Sia! der Verfassung sprechen, wo fie Diäten aus der Partei- | sein, daß die landesgeseßlich entgegenfiehenden Bestimmungen er-

al 1 ; l ? l staaten und ter Landesherren. Wie soll man diese Frage über- afi zahlen. löschen, weil Reichsrecht Landeérecht briht. Herr Bachem wird jeden- Damit schließt die Generaldisfussion. falls auch annebmen, daß mit

: G inl Y f em Antrage aleidfalls ! Ak Divve (al) betont ß die fisfalishen Wegebauver- 5 ch z I A L E ; Mk, Dr Motho2- Herford (kon!.) stimmt dem Anirage gleichfalls E Abg. BDippe (al. Detont, daß die fisfalis é E E E S , ) 8 olge übertriebenen Alfoholgenu}tes in det ulen aufmertiam 40g. Lr. Cyr z Sittli ¿Der- | D : 1 xen Entschädigung abgelöst werden könnten. 4 r i- | baupt lôsen obne sehr s{wierige Erörterungen über die Ver- A Sorge werden solle. s S 2% 7 10 Mle AUNIE D Verbrechen, e L E gegen i 6% a E: I L el beca M y dem Zustandekommen des Geseyes die | mögentlage ? Der Abg. Bachem hat uns gewarnt, auswärtige 5 Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) bebt gleichfalls die Schäden des | brechen, bänge mit dem Alkoho brt Serben. s Me _ Der Anirag wird emer Xommy eat R Der Ges Li E LE T Lei E B preußishen Bestimmungen über die Prozessionen beseitigt sind. Verbältnisse anzuziehen. Wir haben nur gezeigt, wie es im S übertriebenen Alkobolgenuses in geistiger und sittliher Beziehung | mühe auch die Polizeistunde eas ) erhebt verschiedene Bedenken überwiesen. s : s c: zin esezentwurf wird darauf in jenen euen 1 Ahg Dr. Bachem (Zentr.): Wir verbanteln dech beute hon zum | Staate aussieht, wo katholische Prinzipien berrsen, daß dort Toleranz E hervor. Die Schädigung des Volks sei eine Thatsace, welche alle Abg. Wetekamp (fr. Do E Die Alterêarenze von 16 Jahren Jn dritter Berathung wird sodann der Gejeßentwur} stimmungen ohne Debatte gegen die Stimmen der Parteien | vierten Male über denselben Gegenstand, und alle heute vorgebrahten | nicht geübt wird. Einen Vorwurf wollten wir dem Zentrum damit E Physiologen und Psychologen bestätigten. Nach der Schwächung des | gegen die Formulierung des Antrags. zustellen “Notoris en Trunken- | gegen die Verunfialtung landschaftli H hervor- der Rechten angenommen und darauf auch endgültig im | Dinge sind schon ausgiebig verbandelt worden. Ich darf daher auf | niht machen. Man hat in Spanien auch ein Toleranzgeseßz gemacht, F Willens dur ven Alkohol würden die lasterhaften Regungen R praktischen Ginzelfällen (Mv g etränke Ebe arbei Die ragender Gegenden ohne Debatte angenommen e ta L E A : é Z i - : ; Ee i Fe G : t S Fs auf das ) e ¿L a E j Ir L M CSE En D N E Ganzen. das bereits von uns Gesagte hinweisen ; wollte ih auf alles antworten, troßdem ‘hat man die Ausübung der nihtfatbolishen Religions. F immer stärker. Die Wirkungen des Alkoholgenusses „auf da! geistige | bo I E ene bestimmten Stunden würde nichts Die Denkschrift über die aus Anlaß des land- Sodan s úi ie: Qui des dem Abg Dr was die Herren Sattler und Stcckmann vorgebracht haben, so bâtte übungen in vieler Beziehung beschränkt. Wie man in Bayern mit den d fitiliche Leben seien geradezu entseiliche, und diese Schädigungen Schließung der Wirth\cha! z E Guna Sénavs einkaufen : E E ck L pte den Jflichen E Sod mnn „roir die zweite Lejung des von de 1 N0g_ UT. } ih dazu mindestens drei Tage nöthig. Heute ertlärt Herr Stockmann | Altkatholiken umgeht, ist schon öfter dargelegt worden. Hat man doch beschränkten d nicht auf das Ændividuum, sondern verbreiteten \ich | helfen, da die Arbeiter i por pen S S E e wirthschaftlichen Nothjiandes E Des Lieber (Zenir.) eingebrahten Ges}eßentwurfs, betreffand | sogar, er fönne ei Unterschied ¿wischen dogmatisher und | den Altkatholiken in Pa boten, die Glocken ih + OTAS à. Das if Flu der bôfen That, daß | würden. In Norwegen sei den geseglihen Maßnabmen die freiwillige | Landestheilen ausgefügrte Hilfsaftion wird dur f S gar, e einen zwis) ogmatischer u n Jau verboten, die Glocken ibres Gotteshauses iter dur Vererbung. „Das ist der Flu - +3 afoî be eine bedeutende Thätigfeit der ‘c t : Z 8 die Freiheit der Religionsübung, fortgesezt. Die | ftaatäbürgerliher Toleranz nickt erblicken. Wenn er so wenig | zu läuten! Ih sage das nur, um zu zeigen, daß der Zentrums- is fortzeugend immer Böses muß gebären.“ Deshalb müße | Thätigkeit vorauëgegangen ; ert Hane S E er | Kenntnißnahme für erledigt erflärt, nachdem Abg. von Werns- Debatie über den § 1 war bei der leßten Verhan lung im | Kenntniß von fatholishen Anschauungen hat, daß er diese | antrag auf einer Inkonsequenz beruht. Rom hat au gegen den oiale Staat f Sade annehmen, da dle Selbstbilfe Maßigkeitêvereine bestanden, dann [el in den Wer ahren Ln | dorff (fons.) bemerkt hai, daß mil Hilfe der seiner Heimath X i : en T A of ; M ? 5 c trl 5 ; S „einer Be QUens ; : 9 geg der soziale Staat sich der Sache anne e Norfshei ; lafen w d ch welches die Zahl der Branntweinschänken be- [1 Z E E E 7 N Januar nicht zu Ende geführt worden. Unterscheidung nicht einmal zu maden versteht, so ist s{wer_mit Deutschen Kaiser den Anspruch erhoben, die allein selig machende nicht ausreihe. Die Kirche sei eine sittliche _Volksheilanstalt in | Gesetz erlaffen worden, dur Gemeinnüßige Vereine hätten den Brannt- | Provinz Westpreußen zugefallenen Beihilfe von 1 Mill. Mark Der & 1 besagt nah dem Wortlaut des Anirags und der | ihm zu disfutieren. Auf dem politishen Gebiet herrscht die frasseste | Kirche zu sein. Gewiß kaun man von dogmatischer Intoleranz eminentem Sinne, und sie habe ibre Pflicht auf diesem Gebiet voll | deutznd verringert worden sei. Gemet E Len Verkauf vor be | sehr viele mittlere und fleine Besiter erhalten werden fonnten, Kommissionsbeschlüsse: politisch-dogmatishe Intoleranz, und Ieder wird das für selbst- | zweier Philosophen sprechen. Der Unterschied ist aber der: auf cet hee Mie gewöhnlichen Mittel der Seelsorge und die religiöse | weinverkauf übernommen und freiwilltg, den ertaus V0 _ 19 2 „Jedem Reichsangebörigen steht innerhalb des Reichgebiets O ertLnE Reum s nun L Ee do den rômis@-fatholisher Seite wird der Besiß der Wahrheit niht nur P volle Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Vereinigung zu öher stehenden religiösen Anichten gelten - iese Auffsaltung gehort

arie e leider nicht ausgereiht zur Bekämpfung des | Morgens eingestellt. Dort sei die Entwickelung eine andere gewesen, | und er dafür der Regierung jeinen warmen Dank ausspreche. L a : ; “gi J inwirfung bätte ) ) s } s d D

enen sen 2 le 1A Uff als etwas Innerliches betrachtet, sondern an die Zugehörigkeit zu einer

