[2207] Oeffentliche Zustellung.
Die Tapezierfcau Agathe Krause, géb Gruhn, zu Königsberg, vertreten durch den Rechtsanwalt Beer hier, klagt gegen den Tapezier Carl Krause, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage auf Trennung der zwischen Parteien bestehenden Ebe und Erklärung des Beklagten für den allein {huldigen Theil und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die 2. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Fönigberg i./Pr., Theaterplay Nr. 3/4, Zimmer Nr. 49, auf den 7, Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahte1 Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Königsberg, den 7. September 1880.
Hensel, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.
[22553] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 24574, Die Eduard Bürger Wittwe in Pforzheim, Kl., vertreten durch Gescbäftsagenten Thomann & Eisenhut hier, klagt gegen die an un- befannten Orten abwesende Martin Manz Ehe- frau von Pforzheim wegen 283 H 14 &Z Zins aus einem Kaufschilling mit dem Antrage auf Ver- urtheilung der Beklagten zur Zahlung von 283 14 „5 sowie vorläufige Volstrecktbarkeit des Urtheils und ladet die Beklagte zur mündlihen Verhand- [lung des A vor das Großherzogliche Amts- ericht zu Pforzheim auf E Ae, den 12, Oktober 1880,
Vormittags 10 Uhr. :
Zum Zwedckte der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pforzheim, den 10. September 1880.
Schönthaler, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
(22576) Oeffentliche Zustellung.
Der Gutsbesißer Kaufmann auf Schoenberz hat gegen den JZunspektor Julins Petrich eine Klage auf Zahlung von 495 Mark nebst 5% Zinsen seit dem 1. Juli 1877, erhobenes und nicht abge- liefertcs Kaufgeld für im Auftrage des Klägers im Juni 1877 an den Fleischermeist-r Koerner in Brom- bera verkaufte 3 Mastkühe eingereiht.
Der gegenwärtige Aufenthalt des Julius Petrich ist unbekannt, und wird derselbe zu dem zur münd- lihen Verhandlung über diesen Rechtsstreit vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts
ierselbst
7A November 1880, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termine geladen und aufgefordert, sich zu seiner Vertretung einen bei demselben Gericht zugelassenen Anwalt zu b’ stellen.
Bromberg, den 13. September 1880.
Noseufeld, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts,
[22570] , Verkaufs-Anzeige und Aufgebot.
In Zwangsvollstreckungssahen der Spar- und Leihkasse für das Amt Celle zu Celle, Gläubigerin, wider den Zimmermeister Carl Otte, früher zu Bergen, jeßt zu Wien, Schuldner, — K. 4/80 — steht zum öffentlichen Verkaufe der dem Schuldner abgepfändeten Abbaustelle Hs.-Nr. 178 zu Bergen nebst zug hörigem Hofe, Garten, Ackerland und Wiese — Pemaeung Bergen, Kartenblatt 10, Par-
J 004. 300 292 296.297 - 4 pelle 16 20 188 195 (n Größe von zusammen 2 ha 91 a n qm, WVerkaufstermin in iefiger Gerichts\tube au A Donnerstag, 11. November 1880, Mittags 12 Uhr,
an. i
Die Verkauf?bedingungen sollen im Termine be- fannt gemacht werden. ]
Zuglei werden Alle, welhe an den vorbezeich- neten Immobilen Eigenthums-, Näher-, lehnrect- liche, fideikommissarishe, Pfand- und sonstige ding- liche Rechte, inébesondere Servituten und Realberech- tigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, selbige im obigea Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen unter dem WVer- warnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren gehe.
Bergen, 7. September 1880.
Königliches Amtsgericht. Hoffmann. A. Lüing, Gerichté schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
122564
Aufgebot und Verkaufsauzeige.
In Sachen der Ehefrau des Schuhmacher- meisters Heinrih Jürgens, Marie, geb. Kirch, zu Hannover, Klägerin,
wider i den Köthner Heinrih Blume zu Sievershausen, Beklagten, wegen Forderung S wird zum öffentlichen Verkaufe der im Wege der R ou gepfändeten, unten beschriebenen Immobilien Termin auf Dienstag, den 2, November 1880, Vormittags 10 Uhr, angeseßt, wozu Kaufliebhaber sih einfinden wollen,
Die Kaufbedingungen liegen auf hiesiger Gerichts- \hreiberei aus.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an den zum Verkauf kommenden Grundstücken Eigenthums-, Näher“, lehnrectlihe, fideiklommifsarishe, Pfand- und andere dinglihe Rechte, insbesondere auch Ser- vituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung solcher Ansprüche in dem Verkaufs- termine aufgefordert, widrigenfalls sie ihrer Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber der Grundstücke für verlustig erklärt werden. l
Beschreibuna der Grundstücke. Die Köthnerstelle Nr. 15 zu Sievershausen, bestehend aus einem Wohnhause nebst Scheune und Stall, Gebäude- \teuerrolle Nr. 15 zu Sievershausen, einem Hof- LaUMm, N. Ql 2D, Nr. 130 Art, Nr. 100 bes Flurbuchs für Sieveréhausen, 5 ar 28 qm groß, und einem Hausgarten, K. Bl, 2. P. Nr. 129 Art.
