1880 / 178 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 31 Jul 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[19470) Bckanntmachung.

Dur®& ¡cchtékräftiges Urtheil d:8 Königlichen Land” ¿rits zu Saarbrücken, zweiten Civilkammer, v-_m 26. Mai 1880 if die zwischen der Katharina Frisch, ohue Stand, Ehefran von Jakob Glefi- ner, früher Bäder und Wirth zu Schwalba(, dann zu St. Johann, dermalen ohne Gewerbe, Beide zu Wadgassen wohnend, vertreten durch Rccbtsanwalt Leibl, und dcren genannten Ehemann bestandene ebelite Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, die Theilurg derselben in zwei Theile 2c. verordnet worden. :

Saarbrücen, den 28. Juli 1880.

Der Gerichtsschreiber : Koster, Landgerichts-Sekretär. [19506]

In “Zwangsvollstreckungêsahen des Friedrich Helmdcke in Hamburg, Gläubigers, wider den Eigen- wohner Diedrich Haack in Fleeth, Schuldner, wegen Lang, sollen die dem Leßteren abgepfän- deten Grundstücke Parz. 72—76 und 83 Kbl. 9, Art. Nr. 51 der Grundsteuermutterrolle in Büßfletb, welche Grundstüde (2 ha 59 a 42 qm groß) die Eigenwohnerstelle Nr. 62 in Fleeth bilden, in dem

auf Montag, den 20. September1880, Nachmittags 43 Uhr, in der Landesherberge zu Bübßfleth anberaumten Ter- mine öffentli unter den alsdann bekannt zu machen- den Bedingurgen an den Meistbietenden verkauft werden.

Gleichzeitig werden alle Diejenigen, welche an dem vorbezeibneten Kaufobjekte Eigenthums-, Näher-, Tehnrehtlie, fideikfommissarische, Pfand- und andcre dingliche Rechte, insbesondere au Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, diefe Ansprüche, bei Meidung des Verlustes der- fellen im Verhältniß zum neuen Erwerber des Kaufobjekts, anzumelden.

Freiburg, den 26. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht. I. Boigts.

[19439] Auf den Anirag des Landwirths Carl Wilhelm Mildförster zu Bruchhausen hat das unterzeichnete Amtsgericht am 23. v. M. für Recht erkannt: daß die. Urkunde vom 9, Marz 1802, auf Grund welcher im Grundbuch von Haßling- hausen auf der Besizung des Antragstellers Bl. 74 Abth. 111. Nr. 5 eine Abfindung von 68 Thlr. 3 Sgr. 1 Pf. für die Minorennen Carl Wilhelm und August Wildförster einge- tragen ift, : für kraftlos zu erklären und die Koften des Ver- fahrens dem LUnîiragsteller aufzuerlegen. Schwelm, den 24. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.

Auf Antrag des Großherzoglich Meälenburgischen Kontingentsgerichtes zu Schwerin wird auf Grund des 8. 326 der St. Pr. O. das im Deutschen MNeiche befindliche Vermögen des der Fahnen- flucht angeschuldigten Füsiliers (Schneiders) Lud- wig Carl Adolf Schultz, geb. zu Parhim am 27, Dezember 1857, mit Beschlag belegt.

Parchim, den 27. Juli 1880. [19451]

Großherzogliches Amtsgericht. Beglaubigt ; Der Gerichtsschreiber Burmeister.

[19504] Jm Namen des Königs!

Auf Antrag

1) der Ehefrau Arbeiter Vathke, geb. Jwe, aus Strigleben, j

2) der Ch:frau Schiffer Zander, geb. Iwe, zu i Wentorf, als Erben der am 2. Dezember 1877 zu Strigleben verstorbenen Wittwe Anna Catharina Iwe, geb. Drenkow, wel- chem Antrage

3) der Eigenthümer und Maurergeselle Wilhelm Stropp aus Tangendorf. beigetreten ift,

hat das Körigliche Amtégericht zu Perleberg unterm Michaelkirplay 17

7, Juli durch den Amtérichter Zweigert für Recht erkannt : ¡

Band 11, Nr. 62 Seite 385 des Grundbuchs von Tangendorf Abtheilung II1. Nr. 1 für die Wittwe Iwe, Anna Catharina, geb. Drenkow, zu Strigleben eingetragene Post von Einhun-

dert Thalern nebst Zinsen vom 2. Dezember | mittags 10 Uhr, soll in unserem Magazin am / i Königsgraben Nr. 16 eine Quantitäi Roggenkleie, , Die Kosten des Aufgebots hat die verche-' Fußmeßl und Heusamen 2c. gegen gleich baare lihte Arbeiter Vathke aus Strigleben zu | Bezahlung öffentli meistbietend vertauft wer- den. Berlin, den 24. Juli 1880. Königliches

1870 gebildet ift, wird für kraftles erklärt.

tragen.

erforderliche Lieferung von

soll im Wege der Submission verdungen werden.

‘Offerten bis zum 7, August cr., Vormittags 11 Ühr, Das Hypothekendokument, welches über die i daselbst einzureichen.

Berkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

(1709s) Domaiuen-Ver“achtung. Domaiuen-Very

Die im Kreise Ost- Sternbecg im Warihebruche und

in der Nähe von Sonnenburg belegene Domaine

Baudachoecrder, wehe an Flähe 118,692

Hectare, ‘oarunter 113,392 Hectare al: Acker oder als Nstesen zu benußende Grundstücke enthält, und welche si zum Nebenvorwerk eines größeren Höhen- guts eignet, soll auf 12 Iahre von Johannis 1881 is dahin 1893 im Wege des öffentlichen Meist- gebots anderweit verpachtet werden. Hierzu i} ein Termin auf Sonnabend, den 28. August, früß 11 Uhr, im Regierungsgebäude, Junkerstraße Nr. 11 hierselbst, vor dem Regierungs- Rath Staube anberaumt. Das Minimum des jährlichen Pactzinses ist auf 8415 M. festgeseßt und zur Uebernahme der Pach- tung cin disponibles Vermögen von 30000 6 er- forderlich, über dessen Besiß si die Pachtbewerber vor dem Termine auszuweisen haben. Die Verpachtungs-Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domainen-Registratur und bei dem jeßigen Pächter, Herrn Töpfer zu Bauda(hs- werder, eingesehen werden. Die Besichtigung der Domaine nach vorheriger

Meldung bei demselben ist gestattet. &raufkfurt a./O., den 19. Juni 1880.

Königlide Regierung, Abtheilung für direïte Steuern, Domainen Und Forsten, Schaube, l

Berliner Stadteisenbahn. Die Ausführung des Bahn- hofes an der Königsbiüce im Umfange von ca. 10 400 cbm in Ziegelmauerw.rk und circa E 1760 chm Werksteinmauer- werk ink lieferung soll in Submission vergeben werden. Die Zeichnungen liegen in unserem Centra!bureau, Veethovenstraße Nr. 1, beim Baumeister Schwieger aus. Die Bedingungen nebst Offertenformulax sind vom 1. August ab ebendaselbst beim Büreauvorsteher Weltermann gegen Erlegung von 6 M zu haben, werden jedoch nur an solche Unternehmer abgegeben, deren Qualifikation uns bekannt ist, oder dur Atteste genügend nachge- wiesen wird. Offerten sind versiezelt und porto- frei bis Sonuabend, den 14. August cr.,, Vor- mittags 12 Uhr, an uns einzureichen, um welche Zeit sie in Gegenwart der erschienenen Sub- mittenten eröffnet werden. Berlin, den 29. Juli 1880, Königliche Dircktion der Bexliner Stadt- eisenbahn,

[19425] Bekanutmachung.

Zur Vergebung der Lieferung von ça. 2000000 Stück gewöhnlichen Hintermauerungsfteinen steht den 17. August d. 738.,, Vormittags 10 Uhr, Termin in dem Baubureau der technischen Hoch- s{ule in Charlottenburg an, woselbst die Be- dingungen gegen Erstattung der Kosten in Empfang zu nehmen, sowie die Offerten einzureichen sind.

Berlitr, den 29. Jult 1880. Der E Baurath.

Koch Landbau -¡Inspektor.

O Dekanntmachung.

Die zum Bau der Umwährungs-Mauer um das Kasernement des 1. Garde-Feld-ArtilUerie-Regiments 196 Mille Hintermauerungs-Steinen

Die Bedingungen sind in unserem Geschäftslokale, einzusehen und versiegelte

Berlin, den 28, Juli 1880. Königliche Garnison-Verwaltung.

Am Mittwoch, den 4, August 1880, Vor-

Von Nets wegen.

Domaiueuverpachtung. Die im Bezirke Sondershausen, ohngefähr § Meilen (6 km) von der Residenzstadt Sonders9- hausen, 19/20 Meilen (7_km) von der Nordhausen-Erfurter Eisenbahn (Bahnhof Sondershaujen) un- mittelbar an der von Sondershausen nach Roßla (Station der Königlichen Staatsbahn Halle- Caffel)

[17439]

führenden Kunststraße belegene, aus einem Komple

Domaine Schersen ou auf einen Zeitraum

Dieselbe enthält : 1) an Areal a, Gebäude und Hofraum b, artbare Länderei 540 c. Wiesen T s . Anger unv Weideplähße 44 , . Wege und Gräben 5 7

zusammen 630 Morg 2) Feld- und Bauminventar. Das von den Pachtliebhabern nachzuweisen ho festgeseßt worden. Als Licitationstermin haben wir:

Montag, deu 9. August 1880, Vormitt, 11 Uhr,

in unserm Audienzzimmer anberaumt. Der Swluß des Termins erfolgt um 1 Uhr Nachmittags. Wer sih beim Bieten betheiligen will, hat uns die Nachweise über fein Vermögen und über seine sonstige

Dualifikaticn am Terminstage in den Stunden von zimmer zur Prüfung vorzulegen. 19, Juli ab täglich, mit Ausnahme der Sonn- werten vom 26. Juli ab auf V Die Besichtigung der Pachtobjekte steht den Herren P ihre Kosten wird ihnen auch voa dem gegenwärtigen feldkundiger Mann zur Verfügung gestellt werden. Sondershausen, den 3. Juli 1880.

