[24969] Aufgebot.

In der zweiter Hauptabtheilung des Hypotheken- bus des zu Goldenbaum sub 3a, belegenen hal- ben Hauses stehen eingetragen :

Fol. 11. für die Wittwe Ahrensdorf, geb. Ahrens-

dorf, zu Streliß 80 Tblr. Courant, und

Fol. IlI. für ten Herrn Advokat Lorentz zu Stre-

liy 25 Thlr. Courant.

Die Witiwe Rosenberg, Marie, geb. Tiedt, zu Goldenbaum, die Eigenthümerin des gedachten hal- ben Hauses, hat das Aufgebot der beiden bezüglichen Hypothekenscheine beantragt. E

Die Inhaber derselben werden aufgefordert, \pä- testens in dem auf

Mittwoch, den 26. Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotétermine ihre Rechte anzumelden und die ypotbeken\cheine vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- oserflärung derselben erfolgen wird.

Streligz, den 6. Oktober 1880.

Großherzoglihes Amtsgericht. Giehrfke.

[25196] Bekanntmachung. / Die zum Ärmenrechte zugelassene gewerblose Eli- fabeth Schüller zu Barmen, Ebefrau des daselbst wohnenden Schreiners Jakob Bâäcker, hat dur Rechtéanwalt Dahmen gegen ihren genannten Ghe- mann beim hiesigen Kgl, Landgerichte Klage er- hoben mit dem Antrage auf Gütertrennung. Zur mündlithen Verhandlung is Termin auf den 19, November d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der 11. Civilkammer des hiesicen Kal. Landgeriehtes vorbestimmt. Elberfeld, den 11. Oftober 1880. Der Gerichts\chreiber. An dexr Mahr.

[25197] Bekanntmaäung. : Die zum Armenrechte zugelassene geschäftélose Emma Severing zu Barmen, Chefrau des daselbst wohnenden Spezcreihändlers Iohann Koch, hat dur Rechtsanwalt Blôm gegen ihren genannten Chemann beim hiesigen Kgl. Landgerichte Klage erhoben mit dem Antraçe auf Gütertrennung. Zur mündlichen Verbandlung ist Termin auf den 19. November v. J., Vormittags 9 Uhr, im Sißungßsfaale der IL, Civilkammer des hiesigen Kal. Landgerichtes anberaumt. Elberfeld, den 11. Oktober 1880. Der Gerichtsschreiber : An der Mahr.

[25171]

Auf den Antrag des Arbeiters Wilhelm Witte zu Harkenbleck bei Hannover ist am 6. dieses Monats der Pfandbrief der Lraunshweig-Hannover- {en Hypothekenbank vom 1. Inli 1873 Serie IV. Litt, C. Nr. 08 657 über 1C0 Thlr. für kraftlos erklärt.

Braunschweig, den 7. Oktober 1880.

Herzogliches Amtsgericht. IRX. Nabert.

Verkündet am 9, Oktober 1880. Göldner. Auss{lußurtheil ! Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot der in der Subhastation des Grundstücks Blatt 79 Kroishwitz gebildeten Schul; schen Spezialmasse, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bunzlau unterm 9. Oktober 1880 durch den Amtsrichter Wenzel für Recht : alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen an die bei der Subhastation des Grundstücks Kroishwiy 79 auf die Hypo- thekenpost Abtbeilung 111. Nr, 3 zur Hebung gelangte Spezialmasse von 162 4 ausgeschlossen und die Kosten des Verfahrens aus der Spezial- masse entnommen. Von Rechts Wegen. gez. Wentzel.

[25147]

[25167] Bekauntmachung.

Durch Anerkenntnißurtheil der Civilkammer des hiesigen k. Landgerichts vom heutigen Tage ift zwischen den Eheleuten Georg Hild, Schreiner, und Elisabeth, geb. Bankhauser, zu Neuweiler, die Güter- trennung ausgesprochen.

Zabern, den 11, Oktober 1880.

Hörkens, Landgerichts-Sekretär.

[25189] JZm Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot desjenigen Dokuments, welches über die im Grundbuche von Grabnik Bd. IIL. Bl. 54 (61 und 26) Abth. 111. unter Nr. 1a. 1b, 1c. für die Geshwister Marie, Char- lotte, Heinriette Gottowy, durch Verfügung vom 18, Februar 1840 eingetragenen Elteruerbtheile von je 500 Lhalern gebildet ist, hat das Königliche Amtsgericbt T1. zu Lyck in der öfsentlihen Sißzung vom 23, September 1880 nach Lage der Akten für Recht erkannt,

daß alle unbekannten Interessenten mit ihren etwaigen Ansprüchen auf vorbezeihnetes Doku- ment auszuschließen, leßteres für kraftlos zu erklären und die Kosten dem Antragsteller auf- zulegen.

Von Rechts Wegen.

[25190] - Jm Namen des Königs!

Auf den Antrag der Auguste Schellong, gebore- nen Prange, als Erbin des Rittergutsbesißers Carl Prange und des Regierungs-Raths Schellong er- n das Königliche Amtsgericht 111. zu Lyck sür Recht :

I, die unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die nachfolgend bezeich- nete Urkunde ausgesc{lo}sen ;

II, die Urkunde, welche über die im Grundbuche von Neu-Jucha Bd, 1, BL. 12 (a. Nr. 7.) Abth. 1II. unter Nr. 2 für den Ritterguts- besißer Carl Prange in Neuhoff, zu 5% verztnslih eingetragenen 2000 Thlr. gebildet ist, wird für kraftlos erklärt:

11], die Kosten tragen die Antragsteller.

as Kanzlei-Vorsteher Pelz hierselbst bezogen wer- en.

einzusendenden Probcn zusammen verpackt, mit der Aufschrift:

bis zum 29. Oktober d. Js. an die Central- Materialien-Verwaltung der unterzei{neten Di- rektion portofrei einzureichen.

am 30. Oktober d. Is., Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der erschienenen Submittenten in un- serem Central-Bureau hierselbst stattfinden.

| Verkäufe, Verpachtungen, j Submissionen 2c. i [24672] Besïanunimachung. Sonnabend, deu 16. Oktober d. J., li) Uhr Vorm., follen auf dem Hofe des Posthaltereigrundstüdcks, Oranienburgerslraße 35/36 hie: selbst, 25 im Post- fuhrdienste niht mehr verwendbare Pferde, sowie ein alter Personenpostwagen, im Wege des Meistgebots öffentli versteigert werden. Berlin N., 7. Oktober 1880. Kaiserliches Postfuhramt.

