em Herrn Landwirtbhschafts-Minister bezüglih der Meliorationen und Deichbauten, und es wäre kein Ressort zu finden, wo nit ähn- lie Verhältniffe fonstruiert werden könnten. Es würde das, um es kurz ausdrüdcken, eine vollständige Mediatisierung des Arbeits-Ministers und eventuell auch der anderen Ressort-Chefs in einem wichtigen Theile ihre Zuständigkeit herbeiführen ; der Arbeits-Minister wäre dann nicht derjenige, den das Geseß von 1838, das Enteignungs®- und das Zuständigkeitsgeseß, als den allein verantwortlichen für die Herstellung, den Ausbau und den Betrieb der Eisenbahnen hingestellt hat, sondern er würde in einer seiner wihtigsten Funktionen unter- bunden und fremder Entscheidung überantwortet werden. Das kann nun und nimmermehr geshehen nach meiner persönlichen Auffassung. Ich spreche hier nicht im Namen der Staatsregierung, sondern nur in meinem eigenen. Das ist aber meines Erachtens durhaus un- mögli, es ist auch in feinem anderen Staate nach meiner Kenntniß gesehen. Das Beispiel, welches der Herr Antragsteller als besonders wichtig und überzeugend angeführt hat, ift unglücklih gewählt, denn das Beispiel geht die Staatsbahnverwaltung garnichts an, es ist ein Streitfall zwischen der Dortmund-Gronau-Enscheder Bahn und der Stadt Dortmund. In diesem Falle hat der Minister der öffentlichen Arbeiten lediglich als Aufsichtsinstanz funktioniert ; die Staatseisen- babnen sind von der Sache nicht berührt.

Wie die Sache zuerst zum Streit gedieh zwischen der genannten Eisenbahngesellschaft und der Stadt Dortmund, habe ih eine neue landespolizeilihe Prüfung des Planes angeordnet. In dieser Prüfung wurde von den herangezogenen allgemeinen Verwaltungsorganen an- erkannt, daß die Breite der Ueberführung, um die es fich damals handelte, hinreichend sei. Danach babe ich meine Entscheidung getroffen. Das Nerwaltungéstreitverfahren — hier fomme i also auf den Antrag des Herrn Freiherrn von Mendt — hat eine ganz andere Aufgabe, die in dem Gese genau umgrenzt ift, als diejenige ist, um die eé n bier handelt: im Verwaltungsstreitverfahren fann niemals festgestellt werden, wie eine Eisenbahn zu tracieren ist, wie ihre Anlage zu ge- stalten ist, ob eine Wegüberführung au niveau unzulässig ist, ob und wie diese Niveauüberschreitung zu beseitigen ist. Das kann niemals im Verwaltungéstreitverfahren entschieden werden, sondern das kann nur ter Nerwaltungëchef, der Minister der öffentlichen Arbeiten entscheiden, im gegebenen Fall allerdings nach Anhörung, wie es ja stets geschieht, der allgemeinen Nerwaltungsbehörde, und wenn der Fall fritisch ist, auch unter Zuziehung des Ministe1s8 des Innern, namentlich dann, wenn eîwa die Konseguenz der Anlage und die Heranziehung der Kommune zu den Kosten eine derartige Belastung der Kommune darstellt, daß im öffentlichen Interesse dem gegenübergetreten werden muß, — ein Fall, der mir übrigens in meiner Praxis noch nicht vorgekommen ift.

Ich möchte daher glauben, daf, wenn im Sinne der Anregung des Herrn Freiherrn von Wendt dem Verwaltungéstreitverfahren in den in Rede stehenden Differenzen Fortgang gegeben und unter Auf- bebung der §§ 158 und 155 des Zuständigkeitägesezes als leßte ent- sheidende Instanz an die Stelle des Arbeits-Ministers das Ober- verwaltungêgeriht gesezt würde, dies zu völlig unhaltbaren Zu- ständen führen müßte. Es würde dem Oberverwaltungsgericht die Entscheidung darüber zugelegt werden, was im Interesse der Ent- widelung des Verkehrs zweckmäßig und was unzweckmäßig ist. Das fann nit geschehen.

Die Einsezung der von den beiden Herren gewünschten neutralen Instanz würde in ibren Konsequenzen dahin führen, daf: diese Instanz — ich will cinmal den Fall în Brieg hier zum Beispiel nebmen, weil er den Herren allgemein bekannt ift — darüber entscheidet, ob Niveauübergänge bei dem Babnhbof Brieg beseitigt werden sollen. Es ergiebt sih dann, wenn die Bebörde bejahend entscheidet, folgen- der Fall. Die Verwaltung ift ausagelêst, das Bewilligungs- ret des Landtages ist auégelôst; wenn der Posten im Ertra-

ordinarium des Etats im nâcbsten Jahre erscheint, kann | it unrictig, daß Differenzen ¡wishen der Finanzverwaltung und der

Eisenbahnverwaltung in dieser Beziehung bestehen; die beiden Ver- |

das Abgeordnetenhaus nicht sagen das will ih nitt bewilligen, ih seye den Posten ab; es hat überhaupvt den Posten garnicht zu kritisieren, die Sache ist abgemacht, das Ab- geordnetenhaus fann den Posten nur so nehmen, wie er vom Ober

verwaltungsgeriht oder einer anderen Instanz bestimmt ist; ebenso |

ergebt es den fommunalen Behörden. Jh glaube, daß das ganz unmöglich ist. Aber je länger man n in die Rechtslage und in die Verwaltungsorganisation des preußyl-

sen Staats, in die veriassunaëmäßigen Rechte des Landtages und in |

die Kronrechte bineinstudiert, deîto mebr muß man zu der Ueber- zeugung kommen : die Wege, welche sowohl Herr Zweigeri rote der Herr Freiherr von Wendt vors{lägt, sind ungangbar Das ift meine versönliche Ueberzeugung