Der Magistrat der Fürstlihen Residenz. Laue,

Proviaut-Amt.

von 18 Jahren, nämlich vom 24. Junius 1881 bis 24. Junius 1899, öffentlich nach Meistgebot verpachtet werden :

3 Morg.

Die Licitations-Pachtbedingungen nebs Fnventarium können vom und Festtage, in unserer Kanzlei eingesehen werden, auch erlangen Abschriften davon gegen Vergütung der Copialien mit etheilt. achtlustigen jederzeit frei; auf ihren Wunsh und Herrn Pächter, oder einem Vertreter desselben ein

xe besteheade, der Stadt Soudershausen gehörige

Oa (Ta dl qm 138ha 9a 1l qm 9 ha 51 a 22 qm 11 ba 28 a 24 qm 1 ha 40 a 14 qm

16l ba 6a 2qm

0 22, M. P) E as 7 E O 7 TW 25. K

de diéponible Vermögen ist auf 30,000 Mark

9 bis 11 Uhc Vormittags in unserem Audienz-

[19508] Bekanntmachung.

Bei der heut bewirkten Verloosung der am 2. Januar 1880 zu tilgenden Stadt-Obligationen von Oftrowo find folgende Stücke gezogen worden:

Ea 2 . à 600 M R O O A 00 «m O BD S Und 119A 120 A 0.

Dieselben werden den Besigern mit der Aufforde- rung gekündigt, den Kapitalbetrag mit den Zinsen vom 2, Jaunar 1881 ab gegen Rückgabe der Obligation und der dazu gehörigen, nicht mehr zahbl- baren Coupons uvd Talons bei der Kämmereikasse hierselbft zu erheben. :

Vom 1. Januar 1881 ab kört die Verzinsung der gekündigten Dokumente auf.

Zugleich “werden die bereits früher ausgeloosten und noch rücständigen Dokumente

D A e Gu. 300 Mle

e O 47 Und: 07 a 100 ble 2M0 D 05S O 42 A O Oie 120 D, 42, 88 153-à 20 ble, 60 Z wiederholt mit dem Bemerken aufgerufen, daß deren Verzinsung nicht mehr erfolgt. Osftrotvo, den 16. Juli 1880. Der Magistrat.

[19432] ? Az , a ,

Aufküudigung S@lesischer Pfandbriefe.

Den Inhabern \{lesisher Pfandbriefe machen wix bekannt, daß die Verzeichnis\e derjenigen Pfandbriefe, welche in dem nächsten Zinstecrmine Weihnachten 1880 von der Landschaft eingel ö werden sollen und also \chon jetzt eingeliefert werden müssen, bei den \{lefisden Landschastskassen und bei den Börsen zu Breélau und Berlin ausgehängt, auch mit den drei \{lesishen Regierungs-Amtsblättern auêgereicht worden sind. Wir fordern die Inhaber auf, gedahte Pfandbriefe nebst denjenigen Zins- coupons, welche auf einen späteren als den vorbe- zeihneten Fäligkeitg?ermin lauten, unverzü lid an uns oder an eine der Fürstenthumslandschaften ein- zuliefern und dagegen die für sie auszufertigenden Einziehungs8rekognitionen in Empfang zu nehmen, gegen der:n Rückgabe im Fälligkeitstermine die Va- luta verausfolgt werden wird. Gegen die säumigen Inhaber wird nach Vorscbrift der Regulative vom 7, Dezember 1848, 11, Mai 1849, 22. November 1858, 22. November 1867 und 22. Januar 1872 (Ges. Sammlg. 1849 S. 77, 182, 1858 S. 584, 1867 S, 1876 u. 1872 S. 98 verfahren werden.

Breslau, den 15. Juli 1889.

Schlesische General-Laudschafts-Direktion.

[19497]

Für das Jahr 1880 sind von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 12, Oktober 1868 und 8, Februar 1873 von den Ständen des preußischen Markgrafthums Obverlausiß emittirten 1500 000 Thlr. oder 4 500 000 A Obligationen

58 500 M durch Ankauf getilgt worden und zwar folgende Stücke: 258 Stück Ser. II, Liit. B, à 150 M

Nr. 23 4-5 6 710 25 32 34 43 55 59 60 68 38/09" 122 129 1204130 161 183 188/231 313 344 349 350 351 368 393 394 395 431 451 476 483 484 485 486 439 490 491 492 493 494 495 496 497 4983-499 508 509 572 603 675 688 720 731 737 769 773 775 822 893 824 835 838 882 887 889 899 908 909 910 911 912 913 914 917 919 924 926 933 934 936 937 938 945 949 950 1002 1003-1004 1064 10993 1101 1126 1150 1156 1190 1211 1218 1221 1228 1229 1242 1243 1275 1289 1285 1286 1296 1297 1336 1339 1340 1355 1357 1358 1359 1362 1382 1392 1393 1394 1395 1399 1445 1504 1510 1511 1524 1525 1539 1557 1558 1009 1960 1601 1026 1063 1667 1672 1714 1718 M20 104 1000 2 174 1700 1008 T7 1784 1790 1794 1795 1824 1830 1843 1855 1875 1883 1889 1890 1904 1919 1920 1921 1924 1925 1927

