1847 / 181 p. 4 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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etreuen Ständen gewünschte Aussezun uéshüsse betrifft , so können Wir die Statt geben, weil Wir beabsichtigen, den Entwurf des neuen Straf=

der Wahl der ständischen Freitag den 2! Juli fs i

Das geehrte Mitglied j x L Bitte son deshalb. nicht geehrte Mitglied, welches die Eiklärung abgegeben, wünsch

selbst, daß sie stehen bleiben möge, und es kann dagegen wohl Fe Ne 181.

serer getreuen Stände auf Abänderung des Patents und der Verordnun- Bedenken sein, da es eine sehr ehrenvolle L wie ist. o

en vom 3. Februar d. J. über die Auslegung der §5. 4 und 6 der Bildung des Vereinigten Landtags erhoben wor-

erordnung wegen l S er ( den sind. Zur Beseitigun dieser Zweifel wollen Wir, in Ueberein- | gesebbuches, dessen endliche und Publication der Beschleu- Da rotokoll ni j : ; Ü stimmung mit den von Unserem Landtags-Kommissärius vorläufig ab- | uigung bedarf, mit Rücksicht auf die weseutilhe S R T Be der ria D P chts weiter bemerkt wird, so ist dasselbe a1. : 4E: 34 Wäbler brol E f j E : gegebenen Erklärungen, Unseren getreuen Ständen hierdurch eröffnen | darüber eingegangenen provinzialständishen Erklärungen, dem Verei= In Beziehung auf den Abdruck der Allerhöchsten B | Bei der Anwesenheit von 34 Wählern war absolute Majorität Herrn Obdorf 2 Stimmen, 99) Landrath von Löschebrand. was folgt : L L E nigten ständischen Ausschusse zur Begutachtung vorzulegen und den- | ih bemerken, daß es niht möglich sein wird, d _ otschaften muß nicht vorhanden, daher zwischen den beiden erstgenannten Herren Herrn Krohn 1 Stimme. 23) Ober-Präsident von Meding. 1) Wenn im §. 4 der Verordnung über die Bildung des Ver- | selben zu diesem Zwecke möglichst bald zusammen zu berufen. Wir | Zeit wegen noch heute herum zu \{ick - denselben der Kürze der Abgeordneten von neuem gewählt werden mußte. Als zwischen Beiden noch einmal abgestimmt wurde, erhielten 24) Ritterguts-Besißer von Oppen. einigten Landtages diejenigen Darlehne, die fortan nit auders, als | fordern daher Unsere getreuen Stände hierdurch auf, die Wahlen der | Mitglieder ihn, wenn sie sich E de en, S sollen die Herren Es wurde hiernächst gewählt von 33 Wählern N ein Jeder wiederum 2 Stimmen, worauf der an Jahren älteste 95) Oberst-Lieutenant von Arnim. mit Zuziehung und unter Mitgarantie des Vereinigten Landtags, auf- | ständischen Ausschüsse und der ständischen Deputation für das Staatsschul- erhalten. Auch kann er {on beute At ad en Wahlen versammeln, Herr Wirklicher Geheimer Rath von Massow mit 17 Wähler dur seine Stimme für 26) Kammergerichts-Rath von Winterfeld. genommen werden sollen, als solche bezeichnet sind, für welhe das | denwesen nunmehr zu vollziehen, wozu die Provinzial-Landtags-Mar= | pfang genommen werden. f end in der Kanzlei in Em- © Stimmen, i den Herrn Oßdorf 27) Kreis-Justiz-Rath Bredow. esammte Vermögen und Eigenthum des Staats zur Sicherheit be- | älle unverzüglich die nöthigen Anordnungen zu treffen haben. (Schluß der Sibung Nachmittag 2 S Herr Graf Solms -Baruth hatte nur 16 Stimmen er- entschied. 28) Kammerherr von Brandt. felt wérd, so ist es Unsere Absicht nicht gewesen, dur diese, wört- Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen in Gnaden / g 2 Uhr 45 Minuten.) halten. 24) Für die Altmark, Neumark und Nieder - Lausiß wurde zuerst 29) Ritterschafts-Rath von Witte lich aus dem Artikel II, der Verordnung vom 17. Januar 1820 | gewogen. i Q Für die zweite Stelle des Stellvertreters in der Ritterschaft Cas Ausschuß - Mitglied gewählt. Es arne zuer) 50 S L E E R L Reivenstein entnommene BezeiGnung solche Staats-Änleihen, für welche nur ein Gegeben Berlin, den 24. Juni 1847. : 9) E Qurmark wurde aber 3 Herr: Dols 2: Stimmen R N 26 Kre(s-Devutirler Mándt l, ! ® Theil des Staats-Eigenthums oder der Staats-Revenüen als Sicher=- Berichtigungen Herr Graf Solms-Baruth mit 18 Stimmen gewählt, Neben und die Herren Sültmanu, Nethe, Böning und Berein 32) Ritterguts-Besißer von Schotten, i s ihm erhielt Jeder 1 Stimme. 33) Laudrath von Poncet. 34) Geheimer Regierungs-Rath von Patow.

