[19306] Auf Antrag des Nawblafpflegers Justiz-Rath Daecchsel in Nordhausen werden die unbekann-

ten Erben und Erbnehmer nachbenannter Personen : 1) des am 11. März 1879 im Hospital St, Spiritus ¿u Sangerhausen verstorbenen Stifts-

genossen, früheren Schlofsermeisters Friedrih August Christoph Schlein von hier, ge-

boren zu Goslar am 12. Juni 1720, und verheirathet gewesen mit der vor ihm zu Sanger-

hausen verstorbenen Johanne Rofine Sophie, geborenen Ziegenhahnu.

2) des am 29. Mai 1879 zu Mohrungen verstorbenen Hermann Julius Ehrig von da,

unehelich am 7. November 1875 geborenen Sohnes der am 25. Mai 1878 ebenda verstor-

benen unverebßelidten Wilhelmine Christiane Sophie Ehrig,

aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte auf deren Nachlaß, bestehend zu 1) aus ca. 30 4, zu 2) aus ca. 1124 M, bei dem unterzeichneten Gericht persönlih oder schriftlich spätestens in dem auf:

den 23. Mai 1881, Vormittags 11 Uhr,

vor dem Amt3gerihts-Rath Veh an Bel, Himmer Nr. 10, anberaumten Termin anzu-

melden, widrigenfalls sie mit ihren AnsprüGtn und Rechten ausgeschlossen werden, deren Nachlaß als

erblos dem Staate anbeimfällt und die si später legitimirenden Erben oder Erbnehmer fich lediglich

mit dem begnügen müssen, was alsdann von deren Nachlaß noch vorhanden ist. Sangerhausen, den 30. Juni 1880.

Königliches Autsgericht, Abtheilung I. eeh.

[19804] Bekanntmachung.

Die Lieferung der für den Garnison- und Laza- reéth-Haushalt unseres Bereiches für das Jahr vom 1, April 1881 bis 31, März 1882 erforderlichen E T und baumwollenen Wäschegegenstände, näm-

von: 90 feinen Deckbettenbezügen, 3444 blaubunten, baumwollenen Deckenbezügen, 83 feinen Kopfpolsterbezügen, 2049 blaubunten baumwollenen bezügen, 68 feinen Beitlaken, 2871 ordinären Bettlaken, 339 feinen Hanttüchern, 5465 ordinären Handtüchern, 1061 Strohbsäcken, 1321 Kopfpolstersäcken, 540 Paar baumwollenen Soen, 285 eintkeiligen Leibmatraßenhülsen, 66 dreitheiligen Leibmatraßzenhülsen, 375 Unterhosen, 543 Halstüchern, soll im Wege der Submission unter den in unserer Registratur, Genthinerstr. Nr. 2, 2 Treppen ho, sowie in dem Geschäftslokal des Garnison-Lazareths zu Franffurt a./D. einzusehenden Bedingungen und nach den bei diesem Lazareth ausgelegten Normal- Proben verdungen werden.

Die bis zum 20. August cer. früh portofrei an uns einzusendenden, auf der Adresse mit: „Sub- mission auf Lieferung der Kasernen- und Lazareth- Wäsche-Gegenstände“ zu bezeichnenden, in Reichs- markwährung abzugebenden Offerten werden an dem gedachten Tage, Vormittags 11 Uhr, in dem Ge- \häftszimmer der 4. Abtheilung in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden. Lieferungs-Offerten, welche mit Bezug auf beson- dere, von den refp. Unternehmern rorgel: gte Proben odex mit Vorbehalt abgegeben werden, unv ebenso Nachgebote bleiben unberüctsichtigt. Das Nähere über die Wäscheproben ergeben die Nachweisung und Beschreibung der festgestellten . Normalproben. :

Jn den Offerten ist anzugeben, daß Submittent

von den erwähnten Liefezungs-Bedingungen Kennt-

nifi genommen hat. (à Cto, 75/8.)

Berlin, den 30 Juli 1880,

Königliche Jutenvautur Alx. Armee-Corps, Engelhard.

A Aufgebot.

Auf Anträg des Kurators ergeht hiermit Auf- forderung : 1) an den lande8abwescuden Georg Hillenbrand von Haard, geboren am 17. Mai 1828, späte- ; stens im Aufgebotstermin, welcver auf

Dienstag, 23. Mai 1881, Vormittags 9 Uhr,

beim unterfertigten Königlichen Amtsgerichte angesetzt wird, persönlih oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt werde; 2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebot2verfahren ¿zu wahren ; 3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben des NVerscbollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen. Münunerstadt, den 17. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.

(L. 8.) Grohmann. Zur Beglaubigung : Der Königliche Gerl hts\chreiber :

Lederer.

Kopfpolfster-

[19640] Dur Urtheil der 2. Civilklammer des König- / lien Landgerichis zu Düsseldorf vom 10. Juni 1880 ist zwischen den Eheleuten Klempuer Ger- hard Hendrichs und der zum Armenrechte zugelas- fenen Caroline, ‘geb. te Kloot, Beide zu Grefeld, die Gütertrenunng mit Wirkung vom 31. Mai 1880 ausgesprochen worden. Für richtigen Auszug: Düsseldorf, den 5. August 1880. Der Landgerichts-Sekretär : Holz.

