j werden jedo nur an solche Unternehmer abgegeben, 1 [19995] Bekanutmachnug. 2058 2182 2588 2808 2815 2855 2875 2882 304g j deren Qualifikation uns bekannt ift resy. dur Am Freitag, den 13. d. Mts., Vormittags j 3060 3098 3130.
[20237] Vek ; E anntmachung Litt, D. über 200 A Nr. 43 60 101 190 471 D iv c 3 t c D c Ï q a g €
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechis8anwalt Felix Tichauer, wohnhaft zu Berlin, eingetragen worden.
Berlin, den 6. August 1880. Königliches Landgericht Berlin T.
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.
[19503] Bekanntmachung.
Das im Kreise Osthavelland, nahe der Stadt Potsdam belegene Domänenvorwerk Bornim soll auf 18 Jahre, von Johannis 1881 bis Johannis 1899, im Wege der Lizitation anderweit verpachtet werden. ;
Hierzu haben wir einen Termin auf den 17. Scptember d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale vor dem Herrn Geheimen g ou tg E e anberaumt.
Die Pachtung Bornim umsaßt:
a.- Hof- und Baustellen 2,034 Hektar, E a R 7 B a a & s AOTE Wiesen.» 88,187 . Hütungen . „00450 L 6,400 Anpflanzungeu . « 4,460 Maulbeerplantagen . . 2,477 i. Wege, Gräben, Unland 16,328 Summa 535,258 Hektar.
Das Pachtgelderminimum ift auf 18 915 M fest- gestellt und das nachzuweisende disponible Vermögen auf 100 000 : ö :
Die speziellen und die allgemeinen Pachtbedin- gungen, die Regeln der Lizitation und die Vorwerks8- karte kônnen täglih, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, in unjerer Domänenregistratur eingesehen werden, auch werden auf Verlangen gegen Erfstat- tung der Kopialien Abschriften der speziellen Pacht- bedingungen und der Regeln der Lizitation ertheilt werden.
Der jeßige Päcbter, Herr Ober-Amtmann Beußel, ¿zu Fahrland wohnhaft, ist angewiesen, dafür Sorge zu tragen, daß den sih auf dem Domänenvorwerke Bornim meldenden Pachtlustigen die Besichtigung der Pacht- objekte gestattet und ôrtlihe Auskunft ertheilt wird.
Potsdam, den 26. Juli 1880.
Königliche Negierung, H
Abtheilung für direkte Steuern, Domäuen
uud Forsten. Jordan.
R mo
Licitation. Am Mittwoch, den 1. Septem- ber d. Js3., sollen von 10 Uhr Vormittags ab in Eberswalde im Gasthofe zum Deutschen Hause aus den Revieren der Forstinspektion Potsdam- Joachimsthal nachstehend verzeichnete Brennhölzer öffentlich versteigert werden; I. Oberförsterei Gr. Schoenebeck. Abl. Hoepen 43 Rm. Eich. Kl., 40 Bu(h. Kl., 11 Buch. Kn., 227 Birk. Kl., 63 Birk. Kn., 107 Erl. Kl., 32 Erl. Kn., 3924 Kief. Kl., 3317 Kief. Kn. Abl. Zerpenschleuse 4732 Kicf. Kl., 1463 Kief. Kn. Abl. faule Wiese 718 Kief. Kl. Abl. Spring 5303 Kief. Kl., 1313 Kief. Kn. In den Schußbezirken Kl. Doelln und Lotin 2839 Kief. St. IL. Oberförsterei Liebenwalde. Abl.
erpenshleuse 16 Rm. Birk. Kl., 110 Erl. Kl,
8 Erl. Kn., 1113 Kief. Kl., 114 Kief. Kn. Abl. Lenzeubude 570 Birk. Kl., 277 Erl. Kl., 32 Kief. Kl. Abl, Bernoewe 57 Buch. Kl., 239 Birk. Kl., 581 Erl. Kl.. 1660 Kief. Kl., 130 Kief. Kn. Abl. Wasserschlagbaum 1994 Kief. Kl. II1, Dberförsterei Reiersdorf. Abl. Hoepen 6250 Rm. Kief. Kl. Jn den Jagen 38 und 49 1007 Kief. Kl. IV. Oberförsterei Grimniß. Abl. Spring 82 Rm. Eich. Kl., 195 Birk. Kl., 160 Kief. Kl. Abl. Kochshof 190 Eich. Nl: 229 Bi! Kl, 0 Erl. Kl, 1782 Kief. Kl, Abl. Miechen 116 Eich. Kl.,, 39 Birk. Kl., 12411 Kief. Kl. Abl. Edelmanns 22 Kief. Kl. Abl. Rohrpfuhl 60 Eich. Kl., 333 Birk. Kl., 12 Erl. Kl., 1306 Kief. Kl. Abl. Blankenpfuhl 136 Birk. Kl., 56 Kief. Kl. Abl. Damsgraben 84 Birk. Kl., §44 Kief. Kl. Die Seiner und Ablagen- Aufseher sind angewiesen, die Hölzer auf Verlangen in den Ießten 8 Tagen vor dem Termine an Ort und Stelle vorzuzeigen. Auf angenommene Gebote muß 1/; im Termin angezahlt werden. Die Zahlung der übrigen Kaufgelder muß vor der Abfuhr der gekauften Hölzer und spätestens bis zum 15. Ja- uuar 1881 erfolgen. Die übrigen Verkaufsbedin- gungen werden im Termine bekannt gemacht werden. Potsdam, den 10. August 1880. Der Forsi- meister. Hildebrandt.