Religionsgemeinschaften, sowie der gemeinen häuslichen und öffent- doch zum ABC des öffentlichen Lebens. Die Herren Stockmann und

B 2 E er i 5 of e - willige, als bier vorgeschlagen werde. Die Shluß gegen 41/z Uhr Nächste Sißung Freitag, 11 Uhr. VrfohoTacnuses. Den Mägßigkeitsvereinen habe die fatbolishe Kirche | nämlich eine mebr freiwillige, pee ci ¿ __ Schluß gegen 4/3 Uhr. Ane Sg V , u Li l i ganz bestimmten Organisation geknüpft. Das ist von protestantischer Alto o e N Weihe gegeben. In Schlesien seien in kurzer Zeit Qtenung der Wirthschaften dehnung verlassen die O gg (Eisenbahnvorlage; Petitionen; kleinere Vorlagen.) lichen Religionsübungen zu. Den bürgerlichen und staatsbürger- Genossen wollen nur die dogmatishe Intoleranz aus dem Gebiet der | Seite_nie geschehen; man überläßt das alles dem sittlich-religiöfen auf die Anregung des früheren Fürstbischoss tausend MAaene gugere ey E E Ee Hierin Vlinten vi Arbeitgeber lichen Pflichten darf durch die Ausübung der Religion#freiheit fein | Politik als berechtigt anerkennen, das ist ihre große Inkonseguenz. | Gewiften. Redner empfichlt {ließlich seinen Antrag und betont, daß vereine gegründet worden, eben]o In Westfalen und Ermland, H er 2 thes ;\tü E ne e ne on billigem Thee oder Kaffee Zu Abbruch aesceben.* Wir sind konsequent auf allen Gebieten. „Wir bestreiten feinem ! seine Partei aus politishen, grundsäßlihen Erwägungen heraus zur * diese Bewegung sei leider wieder zurückgegangen. V vorzüglichen Me Nl A e E E t Mit dem Antrage, soweit er \ih auf E e S anderen Christen die Möglichkeit, selig zu werden“, sagt Herr Stock- | Ablehnung des Zentrums- Antrags komme. Einflüsse der Mäßigkeitsvereine zeigten sich bald, die Trunksucht in Ober- | den Arbeits|tätten Torderten., E otaneorsianden. jedo Li t Von den Abgg. Dr. Hieber und Dr. Sattler (nl) Thut das etwa die fatholishe Kirche? Wo hat jemals di Abg. Kunert (Soz.) bezieht sich auf die frühere Erklä [lesien éhigfeitövereine zeigten A Vol Kt ver Enthaltung vom | die Trinkerafyle beziehe, seien seine Kränkenbäuser aus öffentlicher iteratur. ist fü Fall der Annahme des § 1 folgender Zusaß mann, Thut das Be Matbolide T ri ibr gebört, vie Mög- | seiner Fr O E E ia Es H schlesien habe mit emen S Glnck und W blstand in die Familien | müßten diese Anstalten ebenso wie die Kranfennau)er aus öffentlichen N Us E S ist für den Fall der Anna D g fatholishe Kirche einem Menschen, der nicht zu ibr gebört, die Mög- | feiner Fraktion. Branntwein seien Frieden, Glü und Wohlstand in die game | I d nit dur freiwillige Wohlthätigkeit erhalten werden. Das Königliche Polizei-Präsidium in Berlin hat vor beantragt: : lihteit bestritten, selig zu werden? Welche unchristliche Denkweise Abg. Dr. Spahn (Zentr.) hält die Fassung der Kommission für * eingekehrt. Die Mäkßigkeitsvereine beständen noch, aber niht mehr in Mitteln und ni t dur p Ten itals arie L een Sn | kurzem den Verwaltun 18ber{cht für die- Jahre 1891 bis „Der Erlaß von Geseßen zur Ausführung des vorstebenten | würde dazu gehören, etwas Derartiges auszusprechen ! Das Wesen | so klar, daß es der Erläuterung des Zusaßantrages Gröber-ODertel * der alten Kraft. Der deutsche Verein zur Pflege der Mäßigkeit habe | Die Mäßigkeitsvereine mußken gter “ine lebhafte Propaganda und seien | 1900 der Oeffentlichkeit ü ergeben (Karl Heymann's Verlag, Berlin ; Gesetzes ist bis zum Erlaß eines Reichsgeseßes über Vereins- und | des Reichs ist es ja, die Einzelstaaten dauernd zu vergewaltigen ; eigentli gar nit bedürfe. Es handle sich bier nicht vm dogmatische neuerdings die Bewegung wieder angefaht. 40 Zeitungen in Deutsch- Norwegen ¿l mi mee Vort 1608 auf 1200 Seelen ein Mitglied | geb. 20 4). Wie die 1882 und 1892 erschienenen Berichte, welche Versammlungsrecht Sache der Einzelstaaten.“ niemand wird bestreiten können, daß das der verfafsungérechtlihe Zu- | Streitigkeiten, sondern um staatsbürgerlihe Nechte. Was in Spanien land verträten jetzt die Sache der Maßigkeit. Vor allem aber müjje segendrei B atig, 19098 tfalle Der \{limmste Feind des Volkes | die zehnjährigen Zeiträume 1871—80 und 188190 umsaßlen, gle t Aba. Dr. Sattler: Der durch die Kommission angenommene | stand ist. Das Deutsche Reich hat Einheitlichkeit in der Zivil- und | geschehen, fönne uns gleichgültig fein, im übrigen könne man das, der Staat helfen, und er kônne wirksam helfen, was z- B. die Er- eines Mäßig eere T oie für Volkéunterhaltungen gesorgt | au der vorliegende dritte einen Üeberblick über die gesammte Antrag unterscheidet sib wesentli von dem ursvrünglichen sogenannten Strafgesetzgebung herbeigeführt, soll es nit auf dem noch viel | was der Pastor Fliedner behaupte, nit unbesehen binnehmen, er folge einer Polizeiverordnung im Oppelner Bezirk bewiesen. Er- | sei die Lane Fs ' Wfalen, wo die Leute sh “obne jeden | Thâtigkeit diejer Behörde. Die Verwaltungsberihte des Toleranzantrag. Mit diesem Wort wurde der Antrag nit erschöôvft. | idealeren Gebiete der Religionsubung Einheitlichkeit herbeiführen | könne ih objektiv irren. Würde man den ganzen Antrag des mutbigend seien die Erfolge der Gejeße gegen die Trunksucht, in | werden dur s S z “dur Errichtung von Bibliotheken 2. Polizei - Präsidiums ergänzen sich mit denen der Berliner Er ging darauf, die Staatshoheit gegenüber den Kirchen zu regeln, | dürfen? Die Reichskompetenz