E Großindustrieller steht, und dem Volke ein billiges Genußmittel ent- Der § 11 enthält die Vorschriften über die Entschädigungen. __ Abg. von Savigny vertheidigt seinen Antrag gegen die Ein- | f # GEROS e A Deutscher O A zogen wird. Die Fabrikanten haben keinen Schaden, denn sie erhalten Den Inhabern solcher SÜ stofffabriken, welche als solche regi ars E a Lea ee aus seine Bereitwilligkeit aus, seren und fiabiles Be Tes und diefen Rücksichten Abg. Richter: Gestern hat Herr Schippel mit Stolz versichert : 91. Si E Q , i é: M i : f /adigun l ¿ pes ive P e N ' C N ie Regierungëvorlage! Das 191. Sigung vom 11 Juni 1902. 9 Uhr früh Millionen Entschädigung x bereits vor dem 1. Januar 1901 betrieben wurden und die © “Aba. Led eb il schädigung“ darin aufzunehmen G g, näâmlich den | Wir, die Sozialdemokraten, vertreten di Regierungévorlage! D i : z Abg. Dr. Becker (Zentr.): Ih möchte die Debatte in ein ruhiges, | Fabrikation auch in der Zeit vom 1. April 1901 bis 1. April bg. Ledehour er ärt \sih mit dieser Modifizierung des An- Say auf 14 M festzuseßen. fann au bei uns zutreffen; wir treffen in diesem Punkte einmal mit Am Bundesrathstische: Reichskanzler Graf von Bülow, | sahliches Fahrwasser zurückführen. Die beiden Vorredner von der | 1902 regelmäßig fortgeseßt haben, soll eine Entschädigung in trages von Savigny einverslanden. Abg. Singer (Soz.): Diese Ausführungen können uns nicht b den Ansichten der Regierung zusammen. Wenn Ausgaben einmal Staatssekreiär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von | Linken haben von ‘ihrem Parteistandpunkt esprochen. Von diesem Höhe des Sechsfachen des jährli hen Reingewinns im Durch- Jn der Abstimmung wird der § 11 mit den Anträgen stimmen, den Antrag des Grafen Bernstorff zu wre Bi És geselih festgelegt sind, so ist es die Aufgabe derjenigen, welche Posadowsky - Wehner, Minister für Landwirthschaft, | aus bekämpfen sie dié Landwirthschaft, die doch die Grundlage unseres it der beiden Geschäftsjahre vor dem 1. April 1902 ge- Gamp und von Savigny angenommen ; den beiden Herren, welhe den Antrag vom Bundes ths Zwischen | das Majoritätsprinzip anerkennen, für die Deckung zu forgen, sonst Domänen und Forsten von Podbielski, Staatssekretär des | ganzen wirthschaftlichen Lebens ist. Es wäre ein nationales Unglüd, IQEE An eiden Ge]cha}5) f ge- Ein Antrag der Abgg. Gainp E | fämpften, mat sich der eigenthümliche Widerspruch E e [ôft sich das Ganze in Anarchie auf. Sämmtliche Anträge bezüglich der ihs-S is Freiherr von Thielmann Staatssekretär | wenn wir in einem reinen Industriestaat lebten. _ Ich weise nur auf | währt werden. e s iès S und Genossen auf Ein- | Schaßsekretär von Thielmann durhblicken e E Einkommens- und Vermögenssteuer rühren ja von mir selbst ber oder Reichs-Schaßam ris Dr Freiherr Ga M ih thofen England hin. Mit billigen Genußmitteln erweisen Sie dem Volke keinen Die Abgg. Gothein (fr. Vag.) und Genossen wollen [hata s bli 8 12: „Der Reichskanzler ist befugt, von | gierungen würden eventuell auf diesen Boden E eE imes Re- | sind von mir unterstüßt worden. In Steuerfragen habe ih gerade des Auswärtigen ns t L D Entwurf eines Süßstoff- Dienst. Der Standpunkt des Abg. Fischer ist mir um fo über- | das Achtfache des jährlichen Reingewinns als Entschädigung ge- dem Lage der Publikation dieses Geseßes ab, den einzelnen | preußishe Finanz-Minister davor warnt, das L L „der | manches verhindert und mehr als die Sozialdemokratie. Ein sehr großer _ Zur zweiten Lesung steh der ! [f | rascender, als der Abg. Wurm 1890 bei der Berathung des Saccharin- | währt wissen. Der Abg. Dr. Müller-Sagan (fr. Volksp.) Fabriken den von ihnen herzustellenden Höchstbetrag von Süß- Kompromiß dur diesen Antrag zu stören. Graf BeriorF bat S des Reichstages und auch der Sozialdemokratie selbst ist aus ge]ezes._ s die Beschlüsse d üh gesetzes einen entgegengeseßten Standpunkt eingenommen und sich für | will au die Süßstofftablettenfabriken gleichmäßig entschädigt stoff vorzuschreiben , wird ohne Debatte angenommen. auch auf das Budgetrecht des Reichstages hingewiesen, welches L Ñ E hervorgegangen. (Rufe: Zur Sache! Präsident Graf De Zuckerkommisjion hat die Beschlüsse der frül ren das Saccharinverbot ausgesprochen hat. Wir haben allen Anlaß, haben. Nach § 27 soll das Gese am 1. April 1903 in Kraft Nichter sonderbarer Weise ganz gleichgültig zu sein scheint. “Die n allestrem: Ich will zwar niht behaupten, daß diefe Gr- besonderen Kommission für e A umgestaltet. E n Kommisson e t: «e idi um 10 M Nrtoap A pee Nach einem Antrage der Abgg Gamp und Dr. Paasche treten. Rede des Herrn Richter sheint nur eine Entschuldigung nah außen n n gs Dee PoN E 1h Tann le) eron MAMer i y e Ee 00A : : “d Mü j ( Abg. i S ,_ | hin für die Absti sei ii e @ ht hindern, zu antworten.) i an mi i o d, de A Hun i Us Mle Höhere ‘Süßkrafl tonservativen Va ie abiaanng gemat hat. : Graf von Carmer (d. kons.) und Müller-Fulda (Zentr.) R clana O A eue 1903, da ein hin sür die Ain Ta au E D S zu sein, und | rufen: Das wird Shnten “oie 0 „Vorwärts nigestrichen