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; j i i älti i ä i des Zollvereins sehr wesentlich auf den Finanzzustand
(Es erhebt si eine große Anzahl.) wie der geehrte Deputirte bei sor fältiger Vergleichung selbst hätte Erweiterung des 2 au r Me : : : L : ; : E R den und | finden können, im Wesentlichen in olgender Weise: des Staates einwirkte und mehrere Jahre nöthig waren, um iese 0 l E 3 w B A P ß s d 3 M Zsten ¿ S NE gge ley E Ly P Oben an steht a tien in folgende Sie war im Jahre 1820 Mißverhältniß dur die Belebung des Verkehrs und Vermehrung des el t c eil a g c zur llg emeine n reuß1 en eitu n g. ontag den Juni. Da auf die vorhin gegebene Veran y ver der weiter vorliegende | mit 1,720,000 Rthlr. angeseyt und is in diesem Jahre zu der er- | National - Wohlstandes auszugleichen. Mit voller Zuversicht kann ih E E C ———————_————————————
e , . B , , , - , da i 6 i bleibt, so liegt | shreckenden Höhe von 6,500,000 Rthlr. angewachsen. Es ift indes- nun demnach die gestern ausgesprochene Versicherung wiederholen, daß S : i : Migesiond.n0 Bie E r E Jh ia also | sen dieser besorgliche Anwachs zum größten Theile nur ein \ceinba= die Gefahr eines Defizits niht vorhanden, vielmehr zu erwarten sei, wiefern sie dem Herrn Landtags - Kommissar zu Gegenbemerkungen | und ih würde mir die Frage erlauben, ob es niht möglich sein { Berathung zu nehmen. Beides \{eint mir gegen die Gerechtigkeit
nichts mehr vor, was uns heute beschäftigen , , , ; “ ; t 1: d “ndische Kontrolle die Fi- An)\aß geben. Jch wollte n daß, so dank ; , y e e anes “ ; , , , e bi : hitiafei 2, L
; : Vereinigten Kurien statt- | rer indem in dem Etat von 1820 und vielen späteren Etats die | daß es auch ferner gelingen werde, ohne ständische : Fe E N nur sagen, aß, so dankenswerth auch die | würde, über die wichtigsten Gegenstände wenigstens die Abtheilungs- | zu streiten, denn es ist die Wichtigkeit der Petitionen verschieden zu
finden wird s mde E e S Ans Dan R Verlesung der Gerichts-Sporteln nicht in Einnahme gestellt, sondern von der Aus= | nanzen in dem blühenden Zustande zu erhalten, in welchem sie der Paten Mittheilungen sind, ih bei zwei Punkten do eine größere | Gutachten, insofern sie bereits vollendet sind, noch zum Druck und beurtheilen. Jch sehe einen großen Theil der uns noch Cr lietenlen , ( , erung von der vorigen überliefert und bis jeßt fortgeführt Ausführlichkeit gewünscht haben würde, Der eine Punkt betrifft die | dadurch in die Hände der verehrten Mitglieder det Versammlung zu Petitionen als höchst wichtig an, aber gerade dies bestimmt mich,
; “ e tve “ovositionen wegen Vollen= abe abgeseut sind, in dem Etat von 1847 aber finden sie sih mit jeßigen Regi No L G : ea Zt : 2 G ¡Engen Dur Een Send zpegen Aufhebung der ‘032,000 Rthlr, ín Einnahme; wird dieser Betrag von der Mehr- | worden sind. ; F C E doit P R, bei u Militair - Ausgaben, für | befördern, da es gewiß für einen Jeden von hohem Juteresse sein meinen ergebensten Antrag zu stellen, weil es, glaube ih, nicht mehr eng es o Schlawtsteuer vorkommen wird. Gleich darauf wird die | Aus gabe abgezogen, so reduzirt sich solche auf die runde Summe von Abgeordn. Hansemann: Meine Herren! Dem Bar. f - f ) EE e, was ee enes ion wünschenswerth gehalten | wird, wenigstens die Ansichten mit nah Hause zu nehmen, die aus | mögli sein wird, diesen Petitionen die gehörige Gründlichkeit der Herren-Kurie in ihrer Sipung si mit dem heute zurügelegten Ge- | 750,000 Rthlr. Erwägt man nun, daß vom Jahre 1820 bis zum tags-Kommissar ‘fönnen wir nur im höchsten Grade für den l es B E ; ws : sie mir M f E s rhs L Preise der Lebensmittel einer reifen Erwägung der Gegenstände in den einzelnen Abtheilun- | Berathung zu widmen, welche sie verdienen, Wir wissen alle, daß genstande zu beschäftigen haben, mlich mit dem von der anderen Jahre 1847 die Bevölkerung des preußischen Staats von 11 Millio- | Vortrag, den wir so eben gehört haben, dankbar sein ven E E Mas un G ur t A Zoldzulage für Offiziere , Unter- | gen hervorgegangen sind. Um einzelne Gegenstände zu bezeichnen, | diese Petitionen die geseßliche Erledigung niht mehr erlangen fönnen; Kurie herübergekommenen Antrage wegen Ertheilung ständischer Rechte | nen auf 16 Millionen, also um fast 50 Prozent, gestiegen ist, so | dadurch, die hier erwähnten Mißverständuisse aufgeklärt. Es Tann Eger L G ri E A gens eine solche Berücksichtigung | welche ih als besonders wichtige zu erkennen glaube, erlaube ich mir | es is daher natürlich, daß die hohe Versammlung nicht mehr das an Alle, welche zur christlichen Religion sich bekennen. Das istt der | glaube ih nicht, daß es auffallend erscheinen kann, die Ausgabe für | nun meine Absicht nicht sein, bei diejer Veranlassung auf die Finanz= gn v Punkt Vos N 2 p ig erläutert zu sein scheint. Der | daran zu erinnern, daß, so weit mein Gedächtniß reicht, über fol- | Jnteresse an solchen Verhandlungen nimmt, wie bisher geschehen ist. einzige Gegenstand der gegenwärtig angekündigt werden fann, die Justiz um 750,000 Rthlr. gestiegen zu sehen. Ï Verwaltung näher einzugehen, ich erlaube mir deshalb nur prá paar L eübrt Lat tete v f Ion er geehrte Abgeordnete aus Aachen gende Gegenstände uns noch nicht die Gutachten zugegangen sind: Sehen Sie, meine Herren, auf die gelihteten Reihen dieser BVer- i ‘ist geschlossen. Bei dem Ministerium des Junern sind die Ausgaben von | Bemerkungen, die sich gerade bei dieser Gelegenheit mir aufdrängen. erührt hat, betrifft die sogenannten Landes-Meliorationen, wofür die | aus der vierten Abtheilung die Gutachten in Bezug auf die Vermeh- sammlung, Alles drängt nah dem Schluß unserer Berathungen. Es