Bekanntmachnng. Die in den hiesigen W-rken vorhandenen Bestände von etwa 24 380- Kilogramm altem, unverbranntem Gußeisen (meist Räder), 5725 Kilogramm altem, verbranntem Gußeisen (meist Roststäbe), 4400 Kilogramm altem Schmelz- cisen, 2100 Kilogramm alten Drahtseilenden, fell zum Meistgebot verkauft werden. Schriftliche, mit der Aufschrist „Submission auf alte Materia- lien“ zu versehende Offerten werden bis zum 26. Oktober cr., Vormittags 11 Uhr, erbeten. Die Materialien liegen zur Ansicht bereit. Die Verkaufsbedingungen, welche in unserer Registratur zur Einsicht ausliegen, werden auf portofreie An- träge gegen Erstattung der Kopialtengebühren in Abschrift mitgetheilt. Rüder8dorf, den 11. Oktober 1880. Königliche Berginspektiou.

[25075]

Die in den Werkstätten Berlin, Schneidemühl, Bromberg, Osterode, Dirschau, Königsberg i. Pr. und Ponarth ange\ammelten alten Materialien, wie Metallabgänge, Radreifen, Flußstahl, Schienen, Schweißeisen, Gummi 2c. sollen verkauft werden. Submissions1ermin am 26. Oktober cr.,, Vormit- tags 11 Uhr, in dem unterzeichneten Bureau, wel- chem Offerten, bezeichnet „Offerte auf Ankauf von Materialien-Abgängen“ portofrei einzureichen sind. Verkaufsbedingungen find in den oben genannten Werkstätten und auf den Börsen der Städte Königäs berg i. Pr., Danzig, Stettin, Berlin, Memel und Breslau ausgelegt und werden außerdem auf porto- freie Requisition und gegen Einsendung von 50 frankirt übersandt. Bromberg, den 8. Oktober 1880, Matetrialienbureau der Königlichen Eisenbahu-Direktion.

[25136] Bekanntmachung. Zur Abgabe von Offerten auf Lieferung von Weizen, Roggen und Hafer, zum Bedarf der Ma- gazine in Diedenhofen, Met, Saargemünd, Stk. Avold, Saarburg, Hagenau, Straßburg, Neubret- \fach und Colmar pro 1881 ift Termin im Bureau der Intendantur, Kleberstaden Nr. 7, auf Freitag, den 29, Oktober, Vormittags 10 Uhr, an- beraumt. Die Lieferungsbedingungen sind in unserer Re- gistratur und bei den vorgenannten Magazinverwal- tungen einzusehen und vor Abgabe von Offerten zu unterschreiben. Offerten werden vor dem Termine bei unserer Registratur und an dem Terminstage bis zur Eröffnungéstunde durch den Deputirten entgegengenommen.

Straßburg, den 4. Oktober 1880.

Intendantur 15, Armee-Corps.

[24903] Reichs-Eisenbahnen in Elsaß: Lothringen. Submission

auf Anlieferung folgender, zur Bahnunterhaltung

und für neue Bahnstrecken erforderlichen Oberbau-

Materialien :

a, 292 000 laufende Meter Schienen aus Fluß- fahl im Gewichte von etwa 9029400 kg in 6 Loosen und 65 000 Stück Seitenlaschen aus Flußstahl im Gewichte von etwa 601 530 kg in cinem Loose,

. 171 400 laufende Meter eisernen Lang- \{wellen im Gewichte von etwa 5 022 020 kg in 3 Loosen und

. 651 540 kg Scbienenbefeftigung8materialien (Unterlagêplatten, Laschenbolzen, Querverbin- dungen. Befestigungsbolzen, Unterlagsplätt- chen, Deckplättchen und Unterlagsbleche)

am Mittwoch, den 10, November d. J.,

Vormittags 11 Uhr,

in unserem Sitzungssaale im Bahnhofsgebäude

hierselbft.

Die Lieferungsbedingungen mit zugehörigen Zeich-

nungen über

a. Schienen und Seitenlashen aus Flußftahl,

b. eiserve Langschwellen und

c. Shienenbefestigunqsmaterialien

sind von unserer Drucktsachen-Kontrolle hierselbst

gegen portofreie Einsendung von ad a. 3 M, be-

ziehungsweise b, 2 4 und c. 3 M zu beziehen.

Straßburg, den 6, Oktober 1880.

Kaiserliche General-Direktion.

[24767] Bekanntmathung.

Die Lieferung der nachbezeihneten für das Jahr 1881 erforderlihen Betriebs-Materialien foll im Wege der öffentlichen Submission verdungen wer-

den ;

Bindfaden (Plombirkordel), Bittersalz, Carbol- säure, Cylindergläser, Dochtband, Docbhtgarn, Fruchtgummi, Hanf, Kreide in Stücken, Kupfer- vitriol, Liderung, Maschinenöl, entsch{leimt, Rübsl, roh, Petroleum, Piassavabesen, Plom- ben, Pußöôl, Pußtücher, Pußwolle, Reiserbesen, Roggenmehl, Rüböl, raffinirt, Oelseife, Stan- genseife, Soda, Talg, Trommelkordel.

Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarfsnach- weisung liegen in unserem hiesigen Verwaltungs- gebäude, Zimmer 108, zu Einsicht offen und können Druckexemplare derselben gegen Erstattung der Selbstkosten, zum Betrage von 50 „H pro Stü,

Die Offerten sind versiegelt nund nicht mit den

„Offerte auf Lieferung von Betriebs- materialien pro 1881“

Die Eröffnung der eingegangenen Offerten wird

Elberfeld, den 5. Oktober 1880.

[25142]

Die öffentliche Versteigerung der Borgo-Kervo Eisenbahn, nebst dem zu derselben gehörenden Ma- terial, welche am 26. diescs Monats im Stations- gebäude der Bahn bei der StadtBorgo stattfinden follte, ist obwaltender Umstände halber bis auf Weiteres aufgeschoben. Helsingfors, den 5. Oktober 1880,

C. G. Saumark. W., Lavonius3.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[24267]

Bei der am 1. Oktober cr. im Sitzungssaale der Dentschen Bank in Berlin ftattgehabten Verloo- sung der am 1. April 1881 rückzahlbaren 8 Serien meiner 50%/0 hypothekarischen Anleihe von 1879 wurden die Serien

25 (Nr. 6001—6250), 28 (Nr. 8751—7000), 47 (Nr. 11 501—11 750), 75 (Nr. 18 501—18 750), 97 (Nr. 24 001—24 250), 100 (Nr. 24 751—25 900), 125 (Nr. 31 001—31 259), 127 (Nr. 31 501—31 750) gezogen.

Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt vom 1. April 1881 ab bei den auf den Obligationen an- gegebenen Zahlstellen.

Gußstahßlfabrif, Essen, den 2. Oktober 1880.

Fried. Krupp.

[25008]

In der vor Notar und Zeugen stattgefundenen Verloosung unserer 6 °/9 Theilschuldverschreibungen find folgende Nummern

4109 48 O S0. 184 209 200: 223 228 239 272 308 0800 400 D000 DOC

gezogen und werden dieselben hiermit pr. 1. April 1881 gekündigt. E

Die Besißer dieser ausgeloosten Obligationen werden aufgefordert, solhe bis zum 1. April a. f., von wo ab dieselben zin8los werden, bei der Braunschweigischen Credit-Anstalt in Braun- schweig oder an unserer Kasse zur Rückzahlung zu präsentiren. i

Holzminden, 4. Oktober 1880.

Vorwohler Portlaad -Cemeut - Fabrik Prüssing, Plauck & Co.

&. Plank.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[25141]

Diejenige Versammlung der Jnhaber von Obligationen der Borgo - Kervo Eisenbahn- Aktiengescll\chaft, welbe laut früherer Anzeige am 26. Oktober d. J., um 6 Uhr Nahm. im Sozietäts- hause in Borgo abgehalten werden sollte, wird an dem genannten Tage uad zur selben Stunde im Sozietätshause in Helsingfors stattfinden.

Helsingfors, den 5. Oktober 1880.

C. G. Saumark. W., Lavonius.

[19816]

Scliwaium und Fäulniss

etc. werden d, d, Dr. H. Zerener'sche Antimerulion, D, R. Patent 378, officiel „Ehrend amer- Kkanmt a. d. chem, Fabr, v. G. Schallehn, Mag- deburg, à Ko. 50 resp. 25 «S radikal beseitigt n. allo Bautheile von Häuser, Sehackhten, Bade-Anmstalten etc. s5owie Sahnmasehwel=- len, Brilekenmbelägen etc. dauernd davor ge-

schützt, Depot in Berlin bei J. G. Brau= müller & Solm, Zimmerstr, 35,

Statuten) nicht erhalten sollte,

Eisenbahn-Direktion, bezügli

tigten ausgewiesen haben.

Aktionäre :

die Bank für Handel und

furt @, M. undo die Deutsche Vereinsbank

die Gesellshaftsbücber und bis zum 4. November besiß ermäctigt worden.

der Aktien in Empfang genommen werden.

in Berlin. Kreuznach, den 28, September 1880.

23936]

Rhein-Nahe-Siseubahn.

General-Versammlung

am Montag, den V, November d, J., Vormittags 1[O Uhr,

in dem Saal des Gasthofes „zum goldenen Adler“ dahier ergebenst einzuladen. Die Gegen stände der bis jeßt aufgestellten Tagesordnung sind:

1) Beschlußfassung über einen mit der Königlichen Staats-Regierung abzuschließenden Vertrag, a E E des ae auf den Staat und event. gletMwzeitig Ernennung der Kommissarien, welche für die Rhein-Nabe-Cisenbahn- Gesellschaft den Vertrag abschließen. l: l Î de A

Denjenigen Herren Aktionären, welhe von dem Wortlaut des Vertrages Kenntniß nehmen wollen, wird derselbe auf dem Bureau des Verwaltung8aué\chu}ses, sowie bei den unterzeihneten Anmeldestellen zur Einsichtnahme vorgelegt werden.

Ferner für den Fall, dieser Vertrag die Majorität (drei Viertheile der Stimmen

S 23 der

j die in der General-Versammlung vom 27. September d. F, für di heutige General-Versammlung zurückgestellten B Oi: N P 2) Bericht des Verwaltunas-Ausshusses über die Verhandlungen mit der Königlichen Legung des I1. Geleifes.

3) Vorlage der Königlichen Eisenbahn-Direktion in Frankfurt a. M,, die Verwaltung des Bahnhofes Bingerbrük und des damit verbundenen Nheinhafens, an die Königliche Direktion der Rheinischen Bahn in Cöln zu übertragen.

