S co La

art den,

S

L 4

{

Kriegs-Ministerium. Es ist ganz richtig, daß die boben Prämien, | er hat uns vorgetragen, daß die“ Stadt Breslau eine | um s{leunige Anweisung an die Polizeibehörde, daß Versammlungen treu und innig an das Ganze ans{ließen, in defsen Wohlfahrt vor der fremden Sprache lediglih die Vereitelung der Ueberwachung | Auf Antrag des Abg. Dr. Porsch (Zenir.) beschließt das welde tas Militär denjenigen Unteroffizieren gewährt, welche Anstalt besißt, welhe als Durchgangsstation für die anderen aus dem erwähnten Grunde nicht mebr aufgelöst werden. ) de S / a R . r. _- e - c e _0 7 e. O S Sa dd n (F 2g der Regierung und allen Organen des Staats die beilige geber zugelassenen Ueberwachung für zulä}fig zu erachten sein. Abg. Dr. Por: Wir wollen abwarten, welhen Gindrud die S 4 ps a A A L L L N L S i 5 : E i E E ; : : 5 ; i: Se S Ad et t i ; A i orn au L eE l t Gendarmerie und au zu den Sußmannschasten beeinträchtigt. Daß | eine bessere Stelle finden, wohin. die Leute vorläufig gebracht werden, Meine Herren! Die Interpellation enthält zwei Fragen; die Obliegenheit, au bier partifulares Wobl in und mit dem all- Meine Herren, diese Entscheidung betraf einen Fall, wenn ih | wird. Der Dolus der Gesegesverlegung in diesem Fall liegt “nit da eine Abbilfe nöthig ist, ist meine feste Ueberzeugung, und es wird bis definitiv über sie entschieden ist. Daß das der Stadt unbequem ngeordnet hat, daß nur fannt, daß in Rybnik eine Versammlung christlicher Arbeiter auf- Meine Herren, das is der Standpunkt, den dieses hohe Haus im | judicata. Aber ih glaube, daß man ih dieser Ent- | deutsch gesprochen werden darf, und der lafate verboten und dic das geschieht, kann ih beute nit sagen: wollten wir das System Maße Pensionäre aufnehmen fann wie früber, und ih gebe au zu, | gelöst wurde ?— und die zweite Frage : welche Maßnahmen gedenkt die Fabre 1849 eingenommen hat, und den die Regierung auch beute noch Sn o bee Velliei vorher acm Der Oristlicb 5 7 E a Les ige Ste Saa R R s c a : 9. — L Z%; a6 ce Éi c E D : Z e S Z ú Z U , A 1a De OiTze D etr garI DeLanni. 4 c Armee auf die Gendarmerie übertragen auf die 4500 Gendarmen, | daß das zu einer pefuniären Schädigung der Stadt führt. Ich 1 1 i l V nde a z versönlih neige vielmehr der Ansicht zu, daß gerade th rein deutshen | Arbeiterverein in Ryvbnif hat mit dem or garnichts l Ih wende mich zuerst zu der Beantwortung der ersten Frage und Preußen niht mit anderem Maße; ein jeder hat den gleichen Schuß ( ( e C C ° r; 2 - Ac T ; : c c Fw 2 (ees ; 5 c S L z - - ° ck - . M 5 7 o ; ; ckr ck14 4 ti» arnßha 41 R n P al N notbwendig sein. Diese 3 Millionen im nächsten Etat zu | nit eine so große itl, wie Ste vielleiht aus dem soeben gebörten \vraige Preußen eine Versammlung halten, daß da die Abhaltung Verbältniffe nicht immer dur o groBPL R E Ï R S vai Mtatdieïse Aufl5\ ; ; j Yorfasiuna über die S ck zu f daf me Nor L GEAE ck L N; Mas der Minister gesagt bat, rechtfertigt die Maknabme der Polizel- in u füge hinzu: die Regierung billigt diese Auflösung nicht (Bravo! im Zentrum), Schweigen der Verfassung über die Sprache zu folgern, daß nunmehr | der Versammlung in dieser fremden