[22467] Im Namen des Königs! :
Auf den Antrag des Landwirths Carl Friedrich August Kaefer zu Griefstedt erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Coelleda durch den Amtsrichter
Geride für Recht:
Die Post von Siebenhundert und Zwanzig (720) Thalern rüdständige Kaufgelder nebst 59% Zinsen, welche im Grundbuche von Grief- tedt, Band I., Blatt 15, Rubrice III. zu Nr. 1 für Catharine Magdalene Beck, geb. Steinicke zu Soemmerda aus dem Kaufkontrakte vom 31. Juli 1839 hypotkekaris eingetragen steht, wird hièrmit für getilgt und erloschen erklärt und werden hiermit alle Diejenigen, welche Ansprüche und Rechte an dieser Post zu machen haben, mit diefen leßteren ausgeschlossen, die Kosten des Verfahrens aber dem Antragsteller zur Last gelegt.
-Eoclled; ver 4. Septeinbet 1880.
Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs! Aus\{lußurtheil in Sachen betr. den Antrag der Ehefrau des Jean Heiderich, Maria, geb. Faust, von Hanau, auf Aufgebot von Urkunden.
Der Hinterlegungsschein, wonach am 12. Oktober 1864 bei dem Depositum des vorhinnigen kurhbessi- schen Justizamtes Netra für das minderjährige Kind des Bedienten Johannes Faust zu Hales- hausen, Namens Maria, hinterlegt worden find die kurhessischen Staatéschuldvershreibungen vom 1. Juni 1863:
a. Litt, B. Nr. 3579 über 500 Thlr.,
D O26 A C90 UnD: 4894 Uber
16 100 he, wird für kraftlos erklärt.
Nctra, am 19. Auguft 1880.
tönigliches Amtsgericht. gez. Winter.
Wird veröffentlicht.
Die Gerichtsschreiberei : Casper, Sekretär.
[22453]
(22437) Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß der RNecchts8- anwalt Jakob Langermann, seither in Nürn- berg, seinen Wohnsiß dahier genommen hat und in die Rechytsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen worden ist.
Kitzingen, den 10, September 18830.
Königliches Amtsgericht. Bre Höhn.
[22438] Bekanntmachung.
Der Rechlsarwalt, Justizrath Wiedemhöver zu MWarendorf ist gestorben und in der Liste der bei dem unterzeihneten Landgerichte zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht.
Münster, den 6. September 1880,
Königliches Landgericht.
S 9 B [2242] VPekanntmachuug.
In Gemäßheit des §8. 20 der Rechtsanwalts- ordnung vom 1. Juli 1878 wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zum Rechtsanwalt zugelassene Amt- mann a. D. Eduard Jordan heute in die Rechts- anwaltsliste mit dem Wohnsiß dahier eingetragen worden ift.
Neresheim, den 9. September 1880.
K. Württemb. Amtsgericht. O.-A.-R. Perrenon.
[22443]
Die Eintragung des Rechtanwaltes Jacob Lan- germaun zu Nürnberg in der Anwaltsliste des K. Landgerichtes Nürnberg ift heute wegen Aufgebens der Zulassung gelöscht worden.
Nürnberg, den 10. September 1880.
Das K. Landgericht. Scchmauß.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.
Pferde-Berkauf. Am Donnerstag, den 23. September cr., Vorm. 311 Uhr, sollen an der bedeckten Reitbahn in der Altstadt zu Brandenburg a. H. circa 35 auszurangirende Dienstpferde des unterzeichneten Regiments öffentli meistbietend aegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. C.-Q. Berlin, den 9. September 1880. Brandenb. Kürassier-Regt. K, N, T. v. R. Nr. 6, [22488] Bekanntmachung.
Zur öffentlihen meistbietenden Vermiethung des domänen - fiskalis{hen Grundstücks Neue Friedrich- straße Nr. 5/8 vom 1. Oktober d. Is. ab auf un- bestimmte Zeit ist ein Termin auf
Donnerstag, den 23. September cr.,
_ Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer des Königlihen Domänen- Rentamts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anbe- raumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Vermiethungsbedingungen während der Wochentage von 10 Uhr Vor- bis 2 Uhr Nachmittags im genannten Geschäftszimmer zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 13. September 1880.
Königliches S O E ERLTLRE Berlin.
o.
Bekauntmachung.
Die Lieferung der bei der unterzeichneten Ver- una zur Anfertigung von Matratzen erforder- ichen
4087 Pfd. Noßhaare soll 18 Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die bezüglichen Bedingungen können im Bureau der unterzeichneten Verwaltung eingejehen und ver- siegelte und mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum 25. d. Mts3,, Vormittags 11 Uhr, daselbst abgegeben werden.
Brandenburg a, H., den 11. September 1880,
Königlicze Garnison-Verwaltung.
[22436]
[22229] Die Lieferung von % Ctr. 7 Pfd. Roßhaaren zur Ausf\tattung des Kasernements für ein Regiment Inf1nterie an der Fürftenwalderstraße hierselbit sell an den Mindest- fordernden verdungen werden. Schriftliche Offerten werden bis Montag. den 20. September 1880, Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, Kaserne 1., Zimmer Nr. 8, woselbst auch die Bedingungen und die Probe zur Einsicht ausliegen, entgegengenommen. Fraukfurt a./O., den 9. September 1880. Königliche Garnison-Verwaltung,
[22475] Bekanntmachung.
Die Lieferung von ca. 220 Stück zweimännigen Mannschafts\chränken für Kasernenstuben ist an den Wenigstnehmenden in öffentliher Submission zu verdingen.