[19833] Loitz. In der Weu—Thtede Aufgebotssache hat das Königliche Amtsgericht zu Loig in der Sitzung vom 12, Juli 1880 für Recht befunden und erfannt: daß die unbekannten Inhaber des Hypotheken- bucS8auszuges . über die auf der zu Meyenkrebs: | belegenen, Bl. 3 Nr. 19 der Semarkungskarte von Meyenkrebs und Band L Blatt 9 des Grundbuchs: von Meyenkrebs- verzeichneten Be- sißung für den Lehrer Thiede zu Grünhof bei Stettin in der dritten Abtheilung unter Nr. 2 eingetragene Forderung von 400 Lhaler und Zinsen, fowie jeder unbekannte Berechtigte mit ihren Rechten an dem fraglichen Hypotheken- buch8aus8zug auszuschließen und jener Auszug für fkraftlo# zu erklären, dem Provokanten, Lehrer Thiede zu Grünhof bei Stettin, aber

die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen.

Beglaubigt: Reichmann, Gerichtsschreiber.

(19820) Bekanntmachung.

Sn die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zu Coblenz zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Carl Joseph Leonhard Cillis, wohnhaft zu Coblenz, eingetragen worden. Coblenz, den 2. Augv|t 1880. Der Landgerichts-Präsident. In Vertretung: Der Landgerichts-Direktor. Settegast,

[19819) Bekauutmachung.

Der seither bei dem Landgerichte Dreóden zu- gelassen gewesene Rechtsanwalt Dr. Georg Richard Schmidt if als Rechtsanwalt bei dem Königlich Sächsischen Ober-Landesgerichte, mit dem Wohnsitze in Dresden, zugelassen worden.

Dresden, den 2. August 1880.

Der Präsident des Königlich Sächsischen Ober-Landesgerichtes. In Stellvertretung : Klemm.

[19707] Bekanntmachung. Es soll die Lieferung von: 6 Stück Personenwagen I1II. Klasse und 25 „ Güterwagen, vergeben werden. Termin: Dienstag, den 17, August 1880, Vormittags 10 Uÿr, im maschinentechnishen Bureau der Königlichen Gisenbahndirektion. Bedingungen sind gegen Einzahlung von 3 vom unterzeichneten Bureau zu beziehen. Hannover, den 28. Juli 1880. Maschinentechnisch:s Bureau der Königlichen Eisenbahn-Direktion. Overbeck.

[19822] Bekanutmachung.

Die Lieferung der Verpflegungs- und Bivouaks- Bedürfnisse für die an den Herbstübungen der Kö- niglichen 19. Division vom 4. bis 16. September er. theilnehmenden Truppen, sowie die Gestellung vou Vorspannfuhren sollen an qualificirte Mindest- E Dns im Submissionswege öffentlih verdungen werden.

Zu diesem Zwecke steht ein Termin am Dienstag, den 10. August cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Intendantur der 19. Division, Calenberger- straße Nr. 1, an, woselbst auch die Bedingungen vom heutigen Tage ab zur Eiasicht ausliegen. Lieferungs- resp. Unternehmungslustige werden eingeladen, ihre Offerten und zwar für die Vor- spannfuhren besondere Offerten mit der Aufschrift: Submissiou auf Licfernug von Mauöver- Bedürfnissen für die Truppen dex König- lichen 19, Division pro 1880

vor Beginn des Termins versiegelt an die unter- zeichnete Behörde einzusenden.

Hannover, den 3. August 1880.

Königliche Jutendantur der 19, Division,

[19718) Bekanntmachuug. Die Lieferung von Hafer, Heu und Stroh für die in der Zeit von cinshließlich dem 4. bis ein- {chließlich dem 22. September c. in Zülpich und Lechenih zu errichtenden Kantonnements-Magazine für die an der Kavallerie-Divisions-Uebung Lheil nehmenden Truppen, sowie die Gestellung des Vor- spauns zur Anfuhr der Fourage aus deu Maga- zinen nah den Quartieren, event. auch von Bonn und Cöln nah den Magazinen, soll im Submis- missionswege öffentli verdungea werden. Termia hierzu ist auf

Mittwoch, den 11, Angust 1880,

Vormittags 10 Uhr,

im Geschäftszimmer des Proviant-Amts zu Cöln, Severinstraße Nr. 176, anberaumt. Versiegelte Offerten, mit der Aufschrift:

„Offerte auf Lieferung von Fourage resp.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [19719] T Ee T

Ber!inu-Görli Die Lieferung von 4 400 Stüd eihenen Bahnschwellen, 24200 „ fkiefernen Mittelshwellen und 256 ebm ficfernen Weichenschwellen, \foll n P der öffentlichen Submission, zu welcher Termin au Montag, den 16. August 1880, rittags 12 Uhr, in unserem Centcal-Bureau, Görlißer Bahnhof hior, anberaumt wird, verdungen werden.

Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Gentral-Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung von 1 M von dort bezogen werden.

Berlin, den 2. August 1880.

versehen, sind bis zu dem bezeichneten Termin in dem gedacbten Ges(häft8zimmer abzugeben, woselbft auch die Lieferungstedingungen zu Jedermanns Ein- ficht ausliegen.

Der Submission wird fi event. eine Lizitation anschließen.

Die Submittenten werden daher eingeladen, sib im Submissionstermine persöulich cinzufinden oder aber durch einen gehörig legitimirten Bevollmäch- tigten vertreten zu lassen.

Das Nähere, insbesondere auch wegen der zuläf- sigen Uebernahme nur eines Theils des Geschäfts, der Form der Offerten 2c. besagen die Bedingungen, welce auch abschrifilich gegen Bezahlung der Ko- pialien vom Proviant-Amt in Cöln bezogen werden Eönnen.

Cobleuz, den 29. Juli 1880.

Königliche Jutendantur 8. Armee-Corp3,© 5

Submission3-Anzeige. Die Erbauung dreier \{chmiecdeeiserner Brücken zur Ueberbrückung der Ka- näle für die Boots- und Nundholz-Magazine auf der Kaiserlichen Werft bei Ellerbek einschließli Lieferung des Materials — rot. 21 000 kg Schmiede- eisen und 1500 kg Gußeisen, soll am 18, Angust 1880, Mittags 12 Uhr, im Wege der Submis- sion vergeben werden. Reflektanten wollen ihre desfallsigen und mit der Aufschrift: „Submission auf Erbauung eiscrner Brücken“ versehenen Offerten bis zu dem vorangegebenen Termine der unterzeichneten Kommissioz verschlossen und porto- frei einsanden. Die bezüglichen Bedingungen nebst Zeichnungen liegen in unserer Registratur zur Sinsicht aus, auf Verlangen und gegen porto- freie Einsendung der Kopialien mit 2,50 4 wer- den dieselben auch per Post ausgehändigt. Kiel, den 23. Juli 1880. KaiserliZze Hafenbau-Kou- mission.

[19682] Bekanntmachung.

Im Wege bfentliher Submission soll am Freitag, den 20, August 1880, Bormittags 12 Uhr, die Lieferung des Bedarfs an frischem Brod und friscer Butter für den Zeitraum vom 1. Oktober 1880 bis 31. März 1881 für die Marine-

Station der Nordsee und ferner am

S den 24, August 1880,

ormittags 12 Uhr, | für denselben Zeitraum die Lieferung des Bedarfs der Kaiserliä:en Marine an Reis, Zucker, Back- pflaumen, Erbsen, Bohnen, Salz, Dauerbutter, präservirter Butter und Pflaumenmus bezw. Zwetschengelée urd zwar : A. Für die Osisee-Station.

1500 kg Reis, 3000 kg Zudcker; 1400 kg Backpflaumon, 3000 kg Grbsen, 2650 kg Bohnen, 1500 kg Salz,

400 kg Dauerbutter, 5209 kg präservirte Butter und 750 kg Pflaumenmus oder 580 kg Schneide- Pflaumenwus resy. Zwetschengelée, B. Füc die Nordsec-Station. 2509) kg Reis, 5500 kg Zuder, 3009 kg Badpflaumen, 8060 kg Erbsen, 7500 kg Bohnen, 2009 kg Salz, 1200 kg präservirte Butter und 250 kg Pflaumenmus oder 200 kg Schneide- Pflaumenmus resp. Zwekschengelée von der unterzeichneien Stations-Jatendantur ver- geben werden.

Die Lieferungs-Bedingungen, für bcide Termine getrennt, liegen sowohl in unserer Registratur, als auch in der Erpedition des Deutschen Subaissions- Anzeigers, Berlin 8., Rittersir. 55, zur Einsicht aus und werden von der diesseitigen Registratur auf vortofreies Verlangen gegen Erstattung der Her- stellungskosten von 1,50 4 pro Exemplar mit- getheilt; in den bezüglichen Reqaisitionen muß jedoch angegeben werden, welche von den beiden oben beregten Bedingungen gewünscht wrden.

Witihelms3haven, den 28. Juli 1880. Kaiserlihe Jutcudautur dez Marine-Station

der Nordsce.

Fochen-Answeise der deutschen Bettelbanken.

[19840] Wochen - Uebersicht

Der : WVayerischen Notenbank von 31, Juli 1880,

: Activa, M.

Malen 6 30,938,090 Bestand an ReichsLafsenscheinen . 33,090 « Noten anderer Banken , 3,639,090

s e Wechseln N 38,039,000

z « Lombard-Forderungen 1,799,000

« Get 867,000 „_ fonstigen Aktiven. 1,471 000 FPassziva.

Das Grundlaral Dex Mend as e Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonjtigen, täglich fälligen Ver- DindliOtet Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen Verbindlichkeiten . . 93,000 Die sonstigen Pasa. «e - 1,813,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... . H 1,194,216. 58. Müntwhen, den 3, August 1880. Bayerische Yoteubank.