Nr. 100 desselben Flurbuchs, 6 ar 88 qm groß, sowie alle zu der Köthnerstelle gehörenden Rechte und Gerechtigkeiten. Burgdorf, 17. August 1889. Königliches Amtägericht. Il. Culemann.
QSEZ: (02908) Aufgebot.
Auf verschiedenen im Grunbuche von Epe, Band 17, Blatt 34, verzeichneten Realitäten, als deren Eigenthümer die minorennen Gerhard Heinrich und Gerhard Hermaan Berges. genannt Dirksbuer, Kirch- spiels Epe, eingetragen find, ift in Rubrica III, unter Nr. 2 folgende Post eingetragen :
Vierzig Reichsthaler Münsterisch Darlehn ncbst vier Prozent Zinsen und Kesten zufolge Schuld- verschreibung vom 30. September 1796 zu Gunsten des Kaufhändlers Bernard Anton Dankelmann zu Metelen, eingetragen jedoch nur protestativis, da Zahlung behauptet ist, ex decreto vom 5. Dezem- ber 1816 auf Nr. 1 bis 15 inkl. — Die Präferenz mit Rub, II. Nr. 1 ift \treitig.
Diese Post ist angeblich getilgt und haben die Eigenthümer der Realitäten resp. deren geseßlichen Vertreter das Aufgebot dec Post zum Zwecke deren Löscbung im Grundbuche beantragt.
Es werden daher alle Diejenigen, welche zu dieser Post berechtigt sind, aufgefordert, ihre Ansprüche spätestens in dem auf den
27. Dezember 1880, Morgens 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle vor dem Amtsgerichts- Rath Zurmühlen anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt werden und die Post im Grundbuche gelös{cht wird.
Ahaus, den 6. September 1880.
Königliches Amtsgericht.
S) Aufgebot.
Der Rentner Franz Carl Ludorff zu Gronau, der Kaufmann Theodor Ludorff zu Rheine und das Fräulein Josephine Oldeukott zu Gronau be- siven die Parzellen Flur 18 Rr. 258 und Flur 22 Nr. 217 der Katastralgemeinde Kirchspiel Epe, von welchen der Besißtitel für den Wirth Johann Wilhelm Südfeld und seine Vorkinder 1) Johann Gerhard, 2) Gertrud Johanna, 3) Johanna Gesina und 4) Euphemie Elisabeth Südfeld berichtigt ift, laut amtlichen Aitestes eigenthümlich und haben das Aufgebot der Antheile des Wirths Johann Wilhelm Südfeld und seiner Vorkinder Johann Gerhard, Gertrud Johanna und Johanna Gesina, welche vier Perfonen verstorben sind, an den vorgedachten Par- zellen beantragt.
Es werden alle Diejenigen, welhe Eigenthums- ansprüche kezüglih der Antheile dieser vier Per- sonen an dèen vorgedachten Parzellen geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben ipätesters in dem auf
den 16. November 1880, Morgens 9 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle vor dem Amtsgerichts-Rath Zurmöühlen anberaumten Termine anzumelden, unter der Verwarnung, daß die Ausbleibenden mit ihren etwaigen Ansprüchen präkludirt werden und ihnen det halb ein ewiges Stillschweigen auferlegt werde,
Ahaus, den 3. September 1880.
Königliches Amtsgericht.
Verkaufsanzeige und Aufgebot.
In Zwangêévollstreckungétsahen des Imkers Jo- hann Böttger zu Wulfsode, Gläubigers, wider den Halbhöfner Joachim Heinrich Niebuhr zu Rolfsen, z. Z. in Lüneburg, Schuldner, wegen Forderung, joll auf den Antrag des Gläubigers der dem Schuldner gehörige, sub Nr. 4 zu Rolfsen belegene Halbhof im Wege der Zwangsvollstrekung in dem
auf Dienstag, den 26. Oktober 1880, Morgens 11 Uhr, an Ort und Stelle anberaumten Termine öffentlich gegen Meistgebot verkauft werden.
Der Halbhof besteht aus folgenden Gebäuden :
1) einem Wohn- und Wirthschaftsgebäude, 2) einer Sc§eune,
3) einem Speicher,
4) einem Keller mit Ueberbau,
5) cinem Backhause.
Wohngebäude, Scheune und Keller sind aus Fach- werk aufgeführt und erstere mit einem Strohdach, leßterer mit einem Ziegeldah versehen; imgleichen Wr T und Backhaus mit einem Ziegeldach versehen.
E gehören an Grundstücken zum Halb- ofe:
1) 1 Hektar 49 Ar 90 Qu.-Meter Wiesenland,
2 09 Ackerland,
929 086 5 Weideland,
D 4 45 5 Holzung,
O V6 V Hofraum.
Kaufliebhaber werden damit geladen.
Zugleich werden Alle, die an den oben be- {riebenen Immobilien Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlihe, fideikommissarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servi- tuten und Realberehtigungen zu haben vermeinen, zur Ameldung ihrer Rechte unter Androhung des Rechtsnachtheils damit geladen, daß für den si nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Er- werber das Recht verloren geht.
Der demnächstige Auss{lußbescheid soll nur dur Las an die hiesige Gerichtstafel veröffentlicht werden.
Winsen a./L., den 11. September 1880.
Königliches Amtsgericht. 2. Rasch.
[22577]
I Ls Aufgebot.
