1880 / 155 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Jul 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Anmerkung. Die Namensunterschriften, sowie der Stempel Tôönnen mit Lettern cder Facsimilestempeln gedruckt werden, do muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrollbeamten versehen werden.)

(Rixdorfer Gemeinde-Anleihe von 1880 à 4F 9/0). Provinz Regierungsbezirk Kreis Brandenburg. Potsdam. Teltow. Anweisung

zum Anleiheshein der Gemeinde Rixdorf, Il. Ausgabe. Bucstabe . .. Nr. . über . . . Mark Reichswährung.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem Anleiheschein der Gemeinde Rixdorf Buchstabe . Ee Uber . .. . Mark Reichswährung à 44% Zinsen die .. .. te Reihe von Zinsscheinen für die fünf Jahre 18 .. bis 18 . , bei der Teltower Kreis-Kommunalkasse zu Berlin, sofern nicht recht- zeitig von dem als solchen sich au8weisenden Inhaber der Schuld- verschreibung dagegen Widerspruch erhoben wird. Nixdorf, Den. Ten S. Der Gemeinde-Vorstand. (Stempel und Unterschriften.)

Kontrollbeamter.

Anmerkung. 1) Die Namensunterschriften und der Stempel können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrollbeamten ver}ehen sein. 2) Tie Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blatt- breite unter den beiden leßten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken.

. . ter Zinsschein. ._, ter Zinsschein.

Anweisung.

Ministerium der geistlihen, Unterrichhts- und Medizinal-Angelegenheiten. Der Privatdozent Dr. Christiani bei der Universität

zu Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der medizini- schen Fakultät derselben Universität ernannt.

Abgereist: Se. Erlaucht der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums Otto Graf zu Stolberg-Wernigerode nah Wernigerode ;

Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister der

eistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten von uttkamer nah der Rheinprovinz;

Se. Excellenz der Ober-Landforstmeister, Wirkliche Geheime Rath von Hagen nach der Rheinprovinz.

BeranntmacGuUn g.

Nah Vocschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geset- Samml. S. 357) sind bekannt gemacht : 1) das Allerhöcchste Privilegium vom 8, März 1880 wegen Aus- gabe von Stadt-Schuldverschreibungen der Stadt Ratibor im Be- trage von 225 000 Reichsmark durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 26 S. 166/67, ausgegeben den 25. Juni 1880; 2) der Allerhöchste Erlaß vom 24. März 1880, betreffend die Genehmigung eines Nachtrages zum Regulativ vom 30. Januar 1875 über die Emission auf den Inhaber lautender Obligationen der Provinz Ae, durch die Amtsblätter der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 20 S. 163, aus- gegeben den 15. Mai 1880,

der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 21 S. 145, aus- gegeben den 22. Mai 1880,

der Königlichen Regierung zu Erfurt Nr. 20 S. 109, ausgegeben den 15. Mai 1880; 3) der Allerhöchste Erlaß vom 20. April 1880, betreffend die Genehmigung des Regulativs über Ausgabe 4prozentiger Pfandbriefe Emission B. und Konvertirung der 4èprozentigen Pfandbriefe I. Serie der westpreußishen Landschaft, durch die Amtsblätter der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 21 S, 105 bis 107, auêgegeben den 22. Mai 1880,

der Königlichen Regierung zu Marienwerder Nr. 20 S. 126 bis 129, ausgegeben den 20. Mai 1880,

der Königlicben Regierung zu Bromberg Nr. 22 S. 164 bis 167, ausgegeben den 28. Mai 1880;

4) der Allerhöchste Erlaß vom 28. April 1880, betreffend die Konvertirung der auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 17. April 1868 ausgegebenen fünfprozentigen Nordbahn-Prioritäts- Obligationen der Bergish-Märkischen Eisenbahngesellshaft in vier und einhalbprozentiage, durch die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 22 S. 187, aus-

gegeben den 22. Mai 1880, .der Königlichen Regierung zu Cassel Nr. 25 S. 126, ausgegeben den 19, Mai 1880;

5) das Allerhöchste Privilegium vom 30. April 1880 wegen Ausfcrtigung auf den Inhaber lautender Anleihesheine der Stadt Inowrazlaw im Betrage von 210 000 A durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Bromberg Nr. 25 S. 185 bis 187, aus- gegeben den 18. Juni 1880;

6) das unterm 30. April 1880 Allerhö vollzogene Statut für den Deichverband Neuhaus-Scbweinert durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 23 S. 177 bis 179, aus- gegeben den ®. Juni 1880;

7) das Allerhöchste Privilegium vom 5. Mai 1880 wegen Aus- fertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Katto- wiß im Betrage von 300000 A durch das Amtsblatt der König- lien Regierung zu Oppeln Nr. 26 S. 167 bis 169, ausgegeben den 25, Juni 1880;

8) der Allerhöchste Erlaß vom 7. Mai 1880, betreffend die Ver- leihung "des Rechts zur Erhebung des tarifmäßigen Chausseegeldes an den Kreis Ruppin auf der neu erbauten Chaussee von Köpernitz nach Scönermark, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung azu Potsdam Nr. 24 S. 217, ausgegeben den 11. Juni 1880;

_9) der Allerhöchste Erlaß vom 7. Mai 18809, betreffend die Ver- leihung des Enteignungsrechts an den Kreis Nimptsch für die zum Bau der Chausseen von Nimptsch bis zur Neichenbacher Kreisgrenze bei Girlahsdorf in der Richtung auf Reichenbach und von Silbißz über Siegroth bis zur Münsterberger Kreisgrenze in der Richtung auf Tôpliwoda erforderlihen Grundstücke, sowie des Rechte zur Er- hebung des tarifmäßigen U lergelDes auf diesen Straßen, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 24 S, 165, ausgegeben den 11. Juni 1880;