an sih ist ernsthaft bisher nie oder von Zentrums annehmen, so würden dadur auch die Mißstände in Holland, Schweden und Amerika. Hoffentlich würden die Arbeiten Ang YerudS s r amchoooe iur m dur andere Getränke betreffe, so | Gemeindeverwaltung zu einem äußerst interessanten und lehr- bezw. sie zu beseitigen. Diese Absicht ist in der vorliegenden Fassung | keiner Seite bestritten worden. Man darf das Wesen der fatbolishen | Bayern, über die man sich beklage, mit einem Schlage beseitigt. Der Kommission, welcher der Antrag überwiesen werden müsse, au Was den Irja S Ar E S Wes das Berliner Leitungswasser voll- reihen Abbild von dem öffentlichen Leben des größten, Ge- nit mebr enthalten. Gegen § 1 ift besonders der Vorwurf zu er- | Kirche nicht nah liberalen Blättern studieren. Wir baben auch | Wolle man die staatsbürgerlihen Rechte schüßen, so müfse man dem Ï dazu beitragen, den großen Gefahren zu begegnen, welche die Pest des | muhe E 0 #3 PESEA e h i ‘Debatte ein Unterschied zwischen meinwesens im Deutschen Reih. Aus ihnen ijt zu ersehen, wie die beben, daß die Grenzen seiner Wirksamkeit durhaus unbestimmt sind. | unsererseits die protestantischen Quellen studiert, darum sind wir in | § 1 zustimmen. | Alfoboliésmus für das Volk mit ih bringe. Ns kommen tade it daa Es Tei in e Tevölkerung gemacht led O | Gesetze innerhalb der Reichshauptftadt zur Ausführung gebracht \ind Herr Bachem hat das selbst anerkannt. Die Vorschrift ist also ge- | der Lage, mit Ihnen zu diékutieren, ohne Sie zu verletzen. Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Sattler j Abg. Pr. Endemann (nl.) erfennt den Werth des Antrags höheren „und ieren da rut E nue gek in dem | und lebendige Gestalt gewonnen haben. Es ist nur natürlich, daß eignet, Rechtsunsicherbeit in den Einzelstaaten hervorzurufen. Die Abg. Richter (fr. Volksp.): Namens meiner Parteifreunde er- | gegen den Zusaßantrag Gröber-Oertel ird nah Ableh | danfbar an, aber der Alkohol gelie seit langen I en Nahrungs E ay “m m6 verier gut s\ituierte Leute gebe. | -bei einer so reich aus8gestatteten und in den Spezialzweigen 10 stark Bezugnahme darauf, daß es sh nur um eine Reproduktion des | kläre i, daß wir für §1 und für be Kommifssionsvorschläge stimmen Les Ant I S b p T l d eie Mee: mittel, und sein Genuß ‘werde si niemals völlig aus der E x S Sr E lerdi 8 vor einiger Zeit das studentische Trinken | durhgebildeten und geshulten Verwaltung, wie es die einzelnen Art. 12 der vreußishen Verfassung handle, beseitigt die Bedenken | werden, die den Antrag in einzelnen guten erbeblich verbessert baben. es Antrages Hie G er § 1 mit dem Zusaßantrag Gröber- schaffen lassen. Als Mediziner müsse er darau] hinweisen, daß ein Herr Irmex have (uon d gemeint, ein Student müsse auc einmal | Organe des Berliner Polizei-Präsidiums ind, die Art der Geseßes- nit, denn die preußische Verfassung verweist ausdrücklih auf die | Die gestellten Abänderungsanträge bezüglih des Religionsunterrichts Oertel angenommen. Untershied zu machen sei zwischen einer chronishen und einer aluven hier in Schuß N nact obne glei unverständlihes Zeug zu ausführung und die Ergebnisse der Verwaltung vorbildlich für andere Mitwirkung der Gesetzgebung. Davon ist im Antrage keine Rede. | lehnen wir ab, weil ihre Annabme in irgend einer Gestalt das Zu- | -=- Gegen 6 Uhr wird die weitere Berathung abgebrochen. Alkoholvergiftung. Er- behaupte, daß unter einer afuten Alkobo fee S E E Arbeit br i olche Reden lesen, müßten fie nis Polizeiverwaltungen sein können. E i E In Preußen ist das Vereinsgeseß ergangen. Es liegt also ein großer | standekommen des Antrags gefährden würde. Die Annahme der —— Nächste Sißung Freit 1 Uhr. (Diät ríage: 0 vergiftung son ein jedes Mitglied des Hauses gelitten habe ; jeder reden. D E rbei E T wolli, aber E T e es. Vev» Der Verwaltungsberiht für die Jahre 1891 bis 1900 enthält in Üntershied vor; es bedarf für den § 1 eben auch besonderer Aus- | Kommissionsvorschläge halten wir für einen Fortschritt in unserem | ; D Be g A i GPAEL age, Fort- fenne den Kaßenjammer am _anderen Morgen, besonders wenn der | lagen: „2 Aobe abaltu a des Nolkes müsse durch böôhere Löhne eben Abschnitten: allgemeine Angaben (1), die Berichte des Präâsidial- führungsgeseze. Diese Lücke soll unser Antrag ausfüllen. Die Sinne. Auch den Antrag Schrader über den Zwangs-Religions- seßung der Berathung des Toleranzantrages Lieber; kleinere F Alkohol nicht ganz rein gewe]en el. Die schädlichen Birkungen des bieten: Vie Le Lei G der Alfoholismus sei dort am wenigsten vor- | Bureaus einsbließlih der politischen Polizei (11), der einzelnen Ab- Folgen der Grundsäße des § 1 auf dem Gebiete des Nereins- und | unterriht können wir nicht annehmen. Der § 1 ist keineswegs von Vorlagen.) @ronischen Alkoholismu®s zeigten sich zunächst in _physischer Hinsicht, ehoben A Ce ébaltun die beste sei. Deshalb dürfe man die theilungen (111), der sonstigen selbständigen Geschäftsftellen (1Ÿ), des Nersammlungsrechts müssen in den Einzelstaaten geregelt werden, so | unitarisher Tendenz, und ih babe {on vor 30 Jahren dafür gestimmt. * madten \ich- dann aber bald auch in den geiltigen Funktionen be- anden, wo die Lebens g lange ein Reichs: Vereinsgeseß nicht besteht. Die Befürchtung der | Das Erziehungsrecht ist im wesentliben durch das Bürgerliche Geseßz- :