als raffiniecter Rohr- oder Rübenzucker, aber nicht einen ent- Abg. Dr. Pahnicke (fr. Vag.): Die Gegner der Saccarin- | soll die Entschädigung das Sechsfache eines Jahresgewinns bestehe. iesem Geseß und der Konvention | Myrren verschlucken werden. Wer zwingt denn s O ohne | werden. Ich kenne meine Leute. Niemand danken wir für Unter- c Né h bett ustellen oder Nahrungs- fabrikation haben zwar versucht, so etwas wie Eine Begründung ihres | nah dem Durchschnitt der Betriebjahre 1898 bis 1901 unter Das Haus beshhliezt nach dem A ; e folhe Vorlagen kommen, dafür zu stimmen? Die V erren, wenn | stüßung in Stichwahlen; die Unterstüßung geschieht niht aus pre Lite e N ab Serstellung zu Mtten, S bali zu Ce S 1 es A Ek n s R Annahme der Gewinne von 4 #. für jedes Kilogramm des Damit ist die zweite Lesung der Bela E 8 Kommijhon. | tragen nicht die, welche gegen, fondern idealacn, wide fac Let Se E) s E li Mgen, Joe im eigenen Interesse, M i: A R SACGA Ler, | sich stichhaltige ründe für eine solche Unterdrückung UberHau ni ; ; i: tellten chemi reinen Süßstoffs : E h / : Steuer ti : fe draußen wi N E E ) e (links) sonst noch s{chlimmere Abgeordneten befommen würden. Süßstoffe aus dem Auslande einzuführen, Süßstoffe oder süßstoff- S reiben, Ursprünglich wollte man aus diefen Süßstoffen nur dem row dieser Zeit hergestellten chemisch ßstoffs _ Schluß gegen 2 Uhr. Nächste Sißung Nachmittags 3 Uhr. S aéaus e had At Z R ändniß L A Weorezien Was mich betrifft, so hat Herr Singer sich gründlich E haltige Nahrungs- oder Genußmittel feilzuhalten oder zu verz | Fiskus eine Mehreinnahme zur Deckung von Reichsmehrausgaben ég S ¿ Labrik : (Dritte Lesung der Zuckerkonvention, der Zuersteuernovelle der Vermögens- und der CErbschaftssteuer wäre die Deckun ute L doch wissen, daß ih in der Stichwahl gegen die Sozialdemo- faufen, soll verboten sein. Einem oderméhreren Fabrikanten soll ies Einer mäßigen Steuer wären auch wir E Von der Entschädigung a die Fa L u Be- und des Süßstoffgesezes; Gesammtabstimmung über die Brannt- schaffen gewefen. Hätten die Freisinnigen für 12 und 10 4 M tarifs raten gewählt worden bin. : nah näherer Bestimmung des Bundesraths für die Her- | Außer der Steuer stand nur noch eine Beschränkung des Verkehrs in | amien und, Arbeitern bei Ent assung eine En schädigung ge- weinsteuernovelle.) ° so würden diese Säße durchgegangen sein, und die Regierungen bâtten Der Antrag des Abg. Grafen von Bernstorff wird ab- tallung oder die Einfuhr von Süßstoff die Ermächtigung - Prpoih die Lage cine Steuerfontrole vorgesdlagen Ie oper | Been T sechemonatig den dreimonatigen Lohn, für die niet gewagt, diese Beschlüse ablehnen. Das verhindert zu haben, | Mt de. Gesavemtabstimmung wird di gegeben werden. Die Abgabe desselben ist nur an Apot eken A E E g ne Oh O fenzuian gs bePofen Beamten das ene G S ig eiten i ist das Verdienst der Freisinnigen. Das kann’ feine noi {o (Mm | Jn der Gesammtabstimmung e Vas Ges falt dne und Perjonen, welche die amtliche Erlaubni zum Bezuge be- | Sorden, ein Antrag, den die Bündler seiner Zeit {hon gestellt hatten, soll die für Lohnstreitigkeiten zujtandige chiedsinjtanz ent- 192. Sißung vom 11. Juni. 3 Uhr. gegen die T bad ee as rfte Eta N Der Widerstand | |timmig angenommen ; nur einge Deutschkonservative stimmen sißen, gestattet. Nach Z 6 sind die vom Bundesrath u er: | aber wegen seiner Aus\ichtslofi feit zurückziehen mußten. äFetzt stehen scheiden. : S e Am Tis des d L N 4 DaHoL Tei G U jerlquer 11 eee 10 ge\tiegen, daß man dagegen. Die Petitionen werden für erledigt erklärt. T Ç é B / g 101g : : : 9 nbabern kaufmänni Zt ische des Bundesraths: R or keine Furht mehr zu haben brauht. Den An 8 : ; lassenden Bestimmungen bis zum 1. April 1903 dem : eihS- d t das Verbot gut heißt. Die Abg. Gothein beantragt, au den J h f scher z h eihsfanzler Graf von C L trag des Grafen Es iaue zur Genehmigung vorzulegen. Die Vorlage enthält L E daß eine Mehrheit #9° find infolge diejes Ver- | Gelhäfte, welde m Bihftofe b Viertel thres GesGästagw ias cu Bl S S Minen, Staats-Minister Dr! Graf | R E O I ATEUE, YEE E Entwurfes eines S ca S tten über di ; : E r: | vem Vertriebe solcher Süßstoffe bezogen haben, das reifache des jähr- von Posadowsky-Wehner, Finanz-Minister Freî O l n N ferner Strafbestimmungen und im § 11 Vorschriften über die | langens der Agrarier gespalten; aber die Hoffnung auf Ablehnung ist | 7 M Reingewinns als Entschädi 4 o fi er, 3 ster Freiherr von fee tain ‘ Der Ent G : e S 1 n J 11 D! / ç gung zu zahlen. Rheinbaben, Minister für Landwirthschaft Minister für Handel und Gewerbe Möller: — wurf wird ohne jede Debatte in der Gesammt- Entschädigung der bestehenden Süßstofffabriken. nur gering. 5 | / S 1G b g 2 H a Antr Ó ; eb I irthschaft 2c. von Pod- j Möller: abstimm daülti j l 1 Ns ie : : ; g. Dr. Müller-Sagan befürwortet seinen Antrag. Es biel ski, Minister für Handel und G be Mö M G 1 A M G S | ung endgültig gegen die gesammte Linke und einen Referent der Kommission ist der Abg. Rimpau (nl.). Abg. Dr. Hasse (nl.) entwielt namens einer Minderheit seiner Abg. Pr cchtiakeit, die Tablettenfabriken bei der Entschädigun / ewerbe Mö ller, Staats- Meine Herren! Auch im Namen der Handelskreise, die ih zu L 5 E f : Gestern hab ir die Re- Minderheit gegen das Verbot habe, | wt eine Ungerem gert, s M Abg. Dr. Hermes (fr. Volksp.): Geltern haben wir die Re- | Partei die Bedenken, welche diese M
