S 5.

Die Landesregier' mgen Erlafsen Vorschriften darüber, in welher Weise die Stellenvermittler für Schiffsleute ihre Bücher zu führen gund welcher polizeilichen Kontrole über den Umfang und die Art ihres Geschäftsbetriebs se sih zu unter- werfen haben.

S 6.

Die Er". aubniß zum Gewerbebetriebe muß zurückgenommen werden, venn aus Handlungen oder Unterlassungen des Jn- habers ‘ie Unzuverlässigkeit desselben in Bezug auf den Ge- werbeb-trieb klar erhellt.

Die Unzuverlässigkeit in Bezug auf den Gewerbebetrieb ist stets anzunehmen, wenn der Stellenvermittler wiederholt die festgeseßte Gebührentaxe überschritten oder 19 außer den taxmäßigen Gebühren Vergütungen irgend welcher Art von dem Schiffsmanne hat gewähren oder versprechen lassen, oder wenn er dem Verbote des § 3 zuwiderhandelt.

Stellenvermittlern für Schiffsleute, welche vor dem Jn- krafttreten dicses Geseßes den Gewerbebetrieb begonnen haben, muß derselbe untersagt werden, wenn Thatsachen vorliegen, welche die Unzuverlä}sigkeit des Gewerbetreibenden in Bezug auf den Gewerbebetrieb darthun.

S

Wegen des Verfahrens und der Behörden, welche in Bezug

auf die Zurücknahme der Erlaubniß und die Untersagung des

Gewerbebetriebs maßgebend sind, gelten die Vorschriften der-

S8 20, 21 der Gewerbeordnung. S8

Mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Haft wird bestraft :

1) wer den Gewerbebetrieb eines Stellenvermittlers für Schiffsleute ohne die vorgeschriebene Erlaubniß unternimmt oder fortseßt oder von den bei Ertheilung der Erlaubniß fest- geseßten Bedingungen abweicht;

9) ein Stellenvermittler für Schiffsleute, welcher

a. einen nah §8 3 Abs. 1 ihm verbotenen Gewerbebetrieb unternimmt oder fortseßt, oder welher sih von Gewerbe- treibenden der dort bezeihneten Art für die Ausübung seiner Vermittlerthätigkeit Vergütungen irgend welcher Art gewähren oder versprechen läßt;

h. die von der Behörde festgeseßte Taxe überschreitet, oder h außer den taxmäßigen Gebühren Vergütungen anderer Art von dem Schiffsmann gewähren oder versprechen läßt;

6. es unternimmt, einen Schiffsmann zum Bruch des ein- gegangenen Heuervertrags zu verleiten ;

3) ein Gewerbetreibender der im § 3 Abs. 1 bezeichneten Art, welcher es unternimmt, einen Stellenvermittler für Schiffs- leute durch Gewährung oder Versprechung von Vergütungen irgend welcher Art zu einer den Jnteressen des Schiffsmanns widerstreitenden Ausübung der Vermittlerthätigkeit zu be- stimmen.

S 9.

Mit Geldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft wird bestraft :

1) ein Stellenvermittler für Schiffsleute, welcher den im S 5 bezeichneten Vorschriften zuwiderhandelt;

9) ein Stellenvermittler für Schiffsleute oder ein Gewerbe- treibender der im 8 3 Abs. 1 bezeichneten Art, welcher im Inlande den von einer zuständigen Behörde erlassenen Vor- schriften zur Verhinderung des vorzeitigen Betretens einlaufender Schiffe und des Anbordbringens von geistigen Getränken zuwiderhandelt :

3) der Kapitän, der im Inlande den Vorschriften einer zuständigen hörde, im Auslande den Anordnungen eines Seemannsamts zuwider Stellenvermittler für Schiffsleute oder Zewerbetreibende der im Z 3 Abs. 1 bezeichneten Art an Bord

dafür zu sorgen,

is zugänglich ist

{ fommen im Aus

für das weitere Ver-

125 der Seemannsordnung B S

den 2. Zuni 1902 2W il he l m.