Ober - Bürgermeister Beer -Cêln meint, daß der ieyige Zu-

stand dem Rechtsbewuktjein nicht entivreche. Dem Eisenbahn-Minister selbít sei kein Vorwurf zu machen, im Gegentheil, man fönne dh éreuen, diesen Mann an der Spiye der Eisenbahnverwaltung ju

baben. Die meisten Gemeinden oder Kommunalverbände würden zu |

Beiträgen für Babnhbofsbauten berangezogen. Das \ci nicht gereht-

iertiat. Dex Minister selbi babe beute zugegeden, daß der Eisendabn- Kôfus allcin zablen müsse, wenn der Bau allein in scinem Interesse liege

Jenn die Gemeinden ni tragen wollten, geschehe nichts, fie | ; as - Wenn aber die Gemeinden nicht beitrag Ul geschebe nich | soldher Weg auch für tie Verwa Îtung der Städte sel

mükten si also fügen; das sei dann allerdings eine Cinigung, aber eine, die unter \{hmerzlihen Empfindungen zu lande fomme. Daß der Finanz-Minister mit entscheide, das sei gerade das Schlimme

Das Empfinden würte den Gemeinden dadurh noch \{merzlicher | ¿emat, daß ter Eisenbahn-Minister ielbst diese Entscheidungen zu |

trefîen habe. Es müße eine beiondere Spruchbebörte acidafcen

werden, an tas Oberverwaltungögericht brauche man ne garnidht zu |

venfen. Es wäre der Mühe werth, daß die Regierung endlich cinmal

erwáge im Sinne der Anträge, wie diese bedeutende Frage gelöst | wie ich glaube, für die größeren Gemcinde-Verwaltangen ein uner

werten fênne

Finanz-Minister Freiherr von RNheinbaden

Meine Herren! Ih darf zuni der rechtilichen Auffafßung des Herrn Ober-Bürgermeisters Becker entgegentréten binsichtlich ter Be- itlimmungen in der Vertral ungasgacichgebung auf dem vorliegenden Gebiet. Der Herr Oder-Bürgermeiiter Becker stellte die ganze Sache io dar, als chb das gewissermaßen Relie aus ciner früheren Periode der Vermwralturgsgeictgebung scien und als ob mit der fortschreitenden Verieinetung tes Rechtsgefübls 3u& diese Reste aufgeräumti und die

Zuständigkeit der Nea! tungtgrtidhtétar!rit au auf das hier in j

Mete sichende Gebiet der Gisenbabnhecheit ausgedehnt werden múfe. Ié glaube, jo liegt die Sache alcbt, fontern die große Verwaltangs- gricyactung bat mit voller Abílckt ver dieser Materie hier Halt ge- maki. weil das cine Materie if, die icblechterdings nicht für die Ber- waltaa@tialiiz accignet il. Vert Beer dat tarauf hingerzirsen, tat jetzt auh die Entscheidung über 2e Heranziehung der Gemeinden zu

den Koften der Polizeiverwaltung in die Hände der Verwaltungé- gerihtsbehörden gelegt ist. Das find doch Dinge, die meines Erachtens \{lechterdings fi nit vergleichen lassen. Hier handelt es \sich um die wichtigsten Fragen der NVerkehrésicherheit und um die Fragen der Sicherheit im allgemeinen und fann nit ein Verwaltungsgericht, insbesondere das Oberverwaltungsgericht, entscheiden, während es sehr wobl entscheiden kann über solhe Fragen, wie viel Beiträge die Stadt- gemeinde Elberfeld oder die Stadtgemeinde Cöln zu den Kosten der Polizeiverwaltung zu leisten hat. Ich glaube, daß der Versuch, dig Entscheidung darüber in die Hände der NVerwaltungs-Justizbehörden zu legen, ein höchst unglücklicher sein würde. Es ist {on vorhin bei dem Etat der direkten Steuern nach allen Richtungen hin darüber gesprochen worden. Das Abgeordnetenhaus hat seinerzeit das Ober- verwaltung8geriht als diejenige Instanz hingestellt, die maßgebend entscheidet über die Steuersachen ; verber ist von verschiedenen Seiten der Wunsch ausgesprochen worden, daß der Finanz-Minister seinerseits in diesen Dingen ein Wort zu sprechen haben sollte.

Herr Ober-Bürgermeister Zweigert hat dann bei seinen Aus- führungen damit ges{lofssen, daß er selber einen bestimmten Vorschlag, wie der gegenwärtige Zustand zu ändern sei, niht machen könne. Das erinnert mich etwas an das Wort, das einst, wie ih glaube, Fürst Biêmarck aus\prach, von dem bon prince, der sagte, er wünsche, daß alle seine Unterthanen glücklich würden. Wie das gemaht würde, überlasse er seinen Staats-Ministern. Wenn Herr Zweigert bei seiner großen Sachkenntniß auf diesem Gebiete feine Vorschläge machen fann, so vermuthe i, werden wir bei einer weiteren Berathung der ganzen Angelegenheit auch zu einem anderen Resultat nicht fommen.

