E E R R, 2. I RREE T A9 H L r Mi E LER G R B G G G G a G R E E A

“S7

Neich8- und

Durchführung der Gewinnabführungsverord- nung vom 31. März 1942 (Reichsgesepbl. T S. 162) von dexr Gewinnabführungspslicht befreit. Sie werden auch von der Gewinnabführungs- pfliht nah § 22 der Kriegswirtschaftsverordnung befreit.

Unternehmen, die zu einem zurückliegenden Zeit- punkr in den Einheitspreis oder Gruppenpreis I eiutreten, sind daher vom Tage des Eintritts an von der Gewinnabführung befreit.

Unternehmen, die nicht zum Einheitspreis oder zum Gruppeupreis I liefern, müssen rechnen, daß fie bei der Vergebung von Aufträgen gegenüber solchen Unternehmen benachteiligi werden, die den Auftrag zum Eiuheitspreis oder Gruppeupreis 1 aus- führen. Bei einer Einschränkung der zu ver- gebeudeu Austräge können diese in erster Linie jolhen Unternehmen entzogen werden, die nicht zum Einheitspreis oder Gruppenpreis T liefern.

b) Mit der Entziehung der Aufträge entfällt auch

die darauf gestüßte Bevorzugung bei dexr Zu-

weisung von Hilfsmitteln (Arbeitskräfte, Roh- stoffe, Betriebsmittel).

5. a) Sofern mehrere Preisgruppen gebildet sind, ent-

scheidet der öffentliche Auftraggeber, beim Ober=

kfommando der Wehrmacht das Wehrwirtschafts- |

amt, Abteilung .Vertrag- und Preisprüfwesen, über die Einstufung der Unternehmen in die Preisgruppen, soweit niht der Arbeits\tab \elbst bereits die Einstufung vorgenommen hat. Der Arbeits\stab kann die Befugnis zur Einstufung der Unteruehmen anderen Stellen übertragen.

b) Es steht den Unternehmen frei, zu erklären, daß

sie zum Preis einer niedrigeren Preisgruppe lie- fern wolleu: sie erhalten daan deren Vorteile.

6. Ermäßigen sich die Kosten eines Erzeugnifses, für | das (inheits- oder Gruppeupreise festgeseßt sind, dur be- | ordliche Anordnung (Preissenkung, Lohnsenkung usw.) oder urch Maßnahmen der Wirtschaftsverbände (Senkung der Verbandspreise usw.), so ist diese Ersparnis vom ŒÆinheits-= oder Gruppenpreis abzuseßen, wenn der Arbeitsfstab es an- |

7. a) Wird ein Unternehmen von einem öffentlichen |

Auftraggeber zu einer Fertigung veraulaßt, die eine wesentliche Umstellung des Betriebes bedingt, so kann der voffêntliche Auftraggeber dem Unter- nehmen die dadurch entstandenen Mehrkosten in dem anerkannten Umfange gesondert vergüten. Bei neuerrichteten Betrieben findet die Vorschrift eut- sprechende Auwendung.

Ein. Unternehmen, dem die Mehrkosten vergütet |

werden, hat nicht die Vorteile des Einheiispreises

oder Gruppenpreises T, wenn niht die Mehrkosten |

dur den Arbeitsstab allgemein festgeseßt sind. Ln Unternehmen bei der Herstellung eines

rzeugnisses, für das Einheits- odex Gruppen- |

preise festgeseßt sind, mit reihseigenen Maschinen,

Einrichtuugen und Anlagen, oder mit Anlagen, für |

die zinslose Haushaltsdarlchen oder Beihilfen ge- währt worden sind, so gilt, unbeschadet noch be- stehender Uebergangsregelungen, folgendes:

aa) Für reichseigene Maschinen, Einrichtungen |

und Anlagen und für aus Beihilfen erstellte aktivierbare Werte . find verbrauchsbedingte Abschreibungen zu errechuen.

bb) Für zinslose Haushaltsdarlehen, für den Ver- | * mogenstvert der reïchS3eigenen Maschinen usw. | ‘

und für aus Beihikfen erstellte aktivierbare Werte sind angemessene Ziusen zu ermitteln. cc) Soweit îin Verträgen vorgesehen ist, daß im Falle der Verwendung solcher Maschinen und Anlagen für Aufträge Dritter eine ange- messene Vergütung zu zahlen ist, ist deren Höhe für die Errehuung der Zinsen und Ab- schreibungen maßgebend. y Den Beihilfen werden Sonderabschreibungen aus Mehrerlösen und vereinbarungsgemäß in Liefer- preisen vergütete Sonderabschreibungen gleich-

e - e) Die ermittelten Beträge sind jeweils der Stelle zu überweisen, die von, dem öffentlihen Auftrcag- geber“ benannt wird, der die Finanzierung vor- genommen hat.

9. Unternehmen, denen nah ihren Kosten unter Berülk-- igung ihrer wirtschaftlichen Gesamtlage die Lieferung zu m für sie festgelegten Preise nicht zuzumuten ist, könne beim öffentlichen Auftraggeber die Umstufung in einen öheren Gruppenpreis beantragen, falls ein solher vom rbeitsstab festgeseßt worden ist. die Iten der Ziffer 5a Anwendung. Ziffer 10 é gilt recheud. a) Unternehmen, denen uach ihren Kosten und ihrer