Submissionsgebote versiegelt und mit entsprechen- der Aufschrift werden bis zum
29. September cr., früh 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Garnison-Berwaltung — Petersberg Kaserne À. — wo auch die Bedin- gungen 2c. ausliegen, portofrei angenommen.
Erfurt, den 9. September 1880.
Königliche Garnison-Verwaltung.
[22464] Bekauntmachung. Die Lieferung von circa
3009 kg roh Water Nr. 12,
2800 kg roh Water Nr. 10,
1900 kg roh Mule Nr. 8,
200 kg roh Mule Nr. 4,
2200 kg braun Water Nr. 6 (vierdräthig),
150 kg braun Mule Nr. 6,
1200 kg blaugefärbter Water Nr. 10,
120 kg gebleiht Maschinenflahs8garn Nr. 25,
1000 kg gebleiht Mascbinenflahsgarn Nr. 18,
240 kg ea Maschinenflachsgarn
V 29
1000 kg gebleicht Maschinenwerggarn Nr. 18,
450 Fg gebleiht Werggarn Nr. 14,
3200 Fg roh Werggarn Nr, 14 für die hiesige Strafanstalt soll im Submissions- wege vergeben werden und find die Bedingungen hierüber in der diesseitigen Kanzlei einzusehen, auch werden dieselben gegen Erstattung vou 50 H Ko- pialien. abschriftlih mitgetheilt.
Zur Eröffnung der eingegangenen Offerten, wel- chen Proben beigefügt sein müssen und mit der Aufschrift :
„Submission auf baumwollen und leinen Garn“ zu versehen und an die unterzeichnete Direktion portofrei einzusenden sind, ist Termin auf den 28. September cr.,, Vormittags 9 Uhr, im Direktorial-Bureau anberaumt.
In den Offerten muß der Preis pro Kilo genau angegeben und die auëdrüdckliche Bemerkung enthal- ten jein, daß dem Submittenten die Lieferungs- bedingungen bekannt sind und er sich denselben in allen Punkten unterwirft.
Unvollständige Offerten bleiben unberücksichtigt.
Naugard, den 10. September 1880,
Königliche Direktion der Strafanstalt.
[22437] Bergisch-Märkische Eisenbahn.
Die gesammten Arbeiten und Lieferungen zur Her- tellung der Empfangsgebäude mit Güterschuppen und der Retiradengebäude auf den Bahnhöfen Hilgen und Burscheid der Verbindungsbahn Born-Opladen sollen für jeden Bahnhof gesondert im Wege der Submission verdurgen verden.
Zeichnungen und Bedingnißhefte liegen in unserm hiesigen Verwaltungsgebäude Zimmer Nr. 95, zur Einsichtnahme aus und sind Abdrücke der Letzteren gegen Einzahlung von 4 4 von dem Vorsteher unserer Centralkanzlei, Eisenbahn-Sekretär Peltz, hierselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung III. N. Offerte auf Herstellung der Hochbauten auf den Bahnk öfen Hilgen und Burscheid“
bis zum 20. September cr., an welchem Tage, Vor- mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen wird, frankirt Fei uns einzureichen. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden wird vorbehalten.
Glberfeld, den 6. September 1880,
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Stadt Sulz.
Kreis Gebweiler (Elsaß), Submission.
Die Herstellung von zwei Seitenaltären für die katholische Kirche zu Sulz, veranschlagt zu 7280 4, soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden und wird hierzu Termin auf den 21. September cr. an- beraumt.
Die Pläne, fowie die Bedingungen liegen auf dem Bürgermeisteramte zur Kenntnißnahme ofen.
Liebhaber, welche nawweiëlih im Stande sind, derartige künstlerische Leistungen zu übernehmen, werden hiermit eingeladen, am benannten Tage, Vormittags 11 Uhr, ihre Offerten auf Stempel- papier abzugeben.
Die Offerten haben die Summe anzugeben, um welche die Lieferung der beiden Altäre übernommen werden kann.
Sulz, den 7. September 1880.
Der Bürgermeister : Wottly.
Es sollen auf der Kaiserlichen Werft zu Kiel 2 unbrauhbare Dampfkessel ohne Feuerrohre im Gewicht von ca. 10000 und 15000 Kilo, sowie verschiedene ausrangirte Inventarien verkauft wer- den. Schristlihe Gebote hierauf müssen bis zum 24. d, M, Nachmiitags 5 Uhr, bei der unter- zeichneten Verwaltung versiegelt und mit der Auf- schrift „Gebot auf aus3rangirte Junventarien“ versehen, per Post eingereiht sein. Die Verkqufs- bedingungen können ebendaselbst eingesehen, die In- ventarien nah vorheriger Yeldung bei der Schußz- mannswache am 16, und 22. d. M, Vormittags 10 Uhr, in Augenschein gencmmen werden. Kiel, den 8. September 1889, Jnventarien-Magazin- verwaltung dex Kaiserlichen Werft,
[22251]
Die in den Werkftätten zu Fulda, Halle, Esch- * [22413]
wege, Limburg, Oberlahnstein und Kastel lagernden, für diesseitige Bahnzweke nicht mehr braucbaren Materialien, als: Lokomotivkessel, Bandagenstahl, Scmelzeisen, Eisenguß, Eisendrehspäne, Metall- \päne, Roth- und Messingguß, Federstahl, Hartguß, Scheibenräder, Zink und Zinkblech, Siederöhren, Scienen{tücke, Glasabfälle 2c. sollen in sffentlicher Submission verkauft werden. Die Verkaufs- bedingungen können gegen Uebersendung von 35 von der unterzeichneten Dienststelle bezogen werden und sind die Angebote versiegelt mit der Aufschrift : „Angebot auf Ankauf alter Werkstatts - Ma- terialien“ spätestens bis zu dem auf den 5. Okf- tober d, Js3., Vormittags 10 Uhr, festgesetzten Termin an uns einzusenden. Frankfurt a. M. - Sachsenhausen, 3. September 1880, Maschinen- tehnishes Bureau der Königlichen Eisenbahu- Direktion.