In Sachen, betreffend das Aufgebot des in unbe- kannter Abwesenheit lebenden Christian Bothe als Inhabers einer Post wird der Genannte auf den Antrag:
a, des Oekonomen Carl Wiecker zu Bühne,
b, des Dekonomen Friedrih Barner zu Bühne, hiermit aufgefordert, seine Ansprüche und Rechte, die ihm als Miterben der Sophie Bothe, geborenen Wiedener, Tochter des Kossathen Johann Heinrich Valentin Wiedener, an der für die Kinder des Kofsathen Johann Heinrich Valentin Wiedener be- stellten, später angeblih getilgten Kaution von 300 Thlr. durch Verpfändung des Hofes Nr. 25 zu Bühne und dur Uebertragung auch haftend auf ten
Fektdgrundsiücken Band I.,, Blatt 115 der Flur Bühne aus der Verhandlung vom 18. Mai 1839 zustehen follten, spätestens im Aufgebot-termine
den 15. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeihneten AmtsEgeriht anzumelden, widrigenfalls die Kaution in den Grundbüchern auf Antrag gelöscht werden wird.
Osterwieck, den 13. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht. Il.
[290091 Aufgebot.
In der Aufgebotssache Krekeler werden zum Termine ven 14, Juli 1881, Vormittags 10 Uhr, geladen :
der verschollene, am 29, April 1834 zu Lüchtringen geborene Bälker Preis Ludwig Krekeler, Sohy der hier verstorbenen Cheleute Bäcker Friedrich Krekeler und Friederike, geb. Harten, welcher im Jahre 1858 nah Amerika ausgewandert sein soll, sowie scine Rechtsnachfolger unter der Verwarnung, daß der Friedri Ludwig Krekeler für todt erklärt und sein Nachlaß den nächsten bekannten Erben mit den Folgen des A. L. R. 11. 18 8. 834 ff, zuer- kannt werden wird.
Brakel, den 2. September 1880,
Königliches Amtsgericht.
[ao Aufgebot.
Der Wirth Andreas Gruneuberg zu Scill- gehnen hat das Aufgebot des unter dem 22, Januar 1879 ausgestellten, auf den Namen des Antrag- stellers lautenden Quittungs8buchs der Stadt-Spvar- kasse in Braunsberg, Conto 1614 über 1887 M 65 S beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 31, März 1881, Vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunde erfolgen wird.
Braunsberg, den 26. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht I. Müller, i. V
N Aufgebot.
Nr. 5858, Johann Kiefer von Gresgen, wohn- haft in Dofsenbach, besißt aus Erbschaft folgende, in der Gemarkung Hausen liegende Grundstücke ohne Eintrag derselben zum Grundbuche und hat deshalb das Aufgebotsverfahren beantragt.
1) Gütervecrzeichniß Nr. 536:
59 Ar 65 Meter Ackerland im Schroh, neben Johann Brutschin Wittwe in Gresgen und dem Güterweg ;
2) Güterverzeichniß Nr. 568:
17 Ar 89 Meter Wald im Krummenacker neben Johann Glünkin und Johann Brutshin Wittwe in Gresgeu;z y
3) Güterverzeihniß Nr. 570:
17 Ar §1 Meter Wald im Krummenacker neben Lorenz Kleisler und Johann Brutshin Wittwe in Gresgen.
Es werden daher alle Jene, welch{e an den ge- nannten Liegenschaften in dem Grund- bezw. Pfand- buche nicht eingetragene, auch fonst nicht bekannte dingliche oder auf einem Stammguts- oder Familien- gutsverband beruhende Rechte zu haben glauben, auf- gefordert, solche spätestens in dem am Mittwoch, den 27. Oktober 1880, früh 9 Uhr, vor hiesigem Gerichte stattfindenden Termin anzu- melden, widrigenfalls die nicht angemeldeten An- sprüche für erloschen erklärt würden.
Schopfheim, den 1. September 1880.
Gr. Amtsgericht. Der Gericbts\chreiber : Hauser.
(42444) Aufgebot.
Auf dem sub No. ass, 14 zu Greene belegenen Kleinkothhofe finden sich die nachstehenden dinglichen Belastungen, als :
1) cine Abfindungéforderung des Sohnes weiland Kleinköthers Christian Weigel, Namens Johann Andreas Weigel, zu Greene aus dem Cessions- und Ehevertrage vom 15. November 1806, conf. den 18. April 1807, eine Abfindungsforderung für die Ehefrau des Häuslings Heinri Wächter, Rosine Johanne, geb. Weigel, aus dem Cessions- und Ehever- trage vom 14. Novbr. 1849, conf. den 10. Ja- nuar 1850,
annoch im Grundbuche der gedachten Ortschaft ein-
getragen, welche, obwohl die Zahlung glaubhaft
aemacht, bei nicht zu beschaffenden löshungsfähigen
Fugen bièlang niht haben gelö\{cht werden nnen.
Auf den Antrag des jeßigen Eigenthümers des ge- nannten Grundstücks, Kleinköthers Heinrih Weigel hierselbst, wird zur Anmeldung etwaiger Ansprüche an die gedachten Abfindungsforderungen Termin auf
den 20. Oktober d. J3,, Morgens 10 Utr, vor hiesigem Herzoglichen Amtsogerichte angeseßt, in welchem Alle, welhe noch Ansprüche an die frag- lichen Hypotheken zu maden haben, damit edictaliter und mit dem Rechtsnachtheile vorgeladen werden, daß im Nicbtanmeldungsfalle die fraglichen Hypo- theken gelö\{cht werden sollen.
