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[21027]

Oeffentlihe Vekanutmachung.

Der für die Bezirke der Amtsgerichte Soltau und Walérode zum Notar bestellte Rechtsanwalt Augspurg zu Soltau hat in Folge seiner Wahl zum Bürgermei!:er- der Stadt Eldagsen sein Amt als Notar niedergelegt und ift damit das Notariat definitiv erloschen.

Die Notariatsakten urd Register desselben sind dem Königlichen Amtsgericht Soltau zur Aufbe- wahrung in Gemäßheit der §8. 60 und 63 der No- tariat8ordnung rom 18. September 1853 überwie- sen worden.

Lüneburg, den 17. Aug::#| 1880.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

[18978] Proclama.

Im Grundbuhe des Grundstücks Terranova Nr. 20 stehen in Abtheilung III. unter Nr. 1 und Nr. 2 folgende Forderungen eingetragen: |

Nr. 1. — 32 Thaler 18 Groschen 9 Pf, väter-

liche Erbgelder für die Christina Colmsee ex decreto vom 12. August 1814 auf Grund des am 14. Oktober 1799 konfirmirten Erb- vergleihs,

Nr. ta — 48 Thaler 44 Groschen 24/7 Pf. Erb-

gelder, a, der Christina Colmsee mit 39 Thlr. 39 Groschen 75/7 Pf.,

Þ, des Ephraim Leiding mit 18 Thlr. 4 S Groschen 126/7 Pf., jährlich mit 5% verzinsliÞh und nach vorgängiger vierteljähriger Kündigung zahlbar ex decreto vom 12. August 1814 auf Grund des am 12. Juni 1812 obervormundschaftlih genehmigten Erbvergleihs vom 11. April und 27. Mai 1812.

Die eingetragenen Forderungsberechtigten sind ver- storben, ihre Rechtsnachfolger unbekannt. Beide Posten find angebli längst getilgt, aber die dar- Über gebildeten Hypothekendokumente verloren ge- gangen.

Auf Antrag des Johann Ebel, zeitigen Eigen- thümers von Terranova Nr. 20 werden alle Die- jenigen, welhe auf diese Posten und die darüber ausgestellten Dokumente als Eigenthümer, Cessio- narien, Pfand- oder sonstige Briefsinhaber Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, spätestens in dem hier im Zimmer Nr. 7

am 27. Oktober 1880, Vormittags 12 Uhr, anstehenden Termine ihre Rechte anzumelden und die Dokumente vorzulegen, widrigenfalls alle unbe- kannten Interessenten mit ihren Ansprüchen werden ausges{lossen und die Dokumente Behufs Löschung für kraftlos erklärt werden.

Elbing, den 16. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung III, Ohlmaun.

B) Bekauntmachung.

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß in dem Testament der verwiltweten Rentier Kanapke, Christiane, geb. Dabisch, der verschollene Schlosser Albert Kanapke zum Erben eingeseßt ist, falls er sich binnen 5 Jahren nach dem am 18. März 1880 erfolgten Tode bei seiner Schwester, der verehelichten Fleischermeister Noack in Crossen a. O. meldet.

Crossen a. O,, den 13, August 1880.

Königliches Amtsgericht. [20541]

Auf Antrag des Versicherungébeamten Victor Hartung in Erfurt, eines Sohnes des Chemikers Theodor Hartung aus Wechmar, welcher Leßtere zu Anfang der 1860er Jahre nah Nordamerika aus- gewandert und über welchen seit dem November 1869 feine Nachricht eingegangen ist, rwoird dieser, beziehungsweise werden dessen Erben hierdurch auf- gefordert, sich spätestens in dem hiermit auf den

25, November 1880

anberaumten Aufgebotstermin bei dem unterzeichne- ten Amtsgericht zu melden, widrigenfalls der Theo- dor Hartung für todt erklärt und sein im biesigen Herzogthum befindliches Vermögen von 1500 A an die sich legitimirenden Erbberechtigten bezüglich in Ermangelung solcher an den Fiskus ohne Kaution überlafsen wird, seine Erben aber, welche sich nicht gee haben, mit ihren Ansprüchen ausges{lossen werden.

Außerhalb des Gerichtssites wohnhafte Bethei- 7

ligte haben bei Strafe des Verlustes ihrer Ansprüche einen Bevollmäcbtigten am Sitze des Gerichtes zur Annahme künftiger gerichtlicher Ausfertigungen zu beftellen,

Das Aus\{lußurtheil wird an dem genannten Terminêtage 12 Uhr Mittags verkündet werden.

Eine Wiedereinseßung in den vorigen Stand gegen eine ertheilte Präklusivweisung i} geseßlich unzulässig.

Gotha, den 10, August 1880.

Herzogl. Sächs. Amtsgericht, I. Anatkeer,

[21012] Bekanntmathung.