Verloofung, Amortisatiwin, Zinszablung u. # tw. von öffentlichen Papieren.
[22435] Berlin-Dresdener Eisenbahn.
Die am 1. Oktober cr. fälligen Zinscoupons der Prioritäts-Obligationen der Berlin-Dresdener Eisen- bahn - Gesellschaft Litt, A. werden vom gedacbten Tage ab bei der Kasse des Königlichen Betriebs- Amts für die Berlin-Dresdener Eisenbahn hierselbft, Ludkenwalderstraße 8, und der Deutschen Bank hier- selbst, Behrenstraße 9/10, eingelöst.
Berlin, den 10. September 1880.
Königliche Eisenbahn-Direïftion.
[22417] Oberschlesishe Eisenbahn.
Die Einlösung der am 1. Oktober 1880 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nit verfallenen Zinécoupons zu den Prioritäts-Obli- gationen
Litt. E. und F. der Oberschlesischen und
I,, II. und IIIL, Emisston der Stargard-Posener Eisenbahn
findet statt in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, 1) vom 20. September d. J. ab täglich in Breslau bei unserer Couponkasse, 2) vom 1. bis 30. Oktober d. J.
a. in Stettin bei dem Baukhause Wm S{lutow,
b, in Berlin bei der Diskonto-Gesellschast, bei der Bank für Handel und Industrie und bei S. Bleichröder, j
. in Gr.-Glogau bei der Kommandite des Schlesischen Bank-Verecins,
. in Dresden bei der Filtale der Leipziger Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt,
. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt,
. in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank- verein, Klinksieck, Shwanert & Comp.,
. in Hannover kci der Hannoverschen Bank,
. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
i, in Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Bankverein,
. in Frankfürt a./M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne,
. in Darmstadt bei der Bank für Handel und úSndusftrie und
m, in Stuttgart bei den Herren Pflaum & Comp.
Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsen- tanten oder Besißer unterschriebenen, nach Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichnisse zu versehen.
Schristwechsel und Geldsendungen finden unserer- seits nicht statt.
Breslau, den 7. September 1880.
Königliche Direktion.
[48400] Bekanntmachuug.
Folgende Westpreußishe Pfandbriefe :
A. aus dem Departement Bromberg : sämmtliche auf den Rittergütern Szubskawies, Be und Gondecz haftenden 33/0 Pfand- riefe;
B. aus vem Departement Danzig:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Hoch-Koelpin, Wyczeczin Litt, C, B, Nr. 2, B. bis J. u. A. B. Chosnice Litt, B, C, Choëênice Litt, E, Chosnice Litt, G. und Kamlau haftenden 33% Pfandbriefe ;
2) sämmtliche auf Wyczeczin und Max haftenden 4%, Pfandbriefe;
©C. aus dem Departement Marienwerder :
1) sämmtliche auf den Rittergütern Braunsrode und Niewierz haftenden 34% Pfandbricfe und die auf dem Nittergute Grubno haftenden 339/, Pfandbriefe Nr. 8 über 1000 Thaler, Nr. 19 über 800 Thaler und Nr. 26 über 100 Thaler,
2) sämmtliche auf den Rittergütern Braunsrode und Niewierz haftenden 4%/, Pfandbriefe ;
D. aus dem Departement Schneidemühl :
1) sämmtliche auf dem Rittergute Rzeszkowo haf- tenden 349/, Pfandbriefe;
2) fämmtlihe auf dem Rittergute Riesenburg (Oleszno) haftenden 34 und 4%/, Pfandbriefe
werden mit Bezug auf die öffentlive Bekannt- machung vom 3. Mai cr. wiederholt öffentlich auf- erufen, und die Inhaber derselben aufge- Vedert „die Pfandbriefe in kursfähigem Zustande nebst laufenden Kupons und Talons spätestens bis zum 15, Februar 1881 beztehentlich den Provinzial- Landschafts-Direktionen Bromberg, Danzig, Marien- werder und Schneidemühl einzureihen und dagegen gleihhaltige Ersaßpfandbriefe nebft laufenden Kupons und Lalons in Empfang zu nehmen. Werden die Pfandbriefe nicht bis zum 15. Februar 1881 den gedachten Provinzial-Direktionen cingereicht, so wer- den die Inhaber der Pfandbriefe nach §. 103 Thlk. T. des revidirten Westpreuß. Landschafts-Reglements mit ihrem Realrecht auf die in den Pfandbriefen ausgedrückte Spezialhypothek präkludirt, die Pfand- briefe selbst in Ansehung dieser Spezialhypothek für vernichtet erklärt, dies im Landschafts-Register und im Grundbuche vermerkt und die Inhaber mit ihren Ansprüchen wegen dieser Pfandbriefe und der dazu gehörigen Kupons lediglih an die Landschaft ver- wiesen werden. Marienwerder, den 5, September 1880.
Königl, Westpr. General-Landscafts-Direktion, j
|
Bekanntmachung.