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le tebiae Sibung 1 i Le / ; ; , | S ou (t 4A : C) p E i Î N h Die jepige Sbluß, der Sipung gegen 43 Uhr.) 2,300,000 Rthlr. auf 2,978,250 Rthlr., also um etwas mebr als | Der Herr Landtags-Kommissar hat uns mitgetheilt, daß die Einnah- | Qumme von 25 Millionen Thaler ausgeseßt ist. So anerkennungs= | rung der Abgeordneten des Standes der Städte und der Landgemein- | wird darauf anfommen, ob mein ergebenster Antrag bei der hohen
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600,000 Rthlr., angewachsen. Hierunter is cine Ausgabe von etwas | men von den Flüssen, d. h. die von den Abgaben der Schifffahrt her= werth es auch ij, daß, wie es au immer von den preußischen Mo- | den und in Bezug auf die Modificationen der desfallsigen Wahl- | Versammlung Beifall finde. mehr als 100,000 Rthtr. für [andwirthschaftlihe Zwecke begriffen, rührenden Einnahmen, entsprehend auch gewachsen seien. So er narchen geschehen ist, sür die Hebung der Landeskultur Verwendun- | Bestimmungen, ferner aus der 5ten Abtheilung in Bezug auf die (Vielfache Zustimmung.) eine Zuwendung, welche der wichtigste Zweig der National-Jndustrie | freulih dies von der einen Seite, hinsichtlich. der Zunahme der Ein= gen L Qu R fe Ka In, F fann ich doch die Reorganisationen der Patrimonialgerichte, in Bezug auf die Sicherheit Abgeordn. von Mehls: Die Regel des Geschäftsganges hat j j L U 99 ; der Fürsorge Sr. Majestät erst in der neuesten Zeit verdankt’; sie ist | nahme-Quellen, ist, so möchte ih bei dieser Gelegenheit doch dem Deimetkins ms unter E E nah einem allgemeinen Gerüchte, | der persönlichen Freiheit gegen willkürliche Verhaftung, was von meh= | es bisher mit sich gebracht, daß der Marschall bei dem Schlusse der Sißung der Kurie der drei Stände am 22. Juni. zur Unterstügung der landwirthschaftlihen Vereine und zur Bildung | Gouvernement zur Erwägung anheimgeben, ob es nicht im Jnteresse \ e N e ey S Zeri E weil mir feine amtlichen. | reren Petenten in einigen solchen Petitionen mit dem Ausdruckte lHa- Sitzung die Tagesordnung für den folgenden Tag bestimmt. Das er dem Vorsitz des Landtags - Marschalls | von landwirthschaftlichen Lehr -Justituten aller Grade bestimmt. J | der Landeskultur und des allgemeinen Verkehrs bos E Mittbeilüngen Mi dai A ee Ber n fonfidenzielle beas-Corpus-Afte bezeichnet wurde, und ferner in Bezug auf das liegt au in der Natur der Sache; in diesem Augenblicke möchte ich von Rochow um #12 Uhr Vormittags mit Verlesung des Protokolls | glaube, daß diese neue Ausgabe sich des Beifalls des größten Theiles wäre, mehr und mehr darauf hinzuwirken, deb bel stet S befreit betreffenden Lokalitäten angehören Feivuitton A “L die den sehr wichtige Geses von 1844 in Betreff der Absebbarkeit und Ver- | mir aber die Bitte an den Herrn Marschall erlauben, daß eine Aus= durch den Secretair, Abgeordneten N admann, der hohen Versammlung erfreuen werde. Außerdem sind seit 1820 | von den hohen Abgaben, womit die reh Ea zlüssen Gacciihle “ 4kfölgt die Sümmèn / S E P A t, daß diesem seßbarkeit der Richter; sodann aus der bten Abtheilung in Bezug | nahme davon gemacht werde, und daß der Herr Marschall sogleich Marschall: Findet sih gegen das Protokoll etwas zu be- die nicht unbedeutenden Kosten der General-Kommissionen für die Re- werden. Es is bekannt, daß edt ge ert Sins ens E Gei ad2 nit - immer Ain A E Y n n, auf viele Petitionen, dio sich auf die Gewerbe-Ordnung beziehen, auf bestimme, was morgen vorgenommen werden soll. Wenn ih richtig merken? Jh selbst habe nur zu bemerken, daß bei der Aufzählung | gulirung der gutsherrlich - bäuerlichen Verhältnisse hinzugetreten, die | z. B. auf der Elbe, wenn E R E j gl Alle Ausgaben, l rate Gas bie Verwenbuttäen in _dér tuchelèr H s N o e einige in Betresf des Pauperismus, auf andere in Bezug auf die | vernommen habe, ist das Gutachten der Abtheilung über die Mit= der Gegenstände, die heute zur Berathung fommen sollen, in der früher nur ein unbedeutendes Feld 1hrer Thätigkeit entwickelt hat- | wie die eigentlichen Schifffahrts V d E Urabi ‘ngiakeit zu sichern, | reren anderen Gegenden der Provinz Pr ad S u meh- wünschenswerthe Errichtung von Hettelbanken und endlich in Bezug theilung der Herren-Kurie in Betreff der Petition, die wir an Se. Bekanntmachung, die an der Säule angeheftet ist, statt „Oeffent- | ten, und endlich is es begreiflih, daß bei emer Bevölkerungs- | die der Staat macht, um Deuts hlands et E E A8 M} llee Vese: Anläken nicht e O b etrifft. m eti auf die Schuß- und Differenzial-Zölle. Alle diese Gegenstände sind Majestät den König zur Modisfizirung, des Geseßes vom 3. Februar lihkeit der ‘Stände- Versammlungen“ gesagt worden ist: Oeffent- | Zunahme von fast 50 pCt. auch andere Ausgaben des Ministeruums werden wir stets nur mit großer Bres e Festun L Ula ib Rattadt |: ben an Wasser zuin Rieseln Glilen R G e in lia an egen- | von so vielen Seiten beantragt worden, daß ih son deshalb niht | d. J. richten wollten, vollendet und wird noch in den