[17002] beamter und ihrem vorgenannter Ehemann bestan dene Errunugeuschaftsgemeinschaft für aufgelöst erklärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung aus- gesprochen, die Parteien behufs Theilung und Aus- einandersezung der Gütergemeinschaft und Feststel- lung der geaenseitigen Ansprüche vor den Königlichen Notar E zu Cöln verwiesen, auch den Be- klagten in die Kosten verurtheilt. Cöln, den 30. Juni 1880, Der klägerishe Rechtsanwalt : Carstaujen.
A ufgebot.
Zum Zwecke der Auszahlung der den nachbenannten Eigenthümern im Vergleich8wege festgestellten Entshädigungen für Abtretung von Grundstücken zum Fürstenberg-Derenthaler Kommunikationswege ist auf Antrag Herzoglicher Kreisdirektion hierselbst Termin auf den 28. August 1880, Nachmittags 3 Uhr, ; in der Sontagshen Gaftwirtbschaft zu Fürstenberg angeseßt, zu welhem die Realberehtigten bei Strafe des Aus\{lusses mit ihren Ansprüchen nah Maßgabe des Geseßes vom 20. Juni 1843 Nr. 18 resp. des Geseßes vom 13. September 1867 Nr. 14 damit geladen werden.
Dritte Beilage : zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
A2 15D. Berlin, Montag, den 5. Juli 1880.
nt 20, S ï betreffend das Urheberrecht an Musfiern #22 L die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenshutz, vom 20. November 1874, sowie die in dem Gesetz, ; iodellen ¿s S Ie meg By Bag erde ve geo 3, Mai 1817 vorgesriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden. erscheint au in eirem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «a1;
-An (i Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. _— Das Das Central-Handels-Registee für dos Deutsche Reich kann durch ale Post-Anstalten, für L : i ( ir das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ch&. — j i - und Königl ischen Staats- | Abonnement beträgt 1 4 50 & für Barlin aus d ilbelmstraße S E Inf ertion 8pzeis für den Raum einer Druckzeile 30 ch&.
Vereinbarter Ein- heitspreis laut Pro- N16 Me br. 1878 tat pro n Vorstehender Auszug wird hiermit in Gemäßheit A des 8. 11 des Ausführungsgeseßes zur Deutschen N N Civil-Prozeß-Ordnung veröffentlicht. 58 Cöln, den 2. Juli 1880. 58 Gerichts\hreiberei n Königlichen Landgerichts.
56 au, Landgerichts-Sekretär.
Größe der acgquiricten
Flätten. qm
80 107 115
30
90
64
74
43
57
Nr. der Karte.
Name. Stand. Wohnort. Kulturart.
Roloff, Ernst Wittwe Fr. Böker S : Erbrecht, August e e 14 |! Sthuhmater E : Herzogl. Kammer, Direktion der Domänen ; Braunschweig Ohm, Gustav No. ass. 13 | Porzellandreher | Fürstenberg Preiß, Carl « #0 1 Ore é Münter, Carl Maurer Preiß, Heinrich Schuhmacher Wittwe Carl Böker i;
No. ass, f Waldarbeiter | Fürstenberg
Garten u. Hof desgl.
Garten
Trift
Garten
27 99 56 96 93 93
? i i i i s î h in Hamburg, Zimmer- è tleiter mit Winde Nr. 10 667, Neuerungen an Wassermessern, | H. F. Hambrue U E T R Kl. ‘35. : ; ¿ J. Piekering in Stodton on Lees (Eng- pforte Nr. 2.
[17132] Ladungsverfügnng. I. S. der Sparkasse Bretten, vertr. durch den
nte. Bevollmächtigten Gustav Baumeister in Bretten Paten
Nr. 21328. Y. Waltaufderheide in
Wittwe Lösche Roloff, Ernft
bnd pm feme je O R D O 00 I D R I G DD t
Roloff, Ernft Helmbrecht, Carl a Münter, Carl L Wittwe Schrader f
[By p
A t 4 R
Kaiser, Wilhelm
p 9°
Sontag, Wilhelm Holzmindeu, den 28. Junt 1880.
[17151]
Zwangsversteizerungs-Patent.