Die Direktion.

7,500,000 389,000 65,785,000

1,256,000

[19818]

2098, 23888.

besfimmten Beträgen gezogen worden; Antheilschein No. 154,726 169,092 169,072 109,862 169,061 169,062 109,854 169,053 109 899

»

4.8 82 P D 2D-VD

S 21D S S

« 10 Alle üb:igen zu den bezeichneten Serien 110 eingelöst,

99 95

99

Vollständige Nummern-Verzeichnisse der

Hamburg, den 2. August 1880,

Bei der heute stattgebabten 20. Prämien- sch¿ins, woran die am 1, Juni a, e. gezogenen Serien :

109.882. 109 885. 109.892. 116,898. 154,701. 154,706.

Köln-Mindener Prämien-Antheilscheine,

Ziehung der 34 %/, Köln-Mindener Prämien-Antheil-

2095». ZBPBL,

Theil genommen haben, sind rachstehende Antheilscheine mit den beigeseizien durch den T.lgungsplan

mit: Pr. Ct. Thlr, 55,000. ¿ JOO00: 4,000,

D»

2.0.0.9 M

‘116,875. 116,884. 154.709, 154.738. 200

gebörigen Äntheilscheine werden mit Psc, Ct, Thir.

Die Zahlung vorgenannter Beträge erfolgt vom 1 OGetober a. e. av:

i amburg i mo COUupons- Burcau, Rerlin vei der Direction der Disconto-Gesellschaft, L bei S, Bleichröder, » Frankfurt a. N. be M. A. » Cöln tei Sal. Oppenheim jr. & Co. Amsterdam viái Lippmann, Rosenthal & Co.

gegen Rückgabe der betreffenden Antheilscheine und sämmtlicher noch nicht verfallenen Zins-Coupons, Die Verzinsung der verloosten Antheilscheine hört mit dem 1. October a. c. auf,

von Etothschild & Söhne,

zur Rückzablung gelangenden Antheilscheine sind

vom 4. 1fd, Monats ab bei uns und den obengenannten Bankhänsern zu beziehen.

Die Administration der Köln-Mindener Prämien-Antheilscheine. Norddeutsche Bank in Hamburg.

[19661

] Pommersche Hypotheken-Actien-Baxk. Bei der heutigen Ausloosung unserer 5 °/9 un- fündbaren Hypothekenbriefe fünfter Emission wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern

gezogen:

Litt, B. à 1500 A Nr. 5071/80 5181/90 5261/70 5571/80 5751/60 5781/90 5841/50 5981/90 6011/29 6031/40. 6121/40 6801/10 6821/50 6941/50 7101/10 7281/90 7451/60.

Litt. C. à 600 A Nr. 8001/25 8151/75 8801/25 9626/50 10126/50 10751/800 11126/50 11376/400 11526/50 11726/50.

Lit. D, à 300 & Nr. 21001/50 21601/50 292151/200 22701/50 24001/50 24801/50 25501/50 25851/9530,

Vorstehende Nummern werden von jeyt ab an

unserer hiesigen Kafse zum Nennwerth eingelöst.

Die Zinsvergütung erfolgt bis zu demjenigen Lage,

an welchem die Stücke hier eintreffen.

Am 1. Februar 1881 hört die Verzinsung

anf. Cöslin, den 31. Juli 1880. Die Haupt-Direkïtion.

Fuhrengestellung für die Kavallerie-Divisions-

Die Direktion. — Uebung“

[19135]

Fn Gemäßßeit des §. 49 des Statuts bringen wir hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß die unter- zeihaete Genossenschaft unterm 31. Mai a. c. ihre Auflösung beschiossen und das Königliche Amts- gericht diesen Beschluß legalisirt hat. Es werden demgemäß die Gläubiger der Bank aufgefordert, ihre Ansprüche bei den unterzeichneten Liquidatoren anzumelden.

Dresden, den 15. Juli 1880. Dresden-Stuttgarter Unfallversicherungs- Bauk E. G. Ju Liquidation, Colberg. F. Salomon.

[19815] Das nächste Depot des rühmlichst bekannten n. vieltausendfach bewährten Dr, H. Zerener’'schen

Schwamm-Mittels

gen. Antimerulion, D. R. Patent 378, officiell „Ehrend anerkannt“ wegen der durch dasselbe erlangten Schwammsicherheit bei Re- paratur u, Neubau, a. d, chem. Fabr, v. G. Schallehn, Magdeburg, à Ko. 50 resp. 25 «S ist in Berlim bei J, G, Braamüller & Sohn, Zimmerstr, 35.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 5. August 1880.

cilage, in welher au die §. 6 des Gejepes iber den Markenschnt, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberrecht an Mustern un?

ætsvellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 1877 vorgeschrichenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel 4

Central-Handels-Negister für das Deutsche Reih. «r 12;

Das Gentral-Handels-Register für bas Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels-Register für das Fete Reih ecscheint in der Regel täglih. — Doi - Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats- | Abonnement beträgt 16 50 H für das Vierte jahre. — GŒinzelne Nummern kosten S0 H —- Anzeigers: 2W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 89 e.