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bungen auf den Jnhaber im Gesammtnennwerthe von 1 500 000 Æ, und zwar: / Litt. A. Nr. 1—40 zu je 5000 M, Lätt. B. Nr. 1—300 zu 1e 2000 M, Litt. C. Nr. 1—460 zu je 1000 #, Litt. D. Nr. 1—300 zu je 500 #, Litt. E. Nr. 1—300 zu je 200 Litt. F. Nr. 1—300 zu je 100 M, ; halbjährig am 1. April und am 1. Oftober verzinslich, ertheilt. München, den 10. Juni 1902. Königlich vam Res Staats-Ministerium des Jnnern. r. Freiherr von Feilibsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des Direktors der Realschule in Elmshorn Dr. Gotthelf Willenberg zum Direktor des Realgymnasiums in Oberhausen die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Tägesordnung für die auf den 25. Juni 1902, Vormittags 9 Uhr, in Erfurt anberaumte ordentlihe Sihung des Bezirks- Eisenbahnraths für die Eisenbahn-Direktionsbezirke Erfurt und Halle a. S.

1) und 2) Geschäfilide Mittheilungen, betreffend den Bezirks- Eisenbahnrath und die in dessen Sißung am 8. Januar 1902 be- handelten Gegenstände.

3) Antrag des Vertreters der Handelskammer zu Halle a. S., Frachtermäßigung für die von Geschäftsreisenden mitgeführten Muster- foffer betreffend.

4) Antrag des Vertreters des Deutschen Braunkoblen-Industrie- vereins zu Halle a. S., Aufhebung des Nobstofftarifs für ausländische Brennmaterialien betreffend.

5) und 6) Mittheilungen der Königlichen Eisenbahn-Direktionen Erfurt und Halle a. S. über den am 1. Mai 1902 eingeführten Sommer-Fahrolan und den am 1. Oktcber 1902 in Kraft tretenden Winter-Fahrvlan.

7) Verschiedene den nästen Winter-Fahrplan betreffende Anträge des Vertreters der Landwirthschaftskammer für die Provinz Sachsen zu Halle a. S

8) Etwaige Erörterungen über die seit der Sitzung am 8. Januar 19092 eingeführten oder in Auésiht genommenen Erleichterungen und Neuerungen im Personen-, Gepäck-, Güter- und Vieh- 2c. Verkehr.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, LL DUUL

Seine Majestät déêr Kaiser und König hörten gestern Nachmittag den Vortrag des Chefs des Marinekabinets, Vize-Admirals Freiherrn von Senden-Bibran.

Heute früh von 6 Uhr ab besichtigten Seine Majestät auf dem Tempelhofer Felde das Garde-Kürassier-Regiment und das 2. Garde-Ulanen-Regiment und nahmen am Nach- mittag den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen.

Jhre Majestät die Kaiserin und Konigin be- sihtiaten gestern in Gegenwart der Baukfommission den Neubau der Kaiserin Augusta-Stiftung in Potsdam. Die Verlegung der Anstalt von Charlottenburg nach Potsdam erfolat im Herbst d. J.

Heute Vormittag wohnten Jhre Majestät in Berlin einer Schwester-Einsegnung

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Schloß Schaumburg, 10. Juni. Jhre Majestäten die Königin Wilhelmina und die Königin-Mutter der Niederlande sind heute Abend hier eingetroffen.

Sachsen.

Dem „Dresdner Journal“ wird aus Sibyllenort be- rihtet, Seine Majestät der König habe in den legten Tagen wiederholt Seine Königlihe Hoheit den Prinzen Georg empfangen, Höchstwelcher längere geit am Krankenbett ver- weilt habe; auch habe Seine Majestät die anderen in Sibyllenort anwesenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses geschen. Jn den frühen Meorgenstunden des gEOgen Tages Habe Seine Majestät sich über Regierungs- angelegcnheiten Vortrag halten lassen und eine größere Anzahl Allerhöchstdemselben am Herzen liegender Gnadengesuche erledigt.

Das gestern Nachmittag in Sibyllenort ausgegebene Bulletin lautet:

Seine Majestät der König hat einen großen Theil des Tages \chlafend zugebraht. In der schlaffreien Zeit zeigte Seine Maijestät etwas regere Theilnahme. Der derzeitige Gefammtzustand ist im übrigen unverändert.

Dr. Fiedler. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Heute früh um 7 Uhr wurde folgender Krankheitsbericht ausgegeben:

Scine Majestät der König bat in der ersten Hälfte der Nacht rubig ges{chlafen. In den frühen Morgenstunden trat jedoch wieder ctwas Unruhe ein. Der hohe Kranke verlangte nah Speise und Trank. Der Zustand Seiner Majestät erfordert noch unausgeseßte Nube im Bett oder auf dem Liegestuhl. Fieber ist nicht vorhanden. Puls 104, regelmäßig.

