1880 / 226 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Sep 1880 18:00:01 GMT) scan diff

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T IEIED

fei M r eie MEr O LSE m0 eri L S Uo

r r tere.

[23328] „Hhypothekenamortisatiou betr.“

gerechnet 30 Jahre verstrihen sind, werden alle Diejenigen, welche auf die Ansprüche ein

Aufgebot.

Nachdem bei den folgenden Ansprüchen die Nachforschungen nah den rem Ben íúnhabern fruchtlos geblieben und vom Tage der leßten auf die Hypothekeneinträge si beziehenden Handlungen an

ersten April 1881, früh 9 Uhr, L 2 4 bestimmten Aufgebotstermine uyter dem Rectênactheile aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung der Anmeldung die Ansprücbe für erloscen erklärt und im Hvpothekenbuce aelös{t würden.

echt zu haben glauben, zur Anmeldung innerhalb sech8 Monaten, und längstens bis zu dem auf

Des Hypothekenbesißers und Antragstellers :

Namen. | Wohnort.

Gegenstand des Eintrages. Fl. ae. H | |

Zeit des Eintrages: | Eintrag im Hypothekenbuch :

Seite.

i der f Moa Gemeinde. | &

D a t

. | Geißendörfer, Michael, Hs.-Nr.106, .| Wirsching, Sebastian, Taglöhners-|

wittwe. | . | Wenzel, Michael, H.-Nr.65,Tünchner)

Aub Aub

Aub

Bütthard

. | Kraus, Sebastian | Bütthard

. | Weimann, Sebastian, Büttner, Hs.-Nr. 31

9. | Wengel, Andreas, Hs..Nr. 27 10. | Ebert, Michael, Gastwirth

Stalldorf

nit ermittelbaren Gläu

iz Rudolph, Christof, Bauer, Hs.-Nr.50 Allersheim |

. | Neeser, Lorenz, Schmied, Hs.-Nr. 26 Baldersheim

| . | Geißendörfer, Andreas, Hs.-Nr. 17| Bütthard

Wolkshaufen

11. Ferner \tcht eingetragen im Hypothekenbuche Rôtt l ° 11. Januar 1850 ein Se bis zur gänzlihen Za

1

E E

49 49| 85 18 45 32| 15

100 . | 171 43 533 20/ 914| 29 | |

327| 504| 563

310, 29 . [1028| 07

° 85) 71 4680 L : 18/ 86 43 1022, 94

von dort.

Hs.-Nr. 198a./b, in Röttingen, in nachstehender Weise.

Strichspreis ARSE G E O E im Fl. | M. | S

Hypotheken- Objekt Plan-Nr.

Sar e

Steigerer

in Röttingen.

Antragsteller und gegegenwärtiger Besitzer in Röttingen.

1849

62 | 106 | 29 17971/3 45| TT| 14 5179 a./b. 63 108| ; 3146. 3147 1 45) 77 14 3231 105 V9 (1 7000 42 2 6422 60 102 | 86 668 [145/248 | 57 6062 G ILo2| 778 00/80) A 8139/4 a./b. 9| 15| 43] Philipp Salomon 8799 a./b. | 15| 25| 71] Martin Geßner

Aub, am 10. September 1880,

1706 a./Þb. Johann Grimm

Michael Riegler Iohann Feuling, Kilian Lochner Michael Landwehr

Fohann Geßner Johann Haag

Anna Grimm Wittib Anna Grimm Wittib

Georg Adam Lochner

Vincenz Blat. Johann Grimm. Michael Franz. Katharine Döhling Georg Feuling. Jacob Roth. Gregor Landwehr. Valentin Bach Anton Schauer. SFohann Michel. Philipp Müller.

Kgl, bayerishes Amt gericht. Mey, Kgl. Amtsrichter. Zur Beglaubigung : Kgl. Gerichteschreiber : Heilmann.

[23344]

Zwangsversteigerung. Aufgebot.

Auf den Antrag des Rechtsanwalts Mohrmann, als Prozeßbevollmächtigter des Lohgerbers Spils in Twistringen, soll im Wege der Zwangsvollstre.tung hier am |

Montag, den 22. November d. J.,

Morgens 10 Uhr,

die dem Schuhmacher und Eigenhäusler Hein- rich Kösfe in Twistrivgen gehörige unter Nr. 95 daselbst belegene Cigenhäuslerstelle mit Zubehör, be- stehend aus dem Wohnhause Nr. 95 in Twinstringen, enthaltend zwei Stuben, zwei Kammern, Stallung, Boden- und Dielenraum nebst Anbau und den nach- stehenden Grundstücken, als:

in der Feldmark von Twistringen :

1) die Weide „im Krümpelbruh“, Parzellen - Nr. 125, des Kartenblatts Nr. 1, 53 Ar und 22 Qu.-Meter groß,

2) der Hofraum „im Dorfe“, Parzellen-Nr. 53, des Kartenblatts Nr. 7, 4 Ar und 02 Qu.- Meter groß,

in der Feldmark von Mörsen : das Ackergrundstück „im Nordfelde“, Parzellen- Nr. 63, des Kartenblatts Nr. 1, 51 Ar und 42 Qu.-Meter groß,

in der Feldmark von Stelle: das Weidegrundstük „im Moore“, Parzellen- Nr. 157, des Kartenblatts 5, 12 Ar 30 Qu.- Meter groß,

meistbietend verkauft werden.

Die Verkaufsbedingungen können auf der Gerichts- schreiberei eingesehen werden.