i l andi : L A L Gie 3 | Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung (V), der Königlichen Polizei merkbar. Cs fomme natürlih darauf an, 11 welcher Konzentration | nöthigsten Nahrungsmittel nicht künstlich vertheuern. Die Gefahr de Schiedsg Herren vom Zentrum, daß §

-_.

A U 1 dann in seiner Ausführung sistiert | bu geordnet. I wünsche, daß in der jeßt vorliegenden Beschränkung werden würde, trifft niht zu;

; - et C Zis Q sei dovvelt aroß: denn einmal Direktionen in Charlottenburg, Schöneberg und FHUrdors (VI), owie 1 1 Preußischer Landta T ind in welcher hemishen Beschaffenheit der Alkohol geno}jen werde. Alkohols für \{leckcht genäühete ic ane L p U | eine Geschihte der Organisation des Polizei-Präsidiums und eine s Nei i ie Ei i g- 2 ; ; c l lte man den | verführe sie der Mangel an Srn g ese s ; i R ñ S wständiakeite ittel-

das ReiPögeieh inge de S |*) Ubr, De: V T E): Di Ÿ Um die Wirkung des Full? E tee En amit si di ink dd widerstehe der \{lecht genährte Körper viel weniger | Uebersicht über die zur Zeit geltenden Zuständigkeiten 1m unm" staaten, mit dieser Ausführungsgesezgebung sofort vorzugehen; Abg. Dr. Derte d. fons.): Die leßte Aufforderung des Kollegen Haus der Abgeordneten. E einmal gebrannten Schnaps jahrelang lagern lassen, damit (Be A F Patlich Rd Bi en des Alkohols. Er, der Redner, trinke auch | baren Ans{luß an den Wortlaut des Poltzet Reglements vom 18. Sep auch Sachsen würde dann zu einer Revision schreiten müssen. Auch | Bachem war gewiß berechtigt; die gleihe Berehtigung hat die Auf- | gr=«—= 71. Sißung vom 1. Mai 1902, 11 Uh F Methylalfohole auflösen. Der starke Alkobolgenuß mache aud wider- | den 1a G Er E Gean cin Glas, aber tas studentishe Komment- O4 aaa: val Sit Bavern wäre in der gleichen Nothwendigkeit, denn dort gilt ebenfalls | forderung an die fatholischen Mitbürger, die Verhältnisse der Evan- L nbeiQE s g G Ey F F fandsunfähiger gegen die Tuberkulose und eföôrdere die Neigung zu | gern L Ae € Selbst ai sei, sei anz verwerflid. Die Studenten | Im ersten Abschnitt sind tntere})anle Angaben, über das E der Grundsay des & 1 nicht, die Altkatboliken haben da keine freie gelishen an der Quelle zu studieren. Der evangelische Geist der Ver- Ueber den ersten Theil der Verhandlungen ist in der geshlechtlichen Ausshweisungen. Eine reihsgeseylihe Regelung Jes pa e E s “nterbaltungen baben, der sozialwissenschaftliche | gebiet und den Polizeibezirk, die Bewegung un? Sneaung Ber E Religionsübung. Ohne die Annabme unseres Antrags können wir | \öhnlihkeit wird um so mehr walten müssen, je mehr wir gefestigt | gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. das Geeignetste; vorläufig Jet es aber für Preußen eine Not E s en ‘1 sei aber aufgelö worden. Die Angaben des Re- | völkerung Berlins und sêiner Vororte, die bauliche Fs ry T für S 1 nit stimmen. Lebnen Sie unseren Antrag ab, so wird eine | sind in dem Wurzelboden unserer Ueberzeugung. Der Geist der | Zur Berathung steht der von den Abgg. Graf Douglas E feit, ih der Löjung diejer Frage zu widmen; die Vertreter der Ne- Ede E L S Ali der Etatsberathung seien nit zutreffend Stadt, den Cinfluß der Geseggebung auf die Organi ation und Le große Rechtéunsicherheit in den deuten Einzelstaaten entstehen. Es | Versöhnlichkeit hat die Kommissionsverhandlungen beberrs{t, er wird (freifons.) und Genossen einacbrahte und J. Mitalied g der L ierung bâtten d ja au sympathisch zu dem Antrage geäußert. Grun Ot Si arer bie nicht kneipen, sondern ernst arbeiten | Thätigkeit des Polizeipräsidiums, die Vermehrung. S Se äfts, wird sebr bald der Schluß gezogen werden, daß jede Prozession | au das Plenum beherrschen. Aber es ist nun wirklich reichlich genug ê servati d e aeaen 3 n E ie ; Üeber die empfohlene Verwerthung des Anshauungsunterrihts R Ln L ólte wan in ibren Bestrebungen fördern. Wenn die Trink- | umfanges und des Beamtenpersonals, die am 1. Mai 1: g li B und dergl. nunmebr obne weiteres erlaubt ist: ist die eine oder die | über die Grundsäye und die Rechtsverbältnisse geredet worden. Kon- onservativen und der nationalliberalen Partei, des Zentrums F man verschiedener Meinung |ein; über die Errichtung von Trinker- | wen, E Tes Studenten aufbörten, würden sie auch in den anderen | getrezene eue Organisation und das Verhältniß des Polizei andere Regierung niht der Meinung, so kommen wir in eine Unmenge | fessionelle Streitfragen gebören nicht vor den Reichstag. In der und der Polen unterstüßte Antrag: E Asylen werde man in der Kommission eingehend berathen müssen. | unhilten unter S C oren, Streitigkeiten und unerguicklihe Differenzen binein. Die Erfahrungen | Kommission haben wir diese Fragen in einigen Punkten allerdings die Regierung aufzufordern, 5 der leizten Wochen und Monate bestärken mich in der Vermuthung,

V

: G ito Pr3diums zur Stad inde Berlin gemacht. In leßterer Hinsicht i Der Redner beantragt namens seiner Freunde die Verweisung des Kreisen verschwinden, und wenn wir die Es DRSIE R Ee Dra dium Fe eber die ide Den des Polizeikostengeseyes vom % c c # , . 2 7 I V Ult V t» ” p g Se a indlich er Bgeshrei ie ersten vi in setze ü \châ I Antrags an ei iss 3 ? e Zukunst. | U e 1892 und über den Verlauf der infolge des Grlasjes diejes recht gründlih erörtert. Das Preßzgeschrei gegen die ersten vier Para- _ Y„den Entwurf eines Gesezes zur Verhütung der \chäd- M Antrags an eine Kommij)ion von 14 Mitgliedern. E wir die Z 1 au L 90. April 1893. und über den Verlauf der tnsouge De zes d

daß wir vom Zentrum in der möglichst weiten Auslegung dieser Be- raphen des Antrags oder E gegen seine Väter bat bei uns lihen Folgen des Branntweingenusses vorzulegen, dur Aba. Vorster (fr. kons.): Ich will den Antrag aus\{zießlih _ Abg. Graf von Wartensleben (on bemer Men A Geseßes mit der Stadtgemeinde angefnüvften Verhandlungen wegen ftimmung Alles zu erwarten baben. Sebr bald würde die Behauptung einen Widerball gefunden. Bedenken, die aus dem einzelstaatlichen welches insbesondere Gastwirthen sowie Kleinbändlern untersagt Ï vom volfswirth|aftlichen Standpunkt aus beleuhten und besonders | Ziele der Bekämpfung des Alkoholmißbrauchz e n. Ss aufgestellt werden, daß mit diesem Artikel 1 alle Bestimmungen des jus circa sacra fi herleiten, liegen für die überwiegende Mehrheit wird, Branntwein zu verabreichen a.

Vereins- und Versammlungsgeseßes in Preußen und alle Beschränkung

stimmen.

