1880 / 215 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Sep 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[22356] Aufgebot. :

Die Ksnigli@e Finanz-Direkticn, Abtheilung für Forsten, zu Hannover, hat laut Kontrakts vom 28. Juli 1380 von dem StelUlbesitzer Hinrich Bohn 28. August l : in Großenwörden die Parzellen 121 und 125 Kartenblattes 9 und die Parzellen 70—72 und 73a. Kartenblattes 10 der Gemarkung Großenwörden zur Gesammtgröße von 1,5647 ba inkl. 0,0332 ha Gräben gekaust und zur Sicberung gegen unbe- kannte Ansprüche Dritter den Erlaß eines öffffent- lien Aufgebots beantragt.

In Stattgebung des Antrags werden Alle, wel(le an obigen Grundstücken CEigenthums-, Näher-, lehnretliche, fideikommifsarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte spätestens am

Sonnabend, den 30. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr. hier anzumelden, widrigenfalls sie Verhältnisse zum neuen Erwerber erflärt werden.

Osten, den 4. September 1880.

Königliches Amtsgericht. Groschupf.

[22366] In Sachen des Handelémanno Nathan Spier zu Alsfeld, Klägers gegen à die Anna Catharina Mühling, Johann Hein- richs Tochter von Rölléshausen, dermalen in un- bekannter Ferne abwesend, Verklagte, wegen Zwangsverkaufs K, 8./80. ist auf den Antrag des Klägers, P „den zwangsweisen Verkauf der im Grundbu von Röllshausen Artikel 74, Abtheilung I. Nr. 1 bis mit 15 eingetragenen Immobilien der Verklagten wegen a, 300 M. P S Þ, 25 A. 85 S Prozeßkosten, : und wegen der weiteren Kosten aus Urtheil Königlichen Amtsgerichts zu Neukirchen vom 27. Fanuar 1880 einzuleiten“ i dur Erkenntniß Königlichen Amtsgerichts zu Neu- kirchen vom 22. Juni 1880 der Verkauf des im Antrag bezeichneten, dem Kläger nach Hypotheken vom 4. Juni 1869 und 7. Januar 1872 verpfände- ten Grundeigenthums erkannt und sind durch Ver- fügung des genannten Gerichts folgende Steigerungs- termine: erster auf den 8. November 1880 eventuell zweiter auf den 6. Dezember 1880, eventuell dritter auf den 3, Zanuar 1881 jedesmal Vormittags 11 bis 12 Uhr vor König- liches Amtsgericht zu Neukirhen an gewöhnlicher Gerichtsstelle anberaumt, wozu die Parteien zu er- {cheinen haben. Zum Zwecke der Zustellung an Verklagte wird dies hiermit öffentlih bekannt gemacht. Neukirchen, am 8. September 1880. : Die aa E Amtsgerichts. ucas.

derselben im für verlustig

{22325] Auf den Antrag : | i 1) des Schneiders Wilhelm Dickhaut zu Hemern

und 2) des Gendarmen Heinrich Dickhaut zu Fels-

berg, find etwaige Rechte an den Grundstücken : Jm Dorfe Holzhausen: 8. 121. 6,20 are, a. Wohnhaus und Hofraum, b, Scheuer, 3,42 are, c, Stallanbau, 6,20 are, d. noch Stall mit Holzremise, 120. 3,42 are Hausgarten. Gemarkung Holzhausen: . 85, 5,97 are Ader hinter dem Stöppling, 35, 70,40 are Ader Fußsteig, 64, 49,04 are Aer daselbst, 69, 0,87 are Ader desgl., 70. 8,88 aro Ader desgl., 79, 14,48 are Ader Kaule, 95, 5,53 are Aer desgl., 96. 8,51 are Ader desgl., 102. 5,37 are Ader desgl, 104. 32,97 are Ader desgl., 3. 26. 25,46 aro Ader desgl., 4. 83. 13,21 aro Ader das alte Feld, 128, 19,81 are Ader desgl., 169. 7,94 are Acker Allmeroth, 175. 35,36 are Ader das alte Feld, 270, 15,55 are Ader das wilde Stü, 5. 152. 12,25 are Acker Riedäcker, 6. 121. 25,14 are Ater Steinwelle, 7. 148. 3,18 are Garten im Dorfe, 9, 200. 6,33 are Ader auf dem breiten Baum, 10. 16,08 are Wiese hinterm Bath, 170. 13,20 are Ader am O{hsenrain, 176. 24,28 are Ader desgl, 208. 3,94 are Weide, die Haide, 209. 9,59 are Ader desgl, 11. 154, 44,47 aro Wiese das Wendefeld, 12. 72. 7,88 are Ader hinter dem Bach, 13. 55, 27,43 are Acker Weidenwolf, 14. 7.29,12 are Wiese, beim sauren oder bosen