Auf Grand des Allerhöchsten Privilegit vom 3. Juli 1878 sind folgende 43 °%/gige Obligationen des Proviunzial-Verbandes der Provinz West- preußen und zwar :
Serie I…I. Litt. A. Nr. 1 bis incl, 20
à 3000 A = 60,000 Æ B, Ne, 1 big incl. 20 à 2000 Æ = 100,000 Æ C. Nr. 1 bis insl. 49 à 1000 A = 49,000 Æ D. Ne 1 bia tucl, 100 à 500 A = 50,000 Æ E. Nr. 1 bis incl. 205 à 200 K = 41,000 A nebst Talons und Zin€coupons Nr. 1 bis 10 und Serie II1. Litt. A. Nr. 21 bis incl. 66
à 3000 Æ = 138,000 B. Nr. 51 bis incl. 166 à 2000 A = 232,000 M C. Nr 50 bis incl. 166 à 1000 A = 117,000 Æ D. Nr. 101 bis incl. 334 à 500 A = 117,000 AÆ E. Nr. 206 bis incl. 685 à 200 A. = 96,000 A nebst Talons und Coupons Nr. 2 bis 10 zusammen 1,000,000 6 ausgefertigt, was mit Befugniß auf 8. 2 des Re- gulativs vom 10. April 1878 hierdurch zur öffent- lichen Kenntniß gebracht wird. Danzig, den 9. September 1880.
Der Lanudesdirektor der Provinz Westpreußen. Dr, Wehr.
[22476] Rhein-Nahe-Eiseubahn.
Die Prioritäts-Obligationen der Rhein-Nahe- Eisenbahn I. Emission Nr. 18629, 18630, 18631 über je 100 Thaler = 300 46 sind dem Eigen- thümer angeblich abhanden gekommen.
Auf Grund des §. 4 des Allerhöchsten Privile- giums vom 18. Juli 1859 forden wir den etwaigen
1e o dieser Dokumente hierdurch auf, dicselben
uns sofort einzuliefern oder etwaige Rechte an die- felben \{leunigst bei uns geltend zu machen, widrigenfalls wir nach Ablauf der geseßlihen Frist die Annullirung derselben beantragen und neue Do- kumenie auëfertigen werden. Frankfurt a./M., den 7. September 1880. Königliche Eisenbahn-Direktion. Hellweg.
Cöln-MindenerEisenbahn. Zinsenzahlung. Die Einlösung der am 1. Oktober d. F, erfallenen t d Zinscoupons der Prioritäts- E eia ligationen III, IV. und VI. Emisfion Lit. B, der Cöln-Mindener Eisen- bahn-Gesellschaft erfolgt: in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und bei der Direktion der Disfonto-Gesellshaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bauk, in Frankfurt a. M. bei as Vi. A. von Nothschild & Söhne und ei der Filiale der Bauk für Handel und Jndustrie in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis 10. BDétober d: S, Und in Coln ber unserer Hauptkasse Vormittags. Die Inhaber mehrerer Coupons wollen ten Zahlstellen ein nah den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldes versehenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den 11. September 1880. König- liche Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Ober - Wundarztfstelle in Empfingen, Oberamt Haigerloch, mit einem jährlichen Gehalte von 394 4. 29 S, wörtlich: Dreihundert vier und neunzig Mark neun und zwanzig Pfennig, ist zur Erledigung gekommen. Bewerber werden aufgefor- dert, ih unter Einreihung ihrer Qualifikations- Zeugnisse und cines Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei uns zu melden, Sigmaringen, den 10. September 1880, Königliche Regierung.
[22489] ;
Hilfsfkafsen für Beamte der Deutschen Reichs-Post- uud Telegraphen-Verwal- tung (früher Bothe sche Kassen).
Die im §. 98 des ftaatlich genehmigten Statuts vorgesehene aufjierordentliche Gencral-Versamm- lung findet am Freitag, den 8. Oktober d. J., Abends 8 Uhr, im großen Saale des Post: gebäudes, Lrtilleriestraße 4a./2%. statt.
Tagesorduung.
1) Festsegung des Zeitpunktes der Inkraftsezung des staatlich genehmigten Statuts.
2) Antrag des Aufsichtsraths auf Wiedereinfüh- rung der Klasse B. für Unterbeamte bei der Pensions8zuschußkasse.
3) Neuwahl des Aufsichteraths.
4) Wahl der Revisions-Kommission.
Berlin, am 13, September 1880.
Der UVufsichtsrath.
[22497]
Geschäfts-Uebversicht der
Geraer Bank, Activa.
Kassen-Bestände Wechsel N Lombard . Effekten Debitoren
Aktienkapital
Depositen .
Accepte
Kreditoren
Reservefonds .
GODRI Le
Gera, den 31. August 1880.
Die Direktion.
787,609 7,414/037
: 6,600,000 922,175 1,292,233 1,399,424 551,186 380,916
Pasaiva.
Aufn.-Anmeld.i.Technikum Buxtehude
[21629] i
b, Hambg, erb. shleun, d. Direct,- Progr. grat.
M 216.
Der Inhalt bieser Beilage, in welcher au die im 8. 6 des Ge
Æiaaellen vom 11. Sanuar
Central-Handels3-R
Zweite Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch ale Post-Anstalten. für | Berlin anch dur die Körigli®e Crpedition des Deutschen Reichz- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers! D. Wilhelmftraße 32, bezogen werden,
Das dem Käufer eines nachher als fehlerhaft fich . werden kann. Hiezu gehört avrch das Scheuwerden
herausstellenden Gegenstandes landrechtlich zustehende eines Pferdes.