Zugleich werden Alle, welche bezüglich dieser Eigen- häuslerstelle mit Zubebör Eigenthums-, Näher-, lehn- rechtliche, fideicommissarishe, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realbercchtigungen zu haben vermeinen, aufgefor- dert, solche spätestens im Termine anzumelden, widrigenfalls das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber verloren geht.

Baf}um, den 20. September 1880.

Königliches Amtsgericht. I[. v. Harling.

(23334) Bekanntmachung.

In Sachen, betreffend das Aufgebot des über die Abtheilung IlI, Nr. 2 auf dem Grundstücke Deutsch Przylubie Nr. 32 eingetragene Post von 51 Thlr. 23 Sgr. 3 Pf. und Neben-Prästationen gebildeten Dokuments

hat das Königliche Amtsgeriht zu Bromberg in öffentliher Sißung am 20. September 1880 nachstehendes Urtel erlassen und verkündet:

Daësjenige Hypotheken-Dokument, welches über die auf dem Grundstücke Deutsch Przylubie Nr. 32, Ab- theilung III. Nr. 2, unter dem 4. August 1838 ein- getragene Post von 51 Thlr. 23 Sgr. 3 Pf. Vater- erbe für die 4 Geshwister Buchholz, Johaun, Carl, Eva, Jacob, von je 10 Thlr. für die Söhne zur Erlernung eines Handwerks, und einem aufgemachten Bette nebst verschiedenen andern Prästationen für die Eva gebildet ift, wird hiermit für klaftlos erklärt. Die Kosten des Aufgeboisverfahrens werden dem Antragsteller, Grundbesißer D. Hammermeister, zu Gräy a. W. zur Last gelegt.

Von Rechts Wegen.

[23373]

Aufgebot eines Verschollenen.

Johaun Georg Schrader, cheliher Sohn des Bürgers und Gastwirths Johann Heinrich Christian Schrader zu Peine und dessen Ehefrau Ilse Mar- garethe, geb. Gauß, geboren am 18. Februar 1820, ist im Jahre 1846 nach Amerika ausgewandert und seit über 10 Jahren verschollen. Seine Geschwister, Heinrih Schrader in Hildeshcim, Minna Schrader, verehelichte Plote, und Heinrich Theodor Schrader in Peine, haben auf Todeserklärung des Verschollenen angetragen und den desfalls vorgeschriebenen gesetz- lichen Bestimmungen genügt.

Demgemäß wird der Johann Georg Schrader hierdurch aufgefordert, sih bis zu dem auf

den 2. November 1881, Vormittags 11 Uhr,

angeseßten Termine bei dem unterzeichneten Gerichte |

zu melden unter dem Rechtsnachtheile, daß er im Nichtmeldungsfalle für todt erklärt und fein Ver- mögen den nächsten bekannten Erben oder Nach- folgern überwiesen werden soll.

Zugleich ergeht für den Fall der demnäcbstigen Todeserklärung an alle etwaige Erb- und Nachfolge- berechtigte die Aufforderung, ihre Ansprüche in dem angeseßten Termine anzumelden, wiedrigenfalls bei der Ueberweisung des Vermögens des Verschollenen auf fie keine Rücksi{t genommen werden wird.

Alle Diejenigen aber, welche über das Fortleben des Verschollenen Auskunft zu geben vermögen, wer- den ersucht, dem unterzeichneten Gerichte davon Mittheilung zu machen,

Peine, den 9. September 1880.

Königliches Amtsgericht. I. Henseling.

LIeeO Aufgebot.

Der Gregorius Blaedel aus Mühlhausen (Oberpfalz) hat das Aufgebot des angeblich in Ver- lust gerathenen Sparkassenbuchs8 Nr. 261 der Spar- kasse zu Hausen, lautend auf die Summe von 513 12 S, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Samstag, den 20. November 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Frankfurt a./M., den 20. September 1880,

Königliches Amtsgericht. IV. Dr, J, J. Römer. Schwarz.

(23341] Erbvorladung.

Michael Deck von Weinheim ist zum Natlasse seines Vaters Anton Deck von da kraft Geseyes als Grbe berufes.

Der Aufenthalt desselben is nicht bekannt und wird er zu den LTheilungsverhandlungen und Empfangnahme der Erbschaft mit Frist von drei Monaten und dem Bedeuten anher vorgeladen, daß im Fall des Nictterscheinens die Erbschaft den- jenigen zugetheilt werden würde, welchen sie zukäme, wenn der Vorgeladene zur Zeit des Erbanfalls gar niht mehr am Leben gewesen wäre.

Weinheim, den 31. August 1880.

Großh. Badischer Notar.

Albrecht Hammer, dieser in Aufstetten.

Wohnungsrecht des abwesenden Isaac Rosenthal aus Allersheim bis zur Stan- desveränderung in Hs.-Nr. 50.

40 | Voraus des Johan Jacob Leurer von Aub.

Borausantheil der am 21. Oktober 1825 gebornen Weber von Aub.

Ans&lag des väterlichen Erbtheils für den abwesenden Christof Wenzel aus Aub. Geldvorbehaltsantheil der Geschwister Maria Margaretha und Anna Katharina Münch aus Sulzdorf bei Ochsenfurt, Schwestern des Shmiedes Adam

| | Münch aus Baldersheim. 2 | Kapital nebst 200 Fl. Kaution an die Kuratel über den abwesenden Kilian

Metzger von Sonderhofen.

Vermögens8antheil des abwesenden Sebastian Konrad von Oberwittiahausen. Vierprozentiger Geldvorbehalt und jährliches Leibgeding der Anna Maria Wei- mann in Bütthard und Pflichttheil des abwesenden Wilhelm Weimann

Zinsenkaution für Leonhard Kuhn von Stalldorf. Pflichttheil des abwesenden Georg Ebert von Wolkshausen. ingens Bd. I. S. 323 und Bd.IIl1. S. 89 unterm [23347] hlung der Strichspreise zu Gunsten der | iger im Debitwesen der Anna Grimm, Wiitwe des Zieglers Micbael Grimm

Aufgebot.