10) der Allerhöch\te Erlaß vom 24, Mai 1880, betreffènd die Genehmigung des revidirten Statuts und Reglements für die West- e rovinzial-Feuersozietät, durch Extrabeilagen der Amts-

ätter,

der Königlichen Regierung zu Münster Nr. 24, ausgegeben den

d Köni liche Regi

er Köontglihen Regierung zu Minden Nr. 24, ausgegeben den

12, Juni 1880, L ME

der Königlichen Regierung zu Arnsberg Nr. 24, ausgegeben den

sicht, die verpfändete Sache alsbald wieder einzulösen, ge-

11) der Allerböchfte Erlaß vom 24. Mai 1880, betreffend die Verwendung eines Theils der von der Berlin-Anhalter Eisenbahn- gesellschaft auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. August 1875 aufgenommenen Prioritätsanleihe zur Rückzahlung des noch nit amortisirten Restes der auf Grund der Bestätigungsurkunde vom 7. Dezember 1840 und des Allerhöchsten Prioilegiums vom 18, Februar 1842 begebenen Prioritätsanleibe, durch die Amtsblätter

der Königlichen Regierung zu Potsdam Nr. 23 S. 211, ausgegeben den 4, Juni 1880, der Königlichen Regierung zu Magdeburz Nr. 23 S. 189, aus- gegeben den 5. Juni 1880.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.,

Preußen. Berlin, 5. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König machten, laut Meldung des „W. T. B.“ aus Ems, am Sonnabend Nachmittag eine Spazierfahrt und wohnten Abends der Vorstellung im Theater bei, Gestern früh seßten Se. Majestät die Kur fort.

Mittags empfingen Se. Majestät der Kaiser den Besuch des am Sonnabend in Ems eingetroffenen Fürsten Milan von Serbien und statteten Sr. Hoheit später einen Gegen- besuch ab.

Am Nachmittage wohnten Se. Majestät mit Sr. Hoheit dem Fürsten Milan der Kaiser-Regatta und Abends der Vor- stellung im Theater bei.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte am 2. d. M. Nachmittags der Trauer- feier für den verstorbenen General der Fnfanterie von Loewen- feld in der Kapelle und am Grabe auf dem allen Kirchhof zu Potsdam bei und nahm Abends 7 Uhr im Stadtschlosse da- selbst die Meldung des Obersten Blume, Commandeurs des Magdeburgischen Füsilier-Regiments Nr. 36, nah Ablauf seines Kommandos in Berlin, entgegen.

Am Sonnabend Mittag 13/4 Uhr nahm Se. Kaiserliche O die Meldung des Lieutenants à la suite der Armee,

rafen zu Solms-Baruth-Klitshdorf und um 4 Uhr im Re- gimentshause des 1. Garde-Regiments z. F. militärische Meldungen entgegen.

Demnächst folgte Se. Kaiserliche Hoheit der Einladung des Offizier-Corps des 1. Garde-Regiments z. F. zum Diner und begab Sih um 5 Uhr nach Berlin. Jm Palais hier- selbst empfing Höchstderselbe den Staats-Sekretär des Reichs- \haßamts, Wirklichen Geheimen Rath Scholz, sowie den Prästdenten der Seehandlung Rötger und nahm einige mili- tärishe Meldungen entgegen.

Ab:nds wohnten Fhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit den Erb- prinzlih sachsen - meiningischen Herrschaften der Vorstellung des ersten Tagwerks von Goethe's „Faust“ im Victoria- Theater bei und kehrten um 111, Uhr nach dem Neuen Palais bei Potsdam zurü.

Gestern Vormittags 9 Ahr wohnten Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten die Kronprinzlihen Herrschaften dem Gottesdienste in der Kirche zu Bornstedt bei.

einige andere

Dér Bundesrath hat in der Sißung vom 12. d. M. beschlossen, die Tara für Fleishextrakt (Nr. 25g. 1 des Zolltarifs) in Fässern und Kisten von 16 Proz. auf 24 Proz. des Bruttogewichts zu erhöhen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Herrenhauses und der Bericht über die gemeinschaftliche Schlußsißzung beider Häuser des Landtages befinden sih in der Ersten Beilage.

Eine Sparkasse, welche von einer Stadtgemeinde auf Grund des Reglements vom 12. Dezember 1838 mit Ge- nehmigung des Ober-Präsidenten errihtet worden, ist mag sie die Eigenschaft einer juristishen Person besißen oder nicht eine städtishe Anstalt und deshalb bei Postsendungen zur Bezeichnung „Portopflichtige Dienstsache“ berechtigt. Wenn die dauernde Verwaltung statt nah §. 56 Nr. 3. der Städte- Ordnung vom 30. Mai 1853 dem Magistrate, auf Grund des 8. 59 a. a. D. einer aus Mitg iedern d.r Gemeindebehörden, mit oder ohne Zuziehung noch anderer stimmfähiger Bürger, gebildeten Deputation übertragen worden ist, so ändert, dies nach einem Spezialerlaß des Ministers DeS nen vom 26 U 0, nis in der Cigen:- schaft der Kasse, da nah §. 59 der Städteordnung vom 30. Mai 1853 oder den entsprehenden Bestimmungen in den Städteordnungen anderer Provinzen, die zur dauernden Verwaltung kommunaler Anstalten oder Ge- schäftszweige von den städtishen Gemeindebehörden nieder- geseßten Deputationen oder Kommissionen wie auch in dem Plenarbeshlusse des vormaligen Ober - Tri- bunals vom 27. Mai 1839 anerkannt worden is die Eigenschaft einer öffentlichen Behörde haben. Was für städtische Sparkassen auf Grund des 8. 59 der Städteordnung vom 30. Mai 1853 und gleichartiger Bestim- mungen anderer Städteordnungen gefolgert wird, ist au für Sparkassen der Kreisverbände, insbesondere bezüglich der im Geltungsgebiete der Kreisordnung vom 13, Dezember 1872 bestehenden Kreissparkassen, auf Grund des 8. 167 des leßt- gedachten Gesetzes zutreffend.