Riemenverbinder. Kl. 47. Nr. 7064. Verfahren und Apparate zur Her- Nr. 27 917. F. Edmund Thode & Knoop in ftelung von Rehposten und ftarken Schroten. Dresden-Berlin für Jean Louis Bernardin Bodel Kl. 49. in Paris. Nr. 7065. Erpansfionsapparat Neuerungen an Röhren- und S{lauchkuppe- maschinen mit Ventilsteuerung. ¿14 lungen. Kl. 47, Nr. 7066. Blecchscheere für Handbetricb. Kl. 49. Nr. 28040. Georg Fiseher in Augsburg. Nr. 7159. Durchlaßventil. Kl. 64. Stiefelholz mit Schraube und Hebel, Kl. 71. Nr. 7193, Neuerung in der Form und Her- Berlin, den 5. August 1880. stellungsweise von Fensterbändern. Kl. 37. Kaiserliches Patent-Amt. [19835] Nr. 7198, Elektris{ selbstthätige Ventilations8- E A d oer 7260. Stopfbüchse. Kl. 47 2 : . pfbüchse. A Versagung von Patenten: Nr. 7663. Repetitions-Mechanik für flügel- Juf die nastehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger L 9 ae PDO

c s i | förmige Klaviere. Kl. 51. „an bem angegebenen Tage bekaunt gemahten Ane Nr. 8049, Kombinirtes Werkzeug für Röhren- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Patente. j Rd an Regulatoren für Dampfmaschinen. Batetnit-Anmeldungen. Nr. 22 031. C. G. Bohm in Fredersdorf. ©ie nachfolgend Genannten haben die Ertheilun ; i Neuerungen an dem Verfahren und Apparaten eines Patentes für die daneben angegebenen Sen1ens ‘ Mais in bekannten Dämpfapparaten während : stände nagesucht. Ihre Anmeldung hat die aas j des Kochens zu entschälen und zu zerkleinern, - egeb ne Nummer erhalten. Der Gezenstaud der j Zusaßpatent zu P. R. Nr. 2285. Kl. 6. : nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- | Nr. 22150. Franz Dammeyer in Asel, ° weilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt. i Amt Hildesheim. : Nr. 2567. 9. Brandt & G. W. v. Nawrocki i Halepflug-Messer. Kl. 45. E in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Joseph Amédée j Nr. 22 192. J. Brandt & G. W. y. Nawroecki ; Lanfrey und Jean Léon Remard in Chartres | in Berlin W,, Leipzigerstr. 124, für Toussaint (Eure et Loir), Frankreich. : Caron ia Aniches, Granfkrei. ( Neuerungen in der Bereitung von Cellulosen- O E P OIED Ausstreuen der papier. . (8. ; übensaat. . 49. : | “ Brydges & Co. in Berlin 8W., | _Nr. 22852. Alwin Vietor in Wiesbaden, n Pal Citi ) leger. Kl. 49. : i «A fir. 73. für James e London. _Scütenhofftr. Nr. 3. : Wirkungen des eint weiligen Schusie®L gelten als Nr. §8104. Verbesserungen an einem Nieder- Neuerungen in der Vergrößerung der Leucht- Spielbrett mit hexagonaler Anordnung der R Ce, \chraubventil (Zusaß zu P. R. 3294). Kl. 47. kraft des Steinkohlengases. Kl. 26. | - Belder, Kl, (7, O : “Nr. 8297. Verbesserungen an Waggonschiebern Nr. 10 055. J. Brandt & G. W. von Nawrocki | Nr. 22 458. F. Edmund Thode & Knoop in chwamm zum Aufsaugen der Tinte, für Eisenbahnen (Zusay zu P. R. 2769). Kl. 20, in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Nedrick : Berlin W., Behrenstr. 67, für Charles J. Sehultz L 1581. Vom 16. Mai 1879. Nr. 8475. Windmotor mit horizontalen, si Jarvie & William Miller in Glasgow ! in Pittsburg, B. St. A. b E, Slaschenvershluß. Vom 17. Dk- selbs gegen den Wind einstellenden Flügeln. Kl, 88. (Schottland). ¿ “Etiquettenhalter für botanishe Zwecke. Kl. 45, 10 e A os Si u Ends U Nr. 8673. Stahlstimmen-Pianino. gl. S1. ä ä ; Ae Ï / i s . r. 9728. uerungen an einem arat zur Neuerungen in der Aufhängung des Säure- Nr. 22 727. Julius von Rimanoezy in f aahelumowd — Magnesiumorybybtät durch euerungen a pp j 1

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Alimann in Berlin N., Ackerstr. 68. j Linsenauslese- und Sortirmaschine. ) R, E R ï ; i i Nr. 22998. Paul Richter & Wilhelm ; \vnen übertragen worden. i { Bei einem Kontokurrentverhältni§ E E s Busaß ! Triebel in Berlin. Nr. 9952, Hermann Dressler in Gera. ; ¿zwischen einem Bankinstitut als Kreditgeber und