1932 2000 2039 2041 2054 2057 2063 2066 2104

2105 2112 2118 2121 2122 2145 2160 2161 2178. 2196 2197 2199 2200 2205 2206 2244 2245 2246 2252 2253 2254 2255 2256 2257 2258 2283 2320 2340 2425 2463 2519 2520 2523 2561 2572 2573 2589 2606 2607 2608 2609 2610 2611 2612 2645 2717 2719 2731 2752 2767 2874 2893 2915 2919 2980 2981 3003 3006 3203 3204 3351 3352 3353 3428 3429 3430 3431 3432 3433 3434 3435 3505 3506 3537 3540. 28 Stüd Ser. III. Litt, C. à 75 M Nr. 61 120 152 171 216 252 267 268 291 294

301 331 374 384 399 438 458 498 717 727 795,

1104 1165 1231 1297 1373 1386 1694, 39 Stück Ser. V. Litt. E. à 3C0 A Nr. 246 476 607 638 681 735 814 822 934 945. 963 1127 1216 1217 1218 1352 1436 1474 1476 1531 1646 1799 1834 1835 1918 2062 92214 2237 2248 2337 2507 2712 2762 3158 3167 3234 3241 32603 3264. 4 Stü Ser. VI. Litt, F, à 1500 A Nr, 40 41 225 276, Görlitz, den 30. Juli 1880. Der Landeshauptmann uud Laudesälteste des Königl. Preuß. Markgrafthums Oberlausitz. Graf Fürsteustein,

[6145] Bekanutmachung.

Bei der am 4. Februar d. J. Zwecks planmäßi- ger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Westhavelländischen Kreis - Obligationen Il.

Emissioz sind folgende Nummern gezogen worden t.

Litt. C. zu 500 Mark. Nr. 30 45; Lîtt. E, zu 300 Marf, Nr. 32-103 119 143; Lîtt. E. zu 200 Mark. Nr. 17 53 75 128/161 193 196 245/950 297.

Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Obligationen nebst den noch nit fällig gewordenen Zinêcoupons (Serie IL. Nr. 3—10) und den Talons am 1, Oktober d. J. in coursfähigem Zustande bei der Kreiskommunal-Kasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. |

Mit dem 1, Oktober d. J. hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. Für fehlende Zinscoupons wird deren Werthbetrag vom Kapital in Abzug gebracht.

Von den fräher ausgeloosten Obligationen der IL. Emission find bis jeßt nit zur Einlösung ge- kommen:

Litt, E. Nr. 95 und 138.

RNathenotvo, den 3, März 1880.

Namens des Kreis-Auss{chusses Königlicher Landrath, von der lagen.

A Bekauntmachuug. Von den in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi» legii vom 13, Februar 1865 ausgegebenen Chod- ziesener Kreis-Obligationen sind bei der dies- jährigen am 22. Januar cr. planmäßig erfolgten Ausloosung die Obligationen: Litt, C, Nr. 86 148 169 195 247 252 und 257 Uber je 100-Dhlr. = 300-6,

Litt, D, Nr. 16 und 67 über je 40 Thlr. = 120 A und

Litt, E, Nr. 4 14 24 41 82 89 94 102-104 121 135 168 174 180 197 230-232 241 248 278 313 322 353 363 372 386 390 391 396 423 A Ds 477 488 und 500 über je 20 Thlr. == Á

gezogen worden.

Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und Leßtere aufgefordert, am 1. Oktober d. Js. den Nennwerth derselben mit den bis dahin fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Oblizationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupons der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis-Koms- munalfkasse in Empfang zu nehmen.

Kolmar i. P., den 5. März 1880,

Der Laudrath v. Colmar.

[17422]

gegen die Couponsbogen einreichen :

sowie bei den fonst genannten Stellen.

Darmstadt, den 6. Juli 1880,

Bauk für Handel & Judustrie.

i Ausgabe der neuen Couponsbogen zu unseren Actien. Die in Gemäßheit des Beschlusses der Generalversammlung vom 19. Mai 1879 ausgefertigten neuen Couponsbogzen, deren erster Coupon als Abschlagsdividende pro 1880 am 2. Januar 1881 und deren zweiter Coupon als Restdividende pro 1880 am 1. Mai 1881 fällig werden, gelangen vom 15. Auçust cr. an zur Ausgabe und können die Inhaber von Talons diese zum Zwette des Umtausches

bei unseren Coupousbureaux in Darmstadt und in Berlin (Schinkelplatz 3), der Filiale der Bank für Handel und Judusirie in Fraukfurt a. M,, » den Herren Cohn, Bürgers & Co. in Berlin,

Die Talons sind in Begleitung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses, zu welchem die Formulare bei den vorgenannten Stellen zu erhalten sind, einzureichen.

Bei unserem Couponsbureau in Darmstadt wird die Ausgabe der Coupont bogen gegen die Talons Zug um Zug erfolgen; die übrigen Stellen werden dem Einreicher über die übergebenen Talons Gmpfangsbescheinigung ertheilen und ungefähr 10 Tage nah Einreichung dem Präsentanten dieser Quit- tung gegen deren Nüdgabe die Couponsbogen aushändigen.

Die Direction.

[19496]

gegangen sind :

erwählt.

Bürgermeif:er Bötticher, Commerzien-Rath Bernhard Freise, Geheimer Regierungs-Rath Kleffel,

Kaufmann Franz Overlach, Magdeburg, den 29. Juli 1880,

Für den Verwaltungsrath ; Sehrader.