Pferde-Verkauf.
Am 20. August d. J., Lags 1 Uhr, foll eine Anzahl für das Königliche Landgestüt nicht mehr geeignete Hengste im hiesigen Reithause sfent- lich meistbietend gegen gleih baare Zahlung ver- kauft werden.
Alle der Landgeftütsverwaltung bekannten Fehler werden angegeben und die Verkaufsbedingungen im Auktionstermine bekannt gemacht.
Verkaufslisten können vom 15. August cr. ab aus dem Bureau des Landaestüts bezogen werden.
Celle, den 1. August 1880.
Der Landstallmeister.
Berliner Stadt-Eisenbahn.
Die Lieferung und Aufstel-
lung der eisernen Ueberbaue
} (Bogenform) für 1) die Unter-
ae 7574 ührung des Garten - Ufer,
L E 2) die Untersührung der Durch- fahrt am Bahnhof Königsbrüccke, im Gesammt- gewicht von rot. 269 Tonnen, soll ungetheilt im Wege der Submission vergeben werden. Dte Zeich- nungen und Bedingungen liegen vom 10, August an în unserem Central-Bureau hierselb, Beetho- venstraße Nr. 1, zur Einsicht aus und können eben- daselbst von dem Bureauvorsteher Weltermann die
Bedingungen, sowie Kopie der Zeichnungen gegen ;
Entrichtung von 15 # bezogen werden. Dieselben
: Zeugnisse genügend nachgewiesen wird. Offerten sind
i versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift „Offerte
für die eisernen Ueberbaue des Garten-Ufer Und der Durchfahrt am Bahnhof Königsbrüke“ versehen bis Sonnabend, den 21. August 1880, Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Zeit sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 5. August 1880. Königliche Direktion der Ber- liner Stadteisenbahn.
[19717] Bekanntmachung. Die Lieferung der nachbenannten, für die Gar- nison und Lazareth-Anstalten des Garde-Corps, er- forderlihen Wäschestüke und zwar:
680 feine Deckenbezüge,
670 feine Kopfpolsterbezüge,
750 feine Bettlaken, 1550 feine Handtücher, 3200 ordinäre blaubunte Deckenbezüge, 3946 ordinäre blaubunte Kopfpolsterbezüge, 5500 ordinäre Bettlaken, 16000 ordinäre Handtücher,
12 ungéetheilte Leibmatraßenhülsen,
40 dreitheilige Leibmatratzenhülsen,
637 Kopfmatratzenhülsen,
230 Halstücher, 2000 Leibstrohsäce, 1252 Paar baumwollene Soden,
250 einfache Krankenröcke von grauem Drillich,
250 gefütterte Krankenröce von grauem Drillich, 1000 einfacbe Krankenhosen von grauem Drillich,
200 Unterhosen und
592 Schürzen für Lazarethgehülfen soll im Wege der Submission unter den im Ge- \chäftslokale der hiesigen Garnisonverwaltung, Michaelskirplay Nr. 17, ausgelegten Bedingungen, sowie nah Maßgabe der ebendaselbst ausgelegten Normalproben nebst Beschreibung derselben, event. dem Mindestfordernden in Entreprise gegeben wer- den. Die Bedingungen und die Beschreibung der Normalproben sind vor dem Termin von jedem Submittenten zum Zeichen der Kenntnißnahme mit Unterschrift zu versehen. Die portofrei und versiegelt bis zum 20, August cr., Vormittags 10 Uhr, an uns einzureichenden, mit der Bezeichnung „Submission auf die Liefe- rung von Kasernen- und Lazareth-Wüäsche“ zu versehenden Offerten werden punktlich zur vorge- dachten Stunde in unserem Büreau, ODorotheen- ftraße Nr. 4, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Offerten, welche mit Bezug auf besondere, von den Unternehmern vor- gelegte Proben 2c. oder font mit einem in den Bedingungen nicht bearündeten Vorbehalt abgegeben werden, bleiben unberüdcksichtigt. YVfferten auf ordinäre blaubunte Decken- und Kopfpolsterbezüge sind nah dem Stoff — ob baum- wollene oder leinene — getrennt abzugeben. Berlin, den 30. Juli 1880. Königliche Jutendautur des Garde-Corps,
P rid, i. V.