Derjenige, zu dessen Gunen eine Lebensversice- rung genommen ist, hat nah einem Erkenntniß des Reichsgerichts, vom 3. März d. J., bei Fortbestand des Versicherungsvertrags bis zum Tode des Versicherten auch nach preußischem Rechte ein unmittelbares Klagerecht.

__— Ein sog. Möbelleihvertrag, wodur das Mobiliar bis zur Zahlung des Kauspreises vermiethet sein, nach Erlegung des vollen Kaufpreises aber in das Eigenthum des Miethers übergehen soll, ist nach einem Erkenntniß des Reichsgerihts, Ill, Straf. vom 24. April d. J.,, im Geltungsbereich des Preuß. Allgem. Landrechts zulässig und erhält dem Vermiether resp. Verkäufer bis zur erfolgten Zahlung das Eigenthum des Mobiliars. Nichtsdestoweniger aber begeht der Miether durh Verpfändung der Sache keine Unterschlagung, wenn er dabei die ernste durch die Umstände des Falles und seine Vermögensverhältnisse beglaubigte Ab-

12, Juni 1880;

habt hat.

Der Königlih württembergishe Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Freiherr von Spißemberg, hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten zweimonatlichen Urlaub angetreten.

Der zum Kaiserlihen Minister-Residenten und Ge- neral-Konsul für die Vereinigten Staaten von Columbien ernannte, seitherige General-Konsul in Schanghai, Lueder , ist in Bogotá eingetroffen und hat die Geschäste der dortigen Kaiserlichen Mission übernommen.

Der General - Lieutenant z. D. Baeyer, Präsident des geodätischen Jnstituts, hat sich in Gradmessungsangelegen- heiten nah Breslau und Umgegend begeben.

__— S.M.S. „Niobe“, 10 Geshüße, Kommandant Kapi- tän zur See Ditmar, ist am 24. Juni c. von Leith in See gegangen und am 28. dess. Mts. in Christiansand eingetroffen.

_ Württemberg. Friedrichshafen, 1. Juli. (St.-A. f. W) he Ma’e stät die Königin ist heute zum Som- meraufenthalte hier eingetroffen.

2. Zuli. Se. Kaiserliche Hoheit der Prinz Peter von Oldenburg ist heute zum Besuche im Königlichen Schlosse eingetroffen und Abends wieder abgereist.

Sachsen - Weimar - Eisenah. Weimar, 2, Juli. (Dr. J.) Gestern Mittag traf Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin von Asturien zu einem Besuhe am Groß- herzoglichen Hofe ein. Jhre Königlichen Hoheiten der Groß- herzog und die Großherzogin empfingen ihren Gast auf dem Bahnhofe und fuhren mit der Prinzessin nah Belvedère. Heute nahm dieselbe die klassishen Stätten Weimars in Augenschein.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 2. Juli. (Allg. Ztg.) Die Ankunst Sr. Majestät des Kaisers in Jshl erfolgte gestern um 2 Uhr 55 Minuten früh. Um halb 8 Uhr Morgens kamen Jhre Majestät die Kaiserin, die Erzherzogin Valerie und die bayerische Prinzessin Amelie, Tochter des Herzogs Karl Theodor, aus München an. Der Aufen halt des Kaisers in Zschl ist bis zum 15. d. M. bestimmt.

(W. Z.) Der Kaiser hat den Geheimen Rath Dr. von Stremayr zum zweiten Präsidenten des obersten Gerichts- und Kassationshofes ernannt.

__— (Pr. Ztg.) Den bisherigen Dispositionen zufolge sollen die Delegationen in der zweiten Septemberhälfte, der Reichsrath längstens vier Wochen später zusammentreten, da die Regierung darauf Gewicht legt, daß das Budget rechtzeitig votirt werde.

Der Landtag in Görz ist gestern geschlossen worden.

Pest, 1. Juli. De im verflossenen Monat mit Bezug auf die Ei nverleibung der Mil itärgrenze zwischen der ungarischen Regierung, dem gemeinsamen Kriegs-Minister, dem Militärgrenz-Kommando und der fkroatishen Landes- regierung aufgenommenen Verhandlungen sind nach „Egyet.“ bereits so weit gediehen, daß das Ministerium, nachdem nun auch die Modalitäten der Uebernahme und der Einrich- tung der Finanzverwaltung festgestellt sind, in der Lage sein wird, den diesbezüglihen Geseßentwurf dem Abgeordneten- hause noch im Laufe dieses Jahres zu unterbreiten.

Schweiz. Genf, 5. Juli. (W. T. B.) Das Gesetz über die Trennung des Staates von der Kirche ist gestern mit 9306 gegen 4064 Stinumen abgelehnt worden. Die Zahl der eingeschriebenen Abstimmungsberechtigten be- trug 17 431.