U. D. £. G. Cöôln v. 14, Jan, 80. j
Wahlrecht, entweder die Aufhebung des Kauf- ; Rh. Archiv Bd. 71, Abth. 1 S. 59.
geschäfts (Redhibition) oder die Werthsdifferenz
Î j
11) Die Haftpflicht kann vom Unternehmer |
zwischen dem Kaufpreis und dem Minderwerth des | nicht dadurch beseitigt werden, daß si dersclbe auf | Gegenstandes zu beanspruchen, geht nah einem Er- | die Genehmigung der zur Abwendung von Gefahren i
fenutniß des Reichsgerichts,
I, Hülfssenats, | getroffenen Cinricbtungen dur die L vom 5. März d. J. dem Käufer durch sein bloßes | behörde berajt. U. O. L. G. Cöln v. k
spolizei-
Anbieten der Redhibition nicht verloren, falls der | a. a. O. S. 62,
Verkäufer die Offerte niht umgehend in zustimmen- dem Sinne beantwortet.
den Käufer keine bindende Wirkung. Der §. 328
Th. 1. Tit. 2 des Allg. L. R. {reibt vor: „Kann | Eisenbahn zum Zwecke der Benußung und Ver- oder will der Empfänger die fehlerhafte Sache, in | werthung derselben is als Betrieb eines Steins dem Stande, in welchem er sie empfangen hat, niht | bruch5 zu zurückgeben, so hat es beidem Kontrakte sein Bewenden und der Empfänger kann von dem Geber nur soviel an ? Vergütung fordern, als die Sache wegen der fehlen- ! den Eigenschaft weniger werth ist. Diese Vorschrift ;
bezieht sich nur auf den Fall, wenn der Empfänger die Sache nicht zurückgeben kann oder œill, wo bei Letzterer Alternative also der Entshluß des Empfän- ers, unter Ablehnung der Redhibition, auf den An- ot auf Preisminderung geht.
laut des Geseßes hat man gefolgert, daß lediglich mit der unzweideutigen Willenserklärung, n i cht zu redhibiren, das Wahlrecht absorbirt sei, so daß dem Empfänger nicht mehr die Wandlungsklage, sondern nur noch die Minoerungsklage offen stehe. Der ge- genwärtige Fall liegt aber umgekehrt. Hier hat der Empfänger erst erklärt, redhibiren zu wollen, und dann, bevor der Geber sih darüber geäußert, seinen Entschluß dahin geändert, die Minderungs8- lage anzustellen. Diesen Fall hat §. 328 cit. nicht entschieden. Mithin kommen die allgemeinen Rechtsprinzipien zur Geltung, nach welchen der Klä- ger, obwohl er si außergerichtlich dem Verklagten gegenüber für die Redhibition erklärt hatte, zur Anstellung der Minderungsklage \creiten durfte, da betreffs der Aufhebung des Geschäfts eine verbind- lihe Vereinbarung bzw. Entsagung nicht er- wiesen ist.“
Entscheidungen deutscher Gericht3höfe, (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Das Eigenthümliché des Firgeschäftes liegt darin, daß von den Kontrahenten die genaue Ein- haltung der Lieferungszeit als etwas Wesent- lies derartig gewollt ist, daß etne spätere Liefe- rung niht mehr als Vertragserfüllung gelt:n, daß nach Ablauf der Zeit nicht mehr auf Annahme gerechnet werden soll. Ob solches der Fall, ist nah den kon- kreten Umständen zu beurtheilen. U. A. G. Celle in Goldshmidts Ztsch. Bd. 25, S. 317.
2) Der Gebrauch des Wortes „sofort“ begrün- det kein Fixgeshäft. Dasselbe entspricht dem Aus- druck „soglei“ oder „sobald als möglich“ und finden die Bestimmungen der Art. 354 oder 355 H. G. B. Anwendung. U. O. L. S. München a. a. O. S. 322.
3) Auch in der Bestellung einer Waare, um die- felbe bei einem bestimmten bevorstehenden Markte verwenden zu können, liegt kein Fixtermin. U. öft. oberst. G. O. a. a. D. S. 824
4) Die Abrede, die Aktien 8 Tage nach ihrem Er- scheinen zu libernehmen, enthält ein Firgeschäft. U. o T O Daa S 120
9) Wurde ein ursprünglicher firxer Lieferungstermin auf einen b.stimmten Tag prolongirt, so gilt aub dieser als fest bestimmt im Sinne des Art. 357 H. G. B U ob: it G. H. a. a. O. S. 328,
6) Die Klage auf Erfüllung eincs Fixgeschäftes erfordert zu ihret Begründung die Behauptung und den Nachweis der vorausgegangenen Anzeige, nicht
der Gegner hat den Mangel hiervon zu rügen. U. |
Ober-Trib. Berlin a. a. O. S. 333.
7) Der Verkauf der Waare soll zwar bei Firx- gesc-äften unverzüglich nah Ablauf der bedungenen Zeit geschehen, also in der Regel mit Nücksiht auf Art. 332 H. G. B. nach Ablauf der gewöhnlichen Geschäftszeit des Erfüllungstages. Aber nicht unter allen Umständen erscheint der am Stichtage selbst bewirkte Verkauf als ein verfrühter. Bei sinkender Kurébewegung i} sogar der mögli# \{chnelle Ver- kauf der Waare im Interesse des s{badenspflihtigen Kontrahenten.