Die gescäftslose Sophia, geb. Scheudt, zu Bar- men, Ehefrau des daselbst wohnenden Hausirers Anton Mette, hat durch Rechtsanwalt Ältenber gegen ihren genannten Ehemann beim hiesigen Kgl.

andgerichbte Klage erhoben mit dem Antrage auf Gütertrennung,

Zur mündlichen echanbuos ist Termin auf den 28. Oktober 1880, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II1. Civilkammer des hiesigen Kal. Landgerichts anberaumt.

Elberfeld, den 19. August 1880.

Der Gerichtsschreiber. An der Mahr.

20999 f In Lai Verfahren, betreffend die Zwangsversteige- rung der Erbpachthufe Nr. 2 zu Petersdorf ist zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Er- klärung über den Theilungsplan, sowie zur Vor- nahme der Sag ein Termin auf den 25. September 1880, Bormittags 11 Uhr, vor dem Großherzoglihen Amtsgerichte hierselbft bestimmt. /

Ribnitz, den 19. August 1880,

O. Barck, Amtsgerichts-Diätar,

Gerichts\hreiber des Großherzoglih Medcklenburg-

Scchwerinschen Amtsgerichts.

[21116] Aufgebot. i Der von dem vormaligen Königlichen Kreisgerichte ! Hechingen am 25. Januar 1867 dem früheren Hülfs- Gerichtsboten und Exekutor Joseph Fäßler daselbst ertheilte Kautions-Empfangsschein Nr. 23, wona { der Ale Staats\chuldschein L. F. Nr. 46 6£0

d, d. Berlin, den 2. Mai 1842 über 100 Thlr. nebft Talon als Dienstkaution hinterlegt ist, wird als verloren vermißt.

Der unbekannte Inhaber derselben wird andurch aufgefordert, binnen der Frist von sechs8 Wodthen, | spätestens in dem auf

den 30, Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, an der unterzeichneten Gerichtsftelle, Zimmer Nr. 11, anstehenden Termine diese Urkunde vorzulegen, oder den Besiß anzumelden, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt werden würde.

Hechingen, den 13. August 1880.

Königliches Amtsgericht.

[AOON) Aufgebot.

Der Eigenthümer Johann Jeske zu Wiesensee hat das Aufgebot folgenden Wechsels beantragt: „An die Ordre des Herrn Johann Jeske zu Wiesensee zahlen wir gegen diesen unseren Solawe{chsel am 1. April 1880 die Summa von 450 & Valuta empfangen und leisten zur Verfallzeit prompte Zahlung nah Wechselreht hier und aller Orten. SJanowiß, den 12. Oktober 1879. Aron Kat. Î Rosa Kat.“ Der Inhaber dieser Wechselurkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf den 16, März 1881, 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden, und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls Kraftloserklärung erfolgt. Wongrowiß, den 17. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.

(21082]

Oeffentlihe Bekanutmachung.

Die Caroline, geborne Rodenbusch, Ehefrau des Ackerers Nikolaus Jost, sie ohne besonderes Gewerbe, zu Niedersohren wohnhaft, vertreten dur Rechtsanwalt Richter, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Gütertrennung wnd ist zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsstreits vor der

II, Civilkfammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz Termin. auf deu 26. November 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumt.

Coblenz, den 19. August 1880,

Stroh, Gerichtsschreib:r des Königlichen Landgerichts.

[20868]

Der Käufer der im Wege der Zwangsversteige- rung verkauften Erbpachthufe Nr. VIL. zu Wicken- dorf, Herr Rechtsanwalt Rennecke zu Schwerin, hat durch Urkunden den Nachweis geführt, daß er die nah dem Ergebnisse der Versteigerung zur Hebung kommenden Gläubiger befriedigt habe. Die be- treffenden Beweisurkunden nebst der Erklärung des Käufers sind zur Einsicht d?r bei der Zwangs- versteigerung Betheiligten auf der Gerichts\chreiberei niedergelegt. Auf Anordnung des Großherzoglichen Amtsgerihts werden die bet der Zwangsversteige- rung Betheiligten von der Niederlegung htiemittelst in Kenntniß geseßt mit der Aufforderung, binnen zwei Wochen etwaige Erinnerungen geltend zu machen.

Schwerin, den 13. August 1880.

Aktuar Meyer, Gerichtsschreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts.

[21023]

Die geschäftslose Maria Magdalena, geb. Kallen, Ehefrau des Ackerers und Seidenwebers Johaun Hermann Better, auf der Alperheide zu Willich hat gegen ihren genannten daselbs wohnen- den Ehemann bei der 2. Civilkammer Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertren- nung erhoben und ist hierzu Verhandlungstermin am 22, Oktober 1880, Morgens 9 Uhr.

Für richtigen Auszug:

Düsseldorf, den 20. August 1880.

Der Landgerichts\ekretär Holz,

[21024]

Die geschäftslose Eleonore Vogel, Ehefrau des Kaufmannes August Schuler zu Wevelinghoven, hat gegen ihren genannten daselbs wohnenden Ehemann bei der 2. Civilkammer Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung ange- hoben und is hierzu Verhandlungstermin am 5, November d, J., Morgens 9 Uhr,

Für richtigen Auszug:

Düsseldorf, den 20. August 1880,

Der Landgerichts-Sekretär Holz.

