1880 / 173 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Jul 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[T18988] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Joseph Löcke, Auna, geb. Schilf zu Eppendorf klagt gegen ihren Ebemann Joseph Löcke, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ebe: bruchs und böëwilligen Verlassens auf Treunung der Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlurg tes Rechtsstreits vor die Civil- kammer 111, des Königlichen Landgerichts zu Essen auf den 26. November 1880, Vormittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugclassenen Anwalt zu bestellen.

Efsen, den 13. Juli 1880. Gerichtsschreiberei 1. D ilen Landgerichts. rc},

[19078] Nothwendiger Verk auf.

Das bei Slonawy bei Obornik, Kreis Oboruik, Regierungsbezirk? Posen, belegene, dem Handlungs- reisenden Herrmann Mittelftaedt zu Berlin gehs- rige Braunkohienbergwerk „von der Heydt“ mit einer Fundgrube und 1200 Maaßen, bestehend aus 122 Karen, zur Gewinnung von Braunkohlen verliehen, soli bebufs Zwangsvollstreckung im Wege der nothw:ndigen Subhastation

Montag, den 18. Oktober 1880,

_ Vormittags 10 Uhr, im Gecichtsgebäude, Zimmer Nr. 5, versteigert werden.

Der Aus8zug aus der Steuerrolle, die beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts von dem Grund- stüde und alle sonstigen dasselbe betreffenden Na ch- riten, sowie die von den Interessenten bereits ge- stellten oder noch zu stellenden besouderen Verkaufs- bedingurgea können im Bureau des unterzeichneten Königlichen Amtsgerichts während der gewöhrlichen Dienststunden einçesehen werden.

Diejenigen Personen, welche Eigenthumsrechte oder welche bypothekarisch nit eingetragene Real- rechte, zu deren Wirksamkeit gegen Dritte jedoch die Eintragung in das Hypothekenbuch geseßlich erforder- Hch ift, auf das oben bezeihnete Grundstü geltend machen wollen, werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche spätestens in dem obigen Versteigerungs- Termine anzumelden.

Der Beschluß üker die Ertheilung des Zu- {lags wird in dem auf

Donnerstag, den 21. Oktober 1880, : i Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 5, anberaumten Termine öffentlich verkündet werden. Obornik, den 22. Juli 1880. Königliches Amt8gericht.

[19055]

Prollam mit Verkaufsanzeige.

Nachdem von dem Justizrath Adolph Schmidt hierselbst als Vernalter im Konkurse des August Conrad Fehrmann in Ottensen und mit Genehmi- gung der protokoüirten Kreditoren der gerichiliche Verkauf der dem Gemeinschuldner gehörenden, in Niendorf belegenen, im Pinneberger S{uld- und Pfandprotokoll Vol. VII, A. Fol. 541 aufgeführten Besißung beantragt worden ist, wird zum gericht- lichen Verkauf d'eser Besißung Termin auf den 12, Oltober 1880

anberaumt, an welWem Tage, Nachmittags 3 Uhr, Kaufliebhaber sich im Lokale dcs Gastwirths Dob- berthin „Zur Erholung“ in Niendorf einfinden wollen.

Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Termin auf der Gerichts\chreiberei des unter- zeichneten Amtsgerichts, Allee Ne. 150 hier, einge- sehen werden.

Alle Diejenigen, welch2 auf Grund dingliter, nicht protokollirter Ansprüche dem Verkaufe wider- sprechen zu können glauben, haben sich mit diesen Ansprücben bis zu dem auf

den 27. September 1880, Mittags 12 Ukr, anberaumten peremtorischen Angabetermin bei dem unterzeichneten Amtêegerichte zu melden, Ebenfalls werden die Hebungébedienten und Distriktêeinnehmer aufgefordert, die rückständigen Steuern und Gefälle des Grundsiücks bis zu diesem Termine hierselb anzumelden, widrigenfalls der Kauf vollzogen und das Grundstü dem Meistbietenden anspru{sfrei werde zuges{lagen werden.

Altona, den 13. Juli 1880,

Königliches Amtsgeriht. Abth. V.

[19083] uszug.

In Saten der zu Cöln wohnenden ges{häftzlosen Agnes Baum, Ehefrau des Schuhmathers Johaun Röttgen, zum Armenrechte zugelassen,

Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Euler IT.

in Côln,

gegen

1) Carl Gustav Hermann von Below zu Leck- faad am Lilian-See ‘ia Schweden,

2) der Kaufmann Friedrih Wilhelm Bogislaw von Below zu Galveston in Nord-Amerika,

3) der Arthur Rob rt Wilhelm Wendelin von

: Below, zuleßt Matrofe in Hull, hierdurch vorgeladen werden unter der Verwarnung, daß nur Diejenigen, welbe in dem Termine ent- weder in Person oder durch einen gehörig legi- timirten Vertreter ersbeinea, zur Beschlußfassung über das zu vereinbarende Statut werden zugelassen, und daß angenommen werden wird, daß die Aus- bleibenden den Beschlüssen der Erschienenen überall beitreten.

Stolp, den 9. Juli 1880,

Königliches Amtsgericht. [19077]

Im Wege der Zwangsvollstreckung ift die öffent- lie Versteigerung des Hütte's{ben Colonats Nr. 32 zu Velle, wozu außer dem zu 3700 versicherten Wohnhause nach dem Katasier gehören :7

1) Gartenland ¿ Mt. 4 Qu.-R., 2) A&erland 21 S{ffffl. 6 My. 4,4 Qu.-R. 3) Wiefen 2 Schffl. 6 My. 1,5 Qu.-M. erkannt und Verkaufätermin auf Dounerstaa, den 16. September 1880, E Morzeus 11 Uhr, auf hiesigem Gerictszimmer angeseßt, wozu Kauf- liebhaber mit dem Bemerken hierdurch eingeladen werden, daß Taxe und Bedingungen 4 Wochen vor dem Termine auf der Gerichtsschreiberei eingesehen oder gegen Gebühr bezogen werden können.