Auf Antrag des Erbschast?amtes Ritzebüttel in Verwaltung des Nachlasses der verstorbenen Eleo- nore Rebecca, geborenen Wülbern, des vorverstor- benen Tobias Johann Friedri Cordes Wittwe, wird ein Aufgebot dahin erlassen:

daß Alle, welche an den Nachlaß der am 11.

Rebecca, geborenen Wülktern, des Tobias Jo-

aufgefordert werden, solche Ansprüche spätestens in dem auf Dienstag, den ?. Dezember 1880, Vormittag3 10 Uhr, anberaumten Aufg-botstermine im unterzeichneten Amtsgericht, bei Strafe des Aus\{lusses anzu- melden. i Nitebüttel, den 22. September 1880. Das Amtsgericht. A. Reinecte Wr. |23370] Urtheil. Im Namen des Könizs! In Sachen, betr. den Antrag des Johannes Carl Ulm und Frau, Anna Elisabeth, geb. Albrecht, zu Baumbach auf Einleitung des Aufgebotsver- fahrens, m dahin für Recht erkannt,

Be da beim Nichterscheinen der zu dem auf den 8. Sept:mber 1880 anberaumten Aufgebotstermine öffentlich geladenen Interessenten die glaubhaft gemachten Behauptungen der Antragsteller für zugestanden zu erachten sind ; das auf dem in der Gemarkung Baumbach ge- legenen Grundeigenthum der Antragsteller wegen 48 Thlr. 18 Alb. Kaufgilderrest aus Vertrag vom 14. März 1829 für Adam Heinrich Moeller

März 1880 in Orstedt verstorbenen Eleonore

hann Friedrih Cordes Wittwe, Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, hiermit

eingetragene Pfandrecht als durch Zahlung des

Betrages für erloschen zu erklären und die Lö-

schung des Eintrages zu bewirken sei.

Rotenburg, am 8. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. III. [23356] Jm Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot der Fran- ziéca und Stanislaus Byczynékishen Spezialmassen hat das Königliche Amtszericht, Abtheilung IV., zu Posen durch den Amtsrichter Dr. Traumann

für Recht erkannt : Alle unbekannten Interessenten werden mit ihren ¡ Ansprüben auf die Spezialmassen Franzi?ca und | Stanislaus Byczynski ex v. Sniegockiscbe Sub- | hastation ausgescblossen und die Kosten des Ver- fahrens sind aus der Masse zu entaehmen. { Posen, den 22. September 1880. | Dr. Traumann.

[233501] Jm Namen des Königs!

Auf den Antrag des Wirths Avdreas Kurasz aus Junikowo erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rit durch den Amtsrichter Dr. Traumann für

echt :

Das Hypothekeninstrument über die auf dem Grundstücke Junikowo Nr. 5, Abtheilung III. Nr. 2, für den Häusler Johann Chwirot zu Fabianowo eingetragene Forderung von 300 nebst Zinsen und Kosten wird für kraftlos erklärt. Dr. Tranmaun. [23358] Jm Namen des Êönigs!

Auf den Anirag des Ackerwirths Franz Koszyczarek zu Paczkowo erkennt das Königliche Amtsgericht zu Posen durch den Amtsrichter Dr. Traumann für Recht: °

Das Hypothekendokument über die auf dem Grundstücke Stadt Schwersenz Nr. 213, Ab- theilung 111. Nr. 4, für den Banquier Raphael

Seegall zu Posen eingetraaene Wechselfor derung

von 350 Thalern nebst Zinsen wicd für kraft- los erklärt. Posen, den 21. September 18€0.

[23355]

Alle diejenigen Personen, welhe aus der Amts- führung des vom 1. Oktober bis 1. Dezember 1879 beim unterzeichneten Amtsgerichte angestellt gewesenen Gerichtsvollziehers Pipping einea Anspruch auf die von diesem hinterlegte Amtskaution von 300 M zu haben glauben, werden aufgefordert, ihre ver- meintlihen Ansprüche an die bestellte Kaution bis spätestens zum Termin am 17. November 1880, Vormittags 11 Uhr, beim unterzeichneten Gerichte anzumelden, widrigenalls die Aueschließung der nicht angemeldeten Ansprüche auf die Kaution ausgesprochen werden wird. Lenzen a./Elbe, den 15. September

25. Juni

30. Juni S: Juni

1840 1843

Allersheim ; 538

Aub i: 502 1834 Aub ; 116

1846 Aub 180 1837| Baldersheim | 11. 77, 79. 81

N Bütthard | Il,

3.| November 20, Januar

18, | Februar [1850 26. August [1850

9, | September [1826 11. | September [1826

1126

Bütthard 4 975 Bütthard ; 315

1827| Stalldorf . | 198, 200 20. August [1827| Wolkshausen| I. 163

(23852) BVekanntmachung.

In Sachen, betreffend das Aufgebot des über die Abtheilung IIL. Nr. 11 auf dem Grundstücke Brom- berg Nr. 264 eingetragenen Post von 1500 Thlr. gebildeten Dokuments, Dig Gt

hat das Königlibe Amtsgeriht zu Bromberg in öffentliher Sitzung am 2W. September 1880 nachstehendes Aus\{lußurtel erlassen und verkündet :

Das über die Abtheilung 111, Nr. 11 auf dem Grundstück Bromberg Nr. 264 für Antonie Mar- garetha Gofch zu Bromberg unterm 10. Juni 1869 eingetragene Post von 1509 Thlr. gebildete Hypo- thekendokument wird für kraftlos erklärt ; die Kosten des Verfahrens werden dem Rentier Ludwig Thiele zu Bromberg auferlegt.