e j sekretär des Reichs-Schayamts Freiherr von Thi Lees N s l Theil der Nationalliberalen angenommen. gierung in ihren Bestrebungen unterstüßt, denn es wurden die Interessen und aus welchen sie_gegen dasselbe stimmen werde. Die Gesundheits- unberücksichtigt zu lassen. Staatssekretär des ae e Dr. a ¿t n | der Mle Sa U boot im O U i s Es folgte die dritte Berathung der Zuckerkonvention. der Allgemeinheit wahrgenommen; und das galt sowohl von der Brüsseler unschädlichkeit des Saccharins stehe fest und ledi li aus Konfkurrenz- Staatssekretär des Reichs - Schayamts Freiherr von Richthofen. ) Original wie in der :
i Ï Jn der Generaldebatte kommt der x =Us : : H L ; Amendierung, die er von Herrn Richter erfahren hat, abgel Ab F ant E, *onvention, wie von der Zuckersteuerge]e novelle. Aber gerade vom | rücsichten eine solche Industrie zu beseitigen, geHe nah der Meinung ; . Der Reichskanzler hat mit Ermächti Sei ies lo 1 / n hat, abgelehnt werde. Abg. Graf von Kaniß (d. kons.) auf seine vorgestrigen Aeuße- e Hod pie A Sat Ben wie geda Me-Gr- | dieset Minderheit nicht an. a Thielmann : a i des Käfers dem N Sa Ian, E Ich habe während der Kommissionsverhandlungen, als es si um | kungen gegenüber dem Minitterialdirektor Dr. von T drosselung der Sac charin-Industrie, wie sie von der Kommission unter Abg. Gamp (Rp.): Die Auferlegung einer Steuer auf das Meine Herren! Ih möchte Sie bitten, dem Antrage Dr. Müller des Reichstages bis 14, Oktober des Kähre M A Zusti g die gleihe Frage handelte, dringende Telegramme aus Zuckerhändler- hahe Mi das Protokoll der Londoner Konvention von 1888 . en 1 l 4 J S (Sagan) keine Folge zu geben. Was ih jeßt sage, greift gewih}er- mung zu eribeilen“ vorgaeleat um- | freisfen bekommen und zwar speziel vom Verband d eingesehen. G9_je richtig, daß der russische Delegierte diefes Protokoll energis{sten Widerspruch erheben. (Die weiteren Ausführungen des auch die Herren Hermes und Hasse für bere tigt erflärt. Die Be- Ae f den Antrag Gothein dessen Begründung ja noh nicht ‘Der A „Vorgelegt. N deuts A i _Dervan er | unterschrieben habe; aber damit sei noch niht erwiesen, daß der Redners werden bei der großen Unruhe des Hauses nur bruchstückweise steuerung müßte dann 77 # pro ilogramm betragen, und die Gefahr maßen Über auf de g ' g Der Antrag wird ohne Debatte einstimmig angenommen. eutigen Zuerhändler, der 150 Zuckerhändler umfaßt, und vom russische Delegirte damit einverstanden gewesen sei, daß auf den russi verständlich.) Freiherr von Thielmann ging gestern bei seiner Dar- | des S mugget würde dann eine so eminente sein, daß strengste | hat erfolgen können. Wir wollen, wenn das Gefeß zu stande Es folgt die dritte Berathung des Gesezentwurfs deutschen Zuckerexportverein, die dringend darum bitten, stabile Ner- Zucker ein Differentialzoll gelegt werden sollte. Pa dem Sdo legung offenbar von der Annahme aus, daß De an- R U Men eines ten Et fes gg E fommt, die Saccarinfabrikanten A L imo d egen Om eung des Zuckersteuergeseßes. Eine hältnisse in Bezug auf die Verbrauchsabgabe herzustellen, denn stabile fich O ge deshalb wn M iGliesen, daß die russische Regierung “ominen würde, und hatte sih damit ossenvar [Œ&on gefunden. | zuführen. Uns kann man G0 S 5 ' können aber beim besten Willen niht jeden Menschen in —fu and ff Beneraldiskussion findet nicht statt i Verhältnisse seien viel wichtiger als eine kleine Herabseß h) mit der differentiellen Behandlung einverstanden erklärt habe. : ' hrs E G f ; 2 j 8 Gegenstandes erhoben 000 A : l ge C : Laer, ne kleine Herabseßung der Frage se 1% wihtia für uns I L e gen Beschluß um S Grt v eit Vest n e Wine Debit. M7] erweite Negcung dil mehr, über in Ab- | entschädigen, der indirekt aus dem Bestehen einer Sacarinfabrikation n der Spezialdebatte befürwortet der Verbrauchsabgabe. (Sehr richtig! links.) Die Herren machen darauf beddalo a e e orde Dentschlans Aa Zuschlagszoll fr f schon det aa M Mogorität des Rei chôtages ? Diese ist nicht brutal.) | findung mit den Fabriken eine Verständigung herbeizuführen, als sie | irgend welhen Nutzen gezogen hat. Wir können ebenso wenig den tolaeabe A n Bernstorff- Uelzen (b. k. F.) die Aufnahme aufmerksam, und es is mir von anderen Seiten bestätigt Zucker erheben könne. Er bitte ferner den Staatssekretär Ftelherea Ich meine natürlich die Majorität draußen. So etwas ist bisher garnicht dur Ee GEE E ug too n Eve, Lar ddie Tablettenfabrikanten entschädigen wie beispielsweise den Kartonnage- lebnttit Antuage o entsprechend dem in zweiter Lesung abge- | daß cs im höchsten Grade {ädlich sein würde, wenn für Los Genau, aus seinerseits N damit einverstanden zu erklären, dagewesen ; man muß schon bis zum Regensburger Reichstag