Born, 27.44,85 aro Weide beim sauren oder bosen Born. Gemarkung RNelbehausen : 1. 181. 68,77 are Wiese unter der Straße; binnen 6 Wochen spätestens im Termin den 256. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr, dahier geltend zu machèn, widrigenfalls dieselben als Eigenthümer eingetragen werden, Rechte jedem dritten redlihen Erwerber und Vorzugsrechte den innerhalb der Aus\cchlußfrist angemeldeten und ein- getragenen Rechten gegenüber erlöschen, Homberg, am 3. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. gez. Walther.

E

[22357] Gütertrennungsklage.

Die Chefrau Jacob Klein, Maria, geb, Greu- ling, ohne besonderes Geschäft zu Siegburg woh- nend, vertreten durch Rechtsanwalt Morsbach, klagt gegen ihren genannten Ehemann Jacob Klein,

Schmied, zu Siegburg wohnend, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende eheliche Güter- gemeinschaft für aufgelöt zu erklären. :

Zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor der 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn i} Termin auf den 18, November 1880, Vormittags 10 HIn ou,

cin,

[22358] Gütertrennungsklage.

Die Ehefrau Wilhelm Schepp jum., Caro- line, geb. Hansen, ohne Gewerbe, zu Siegburg wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Humbroich, klagt gegen ihren genannten Ehemann Wilhelm Schopp jum., Mühlenbesißer, zu Siegburg woh- nend, mit dem Antrage: ;

die zwischen den Parteien bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen geseßlichen Folgen für aufgelöt zu erklären. :

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der Il. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Bonn ist Termin "48: auf den 18. November 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Klein

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts

zu Bonn. [22359] Gütertrennungsflage.

Die Ehefrau Hubert Cremerius, Gertrude, geb. Düx, ohne besonderes Geschäft, zu Niederdrees, vertreten durch Recbtsanwalt Dr. Cillis, lagt gegen ihren genannten Ehemann Hubert Cremerius, Tagelöhner zu Niederdrees, mit dem Antrage:

„die zwischen den Parteien bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst zu erklären“.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Bonn ist Termin auf den 18. November 1880, Vormittags 10 Uhr,

bestimmt. Klein

Gerichtshreiber des Königlichen Landgerichts zu Bonn.

[22328] Bekanntmachung, f Der unter Nr. 6 der Liste der Necht3anwälte beim Landgericht hierselbst eingetragene Recht8an- walt Schurich ist auf seinen Antrag in der Liste gelöscht. Bromberg, den 3. September 1880. Königliches Landgericht.

(2281) Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Karl Couchepin ist in der Liste der beim Kaiserlichen Landgerichte hierselbft eingeschriebenen Recbtzanwälte gelöscht worden.

Mülhausen, den 4. September 1880.

Der Kais. Landgerichts-Präsident:

Laub. Der Kais. Erste Staatsanwalt: Beit.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.

(22353) Brennholz-Verkauf. Es sollen ab Drage, resv. vof- Ablage

hier ca.

18 ecm Eichen- Kloben,

20 cm Birken-Kloben,

40 ecm Birken-Afft, ge) p.

70 cm Erlen-Kloben,

60 ecm Erlen-Affft, gesp., 4500 cm Kiefern-Kloben, 1400 ecm Kiefern-Aft, gesp. u. 3000 cm Shiedern,

E Dounerstag, den 23. d. Mts., Vormittags 10 Uhr,

int Gasthofe zu Glasfabrik hier, i unter den bekannten Bedingungen öffentlich mcist- bietend verkauft werden.

Steinbusch bei Hochzeit N.-M., den 9. Sep- tember 1880. Ober-Amtmann Sydow'sches Nachlaß-Curatorium.

[223488] Bekanntmachung.

Die Lieferung von ca. 11 000 kg Blech- und Eifen- materialien soll am 23. September cr.,, Vor- mittags 10 Uhr, im hiesigen Amtslokale im Sub- missionswege vergeben werden. Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: „Materialien - Licferung“ werden nur bis zur Terminsstunde entgegen genom- men. Die Bedingungen können in unserem Amts- lokale eingesehen oder gegen Erstattung von 40 -5 Kopialien bezogen werden.

Juowrazlaw, den 8. September 1880,

Königliches Salzamt.

Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

a

[22414] Deutsche Hypothekenbank

(Act.Ges.) Berlin. Die am 1, Oktober a. c. fälligen Coupons

unserer 4'/ck U, d procentigen Hypotheken-

briefe werden {on vom 15. September a. e. ab an unserer Kasse, Hegelplay 2, eei Die Coupons müssen auf der Rückseite von der einlôösenden Firma abgestempelt sein. Berlin, im Seytember 1880. Die Direction,

[2241] Bekanntmachung.

In Gemäßheit des Allerhöchst bestätigten Sta- tuts für die Falkenberger Kreis-Obligationen IT. Emission vom 2. Februar 1868 sind am heuti- gen Tage folgende Obligationen ausgeloost worden;

L, C. V JO O0 110 ut, 104 Lift, D, Nr. 6 59 u. 97, Litt, E. Nr. 183 84 u. 105,

Die Inhaber können vom 2. Januar k. J. ab die Nominalbeträge dasür entweder hier bet unserer Chausseebau - Kasse oder beim Stlesischen Bank- Verein in Breslau erheben. Eine Verzinsu1g dieser Obligationen findet von dem genannten Termine ab nit mehr statt.

Falkenberg O.-S., den 8. September 1880.

Die Kreis-Chausscebau-Kommission : Graf Pückler. Böhm. Hertel.

[22349]

Die Zinscoupons Scrie Iv. Nr. 1 bis 10 zu den Sagan'er Kreis-Obligationen Lîitt. A. werden vom 2. bis 12, und 25, bis 30. November a. €. während der Dienststunden (Vormittags 8 bis 12 Uhr und Nachmittags von 2 bis 5 Uhr) in unserer Kreis-Kommunalkasse hierselb gegen Ein- reihuna der betreffenden Talons ausgegeben werden.

Die Talons sind mit genauen Verzeichnissen der- selben nad Nummern geordnet zu übergeben, diese Verzeichnisse sind von dem Einreicher unter Be- zeichnung seines Wohnortes und Charakters zu un- terschreiben; die Ausgabe der Coupons erfolgt Zug um Zug.

In Schriftwechbsel kann sih die Kreis-Kommunal- kasse nicht einlassen, den brieflih eingehenden Ta- lons ift ein, wie oben vorgeschriektenes Verzeicbniß beizufügen, aus welchem die Postadresse des Ein- reichers unzweifelhaft ersichtlich ift, sie {find franko einzusenden; die neuen Coupons werden dann um- gehend portopflitizg und, sofern niht Anderes aus- drücklih gewünscht wird, unter Deklarirung des Werthes übermittelt werden. ;

Des Einreichens der Obligationen felbst bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die Talons abhanden gekommen sind, in die- sem Falle sind die betreffenden Werthpapiere mit besonderem Schreiben an den Kreisauss{buß in Sagan mit doppelten Verzeichniß, von welchen das Eine als Empfangsbescheinigung sofort zurückgegeben wird, und gegen dessen Rückgabe später die Cou- pons in Empfang genommen werden können, cin- zusenden.

Sagan, den 31. August 1880,

Nameus des Kreisaus\{chusses: Der Königliche Landrath. Struy.

[22331] | i Bergish-Märkische Eisenbahn. Hessische Nordbahn.

Die Zahlung der am 1. Oktober dieses Jahres fälligen Zinsen voa den 4%/%igen Prioritäts - Obli- gationen I. Emission der Hessishen (früheren Kur- fürst Friedrich Wilhelms) Nordbahn wird von dem aan Tage ab an folgenden Stellen statt- finden:

In Elberfeld bei den Herren von der Heydt- Kersten & Söhne, bei der Bergis ch-Mär- [wen Band Und bei unserer Oaupttalle, in Düfseldorf bei der Bergisch-Märkischen Bank und der Kasse des Königlichen Eisen- bahn-Betriebsamtes, in Cöln bei dem A. Scaaffhausen’shen Bankverein, bei den Herren Deichmann & Cie. und bei den Herren Sal. Oppenheim jun. & Ciîie., in Aachen bei der Aachener Disconto-Gesellschaft und bei der Kasse des Königlichen Eisenbahn- Betriebsamtes, in Crefeld bei dem Herrn von Beckerath-Heilmann, in Bonn bei dem Herrn Jonas Cahn, in Frankfurt a. M. bei den Herreu M. A. von Rothschild & Söhne, bei den Herren von Erlanger & Söhne und bei der Filiale dev Bank für Handel und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. C. Pau i A bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der Direktion der Disconto-Gesellschaft, (bei der Berliner

andels-Gesellschaft, bei dem Herrn S. Bled er, bel Der Danl fu Dandel und Industrie und bei der Deutschen Bank, in Breslan bei dem Schlesischen Bankv erein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söhle & Cie. und in Cassel, Hagen, Essen und Altena bei den Kassen der KöniglihenEisenbahn- Betriebsämter (Berg.-Märk.) daselbst.