Der demnächstige Präklusivbescheid foll übrigens nur an der Gerichtéstelle angeheftet werden.
Greene, den 5. September 1880.
Herzogliches Amtsgericht. G. Müller,
[18727] Aufgebot.
Da der Bergmann W, Ruenholl auf Zeche Giesbert zu Hombrucy bei Barop das Aufgebot des Quittungsbuches der städtiswen Sparkasse zu Dort- mund Nr. 27 203, jeßt Serie I1. Nr. 1640 über 40 Thaler nebst Zinsen seit dem 21. September 1868 beantragt hat, so wird der Inhaber der Ur- kunde aufgefordert , spätestens in dem auf den
: 15. Februar 1881,
Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amts- gerihte, Zimmer Nr. 26, anberaumten Aufgebots- termire seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der- selben erfolgen wird.
Dortmund, den 10. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht.
[52472] Aufgebot.
Die verwittwete Restaurateur Dehl, Caro- line, geb. Arendt, zu Côthen hat das Aufgebot einer aus der Ausfertigung eines Kaufvertrags vom 29. August 1840 nebs den Hypothckenscheinen vom 18. Januar 1841 bestehenden Hypothekenurkunde über eine Kaufgeldrestforderung von 200 Thlr. ein- getragen für Frau Dehl mit fünf Prozent Zinsen beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf
den 27. April 1881, Vormittags 113 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Schloßhof, anbe- raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserilärung der Urfunde erfolgen wird.
Schwedt, den 8. September 1880.
Königliches Amtsgericht.
(28461 Nothwendiger Verkauf.
Im Weae der nothwendigen Subhastation sollen die dem Oekonom Gustav Leithoff zu Neustadt, jeßt dessen Konkursmasse gehörigen Grundstücke, nämlich:
1) das im Grundbuche von Neustadt Band 35 Blatt 1647 eingetragene, Rogägßerstraße 37 be- legene Ziegeleigrundstück von 2 Hectar 36 Ar 30 Qu.-Meter, mit 382/109 Thaler Reinertrag und 3659 A Gebäud:fteuer-Nußungswerth, das im Grundbuche der Feldmark Rothensee Band 2 Blatt 91 eingetragene, im Scheide- busch beleaecne Ackergrundstück von 7 Hectar 74 Ar 40 Qu.-Meter mit 16572/100 Thaler Reinertrag,
am 21. Oktober 1880, Vormittags 11 Uhr, an hiefiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 4, versteigert und das Urtheil über den Zuschlag verkündet werden.
Die Auszüge aus der Gebäude- u::d Grundsteuer- Mutterrolle sowie beglaubigte Absrift der Grund- buhblätter können in unserer Gerichtsschreiberei, Zimmer 3, eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber niht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden auf- gefordert, dieselben spätestens im Versteigerungs- Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Rechten ausgeschlossen werden.
Neustadt b. M., den 14. August 1880.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
: . In Sachen des Meicbsgerichts-Rathes Dr. Otto Bähr in
Leipzig, Klägers, gegen
den Ackermann Johann Conrad Köther, Hein- rihs Sohn, aus Weimar, dermalen nach Amerika ausgewandert, Beklagten, weaen Zwangsversteigerung, Termin zur Erklärung Über die durch Anscblag am Gerichtsbrett zu ersehende Rangordnung des unterm beutigen Tage erlassenen Kollokationsentwurfes wird bei Meidung der Rechtênachtheile der Anerkennung und der Auéscließung mit Einwendungen auf den 24. September cr., Vorm. 10 Uhr, vor das unterzeihnete Amtsgericht, Cölnische Str. 13, Zimmer Nr. 18, anberzumt. Caffel, den 11. August 1880. Königliches Amisgericht, Ubtheilung 7. Die Gerichts\chreiberei: Flohr.
[22574]
[22565]
Königlicher Kloster-Kammer, als Eigenthümerin des Forstortes „Wittjehusen“ bei Espol, Amts Northeim, hat beschlosjen, die sämmtlichen den Be- rec1îigten zu Espol auf genannter Forstflähe zu- stehenden, Maft- und Triftrecbte abzulösen und hat mit der Reihegenossensbaft zu E pol, von der diese Rechte in Anspruch genommen werden, einen Ver- glei über Aequivalirung und Abfindung derselben en der demnächst von Königlihem Amte
tortheim beurkundet werden soll.
Bevor Leßteres geschieht, werden auf Artrag Königlicher Klosterkammer hicrdurch etwaige sonstige unbekannte Theilnehmer an der fraglihen Masft- und Triftberechtigung, sowie alle sonstige aus irgend einem Grunde bei der beabsichtigten Aus cinander- seßung betheiligten unbekannten dritten Personen insbesondere Pfandgläubiger, Servitutberechtigte, Guts-, Dienst-, Erbenzins-, Lehnsherren unter Frei- stellung der Einsibt d¿s Entwurfs, über den ab- zuschließenden Vergleich zu Anmeldung ihrer frag- lihen Rechte und Ansprüche bei Strafe des Ver- [ustes derselben im Verhältnisse zu Königlicher Kloster-Kammer au,
&reitag, den 5. November 1880, Morgens 10 Uhr, na hiesiger Gerichts\tute damit geladen. W. Cl. XI. Moringen, den 10. September 1880.