Zuglcih werden zu dem Termine Diejenigen, welche Anspruch auf Befriedigung aus den Kauf- geldern macben oder dingliche Rechte an das Colonat zu haben vermeinen, lbehuf Anmeldung und Be- gründung ihrer Ansprüche bei Strafe des Aus- \{lusses und unter dem Rechtsnachtheile, daß die niht angemeldeten Ansprücte dem neuen Erwerber gegenüber verloren gehen, hierdurch geladen.

Blomberg, den 15, Juli 1880,

Fürstliches Amtêgericht. Abth. IL. C, Melm. [19061]

Beschluss, Auf Antrag der Königlichen Staats- anwaltschaft wird gegen 1) den Adolph Schke- finger, geboren den 15. Dezemker 1857 zu Kopczo- wiß, 2) den Gottfricd Plonka, geboren den 13. Januar 1857 zu Dzceckowitz, 3) den Carl Friebe, geboren den 23. Juni 1856 zu Vogtei-Cheltn, zu- leßt in Schwientochlowiß, 4) den Ernst Dittrich, geboren den ‘15. Dezember 1856 zu Kopczowit, welce hinreidend verdächtig erscheinen und zwar ein Jeder als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entzichen, ohne Erlaubniß ent- weder das Bundesgebiet verlassen oder nach er- reichtem militärpflihtigen Alter sib außerhalb des Bundesgebietes aufgehalien zu haben, Vergeben gegen §. 140 Nr. 1 des R. St. G. B. und die §8. 470 flgd, der N. Str, Proz. Ord.,, das Haupt- verfahren eröffnet. Zugleih wird auf Grund der 58S. 325, 326 der M. Str. Proz. Ocd. behufs Deckung der die „Angeschuldigtez möglicherweise treffenden Eödsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens die Bescólagnahme des im Deuislhenm Reiche befindlichen Vermögens Trerselben angeordnet, Beuthen O./S., den 9, Juni 1880, Königliches Landgericht. Strafkammer. Meßtler. Franz. Wollstein. Vorstehende Abschrist, welche mit dem Originoele gleilaurtend ist, wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht. (I. 2011/80.) Beu- then O./S., den 14. Juli 1880, Der Erste Staats- anwalt. Grospietsch.

[19062] Beschluß. Auf Antrag der Königlichen Staats- anwaltschait wird gegen den August Herzig zuleßt in Neudorf, Kreis Kattowißz, wohnhaft gewesen und geboren am 3, * pril 1857, welcher hinreichend ver- dächtig erscheint, als Wehrpflihtiger in der Ab- sicht, si dem Eintritt in den Dierst des stehenden Heeres over der Flotte zu entzichen, ohre-Er- laubniß entweder das Bundesgebiet verlassen oder na erreihtem militärpflihtigen Alter sich außerl:alb des Bundesgebtetes aufgehalten zu haben, Vergehen geaen S8. 140 Abs. 1 des Reichs-Strafgeset buches, 470 fffffl., 477 ffffflck., 325 und 326 der Reihs-Straf- prozeßordnung, das Hauptoerfabren voc der Straf- kammer des Königlichen Landgerichts- hierselbst er- öffnet. Zugleich wird Behufs Deckung der den Anges{uldigten möglicherweise treffenden Höchsten Geldstrafe sowie der Kosten des Verfahrers die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche be- findlichen Vermögens des Angesculdigten ange- ordnet. Bentien O. S., den 7. Juni 1880. Königliches Landgericht. Strafkammer. Meßtler.

Es werden daher alle Diejenigen, welche ein Erbrecht an den Nachblaß d:8 Ludwig von Graß zu machen haben, hiermit geladen, in dem auf

den 15. November 1880, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine in Person oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte vor dem unterzeichneten Herzogl. Amtsgericht zu ersheinen und ihr Erbrecht anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie zu gewärtigen haben, daß sie desselben für verkuflig er- achtet werden.

Ebenso werden etwaine Gläubiger des Ludwig von Graß zu dem Termine geladen, um ihre An- sprüche bei Strafe des Aus\{lusses anzumelden.

Auswärts wohnhafte Betheiligte haben bei Ver- lust ihrer Ansprüche einen hier wohnhaften Bevoll- mächtigten zur Annahme künftiger gerichtlicher Aus3- fertigungen zu bestellen.

Gegen die im Termine zu ertheilende Präklusiv- weisung findet eine Wiedereinsezung in den vorigen Stand nit statt.

Gotha, den 28. Avril 1880.

Herzogl. S. Amtsgericht. V. Jusat.

[18985]

Dur Urtheil der I. Civilkammer des Köntg- lichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 21. Juni 1880 ist zwishen den zu Düßeldorf wohnenden Chelzuten Ferdinand Joscf Malo und Christine, ceborene Pardey, die Gütertrennung mit allen gcfeßliwen Felgen vom Tage der Klagebehändigung, dem 15, März 1880 an, ausgesprochen worden.

Für die Nichtigkeit dieses Auszuges

Der Landgerichts-Sekretär : Steinhäuser.

[18986] :

Durch Uctheil dcr T. Civilklammer des König- lihen Landgerichts zu Düsseldorf vom 30. Juni 1580 ift zwisben den zu Düsseldorf wohnenden Che- leuten, Eierhändler Conrad Weber und Elisg- beth, geborene Plömacher, die Gütertrennung mit allen geseßlihen Folgen vom Taze der Klage- bebßändigung, dem 15. März 1880 an, ausgesprochen worden.

Gür die Nichtigkeit dieses Auszuges

Der Landgerichts-Sekretär : Steinhäuser.

NT7 F i E Bekauutmachung.

In der Liste der beim hiesigen Königlichen Land- geriht zugelassenen Necchtsanwalte ift der Name des am 21. Juli 1889 verstorkenen Rechtêanwalts, Justiz-Naths Poschmann hierselbst gel ö\{ht worden.