Elberfeld, den 8. September 1880.

Königliche Eisenbahu-Direktion.

[22345]

96 000 A follen auf Grundftücke guter Stadt- gegend zur ersten Hypothek mit pupillarisber Sicher- heit o. j. Unterhändler zum 1. Januar 1881 zu 5% von einer Königlichen Behörde ausgeliehen wer- den. Eigenthümer, welche hierauf reflektiren, be- lieben ihre genauen Adressen untec F. W. 11 in der Vossischen Zeitung abzugeben.

TBochen-Austveise der dents{en Zettelbanken.

[22409] Wochen - Ueberficht

der WBadverêîfchen Notenvank _vou 7. September 1880,

Activa. Metau Bestand an Reichskafsenscheinen .

2 e Noten anderer Banken . v Ot « Lombard-Forderungen ¿Ee « sonstigen Aktiven. Passiva.

Das Grundkapital Der Veterveroi E Der Betrag der umlaufenden Noten Die son1tigen, täglih fälligen Ver- Dn Die an eine Kündigungsfrift gebun- denen Verbindlichkeiten . . Die lonstigen Da 1,834,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ¡ahlbaren Wechseln .. , , H 921,025. 31,

Müuchen, den 10. September 1880. Bazzerishe Notenbank, Die Direktion.

M. 35011.000 49,000 3,173 000 34,874,000 1,641,000 994,000 1,530,000

7,500,000 389,000 66,421,000 1,034,000

94,000

Verschiedene Bekanntmachungen. (22204] j Bergish-Märkische Eisenbahn.

In der Zeit vom 11. bis 26. September cr. findet mit Genehmigung Seiner Excellenz des Herrn Mis nisters der öffentlichen Arbeiten in Witten eine Ausstellung von Lehrlingsarbeiten solcher Hand- werkerlehrlirge statt, welche bei der Bergisch-Mär- kishen Eisenbahn-Verwaltung in den Hauptwerk- stätten zu Witten, Crefeld, Elberfeld, Langenberg, Arnsberg, Siegen oder in einer der kleineren Neben- und Filtalwerkstätten seit mindestens 6 Monaten beschäftigt werden.

Indem wir zur Besichtigung derselben einladen, bemerken wir zugleih, daß die Eröffnung der Aus- stellung am 11, September, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Herrn Albert am Crengeldanz statt- finden soll.

Elberfeld, den 8, September 1889.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

L e 2 ge ° E O Preußische Boden-Credit-Actieu- Vank. [22369] Status am 31. August 1880.

Activa.

Cassa- und Wccfel-Bestand. 4,427 637. Erworbene Hypotheken. . S Darlehen auf Hypotheken . 2,180,396. Darlehen auf Effecten . 14,808,868. Cc. 3,348,000, Eigenes Bankgebäude 1,280,000, —, Debitores . . ; 3,435,606. 46, Diverse Activa a, NUDODO, 78

A 120,098,199. 16,

Fasslîiva. A 830,000,000. DLCIETVC On. 5 LOOOCOO: Unkündbare Hypothekenbriefe. 80,394,925, Dividenden und Coupons, noch nicht abgehobene E 530,264, 76, GNeDITO S o D092200, 90, Die P 2080706 80, M 120,098,192, 46. Berlin, den 31. August 1880.

88, 40, 12, 82,

Actien-Capital

Die Direction.

[22352] Wie bereits unter dem 20. August d. Is.

Dea mali

bekannt gemacht wurde, wird eins der von der stiftz-

berechtigten Ritterschaft des Könialich Sächsischen Markgrafthums Oberlausiß zu verleihenden von Ziegler'schen Jünglingsstipendien im Betrage vnn 370 M jährlih vom 1. Januar 1881 ab vacant. Zur Bewerbung um dieses Stipendium wird andurÞ mit dem Bemerken aufgefordert, daß mit

Aussicht auf Erfolg fich nur Diejenigen bewerben können, welche 4 1) der Oberlausiß nit blos d r säcsishen, wie in der früheren Bekanntmachung stand durch Ansässigkeit threr Väter oder väterlichen Vorfahren mit einem landtagsfähigen Ritter-

gute in derselben angehören,

2) zu dem alten Adel im Sinne des Regulativs vom 25, September 1871 zu rechnen und 3) würdig, bedürftig, der evangelischen Religion unveränderter augsburgisher Konfession zu- gethan, zur Ausbildung für cinen öffentlichen Dienst befähigt, au nicht unter 10 und nicht

Über 22 Jahre alt sind.