Königliches Amtsgericht.
gez. Erckck.
Beglaubigt :
Meyer,
Amtsgerichts-Sekretär.
[22578] Jm Namen des Königs!
Auf Antrag des Rentiers Andreas Voigt von hier erkennt das Königliche Amtsgericht zu Coelleda am 4. September 1880 durch den Amtsrichter Ge- ride für Recht:
Das Notariats-Instrument vom 4. November 1851 über die im Grundbuche von Coelleda Band 5 Nr. 165 Kubr. III, zu 1 eingetra- gene Caution von nicht bestimmter Höhe, welche der Kaufmann Carl Bretschneider als Rendant der Sparkasse und Armenkasse, \o- wie als Klassen- und Gewerbe-Steuer-Er- heber der Stadt Coelleda mit dem, jept dem Antragsteller gehörigen Hause Nr. 208 zu Coelleda bestellt hat, wird für kraftlos er- flärt und werden die Kosten in Gemäßheit der gerihtlihen Verbandlung vom 19, März 1880 dim Bretschneider auferlegt.
Von Rechts Wegen.
Geride, Amtsrichter.
zum Deuischen Reichs-Anzeiger und Berlin, Donnerstag, deu 16. September
Dex Inhalt dicser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Gesche er bei WinrtensGuß, verm 39, November 1874, fowie die in dem Gesetz, betreffend dax Urheberret an Muflezeu uud vorgeswricbeu Betanatmahungen veröffentlicht werden, ers&eint auH in einem besonderen Blatt unter vem Titel
für das Deutsche
M 218,
Das Central-Handels-Register für Berlin auß duarch die Königliche Expedition
Vatente.
Pateat-Anmelvungen,.
Die nacfolgend Genannten haben die Ertheilun- eines Patentes für die daneben angegebenen (ezens ftände nabgesuht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ift von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Beaußzung ge\{chütt.
Nr. 2865. Narciss Weeka in Lipine O./S@],
Doppelballon an Zinkdestilliröfen. Kl. 40,
Nr. 7211. Carl Pieper in Berlin, Gneisenau- straße 109/110, für Johann Sehmiüidt in Wien,
en an Roll- und Flach - Stempeln.
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E D kann dur alle Post-Anstalten, für De Di es Veutihen Reichßs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers: 8N., Wilhelmstraße 32, bezogen werden,
Dritte Beilage
_
Register
Neuerungen an Cylinderwalkmaschinen, Zusaß zu: P. R. Nr. (852 Al 8. Berlin, den 16, September 1880. Katiserliches Pateut-Amtt, Jacobi. C Berichtigung.
Die in Nr. 191 des Deutschen Neichs8- und Ks- nigliÞ Preußischen Staats - Anzeigers vom 16. August cr. unrichtig angegebene Anmeldung lautet berichtigt wie folgt:
Nr. 828 184/80,
[22617]
G. Tiscker in Hann.
| uhr in Verbindung zu seßende Kalenderuhr. Kl, 83.
und Max |
mit doppelt | Kraut, Rüben, Kartoffeln und dergl. Zusay zu P. N. Nr. 9071.1
1 Kl, 25, Carl Tellering in Witten
Rudolph S1aby in Berlin SW., ] Webstühle.
ä
4
|
in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Clemens vonm ‘
Trott in New-York. (U. St. A.)
: saß zu P. R. 3242).
Neuerungen an elektromagnetischen Signalvor-
rihtungen für Eisenbahnen. Kl. 20. Nr. 24 872. Conr. Hubert Bersch in Weßlar für Adolph BRiehter in Bordeaux (Frankreich). Flasche zur Verhütung des Abstehens von Flüssigkeiten. Kl. 64. Nr. 25 141. Leop, Phil, Femumer in Aachen,
! Blasinstrumente,
| best-Kohle“. Kl. 10.
Münden. Neuerungen am Befestigungs-Mechanitmus von S(wlittshuben. Kl. 77. Berlin, den 16. September 1880. Kaiserlicies Patent-Amt, Jacobi.
Bersaguug von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Lage bekannt gemahtien, ür- meldungen ift ein Patent versaat worden, Die
irkungen des einstweiligen Schuues gelten als nit eingetreten. i
Nr. 32862/79. Neuerungen an Ga?motoren. Vom 5. Februar 1880.
Nr. 35 505/79, Stetig wirkende richtung. Vom 26, Zanuar 1880.
Nr, 8009/80. Neuerungen an Bom 20. Mai 1880.
Berlin, den 16. September 1880.
Kaiserlitzes Pateni-Las, SSA CODIE
Aenderung in der Person des Vertreters einc3 Patentinizabers.
Rowan hat feinen Wohnsiß nach Kopenhagen verlegt und zu seinem Vertreter in Sachen seiner Patente Nr. 864 — System von Rollmaterial, ver- wendbar für Straßen- und Eisenbahnwagen — und Nr. 4954 — Neuerungen an Nollmaterial “für Straßen- und Eisenbahnwagen. Zusaß zn P. N. 864 — F, Engel in Hamburg bestellt.
Berlin, den 16. September 1880.