heit bestellt werden möchte, von dem Erforderniß der Zustimmung des l Vielmehr is es Unser Wille, daß die Aufnahme von Staats-Anleihen in Friedenszeiten und die Ausfertigung von Schuld-Dokumenten über solche Anleihen, so wie eine Vermehrung der in den umlaufenden Kassen-Anweisungen beste-

Vereinigten Landtags auszuschließen.

henden unverzinslihen Staats-Schuld, niht anders, als unter Zu- stimmung des Vereinigten Landtags, erfolgen soll. Dies fiudet jedoch feine Anwendung auf die laufenden Verwaltungs-Schulden, indem dieselben lediglich in Anticipationen der Staats-Revenüen auf kürzere Zeit bestehen und durch sie das Land mit neuen Lasten nicht be- s{hwert wird. “Zu solhen Verwaltungs-Schulden bedarf es, wie bis- her, so auch in Zukunft, der ständischen Mitwirkung nicht.

2) Da für die im §. 6 der Verordnung über die Bildung des Vereinigten Landtags vorgesehenen Fälle, in denen die Einberufung desselben dur politishe Verhältnisse verhindert werden möchte, bei Aufnahme von Darlehnen ausdrücklich nur die Zuziehung der ständischen Deputation für das Staatsschuldenwesen vorgeschrieben ist, so folgt schon hieraus, daß Unsere Absicht nicht dahin gegangen sein kann, der gedachten Deputation ein Recht der Zustimmung zu Staats- Anleihen beizulegen. Um jedoch jeden Zweifel über diese Unsere Absicht zu lösen, nehmen Wir keinen Anstand, hierdurh Unse- ren getreuen Ständen ausdrücklich zu erklären, daß die ständische

(gez.) Friedrich Wilhelm. (gez.) Prinz von Preußen.

von Savigny. von Bodelshwingh. Uhden. Freiherr von Canihß. von Düesberg.

n die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.

Preußen 2c.

entbieten Unseren zum Ersten Vereinigten L s = R Unseren De Gruß. E M achdem Uns von Unserem Landtags = Kommissarius angezeigt Os ist, daß die Unseren getreuen Ständen von qa fikavinitanda eshäfte, mit Einschluß der Wahlen der ständishen Ausschüsse und der ständischen Deputation für das Staats\chuldenwesen, bis zum osten d. M. erledigt sein können, haben Wir den Schluß des Er- sten Vereinigten Landtags auf den 26sten d. M. festgeseßt und, da Wir an diesem Tage in Unserer Residenz Berlin nicht anwesend sein werden, Unseren Landtags-Kommissarius beauftragt, den Vereinigten

(gez.) von Boyen. Mühler. Rother. Eichhorn. von Thile. Graf zu Stolberg.

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von

In dem Abdruck der Verhandlungen der Herren-Kurie des Ver-

Rechte an Alle, welche sich zur christli i

t y h z1 hristlihen Rel ; CeaE Beilage 1 der Allgemeinen Preußischen Art ofapiina Sie t L T Spalte 5 ist dur ein Versehen eine Er- Val, aats - Ministers Eichhorn, welche mit den Worten

„Der verehrte Redner hat bemerkt 2c.“ und S R schließt :

„ls die Gemeinschaft mit der lutherishen oder reformirten.“ mit der vorhergehenden Rede des Grafen von R Sa a. id bezieht, ohne die Vorsezung des Namens des Staats-Ministers Cichs horn dergestalt zusammengefaßt worden, daß sie nur als eine Fort- seßung der Rede des Grafen von York erscheint. Zur Berichtigung E wird dies Verschen hierdurch besonders bemerklich ge-

\ . i

Ferner ist in Nr. 179 der Allg. Pr. Ztg. S. 1330 Spalte 1 Z. 27 v. o. statt are Duo in zu lesen : „versippt.“ ;

Ebendaselbst S. 1333, Spalte 1, Z. 55 v. o. muß es statt : „Und welche nicht zur Vereinfachung der legislq- torishen Operationen gehören, diese Gränze

einigten Landtages über die Petition wegen Ertheilung ständischer

Herr Landrath von Schenkendorf 12 Stimmen, 9) Für die dritte Stelle des des Stellvertreters wurde hierauf gewählt: : i : ) Herr Landrath von Schenkendorf mit 27 Stimmen. Die übrigen aht Stimmen waren vereinzelt zugetheilt. 10) Als ñun das ritterschaftlihe Ausschuß - Mitglied für die Neu- mark gewählt wurde, crhielten Herr Ritterschafts-Rath von Witte 30 Stimmen, der als gewählt zu betrachten is, und Herr von Brandt 3 Stimmen, Herr von Waldow-Reibenstein 2 Stimmen. 11) Zu seinem Stellvertreter in der ritterschaftlihen Stelle der Neumark wurde gewählt : Herr Kammerherr von Brand mit 24 Stimmen, Herr von Waldow - Reitenstein hatte nur 12 Stimmen. 12) Die ritterschaftlihe Stelle im Ausschusse für die Niederlausiß wurde nach dem Resultate der Abstimmung dem Herrn Geh. Reg.-Rath von Patow mit 21 Stimmen übertragen. Die übrigen Stimmen waren vertheilt. 13) Als Stellvertreter für diese Stelle für die Niederlausiß wurde