Verkauf als niht für Rechnung des Käufers ge- schehen betrachtet. U. O. A. G. Dresden und H. A. G. Nürnberg, a. a. O. S. 333 u. 335.
8) Ein Abgehen von der für Eisenbahnen reglementsmäßig bei sogenannten Umspedirungen vorgeschriebenen Form des Abschlusses des Fracht- vertrages durch Ausfertigung eines neuen Fracht- briefes kann nur unter Zustimmung sowohl der Eisenbahn als des Absenders rechtsverbindlich ge- \{ehen. U. O. L. G. Cöln v. 14. Febr. 80. Rh. Archiv Bd. 71, 1. Abth. S. 52.
9) Nicht unzulässig ist die in dem Reglement einer ausländischen Eisenbahngesellschaft enthaltene
Aus dem Wort- |
Wien u. H. A. G.|
Sn All 00 U 20.0. B it| nur der später als unverzüglich vorgenommene ;
Der Käufer kann dann ! einer za einer Trajektanstalt gehörigen Maschine von seiner Offerte der Redhibition abgehen und die | erleidet, ist als im Betriebe einer Eisenbahn statt- Minderungösflage anfstrengenz; eine spätere Bereit- | gefunden zu erklärung des Verkäufers zur Redhibition hat für j 24. Dez. 79 a. a. O. S. 57.
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i í
j
l
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Bedingung, wonach Seitens dieser Gesellschaft Sens- | dungen im direkten Verkehre nah Deutschland nur ! unter E Intervention eines Dritten ‘
bei der vorzune werden. U. O. L. G. Cöln v. 14, Febr. 80. Nhein. Ar. Bd. 71, 1. Abth. S. 53 bis 57.
10) Unter „höherer Gewalt“ im Sinne des S L Des O TA Saa E wird ein von außen kommendes Ereigniß verstanden, da® durch die den Umständen angemessene und vernünftiger Weise zu erwartende Sorgfalt nicht abgewendet
menden Verzollung übernommen ;
|
3: Z. im Besi eines belgishen Patents befand,
| Mohr bestandene
\ dur Den am 1. qut d, L.
12) Der Unfall, w-lchen ein Arbeiter beim Oelen
U D L G. Coln v.
13) Das Brechen von Steinen bei Anlage einer
betrachten.
betrachten. U. O. L. G. 24, Gebr. 80, a. a. O S, 65,
Go
Berlin, Dienstag, den 14. September
Fan. 80, !
| Bernburg.
(Pat.-Bl.) Der Knopffabrikant E. N. in D. hatte, ohne im Besiß eines Patents für das Deutsche Reich zu sein, Manschettenknöpfe verkauft, deren Verpackung mit der Aufschrift: „Gegen Nath- ahmung geschüßt“ versehen war.
Das Königlihe Schöffengeriht zu Altona er- è kannte in dieser Bezeichnung eine solche, welche ge- cignet war, den Irrthum zu erregen, daß die Knöpfe nah Maßgabe des Geseßes vom 258, Mai 1877 geschüßt seien und verurtheilte durch Erkenntniß vom 29, Juni 1880 den Angeklagten N. dieserhalb auf Grund des S. 40 des gen. Gesetzes in eine Geldstrafe von 3 , subsidiär in eine eintä „ige Haftstrafe, sowie in die Kosten des Verfahrens.
Die Strafe war so niedrig bemessen in Berück- sichtigung des Umstandes, daß der Angeklagte sich
ebenso auch ein deutsches Patent nachgesucht hatte und mithin die Behauptung des Angeklagten, daß Ai gutem Glauben gehandelt habe, glaubhaft erschien.
Nach einer im „Patentbl.“ abgedruckten Ent- 1WCIDUNg des VWeitMedert0is o Su D S seßt der 8. 2 des Patentgeseßes (Mangel an Neuheit wegen vorausgegangener BVer- öffentlichung) voraus, daß nach Anleitung der in ciner öôffentliben Druckschrifst enthaltenen Be- schreibung der Erfindung oder der aus offenkundiger Benußung derselben zu s{chöpfenden Belehrung an- dere Sach »erständige die Erfindung ohne Weiteres, d. h., ohne daß es einer weiteren Erfiudung be- durfte, zu benußen im Stande waren. Durch die öffentliche Beschreibung und Benußung wird eine Erfindung zum Gemeingut nur dann, wenn da- durch nicht allein der Erfolg derselben, sondern auch die Mittel, diesen Erfolg hervorzubringen, offenkundig geworden sind. Auch die Kombination bereits bekannter Mittel zur Erzielung eines neuen Erfolges stellt fich als Erfindung dar.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ecsteren wöchentlich, die leizteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung.
Bei Nr. 670 unseres Gesellshasts- resp. sub Nr. 1589 unseres Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß die bisher zu Ottensen mit Zweig- niederlassung zu Hamburg unter der Firma A. L.
offene Handelsgesellhaft der Kaufleute :
1) Johann Hinrih Mohr zu Ottensen und 2) Theodor Heinrih Sartorisio zu Hamburg, erfolgten Austritt des Theilhabers ad 2 aufgelöt und das Geschäft auf den Theilhaber ad 1 übergegangen ift, welcher dafselbe unter der alten Firma unverändert fortführt. Altona, den 9. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.
Altona. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Johann Hinrih Mohr zu Otten- sen hat für sein zu Ottensen mit Zweignicderlas- fung zu Hamburg unter der Firma A. L, Mohr bestehendes und unter Nr. 1589 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft den Kaufmann Eduard Wil- helm Conrad Merer zu Altona zum Prokuristen bestellt. Dies ift heute in unser Prokurenregister unter Nr. 308 eingetragen worden.