Danzig, den 23. Julí 1880.

Königliches Landgericht.

(10 Bekanntmachung.

Der Recbisanwalt Dr, Heußeustamm ist in der Recbtéanwaltslisie des unterzeihneten Laudgerichts gelöst. p Franffurt a./M., den 21. Juli 1880. Königliches Landgericht.

18991]

Auf Grund des 8. 20 der Re(htsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird" hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem unterzeihneten Ge- richie zugelassenen Nechtsanwälte

der Rechikanwalt Kallenbach in Konitz

eingetragen ift.

Konißz, den 21. Juli 1880.

Königliches Landgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Subutissiozuern 2c.

Berliner Stadteisenbahn., Die Lieferung und Aufbringung von 115 ebm imprägnirten kiefernen Untferlagéhölzern und 1970 qm imprägnirten kiefer- nen resp. cihenen Bohlen für den Belag der Hum- boldthafenbrücke soll in Submission vergeben wer- den. Die Bedingunaen nebst Zeichnungen liegen im Büreau der 111. Abtheilung, Berlin, Paulstraße Nr. 13, aus und sind daselbst Abdrücke der Bedin- gungen nebst Dffertformular gegen Erlegung von 2 1. zu haben. Ab.abe erfolgt nur an solche Unter- nehmer, deren Qualifikation diesseits bek2nnt ist oder genügend nachgewiesen wird. Offerten sind versiegelt und portofrei bis Dienstag, den 10, Augusi, Vormitt. 11 Uhr, an mich einzureichen, und werden alsdann in Gegenwart der erscWienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 22, Juli 1880, Der Abtheilungs-Baumeister: Beer,

[18063] Bekanutmachung.

Verloosung, Amortisation, Zinszablung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[19064] Bekanntmachung.

Auskündigung der ausgeloosten Obligaticnew des Kreises Dost-Gleiwih.

Bei der am 28. Juni 1880 in Gemäßheit der Bestimmungen des Allerbö{\ten Privil-git vem 23. September 1874 im Beisein der Mitglieder der Chaufseebau-Kommission stattgehabten Vers Toofung der nach Maßgabe des Tilgungsplanes pro 1879/80 einzulösenden Kreiëobligationen sind nab- stehende Nummern im Werthe von 12,000 M ge- zogen worden, und zwar:

Aus der kx. Emission.

6 Stü Litt, A. à 1500 A:

Mir, L 19, 39, 168,239 und 513,

8 Stück Litt. B. à 300 M:

Nr. 72, 89, 340, 354, 517, 626, 638 und 798,

4 Stück Litt. C. à 150 :

Nr. 167, 225, 288 und 354.

Indem die vorstehend bezeichneten Kreisobliga- tionen zum 1. Oftober 1880 hiermit gekündigt werden, fordere ih die Inhaber derselben auf, den Nennwerth gegen Zurü(klieferung der Kreisobliga- tionen mit den dazu gekörigen, erst nab dem 1, Oftober 1880 fälligen Zin?coupons nebst Talons und gegen Quittung vom 1. Oktober 1880 ab in der Kreis-Kommunal-Kasse in Gleiwiß in Empfang zu nehmen.

Der Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlich mitabzuliefernden Zinscoupons wird von dem zu zablenden Kapitale zurückbehalten.

Die Erhebung jener Nennwerthe der gelündigten Kreisobligationen kann übrigens auch bereits vom 1, Juli 1880 ab erfolgen, dob werden von den vor dem 1, Oktoker 1880 eingelösten Kreisobligationen selbstverständlih die Zinsen pro 3. Quartal 1880 nicht mebr gezahlt.

Gleiwiß den 23. Juli 1880.

Der E Landrath.

Guradze.

[18980]

Bet der dem Plane gemäß am gestrigen Tage vom Stadtrathe vollzogenen Lusloosung der am 2. Januar 1881 elnzuziehenden Obligationen des Aniehens der Stadt Gelnhausen vom 1. Aprik 1878 sind von

Litt, A, die Nummern 28 und 135 gezogen worden.

Es wird dies der Vorschrift entsprehend zur Kenntniß gebracht und werden zugleih die ausge- loosten Obligationen

auf den 2. Januar 1881 zun Wiederabtrage durch die Stadtkämmerei dahter, biermit gekündigt unter dem Anfügen, daß die ge- dachten Obligationen mit den Talons und Zins- Coupo7s zurüczulicfern sind und von letzterem Tage ab die Verzinsung aufhört.

Gelnhausen. den 23. Juli 1880.

Der Bürgermeister. Schö ffer.

15914] Bekanntmachung.

Nachdem die Kreisvertretung des Kreises Lublk- niß beschlossen hat, den noch auéstehenden Theil der laut den Allerhöcksten Privilegien vem 23. Juni 1862, 6. März 1865 uvd 18. Mär; 1872 (Gesetze Samml. Seite 216 pro 1862, Geseß - Samml. Seite 176 pro 1865 und Seset-Samml. Seite 398 pro 1872) ausgegebenen fünfprozentigen Kreiobli- gationen des diesseitigen Kreises am 1. Oktober 1880 zurüdzuzahlen, werden die sämmtlichen ncch nicht eingelösten Obligationen des Kreises hier- durch zur Zurlückzablung am 1, Oftober 1880 zum, Nenuwerth, (zuzüglich der fünfprozentigen Zinsen vom 1, JUlt d J, a0), nellndiat, : Mi den 1. Oktober 180 hört die Verzinsung dieser hiermit gekündigten Obligationen auf. Die Auszahlung des Baarkbctrages erfolgt vom 1. Oktober d. J. ab bei dem Slesishen Bankverein zu Breslau und der Kreis-Kommunal-Kasse zu Lubliniß gegen Nük- gabe der Kreisobligationen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. Oktober d. J. fälligen Zins-

coupons nebst Talons, Die Geldbeträge der etwa fehlenden Zinécoupors werden von dem zu zahlen- den Kapitale cekürzt. Lublinis8, den 25. März 1880. Der Kreci8ausfschitß, vou Kligzing.