Sprache, obwohl alle Mitglieder iri g “in ie ul H ey Hd ; er E E Mittel un î d io L Fo L R A F CŒ ; ; Fnefä iß f 8 Mz 4 J : L 2 E E ai E De: u DOIIt - r Mr eITerDe i TTe19I nag Mittel und Wee uchen und wie ih hoffe, auch finden, um auf | vex Irrenabtbeilung beim Strafgekängniß in Breslau, vom 1. März | ¿ Î L Mor Dl Versammlung der deutshen Sprache vollständig mächtig sind und | seinen Statuten keine ische Agitation. it sind 1 lerding®s nothwendige Rekrutierung der Gendarmerie durch | 1598 bis 1. April 1900, sind aus dieser Irrenabtheilung in Breslau | segliher Grund nicht vorlag: Dieser Standpunkt ift der Poclizei- haben, das, glaube i, wird durch das, was i Fbnen eben angeführt daf i = - P L : 4 ç E fas cH x «S Memoiren ) T E E s Der ra N L o 5 Noroin 2 / verwaltung zu Rybnik {on ohne mein Zuthun dur den Regierungs- habe, s{lagend widerlegt. (Zustimmung und Widerspruch.) Vielleicht | Ueberwahungsrecht der Polizei illuforish zu machen. (Lachen im manner dem Deren sein können, daß die Gendarmerie nicht nur in diesem | verbänden zugeführt und 46 nur der Stadt Breslau übergebe d be tational- | if pi bestri D : : i / L ; 2a E O ) i E E s E ist die unbestrittene Mein “ | j i d I sehr furze, aber flare Verfügung, deren Wortlaut ih mir erlaube, fann sagen: in der Verfassung ist einem jeden Preußen das Recht | liberalen.) Ih meine, daß dieser Dolus, wenn nit eine praesumptio | Wahl in Koniß-Schlecau demselben Maße des Wohlwollens auch seitens | den dann die Stadk ein Rekurêrecht hat, fich entschieden hat, di Ihnen mitzutheilen : gewährleistet, an öffentlichen Versammlungen und ¿Fentlichen Ange- E p der Könialiden Regierung gemessen wird. (Bravo!) zu übernehmen 8 25% er . f E S, ache f L Ï i L A Ausfü des … | ridtig, daß au bei dem Ersay ter Gelder seitens dieser Armenve leini ita 5 die mi j “ Mebrzakl der deutsch svrechenden Preußen verkümmert werden z1 Ich babe Veranlassung genommen, die ganze Frage noh einmal ì Herr von ewiß {ließt sih den Ausführungen des Grafen | rug, Leb € D Es ens DICCr ATINCNDECT- der alleinige Umstand, daß die mit der Ueberwachung einer Vere Péehrza er deut \vrehenden Preußen verlummert werden zu :  bei den Vole e lol: EATTA itab bier, in Westfale G S an E ¿au i Z es 2 5 E E s i - h N M E i j R, ei den Polen) in einem Falle, der weitab von Hier, in Belt alen, E É Â) Dig e e E eT welche die Stadt Breslau aufwendet, höher sind als der T: den handelt wird, nit mächtig sind, nit als gesetzlicher Grund zur den Versammlungen, welche in gemishtspracigen Gebieten stattfinden, C e Gean g sie für ihre Durchgangëéstation angenommen bat. er vielleiht wä j ? : f A of ; i | zeiunge ih nicht wah ürsorgege]ezes erbeblich eingeschränktt je für ihre Durchgangéstation ange t. Aber vielleicht wär 1 1 r n gem a acn E S verwaltungêgericht erboben worden, und diese Klage wird zum Austrag | c : E e daber die lediglih aus diesem Grunde erfolgte Auflösung der Ver- Soll es ein Recht geben nur für die nicht deuts sprebenden Preußen, S wenn andere Maßregeln, wie die Schulzuht und ibtet, und ich will dem Herrn Ober-Bürgermeister noch weiter in Lege, Cr -_ In dem | Aus stellen, mit dem Herrn Finanz-Minister dahin in Verbindung