Von Rechts Wegen.

[23353] Bekauntmachuug.

In Sachen, betreffend das Aufgebot des üker die auf dem Grundstüdke Trzementowo Nr. 25, Abthei- [lung IIT. Nr. 1 eingetragenen Post von 100 Thlr. gebildeten Dokuments

hat das Königliche Amtsgericht zu Bromberg in

öffentliher Sißung am 20. September 1880

nacbstehendes Urtel erlassen :

Das über die Abtheilung 111. Nr. 1 auf dem Grundstücke Trzementowo Nr, 25 unterm 21. Oftober 1862 für den früheren Ackerwirth David Kunz eingetragene Post von 300 gebildete Hypothekendokument wird für kraft- los erklärt. Die Kosten des Verfahrens wer- den den Eigenthümern Wilhelm uud Justine, geb. Thom, Belau’schen Eheleuten zu Trzemen- towo auferlegt. Von Rechts Wegen.

Bekanutmachnng.

_ Aufgebot eines Verschollenen.

Es ist das Aufgebot des im Jahre 1857 von Gebesee ausgewanderten Schuhmacher ¡esellen Ernst Friedrich Wilhelm Heise zum Zweck der Todes- erklärung von dessen Geschwistern beantragt wor- den. Derselbe war ein Sobn der Schneidermeister Johann Friedri Heise’shen Eheleute in Gebesee, geboren am 14. März 1839, hat sich im Jahre 1857 zu Schiff auf die Reise nah Nordamcrika begeben, ist aber angeblih seitdem spurlos ver- \{wunden. Der Abwesende wird aufgefordert, {ich vor vder in dem auf den 13. Juli 1881, Mit- tags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtégericht, Zimmer Ne. 7, anberaumten Termine zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt werden wird. Erfurt, den 16, September 1880.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

N Ladung. Nachdem in Zwangsvollstreckungssachen der Firma S. Oellgaard & Thoersen zu Hamburg wider den Sciffer Th. Nielsen aus Sönderho auf Fans der Erlss für die am 13. August d. J. hier subhastirte Schoonerbrigg „Ema“ eingezahlt ist, ergeht zur Vertheilung des Erlöses an alle Betheiligten, d. h. an die angemeldeten Gläubiger und den Schuldner die Ladung auf Freitag, 19. November d. J3., Bormittags 11 Uhr, zu hiesiger Gerichtsstelle unter der Verwarnung, daß die Ausbleibenden mit ihren Ansprüchen oder Ein- wendungen bei der Vertheilung unberücksichtigt bleiben. Da der Aufenthalt des Schuldners Th. Nielsen fortdauernd unbekannt ist, so erfolgt an ihn die öffentliche Zustellung dieser Ladung durch Anhef- tung einer beglaubten Abschrift an die Gerichts- tafel, einmalige Einrückung in den Reichs-Anzeiger und zweimalige in die hiesigen Harburger Anzeigen. Harburg, 18. September 1880, Königliches Amtsgericht. 111, gez. Hölscher. Ausgefertigt: : i Rehkuh, Gerichtsschreikter des Königlichen Amtszerichts.

28. April

[23346]

[23376]

Die geschäftslose Maria Magdalena Goergaen, Ehefrau des Schneidermeisters Facob Brendgen zu Cleve, vertreten durch Rechtsanwalt Delhees, klagt gegen deren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die I, Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 2, November 1880, Vormittags 10 Uhr.

Kury.

1880, Königliches Amtsgericht.

Mende, I. Gerichtsschreiber des Landgerichts.

12 Zeihen : [9 Heihen :

S, 12 Zeihhen : Dffenbach,

| Handelsregister

| findender | Gläubigern einen außergerichtlihen Akkord, | wona sich diese unter der Annahme, daß fämmt- | Tihe Gläubiger für ihre sämmtlichen Forterungen | dem Akkorde beigetreten seien, mit einer theilweisen

zum Deutschen Reichs-Anzeiger un

Berlin, Sonnabend, den 29. September

Dritte Beilage

d Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1880.

: Der Inhalt vieser Beilage, tx welcher auch die im 8. 6 des Ge]eßzes ntodellen vom 11. Januar 1876, und die im WBaterttgeseß vom S Mai 1377 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

Central-HanDels-N

Dag Central-Handels-Register für Das Deutshe Reih kann durch alle rpedition Des Deutschen Reihs- und Königlich

serlin aub dur die Königliche Minzeigers 1 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werDen.

Entwiecklung des Ze ichenregisterS 22x ; August 1880.

| 9m Monat August 1880 wurden im Zee i- henregister des „Deutschen Reichs - Anzei-

j :

ers“ 42 Zeichen resp. Zeichengruppen von : 38 Firmen veröffentlicht (gegen 78 Zeichen von ?:

6 Firmen im Zuli d. F.

den sich hierunter 4 (in Leipzig angemelDete)

eichen von 3 ausländishen Firmen,

war 1 Zeichen einer Firma in Desterret h, Zeihen einer Firma in Frankreich und ; 1