Das im Grundbuche von Limburg Band IIl. Blatt 99 auf den Namen des Schreiners Wilh. Woeste zu Hoheulimburg eingetragene Grundstück
lur C. Nr. 1539/327, vermessen zur Größe von
Ar 66 []Mtr., soll im Wege der Zwangsvoll- stredung au¡ Antrag eines Gläubigers am
17. August 1880, Vormittags 11 Uhr, am hiesigen Amtsgericht versteigert werden.
Der für die Gebäudesteuer ermittelte Nußungs- B der aufstehenden Gebäulichkeiten beträgt
Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift der Grundbuchtabelle und die etwa noch eingehenden Abshäßungen und anderen, die Grundstücke be- treffenden Nachweisungen sind in unserer Gerichts- schreiberei einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte auf die zur Zwangsversteigerung stehenden Realitäten geltend zu machen haben, werden auf- gefordert, dieselben zur Vermeidung der Aus\{ließung vor oder im Versteigerungstermine, spätestens aber bis zum Erlaß des Aus\{lußurtheils ‘anzumelden.
s Hue Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags oll am 17. August 1880, Nachmittags 3 Uhr, an der hiesigen Gerichtsstelle verkündet werden. Hohenlimburg, den 23. Funi 1880. Königliches Amtsgericht.
(1713) Oeffentliche Zustellung.
Denk, Josef, Söldner in Siegsdorf, gerichtlih bestellter Vormund über das außerehelide Kind „Josef“ der Bauerstochter Theres Denk von Siegsdorf, hat gegen Seidl, Josef, Gütlerssohn von Hadckersfofen, Klage auf Anerkennung der Vaterschaft zu genanntem Kinde erhoben und den- selben in die auf
Samstag, den 9. Oktober 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumte Sigung d-es kgl. Amtsgerichts Dingol- fing geladen.
Hiervon wird Josef Seidl, dessen Aufenthalt zur Zeit unbekannt ist, gemäß §8. 187 der Reicbscivil- Prneborbnung zur Wahrung seiner Rechte ver- ändigt.
Dingolfing, den 28. Juni 1880.
Der kgl. Gerichtsschreiber : Stimmelmayr.
(17117) Ocffeutliche Zustellung.
Die Ehefrau Helene Sophie Dorothea Tiller, eb, Peters zu Lunden, vertreten durch den echtsanwalt Claussen zu Heide, klagt gegen ihren Ehemanu, den Barbier Heinrih Ferdinaud Tiller, früher in Lunden, jeßt unbekannten Auf- enthalts, auf Grund der Behauptungen. daß ihr Ehemann im Dezember v. J. sich von Lunden entfernt, sein damaliges Domizil da- selb aufgegeben und einen anderweitigen Wohnsiy nit genommen, sowie daß er kurz vor seinem Weggange mit einer Margaretha __ Richter in Lunden Chebruch getrieben habe, mit dem Antrage: die unter den Parteien bestehende Ehe für ge- shieden, auch den Beklagten für den \{uldi- gen Theil zu erklären, und ladet den Agen zur mündlihen Verhand- lung des Rechtsstreites vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Kiel auf den 15. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwedcke der öffentlihen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Kiel, den 23. Juni 1880.
: Franudck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[7113] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefran des Klempuers Carl Stödcke-
Herzogl. Kammer, Direktion der Domänen No. ass, 5 u.6
Herzogl. Kammer, Direktion der Domänen No. ass,
No. ass,
Bâcker E
: Braunschweig Bâcker Fürstenberg Tischler s Maurer ;
22 28 I. 28 II,
23
Braunschweig Fürstenberg
Bötticher
46 30 16 15 9 105 100 35 124
90 50 48 50 50 59 99 36 52
ELEFTELTETLFEF T
11 Gastwirth Fürst:nberg Wiese HéerLzogliGes AmtsgeriEt Schinemann.
die TI. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts hierselbst auf Donnerstag, den 11. November 1880, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem vorgedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Braunschweig, den 30. Juni 1880. H. Nühlaud, i Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
(17110) Oeffentliche Zustellung.
Der Siesel Straus zu Nieder-Weisel klagt gegen den Heinrich Peter Reh zu Winkels, dermalen mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, wegen Forderung für erhaltene Waaren, mit dem Antrage auf Zahlung von 42 A 87 Z nebst 6% Zinsen seit 28. Mai 1880, und ladet den Beklag- ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Weilburg auf den 21. September 1880, Bormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dormann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[17144] Oeffentliche Zustellung.