[19914] Submission. Die Erd-, Maurer- und Asphalt-Arbeiteu zum Neubau einer Garnison-Bäckerei, veranschlagt auf 16 967 M. — S, sollen in öffentliher Sub- mission vergeben werden. ierzu wird ein Termin auf Mittwoch, den 18. August 1880, Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Büreau, woselbst auch die Be- oingungen und Kostenanshläge während der Dienst- ftunden eingesehen werden können, anberaumt. Die Offerten sind, mit entsprehender Auf\crift versehen, portofrei bis zum Termin an uns einzu- reichen. Rendsburg, den 3. August 1880. Königliche Magazin-Nendautur.
[19922] Submission.
Die Pflasterarbeiten der Zufuhrstraße zum neuen Train-Kasernement hierselbst, sowie die der bezüglichen Fläche auf dem Hofe daselbst inkl. Lieferung sämmtlicher dazu erforderlichen Materialien, veranschlagt auf rot.
¿39,083 M“ soll im Wege der Submission verdungen werden und haben wir dazu Termin auf San, den 16. August cr., Vormittags 11 Uhr, anberaumt, bis zu welcher Zeit die Offerten mit Probesteinen franco einzureichen sind.
Die Bedingungen mit Kostenansclag, die vor Abgabe einer Offerte gelesen sein müssen, liegen im diesseitigen Bureau zur Cinsicht offen.
Münster, den 3. August 1880.
Königliche Garnison-Verwaltung.
[20287] Activa.
Gegenstand,
10 Uhr, sollen auf unserem Packhofe nahezu 1700 kg Makulatur und ungefähr 25 kg desgleihen zum Einstampfen gegen gleich baare Bezahlung öffent- lih meistbietend verkauft werden. Berlin, den 3. August 1880. Königliches Haupt - Steuer - Amt für ausländische Gegenstände.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[20319] Wothen « Uebersicht er Bayerischen Notenban?
vom 7. August 1880,
Activa. M.
Metallbestand v o a s 31,185,000 Bestand an Reichskafsenscheinen . 29,000 e Noten anderer Banken 4,409,000 37,615,000
An e 5 « Lombard-Forderungen . 1,809,000 850,000
«G e % „sonstigen Aktiven. . 1,392,000 Passiva.
Das Grundkapital Mer MeerveTondd. e q. os Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonttigen, täglich fälligen Ver- Pio Cr E Die an eine Klindiaungsfrist gebun- denen Verbindlichkeiten . . . 93,009 Die sonstigen Passiva . . . 2,085,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. . . H 884,703. 75. München, den 10. August 1880. Bayerische Noteubank, Die Direktion.
7,500,000 389,000 65,869,006
1,353,000
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.
[20309] Bekanntmachung.
Die unter den Nummern 50, 320, 656, 903, 1056, 1315, 1401, 1975, 2053, 2388 und 2671 in die unterzeichnete Anstalt aufgenommenen Mitglieder werden in Gemäßheit der Bestimmungen des §. 8 des Reglements vom 3. September 1836 hierdurch aufgefordert, den am 1. Juli c. fällig gewesenen Beitrag, sowie den \sechsten Theil desselben als Strafe, unverzüglich zu berichtigen, widrigenfalls nah jenen Bestimmungen weiter verfahren werden wird.
Berlin, den 9. August 1880.
Direktiou der Berliner allgemeinen Le -BERRga s, A Unterstühungs-Kafsse. ger.
Verloosung vou Stadt-Casseler- Obligationen [20328] der 1878er Anleihe.
Zur Rüczahlung am 1. Februar 1881, von welchem Tage ab auch die Verzinsung aufhört, sind folgende Obligationen der 1878er Stadt-Casseler-Anleihe ver- loost worden, und zwar:
Litt, A. über 30039 G Nr. 164 183 266 380.
Litt. B, über 1009 # Nr. 181 570 596 616 646 923 940 953 1274 1293 1296 1414 1521 1638 1695 1696 1763 1779.