zurückgreisen, Abg. Spe entr.): E ne einern x t | fabrikanten, der die Umhüllungen zur Versendung des Sacharins ge- Erreichen die Reineinnah den Zucker die Verbrauchsabgabe, sobald besti N aß der Artikel 6 des deuts-russishen Handelsvertrages von 1894 fo ; i üali i \ eifen, | olitis@en Freunde niht in der Lage, den Weg zu gehen, den dle E eineinnahmen aus der ZuerverbrauWßsabgabe E Z Le O estimmte Vor- | aufgefaßt werde, daß jede Zollbegü ie einem fremden Staate Es allervings Aer Glü bu Lans do Bo T Ta E Verbr i Ae nis @läai. Eine Industrie, und sei es liefert hat. i . : eint Las welcher die Summe von 2,10 pro Kopf der Be- bedingungen sich erfüllen, herabgeseßt würde. Mit derartigen i werde, An ee S OMARSS E nur deshalb hat die agrarishe Mehrheit nichts dagegen, daß jet der | au eine verhältnißmäßig unbedeutende, zu Gunsten einer anderen, Wenn, wie der Herr Abg. Dr. Müller (Sagan) anführte, ein ist dev E, so ist der UVeberschuß anzusammeln, und es Unbestimmtheiten zu renen, sei im höchsten Grade shädlich, nicht nur Direktor im Auswärtigen Amt Dr. von Koerner: Der Herr Wissenschaft die künstliche Herstellung des Indigofarbstoffes geglüdt und wäre es auch eine erhebliche, einfah zu Grunde zu rihten, | Apotheker sih eine Tablettenmaschine eigens angeschafft hat, so ift Mgen A ngesammelte Betrag 10 000 000 M übersteigt, im | für den Handel, sondern auch für die Zuckerindustrie, die do d Abg. Graf von Kani hat meinen Ausführungen in _der lebten ist. Früher hat man ia au die Dreschmaschinen vernihtet; man das können wir nit Ren. ZÒ gere E ganz enl diese Maschine ja nicht deshalb werthlos geworden, weil Fein Ver E E Ei ERa taus vere der Herabsezung der | Zucker väiteutei muß. Denn wenn eine derartige Ge eibfebiine 2 ung entgegengebalten, daß unmittelbar vor den betreffenden Ber- | ) na 4 | b t L e : ] ) / i : : c I. L L y 4 y e Quaourb e E ä M T Ls á “Ter Des sogar Sre oba ge p M Stth “vie L Ven “ret die 1d missionsvorschläge n Giteten und zu Saccharin mehr auf ihr gepreßt werden kann. Es werden in den Staatssekretär des Reichs-S E E Verbrauchs8abgabe bevorstände, würde der Gesammtabsay des Zuckers hervorge lobe t a on ler Îrämien newühre, Das M Ulbschaff ung der Erfindung der Dampfkraft verlangt. Die agrarische | stimmen. s habe mi eigentlich gewundert, daß die ¿Sozial- Apotheken unzählige Stoffe in Form von Tabletten verkaust ; die R : es Reihs-Schaßamts Freiherr von Thiel- | ins Stocken gerathen. Und sie haben mich deshalb dringend gebeten, ein bekannter Standpunkt der russischen Regierung, den sie auch Partei ist nicht zu verwechseln mit der Landwirthschaft; sie ist demokratie einer Regelung widerstrebt, welche so Siu auf der Me SO Maschine kann dazu! Anwendung finden. Auch is in keiner Weise fa : # die Verbrauch8abgabe zu fixieren; es käme, wie gesagt, viel weniger späterhin festgehalten hat. Diese Erklärung steht aber meines ediglih die Vertretung der bekannten 25 000 Großgrundbesiger, welche sozialdemokratishen Programms egts i bie at be G Z es | -quéges{lossen, daß der Avotheker diese Maschine gerade nä den Be- Meine Herren! Der Herr Antragsteller hat soeben gemeint, die | darauf an, ob die Verbrauchsabgabe um 1 oder 2 #4 billiger wäre s nt b E t: gegen Widerspru mit der Dedufktion, die ih das Ziel verfolgen, de Frieden find Bie Regieru t three Ée e bus bin bier will man eine d liche Anzahl | stimmungen des Gesebes für solhes Saccharin verwenden kann, welches verbündeten Regierungen hätten ausdrücklich durhbliden lafsen in einem | als auf stabile Verhältnisse, und ih möhte Sie dringend bitten dies | Die Sache f di A vir e en: culich geschildert habe, i L frieden sind. e R n i zrer Stellung i wll m vebliche Anz A iz tés ka : früheren Stadi S E UI E ARE R: N - En Ht E : R my SEA e, daß, wie 1h ]chon neu ge]ch1ldert Have, ren iebigkeit M iese Herren \{on viel ju weit gegangen, be- | von Millionen der Saccharin-Jndustrie in den Schoß werfen und | er auf ärztliche Vorschrift hin, den Bestimmungen des Gefeßes ent- früheren Stadium der Sache, daß sie mit einer solhen Regelung, berücksichtigen zu wollen. auf der Londoner Konferenz ein Antrag gestellt war, es sollte in A Abg. Graf von Bernstorff - Uelzen: Ueber die beanstandeten Konvention eine ausdrücklihe Bestimmung aufgenommen werden, daß
sonders beim Zolltarif. Vielleicht aber besinnt \ih die Regierung gleichzeitig auf die Einnahmen aus der Besteuerung der künstlichen | sprechend, verkauft. Ich glaube, der Antrag Dr. Müller (Sagan), wie der Antrag sie bringt, einverstanden sein würden. „Ausdrücklih“ |_- ' to die Erb R e l nommen w „Ausdrücklih* haben wir | Worte kann ja getrennt abgestimmt werden. Die weitere Herabseßung ie Erhebung von Ausgleichszöllen mit der Meistbegünstigung nicht
; ; ivi’ ä ußstoff 1 . Das ist do ein ganz auffallender Widerspruch. : ; A f t i und „durblicken lassen“ {ließ
no, wenn es so weiter gebt, und die Caprivi’shen Handeléverträge Süßstoffe verzichten. Vas il doœ es : h. | wie der Antrag Gothein geht zu weit und paßt niht in den Rahmen ” assen* {ließen \ich aus. y rheb; n Ö!