4) In Verbindung damit, Darlegung der Ansicht des Verwaltungs-Aus\chufsses etwaige Uebertragung des ganzen Rhein-Nahe-Bakn-Unternehmens an vorbezeichnete Verwaltung in Cöln und Mittheilung der in dieser Hinsiht dem Herrn Minister für öffentlice Arbeiten eingereihten Erklärung.

9) Antrag der Königlichen Eisenbahn-Direktion, betreffend die Anlage von zwei Kreuzungs-

___ Stationen bei Bretzenheim und Kirn-Sulzbach.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen wünschen, werden unter Hinweisung auf die Bestimmungen der 8. 23, 25, 26, 30, 31 des Statuts noch darauf besonders aufmerksam gemacht, daß nur solche Besißer von thren Besiß in die Bücher der Gesellshaft bis spätestens § Tage vor dem Tage dec General- Versammlung laben eintragen lassen, und welche sih über das Fortbestehen des Besites bis spätestens einen Tag vor der Generalversammlung entweder selbst,

: X Nach §. 309 des Statuts gewährt Grtheilung einer Bescheinigung über den Besiß der Aktien, resp. zur Entgegennahme der Anmeldungen für die Cinschreibung in die Gesellshaftsbücher sind zur Erleichterung für die auswärtigen Herren

über die

Aktien zur Theilnahme berechtigt sind, welche

oder dur ihre legitimirten Bevollmäh- Jeßt jede Aktie eine Stimme. Zur

Juduftrie in Berlin,

die Deutsche Bauk in Berlin, die Filiale der Bauk für Handel und Judusftrie in Frank-

in Frankfurt a. M.

und zwar bis 30, Oktober d. J. inaclus, zur Entgegennahme der Anmeldungen für die Einschreibung in d. J. inclus. nur noch für den Ausweis über den Fort-

5 Die für die Theilnahme an der Generalversammlung autzugebenden Eintrittskarten, welche zugleich als Freibillets für die Her- und Rückfahrt auf der Bahn gelten, können an den vorbezeichneten Stellen vom 31. Oktober bis 4, November cr. einschließlich, im Büreau des Verwaltungs-Aus\{chu}es jedo vom 31. Oktober bis 7, November inclas, gegen Einlieferung des Ausweises über den Fortbesitz

Anstatt der Präsentation der Aktien genügen die Depositensheine der Königlihen Hauptbank

Der Vorsitzende des Verwaltungs-Aus\{chu}es der

Rhein-Nahe-Eisenbahn-Gesell schaft : Stócck.

zengten Abdrücke

Von — Rechts — Wegen.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

aller Brauchen,

Von allen existirenden Vervielfältigungs-Apparaten ift die Autographische Presse

der einzige, mit dem man von eiuem Original, Schrift oder Zeich- nung, eine beliebige Auzahl von Abdrücken ohne besondere Vor- fenntnisse selbst anfertigen kann, wethalb dic:se Presse, die in 4 ver- {iedenen Größen gebaut wird, überall {nell Eingang getunden hat. Fectograph, Chremograph nur geringer Zahl; außerdem werden Leßtere durch Anilin- farben hergestellt, welche, vem Licht ausgeseyzt, iu kurzer Zeit A bon way verschwinden und übrigens dem Briecfporto unter- worfen sind, während die mittelst autographischer Presse er- ; die Portovergüustignug von 3 Pf. bis zu 50 Gramm genießen. Mit erläuternden Prospekten, denen die ehrendsten Zeugnifse höchster Behörden, induftrieller Firmen des Deulshen Reiches beigedruckt sind, ftehe gern zu Diensten.

Hugo Eáoch, masginenfabrik. Leipzig, Matlmannstraße 7—8, Lieferant der Ministerien, kaiserlichen Marine, Armee, Staats3-Eiseubahneu, Landraths- und Bürgermeisterämtern, sowie Zudustricllen und Kaufleute

ete, liefcrn Copien iu

sowie erster

01 Ua)

tedellen vom 11. Sanuar 1876, und die im Pateutgeseß vour 25.

Zweite Beilage zum Deuischeu Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.

- R SUGT A

_Berlin, Donnerstag, den_14. Oftaber

Dex Inhalt dieser Beilage, in welher au die im &. s des Gejeyes über den Martens{Guny, vom 30, November 1874, fowie vie in bem Geseh, betreffend das Urheberrecht an Mufieen uud Mai 1817 vorgescricbezien BVekauntmahungen veröffentlicht wezben, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1880.

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «:.212)

Das SGéntral-Hanbels-Register für das Deutshe Reich kann durch alle PosteAnfstaïtcu, füx

Beelia auch durch die Königliche Anzeigers: 8F., Wilhelmiiraße 22, bezogen werden.

je Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischea Staats-

09 am A P eee E

Abonnement beträgt L Insertionspreis für d

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das é. 00 A für das Biericijahz. -— Cinzelne Nummern kosten 20 b — en Naum einex DruLzeile 86 s.

a éin —

Waternte. Patent-Aumeltunaen,. |

Die nabfolzend (Zenannten haben die Ertheilun » ! eines Patentes für vie daneben angegebenen (Sezers- stände nachzesuGt. Ihre Anmeldung hat die an- egeb-ne Nummer erhalten. Der Gezenstand der i K rnielvnitg ist von dem angegebenen Lage an einst» | weilen gegen unbefugte Beaußung geschüßt. |

Nr. 10 513, A. Pewst in Ojterwieck a./Harz. Neuerungen an Taschenuhren. Kl, 83.

Nr. 11 461. (. Dittmar in Berlin, Gneisenaus- ! straße 1, für Charles Weightman Warrison in j

London.