Die Bewerbungen sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung bis zum 15. Oktober 1880

unter der Adresse des Landständishen Direktorium zu Bauten einzureichen. | E Nähere Auskunft, sowie die Mittheilung der bezüglichen Negulative kann bei der Landständischen

Kanzlei in Bautzen beantragt werden. Bauyen, am 9. September 1880.

Der verordncte Lanvezälteste des Königlich Sächsischen Markgrafthum3 Oberlausitz, Mempel.

22418]

Cottbus-Großenhainer Eisenbahn.

Veraleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat August 1880/79.

Für Personen

Ein- Zahl | nahme

t.

Summa bis ult, August

Per- Güter

Für Güter |Értra- : Ein- Ein- nahme t M.

Sum- nahme| ma sonen-

M. ÁM. | zahl t M.

38137] 34183 31392| 33439 L 744

1880 provisforisch . 1879 definitiv . i 1880 ( mehr

weniger b. 362 375

13

1914| 2020

106

1880 provisorisch . 1879 definitiv . 1880 ( mehr

weniger

a. ¡Fraukfurt

a. O.— Großenhain. 93221157653 275555 [300204/1259141 9054/150102 237017 /286192/1208536 268| 7551 eig s 50605

34844/114148 32467 107609 2971| 6539

Zweigbahn Ruhland—Lauthhammer.

1460| 1402 1764] 15314| 12021| 1794| 1650 2025] 10928| 13198 da L | ems _ | 4860| | 334| 248 261 —- | 1077

14334 14136 248

zum Deutschen Reichs-Au

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Der Znhalt

Fietbellen vom 11.

Da3 Central-Handels-Regiftex

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bieser Beilage, in welcher au die im c 6 des Gee Zanuar 1876, und die im Patentgeses vom %, /

Central-Handels-Register

: ] für das Deutsche Reich kann ducch alle Berlin auß durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich8- und j

Zweite

Be rlin, Montag,

Vai 187

Post-Anstalten, für

es über den StartensBuh, vorgescriedenen Bekanntmachungea veröffentlicht werden, erscheint auÿ in

fr

Königlich Preußischen Staata- |

Beilage

en 19. Sepieulee

vom 39. November: 1874,

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Dresden/Berlin, für John Wardx in Wien. Neuerungen an Spindelbremsen für Eisenbahn-

wagen. Kl: 20; in Elberfeld,

Nr. 29174, Emil Stamm Wiesenstr. 17. Kombinations\{loß ohne Schlüfsel. Kl. 68, f a 29 178. Theodor Mehlhardt in Halber- adt. Herrenkleiderhenkel. Kl. 3. Nr. 29 210. Max Puschmann in S{loß Chemnit. Vorrichturg zum Stimmen von Pauken. Kl, 51, Nr. 29289, C. KResseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 L, für Eugenie Victoria Emery in Canonbury, Middlesex, England. Neuerungen an Bändern zum Festhalten von Befkleidung®gegenständen. Kl, 3 Nr. 29 833, R. Wagner in Coethen, Hein- ri, 26 Selbstthätiger Bogeneinleger. f R 30 010, F. M. Stahl in Berlin, Linden- r, 16. Verfahren zur Darstellung eines Schießpulvers,

\./Seine, Frankreich.

Nr. 22 850. J. H. Meyer jun. in Dresden.

Probenschneider. Kl. 69, ir. 23 804, W. Clauss in Braunschwetg. Sicherheitsbuffer für Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20, Nr. 23 868, A. Püschel in Peiß. | Signalvorrichtung, verbunden mit einem Trans- |

Apparate (Zusatz zu P. R. 7729). Kl. 83.

Nr. 24 338. W. Kuhlmann in Merseburg, ! Marienstr. 1a E ; Zimmer-Douche. Kl. 85. | Nr. 24 687. Julins Wielfeïid in Bogum. ! Kohlenstaubmotor. Kl. 46. | Nr. 44 812, Joseph Cratz in Wiesbaden, | Kirchgasse 36. Einrichtungen zum Links- und Links-Striken |

an der Lamb’shen Strickmaschine. Kl. 25,

Nr. 25334. Brydges & Co. in Berlin 80,, | Königgrätzerstr, 73, für A. Newman Herner in | Baltimore, Amerika. ¡ Neuerungen an Oberhemden. Kl, 3. j Nr. 26 875. Eduard Murjahnmn in Hamburg. | Neuerungen an Schiffhen-Nähmaschinen. Kl. 52. |

Nr. 25 970, 0tto Wohlfarth in Ghemnig. | Rotirende Cylinder-Dampfmaschine. Kl. 14.

welches Pikrinsäure, Kressylsäure, oder beide leßteren enthält. Kl. 78. Nr. 30 050.