Was die Heranziehung der Städte zu Beiträgen betrifft, so halte ih das bisherige Verfahren für ein durchaus richtiges und muß dem widersprechen, als ob erst mein beimgegangener Vorgänger im Amte, der Herr Staats-Minister von Miguel, dies eingeführt bätte. Wie der Herr Arbeits-Minister bereits auêgeführt hat, werden die Kosten für sol%e Anlagen , die ausshließlich im Eisenbahn- interesse erfolgen, auch aus\{liezlich von der Staats- fasse getragen, und nur auf streitigen Grenzgebieten, wo es zweifelhaft ist, in welhem Maße einzelne Anlagen, nament- lid Wege-Unterführungen und so weiter, sowobl dem staatlichen wie dem kommunalen Interesse dienen, wird ein angemessener Bei- trag von den Kommunen erfordert. Ich glaube, daß das durchaus billig ist. Es ist ganz unzweifelhaft, daß namentli die großen Kommunen von Bahnhofsbauten, die mit einem enormen Kosten- aufwand ausgeführt sind, außerordentli großen Nußen gehabt haben, und die Beiträge, die geleistet wurden, fönnen als irgendwie drückend nicht bezeichnet werden. Zu den großen Babnhofsbauten, die in den leiten Fahren ausgeführt worden sind, haben die Kommunen noch nit 109/6 beigetragen, und ih glaube, schon diese Daten beweisen, daß von einer Ueberbürdung der Gemeinden in feiner Weise die Rede ist. Nur eine solche gewisse Beitragsleistung der Kommunen giebt auch zugleih eine gewisse Gewähr dafür, daß die Interessen, die ins Gefecht geführt werden, so erhebliche sind, als von den Interessenten gesagt wird.

Herr Ober-Bürgermeister Beer sagte, es sci neuerdings ein geführt, die Kommunen zu Beiträgen für Staatszwecke heranzuziehen. Das ist nicht der Fall. Die Kommunen werden niht zu Beiträgen für Staatszwecke berangezogen, sondern ledigli zu Beiträgen für ihre eigenen Angelegenheiten.

Nun, meine Herren, wenn wir bier an eine Aenderung des gegen- wärtigen Zustandes berangeben sollen, so hat der Herr Minister

von Thielen bereits ausgeführt, daß mit ciner Zuziehung anderer |

Minister wenig gethan wäre. Es ift vorgeschlagen, den Herrn Minister des Innern und mich binzuzuzieben, und da wir uns wahr- \heinli paralvsieren würden, so blicbe der Herr Minister von Thielen allein übrig, und es bliebe laube i, beim gegenwärtigen Zustand. Wozu also die viele Aufregung um die ganze Angelegenheit ?! E

waltungen sind vollkommen pari passu gegangen Mit dem Ge-

danken, neue Minister heranzuziehen, würde wenig erreicht werden, eë | würde das ganze Geschäftegebahren wesentlich ershwert und verlangsamt |

werden, wenn statt cines wei oder drei Ministerien zuständig wären, der

| Gedanke gebt dann au weiter nicht nur eine gewissermaßen fonsultative | Geranziehung anderer Minister vorzunehmen, sondern die Eritsheidung |

über die ganzen bier in Rede stehenden Fragen in die Hand einer unabbängigen entscheidenden Behörde zu legen Dieser Ge-

danke ist meines ‘Erachtens nicht durchführbar und würde |

den nächstbetheiligten, am meisten verantwortlichen Minisier der ¿entlichen Arbeiten in einer Weise belasten, die meines Erachtens von dem Eisenbabn-Minister nicht getragen werden kann. Der träg vor dem Lande die Verantwortung für die ganze Handhabung des

| Giseabahnwesens; jeder ÜUnaludtfall, der im Lande passiert, wird ibm

aleih aufs Konto geseyzt. Soll aber der Eisenbahn-Miniiter Verantwortung tragen tann muß er ! ieser

| die entscheidende Instanz scin und kann sid | binten lassen durch cine dritte Instanz, Wi

babnverwaltung cin solcher Weg nicht gangbar wäre

-_

widerrätklid sein. Denn jeyt ist man auf den Weg der Verhandlung

rischen Staatscisendabnverwraltung und Kommunen angerricsen, ein Weg, der fast immer zur Verständigung geführt hat, wie der Herr

Minister von Thielen ichon ausacführt hat, gewöhnlich ¿uf Kosten | | der Staatókasse. Wird soléhe entscheidende Insianz cin-

geieyt, so würde tas nicht nur für die Staatéfinanzen, sondern aud

wänsétes Resultat sein. Das wärde ferner das Budgetrecht des Abgeordnetenhauses wie tiefes Hauses auf das GEmrfintlichite schädigen Nob cine Bemerkung möchte id mir hinzozufügen gestatten

Dieses hohe Haus hat stets die allgemeinen Röcksihten über die | lefalen Intereficn gestellt. Jch glaube nun, ih thue Vertn |

Ober-Bürgermeister Zweigert nichi Unrecht, wenn ih annehme, dal er den Wunsch hat, daß bei der ganzen vorliegenten Angelegendeit die lotalen Interessen mehr derucksihtigt, dai seitens des St3ats

mehr Aufwendungen für lokale Wünsche gemacht wetten alo dies | bisber der Fall geweien ift. Ich glaube, day wir die dringendste | | Veranlassung haben, ia dieser Beziehung nicht so lar za sein, tagt | alt die Aufwentungen für wesentlich lefale Zrwrete über das grgen