21032] [ In dem Konkurse über dèn Nachlaß des hieselbft verstorbenen Schuhmachers C. F. Steinbring ift auf Antrag des Konkursverwalters, Kaufmanns W. H. Durw(hshlag hieselbst, der döffentlih meist- bietende Verkauf des zum Nachlasse gehörigen, au der Baustraße allhier sub Nr. 7 bele- genen O IINI0s e. p. verfügt. Demgemäß Verkaufstermin au Montag, den 8, November d. Js, Ueberbotstermin auf Donnerstag, deu 2. Dezember d. J3., jedes Mal 11 Uhr Vormittags, sowie Termin zur Anmeldung dinglicher Ansprüche

auf Montag, den 8. November d, Js,, Vormittags 10 Uhr, vor hiesigem Gerichte angeseßt. Woldegk, den 16. August 1880. Großherzoglich Mecklenb. Amtsgericht. Runge.

[21025]

Der Wirth Johaun Hermauns zu Oedtähat unterm 14. Juli seine Wohnung unter dem Vor- ' geben, nad Kempen gehen zu müssen, verlassen und st| bis jeßt nicht zurückgekehrt. Wer über den Aufenthalt des 2c. Hermanns Auskunft zu gebe,

vermag, wolle mir oder der nächsten Polizeibehörde Mittheilung machen.

Cleve, den 13. August 1880.

Der Erste Staatsanwalt. Baumgard.

Signalement : Alter: 42 Iahre, Größe: 1,72 m, Statur: \{lank, Augen: blau, Haare: hellblond, Bart: blonder Schnurrbart, Gesichtsfarbe : blaß.

[21030] In der Strafsache gegen die I, Hermann Friedri} Wilhelm Berg, 22 Jahre alt, geboren zu Alpen, 1L, Albert Kempkes, 19 Jahre alt, geboren zu Rheinberg, Beide ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen GeneofluG

wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen §. 140 Absay 1 Nr. 1 des Strafgeseßbuches beschuldigt sgt, auf Grund der 88. 480, 326 der Strafprozeß- ordnung zur Deckung der die Angesbuldigten möglicher- weise treffenden hôchsten Geldstrafe und der Koften des Verfahrens das im Dentschen Reiche befindliche Vermögen der Ange- \chuldigten mit Beschlag belegt.

Cleve, den vierten August ahtzehnhundert achtzig. Königliches Landgericht. Strafkammer.

(gez.) Pfeffer. Fe, Fischer. Zur Beglaubigung: Der Gerichts\chreibergehülfe: Küppers. Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des A der Strafprozeß-Ordnung zur öffentlichen enntniß gebracht. Cleve, den 13. Angust 1880. Königliche Staatsanwaltschaft.

[21031] In der Strafface

gegen 1) Johann Hubert Paulifseu, 22 Jahre alt, ge- boren zu Boisheim, 2) Iohann Ludwia Simont, 22 Jahre alt, ge- boren und zuleßt wohnhaft zu Dülken, 3) Peter Heinrih Köhler, 23 Jahre alt, geboren und zuleßt wohnhaft zu Dülken, 4) Johan Ludwig van Eyck, 20 Jahre alt, ge- boren zu Süchteln, wegen Fahnenflucht, wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen d 140 Absay 1 Nr. 1 des Strafgeseßbuches be- huldigt sind, auf Grund der 88. 480, 325, 326 der Strasprozeßordnung, zur Deckung der die An- eshuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geld- firafe und der Kosten des Verfahrens, bis zur Höhe von je Dreitausend fünfzig Mark, das im Deut- schen Neiche befindlihe Vermögen der Ange- \schuldigten mit Beschlag belegt. Cleve, den 16. August 1880. Königliches Landgericht, Strafkammck. gez, v. Nyvenheim. Spancken. Anhäuser. Zur Beglaubigung: Der Gerichts\chreibergehülfe Küppers. s Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des L der St. P. O. zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Cleve, den 17. August 1880. Königlihe Staatsanwaltschaft.

[21028]

Nachdem der Rechtsanwalt Baustädt zu Fulda die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem hie- figen Landgerichte aufgegeben hat, so ist die Ein- tragung desselben in Der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Hanau, den 20, August 1880.

Der Präsident des Königl. Landgerichts. In Vertretung: Brandt.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Berliner Stadt-Eisenbahn.