Füllungen von Gefäßen. Nr. 30 067.

für Eisenbahnwagen.

Neuerungen an sogenannten französischen Minder- maschinen der mechanischen Wirkstühle ins- besondere des Cotton-Stuhles, Kl. 25, |

Nr. 30 210, Wilkelm Sehönlein in Berlin, ' Simeonsfstraße 11. | Se Ng an Pianinos zur Tonverlegung.

j

Nr. 30 655. Carl T. Burchardt in Berlin W,,

| Mauerstr. 69, für David Gestetner in London.

Neuerungen an Kl. 15. | Nr. 30820, A. A. Erbe in Shmalfkalden, Neuerung an Taschen-Reisebesteken. Kl. 33, Nr. 30 867. H. (C, Petersen in Sle8twwvig, Picke zur Schärfung von Mühlsteinen 2c. Kl. 50. Nr. 31 047, Carl T. Burchardt in Berlin W,,

VervielfältigungLapparaten.

Mauerstr. 69, für Gustavus Hermann Zscheek

Nr. 26 300, J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Indianopolis (V. St. v. Nord-Amerika).

in Frankfurt a. M., für Moses Kellam Bortree in Jackson, Micyigan, V. St. A. euerungen an Korsets. Kl. 3,

Neuerungen an Apparaten zum Reinigen und ' Vorwärmen des Kesselspeisewa)jers. Kl. 13. Nr. 31 093. Em. Fleisechhauer in Wal-

Nr. 26 853. Gebr. Brf in Barmen, Springer- tershausen (Thüringen).

ftraße 5.

Zweiloch-Knopfmaschine. Kl. 44.

Cigarrettenspitze, welche auch als Wickelapparat benußt werden kann. Kl, 44.

Berlin W., König- !

Apparat zur Erzielung einer heftigen Wasser- j

j ê j { j é Kl 10, | 1 ! | / f

C. Louis Strube in Budau- ! Magdeburg. :

Zählapparat zur Ermittelung der Anzahl der | Kl. 42. / Heinrich Sehumnidt in Nürnberg. | Durch R as Alarm-Läutewerk

6 j Nr. 39 208. J. Brandt & G. W. von Nawrocki | missions-Apparat für Uhrwerke und ähnlihe in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Corzturat | ( & Co. in Paris. /

Neuerungen an Streichholzbüchsen. Kl. 44. Nr. 31420, Wilhelm Sehmidt in Dresden. tirten rotirenden Maschine (Zusatz zu P. R. Nr. 10 360). Kl, e O 1 Mr. 01 421. Berlin W., Behrenstr. 67, für Joseph BukKke in Plains-Totnes, Grafschait Devon, Englaad.

Neuerungen in der Darstellung von Dünger

Tate: S 16: Nr. 31550, 6. Kuhn in Stuttgart-Berg.

Viereckige Feuerbüchse mit Querrohr als Feuers an Dampfkesseln

rende Rüccktbrennung

Nr. 31655. Julius Sechroer in Dortmund. Dampfkessel (Zusaß zu P. R. 2020) R 13. Nr. 31745. Kölr»ische Nlasckinen=- | bau-A4Kktien-GeseBllachaft in bei Köln. FDräzilions-Ventilfteuerung für Dampfmaschinen. oli, ° Nr. 32 836. Richard und Max Ermeler in Berlin C., Breitestr. 11. Neuerungen an Tabakspinnmaschinen. Kl. 79, Berlin, den 13, September 1880. Kaiserliches Pateut-Amt. [22386] Jacobi. Versagung von Patenten.

r

} Auf vie nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger

{ meldungen t\t ein Patent versagt worten. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes geiten als n E r. 936/80. Kompensation für Weichengestänge. Vom 19. Februar 1880, e Nr. 8710, Staubkammer mit ununterbrochen wirksamer Luftfiltration (Zusaß zu P. R. Nr. I); Vom 19, April 1889. Berlin, den 13. September 1880. Kaiserliches Pateut-Amt, Act

Ertheilung von Patenten,

? Den nahfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in i O ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 11455. Neuerungen im Bau der Streich- instrumente,

L. Noebe in Homburg v. d. Höhe, é vom 5. Januar 1879 ab. Kl. 51. Nr. 11456. Neuerungen im Verfahren zur Ge- winnung von Magnesia aus kalzinirtem Dolomit, J. B. M. P, Clossonm in Paris Vertreter: C. Kesseler în Berlin W., Mohrenstraße 63, vom 23. Oktober 1879 ab. Kl. 75.