Verschiedene Bekanntmachungen. Die Kreiswundarztstelle des Kreises Nummels-

r Inh \ odellen vom 11. Januar

Central-Handels-3

Das Central-Handels-Register flir das Deuts@e Reich kana durch aüe Post-Anstalten, für B-xlin au dur die DBuialie Grpedition des Deutszea RNeichs- und Königlich Preußischen Staats-

Aazeigers : SW., Wilbelmftraße 32, bezogen werden.

eser ‘Beila ‘in welcher au die im &. 6 des r 876, und die im Patentgesez vom D Mai 18/7 vorgeschriebenen B

‘egister für

Zweite Beilage

Berlin, Montag,

eseyes über ben Markenschu,

ekanntmachungen veröffentlii werden,

vom 30. November 1874

erscheint au in einem besonderen Blait unter dem Titel 4

das Deutsche Reich

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. c, Das

Abonnement beträgt 1 50 &S für das Vierteljahr. Einzelne Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 &. A

D

betreffend bas Urheberre@t an Mustern und (Nr. 173.)

Nummern kosteu &

W, Knauer in Osmünde bei Gröbers, Reg.

Patente. Patent-Anmeldungen.

Die nacfolgend Genannten haben die Ertbeilun- | i O M Leipzigerstr. 124, für Claude Gou- et in Paris, A

Bremse, welche gleichzeitig als Arbeitssammler | Zusaß zu P. R. 6703, i Lind / E zI : i en- n

T S n vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 75.

eines Patentes für die daneben angegebenen Gezens . stände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die ans | egebcne Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst ; weilen gegen unbefugte Benußung ge\{chüßt. |

Nr. 5183, C. Kesseler in Berlin W., Mob- j renstr. 63 I, für James Brockie in Brixton, | England. i

Neuerungen an elektrischen Lampen. Kl. 21.

Nr. 6546, Heinrich Kirehmann in Ham- burg. " Megerungen an Apparaten zur Herstellung fohlensäurehaltiger G.tränke. Kl. 53.

Nr. 7969. Theodor Hernhauer in Dresden.

Neuerungen an Chubb - Schloßkonstruktionen ür Anwendung von Haupts{chlüfseln, Zusaß zu M. Nr. 9389. Kl; 68: i :

Nr. 10 402, Girner «& Schefuss in Hamburg. -

Neuerung an Maschinen zur Anfertigung von Koatrollbilletien. Kl. 15. L :

Nr. 10 462. Dr. H. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172, für J. J. Bourcart in Zürich. : ; : Neuerungen an Ring-Spinnmaschinen. Kl. 76.

Nr. 11 085, l. Weine in Berlin W., Link- ftraße 10. - :

Wasserrohrkessel für Warmwasserheizungen.

Kl: 36; / Nr. 11678. Aug. Berthmann in Cassel.

Neuerungen an Luftkompressions - Maschinen. Kl. 64. Nr. 12 063. C. Lims in Bernburg. Neuerungen an Düngerstreumaschinen, Zusaß zu P. A. Nr. 41 125/79, Kl, 45. Nr. 12993. F. Kuckh in Ludwigshafen am in. L Merkzeng zum Aufdornen von Siederohren. Kl. 49.

Nr. 13 517. Roderich von Bandel in Han-

nover. Zusay zu P. R. Nr. 5732. Kl. 8.

Nr. 13 889, Albert Ruppert in Nippes b.

Göln, Escherstraße 14,

Flammofen mit zwei Feuerungen zum S{hmelzen

von Metakllegirungen. Kl. 40.

Nr. 15 569, Fritz Bartenstein in Hütten- Doppelgesficht.

steinach b. Sonneberg i. Th. i Drehbarer Puppenkopf mit N T6

Nr. 15 583, J. Weldtman in Dortmund. Neuerungen an Dampfkrähnen. Kl. 35. Nr. 16 466.

Leipzig.

: bah a. M. v

¡ zig, Berlinerstr. 3.

Neuerungen an Plätt- und Mangelmaschinen,

Otto Uhlieh in Reudniß b.

Neuerungen an der Lamb’shen Strickmaschine, E Sisab u P M Du,

Zusay zu P. R. Nr. 7785, Kl. 25.

N 7: Dén & Wv, Nami Bex Nr. 22 043, J. Brandt & E ia E April 1880 ab: L 97:

wickt. Kl. 47. / Nr. 22371 Wuppe & Bender in Offen-

Neuerungen an Taschenbügelvers{lüfen. Kl. 33. Nr. 22 477. Friedr. Aug. Selaumüdt in Leip- i Verbindung zweier S{bwungräder. Kl. 47. Nr. 23 311. C. H. Reichel in Leipzig. Neuerung an Rüshenmaschinen. Kl, 5.

Neuerungen an Treibriemen. Kl. 47.

Knopf, der ohne Nähen befestigt wird. Kl. 44.

Nr. 24 172, E. Reekstroh in Dreéden.

Neuerungen an Stempeln. Kl. 15,

Nr. 24 397. Moritz NIartin in Bitterfeld. Neuerungen an Walzenstühlen, Zusay zu P. R.

Ne. 9832, Kl; 50.

wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für John Flemming in Toronto, Canada. Maschine zum Gießen der Durchshußtypen (sogenannte Regletten). Kl. 31. Nr. 24 645, Fried, Barlen, ZJeclegraphen- Aufseher in Crefeld. Swhhlagbaum-Barrière. Kl. 20. : Nr. 24 668. R. J. Schmutzler ia Berlin W.. Linkstraße 37, für Louis Adolph Puwurper in Paris. Horizontaler Windmotor. Kl. 88. Nr. 24 673, J. W. H. Jourdan in Altona. Vorrichtung zum Abdichten \cadhafter Siede- röhren in Dampfkesfeln. Kl. 13. Nr. 25 664, H. Peters in Berlin W., Blu- menthalstraße 13. Brutapparat. Kl. 45. Nr. 26 176. P. Sehmeltler in B.rlin N., Mülerstraße 179 B. l ait für Aspirationsfilter. Kl. 50. Nr. 26 282, J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für John James Gia üffitla in London.

babnen. Kl. 19. E Nr. 26 304. J. Lorum, in Firma Peter Bar-

thel in Franffurt a. M., für Claude Varlot in Grenoble, Frankreich. i Schnürösen für Schuhe und andere Gegen- stände. Kl. 44. Nr. 26 394. Kalk’er Werkzeugma- schimnen-Fabritla in Ralf.