Dr. Fiedler. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Baden. _ Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Siam ist gestern, wie „W. T. B.“ meldet, zu längerem Aufenthalt in Baden-Baden eingetroffen,

Hessen.

Die Pete Kammer hat gestern, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, den Antr ag der Abgg. Schmidt und Ge- nossen, die Berathung des Main-Neckarbahn-Vertrages zu vershieben und die Regierung zu ersuchen, zum Zwecke einer Revision des Vertrages von 1896 mit der preußischen Neaierung in Verbindung zu treten, mit 29 gegen 20 Stimmen abgelehnt und darauf den Staatsvertrag, betreffend die Main-Neckarbahn, mit 31 gegen 17 Stimmen ange- nommen.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Der Geburtstag Seiner Königlichen Hoheit des Groß- herzogs ist, wie die „Weim. Zig.“ berichtet, gestern im ganzen Lande festlih begangen worden. Jn Weimar fand am Montag Abend großer Zapfenstreih und gestern früh großes Wecken statt. Um 9 Uhr wurde im Park ein Festgottesdienst für die Garnison abgehalten, an den sich eine Parade an- \hloß. Abends fand im Hoftheater Galavorstellung statt.

Meelenburg-Strelit. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin ist, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, am Montag Abend von Neustreliß nach London abgereist.

Oldenburg. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die

Großherzogin haben si vorgestern von Oldenburg nach Birkenfeld begeben.

Oesterreich-Ungarn.

Ueber die gestrige Sihung des österreihishen Abge- ordnetenhauses, welhe einen stürmishen Verlauf nahm, berihtet „W. T

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age des Abg. Kom1a thy bezüglich der Kündigung auswärtiger andelsvertrâge, daß diese hohwichtigen Fragen die Negierung [lebhaft beschäftigten. Die Angelegenheit sei infolge des Verhält- nisses zu Oesterreich eine verwickelte. Das Bestreben der Regie- rung gehe dahin, zum Zustand eines ordnungsmäßigen Zoll- bündnisses überzugehen. Wann die Verhandlungen über die Verträge mit dem Auslande an die Reihe kommen würden, sei nicht ganz gewiß, da auch von den in Betracht kommen- den Staaten noch kein Beschluß gefaßt worden sei, was man auh berücksihtigen müsse. Jnnerhalb der Regierung seien gegenwärtig Verhanolungen wegen Ausübung oder Nichtausübung des Kündigungsrehts 1m Gange. Natürlich müsse die Regierung die im Auslande auf dem Gebiete der Handelspolitik fh jet abspielenden Ereignisse berück- sichtigen und namentli auf Deutschland Rücksicht nehmen. Alle diese Umstände prüfe die Regierung in ihrer Gesammtheit und werde im vollen Bewußtsein ihrer großen Verantwortung, jedenfalls aber ohne Schädigung der Jnteressen des Landes, in diesen großen Fragen ihre Entschlüsse fassen.

Großbritannien und JFrland.

Auf eine im Unterhause gestellte Anfrage antwortcte, wie „W. T. B.“ meldet, der Unter-Staatssekretär des Acußern Lord Cranborne gestern schriftli, es sei abgemacht, daß in den Vertrag, über welchen der britische Spezialkommissar in China jeßt unterhandle, eine Bestimmung aufgenommen werde, nah welcher die chinesische Regierung sich verpflichte, innerhalb der nächsten zwei Jahre die künstlichen Schiffahrtshindernisse im Kantonfluß zu beseitigen. Das Haus seßte fodann die Berathung des ersten Artikels der Finanzbill, Getreidezoll, fort. Sir Henry Campbell Bannerman wandte sih in scharfer Weise gegen den Kornzoll, namentlich wegen seiner möglihen Konsequenzen, und sagte, es bestehe feine Analogie zwishen dem deutshen Zollverein und einer Einrichtung, welhe einige Träumer ._als auf das britische Reih anwendbar vorshlügen. Er wünsche schr, jede Ursahe zur Reibung zwischen England und seinen Kolonien zu beseitigen, aber ein System von Vorzugszöllen würde stärkeren Anlaß zur Reibung geben als irgend eine Maßnahme, die sonst ergriffen werden könnte. Der Schat- kanzler habe erklärt, daß die Regierung gegenwärtig keine Aenderung in den fiskalischen Beziehungen zu den Kolonien anzuregen beabsichtige, aber wie lange werde dieser Zustand aufrecht erhalten bleiben? Sir William Harcourt erklärte, wenn das Beispiel Deutschlands zur Unterstüßung der EGU pen angezogen werde, so sei dics ein schlechtes Beweismittel, denn die Lage Deutschlands sei weit weniger blühend als die Eaglands, und Deutshland würde in diesem Augenblick äußerst froh sein, wenn es Englands Wohlfahrt hätte. Der Finanzsekretär des Schazamts A ustin Chamberlain entgegnete, die Opposition wünsche von der Regierung mit Gewalt die Erklärung zu erlangen, daß die Regierung zu keiner Zeit und unter feinen Umständen 1hre Zustimmung zu einem Vorzugs:Abkommen mit den Kolonien geben werde. Es würde ein sonderbares Verfahren sein, wenn die Regierung, ehe sie die Argumente der Vertreter der Kolonien hörte, sih feierlich verpflichten wollte, auf feine Argumente zu hören und sih von keinem Rathschlage beein: flussen zu lassen, welhen diese Delegirten ihr geben könnten. Ein solhes Verhalten würde gegenüber Fremden nicht höflih und gegenüber Stammesverwandten nicht ziem- lich sein. Der Schaßkanzler Sir Michael His Beach bemerkte sodann, Sir Henry Campbell Banner man habe, troy der voxgestern von ihm, dem Schahÿ- kanzler, gemachten Ausführungen, den Zoll als den Vorläufer