ä "” Die agrarishe Partei ist ein Hemm- Und ift es gerecht, nur die Fabrikanten abzulösen? Wo bleiben die L f aag es nit ; rf i Le E der Verbrauchsabgabe ist für die L a Quit E R e in Widerspru \tünde. Es ift von deutscher und 9
merten dos nos veiliarentwi@lung. U certón hier S E K Agenten für die Verbreitung des Sara Sie sollen nicht ent- des Gesezes. Ich bitte Sie, ihn abzulehnen. E E S E lassen“ haben wir es insofern, als es sih | als die S S S be ist fux Vie Beg dey „Zulerkonsums withtlger Seite ausgeführt worden, das sei nicht nötbig, s au pr
Glykose, Zuckerin, Dulcin in einen Topf geworfen. Das Saccharin | s{ädigt werden, und das erscheint um o bedenklicher, als die Arbeiter Abg. Gamp: Ih kann mi dieser Meinung nur anschließen Q = ' E E eutend ungünstigere Anträge, die in der Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.) macht darauf aufmerksam, daß die geshlofien erscheine, daß Ausgleichszölle für die Prämien mit der
ift ein harmloses, absolut nicht R res Mittel. Die | der Fabriken Que Entschätigwng belowen en, L ihre gegen, Aub dem Antrage Gotbein muß i widersprechen. Die Gristenz der E pee E _ Hause gestellt worden waren, beiseite sozialdemokratische Partei ja niht die Herabseßung auf 12 K Fd out Feilibegünitigung un SBiderspru® stünden. Nach diesen Verband- S accarins erregte #. Zt. in der ganzen Welt ein un- | wärtige Lebenslage ganz erheblich Verve ert, weil sie dreimonat- - ; Ges ; Diejenigen, zu \hieben. Ich - wiederhole nicht die Ausfüh … xe, | die völlige Beseitigung der Verbr s Me e | fungen hat die ru]\yche Regierung die Konventi
ed Aufsehen; Un Magenkranken, welche Züder nicht genießen | lichen Lohn bekommen sollen, obwobl sie falt R E Geschäftoleute wid durd e Snkrafttreten Ae Se ees Ee sihilih der Finanzlage des Reichs bereits S a „Ee De: aber nur die Zustimmung E Boriiende des Bundes I ie eret Daraus ift jedenfalls “n “deduzieren, Val: ble russische
durften, war ein Heilmittel gegeben, vor allem aber „ar den wer trag Mg r n 149 O S Nee e S ler an die Stelle baben, sollen nach den Kommissionsbeschlüfsen keine Gntschadigune macht worden sind; die sind den Herren sämmtlich bekannt. Ih zebe und der P gefunden habe. Eine solche Opposition gegen die gefaßten Deer M e Ansich Kulsahung „ps einver}tanden erklärt hat.
Aermsten der Armen endlich ein Stoff gege®en, sih ihre Speisen zu | Konsum S ] aa Me De M erbalten. Damit bin ih einverstanden. Der Begriff des Reinertrag? O ge Beschlüsse sei überbaupt nicht ernsthaft zu nehmen. Wo follten denn sie dabei der Ansicht ist, day Rußland Prämien gewährt oder
E A, s an ei ‘ - ck45» B ic í T ; 1s F » S ey vollkomm f 1 E: 2 S e 4c R com; _ É 2 j n T j f vis A : ï , s» f versüßen. Die Saccharinindustrie hatte eine große Zukunft. treten würde, ist ausges{lo}en, die Leute werden sich den theureren ist \hwer festzustellen. Darum emvfieblt es i, den Reinertrag nit! en zu, daß gegenüber anderen Anträgen auf 12 Æ und die 120 Millionen Steuern auf anderem Wege beshafft werden nit, {eint mir für die Auslegung trrelevanlk. Uebrigens darf ih Hier aber wird eine nationale Industrie zu Gunsten einer anderen | Zucker nit kaufen. Mindestens für die nächsten Jahre ist es also
g s p q 2 onia § omo f a eme ç s D 1 n E Noon uo s E Ed La | U l ; IOE h s ) 1: lei von vorn herein zu fixieren. Es sind uns Reingewinne mit weniger der Antrag, einen Kopfbetrag von 2,10 M festzuseßen, wobl Auch nach dem Amendement Richter sei der Antrag des Grafen wobl darauf Bezug nehmen, daß Rußland bis jeßt, obwohl es von nationalen Industrie troy aller Hhrajen vom Schuß der nationalen Fehr zweifelhaft, ob das Verbot den Zukerverbrauch irgendwie erbeb- 6 y
Zustimmung der verbündeten Regierungen beschlossen is , den Saccharin, welche dem “und Dof seiner Süßkraft entspricht, haben
k ° e ‘ , - - G e - D S Z Ç Ç ce s! s : " ‘ s n »w koln Mogtoruna von den Ve Kand A D - c. g 4 9 M Reinerträge von annebmbar gewesen ware; aber d Beschluß q - : ‘ Berniîtorff unannebmbar wie über die ange! elten Be 0 H der VL4A chen egterung von den NRerbandlungen der MNBrüßfteler Ko nail 1 YTUEN fa Gon E e : : G x A» T f getheilt worden, die entschieden unrichtig sind, z. D. ‘äge vor ? Gg e: aber der Beschluß des Hauses in zweiter | Fs i 1 ; 1 ngesammelten Beträge ver E E A E cbandlun( Brüffeler Kon- Arbeit einfa todt geschlagen. Vie Vernichtung dieser Industrie zeigt [ih steigern wird. Gerade um Interesse der landwirthsGatlBeo Le 7 4 Die Neinerträge der Vergangenheit fönnen auch ni t ali Lesung auf 14 M fest ist für die Regierungen unendlich E ¿ fugt