Neuerungen an elektrischen Lampen. Kl1. 21. j Nr. 11 489. C. Resseler in Berlin Œ., Mohren- straße 63, für Guillaume Grandjeam in Paris, i Neuerungen in der Heizunz von Eisenbahn- j wagen. Kl. 20. j

Nr. 20034. Georg Turek & Un

Wietiler in Ra!ibor. | Contensator für den zur Heizung des Dilksaft- körpers benußten Brüdendampf aus dem Dünn- j saftkörper. Kl. 89, /

Nr. 22615. Julius Zieger in Radeberg — î Brauerei Wiesenthal. Î

Neuerungen an Malzdarren. Kl. 82, j

Nr. 23203. F. W. Hagemow in Berlin,

Brißerstr. 11 pt. Ausziehtisch mit Hülfsblättern. Kl; 34.

Nr. 24105.

Marienstr. 15. Combinirter Veatilir- und Heizapparat, Zusatz zu P. A. Nr. 11388/80. Kl. 27,

Nr. 24 152. Georg Leufigen in Berlin SW., Königgrägerstr. 38 I.

Verbesserungen an Apparaten zum Gießen und O von Glas, Zusaß zu P. R. 6902,

Nr. 24 528, Ernst Bergner in Bernburg. Wasserhahn für Hausleitungen. Kl. 85.

Nr. 24927, E. Ohl in Straßburg i. Els. Neuerungen an der Vorrihtung zum Zerstören Us Gasen 4 e D von E Saugapparate und Pumpen, Zusaß zu P. R. Nr. 7100. Kl. 85. E

Nr. 25 458. Julius Moeller in Würzburg, Dom- straße 34, für Edward Sterm in New-York, V. S1. v. A.

Neuerungen in dem Verfahren und den Appa- raten zur Erzeugung von Gas, Kl. 26.

Nr. 25645. W. MWüllgesjr.undE.Wetzkes

in Rheydt. Sicherheits-Klingelapparat. KI. 74.

Nr. 25 878. J. Brandt & G. W. v, Nawrocki

in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für die Aktien-

gesellshaft Croix in Croix (Frankreich). Neuerungen im Verfahren zur Darstellung der kohlensauren Alkalien vermittelst Trimethyl- amins, 2. Zusatz zu P. R. 5786. Kl. 75.

Nr. 26 069. Georg Dittmannm in Oldesloe. Vorrichtung zum Reinigen von Wasser von seinem Eisengehalt. Kl. 85.

Nr. 26 211. Adolf Chuehwl in Baildon-

hütte bei Kattowitz, Ob.-Sclesien. Neuerungen an Flammöfen. Kl. 18.

Nr. 26 283. Philipp Fuehs in Bromberg, Brückenstr. 11.

Aufklappybarer Nachttish an Bettstellen. Kl. 34.

Nr. 27756, Eugen Schultz in Berlin SW., Jerusalemerstr. 60, für Charles Pfeifer und Henry Off'eox in Paris.

Einrichtung zur felbstthätigen Regulirung der Seilspannung beiSelbst-Spinnmaschinen. Kl.76.

Nr. 28407. Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110, für die Société Th. Pilter in Paris.

Neuerungen an Pilter's&en Ballenpressen. Kl. 58.

Nr. 28701. 0scar Filoeecke in Breslau Herrmannsftr. 17.

Selbstthätiges Hohwasser-Absperrventil Kl. 85,

Nr. 28 829. Johann FMlüecke in Breslau, Friedrichstr, 49.

Selbstthätiges Absperrventil für Wasfserleitun- gén, Zusay zu P. R. 5403. Kl. 85,

Nr. 28 964. 8. DBueaas in Freiburg i. B. Anzeigeapparat für s{heintodt Begrabene. Kl. 74.

Nr. 29 204. F. Gaebert in Berlin, Lothrin- gerstr. 36,

Selbstthätig \{hliefendes Klosetventil. Kl. 85.

Nr. 29945. J. C. Bauer in Münden, Bayer. Str. 75.

Kautschukventil mit Federshluß. Kl. 85.

Nr. 30 300. Otto Wolf in Dresden - Altstadt, Sloßstraße 12, für Joseph Kudliez in Sedlec (Böhmen).

Formverfahren für stehend zu gießende Muffen- oder Flantschenröbhren. Kl. 31.

Nr. 39 602. Eduard Geyer in Bad Ems. Kontinuirlich wirkender Konzentrationgapparat für Shlammwmtrüben. Kl. 1,

Nr. 30762. F. W. Hohrath in Barmen. Erbreiterung8vorrihtung für Lißen - Appretur- maschinen. Kl. 8.

Nr. 30 829, Emil Rudolph Dameke in Berlin.

Neuerungen an Zimmeröfen, Kl. 36.

Nr. 30 884. Hermann Appel in Arnstadt, Vorrichtung zur Zerstörung der Parasiten auf Pflanzen. E of

Nr. 31492. Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstraße 172.

Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 5534 für

einliegenden

E. Cehlmann in Berlin,

patentirten Apparate zum Besteigen von Masten, S Lans und ähnlichen Gegenständen.

Nr. 32 435. Dr. M. Quenstedt, Nectéanwalt

und Notar in Berlia C. für Durand, Æcusin '

«& Brard in Paris.

Neuerungen an Rasfirmessern, Zusay- Patent zu j

P U Ne: 194286/80 Kl 69:

Nr. 32 562.