allem ihre eigene finden und dadurch von selbst der Gesetzgebung, zum Zwecke habe, würde eine solhe Umgehung der vom Gesetz- | Haus die Besprechung der Interpellation. 12 Jahre bei der Fahne bleiben, in gewisser Weise den Zuzug zur rrenanstalten gebaut sei. I laube, man fönnte faum Minisier des Innern Freiherr von Hammerstein: E n ori len ap! : E [ gen Zuzug I g 9.6 | V Freih © | Schrift des Professors Zorn auf das Oberverwaltuns8geriht machen m  s eine ist dahin gerichtet: ift es der Königlichen Staatêregierung be- gemeinen Wobl zu fördern, zum gesteigerten Bewußtsein bringen. nit irre, in Halle. Für diesen- Fall in Halle is das res bei der Versammlung, sondern bei dem, ( auch dahin gestrebt; sie zu erreichen. In welchder Weise | ist, erkenne- ih gerne an, da diese Anstalt nun nicht mehr in dem 3 Werd ur afat : und. Hei Fn T3 : F AT3 — Versammlung aufgelöst hat. Wer Bersammlung prechen Y He scheidung für alle Fälle doch wokl nit ans{ließen fann. Ich 3 : L De V L gung" Königliche Staatsregierung zu ergreifen, um dem künftig vorzubeugen ? einnimmt. Wir messen deuts sprechende und nicht deuts sprechende dem rolnischen Aait: o würde damit eine einmalige Ausgabe von nahezu 3 Millionen | möchte aber do bemerken, daß die Belastung der Stadt Breëlau Landestbeilen, in denen nur durch Zufall, möchte ih sagen, fremd- | zu thun. Es wäre gut, wenn die Staa ierung die oberslefischen L 3 : On j h antworte zunächst mit einemlauten Ja; es ist der Regierung bekannt, undi und die gleide Fürsorge der Regierung zu erwarten. Aber aus dem {eint mir mindestens zweifelhaft. Wir werden deshalb | Vortrage entnehmen fönnen. In den zwet Fahren seit Errichtung Es ift bier eine Versammlung aufgelöst, zu deren Auflösung ein ge- die ni6t deutsch sprehenden Preußen ein besonderes Svrachenre{t | der V s 2 L L sie im täglichen Leben gebrauchen, einen Dolus involviert, um das } einverstanden, daß Ich glaube, daß die | 65 Gefangene entlafsen worden. Davon find 19 direkt ihren HeimatkE- n : c Cy Le - L E - E oradie R s talger 3 Cs É Si / e es | fabren der Polizei in ‘ : nts 7 cs Präsidenten in Oppeln vor längerer Zeit eröffnet, und zwar durch eine lizße fich bieraus gerade e contrario no etwas Anderes folgern. Man | Zentrum und bei den Polen : sehr richtig! rets und bei den National- ahren der Polizei in und im Abgeordnetenhause warme Vertheidiger bat, | kürzere oder längere Zeit, bis der verpflichtete Armenverband a : ¿ ! juris et de jure, so doch mindestens eine praesumptio juris lt. | diesem Jahre uflôöfung zu en und über ihre Unterbringung befunden hat. Nach der Rechtsprehung des Ober-Verwaltungsgerits kann legenheiten tbeil zu nehmen. Soll diejes Recht etwa der grozen s M E R e L E Z : j S S : G E / : S s dem Oberverwaltungsgeriht zur Entscheidung zu unterbreiten (ah! Arnim namentli zügli r Wobnungsverbältnisse der Gendarmen an. | bande Schwierigkeiten entstehen können, namentli, wenn die Kosten sammlung beauftragten Beamten der Sprache, worin ver- Gunsten einer Minorität? (Unruhe bei den Polen.) Sollen fie in eT-D1 | L c L G R | S o: E tis e j : spielt. Es ist aub, meinem Wunsche entsprechend, Klage beim Ober- | ?a gegen DIe Deltgtrenes Mer Fürsora y Auflösung einer solchen Versammlung anerfannt werden. Ich kann mundtedt gemacht werden? (Andauernde Unrube bei den Polen.) ) : G2 : I D1 2 o G - ktorfnt o! T Tarif otn A fi (Mal s Kammergericht die è »rgeerziehung nur dann m dadur abzuhelfen, däß man hierfür einen besonderen Tarif ein- it d nd reu fommen. I bin dazu veranlaßt worden La euvoce aud urid fi (Pole der n w e Noth gera ist, solle dann E N)