Bei einer nochmaligen Wahl über die Leßteren wurde den Herren Berein und Böning 1 Stimme und bei einer hierauf folgenden Vorwahl unter diesen

dem Herrn Böning 2 Stimmen,

dem Herrn Berein 1 Stimme gegeben, so daß nunmehr zwischen den Herren Dol und Böü- ning die definitive Wahl stattfinden konnte. |

Bei dieser erhielten der Erstere 3 Stimmen,

der Lebtere nur 1 Stimme. Hiernach is

Herr Dolhy als Ausschuß - Mitglied gewählt. Bei der Wahl des Stellvertreters fielen auf

Herrn Sültmann 2 Stimmen,

Herrn Böning 2 Stimmen, und zwei andere Stimmen theilten sih. Zwischen den beiden Genannten mußte noch einmal gewählt werden, wobei

Herr Böning 3 Stimmen,

Herr Sültmaun nur 1 Stimme erhielt, so daß der Erstere der gewählte Stellvertreter ist.

Hiermit war die Wahl der Ausschuß - Mitglieder und

ihrer Stellvertreter beendet, nahdem die gewählten Herren Abgeordneten sämmtlich sich bereit erklärt hatten, die auf sie

t wll S

35) Wirklicher Geheimer Regierungs-Rath von Manteuffel. 36) Landrath Freiherr von Manteuffel. 37) Landrath von Carlsburg.

38) Stadtsgndikus wes.

39) Stadtverordneter Schauß.

40) Geheimer Finanz -Rath Knoblauch. 41) Stadtrath Hammer.

42) Bürgermeister Stöpel.

43) Stadtrath Linau.

44) Ober = Bürgermeister Grabow.

45) Rathmann Beuster.

46) Stadtverordneter Lohse.

47) Bürgermeister S tämmler.

48) Bürgermeister Dr. Zimmermann. 49) Bürgermeister Junker.

50) Bürgermeister Farthoefer.

51) Rathsherr Waldmann.

52) Polizei-Direktor a, d. Mehls,

53) Bürgermeister Zimmermann.

54) Rathsherr Hübler.

Deputation für das Staatsschuldenwesen nicht dazu bestimmt ist, Landtag in Unserem Namen zu schließen. Indem Wir dies Uns s ‘n / / ¿Coll N E i) 4 ; ; ; „Unseren U. \ w. aber gewählt:

den Vereinigten Landtag in seinen geseßlichen Befugnissen hinsicht- | getreuen Ständen hierdurch eröffnen, bleiben Wir denselben in Gua- heißen : se W : Gere Sande von Manteuffel mit 21 Stimmen, gefallene Wahl anzunehmen. 55) Apotheker Anwandter.

während E Nachdem sonach die Wahl der Mitglieder des Vereinig- 56) Bürgermeister Neumann,

57) Fabrikbesißer O ffermann.

lih der Konsentirung von Staats - Anleihen zu erseßen oder zu

vertreten. Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen - in Gnaden

den gewogen. Gegeben Berlin, den 24. Juni 1847, (gez.) Friedrich Wilhelm. (gez.) von Bodelschwingh.

„Und welche nicht zur Vereinfachung der legis- latorishen Operationen diese Been, N So wie S. 1334, Spalte 3, Z. 55 v. u. statt:

Herr Fürst zu Lynar 10 Stimmen erhielt und die übrigen Stimmen sich vereinzelten. Man kam nunmehr zur Wahl der Ausschuß - Mitglieder

ten ständishen Ausschusses vollendet war, wurde zur Wahl der Mitglieder für die ständische Deputation für das Staatsschul- denwesen geschritten.

An dieser Wahl nahmen 65 Vertreter Theil, so daß die

58) Stadtverordneter Winzle r.

59) Schulze Sültmann.