Litt, C. über 500 A Nr. 43 73 109 509 528 713 753 757 978 979 1087 1199 1374 1450 1541
695 878 1140 1526 1593 1693 1695 1752 1828 1843 1900 1904 1951 1953 2097 2009 2057 2171 2299 2301. L Die Auszahlung der Kapitale erfolgt gegen Rück- gabe der Obligationen nebst zugehörigen Zins- coupons und Talons, außer bei der hiesigen Stadt- fasse, auch bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin, sowie bei der Deutschen Effekten- und Wechselbank zu Frankfurt a. M. und findet auf Verlangen auch {hon vor jenem Termine gegen Vere gütung der Zwischenzinsen statt. Zugleih werden die Inhaber der noch auëstehens- den Interimsscheine: i S Litt, B. Nr. 735 bis mit 741 über je 1000 4, Litt, C, Ne. 1290 bis mit 1300 und Nr. 1401 bis mit 1425 über je 500 #4, zur Rüdlieferung derselben und Empfangnahme der Obligationen hierdurch aufgefordert. Cassel, den 9. August 1880. *Der Stadtrath der Residenz. Klöffler.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Das Amt eines Kreisthierarztes für den Kreis Eckeruförude ist und zwar zunächst kom- missarish zu beseßen. Jährlihes Gehalt 600 ohne Pensionsberechtigung. Bewerbungen sind binnen 6 Wochen bei uns einzureichen. Sthles- wig, den 7. August 1880. Königliche Regie-
rung, Abtheilung des Junern. Rosen.
[20312] Secundair- und Pferdebahuen.
Es sind \chon zu wiederholten Malen von Eisen- bahn-Bau-Unternehmern und Bankgruppen bei uns Bewerbungen und Nachfragen um etwa vorliegende Bau- Projekte eingegangen.
Wir ersuchen deshalb Gemcinde-Vertretungen und Comitée’s, welche Anlagen von Secundair- oder Pferdebahnen beabsichtigen oder wünschen, mit uns in Beziehungen zu treten und uns dahin zielende Projekte zu unterbreiten.
Berlin W., Behrenstraße 24, den 5. August 1880,
Deutsches Finanz-Comptoir.
Robert Baumann.
Deutsche Hypothekenbank
[20318] (Actien - Gesellschast) im Berlin. Status am 831. Juli 1880. Activa. Cassa und Wechsel. . . . M 426,987.08 Hypothekarische Anlagen » 19,746,190.13 PMeten-Bentand. . . . . « «9 9,018.55 Guthaben bei Bankhäusern (nach 8, 13, 12d. dee Statuts » 013,463.65 Bauk Gade L 2 9 OOLIDO0!=— GEundatcka Con . . » AOOGSCOL S 7,974.30
TOVeN An A Diyerse Debitoren 137,119.36 51,301.23
Unkosten, Gehälter u. 8. w. ï Á. 21,824,641.61
FPassiîva. Actien-Capital 609%/, de M 9000000 A 5,400,000.— Pfandbriefe in Umlauf .., . « » 19;/198,(00,— Divyerss Creditoren S 255,850.77 Provisions-Reservyen 249,232.23 Beaervefonds L ee 329,321.05 Zánsen, Provisionen u, s. Ww. . . y 391,537.56
1663 1681 1746 1748 1757 1787 1801 1845 1913
4 21,831,611.61
[20317] Status am 30
Aetlva. M 558 099,99
1 408 898,50 3 708,27 50 328/80
Gaabe a Gffectenbestand, Consols, Reichs- anleihe 2c. 5 Wecbselbestand . : Pfandbrief-Formulare . . Laufende Rechnungen mit Bank- häusern und diversen De- D e e Anlage in Hypotheken . . Anlage a Hypoth. Lombard-
Sd «4» O (Un D Ia Gon « «s @ 357 388,74 E 20 245,15
46. 94 083 846 86
3 326 668,33 „ 87 598 929,60
759 579,48
Nhbein-Nahe- Bahn.
Bilanz pro 31. März 1880,
Geld- ||
betrag. Nr. G M.
PreussisCche Fly potheken-Actien-Banlki.
Jani 1880.
Passiva. 44M 6000000
Actienkapital . N 977 410,53
DRCIETDETONOS Pfandbriefe im Umlauf, abzüg- lih verlooster Pfandbriefe . „ 83 508 350
Verlooste, noch einzulösende Pfandbriefe incl. Agio . 82 270 Amortisationsfonds . 525 707,17 é 1 459 320,61
Noch einzulösende Pfandbrief- Cou Noch einzulösende Dividenden- cheine . 19 306 1 332 676,35
Ged e, j L 5 ¿ 197 8606,20
O M. 94 083 846,86
Die Haupt-Direktion.
Passiva. -
egeustand.