Velgien. Brüssel, 4. Juli. (W. T. B.) In der Zuschrift vom 30, v. M., mit welcher der Minister des Auswärtigen, Frère Orban, dem päpstlihen Nuntius seine Pässe zustellte, heißt es: Das Jnteresse für die Gerech- tigkeit und Wahrheit nöthigt mih, meine Aeußerungen vom 28. d. M. und die Richtigkeit der Thatsachen aufreht zu er- halten, welche durh rege und decnesltno Ableugnungen nicht ershüttert werden können. Der Minister protestirt sodann gegen die von dem Nuntius aufgestellte Behauptung, daß er (der Mi- nister), als er den Kammern das Resulat der Verhandlungen mit der Kurie mitgetheilt, gewußt habe, daß die Schlußfolgerungen, die er aus den Aeußerungen des Kardinal-Staatssckretärs Nina gezogen, den Fntentionen des Papstes nicht entsprächen. Es sei das, fügt der Minister hinzu, eine Versicherung, die auch nicht das geringste Anzeichen von Wahrscheinlichkeit habe. Der Brief schließt: Jh würde Jhnen, wenn Sie nit die Eigenschaft eines Diplomaten besäßen, das Recht nicht haben zugestehen können, über das abzurtheilen, was der Politik des Landes entsprechen kann.

Großbritannien und Jrland. London, 4. Juil. (W. T. B.) Bei der in Buteshire stattgehabten Parla- mentswahl wurde der Kandidat der Konservativen, Dalrympel, mit 583 Stimmen gewählt; der Kandidat der Liberalen, Russel, erhielt nur 540 Stimmen.

Frankreich. Paris, 3. Juli. (W. T. B.) Der Senat berieth heute die Amnestievorlage. Feray und Victor Hugo traten sür die Vorlage ein. Jules Simon bekämpste dieselbe und bestritt, daß die Bevölkerung die Amnestie-Erthei- lung wünsche. Uebrigens dürfe man niht immer den Volks- wünschen nachgeben, man müsse vielmehr die Nation aufklären. Wenn man Grundsäße habe, jo dürfe man dieselben noch nicht deshalb aufgeben, weil sie aufgehört hätten, populär zu sein. Wenn man nicht mehr in Uebereinstimmung mit der öffent- lihen Meinung regieren könne, müsse man aufhören zu regieren. Man würde sich gegen Frankreih und gegen die Republik vergessen, wenn man Mörder und Brand- stifter amnestiren wollte. Dazu werde erx \ich niemals verstehen können, umsoweniger als die Schuldigen nicht die geringste Neue zeigten und in ihrem Haß beharrten. So lange das Wort „Vergessen“ nur von einer Seite aus- gesprochen werde, sei dasselbe nur eine Shwäche. Die Amnestie sei keine Vereinigung, denn eine Vereinigung mit gewaltthäti- gen Menschen sei eine Utopie. Wenn man den Weg der Zu- geständnisse einshlage, so würden bald neue Zugeständnisse gefordert werden, und wenn die leßteren verweigert würden, würde man nur aufs Neue Haß ernten und die gewonnenen Alliüirten wieder verlieren. Jules Simon erinnerte demnächst an Thiers, welcher Frankreih in Bezug auf seine Finanzen, in Bezug auf die Armee und in Bezug auf den Richter- stand wiederhergestellt habe, und fuhr dann fort: „Jhre Aufgabe war es, Frankreih auch in Bezug auf die Gemüther wieder-

herzustellen, Was habön Sie aber gethan? Nichts. Jhre einzige Sorge ist die Furcht, daß die Wahlen sih unter dem