Brydges & Comp. in Berlin SW., j , Köntggräßerstraße 73, jür George Frederick Daw=- benen Nummer in die Patentrolie eingetragenen de Ausrottung desselben hat sich aber vor allen

viele Frachten entgehen, welche ihr naturgemäß zu- jallen sollten und ina der Zukunft auch zufallen wer- den, in dem Umstande, daß Diebstähle nnd Fäl- {{chungen an Getreide- und anderen Ladungen noch immer nicht ganz aufgehört haben. Gegen früher ist es in dieser Hinsicht allerdings um Vieles besser : geworden; die Einführung von Kähnen mit Zoll- vershluß in die Schiffahrt und andere Verhältnisse werden das Uebel mit der Zeit ganz beseitigen, Um

Nr. 11862. Georg Seldis in Berlin, Neuerungen an Zimmerheizöfen, vom 4. April 1880. Kl. 36. Berlin, den 14, Oktober 1880. Kaiserliches Pateni-Anuit. Jacobi.

[25208]

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angeg:-

Om, Jobn Niyers und John Smith in Brad- , Patente sind auf Grund des §. 9 des Gejseßzes Dingen ein — troy seiner Erfolge bisher statuten-

ford, England. Neuerung an Webstühlen. Ki. 86. Nr. 32724. Heilmann PBuecommun «C Steînlen in Mülhausen, Elfaß.

Kuppelungs-Einrichtung für die Niffelwalzen | verwandelt werden kann, der Streckwerke an Spinnereimasc{inen. Kl. 76.

C, W. Haase in Breélau, Vor-

Kl. 50. Berlin

Nr. 32 969. wergstraße 16. Neuerunaen an Mahblgängen. Nr, 394089, Carl Pieper in SW., in Bekenham, Grafschaft Kent, Engiand. Neuerungen aa Pinsel-Befeftigungen. Nr. 34 605,

KE. 9:

straße 109/110, für Ferdinando Toawrnaxaaeasü in | Webstühle. KI. 86.

Paris. Neuerungen an galvanishen Elementen. Kl. 21. | Wasserleitungen. ï

| |

Nr. 34827. R. J. Schmutzler in Berlin W.,

Linkstraße 37, für Louis Weligarde in Bordeaux,

Frankreich. Pfropfenzieher. Kl, 87.

Nr. 34 957. Carl Felderbof in Berlin, Bendler- straße 30, für Oberst Graf Losé de Canterac in Madrid.

Einsat-Lauf für Hinterlade-Geschüßze, zum Zweck,

die Kosten der Ladung bei Scbießübungen zu

vermindern. Kl. 72. Nr. 35 191. I. Seltem in Berlin W., Leip- zigerstr. 105,

Tropfenfänger für Weinflaschen. Kl. 64.

Nr. 35 604. Sclußvorrichtung, anwendbar für Vtedaillons, Broches, Glasbroches und Brcceleis mit Me- daillon. KI. 44.

Nr. 35 751. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für William M. Griseaom in Rea- ding, Staat Pennsylvania U. St. A.

Flaschenvérshluß für gaßhaltige Flüssigkeiten;

Auétflußröhre geöffnet wird. Kl. 64,

Nr. 36 370. Wilh. Reisìmg in Gewerbeshulstraße 87.

Neuerung an Klöppelmaschinen. Kl. 25.

Barmen,

Oberlungwig bei Hohenstein i./Sachsen. Anordnung von Vertheilungë-Platinen von vier- oder mehrfahem Fadenwechsel Wirkstuhle. Kl. 25.

Berlin, den 14, Oktober 1880. Kaiserliches Patent-Auit, Jacobi.

Zurücckziehung von Patent -Liumeldungen. Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenes Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent - Uumeldung ist zurückgezogen. Nr. 22 839. rohren. Vom 8, Juli 1889, Berlin, den 14. Oktober 1880. KFaijerliches Pateut-Anrt, Jacobi.

Versagung von Pateuteun

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekanni gemachten, ris meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einjtweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 3574. Neuerungen an Orzeln und andere: musikalishen Instrumenten. Vom 27. März 1880.

Nr. 10 647. Teigtheilmaschine, bei welcher durch

und

{25204 ]

Neuerungen an Lokomoiiv-Bla3-

zugleih bewirkt wird. Vom 29. üpril 1880,

Beriin, den 14. Oltober 1880,

Kaiserliches Patent-Umt, Jacobi.

Der geseßliche Schuß, welcher dem Gegenstande der am 30. September 1879 bekannt gemachten An- meldung Nr. 25348 des Herrn Rudolf Gawron in Gleiwi, — betreffend Neuerungen an Mehl- Misch- und Verwiege-Maschinen, — beigelegt worden ist, wird hiermit aufgehoben.

Berlin, den 14, Oktober 1880.

FKgiserliczes Pateai-LAnmt, Jacobi.

Uebertragung vou 4 atenteu. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemacten Patent - Erthcilungen find auf die nachgenannten Personen übertragen worden. Nr. 4634, Firma C. E. Chemniy, Zerftäubungs- und Aussprübapparat zum Auf- tcagen flüssiger Appretursubstanzen auf Ge- wcbe mittelst Comprimirter Luft,

vom 8, Juni 1878, Kl. 8.

Nr. 8823. Albert Fierlng junior in Berlin, Stralauerstr. 41,

Vorrichtung zur Handfärberei ron Wollgarn,

[25206]

[25207]

Welsbach in

Edw. Engström «& lo. in Stodholm

vom 8. Juli 1879 Kl, 8.

R E S R R R P I E E U I

Carl Pieper in Berlin, Gneisfenau- i I

Heinrich Sehhütz in Pforz;heim. ;

bei dem durch Niederdrücken eines Ventils die ?

Nr. 36 718. Gebr. LüeberKkneett in Abtei j

am }

Drehung eines Handrades Pressung und Theilung |

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| 4 5 5 4 c 1

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Gneifenaustraße 109/119, für Edward Wright ;

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| pelung zum Antrieb der oberen Zuführungéwalze an ; deren Futtershneidemalicbinen.