Dreb- und Hobelstahlhalter. Kl. 49. : Nr. 26 498, Louis Pohle & Comp, in

Gößniy in Sachsen.

Nr. 23 513. Carl Pieper in Berlin, Gneisenau- n traße 109/110, für Joshua Efeap in Oldham, | vom 14, September 1878 ab, Kl. 6.

Ç 2 (2, . Grafschaft Lancaster, England Coaksofen,

c 3, JFE e Plate in id, N L LSN, S E O E E Mäc: 1879 ab, Kl. 10.

ilterpressen, 6 A L

D d & G. W. v. Na- | pressen, / i E A E Selwig & Lange {n Braunschweig,

Neuerungen an Schienen für Straßeneifen- |-

Neuerungcn an Bügelmaschinen für Shlipse. 8. Nr. 16 644, Sarfert & Vollert in Meerane. Lüstrir-Maschine. Kl. 8. Nr. 17 088. R. Waelen sen. und E. Hage=- dorn in Düsseldorf. : Selbstthätiger Wasserstrahl - Zimmerventilator. Nl 20 : : i : Nr. 17 319, Hugo Budde in Bishheim bei Stra’burg, Elsaß. Scmiervorritung für Achsbüchsen. Kl. 29. Nr. 17478. C. Ulkrieh in Chemniß,

opauerstr. 49, : i Sid Antriebmechanismus sür Näh- und andere Ma-

schinen. Kl. 47. i s Nr. 17 480. Theodor Wenmning in Düfsel- dorf, Fährstraße 9. l as Fleischs{chneidemaschine. Kl. 66. : Nr. 17 593. J. Lorum, i. F. Peter Barthel in Sranfkfurt a /M,, für Jacob Andreas Freriels

Knopfspolirmaschine. Kl. 39. : Ny: 26 677. Herm. WWilke in Remscheid.

Doppelfeile ohne Angel nebst elastishem Heft. RI. 49. j Nr. 26 762. Georg Ott in Ulm, Radgasse 156. Gehrungssch{neide-Apparat. Kl. 38.

Berlin, den 26. Juli 1880. 5 Kaiserliches Patent-Amt, Nieberding.

Ertheilung von Patenten.

[ 19044]

erfolgt. Nr. 10 921. Eisenbahnen,

in Friedberg,

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf

die daneben angegebenen Gegenstände und von dem i j angegebenen Tage ab ertheilt. E i in | vom 3. Sanuar 1889 ab. Kl. 1.

ist e enen Nummer e die Patentrolle ist unter der angegeben en e Md en Dünges,

Neuerungen an Barrièren für

Framneke, Königlicher Gifenbahn-Baumeister

Nr. 10 930. Ergäazungen an Luftzug-Regula- A. Bermards in Kalk bei Cöln a. Rhn.,

Nr. 10 931, Neuerungen an Kaffeemaschinen, :

straße 37,

Bez. Merseburg,

vom 5. Februar 1880 ab. Kl. 82.

Nr. 10 957, Verfahren zur Bereitung von

* \{wefelsaurem Ammoniak durch Destillation von ¡ Lederabfällen mit Kalkstein (Calcium-Carbonat),

H. Presehwiützlky in Stettin. Nr. 10958. Vershlaßvorrihtung an Sicer-

aa, Aue d f heitslampen, welde nur nach Zertrümmerung von

E. Capitaine in Berlin,

om 11. April 1880 ab. Kl. 58,

Nr. 10 933. Puneumatisches Ma!zverfahren,

N. J. Galland in Paris Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in i v Berlin SW., Lindenstr. 80,

am Appolt’schen

Nr. 10934. Neuerungen

C. Palm in S(Wwientohlowiß D. Sl.

Nr. 10935, Compositioné-Filterplatten für . L. G. Dele in Halle a. S.,

vom 9. Mai 1879 ab. Kl. 58, i Nr. 10 936. Auslaugevorrihtung an Filter-

vom 10. September 1879 ab. Kl. 58. i Nr. 10 937. Neuerungen an den Heizvorrich- tungen an Verdampfapparaten der Zukerfabriken, R. Riedel in Halle a. S,

vom 25. September 1879 ab. Kl. 89.

Nr. 10 938. Neuerungen an Thonpressen,

C. LuekKe in Eilenburg,

vom 25. November 1879 ab. Kl, 80.

Nr. 10 939, Neuerung in der Art und Weise, die Seiten der Bücher anzuordnen, zu Pperforiren und zu brechen, Th. XeIsom in Edinburgh Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 14. November 1879 ab. Kl. 158. Nr. 10 940, Neuerung an Panzern für Kassen-

\chränke,

vom 24. F

Nr. 10 932. Ausélaufhabhn für Filtrirapparate, ! H Ee D Mcieiber bis,

A. Meyer, Maschinenmeister bei der Berlin- Potsdam- Magdeburger Eisenbaßz in Berlin W., Schöneberger Ufer 5—9,_

om 14. Februar 1880 ab. Kl. 4.

Nr. 10 959, Neuerungen am Eisenbahn-Dberbau, J. W. Grover in London Vertreter: B, C. Glaser, Königl. Rommissions-Rath in Ber- lin SW., Lindenstr. 80,

ebruar 1880 ab. KI. 19.