: i i j Neuerungen an S(löfsern für rechts und links } ej Kreditneh wobei der bis iner be- ; 74, Carl Piepe lin SW., Neuerungen an Apparaten zur Erzeugung von L 4 | einem Kreditnehmer, wobei der bis zu einer be E O, per in Berlin : Leuchtgas dur Verdunstung flüssiger, flüchtiger herbe Thüren. Vom 16. November 1879. | stimmten Höhe zu ertheilende Kredit in erster Linie Aa NNO Ne wie Gasolin und ähnliche. - 00, | dur die Äcceptirung und Einlösung der vom Kor-

2 i

Aaten, Ottostraße 15. Nr. 4203/80. Zerlegbare Rollvorhangstange. : Nr. 9941. Neuerungen am Weigelt'shen Geräth-

Vom 16. Februar 1880. ständer für Schuhmawter (Zusay zu P. R. 8573).

j ! ; j ; ï

E E : ¿ Nr. 10858, L, Kühm in Augustenberg bei * respondenten auf den Kreditgeber gezogenen Tratten 4 Nr. 28 §15. I. Brandt ia Berlin W., König- ¿ Durlach, Baden. : ergiebig gemacht werden soll, hat der Kreditgeber,

priv Sa räßerstraße 131, für Amos Lawrence Wood in : Jauchevertheiler. Vom 25. Februar 1880. |} nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, î

j | Neuerungen an den Ventilationseinrichtungen | Boston, Massachusetts (V. St. A.). i KI. 45, | 11, Givilsenats, vom 18. Juni .1880, falls nit An-

Heinrich Gutgesell in Ohr-

L cir S )) 2A uny { Berlin, ben 5. August 1880. i deres ausdrücklich verabredet wird, das Recht, die künstlicher - Brutapparate, Zusaß zu P. R. Neuerungen an äpparaten zum Klären und | Qaiserli tent-Amt 198371 | ) , ,

5 i lt von Spirit R, 6: aiserliches Patent-Amt, [ 1} guf ihn vom Kreditnehmer gezogenen Tratten au Mr O E N N I Ï Nieberding. | über die firxirte Höhe des ertheilten Kre-

í

; Nichtigkeits-Erklärung eines Patents. Ai s u e ohne Gk zu L L

arat zum Aufpressen der Reifen auf Eisen-} saß zu P. R. Nr. 2791, Das dem Fabrikanten Julius Pintsech in | Korrespondenten in Segenrechnung zu keen. U LAEUUT enrüDer: Nen 49, | ad ; Nr. 283 682. F. H. Rüttgers in Altenvoerde | Berlin auf „einen Destillirofen zum Vergasen von : hat der Kreditgeber niht die Verpflihtung, vor Ho- Nr. 16 197. Julius Möller in Würzburg, Dome | bei Milspe i./W. : | Fettstoffen jeglicher Art“ ertheilte Patent Nr. 1797 | norirung der vom Kreditnehmer gezogenen Tratten, ftraße 34, für William Hope & Roswell Sabine } Neuerungen an Feldflashen. Kl. 33. {it dur rechtskräftige Entscheidung des Patent- ; auf denen sich die Worte befinden : „den Werth in KRiplexy in London. i Nr. 23925. Gustay Sehwanhäusser, | amts vom 13. Mai 1880 für nihtig erklärt. i mi: selbt Und stellen ihn auf Rechnung laut Be- Gasflammenofen zum Scchmelzen von Erzen, ; Firma: Schwanhäusser, vorm. Grossberger & Kurz, | Berlin, den 5. August 1880. i rit" ein Avis dem Trassanten darüber zugehen zu Metallen 2c. in Kombination mit einem tiefer | in Nürnberg. a0 Kaiserliches Pateut-Ami. [19838] ! lassen, es fei denn, daß dies ausdrücklih vorher ver-

liegenden Reinigungstiegel. Kl. 40. 1 O i i h Nieberding. ; einbart worden. NE M, Julins Carl ROSDRenann in} f ; Qa i Bimburg,. fr Eziöschung vou Patenten. è Die mündlich erklärte und angenommene Ab-

, Kölnsteinweg 28. : L, Levison jr. in Kopenhagen. A / i l 1 5 E E Kl. 20. ! Quittungt-Controllapparat. KL. 70. è Die nawfolgend genannten, unler der angeg.- . tretung (Cession) einer Forderung aus einem Nr. 17 099. Theodor Weisser in Furt- | Nr. 24 029, Georg Kieser in Stuttgart, | benen Nummer in- die Patentrolle eingetragenen | Handelégeschäft von einem Kaufmann an einen an-

| i eitungshalter. Kl. 34. i Patente sind auf Grund des 8. 9 des Gejep:8 : deren Kaufmann hat, nach einem Erkenntniß des ua Wederwerk. Kl. 83. j n? 24 346. August Deininger in Berlin | vom 25, Vai 1877 erloschen. j Reichs8gericts, V, Civilsenats, vom 24. April Nr. 18 588. Franz Martin Fessler in Augs- | N., Neue Hochstr. 18. i Nr. 1565, Weckeruhr. Kl. 83. : i 1880, ihrer Formlosigkeit ungeachtet, die Kraft, das burg. Apparat zur Herstellung von Feinsprit direkt | Nr. 1696. Präzisions-Hahn-Steuerung für Dampf- j Eigenthum an der Forderung zu übertragen.