Gesichtspunkte der Amnestiefrage vollziehen könnten. Die Wahlen müssen aber unter dem Gesichtspunkte stattfinden, daß man wählt zwischen einer Politik der Gemaltthätigkeit und einer Politik der Freiheit, zwischen einer Politik ohne Muth und ohne bestimmtes Urtheil und einer Politif, welhe Gewissens- und Glaubensfreiheit will, welche die Unabhängigkeit der Religion und der Gerechtigkeit achtet, und welche die Beamten nicht wie. Parias behandelt.“ Um die Gemüther aufzurichten, dürfe man Muth nicht blos auf der Straße haben, sondern au im Parlament und im Kabinet, besonders gegen jene Art von Aufruhr, der niht mit Gewehren, sondern mit Dekreten ins Werk gesezt werde. (Lebhafter Beifall der Rechten und des linken Centrums.) Der Conseils - Präsident de Freycinet erwiderte: Die Rede Jules Simons sei eine vollständige Anklageakte. Die Regierung habe ihre Ansichten nit geändert und sei stets der Meinung gewesen, daß die Amnestie vor den Netiwahlen gewährt werden müsse. Zu Gunsten der Amnestie habe sih eine lebhafte Strömung gebildet, und das Ministerium müsse mit der Majorität des Parlaments regieren. Das Ministerium wolle die Amnestie im Jnteresse des Landes und der Republik, nicht um der Amnestie selber willen. Es würde gefährlich sein, gegen das allgemeine Stimmrecht anzu- fämpfen. Wenn die Amnestie abgelehnt werde, besite die Re- gierung, die die Amnestie unterstüßt habe, nicht mehr das erforderlihe moralishe Ansehen, um die Agitation zu verhin- dern. Es sei nothwendig, Spaltungen unter der republika- schen Partei zu unterdrücken, ebenso nothwendig sei es aber, die Partei der ÉExtremen daran zu verhindern, daß sie die Amnestie dazu ausbeute, die Massen irre zu führen. Die Amnestie sei eine Frage der Opportunität, nicht eine Frage der Prinzipien ; die Lage des Kabinets werde eine schwierige sein, wenn die Amnestie abgelehnt werden sollte. Am Schluß seiner Rede forderte Hr. de Freycinet den Senat dringend auf, zum Zweck der Uebereinstimmung mit der Kammer, seine. Meinung zum Opfer zu bringen und mit einer _\{chmerz- lichen Vergangenheit abzurechnen, welcher diejenigen, die vorher gesprochen, niht jo fremd gegenüberständen wie die Mitglieder des Kabinets. (Beifall der Linken.) Jules Simon legte gegen die leßterwähnte Aeußerung de Freycinets Verwahrung ein. Sdließlich wurde das Amendement des Senators Labiche, welchem die Regierung sich angeschlossen hatte, mit 145 gegen 133 Stimmen abgelehnt. Ein Amendement des Senators Bozérian, welches allen wegen des Kommune-Auf- standes Verurtheilten, mit Ausnahme von Brandstiftern und Mördern, Amnestie ertheilt, fand mit 143 gegen 138 Stini- nahme. 2 Wi. (W. T. B.) Die hiesigen Mitglieder des Jesuitenordens haben heute bei dem Präsidenten des Seinetribunals ebenfalls einen Klageantrag auf vor- läufige Entscheidung eingebracht. Von dem Polizeipräfekten wurde der Antrag auf Jnkompetenzerklärung gestellt. Der Präsident des Tribunals hat die Angelegenheit im Hinblick auf die Wichtigkeit und Bedeutung der in dem Klageantrage behaupteten Thatsachen an die Erste Kammer des Seine- tribunals verwiesen, welche darüber am nächsten Mittwo ver- handeln wird, Die Präfekten scheinen den Klageanträgen der Jesuiten gegenüber in übereinstimmender Weise vorzugehen ; auch in Lille wurde vom Präfekten der Kompetenzeinwand er- hoben. Die Zahl der richterlichen Beamten, welche ihre Aemter A hat N hier eingegangenen rihten abermals erheblich vermehrt. s is 4 U Q E O) Bie Morgenblätter sprechen sich über den gestrigen Beschluß des Scnats von ihren Parteistandpunkten aus. Die Journale der JFn- transigenten erklären: Der Senat habe durh sein Votum einen Selbstmord an sich vollzogen; die Blätter der ge- mäßigten Linken fordern die Deputirtenkammer auf, dem Be- schlusse des Senats beizutreten. Die „République française“ erklärt: Die Amnestie werde eine vollständige und ganze sein. Die Journale der Rechten beglückwünschen den Senat zu seinem Beschlusse; das Organ Dufaure's, das Journal „Parlcment“, sagt: Der Senat habe das Ver- trauen gerechtfertigt , welhes das Land in denselben ge- seßt habe.

Griechenland. Athen, 4. Juli, (W. T. B,) Regierung hat die Armeereserve einberufen.

Türkei. (W. T. B.) Der „Polit. Corresp.“ wird aus Cettinje, vom 3. Juli, gemeldet: Vorgestern sind mehrere vornehme Häuptlinge der Albanesen stämme Scola, Schosha und Pumta hier eingetroffen und haben die feter- liche Erxklärung abgegeben, von jedem weiteren Widerstande gegen Montenegro abzulassen. Dagegen haben sich beträcht- liche albanesishe Streitkräfte vor Mozura Planina ange- sammelt und nehmen eine drohende Haltung gegen Antivari an, zu dessen Vertheidigung mehrere montenegrinishe Batail- lone konzentrirt worden nd.

Rumänien. Bukarest, 4. Juli. (W. T. B.) Die „Pressa“ erklärt die Zeitungsmeldung von dem Rütritt des Ministers Boërescu und dessen bevorstehender Ernen- nung zum Bankgouverneur für unbegründet.

Dänemark. Kopenhagen, 1. Juli. (Hamb. Nachr.) Nachdem Berg heute im Folkething erklärt hat, daß die Rechte, wenn sie für seinen Heergeseßvorschlag stimme, dadurch von ihm nicht für gebunden erachtet werde, sondern freie Hand behalte, wurde fein Vorschlag mit 58 gegen 36 Stimmen angenommen, so daß eine s{hließlich günstige Erledigung in einem gemeinsamen Ausschuß ermöglicht ist. Bei der Wahl der Vorsitzenden des Folkethings wurde Krabbe zum Präsiden- ten, Högsbro und Christensen zum Vize-Präsidenten wieder- gewählt.

Die

Aus dem Wolffshen Telegraphen-Bureau.

Paris, Montag 5. Juli. Die Linke und die republi- fanishe Union der Deputirtenkammer werden sich heute vor Beginn der Sißung versammeln, um gegenüber der Ableh- nung der Amnestie seitens des Senats Stellung zu nehmen. Man glaubt, daß die Deputirtenkammer das Amendement Bozerian verwerfen werde und daß ein neuer Antrag einge- bracht werden würde, der sich dem Antrag Labiche nähere.

Nr. 27 des „Centxral- Blatts für das Deuts e R ei ch“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden In- halt: Allgemeine Verwaltungssachen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Handels- und Gewerbewesen: Dispensation von der thierärztlihen Prüfung. Eisenbahnwesen: Neubezeihnung ciner Eisenbahnstation. Konsulatwesen: Erequatur-Ectheilungen.

Nr. 27 des „Justiz-Ministerial-Blatts*“ hat folgen- ; den Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 24. Juni 1880, betreffend j die Behandlung dec bei den Gerichten in Folge von Reguisitionen | der Auseinandersetzungsbchörden entstandenen Kosten. Erkenntniß des Reichégerichts vom 3. März d. I.

Landtags - Angelegenheiten.