L De R Klfabrtävfleae betreffenden Polizeizweige in (uf :[tnifi ; f ebo n. L | Nebernahme der die Wohblfahrtépflege betreffenden Polize 1. in anderem als- reinem, von die dur den übertriebenen Alkobolgenuß beeinflußten Verbältnie der | Fei aud \chon viel auf diesem Gebiete geschehen E MEAS | städtische Verwaltung Bericht erstattet. meiner Freunde gegen den § 1 niht vor, wir werden für denselben Fuselôl und sonstigen iun T zen Stoffen freiem Zustand, unteren Volksklassen erörtern, obne damit einen besonderen Vorwurf | verordnungen, Besteuerung des Branntweins u. 1. w., aver was h der freien Religionsübung beseitigt seien, und zwar gerade deshalb, Die r Morgens, im Winter-Halbjahr

sei î î f a Pänne | Der umfangreihste und inbaltlich bedeutsamste Abschnitt des beantragte Gese verlange, !el sebr {wer durhzuführen, daë fönne L

; i | d immen. Bedenken der Herren Hieber und Sattler sehen wir b. im Sommer-Halbjahr vor 7 U L weil der Reichstag den Antrag Hieber und Sattler a gelehnt habe. | niht für so bedeutend an wie jene, insbesondere nach der Erklärung vor 8 Uhr Morgens — von Ausnahmefällen abge! Dieser Antrag ist im eminenten Sinne nur dazu bestimmt, den Frieden | des Herrn Bachem,

ehen —, c. an E chuldigungen über den Alkoholgenuß, die nit haltbar sind. Die | ex als alter prafktisher Beamter sagen: Die Gesetzgebung allein i daß die landeépolizeilihen Bestimmungen wegen angetrunfene Personen, an Personen unter 16 Jahren und ferner in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten; Sie werden gut tbun, auf | des Vereins- und Versammlungéêre

Que : H ¿ tebene »bolgenufse s mi 5 n #st mitarbeiten. Besser als alle E 6 Aub 0 tere Kreise von Interesse die L Sozialisten shieben auch das Uebel des übertriebenen Alkobolgenu}es genüge nit, das Volk müsse selbst mitarbeiten Besser als ane r ersten Abtbeilung sind für weitere Kreise von Interesse chts durch diese Bestimmung nicht an solche Personen, die von der Polizeibehörde als Trunkenbolde auf die ten olen Mißstände, ih sage aber umgekehrt : die sozialen Miß Gesege wirte das gute Beispiel. Daÿ aber die Frage aus E E Nittbeilungen über die Ersayverbältnifße und As diese Brücke zu treten. Thun Sie das niht, so werden wir gegen | berührt würden. E s 8 stände sind eine Folge des Trinkens. Die Ausgaben des Arbeiters des Gesegzes eine Tung finden moge, DLuees L er Polizeianwärter, aus denen fh die Polizeic sere uo R den § 1 und gegen das ganze Geseß stimmen müssen. Abg. Schrader (fr. Vag.): Ih brauche nicht zu wiederholen, __2) dur Veröffentlihungen auf die s{ädlichen Wirkungen des t für Alkohol sind so enorm, dai [ur die nôthigsten L CoUTee, des Meinung jeu. | E gui G4: F-Tommisate refrutieren, über die Abl)un des Nas P E Abg. Dr. Vonderscheer (b. Ï F.): Wir baben den Antrag in | daß wir für ein mö list großes Maß von Religionsfreibeit sind. übertriebenen Alkobolgenusses auf die körperliche und geistige Ge- "F Lebens wentg übrig bleibt. In 48 Betrieben des Wellen? Aba. Eblers (fr. Vgg.) stimmt au namen® euer Partei | dur die Schuymannschaft und die B e A O seiner ursprüngliHen Gestalt freudig begrüßt. Im Reichsland ist der | Wir zweifeln au nit, daß hier eine Kompetenz des Reichs vorliegt. sundbeit, die Nahkommenscaft, die Erwerbsthätigkeit, das Anwachsen F ift ein Durchschnittslobn von 3,50 bis 5 H Pro Tag festgelegt worden, | dem Zweck des Antrags durchaus zu, wenn fie au nicht den Antrag | zweckentsprehende Diensteintheilung derieten, U Liam 4 Gedankc unerbört, daß irgendwo im Deutshen Reich die freie Selbît wenn diese Kompetenz niht vorläge, müßten wir zugeben, daß der Zahl der Verbrecher hinzuweisen, : E während einzelne Arbeiter }ogar bis 8 „4 verdienen ; der Alkogol- mituntershrieben babe wegen eintger Bedenken üm Einzelnen. Vie | übung der Staatsaufsicht bezüglich r prioaren “E E En Religionsübung beschränkt sein soll. Die Katholiken im Reicbélande | es nothwendig ist, diese Frage ecinheitlih zu regeln. Von einer Ver- 3) Trinker-Heilanstalten zu errichten und zu fördern, N verbrauch eines gut gelobnten Arbeiters beträgt 300 „& im Jahre, Lösung der Frage sei des Schweißes aller Parteien werth. Aber es | anstalten und der Hypottk ekenbanken, „Ber M aber die e emvfinden allerdinas auf einem anderen Gebiete eine staatliche Zurück- | gewaltigung der Einzelstaaten durch die verbündeten Regierungen 4) in öffentlichen Räumen bildliche Darstellungen und Be der durhs{hnittliche 50 «4 pro Tag; man kann |chagen, das mindestens fomme weniger auf die öffentlichen Mittel als auf die private des Bebauungéplanes fur Berlin und Umgebungen, E cleftrishen segung, nämlih bei der Besezung öffentlicher Aemter. Wir werden fann überbaupt feine Rede sein. Ih habe lediglich das Wort er- lehrungen über die s{ädlichen Folgen des übertriebenen Alkohbol- 10 °/9 des Einkommens der Arbeiter für Alkohol verausgabt werden. Thätigkeit der Vereine an. Es handele sich um einen nationalen S Cel beute aud für die Kommissionsvorschläge stimmen und den Antrag griffen, um mi gegen den Antrag Hieber-Sattler zu wenden. Die genusses anzubringen. In einigen drastischen Fällen geht dieses Verbältni bis aus 3 oder Hieber ablehnen. Freibeit der Religionsübungen bat sih, wie auch die Zentrums-Antrag- Abg. Dr. Stockmann (Rp.): Im Namen des größeren Theils i

Y . des Straßenbahnverkehrs nac Einfü g d i ben è T ois Mol ; Gharafterzug, man dürfe nicht als Zuhtmeister mit Zwang das | Kotriebes und unter der Herrschaft de Klein ingeseyed, Uber Lo: Abg. Graf Douglas führt in der Begründung des Antrages Fi gar # des Einkommens. Der Redner führt eine S einzeluer | ngeseyed, üs steller zugeben, innerbalb der Grenzen des Bürgerlichen Gesetbus zu | aus, daß er unter den Brennern keine Gegner desselben habe. Eine Eile an, um S — dus! nan T al meiner Freunde babe ih zu erklären, daß wir § 1 niht annebmen | balten. Beträten wir den Weg des Antrags Hieber, fo erklärten wir, können. Er ift unannebhmbar, weil er die Zuständigkeit der Reichs-

egen ‘ diese zu erbeben; in den besseren Ständen zirkulieren Ent-

terwaltungsberichts ist der dritte, in welchem die einzelnen Abtheilungen Polizei-Präsidiums ihre Sonderberichte erstatten. Aus dem Bericht