nächsten Stun- lichkeit der Stadtverordneten - Versammlungen «4 Das is ein Ver= | des Jnnern in ähnlichem Verhältnisse wachsen mußten, wobei ich nur Kosten, die für Herstellung der he t A s Zk erfreulicher Artikel da, wo sie vollständig lungen ind ; f E N bis a zu irren glaube, wenn ih sie von hohem Juteresse für einen großen den der Versammlung gedruckt vorgelegt werden. Wenn es richtig schen, was ich selbst verschuldet habe. Jch habe bei cinigem Lärm, | an die Ausgaben für d'e Gefängniß - Anstalten erinnere, deren Fre- verwendet werden, gewiß ein Me nao gat darüber freuen | Aübuna D Produktivkraft s A sie in ezug M A Theil der verehrten Versammlung bezeichnen zu fönnen meine, Kei- | sein sollte, daß das Gutachten der Abtheilung noch heute im Laufe elcher am Schlusse der Sipung stattfand, verstanden, es solle der | quenz leider fast in demselben Verhältniß zugenommen hat , als die | im Staats-Budget, Dann wei n S ais feâhefe | G t Kosten V A N E Ge Resultate gehabt nen von diesen Gegenständen werden wir in Beratbung nehmen fön- | des Tages, vielleicht am frühen Nachmittag, den geehrten Mitgliedern Druck der Verhandlungen der Stadtverordneten zur Sprache kommen. Bevölkerung des Landes. fönnen, daß von den Einnahmen E E E ) mlich ) 2 Ea bin Sd e „jo R E daß sie im | nen, da sie zu den ausführlichsten Diskussionen würden führen müs- | vorgelegt wird, dann glaube i, daß es vollständig zulässig ist, daß Es wird also ‘der Gegenstand beute nicht, sondern erst morgen zur Hierauf folgt die Verwaltung sür Handel, Gewerbe und Bau- | hin zu produktiven Ausgaben M ai bal ar L ähnlichen xüfer «lli Berbältni6, t a E A M O “ie auras sen; das scheint auf der flachen Hand zu liegen; es würde aber wün- | dieser Gegenstand R morgenden Sigung_ vorgenommen wide; Berathung gelangen können weil die Versammlung nicht darauf vor=- | wesen, für welche sich in dem Etat pro 1820 1,574,000 Rthlr., in Communicationsmitteln, zu Chausseen, 4 ank O E Zoll-Verein A Sritei dés Hous R u Mas E Ca E Me schenswerth sein, wenn wir in den Besiß der Abtheilungs-Gutachten | und da die Erfahrung lehrt, daß beim Schlusse der Sibung wegen bereitet isk. I Wort fas ‘uerst der Herr Landéags- Kommissar: vemieulgen- pro (847 5,028,000 Rthlr. finden, so daß die Mehr- Aus- Einrichtungen. Die Bemerkung, daß s - Obe men e O C D E O es nicht viel unter den Preis gelangten, weil wir dann für Agen Fall, daß wir in späte- der voranugerücten Zeit die Reihen doch mehr gelichtet sind, als in Landtags -Kommissar: Ein geehrter Deputirter der scle- gabe 4,054,000 Rthlr. beträgt. Diese Mehr=-Ausgabe erklärt sich in Einnahmequellen vermindert sein E ) E e s i V t jc O rer Zukunft wieder hier zum Theil wenigstens vereinigt wären, dann | der Mitte derselben, so wollte ih doch an den Herrn Marschall die sischen Städte, welchen ih heute zu meinem Bedauern auf seinem folgender Weise: Im Jahre 1820 befand sih für Chaussce-Neubau= tig finden. Wenn auch die E ks L ch- diesen Geréltt A alls I: iviebérbele nitt O A A schon eine gewisse Znformation über diese Gegenstände mit hierher | Bitte stellen, hon jebt darüber eine Bestimmung zu treffen. Platze vermisse, hat ‘gestern geäußert, daß nur das unbedingte Ver- | ten nichts auf dem Etat, jeßt 1,000,000 Rthlr.z es waren zur Un- | abgenommen haben, so wird doch gerade ur n L S leh ae E e a ( A ur, Va E oon An n mi gethe! brächten, Ich erlaube mir daher den gehor\amsten Antrag an den : Abgeordn. Graf von Schw erin: Jh \chließe mich dem, was p E t Q / amals vorhandenen 300 — 400 Meilen Staatsstraßzen | gemeine Wohlstand des Landes so befördert, daß hierdurch wie O vo M e gebe anheim, inwiefern es zu einel ( egenbemerkung Herrn Marschall, ohne der Thätigkeit der Abtheilungs-Dirigenten und | die beiden verehrten Redner vor mir gesprochen haben, im Wesentli- wirklich cine erhebliche s{chwebende Schuld in unserem Staatshaus- 402,000 Rthlr. angeseßt, jeßt sind für die Unterhaltung von 1500 Meilen | die Einnahmequellen steigen; denn gt ist E E L e E At E Jch bin nicht so informirt darüber, um ein eigenes der einzelnen Mitglieder der Abtheilung vorgreifen zu wollen, die sich | cen an, sowohl dahin an, daß ih es nicht für zweckmäßig für uns daite:Dosiabe: / j 7 j solcher Straßen 1,600,000 Rthlr. aufgenommen, und endlich findet sich | Wohlstand steigt, desto mehr die s E O blo raticuen E v Gia O G den vollsten Anus auf unjere Me Anerkenuung erworben ha- halte, uns noch mit Petitionen zu beschäftigen, die eine große Diver- Jch bin dem geehrten Deputirten für dieses sein Vertrauen sehr | in dem Etat die bekannte Position für das Eisenbahnwesen mit 1,200,000 gleichem Steuersystem R G L A eaen Do Wünsche 2A E S E M L se M m ft O ben, M i Lad Marschall nicht Aa encigtheit haben wollte, dar- genz der Meinungen hervorrufen föunten, so wie dabin, daß es für dankbar; da ih aber nicht ein gleich blindes Vertrauen bei allen Mit- | Rthlr., Diese Vermehrungen betragen allein 3,400,000 Rthlr. , so und bei den auf die Freiheit de U é aj ) ads: us bie Ré- 2 aéfüilleit R f p affe P in A A én i / | Qu C N E E bereits v0 (endeten Gutachten zum Drucke | uns wünscheuswerth ist, wenn morgen die Sache vorgenommen wird, gliedern der gechrten Versammlung vorausseben darf, so würde ih | daß nur etwa 600,000 Rthlr. für die Erhöhung anderer Positionen } sten wird ewig: Jeder von uny Be, an ( L L L obltur A en + es if 5 essen in Bezie jung auf en M itair=Ctat | und in die H ände der Mitglieder gelangten. : die uns noch Alle interessirt und die jedenfalls erledigt werden muß. mich schon gestern bemüht haben “diese unterdrücte Besorgniß ganz | übrig bleiben. Diesen Mehr-Ansgaben entspricht aber auch die Er= | gierung auch in diejer Beziehung viel gethan at, die Lc É 4 | O der Da , da mir nähere Details darüber augenblic lich nicht zu Marschall: Jch habe zu erwiedern, daß die Gutachten, die | Aber, meine Herren, eine Petition haben wir hon, in unseren Hän- die Hi ge| i: id A N Material auge: bliÆlih ver- | höhung der Einnahmen an Chausseegeld und Schifffahrts - Kanal- | und den Wohlstand des Landes zu heben. Judeß fann ih) doch m ht Gebote stehen; wenn aber der geehrte Redner solche zu “erhalten | von den Abtheilungen bei mir eingegangen ind, unverzüglich zum | den sich befindend, n der es sih nah dem Gutachten der Abtheilung n ras, E Da y A "Pehes jept verschafft habe G ind Swbleusengeldern, wenngleich durch die Vermehrung Ler Chaus=- | die Bemerkung unterdrücken, daß vielleicht bei N Ae As so werde ih gern bereit sein, ihm solche zu verschaffen, s Druck gegeben worden sind. Jch werde dahin sehen, daß dieser Druck | nicht um eine Bitte an des Königs Majestät handelt, sondern darum, Uh D Das Veri Rersäumte nachholen zu mie L seen die wirklihe Ausgabe etwas anwächst, weil das Chausscegeld die | besonderen Ausgabeu, die zu diesem Zweck verwende wert en, ie An» ih denn bereits bewiesen zu haben glaube, daß seinen ähnliche Ge- | beeilt werde, und zweisle nicht, daß, ehe der hohe Landtag sich trennt, | unsere Sympathie für das auszusprechen, was unser Gouvernement giauve 19 as gejtera DEX)! I n “id M S Ausgabe für di U terhaltung der Straßen nicht ganz deckt. sicht darüber verschieden sein könnte, ob sie in allen Fällen nüßlich genstände betreffenden Wünschen aus das vollständigste entsprochen is. | alle Gutachten, mit Ausnahme derer, die noch nicht an mich gelangt | bis jeßt gethan hat, und das Vertrauen auszusprechen, daß es auf dosi t. De E E V A D L ; E x N Fri E Ministerium betrugen die ‘Ausgaben im | geschehen. Jch drücke hierüber nichts insbesondere aus und schließe Jch bitte, daß derselbe darüber si äußern möge. ind} mdie Hände der Herren Abgeordneten kommen werden. diesem Wege noch ferner sich bewegen werde. Es is dies die Peti=- O 3 und 4 des 20 ten ‘Titels der ,, Ausgaben S Daupbe Fah 1290 92 0 000 E fie L ecie Ui 95 770,000 Rthlr. daran nur-noch eine Bemerkung : so lucid und flar der Vortrag des _— Abgeordn, Frhr. von Vincke: Jch muß bemerken, daß die Landtags - Kommissar: Jh glaube diesen Antrag um so | tion, betreffend die Unabhängigkeit von Schleswig-Holstein. Das ginanz-Ctais geschöpst. Ler ene E Titel M bezeichnet : Hu HEF S n ale 3,000,000 tir wad t * Unter diesen Ausch | Herrn Landtags-Kommissars auch gewesen is, so ist doch ‘nicht zu Erläuterungen in Bezug auf einzelne Bemerkungen , die ih zum | mehr unterstüßen zu müssen, als es au für das Gouvernement von | Petitum, das in dieser Beziehung die Abtheilung stellt, is folgendes : A e ahe Mible E "P ans T E en seit-1832 aue ist Ll Position Von 978 000 Äthlr., welche bundesmäßig zum verkennen, daß eine vollständige und genaue Uebersicht über den Haupt : Finanz = Etat gemacht habe, die, wie ich hôre, {on gedruckt | Juteresse ist, dieje Gutachten der Abtheilungen zu kennen; denn wenn „Der Vereinigten Landtag müge erklären, daß die Selbstiständigkeit a E E eee O Ai de fd el ea a Die E A A a s Rastadt e auf kurze Zeit bezahlt | Staatshaushalt viel besser erreicht sein würde, wenn von vornherein sind, mir noch nicht zu Händen gekommen sind. E dergleichen Petitionen jeßt nicht mehr die geseblihen Stadien durh- | der Herzogthümer und deren Verbindung mit Deutschland ohne Ge- beiden Wittwen « Kasen die Civil i Mitta Wittwenkasse be- werden muß Die übrige Mehr - Ausgabe fommt großentheils auf | hier gestattet worden wäre, eine Abtheilung mit dieer E i L audta gs-Kommissar: Van bitte ih um Entschuldigung z laufen fönnen, um auf verfassungsmäßigem Wege an den Thron und | sährdung der theuersten Juteressen Preußens und Deutschlands nicht saßen Kapitalien, die aus den Einlagen der Betheiligten in dee ersten den erhöhten Sold der Subaltern-Offiziere und Unteroffiziere, so wie beauftragen, und wenn diejenige Bitte, die wir deshalb an Se. : Es ich habe vorgusgesebt, daß die auf den speziellen Wunsch des geehrten | zur Beantwortung zu gelangen, so wird doch das Gouvernement | alterirt werden dürfen , und daß der Vereinigte Landtag zuversichtlich Zeit nach ihrer Stiftun herrührten. Schon S das Jahr 1830 E Ber E der Brod-Ratio fü die Soldaten “endli auf | jestät den König gestellt haben, gar nicht nöthig gewesen wäre. ô Abgeordneten ertheilten umfangreichen Notizen über den Staatshaus= auch aus _den Petitionen und den darüber gegebenen Gutachten darauf vertraue, die Regierung Sr. Majestät des Königs werde diese K E S h NT +1 JAN YERO US YAYe T guf die Vermehrung der Brod-Cn tot h X i Y Abtheilung alle Aufklärungen vorgekommen halt si bereits in seinen Händen befänden. Was aber den zweiten | immer Juformation und nach Umständen Direction für sein Verhal- | auch ferner hüßen. Es handelt sich hier um den Ausspruch des
Die Sihung beginnt unt