Der Nahtlichterfabrikant Johaun Leonhard Badckofen dahier klagt gegen den Büchsenmacher Erust Düssel von hier, nun unbekannten Auf- enthalts, wegen einer Bürgschaftsfordexung von 00 A mit dem Antrag auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 300 H nebst 69/0 Zinsen: seit: 26, Mai bs, Is, sowie zur Tragung der Kosten und ladet denselben in die zur mündlichen Verhandlung auf Donnerstag, den a8. Oktober 1880, früh 9 Uhr, im Sißungs- saal Nr. 4 anberaumte Sigzung des Königlichen Amtsgerichts Nürnberg.
Nürnberg, den 29, Juni 1880.
Der geschäftsleitende Königliche Gerichts\reiber Hader.
L EN Aufgebot.
Zu dem Nachlasse der am 9. Februar 1880 hier ohne Testament verstorbenen Wittwe Henriette Frei, geschieden gewesene Shmolinsky, sind hier bekannte Erben nicht vorhanden und es werden da- her auf Antrag des bestellten Erbschaftsvertreters, Herrn Schriftführer Ferdi-and Köhler hier, hier- durch alle Diejenigen, welche ein Erbrecht auf das gegen 4837 #4 betragende Vermögen der Frey zu haben vermeinen, aufgefordert und geladen, noch vor oder spätestens in dem auf Donnerstag, den 16. September 1880,
Vormittags 10 Uhr, angeseßten Aufgebotstermin \sich gehörig zu legiti- miren und ihre Erbansprüche und Rechte anzugeben und zu bescheinigen, widrigenfalls ohne Rücksicht auf die etwa Ausgebliebenen entweder denen, welche ein Erbrecht angemeldet und nachgewiesen haben, nah Nus der Kosten der Nachlaß überlassen, oder der- selbe, falls sich Niemand meldet, für erblos erachtet werden wird und demzufolge in geseßliher Weise dem landesherrlichen Fiskus anheimfällt. Die betreffenden Nachlaßakten liegen in der Ge- Ne während der Geschäftszeit zur Ein- iht bereit. Weida, den 2s. Juni 1880. Großherzoglich S. Amtsgericht. Abtheilung III, Starke.
N Aufgebot.
In der Aufgeboté sache, betreffend die Verschollen- heitsgerflärung des Matrosen Johaun Carl Wilhelm Maß aus Hammer werden hiermit auf Antrag des Kolonisten Johann Wilhelm Mat aus pem dessen Sohn, Matrose Carl Johann Wil- elm Mat, welher am 2. November 1866 das väterliche Haus MUN sowie die etwaigen Erben u Der aufgefordert, vor oder spätestens in em au
manu, Marie, geb. Asche in Vorsfelde, ver- treten durch den Rechtsanwalt Nessig hierselbft, klagt gegen ihren genannten Ehemann, zuleßt in WoelfenbüÜttel ansa g, dessen gegenwärtiger Aufs- | enthalt unbekannt ist, wegen Ehescheidung mit dem | Autrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem Bande na zu trennen und ladet den Beklagten | zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor
den 14, Mai 1881, Bornitens 10 Uhr, anberaumten Termine an Gerichtsîtelle \{riftlich oder perfönlich ihre Ansprüche und Rechte anzu- melden, widrigenfalls in jenem Termin Aus\{hluß- urtheil erlassen und der Verschollene für todt er- klärt werden wird.
Neuwarp, den 12. Juni 1880.
"Summa
1140 3040
Hof
und Garten 30
—
[17140]
Zwangsversteigerung. Aufgebot.
In Sachen, betreffend den Konkurs über das Ver- mögen der Vormundschaft für die minderjährigen Kinder des weiland Viertelmeiers Fohaun Apo Rolappe in Eschenhausen, soll auf Antrag des Konkursverwalters Dr, jur. Hinße am
Montag, den 30. Angust 1880,
s Morgens 10 Uhr, die zur Masse gehörige gemeinschuldnerische Viertelmeierstelle Nr. 5 zu Eschenhausen mit Zubehör meistbietend hier verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen können auf der Ge- richts\chreiberei eingesehen werden.