sammlung des christlichen Arbeitervereins am 2. März nicht für [Ur Die eses Recht vectumner eine Ihnen voraussichtlich bekannte Schrift eines unserer hervor Ö » e . Gt é E n D C* 9 C orro a g S y 5 pt S s E s É i b d d gerechtfertigt anertennen und ersube, die Polizeierekutivbeamten E Ich glaube, meine WELTEN, das l E: der A S ndsten Staatêärechbtslehrer, des Professors Zorn zu Bonn. (Aba! aen. Der Mini entsvrebend mit Anweisungen zu verseben. Verfassung und auch nicht der Sinn die!es boben Hauses. (Sebr ; ç und im Zentrum.) Der Herr Professor Zorn zu | doch aber 1 gefährd ‘ - - ca ° dus G Ä 2 7 7 E s E S a: D G Li 2 Tip Mutläfung t Ih glaube, daß damit der Rybniker Fall an und für fih er- gut! rets.) hrt, daß eben nah | „dori h: E NUEE A2

i z s E Ala A e | ¿u treten, ob es, wenn wir in unseren Anstalter aß

Vormundscha ‘ter die Unterbringung des Kindes in etner | A E E M falten Play i E Familie veranlaffen. Wer solle aber die Kosten tragen? Das Kind mögli sein wird, einen Theil dieser Irren, selbsiverständlih auf werde arm aemadt, und der betreffende Armenverband folle die Kosten