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einer Vorzugsjtellung für die Kolonien behandelt. Es bestehe |

fein Grund für diese Anshauung. Seine Erklärung habe er sowohl im Namen des Kolonial - Ministers als Mitglied des Kabinets, als auch für sich selbst abacgeben. Schließlich nahn das Haus Artikel 1 der Finanzbil mit 279 gegen 193 Stimmen an.

Frankrei. Deputirtenkammer beendete ( Sodann übernahm L n welcher Parlamentst s die de sich bemühen nd demokratische Geiit te dies 6 Le Kont

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trifft. In allernä&ster Zeit wird die Maerrng den Senat ersuchen, die Vorlage, betreffend Einführung des zweijährigen Militärdienstes, zu berathen, und fie wird diese Vorlage auch mit allem Nachdruck vor dem Parlament vertreten.“ Die Erflärung bemerkt fodann, daß die Regierung sih bemühen werde, die Militärgerichtsbarkeit auf den Grundlagen der modernen Gefeggebung aufzubauen und daß sie ih mit der Frage des Ankaufs von Eisenbahnen und mit der Alters- versiherung der Arbeiter beschäftigen werde. Die Regierung sei ents&lofsen, die Wohlthaten des republifanishen Geistes in den täglihen Einzelfragen der Verwaltung _Iedermann gegenüber zur Geltung gelangen zu lassen. Die Erklärung {ließt mit der Ver- sicherung, daß die Regierung niemals den Gesichtspunkt der böheren und dauernden Interessen des Landes und jeiner auéwârtigen Politik aus dem Auge lassen werde. „Sie wird sortfahren, die Bündniß- beziehungen des Landes zu pflegen, teren wohlthätige Wirkung Frank- rei und Nußland in gleicher Weise schätzen, und welche die êffentliche Meinung der ganzen Welt als eine Bürgschaft des Friedens und des Gleihgewichts betrachtet. Sie wird die freundschaftlichen Be- ziehungen fortseßen, welhe si kürzlih weiterentwickelt baben oder wieder angeknüpst find und welde die Gemein- famfeit der Abstammung, der Nachbarschaft und der Aehnlichkeit des bistorishen Bestehens erleichtern. Unter AGtung der Rechte eines jeden Anderen wird die Regierung darüber wachen, den Besißstand Franfreichs unversehrt zu erhalten.“

Nach der Erklärung des Minister-Präsidenten beschloß die

Kammer, die eingebrachten Jnterpellationen zu vertagen. Die |

Sißung wurde sodann aufgehoben.

Rußland.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien ist geîtern Mittag, wie dem „W. T. B.“ aus Si. Petersburg gemeldet wird, in Veterh of eingetroffen und daselbst von dem Groß- fürsten Wladimir, dem Minister des Auswärtigen Grafen Lamsdorff, dem Minister des Kaiserlichen Hofes Baron Fredericks und dem türkischen Botschafter Hußni Pascha empfangen worden. Der Fürst schritt mit dem Groß- fürsten Wladimir die Front der Ehrenwache ab und be- gab sih sodann mit Höchstdemselben nach der Villa des Kaisers „Alexandria“. Dort fand der Empfang des Fürsten durch den Kaiser und die Kaiserin statt. Später stattete der Kaiser dem Fürsten von Bulgarien im großen Palais in Peterhof einen Gegenbesuch ab. Hierauf besuhte der Fürst die Kaiferin-Mutter in Gatschina, sowie die Großfürsten Konstantin Konstantinowitsh und Michael Nikol

jewitsch. Nah der Rükehr des Fürsten fand in Peterhof |

Familientafel statt. Ftalien.