Auf die Umstufung finden

wirtschaftlichen Gesamtlage die Lieferung zum Einheits- oder Gruppenpreis nicht zuzumuten ist, können beim Reichskommissar sür die ‘Preis- bildung einen Antrag. auf Bewilligung eines Ausnahmepreises stellen. Dem Antrag sind neben der nah LSÔÒ aufzustellenden Preiskalkulation die Handels- und Steuer-Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der leßten drei «Jahre, - Geschäftsberichte, Treuhandberichte und Abschriften der Gewinnerklärungen beizufügen. Drei Abschriften des Antrages (mit Kalkulations- unterlagen, aber ohne BVilauzeu usw.) sind dem Arbeitsstab_ zuzuleiten. Ueber den Antrag ent- scheidet der Reichskommissar für die Preisbildung im Einvernehmen mit den beteiligten obersten Reichsbehörden.-

b) Wenn die Prüfung der Kostenlage des Unter-

nehmens, das einen Ausnahmeautvrag gestellt hat, ergibt, daß es zu einem niedrigeren Preise als dem Einheits- oder Gruppenpreis liefern kann, so bleibt die Festfezung eines niedrigeren Preises ür das Unternehmen vorbehalten. /

c) Soweit ein! Unternehmen, das für ein Erzeugnis

eineu Ausnahmeantvag gestellt hat, andere Ex- jeuguisse gum Einheitspreis oder Gruppenpreis I iefert, werden die Gewinne aus diesen Lieferun-

damit |{

Kürze in Kraft treten. “

antrag nit berücksitigt.

d) Die Bewilligung eines höher:n Preises auf Grund eines Ausnahmeantrages schließt für diese Erzeugung grundsäßlich die Besreiung von der Gewinnabführung aus,

a) Bedeutet die Festseßbung des Einheits- oder Gruppenpreises für das Unternehmen eine Preis- senkung, da fanu es von den Unterlieférern, die für das ‘von der Preisfestsezung betroffene Erzeugiis arbeiten, für die* zukünftigen Liefe- rungen eine angemessene Preissenkung verlaugen. Als angemessen gilt eine Herabseßung des bis- herigen- Preises um 10 v. H., sofern nicht die Be- teiligten sich auf einen anderen Saß einigen oder der Arbeitsstab im Einzelfall etwas anderes fest-

seßt. Will der Unterlieferer eine Entscheidung des.

Arbeitsstabes herbeiführen, durch die die Preis- senkung auf weniger als 10 v. H. bemesseu werdeu soll, so gilt Ziffer 19 a—e entsprechend.

Þ) Eine Preisfenkung kann niht verlangt werden, soweit für die Unterlieferung Preise durh den Arbeitsstab oder den Reichskommissar für die Preisbildung allgemein festgeseßt oder vom öffent- lichen Anftraggeber als angemessen bestätigt wor-

den find, oder soweit zu einem Karte!llmindestpreis

geliefert wird. 12. Die festgeseßten Einheits- und Gruppenpreise gelten

auch nach Ablauf der vorgesehenen Gültigkeitsdauer- weiter, |

bis ein neuer Preis festgesezt- wird.

13. Die Anordnung gilt von ihrem Fnkrafttreten an auch für die Einheits- und Gruppenpreise, die vorher festge- seßt worden sind.

14. Die Anordnung tritt am 4. Funi 1942 in Kraft. Gleichzeitig tritt -der Erlaß des Reichskommissars für die Preisbildung vom 2. Februar 1942 — TIlJI — 3887 — 1757/42 — betr. Einheits- und Gruppenpreise für Rüstungs- bedarf (Mitteilungsblatt des Reichskommissars für die Preis- bildung T S. 77) außer Kraft.

Berlin, den 19, Mai 1942. :

Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flottmanun.

——_—-

Drucffehler-Berichtiguug

Jn der in Nummer 116 des Deutschen Reich8anzeigers und Vrenßischen Staatsanzeigers vom 20, Mai 1942 ver- öffentlihten „Verordrung über die Rangstellung der Beitrags- rüdstände zur Sozialverficherung im Konkursverfahren in den Alpen- und Douan-Neich2gauen und im Reichsgau Sudeten- land. Vom 7, Mai 1942“ war in der L ein Druck- fehler enthalten. Statt „in den alten und Donau-Reich8gauen“

muß es rihtig „in den Alpen- und Donau - Reihs8gauen“

heißen.

Bekauntmachunug Die am 20. Mai 1942 ‘ausgegebene Nummer 54 des Reichsgejehblatts, Teil L, enthält: : Erlaß des

Verordnung über die Rangstellun jur So jalbetsiceime im Konkursverfahren in den onau-Reichsgauen und im Reichsgau. Sudetenland. 7, Mai 1942. Verordnung über den Verkehr mit Maiskeimen. 9, Mai 1942, Verordnung über die Le E Eisenbahn- stgebieten. Vom 11. Mai

en- und Vom

Vom

vorschriften in den eingegliederten 1942,

Erste Verordnung zur Durchführung der Verordnung. über die | * Behandlung von

ermögen der Angehörigen des ehemaligen

polnischen Staates. Vom 15. Mai 1942. | D RARE zur weiteren Vereinfahung der Gerichtsver-

fassung, der bürgerlihen Rechtspflege

de Vereinfahungsverordnung — 8.

6. Mai 1942.

VereinfV). Vom

Staatsanzeiger Nr. 117 vom 21. Mai 1942. &. 2

gen bei der Entscheidung über deu Ausnahme-

| ührers über die Verwaltung im Protektorat | | Vöhmen und Mahren. Vom 7. ‘Mai 1942. A | der G wi ai

und des Kostenrechts

%

S ® «A Ai Ï I l . J k I 7% let. i M Ait E Cs

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Verordnung über die Dauer der Dienstzeit im i arbeitédienst der weiblichen Jugend. Vom 18. Mai 192.

s de ax par 1 q E Verkaufspre1s: 0,15 A. ostver-

endungsgebuhren: 0,03 NAÆ für ein Stück bei Voreinsendu

auf unser Postscheckonto: Berlin 962 00. n Berlin NW 40, den 21. Mai 1942.