gewogen. ; di Gegeben Berlin, den 24. Juni 1847. E Au, M j „Zuertheile“ zu lesen ist: „zu ertheilen.“ i R vos E U Yoar s S4 2 ie zum Vereini j f - ande | ädte, 1 G. | na (gez) Friedrich Wilhelm. : nigen Landge: wérsammellas «Söände; 14) zur ersten Stelle, für weiche von 18 Wählern absolute Mehrheit 33 Stimmen betrug. 60) Shulze Net he. U 9 9 Ab / , 4 der Kriminalrath Grabow mit 13 Stimmen Die Oeffnung der eingesammelten Stimmen ergiebt, daß 61) Kreisschulze Heuer. a) Prinz von Preußen M b Liese B da Din a. L ih mir die Frage erlau- y gewählt wurde, j dem Herrn Grafen vou Ärnim Excellenz 52 Stimmen, 62) Kreis \chulze. Dansmann. z f j : j asten uns gedruckt zukommen werd j . .. Herr Geh. Finanz-Rath Knoblanch dem Fürsten zu Lonar 2 Stimme 63) Lehuschulze O dor f. ez) von Boyen. Mühler. @ / / i ( erden. l d T Derr Geh. at) em Fürsten zu Lynar 2 Stimmen 13) Lel) è O Thile, do E U D E Oi Marshall: Ich werde veranlassen, daß sie sogleich gedruckt l htamt l Jer el. hatte bei dieser Wahl 3 Stimmen erhallem dem Kaufmann Schauß 2 Stimmen, 64) Lehuschulze Schulze. Graf zu Stolberg, Uhden Freiherr O Cn is. M L e S , i 15) Für die zweite Stelle als Ausschuß - Mitglied im Stande der dem Abgeordneten Dansmann 2 Stimmen 65) Gutsbesiber Krohn. i S ants. In Beziehung auf die zweite Allerhöchste Botschaft lade ih die In halt. Städte wurden zugefallen, die übrigen Stimmen aber sich zersplittert hatten. 66) Freigutsbesiper, Roesler. dem Herrn Bürgermeister Stoepel 9 Stimmen, Sonach ist der Herr Staats-Minister Graf von Arnim 67) Lehnschulze Bönin g. ; : ' flärt derselbe, 68) Erbzins=Gutsbesißer Berein.

von Düesberg.

An die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c.

entbieten Unseren zum Ersten Vereinigten Landtage versammelten ge= treuen Ständen Unseren gnädigen Gruß. : N Vir haben aus der Uns unterm 23sten d. M. vorgelegten Pe- tition Unserer getreuen Stände auf Abänderung und Declaration des Patents und der Verordnungen vom 3. Februar d. J. die Zweifel ersehen, zu welchen die Fassung des §. 9 der Verordnung über die Bildung des Vereinigten Landtages Unseren getreuen Ständen Ver- anlassung gegeben hat. Um diese Zweifel zu lösen, erklären Wir hier- durch, daß in dem durch das allgemeine Gesez vom 5. Juni 1823 bestimmten Umfange des Rechtes der Stände, mit ihrem Beirath ge- hört zu werden, durch die Verordnungen vom 3. Februar d. J. keine

verehrten Mitglieder dieser Kurie ein, si{ch morgen früh 10 Uhr z1 de Ku ; ir Wahl des Vereinigten ständischen Ansschusses db S Räntifäen Merse E Ha bv M fe itós unter ihren Landtags= | n zu versammeln. tese ro- vin Patisidem: iese Wahlen werden nah den Pro- für die Rheinprovinz im Weißen Saale, für Preußen in dem größten Zimmer an der Bildergallerie, für Posen in dem zunächst daran stoßenden Zimmer, für Pommern in der sogenannten Französischen Kammer, für T da wo die Wahl für die Hülfskassen stattgefun- ut, für Westfalen, wo die fünfte Abtheilun ieder ihre Si : gehabt (t fünf heilung wiederholt ihre Sißung ie Provinz Schlesien versammelt sich vorläufig in der Bilder= gallerie, wo ihr der Plab angewiesen ribei wird, L Brandenburg endlich bitte ih, sich in ihrem eigenen Ständehause „in der Spandauer Straße einzufinden. Jn Beziehung auf die dritte Allerhöchste Proposition mache ich

Inland. Provinz Schlesien. Enthüllung des Denkmals Friedrichs

D . ( ; L h richs

des Großen in Breslau. Rhein-Provinz. Bekanütmaghung, Konferenz der Assekuranz-Gesellschaften in Koblenz.

In n d.

__ Provinz Scþlefien. Breslau, 28. Juni. Gestern fand in Gegenwart Sr. Majestät des Königs und Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußen die Enthüllung des Denkmals Friedrichs des Großen statt. Zu diesem Zwecke war der Paradeplaß des Rin= ges, auf dem das Standbild sich befindet, von allen vier Seiten mit Militair beseßt; die Westseite nahm die Jnfanterie ein, die Nordseite die Kürassiere, die Ostseite die Jäger nebst der Bürgergarde und die Südseite die Artillerie, Jnnerhalb dieser Quarrés befand \ich die große Anzahl der Eingeladenen, und am Fuße der Statue standen einzelne Veteranen aus der Zeit Friedrihs, unter welhen namentli