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e Cru b M é a bad! pf o M : d e Qtohko - D U kits dor Medtiti _- ç 10 1e l Liebe tiakeit auf dem Gebiete DCT epu Volk bessern wollen. Man müne an diese Frage mit voller Lie telseitic Iguer Uu L E ear D E o naüctttelfantral g aber au mit großer Nüchternheit berangehen. Gegen irgendwelhe | polizei, namentlich auch die Ausführung der Nahrung Be eiben T @ s g % .. s n s A u 5 de Tin r "0 Bes 7 ie n wC acica ene V 1zeui s Beträt Zeg des größere Strenge bei Ertheilung von Konzessionen von Wirth- F gelohnten Arbeiter ost nur 5 E „egeniehs Polizeiverordnungen habe er pon vornherein Mißtrauen ; da A ce: und die inrihtung ubungdamts, über die I bnuna des veterinà- r ift unan i d ) daß es sih bier nur um die Feststellung eines Grundsapes handelt. | aften sei unbedingt erforderli. Dem Publikum müsse möglichst Hause brächten. Dagegen S Reaie e. e L s i E reie Vereinstbätigkeit immerbin, nit M “ E ce die ee Nabrungömille! Unter uu Durfübrung der Arbeitershuy geseygebung überschreitet, und weil wir au den Inhalt beanstanden | Das ist aber nicht Aufgabe der Gesetzgebung, wir würden keine cin- | viel Gelegenheit gegeben werden, \sich der Natur zu erfreuen, da es Getreidezölle gar nicht in Betracht. E E Fn da: Dil wert gebung mitbelfen. Wie das ge Een: Jo &. weir M van Mit. | LeL n. A S droldhe Ardeit der Gewerbe- Aufsichts müßen. Wenn Dr. Bachem die Verwunderung darüber als unberechtigt | beitliche gesepliche Regelung baben, sondern das gerade Gegentbeil, | bierdurch dem Kneipenleben, namentlich in ges{lossenen Räumen, mehr sonders angelegen sein lafien, dasür zu 10Tgen, S chichtwecsel L net mission berathen. Er wünshe (er S E ie. gesepgebung eingelellele, n Fabr so stark angegriffene Thätig bezeichnete, daß ein solher Antrag gerade vom Zentrum ausgegangen | und F 1 würde feine Bedeutung haben. Die Nationalliberalen | entzogen werde. In den Bahnhofsrestaurationen müsse mebr frisches distrikten die Kneipen Morgens M por dem S S fei es bochst | liedern, damit seine Partei ebenfalis darin vertreren eamten, endlich uver Be D Theaterangelegenbeiten. sei, so darf ih entgegnen, daß das Zentrum, si dur die Stellung | wünschen das in der That, fie wollen den Paragraphen zu Falle Trinkwasser vorbanden sein und überbaupt auch den Dienstboten sind. Im Often lägen die S em Qieneleneier ial “mit Die Diskussion wird geschlo)en. Der Antrag wird einer | keit des Poltzei- Fra weiten Abtbeil na brinat bemerken8werthe desselben nit den Anschauungen der fatholishen Kirche und mit dem bringen. Ich meine, wir sollen den Zusazantrag ablehnen und den | dieses beilsame Getränk mebr zugänglih gemat werden. Als ebenso | verderblich, daß in den Ziege: E m M a voracbra Hte Be, | Kommission von 21 Mitgliedern überwiejen. E E E e Cola | x örtlichen Gewerbepolizei, der Verhalten seiner Gesinnungsgenossen in andern Ländern in Widerspru | § 1 unverändert annehmen. Wir quälen uns nit ab, wele Hinter- | beilsam hätten sih die Kaffeeküchen erwiesen. Dazu müsse eine thun- Schnaps handeln dürften. ch1 0 l cin Deutil. E treffe |_ L r A as der Abaa UnzeLe en Ee s (unaesunde rar Hlafstellenwesen, ge eon v. Diese Der erog, die Ibnen ja Ube qeN fiat, e ee gedanken mit dem Gesey verbunden find. liste Veredelung der Lebensfreuden treten: die Anlegung von Er- VOUDnG um ES ee, t sei mee E e olverbranth Pro opf | Es folgt die Berathung S MRLTragS ves —DT Orten nitatSpollel E eno der Senkaruben u. \. w.), der nit allein in protestantishen Kreisen, sondern au dei gut latho- e E s bolungtrläten und fleinen Gärten, Leseball d W ball | nicht zu ; denn n er Stati rat va gg “entr o Ko | Rrdse (kons.) und Geno)en.: | Kontrole der Bei E en eitavolitei, bezuglid | cix K r bi ; “S Pan. E olungèvlät und kleinen Gärten, Leseballen un ârmehballen, L LALE - : e et mo tin Gnaland und Ruß- rôje (ion) i lishen Männern getbeilt. Dr. Sigl, der do gewiß streng fatbolisd | = e chen E E, Zuirag der F 0gg. Gröber und Dr. grmnastishe Uebungen und der Sport. Die kommunalen Körper- in Deutschland fast noch einmal so gro wie in England und Ruß- | * war, bat ‘damals geschrieben: „Seit wann ift denn Religionsfreibheit | erle eingegangen, dem Nvjay 3 Yinzuzufugen. I

} noi s Ri d : E v e Sanalioe ferner bezügli der Thätigkeit h N i R O die Regierung zu ersuchen, in Gemäßheit der bei der Vor traßenpolizei und Ser e L Gebi E nfal und i l \chaften, die 2 get L irthshaf land. Die Trunksucht erzeuge Armuth und Unzufriedenheit, und E s na für die Provinz Sachsen ertheilten ZU- | der rtépolizetdeDort S Liv. d Uateciiütuina ein fatbolisbes Prinzip? Wissen die Herren im Zentrum nit, daß „Unberühdrt bleiben die allgemeinen polizeilichen Vorschriften Ggaiten, 9 Ee t ay = Per Sen a die sozalistishen Führer wollten ih diesen Nährboden ibrer Be Lang Nee fár, per qu E DEE die fiskalisben Wegebau- | Jnvaliditätsversiwerung, Fn e gel be x enan S die Kirche die Religionéfreibeit stets verworfen bat und verwerfen muß, der Landesgesete über das Vereins- und Versammlungéwesen.“ durch Einigkeit könne man bier etwas erreichen. Ferner ftrebungen nicht zerstören, deshalb gingen sie dagegen nug, Vor. raft verpslichtungen, wele vor wie nach Erlaß der Wegeordnung von | sahen, in DVerenBa i e e P weil sie tem innersten Wesen der katholisben Religion widerspricht 7“ Abg. Vogel (Neformp.) weist darauf bin, daß na der Theorie | dürfte es ih empfehlen, die Staatöregierung durch eine „amerifanishe Gefabr“ berube auf der hervoreagemn L E vem Fiskus bisher unweigerlih erfüllt wurden auch Jur die Souge | nige edeutenden Materien. n arofstädtishen Erwerbs- und Schon Herr Kunert bat bezweifelt, ob das Zentrum einen folcen | der fatbolisden Kirde der Staat der Diener der katholischen Kirche | Resolution u ersuden, beim Bundesrathe wvorstellig zu des amerikanishen Arbeiters, und diese Arbeitéfra c F G R Be als solche anerkannt werden, und daß insbesondere nt l Antraa eingebrackt bätte, wenn es in der Mebrbeit wäre. Die | sein solle. In der Praxis gestalte sih allerdings gegenüber der Ent- | / aufzunehmen j Intelligenz, Mäßigkeit und Energie det Arbeiters hervor. Die hoben | | _Vocs della verità“, das Organ teé Kardinal Staattsekretärs, hat i j