Provisionen . . | Anlagekapitalkonto : Â, DCALeL ADeETAND » 4 b. diverse Vorscbußguthaben . . c. angekaufte Effekten zur Sicher- stellung einer streitigen Forderung Bs dem Cours vom 31. März
. | Bestand an Vorrathsftücken und Geräthen . | Konto des Hellberger Steinbruchs
. | Verlustkonto
. | Babn von Bingerbrück bis Neunkirchen, incl. aller Nebenanlagen und Betriebsmittel und excl. Zinsen während der Bauzeit, Coursverluste und
14 974 M
. | Materialien-Bestände in den verschiedenen Magazinen 320 657
. | Konto des Pensionsfonds für etatsmäßige ‘Beamte
.| Anlagekapital: a, Stammaktien. . davon ab: die
50 374 490 Aktien .
7993 „ Emission
188 380
46 864 Gmission
121 985 6 577 084
‘
Summa [57 629 499
Königliche Eisenbahn-Direktion.
b, Prioritäts - Obligationen I.
davon ab: die amortisirten Obligationen
c. Prioritäts - Obligationen II.
davon ab: die amortisirten 39 Obligationen
I T aterialen Bu C II!I,| Eisernes Kapital des Pensionsfonds für etatsmäßige Beamte . . IV.| Zuschüsse des Staates zur Verzinsung der Prioritäts-Obligationen .
. 27 000 000 A
caducirten Bleiben 26 049 000
¿ 18 000/000 ,
750 000 ,„ Bleiben 17250000 ,„
6750000 ,
94 800 , Bleiben 6655 200 „ 49 954 200 367 521 121 985 7185 793
Summa |57 629 499
| In Gemäßheit des Artikels 239 des Allgemeinen Deutschen Handelsgeseßbuchs und mit Bezugnahme auf das Bundesgeseß vom 11. Juni 1870 ! und den fünsten Nachtrag zu den Statuten der Gesellschaft bringen wir vorstehende Bilanz zur Kenntniß, indem wir zugleih auf den demnächst zur Ausgabe
gelangenden Geschäftsbericht pro 1879/80 verweisen. j Frankfurt a./M., den 26. Juli 1880.
zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Königlich Breußischen
Berlin, Donnerstag, den 12, August
288,
Modellen vom 11. Januar
876, und die im Pateuntgesez vom 25. Mat 18
CEecntral-Handels-R
egister
i Das Gentral-Handels-Register für das Deutse Reich kann du s Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs- und RoriaE Pre aalte jur
Anzeigers: SW., Wilhelmftrafte 32, bezogen werden.
vorgeschriebenen Bekanntmachunger: veröffentlicht werd
für das
Deuts
Abonnement beträgt 1
Staals-Anzeiger. 1880,
R, L
u 11. Sanuae 1876, anv Bie int Me edie Im &. 6 bes Gejeyes über den Markeushuy, vom 30. November 1874, fowie bie in vem Geieh, beteessent per iren i en, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
he Reich. x:.188)
#6 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 É —.
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ontinuirlich wirkender Vordrehgy li Waterfeinspinnmaschinen. Kl, E M Nr. 27 616, August Skepermarnn in Lübe. engen a a uter P. R. 5894 paten- rten entlasteten ieber, Zusatz O, 9894, Kl. 14. N Blas, E
Nr. 27 664, Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 73, für James Burkhridge, Robert Cureton Thoerpe und Thomas OQalley in Tottenham (England).
Neuerungen in der Herstellung. von Klystier- spritzen. 30,
Nr. 27 887. Herrmann Günther in Scbloß- chemnig.
Neuerungen an mecanischen Webstühlen , Zu-
1B zU P A Ne 249 Ql 86!
Nr. 28 843. Hermann Gruson, Könitglidhecr Kommerzienrath in Buckau-Magdeburg.
Gleis - Anlage mit ununterbrochenem Haupt-
Gleile, R 19 Berlin, den 12. August 1880.
Kaisexlicies Patent-Aut, v. Moeller.
Versagung vou Vatenteu.
Auf die uacstchend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekaunt cemahten 2n- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutes gelten als P S a
Nr. ‘ 4/19. Eiserner Theatervorhang. Vom 5. September 1879. | dana i Nr. 35 681. Filterpresse zur Klärung von Flüssig- keiten jeder Art, Zusaß zu P. R. 8960. Vom 11. März 1880.
Nr. 1481/80. Unters{lächtiges Wasserrad mit \chraubenförmig angeordneten Schaufeln, auch als Triebrad füc Dampfschiffe verwendbar. Vom 15.
[20321]
Nr. 2078. Dampf- und Explosions - Motor.
Ne. 5199. Verbindungsftücke für Röbrenkessel Le ge lorntigen Dichtungsflächen. Vom 18, März Nr. 6246. Katarakt-Handwaschvorrichtung.