Nr. 10 960. Selbstthätige Regulir- resptv. An-

und Abstellvorrihtung bei Kolben- und kolbenlosen Dampfpumpen,

Schüler & Budenbherg in Budau- Magdeburg,

vom 25. Februar 1880 ab. Kl. 59,

Nr. 10 961. Kreissägenshuß, C, Hofmann in Aue 1. Sachsen, vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 38. Nr. 10 962, Handfräsemaschinen zum Nuten hes reits montirter Wellen, E P. Wilhelmy in Leipzig. Marscnerstr., vom 27. Februar 1880 ab. Kl. a Nr. 10963. Sigerheitsapparat für Wasser-

ltung8maschinen, M e L mnen in Herbede bei

Witten, vom 2. Viärz 1880 ah. Kl. 59. : Nr. 10 964. Injektor mit Kondensator, Zusaß . R. 10 380,

E g i in Turin Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124,

vom 4. März 1880 ab. Kl, 59. :

Nr. 10 965, Neuerung an Maschinen zum

Schneiden von Holz, Papier und dergl.,

C. Wartbrieh in Berlin, Joachimftr. 14, vom 22. Novembcr 1879 ab. Kl. 68. E Nr. 10 941, Feuerfesler Geldschrank mit isolir- tem drehbarem Trefor,

C. F. Velekmann in Hamburg,

vom 4. März 1880 ab. Kl.38. Nr. 10 96s. Neuerungen an Plätteisen, Zusaß

(. Zaudy, in Firma: Z Zandy Eisenwaaren- Fabrik und Handlung in Wesel a. Rh., vom 11. Dezember 1879 ab. Kl, 68. Nr. 10942, Abwaschvorrihtung für Gela- tine - Glycerinwalzen an Schriftoervielfältigungs- maschinen, E n A. Lisehke in Gellerhausen b. Leipzig, vom 20. Dezember 1879 ab. Kl, 15. E Nr. 10 943. Neuerungen am Weckmann's{en Een Zellenvorhang, 2. Zusay zu P. R. 3166, G, Weekmann in Hamburg, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 37. Nr. 10 944, Vertikaler Dampfkessel,

E. Tomson in Stolberg b. Aachen, vom 31. Dezember 1879 ab. Kl. 13. : Nr. 10 945, Neuerungen in der Weinbereitung und in der Verwendung der beim Keltern gewonne- nen Traubenrücstäude, F. A. Reihlen in Stuttgart, vom 1. Januar 1880 ab. Kl. 6. : / Nr. 10 946. Graupenseßmaschine mit koatinuir- li aufsteigenden Wafsserströmen, Gesellschaft des Emser Blei- und

zu P. R. 9031, Fr. Pelzer in Dortmund,

vom 6. März 1880 ab. Kl. 34. Nr. 10 967. Knopfbohrma schine,

R. FIess in Berlin 8., Tempelherrnstr. 3, vom 9. März 1880 ab. Kl. 39. Nr. 10 968. Jagdstuhl,

G. van Meenen in Cöln a. Rb. vom 12. März 1880 ab. Kl1. 33. Nr. 10 969, Neuerung an Regen- und Sonnen-

irmen, | E G. Brown in LScndon 9 St. Thomas's

Street London Bridge S. E. Vertreter: C.

Silherwerkäks in Ems, r. 10 947. Neuerungen an Dibbelvorrichtun-

J. Spitzer in Wien Vertreter: J. Möller in Würzburg, Domstraße 34, vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 10948, Neuerungen an Sporen und

Kästchen, 2. Zusaß zu P. R. 6949,

Pieper in Berlin SW.,, Gneisenaustr. 109/110,

vom 12. März 1880 ab. Kl. 33.

Nr. 10 970. Wasserpfeife, C. Bernheim in straße 15, :

vom 18. März 1880 ab. Kl. 44.

Nr. 10-971. Transportabeles Eisenbabngeleis, M. Orenstein in Berlin 8W., Leltower- strafe 43IIL,

vom 25. März 1880 ab. Kl. 19. i

Nr. 10 972. Neuerungen an Nähmaschinen zu

acktigen Nähten,

BG oh. E. L. WoImes in New-York (V. S. A.), Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,

Mohrenstraße 631., vom 25. März 1880 ab. Kl. 532. Nr. 10 973. Neuerungen an Billard-Bolzen- bücbsen, i : 0. Pröger in Alt%emniß, vom 28. März 1880 ab. Kl. 77.

Caffel, Frankfurter-

E E P E Or s

i A A E

E

o G

L E E A

L Eg inc es

S : Í d * E E Fe

Nr. 10 974. Holz-Roll-Laden-Jaloufien,

in Bradford und Thomas Coltman in Leicester, E e 1879 ab, At 90. E. Voltel in Baugen,

d ph W. #ülter in Sserlohn, Grünthal 15,

Nr. 10 922. Signalvorrichtung zum Schuß gegen / f das Ueberkochen von Flüssigkeiten, vom 13. Januar 1880 ab. Kl, 4 r C J. Giebel in Bodenheim b. Franffurt a. M., Nr. 10 949, Pfeifen mit doppelwandigen Kohren, 28. Márz d L Lee DarquelFuße 2 un V Wülfrat Nr. 10 975. Neuerungen in S A ARR R E boden-Konstruktion, Zusaß zu P. N. 980,

vom 3. Dezember 1879 ab. Kl. 34, ; Eber i An E, e M a8 vom E 1890 ab, Kl. 44. iy S in Berlin W., Dennewißy- 0 l-€ straße 35 1l.,