Reichsverlagsamt. Dr. Hunbri ch.

Nichtamtliches

Deutsches Reich

Nummer 20 des Ministerialblatis des Reichs- und Preußis schen Ministeriums des Funern vom 20. Mai 1942 hat folgenden Jnhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 12. 5. 42, Notstandsbeih.; Hier: Heilbäder u. Abgrenzg. d. Bade- kuren gegenüber Sanatoriumsbehandlgn. — RdErl. 12. 5. 42, Notstandsbeihilfe u. Le wit i ini Su H — RdErl. 12, 5. 42, Wohnungsfürsorge f. “d. ehordens bediensteten; hier: Bes ass. U. Justandhalig: v. Wohngn. — RdErl, 13. 5. 42, Ausbauzulage, Miet- u, Vervflegungs- qulHuß. — RdErl. 14. 5. 42, S eciléaiiweilbag: E: erufs- leidg. — RdErl. 14,-5. 42, Buchbeschaffg. „Das Recht d. Neu- geit“, — RdErl. 15. 5. 42, Vorschüsse zur Beschaffg. v. Brennstoffen f. Reichsbedienstete. — Kommunalverbande. dErl, 14. 5. 42, Benugg. v. Werkräumen gemeindl, Schulen durch d, H. —. Sammlungs- U. Lotteriewesen. RdErL. 7. 5. 42, Rote-Krenzz:Lotterie. — Polizeiverwaltung. RdErl. 15. 5. 42, Gefangenentransporte. — RdErl: 15. 5. 42, Unmittelbare Abgabe v. Obst u. Gemüse v. Erzeugern an Ver- braucher. — RdEx!l. 15. 5. 42, Hochgebirgsgend. — RdEU. 14, 5. 42, Gab amgsvedela. f. d. in- d. beseyt. Gebieten eingeseßt. Pol.-Verb. — RdErl. 14. 5. 42, Devisenrechtl. Stellg. v. Pol.- Angeh. im Ausland. — RdErl. 13. 5. 42, Eheshließg. d. Offz. d. SchP. — Zu beseßende Gend.-Kreisführerstellen. — Zu besecßende Gend.-Abt.-Führex- u. Gend.-Kreispostenführer-Stellen. — RdExrl. 12, 5. 42, Deutschunterricht bei d. OrdnPol. während d. Krieges. — RdErl. 12. 5. 42, Unif. d. San.- u. Vet.-Offz. d. OrdnPol. — RdErl. 14. 5, 42, Abzeichen zur Unif. d. OrdnuPol. — RdErl. 15. 5. 42, Vereinfachg. in d. Verw. d. Reichswohngn. — RdErL 15. 5. 42, Kennzeithen „Pol“ f. Personenkraftwagen. -— RdErl. 15, 5. 42, Lehrg. f. Anstellg. auf Lebenszeit f. Meister u. Wachtm. d. Rev.-Einzeldienstes. — RdErl. 11. 5. 42, Farbstehbildreihen f. d. Verkehrsuntexriht. — RdELl. 13. 5. 42, Straßenverkehx im Kriege. — RdEr!l. 13. 5. 42, Veröffentlichg. v. Ln u. amtl. Bek. tb, Luftshußmaßn. in d. Tageszeitgn. — RdErl. 14. 5. 42, E e bei d. Reichspol. — Wehrangelegenheiten.

riegs|chäden. Familienunterhalt. RdErl. 12. 5, 42, Ausgleich v. Sach- ‘u. Nußungsschäden infolge v. Tarn- maßn. — RdErl. 15. 5. 42, Errichtg. u. Finanzierg. behelfsmäßig. Baulichkeiten im Falle dêr Zerstörg. v. Gebäuden u. Betriebs- anlagen. — RdErl. 15. 5. 42, Bereitstellg. v. Mitteln f. Zahlgn. nah d. KSSchVO. — RdErl. 15. 5. 42, Wiederaufbau kriegs- zerstört. Filmthéater. — RdErl. 15. 5. 42, Rehnungsmäßig, Nach- weis Uu. Rechnungsleg. üb, Auszahlgn. nach d. KSSchVO., — Vermessungs- u. Grenzsachen. RdErl. 15. 5. 42, Ver- bindg. d. Reichskatasters mit d: Grundbuch. — Sport und Léibesübungen. RdErl.-11. 5. 42, Unterstüßg. d. Sport- betriebs d. NS-Gemeinschaft Kraft durch Freude aus Mitteln d. öffentl. Sportpflege. — Volksgesundheit. RdErl. 12. 5, 42, Handbuch d: Erbkrankh. — RdErl. 21. 4. 42, Gebühren f. erbbiolog. Abstammungsgutahten in gerichtl. Verfahren. — RdErl. 11. 5. 42, Verkehr mit Sé{hlachttierblut. — Veterinärs verwaltung RdErl. 14. 5: 42, Untersuchg. v. Fleish Uw Fleischwaren aus d. Protekt. Böhmen u. Mähren a A Dri — Neuerstheinungen. — Stelleñnausschreibuns

en-von Gemeindebeamten. — Zu beziehen dur alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag Berlin W 8, Mauerstr. 44 Vierteljährlih 2,15 K.AÆ für Ausgabe A (zweifeitig bedruckt) und 2,70 NA für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

Aus der Verwaltung

Art der Steuerzahlung

Es ist aus Gründen der Verwaltungsvereinfahüng dringend erwünsht, daß Steuern nicht am Schalter der Finanzso fasse oder Zollkasse, sondern nux durh Postscheck- überweisung, im Giroverkehr, durh Banküber- weisu "E oder durch Steuerzahlkarte entrichtet werden,