dem Herrn Geh. Rath Knoblauch nur 4 Stimmen zugetheilt. Ju Ermangelung einer absoluten Majorität mußte zwischen Beiden eine neue Wahl stattfinden, bei welcher Herr Bürgermeister Stöpel mit 12 Stimmen gegen 4 Stimmen gewählt wurde. E 16) Behufs der Beseßung der dritten Stelle wurde die Wähl fort- geseßt, deren Resultat dahin ging, daß Herr Geheimer Rath Knoblauch 7 Stimmen, Herr Bürgermeister Neumann 4 Stimmen erhielt, und also, da absolute Majorität fehlte, eine neue Wahl zwischen Beiden veranlaßt wurde, die auf den Herrn Geheimen Finanz-Rath Knoblauh mit 14 Stim- men gegen 5 Stimmen fiel. 17) Endlich wurde zur vierten Stelle geschritten, bei deren Beseßung die Stimmen sih dahin theilten, daß Herr Bürgermeister Neumann nur 9 Stimmen, Herr Polizei - Direktor Mehls 2 Stimmen und der Stadt -Syndikus Möwes 2 Stimmen

mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt, und er

daß er die Wahl annehme. 4 Es wird hierauf zur Wahl des ersten Stellvertreters

geschritten, welche aber uicht entscheidend ist, indem dem Ab-= geordneten i

Herrn Kriminalrath Grabow Neunundzwanzig, und dem Abgeordneten

Herrn Bürgermeister Stoepel Siebzehn Stimmen zugefallen sind, die übrigen Stimmen aber sih zersplittert hatten. Die engere Wahl, welche hierauf zwischen dem Herrn Kriminalrath Grabow und Herrn Bürgermeister Stoepel statt- findet, ergiebt für den Ersten Sechseunddreißig und für den Zweiten Neunundzwanzig Stimmen, so daß Herr 2c. Grabow gewählt ist, und erklärt sich derselbe zur Annahme der Wahl bereit. Bei der Wahl des zweiten Stellvertreters erhält

Herr Bürgermeister Stoepel Vierunddreißig Stimmen, mithin die absolute Majori ät, und erklärt s{{ch Herr Stoepel

69) Kruggutsbesißer Doz. 70) Gerichts\hulze Müller.

Verhandelt Berlin, den 25. Juni 1847.

Jn Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 3. Februar d. J. und der Allerhöchsten Königl. Botschaft vom 24, d. M. waren die Provinzial-Landtags-Abgeordneten von Pommern und Rügen unter Vorsiß des Marschalls Grafen von Bismark-Bohlen zur Wahl der Mitglieder für den ständischen Ausschuß heute zusammengetreten, Anwesend waren 39 Mitglieder von allen Ständen,

Nachdem der Marschall einige allgemeine Bemerkungen in Be- ziehung auf das Formelle der Wahl gemacht und die Versammlung angenommen hatte, daß die auf dem Vereinigten Landtage anwesen= den Stellvertreter zum Ausshu2e wählbar seien, erklärte der Ab= geordnete von Hagenow:

Schmälerung eingetreten ist, daß vielmehr dieses Recht in Betre f e

d all =- * , . N 4 des Set B des E ver Verordnung über de Bildung Det Mete De a 4 L ge Nommissar und dem ] ein hundert und neun Jahre alter Soldat das höchste Jnteresse er= erhielten. zur Annahme der Wahl bereit - des Vereinigten Landtages und des §. 3 der Verordnung über die | Landtages hier Sonnabend f 1 u e e daß der Schluß des } regte. Nach dem Taufschein, den er bei sich hatte, war Zwischen den beiden Lebteren fand eine Vorwah! statt, in D A! übt ‘der Wahl-Aft geschlossen war, so wurde das er sei bereit, die Wahl des Ausschusses unter der Vorausseßung vor= periodische Einberufung des Vereinigten ständischen Ausschusses, auch, hr in Vereinigten Kurien statt- f er am 5. Februar 1738 geboren, Es war ein rührender welcher : j / Protokoll vorgelesen, genehmigt und vollzogen. zunehmen, daß dem Ausschusse keine anderen Vorlagen , als die der Syndikus Möwes 9 Stimmen, : E E Berathung und Begutachtung des Strafgeseßbuches, wie die Königl. i \ von Brandt. Graf zu Solms-Baruth. Botschaft vom 24. d. M. sagt, gemacht und demselben keine anderen

wenn dergleichen Geseße Veränderungen in den Steuern zum Gegen-= stande haben, ungeschmälert auf den Vereinigten Landtag auf den Vereinigten ständischen Aus\huß übergegangen is, so weit nicht die zuleßt erwähnte Gesebesstelle den Provinzial - Landtagen jenen Beirath für einzelne Ausnahme-Fälle vorbehalten hat. Der g. 9

der Verordnung über die Bildung des Vereinigten Landtages enthält

demnach in keiner Weise eine Schmälerung, vielmehr i = liche Vena Unse der ständischen Rechte, O Wenn Unsere getrenen Stände ferner die Besorgniß hegen, da

in der Bestimmung des erwähnten §. 9, wonach we R a

finden wird. Heute is nihts mehr zu verhandeln, der Herr S

A e , ecre= tair hat aber das Protokoll aufgeseßt und wird es jevt vortra É, Ich hatte gewünscht, daß die unterthänigste Erklärung über die Ver= hältnisse der Juden heute vorgetragen werden mögez der Herr Re- ferent hat aber erklärt, daß dies unmögli sei, weil zwar in diesem Augenblicke der Entwurf fertig geworden sei, er ihn jedoch selbs noch nicht O habe, derselbe au ÿ noch nicht dur die Abtheilung gegangen sei, und es bleibt also nichts übrig, als uns morgen Nach= mittag 6 Uhr hier zu versammeln, um diesen Gegenstand zu erledigen.

