[22766] Anktion.
Dounerstag, den 23. September, Vormittags 9 Uhr, werde ich die vor Sbôna bei Schlieben, Kreis Scweiniß, belegene Tinius'sch{e Wind- mühle mit sämmtliwem Zubehör an Ort und Stelle zum Abbru geaen Baarzahlung versteigern.
Schlieben, den 15. September 1880.
Meyer, Gerichtsvollzieher. [22846]
Pferdeverkauf. Am Montag, den 27. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Marktplatz zu Pasewalk circa 28 zum Kavalleriedienst nicht mehr brauchbare Dienstpferde, sowie Z junge Nemontepferde, welche sh für den Kavallerie- dienst nicht eignen, öffentlih und meistbietend geaen gleib baare Bezahlung verkauft werden. C, Q. Kankelfiß, den 17, September 1880. Kommando des Zürassier-Regiments Königin (Pomm.)
T, .
[22437] - A Bergisch-Märkische Eisenbahn.
Die gesammten Arbeiten und Lieferungen zur Her- stellung der Empfangsgebäude mit Süterschuppen und der Retiradengebäude auf den Bahnhöfen Hilgen und Burscheid der Verbindungsbahn Born-Opladen sollen für jeden Bahnhof gesondert im Wege der Submission verdungen verden.
e und Bedingnißhefte liegen in unserm hiesigen Verwaltungsgebäude Zimmer Nr. 95, zur Einsichtnahme aus und sind Abdrücke der Leßtteren gegen Einzahlung von 4 & von dem Vorsteher unserer Centralkanzlei, Eisenbahn-Sekretär Peltz, hierselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung III. N. Offerte auf Herstellung der Howbauten auf den Bahnhöfen Hilgen und Burscheid“
bis zum 20. September cr., an welchem Tage, Vor- mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen wird, frankirt bei uns einzureichen. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden wird vorbehalten.
Elberfeld, den 6. September 1880.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. #. w. von öffentlichen Papieren.
Magdeburg - Halberstädter Su a ioBefellschaft, In Ausführung des §8, 8
des E ad 0. Unt
S e 541879, betreffend den Ueber-
2 S=eaiang des Magdeburg-Halher- städter Eisenbahn - Unternehmens auf den Staat (Geseß - Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657) fordern wir die Jnhaber der Prioritäts-Stamm- Aktien (Aktien Litt. B.) auf, leßtere vom 1. QOk- tober d. J. ab gegen Empfangnahme der ent- sprechenden „Anzahl Staatss{uldverschreibungen bci der Königlichen Eisenbahn - Hauptkasse hierselbft oder bei der Kasse des von uns refsortirenden Königlichen Eiseubahn-Betriebs- Amtes zu Berlin (auf dem Potsdamer Bahn- hofe) während der Dienststunden von 9 Uhr Mor- gens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetis{ geordneten Nummern-Verzeichnisses, nach deu von den Einlöfungskassen cinzufordernden For- mularen, einzureichen.
Es werden für je acht Aktien Litt. B, sieben Staatéschuldversbreibungen der vierprozentigen kon- solidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Mark gewährt.
Die Staatsf\chuldverscbreibungen sind mit laufen- den, im Januar und Juli fälligen Zinécoupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1880 ab, versehen. Demgemäß sind gleihzeitig mit den Aktien s\ämmtlice im Juli 1880 noch nicht fällig gewor- denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abftem- pelung gelangten Aktien) resp. Zinscoupons (bei dei! zur Abstempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern.
Für etwa fehlende Dividendenscheine resy. Ziné®- coupons werden die Coupons der Staatss\huldver- O für die entsprechende Zeit zurüdcbe- alten.
Sofern bei den nicht zur Abstempelung gelangten Aktien der auf das Jahr 1880 laufende, am 2. Ja- nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30, Juni 1880 zu zahlende Rente von 34 pro- ceut, also von 5 M 25 für jeden Dividenden- [cein, baar ausbezahlt.
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Litt, B, etttzzureichen sind, wird in Gemäßheit des al. §3 des S. 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Zahr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgesetzt.
Vei der Kasse in Berlin können die den Aktien entiprehenden Staatsfchuldverschreibungen niht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Ein- reichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden.
Magdeburg, den 27, August 1880.
Königliche Eisenbahn-Direktiou.
[15181] Bekauutmachung,
betreffend die Kündigung sämmtliher noch ungausgelooster Kreisobligationen des Kreises Züllichau-Schwiebus,
In Folge Beschlusses des Kreistages hier vom 20. Marz 1880 werden hiermit in Ausführung desf- selben die sämmtliheu noch im Umlauf befind- lihen unausgeloosten und nicht hon früher partiell gekündigten „Kreisobligatiounen des Züllichau-Schwiebus'er
Kreises“ aus de nah dem Privilegium vom 9. März 1866, ausgefertigt de dato Züllichau, den 12. Juni 1867, den Inhabern zum 1, Zanuar 1881 mit der Aufforderung sammt und sonders zur Nückzahlung gekündigt: die baaren Kapitalbeträge vom 2. Januar 1881 ab gegen Rückgabe der Obli- gationen, welche sih im couréfähigen Zustande be- finden müssen, bei der Kreisfommunalkafse zu Zül- lihau in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung sämmtlicher Kreisobligationen vom 1. Zanuar 1881 ab für immer aufhört, fo find mit den Obli-
aus der Serie III,
Serie IIT. von Nr. 83 bis inkl. 10 nebst Talons ¿urüdckzugeben.