Kl, 34.

Waschmangel. aus der Maische. Kl. 6. [ maschinen. Kl. E Z : ; ; iyt i ; jed. O0 R e in! Nr. 1833, Präzisions-Hahn-Steuerung für Dampf- ! Nah dem Jahresbericht der Handels- Nr. 18 594. Julius Seldel in Zeipzig, Nr E R E | Fon s T: kammer zu Halle a./S. pro 1879 befand si

; ebli H it, Scillerplay Nr. 9. | maschinen, Zusay zu P. R. 1696. Kl. i idegeshäft i ichts) i s E Zusay zu P. N Shnnns E Sia E “elbitstellender Lehne und } Nr. 2481, Kippwagen. Kl. 20. : das Getreidegeshäft im Berichtsjahr in erfreulicher Nr. 18 981. J. Brandt & G. W. von Nawrocki Fußplatte. Kl. 34. è Nr. 25621, Vorrichtung zum Verkapseln von Lage. Das Geschäft in Landesprodukten war in

ivi A : “24 877. Dr. Adolph Rose i un- | Flaschen. Kl. 64. : : { der ersten Hälfte des Jahres etwas lebhafter als A en E S j E Sdleinibstr. 1 T M R i Nr. 2657, Knopfzertheilungsmaschine. Kl. 44. | im Vorjahr, wurde aber später sehr ruhig; Kümmel

Zusammenlegbarer Kinderlaufstuhl. Kl. 34. Verfahren zur Darstellung einer gypsfreien, i Nr. 2681, Negativer mit der Pumpe verbunde- ‘wurde gegen andere Jahre viel gebaut, doch mußte

: 2, Bartl it vhosphorsaurem Kalk gesättigter Phosphor- | ner Windkessel. Kl. 59, ! ein Theil des Bedarfs aus den Niederlanden be- O dit E ie apita Mo E o A PetORes bei v Zur: | Nr. 2683, Verfahren zur Herstellung von Ge- * zogen werden. Mohnfaat wurde wenig geerntet,

: \ abrikation. KI. 89. { weben mit krummlinig verlaufenden Kettenfäden. “ auch die Kleeernte in der Umgegend von Halle war Briefbuch, N Kl. 70 S j Nt 26 876. L. F. Sehaupert & Chr. , Kl. 86 ‘ gering. Das Rapsgeshäft war für die Händler in |

Ernst Gîiese in Bernau. 2

Neuerung an Sprengwagen für Jauche, 2. Zu- | Kl. 45. î

Nr. 15 954. The Frein in Séleuse Vogel-| Nr. 28 316,

fang bei Datteln.

vqu' IP d EEt Ai E T

R T D

[961 i A : 15 Woernle in Stuttgart. ¿ Nr. 2712. Maschine zum Schleifen von litho- | Folge der nassen Witterung zur Zeit der Ernte höchst un- E E E E i graphishen Steinen und ähnlichen Gegenständen. günstig, In Rüböl entwickelte si zum Herbst leb- Verfahren zur Herstellung von geruchlosem | Nr. 25934. Slemens «c Walske in j Kl. 67. : : | hafter Handel. Auf den Eisenbahnen wurden in Brauerpech. Kl. 22 } Berlin 8SW., Markgrafenstr. 94. j} Nr. 2769. Waggonschieber für Eisenbahnen. * Halle im Jahre 1879 14 642 830 kg Wei en ein- Verbesserung am aufschneidbaren Weichenstell- | Kl. 20. S : und 3 361 940 kg ausgeführt, 11 410 430 kg bzw. Limburg a. d. Lahn. riegel mit Zugdraht-Transmission, Zusay zu ! Nr. 2813. Ahlenhalter. Kl. 87. 2 195 120 kg Roggen, 16 173 720 bzw. 10 096 350 kg Wellenkupplung. Kl. 47. P, R. Nr. (955. Kl. 20, ¿ Nr. 3077. Neuerungen an Hinterladegewehren. Gerste, 8 891110 bzw. 1959580 kg Hafer,

Ne. 20 539, Friedrich Blameke i g * Guetay Pischke in Sweid- ! R. 72. ; 1970350 bzw. 1258 730 kg Hülsenfrüchte. R E E weid- “r. 3089. Staubfänger mit Abklopfvorrihtung Die Bauthätigkeit in Halle war lebhafter als in