¡i Medaillons.

vom 25. Pai 1877 erloschen. loser — Verein sehr verdient gemacht, über den im Nr. 5690, Verfahrea zur Konservirung anatomi- - Folgenden berichtet werden soll.

[Wer Praparate. Kl. 12. Im August 1878 erließ eine Reihe angesehener Nr. 8861, Sophagestell, welches in ein Bett Firmen Magdeburgs ein Cirkular, in welchem

] K 34 darauf aufmerksam gemacht wurde, daß das Ge-

Nr. 3494, Hufeisen Stollen mit elastischer Zwi- bahren unreeller Schiffer und deren Helfershelfer

\chenlage. Kl. 56. — welche leider in den meisten Fällen straflos aus-

_Nr. 3649, Ventilspund für Zapfvorrihtungen. gingen, da ein Nachweis nur dann mit Erfolg zu

KI. 64, führen sei, wenn es gelinge, die Thäter in flagranti Nr. 3702. Hydraulishe Wäschemangel. Kl. 8. zu überführen — dem betheiligten Handelsstande

Nr. 3792, Steinbohrmaschine für Handbetrieb. die Nothwendigkeit energisher Maßregeln auferlege,

Kl, 5, | um endlich diesem Unwisen zu steuern. Die Nr. 3812, Doppel-Portemonnaie. Kl. 33. * Magdeburger Getreidehändler haben deshalb im

Garakaum - Bremse für mechanishe Verein mit dortigen Großschiffern und Schöne-

© beder Firmen wiederholt Bekanntmachungen in

Nr. 3815. Selbstthätiges Entluftungsventi! für einer Anzahl von Zeitungen in der Elb- und Saal- N 8D - gegend elassen, durch welche sie für jeden zur An-

Schraubenschneidkluppe mit oêcil- : zeige gebrahten Fall von Beraubung oder Fäl- Kl. 49. © schung ihrer Ladungen, dec cine gerichtliche Verfol- Nr. 4012. Bretthobilmaschine mit hin- und | gung und Bestrafung der Schuldigen zur Folge

hergehendem Hobel. Kl, 38. : habe, eine Prämie von 150 boten. Hicrauf er- Nr. 4013. Verstelllares Mittelshwert für Shwert- / folgten verschiedene Denunziationen, von denen

boote und Schiffe. Kl. 65. ¿ einige zu gerihtliher Verfolgung Anlaß gaben. Die Nr. 4032. Theershwehl- Apparat. Kl. 10. ê genannten Firmen bemühten sich, kräftig weiter zu Nr. 4131. Apparat zur Regulirung des Wasser- ? wirken, die Behörden zur scharfen Ueberwachung der quantums einer Dampfkessel-Speisepumpe durch Ufer zu veranlassen und bei den Assekuranzgesell- selbstthätige Einwirkung der Wasserstandéhöhe im | schaften durchzusetzen, daß die überführten Schiffer

Kessel auf dasselbe. Kl. 13. } und Steuerleute aus den Versicherungslisten ge- Nr. 4133. Neuerungen an ringförmigen, kon- | strichen wurden.

tinuirlihen Brennöfen. Kl 80. 7 Die Urheber dieser Bestrebungen empfanden in- Nr. 4167. Neuerungen an Kräusel-Apparaten dessen schr bald, daß di- leßteren nur dann von

für Nähmaschinen. Kl. 52. i durchgreifendem Erfolge sein können, wenn sich wo- Nr. 4261. Mechanismus zum selbsithätigen, | möglih sämmtliche Empfänger und Ablader von

durch den Regulator beeinflußten Deffnen und ; Getreide 2c. der Elbe und Saale anschließen. Da-

Schließen des Wasserzulasses aa Wassersäulen- : her wurde die Gründung eines Vereins zur Ver-

maschinen. Kl. 88. è folaung der genannten Zwercke beschlossen und der

Nr. 4459. Masghine zum Drücken von Ge- Jahresbeitrag auf vorläufig 30 A festgeseßt. winden. Kl. 49. 2? Der Gedanke fand vollen Anklang; es traten Nr. 5066. Verwendung der Oldham'’scben Kup- ' dem Verein eine Reibe weiterer Firmen bei,

Namen aus eincr Anzeige im Inses

Ql. 45; { ratentbeile dieser Nummer ersichtlich ist. În dem im Nr. 5455. Gärspund, Zusatz zu P. R. Nr. 3649, 7 August 1879 erstatteten ersten Jahresbericht konnte

Kl. 64. è der Verein mehrere Fälle nambaft machen, in denen Nr. 6085. Veränterungen an der Brunton'shen | Anzeige und Bestrafung erfolgten. Eine Prämie

Schrämmaschine mit sich dr: henden Schneidwerk- | von 150 # gelangte in zwei Fällen — an Beamte —

zeugen. Kl. } zur Auszahlung. Wegen Anfeuchtung einer Ladung Nr. 6241. Verfabren zur Darstcllung narkotin- ) Roggen wurde einem Mitgliede des Vereins eine

freien Opiums. Kl. 12. j namhafte Entschädigung ausgezahlt. Es wurde be- Nr. 7678. Gartenshnürapparat. Kl. 45, | \{lossen, den Prämienaus|chreibungen dur Plakate Nr. 7798, Verstärkung des Hufbeschlages durch in geeigneten Lokalen am Strom entlang größere

Stablleisten. Kl. 56. | Verbreitung zu sichern. Auch faßte man Versamm- Nr. 7875. Vorrichtung an Wurzelsbneidma- : lungen zur Berathung weiterer Schritte und eine

\{inen zum Andrücken des Schneidgutes gegen die festere Organisation des Vereins ins Auge.