Zugleich werden Alle, welche bezügli dieser Viertel meterstelle mit Zubehör Eigenthums-, Näher-, lehnrehtliche, fideikommissarishe, Pfand- und an- dere dinglihe Rechte, insbesondere auch Servi- tuten und Realberehtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens in diesem Termine anzumelden, widrigenfalls das Recht im Verhält- nisse zum neuen Erwerber verloren geht.
Einer nochmaligen Anmeldung der in diesem Konkursverfahren bereits angemeldeten dinglichen Rechte bedarf es übrigens nit.
Baf}um, den 16. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. II, Harling. Verzeichniß der zur gemeinshuldnerishen Viertelmeier stelle ge- hôrigen Gebäude und Grundstücke:
I. Auf der Stelle befinden sich ein Wohnhaus, Häuslingéhaus, Scheune und Brunnen.
Dazu gehören die Grur.dstücke in der Gemar- kung von Eschenhausen :
1) die Weide in den Fuhrenkämpen, Nr. 2 der Karte und 94 der Parzelle, 28 Ar und 39 Qu.- Meter groß; das Holz daselbst, Nr. 2 der Karte und 95 der Parzelle, 78 Ar uud 31 Qu.-Meter groß ; die Wiese „am Judenkirhhofe“, Nr. 3 der Karte und 73 der Parzelle, 56 Ar und 26 Qu.- Meter groß; die Wiese daselbst, Nr. 3 der Karte und 74 der Parzelle, 15 Ar und 87 Qu.-Meter groß; der Hofraum daselbst, Nr. 4 der Karte und 38 der Parzelle, 01 Ar und 02 Qu.-Meter groß; die Wiese daselbst, Nr. 4 der Karte und 39 der Parzelle, 37 Ar und 07 Qu.-Meter groß; der Hofraum daselbst, Nr. 4 der Karte und 44 der Parzelle, 06 Ar und 74 Qu.-Meter groß; der Hausgarten daselbst, Nr. 4 der Karte und 45 der Parzelle, 11 Ar und 02 Qu.-Meter
groß;
die Wiese daselbst, Nr. 4 der Karte und 46 der Parzelle, 84 Ar und 02 Qu.-Meter groß; der Acker in „Rolappes Kamp“, Nr. 4 der Kärte und 51 der Parzelle, 2 Hektar 04 Ar und 87 Qu.-Meter groß;
die Weide daselbst, Nr. 4 der Karte und 70 der Parzelle, 1 Hektar 16 Ar und 39 Qu.-Meter
groß; j
der Acker daselbst, Nr. 4 der Karte und 71 E BNG 1 Hektar 96 Ar und 90 Qu.-Meter groß.
et i; Auszug.
In Sachen betreffend die Spezialtheilung der in der Feldmark Hämelhausen belegenen Interessenten- heide, genannt Eystruper Wachsbruch, steht Ter- min an auf Montag, den 23. August 1880,
Morgeus 11 Ar im Surhofschen Gasthause zu Eystrup, Amts Hoya, zur Eröffnung des die Stelle des Plans vertreten- den Recesses. Es werden die unbekannten Pfandgläubiger und diejenigen dritten Personen, welhen als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Lehnéherren, als Lehns: und Fideikommißfolger oder aus sonstigem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf Ausführung der FFetuing zusteht, zu diesem Termine hiermit ge- aden. Nienburg, den 27. Juni 1880.
Die Kommission. Goeschen. C. Weber.
Durch Urtheil vom 28. Mai 1880 hat das Ks- niglihe Landgericht, 111, Civilkammer, zu Cöln die zwischen der zu Mannsfeld wohnenden Johanna, geborene Daeves3, Ehefrau des früher ¡zu Bayen-
2) 3)
4) 9) 6) 7) 8)
9) 10)
11)
12)
gegen den Veis Türkheimer, zuleßt wohnhaft in Münzesheim, z. Zt. in Amerika an unbekannten rten abwesend. Forderung betr. Nr. 7821. Beschluß, Der auf
Samstag, den 26. Juni 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumte Termin wird zufolge Antrags des fkläge- rischen Vertreters Sparkassenrehner Baumeister von hier auf Montag, den 25, Oktober 1880, Vormittags 9 Uhr, verlegt.