Für etwa fehlende, unentgetlich mit abzuliefernde Coupdns werden die Zinsbeträge sofort bei der ge- nannten Kafse vom Kapitale gekürzt werden.
Züllichau, den 4. Juni 1880.
Der Kreis-Auss\chufß des Kreises WilOcau-S\wiebus,
Foerster.
RRT) Bekanutmachung.
Nachdem durch Allerhöchste Ordre vom 20. April cr. genehmigt ift, daß die vom Kreise Sagan auf Grund des Privilegiums vom 3. Mai 1869 (Se- seß-Sammlung Seite 782) begebenen Kreisobliga- tionen Litt. B. II. Emission von 5 auf 44% Zinsen herabgeseßt worden, werden die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen Kreisobligationen des Kreises Sagan CLitt. B, 11, Emission im Gesammtbetrage von 46 000 Thalern = 138 000 Æ den gegenwärti- gen Inhabern für den 2. Januar 1881 gekündigt.
Den Inhabern der genannten Obligationen stellen wir Convertirung derselben in der Zeit vom 1. Ok- tober bis 1. Dezember a. er. frei, bemerken dabei A daß eine Convertirungsprämie nicht kezahlt wird.
Die zu convertirenden Obligationen sind in der bezeichneten Zeit in coursfähigem Zustande mit Lalons und Nummerverzeichniß an unfere Kreis- Kommunalkasse hier einzusenden, dieselben werden mit dem Convertirungsstempel und neuen 43% Couponsbogen fowie Talons versehen den Einfen- dern franco zurückgestellt und dabei die Zinsbeträge pro I1. Semester 1880 zu 5% baar beigefügt.
Allen Obligationsinhabern, welche die Converti- rung nicht in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. De- zember cr. bewirken, wird vom 2. Januar 1881 ab der Kapitalsbetrag mit 59/5 Zinsen pro I. Semester 1889 von unserer Kreis-Kommunalkasse hier gegen Einreichung der courtfähigen Obligationen mit Talons au8gezahlt werden.
Bom 1. Januar 1881 hört die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen Litt. B. 11, Emis- fion gänzlich auf.
Sagan, den 2. Juni 1880.
Der R Jes Kreises Sagan.
vou Wedell-Parlotv.
P) Auffküadigung verlooster 5 prozentl, Obligationen der Deich- Sozietät des Ober-Oderbruchs.
Bei dec am 27. Mai cr. erfolgten Verloofung sind zu dem Tilgurgsfonds folgende Obligationen gezogen worden:
Litt. C. über 109 Thlr. (300 4) Nr. 3, 78,
96, 123, 142, 145, 192, 199, 209, 239, 297,
317, 320, 360; 427, 461, 479, 497;
Litt, D, Nr. 30 über 50 Thlr. (150 4). Dieselben werden daher den Inhabern mit der Aufforderung gekündigt, solche nebft den dazu ge- hörigen Zinêcoupons und Talons bis zum 2. Za- uuar 1881, dem Termine ‘ der Rückzahlung, der Dber-Odcrbruchsdeichkasse in Cüstrin behufs der Ein- lösung zu übergeben oder einzusenden.
Die speziellen Bedingungen stehen auf den Obli- gationen. Rückständig find aus der Verloosung von 1879: Litt. C, Nr. 438 über 300 4,
welche vom 1. Januar 1880 ab keine Zinsen tragen. Gergast, den 10. September 1880,
Der Deichhauptmann.
v. Rosenstiel.
[14482] Bekauntmachung.
Bei der diesjährigen Ausloosung der Kreis- Obligationen des hiesigen Kreises sind folgende Nummern gezogen worden:
L, von der V, Anleihe:
Litt. B. Nr. 11 29 und 53 über je 200 M, L, von der V. Anleihe:
Litt, A. Nr. 4 und 14 über je 1000 M,
Litt, B. Nr, 122 und 138 über je 500 Diese Kreisobligationen werden deren Inhabern hierdurch zum 1. Januar 1881 mit der Nufforde- rung gekündigt, die in den ausgelocsten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen, erft nach dem 1. Januar k. J. fälligen Zinscoupons und Talons am Verfalltage bei der hiesigen Kreis-
{aftlichen Darlehnskafse zu Königsberg in Empfang zu nehmen.
Nach dem 1. Januar 1881 werden die aus8ge- loosten Obligationen niht mehr verzinst. Die bei der Einreichung derselben fehlenden Zinscoupons werden vom Kapital in Abzug gebracht.
Lyck, den 11. Mai 1880,
Der Kreis-Ausschuß Kreises Lyck,
(21078) Bekanntmachung.
Vei der am heutigen Tage erfolgten Ver- loosung der zur Tilgung kommenden Adelunauer Kreis-Obligationen
Ix. Emission find folgende Nummern dieser Obligationen gezogen worden : Litt, A. zu 1000 Thlr, = 3000 A Nr. 1 und 62; Litt, C, zu 100 Thlr. = 300 M Nr. 168 und 186.