4. März 1880. [6 N Nr. 7730. Neuerungen an Dathrinneneisen mit
_Nr. 24 525. A. C. Herrmann in Berlin N0., Glifabethstr, 19. / Brückenwaage mit Brücke aus Doppel T trägern, ! Wellblehabdeckung und Beton-Cement oder ! Asphaltdecke. Kl. 42. f Nr. 24 535. Leipzig. : Darstellung von s{wefelsaurem Ammoniak aus j dem Stickstoff der Bruhmoore oder Grün- landmoore. Zusay zu P. R. 2709. Kl. 75. Nr. 24 679, Friedrich Beinhardt in! Naumburg a/S. und Hugo Günther in Ghem- | niß, Aeußere Klosterstr. 32. | Apparat zum Offenstriken an der Lamb'schen Strickmaschine. Kl. 25. | Nr. 24 871, Jos. Zimber in Furtwangen. Elektrishe Uhr. Kl. 83. ¡ Nr. 25 331. V. Edmund Thode & Knoop in ! Berlin W,, Behrenstr. 67, für Henry Stephen G S E So N und Wesley ! aume echells | Englanty, n Huddersfield (Bor, Neuerung an Scheren für Metall, Zeug und anderes Material. Kl. 69, j git: 25 437, Jobens in Münster, Westfalen, ! arendorferstr. 118. Anordnung des Stoßes der Unterschienen des S Sen A E e 4 : « Oskar Mesfiesner in Chemniß, Elisabeth\tr. 11. R
Dr, Hubert Grouven in |
1
E S E Es
“Berlin 8W., Literfelderstr. 29, und Adolf Alt=
daran befestigter Vorrichtung zum Auffangen de Swnees. Vom 22, März 1880. L zua Nr. 9852, Bügelverschluß. Vom 5. April 1880. Berlin, den 12. August 1880. Kaiserliches Patcut-imt. [20322] v. Moeller.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemacten Patent-Erthetlungen sind auf die nachgenannten Vec- sonen übertragen worden.
Nr. 4398, E. Fischer- von Ovem in
mann in Berlin N., Aterstr. 68, Bnmerspringhrunnen, Vom 16. April 1878.
Nr. 9423. Achard, Frey & Co. in Bafel
— Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Scbwungrad-Ankeruhr. Vom 12. September 1879. KE. 83.
Nr. 10 433. Mathias Sehlliîaug in Stutt- gart, Sedanstr. 4.
Zusammenlegbare Feldbettstelle bez. Kranken- trage. Vom 25. Januar 1880, Kl. 30.
Nr. 10 448, Lindener Zündhütehen- und Thonwaarenfsabrik zu Linden bei Hannover.
Elektrischer Zünder in hermetisch ges{lossener
Cylinderlose Dampfmaschine mit hohlem, mitse ,
Altenburg in Sachsen.
i März 1880,
: Berlin, den 12, August 1880.
¿ Kaiserliczes Pateut-Amt, von Moeller.
Bekanntmachuug.
j merkt:
Vollmatht ift durch Zurücknahme erloschen.
M. Gladbach. Berlin, den 12. August 1880. Kaiserliches Patent-Amt, v. Moeller.
Theilwceise Me Cellérnng cinte3 atents. Das dem Mascinenfabrikanten Wilhe!m Serhe zu Chemniß auf eine Vorrichtung an Wur,elshneidemashinen zum O des Schneidegutes gegen die Messer- eibe ertheilte Patent Nr. 7875 i dur rebtskräftige Entscheidung des Patents-Amts vom 29, ge 1880 insoweit aufrecht erhalten, als der Patent-
[20324]
dem Kläger unter Nr. 5925 patentirten Druckplatte zum Gegenstande hat, dagegen für nichtig erklärt, so weit der Patentanspruch sich auf diese Drudplatte selbst bezieht. Berlin, den 12. August 1880, Kaiserliches Patent-Amt, v. Moeller.
Nichtigkeits-Erklärung von Pateuten, Für nichtig sind crkläit: das dem Carl Votti in Newark — U. S. A. S Qu „eine Kombination der Lampenglocke mit einem Glockenträger an Petroleumlampen ohne Zug- glas behufs Sicherung des ruhigen Brennens“ er- theilte und a:f Karl Stöter in Weimar übertragene Patent Nr. 704 durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 8. Januar 1880 und des Reich8gerichts vom 10. Juli 1880; _ das dem Klempnermeister Gustay Wergmann in Berlin auf „Neuerungen an Tränk- und Futter- L Oa Ea Patent Nr. 6627 durch re rästige Entscheidung des Patenta 13. Mai 1880. : x E Berlin, den 12, August 1880. Kalserliches Patent-Atrt, v. Moeller.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend g:nannten, unter der angeg:s benen Nummer in die Patentrolle eitigeiragenen Patente sind auf Grund des §8. 9 des Gesehes vom 25, Mai 1877 exloscen.
Nr. 522 Kandalartige kontinuirlide Troen- A it für Thonwaaren und andere Substanzen.