1 Reichen einer Firma in England (gegen 16 Zeichen von 4 auswärtigen Firmen ouli d. J. und 3 Zeichen von 3 fremden Firmen im August C i i

| Die im August 1880 veröffentlihten 42 Zei-

ätten eingetragen, die in nachstehender Neihen- folge an der C nmtzaht der Zeichen partizi-

piren: j 15 A Berlin, 4 Reichen: Leipzig,

2 Zeichen: Würzburg, 12 s Cleve, 14 Zeichen : Stuttgart, |1 Zeichen : Coesfeld, V) eien : Aachen, 1 Zeichen: Cöln, 3 Lichen: Dresden, |1 Zeichen: Elberfeld, 3 Reichen: Hamburg, |1 Zeichen: Frankfurt Franken- a V, 1 Zeiten: Guben, 1 Zeichen: Neisse, 1 Zeichen : Nürtingen, 1 Zeichen : Schleiz, 1 Zeichen: Sebnig, uf die verschiedenen Sndustriezw eige

2 Reichen : thal, Hagen, Löwenberg chl

‘entfallen von der Gesammtzahl der im August ‘veröffentlichten Zeichen :

11 Zen: Industrie der . ITaH- rungs- und Genußmittel;

8 Zeichen: Textil-JFndustrie;

7 Seiden: Industrie. der MetalLe;

6 Zeichen: Chemische Jndustrie;

5 Zeichen: Nd U IELUE H C iz und Leuchtstoffe, Oele 2.; Ó

2 Zeichen: Jndustrie der Beklei- dung und Reinigung;

der

und Erden; nen, Werkzeuge, Apparate

A Zeichen: apier, Gummi- 2c. Jndu strie; Zeiten: Polygraphi] che werbe. : Ferner wurde im August die LöscchGung

In Bezug auf den geseblihen ScGuß,

welchen die Waaren -Ctiquetten derjenigen Ge- werbetreibenden, deren Waarenzeichen (Marken) im j

Handelsregister eingetragen sind, genießen, Hat das

Reicbsgericht, 1, Civilsenat, durÞh Erkenntniß

vom 10, Juli d. I. folgende Entscheidung gefällt:

Gegenstand des Marken|chußgeseßes sind die zum F angemeldeten Waarenzeichen, fie | mögen nur aus figürlihen Zeichen oder auc aus Worten und anderen Zusäßen bestehen. 2 sind Etiketten, d. h. am r r von Gegenftänden, f namentlich an Gefäßen oder

gaben über den äußerlih nit erkenn derselben als solche geseßlih nicht ges{üßt. | eits ift der Ae des

genen Waarenze

| desselben unabhängig davon, f | Etiquette oder auf andere Weise zur BezeiWwnung seiner Waaren verwendet. Andererseits ift Gei der j Frage, ob ein unbefugter Gebrauch des eingetragenen

Dagegen üllen La T Ans Œiner- Inhabers eines eingetra-

ens auf aus\{ließlihen Gebrauch ob er dasselbe als

aarenzeihens stattgefunden habe, nicht das Ver-

| hältniß der gebrauhten Bezeihnung zu der vom | Inhaber des eingetragenen Waarenzeihens geführten F Etikette, sondern lediglih das Verhältniß derselben | zu dem eingetragenen Waarenzeichen zu prüfen.

Stließt ein in kritisher Vermögenslage fich be- kaufmännisher Schuldner mit feinen

hen wurden bei 21 GerichtsanmeLDe-|}

der r Stre,

und 57 Zeichen : ; Q ; : “Lofan- : Die Einrede entgegensezen, daß das zwischen ihnen jon 45 rit un Augujt 1879); es veran: aes{hlossene Abkommen gegen die Ehrbarkeit und

UnD :

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Unt

4 j

ost-Anstalten, für reußischen Staats-

Befriedigung ihrer Forderungsbeträge einverftanden erklären, und tritt diesem Akkorde einer der Gläu- biger für eine seiner Forderungen, dagegen nicht für Die andere Forderung bei, in dem der Schuldner in einem Separatabkommen thm die Volizahlung dieser Suld zusihert, so kann na einem Grkenntniß des Meichsgerichts, V. Civilsenats, vom 7. Juli D. I,, der Schuldner nachher nicht diesem Gläubiger

Sitte versioße und deshalb auch für die voll zu- gesiherte Schuldsumme nur die Akkordrate bean- fFpruht werden könne. Nur den konkurrirenden &läubigern, welche durch das Separatabkommen zwischen dem Schuldner und jenem Gläubiger hin- tergangen worden sind, fleht es zu, diejes Abkommen anzufechten und eine gleihmäßige Vertheilung der Disponiblen Fonds unter die Gläubiger zu bean- Fpruchen. :

Vom 1, Oktober ab wird hierselb| ein Han- Dels- und Gewerbe- Anzeiger, Wochenschrift für die gesammten Interessen des deutschen Han- Dels- und Gewerbestandes, redigirt von Heinrich Pfeiffer, erscheinen, die sich folgendes Programm

2 aestellt hat: Die für den Handels- und Gewerbe- j ftand maßgebenden deutschen Reichs- und Landes»

geseße sind in verschiedenen Sammlungen, mehr oder minder vollständig, zusammengestellt, so în er- {cchöpfender Weise auch in dem in unserem Verlage erschienenen „Reichs-Geseßbuch für Industrie, Han- Del und Gewerbe“. Allein auch die Geseßgebung Fennt keinen Stillstand: immer wieder neuere Ge- fee verändern oder ergänzen die neuen. Fortent- rvidelt werden sodann die bestehenden Gesehe durch die Entscheidungen der Gerichtshöfe, des deutschen Meich8gerihts wie der Landesgerichte. Auch für diese den Handels- und Gewerbestand erfassenden Entscheidungen \ind Sammlungen vorharden, in denen aber wiederum die neuesten Urtheile naturgemäß fehlen. Fortentwickelt werden ferner die geltenden Geseße durch Recbtsgewohn- Heiten, Handels- und Börsenusancen. Diese Leh- teren sind bisher nur in den verschiedenen Erzeug- nissen der periodischen Presse und in den cinzelnen Handelskammerberichten zerstreut aufzufinden. Für Den gesammten Handels- und Gewerbestand ist dem- näcbst die Kenntniß der vorhandenen Firmen von großer Bedeutung. Hierfür existiren Adreßbücher der verschiedensten Art. Allein die täglih neu er- ftehenden Handelsgeschäfte bringen tägli neue Ver-