Der Steuerpflihtige muß bei jeder Steuerzahlung auf dent Zahlungsabschnitt die Steuernummer, die Steuera rt E den Zeitraum, für den die Steuer entrichtet wird, an- geben. f

[ Wirtschaftisteil _ A |

Gesunde Reithsfinanzen Staatssekretär Reinhardt sprach-in Oberslhlefien

Auf Einladung von Gauleiter Bracht weilte am Dienstag der Staatssekretär im Reithsfinanzministerium Friy Rein- hardt in Oberschlesien. Jm Rahmen einer Besichtigungsfahrt in den ehemals russishen Teil Oberschlesiens, wo Staatssekretär Reinhardt mit - den. besonders gelagertèn Berhältnissen dieses Gauteiles und mit einer Reihe von Plauungen vertraut gemacht wurde, fand am Dienstagnachmittag in. Kattowiy eine Tagung der Arbeitskammer Cherilesiens tatt, in deren Verlauf Staats- sekretär Reinhardt über finanzielle Fragen des Reiches in der Gegenwart sprah. Anhand einer Reihe von zählenmäßigen An- aben erläuterte Staatssekretär Reinhardt die Entwicklung r Reichsfinanzen feit 1933 und beseitigte mit absoluter Klar- heit jeden nur denkbaren Zweifel an der Sicherheit und der Ge- sundheit des Staatshaushaltes. Seine Ausführungen, dié weiter den Fragen der Kriegsfinanzierung galten, gipfelten in dem Hin-

weis, daß eine Jnflation im nationalsozialistishen Deutschland

für alle Zeit völlig ausgeschlossen ist. Zum Schluß seiner Rede an Staatssekretär Reinhardt noh einige Neueruugen auf em Gebiete der Gewinnabshöpfung bekannt, die insbesondere die ehemaligen Grenzgebiete des Altreihhes und die neuangegliederten Gebiete des Reiches betreffen. Diese Nenerungen würden in aller

Staatssekretär Reinhardt verließ am Dienstagabend

Oberschlesien und reiste nah Berlin zurück.

Zusammeukunst em p dentscher Sparkassenmänner ien

Seit langem sind die Beziehungen zwischen der dentshén und italienishen Sparkassenorganisation von freundschaftlihhem Geiste getragen. bewährte Freundschaft der deutschen und italienishen Sparkassenmänner hat \ich in den leyten Fahren immer mehr vertieft. Ju Fortseßung des bisher gepflogenen Gedankenaustausches findet nun in der Zeit vom 19, bis 21. Mai in Wien eine Zusammeukunst italienisher und deutsher Spar- kassenmänner ftatt. An der Spitze der italienishen Abordnung n Staatsminister gens rchese de Capitani d'Arzago, der räsident des. Jnteryationalen JFnstitutes des Sparwesens und der Nattonalen Faschkstishen Sparkassenföderation. Der

: e a.

italienishen Delegation gehören ferner Staatsrat Dr. Emilio de la Forest de Divonne und andere leitende Männer des italienishen Sparkafsenwesens an. Die deutsche Bertretung, in deren Reihen a u. a. Ministerialdivektor im Reichswirtschafts- ministecium Klucki befindet, wird von dem stellvertretenden-Prästs denten des Deutshen Sparkassen- uud Giroverbandes, Ober- bürgermeister a. D. Dr. Gugelmeier, geführt. 04 Nach Begrüßung der Güste in den Räumen des Ostmärkischen Sparkassen- und ‘Dirovecbandes durch den L in D, Hermaun Habermaun sprah_ Prä ident Dr. Gugelmeier über die Ss des sozialen Wohnungs- baues unter besonderer Berücksichtigung der Mitwirkung. der Sparkassen, Generaldirektor Senyß e d Girozentrale) be- Ee die Liquiditätspolitik der Sparkassen. Bon italienischer eite nahmen Staatsminister Marchese de Capitani d'Axrzag9 und Commendatore Violi zu den gleichen Fragen untex Berül- sihtigung der besonderen - italienisheu Verhaltnisse eingehend Stellung. Dié Aussprache regte einen lebhaften Gedankenaus- taush an und ergab die grundsäßlithe Uebereinstimmung 1n der Auffassung von der gemeinnügigen Tätigkeit der Sparkassen beider Länder sowie über die volle Einsaysähigkeit auch für die kommenden Friedensaufgaben. : ; , j | Die Bedeutung der Zusammenkunft in Wien, die ünter Mit- wirkung des Direktors des Fnternationalen Fnstitutes des S wesens, Commendatore Pro}. Filippo Ravizza durthgeführt at ist dnxch den Empfang einer Abordnung bei Reichsleiter e eihsstatthalter Baldur von Schirah sowie dur eine Vorsprahe beim Ganleiter nund Reichsstatthalter Dr. Jury besonders gewe digt worden. Die italienischen Gäste erhalten des weiteren L die Besichtigung von Einrichtungen der S acos der Ó meinde Wien und der Ersten Östecreichishen Sparcasse (nad dem Beispiel der leytgenanuuten Anstalt sind die ersten A italicuishen Sparkassen zu Beginn des vorigen nos? rade R L i tanden) sowie einer C E Spa assenwerbemitteln F, Deutschen Sparkassenverlages, Berlin, einen anschaulihen e druck von dem Wirken und der Kraft der deutschen Sparkass

organisation. R,

Ua - E M T A e L ra A L tr *

4 1s

Die Tuldernotla fellie sid laut Bocline L R H Elektrolytkupfernotiz stellte si laut Berliner Meldung de? am 21. Mai auf 74,00 K} {am 20 Mai anf 74,00 #4) für 100 kg