Katiterliches Patent-LUat, Sa OOT:
Ucebertragnnug eines Patents,
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle* im Reichs-Anzeiger" bekannt gemachte Patent-Erthcilung ift auf die nachgenannte Company übertragen worden.
Nr. 6663. Tine Smyth Vanusacturing Company zu Hariford, Staat Connecticut (V. St. v. A.) — Vertrèter: F. E. Thode & Knoop in ODresden/Berlin,
Maschine zum Heften von Büchern und Bro- \cchüren, von Dit L809 Q L Berlin, den 16. September 18830. Kaiferlicies Patent-üimt. A CODT,
[22618]
Schmtervor-
Vliyableitern.
[22619]
[22620]
[22621]
Erlöïchung vou Patenten.
Die nachfolgend genannten, unier der angege- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §, 9 des Gesetzes vom 25. Vai 1877 erloschen.
ir. 841. Verbesserung an Schristgießmaschinen. Kl. 31.
Nr. 1340, Kontinuirlicher Kanalofen zum Bren- nen von Thonwaaren 2c. Kl. 80.
Nr. 2522, Milchmeßapparat. Kl. 64,
Nr. 2775. Untersaßtz . für Trinkgefäße. Kl. 64.
Nr. 2986, Spiße zum Tabakrauchen. Kl. 44.
Nr. 3053. Scicbersteuerung mit variabler, vom Regulator becinflußiec Expansion. Kli. 14.
Nr. 3107, Vorrichtung an Drupressen zum Anlegen und Führen des Papiers mittels metallener, mit Spitzen besetzter Bänder. Kl. 15. j
Nr. 3233. Putzapparat für Tambour und Kamm- walze an Krempeln. KI. 76,
Nr. 3242, Eine mit einer gewöhnlichen Stunden-
den Formen der
Nr. Sn Verfahren zur Herstellung von Stuck- ! Kl. 80. Nr. 3304, Verfahren zur Bercitung von „As-
Nr. 3392, Verfahren und Apparat zur Her- Kl 04 Nr. 3606. Straßenabshlemm- und S{lamm-
(V) L v0
| mechanische Webstükle.
Nl 1
felbstthätiger Veränderung des
sammel-Maschine. Kl. 19, i Nr. 3741. Brüt-Apparat. Kl1. 45. i Nr. 8875. Neuerungen an astatiscen Negula- j Jor O j Nr. 3879, Maschine zum Zerschneiden von Kl: 45. Nr. 3880. ODedcapparat für Strickmaschinen. Nr. 3904, Ausziehbarer Sophatisch. Kl. 34. Nr. 4009. Neuerungen an Webschiffchen, Kl. 86, Nr. e "ax As Zeugspanner für i L 00. ; Nr. 4126. Luftreinigungs - Apparat für Eisen- | bahnwagen und andere Räumlichkeiten. Kl. 27. Nr. 4505. Neuerungen an astatisen Regula- toren (Zusay zu P. R. 3875). Kl. 60. | Nr. 4587, Sa N Uenve Kalenderuhr (Zu- Kl. 883. | Nr. 47783. N an Cylinderventilen für | M L ar 5s 4903. Nadelbett für Stricckmascßinen. | Nr. 5062. Kapsel äderwerk, verwendet in Lusft-, | Dampf-, Gas8- und Wasserkraftmaschinen und Pumpen. Kl. 46.
9
iglih Preußischen Staats-Anzeiger.
1880.
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+ (Nr. 218.)
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ZInusertionspreis für den Raum etner Dructeile 80 4,
_Nr. 5208. Vorrichtungen zum Reinigen der ; Bettfedern dur Chlor- und Wasserdämpfe. Kl. 87. {
Nr. 56557. Verfahren der Herstellung einer } plastisben Masse aus Wasserglas, Knochen, wen oder animalishem Elfenbein u. \. w. i
Olle .
Nr. 5634. Neuerungen an Sculbank. Kl[. 34.
Nr. 5821. Schwingpflug. Kl. 45, Nr. 5960. Selbstregistrirender Geschwindigkeits- messer und Kontrolapparat für lokomobile und stationäre Maschinen, insbesondere für Lokomotiven und Eisenbahnfuhrwerke. Kl, 42.
Nr. 6308, Verbesserungen an einem selbst- registrirenden Geschwindigkeitsmesser und Kontrol- apparat für lokomobile und \tationäre Maschinen, insbesondere für Lokomotiven und Eisenbahnfuhr- werke (Zusay zu P. R. 5960), Kl. 42.
Nr. 7160. Flaschenreiniger. Kl, 64,
der Dorn'’schen
Nr. 7285. Neuerungen an Pflügen Zusaß zu P U S2 Q 45 f L Pneumatischer Schmiedehammer mit KI. 49.
Nr. 7288. Riemenbetrieb. U 829 Kl. 85.
Nr. 7331,
Bierwegehahn für Badewannen.
Sleishhackmashine. Kl. 66.
Nr. 7332. Scrotmühle mit {ih parallel be- wegenden Stahlbacken. Kl. 50.
Nr. 7357, Horizontale Kompensationsvorrich- tung für Weichengestänge. Kl. 20.
Nr. 7419. Pfeifenkopf. Kl. 44,
a 7430, Cigarretten - Stopf -Taschenapparat.
Nr. 7455. Combinirter Hißefänger und Lusft- befeuchter. Kl. 30.