Bretten, den 26. Juni 1880. Großherzoglihes Amtsgericht. Gerichtsschreiberei.
[17130] Bekauntmachung.
Durch Beschluß des K. Landgerichts dahier vom 26. Juni abhin wurden Margaretha Eichinger, ledig, ohne Gewerbe, in Kleinniedesheim und Konf. kontradiftorisch mit der K. Staatsbehörde zum Be- weise durch Zeugen darüber zugelassen :
„daß Philipp Eichinger, gewesener Ackers- manu, in Kleinniedesheim wohnhaft, jetzt abwesend, Sohn der in Kleinniedesheim ver- lebten Ehe- und Ackersleute Heinrtch Eichinger vnd Anna Maria Bru, geboren am 17. De- zember 1820, seit dem Monate April 1848 aus dieser Heimathgemeinde nah Amerika gewandert ist und seit dem Jahre 1849 keine Nachrichten mehr über denselben nach Kleinniedesheim ge- langt find.“
Frankeuthal, den 1. Juli 1880,
Der K. Staatsanwalt.
Fahr,
[17137] Armensache.
Durch Versäumnißurtheil der Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar vom 26. Juni 1880 wurde auf Antrag der Adele Korum, ohne Gewerbe, in Vögtlinshofen wohnhaft, Ehefrau des daselbst wohnhaft gewesenen früheren Stcin- bruchbefißzers Leo Ziegler, jeßt Handlungsan ze- stellter, in Paris si aufhaltend, zwischen ihr und ihrem genannten Ehemann die Gütertrennung ausgesprochen.
Für richtigen Auszug: Der Landgerichts-Sekretär : Carl. [17129]
Von Herrn Schneidermeister Karl Eduard Steger in Johanngeorgenustad: ist das Aufgebots- verfahren -zum Zwedcke der Kraftloserklärung der Königlich Sächsishen Staats\chuldenkassensceine vom Jahre 1869 Litt. B. Nr. 21496, 27233, 29916, 29917 über je 100 Thaler, Litt, C. Nr. 5596, 5811 über je 50 Thaler und Litt, D, Nr. 9621 über 25 Thaler anhängig gemacht worden.
Dresden, den 26. Juni 1880. Königliches Amtsgericbt, Abtheilung T. b. Frandcke.
[17120]
In Sacen, betreffend die Zwangsversteigerung
des Lehnguts Schönberg e. p-., wird der auf
Donnerstag, den 15. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr,
anstehende Ueberbotstermin mit dem Bemerken in Erinnerung gebracht, daß im ersten Termin ein Bot nicht abgegeben ist.
Röbel, den 26. Juni 1880. : Großherzogliches Amtsgericht.
[17136]
des Kunstgärtners L. Th. G. Barnstorf hier- felbst, Klägers,
den Optifus Ehefrau hieselbs Beklagte,
ist, nachdem auf Antrag des Klägers die Beshlag- nahme des den beiden Beklagten zugehörigen, vor dem Steinthore an der Bertramstraße Nr. 6 bele-
In Sachen
wider C. H. W. Häring und dessen
wegen Zinsen,
enen, auf dem Feldrisse Altewiek do 1874 Blatt II. Nr. 69 bezeichneten, 7 a 92 qm haltenden
Gartengrundstücks sammt darauf befindlihem Ge- bäude Nr. ass. 3678 und übrigem Zubehör zum Zwecke der Zwangsversteigerung unterm 24, d. M. verfügt, auch die Eintrazung dieser Verfügung im Grundbuche am 28, d. M. erfolgt ist, durch Be- scheid vom heutigen Tage
Termin
zum öffentlih meistbietenden Verkaufe des gedachten Grundstücks auf
den 4. September 1880, Morgens 11 Uhr, vor Herzoglihem Amtsgerichte, Zimmer Nr. 28,
Zugleih werden die Hypothekgläubiger aufge-
anberaumt.
fordert, ihre Obligationen und Hypothekenbriefe im Verkaufstermine zu überreichen.