Nr. 11457. S{hlag-Präg-Apparat mit Aushebe- vorribtung für Hand- und Fußbetrieb zum Prägen Seifenstücken,

O0. W, Röber in Dresden, ¡ vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 23. ¿ Nr. 11458. Neuerungen an dem durch das

[22387]

I D O T A D “E A R A

¡ von

; Patent Nr. 6641 geshüßten polygonalen, mit Nost- { feuerung versehenen und für ununterbrocenen Be- !

| trieb geeigneten Kalk-, Ziegel- und Cementofen, { Zusaß zu P. R. 6641,

K. Freitag in Königslutter, ¿ vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 80.

Nr. 11459. Rotationsmotor,

treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- Rath in Berlin 8SW,, Lindenstraße 80, vom 11. Marz 1880 ab. Kl, 14, Nr. 11460. Apparat zur Reinigung von Oelen ' und Fetten, Dr. med, R. Combret in P treter : Neuenburger Str. 31, vom 13. März 1880 ab. Kl. 23. Nr. 11 461. Apparat für künstlide Athmung, Dr. A. Zipp, praft. Arzt in Kirczarten (Baden), vom 31. März 1880 ab. Kl. 30. Nr. 11462. Adhäsionsfett für Lederriemen,

Frankfurt a./M.,

vom 8. April 1880 ab. KlI. 23.

Nr. 11463. In den Scheidenspiegel einzulegen-

der Hülfssperrer,

Dr, med. L. Relesmann in Haspe, West-

falen, vom 9. September 1879 ab. Kl. 30. Nr. 11464, Verfahren zur Herstellung eines Korkteppihs (genannt Linoleum), K. Sechwamkrug in Gaalfeld a. S, vom 27. Januar 1880 ab. Kl. 8. Nr. 11465. Neuerungen an Gasfeuerungen, F. A, Sehwuiz in Zeiß, vom 31. Januar 1880 ab. Kl. 24. Nr. 11466. Mascthine zur Herstellung von Pfeifen aus Zucker 2c., H, Lichtenberg in Neustadt-Magdeburg, vom 24 Februar 1880 ab. Kl. 89. Nr. 11 467. Neuerungen an Steinsägemaschinen,

A. Gary in Agen (Frankreich), Vertreter:

Ed. Rettich in Stuttgart, Weinstr. 2, vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 80.

Nr. 11 468. Verfahren und Maschine zur Her- stellung gewellter oder gerippter Haardecken an Zeugen,

B, & J. Bouvier in Vienne (Frankreich),

Nr. 31 263. Carl] Wommel in Halber stadt. Neuerungen an der unter P. R. 10360 paten-

F. Edmund Thode & Knoop in und der zu dessen Erzeugung verwendeten Sili-

brücke und mit s{chrägem Rost für rauchverzeh- mit ' j Innenfeuerung (Zujaßz zu P. R. 9563). Kl. 13,

Neuerungen an verstellbaren Rohrreinigern für '

Bayenthal

¿ an dem angegebenen Tage bekanni gemachten n- j

B. Tower in Blackheath (England) Ver- !

J H V Prllvitz in Derlin SW.. 1

Gebrüder Sehuckart in Oberursel bei

Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W,, tFried- richstr. 54,

E N E a. Kl 8. t. 9, euerungen an Pressen sür Diffu-

sionsrüctftände, Zusaß zu P. R. 3475, | i ; R. Bergreen in Roißs, vom 14. März 1880 ab. Kl. 58.

Nr. 11470. Neuerungen an Aufsäßen für Ven- tilations- und Schornstein-Rohre,

W. Born in Magdeburg, vom 24, März 1880 ab. Kl. 24.

Nr. 11 471. Neuerungen an Fortbewegungs- Apparaten für Luft- und Wasser-Sciffe, Zusaß zu P R. 8392

G. Baumgarten, Königl. Oberförster in Forsthaus Grüna bei Chemni, vom 31 März 1880 ab. Kl. 77.

Nr. 11 472. Trinkbecher mit Filtrirvorrihtung, J. Kalmus in Berlin W., Magdeburger- straße 32,

vom 13, Mai 1880 ab. Kl, 33.