\ benb N20 l L ür Sriftseßerlampen. Kl. 15. {an ventilirten Mahlgängen, Kl, 50. i ; früheren Jahren, was aber den Ziegeleien bei der Ne 20 688, W. R I oa in Biidbiva, | Ne 26 066, l P in Benlis 8W., | Nr. 83130, Kleiderknopf mit halbkugelförmigem Konkurrenz auswärtiger Etablissements im All- Aterpflug. Kl. 45. / Gneifenaustr. 109/110, für Joseph Stokes Wil- quer durchlochtem Boden. Kl, 44. | gemeinen nicht zu Gute kam, wenngleich einzelne Nr. 21207. J. Lippmann in Berlin N.,, liams in Riverton, New-Jersey, V. St. v. A. | Nr. 3194, Neuerungen an Dampfziegeleien in befriedigender Weise be-

ienb / i j R 19 \{äftigt waren. Die Gebrüder Ramdohr in Oraniendburgerstr. 73. | aa von eisernen Säulen und Trägern e U Nieisönide A, eber, t: Teútséntbal babe bes Bts

Ta, Glas t Be M E | Nr. 26 320. R. J. Müller in Swhfkeudiß. j) Nr. 3263. Getheilte Eisenbahnwagenachse. stellung von Klinkermaterial noch die Fabrikation Nr. 21643. Max Julius Nordmann in Befestigung von Radreifen. Kl. 20. ; Kl, 20. / E feuerfester basisher Ziegel besonderer Mischung Dreéden, Schillerstr. 59. | Nr. 26 738. C. Gronert in Berlin 0., Alexan-. Nr. 3294, Niederschraubventil mit Conusdih- hinzugefügt. Die Greppiner _Werke förderten Federnde Wagenräder mit ge2ogenen Speichen derstr, 25, für Carl Wittenström in Stofholm, tung. Kl. 47. i 1819771 bl Kohlen und 242970 hl Thon und aus Holz. Kl. 63. j Nerfahren und Vorrichtungen zum Gießen von | G E t Selbstthätige Steinnußknopf-Dreh- Std, gegen 1 q L e bzw. brik p S he E

A ‘ l  önigli ‘ i in ei d t , banl. . 39, re Ziegelei un onwaarenfabrik pr ca.

g Nt, 21 660, Julins Plméaoh, Königlicher, Fisistn in eisernen oaes melgbnen Fotmen. Hh, 848, Selbsithätige Knopfbearbeitangt- T 775 00" pordse Steine, Fe n Telnne hes Verbesserungen an Gasdruckregulatoren , Zusaß ! Nr. 27 309, Hermann Löhnmert in Bromberg. maschine. Kl. 39. die Kanalisation Berlins und 5 074 600 diverse

zu P. R. Nr. 3083. Kl. 26. | Reuerungen an Kleereiben, Zusay zu P. L Nr. 3419, Koffershloß mit doppelt gefichertem Verblendformfteine und Terrakotten, zusammen

Nr. 21683. Ernst Weller in Frankfurt ; Nr. 10 668. Kl. 45. Sclüssellochversteck. Kl. 68. 10 440600 Stück und verkaufte 9 611 600 Stück, Friedrich Blüthgen in Wit- Nr. 3801. Verfahren und Apparate zur Her- welche ihr einen Erlös von 532 398 A brachten,

a. Main. / . 27 405. : ne rater VPläiteisen. Kl. 34. dts e stellung von Spulen aus Faserstoffen. Kl. 54, gegen im Vorjahre verkaufte 10 900 000 Stück mit Nr. 21697. C. Kesseler in Berlin W., | Neuerungen an Rollshuhen. Kl. 77. Nr. 3952. Gestell für Pendeluhren. Kl. 83, einem Erl8s von 758487 G In der Porzellanerde-

Mohrenstraße 63, für James Baker Williams Nr. 27499. Ferd. Stetter in Weida und Nr. 4288, Bleibender Vorhangträger. Kl. 34. \{lemmerei von I. G. Bolte in Salzmünde wur-

und Nathan Gullup Williams in Vermont. Richard Week in Greiz. Nr. 4654. Neuerungen an Knopfbearbeitungs- den 500 000 kg geschlemmte Porzellanerde gefertigt,

(V. St. A.) ; Walzenriffelmaschine. Kl. 49. maschinen, Zusaß zu P. R. 3343. Kl. 39. zu welher die rohe Erde (1048 000 kg) aus

Buttermaschine. Kl. 45. | Nr. 27 619, Friedrich Köhler in SWfkeudiß. Nr. 5917. Präzisions-Hahnsteuerung für Dampf- Lettiner Gruben gefördert wurde. Der Absahz

Nr. 21 883. F. Edmund Thode & Knoop in Kombinirte Band- und Kreissäge. Kl. 38.

maschinen, Zusaß zu P. R. 1696. Kl. 14, war lauptsählih nah Thüringen, Schlesien und Berlin W., Behrenstraße 67, sür James Dixon Nr. 27 765. Karl Baur in Oberursel bei Nr. 6734. Bierglasd.cke!. Kl, 64. der Rheinproprinz. In der Steinmeßindustrie hat Churehill in Upper Hollowway, England. Frankfurt a./M.

Nr. 20 496. Julins Stall in Eschhofen bei |

Schienennägeln.

Nr. 6765. Neuerungen an Rollenlagern. Kl. 47. der Geschäftsgang \ich gebessert. Die Firma C. A.