trauen auf meine Versicherung ihn von der Furcht befreie, daß sich terhaltung der d
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Bericht über den Staats - Punkt der Interpellation betrifft, so muß ih zunächst entshuldigend | ten in der Zwischenzeit bis zur nächsten Session des Vereinigten | Vertrauens der Regierung, daß sie den Weg, den sie bisher in dieser uns in den Stand bemerken, daß ih bei der Position der 9,500,000 Rthlr. für Landeê- | Landtags \{öpfen können. Angelegenheit verfolgt hat, au ferner noch verfolgen werde. Die=
hatten sich ihre finanziellen Verhältnisse so schlecht gestaltet, daß sie | die bedeutende Erhöhung der Durchschnittspreise der Fourage und | würden dann bei dieser
sich aus ihren eigenen Mitteln nicht mehr erhalten fonnten, sondern | der Brodfrüchte. Auch diese Mehr-Ausgabe wird sich daher vollfom- fein, N n E L 8 Aber s 2uschüss Z S F F v erbi s , 11 r fertigen. : : ) va rlanagt haben, wodur G S e / ; z E z ; ez g e ¿ y : : / 7 : L Zuschüsse aus der Staatskasse bedurften. Ueberdies wurde die } men D ade R Verhältniß genau zu Meliorationen ein „Etcaetera‘“ vergessen habe. Es bezieht sich dieje (Allgemeines. Bravo.) sen Ausdruck des Vertrauens, glaube ih, können wir aussprechen, und
Til - Wi a As A. At E Fndli F \ A 1890 ad extraordinari: of Ó “e jedes darin vorkommende ltniß lio nen eim ( L ¿Sl Ie 2 U : . l aube id), Civil - Wittivenkasse, zu welcher bis dahin Jeden Man: U ge Endlich befand: fh set on 1820 ad extraordinaria } geteS P A meinen Dank für die uns geck= | Position nämlich nicht allein auf Landes = Meliorationen, sondern auf Eine Stimme: Was das Gutachten der . « Abtheilung | es wird dem Gouvernement wichtig sein, wenn es in dieser Bezie-
stattet war, zur Verminderung der immer wachsenden Zuschüsse | die Summe von 1,766,000 Rthlr., während jeßt dafür 5,812,000 beurtheilen. Jch ließe, indem ich Ga Ansg aben ähnlicher Art die , U N E E N c P Î ; O E eine Kasse “umgeformt elche lediglich für T Oa Rthlr., also über 4 000,000 Rtblr mehr d ’9Roraus | machten Mt ia wiederhole. alle außerorbentGe L O S R N nicht S “pt fti ih zu bemerken, daß es schon vollendet ist und zum | hung die Stimmung der Versammlung fennt. p 2 S A R E s a N S P R or / : R A 4 5 y j Tw i 9 f jederfehrende auf keinen Eta evra werden Tonnen wo Drucke veruiegt. Stürmisches ! bestimmt ist; sie wurde jomit ein eigentlihes Staats - Znjtitut, fombiniren sich aber dieje Mehr- Ausgaben ad extraordinaria® Zu- Landtags-Kommi]|ar: Jch habe in der Aeußerung des Wee ENTEN a ! ed g Abk ) höre e Es wi M ge (8 i Qru Ab é A Kr Sélesient d l eau Va ç (Stürmisches Bravo !) , 4 ein Fall, der in Bezug auf die Militair - Wittwen - Kasse schon früher | erst finden wir 100,090 Nthlr. zur Äblösung von Passivrenten, wo=- gechrten Redners im Wesentlichen nur eine Anerkennung für die von aber nicht zu den G At A en gehören. * Cs Werden fes n Abgeordn. Krause aus Schlesien : Jch wollte mir erlauben, Abgeordn. Camphausen: Meine Herren, ich habe das Wort bestand. Somit wurden jene Kapitalien Staats = Eigenthum, nah | bei ih wieder darauf hinweisen muß, daß es einen guten Haushalt | mir gegebenen Aufklärungen gefunden und kann deshalb meine Er= | ause des ahres von allen Ministerien die dahingehenden Bedürs= | zu fragen, ob die Petitionen, die heute berathen werden sollten, noch | verlangt, auf Veranlassung des Antrags, der von dem Herrn Abge= R e d : S C N T O A E acta O e Ln ‘wei Punkte beschränken. Der erste Punkt is der an | nisse des nächsten Jahres angemeldet und am Schlusse des Jahres | zur Erledigung fommen fönnen oder niht. Der Herr Landtags- ordneten aus der Grafschaft Mark gestellt ift. Die Diskussion hat und nah für Rechnung der General - Staatsfasse eingezogen, die oerräth, wenn Passivrenten aus den Revenüen abgelöst werden. Bann wiederung auf zwet 7 Tre E beceViet otel ban für vás be- . C L H E ) 1 E i j Zinsen- davon aber den Wittwen - Kassen gezahlt. Außer diesen Zin- | sind 9 500,000 Rtblr. zu Landes-Meliorationen ‘angeseßt. Es is in | meine Erwähnung der Zunahme der Communications - Abgaben ge ausanmmengeleu es S berehnet, wie viel dazu sür das ?e Kommissar hat gesagt, daß diese Anträge, auch wenn |ie nicht die | sih davon entfernt; ich möchte jedo noch eine Bemerkung vortragen, sen bedarf bie Militair - Wittwen » Kasse ‘eines Zuschuss s “von | den leüten Jahren mehr ia weit mehr für solche Zwecke verwendet, | knüpfte Wunsch, daß unsere Flußschifffahrt nicht mit übermäßigen vorstehende Zahr durch den erwähnten Etatstitel oder andere dispo- Stadien vollständig durchlaufen hätten, berücsichtigt werden würden, |} wozu Jener Antrag mich veranlaßt. Unter der Anführung der Gut= arf Mlitgir - Dien asse eines Zuschujjes vo t leBten Uy E N j 1 JOHDE D l 2 : 4 etD “e Ich glaube, daß die preußische Re- nible Mittel bestritten werden könne, und danach erfolgt die Visposl= Renn das nicht der Fall wäre, so erlaube ih mir, den Antrag zu | achten der sechsten Abtheilung, welche noch zurücstehen, is einer in 59 000 Rtblr., die der Civil - Wittwen - Kasse eines folcheu von | weil Einnahme-Uceberschüsse dazu die Mittel boten; jelbjt die größe- | Zöllen beschwert werden möge. Fh galt, "5 au , ‘L g a UAA e Günt E QU 5 G R OVoliE , Q 5 ; Ras it : ; R E ; 369,893 Rthlr. jährli, welchen die unt i besonder Titel ren Summen reichten jedoch icht 18, alle dahin gerichtet n Wünsche gierung seit längerer Zeit das Streben fundgegeben hat, den inneren tion. Es fallen dahin die Festungsbauten für Königsberg, Lößen, stellen, daß die Petitionen über die Jagd=Angelegenheit, worüber mir | Beziehung auf Zettelbanken. Viejer Antrag is im Druck und wird D. J . ) Pr L o ( j p j en LB L a A E (1 , P , e S P f » p X . N P » (ck G Pyr 0111 J » ci L ei e, e STEL N A M; , z T aP me - , aufgeführten 171,006 Ktblr u resv i es ‘10 840 Rtblr s Anträ 7 ¡6 eutllen v va ér ’aürti L Staude 7 Nerkebr auf alle Weise zu erleichtern. 