Ueber tGt

über die Geschäftsthätigkeit des Hauses der Abgeord- neten in der Session 1879—80.

Das Haus hat vom 28. Oktober v. J. bis zum 20. Februar d. I, und demnächst seit dem 20. Mai getagt. In dieser Zeit von 119 Tagen, aus\chließlich der Sonn- und Festtage und der Weihnachtsferien, haben stattgefunden :

89 Plenarsitzungen, eins{chließlich von 2 Abendsißungen, welche als Fortsezungen von Tagessißzungen angesehen wurden,

96 Sizungen der Abtheilungen,

236 Sißungen der vershietenen Fachkommissionen,

260 Sigßungen der Fraktionen.

Dem Hause sind zugegangen :

1 Nachtrags-Etat pro 1879/80, 4

der Staatëhaushalts-Etat pro 1880/81 nebst 3 Nachträgen,

die GUSUNEEN Rechnungen pro 1876 und pro I. Vierteljahr 1807,

die Der von den Staats-Einnahmen und Ausgaben pro 1STD, L

20 Rechenschaftsberihte, Nachweisungen, Uebersichten, Denkschriften und ähnliche Vorlagen, i :

welhe Gegenstände bis auf 2, sowohl hier, als im Herrenhause, so- weit sie der Beschlußfassung des leßteren unterlagen, erledigt sind.

An Geseßentwürfen sind, aus\chließlich der vorstehend bereits erwähnten Etatsgeseße, eingegangen:

unmittelbar von der Staatëregierug . 27, vom Herrenhause . E f L

Va 09 Gesetzentwürfen sind 28 von dem Herrenhause und von dem Hause der Äbgeordneten übereinstim:nend angenommen worden, 1 Geseß- entwurf ist von dem Hause der Abgeordneten abgelehnt und 9 Ent- würfe sind nicht zur abshließenden Berathung gelangt, und zwar:

Geseßentwurf, betreffend die Aufbringung der Gemeindeabgaben,

Gesetzentwurf über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden und der Verwaltungsgericbte, i

Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung von Beslimmungen der Kreisordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pom- mern, Posen, S(lesien und Sachsen, vom 13. Dezember 1872 und die Ergänzung derselben,

Gesetzentwurf, betreffend die Verwerthung von Forstnußungen aus N Staatswaldungen in den vormals Kurhessishen Landes- theilen, : : /

Geseßentwurf, betreffend die Ergänzung der Vorschriften über die Dienstbotenverhältnisse, : :

Seseßentwurf, betreffend die Vereinigung der Landgemeinde ODber- bonsfeld mit der Stadtgemeinde Langenberg,

Geseßentwurf über gemeinschaftliche Holzungen,

Geseßentrourf, betreffend die Befugnisse der Strombauverwaltung gegenüber den Uferbesizern an öffentlihen Flüfsen und die Aufhebung der Ufer-, Ward- und Hegungso: dnung für das Herzogthum Schlesien und die Grafschaft Glaß vom 12. Sep- tember 1763 und :

Geseßentwurf zur Abäoderung und Ergänzung des Geseyes vom 18. März 1868, betreffend die Errichtung öffentlicher, aus- Ls zu benußender Schlachthäuser (Gesez-Samml. 1868

Die Zahl der Regierungsvorlagen beträgt demnach im Ganzen 66. Es sind davon 40 an Kommissionen zur Vorberathung überwiesen worden, welche darüber 17 \chriftlihe und eine Anzahl mündlither Berichte erstattet haben. : :

Selbftändige Anträge sind von Mitgliedern des Hauses 6 ein- gebracht und davon 5 erledigt. i

JInterpellationen sind von Mitgliedern des Hauses 6 gestellt, welhe von der Köuiglihen Staatsregierung sämmtlich beant- wortet sind.

Petitionen sind eingecangen 1930, und davon zurückgezogen 6. Von den verschiedenen Kommissionen sind darüber 35 schriftliche Berichte erstattet und 28 mündliche Berichte vorbereitet, von denen 16 \{riftlihe und 19 mündliche Berichte im Plenum erledigt worden sind.

Erlediat sind: N,

27 Petitionen durch Ueberweisung an die Königliche Staats- regierung, S

933 durch Beschlüsse zu Gesetßzentwürfen u. |. w.,

54 durch Uebergang zur Tagesordnung,

379 ohne Erörterung. : S E

Ueber 201 Petitionen liegen noch nicht erledigte Kommissions- beshlüsse vor, und 330 sind, zum Theil wegen verspäteter Einreichung, auch in den Kommissionen niht zur Berathung g-langt. :

Die Abtheilungen haben die Wahlen der Mitglieder des Hauses bis auf eine Wahl, über welce die Akten erst in leyter Zeit ein- gegangen sind, geprüft. i

Es wurden dabei die Wahlen aus 27 Wahltezirken der Wahl- prüfungskommission überwiesen. Davon sind 3 Wahlen in der Kom- mission unerledigt geblieben, und zwar Eine, über welhe nah Maß- gabe cines Kommissionsberihtes nähere Ermittelungen veranlaßt waren, deren Resultate erst neuerdings hierher gelangt 1nd Bu Bezug auf die übrigen Wahlen hat die Kommission 8 mündliche und 19 \chriftlide Berichte erstattet, von welchen leßteren 5 im Plenum nicht mehr zur Berathung gelangt sind, _

Ueber Fragen von Mandatserledigungen if von d.r G-s{häfts- ordnungskommission ein mündlicher Bericht erstattet und ein zweiter derartiger Bericht vorbereitet.

Erledigt sind zur Zeit 3 Mandate von Abgeordneten.