werden solle, und wer darüber verfügen solle, darüber werde i E in Kenntniß gehalten ist, in keiner Weise von den der ganzen Kulturentwickelung die gefährliche Macht der Agrarier. völkerung Bayerns, welche leiver_ auf d Saccharin angewiesen ist, | (Grundlage angenommen werden. Für den Fall, daß der Fabrikant zu: ;uzeben. Also, ih bitte Sie, meine E endlih weit vor- | nichts gesagt. Fielen die E Meete (o fel der Antrag erst | en Gebrauch gemacht hat, die der Herr Vorredner bier an- Diese That der 2 ararier spricht Bände; it es {hon Unsinn, hat es | trete ih gegen das Verbot ein. Für eine Steuer von 60 M, dem | Herstellung von Süfßistoff für eigene Rechnung ermächtigt wird, (oll uzieden. o, ih bitte Sie, meine Herren, bleiben Sie bei den Be- | ret gefährlich. geführt hat Ricbtig iît ja, daß wir einmal den Vereinigten Staaten B G e L Y _— of h t. Dis N ree 9 s [U Ä S « f « S ck S 0 A 0 w 4 I] 10 » 9 j 015 af m D e J s ° B ° "n a Or Stan 0 D RERO S doch Methode. (Russe rets: Zur Sacbe ) Val die Regierung bei Fun fachen des Werths gen Sacarms, würde ih gern E Wee : nach unserem Antrage cine entsprechende Verminderung der Ent- chlühen des Yau]ses in zweiter Lejung. l Abg Dr. Spahn (Zentr.) Meine Partei bleibt bei dem Be O ber cen anderen Standpunkt eingenommen baben. Das war ibrer Zustimmung das augemene Intere}e erwogen - 2as allgemeine | Abg. D iLatt jed Da L Dri N p Pans p arin e schädigung eintreten. Abg NRicbter (fr. Volksp.) An si ist ir d 1 shlujfe zweiter Lesung und lehnt den Antrag ab. aver unter anderen m is e em f gg zu einem ganz bestimmten Zwedck. ŒCnterese erfo 5 diese Industrie besteht. Ih würde mich nic ie Landwirtbschaft jedes andere Prodult zu vervieten verlangen, wenn : j z E E ADA- ' fr. Vollsp n ch ist mir der Antraa, die Aba. Richter: Wäre der S i L. u Im übrigen sind wir dekann ieser Auffassung S erfordert, daß °Peicoleumzoll p S E S | s ihr irgend ele Unbequemlichfkeit oder Konkurrenz bereitet. Die Abg. G oten E — Hier cie gge os ter vage Steuer zu kontingentieren, durchaus sympathisch Aber ls N m eldes so m n e O nicht an- | durhgekommen ilih mit dieser Auffaffung au) nicht Pu L i, wETIT V €s d H V M L r À Ie — S ù d L 4 ù E x e s f t fo “Ss beb N d i seien mit der Berni tung IDTet Industrie ganz einveritan en ; a von 9 10 M entspricht {on ¡e zt E (5 ® E 6 ry L Ls L, 5 L S: ) 0 d e steben i pg n E s L a trächtlih erhöht. „Unsinn, du hegt, und ic muß untergehen 1, daz das Saccharinverbot den ZucCerlonjum L en wird, Ul dgéfe T hat mir sogar g saat, beute wür die Fabri! lio Ee. | Don jeyt emem rtrage von 118 Mül Das bâtte die Politik der Sozialdemokratie zu Weg ns Abg. Dr. Bartd (fr. gg Rußland bat Zt al C a ; c | baltlos. Daß von irgend einer Seite, \o beute von Herrn Dr. Becker, | ZuCeragrarier Ha mir sogar gelagl, Heute den ae ionen, während in den Etat für 1902 nur 114 eingeseßt find 1 ( in aroke FAais - u ege Ee | kein praktishes Interesse, wel Mähr Auder nah Douttdsan Der Präsident Graf von Ballestrem theilt mit, daß Van Von rge Mel e, „5h léfeit ded "ada dtr e desiter alle Champagner trinken. a ijt ein Irrthum, daß t Das gilt nah dem Maßstabe der Bev fer _ 4 eingefeyt find. bracht. Es ist ein großer Unterschied, ob ih eine neue | yj ratti]Me i e, weil et bièher Zucker nah Deutschland p C t Nor : d N eichs: Behauptung der Se undheitsshädlihkeit des Saccharin 2 : vin Ms 9 Nina Friobso Are E D - C er DCepolierung Don 1890. Jm Steuer einführe oder eine bestebende ermäßige. Hätte ih die Mebr | niht auêgefuüdr at. Ein Kont! wissen Deutschland und Ruß als Vorlage der Antrag au] Vertagung des Reichs? | wiederholt werden würde, bätte man nicht glauben sollen. (Die weiteren | Serrer mit der jeyigen endung der inge zufrieden war D Jahre 1903 würde die Summe hon auf 123 Millionen | beit, ih würde sofort die Zuckersteuer A nend cute ae | L e 1E R V l der Tine der Konvention allo fo tages bis zum 14. Oftober eingegangen 1}! Bemerkungen des Redners, der ih fait aus\{ließlich der Rechten Sie hatten nur die Wabl, _ ob sie sih langiam E T anwadsen. Um eine Herabseßung möglih zu machen, | shaffen Nachdem cinmal die Flottenvermebr y ” S mge * | wenig zu befürchte: wir une iber in diesem Stadium i E e q! L . s z s D 4 D A / d e Ind 4 ‘ 4 D k D b s H E . 5, ie b 94 “ 4 L i  Li L L COTUn Dec N p p T T d LV'LCTE DIU Ueber den § 1 des Sniwurss soll nah einem genügend | zuwendet, gehen für die Tribüne bei der Unruhe des Hauses verloren. entziehen lassen oder ihrer Fabrikation rasch den Hals umdred müßte die Einnahme \{hon auf 133 Million I Den WOTDER i.