Die Lieferung und Auf-

» stellung der eisernen Ueber-

4 baue für die Unterführungen

74a. der Krautstraße, b. der

in e. Holzmarkts\traße, c. des Alexan- der-U d, der rehtseitigen Uferstraße neben der Spreebrückte am Schloßpark Bellevue, im Gesammt- gewiht von rot, 460 Tonnen soll ungetheilt im

Wege der Submission vergeben werden. nungen und Bedingungen liegen in unserem Cen- tral-Bureau hierselb, Beethovenstraße Nr. 1, zur Einsicht aus und können ebendaselbst von dem By- reauvorfteher Weltermann die Bedingungen, sowie Kopie der Zeichnungen gegen Entrihtung von 25 #4 bezogen werden. Dieselben werden jedoch nur an solche Unternehmer abgegeben, deren Quali fikation uns bekannt ift, resp. genügend nachgewie- sen wird, Offerten sind versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift: „Offerte für die eisernen Ueberbaue der Krautstraße, Holzmarktstraße 2e.“ versehen, bis Montag, den 6. September 1880, Vormittags M Uhr, an uns einzureichen, zy welcher Zeit sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 19, August 1880. Königliche Direktion der Berlj- ner Stadteiseubahn.

[21013] Terattititaslig,

Termin zur Vergebung der Lieferung von ca. 3000 cbm Mauersand steht den

1. September 1889, Bormittags 11 Uhr, im Baubureau der technishen Hochschule in Char- lottenburg an, woselbst die Bedingungen gegen Er- stattung der Kosten zu erhalten, sowie die Offerten einzureichen sind.

Berlin, den 20. August 1880,

Der Königliche Baurath. R. Stüve.

(21114 Bekanntmachung.

, Die Erdarbeiten zur Regulirung des Bauplatzes für die Garnison-Wasch-Anstalt und Aufshüttung des angrenzenden Straßenterrains, sollen im Wege der Submission verdungen werden. Verstegelte, mit ertsprehender Aufschrift versehene Offerten sind bis

Sonnabend, den 28. d. Mts.,

: Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftéelokale, Stresow-Kaserne Nr. 2, einzureihen und können die Bedingungen 2c. daselbft eingesehen werden.

Spandau, den 21. August 1880.

Königliche Garnison-Verwaltung.

Pferde-Auktion. Am 17, September d. J, Vormittags von 10 Uhr ab werden im Hofe der Kavalerie-Kaserne in Wohlau circa 20, und am 22. September d. J., Vormittags von 9 Uhr ab, auf dem Viehmarkte in Guhrau circa 15 aus- rangirte Pferde des Regiments meistbietend gegen sofortige Baarzahlung verkauft. C. Q. Profen, den 20. August 1880. Königliches Kommando des Westpreußischen Kürassier-Regiments Nr. 5,

[20946] Bekanntma ung. Für das unterzeichnete Artillerie-Depot sind zu A ße Pulverkas große Pulverkasten mit Zinkeinsat, 148 fl.ine ¿ i 9 7 s und 14 Kasten für Mundlochschrauben. Reflektanten wollen ihre Offerten ges{chlossen und mit entsprehender Aufschrift versehen bis zum 10, September cr, Nachmittags 3 Uhr, hierher “ Veeronattini d Zeich E teferungsbedingungen und Zeichnung gegen Er- stattung der Kopialien. ss Friedrich3ort, den 18. August 1880. Mariue- Artillerie-Depot.

[20947] Bekanutmachunug. Für das unterzeihnete Artillerie-Depot sind zu beschaffen: 640 Kartushbüchsen für 26 em.-Geschüte, 393 30,5

Reflektanten wollen ihre Offerten ges{lo}sen und mit entsprehender Aufschrift versehen bis zum 10, September cr., Nachmittags 3 Uhr, hierher einreichen.

Lieferungsbedingungen und Zeichnung gegen Er- stattung der Kopialien.

Friedrihs8ort, den 18. August 1880.

Marine- Artillerie-Depot.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreisphysikats-Stelle des Kreises Zeit ist durch den Tod ihres Inhabers erledigt. Qualifizirte Bewerber haben sich unter Beifügung ihrer Zeug- nisse und eines ausführlichen Lebenslaufs binnen 6 Wothen bei uns zu melden. Merseburg, den 16. August 1880, Königliche Regierung, Ab- theilung des Junern.

[19211]

A Generalversammlung S der Lübeck-Büchener Eisenbahn-Gesellschaft.

In Gemäßheit der 8. 26, 28 uad 46 des Statuts werden die Aktionäre der Lübeck-Büchener

Eisenbahn-Gesellshaft zu einer außerordentlichen

am Mittwoch, den 25. August d. Is, Nachmittags 3'|, Uhr,

zu Lübeck im Kasino-Gebäude abzuhaltenden Generalversammlung hierdurch eingeladen. Zur Prüfung der Legitimation der stimmberechtigten Aktieninhaber und zur Aushändigung der Eintrittskarten werden Kommittirte des Aus\{chusses am Mittwoch, den 25, August d. Js., Mittags von 12 bis 1 Uhr,

im vorgenannten Lokale gegenwärtig sein.

Die Legitimation E durch Einreichung einer schriftlihen Erklärung über die eigenen

Aktien und über die Aktien, derselben (§8. 29 des Statuts).