5! Folge dieses Strebens ist Posen und Köln, die in den, leßten Jahren bedeutende Summen ‘ab- | von außerhalb einige Anträge zugekommen sind und sich über Wild- | noch den Herren Mitgliedern zukommen. Den Wunsch aber, daß die E N Militair - Wittwen - Kasse E 130 166 E : B O Einscbränk L n E iten Le Es colat ne A ganze Binnenschifsfahrt auf unseren Strömen längst von sorbirt haben; es fallen dahin die Neubauten der Gefängniß-Anstal- Beschädigungen beklagen, zunächst berüsihtigt werden. Bei der Abtheilungen die Gutachten, welche sie zu ertheilen haben, möglichst für di Civil - Wittw _R “A ilich- bätten ‘vei r E rol- Sun E L 20 Niblra g Pa boñitio N Majestät L Abgaben befreit, und wo Verhandlungen mit dem Auslande über die ten, der Gerichtögebäude, die Chaussee» und Wasserbauten, die über | jeßigen Juterpretation des betreffenden Geseßes des Allg. Landrechts beschleunigen und noch zum Druck befördern sollen, damit wir sie mit pa x beide "2 ld ei N vi V Sey E E 5 - l gs s Di A r G O OO i E n e Ae M ut 0 gemeinschaftlichen Strömen für die Durchführung zu erhe- der etatémáßigen Fonds hinausgehen, endlich auch solche Anlagen, | muß es dahin kommen, daß die armen Leute in der Nähe der For- | uns nehmen können, und damit sie auh dem Gouvernement zu Au= ? b U p, E F Der- 1 oe E j E De 5 s 7 / ‘ e c : : p f e Nor plrto R ei ° nr Ç ino ck60 T of . inso : : ; G Í - +4 e lib . Ñ C F gi T Se A e Ln T y ict un ee E A E A E A M L e "Sul Genen Abgaben gepflogen sind, is Preußen stets bereit gewesen, in von denen eben der geehrte Redner gesprochen ha. : sten dem Ruine entgegengehen, und aus diesem Grunde wünschte | gen kommen, theile ih in vollem Maße, und ih möchte anheimgeben, es sind, dami ie Wittwen - Kassen ihre Verpflichtungen ersulen taa c) de A M büttok ; S A G 28 O Rbl ind ls Reductionen 21 willigen. Alsdann hat der geehrte Reduer meine Acuße- Wenn ich nun angeben sollte, wie viel speziell für die gropen ih, daß das Gouvernement, da hon viele Petitionen, die sich auf | ob nicht nahträglich der Versammlung Gelegenheit gegeben werden agi L S, c e Et guten: Ua ur Mildthätigkeit HEINUTS Me N T m M leide ib di finanziellen Wirkungen des Zoll-Vereins dahin berich= Wiesen - Anlagen in der tuchelschen Haide ausgegeben ist, jo | die Jagd bezogen, berathen sind, und das Gutachten der Abtheilung | sollte, sich darüber auszusprechen, ob der Wunsch des Herrn Abge- ris be ag s e E Ablehnung lens } M g e R M L L Zt vol die Einnahmen sich dadur ni,ht vermindert haben wáre ih dazu augenblicklih außer Stande; eben so wenig | darüber sich bereits in den Händen aller Mitglieder befindet, darauf | ordneten der Grafschaft Mark, daß die Abtheilungen die Einreichung u Pr M ; P i' P . î y f F Nr pio V L Cp “ î T -= / F T9 2 7 ‘ d L , S c A Z z e E e N 1 47; G (= t L , R - - "_ nh e ä i L / S L LOLONE E: A E Mee und e Ma S E DAMes bei E Tite Cie and s E Jch habe aber, so viel ih mich erinnere, das Gegentheil faun ich darüber rechten, ob ie nach dem Urtheile diejes oder Rücksicht nehme. Sollte dies aber nicht der Fall sein, so würde es | der Gutachten beschleunigen möchten, die Unterstüßung der Versamm= A Le, p bild E R Ce Do beträ C00 Riblr, T A 2 E I E (R S artevk, D asselbe | auch nicht behauptet, sondern nur hervorgehoben, daß der Zoll-Verein jenes Deputirten als gelungen oder mißlungen anzusehen sind; doch” | zwecklos sein, noch hier Petitionen zur Berathung zu bringen, Es | lung findet. enen Ausgaben gebildet. T1€ Eme P HIHION VEILAZE QUTF Rthlr. | Vorsicht wegen zur jSermeung eines: WeNanE, M I 7 Erleichterung der Abgaben herbeigeführt habe, und dabei muß ich fann ih so viel behaupten, daß von einem wirklichen Mißlingen für | würde dann besser sein, aufzuhören und nah Hause zu, gehen. Marschall: Ich babe bis jevt keine Veranlass 4 und bildet den Rest der Ablösung einer Rente, welche der Fiskus | gilt von dem mit 1,000,000 Rthlrn. ausgestatteten Haupt - Extraor- | eine E D eun eine seither mit Cingangssteuer belegte ¡egt nit die Rede sein kann, weil sie nicht vollendet sind. Die Be- | Wozu eine Vorbereitung, die zu nichts nübk. b -erlanbe mir baber | I S ) habe bis jeßt feine Veranlassung gehabt, die aus einem Staats-Vertrage an den Fürsten von Bentheim-Tecklenburg | dinarium, auf welches alle unvorhergesehenen Ceutral-Ausgaben an- stehen Mee: A s Baden oder einem anderen Vereins= tefeliina im Schwarzwasser nähert sich der Vollendung z es sind da- | die Frage, ob es von Vortheil sein würde, wenn diese Petition, die Abtheilungen, welche mit großem Fleipe und großer Anstrengung, 1a zu zahlen hatte, und die vor einigea Jahren guf dringenden Wunsch des | gewiesen werden. Endlich erscheinen noch 360,000 Rthlr. als wirk- S dèm Zol r A A frei ein- und durchgehen fann, o selbst gégen 4000 Morgen Wiesen angelegt, und wenn der