8 änderungen in dem Bestande jener Adreß- und Fir-

1 Zeihen: Jndustrie der Steine?

# Angabe der Leder} 2 SBReitere Veränderungen Ge-i

menbücher. Diese Veränderungen können lediglich aus den Bekanntmachungen in der Tagespresse und

1 Zeichen: Fndustrie der Maschi- 5 aus dem „Central-Handelsregister für das Deutsche

2C.; f Hei mangelt es an

1 Zeilen FNdUrie der Doz

Iedoch auch hier- zusammenfasjenden, er- \chöpfenden Uebersihten der Firmen, sowie an so wesentlichen Geschäftsbranchen und der damit zusammenhängenden einzelnen Daten. in dem Firmenbestande Deuts{lands werden durch die Konkurs8anmeldungen bervorgebraht. Diese Letzteren werden nur dur

Meih" ersehen. werden.

É Die vielen Lokalzeitungen und durch das genannte

8 Gewerbestandes“

aren Snhalt #

von 5 Zeichen veröffentlicht; von dicsen ent: | Gentral-Handelsregister bekannt.

fallen 2 Zeihen auf 2 Berliner I (Chemische und Jndustrie der Nahrungs- und f Genußmittel), 2 Zeichen auf eine Firma in Offenbach (Zndustrie der Heiz- und Leucht- stoffe, der Fette, Oele 2c.) und ein Zeichen auf eine Firma in Emden (Jndustrie der Nah- rungs- und Genußmittel). : E

Seit Bestehen des deutshen Zeichenregisters f (1. Mai 1875) bis Ende August 1880 beträgt ÿ die Zahl der veröffentlihten Zeichen (ohne Nück- sit auf die inzwischen wieder gelöshten) 9389, j die Zahl der anmeldenden Firmen 4848 ; hier- j von gehören 2635 Zeihen 1101 ausländischen Firmen an.

An vollständigen

Firmen j und fortlaufenden Zusammenstellungen hierfür fehlt

es indessen gänzlich. Die für Industrie und Ge- wocrbe fo N Patentanmeldungen find bis jeßt nirgends übersihtlich geordnet. Diese vor- ftehend kurz angedeuteten Lücken beabsichtigen wir dur die Herausgabe einer „Wochenschrift für die gesammten Interessen des deutschen Handels- und auszufüllen, Die Wochenschrift „Handels- und Gewerbe-Anzeiger“ soll vom 1. Dk- tober d. J, ab erscheinen und wird mit der fort- \chreitenden Gesetgebung und den Verkclhrswand-

î Tungen alle den Handels- und Gewerbestand interes-

firenden, neuesten Geseze und Verordnungen für das Deutsche Reih, Handelsverträge mit aus- ländischen Staaten und die Handels- und Gewerbe- geseße dieser Lehteren, alle den Handels- und Gewerbestand berührenden Entscheidungen der Gerichtshöfe und der Verwaltungsbehörden, die Handels- und Börsenusancen u. |. w. im Anschluß an das Pfeiffershe „Deutsche Rehtsbuh“ und an das von uns berausgegebene „Reihs-Geseßbuch für íúFndustrie, Handel und Gewerbe“, ferner unter den Nubriken Firmen- Register, Konkurs-An- zeiger, Patentliste alle neu erstehenden Ge- ichästsfirmen mit genauer Angabe der Geschäfts- branchen, die Konkurseröffnungen und Patentanmel- dungen \{chnell und vollständig zur Kenntniß der Leser bringen. y

Mir wünschen dem Unternehmen die kräftigste Unterstühung Seitens des Handelsftandes. Die Wochenschrift soll Sonnabend erscheinen, der Preis ftellt sich auf 3 H für das Quartal.

Nah dem Jahresbericht der Handels- kammer zu Braunsberg für das Jahr 1879 wurden an Flachs 30000 Ctr.‘ daselbst zugeführt, die {nell geräumt wurden. Die Flachsbereitungs8- anstalt in Braunsberg verarbeitete 300 000 ks, wie im Vorjahre. Der Umsay in Getreide belief sich

N auf 3250 t Weizen, 6140 t Roggen, 2150 t Gerste, Ï 550 & Hafer, 360 t Nuvndgetreide, ferner 3650

Oelsaaten und 10400 kg Sämereien. Die Amts- müble fabrizirte 110000 Ctr. diverse Mühlenfabri- kate, die sich gut placiren ließen, die Velmühle 14 (00 Ctr. Rüb- und Leinöl und 40 000 Ctr. Rüb- und Leinkuchen, die in der Provinz und in Belgien gut zu verwerthen waren. Die Dampfmühle in Braunsberg ist zum gänzlichen Stillstand gekommen.