wrtige Maf hinaus gestrigert werden. Ich habe wiederhelt meine Stimme

erbchen unt auf tie Scheierigfcilen dingewicjen, tie die ganze grgen-

wärtige Finarzgetattarg bietet Jh braudhe hier iht aufzafühten

W M V Satt T

bafteste empfinden, einen überaus schweren Einfl gebahrung ausübt. Hierdurh die Einnahmen der Eisenbahn- über dem Voranschlage zurückbleiben. Millionen in dem Etat dies o wird doch immerhin die von rund 60 Mi knüpfung mit dem Momente der Unsicherheit Moment der durch die Reichsfinanzen. Matrikularbeiträge \ich dessen muß Preußen in diesem Ja Für 1902 werden rechnen baben. \{chwankend und für die daß wir nicht Schwankungen find so groß, zahlung von 80 Millionen hatten. Fahren, in den Jahren 1893/94 au von 20 Millionen gesteigert, sodaß wir zurückgegangen sind. Steigerung der Staatsausgaben auf lichen Thätigkeit innern, daß die eigent 1881 bis 1901 in 20 sind, also sh mehr als verdoppelt haben. lichen Verwaltung hat sti erhöht, also mehr als verdreifacht. der Ansicht sind, daß Landes eine sichere Armee und e waltung sind, so müssen wir a Versuchen, die zu einer wesentlichen nabmen führen. Herren Rednern hervorgetreten —, der öffentlichen Arbeiten das Zeugniß der Staatseisenbahn-Verwaltung in gro er au die Interesscn der Kommunen in keine bat beide Interessen auszugleichen verstanden, Weise gelungen. Ist das aber der Fall, so liegt, glaube Veranlassung vor, an den beste Graf von Schliebe Anträge an die Kommissio Freiherr ven Wen ja nur die Regierung auf der Mitglieder des Hau!es, Lande aufmerksam zu machen. übrigen vortrefflih ge! ewußt und set nur aus en Verhältnisse ni ber-Bürgermeister Zweigert tritt cin. In den eigentlichen Bahnanlagen (inister dreinreden, fon

uß auf die Finanz- ist es geschehen, daß in diesen Jahren Verwaltung um 80 Millionen gegen-

Wenn auch vielleicht 20—22 8 an Ausgaben gespart werden, g mit einem Defizit diesem in enger Ver- Leben der Nation liegenden tritt noch

Hannover hat sich bisber aus\{ließlich auf den Standpunkt gestellt : wir unterstüßen die Kleinbahnen nur mit Darlehnen, obwobl auch in der Provinz Hannover die Auffafsungen verschieden sind, die beiden Herren sebr wohl wissen. falen wird anders verfahren, anderen Provinzen.

In- der Provinz West- in der Rheinprovinz, Staatsregierung hat nur das Interesse, daß die Kleinbahnen wirksam unterstüßt werden.

Diese Unterstüßung würde wirksamer fein, wenn in Hannover fich Staat und Provinz gemeinsam mit Aktienübernahme betheiligen fönnten. Das ist nicht der Fall, weil die Provinz Hannover auf dem Standpunkt steht: wir geben nur Darlehne. Darum ist den Leuten, soweit sie Aktiengesellschaften bilden wollen, gesagt worden: wenn die Provinz keine Aktien übernimmt, dann übernimmt der Staat auch feine Aktien. Weiter ist nichts gesagt worden.

Fürst zu Inn- und Knypha Provinzen ein einheitlihes Verfahren,

Eisenbahnverwaltun [lionen abschließen. wirthschaftlichen unserer Finanzgebahrung Beeinflussung des preußischen Etats r haben 1901 erwarten können, mit den Ueberweifsungen ausglichen. hre noch 11 Millionen berauszahlen. einem Defizit von 15 Millionen zu des Reiches ist in einer Weise sicheren Etats dermaßen genug üben fkönnen. daß wir 1889/90 noch eine Heraus- Dieser Betrag hat \ich in wenigen f eine Herauszahlung an das Reich im Laufe von 5 Jahren um JIch weise ferner auf die allen Gebieten der

dieser Beziehung en Verwaltungsausgaben von illionen gestiegen Allein der Etat der geist- on 54 auf 170 Millionen e — dessen bin ih die alten festen Grundsäße des ine sichere Finanzver- chtiger sein gegenüber allen Verminderung der Staatsein- t ja bei den verschiedenen wir können dem Herrn Minifter geben, daß er die Interessen ßartigster Weise geführt, daß r Weise geschädigt. Er es ist ihm das in jeder

hinzu das

wir sogar mit Das Verhältniß

usen wünscht, daß in allen Aufstellung eines

gleihviel welches, beobachtet Ober-Bürgermeister Struckmann hält es niht für es immer genau so mache wie die Provinz; dadur lässiger Dru seitens des Staats autgeübt. Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen: Ich gestatte mir nur ein ganz kurzes Wort. Die Sache liegt ie der Herr Ober-Bürgermeister Struckmann aus- geführt hat; gerade die Negierung will keine Schablone, fondern möglichst freie Hand haben, und die Regierung will möglichst that- fräftig unterstüßen. In Breélau waren fkürzlih sämmtliche Landes-Direftionen zu- sammengetreten. Sie haben, soviel mir bekannt, einstimmig erklärt, daß die zweckmäßigste Form die Form der Betheiligung an den Klein-

babhnunternehmungen sei, also soweit es ih um Aktienunternehmen handelt, die Uebernahme von Aktien.

daß der Staat werde ein unzu

100 Millionen gerade umgekehrt, w

lichen s\taatlid Fahren von 206 auf 480 M

ch in dieser Periode v Wenn wir all

preußischen

Prinz zu Schönaich-Carolath fragt an, wie es mit der Babnlinie Forst—Guben stehe.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Die Prospekte sind fertig gestellt und liegen augenblidcklich zur landeépolizeilihen Prüfung vor.

Fürst. zu Salm - Horstmar äußert Wünsche betreffs ei

Umbaues des Bahnhofs in Coesfeld. E its _ Nachdem noch Herr von Ploet einige lokale Wünsche

geäußert hat, wird der Etat der Eisenbahnverwaltung bewilligt.