übernebmen. é‘ di t» Toi

5 Stadt i S Ta Give : L e és a A in einer längeren Abhandlung au®gefü aß o L Ln fna e ne C l e P e p 0 F e! Ce ; ; T) -. 7 4 n DoOTes L j w 25 rc p Popper Kosten der Stadt, in unsere Irrenabtheilungen eine Zeit lang, solan ledigt sein könnte. Ich halte es aber doch für meine Verpflichtung, Ih will nun nit behaupten, daß irgendwie in Kybnit ein dere Rerfassuna, nach unserem Geseze die deutshe Sprache die ie fleinen Gemeinden ge- | Plaß ift, zu überne irlid nit übe osti i f = M; e R ais 2e Q an Kn 5, R E La E E Os E was i D E E 2 v: : Sa iakecacritio “ E tufofetie hädlid Plaß U1!l, zu übernehmen, natürli nit über eine bestimmt auch hie auédrüdcklich anzuerkennen, daß gewitle Meilderung8zgründe für artiger Fall vorgelegen hat, daß das Deutsche unterdrückt wird; 1ch | ! z ¡ae sei. Ob und wie weit das richtig ist, darüber will i « 4 Wre E T 9 Mh , 118 io ; & rann ot U 7 ; o o C L A E: D. , Ss É e f f - ioîo œ io f ï fTSrt ko Id) t 5ndtg J "t F 4 - : E - - . c den f fortan büten würden, . Die Kosten bei uns betragen E 80 „ täglih. Die das Vorgehen der Rybniker Polizeiverwaltung bestehen. (Aha! bei den gebe diesen Fall, wie ich son erftlärt habe, vollständig preis. Id en. Ich halte es aber für erwünscht, wenn eine }o E E s t Sol of 1rde d ï holten o ei hon : ot I Val on Ta ¿C n oth, G Ï f : S r s 5 A r Allustrati albe inwetlle f einer der X , E ) : gen. An diese Auslegung des Gesezes | Bresl würde dadurch einen doppelten Vortheil haben : einmal Polen.) Es ist das erste Mal, daß die großpolnisce, in ihrem Endzweck möchte aber der Zlujtration halber hinweijen auf einen andern all, orität wie Professor Zorn (Lachen bei den Polen) and g E tis Ne Tre Leute untergebracht baben, und z ! antivreußische Agitation einen Vorstoß in das Gebiet von Rybnik der \ich unlängst in der Provinz Posen im Kreije Filehne in ofen ausspriht und in einer l «In der Anw 14 S d «f » ikro otas astatton toîo somonto 0 : Mm: 6 r Rd e T iw ¿ E L L Ae «P cs A E A R R S ROfontliches versäumt wi | wi ibre eigene Durchgangsstation von diesen Elementen befr madt. Bis dabin war dieses Gebiet von den großpolnischen Heßerecien Rosko zugetragen hat. Dort ist auch eine Verjammlung daß dann dem DODberverwaltungsgerid BLENTLLCNTE Cl, Bef r. 16 le AMTiI h hot o f: e da ndhorma A up aas s q” Mt. Z E e 27 Q . Ns» : a 2 Tao : s L vetehit U 3 Gesetz 1 gens, | wiffen. ch mu jedo ausdrüdckli betonen, dat ih cine Zusicherung nit berührt. Es nun aub nit Rvbniker, Eingeborene des aufgelöst. Ob mit Recht oder mit Unrecht, das lasse ih Tee H i eziebung nit geben fann, hon weil darüber noch Ver- l ntl Ano a e E T o Dai r e É E S G ¿ z : : t G aL, A Nf L . ¿t E LE L E ; L. E (S L bs) i E gepniogen werden munen. Gen will Li aber A s bon auten Der wtrd eine Agitation In den UnNT über die Beschwerde 1rd befunden TdEN. : Professors Porn in allen Punkten un , ot . Hal, muUNS Ee der, en G : € in diesem Sinne in Verk andlungen etnzutreten. Wie | C net t. (Hört, bört! rets.) Di Hinein- ist aber der Fall durch die Cigenart, in welcher ] : in aber aub darüber enticeiden wi ot 118 Dem 6 E a) 0e MUndercTri C . k ALESAN “ 20 a vis U E h E éa Koi E x ï : s : , / S ck_ gie ’ R: C U 24 a Res j R a 2 Q L | O Le n ul l “4 —— g B S tit 2 (01 uge en G E R E Uns die Singave des BNRIE Tagung Be urch ein Mitglied des christlichen Arbeiter- Der BEES Ge 1. E E reufen ie Verfaffung gewäbrten Rechte, sich zu ve vollkommen g T eslau ny vor, und ih bose, daß es gelingen wird, den | vereins aus Wok ei Beuthen. Meine Herren, i nur einige polnisch sprehende Dorfer. Iun hal man, A / Auffassung als die bisherige Auslegung zu fann, daß n nun r A » N; « Mali e D ADPD 9. D Dao L « G va N gu C D Eg M S Zet m e s j vi 141i (4141, 4 «A L ° L 1A t u C Ul U E n ausgesprochenen Bitten nah Möglichkeit gerecht zu werden. bedauere : br: nn von meinem Stantvunkt in Filebne, sondern außerhalb des Kreises, das Bedürfnitz empfunden : : aber Der Etat wird genehmigt, ebenso das Etatsgeseß. | aus shâge die 8 wriftlihen Arbeiterverein : » En - Lc t el KTalta La Lis F alta S ; : de +1 vodta Ns ¿ami uiR a Gegen 6 Uhr vertagt sh das Haus. Nächjte q | Oberschlesien. Bis jept bat dieser christliche Arbeiterverein das Seinic bört! rechts.) Von auêwarks, a Freitag, 11 Uhr. (Sekundärbahnvorlage, fleinere gen, | dazu beigetragen, um gerade die antipreußishen Wü i 3 Obe Herren in den Kreië gekommen, i T aftliche1 A E Ninis X Frei tein: Petitionen. ) shlesien fernzuhalten. Der christliche Arbeiterve id der rif Verein zu gründen. (Zuruf bei den Pole lso feinen politisben!) | at R bte 4 Minii r BDoRA nrt ro1ho s Ion G F me 4+ Î 4 TL U c e Í Z ala S Veinijter Des „ZFnnern 7Fre1NerTI on ammer? L, | Tiden Arbeiter e. Le i E : Es if dies Nerein jedermann *aufgeforde ed. Mi Er als In Privatver)ammlungen, ? ) Meine Herren: Es ist unzweifelhaft richtig soeben ausgeführt R N ' g atis s 1e / : i C ee A S chäftigen, ist die Polizei ebenso befugt wie Du - s B Î j L n alige die polnisch nden DemwoConer L C1 ° - vi E 9 z i M O W lungen, it eberwachungsrecht auêëzuu Haus der Abgeordneten. e thâtiag hier ein Mitglied : ge ndrath hat zunächst das | . a GÁW j 76. Sißung vom 7 Mai 1902, 1 Uhr. | é eins eine Versammlung großpolnisher Agitation Sp d. Di q s h - - - n 11 t io pr Nori s 11A 7 M 4 oh ner Majestät dem Kaiser und König | 5 1E «Es ammlung Vorn ge{UHrt, E - ‘ =tt: G 9 m L, S. Ó M h mottorkin Deut nd\chreiben an den Präsidenten ein- inn aber als l niht, wie Vorredner weiterhin deut j Beruhigung, mächtig wäre. Tropde Zhn die Mir im_ dei uses der | L zegeben einem bekannten großpolnischen Agitator, cin ine, polnischen Einberufer de anläfilih des Heimgangs Se on Hobe p