en angewacsen | ist, halten auch wir uns für vervilicbtet, für die Deckung o
E uud | 2 ou L Dis 10D i ommen läâgt uns vor,
i l / bleibt . allein teb uEA wnn Gas nic t ry Ce Ÿ c - # é p , S _ c S Va uf «d fé - 6 a 5 Q j o nte Lan Ter lein neben, wenn SAe 1 t etwa die Unterît Î war die rehte Antwort auf die Rede des Vorredners. Er sagte, cine | Herr Paasche hat soeben zu mir gesagt: „Lajjen Sie die Bogen do | groyern. A muß mnd ele Aertiare S e N grad L ' L bie hen a i i Nertraas nit früber erfolgt, als das Gesci blübente Industrie solle todt gemacht w Mas ist das für cine | liegen, Sie sehen ja, day wir Alle nach Hause wollen.* Ich bin kein gütet werden. Auch die Geshästsleute, wee S em DBeriric® * bebunz der Zuckersteuer DOLLeD, die Ven : n, was fur eine VeCung man vor- Stelle treten würden und treten mußten / dic Herrn von Rdbein- | Abg. Singer das Gese ist. Sonderbar ist die Haltung der g M üller- Fulda Es würde do viel zu weit führen, er Ausführung Aber wegac fitmmt, ver- erweisen das will man sogar das Vieh damit füttern Man | frei, das landwirthschaftliche Protukt mit einer boben Steuer bela
acblieben
an dieser Sache gar
t Ä
.
k
E ara A4 in rüfsel abges(lossenen Konvention die
T T1 T T] Q F P # T7 T7 E J ina des Bundes t Vet ngëmäkige Zultimmu: u ertbeilen, mit der Maßgabe, daß
At «, Ä
It i! a0 ; Uar han T A ay a vek ea p E an p N S E E S A ce 7 a " 5 E fte dus L T p I ANLAELILO N : n l 1 mitzusoraen: | ch5 rbandlur nt Kc : zerbreden brauen S unterstüßten Antrag namenilih abgejtimmt werden ls Redner einen weiteren Stoß Manuskript vor sich ausbreitet, | layen wollten. Ss treten „hier folcsjale Vermögensverlu E N sein. Das giebt wenig Aubsiht auf Herabseyung überbaupt. Jch das ist cin fundamentaler Unterschied zwischen Ibnen fins) uny | viel ü len Fun omn uns vo Aba. Graf von Carmer (d font): Bei der Geschäftslage des | richtet der neben ibm stehende Abg. Dr. Paasche (nl.) eine Bemerkung | die Werthloëmachung der Fabrikationteinrihtungen ein, und ? würde mi mebr befreunden mit dem Antraçe, wenn die Worte „im | uns. Sie wissen von vornberein dañ Sie mit ÎIdren Q S austa Sill ich feine langen Reten halten. Die Heiterkeit des Hautes | S ibn.) Redner fährt fort: Mein verehrter Freund und Nachbar | Antrag Gamp will die Ungerechtigkeit, die darin liegt, noch v Wege ter NReichegeseygebung“ gestrichen würden n 4 cin Mg VEEE Ee e D L S g e S pet Pay “gal E r E S ei IM on « T0 o Anttias Mas T4: Al î é é V. ” {uy * n Monolog für g un tige Reic e gebung pre Aufs | Landwirthe baben. Diese Wobithäter des Volke M a s 0 M ai L Vie K L &oualitemeoirtaten ranttaa Iuccker1 l und die s A Eoritous t i Sucde Cie n t N nèeruna Tes l T irn Ô La (Noïot e? Eine sol@e, die nden vertbeilt hat! Ih | Unmens und scchlicke mit der wiederholten Grkläruna, daß Sie bei | Süßitofe einen erheblichen Theil ihres Geschäftägewinnes zog: baben, obne jede Rüdcksicht auf die Au Huna des Auéfalls, ¡t ar Nolke ait, welde “G bli ae R vollen, sagen dem | veröffentlicht is î N A n i: L L - I L E * ù “ H eas DA O L wn 9% A H B E «s —_ j - E # Zlin az - nd » ot a T q E D Ï va a L U A o i C î h r vi limu e 1 Y uf aen even _ Pur ! iele Rede in tem Mablkreii ¿a Aka He oû um | unvartei Av MWürdiguna ter Frage dau femmen müssen tic ane | muten dilligerwcise ent) âdiat werten. Hatte die Regierung cie Untin 1: ed femmt tod darauf an i S n iflage: u Steuern L k L I 4.4 L 1 Ly k N v | Maa un L E Hrn v V Se 00 1 u / Yan Ï Was è aoha oed s - vol b ted _ dret 41 2 B i, thien l aus fleinen Rübenbauern besteht, ibres Ci erucks nict | Kommissiontvorlage abzulehnen. | mebr Rückgrat gehabt und wäre sie aus 1yrem rüberen StantpuS chlagen fann. Auch ih würde für eine größere Sr woblfabrt, wir babe: E E das Gesey selber betrif d legen ine | .… De. Paasche (Zuruf: Nah Hause gehen!) IH bin durch- | steben geblieben, so wäre es schr wobl möglih gewesen, diesem * tonsumsteuer sein, balte auch dic Autführung de i at e JOIT YULet va L L L L Le Ï 1a k . t S va K D w S va at D Iu Ls L L , ah s S t. a and D G c —— ZULIU L Va 4 pa c ß es pi j | us aenciat, was id dem Vorredner gesagt habe, au sür mich gelten | turm der Agrarier zu troyen und der Reichskafse den Ertrag ( aben über die Reichs-Einkommensteuer nicht für zutreffend. Auch die | \{merzlich ihn unsere Aus! L, wil J E t A eien Steuer aus ten künstlichen Süßstoffen zu siche here Paten my maren H ur zutreffend. Auch die | \Qmerzi unsere Ai Jch will ganz kurz die 2 altung eines Theils meiner Partei zigen Steuer aus ten künstlichen Süyilofen zu sichern. Frbschaftêsteuer E SSETeragen géfähig, auch urs dic Ber]lerung gewollt hätten, säße Herr : y des Flottengeseyes wäre eine Vedung mögli Ad ibm die Gelegenheit gegel Herr Wurm warnte \. Zt. das Publikum vor | wir diesem Antrage Folge aeben wollten. Der Antrag Gamp il @& au wenn die Sozialdemokratie für alle diese A L enbeit ( finden seine Freunde es sehr \chôn, und am | Verbesserung der Kommissiontvorsläge. Das Saccharin war ic gen wir nur über } des Hauses, und cine Meb &