Zur Verhaudlun

ür welche ein Aktionär vom anderen bevollmächtigt ist, unter Vorzeigung

Tommt :

Antrag auf Uebernahme des Baues und Betriebes einer Bahn untergeordneter Bedeutung von Lübeck nah Travemünde und Entnahme der erforderlihen Baukosten aus den disponiblen Mitteln der Prioritätsanleihe vom 1. Januar 1876, sowie auf Ermächtigung der Direktion zur Nahsuchung der Bau- und Betriebs-Konzession für diese Bahn bei dem Senate der Freien uud Hansestadt Lübeck.

Der Aus}\chuß der LübeckE-Büchener Eisenbahn-Gesellschaft.

Lübeck, den 25. Juli 1880.

Patent-u. Wusterschutz-Ausstellung

[21077] Diese Ausftellung \soll sämmtliche im

vom 1. Mal bis

m Frankfurt a. V. 5 September 1881.

Deutschen Reiche patemtirte NMaachinen,

Apparate :c., sowie die mit Mustersehutz versehenen Gegenstände umfassen, gleichviel ob die- bin in Deutschland verfertigt sind oder nicht, ferner alle wihtigen in Deutschland in der neuesten Zeit

gemahten Erfindungen, welche niht dur Anmeldehogen und Programme

atente geswügt find. em

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Die Zeich-

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Der Inhalt vieser Beilage,

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey von 25. Mat 18

Sentral- Hand elS-M

Das Central-Handels-Registex für das Deutsche Reich kann dur alle Pest-Anstalten, füx

Zweite Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den

ister

B rin au durch vie Königliße Expedition des Deutschen Neihs- und Königlich Preußischen Staat9-

Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vatente.

Patecut-Anmeldungen,.

Die natfolgend Genannten haben die Ertßeilunz eines Patentes für die daneben angegebenen (Eczen- stände nahgesucht. Ihre Anmeldung hat die an-

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand dec Aumélduna ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{ügt.

Nr. 31 249/79. Julius Möller in Würzburg für

Herbert Newton Penrîêee in Hatfield, England. i Neuerungen an den beim Felsentunnelbau vers- ?

für

Mathias

wendeten Apparaten. Kl. 5.

Nr. 42 435/719, J. Brandt & (4. W. yon Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Joshua Franklin WBaîley in New-York.

Neuerungen an Batterie-Telephonen. Kl. 21.

Nr. 11286/6860, J. Lorum in Firma Peter Barthel in Franffurt a./M. für Enos Melancthon Barten in Ghicago (Amerika).

Neuerung an Regulatoren elektrische Lampen. Kl. 21.

Nr. 11 677/80, SeRhnüillimas in Stuttgart.

Zusammenlegbare Feldbettflelle. KI. 30.

Nr. 14 051/80. Dr. Wesehe, Medizinal- Nath, und J. W, A. Wuss in Bernburg.

Elektrische Badeeinribtung. Kl. 30.

Nr. 17 977. Dr. R. Näartim in Sonneberg (Thür.).

Neuerungen in dem Verfahren zum Formen und Ueberziehen von Spielwaaren. Kl. 39, Nr. 18605, Sigmund Sehuekert in

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Ziegel mit Zapfen und Zapfenlöchern. Kl. 37.

Berlin, den 23. August 1880,

Kaiserliches Patent-Amt, [21065] Jacobi,

Mens von Patent -Anmeldungen,

ie nabfolgend genannten, unter der angegebenen }

Nummer und auf

Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeiger bekannt gemachten } Patent-Anmeldungen

find zurückgezogen.

Nr. 6419/80. Sietmaschine zum Sieben des von der Maische in Preßhefefabriken Hefenschaumes.

Vom 19. April 1880. Nr. 17 527. Mahlgang-Aspiration. Vom 2. August 1880. Berlin, den 23. August 1880. Kaiserliches Patent-Anurt, Ac

[21066]

Bersagzung von Patenten,

Auf die na&stehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, ns meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Shuyes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 40 641/79. Kneifzange mit auswech{\elbaren Schneiden. Vom 5. April 1880.

Nr. 3716/80. Schienennagelzieher. Vom 19. Fe- bruar 1880.

Nr. 4738, Befestigung der Arme an Hänge- lampen mittelst querftehenden Zungentheils, Zapfen und Federdrahthafen. Vom 26. Februar 1880.

Bezlin, den 23. August 1880,

Kaiserliczes Patent-Amt. [21087] Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nawtbfolgend Genannten is ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in M e rone ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 11 261, Elektrishe Lampe mit Regulator,

F. Million in Lon — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a./M.,, vom 8. August 1879 ab. K[. 21,

Nr. 11 262. Neuerungen an Kochapparaten für Brennereien,

Gebr. Sackasenberg und G. Sachsen=- herg in Nofßlaa a./E., vom 20. September 1879 ab. Kl. 6.