Altona, den 9. September 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ila.
Altona. S RARA Zufolge Verfügung rom 8. d. M. ift heute in unser Firmenregister unter Nr. 1590 eingetragen : der Kaufmann Franz Kösewiß zu Ottensen, Ort der Niederlassung: Ottensen, Firma: F. Kösewit. Altona, den 9. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1Il a.
Altona. Bekauntmachung. In unser Gesellschaftsregister ijt unter Nr. 698 die Firma: Meyborg & Lienau
in Altona eingetragen worden.
1880.
è i Fes über ben Markeunschuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreßt an Wustern mud 876, unz die im Pateutgeseß von 25. Mai 1877 vorgescbriebeaen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, crsheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
egister für das Deutsche Reich. «:.21)
Das Gentral-Handel8-Regifter für das Deutstze eich erscheint in der Regel täglih. — Dat Bbonurmenut beträgt 1 #4 59 S für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern. êofien 20 S -—
Jusertionspreis für den Raum eiuer Drudzeile 30
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: j Die Gesellschafter sind: :
Ï) Cigarrenfabrifa:t August Meyborg, [ 2) Kaufmann August Lienau, ; : Beide zu Altona. ; Die Gesellschaft hat hegonnen am 1. August 1880. | Altona, den 11. September 1880. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a. i
t 7 5
Handelsrichterliche Bekaunt- j machung. ; Nachstehende Firma: ; Fol. 575. 1 „Licpmann Meyer in Güsten“, j Inhaber: - ¡ Kaufmann Liepmann Meyer in Güsten, j f laut Verfüguna vom heutigen Tage in das | hiesige Handelsregister eingetragen worden. i Bernburg, den 10. September 1880. / Herzoglih Anhaltisch2s Amtsgericht. }
v. Brunn.
Braunsechweizg. Im Handeleregister für die ; hiesige Stadt Vol, III. Fol. 180 ift kei der da- : felbst eingetragenen Firma : „Gebrüder Lindenberg“ vermerkt, daß aus der unter derselben begründeten cffenen Handelsgesellschaft der Kaufmann Alexander Lindenberg zufolge gütliher Uebereinkunft ausge- schieden und die Gescllschaft damit aufgelöst ift. Das Geschäft wird von dem anderen Gesellschafter bei Uebernahme sämmtlicher Aktiva und Passiva ? E Beibehaltung der obigen Firma fort- ? geseßt. Braunschweig, den 9. September 1880, Herzoglicbes Amtsgericht. 6 Wo.
Breslau.
In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 5011 der Uebergang der Firma B. Czaya hier durch Ver- trag mit den Testamertserben des Berthold Czaya auf den Kaufmann Wilheltn Winkler zu Breslau, b, unter Nr. 5525 die Firma „B. Czaya“ hier, und als deren ¡Inhaber der Kaufmann Wilhelm Winkler hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 9. September 1880.
Königliches Amtsgericht.
Brièg. Bekanntmachung,
In unser Firmenregister is unter Nr 316 die
; Johann
K
Bekanntmachuug. j
Firma „G. Fuhrmann“ zu Brieg und als deren
Firma Karl Albert Stüger in Darmstadt, In- haber Karl Albert Stügzer.
Firma W. Glöckner in Darmstadt, Jnhaber Wilkelm Glöckner.
Firma S. Meyer in Darmstadt erloschen.
Firma J. G. LevDhecker in Darmstadt erloschen.
Firma F, Palmy, vormals J. G. Leydheker in Darmstadt, Inhaber Jean Palmy, Prcekuristin Mathilde Palmy, geb. Ärnheiter.
Firma E. Belker’sche Hofzuchdruckerei in
| Darmstadt, seitheriger Prokurist Eduard Bekker als
Theilhaber eingetreten. as Franz Hize in Darmstadt, Inhaber Franz
tBe.
Firma Hermaun Meyer in Darmstadt, Fn- haber Hermann Meyer.
Firma W. Ga. Otto in Darmstadt, Inhaber Wilhelm Georg Otto.
Firma S. L. Stern in Darmstadt, Inhaberin Iulie Stern, geb. Blum.
Firma P. Münch in Darmstadt erloschen.
Firma Ferdinand Wolf in Darmstadt, Jnbabe- rin Ferdinand Wolf Wittwe, Prokurist Oscar Wolf.
: Letterer ist berechtigt, die Firma zu vertreten und
zu zeichnen. Firma W. Holt in Darmstadt erloschen. Firma J. P. Meyer in Darmstadt, Inhaberin
: die Ehefrau des Jonas Baruch Meyer, Bertha,
geb. Liebmann, Prokurist Jonas Baruch Meyer. Firma Fr. Laue Wittwe in Darmstadt er- loschen. Firma M, J. Meyer in Darmstadt, Inhaber Meyer Meyer, Prokuristin Johanna Meyer, geb.
Herz. Firma J. A. Seipp in Darmstadt, Inhaber Prokuristin Wilhelmine
Adolf Seipp , Seipp, geb. Schmitt.
Amtê®gericht Darmstadt Ax. : ia H, Matthes X. von Ober -Ramstadt er- osen.
Firma H. Matthes und Söhne von Ober- Ramstadt, Theilhaber Heinrich Matthes V., August Matthes, Georg Matthes, HeinriÞh Mats- thes I. Jeder der Genannten ist zur Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt. .