Ich glaube

benden Zuständen zu rütteln.

l e Ueberweisung der beiden n, weil die Frage noch nicht geklärt fei. emerft, daß sein Antrag wägen. Es sei Pflicht die Stimmung im bngeset von 1838, das im babe von Staatsbahnen noch nichts eschnitten, passe also für die

n beantragt dî

t-Papenhauser fordere, die Sache zu er die Regierun Das Eisen

11. Sißung vom 7. Mai 1902, 11 Uhr.

Der Erste Vize-Präsident Freiherr von Manteuffel verliest folgendes Handschreibe Kaisers und Königs, das

„Ich ersuhe Sie, dem H Theilnahme an Meiner T von Preußen, Königliche Hoheit,

Von Seiner K Kronprinzen ist cingegangen :

„Dem Herrenhause sage aufrichtigen Dank.

n Seiner Majestät des Mitglieder stehend anhören : verrenbause für den Auêdruck der rauer um den beimgegangenen

Meinen herzlichen Dank Wilhelm R.“

aiserlihen und Königlichen Hoheit dem aus Kaltenbronn folgendes Telegramm

rivatbahnen zug

nohmals für seinen An solle keine andere Beb

dern nur in dem Widerstreit len und den fisfalishen Interesjen.

Piesdorf versteht es, wenn die

dem Cisenbabn-“ zwischen den kommuna

Herr von Wedel- den Antrag Zweigert ablehbne, vorwegnehme. Der Antrag von auf, die Frage zu erörtern, solle diese Formel ebenfalls

Herr Zweigert ändert seinen

Der Antrag des Grafen von verweisung an die träge von Wendt und Fassung, werden angenommen. Die P die Einseßung einer solchen neutralen für erledigt erklärt. Erster Bürgermeister Dr. isenbahnneues in der Thorn Bau begriffene Linie Kulm—Unislaw ; | babn zur Tarifstation gemacht, und die | müßten endlich verbessert werden im drin

Regierung da dieser Antrag die Lösung der Mendt fordere aber nur die Regierung b und inwieweit u. \. w. in seinen Antrag aufnehmen. Antrag in diesem Sinne. Schlieben auf Zurück- Etatskommission wird abgelehnt. Zweigert, der leßtere in der abgeän

etition aus Brieg, Behörde beantragt, wird

ih für die freundlichen Glückwünsche Wilbelm, Kronvrinz.“ Die Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1902 wird bei dem Etat des Ministeriums der geist lihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten Berichterstatter ist Freiherr von Durant. ebt seiner Freude darüber Aus- btbeilung entsprechend, der Chef Zur Erforschung

fortgeseßt.

Graf von Hutten-C drudck, daß, der Bedeutung der derselben zum Mini der Krebskrankheit, cinen bewährten Gelehrten an furiem dur die Die Krebskrankbe wonnen, wir steben einer großen daß: der Kultus-Minister, wenn \sih wieder die

zapski gi Medizinala sterial-Direktor ernannt worden ist. führte er dann aus, werden neue Versuche dur stellt, dessen große Verdienste erst ewürdigt worden

en Zeit erbebliche Ausbreitung ge- Befabr gegenüber. Ich bin überzeugt, Nothwendigkeit ergiebt,

Kersten- Thorn wünscht den Aushgu er Gegend im Anschlu ferner müsse die Babnhoféverbältnisse in Thorn enden öffentlichen Interesse.

anze wissens

t aftlihe Welt it bat in der leßt

borner Ufer-

und cs sind au in diesem Sinne s{chon Schritte zwischen den einzelnen Ressorts gethan. Die Ausarbeitung des Gesetzentwurfs ift noch nicht zum völligen Absc{lusse gelangt. _ Was die Ausgrabungen von Milet anbelangi, fo widmet die Kultusverwaltung diesen Aufgaben die vollste Aufmerksamkeit. Es ist zwar leider zur Zeit nit mögli gewesen, zu diesem Zwe&e noch weitere erbeblihe Mittel zur Verfügung zu ftellen. Indessen find die Arbeiten, wie mir bekannt geworden ist, niht abgebrochen, und ich fann der Hoffnung Ausdruck geben, daß die bisherigen vortrefflichen und nußbringenden Erfolge au für die Zukunft gesichert sein werden.

Professor Riedler kommt auf die Ueberfüllung der Berliner Technischen Hochschule zurück. Die Hochschulen seien doch in erster Linie dazu da, die Intelligenz der Provinz heranzuziehen, in der fie liegen. In Breslau studierten 80% Schlesier. Cine g m Hochschule in Breslau würde sih also ihre Hörer zum größten Theil auh aus Shlesien holen. Die Statistik beweise, daß in den tehnischen Fächern die Betheiligung der Schlesier erheblih zurüstebe binter dem durhschnittlichen Prozentsaz. Wo eine Universität und eine Technische Hochshule beisammen seien, thue die eine Anstalt der anderen keinen Schaden, sondern beider Frequenz weise_ eine Zunahme auf. Aus diefen Verhältnissen fei erkennbar, daß Schlesien mit Recht darüber Sa führen könne, daß es feine Technische Hochschule besize. In der Technischen Hochschule in Charlottenburg fei die Plaßnoth noch lange niht überwunden; es seien neue Zeichenpläße geschaffen, aber nit 900, sondern bloß 622, und noch immer seien 500 Studierende ohne Plätze. Die Ueberfüllung fei ebenso in Hannover und Aachen konstatiert; auch sei die Zahl der Preußen, welhe an außer- preußischen Technishen Hochschulen studieren, eine sehr groß. In Preußen studierten nur 21% aller Hocbschüler technische Fächer, in Bayern, Baden, Württemberg 30 bis 409/69. Die Staatszuschüsse für die Universitäten betrügen 6, die für die Technischen Hochschulen nur 1,7 Millionen. Der Finanz-Minister habe ein fachverständiges Urtheil direkt abgelehnt, es bleibe also garnichts übrig, als die un- anfehtbaren Zahlen sprehen zu lassen. Die eine Technische Hoch- \hule Berlin müsse zur Zeit das ganze Land östlich von der Elbe versorgen. Die bayerishe Regierung }et zu rem Ents&][ufse, in Nürnberg eine zweite bayerische Technische Hochschule zu errichten, nur zu beglückwünschen. Die Finanzverwaltung werde sich \{ließlich sogar mit dem Gedanken einer Technischen Hochschule nicht nur in Breslau, sondern auch in Westfalen, in Altona’ u. \. w., kurz in allen Provinzen, doch vertraut machen müssen. Ein Land wie Stlesien, welches politish und wirtbshaftlih an Bedeutung thatsählich zunimmt, dürfe in der Ausbildung seiner Intelligenz nicht künstlich zurüdck- gehalten werden.