: —_ /% i E Ét N A T O e à R E E idi A Lal E i

Erste Beilage

bd j

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 21. Mai

1942

7. Aktien- gesellschaften

[7873] Bekanutmachung. t S

Jn der am 28. April 1942 stattgefun- denen Hauptversammlung unserer Ge- sellshaft wurden die Herren: 1. Rats- herr Kreishandwerksmeister Emil Stoll, Wiesbaden, Doßbheimer Straße Bb, 9. Apotheken- und Fabrikbesißer Adam

Herbert, Wiesbaden, Bierstadter Str. 90,

neu in den Aufsichtsrat gewählt. Danach gehören dem Auf an die Herren: 1. Oberbürgermeister Dr. Erich Mix, Vorsiger, 2. Bürger- meister Felix Piékarski, stellv. Vorsißer, 83. Stadtbaurat Dipl.-Fng. Fakob Spie- ser, 4. Ratsherr Regierungsdirektor Hugo Römer, 5. Ratsherr Handwerks- ammerpräsident Friy Müller, 6. Rats- herr Fosef Windheuser, 7. Ratsherr Kreishandwerksmeister Emil Stoll, 8. Apotheken- und Fabrikbesißer Adam Serbert, sämtlih in Wiesbaden wohn-

aft. .

Wiesbaden, den 14. Mai 1942. Stadtwerke Wiesbaden Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Bücher. Dr. Stempelmann. 7891]

Traftiverke Haag Aktiengesellschaft. Wix laden hiermit unsere Aktionäre gu dexr am Samstag, den 13, Juui 1942, vornmittags 19 Uhr, în Hag i. OB. (Hofgärten) stattfindenden or- dentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung:

1. Vorlage dès Fahresabschlufses, des Ge-schäftsberihtes mit dem Bericht des . Aufsihtsrates für das Ge- häftsjahr 1941

2. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung.

3. Entlastung des Vorstandes und des

4

Aufsichtsrates.

. Wahl des Aufsichtsrates gem. § 10

der Saßung. :

5. Wahl des Abschlußprüfers für das

“_ Geschäftsjahr 1942. -

Zur Ausübung des Stimmrechtes in dex Hauptversammlung e diejenigen Aktionäre Here Qua die spätestens am 10. Juni 1942 ihre Aktienmäntel

bei der Gesellschaftskasse oder, bei der |

Bayer. Staatsbank in München eder bei der Vayer. Hypotheken- und Wechselbank in München oder bei den Kreissparkassen in. Dorfen oder Wasserburg a. J. bis zur Beendi- ung der Hauptversammlung hinter- egen, Haag in OB., den 21 Mai, 1942. / Der Aufsichtsrat. Rücckerl, Vorsiger.

[6552] 9 j E Brankaer Eisenwerke A.G.

Braunka, - Post Grätz bei Têéoppau.

Einladung zur Hauptversammlung. Die Aktionäre unsexer Gesellschaft

werden hiérmit zu der am Montag, f

den 6. Juli 1942, 91/2 Uhr .- in Troppau im Verwaltungsgebäude - der Deutschen Bank, Filiale Troppau, statt- findenden zweiundsiebzigsten ordent- lichen Hauptversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1. Vorlegung des Fahresäbschlusses 1941, des Geschäftsberichtes und de3 Berichtes des Aufsichtsxates.

. Festscßung einer Sondervergütung sür zwei Mitglieder des Auf- sihtsrates. d

. Beschlußfassung über die Gewinn- oerteilung.

4. Erteilung der Entlastung an. Vor- O und Aufsichtsrat. i

5, Wahlen zum Aufsichtsrat.

6. Wahl des Abshlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942. :

„_ Aktionäre, die ihr Stimmrecht aus- üben wollen, müssen ihre Aktien oder die Vescheinigung einer Wertpgpier- sammelbauk übex ihren Anteil am Sammelbestand- der Aktien bis. zum

1. Juli 1942 einschließlich hinter-

legen bei:

der Gesellschaft,

der Deutschen Vank,

Troppau,

einer zur Entgegennahme der Aktien

befugten Wertpapiersammelbank,

einem Notar.

Die Hinterlegungszeit läuft ab mit Beendigung -der Hauptversammlung. Die Hinterlegung ist auh dann ord- nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit

Filiale

/ Hustimmung einer Hinterlegungsstelle

für sie bei anderen Banken bis zur Be- endigung der Hauptversammlung im “perroanot gehalten werden.

Im Falle der Hinterlegung dec Aktien bei einem Notar ist die Be- scheinigung des Notars über die er- [olgte Pinteclezung spätestens einen Tag nah Ablauf dev Hinter: legungsfrist bei der Gefellschaft ein- pre Gen, Ein von einer Wertpapier- ammesbank ausgestellter Hinter- legungsschein ist gleichfalls eineu

ag nah Ablauf der Hinter: legungsôfrist bei derx Gesellschaft ein- duveicheon, :

Vrankag, Post Grätz bei Troppau, den 18. Mai 1942.

De Der Vorftand.

E. Gernant, W. Göttmaun.

[6915]

Neue Berliner Bau- und Boden Aktiengesellschast, Berlin. Jn der Hauptversammlung der Ge-

fellschaft vom 12. Mai 1942 ist deren Auflösung beschlossen worden.

Die Gläubiger der. Gesellschaft wer-

den hieèmit zur Anmeldung ihrer An- sprüche aufgefordert.

Berlin, den 14. Mai 1942. Der Abwickler: Dr. Zißmann.