è Das Kolontalwaarengeshäft konnte keine größere

Ausdehnung erlangen, weil das billige Paketporto

über den Markenshunÿ,

egister für

vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffenv das Urheberre@t an Mustern aus erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Lite

das Deutsche Reich. «6.225

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Das Ahounemezuzt r€ L #6. 60 S für das Vierteljahx. Einzelne Nummern kosten #0 S r de

Insertionspreis f

für 5 kg-Padtete die Konkurrenz anderer Städte sehr begünstigt. :

„Feder Privatmann wird mit Anerbietungen und Preiscouranten, ja mit Probesendungen von | Kaffee, Thee, Cigarren 2c. aus aller Hcrren Länder ; überschüttet, und wie das fern Liegende immer für | den Unkundigen einen Reiz hat, fo sind unzählige | Familien in der Stadt, die von Amsterdam, Ham- }; burg, Emden 2c. deshalb Kaffee, Cigarren und der- | leichen kommen lassen, weil sie annehmen, von dort fedenfalls doch enorm billiger zu kaufen, und wenn j fe von dort aus Kaffee 20 bis 30 &Z pro Pfund billiger kaufen, als fie bisher hier gekauft haben, so wissen sie allerdings nicht, daß sie hier mit größten Ansprüchen nur Java 2c., ükterhaupt bessere Sorten Kaffee kaufen, während ihnen dort Santos und dergleichen ordinäre Sorten Kaffees verabfolgt werden, die sie am Orte von jedem reellen Kauf- | mann ebenso billig, ja noch billiger kaufen könnten, : wenn sie namentlih größere Quantitäten kaufen würden. Bei Cigarren ist es noch s{limmer.“

Die Braunsberger Seifen- und Licbtfabrik fer- tigte 2000 000 kg Schmierseifen, 10 000 kg Talg- und Kokosseifen 1250 kg Talglichte und 5000 kg Firnisse. Obwoohl der Umsay größer war als im verflossenen Jahre, war der Verdienst geringer. | Die Bergshlößchen-Aktien-Bierbrauerei konnte, des | verminderten Konsums ungeachtet, ihren Umsay auf ; der Höhe des Vorjahres, 26 000 t, halten und 25% | Dividende vertheilen. Der Verbrauch von ober- | gährigem Bier nimmt stetig ab und hat sich die { Zufuhr von Frauenburg gegen das vorige Jahr um i ca. 1000 {& vermindert, während die Brauns- | berger Produktion niht viel mehr als 4000 ti ergiebt. Von fremden untergährigen Bieren ist die Einfuhr nur unbedeutend und auf höch- sens 200 zu \{chägen. Der Umsaß in Spiritus bezifferi sich auf 2200 b1 à 80/6 Tralles. Die Essigfabrik, welche 550 hi1 produzirte, erzielte größeren S nah außen. An \{lesischen Kohlen gingen, begünstigt durh Frahtermäßigung, 65 201 Ctr. per Bahn cin, während von englischen und \chottishen zu Wasser nur 3200 Ctr. ankamen. An Eisen wurden 8500 Ctr. Walz- und 1000 Ctr. Schmiedeeisen umgeseßt. In der Dampsschneide- mühle find im Jahre 1879 ca. 9250 Kubikmeter Rundholz in diversen Holzsorten verarbeitet, welche einen Werth von 67 650 # repyräsentirten. Fuhrlöhne für diese Hölzer, die meistens per Achse zugeführt wurden, betrugen 12670 4 Der ganze Umsaß des Ges&ästs betrug 169 963,43 A Der- selbe war größer als im Jahre 1878. Das Brennholz- ges{äft war nur klein. In Manufakturwaaren wurden nur 230 000 # umgeseßt. Das Leinwandgeschäft lag ganz ill; aud in Fellen war wenig Handel. Es wurden ca. 2600 Kalbfelle für Lackirfabriken, ca. 2800 Swaffelle für Saffianfabriken und ca. 400 Rindleder an Gerber abgeseßt. Der Umsaß in Lumpen erreichte 3700 Ctr., in Knochen 2000 Gtr. Die Gerberei von Kalbfellen, die zu hoch im Preise waren, mußte fast ganz eingestellt werden. Auch Schaffelle wurden bedeutend weniger gearbeitet, da sie keinen lohnenden Verdienst gaben und meistens an die Saffian-Fabriken gingen. Es wurden in | Braunsberg gegerbt ca. 2500 Rindhäute, ca. 2000 j

Die |

ostindishe Kips, ca. 1100 Roßhäute, ca. 10 000 Schaffelle. Der Werth dieser Häute betrug ca. 97 400 A Die Eicenrinde, die immer weniger aus der Umgegend und hauptsächlich aus Masuren und Ungarn bezogen werden muß, hatte einen Werth von ca. 12000 4 Die Ziegeleiproduktion betrug 10 Millionen z bei den billigen Preisen hatten die Ziegeleibesißer reichlichen Absaß, doch bereiten ihnen die vielen am Haff belegenen Ziegeleien fühlbare Konkurrenz.

Dem Handelsbericht aus Porto Alegre (Bra- filien) für das Jahr 1879 entnehmen wir nah dem „Deutschen Handelsarchiv“ folgende auf Deut \ ch- land Bezug habende Daten: Der Bericht führt aus, daß als ein und zwar von Jahr zu Jahr an Bedeutung zunehmender Artikel für autgehende Frachten L beit aes der Tabak zu nennen sei, Der Anbau desselben in der dortigen Gegend sei ganz allein deutscher Junitiative und deutscher Ausdauer zu danken, und werde auch nur auf deutshen Ko- lonien bewirkt, drei Viertel der Gesammternte kämen allein auf die Kolonie Santa Cruz und deren Nacbbarkolonien. Der Artikel habe im vorigen Fahre für Alle, vom Pflanzer bis zum Exporteur, cin zi mlich günstiges Resultat gehabt. Geerntet wurden nah dem Bericht etwa 1 300 000 kg, welche in runder Summe einen Werth von 500 Contos de Reis = 1 Million Mark repräsentiren; hiervon exportirte eine deuts%e Firma allein 877 170 kg,

Deutsche Scwiffe sind im Hafen von Porto Alegre ; find

im Jahre 1879 25 eingegangen, davon 7 in Ballast

1 mit Salzballast); 21 von denselben gingen im Sahre 1879 wieder aus, davon 8 in Ballast. Am Sahre5zschlusse waren 4 deutshe Schiffe im Hafen, die im Janvar und Februar 1880 ausliefen, von ihnen 1 in Ballast.