Freiherr von S chlidchting ersucht um Revision der Ministerial- verfügung, welche sich mit den bautechnischen Bestimmungen über die Ausführung von Reparaturen an Schulgebäuden beschäftigt, und führt für das Bedürfniß Einzelfälle an. Die Regierung solle den Schul- gemeinden gegenüber s{honender vorgeben als bisher. Die Provinz Posen sei mit Schulunterhaltungskosten {wer belastet.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt:

Ich bin gern bereit, den Anregungen des Herrn Vorredners in den Einzelfällen thunlihst Folge zu geben, sobald Beschwerden im ressortmäßigen Wege zur Entscheidung an mich gelangen. Was speziell die Belastung der Bewohner der Provinz Posen mit Ausgaben für die Schulunterbaltung und die Schulbauten betrifft, so râume ih gern ein, daß diese Lasten sehr hohe sind. Es berubt dies wesentlih auf der geringen Leistungsfähigkeit der Unterbaltungspflichtigen. In An erkennung derselben sind seit ciner Reibe von Jahren in der Provinz Posen, ebenso wie in der Provinz Westpreußen, in der ähnliche Ver- bältnifse obwalten, ganz außerordentlih hohe Staatsbeihilfen seitens der Regierung, namentlih zu Bauzwecken, zur Verfügung gestellt worden. Wenn dtessenungeahtet in einzelnen Fällen noch besondere Gärten hervortreten, so bin ih gern bereit Abbilfe zu schaffen.

Fürst Ferdinand Radziwill wendet sich die neulichen | Ausführungen des Grafen Hoensbroe. An den Polen werde în

Westfalen thatsächlich ein geistliher Bovkott geübt. Wenn man der polnishen Sprache das Prädikat einer Kultursprache

beliebe, wenn man jede Beschäftigung der polnischen akademischen | Jugend mit der polnischen Literatur und Geschichte unmöalih mache | oder als eine beinahe staatägefährliche Aktion binstelle, so scien Excesse

wie die Wreschener, die das Aufsehen der ganzen Welt erregen, kein

Wunder. Der Redner erinnert în diesem Zusammenbange an die

zuch grêößere Beträge zu diesem Zwecke weitere Gefahr bildet der Typhus.

wassers ift bâufi Fall derart in

willigen lassen wird I Die Verunreinigung des Trink- | »auptursache von Typhusepidemien. irchen muß zur Warnung dienen. leitung der Städte muß aufs Gründlichste fkontr il oker Flußläufe enthält im Sommer fast Das Publikum muß stets davon benachrichtigt eflärtes Wasser in die Leitung gelangen wird, einrichten kann. Der Geschädigte körinte nah dem buch vollen Ersa S

Der Bahnhof müsse auf die rechte Weich Graf von Mirbach bittet, die | bura in Aussicht gestellte Remedur etwas möge außer der bereits eine Linie Ortelsburg Arvs gedaut werden aemacten Vorwurf, die Agrarier hätten | der Secbäfen unterbinden wollen | die meisten Frachten gebracht Fürst zu Inne und Unterstütyungen der Form von Darlehen, son

legt werden. abnhof in Infter- zu beschleunigen. KBischofsburg— Ortelsburg Sentburg und eine Linie Sensburg—Nikolaiken Der Redner verwahrt \sih gegen den fürzlih in Ostpreußen den H Agrarier hätten ibnen

für den L geplanten Bahnlinie

oltert werden immer Typhus-

b cadens verlangen; mit dem Anspruch allein ist aber die Sache nicht abgemacht. gerichtliche Untersuchung angestellt und die Schuldigen haft gezogen werden i itionsfonts für Kunst-

die Denkmalépfle Zeiten nicht zu fnavp isber turch die Munifizenz des Kaïsers berehtigen zu den s{önsten 2m die Hebung reicher Kunst cines wichtigen Gebietes der alt deren Hause den Minister, im nächsten ck beiontere Mittel bierfür auszuwerten, sowie dit wieder auf ibre frükere Höhe zu bringen

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt

Meine Herren! Der Herr Graf Hutten Czavéfi hat im erften Theil feiner Autfübrungen die Trrbuteritemie von Gelsenkirchen und | Ich kann es nur aufs äußerste beflagen, daß die Eritemise seiner Zeit solhe Dimensionea angenommen im übrigen zu meiner Genugthuung feststellen, tal wle sofort getroffen wurden, um ter Epidemie Eindalt zu ren den besten Erfolgen begleitet worten find

Zu der vom Hertn Grafen von Hutten Czarsfi angeregten Ftäge ines gerichtlichen Einshreitens gegen diejenigen, ¿d die Verbreitung der Cpitemie verschuldet k die Gericbtöbebörten alébald Ermittelungen cingeleitet zeriébiliche Untersuéhungtverfahren aber zur Zeit nech schwet