, Abgeordn, von Manteuffel L: Jch habe von mehreren Seiten gehört, daß einige Worte, welche ih gestern hier gesprochen

Anblick, diesen, mit der Uniform aus dem siebenjährigen Kriege be- fleideten Greis zu betraten, wie er shwach und zitternd noch die mili- tairishen Honneurs machte. Er is gewiß der Einzige von allen le- benden Schlesiern, der noch österreihier Unterthan gewesen ist! Einen imposanten Anblick boten die Häuser des Ringes. Da war nicht die kleinste Luke, aus der nit ein Kopf hervorblickte, die höch- sten Spißen waren mit Menschen beseßt, und so weit das Auge nur reichte, auf der Höhe des Rathhausthurms, des Elisabeththurms, des Holschauschen Gebäudes , überall waren Zuschauer zu erblicken, Die Häuser verloren sih gleihsam unter der Menschenmasse.

Um zwölf Uhr erschienen aus dem Königlichen e zu Fuß

der Herr Polizei - Direktor Mehls 7 Stimmen hatte. Es standen uunmehr Herr Bürgermeister Neumann und Herr Stadtsyndikus Möwes auf der engeren Wahl, in welcher ; Herr Bürgermeister Neumann mit 12 Stimmen gewählt wurde. : 5 18) Als Stellvertreter für die erste Stelle im Stande de erhielten zuerst der Syúûdikus Möwes 9 Stimmen

x Siädte

von Rochow. n" 16 Graf zu Solms =Sonnenwalde, Fürst zu Lynar. Graf

vonHouwald. Graf zu Lynar=Lübbenau. Graf von Arnim. Graf von Redern. von der Schulenburg. von Knoblauch. von Werde. von Bismark. von Rohr. von Katte. oon Monteton. von Schenkendorff. von Bredow. vou Veltheim. von Massow. Graf von Häseler. von Fo ck. von \chebrand. von Meding. von Oppen. von Arnim, von Winterfeld. Bredow. von Brandt. von Witte. von Waldow und Reitßzenstein. Mandel. von Schotten. von Poncet. von Patow. von Manteuffel. von Man-

Schauß. Kuoblauch.

wesentlichen Rechte des Vereinigten Landtages übertragen werden. Der Marschall erklärte, daß er eine bedingte Stimme nicht an- nehmen könne, worauf der Abgeordnete von Hagenow äußerte , daß er zu seinem Bedauern bei diesen Umständen auf die Theilnahme an der Wahl verzichten müsse. Hierauf wurde zur Wahl geschritten und zwar: A. Jm Stande der Ritterschaft, in welhem 19 Mit- glieder anwesend waren. Es wurden gewählt : 1, Für Hinterpommern zum ersten Abgeordneten Abgeordneter Geh, Rath von Schöning mit 12 Stimmen;

ten Landtage von Uns verliehene Steuerbewilligungs-R cht di / ; ; N Dömälneit uns Reéalion nit, bétoaen gungs-Recht auf die habe, zu einem Mißverständniß Anlaß gegeben haben. Jch habe | kommend, Se. Majestät der Köni . Köni / “j , S S S : ck der ständischen Gerechtsame ¿findet eiben, Pte h N E E gestern hier gefallener Aeußerungen erwähnt, daß in drei von Preußen, beglcitet e lebhaftesten Mubeleuf ber Menge, S E Dre Jemmerngun aus: Syandau teuffel. von Carlsburg. Möwes. diese Besorgniß hiermit dir die Erklärung beseitigen, daß es bei e e Könige das Land in Unglück gestürzt hätten. Um nun | Allerhöchstdieselben grüßten huldvoll nach allen Seiten hin. Hierauf 4 i \uter Majorität wurde eine neue Abstim- | Hammer. Stöpel, Linau. Grabow. Beuster. Lohse. | während Erlaß der gedachten Bestimmung nicht in Unserer Absicht elegen hat U E N dieser Anführung zu beseitigen, sehe ih mich zu | wurde ein zur Weihe des Denkmals von Professor Kahlert gedichtetes Wegen fehlen A Na f l A Stämmler. Pr. Zimmermann. Junker. Farthöfer. vou der Marwiß 2 Stimmen, in den verfassungsmäßigen rechtlichen Verhältnissen der Don Yat, 2 Srflärung veranlaßt, daß es durchaus nicht in meiner Absicht | Lied von der ganzen Versammlung gesungen, unter Begleitung sämmt= O O Ent E t 10 Stimmen gegen 6 Stim- Waldmann. Mehls. Zimmermann. Hübler, Anwandter. von Gottberg 1 » und Regalien irgend eine Veränderung herbeizuführen, daß tin gelegen hat, dur diese -Worte irgend Jemand zu verdächtigen ober | licher Musikchöre der aufgestellten Truppen. Sodann hielt Va Vice= E S M E Neumann. Offermann. Winzler. Sültmann. Nethe, oon Weyher 1 s n rehtlihen Verhältnis durch die Verordnungen vom 3 Fébriár Peti Wei H cinc M e Abends Gde, Dee au Mark la des Vereins, Herr Bürgermeister Bartsch, die nachstehende ciwühit wurde Heuer. Da Ly smann. Lor L O n. Rösler. von Gerlach 1 » .+ Je in keiner Weise alterirt sind. . ns „h abe, der zu einem | Festrede: V n R f ole aile Siené 3 Böning, Berein, Dolz. Müller. von Fleimutina 5 : si solchen Mißverständniß hat Veranlassung geben können, so bedauere „Wenn Begeisterung die Herzen der Menschen erfüllt, wenn eine ent- 6 O e A S BeSA SUE(0IA ONENE OEA O 0h Arni s d 7 j Üebers i M erbielten,