Nr. 11 263. Heißluftmaschine,

E. H Nacke in Dreéden, Oftra-Allee 8, vom 16. Dezember 1879 ab. K[. 46.

Ir. 11264. Umdrehung8geschwindigkeitsmesser, Dr. 0. Braun in Berlin, Swchöneberger User 33,

vom 30. Dezember 1879 ab. KTI. 42.

Nr. 11265. Cylinderölgefäß, patent zu P. N. 8886,

F. M. Zlegler, Lofomotivführer in Aue, Sachsen, vom 9. Januar 1889 ab. Kl. 47.

Nr. 11 266. Netortenanlage zur Oelgasbereituxg,

R. DPresekher in Chemniß, vom 22, Sanuar 1880 ab, L 26.

Nr. 11 267. Neuerungen an Absperrventilen, M. Waldvogel in Pitten, Desterreih — Bertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 29. Sanuar 1889 ab. Kl. 47.

Nr. 11268. Verbesserungen an einer Heißluft- maschine, Zusaß zu P. M. 9303,

L. P. Martin in Wien — Vertreter: J. Bertoldi in Cöln, vom 1. Februar 1880 ab. KlL. 46.

Nr. 11 269. Regulator, Erhardt & Seltmer Saarbrücken,

vom 20, Februar 1880 ab. Kl. 60.

Nr. 11270. Verstellbares Kühls{hif-Thermo- meter mit elektrishem Läutewerk,

M. eyer in Hannover, Marienstr. 6, vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 42.

Nr. 11 271. Pelote aus Schwammgummi für Bruchbänder,

L, Brolslagen in Hannover, Hildeêbeimer- straße 240, vom 26, Februar 1880 ab. KI. 30. Nr. 11 272. Neuerungen an Einrichtungen, um das Anfahren von Pferdebahnwagen zu erleichtern, J, Hill in Williamsport Lycoming County (Staat Pennsylvania, V. St. A.) — Vertreter : C. T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, vom 27. Februar 1880 ab. KI. 20.

Nr. 11 273, Quer cirkulirende Delken für Baum-

wollfrempeln,

Verbesserungs-

in Malstatt-

Dr. H. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakob- |

straße 172, vom 4. März 1880 ab. Kl. 76. Nr. 11274. Selbstöler für Wagenräder und lose Riemscheiben, A, Senniches in Neuß a. Rbh., vom 18. März 1880 ab. Kl. 47. i Nr. 11275, Aufzug mit Riffelscheiben-Kupp- ung, A. ölle in Augskurg, vom 26. März 1880 ab. Kl. 35.

Nr. 11 276. Neuerungen an ODrahtzugbarrièren, W. Trouchon, Bau-Tnsfpekior in Elwür- den, Großherzogthum Oldenburg,

vom 31. März 1880 ab. Kl. 20. Nr. 11 277. Transportabler Strohschüttler, W. Grams in LVilmnit bei Putbus auf Rügen, rom 28. März 1880 ab. Kl, 45. i Nr. 11278. Neuerung an Schastmaschinen,

Tbhonnenmeznt beträ

l den angegebenen Gegenstand : eingereichten und an dem angegebenen Tage im

vom abgenommenen } j andruck,

i vom 17. April 1880 ab. Kl. 47. vom 17, Apt 1880 ab, Kl, 47.

i P. N. 7604,

f vom 8. Mat 1880 ab. Kl[. 60.

j bücse,

2d, August

S S E I R Ae S R Fi S O ES A E S R E S S A3 B Fd Ö welcher auc die im &. 6 des Selcpes über ven Markenshnÿ, vow 39. November 1874, fowie die in dem Gesetz, betreffen das Urheberret an WMuftezxn u15 T vorgesbriebenen Bekauntmahungen verösfentliht werden, erscheint au in cinem besoaderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reih. (:.17)

[85,

P E H:

Das Central-Handel?-Negifter für bas Deutsche Neich erscheint in der Regel icglit. — Das

R, Sechoensetedt und F. W. Jung in; Duisburg a. Rh, vom 6. April 1880 ab. Kl, 86. Nr. 11 279. Räder mit verzweigten bogenförmi- gen Speichen, P. Soriasen und H, K&üttgen in Ber- gis. Gladbach, 9, ZPpril 1880 ab, Kl. 47. Nr. 11280. Reibungskappelung

C E N E:

Ia» x n.

mit Feder-

E, Roder in Trebniß, Langestr. 87, Reg. Bez. Breslau,

Nr. 11 281. Selbstthätige Schmiervorrihtung, E, Breuer in Bergish-Gladbac,

E T T A T V T D D U DTTT P

Nr. 11 282. Neuecungen in der Konstruktion * des Präparatentishes bei Mikroskopen, Zusay zu

F. Sehnuidt & Haensch in Berlin S, Stallschreiberstr. Nr. 4, vom 28, April 1880 ab. Kl. 42. Nr. 11 283. Negulator, G. FHagelin in SGtotßolm — Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, |