Dies wird hierdurb mit dem Bemerken bekannt gemabt, daß die Zahlung der Valuta für die ge- zogenen Obligationen bei der hiesigen Kreis-Kom- munalkasse vom 2, Januar 1881 gab erfolgt.
Oftrowo, den 14. August 1880.
Der Landrath Mayer.
04]
L : J Ble é Bergish-Märkische Eisenbahn.
In der Zeit vom 11. bis 26. September cr. findet mit Genehmigung Seiner Ercellenz des Herrn Mi- nisters der öffentlichen Arbeiten in Witten eine Ausstellung von Lehrlingsarbeiten solcher Hand- werkerlehrlinge statt, welche bei der Bergisch-Mär- kischen Eisenbahn-Verwaltung in den Hauptwerk- stätten zu Witten, Crefeld, Elberfeld, Langenberg, Arnsberg, Stegen oder in einer der kleineren Neben- und Filialwerkstätten seit mindestens 6 Monaten beschäftigt werden.
Indem wir zur Besichtigung derselben einladen, bemerken wir zuglei, daß die Eröffnung der Aus- stellung am 11. September, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Herrn Albert am Crengeldanz stait- finden soll.
Elberfeld, den 8. September 1880.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[222
[22261]
Die am 1. April #88fl rückzahlbaren 8 Serien meiner 5 9% hypothekarischen Anleihe von 1879 werden, dem Vertrage entsprechend, in Berlin am 1. Oktober 1880, Niiîttags 12 Uhx, im Sitzungs-Saale der Deutschen Bank, Manuerstrasse No. 30, in Gegenwart der sich etwa einfindenden Obligationsinhaber ausgeloost werden.
Gussstahlfabrik Essenm, den 8. Septbr. 1880.
Fried, lirupp.
[22875]
Die am 1. Oktober 1880 fälligen Zins-Coupons der Obligationen der 5 °/0 bypothekarishen An- leiße vom Jahre 1879 von Fried. Krupp, Guß- stahlfabrik, Essen, werden von dem genannten Tage ab mit 15 pro Stück eingelöst in;
Essen bei der Kasse von Fried. Kruvp,
Berlin bei der Deutschen Bauk,
Berlin L dem Bankhause Delbrück, Leo
0,
Berlin bei dem Bankhause Meyer Cohn,
Cöln bei dem Bankhause Deichmann & Co.,
Cöln bei dem Bankhause Leopold Seelig- manu,
Cöln bei dem A, Schaaffhausenscheu Bank- Vereiu.
Cöoln-MindenerEisenbahn. Zinsenzahlung. Die Einlöfung der
E: E 1. Wttober d. F. erfallenen E I N o Zin8coupons der Prioritäts- ma amma rei ligationen III, IV. und VI. Emission B, der Cöln-Mindener Eisen- bahn-Gesellshaft erfolgt: in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und bei der Direktion der Disftonto-Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M, bei erren M. A. von Nothschild & Söÿne und ei der Filia!e der Bauk für Handel und Judustrie in den geroöhnlihen Geschäftsstunden vom 1. bis 15, Oktober d. J, und in Cöln bei
am
Kommunalkasse und bei der Ostpreußischen Land-
mehrerer Coupons wollen tén Zahlstellen ein nah den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldes versehenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den 11. September 1880. Köuig- liche Direktion.
TWochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wothen - Uebersicht
i der Baverischen Noteubau?k vom 15. September 1880.
Activa. M
33,990,000 50,000 1,624,000 34 896,000 1,616,000 1,493,009 1,696,000
[22949]
Dretgubelta S Bestand an Reichskassenscheinen . 4 « Noten anderer Banken . « Wechseln A « Lombard-Forderungen e Gan, «„ fonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . a Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonttigen, tägli fälligen Ver- Did liOeta Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen VerbindlichLeiten L 94,000 Die sonstigen Passiva : 1,347,000 Berbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ¡ahlbaren Wechseln . . ¿6 L202. 60. Münten, den 17. September 1880. Bayerische Notenbautk, Die Direkticn.
7,500,000 389,000 65,217,000
818,000
Uebersicht der
Säuchaischen Bank
zu Dresden
am 15. September 880.
Activa,
Coursfähiges dentsches Geld. M 16,479,491, :
Reichskassenscheine . N 113,095, Noten anderer deutscher
Banken N 3,818,300.
Sonstige Kassenbestände , 689,832.
Wechselbestände , 45,864,931.
Lombardbestände . 4,093,545,
4,232 9892,
3,902,808,
Effectenbestände , E
Debitoren und sonstige Activa #6. 30,000,000, s DA440805.
FPasaîva. Eingezahltes Actienkapital
O 1,371,616, —.
Reservefonds . . Banknoten im Umlauf . , , Täglich fällige Verbindlich-
N erDINdHehea 45 — Sonstige Passiva , E 236,218. —. Voa im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech-
e. An Kündigungsfrist gebundene
seln sind weiter begeben worden Æ 2,103,926. 75. Die Direetian,
[22948]
Braunschweigische Bank.