Nr. 7477, Mil{prüfungë-Apparat. Kl. 42,
Nr. 7549, Trommeldämpfer. Kl. 51.
Nr. 7595. Apparat zum Paraffiniren von Sicher heitszündhölzern. Kl. 78. es 7606, Vorrihtung zum Flaschenspülen.
Nr. 7625, Converter Cokeofen. Kl. 10.
Nr. 7626. Verfahren zur Herstellung von porösem vulkanifirtem Kautsbuk dur Verseten desselben mit Holzcellulose. Kl. 39.
Nr. 7671. Einrichtung zur Befestigung der Garnspulen in den Webschüßen (Dornfeder). KL. 86.
Nr. 7718, Bewegungsmechanismus der Zu- führungêwalzen an Futtershneidemaschinen. Kl. 45
Rr. 7790, Runder Mitnehmer mit vertieft liegenden Schrauben. Kl. 49.
Nr. 7817. Sclbstfärbender Rollstempel. Kl. 15. N 7830, Heizkessel für Warmwasserheizungen. Kl: 20.
Nr. 7854, Vorrichtung zum Verhindern des Platzens von Wasserleitungsrohren beim Einfrieren und zum Aufthauen eingefrorener Rohre. Kl. 85.
Nr. 7873. Neuerungen an Hörrohren. Kl. 30.
Nr. 8086. Konrtroluntersay für Bierseidel. Nl 64.
Nr. 8112. Vorrichtung zur D R A Nr. 8113.
Kl 7
Nr. 8115, Fleis{hackmaschine für Handkbetrieb, Kl, 66.
Nr. 8126. Lokomobile für Heißluft oder für überhißte Dämpfe. KlI. 14, er E Neuerungen an rotirenden Maschinen. 11. .
Nr. 8292, Geräth zum Fangen von Erdflöhen. Kl, 45
Nr. 8398. Verfahren zur Abkühlunzg von Milch von oben. Kl. 45,
Nr. 8779, Neuerung an der Ladenbewegung für K. 96, Viergekuppelter,
Darstellung von
Verfahren zur Darstellung von Draht.
Nr. 9853. vertikaler Coaks- oen Ml 10:
Nr. 9986, Vers{hluß für Flüssigkeitsbehälter. Kl. 64
Nr. 10 046. Verfahren zum Aufziehen und Be- festigen von Reifen auf Nädern der Eisecnbahnfuhr- werte: Kl, 20:
Nr. 10 053, Aufbereitungsverfahren für Shwefel- kics und Vlende haltende Erze, Zusatz zu P. R. 6534,
Nr. 10 057,
: Seeleute. E O.
Nr. 10 063. Dampfmascine mit hydrauliser, Crpansions8grades,
Rettungsapparat für
Kl. 14. Nr. 10 155. Nr. 10 1714, Nr. 10 219.
Klavterrolle. Wassermesser. Kl. 42. Flaschenvershluß. Kl. 64. Nr. 10 385. Neuerungen an einem Repetirs{lag- werk für Uhren. Kl. 83. 5 Nr. 10 412. Gewehrschloß für Hinterlader. Kl, 72. Berliu, den 16, September 1880. Kaiserliches Pateut-Anmt, [22625] Jacobi.
Kl. 34,
E
Das neue \ch{chweizerishe Bundes- geseß vom 19, Dezember 1879, welches am 16. April d. J. in Kraft getreten ist, bestimmt in Art. 27, daß die in der Schweiz niedergelassenen Produzenten und Handeltrcibenden, welche vor dem | 1. Oktober 1879 in rechtmäßiger Weise Fabrik- oder Handelsmarken verwendet haben, die den Erfordernissen des neu-n Gesetzes entsprechen, sich as fernerhin deren ausschließliche Benußung sichern önnen.
Zu diesem Zwek hat der \{chweizeris{e Bundes-
rath am 16, April d. J. dur öffentliche Bekannt- machung eine Frist von 3 Monaten (vom 1, Mai
bis 31. Juli d. J.) angeseßt, binnen welcher diese Marken (Art. 27) behufs ihrer Eintragung bei der Behörde hinterlegt werden müssen. Nachdem die rist abgelaufen, Hat das eidgenössishe Amt für Fabrik und Handelsmarken eine Zusammen- stellung der Abbildungen der hinterlegten Marken — 264 an der Zahl — veröffentliht und für Ein- spraben gegen die wirkliche Eintragung dieser
j Marken eine Frist vom 1. bis 30, September 1880
festgeseßt.
Nah dem Jahresbericht der Handels- Tammer sür den Stadtkreis Duisburg pro 1879 betrug die Bevölkerung Duisburgs im Jahre 1879 38 841, 2,15% mehr als im Jahre 1878, Die direlten Steuern ergaben nach der Veranlagung im Jahre 1879 268 327 Æ gegen 263146 M in 1878, die Kommunal- und Pro- vinzialsteuern 754349 A (1878 794 822 M), die Kirchensteuer 63 209 A (1878 67 988 Æ), die ge- sammten direkten Steuern 1085884 4, 40072 M weniger als in 1878. An Getreide wurden nach Duisburg 48217550 ke eingebracht. gegen 39 556 900 kg in 1878, 29 658 900 kg in 1877.