Was die in der Petition vom 23sten d. M. be ä

. M, beantragten Abän- O Unseres Patents und der Verordnungen vom Be Februar + J. betrifft, \o is Unseren getreuen Ständen aus der Anrede, mit

ih das ret sehr, denn ih möchte niht am Abende des Landtages noch einen Mißklang in die Versammlung werfen. Was die Richti - keit oder die Unrichtigkeit meiner Worte betrifft , \o enthalte ih mich

schiedene Gesinnung das Volk durchdringt, da bedarf es nur einer leichten Veranlassung, eines treffenden Ausdruckes zu rechter Zeit, um, gleich einen N Funken, unter dem allgemeinsten Anklange eine entsprechende That

Herr Bürgermeister De, Zimmermann gus Spandau die absolute "Stimmenmehrheit, Ex wurde mit 13 Stimmen

gewählt.

der in dem Wahl-Termin am 25. Juni 1847 anwesenden Landtags- Mitglieder.

Zum zweiten Abgeordneten der Abgeordnete von der Marwiß mit 15 Stimmen.

Außerdem erhielten

welcher Wir sie bei Eröffnung des Landta i es begrüßt haben j G E Tui ; z aus Unserer Erwiederung i ihre Adresse Unser E en, so wie | darüber jeder Aeußerung, indem die stenographischen Berichte, die zu | Lkvorzurufen. je wei ; ntshluß bekannt : ß o i í Ut z „So war die Stätte i i i i 90) Zur dritten Stelle als Stellvertreter waren an die weitere Ausbildung des von Uns selbst für bildung s A, M Os offen liegen, darüber Auskunft geben; aber ih cbuleb late Sie Be N Bau FeOUe Gei “bet s M ah! Buri Polizei-Direktor Mehls 14 Stimmen 1) Dom - Kaypitular von Brandt, von Arnim 1 Stimme, 4 , daß i es lebhaft bedauere, wenn si irgend Jemand 1 ' Schleser wandte : zugefallen, so daß er als gewählt zu betrachten ist. 2) Graf zu Solms -Baruth. von Kleist 1 » ( / : S ; von Gottberg 4 »

klärten neuen Verfassungswerkes niht anders als auf d ir É er Grun

4e Tse zu gehen. Getreu diesem Entschlusse, e ats s ge Uni eid klärung, daß Wir den Vereinigten Landtag gern e D ns versammeln wollen, werden Wir die auf die perio- l hes Nas desselben und auf Beschränkung des Wirkungskrei=- ses A aeaidies ständischen Ausschusses gerichteten Anträge Unse=

g n Stände in sorgsame Erwägung ziehen und behalten Uns

i 4 ebrn b eng darüber so lange vor, bis die P ae vom

Antrag Unserer getreuen Stände auf Abänderung der geseblichen Be-

stimmungen über die Bildung und den Wirkungskrei | s d putation niht“ an Uns gelangt ist, Was Mer die n Unféttn

dur das, was ih gesagt, persönlich verdächtigt oder beleidigt ge- fühlt, und erkläre nochmals, daß eine solhe Absicht mir brt tue

fern gewesen ist.

: (Bravo! Bravo!) : E von Loët Jch wollte mir blos die Frage erlauben, wer in der Rheinprovinz morgen bei der Wahl der n U Ausschüsse den Landtags - Marschall erseßen soll, da unser Marschall der Herren- Kurie angehört und sein Stellvertreter, der ebenfalls dahin gehört,

(Mehrere Stimmen: Der leßte Passus, betreffend die Ehren- Erklärung des Abgeordneten von Das el I. ede vielleicht

des 1842 sten ziohres sih mit dem Aufrufe **) an alle Schlesier wandte : zur hundertjährigen Jubelfeier der Vereinigung Schlesiens mit Preußens Krone, ihrem ersten preußischen Könige, Friedrich dem Se a im Mittelpunkte dieser Provinz, hier in Breslau, ein Denkmal zu errichten.