Braunschweig, den 29. Juni 1880. Herzogliches Amtsgericht VII.
thal, jeyt zu Mannsfeld wohnenden Peter Rä- |
Königliches Amtsgericht.
der, früher Kaufmann, gegenwärtig Versicherungs- ;
Pini.
Patent-Anmeldungen. ai g olgend Genannten haben die Ertheilunz ; M E für die daneben angegebenen Gea1ens ? stände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die au- gegebene Nummer erhalten... Der Gegenstand der ;
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Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- ; i egen unbefugte Benußung ge{chüßt. E E E Theodor Rost in Braunsiadt bei j |
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Nr. 5380.
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É ; O bauleftarabineibalen. KI. 44. : _ Nr. 21387. N. J. Hannemann in Düren |
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ä ¡ vo : 879 ab; Kl, 50; vom 4. März 1880 ab. Kl. 57. i : ; vom 12, Dezember 1 Ñ d Neuerungen am Root’schen Dampfkessel (Zusatz “Nr. 10 677, Scwanzhammer mit Kniehebel-| Nr. 10 701. Verfahren zur Trennung von N zu P R? 467)/ Kl. 134 : : Heizung. Kl. 10. ? Nr. 23 306. 6. L. Oemtlter in Plagwiß bei Nr. 14 464, ‘ Herchenbach & Jossen Leipzia.
bewegung i trium- und Pans vom Kalium-Mag- f, Ta Viaschinenbau - Actien = | neflumfulfat im Kainit, _ : : GeaclInehaft, vormals Wippermann & Dr. G. Borsche & F. Brünvjes in Leo in Düs f j ; Neuerung an Strickmaschinen zum Antrieb der E ie N 0E O lli 2 Nadeln mittelst ungleicharmiger Zwischenhebel. Nr. 14 714. J. Lorum, in Firma Peter Barthel ¡ E 25.
Co R Lb, Da, poldshall b./Staßfurkt, in Frankfurt a. M., für Gonthier, Breyfus | Nr. 23 328. Robert R. Schmidt in Berlin NW.,
(ärz 1880 ab. Kl. 49. vom 20. Dezember 1879 ab. Kl. 79. L A 10 E78, Maschine zur Herstellung Nr. 10 702. Knopf mit Drahibute, i ¡ Loui -, 29, für John Kälil in Columbus, ° Cle. i aris. Louisenstn ; F E n August Brehmer's unter P. R. ! Georgia U. S. A.
P. WasKköanlg in Elberfeld, Louisenstr. 75, E A oen in Paris Vertreter: ‘ vom 31. Dezember 1879 ab. Kl. 44. c i ; i | )lanscheibe mit mehreren sich selbstthätig an- n E S Beate E i e Mitnehmern (zum Abdrehen von
Wirth & Co in Frankfurt a. M,, s 10 703, Aus- und Ein-Rückvorrichtung für j 2. März 1880 ab. Kl. 49. Mah gänge, : 6 von Tee Schraubstock mit Ie, N E Mea, Langestr. 78, i 0 1 i erg bei | vom 9. Januar 150 ¿L O e i i 1 iben mit {wachen Armen). Kl. 49. F, W. Onsermanmn in Steherberg bei ; R Apparat zur Gew!nnung von Am- , Nr. 15 S B M E ien Bell Nr 23 610. J, Brant & G. W. v. Nawrocki Voerde in E S U nid as Ge A ia Frankfurt a. (N ist ikt Gol bia Nord-Amerika. j in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Franz Wel- | vom 16. März 1880 a i; T ua va ar aus D O Dns tete: E: Búri in N X Uet t i S4 Kl, 21 * ! fenberger & Sohm in Rorshah (Schweiz). i Nr. 10 680. Neuerung beim Reinig 8j : NE E b68, R 7 T eanialer in Berlin A i S O a Gan- inkstr. : ir P. Ba ), Serre in Mar- : ces veränderbarem Kolbenhub, . 88. : Le Creanbrcid). aa iaide A : Nr. 23 752, Louis Soest & Comp. in
is z zu P. R. 4391), ¡ in Frankfurt a. M,, A Gi E Geheimer Kommerzien - Rath, | vom 11. Januar 1880 ab. Ml. 75 S Straßenlokomotiven. KI. 20. Düsseltorf. Ne 1684 n A in Würzburg, î Neuerung an Centrifugalpumpen. Kl, 59.
als Vertreter der Firma Fried, Krupp in Nr. 10705. Dreschtrommel mit nachgiebigen Domstraße 34, für Richard WWrIght in High | Nr. 23 920. L. Weinrich in Prenzlau.