f r haben die Staati Kollegen
11 beit ift ai ¡lieder Ï s B e s M G Ï A o S v 2 D L D ” _ h j ¿rariser Bezehrlichkeit und ziedt sogar das Mittelalter | Diesen Mißstand beseitigen wir radifal. F iretâre wieder on auf de lâche erscheinen lassen ¿»+ | Ausdru aten ebenso ge- bg. von vianv will die Bestimmung wegen der Ent veiteren Ermäßigungen der Zuersteuer will i au ibt 1 j
s L zu E « Al kom audors Gata maden wollen, baber P LCTt Dia s A A : é S E A E 1 Pa ei. t os Bounrufionune anal L Dc ien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien una über Meinungtwer Hbiectenbeiten über die Entschädigungen ! ten Beunrudbigung großer Fndustrier en, aber unser Antrag ist adgeleynt worde n Frankrei sind ähnliche Gesetze erlassen worden Gewiß bandelt es si um eine | folgt gefaßt baden „Streitigkeiten wischen den Inhabern der Fabt® Di Oi drâcden und Bildern iterreib ist die Fabrifation von ¿ccarin ganz verboten; în | Ausnc jemaßregel, wie in Sütddeutshland das Verbot ete | i en Beamten oder Arbeitern andererseits werden !° Finanz-Minister Freiherr von Rheinbaben tb venwal re mich wu ilih beschrän boffe, daf ! 3 surrog | en Theil treitiatciten zuständigen Instanz entschieden." E Meine Herren! Ich glaube Ihren Wünschen zu entsprechen, we Fr Ginnabmen zu ur (S ivricht sich grundsäylih gegen dic 7 E E De a Das mg ck s - 46 G d auf die Frage der Reichs-Einkcminensteue aus. Solle aber cinmal ent R Ves c feu i ádigung tiejenigen tragen, zu de Dinge nicht cinlasse; ih glaube, es ber im Interesse einer der größten “ckeitrien | Gunsten tie Vernichtung der Ändern erfolge, in diesem Falle alle 7 weit führen, dicse Fragen j Inser Beichluß wi wud) im wa nd wobl- | Zuckerfabrikanten. Se itverständlich seien aber, wenn man übten mit cinigen Worten das hohe ¿fe der Konsumenten gelegen sein i | i au tie Angestellten und Arbeiter zu enti{ädigen. S d A A ivi ie Kontrele kaum durchführbar sein, und die Koniroi- tibédiguncëbercchtigten Fabrikanten wütden wahrscheinli den L QEOP Ey L müßten so scharf scin, daß gerade die Linie nichis davon | (ub machen, ihre Angestellten und Arbeiter vorher zu entl? zube, daß es nit rätblih if t | wenigstens sprächen die bisberigen Erfahrungen dafür. Der P tempromiß in letzter Stunde zu gefährder Aba. von Savigny (Zenir-) veruüitei auf das Wort | über die Enticdeidungen von Meinungérerichictcndeiten bee ba? ab von 14 M, ist geeignet, die Konsumenten D í Í ior Hast, mi Kommission gearbeitet had t eric on , S : a p E y i Cniia L)
Ä
uns au!
Ui uten CTTAUTCN etwas de Ï
Beweguna è
- .
= C et , -
Ls
Lo J ps
dics L ner
nt
B 4A D L H Mehbrhbeit baben, dann sollte
0 Ï ed aat 9 m u Jn namentlicher Abjtimmunç wird N s i Si. ta X zw allgemein gefakt et Die VOguri os Ry - dercricits tcch Tie Aréfâlle T LE in erträaliche - verbieten | gegen 115 Stimmen beschlossen. Gegen d b i mit | sei die eit ur Frage, ob die Entlassung als Folge ? Grenzen zu halten. Denn selbst, wie ih {hon ausgeführt dabe at. Die | der Linken eine Minderheit der Nation eralen und des setes anmisehen sei. Man ollte es besser bei der Kommi S : Die katho- | Zentrums | fassun aen wona der für Lobnstreitigkeiten zuständigen E N von ctwa 10 Millionen rêliferunga blem unt LT'arcire It C17 Zentrum reen u E bet two ict der i ina le C STcitona tuitete rern Gd cinc MecinungêEret* E o, x TE L 11M LCTCT s 6 f _ Ü « @ ad Ì ru T ch t. - Ï Ä #RIAAP i e A A D Î s 8 Dank wissen für das Saccharinverve Der aröfite Theil des armen «P 5 .* nparie jet Ltd A Dad eit taruber ergebe, ob die Snliaqung ¿als cine Folge diejes S anzlage son überaus schwer zu ett | Volkcs ih ite fee acwét ie Agararier vet- Aba. von Savigny cine Werdenetung * ¡bin, dai latt „zur unsehen sei Aber, meine Herren. ih frage wei if ed ti iat rod g B x mde E i T Genchmigung* die eiwas miltere Horm gerrährt werten selle: „die | Y Ie. M á! Sa Son Cacrharintabletten-Fabrits? «f A R ad af 1 C R, GR Nes j z zu SCE D. M s e 4 Ç + h ! M üller-Sagan : Ven Saciharintabletten-Fadtus Moment der Uniiéderbei j L, a Ü Ï i v andenteth Sestimmungen sind außer Krast zu eyen soweit der Reichstag dies E tidhi heit el 4 tee rit der Unsicherheit, wie es in dem tag Tes Verrn andrviride, 'onter? werden | q. “ : E Ly R 1 Die TGätdiguna zw verweigern, heil eine Ungerechtigleit Berner licat. in k die Geschäfte des Zen dem Tetiang T s ad reden p 4. evina bat E N Gi, 7 ic g “ iu z tf e E Mee s ch le V ouK As E U TTE Ÿ .. ¿4 E nicht gedacht A „Tann i é Zu E é Ö at iftrie wie die Rüb nau ta Anzabl Acr S O rwoird mil dicier ACnoderung angcnomImcn x em Gedanken getragen, vie Sacchatin abrifen au? s Di f uten autet 3
Stelle verwendet
e A Kas de N - e c e. a0 ute em f S ERL L #2 L « Ea L 4 A 7 05 n TAE 22 T5
i eÂs Herabsetzung von 16 auf 14 M bedingt für die Reichskafse einen schen Weder versüußen | en
acgernrrättigen
23 . a Bo Me h da anze Haltung de Zentrum und dessen Verhalten bei den Wa
auf das aemachi wird