Sitand vom 15. September 4880, [22950] Activa, Motali-Bestand S Boichskassengcheaine Noten anderer Banken, Wechssl-Bestand ; Lombard-Forderangen , Efecten-Bestand . 8onstigs Activa ,
6 574,903, 5 38,030,
96,600. 8,148,467. 1,218,340.
i 6,470,035. Pasaliva.
&randkapital . #6 10,500,000,
Dee E “ 316,030.
Unlaufende Noten L 9CO0UO Sonstige täglich fällige Ver-
Mae v 1899288. An eine Kündigungsfrist ge-
» L09000.
262,843,
- C
S
D S
bundene Verbindlichkeiten Sonstigs Pasoiva Eventuelle Verbindlichkeiten ans weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. M 035,326. 95. Wraunsehweig, den 15, September 1880. Wie Wirecetion.
unserer Hauptkasse Vormittags. Die Inhaber
Bewig, Stübel.
[22798]
Activa.
Vermögens - Bilanz
Ut. «Aufgewendete Baukosten «1 . Effectenbestand : ¿ DoS VLETETVENNNOS 79 000 . des Erneuerungsfonds (vacat) — O U 222 400 . des Dispositionsfonds zur Be- schaffung von Betriebsmitteln 82 200 . des von Sr. Durthlaucht dem Herrn Fürsten zu Bentheim bestellten Kautionsfonds . 150 500 . Kafsenbeftand: . des Betrichsfonds (vacat) . « DeS Mes, des Erneuerungsfonds (vacat) L . des Dispositionsfonds zur Be- s{afung von Betriebsmitteln . Vorrâtke an Materialien und Forman V, Vom Staate zu erstattendes Be- ZrievSdeflzit pro 180900 VI, Guthaben bei den mit Einlösung der Zinscoupons betrauten Bank- En E VII, Diverse Debitoren i VIII, Baar-Cautionen von Unterneh- | mern und Lieferanten s IX, Ungedeckte Passiva
1839 5 684
. [ Münster, den 14. Septemb:r 1880.
gationen zugleih die anklebenten Courons der
1 849
der Münster-Enscheder Eiscubahn für das Rcchnungéjahr 1879/80,
Passîva.
S #Æ [S S S . | 9 096 115/60 . Stamm-Kapital :
a, Nominalbetrag der — D, Drloitais O en 00 c, Prioritäts-Obligationen
00 . Zurückzuzahlende Staats-Subvention . S . Gxtraordinaire Einnahme des Baufonds... Sr. Duretlaucht des Herrn Fürsten zu
. Kaution 00} 534 100 Bentt‘eim , Reservefonds : A n Vat 2, b, in Effecten .
. Erneuerungsfonds (vacat) .
9 374/00 a. in baar b, in Effecten 49 421/29 Obligationen j 208 725/27 . Diverse Creditoren
11 881/60 4 v b, Zuschuß pro 1875/80 538/24
. |__448 566/54
10 359 067/07]
Könic liches Eisenbahn-Betriebs-Amkt. Bramer.
der Stamm-Actien excl. der im 00 Depot der Gesellshaft beruhenden
. Baar- Kautionen von Unternehmern und Lieferanten
. Dispositionsfonds zur Beschaffung von Betriebsmitteln . Rückstände an einzulösenden Coupons von Prioritäts-
ï Zurüctzuzahlende Zuschüsse ‘des Staates zur. Deckung der Betriebsausfälle nebst Zinsen davon: a. Zuschuß für die Zeit bis 1, April 1879
0. 5%/0 Zinsen von den Beträgen zu - “und b. seit dem jedesmaligen Zahlungstage bis 31, März 1880
A S d
2 250 000/00 4 050 000/00
nah dem. | 2100 000/00
Nominalwerthe 8 400 000/00
462 000/00 256 996 50
150 900,00 938/24
S 1 839/87 79 000/00
E ————
80 839/87
1849/50
. |__82200/(00| 840495
11/2 56 363|
588 977/94 208 725/27
70 064/74
867 767 [ [10 359 067/07
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und K
M 221.
Berlin, Montag, den 20, September
oniglih Preußischen Staats-Anzeiger.
I8SO.
Der Inhalt diesex Beilage,
iaaianaa es
Das Central-Handels-Register
in welcher au die im 8, 6 deg Ge} Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Vatentgesez vom
CEentral-Handels-R
egister
Berlin auch darch die Königliche Erpedition des Deutschen Reih8- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden,
Vatente.
Patent-Aumeldungen.
Die nachGfolgend Genannten haben die Ertheilun- eines Patentes für die daneben angegebenen Genen» stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an-
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Aainelvung ist von dem angegebenen Tage an einst} weilen gegen unbesugte Beaußuna ge\schüßtt. :
Nr. 9810/80, Hermann Weollenberg in Berlin, Mariannenstraße 31/32. i
Siffhenmaschine für überwendlihe Naht. Kl 92
Nr. 11959, Wirth & Co, in Frankfurt a. M.
für Henry Barrett in Hampton, England. — Neuerungen an Flaschen, Flaschenvers{chlüssen und Apparaten zum Füllen der Flaschen. îl. 64,
Ne 16 441. Caspar Schaasfhausen und H. J. Benderscheid in Effen.