Reg.-Präsidenten in Kar Firma Mariahilf- u. Mathias-Koh- lenwerke A. G. in Zwodau bei Fal- fenau ? Gläubiger werden aufgefordert, ihre

(7868]

Duxchführun festgeseßten 1942, also ab 30. Mai 1942, werden die alten Aktien und die Zusagtzaktien mit Gewinnanteilscheinen Nr. 6 f. gleihbe- rechtigt ‘in Kapitals im Börse zu Berlin gehandelt werden. Bei ör der Studcke, ige noh-niht erschienen sind, in Girosam- meldepotanteilen gemäß § 71 der Ersten S Linn zur dendena unter Umtausch der Ka

[6712 Aufforderung. fichtörat {A if g

Auf Grund der Ee des Herrn s

ad ijt die

in Liquidation getreten. Alle rüche bei mir bis zum 31, Mai

E i : i 1942 anzumelden, anuderenfalls sie bei der Abwiklyng mit ihren“ Forderungen niht mehr berücksichtigt werden können.

August Urban, Abwicklungs- treuhänder, Prag IL[., Beethovenstr. 20/T.

tüser - Brauerei Aktiengesellschaft, Bochum-Langendreer. : Durchführung der Kapital- S berichtigung. Nach Ablauf: der von uns für die der Kapitalberihtigung rist vom 8. bis 29. Mai

rozenten des berichtigten eregelten Freiverkehr der

engeshäften erfolgt die Lieferung olange die Aktienurkunden

Divi- ula dir Guse le

Vochum - Langendreer, 20. 5. 1942.

Müser - Brauerei Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Wilhelm Brickenstein.

[7861] Niessner-Werke Aktiengesellschast,

Y

Nürnberg:-O., Peterstraße- 37. Die Aktionäre unserer Gesellschaft

werden hiermit zu der am Sonnabend 13, Juni 1942, vorm. 11 Uhr, 1m 2 ungssaal der Bayerischen Vereins- an stattfindenden Hauptversammlung eingeladen. -

in Nürnberg, Lorenzerplay 21 20 O Crtiaien

Tagesorduung:

1, Vorlage der Berichte des Vorstan- de3 und Aufsichtsrates für das Ge- S 1941.

2, Beschiußfassung über die Veriven- dung des im Fahre 1941 erzielten Reingewinnes. j

3. Entlastung von Vorstand und Auf- ichtsrat.

4. Wahl des Abschlußprüfers.

Zur Ausübung des Stimmrechtes in

der ‘Hauptversammlung sind nur die ne berechtigt, die spätestens am einen mit Angabe der Aktiennummer versehenen Reichsbank oder einex anderen Wert- papiersammelbank bei der Kasse un- jerer - Gesellschaft Niederlassung der Vayerischen Ver- einsbank bis nah der Hauptversamm- A A rlegen. v

Juni 1942 ihre Aktien oder

Hinterlegungsscheinm der

oder bei einer

xu erd 18. Mai 1942, er Vorstand.

schen 9, März 1942 veröffentlichte Bekannt-

mathung-fordern wir unsere Aktionäre zun zweiten Mále auf, ihré auf unse- ren früheren Namen ', Groterjan & Co. läuteriden Aktien nebst Gewinnanteil- sheinen Nr. 14 u. f. sowie Erneue- rungsscheinen mit einem der Num- mernfolge nach: geordneden doppelten Verzeichnis zum Umtaush in neue S mit .dem jeßigen Firmennamen ei der

während der reichen. Gleichzeitig wird die Frist die Einreihung der Aktien bis zum 30, Funi 1942 verlängert.

schaft die nicht bis zum zum Untitausch gereiht worden * sind, werden gemäß J

Amtsgerichts vom 18. erklärt werden. An Stelle dieser Ak- tien werden neue Urkunden ausgegeben und den oder, wenn ein Recht zur Hinterlegung besteht, für deren Rechnung hinterlegt werden.

[7894]

Makßpbierbrauerei Groterjan Aktiéngesellschaft, Berlin. i 2, Aufforderung zum Umtausch unserer Aktien. Unter Bezugnahme auf die im Deut- Reichsanzeiger r. 57 vom

alzbierbrauerei Aktiengesellschaft“

Dresdner Bank, Berlin, Kassenstunden fir ür

Diejenigen

Aktién unserer * Gesell- mit dem

alten Firmennamen 30. Juni 1944 in neue Stücke ein- 67 AktG. mit Genehmigung des Berlin - Charlottenbur

Februar 1942 füx kraftlo

Berechtigten ausgehändigt

Berlin, den 20, Mai 1942, Malzbierbrauerei Groterjan Aktiengesellschaft.

Der Vorstand,

«Hamburg, Johann Haltermann,

Kaolinwerke,

, GbAR die ihre Aktien in den O Ge

[7872

i Den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht jeßt aus den Soerest Direktor Peter Kock, Flensburg, Hugo E. Busch, 1 Ham- ur, und Hermann Matthiessen, Flens- urg.

Flensburger Schiffsparten- Vereinigung A.-G., Flensburg.

[7869] i Astrawerke Aktiengesellschaft, Chenmnisß. Aenderungen im Aufsichtsrat. Herr Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Friy Püschel in Chemniy, Mit- glied unseres Aufsichtsrates, ist am 10. März 1942 pre, Tod aus dem

Auffichtsrat ausgeschieden. Chemnitz, am 18. Mai 1942. Der Vorstand.

[7860 ;

Meeuto - Döll - Werke Afktiengesell-

schaft, Chamotte-, Silikafabrik und

Kaaden/Sudetengau. Die #20. ordentliche Hauptver-

sammlung der Petzold-Döll-Werke

Aktienge})ellschaft, Chamotte-, Sili-

fafabrik und Kaolinwerke in

Kaaden/Sudveteugau, findet am

11, Juni 1942 um 11 Uhr vor-

mittags in den Räumen der Firma

C. T. Petzold & Co., Wien 56/VI,

Gumpendorfer Straße 15, statt.