Magdeburger Allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellschaft. _ In Gemäßheit des §8. 11 unseres Gesellschafts-Statuts bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß in dem Personal des Verwaltungsrathes unserer Gesellschaft folgende Veränderungen vor-

a, An Stelle des verstorkenen Herrn Geheimen Commerzien-Rath Friedr. Knoblauch ist der General-Direktor der Magdeburger Feuerversiherungs-Gesell schaft Herr Nob. Tscmarke in der General-Versammlung vom 26. Mai cr. zum Mitgliede des Verwaltungsraths

- Herr Major a. D. Schrader hat das Amt des controlirenden Mitgliedes des Ver- waltungsraths niedergelegt und ift an Stelle des verstorbenen Herrn Geheimen Commerzien- Rath Knoblauch zum Stellvertreter des Vorsißenden ernannt.

c, Zun controlirenden Mitgliede des Verwaltungsraths ist Herr Stadtrath Kalkow ermählt. d, Der Herr Geheime Commerzien-Nath Coste ist verstorben, Der Verwaltungsrath besteht hiernab gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern: Dber-Bürgermeister Hasselbach, Vorsitzender Kaufmann und Major a. D. Schrader, Stellvertretee des Vorsigenden, Stadtrath Aug. Kalkow, controlirendes Mitglied des Verwaltungsraths,

General-Director der Magdeburger Feuerversiherungs-Gesellschaft Rob, Tschmarke,

Magdeburger Allgemeine Versicherungs-Actien-Gesellschaft,

Dzr Genucral- Director : Fer, Koch.

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H H clin au durch die Königliche

.avzllen vom 11. Januar

Central-Handels-Reg

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi E Da R pier IaES, E U ora L Ma Gese vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden,

ister für das Deutsche Reich.

Das Gentral-Handels-Kegister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 31. Juli

es über den Markenshuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese,

schen Staals-Anzeiger.

1880.

“Beine end bas Urheberrecht an Mustern nd erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

(Nr. 178.)

2n Set M E für das Deutihe Su rann dard, eh P bia Slaais: | Abonnement E 1 4 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 &S —-- eis

Aajeigers: 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

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T Migtiagkeitserkiärung 70, 5) Nachträge, Zwischen- i E N 1e: Und vird den Geschäftsgang be- sige Handelsregister eingetragen worden. Ÿ dingte S e, innere Angelegenheiten 2c. 1663, Summa geluS s rnalnummietn 24 620. Veröffentlihungen

¿Fentlihung der ; ) H M ertheilt 1859, 6) desgleichen gelös{t 1286, ' Ì 7) desgleicen für nichtig erklärt, darunter 11 nur

Î theilweise, 19

L Das „Patentblatt" theilt in seiner Nr. 30 Fol- Ballenstedt. Bekauntmahnng, Î endes über die Geschäfte des Patentamts

i im “Patenten und Zusaßpatenten 3698, 2) Ein- '

sten Halbjahr 1880 mit: 1) Anmeldung

rue 466, 3) Beshwerden 540, 4) Anträge auf

Neuvorlagen 18 183, 6) Anfragen, Dienst- !

in derselben Zeit im „Deutschen Reichs-Anzeiger“ |

: m. Î und im „Patentblatt“: 1) Anmeldungen wurden Berl

L e der Veröffentlihung zurückgewiesen 1305,

9) Anmeldungen wurden zur Veröffentlichung zu- B g ; n Pat der Ver- G l i 24, 4) a E ar E Paténte Nr. 6739 die hiesige Aktiengesellshaft in Firma:

elassen 2194, 3) Anmeldungen wurden zurückgezogen

Entscheidungen deutscher Gerithtshöfe,

| | (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Der Lebensversicherungsvertrag ist

| nah allgemeinen Rechtsgrundsäßen zu beurtheilen. ;

I Dritte im Ve! i

Gunsten bestimmter Dritter aufzufassen. Der ; ' | Bersicherungsnehmer erwirbt nicht für fich, die Ver- * mit dem Sitze zu Ruhrort und Zweigniederlassung | siherungssumme gehört gar nicht zu scinem Ver- : ¿4 Berlin vermerkt stebt, ist eingetragen:

N môgen, a

Nach dem Codos ciyil Art 1121 t. wenn der!

lso auch nicht zu seinem Nacblasse, und ;

© soll auch fünftig ausgescieden bleiben. Sie bildet ; 4 a dem Dritten anfallenden Gewinn. U, D.