Notenblattwender. Kl. 51, i
Nr. 17 370. Robert R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 29, für JTJoseph Gibbons WUIE in Newark (New-Jersey, V. St. V U) —
Neuerungen an Rettungsgürteln und ähnlichen Apparaten unter Anwendung von Ruß zur Füllung derselben. Kl. 61.
Nr. 17375, Masehinenfabrik Cyelep — Mehlis «& Behrens in Berlin, Panf- ftraße 14/15. : E
Neuerungen an Läuferwerken für die Pulver- TADItITatON. I DO!
Nr. 17484. 7. Eckhardt d
Ulm, Württemberg. ; Dengelmaschine. Kl. 45.
Nr. 17 979. Adolf Wîrseh in Stuttgart. : Stärk- und Waschmaschine. (Landesrectlih patentirt.) Kl. 34. | :
Nr 18902 P Schneider n Berlin N Müllerstraße 179B., für Anton Reissemnzahn in Unter Krc. b. Prag. i E :
Streuvorrichtung für Kunsftdünger. Kl. 45.
Nr. 19 610. R. L, Yietzsehe in Hamburg, Wandsbecker Chaussee 140 a.
Halter für Häkelnadeln 2c. Kl. 70.
Nr. 19746. s. Speier in Berlin SW., Beuthstraße 14.
E Bett und Wiege combinirt und zu- fammenlegbar. Kl. 34.
Nr. 20406. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Lipzigerstraße 124, füc Domenico Robhbiati in Mailand.
Verfahren und Apparate zur Herstellung von Knöpfen aus Hornabfällen oder andern plasti- {en Substanzen. Kl. 39. :
Nr. 20 682. Ludwig Müller in Dresden, Löbauerstraße 15, I.
N it Heißluftmaschine. Kl. 46.
Nr. 20 727. J. Brandt & G. W. y. Xawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für A. J. Rey- mnolda in Chicago (Amerika). :
Neuerungen an Trockenapparaten für Hovfen Und V, Sa U P U N 10470 Kl, 82. : E
Nr. 21331. Richard Lüders in Görliß für Jean Thomas Lemaîêre in Hodimont-Verviers, Belgien. S : i
Speise-Apparat für Spinnerei - Vorbercitungs-
Maschinen. Kl. 76. j Nr. 24 054. Carl Hermann in Nürnberg,
werggasse 6. : I Sv detabler Sackfüllapparat. Kl. 50. :
Nr. 24791. Louis Kronenberger in
Hanau, : Cigarren-Stockpfeife. Kl. 44.
Nr. 249832. Gebrüder SeekK in Dreéden. Neuerungen an gestanzten Mantelblehen für Getreidereinigungsmaschinen. Kl. 50.
Nr. 24 948. Gebr. Franquinet in Ober-
hausen a./Ruhr. : Luftreiniger für Bierdruckapparate. Kl. 64,
Nr. 25 140. Richard Toepfsfær & Gorge
Turner in Magdeburg. : Handgriff zum Einschrauben von Arkerpfählen in den Erdboden. Kl. 45. Nr. 25 294. Karl Giebel in Solingen. Verfahren zur Auspressung von Hornsubfstanzen als Schuhunterlagen. Kl. 71. : y Nr. 20 439. Eugen Schultz in Berlin SW., Jerusalemerstr. 60, für Eduard Dewez in Lille (Frankrei). l ; Hemmung für Rollvorhänge. Kl. 34.
Nr. 250591. Otto Heinrich Wäehters-
Häuser in Berlin 0,, Augsburgerstr. 23, und Benno Katz in Berlin §0., Adalbertstr. 46. Befestigung der Kaceln an Kachelöfen mittelst Thonklammz:rn und Thonkeile. Kl, 36, Nr. 250646. F. C. Glaser, Königlicher Kom- missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80, für Constant, E, Roy in St. Dizier (Frankrei). Neuerungen in dem Verfahren und den BVor- richtungen zum Auswalzen des Drahtes. Kl. 7.
Nr. 26 848. Max Felix Sehmuldt in Görliß. Horizontales Windrad, mit automatis{, je nach der Windrichtung sich aufklappenden und \{lie- Uen Flügeln, Zusaß zu P. Nr. 7280. Kl. 88.
Nr. 27 000. G6Gustay Hampel, in Firma
G. A. R. Hampel, in Ghemnig. Vertheilungsapparat für die bei Gaslampen abgehenden Gase. Kl. 26. E
Nr. 27155. Jos, Estmer in München, Roth-
mannsf\tr. 26 pt.
Som in
für das Deutsche Reih kann durch alie Post-Anstalten, für |
Nr. 27 769. W. Kirchmann in Ottensen ; bei Altona. j Apparat zum Trocknen. Kl. 82. j Nr. 27 841. Karl Sehmidt in Berlin N.,. Fehrbellinerstr. 88. | Kinderbett. Kl. 34. i Nr. 28 189. Fried. August Ludw. Beuls=- | hausenm in Leipzig. : ‘ Neuerungen an Grudeöfen. Kl 36. Nr. 28354. C. F. Schmidt in Berlin, | Kommandantenstr. Nr. 6. Verbindungsstücke an Metall - Blase - Instru- menten, Kl. 91 Nr. 28 440. Brydges & Co. iín Berlin 8W., Königgrägterstraße 73, für Edward Denby, Joseph HFelliwelìi, William Hillery und Wilson WRüley in Keighley, England. Vorrichtung zum Abnehmen der Spulen und zur Regulirung der Fadenspannung an Fein- spinnmaschinen. Kl. 76. Nr. 28 721. Wilhelm Matthies in Ofterode a./Harz. : S a (Zusaß zu P. R. 8496).