Auf der Niederrheinishen Hütte waren drei Oefen im Betrieb; die Produktion betrug 41 157 075 kg, 2948 106 kg mehr als im Vorjahre. An Vorrath verblieben am Jahres\{luß nur 190 625 kg, gegen 449 932 kg zu Anfang des Jahres. Die Gießerei produzirte 1 873 207 kg, 432605 kg mehr als in 1878, Der Einfluß der höheren Preise kam nicht zur Geltung. Die dur{schnittlihe Arbeiterzahl betrug 305, das Walzwerk war das ganze Jahr über außer Vetrieb. Die Johanneshütte (Fr. Krupp in Cssen) beschäftigte 341 Arbeiter und versendete 62 607 674 kg Hämatiteisen. Von den verhütteten Eisensteinen waren 58 770232 kg aus Spanien bzw. den Niederlanden bezogen. Die Duitburger Maschinen- bau-Aktiengesellshaft (vormals Bechem und Keet- mann) seßte zwar 80 000 (A mehr um als im Vor- jahre, doch nur wenig mehr als das das halbe Aktienkapital. Die Duisburger Aktiengesellschaft für Gießerei produzirte 3 140000 kg gußeiserne Röhren 2c., gegen 5 700 000 kg in 1878, und be- \câäftigte 106 Arbeiter. In der Fabrik für feuer- feste Produkte wurden 186 Arbeiter beschäftigt und 20 109 364 kg Produkte versendet.
Die Duisburger Kupferhütte sah fich gezwungen, den Lohn ihrec 134 Arbeiter um 10 0/9 zu reduziren ; fie versendete ca. 105 000 t. In der Fabrikation von Soda, S{wefelsäure, \{wefelsaurer Thonerde und Ultramarin hat sich gegen das Vorjahr nichts geändert, nur daß eine neue Ammoniak-Sodafabrik entstanden ift.
An Tabak wurden 844950 kg angefabren und 4941500 kg verzollt, gegen 3671600 bzw. 3 980 000 kg in 1878. Die TLabaksfabriken waren in den 9 Monaten des Jahres außerordentlich leb- haft bescäftigt, naher trat eine Abschwächung ein.
Gür die Zudckerraffinerie war das Jahr noch un- günstiger als 1878.
Die Lage der Textilindustrie is eine bessere ge- worden.
Auf den Duisburger 4 Schiffswerften wurden im vorigen Jahre 6 eiserne Segelschiffe rejp. Swleppkähne gebaut mit einer Tragfäbigkeit von 8000, 8612, 10 640, 12 176, 12 467 und 12 903 Ctr. Außerdem wurden zum Theil sehr bedeutende Re- paraturen und Umbauten ausgeführt. An Bau- und Nußzholz. kamen zu Wasser 65 562 t, zu Lande 2167 t an, gegen 51 084 bzw. 4077 t in 1877. An Bauten kamen im Jahre 1879 nur 149 von 168 Wohnhäusern zur Ausführung, gegen 121 Bauten und 241 Wohnhäuser in 1878. Das städtische Wasserwerk förderte im Jahre 1879 845 225 cbm, 136 111 cbm oder 19,3 0/9 mehr als im Vorjahre. Mit der Fabrikation von Ziegelsteinen waren im vorigen Jahre 9 Pflüge beschäftigt gegen 11 im Jahre 1878, Die Produktion stet ich im ganzen auf ca. 7 Millionen Steine. Die Preise haben eine weitere Reduktion im vorigen Jahre nicht er- fahren. Seit dem Jahre 1873, in welchem 70 Pflüge beschäftigt waren, ist dieser Fabrikationszweig in Folge verminderter Bauthätigkeit stetig zurü- gegangen.
Die Zahl der Unterstüßungskassen mit Zwangs- beitritt belief sich auf 32 mit 5687 Mitgliedern (gegen 1878, + 321), deren Einnahme auf 140135 A (— 4223 M), die Ausgabe auf 141 760 46 (+ 5317 A). An freiwilligen Kranken- und Sterbeladen waren 46 vorhanden mit 3982 Mitgliedern (+ 49), 28323 M Einnahmen (— 54 6) und 28016 Æ Ausgaben (+ 1644 M6).
Auf der Nuhr wurden 35019 b (— 516 t) be- fördert, auf dem Rhein 1518451 t (+ 169 618 t), im Ganzen zu Wasser 1 553 470 t (+ 168 102 t).
Nab dem Jahresberiht der Groß. Hes- sischen Handelskammer zu Worms am Rhein für die Jahre 1878 und 1879 zeigte sich für die Lederfabrikation erst in der zweiten Hälfte des Jahres 1879 eine Neigung zur Besse- rung. Die Fabrikation von Kunstwolle hat für das Jahr 1878 günstige Ergebnisse aufzuweisen, die Produktion nahm zu und die Preise blieben günstig z; auc im Jahre 1879 dauerten diese günstigen Ver- bâltnisse fort. Ebenso war die Lage der Kamm- garnspinnerei nicht uvgünstigz sie arbeitete mit 17240 Spindeïn in Bietigheim und mit 20110 in Worms, mußte aber am ersteren Orte, um der Nacfrage genügen zu können, eine zeitlang ca. 5000 Spindeln Tag und Nacht laufen lassen. Der Lohn der Arbeiter wurde nicht beschränkt, obwohl an Arbeitern eher Ueberfluß als Mangel vorhanden war. Die Herrenkleiderfabrika-
ap