den zu Cöln wohnenden Schuhmacher Johann F O 5 ; Röttgen, Bekl , Ora Wollstein. Vorstehende Abschrift, Der durch unsere Bekanntmachung vom 15. Æuni i 3 ibe i Ds Ar Suite Saat n dur Rechtsanwalt welche mit dem Origival gleihlautend ift, wird | d. J. zur Neuverpacktung des oigen: i R E E D a a t Pt ; j hat das Königliche Landgerlccht, 11. Civilkammer, zu | Nermit zur öffentliden Kenntniß gebract. | werks Bornim bei Botsdam fizirte Medizinalpersonen, welche stch um diese Stelle Neuerungen an Kettenwirkstühlen mit vertikalen Tôin, bur Urtbeil vors 9. Aunt 1880 , Beuthen O. S., den 22. Jali 1880. Der Erste auf den 3, Augnst d. J. béberbäi Sl haben si unter Voilegung ihrer H Nadeln. Kl. 25. L die zwishen der Klägerin und ihrem beklagten Staattanwalt. Grospietsá;, augesezte Termin wird hieronrch aufgehobin, für ibre Befähigung \preenden Zeugnisse und eines H Nr. 18 574. Carl Bonn, Königl. bayer. E Der anderweite Termin zu dieser Verpachtung Lebenslaufcs binnen 6 Wothen bei uns zu melden : E R N E S daffcemaschine. . 94,

Ehemanne beslehende ehelihe Gütergemeinschaft [19069]

für aufgelöst ertlärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung ausgesprochen und die Parteien zum Zwecke der Liquidation und Aueteinander- seßung vor den Königlichen Notar Graffweg in (Céln verwiesen. Cölu, den 23, Juli 1880. Der Anwalt der Klägerin: Euler UL., Verb frenilict E A eröffentliht gemäß §8. cs Ausf. Gef. zur Deutschen Civilprozeßordnung. i 4 Cölu, den 23. Juli 1880. _Lüdemaun, Gerichtéschreibergehülfe.

e D

ehufs Feststellung und Genehmigung cines Siatuts über die Verwendung der von den eben vou Belowsdlsen Lelngütern Lindow und Gaß ge¡ablten Allodifikationszelder ist nad Maf- gabe des §8. 20 des Gesetzes vom 4. März 1867 über die Aufhebung d¿s Lehnsverbandes in Pom- mern ein Tarif auf

- den 21. Oktober 1880, Borm. 11 Uhr,

im neuen Amtégericht8gebäude zu Stolp angeseßt, zu welchem sämmtliche in die Lehns- und Succes- fionsregisier cirgettagenen Linienhäupter der Familie von Below, namentlih aber die im Auélande be-

Bekanntmachung. Das Hypotheken-Dokument vom 13, Dezember 1853 über 500 Thaler, eingetragen auf dem im Grundbuche von Neu-Ruppin, Band I. Bl. 339 Nr. 196 ve: zeichneten, jeßt dem praktischen Arzt Dr, med. Louis Paetsh zu Neu-Ruppin gebörigen Wohnhause, ist durch Aués{lußurtel vom 14. Juli 1880 für kraftlos erklärt, was gemäß §8. 848 Abs, 2 aur Gen Civilprozeßordnung békannt gemacht ird.

Neu-Nuppin, dén 14. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht. [13318 Am 6. Dezember 1873 (alten Stils) starb zu Belgi in der russischen Provinz Bessarabien Herr Ludwig von Graß ohne Verfügung über feinen Nachlaß. Geseßliche Erben desselben haben bis jeßt nit ermitteli werden können, und da er Gothaischer Staatsanzehöriger und Bürger der Stadt Gotha gewesen ist, so haben die dortigen Kaiserlich deut- s{chen Konsulatsbehörden scinen Nablaß für den Staatófislus des Herzogthums Gotha mit Besclag belcgt und regulirt. Der bis jegt flüssig gemachte und hierher abgewährte Nachlaß beträgt 10 732 M Das Herzogl. Staats-Minist-rium nimmt denselben für den Staatsfiskus des Herzogthums Gotba in

wird demnäcst bekanut g-macht werden. Potsdam, den 23. Juli 1880.

/ KFönigliche Regierung, Abtheilung sür direkte Steuern, Domänen und Forsten,

Jordan.

[19006] VDetanntmachung,

Die füc die Stallungen am hiesigen Kasfernen- Neubau erforde:lihen gußeisernen Säulen und Pi- lare, s{miedeeisernen aitelhalter, sowie Blei- platten, im Gesammtanschlag? von 44362 M. 80 „g sollen in öffentlicher Submission am 10, August CL, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeich- neten Garnifon-Berwaltung an den Mindestfordern- aaen werden,

„Dedinguygen und Kostenanschlag liegen daselbst täalid während der Dienststunden zur A TYA h und fönnen gegen Erstattung der Koptalienko sten (2 M 25 H) von dem Kasernen-Bzubureau hier-

/ felbst bezogen werden.

Die Offerten sind bis zu g:nanntem Termine ver- siegelt und mit eatiprebender Aufschrift versehen,

franko an die Garnison-Verwaltung hierhec einzu- reichen.

Pasewalk, den 23, Juli 1880,

Kgl, Garnison-Verwaltung.

findlichen

Anspruch und hat zur Ermittelung etwaigcr Erb den Erlaß von Ediktalien beantragt. ger Erben j

Coeslin, den 19. Juli 1880. Königliche Regiernng, Abthcilung des Junueru.

1 Sugenienx, .

theoretis{ch und pratktish, wünscht Anstellung als Vertreter, Vorstcher, Inspektor, Direktor oder Theilnehmer. Offerten unter 2. A. 90 befördern Ffaaserneztein & Vogler (F. Jacobi)

in Aachen.

RRGS1 o

(15062) Stettin-Kopenhßagen.

A. I. Postdampfer „Titania“, Kapt. Ziemke, von Stettin Mittwoech und Sounabveud 14 Nm. von Kopenhagen Moutag u. Dounerstag 2 Nm. Dauer der Ueberfahrt 14 bis 15 Stuaden. Hin- uud etour-Billets (30 Tage Gültigkeit) zwischen Berlin und Kopenhagçen

Á6 43,50 Bahn I1. Kl. und Dampfer I. Kajütte, 6. 26,— Babn 111, Kl. und Dampfer 11. Kajütte, 6. 17,— Bahn III. Kl. und Dampfer De, verkauft die Billetkasse der Berlin-Stettiner Eisen- bahn in Berlin, welche gleichfalls Nundreise-Billets

ausgiebt, Liud. Christ, Grilel in Stettin-

————

Linienstr. 29.