Die Anzabl deutscher Schiffe, welhe im Jahre 1879 den Hasen von La Valetta (Malta) be» suchten, betrug nah dem „Deutschen Handelsarciv 18 von zusammen 15022 t, nämli 2 Damvfer zum Zwecke der Löschung, 14 Dampser behufs Er-

gänzung des Feuerungsmaterials, bezw. Empfang- nahme von Ordres, und 2 Barkschiffe, ebenfalls für Ordres und zur Ergänzung des Schiffsproviants. Das Jahr 1879 weist eine Abnahme von 3 Scif- | fen mit 1726 t gegen 1878 auf. Abgegangen find

ebenfalls 18 deutshe Schiffe, davon 2 in Ballast, | näâmlich 2 Dampfschiffe, welch: in La Valetta Kohle *

n Raum einex Druzeile 80

elóscht hatten. Von deut\chen Kriegsschiffen

nd drei Ein- und Ausgänge zu verzeichnen, näm- lich „Nautilus“, „Lorelei“ und „Ariadne“. Nach deutschen Häfen klarirten 74 nihtdeutswe Schiffe aus, nämlich 70 Dampfer und 1 Barkschiff britisber, 1 Dampfer dänischer, 1 Barkschiff ita- lienisher und 1 Dampfer belgisher Flagge, von zusammen 60449 Reg -Tonnen. Diese Schiffe vertheilen sich auf die verschiedenen Bestimmungs-

| bäfen, wie folgt: Bremerhavez 22 Dampfer, Ham-

burg 20 Dampfer und 1 Barkschiff, Bremen 13 Dampfer und 1 Barksch{iff, Flensburg 2 Dampfer, Altona 9, Leer 2, Geestemünde 3 und Nordenhamm 1 Dampfer. Im Ganzen sind in den Hafen von La Valetta eingelaufen: 133 Kriegsschiffe, 8 Dampfyachten, 25 Segelyahten, 4882 Handels- \chGiffe (3014 Dampfchiffe, 1868 Segelschiffe) mit 3 023 508 t; ausgelaufen sind: 137 Kriegsschiffe, 10 Dampfyachten, 26 Segelyachten, 4865 Handels- E Dampfschiffe, 1850 Segelschiffe) mit 253 658 t.

Handels - Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt verdfentli{t, die beiden ersteren w3chWentlih, die leßteren monatlich. Allendorf. Bekanntmachung. Handelsregister.

Nr. 1. Vorschuß - Verein, eingetragene Ge- nossenschaft, zu Allendorf. :

An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Chriftian Neuenroth von hier ist der Kaufmann Reinhard Eschstruth dahier nah Beschluß der Generalversammlung vom 5. d. Mts. als Kassirer gewählt worden, laut Anzeige von heute, eingetragen am heutigen Tage.

Alleudorf, den 21. September 1880.

Königliches Amtsgericht. Spangenberg.

Altona. Bekauntmahung. \ Pair Verfügung vom 22. d. "Mts. ist yeute in unser Firmenregister unter Nr. 1592 eingetragen : der Kaufmann G. Atmer zu Hamburg. Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig* niederlassung zu Ottensen. Firma: G. Atmer. Altona, den 22. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IlIla,

Berlin. Handelsregister

des Königlichen Amtsgerichts k. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 24. September 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Firmenregister, wojelbst unter Nr. 11,986 die Firma :

Oscar Leo Nachfl. vermerkt teht, ist eingetragen : Die Firma ift durch Vertrag auf den Journa- listen Adolph Hugo Krügel zu Berlin über- gegangen. Vergleiche Nr. 12,434 des Firmen- regifters. :

Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 12,434 die Firma:

Oscar Leo Nachfl. mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren íSnhaber der Journalist Adolph Hugo Krügel hier eingetragen worden. e -

Dem Oscar Leo zu LVerlin ist“ für leßt- genannte Firma Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 4726 unseres Prokurenregisters einge- tragen worden.

Dagegen ist unter Nr. 4433 vermerkt:

Die Prokura ist hier gelös{t und nach Nr. 4726 übertragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma :

Gustav Wc!# & Co. am £4. August 1880 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal : Papenstraße 12) find: 1) der Kaufmann Gustav Wolff zu Berlin, 9) der Kausmann Jean Boas zu Berlin.

Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

7489 eingetragen worden.

Die Gesellshafter der hierselbst unter der Firma : Voigt & Wills

am 1. September 1880 begründeten Handels8gesell-

{chaft (jeßiges Geschäftslokal: Friedensstraße 89)

1) der gIPSTREE Gustav Adolph Voigt zu erlin, 2) ger Ea Otto Waldemar Wills zu erlin. Zur Vertretuag der Gesellshaft sind die Gesell- schafter nur in Gemeinschaft mit eiuander befugt. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7490 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sihe zu Berlin unter Nr. 12,433 die Firma: Justus Fischer (Geschäftslokal: Potsdamerstraße 17) und als deren Snhaber der Kaufmann Justus Fischer hier eine getragen worden.

Gelöscht sind: Lte Firmenregister Nr. 6235 die Firma: Louis Stein,