— r

) breren Wo ; ani sammlung nur polni! ¡jen Georg von Preußen zum Ausédruck 4 oh t

21! 217 Horn.

E 4 af Z E legenbeit gegeben wird, dazu Stellung zu nehmen. J 1ebme | verwaltungêgerid Kreises, welde bier ibren angeblih bedrängten Herzen haben Luft beute dahingestellt sein; es ist Beschwerde darüber erboben, S

Ri ) : B S eine Thorhe Oberverwaltungsgeriht dabei entscheiden wird, ob dit eine L-YOrgel

O

5

S “u

nert werden nn

¿it ILTLL C vil

(§}

At ck70 Famtlte dan DI€ Familie

mitrAo IL'ULLU

ry L

Coins : : atofon Greis die volnis@e Agitation bineinzu L 2 E dad nicht tagen 3 in au in diesen Kreis die polnische Agitation Hhinetnzutragen. ri i

[î , - “E - nü C meine £ n in auï einen €£ ed é werden LiCI °

UVL ï i Cle e e " 9° 9 D B Q m d ; n. y j irt! rets: n b / der Landrath und die uhe Sie, dem Hause der Abgeordneten anf | i Es rets; L ms Ie ck G) “s x 41 4 p S 7 L A 0 glaube, in Kattowiß weil

erufen bat, die den Namen „Gornoëslazak“

n Bestrebungen des christlichen Ark

n drid

L e d

T e N rnoAo o ä U S 7 , r # Y , ) dei gen de: lichen Ardeiterverein. Vi A 2 wer Olulosihon @ baaiatacna Üu y aud po

( ù w L L V i v b d » L L s  À

r N

ck % A A 1 Q UUCLVDUL V4

pellation der S

eiter

Ÿ

Iu

E

iarnolilatian L L A

dp Li

Gade lo & “s LLOw leck

1

Abge ctdnete ¡reifelbaft