Neuerungen an Mengevorrichtungen zu Des- infektionszwecken, Verbesserungöpatent zu P. R.

Nr. 8839, Kl, 82.

; 19 486, Dr. Quenstedt, Rechtéanwalt und è 4 ; Aa E Berlin C., l Burand, Bossîn «& | vom 3. Februar 1880 ab. Kl. 26.

EBrard in Paris, . Neuerungen an Rasirmessern. Kl. 69.

: Berlin NO., i Nr. 20 410. E. Hofmann in Berlin vot 16, Sébrüar 1880 ab. RL BE,

Gr. Franfkfurterstr. 79. Neuerungen an Ventilen. Kl. 47.

Nr. 20 549. J. H. F. Prillwitz in s E ¿ ü ¡ ( Uan Neuenburgerstr. 31 für Antoine Numa Tan vom 18 Februar 1880 ab. K. Ii

in Beaumont (Dordogne-France). Rechenmaschine. Kl. 42.

( Ö i /S. und , M E e N vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 27.

O0. Mlönnig in Merseburg. Neuerung an

i Diffusionsbatterien. Kl, 8: : Nr. 21 685. Ernst Otto in Berlin.

Mischmaschine für Mehl und andere pulver-

förmige Massen. Kl. 50. Nr. 21 956.

nover. : i Scchmiervorrichtung. Kl. 47.

Vetlapparalen (Gälprilatgren) für

A. Knoevenagel in HSan-

Kohlenwasserstoff-Verbindungen,

Berlin W., Leipzigerstraße 124,

A e EE orSNi iemes, Gurten und Seile i G, Lokf in Berlin. N., KRastanien-Allee 2,

Nr. 10 925. Verstellbarer Waschbol, Marthastr. 1 und Margarethenstr. 7,

Nr. 10 926. Küche: feuer-Ventilator, W,. Vogel in Hornberg, Baden,

Nr. 10 927. Spannnagel für Fuhrwerke aller A A. &rause in Sbweidniß i. Schlesien, vom 25. Februar 1880 ab. KI. 63. Nr. 10 928. Spielzeug mit Kukuksruf, B. Vötter in Leipzia, vom 29. Februar 1880 ab. Kl, 77. Nr. 10 929. Feder-Matrage, F, Faugeras in

Vorrichtung zum Spannen von

l in C. zparaten zur Herstellung eincs zu Leucht- und Heiz- i ab, S V Ei Ae den Ciaba Gases aus Naphta oder ander-n | Nr. 10 950. Falriegel-Scloß,

Proo. Hessen-Nafssau,

G. Raget in Jrelles, Belgien, Ver- , treter : T Beind & G. W. von Nawrocki in | vom 23. Sanuar 1880 ab. Kl. 68.

Nr. 10 951. Hängelampen 2c., Zusaß zu P. R. 5976,

vom 24. Januar 1880 ab. Kl. 4.

Nr. 10 952, Anlegeschiene für Druckpressen, P. ZinekK in Berlin, Rosenthalcrstr. 14,

vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 15. :

Nr. 10953. Geräuschlose Sicherheits - Brem

J. A. T. Claaen in Hamburg—Eimsbüttel, u i Ain nen n : und Sperrvorrichtung für Hebezeuge, F. Wieackhe, in Firma Wiesche & Scharfe

in Frankfurt a./M., L vem 31. Januar 1820 ab. Kl. 35. Nr. 10 954, Weinwärme-Apparat, t, A. Kirehmer in Sllingen, Württemberg, vom 4. Februar 1880 ab. Kl. 6. Nr. 10 955, e C von Röhrenkesseln, Zusaß zu P. R. 5899,

in Berlin N., Kessclstr. 7,

Paris Vertriter: | vom 5, Februar 1880 ab Kl, 13.

Nr. 10 956,

G, Dittmar in Lerlin 8., Elisabethufer 4,

c Öb D Mi, VUOLT: Haro in Daa t e] von 2, Miri 1820 ab? 6

tau bei Dresden,

die Verwendung übershüssiger Wärme gründet,

J. W. Arnold in Biedenkopf a. d. Lahn,

Hebelzug ohne Gegengewicht an 0. Falbe in Berlin 8,, Neu-Kölln a. W. 23,

Neuerungen in der Construction

2. April 1880 ab. Kl. 37. “Me. 10/976. Neuerungen an Billardbanden,

. Martiny & Co. in Paris Ver- tats E in Berlin S8.W.,

treter: J. H. F. Prillwitz

Neuenburgerstr. 31., vom 7. April 1880 ab. Kl. 77. L Nr. 10 977. Verstellbares Sreibpult,

R. Bithorn in Berlin W., Französisches

traße 14, S vom 7 November 1879 ab. Kl. 34. ge Nr. 10 978, Anwendung von

ver, ; : S 1 H Güttler in Kriecwald bei Gleiwiß,

n 3. Dezember 1879 ab. Kl. 78. “NE 10 979. Dampf-Wasserheizung, Fischer & Stiehl in Gfien a. d. Ruhr,

vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 236.

dern der Eisenbahnfahrzeuge, 2 F. Melaun in Königshütte D./S,.,

E. A. Beurry in &t. Gallen (Schweiz) Vertreter: Fried. Hoffmann, Reg.-Baumeister } vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 20.

iden der Gisenbahnfah Räde er Eisenbahnfahrzeuge, P. Vlelaun in Rönigébütte O./S.,

Trodenapparat, welher sid auf vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 20.

Dextrin bei Her- stellung von Cartouchen aus fomprimirtem Spreng-

Nr. 10 980. Befestigung vo1 Reifen auf Rä-

Befestigung von Radreifen auf