Nr. 28 747. Feinrich Raetke in Berlin, Linien- straße 7, für Joseph WWihitley in Leeds.
Herstellung von cylindrischen Röhren, ebenen
Platten 2c. aus Stahl oder anderem Metall
mit Hülfe rotirender Gußformen , zur Anwen-
dung im Kesselbau, im Schiffsbau und zu an-
deren Zwecken. Kl. 31.
Nr. 29 086. Veumann, Eiockh «& Stien-
zom in Sieghütte-Siegen. Q für Förderwagen.
Nr. 29418. 6. F. Meppach in Berlin,
Brandenburgstraße 741V. chraubenzieher. Kl. 87.
Nr. 29 426. P. Sumigieleki
Michaelkirchstraße 3.
Vorrichtung an Wagenscbeeren, um das Zer-
brechen derselben beim Stürzen der Pferde zu
verhindern. Kl. 63,
Nr. 29 648, Richard Lüders in Görliß, für Joseph und Henry Law in BleÆheaton, Grafsch. York (England). E ;
Verfahren und Einrichtung zum Härten und
Anlassen von Stahldraht für die Kraten-
beshläge. Kl. 49,
Nr. 30 074, R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkftr. 37, für A. Nlarcon füls in Chartres (Frankrei). Siebmaschine. Kl. 45, Nr. 31108, Hermann Hosfnmannm in Peißen bei Eythra. Neuerung an der Vorri{tung zum Entleeren des Saatkastens an Säema}chinen, Zusaß zu P_MN. Nr. 105806 Kl 45:
Nr. 31495. Franz Tiedtke in Peiß. Korkenzieher. Kl. 87. S
Nr. 31657. G. M. Pfa in Kaiserslautern. Neuerung an Nähmaschinen. Kl. 52.
Nr. 31877. Ludwig Entel in Sittau i./S. Neuerung an Sch{hlagfedern für mechanische Web- stühle (Zusaß zu P. R. Nr. 8868). Kl. 86.
Nr. 31888, Jacob Müller in Cöln a./Rbh,
Heumarkt 71. Vorrichtung zum Aufsammeln und Nutbar- machen der in den abziehenden Verbrennungs- produkten von Feuerungs- und Hetizungsanlagen noch enthaltenen Wärme. Kl. 36. Nr. 32 017, Johann Hermann Hutsehke in Großenhain. : - 5 Oelfänger, Luftfilter und Neiniger für Bier- druct-Apparate. Kl. 64. Nr. 32858. WHeidler «& Siegmar in Sachsen. Neuerungen an Kl. 25. : Nr. 32 973. Gustay Eiehel in Berlin N., JInvalidenstr. 158. E Luftventil bildender Gummischlauch an Sauge- flashen. Kl. 30. Berlin, den 20. September 1880, Kaiserliches Patent-Amt. [22 SAC0 D
Zurüg@ziehung von Pateut -Anmeldungen,
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmeldung ist zurückgezogen. 5
Nr. 24 103/80. Neuerungen an Dampfkesseln mit getrennten Dampfräumen. Vom 15. Juli 1880.
Berlin, den 20. September 1880, :
Kaiserliczes Patenr-Umt, [22889] ZDAaCcovi,
in Berlin,
Werner in
mechanishen Wirkstühlen.
388]
BVersaguug von Patenten.
Auf die nachftehend bezeichneten, im Neichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekaunt gemachten, Un- meldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. :
Nr. 5023/80. Scraubenwasserrad,
vom 3, Mai 1880.
Nr. 7009, Neuerungen an Bügel-Flaschenver-
s{lüssen, l vom 25. März 1880. Berlin, den 20, September 1880,
Schwimm- und Rettungsapparat, vom Patent- sucher Schnellshwimmer genannt, Kl. 61.
25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
: erfolgt.
| Abrahmen der Milch, bei welchen leßtere von oben
g en Max vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das {pes ber den Mann Le, Boverbes erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. «a: 221
Urheberrecht an Wusteen uus
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt L at 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4 —
Insertionspreis für den Raum einec Druczeile 80 A4.
Ertheilung von Patenten,
Den natfolgend Genannten i} ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle if unter der angegebenen Nummer
Nr. 11538. Neuerungen an Centrifugen zum zufließt und die getrennten Produkte dur Oeffnun- gen im Boden austreten. Zusatz zu P. R. 8391, A. Fesea in Berlin, Chausseestr. 35,
vom 11. März 1879 ab. Kl. 45,
Nr. 11539. Verwendung kohlensaurer Alkalien zur Herstellung basischen Ofenfuttermaterials,
0. Junahann und Dr, H. Ülsmann in Königshütte O. S{[.,
vom 6. August 1879 ab. K1. 18.