Essen, Drescbstiften (Zusaß zu P. R. 9080), Gingerfield, Richmond, Grafschaft York, England. Biegsame Ackerwalze. Kl. 45,
vom 19. Juli: 1879 ab. Kl. 18. i Y. Hanauer in SWinnweiler t. d. Rhein- Nr. 10 681. Verfahren zur Herstellung von pfalz, Q: 45 inri J igun ‘nöpfen und Beriin, den 5. Fuli 1880. r A de ait) Mina L O N i Kaiserliches Patent-Amt,
vom 27. Iaruar 1880 ab. S D tas, R. C. Thorpe undi Nr. 10 706. Scwiffssteuerapparat, bei welchem Nr. 16 516. W. Lüea in Berlin (Moabit), Jacobi. M L Ertheilung vo: P.tenten.
Th, Oakley in TIcttenham, England, ea T VaA Ruder nur in der durch das Kommando be- Nähtisch. Kl. 34. Den nafolgend Genannten is ein Patent auf
: s Co. in Berlin SW., ! stimmten Richtung gedrebt werden kann, Rerttacäberste (R b ; A. Petersen in Hambura, Kl. 39. Nr. 16 802. C. Gronert in Berlin 0., Alexan- j i ü ¿e 25, für G / Fü Weipert. | die daneben angegebenen Gegenstände und von dem dersitgle M C L Ne ; angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in
s ; ) 65. ‘ 79 ab. vom 28. Januar 1880 ab. KI. S von 0 608 T ratadi an elastischen Nr. 10 707. Neuerungen an Wagenverdecken, Se euer- elgewehr. Kl. 72. ( ne E L Can P ebr erla SW, | die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer j | erfolgt.
für Flascbenvers{chlüsse E. Hartmann & C. Gebhardt c , é S tes" H, Coedda in London — Vertreter: J. Moeller Halle a. S, is , 109/110, für Eusebius J. Nîolera ; a ain G, “Orla in San Francisco j Nr. 10660. Verfahren und Apparat zum
(Amerika) è Bedrucken von Gegenständen mit unebener Dber-
Verbesserungen an Apparaten zum Lesen mikro- j fläche, i z \kopishen Druckes. Kl. 42. H. Grauel in Magdeburg,
in Uerdingen
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in Wü . 34, vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 63. vom 16 Audust 1879 ab. Kl. 64. Nr. 10 708. Stauch- und Swwcißümaschine,
Nr. 10 683. Neuerungen in dem unter P. R. P. Auerbaeck in Saalfeld i. Thür.,
) i ; € e 4. Februar 1880 ab. Kl. 49, : aa Si E E vom 0709. Neuerungen an Nähmaschinen,
Bochumer Verein sür Berg- J. M. Avery in F ea On E 5 2 D71)/8 r in Ebrang und | vom 26. Juli 1879 ab. Kl. 15. hau und Gussstahlfabrikation in it, 1e Se O 5 i O Be L S L E in Chrang ur ; Nr, 10 661, Girard Turbinen mit Ventilation id Sa Ie ver 1879 ab. RI. 18 au E Februar 1880 ab. Kl. 52 A . . ur, 4 Fi s; se , î ets. 4 s . 6 Ses urin M s : ite von saurem \{we . (E ellen Oberbau S R. 5360) } E Tiltiaükevuet NMasechinensabrilk i E E N CURIa n S Ge- fadtehs [Kalk aus Deteas und Röstgafen, | „Ob ( « V, , . Laudien und B. Speiser in KRönigs- . BOhle, D f ? lever in Aachen, Nr. 18 470 Wilhelm Bremker in C{hönen- bena i Pr, E u t A 6 E F Baan n E E 10. A . - Y 0. ée d Uv, . L . N S 4 n Luf eizu gen, Verde E lbreideoe Ä a und Zählapparat an ; Me 16 d0s O en Fayence-Gefäße Nr. 10 685, Verfahren zur Herstellung eines Nr. 10 711. Teleskoprohr für zung neidevorrihtung 1 6 ( Î : G ; i