Statistische Nachrichten.

Der Ernteertrag in den Provinzen des preußischen Staates 1879, (Stat. Corr.) Auf Beschluß des Bundesrathes vom 8. November 1877 fand bekanntlich im Laufe des Jahres 1878 in sämmtlichen deutschen Staaten zum ersten Male eize Ermittelung der landwirthschaftlihen Bodenbenußung und des Ecnteertrages statt. Erstere soll von 5 zu 5, lehtere in jedem Jahre wiederholt werden. Die Erhebungen über den Ernteertrag des Jahres 1879 sind deéthalb auch im gesammten Umfange des preußischen Staats- gebietes vorgenommen worden. Dieselben erfolgten jedo nicht wie im Jahre 1878 im November des Erntejahres, soadern erst in der zweiten Hälfte des Monats Februar 1880. Es geschah dies, um den einzelnen Grundbesißern die Möglichkeit zu bieten, über die Ernte thunlichst positive Ertragsangaben machen zu können, da zu diesem weit hinausgeschobenen Zeitpunkt der Erhebung die Erdruscharbeiten zum großen Theil als beendet und die Ernteerträge der einzelnen Früchte als bckannt zu betrahten sind, Die über den Ernteertrag im Jahre 1879 mitgetheilten Nachweise werden daher gegenüber den- jenigen für das Jahr 1878 als zutreffendere zu erachten fein.

Zunächst ist zu erwähnen, daß die Nachweise über die Ernte des Jahres 1879 viel vollständiger, als im Jahre 1878 eingegangen sind. Nur von einer geringen Anzahl Gutsbezirken waren sie nicht zu er- langen, indem deren Vorstände die Einsendung verweigerten, weil kein Gesetz sie dazu verpflihte. Sodann wurden sämmtliche Nach- weisungea, mit alleiniger Ausnahme sehr weniger augensceinlich unbrauhbarer, zur Zusammenstellung der Kreis-, Bezirks-, Provinz-

und Staatsresultate benußt. Auf Grund dieser Originalangab:n

der einzelnen Gats- und Gemeindebezirke wurden 1879 von den Hauptfruchtarten an Körnern geerntet :

: Winrnter- Winter- Sommer-

in den weizen rogzen gerte Hafer Proviuzen kg kg Da _kg Ostprenßen. . 77952258 325459878 77167143 207504115 Westpreußen. 92499 153 308 011782 68610254 117 648 853 Brandenburg 48 007 670 448 033655 74176575 181 382 685 Pommern .. 63307044 309584384 64387338 199478 260 Posen .….. 95975518 398497309 63399676 106393 735 Schlesien . . 176950942 531 265 345 168 753 839: 330 491 067 Sawsen . . . 182582352 351780314 246612038 257419 289 Schlesw-Holst. 75 013 689 153 055833 71395868 253 531 705 Hannover .. 89901620 362398787 34437283 255 129 494 Westfalen .. 90198 159 243 793513 30607049 176433 179 Hessen-Nafsau 63 641444 117 162296 36703291 145 859 897 Rheinland. . 157299555 276 095553 32869757 335 469 19 : Hohenzollern 1 002 674 1592032 5500166 10017 333

zusammen 1 214 332 078 3 826 730 681 974 620 277 2 576 758 721 Es ift hiernach der Roggen sowohl im ganzen Staatsgebiete,

: als auch in den meisten einzelnen Provinzen die wihtigste Körnerfrucht

da keine andere in gleicher Menge geerntet worden ist. Eine Aus- nahme hiervon machen nur, wie auch im Jahre 1878, die Provinz-n Schleswig-Holstein, Hessen-Nassau, Rheinland und Hohenzollern, da in den drei ersteren mehr Hafer, ia Hohenzollern aber mehr Haf r und Gerste als Roggen gewonnen wurde.

Was die Ertragsfäßigkeit der einzelnen Provinzen betrifft, so wurden im Jahre 1879 im Mittel von einem Hektar Körner ge-

erntet: Win- Som- Win- Some Win- Som- in den Provinzen tere mer- lere Meêt° ter- mer-

Weizen Roggen Gerste

kg kg kg kg Ostpreußen . .. 940 792 862 509 854 893 734 Westpreußen . . 1321 1315 920 515 1240 1304 832 Brandenburg. . 1041 1458 7160 08 1068 10 866 Pommern. .. . 1245 1266 796 91 Ua 1112 836 Posen 1062 1016 787 566 873 880 728 Swlesiea .... 1137 1081 S4 D092 938 1066 997 San... 1400 1269 96 M 1/47 1608 1294 Swleswig-Holft. 1671 1300 - 1105 693 1645 134 1346 Danncver. . ., 1345 1086 S 66 B 2 Ld IWestfalen ... 1222 1139 1000 9 14423 1099 L604 Hessen-Nassau . 1059 1024 I M 12 102 L Mheinland .. . 1439 1504 102 6600 Ld L207 L508 Hoherzollern . . 1177 1026 M 03 U U Ie

im Staate... 1246 1189 G8. O2 12909 S 1045 Die höchsten Durhschnittsertcäge vom Hektar wurden beim Winter- weizen in Schleswig-Holstein (1671 ke), Rheinland (1439) und Sachsen (1435), die niedrigsten, in Oftpreußen (940), Brandenburg (1041) und Hessen-Nafsau (1059) gewonnen. Beim Winterroggen steht Schleswig-Holstein (1105) gleichfalls in erster Linie, demnächst folgen Rheinland (1072) und Westfalen (1070), wogegen die geringsten Er- träge in Brandenburg (763), Posen (787) und Pommern (796) erzielt wurden.