Nr. 11040, Verfahren der Darstellung von caustisher Magnesia ans Chlormagnesium durch Glühen in oxydirender Flamme unter Ueberleitung von Wasserdampf,
Gebr. RKamdohæ in Wansleben bei Teutschenthal, i
vom 9. Oktober 1879 ab. Kl. 75.
Nr. 11541, Rütenlehne an Shulbänken,
L. G. Vogel in Düsseldorf, vom 18. Januar 1880 ab. Kl. 34, i: Nr. 11542, Lampe zur Beleuchtung und Hei- zung mit mehreren mit Zuggläsern versehenen Rund- brennern auf einem gemeinschaftlichen Petroleum- behälter,
F. Koeh in Potsdam, Augustastr. 19, vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 4.
Nr. 11543. Neucrung in dem Verfahren zur Umwandlung von Melasseschlempe behufs Konser- virung des darin enthaltenen Stickstoffs dur Zusay von Schwefelsäure, Zusaß zu P. R. 1 ,
E. Ernmst in Beesenlaublingen, Prov. Sac{sen, vom 4. Februar 1880 ab. Kl. 16.
Nr. 11544, Neuerungen an Stahlriemen und den zugehörigen Riemscheiben, Verbesserungspatent zu P. R. Nr. 91,
W. R. Rowanm in Kopenhagen — Vertreter : F. Engel in Hamburg, vom #4. E 1880 ab. Kl. 47. :
Nr. 11545. Ventil- und Filtrirvorrihtung an Vorlagen der Zinkdestilliröfen,
H. Bugdoli in Godullahütte bei Morgen- roth, vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 11346. Neuerungen au einer ge\{lossenen Heißluftmascbine, Zusatz zu P. N. 9336,
H. F. Walimann in Hannover, SJoseph- Straße 3 d., e vom 12. Februar 1880 ab. K!1. 46.
Nr. 11547. Verfahren zur Darstellung eines Kalk-Kali-Magnesia-Phosphates als Dünger mit- telst einer Lösung oder eines mit Salzsäure aufge- \{lossenen Phosphates und der Umseßung desselben mit \chwefelsaurem Kali oder \ch{wefelsaurer Magnefia, : :
G Freiherr Dinkelsbühl, Bayern, . vom 21. Februar 1880 ab. Kl. 16. E
Nr. 11548. Schulbank mit beweglicher Tisch- latte, N E. H. W. Siehurg in Hamburg, Caffa- macherreihe 39, vom 25. Februar 1880 ab. Kl. 4
Nr. 11549. Stimmapparat für Seiteninstru- mente, —— E
E. Laemmerkirt in Berlin, Shönhauser- Allee 99, : vom 4. März 1880 ab. Kl. 51,
Nr. 11550. Apparat zur Verminderung des
Kraftaufwandes bei beladenen Wagen, C. R. Liet%ig in Reudnißt-Leipzig, Chaufsee- straße 7,
vom 5. März 1880 ab. Kl. 63. :
Nr. 11551. Zweitheilige Dochtsheide an Brennern, :
A, Reimnitz in Wien, — Vertreter: E. Grosser in Berlin SW., Zimmerstr. 91,
vom 7. März 1880 ab. Kl. 4. i
Nr. 11552. Eisschrank mit Flaschenkühl-Vor- richtung, i
Dohse «& Co. in Breélau, Ring 17,
vom 23. Värz 1880 ab. Kl. 34. j
Nr. 11553. Vorrichtungen zum Verstellen der Meyer’s{hen Expansionsscieber, 1. Zusaß zu P. R. 3871,
C. Cario in Chemniy,
vom 25. März 1880 ab. Kl. 14,
Nr. 11 554. Korbhenkelbeschlag,
F. Loos in Nürnberg,
vom 31. März 1880 ab. Kl. 33.
Nr. 11 555. ) mit einem eingebrannten Oelanstrih versehenen Eisenblech,
H. Leix in Landsberg a./W,,
vom 2. April 1880 ab. Kl. 2.
wv. Liebig in
Ausgebauchter Ausbackscieber aus
a) P. Bahr und R. Brock in Hamburg, vom 15. April 1880 ab. K![. 2.
(Das Patent ist laut Urkunde vom 20. August
1880 auf P. Babr in Hamburg allein überge-
gangen.)
Nr. 11 559, Neuerungen an Spurlagern, II. Zu-
sat. zu P. R. 8805,
A. Osenbrück in Hemelingen b. Bremen,
vom 8. Mai 1880 ab. Kl, 47.
Nr. 11 560. Rübenschnißel-Presse mit Schnecken
und direktem Manteldruck, ;
tt. Lentner in Breslau, Höf{enstr. 40,
vom 25. Mai 1880 ab. Kl. 89. :
Nr. 11 561. Verwendung von Kryolith in Ge-
meinschaft mit den Chloriden der alkalishen Erden
und der Alkalien zur Herstellung basishen Ofen- futtermaterials, Zusaß zu P. R. 10411, :
0. Junghann und Dr, H, Ülsmann in
Köniashütte O.-Schl.,
vom 19, Sul L890 abe N18;
Nr. 11562. Verfahren zur Herstellung von
Scharnierbändern,
P, Lesprit in Paris, — Vertreter: (.