Tagesordnung :

1. Vorlage des Fahresabschlusses und des eschäftsberihtes mit dem Berichte des Aufsicht3rates für das S aftsjahr 1940,

¿Bé A über den Ge- (GUe olg im pen 1940.

. Beschluß assung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsihts- rates für das A, 1940.

. Vorlage des Fahresabshlujses und des Geschäftsberichtes mit dem Be- rihte des Aufsihtsrates für das Geschäftsjahr 1941.

BE i über den Ge-

R olg im Jahre 1941.

. Beschlußf fing über die Entlastung des Voritandes und des Aufsihts- rates für das Geschäftsjahr 1941.

7. Wahl in den Aufsichtsrat.

8. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942.

. Freie Anträge.

Zur Teilnahme an der Hauptver-

sammlung sind diejenigen Aktionäre be-

chaâftsstunden hinterlegen bei der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen, Vöhmischen Union- bank in Prag und deren Filialen. Die Ss at spätestens bis zum 8. Juni 1942 bei den genann ten Anstalten zu erfolgen. j

Kaaden, den 18. Mai 19492,

Der Vorstánd.

[6716] j Thüringer Gasgesellschaft, Leipzig. Die Aktionäre unserer Gesellschast iverden hiermit zu der am 12. Juni 1942, 12 Uhr, in den Geschästs- röumen der Gesellschaft, Leipzig C 1, Dittrichring 24, stattfindenden ordent: lichen Hauptversammlung eingeladen,

é: Tagesordnung:

1, Vorlage des Beschlusses vom 8. De- ember 1941 über die Berichtigung es Grundkapitals um kAM 12 000.000,— und der berichtigten Bilanz zum 31. 12. 1940, ?

. Vorlage des Geschäftsberichts und rf festgestellten Fahresabschlusses 1941,

. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung. / : Beschlußfassung über die Ent- lastung des Vorstands und. des Aufsichtsrats. :

5. Wall d zum Aufsichtsrat.

6. Wahl des Abshlußprüfers für das «Fahr 1942.

Aktionäre, die in der Hauptversamms- zung stimmen oder Anträge stellen vollen, müssen ihre Aktien bei der Gesellschaft, bei einem deutschen No- tar oder bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersam- melbauk spätestens am 9. Juni 1942 E der Geschäftsstunden bis E dieer der Hauptver- sammlung hinterlegen. Es kann auch bei folgenden Stellen . hinterlegt wer- den: Allgemeine Deutsche Credit- Anstalt in Leipzig und . deren Fis- lialen, Bankfirmen Frege *& Co. und A. Lieberoth in Leipzig, Deutsche Bank. in Berlin und deren Filialen, Bankhaus Hardy « Co. in Verlin, Sächsische Staatsbauk Dresden, Sächsische Bank Dresden und deren Filialen und Nieder- lassungen. Als ordnuugsmäßig hinter- legt gelten die Aktien auch dann, wenn sie för eine Hintexrlegungsstelle mit deren Zustimmung bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Haupt- versammlung gesperrt gehalten wer- den Jm Fall dex Hinterlegung der Aktièn bei einem Notar odex bei einer Wertpapiersammelbaunk L deren Ve- scheinigïng ber die Lari spätestens einen Tag nach Ablau der Hiunterlegungsfrist bei der Gesell: schaft einzureichen.

Der Vorstand.

[7855]

Aufruf zur Anmeldung von An- sprüchen gegen die frühere Privat- Lofalbahn Troppau-Grätz. Nach dem Gesetz betreffend die Ueber- nahme von Eisenbahnen im Reichsgau Sudetenland und in den in die Reichs- gaue Oberdonau und Niederdonau ein- gegliederten Teilen der sudetendeutshen Gebiete auf das Reih vom 2. August

1940 (RGBl. 11 S. 203) ist die Lokalbahn Troppau-Grätz mit Wirkung vom 10. Oktober 1938 mit allem Zubehör in das Eigentum des Deutschen Reihs übergegangen und bildet vom gleichen Zeitpunkt an einen Teil des Reichseisenbahnver- mögens. Die genannte Fe BAM war nah § 1 der Verordnung über die Eisenbahnen in den sudetendeutshen Gebieten bereits am 19. Oktober 1938 (RGBl. 1 S. 1446) in die Verwaltung der Deutschen Reichsbahn eingegliedert worden. Ansprüche aus nicht getilgten Prioritätsaktien.

Nach § 7 des obigen Gesetzes vom 2. August 1940 bleibt es der Deutschen Reichsbahn vorbehalten, wiederkehrende Fenn, die ihr nah den §8 2 und 3 des Geseßtes obliegen, jederzeit unter den- gleihen Bedingungen, wie sie für den Fall der Einlesung nach den Ge- nehmigungsurkunden orgeie en ivaren, durch Kapitalzahlung abzulösen.

Dementfiprechend werden alle Gläu- biger von Prioritätsaktien der Lokalbahn Troppau-Gräßz aufgefor- dert, Lee Ansprüche spätestens bis zum §31. Oktober 1942 bei der Deutschen Verkehrs - Kredit - Bank Aktiengesellschaft, Berlin, oder deren Zweigniederlassung Bres- lau 5 unter Vorlage ihrer Prioritäts- aktien mit Zinsbogen anzumelden.

Die Prioritätsaîttien, lautend auf nominal 200 Ke, werden zu Pari in Reichsmark eingelöst, Der -Umrech- nungskurs für die Krone E g über Devisenausländern 8, P:

[6699].

geloste

gegenüber Deviseninländern grundsäß- lih 10 Rpf., in Ausnahmefällen 12 Rpf.