Nr. 11 4783. Neuerung an Absperrvertilen mit Membranabdihtung und Entlastung,

G. L. Zimmer in Frankfurt a. M,, Darm- ; städter Landstr. 50, vom 3. September 1879 ab. KT[. 47, ¿ Nr. 11 474, Neuerungen an dem Verfahren zur

j f

i b 2

Darstellung vollständig photphorfreier un\schädlicev billiger Zündhölzer, welche sih auf jeder Reibfläche

entzünden lassen,

¡ L. Wagner in Mülheim a. Rhein,

; vom 4. September 1879 ab. Kl. 78,

: Nr. 11475, Borri{tung zur gleichzeitigen

Rößchen- und Mühleisen-Stellung an Wirkmaschinen,

j F. R. Brauer in Chemnig, Dresdnerstr., vom 10 Januar 1889 ab. Kl, 25,

: Nr. 11 476, Ventilationsrohr für Stubenöfen,

; C, Seeger in Havelberg, Dom 37,

; vom 12. Februar 1880 ab. Kl. 36.

j Nr. 11477, Neuerung an Sprechtelephonen,

: F, A. Sasseratkh in Berlin S0,, Köpenider-

; straße 80,

t vom 18, Februar 1880 ab. Kl. 21.

{ Nr. 11478. Obturatoren für Wolfsrachen, ; welche nicht an den Zähnen befestigt, sondern durch ; einen Ansaß von weichem Kautschuk in der Höhlung ; festgeklemmt werden,

j L. Fleisehhkauer in Halle a. Saale,

¡ vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 30.

¿ Nr. 11479. Apparat zur Conservirung von Fleisch und anderen Speisen 2c.,

; oldt & Vogel in Hamkurg,

. vom 6. März 1880 ab. Kl. 53,

¿ Nr. 11480. Neuerungen an Kl_eereiben,

í H. Löhnert in Bromberg,

{ vom 20, März 1880 ab. Kl. 45,

| Nr. 11 481, Apparat zum Fournieren profilirter

¿é Leisten,

: B. Zimmermann in Stuttgart,

f vom 14. April 1880 ab. Kl. 38.

: Nr. 11482. Koctopf mit Quetscheinrichtung,

4

f R. Colin in Berlin,

_vom 20. April 1880 ab. Kl. 34.

¿ Nr. 11483. Streckapparat für die

t von Fuß- und Armknochenbrüchen,

¿ A. LebekK in Gleiwiß,

vom 23. April 1880 ab. Kl. 30.

Nr. 11 484, Eisspalter,

j M. Weitz in Berlin C. Roßmarienstr. 8,

vom 29. April 1880 ab l 34.

¿ Nr. 11485, Neuerungen qn Apparate: zum

! Eintauchen von Blechen bei der Verzinnung,

i 0. Roberts in Aberdare, Glamorgan, Wales Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 73,

vom 2. Mai 1880 ab. Kl. 7.

¿ Nr. 11 486. Nudelschneider,

j Ch, Krämer in Stuttgart,

vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 34.

i Nr. 11487. Formmasine für Gescirrauß,

Eisenhüttenwerk Marienhütte bei

Koßenau, Aktien-Gesellschaft (vorm. Schlittgen

j & Haase),

; vom 25. Mai 1880 ab. Kl. 31,

: Nr. 11 488, Verbesserungen an Torpedobooten

und Apparaten zum Lenken, Beherrshen und Ab-

: feuera derselben, II. Zusaß zu P. R. 7170,

j J. L, Lay in Paris Vertreter: Lenz &

Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8,

: vom 13. Februar 1879 ab. Kl. 78,

Nr. 11 489, Apparat zur Gewinnung von Am- moniak unter Benußung des Stickstoffs der Luft,

W. Müller in Antwerpen und Ed. Gelisem- berger in Brüjsel Vertreter : F, C. Glasexr, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W. Lindenstr. 80,

vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 75.

Nr. 11 490. Neuerungen an Luftsciffen,

W. A. Legg&goe in Lachute (Canada) Ver-

| treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M,,

vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 77.

; Nr. 11491. Neuerungen an Dampfkesseln mit

mchrfahem Wasserniveau,

L, S, Dulae in Paris Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 11492, Bouillirröhre mit Cirkulations- vorrichtung und Sammelbchältern für die Nieder- \hâge in Dampfkefseln,

L. S, Vulae in Paris Vertreter: Wirth

i & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 19, Oktober 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 11493. Feuerzeug mit Zündmasse auf einem beweglichen Bande, welches stückweise zunt Zünden gelangt,

Behandlung