geehrte | auch heute auf der Registrande steht, mit berathen Viivbee e P E 4 gee N 2 zu E Tee e : Pag E 086 T | 1 T ei Zoll = L ganz x E gegen E L Sa c G A : - V Ai Ta - i z |l ißig sein jollen; 1h 1) 2 Fürsten, der das Kapital anderweit zn radiziren wünschte, zur Ab- | liche Ueberschüsse. - L dies doch gewiß eine Abgaben-Erleichterung für Alle, welche sol- Redner anführt, daß das darauf gewonnene Heu o theuer zu stehen Abgeordn. Hansemann: Mir scheint, daß, wenn auch, eimge e | R Ie D h L H u "Ueb A N lugenblid nicht lösung fam. Das Kapital wurde aus dem Kron =- Fidei - Kommihþ Die hier genannten Mehr-Ausgaben betragen 16,500,000 Rthlr. | is dies 00 L ‘dürfen. Jch habe hinzu efügt, daß in den ersten komme, als Thee, so muß ih dies für eine etwas starke Hyperbel | von den aus den Abtheilungen uns zugehenden Petitionen hier zur E entschließen, ih habe die volle Heverzeugung, daß sie bis jet vorge\chossen und ist durch diejenigen 350,030 Rthlr., die noch und muß denseiben, da der Ausgabe-Etat nux um 14 Millionen au- 48 Erzeugnisse betet pa Zoll Dee insaVerkräge die Einnahme Mend ais L / / ; Berathung gelangen sollen, 26 jedenfalls nur solche sein müssen, für E ARE haben und ferner Alles leisten, was in ihren Rräs=- , - L L L F e d A I i « p c E E " F . 2 S 5 = M 2 m L dEN 0 A y S 2 S E N Z L L E » 4 : m A LEIII t N Zens gegk. M1 sgr | Een, Me MEIporM pon ungern 48 A: in A labeutenb Le daß cs mehrerer Jahre bedurft hätte, dies (Heiterkeit) die voraussichtlich eine ziemlich allgemeine Zustimmung der ganzen en b erba Krause (vom Plaß): Jh muß bekennen daß ih wiß nicht Kontrahirung einer schwebenden Sóhuld, sondern im | stehen, welche allerdings fast aus\chließlih auf die MinderckAusga? E I s 7 tab 3 j n f 6 j ve zie viel Ertr 13 leßte | Versammlung zu erwarten ist Fch lasse dahingestellt sein, ob alle O om ape D 3 p Op s g | ' heyen, Je C gs fast ausjcliezucch aus Mißverhältniß dur die Vermehrung des Verkehrs auszugleichen, Jch kann zwar nicht genau angeben, wie viel Ertrag das les ers g zu erwarten ist. Jh lajje dahinge) jen, ( mid in einer sonderbaren Stellung besinde. Der Vereinigte Landtag
Gegentheil ein haushälterischer Aft, wenn der Sd : cine | bei der L / S s ) - iti ) ) 2 Schuldner cine | bei der Hau \tverwaltung der Staatsschulden fommen. y ; D S c f C ta aus? 1 , ; aug atung Gas! und ih nehme nicht Anstand, zu erflären, hat die Petitionen angenommen zu begutachten, nun bleiben dieje
Rente abbürdet und das Ablöse - Kapital aus den laufenden Jch hoffe nun, dah dieses Exposé, indem es zeigt, daß, die Ber“ ias Da E 1 Dad LE ansen b E R O af Mon Ln Es L ebun: O D e n T , un E SPELPALS V e n, €s L S) E 0e FAER tas Aoll-Verei verbeigeführte Vermehrung de ati0=- von einigen Tausend Thalern 8 ahrt, en gi 1 ) n= ahre Ee. 7 ch die Derathun( er v r Deren 1 S - e 2 s Mes Gnars C Die andere Position von 163,000 Rthlr. rührt | mehrung der Staats-Auegaben von 14 Millionen 1n E ber C e I asel höher Ds e, als die ee Sollte daher das gewonnene Sis, wenn man es wie Thee | Kurie uns zugegangenen Beschlüsse wegen Modification des Regle- get pas vir ia af es Ld A E ate e Men OINE dur, weier E E ad D L e E E 0, e S ogt, | theils unmittelbare Verkümmerung der Staats-Einnahmen. Ja, 1h glaube, bezahlte, auch in Thee verwandelt werden, M R e A ments A in ert Eda p An S 9 ' ; (Heiterkeit) , I der mit 35 pCt. verzins und ¡ährlich 26 100 000 Riblr iter N daß Br Vorsicht we M O I zum Etat gebracht sind daß in dieser Vermehrung des National-Vermögens eine reihe Quelle um ganz Europa auf ein Decennmum mit diesem Getränk zu ver- 4 Ua inl E “h e Dal L ube R e Meine Herren! Es sind chon oft bei der Abstimmung bis 100 wird. Es is} dies eine Verwaltun ulte. eollés Pra A ; a4 Ot E t hrung der Verwaltungs- | zu finden is für eine Vermehrung der Staats-Einnahme, ohne neue sorgen. e A E T | Wegs en jollen, Ip X S \ A r dP f tntas B ge Mitglieder nicht hier gewesen, und der Vereinigte Landtag hat ih t Derwaltungs\huld ; wollte man sie eine s{we- | und nur ein kleiner Theil in wirklicher Vermehrung : j ‘refte Besteuerung der Unterthanen. Die bei weitem größeren Anlagen betrisst die Brahe , welche jedenfalls solhe davon ausschließen, die eine große Divergenz der | Lob ti seiier vdeaeits fortb igl) ati 200 Mítalieder e N len Nesiert wenigstens aus einer Zeit her, die | Ausgaben besteht, dazu dienen wird, die Befürchtungen zuzersneren, ese MEERE S E (Vielseitiger Bravoruf.) our eine Strecke von 17 Meilen kanalisirt werden soll, um die an- | Meinungen bei den verschiedenen Theilen der Versammlung hervor- | yr[{gub La e wi L Aebita S leben S A fas C ¿ j “rti Ç c ehr e ¡ - C L L : O — C , e 4 + R 5 11€ ( p / / i L gl en, C Barwaliig 9 idebörtz sie C L ra evon L ab iñ L E rten Deputirten der A eh hervorhebe, LLE diele Mehr- | - Abgeordn. von Mas sow: a0 nis dew Dae E at r Ses e U Ae vel E rufen köunten. Aa Urt neen, N bat Es ( eine ion ie E “ T9 , F é , , c : . - De ( / ; ; 4 1 D Ç 7 ; I IAC c ‘c ir 7 G dem Erlöschen ziemlich nahe, Ih glaube, der hohen Versammlung - ausgaben lediglih dur diejenigen Mehreinnahmen balanzirt sind, E Wf “s He eaiao Vér na ge ava die uns versichern, aber wenn es si darum handelt, einen der stcrilsten, von “In dieser Hinsicht nun mache ih den Vorschlag und hoffe, er eon A O A S Le L weiden “a Jch es E hierdurch den Beweis E zu haben, daß, wenn