. Karlsruhe 15, Nov, 79. Pucelt's Zt. | X1L 26. 2 L G. Zweibrücken, 27. Jan. 80, ;

: ebenda S. 60,

9) Wurde beim Kaufe die Rückgabe des Pferdes für den Fall bedungen, daß es sich zum Kavallerie- ; dienst unbrau-hbar erweise, so liegt ein Kauf auf! Probe vor. Art. 339 H U LO: ; Karlsruhe, 30. Jan. 80. Pucbelt's Ztsh. XII, 36. f

3) Die im Auftrage des Ausstellers eines Wessels | geshehene Unterzeichnung des Namens desselben ! dur einen Dritten hat gleiche Wirkung wie die j eigenhändige Unterschrift. U. A. G. Zweibrücken, ! 12. März 79, Pucelt's Ztsch. XI1. 74. (W. D. | Art. 21 u, 96 No 9. : L j

4) Hatte der Gläubiger seinem Schuldner gegens- ; über erklärt: „Wenn die Zinsen richtig bezahlt | würd.n, so stehe ihm das Geld lange genug gut“, ? dann hat das Gericht eine entsprechende Frift zur | Zurüdzahlung des Kapitals zu bestimmen. U. D. î L G. Darmstadt, 16, Jan. 80. - Puwell's |

i; A1, 109, : j R Bahnarbeitern, die uach Feierabend, um ; rasher nah Hause zu kommen, einen kürzeren, aber gefahrvolleren Weg einschlagen, wird eine besondere ; Vorsicht verlangt. Hieran ändert der Umstand Nichts, daß die Bahn das Einschlagen des kürzeren ; Weges dur die Arbeiter längere Zeit hindur : geduldet hat. U. O. L. G. Darmstadt, 8. Jan. 80, j

1 (0 O, S. 114 f

6) Nach der in Frankreich in der Rechtélehre herr- ! {enden und von der Rehtsprechung zu Grunde ge- j legten Auffassung steht dem Indossatar eines }

Wechsels, auch wenn er vom Bezogenen nicht accep- ; tirt ist, ein Ret auf die von dem Leßteren empfan- i gene Valuta (nach französischer Rechtssprache „Pro- :

vision* genannt) zu. Es kann daher in einem :

solchen Falle, wein das Indossament in Frankreich : ; Fol, 557.

ausgestellt wurde und demnach das französische Wechselreht maßgebend ijt, vom Indossatar dem Bezogenen gegerüber die dem Wechsel zu Grunde liegende Waarenforderung geltend gemact werden, U. Land.eriht Straßburg, K. f. Handels. 13. Ja- nuar 1880. Zeitsh. f. Els. Loth. V. S. 265.

M Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

E dem Königreih Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Diens

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmftadt

oeröfentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.

Arnswalde. Befanntmahung. In unser Genossenschaftsregister if unter Nr. 2 Spalte 4 folgender Vermerk eingetragen : Der Gemeinde-Cinnehmer Lange in Arnswalde hat die für die Spar- und Vorschußkasse zu

Arnswalde, Commandite des Landsberger } Credit-Vereins , eingetragene Genossen- schaft, ihm ertheilte Kollektivprokura nieder- ;

gelegt und ist dieselbe dem Uhrmacher Trau- gott Walter zu Arnswalde ertheilt worden.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 25, Juli 1880. |

Hennig, Sekretär. Arnswalde, den 25. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. gez. Geras.

Ballenstedt. Bekanntmachung.

In das Handelsregifter des Herzogl. Amtsgerichts Ballenstedt ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen : i

Fo]. 69, Rubr. I. 22. Juli 1880. : Die Firma Otto Rothenburg in Harz- gerode ist erloschen lt. Anzeige vom 19, Juli 1880. Firmenakten F. 69, vol. XVII. Ballenstedt, den 22. Juli 1880. Der Handelsrichter. Heinemann.

rpedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen S

ift laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie-

selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

vermerkt steht, ist eingetragen :

Vertrage genannt ist, als ein Vertrag zu | Nr, 2568 die Handelsgesellschaft in Firma:

den Raum einer Druckzeile 3

O Dai B “G ima Fe

JFnsertionspr

: Boehum. Handelsregister

Nachstehende Firma : Fol, 247. Hermann Georgi in Gernrode,

: ermann Georgi aus tragene Firma: k p n S g ner N "M. Krüsmann Ww,

¡ Bochum) ist gelöscht am 27. Juli 1880. 23. Juli 1880, ; C S 25 Sa Deleiiiiten. | Bochum. Handel3register Heinemann. i des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. S i Die unter Nr. 290 des Firmenregisters eingetra- andelsregister gene Firma: 7 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. ; „Joseph Berlin

2 ü L li 1880 find ' (Firmeninhaber: der Kaufmann Joseph Berlin zu A L E Ta an i G inekinhen) ist gelö\{cht am 27. Juli 1880.

In unser Gesellscaftsregister , woselbst u i, Caiica dis

A Untec Nr. 322 des Gesellschaftsregisters ist die

dentlichen General- | im August 1879 unter der I ae Pro: Kaufmaun“ errichtete Offene Handelsg- sellschaft zu tokoll ch in beglaubigter Form im Beilage- | Wattenscheid, am 27. Juli 1880 eingetragen, und

bande Nr. 536 zum Gesellschaftsregister Blatt | sind als Gesellschafter vermerkt :

. 33 des | 1) Fräulein Bertha Kaufmann, V 54 und folgende befindet, ist der § es D E

Statuts der Gesellschaft geändert worden. N ee Mala Daun,

In unser Gesellschaftsregister woselb unter \ämmtlih zu Wattenscheid.

einem jeden Gesellschafter zu.

Bochum. -HÖandels3register des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.