T P P T B I Ae A

Nr. 11 284. Anwendung voa Siliciumeisen in | galvanishez1 Batterien, ; Dr. H. Uelenmann in Königshütte, Ober- î \{lefien, z Omn Mat 1880. äb. Kl, 21, ! Nr. 11 285. Neuerungen in dem Verfahren zur Erzeugung galvaneoplastisher Figuren, j; R. Bauscher in Berlin, Mariannenplahß 4, vom 22. November 1879 ab. Kl. 48, | Nr. 11 286. Nachprefie für Ziegek, Kohle 2c. ! zum ununterbrochenen Betrieb, zweiter Zusatz zu ! D, R. 9136, ¿ C. Sehlieleysen in Berlin 80, Wafser- gase 17/18, s vom 25, November 1879 ab. Kl. 80. Nr. 11 287. Neuerungen an den unter P. R. Nr. 7524 patentirten Tascbenlaternen, M, Brie in Berlin 8, Kommandantenstr. 26, vom 25. Dezember 1879 ab. K|[. 4, Nr. 11 288, Erhizungs-Apparat für Bentilator- wind zum Lrocknet und Heizen, F. Hanal« in SZwittawta in Mähren (Desterreih-Ungarn) — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 31, Dezember 1879 ab. Kl[. 18. Nr. 11289, Dampf-Wasserofen, RomBerg; in Berlin, vom 18. Januar 1880 ab. K[. 386. Nr. 11 290, Neuerungen an Pröger's Bolzen-

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M. SeFtitze in Stettin, Frauenstr. 21, vom 21, Januar 1880 ab. Kl. 77. Nr. 11 291, Tragbarer Kinderwagen, Th. Mlurez in Paris — Vertreter : G. Ditt- mar in Berlin §80., Elisabeth-Ufer 4, vom 21. Januar 1880 ab. Kl. 34. 6 Nr. 11 292. i Masse für die Papierfabrikation aus Kaolin und ! anderen eisenhaltigen Thonerden, ; R. A. Fisher in Philadelphia, V. St. v. A. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. /M., j vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 55. Nr. 11 293, Thürvershluß an Schüttkarren, A. Woyer in Troyes, Frankreich — Vertre-

ter: R. J, Schmutzler in Berlin W., Link- j

straße 37, ; vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 63. Nr. 11294. Verfahren und Apparat zur Ab-

\cheidung von Edelmetallen aus ihren Erzen dur ?

Aufsteigenlafsen derselben in flüssigem Blei unter Anwendung cines elektcischen Stromes,

A. C. Tichemer in San- Francisco (aal l

forrien) — Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W,, Genthinerstr. 8, vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 40. Nr. 11 295, Ofen mit Sand- oder Graphit- füllung, \

und Baurath in

vom 4. März 1880 ab.

vom 5, März 1880 ab.

vom 28, März 1880 ab.

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vom 4. April 1880 ab.

vom 6. April 1880 ab.

Verfahren zur Darstellung einer f

Regierungs - Kl. 36.

Beyer, Breslau, vom 11. Februar 1880 ab. Nr. 11 296.

saftes bei der Zuckerfabrikation, Zusaß zu P. R. f ; 4 Magnesiahydrats zum Zweck der Herstellung feuers

5633, : Dr. G. Fr, Meyer in Braun\chweig,

vom 13, Februar 1880 ab. Kl. 89.

Nr. 11297, Verbesserungen der Einrichtungen ? gy I agene Heißluftmaschinen, Zuszß zu P. R. { 675

irma Zipfs «e Longsdor in Oberrad- &ranfkfurt a. M., vom 15. Februar 1880 ab. Kl. 46.

Nr. 11298, Verfahren, Glatfäden mit Draht zu umwideln, zum Zweck, diesclben zu Flechten, Borden 2c. verarbeiten zu können,

Friese & Fayenz in Hamburg, vom 18. Februar 1880 ab. Kl. 32.

Nr. 11 299, Controlversbluß für Sicherheits- lampen, bestehend in einem Papizrstreifen, welcher beim Oeffnen der Lampe zerreißt,

Filtration8methode des Rüben- ; vom 19. Dezember 1879 ab. Kl. 49.

¿ vom 7. Januar 1880 ab.

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1A 59 & für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 2E H —. Insertionspreis für den Naum ciner Drucdzeile 86 4.

Nr. 113601. Heißluftmaschine, A. Todt, Sngenieur und Lehrer an der Königl. Provinzial-Ge:verbeshule in Frank- urt a D.

vom 29, Februar 1880 ab. K[. 46.

Nr. 11302. Rohrwärmer für Wasserleitungen, Ch. F, Petersen in Bodenbeim bei Frant- fart a. M., Frankfurterstr. 4111

vom 2. März 1880 ab. Kl. 85.