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y - i F a Lat. Dieben n vielen Beziehungen für ê werden, den Gesevpentwurf von 1892 wieder i e E L L Li afiona | spruch mit jenen Zusagen versucht wird, bisher von dem isfus ge- | Verkehröteven® L teresse scin und zugl 4 uh an manchen E i widelung des modernen Staatêwesens die Sache etwas anders. Die | Der Redrer richtet cinen warmen Appell an die Regierung und an Ióbne verdienten die Arbeiter, wet e. L Hs leielen. Umnere Zu ame Wegebauverpflichtungen auf die Gemeinden abzuwälzen auf | weitere Krec v nis nach einer n A Ausgestaltung “uddrüdlid anerkannt, daß die fatbolishe Kirche nur in ter | fatholis@e Kirche fordere rtaatlice Toleranz, und da sie diese für sich | das Haus, auf diesem Wege fortzushreiten, und {ließt : Unser 4 duítrielle Entwickelung sei noch nicht aus der Höbe u, auevngees É g Grund von verraltungsgerictliben Entscheidungen, durh welche der | Punkten Tas dursny nas ors bemerkenpwerth in dieser Minderbeit tie Freibeit aller Konfessionen für fich fordert, aber in | allein nit fordern föênnc, so fortere fie sie auch für | armes Volk sehnt sih in den breitesten Schichten nah der Stunde ê industrielle Arbeit bedürfe noh wesentliher Zer" erung Una eits Begriff „besonderer Rechtêtitel _über die Absicht des „Bcieyer er Gesezgebung darthun. “elbe das Polizei-* räfidium bei der den Ländern, wo fie dominiert, jede Kultutfreibeit mit Rücksicht auf | andere Bekenntni}e Zreischen den Sozialdemokraten und de der Befreiung von dicsem gefährlichsten Tyrannen, wie es ja garnicht fung der Arbeitskraft. Der Altfobol DIETSS A aar Prt rg binaus derart beschränkt wird, day den Gemeinden der Nachweis | Hinsi nd t rfabrungen, welche das Pc ibre vräeristenten Rechte verwirft. Diese und äbnl Aeußerungen | Zentrum bestebe aber ein wesentlicher - Unterschied. ¡ie | anders sein fann, und diese wird um so früber \{lagen, je früher 5 kraft, und deshalb sei die Bekämp ung Es Aloe rg Ene Lu eines solchen Rechtétitels d sind ja vielleicht keine autoritativen, aber es existieren auch päpstliche | Ersteren verlangten mit ibrem Grun „Religion ift und beller die Feuerzcichen von den Höhen in das Land dinab leuchten : tine sittliche und hygienische Frage, sondern au eine vors gemat wird.“ Aeußerungen so die Allokution Pius des 1X. von 1868 gegen das | sade“, Freibeit für den Einzelnen, die Katholiken wollten diese Freidei | Die Saat ist reif, treten wir mit in die Reibe der S&nitter, üm fie S i vaftliche Notbwendigkeit L.) führt aus e die Arbeitskraft des Aba. Win ckler (kons.) wen darauf bin, daß der Antrag ilu uvolizei) gescbilderten österreichische Sbaattgrundgeiey und die Ercyklica Leo des A111 nit. Die radikale Trennung neis{hen Staat und Religion, wie sie | für unser theures Volk einbringen! Möge die Zeit nicht zu fern - „_ AVY- Dr. Martens (n ) fuort E E des Al?obolikers allen Abgeordneten der Provinz Sachsen unterstüyt sei, day er dem 9 E L: ” Rauvoliteirets und 2 rroaltunasmainabmen 1888 über die menschliche Frei zeit, rw as in Ife. Ver in Nord Amerts ene babe Eee ungemein gp | ten, Io wir au auf tiesem Gebiete an der Spihe der Zivilisation 5 Abstinenten drei- Ls e ebel S er Ver Alfobol “rstimmigen Beschluß Les ¿sen Provinzial-Landtages entspreche Weiterbildungen des Daupe ne O irften für andere größere erklären. Den Hinweis au? die aue en Verdaltnijje wr eine so Radikalkur durchführbar sei, wage er (Redner) | mars{Mieren ! nzu n q s E H n uer q 7 M fue r ch eleaenbeit au für alle anderen Provinzen n der- | der Dau jei von G sein. Die Bedeutung de 08 Herr Bachem allerdings nicht gelten lassen, während do se je | entsciden; aber sie sei außerordentli s{wierig, denn es Ünter-Staatésekretär von Bischoffsbhausen (auf der Tribüne eine belebende Wirkung audübe, over S S die Frage, e E und daß die Angelegen, be, die ih ehn Iabre lang im reten d : Katholiken gerade auf die Einbeit alle: ? i t der Einwilligung der beiden Parteien, der Kirche und des | sehr {wer verständlich) erklärt, daß das Staate-Minifterium zu dem für dieje Zwecke durch En "Ait f 4s “istige und krverliche | Gleise befunden habe, sei dur cine willkürliche fiefalishe Maßnadme binweisen. Herr Bachem bat gegen Herrn Pieder i@ au Wenn Staat und Kirche sich trennten, so bleibe das Zentrum Der | Antrage noch nicht babe Stellung nehmen können, der Minister des fals sei die Anschauung S läbn at lg Pyr A förverliche | aus dem Gleise “ekommen. Diese Maßnahme sei zwar k der Flicdner berufen, der in Madrid eine ang lische Kir@e und €i Kampf der Konfessionen sei immer noch ein Zeichen regen religiösen | Innern siehe jetoch dem Antrag vollkommen svmpatbish gegenüber und Thätigkeit anrege, m gentyen : E ‘bâtten "ab den Ena- | verwaltungsgericht ebilligt werten, aber nur im Hinki Grmnasium habe bauen dürfen Die Geschichte Pastor liedt Ï Sinnes. Die rastlose Thätigkeit des Koatdoliziómus sorge in | wende ihm sein volles Interesse zu, wie es die Wichtigkeit des Gegen- Spannfkraît. Die ent yattamen E éberlegen vezeciat Ne S ortlaut "der Sheacordnung von 1890 und obne Kü panien ist eine Geschichte unautgeseyter Leiden umpfe ge- | dankenswerther Weise dafür, das protestantische Bewukßtscin zu erdalten. | standes verlange. Der Antragsteller habe sich große Verdienste landera an AuKauer und Kraft wan Sterblichkeitszifer Í Entítedunabacschichte derselben as Abgeordnetenbaus ¿es vor sen. (Redner zitiert Bruchstücke aus den Berichten des Pastors Die Katholiken müßten ihrerseits anerkennen, daß; die Reformation | dadur erworben, daß er ten Stein ins Rollen gebracht hahe. germanischen Völker hätten — Mg “Medea, UN Gesne nur unter dem Vorbehalt des Fortbestedens der nte e „eworblichen De hasiätten. Lagerräumen, Waarenbäusern iedner über diese Angelegenteit.) Vicses Beipiel zeigt, weiche jeiner Zeit wie ein reinigendes Gewitter gewirkt babe, und daß der Die Wege zum Ziele seien allerdings mannigfaliig, der Antrag solle das [e aher e beiiter ets bobes Alter ‘erreldèt. aber | Mea cbauverrflichtungen wgestimmt; nur gegen Entschädigung sollten | Fabrilen, Lee besuchten Gi zud orzubeu sucht. Die Er- rrierigfeiten die Evangeliswen in Spanien degesg nicht fo | Kultarkampf ibnen genü e ie religióse Toleranz in uncin- | ja auch fkeinetfallo ershêpfend scin. Db es mêglich sein dings bâtten aus ene Dol Ueberbaupt sei die Eravfintlicbkeit | diese Verpflichtungen abaelóst werden können. Alle Wege und DrüucClen, | L ren fart L er Berliner Fabrstublordnung vom Jahre von seiten „der Bedörden, e ten de gestänktem Sinne sei bedenklich. Nicht alle moralishen und sozialen erde, nur ten ganz reinen Branntwein zum Verkauf zuzu Audnadme bestätige n lkobolgenusses e verschieden nd weldbe nicht der Previni êbergeben seien, scien bis etr at (f gen, wee Metten den Ausgangêpunkt gegeben baben für die det Herr Vachem diese Zustände erträgli Ld i Pflichten liehen si gesetli reiben. Die Existenz des Staates fen fênne allerdings dahingestellt bleiben. Einem Ver- für die Seen e E eiimatisen Vert iitrifica und au | unterbalten worden; jeyt sei ader plöylih die Unterda iner | 1393 L heiliaten Ministericn im Jahre 1599 erlassenen Normal- bervegl ich über Medllenburg erube auf der sitilicd sozialen innung der Bürger, und au \ ot des Verkauss an Personen unter 16 Jahren könne man voll- Ee Set » cines Volkes i Die \chédlichen Felgen träten um f Grütcke von ciner Verwaltun bebêrde widerrechtli abgelednt worde on den deTyeligen n Y Ketrieb von Fabrstüblen bat en cs mit Frenden begrüßt, durch den lasse sich nicht geieglich festlegen Pilege dicser Gesinnung mü kommen zustimmen, ebenso der Anregung, das Volk bdinzuwcisen auf 5 ur Ku Be fonzentrierterer Form ‘der Branntwein «encsen | Der Retner erörtert cingedend die Rechtsfrage und bea: r Regierung eine Aenderung în den Verbältnitjen i aber der Staat fördern müsse das Recht die Sädlichen Folgen des übertricbenen Alkobolgenusses. Erbebungen J flárfer hervor, n e ¿lt worden ist. Ein Unterschied zwischen- fta | j sprache gesichert werden fü dak der Religionsunterri uber tabin gebende Maf: g y oamatiicher Toleranz ift ein Unding und ein lceres Wortipiel ie | den sittlich sozialen Pilicdier Aufgabe des S f