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer er- widerte der Marine - Minister Morin bci der Berathung des Marinebudgets auf vershiedene Anfragen, er widme der Frage der ‘Untersceboote andauernde Aufmerksamkeit. Schiffsingenieur Laurenti habe ein darauf bezügliches P eingereiht, welches werthvoll zu sein scheine und enauen Prüfung werde unterzogen werden. Er hoffe, daß der Typus der italienishen Untersceboote dem anderer Mächte überlegen sein werde. Auf die Schiffsklasse

ln des Typus „Vittorio Emanuele“ könne Jtalien stolz sein. Die italienische Marine sei in andauerndem Fortschritt begriffen ; die Expedition nah China habe in glänzender Weise gezeigt, daß die italienishen Marinesoldaten den shwierigsten Fährlich feiten gewachsen seien. Schweiz.

Ber Bundesrath Hauser theilte, dem „W. T. B.“ zu aestern im Nationalrath mit, daß die in Paris geführt Unterhandlungen übcr eine beträchtlihe Erhöhut Kontingents der schweizerishen Silber-S münzen ihrem vorläufigen Abschluß entgege

daf einen befriedigenden Erwarten die anderer

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Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sihungen des Neichs8-

| tages und des Hauses der Abgeordneten definden sich i Î

n der Ersien und Zweiten Beilage

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__— Der Reichstag erledigte in seiner heutigen (191.) Sipung, welhe gegen 2 Uhr loß, den Entwurf eines Süßstoffgeseß es in zweiter Berathung. Auf der Tagesordnung der nächsten, auf 3 Uhr Nachmittags an- bcraumten Sißung stehen die dritten Lesungen der Zucker- fonvention, der Zuckersteuernovelle und des Entwurfs eincs Süßstoffgeseßes sowie die Gesammtabstimmung über die Branntmweinjteuernovelle.

— In der heutigen (87.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein beiwohnte, fand zunächst die zweite Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Vorausleisiungen zum Wegebau, statt.

Nach S 1 können, wenn ein öffentliher Weg oder eine Brücke, welche eine selbständige Verkehrsanlage bildet, durch Fabriken, Bergwerke, Steinbrüche, Ziegeleien oder ähnliche Unternehmungen erheblih abgenußgt werden, die Unternehmer zu angemessenen Beiträgen zur Unterhaltung der Wege heran- gezogen werden. Die Worte „oder“ eine . . bildet“ sind Zusaß der Kommission.

Berichterstatter Abg. von Ditfurth empfahl die Annahme der Kommissionsfassung und beantragte ferner, über eine P tes Scholzenvereins für den Kreis Neisse, betreffend Urbarien und die in enthaltenen Bestimmungen über Wegeinstandsetz | zur

ordnung überzugehen, die übrigen zu dem G

genen Petitionen für erledigt zu erklären, sowie

ton zu sahen:

die Königlihe Staatsregierung zu ersuchen, in ten Aus- führungébestimmungen die unterstellten Behö anzuweisen, der aus diesem Gese berechtigten Kommunalverbänden Auskunft ie Verhältnisse zu geben, welhe zur Erm r

dem erwähnten Geseßze verpflichteten Ur

Wir baben erst gestern Abend um è bekommen, und einem Menschen, un bat, is es nicht möglich, informieren. Die Vorlage enthält itige Vorbelastung der Industrie zu Gunster ta den Erfahrungen mit den Vorauéleistungen in rovinz sollte man von der Annahme dieser Vorlage Abît der Kommisstonébericht selbst verurtbeilt eigent! er Bemerkung über die \{chwierige Anwendung orlage ist beute noch nicht reif zur Verabschiedung, wir 3 Material vcn der Regierung fortern und die E ? Die Gesetgebungtmaschine

(nl.): Die Kommission k ntwurfs anerkannt f stande zu torauéleiltungen m rom Herrenhause gestrihenen Zusatz, d Bezirkéaus\chÜ} ll, bâtten mine

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Kunst und Wissenschaft.

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