Gläubiger, die Anspruch auf Um- rehnung der Krone zum Kurs von 10 Rpf. erheben, haben nachzuweisen, daß sie im Zeitpunkte der Aumeldung Deviseninländer sind. Gläubiger, die Anspruch auf Umrechnung der Krone zum Kurs von 12 Rpf. erheben, haben außerdem nachzuweisen, daß sie die an- gemeldeten Prioritätsaktien bereits am 10. Oktober 1938- besessen haben und daß sie während der Zeit vom 10. Ok- tober 1938 bis zum 18. September 1940, dem Zeitpunkt des c4Fnkraft- tretens des Geseßes vom 2. August 1940, Bewohner der sudetendeutshen Gebiete gewesen sind. Der Nachweis erübrigt sich, werin die Vermittlung einer Geldanstalt in Anspruch ge- nommen wird und diese die erforder- lihen Angaben mccht und bestätigt.

Die seit dem E 1937 rückständi- gen Zinsen und die nah § 6 des Ge- seßes vom 2. gr 1940 vorgesehene Verzinsung der bisherigen Fälligkeiten werden durch einen Pauschalzuschlag von 25 % abgegolten. Für bereits aus- Prioritätsaktien werden die rückständigen Zinsen entsprechend der Verordnung des vormaligen Tschecho- En Staates vom 24. A 1933 (Nr. 47 Bl. 315 der Slg.) mi 31s 9/0 jährlich bis ¿zu dem Zeitpunkte vergütet, der bei der Auslosung be- stimmt wurde.

Soweit es die Abwicklung ermöglicht, sollen die Abfindungsbeträge al3bald ausgezahlt werden. Die fofortige Anmeldung der Ansprüche liegt daher im Fnteresse der Glaubiger.

Eine Einlösung der Stammaktien der Lokalbahn Troppau-Gräy kommt nah § 4 Abs. 2 des erwähnten Gesetzes vom 2, August 1940 nicht in Betracht. Eine Entschädigung auf Stammaktien kann also niht gewährt werden.

Oppeln, den 16. Mai 1942.

Deutsche Reichsbahn Reichsbahndirektion Oppeln.

Deropv WUW.-G.

Vilanz zum 31. Dezomber 1941.

E

Stand a. 1.1,1941

T

Abshà | Stand am 19áÌ1 31,12, 1941

g

Aktiva. I, Anlagevermögen; 1. BVebaute Grund-

stüde

2, Maschinen, maschi- nelle Anlagen, Tanks

3. Betriebs- und Ge- schäft3inventar . .

BA \Ÿ

58 601 |—

RA |S, 28 060

6 000 981 276/97] 461 819/88| 150 504/09

RA 2 RA |9 9 850|— 72 301 |

1 002

cu 368 401

TOTO 336/07] 167 821/88] 161 S551|09

441 704

ITL, Umilaufvermögen: 1, Vorräte

2. Hypotheken N é M 577 122,89

3, S aus Warenlieferung 4,

orderungen an Konzerngesellschaften . ... . 5. Sonstige Forderungen .... ...

6, Kasse, Reichsbank, Postscheck 7, Andere Bankguthaben . .,

IIL. Posten zur Rechnungsabgrenzung

L. Grundkapital IT. Gesebliche Rüklage . .

IIL, Wertberichtigungsposten für Forderungen 2 IV. Rülsstellungen für ungewisse Schulden

V, Verbindlichkeiten:

1. auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen “E O Konzerngesellschaften . esgleichen, Treuhandverpflihtung . . . «

3, 4. Sonstige .

VI, Posten zur Rehnungsabgrenzung

Passiva.

Gewinn- und Verlustrechnung für das Geshäftsjahr 1941.

2495 699,77 20 000,—

1 494 915,08 94 771,18 ö6 633,37

. 76 059,31 | 4815 201 E 2 8301

| 5 259 706 ae

l

4 000 000 400 000 37 942

* 226 514

9 582,62 e O O . . 450 800,— . . . 133 826,26

595 195 54

“5 259 706

Aufwendungen.

1, Gehälter und Löhne . ..

2. Soziale Aufwendungen . . . 3. Abschreibungen auf Anlagen . 4. Steuern i 5, Beiträge an Berufsvertretungen . 6, Außerordentliche Aufwendungen . 7, Sonstige Aufwendungen . . ..

Erträge.

1. Ausweispflichtiger Rohüberschuß nah Öcganschaftsverrechnung

2; Hinsen . . 3, Außerordeontl

Bochum, den 23. Äpril 1942.

RA 855 356 106 140 164 855 120 198

13 671

33 542 304 858

1598 622 66

1 437 475) 95 971 665 176

1 598 62266

Derop Atiieügeseuljschaft. Der Borstand.

Kurrcer. Warnholß.

Müller. Hillmann.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflihhimäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.

Essen, den 24, April 1942. MORKReMEN L ESE

aft mit beschränkier Haftung rtschaftsprüfungs gesellschaft. Dr. Engel, Wirischaftsprüfer.

Zeiger, Wirtschaftsprüfer.

Zum Aufsichtsrat der Gesellschaft gehören die Herren: Dr. Oskar Ruperüi, Vorsißer; Kurt Haver, stellvertretender Vorsißer; Ludwig R. E. Schmidt; Hans Oskar

von Kretschmann.

Dem Vorstand der Gesellschaft gehören an die Herren: Otto Kurrer; Oskar Warnholß; Bernd Müller, stellvertretendes Vorstandsmitglied; Kurt Hillmann, stell-

vertretendes Vorstandsmitglied.