Messerseibe. Kl. 45. è Mit den Kassengeshäften wurde Herr Buch- Nr. 7880, Klofet. Kl. 85. ¿ halter Hoffmann von dec Magdeburger Wasser- Nr. 7882, Garnklopf- und Bürstmascbine. Kl. 8. \ Assekuranz- Aktien-Gesellschaft betraut.

Nr. 7884, Maschine zur Heritellung von Nie- | In dem in diesem Jahre erstatteten Berichte wird ten und Bolzen. Kl. 49, ¿ bemerkt, daß das bekämpfte Uebel hauptsächlich Nr. 7956. Dichtungsringe für Eisenbahnwagen- : in Dömiß und Lauenburg, außerdem aber au in

Acbsbücksen aus gebogenem Holze. Kl. 20. / Aken, Rogäß und Wittenberge fortwähre, wo ge- Nr. 7999. Neuerunzen an der Singer’s|Hen Cy- | wisse Leute ihren Erwerb darin finden, von den un-

linder-Nähmaschine. Kl. 52. } ehrlichen Elementen im Scwifferstande gestoblene Nr. 8017. Maschine zum Ausstreihen, Ent- | Güter an sich zu bringen. Dömitz und Lauenburg

haaren, Glätten, Auswascben 2c. des Leders. Kl. 28. haben den Verein ganz besonders viel beschäftigt. Nr. 8027, Verstellbarer Manshettenknopf. | Eine von Aken zugegangene Mittheilung gab Ver-

S 44 : anlafsung zu einer Anzeige an die Staatéanwalt- Nr. 8059. Verschluß an Feuerzeugen. Kl. 44. {aft in Calbe a. S.; die eingeleitete Unter- Nr. 8174, Gasabführungsvorrichtung bei Coks- | jsubung verlief jedo resultatlos, da der

öfen, verbunden mit selbstttätigem Druckregulator. ; Nachweis bezüglih des Eigenthümers des mit

Kl, 10. ? Beschlag belegten Mais nicht geführt werden Nr. 8189. Apparate zur Wiedergewinnung der konnte. Dasselbe geschah bei ciner auf Veranlassung

mit dem Akdampfe entwichenen Schmiermatezrialien. des Vereins von der Staatsanwaltschaft in Ratze-

Kl. 14. / burg, eines Falles in Lauenburg wegen, eingeleiteten Nr. 8365. Untersuchung. Der Verein ift indessen der Ansicht,

RL. 46. daß seine Bemühungen in den betheiligten Kreisen Nr. 8568. Neuerungen an Maschinen zur Her- merklihen Eindruck ausgeübt haben. Auch glaubt

stellung von Zapfenlöthern. Kl. 38. derselbe, daß scine Anträge bei der Dömiyer Polizei- Nr. 8698. Stwingender Zuführer für Ziegel- behörde jegt mehr Beachtung finden werden, wie

maschinen. Kl. 80, dies im vorigen Jahre der Fall war. Ein in Nr. 8839, Neuerung an Desinfektiontapparaten. Wittenberge kürzlich vorgckommener Fall, in welchem

Kl, 85, durch die dortige Polizei bei einer Person unter Nr. 9072. Apparat zur fabrikmäßigen Dar- fehr zweifelhaften Umständen 21 Sat Mais vor-

stellung der Kieselfluorwasser{tofsäure. Kl. 12. gefunden sind, beschäftigt den Verein noch jetzt. Nr. 9330. Neuerungen an Handmähmaschinen Die Einnahmen pro 1879 betrugen 1159,65 4, die

mit rotirender Messerscheibe. Kl. 45, Ausgaben 642,56 Æ, so daß ein Bestand von Nr. 9674, Verbesserungen an Heißluftmaschinen, 517,09 A verbleibt.

Zusay zu P. R. 8365. Kl. 46. ¿ Wie wir bören, fteht weiterer Zuwas von Mit- Nr. 10 153, Weinlüftunasmaschine. Kl. 6. gliedern in Auesiht, indem der sächsishe Sciffer- Nr. 10 453. Neuerung in der Herstellung von verein nicht abgeneigt ist, dem Verein selbst als

Kl. 44, Mitglied beizutreten und in der Dresdner Kauf- Nr. 10 558. Mischmasc{ine für pulverförmige mannschaft zur Unterstüßung der Sache aufzufordern.

Materialien. Kl, 50, Der sächsiswe Scifferverein stellt indessen die Be- Nr. 10 786, Neuerung an Ventilhähnen zum dingung, daß die Prämien nicht nur bei Anzeige von

Abzapfen didflüssiger Substanzen. Kl, 64, Veruntreuungen an den Ladungen der Vereinsmits- Nr. 10 882, Einrichtung zum Nauhen der Web- glieder, sondera für die Anzeige jeder Beraubung

waaren auf dem Stuhl. Kl. 86. oder Fälschung gezahlt werden. Der bisherige Berliu, den 14. Oktober 1880. : Standpunkt des Vereins läßt sib damit rechtfer-

Kaiserliches Patent-Amt. [25209] tigen, daß das Interesse am Beitritt gesteigert

Jacobi. werde, wenn der angestrebte Shuyß nur den Ver-

E a einsmitgliedern gewährt wird, Indessen ift hier- Verein gegen Beraubung und Fälschung gegen der Einwurf zu erheben, daß der zur Denun- von Wasserfrachten. ziation Willige nicht wissen kann, wem die veruntreute

(Das Schiff.) Bekanntlich besteht cin Haupt- Ladung gehört und daß sich (da Erlangung der grund dafür, daß der Binnenschiffahrt bis jezt noh Prämie nicht sicher) Mancher von der Anzeige ab-

Nr. 3813.

Nr. 3889. lirenden Backen.

Neuerungen an Heißluftmaschinen.

E e t t A N E T