Wittgenstein & Horn

Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufge- hoben

Gelöscht sind: S Firmenregister Nr. 10,564 die Firma: Erste gemeinnühige Butterhaudlung Fr. Steinhausen. ( Firmenregister Nr. 11,404 die Firma: kirchen, R, & J. Freund. Berlin, den 30. Juli 1880. : Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 54.

Bernburg. Handel3richterlihe Bekannt- machung.

R am 12. Juni 1880 unter der Firma „M. Roth-

mann & Comp.“ errichtete A Handel8gesell- haft zu Gelsenkirchen a:n 27. Juli 1880 ein- getragen, und sind als Gesellschafter vermerkt :

aus Wesel. Die Befugniß zur Vertretung der Gesellschaft steht beiden Gesellshaftera nur gemeinschaftlich zu.

Pes Königlich C ina 1 Bedain : des Kön en Amtsger zu Bochum. NEGRGnae E 247. In unser E rdaveciiier it untér: Nr. 698 die

ter, Green & Comp.“ zu Leopoldshall. |} Firma : : Z De A 28, März 1877 erfolgten Ab- „Moriz Krüsmann

y”

hall sind dessen Erben: männ zu Bochum am 23. Juli 1880 eingetragen.

ie teigers Christian Zim- E i: E e Se: ne lStotimeliter, Bonn. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige

verwittwet gewesene Randel, in Leopolds- } Handels - Gesellschaftsregister unter Nr. 398 einge- hall 5 tragen worden Ma S A "minderjährige Karl Randel daselbst, Gau , L a seints Vormund, Berg- | mit dem Siye in Eitorf a. d. Sieg. Die Gesell- {reiber Otto Mohr in Leopoldshall, {hafter sind:

als Socien in die offene Handelsgesellschaft D) Dr. Friß Gauhe, Maigatter, Green & S E ¿ N Aeu aale junior, IL, die unter Nr. I. genannten Randelshen Grben une, / i fird Tus La edi Gesellschaft ausgeschieden, alle Kaufleute, in Eitorf wohnend. Die Gesell

verfü i t besteht seit 1. März 1873 in Barmen und ind. Jagt Bensbanag ran Uar Sas ms p E L heute nach Eitorf verlegt worden.

Jeder der Gesellschafter is zur Zeihnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Boun, den 28. Juli 1880. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung 111,

icsige Handelsregister eingetragen worden. E Bernburg, den 23. Juli 1880. Herzoglich Anhaltishes Amtsgericht. v: DbUnl:

Handelsrichterliche Bekaunt- machung. Nachstehende Firma:

Bernburg.

Bonn. Auf Anmeldung ift heute in das hiesige b S Handels L E eCer unter Nr. 399 eingetra- j „Fran ollmig“ in Nien urg a./S. en worden die Firma: | S Inbaber - / Hösterey & Gauhe " Klempnermeister Franz Hollmig in Nienburg a./S., } mit dem Siye in Eitorf a. d. Sieg. ' ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie- | hafter sind : 0 { fige Handelsregister eingetragen worden. 1) Julius Gauhe junior, » Bernburg, den 24. Juli 1880. 2) Krig Gauhbe, ; Herzoglih Anhaltishes Amtsgericht. 3) Adolf Gaube, : v. Brunn. alle drei Kaufleute, in Eitorf wohnend. Die Ge- sellschaft bestand {on vor dem 1. März 1862 in Barmen und ist fortgeführt worden. Der Sig ift mit heute na Eitorf verlegt worden. Jeder der i Gesellschafter ift zur Zeichnung der Firma und Ver- j tretung der Gesellschaft berechtigt. i Boun, den 28, Juli 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill.

Die Gesell-

* Bernburg. Haundelsrihterlihe Bekaunt- i machung. i Nachstehende Firma: i N 6 Fol. 558. : „C. Küberling“ in Nienburg a. S. U ' Klempnermeister Carl Küberling in Nienburg a. S., ; ift laut Verfügung vom heutigen Tage in das ! hiesige Handelsregister eingetragen worden. : Bernburg, den 24. Juli 1880. j Herzoglih Anhaltishes Amtsgericht. v. Bruun.

Bonn. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige | Handels - Gesellschaftsregister unter Nr. 400 ein- | getragen worden die Handelsgesellshaft sub Firma: ; Geschwister Schulz, f

mit dem Siye in Eitorf a. d. Sieg und als deren : aber:

Dame ares i E 1) Thekla Schulz, Kaufhändlerin in Eitorf, 2) Mathilde Schulz, ú daselbst, ;

/ Boehum. ; des FönigiiGen ABLgaries In Do f

Die Fräulein Bertha, Rosa unl 4] daselbst | | id haben für ihre zu Watten- ? 3) Emma Schulz, E e scheid n ava A Nr. 322 des Gesell-} Die Gesellschaft hat am 1. Juni 1880 begonnen

¡ | \chaftsregisters mit der Firma Geschwister Kauf- und ist jeder Gesellschafter zur Zeihnung der Firma ; u j

i i tigt. , i tragene Handelsniederla\ung den Kauf- } und Vertretung der Gesellschaft berech ; ! M Lg gun o zu Wattenscheid als Proku- Bonn, den 30. Juli E ibt ; | risten kestellt, was am 27. Juli 1880 unter Nr. 183 i Köni tor Ap m Garn k j | des Prokurenregisters vermerkt ist. heilung III,

| | Benm, Auf Anmeldung i} heute in das beim | Beckum. Cat zu Bochum. hiefigen Königlichen Amtsgerichte geführte Seele Die unter Nr. 255 des Firmenregisters einge- \haft3registers unter Nr. 28 eingetragen worden die

b Firma: i ; tragene Firma : ¡ Genossenschaft su a f „Wm, Stegmann“

Rotter Darlehukasseunerein | i : Wilhelm Stegs ; eingetragene Genossenschaft, Firmenin baten r if gelöscht am Lg Gali 1880, welche ihren Siß zu Rott, Bürgermeisterei Hennef

im Siegkreise, hat.