Stumpf in Berlin SW,, Ritterstr. 61,
vom 11. November 1879 ab. Kl. 49.
Nr. 11563. Maschinen-Uhr,
M. Hirsehkron in Wien, — Vertreter:
J. Möller in Würzburg, Domfstr. 34,
vom 4, Dezember 1879 ab. Kl. 46.
Nr. 11564. Veränderung an Feldlaffetten-
bremsen, :
J. EZeberleiza, Königl. Obermaschinen-
meister, und W. Bandel in München,
vom 23. Sanuar L880 a N 2
Nr. 11 565. Neuerungen an Scirmgestellen,
J. Loewensolhnm in Berlin, S(loßfreiheit 6,
vom 25, Januar 1880 ab. Kl. 33.
Nr. 11 566. Neuerungen an Taktuhren für den
Musßikaunterricht, :
C. Gley in Berlin S, Brißer Str. 11 L.,
und E. Landé in Berlin SW., Großbeeren-
straße 10 I, :
vom 25. Januar 1880 ab. Kl[. 51. i
Nr. 11567. Kartoffelreinigungs- und Sortir-
maschine, i:
C. Krebs in Vogelédorf bei Neuenhagen an
d. Dstbahn,
vom 6. Februar 1880 ab. KLl. 45,
Nr. 11 568, Erplosionsverhüter in Kohlengruben, H. Xfühlrad in Budau-Magdeburg,
vom 13. Februar 1880 ab. K1[. 5,
Nr. 11 569, Selbstthätiger Bremsberg-Verscbluß, H. Vollmann in Zehe Borussia bei Mar- ten, Kreis Dortmund,
vom 22, Februar 1880 ab. K1I. 5, i
Nr. 11570. Zweihalsige Flashe mit Syphon
und Korkverscchluß, S
0. Bllharz in Preußis{ch-Moresnet,
vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 64.
Nr. 11 571. Neuerungen an Kohlenwäschen,
A. Dittmaraek in Lugau bei Chemnitz,
vom 27. Februar 1880 ab. Kl, 1.
Nr. 11 572. Einrichtung an Zithern und Gut-
tarren zur Verstärkung der Resonanz,
A. Sprenger in Stuttgart, Gartenstraße,
vom 17. März 1880 ab. Kl, 51. :
Nr. 115783. Depressionsoentil für Heißwasser-,
Saft- und andere Pumpen,
Huber «& Alter in Prag, Karolinenthal;
Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom-
straße 34, i
vom 11. März 1880 ab. Kl. 59.
Nr. 11574. Flußscbiffsmaschine,
J. Palet¿ekK in Franffurt a. M., Gr. Hirs{-
araven (11 x. /
vom 16, März 1880 ab. Kl. 65, /
Nr. 11 575, Fangvorrihtung für ShaMt-För-
dergefäße, i E
A. Th. Tittel in Freiberg i. Sachsen,
vom 21. März 1880 ab. Kl. 5.
Nr. 11 576. Flaschenvers{luß, : i: Th, Frank in Hamburg, Billh. Röhren- damm 150, i
vom 25. März 1880 ab. Kl. 63.
Nr. 11577, Verfahren zur Herstellung
Aluminiumbronze, S
J. Webster in Edgbaston, Großbritannien — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I, :
vom 2. April 1889 aL. Kl1. 40. L Nr. 11 578. Apparat zum augenblicklichen An-
halten durchgehender Pferde, j :
V. Kemhadjien in Paris — Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Grneisenau- straße 109/110,
vom 11, April 1880 ab. Kl. 56.
Nr. 11 579. Neuerungen an Bohrapparaten zum
f Aufboh:en von Ueberhauen, :
Gildemeister &« Kamp in Dortmund,
vom 28. April 1880 ab. Kl1. 5.
Nr. 11580, Winkelsägeblatt,
P, Juhrs in Nohliß (Sasen),
vom 1. Juni 1880 ab. Kl. 38, j
Nr. 11 581. Neuerungen am Zuführungs-Appa-
von
Nr. 11 556. Neuerungen an Gasmotoren, Gasmotorenfahrilk Deutz in Deuß b. Cöln, vom 11. April 1880 ab. Kl. 46. . Nr. 115667. Spaunrahmen für Bilder, J. G. Fleteher in Washington, V. St. A.,
vom 14. April 1880 ab. Kl, 34.
Nr. 11 56068. Verfahren, dem Eigenschaft, Feuchtigkeit aufzusaugen, dur Ver- wandlung des darin enthaltenen Stärkemehls in
Kaiserlîhes Patent-Amt, [22890]
Jacobi,
Stärkekleber zu benehmen,
— Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., Maiémehl die
rate für Briefstempelmaschinen. Zusaß zu P. R. 10 OLL f W. Löffelhardt in Hamburg, { vom 19. September 1879 ab. Kl. 15. * Nr. 11582, Neuerungen an der Pianoforte- Mechanik, : E. Westermayer in Berlin, vom 14, November 1879 ab. Kl. 51. S Nr. 11583, Construction von Einstecks{lö}sern mit s{ließender oder hebender Falle als Verschluß- riegel,