Firma Simon Js. Kahn in Arheilgen er-
loschen. Amt3geriht Offenbach. Firma Friedri Kriegbaum in Offenbach er-
oschen, damit auch die Prokura der Christiane
Kriegbaum, geb. Huk. Firma Chrisiiana Kriegbanm in Offenbach,
Inhaber der Kaufmann Benjamin Gottlob Fuhr- 7 Inhaberin Christiane Kriegbaum.
mann heut eingetragen worden. Brieg, den 11. September 1880, Königliches Amtsgericht. Bromberg. Befanntmachung. : In unser Firmenregister ist unter Nr. 832 die
Firma: E. Schendel mit dem Sitze in Bromberg und als deren JIn- haber der Kaufmann Elias Schendel von hier zu- folge Verfügung vom 7. September 1880 eingetragen worden. Bromberg, deu 7. September 1880. Königl. Amtsgericht. Abtheilung VI.
Bromberg. Becefanntmahung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 831 die j bera.
Firma: Emil Fischer
mit dem Sitze in Bromberg und als deren JIn- }
haber der Kaufmann Emil Fischec von hier zufolge | Berfügung vom 7. September 1880 am 7. Sep- tember 1880 eingetragen worden.
Bromberg, den 7. September 1880. i
Bremberg. Befanntmachung. : In unser Firmenregister i unter Nr. 833 die
Firma : S. Wollmann mit dem Sitze in Bromberg und als d:ren In-
haber der Kaufmann Salomon Wollmann von '
7, September 1880 f Friedrih Bernhardt Schwarz.
hier zufolge Verfügung vom am 7. September 1880 eingetragen worden.
7. September 1880 am;
Bromberg, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
EBruehsal.
Nr. 23.1858 U D_H. registers „Gebrüder Seitz in Kislau“ wurde un- Pen eingetragen :
Brudhjsal, den 7. September 1880, Gr. Amtsgericht.
Constantinopel. Befanutmachung. j Die unter Nr. 49 des Firmenregisters eingetra- | gene Firma Jhmsen & Co. dahier hat dem Kauf- mann Julius Casselmann dahier Prokura ertheilt, | und ift leßtere unter Nr. 40 in das Prokurenregister ' heute eingetragen worden. | Constantinopel, den 8. September 1880. Der Kaiserlich Deutsche General-Konsul. (gez.) Feigel.
Darmstadt. Großherzogthum Hesseu. | Handelsgerichtliche im August publicirte Bekanntmachungen, j j Amtsgericht Darmi1\tadt L. j Firma Albert Stüter in Darmstadt erloschen.
5 # r
Bekanntmachung. |
94 des Gesellschafts- ‘
| ie Firma ift erloschen.“ | j
Amt3gericht Zwingenberg. Firma H. J. Schuster in Bensheim, Fnhaber Jean Schuster. Firma Haunwald und Borsh in Bensheim erloschen. Firma Batharah und Jacobi in Bensheim, Theilhaber Moriß Bacharach und Karl Jacobi.
Ieder derselben ist berechtigt, die Firma zu zeichnen.
Amt3gericht Gicßen. y ne Christian Lang Wittwe in Gießen er- oschea.
Eberhard Dort, vormals Christian Lang Wittwe in Gießen, Inhaber Eberhard Dort von Alt-Busek.
Firma Geschwister Holberg in Gießen, Theil- haberinnen Henriette Holberg und Johanna Hol-
Firma Gebrüder Buderus zu Main-Weser- Hütte bei Lollar, als weitere Prokuristen Ernst Müller zu Weßlar und Karl Buderus zu Main- Weser-Hütte, eingetreten.
Amtsgericht Alsfeld.
Firma „Moses Rothschild“ (Inhaber Moses Rothschild) in Angenrod erloschen.
Firma Meier Höchster in Storndorf erloschen.
Amtsgericht Friedberg.
Firma M. Rapp jun. in Friedberg, Theil- haber Moriß Rapp und Isaak Gottsho. Jeder Theilhaber ift berechligt, die Firma zu zeichnen ; rechtsbindende Geschäfte für diese haben jedoch nur E Zusiäiimmung und Unterschrift Beider Gül- tigkeit.
Firma F. B. Schwarz in Reichelsheim, Inhaber
Firma C. W. Altmannsperger in Reichels-
f heim, Inhaber Christian Wilhelm Altmannéperger.
Firma Friedrich Hilprecht Wittwe in Fried- berg, Inhaber Johann Karl Hilprecht, Prokuriftin Katharina Maria Hilprebt, geb. Roßbach; die Prokura der Louise Hilprecht ist erloschen.
Firma J. Schönberg in Friedberg, Inhaber Jsaak Schönberg.
Amtsgericht Grünberg.
Firma „Schönsteiner Berg- und Hütten- Vercin“ Anton Zchille & Comp. Prokurist Paul Saupe aus Altenburg; Prokura des Herrn Kohl- \chütter zu Schönstein erloschen.
Amt2gericht Nidda.
Firma Friedrih Roth's Söhne in Nidda, Theil- haber Hermann Roth, Heinrih Roth, Gustav Roth. aa Adolf Seum in Nidda, Inhaber Adolf
eum.
Firma Jean Trebes in Nidda, Inhaber Jean
Trebes. Firma „Obcr-Schmitter Papierfabrik“ Theo-
dor Hammerstein zu Ober-Schmitten, jetziger June
haber R. Jäger. Firma Emanuel Daub in Nidda, Inhaber Emanuel Daub. Amtsgericht Ortenberg. Firma Karl Christfreund in Gedern, Inhaber Karl Christfreund.