j E G. Raven in Leipzig, Fh i V d fe Lebens- und | Theerfirnisses, O z j : Si 36. D R 3180) K 8 E Genußmitteln und e Sa laaa von fünftlichen E. Dreysslsg in Ravensburg (Württemberg), | vom 10. Dezember 1879 ab. M: O M, 5189); a /
„Dr B in Lg L 2, Biege-Vorrichtung für Eisenbahn- 4 s infekti vom 13. November 1879 ab. Kl. 22. Nr. 10 712. 36 r, von Nawrocki | Atmo\phären und zu Zwelken der Desinfektion, mm ove ; N Ein in Berlix M, Leipzigerita, 124° Ac BAHE ; os (G. Prätorius in Breslau, È eis (ces Neuerungen an Verdampfapparaken in Wellington, New-Zealand. | vom N E N e E ls L Werbat in Moskau — Vertreter: Fr. : L un e S L 3. , s 8 a a É avRU C I of s
H S n Ln ret in Mögel- | L, P, Portebols in Paris — Vertreter: Demmin in Berlin L T CSMESYerNe; va n vg 1880 ab. Kl. 19. orft R E l Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 29. | 0 j “ Kl, 26. i |
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ienen vi “i (Meta 'Schrabetz in Wien 1, Bauernmarkt Nr. 9 — Vertreter: Fr. Zaun in Darmstadt,
: ine, kombinirt mit Damenso 37 i: ì »87. t ibe mit Doppel- } Nr. 10 718. Lesemaschine, Gasheizofen. vom 7. November 1879 ab. Kl. 42. K Berseluß a ae De M BBN : brett und Mühslenspiel, atte | W, Blumwe in Prinzenthal bei Bromberg, j B. A. Kirsche in Seipilg,_
e l 9: è 1880 ab. R Ch berg. î aA 6 a R vom 17. Dezember 1879 ab. Kl. 63. | vom 22. Februar Lo A ) ü o! , ber 1879 ab. Kl. 59. | von ten k E E 4 5. Juli 1880. erng E E Li j von O CES "Mente bei dem Ueinzerling' j Nr. 10 688, Neuerungen an Ziehpressen für j Berlin, de aiscrliches Patent-Amt, oder Stempelmaren, e e E r Elen Nie Chro 1Slorid, | v S ateaaie in Salzburg Jacobi. Nr. 20.402. 6. Müller in Hamburg. * wendung von Chromsulfat oder Chrom , E Rabura . 34, s Aa an Zeestäubunabatderten "ar. 30. | Chloraluminium und zum Schmieren des L-ders } R a Arg, e Versagung von Patenten. 7 Nr. 20 851, J..1 Inhaber der Firma P. } von Wachs, Colophonium, Walrath oder mit Chlor- | vom 20. Lezemver 107 R ad Auf die uachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger Barthel in Frankfurt a, M für Joseph SIngor shwefel behandelten Fetten, Qui iu T M j : Ne E E N AESTEÍn E, G. an dem an eatbenen Zas deu gemachten, n in Illinois, V. Sk. | / erng in Srantfurs a. Me hey M erei inen- meldungen ein Patent versagt worden. in Chicago, Zlinois, V. Sk. v. N. A h Cu, FROAMNOE or 6 Í als Besitzer der Eisengießerei und Maschinen- meldung | D N ULTBn en an Spannwirbeln für Saiteninstru- | n S R La 28. j brit T A Rgi: v4 in Seeifing (Bav Wirkungen des cinsiweiligen SWuyes gelten als mente. K ‘ 51 ¿ as 14 . ‘ E | l "er vom 90. Dezember 1879 ab. s 5 / Í bi ( l. B i n. ibe ins E E vom G1. Dejecnber 1870 n D OD | “Nei 10 690, Selbstthätiger Thürversperrer, l Nr. 17 185/79. Neuerungen in dem Verfahren, 4 [4 en urger T: 42, ‘ . . .
0 2 E es i türn- Nr. 10664. Pumpwerk, Nr. 20 325, Joh. Mich. Müller in Nürn | * BWamosl in Deedden
[17223]
Vertreter : ;
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