Herr Graf von Huttea-Czavsfi der außerordentlicen Ausgaben tes Kultus-Etats cingegangen m riétig, daß dieselben

usen beklagt, daß die staatlichen bnen in Hannover jeyt nicht mehr in der

| gemeinen Gelehrsamkeit cine bedeutende Rolle gespielt, und daf er fü dern dur Uebernahme von Aktien gewährt

| die Kirche und die höheren Schulen die Der Fonds |

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! In Bezug auf die Unterstüyung der Kleinbahn- er Provinz Hannover haben wir als Grundsay beob- inz vorgehen. Während wir

sollte auch cinen werden

unternehmen | adtet, daß wir pari passu mit der P | in der Form den Nächstbetheiligten freie Hani lassen, {lichen wir | Höbe der zu gewährenden Unterstüyung der Provinz an. a der Provinz Hannover bisher nur Darlehen gegeben find. fo bat der Staat sich ywar thunlichst alcihwerthig, ader in den verichietensten Formen betheiligt.

ofinungen. Es

cen Geschichte

c ' | anlangt, so bebe ih hervor, da Diepositionsfondé |

(Fürst zu Innhausen und Knrp- Dis Stellungnahme der Kommission bezieht sich darauf, daf f in ter Praxis mehrfah die Unm @leinbabnunternehmen wirksam zu unterstüyen, so lange die Provinz an lbrem Verfahren festhält, und da äufert haben,

| fügung fil & einzelne Arcise den Wunsch gt- der Provinz durch

datte, darf aber

| Landestheilen vorgefunden und mit den die Maßregeln

i ; | sucht bat, zu ccharafterifieren Herr Fürst Ferdinand R 0t es möce au cine Betheiligung | y u erh. E g

Uebernahme von Aktien stattfinden, weil die Darlebnsbedingungen der | ¿e Leistung den Charakter der Unter- aciagt, der Staat kann sich Provinz Aktien dann fann e der anderentalls cine Gleichstellung der acen des Staats und der Provinz shwer zu erreichen if. 4 glaube, tas Verfahren, das wir des Fürsten zu Innhausen zu liegen Jé bitie eventuell um das Wort!)

Ober-Bürgermeister St Bau von Kleinbabnen möglich se Previnzialtetband und der Staat ihre tônaten nit in den

Provinz so ungünstig sind, daß ih stútzung nahezu verliert | fünftig mit

Da habe ih Aktien nur betheiligen, wenn auch die Wenn die Provinz keine Aktien nimmt, Staat ichon deéhalb nit, weil

welée das Entiteden | aben. bemerkte ih, da |

| velalihen Jugend, von ten Volksichülern ab bis hinauf

| G noch in ungeshwädhtem Mate forftaucrt, beobachten, scheint mir im Sinne | an Ln E de P E aa E (Fürs jo Inndausen und Knrt- idr das laufende EÉtat#jatt eger aber * cem : gu: - y é Voriabre eine erhebliche Einschränkung erfahren haben i t der anderen Seite seldftverstänelich. tak auch tas dietfcitige Ressort | S nah der Dee streck—en lage gewrifie Beschränkungen aufetlegen mul idt, dak den wichtigen Aufgaben der einzelnen Zweige des mir unier | Leiten Resorts nah wie vor die größte Aufmerksamkeit zugewente:

Daja gebéit intbescatere ar die Denkmaler “ice zeiepliLer Regelung seit larort

euckmann wun, dah die Kreise beim lbütäntia vorcrden und Deshalb müßten die Pr Beibilîen nur in baaren Darlehen Auffichteräthen mit vertreten sein

Minister der öffentlichen Ardeiten von Thielen îz e wieterdelen- Die Staatsregierung schlicht b biz des zu bringenden Opfers der Provinz an. Die Provins

| Ranges bezeichnet und muß sie auch jeyt and S angesihts der allgemeinen Finans- |

Das bindert natürli |

bevctmundet wetden

Len wir augenblillih auf das Lebe ! * das Betúrtnik ciner

von Mommsen betonte Voraussezungélosigkeit der Wissenschaft, dic man bei dicsem Feldzuge gegen alle Polonica vermisse, und bezieht ih | ferner auf den Bischof Hosius. | Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiter Dr. Studt: Meine Herren! Im Anschluß an den bistorischen Rückblick, den

| Herr Fürst Ferdinand Radziwill in Bezug auf die S(hulverbältnife werden, wann |

á ih dana Bürgerlichen Gesetz- | zivilrehtlichen Es sollte auch eine

n 4 sollten wr Rechen Sebr niedrig bemessen sind dicêm

und wißenschaftliche Zwet. in finanzuie Die Ausgrabungen in Milet | fortactührt worden unt G handelt sh nit bloß | fontern auch um die Aufdellung J bitte mit dem an im Extracrtinarium

| tes ehemaligen Königreichs Polen bier gegeben hat, will ic unä | m

das Folgende bemerken: Es ist richtig daf Bischof Hosius seiner Zeit |

nit bloß auf dem Gebiete der Kirche, sondern auch auf dem der all

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lebbafteste Fürsorge ent- wickelt bat. Diese Fürsorge, welche "ih

zuf die Disjese Ermland € îtreckte. bat daz geführt, daß die Verhältnisse dieser Diözese i zur ibrer Einverleibung ia Preußen wesentlih von denjenigen Zuständen | abboden. welche in ten anderen Theilen tes chemaligen Königreichs Polen bei ibrer Besitergreifung durch Preußen vorhanden gewcsen sind Was insbesondere die Zustände der damaligen Zeit im Netcedistrikt

f auf tieíscm Gebiete von 139 Quadrat- meilen im Iabre 1772, alïo dei der eriten Theilung Polens, keine einzige Volksschule vorhanden war. Erst der preußischen Verwal tuna ist es, obmcbl ibr damals allzu große Mittel nicht zur Ver