„Sofort schaarten sich um den edlen Greis Männer aus allen Stän- den, welche in diesem Aufrufe den vollen Ausdruck ihrer Gesinnung fanden und mit Begeisterung einen Verein bildeten, um die ausgesprochene Jdee verwirklichen zu helfen, Durch Allerhöchste mit freudigstem Danke erkannte

**) Vom 16. April 1839, Dritte Beilage

aus dem tokoll und d , b ' lassen fein ofoll und dem stenographischen Bericht wegzu

21) Die vierte Stellvertreter=Stelle wurde durch regelmäßige Wahl dem Abgeordneten j Herrn Winzler mit 10 Stimmen

übertragen. : N Endlich wurde im Stande der Landgemeinden die Wahl

der Ausschuß - Mitglieder fortgeseßt. 22) Zuerst für die Kurmark, für welche Herr Schulze 2 Stimmen,

3) Graf zu Solms-Sonnenwalde., 4) Fürst zu Ly nar.

5) Graf von Houwald,

6) Graf zu Lynar=Lübbenau.

7) Graf von Arnim.

8) Graf von Redern.

9) Landrath von der Schulenburg. 10) Landrath a. D, von K noblauc.

von Bismark 1 » Zum dritten Abgeordneten erhielten Abgeordneter von Weyher 8 Stimmen und » Bauk 8 »

Bei dieser Abstimmung waren nur 16 Stimmende zugegen. Das älteste Mitglied gab für den Abgeordneten von Weyher den Aus- schlag, wodurch dieser zum Abgeordneten gewählt ist,

Zum vierten Abgeordneten

f

ein Jeder 2 Stimmen. Die übrigen drei Wähler gäben hierauf dem

21) Ober- Regierungs-Rath Baron von Fock,

Außerdem erhielten

3, Februar d. J, , f î | gekommen sein werder velentlien Inhalte nah zur Ausführung | krank ist Guade wurde das zun Guse benötbigte Geschig-Metall überwiesonz in al_ et u p y u ar ll: 9 Qu i n De L, le dis zum Pa- Hexr Dansmaunn 2 Stimmen i i 8 ; agg gl tnste Heiter Shirbe am Schluse der Petition vom |-gleig Mac bes eisen Precigll banbinges De wb ber | Lier Be {b haf va ber 18 E ta Bee e erbiele a0 zwei Smmen sh agherweia dgen E N Sn V a Ï E a ; ichten 9 A / Z 7 ; ih bald im Besipe 2 1 SO , j ä 12) Dei is ; ähr | bis zur Entscheidung über die vorerwähnten Anträ „_ | Wahl vorsigen, eben so wie ih die Chre haben werde, die Wahl | deutenden Mittel befand, welche etforderlich waren, um dasselbe N wätvi br, Bei einer nochmaligen Abstimmung unter 4 Wahler 10 S OG Up nan di n Landatmei s Mi fto Rohr E von Arnim 2 Stimmen L rung der Verordnungen vom 3. eh en Anträge auf Abände- | für die Provinz Brandenburg zu leiten. dem erhabenen Gegenstande und der Absicht der Beitragenden entsprechenden ergab sich dasselbe Resultat, \o daß der an Jahren älteste 13) Haupt -Ritterschafts - und_ irektor vou Rohr, o y / : ständischen Aus\{üsse und ber Februar d, J, die Wahlen der Secretair Dittrich: (Lies das Protokoll der heutigen 42sten | Weise auszuführen. Wähler dur seine Stimme den Ausschlag gab und diese 14) Ritterschafts - Rath von Katte, von Hagen 2 » ; Staats-Schuldenwesen ausseben Foudishen Deputation für das | Sihung vor.) 9 „So erblickt denn der Verein und mit ihm die gesammte Provinz im auf den 15) Haupt= Ritterschafts - Direktor Baron von Monteton. von Kleist 1 » | so behebt si diese Bitte, soweit sid bieselbe auf die Fändische | mer 2 fall Findet sh gegen das Protokoll etwas zu be- | freubigen E a M0 F ARE E E IN MRAI- Sen E O 19) Ritiershasts Rath Ui erbitten, O 018 © j s , i he | merten. iel. E 1fter|chafts - Na : 9 BER i s E | Deputation für das Staats-Schuldenwesen bezieht, dadurch , daß eín ») V4 Aal, 90: Loc Kid Vis: Wild; Léliltor 23) Le der Wahl des Stellvertreters erhielten 18) IeL A, D, von n R Maff Bei dieser Mm waren g Magion zuzegeit, Avril 1839. % ; ; rohn, Obd d ü 19) Wirklicher Geheimer Nath von Ma} how, . Für Vorpom : e Herr Krohn, Herr Ohdorf und Herr Rößler 5B Sea Fe: 6 M eler, der Abgeordiete Graf von Shwerin mit 14 Stimmen,