1) der Kaufmann Moriß Rothmann aus Gelsen- j Breslau,

Breslau.

Bresiau.

: Breslau.

s. H

Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 2. Mai 1880.

i j inen Mitgliedern die zu

des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Zweck des Vereins ist, se i die i i 2s äfts- und Wirthschaftsbetriebe nötigen e A E R Oi M Gn eh P gemeinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehn zu beschaffen, sowie Gelegen-

anzulegen. i "Bie zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1) Gerhard Teller, Pfarrer zu Rott, zugleich

/irmeninhaber: die Wittwe Moriß Krüsmann zu | heit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich

Vorsteher,

2) Theodor Allerötter, Rentner zu Dambroich,

zugleich Stellvertreter des Vorstehers,

3) Johann Westerhausen, Ackerer zu Westerhausen,

4) I Kratz, Ackerer zu Soeven, 5 D s M deen, Wirth zu Westerhausen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der

Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu-

ô den. Die Zeichnung hat nur dann ver-

des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. eg 08 wenn fie tom Vorsteber ge dessen i tellvertreter und mindestens zwei Beijißern er- Ca amer let ift. “Pei gänzlicher oder theilweiser Zurüdk- erstattung von Darlehn, bei Anlehn von 75 ÁÆ und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der

ereinskafse verbundene Sparkasse genügt die Unter-

eihnung dur zwei Vorstandsmitglieder, um fie für den en rechtsverbindlich zu machen.

Alle öfentlihen Bekanntmachungen sind durch

i i insvorsteher zu unterzeihnen und in der E lmekelen Bas an fte Meicbdreitung in Bonn bekannt zu machen.

Beim Eingehen der lehteren bezeichnet der Ver-

waltungsrath an deren : T näcbste Generalversammlung darüber herbeizufüh-

Unter Nr. 321 des Gesellschaftêregisters ist die, | renden Beschlusse ein anderes Blatt.

telle bis zu dei dur H die

onn, den 30. Juli 1880. ] E Königliches Amtsgericht. Abtheilung T1,

Bekanntmachung. irmenregister ist bei Nr. 5083 das A Crt Pes Kaufmanns Hermann

S Bn Ge in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Emil Pfleckner hier erfolgte Erlöschen der (Einzel )-

; l e Dachpappenfabrik Emil e s Cn lis und in unser Gesellshafts-

ifter Nr. 1669 die von den Kaufleuten Emil Plegaer zu Breslau und dem Kaufmann Hermann Petzoldt“zu Breslau am 1. Juli 1880 hier unter der Firma:

Schl e Dachpappenfabrik A Pfleckner & C

18s 0. leben des Kaufmanns Karl Randel in Leopolds- | und als deren Inhaber der Kaufmann Moriß Krüs ceribtete ofeilé Saubeléa (eNWGIE entl ddl gen worden.

u, den 27. Juli 1880. E Königliches Amtsgericht.

Belfauntmachung. : irmenregister ist Nr. 5505 die Firma : rv (Goldmann

hier und als deren Inhaber der Kaufmann Zadik Goldmann hier heute eingetragen worden.

s8Tau, den 27. Juli 1880. s Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. : irmenregister ist Nr. 5502 die Firma: u ti Theodor Papke

hier und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Papke hier heute eingetragen worden.

reslau, den 27. Juli 1880. E Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachuug.

In unser Firmenregister is bei Nr. 3899 das Erlöschen der Firma A. Tschiruer hier heute ein- getragen worden.

reslau, den 27. Juli 1880.

L " Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. : Jn unser Firmenregister ist Nr. Bei die Firma : Fabrique Salonique M. Jacoby sen. hier und als deren Inhaber der Kaufmann Moriß Bielschowsky hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 27. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.

Breslau, Bekanntmachung. S In unser Firmenregister is Nr. 5503 die Firma: Siegismund Kuhn : hier und als deren Inhaber der Kaufmann Siegis- mund Kuhn hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 27. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.

Beïanntmachung. / ; Sn ‘unser Firutenregttee nh g 5504 die Firma: . Karfio hier und als deren V: baber der Kaufmann Israel Karfiol hier heute eingetragen worden. Breslau, den 27. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung, In unser Firmenxegsae it Ar. 5507 die Firma : . Pino hier und als deren Zen der Dane Gustav inoff hier heute eingetragen worden. Ven can, den 28. Juli 1880. Königliches Amtsgericht,

Breslau. Bekanntmathung i In unser Firmenregister is Nr. 5506 die Firma:

Friedr. Hentschel

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