ä Nr. aid dee Bel euasen um Eo von Thon- aaren, Cement un ; bs: ; u E O u ecrea Substanzen, Zusatz Nr. 2615. Recerapparat für Addition. Kl. 42, _Nr. 2749. Hörrohr, si an die Kopfform an- E, Nl, 30, r. 2768. Wende- und Weselgetriebe. Kl. 47. Nr. 2770, Kran-Zeigerwaage. Kl. 42. Ms #861. Wasserstandzeiger für Dampfkcfsel.
Nr. 2977. Vertikale Jalousien-Darre mit be- sonderer Luftcirkulation. Kl. 82.
Nr. 3009. Meßapparat für Schuhmacer zur / genauen Feststellung der Länge des Fußes. Kl. 42.
Nr. 3042. Vorrichtung zum Befestigen von Dees gu genen R Rade Kl: 20.
(r. 02449. RKartätshgeshosse für gezogene Ge- sbübe. Kl 79. geschosse für gezogene G ac 3379. ODoppelschindel zur Dachdeckung.
Nr. 3561. Gußeisernes Straßenpflaster. Kl. 19.
Nr. 3563. Gaslaternenboden. Kl. 26.
Nr. 3646. Saiteninstrument mit Klaviatur, bei Se die Saiten durch Rupfcn intonirt werden.
._ 01
Nr. 3738. Lusftheizungsofen. Kl, 36. ar 3739, Neucrungen an Dampfmaschinen.
Nr. 3803. Kombinirte Schrotmühle. Kl. 50.
Nr. 4393, Federzahngebiß. Kl. 30.
Nr. 5155. Kabel-Sonde. Kl. 21.
Nr. 5752. Wein- und Most-Presse. Kl. 58.
Nr. 5775, Verfahren zur Erzeugung von Mustern auf gerauhßten Waaren. O
Nr. 6869, Hand-Druckapparat. Kl. 15.
Nr. 6889. Apparat zur Beobactung des Kreis- laufes des Blutes in mens{li{en Lippen. Kl. 30. Ne. 6910. Schwimms{uhe. Kl. 77.
Nr. 6934. Gefäßzange. Kl. 87. E Columnenverschluß für Buchdruckereien.
K i
Nr. 7037. Vorrichtung, um die lebendige Kraft der Pferdebahnwagen beim Anhalten aufzunehmen und beim Anfahren wieder zu benutzen. Kl. 20. _Nr. 7088, Verschluß an Tascbenbügeln und ähnlichen Gegenständen. Kl. 44. Nr. 7039, Neuerungen am UHardt'\{hen Ver- fahren zur Vervielfältigung von Schriftstücken und dergl, Kl, 19; Nr. 7068, Neuerungen an Futtershneidmascinen.
[20325]
[20326]
K
Metallhülse. Vom 5, November 1879, Kl, 78.
KI, 45.
Nr. 11126, M. A. Köhler’s Söhne tj Nr. L, MEeerheiteöse für Pferdegeschirre. Vom 23. | wollenen Geweben.
[20323]
In der Patentrolle ift bei Nr. 10636 — D.| | Dupuis in Jupille, Belgien, — Nietstak — ver- | Villetshrank. Kl. 4
Die dem R. Gottheil zu Berlin ertheilte
: Verfahren zum Verstärken und { Wasserdichtmachen E Sils, wollenen und halb-
| Nr. 7156. Abstellvorrihtung an Gaskraft- ' maschinen. KlL. 46. Nr. 7199. Feueranzünder. Kl. 10. ar 5 7314, Notirender Gas-Räucher-Apparat. Nr. 7376, Dlelhaller mit dazugehörigem 0 7377. Schutzvorrichtung an Schaf\cheeren.
Nr. 7472. Auffay an Flüssigkeitsbehältern, dur
Patentinhaber hat jcht seinen Wohnsiß in welche das Res ¿ees Inhaltes beim Umfallen
di a f . Yeuerungen an Cigarrentas{en und ähnlichen Portefeuillewaaren. Kl. 33, E Nr. 7526. Anordnung direkter Druckrohre an den Luftpumpen von Zudckerfabriken, zum Zweck der Er- sparung der seither gebräulihen Nebenpumpen und Sammelbassins für das abzukühlende gebrauchte Seelen Kl. 89. r. - Neuerungen an lithogrz2tiHe o pressen. “Kl i g hogr=ebishen Druck : . Roll- und Schlittschuhe mit ( jo riemen-Befestigung. K[. 77 E L A Nr. 7849. Maschine zur Scchwemmsteinen. Kl. 80. Nr. 7986. Halter für Lorgnetten und andere
Herstellung von
ansprud einen Mechanismus zur Bewegung der | Augengläser. Kl, 42.