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5 A p O m O ftanten, gclungen, bis zum Jahre 1807 in diesem Distrikt 207 ¿entliche Volkéscbulen ins Leben zu rufen. Ich brauche blok

rau bierauf

binzumweisen, um ten Kulturzustantd, den Preußen in den ebemals polnischen rêfiten Opfern zu beben ver-

S 44ck 4 79; 2% Lai j I% L L L

| zw Anfang seiner Ausführungen bemerkt, daß er die politische Ein- |

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ckung auf die polnische Jugend beklage und daß maßgebende Kreise der velnischen Bevölkerung bemüht wären, diese Einwirkz

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seitigen und abzushwäthen. Meine Herten, demgegenüber brauche ih | au

zum Berrelse, dak ‘die polnische Einwirkung auf alle Klassen de

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zu Ter

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Beifsrielc 4 habe die pelitlsichen Einflüsse

Veolksichulen seiner Zeit als eine putagogishe Versündigung etten

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rieder so charafterisieren

Es besteht zur Zeit no der sogenannte Wreschener Fonds. Der- ielbe ist nieht nur dazu bestimmt, die turh das gerichtliche Urtheil 2n@cblich Benachiheiligten zu entschätigen. sondern er hat fi efentar zua cinem politischen Fonds entwickelt, mittels dessen auf die Jugent der ebenerwähaten verschietenen Kategorien eingewirkt werden soll, um | fie nah der Parcle der national-relaishen Agitation zu dem gte

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Tage vorzubereiten, zu dem Tage der Rache, der Selbständigkeit und Losreißung von Preußen. Die Beweise hierfür liegen vor; ih will aber das hohe Haus mit Einzelheiten niht ermüden.

unter denjenigen zu verwalten haben , polnisher Abstammung. aussprechen, i i Nadziwill #fich absteben, auf einer so verfehlten Bahn fortzuschreiten, die dazu führen muß, “au in den Herzen der Volkss{üler das Gift systematischer Opposition gegen alles Deutshe und die Feindseligkeit gegen ihre Zugebörigkeit zum preußischen Staate zu nähren.

Gymnasien

Wreschener

nch einfluß- reihe Politiker ih G

I% möchte daher den

entlich davon

Sprachunterricht Ich habe vor nunmehr nabezu drei Jahren bei einzelnen Anstalten den unhaltbaren Zustand vorgefunden, daß in völlig unkontrolierter Weise dur Lehrer, die niht die nöthige Befähigung dazu hatten, ein polnischer Sprach- unterriht ertheilt wurde, dem ein ftark hauvinistisher Charakter 1 Die polnishen Schüler verstanden es zudem, den deutschen die Theilnahme am Unterricht so unleidlih zu machen, daß sie si veranlaßt sahen, auf dieselbe zu verzichten. dann der Zustand entwickelt, daß auf Staatskosten eine den staatlichen Interessen entshieden nahtheilige Unterrihtsmethode Play gegriffen hatte, die unmêöglich beibehalten werden fonnte. 0 Unterricht auf cinem anderen Fuße eingerichtet. gelingen, die geeigneten zuverlässigen und pvolitisch einwandéfreien Kräfte zu finden, die diesen Unterricht ertheilen können. würde die volnishen Gymnasiasten daran hindern, sh der Lektüre

selben auf andere einzurichten.

nicht abzuîprechen war.

So hatte sich

Ießt wird der wird hoffentlich

wenn das nit in einer Weise gesehen benachtheiligt größte Vorsicht fahrung aus den Prozessen, die aus Anlaß der Gebeimbündelei unter den Gymnasiasten eingeleitet und jeßt zum Abschluß g Es fann niemand mehr als die Unterrichtêverwaltung bedauern, daß unter den Bestraften sh auch solche Einwirkung gewissenloser Agitatoren verleitet worden Politik in die Kreise der polnischen Gymnasiasten bineinzutragen und auf diesc Weise Unheil anzustiften. wie gewöhnlih bei solhen Gelegenbeiten, binter Das Gleiche muß ih hinfichtlich der Studenten Menn \ich die volnishen Studierenden lediglih en Vereinen Wissenschaft zu treiben,

en, die lediglih durch die

Die cigentlih Schuldigen find,

unbestraft geblieben. vereine auéführen. der Aufgabe gewidmet hätten, in ibre vaterländische Literatur u. f hindernd in den Weg getreten sein. fann ¿. mi Amtsvorgänger

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Aber die Sache liegt wesentlich f Erklärungen

en es unumgänglich nothwendig ! Trotzdem sind diese die erít in neueste | greifen nothwendig gemacht hat. energaisches Vorge

| ictlich der politischen

, die polnischen Studenten- i in einer Weise fort- cin gerichtliches Gin- C diesem Gebiet en geboten ist, zeigen die Erfabrunger

vereine aufzulésen.

geseßt worden

, die wir bin- igkeit der polnishen Studierenden gemacht Fin Theil derselben hat sih sogar f i besonderen Vereinen vor Polen, die 1 gehören, cine sehr eifrige politische Ag dic nichts weniger Interessen des preußischen Staats

t | cine Fêrderung der Aufgaben abzuspreen x : v zum Gegenstand

ischen Presse

die selbstverständliche Aufg der polnischen Iugend sei,

i politis zu ( orderlid sind, um seiner Zeit die

beiufübren.

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Mit Rtsuht

hen Sébul-