Der hier vorhandene Raum gestattet leider niht , auf die wich- tigeren anderen Fruchtarten, insbesondere auch den Strohertrag, dessen Werth in wirthschaftliher Bezi: hung eine große Bedeutung hat, näher einzugehen; wir behalten uns jedoch rer, später darauf zurüdck- zukommen. Für zwei wichtige Produkte des Landbaues, die Kar- toffeln und das Wiesenhzu, seien jedo noch einige Zahlen angeführt. Es wurden von diesen nah den eingegangenen Mittheilungen im

Jahre 1879 geerntet: an Kartoffeln _Wiesenheu Péovinzen gesunde kranke vomba überhaupt vom ha oos kg kg kg kg kg

Ostpreußen. . . 721792 840 29210086 5568 920 525 521 1897 Weipreußen .. 941056477 17839738 6323 498 144 442 2799 Brandenburg . 2124959021 37981 888 7982 978018 328 2418 Pommern . . . 10386215 874 25 200343 6919 790 557 077 2562 Posen 1447979496 29517 428 6506 601 068 178 2551 S(lesien. . .. 1684537 592 109087 258 5658 845 943 851 2437 Sawsen .... 1315236916 25349325 7880 - 569271 761 2650 Schleétwig-Holst. 112 159971 13574237 4310 528 350 367 2567 Hännover 598 244 664 22 698 240 5776 1 090 256 991 2733 Westfalen ... 417946 766 20285 148 5775 473 167 570 3024 Hessen-Nafsau . 409 402070 16 655 082 5532 590 975 498 3265 Rheinland ... 750525865 43162 597 4923 690 425 506 3345 Hohenzollern. . 15 132 654 989 529 3963 690 707 376 5062

im Staate 11 575 190 206 391 550 899 6364 8 637 412 466 2590

Die größten Erträge an Kartoffeln wurden hiceraach in den Provinzen Brandenburg, Schlesien, Posen, Sachsen und Pommern erzielt, die hôchsten Hektarerträge dagegen in Brandenburg (7982 kg) und Sachsen (7880 kg), während derselbe in Hohenzollern bis auf

3963 zurügeht. : Land- und Forftwirthschaft.

Nach einem Telegramme des „Golos“ vom 26. v. M. sind in sechs Wolosten des Odessaer Kreises Getreidekäfer in ungehzueren Mengen aufgetreten. Zur Vertilgung dieses verderblichen Juscktes sind 14 Compagnien Soldaten aus Odessa ausgerüdt.

Gewerbe und Handek.

Vom Berliner Pfandbrief-Institut sind bis Ende Juni 1880 3503400 M 49/oige, 44045700 M 4è°/ige und 9 181 500 A 5 °/oige, zusammen 56 730 609 A Pfandbriefe ausgegeben, wovon noch 3 503 400 A 4°/gige, 41854 §800 M 43°%/gige und 8 293 800 M 5%/ Ag’, zusammen 53 652 000 4 Pfaadbriefe verzinslih sind. Es sind zugesichert, aber noch nit abgehoben 2731200 A, im Laufe des Monats Jani 1880 angemeldet 16 Grundstücke mit einem Feuerversicherungswerthe von 2037 050

Nürnberg, 3. Juli. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held, Hopfenkommissionsges(äft.) Seit Beginn dieser Woche ift die Situation des Hopfenmarktes wesentlih verändert. Die Frage hat si fehr abgesbwächt, während täglich U mag amber hier eintrafen. Die Preise konnten sich dem gewachsenen Angebot gegenüber nicht länger halten; bereits heute ift ein Preicfall von ca. 20 #4 zu ver- zeichnen. Das Angebot ist dringender geworden. Die Stimmung des Marktes ist matt. Die Notirungen lauten: Prima Hallertauer, Württemberger, Badische, Polen 120—145 4, mittel Hallertauer, Württemberger, Badische, Polen, Elsässer, Aisbgründer und Markt- waare 75—105 M, geringe aller Sorten 50—65 M

Wien, 3. Juli. Die Mitglieder der für die Vorarbeiten des Wiener Getreide- und Saatenmarktes eingeseßten internatioaalen Kommission bes{hlossen im Einvernehmen mit dem Vorstande der Wiener Fruchtbörje, den diesjährigen Wiener Saatenmarkt am 16, und 17. August abzuhalten.

Pest, 4. Juli. (W. T. B.) Die heutige außerordentliche Generalversammlung der Theißbahngesellschaft genehmigte einitimmig den §. 5 des mit der Regierung bezügliÞ der Ablösung der Theißbahn geschlossenen Vertrages in der dem Beschlusse der Legislative evtsprehenden abgeänderten Fassung. Die Liquidations- kommission wurde fofort gewählt. |

London, 2. Juli. (Allg. Corr.) Im eug Tes Engro s-

eschäft haben im I. Semester diejes Jahres 732 Fallimente fait@èfuaben, und zwar 175 in London, 22 in Liverpool, 47 in Mancester, 30 in Lancashire, 96 in Yorkshire, 63 in Birmingham sowie in den Eisenindustriebezirken der Binnenprovinzen, 31 in New- castle, Middlesborough und Hull, 28 in Bristol, Cardiff, OESE und Swansea, 169 in den englischen Provinzen, 57 in Schottland und 14 in Irland. :

London, 3. Juli. (Alg. Corr.) Die Union Bank of London warnt in der „Times“ das Publikum vor gewissen ge- fälshten Accepten der Union Bank of Liverpool, gezogen auf die Union Bank of London, die auf dem Festlande in Umlauf ge-

Hafer

seßt worden.