ih geäußert, un- welche die Vermehrung des ering der Sf - hervorge- a e V a diat’ hat. Der Herr Redner hat daran einige Be= der Natur am s\tiefmütterlichsten behandelten Landesstrih des Vater- | wird allgemeine Zustimmung finden, daß man die Berathung über a Provinzial-Landta e s, L e ba i man nicht N E jeré uan S S Ne N, on L, Shuly Jern, dex - tsen 90h, Wte eine Vermehrung er Mens R 2 L wo i C Vi ich erkenne im vollkommensten Maße an, daß landes der Kultur zu gewinnen , dann darf man wohl nicht fragen, die Jagd - Gerechtigkeit nicht mehr vornehme. Diese Angelegenheit anderaè an s é bis R Sas ‘erledigt waren : vorliegende ar g nr S p Spi dem geehrten Red- nur nicht stattgefunden hat, sondern ogar anwe r Teer Lies N höchsten Discretion geschehen sei; ih erlaube mir aber ob sich das Anlage-Kapital mit 3, 4 oder 6 pCt, verzinst. würde ohne Zweifel, um gründlich berathen zu werden, mehrere Tage i p ias — (Widerspruh.) : ner ‘Derselbe “bat Md a Rechtferti a S gehen, rung der SteuGs Tan, 2 Aaian! Br L 1849 N L die bobe Versammlung darauf aufmerksam zu machen, daß 1e L) (Mehrfaches Bravo !) ALIN S wegnehmen; es würde also voraudidi n schon i k möglich sein, Jch habe nichts dagegen, daß der Landtag sich auflöse, aber ih A -3 Uge ner trüben Aussichten nur an den Steuererla von 2 Millionen Thater 10 K )re 17 d B tlihe Kritik des Staatshaushaltes oder einzelner Positionen Marschall: Der Abgeordn. Freiherr von Vincke hat in einer hier den Schluß der Berathung herbeizuführen und abgesehen davon, | y, abe die Pflicht, meinen ommittenten gegenüber, ihre Interessen ie bia Quan e Sivanioi guperoew gent, daß die Staats- “innern, i erinnere ferner daran, dáß bei ver Be mea ene dess "i daher auch eine Diskussion darüber, hier nicht Play greifen allgemeinen Angelegenheit das Wort zu nehmen, ist es ein Gegenstand, bei welchem nah der sozialen Stellung der | hier zu E evi en, so lange ih da bin. Vielleicht bin ih das Ausgaben vom Jahre 1820 bis zum Jahre 1847, wenn ih mi recht Erleichterungen eingetreten sind, ‘namentlich durch die Befreiung er dárfz A ist die einzige Bemerkung, die ih zu machen habe. Abgeordn. Freiherr von Vincke: Wir danken es dem Herrn | verschiedenen Mitglieder der Versammlun eine große Divergenz der nächste Mal “ar nid dabei. darum will ich jeyt no i des gra gr defeomgr aben 7 e Lesse, - daß diejer Anwais Persongn er Le Pr eas R Gd Bnhaber dis L iee Abgeordn. Frhr. von Vin ck e: Jch schließe mich den beiden hier ge=- Marschall, daß er es möglich gemacht hat, daß viele wichtige Pe- Be E ag 3E Es VRyer Fen S Ee aussprechen in dieser Angelegenheit und frage den Herrn Lelinat fortdauern müsse, und, da die Slicatbinen nicht in Le Maße ¡v : bg ich Ps pér Zun E N Deziehung auf die Gewerbe- machten Dankbezeugungen an, zunächst den für die von dem Herrn titionen noch zur Berathung kommen können. Jch glaube übrigens falls diese Petition von der Dera hung ausgeschlossen, mithin von Kommissar, was namentlich in dieser Angelegenheit geschehen wird.
1 ie Einnahmen 1 t i j 4 x T : anten Mittheilungen, dann au nicht zu irren, wenn ih mir die Bemerkung gestatte, daß es nah | der Tagesordnung gestrichen werden möge. j 6 R : fe i e Get L Dit Leh 2 is nt b anca B L gie R ner int Ae Pn Es Dem naug pi sind, das alle Landtags Kommissar Fen ion womit das Reröbeie Mitglied 4 Ablauf der heutigen Sibung fruchtlos sein würde, noch neue Gegen- Abgeordn. von Maff 2 w: IÓ u. üm das Wort gebeten, | Landt agr Komme W es mich bereits deutlich dar- x gees aviena i Lt, ires eee amit die Au sich en nich gar rief-Porto sehr wesentlich ermäßigt, daß die Lohnfuhra g endlich Aachen die Sache behandelt hat. Jh will mich deshalb auch nicht des stände in Berathung zu nehmen, weil es nicht möglich is, in versaj- | um sowohl an die hohe Versammlung, als an unseren verehrten über asgespreezen. aß Er as ouvernement von Interesse : l | de E ite 5 r. nil N, ) N gänzli abgesha}t sink» E sent- Vorwurfs \huldig machen , weniger Discretion zu hegen. Jch will | f\ungsmäßiger Weise die Beistimmung der Herren-Kurie zu erlangen. Marschall den E zu richten , daß wir überhaupt gar keine Pe- wäre, das e, TEES nicht des En Landtages , so doch zu gering angegeben hat, indem solche nicht 13 Millionen, sondern besonders daran, daß durch den Zollverein den Unterthanen e S aiten An Bem erkung gestatten, bei denen ih anheimgebe , ine Hieran möchte ih mir zusäßlich die Bemerkung anzureihen erlauben, | tition hier mehr zur erathung ziehen möchten. Dem Antrag, wie dasjenige der Abtheilung zu kennen, und day das Gouvernement auch etwas mehr als 14 Millionen beträgt, so wird es mir doch lie Ausgaben erspart sind, ih nenne die Ein- und Durchgan ted 3 5 j: 2 daß über viele wichtige Gegeicstände, mit denen wir uns zu beshäf- | er zuleßt hier gestellt worden ist, einzelne Petitionen auszuschließen, die leßteren Vota nah den Umständen berücksihtigen werde. Eine E ies fernen, Dio Mode - finde erat aar ge B diese "B S L e jepigen n P Ce n Gahren Lud Zweite Beilage | tigen haben, noch nicht die Gutachten der Abtheilungen vorliegen, | sind {on Anträge vorangegangen, andere Petitionen vorzugsweise in Vorausverkündigung über die Art der Berücksichtigung einer auf ein nen, r- Ausgaben fombiniren sich, aß diese Verminderung der Einnahmen in den
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