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atragt die | bestimmungen uver S ese für Berlin hat der Bericht über die Gn i y n s Bier beseitigen zu wollen, biche | Ueberweisung des Antrags an G Kommission von 14 Mitglietern,, in me m Bautdätigkeit in den leyten zehn Jadren.

Maßmabmen seien bereits im Gange. Der Antrag i E Den Brannt but A Aub unter den sozial- Gebeimer Ober-Regierungtratb Francke erwidert, 228 ne E 1 D in der Prei ine Sevsationsprozefse olische Ki t i envunaen i vak A, é N sei ja noch feinetreegs erschörfend, es lágen noch andere beachtenst- _— ofra ichen Arbeitern gebe cs KBestrebuncen zur Einschränkung tes | gierung heute noh nit in de Lage sei, materielle Eriärungen = Lderhe forderte Reorganisation der Berüner &riminalpolizei tdolische Kirche urt nur da Toleranz, wo zu SENTUNgEeN nt; 1 eŒ, zu verbindern, tak Arr zernik acgebten werte. Seollle unter ofent- tre tit Anregur gen vor. fo müsse au die N eich8geichacdung belfent F demoirati E L u fe A è babe dieter Lenso nacbaclafen wie angeben indessen folge us dem Grfenntnik des Okbervern altungë- | mia our Ee “lerten Abtheiluna ci ebend behandelt Unter üben Toleranz aus Uecbericugung bestreiten feinem | lier Religiorsúbung veritanden werten au Religionsübung auf | eingreifen z. B. dur die Bestrafung des nicht konzeisionierten Aus- E Branntweingenuyes S, seien bie (weren Zigarren beute | «erichts nit, daf der Fiskus die 1st babe, setne Wegebaut erpslih- | i un E er im Let en Jadrzehnt eingetretenen Veränderungen r e Möglichkeit, selig zu werden. Auch die Zuständigkeit | ffentlichen Verkebrêwegen, io müsse er (Redner) ausdrücklich dagegen Ver- | Hanks. Die Regierung würte es mit Freuden begrü wenn es E das ZigarrenranSes "Als er, der Retner, studierte bade dagegen jeder | tungen auf die Gemeinden abzucieben. 5 ervor ens ration der Kriminalpolizci im Zusammendang ge- Reicbsgeseygebung wird mit dem Antrag ohne Zroeifel | einlegen. Relizion gedöre in die Kirche, nici auf die gelänge, den üdertricdenen Alkobolgenek cinzushräaîen, ta der F faum no verta. T rinfcraivl " môbten aetértert werden unter "Aba. Freiberr von Zedliy und Neukirch (freikons.) meint, | M e E um Schluß dal te des Gedankens, die ershritten ie freie Vereinigung zu Religionsgemeinschaften e. (Prásident Graf von Ballestrem: Im Hause ist allgemein | Scdoden, den er veruriache, mehr als allcs andere am Marke des Student gerauckt Die Eise: e Melis mit Branntwein daf §28 Erfenntnik des Oberverwaltungsgerichts der Adsudt des Ge: | \QUIEU ik in Berli Staatäanrvaltschaft direft zu unler- iegt innerhalb der Reichskompetenz: aber die Freideit der | die Ansicht verbreitet, daß der Herr Redner abllest: i bitte ibn, | Volks zehre. - Mitreickung der Krewaus f die Bekämpfung des Alfkobols setes von 1890 nicht entspreche. In der Tommission müsse ¿zeprüft | Krimm end nachat Len G Angaben über die Religiaatbung ift in dic Zuständigkeit der Einzelsiaaten gestellt. seinen Vortrag ganz frei zu halten und nicht abzulesen.) Seine Ministerial-Direktor Dr. Förster dankt dem Antragüiclüler da- — bestimmt gerege i E nicht, es múkten aud positive Maß- | werden, ob die engherzige Autlegung des Begriffs „besonderer Recht? enen, WeEE der in Berlin de Strattdaten enthält Hätte man die Zuständigkeit des Reichs auf die ganze Materie aus- | Partei sei für den 5 1 unter der Vorausseyung, daß die Rechte tes | für, daß er die Frage ver tas Haus gebracht hat, und spricht seine : mit negativen. Ie G «m Velle msse ¿ute Unterbaltung ge- | titel* turch das Gericdî gercchtfertigt sel. | Zabl und die Art LS r ezitobereich der Kriminalpolizei Als Hilfs- sprechen wollen, so bâtte man den Passus Art. 4, 16 anders formuliert, } Staates nicht einge!Gränkt werden Sempatkie für die Tentenz tes Antrages aus. Ein Erlah des afen A d Gründung ven Volksdiblictbefen Leichalien unt Aba. Graf von Wartensleben (kons.) empfiehlt ebenfalls einc | i g 4 verdient das im Jahre 1896 cingefüdrte als er formuliert ist. §1 {aft auch nach meiner Meinung vositives | Abg. Dr. ieber: Die Frage der Trennung der Kirche vom | Kultus Minitters vom 19. Januar d. I. an die S@hulberwaliur E Qaren werden du E Auffkläruna der Angelegenheit in der Kommission zes s L a