Nr. 8008. Verfahren zur Herstellung künstlicher Gebisse aus natürliben Zähnen “g Cut Gaumenplatten. Kl. 30.
Nr. 8009, Vorrihtung zum getrennt:n Auf- E der Swmelzmaterialien in Schahtöfen.
Nr. 8138. Neuerungen in der Herstellun Sbwefehzink Kl. E A
Nr. 8202, erfahren der Herstellung einer Masse zum Ausfüllen der Zähne. H 30. :
Nr. 8301, Verfahren zum Verschmelzen armer Kupfererze mit einem Gemenge aus Magnesium- sulfat (Kieserit, Bittersalz 2c.), Chlocnatrium (Steinfalz, Kochsalz) und Kohle. Kl, 40.
Nr. 8331, Apparate zur Konservirung von Bieren durch natürlie Auëscheidung der Gährungsfermente und Imprägnirung mit Kohlensäure. Kl. 6.
Nr. 8442, Vorrichtung an Faltenlegema\schinen zur Erzeugung von schrägen Falten. Kl. 8.
Nr. 9243, Verfahren zur Konservirung von Lebensmitteln und anderen der Fäulniß unterworfe- nen Substanzen. Kl. 53,
„Nr. 9679, Vorrichtung zur felbstthätigen Aus- i rückung oder Allarmirung durch ein Signal bei e rien C Druck an hydrau-
iswen Pressen ohne Pumpwerke, Zusatz zu P. N. 9026. Kl. 58. y A as
Nr. 9788. Bierseideldeckel. Kl. 64.
Ff bant Ode S R an felbfts{ließenden i\{chbändern un arnierbändern. usaß zu De V 29, Ml B Sn 1
Nr, 10 462. Verfahren der Reinigung von Fabrikabgangwässern, welche Arscn enthalten. Kl. 12.
Berlin, den 12. August 1880.
Kaiserliäjes Patent-Amt, [20327] v. Moeller.
„ Nah dem Bericht über den Handel und d:e Industrie von Berlin im Zahre 1879, er- stattet von den Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, war das Berichtsjahr für die Maschinen- baufabriken das ungünstigste seit einer Reihe von | Jahren, da die einlaufenden Bestellungen noch ge- ¿ ringer waren, als früher, die Konkurrenz aber noch zugenommen hatte. Die Zahk der in der Borsig- 1chen Lokomotivbauanstalt beschäftigten Arbeiter ift gegen 1878 von 900 auf 5—600 gesunken , die der gefertigten Lokomotiven von 76 auf 35 (22 für das Znland, 7 für Rußland, 6 für die Niederlande). Die Moabiter Maschinenbauanstalt hatte nur in der zweiten Hälfte des Jahres einige umfangreichere Aufträge auf Dampfmaschinen, Dampfkessel und Brückenkonstruktionen, doch zu Preisen, die jeden Ge- winn ausf{lofsen ; indessen wurde wenigstens die Wie- dereinstelung eines Theils der entlaßenen Arbeiter ermöglicht.
In den Werkstätten für allgemeinen Mascbinen- | und Kessel-Bau wurden in der Hauptsache Swiffs- : maschinen, Dampfmaschinen und Einrichtungen für
Dampfmahlmühlen, Dampfkessel für Brennereien, Spinnereien und Apparate für Gasanstalten ge- ; baut, während die Werkstätten für Brücenbauten und Baukonstruktionen in der ersten Hälfte des Jahres fast ganz außer Thätigkeit waren. Von jenem Zeitpunkt ab wurde es möglich, auch diese Werkstätten wieder mehr zu beschäftigen und gegen Ende des Jahres namentlih für Brücenbauten zur Stadtbahn in vollen Betrieb zu bringen.
j Aucb die Berliner Maschinenbau-Aktiengesell haft vorm. L. Schwarzkopf mußte wegen Mangels an ; Aufträgen ihr Arbeiterpersonal beschränken. Die ¿ Wöblertshe Mascinenbauanstalt stellte nur 14 Loko- : motiven fertig, während sie auf die vierzehnfache
Produktion eingerichtet ist. Auch im allgemeinen , Maschinenbau war die Produktionsfähigkeit dieser
Fabrik kaum bis zu 10% in Anspru genominen.
Die Abtheilung für Eiscnkonftruktionen war
durd Aufträge für die Stadt- und die
Ringbahn, für Fortisikationsbehörden und Gas-
anstalten gut beschäftigt. Für die Berliner Aktien-
eselshaft für Eisengießerei und Mascinen- au in Charlottenburg, welhe in hervorragender j Weife gußeiserne Röhren und Maschinen für in- ! dustrielle Anlagen liefert, war das Jahr ein unbe- ? friedigendes; ihre Gießerei produzirte 4350 000 kg
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