Nr. 11303, Füll-Regulir-Ofen, F. NEeyer junior in Mannbeim, Q 30: Nr. 11304, Abzugs-Vorrihtung an Knochen-

koble-Glühöfen der Zukerfabriken,

Wöhler in HoyerSdorf (Herzogthum Braun- \chwetg), Kl. 89,

Nr. 11305. Neuerungen an Wassercloseten e - ‘ y T f R. G. EŒÆls in Berlin N., Bergstr. 36,

vom 16. März 1880 ab. Kl. 85.

Nr. 11306. Pantograph, A. Lange in Syleêwig, vom 19. März 1880 ab. Kl. 42. Nr. 11307. Apparat zur gleizeitigen photo- graphischen Aufnahme der Himmclsköryer an ver-

! schiedenen Orten mit Hülfe einer telegraphischen Verbindung,

Dr, 8, Th. Stel in Franffurt a./M, vom 20. Mäcz 1880 ab. Kl. 57, Nr. 11308, Neuerungen an dem Apparat zum Saturiren {wer saturirbarer Flüssigkeiten unter

: Drudck, Zusaß zu P. R. 9007,

C. Nazel jun. in Irotha und N. Flehrle in Halle a./S., vom 25. März 1880 ab. Kl. 89,

Nr. 11309. Behandlung der Rübenschnitel mit entlastetem sekundärem Dampf allein und in Gegen- wart von chemischen Zusätßen zur Erhöhung der Wirkung derselben, Zusaß zu P. M. 7222,

R. Bergreen in Noits, Kl. 89. Nr. 11 310. Riemenverbinder,

C. Riedig in Wolkenburg bei Penig i./S., n 31. März 1880 ab. Kl. 47.

Nr. 11811. Neuerungen an der unter P. R. ter. 8899 patentirten Washmaschine,

G. A. Metzner in Dresden, Pestalozzistraße 6, vom 2. April 1880 ab. Kl. 34,

Nr. 11312. Riemenspanner,

C. H. Beneeke & Co. ‘in Hamburg, K 4. Elastishe Pleuelstange für Tret-

G. Kirchhoff in Berlin, straße 20, ; Kl: 47.

Nr. 11314. Abnebhmkares Rad, R R. Gubbins in London — Vertreter: H. Raethke in Berlin NO., Linienftr. 7,

vom 6. Rpril 1880 ab. Kl. 47. Nr. 11815. Klemmrollenkupplung Klemmrolle, J. Bêehé jun. in Hücfeswagen, vom 7. April 1880 ab. Kl. 47, Nr. 11316. Neuerungen an transportablen Schmelzöfen für Metalle 2c., Zusaß zu P. N. 152, A. Piat in Paris, Vertreter: Dr. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C., vom 21. April 1880 ab. Kl. 40. Nr. 11317. Neuerungen an Spinn-, Duplir- und Zwirnmaschinen, E. Wird in Bolton (England) — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräter- straße 73, vom 21. April 1880 ab. Kl. 76. Nr. 11318. Aenderungen an der Einrichtung von Revolverkanonen, Zusaß zu P. N. 8921, B. B. Hotelhlklies in Paris — Vertreter: G. Dittmar in Berlin §80., Elisabeth- Ufer Nr. 4, vom 26. Oktober 1879 ab. Kl. 72.

Nr. 11319. Maischzerkleinerungs- undKühlapparat,

0. Hentschel in Grimma, vom 30. November 1879 ab. Kl. 6. Nr. 11320. Scmiede-Eßeisen

Nr. 11313.

vorrihtungen,

Greif8walder-

mit einer

K oln s

mit

; regulirung,

W. Floloch in Stuttgart,

Nr. 11 321. Verfabren zur Herstellung reinen fester Ziegel, 4 l G. d’Adelswärd in Paris — Vertreter : J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.,

Leipzigerstraße 124, Ki. 18,

Nr. 11322. Verschluß an Wetterlampen,

W. Sehkroeder in Dortmnnd,

Februar 1880 ab. Kl. 4.

Nr. 11323. Bierseidel-Untersatz,

C, A. Stelnrück in Villingen (Baden), vom 29. Februar 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 11 324. Haändscheere mit Kreis\{neiden, Gebrüde: Skevert in Haintberg- Deuben bei Dresden,

vom 5. März 1880 ab. Kl. 69. .

Nr. 11 325. Diffusionsapparat für ZulLerrüben,

Dr. F, M. Wol in Berlin W., Hohen- * genannt Diffundator,

zollernstraße 12, vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 4. Nr. 11300.

Stoffen in die Gasretorten,

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Einführung von Kalkhydrat und ! Eisenoryd in Verbindung mit Leuchtgas erzeugenden ; 0. Muhl in Ehrenfeld bei Cöln, Peters- | straße 43, / 2 vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 26.

H. Regnier und Th. v. Bolzano in S(hlan — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, : vom 11. März 1880 ab. Kl1. 89. Nr. 11 326. Vorrichtung zum Puyen der Fenster, G. Shanmlel in Wien — Vertreter: T, Moeller in Würzburg, Domstraße 34, vom 26. März 1880 ab. Kl. 34.