1880 / 243 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Zweite Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Köuiglih Preußischen Staats-Anzeiger. aft _Berlin, Freitag, den 15. Oktober 1880.

p E pn _— A Dem e aa a g aan D mOEDUD mum hun aa au D an ge ——————————————————— D Der Inhalt bieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 ves Getehes über den Farkens<hus, vom 30. November 1874, sowiz die in dem Seseß, betreffend das Urheberre<t

gekündigt, mit der Aufforderung, die Kapitalbeiträge vom 1. Januar 1881 ab bei der Kreis-Kommunal- Kasse hierselbst oder bei den Herren Delbrück, Leo und Comp. zu Berlin gegen Rückgabe der Schulds verschreibungen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons baar in Onptans zu nehmen.

e

125010] a. I. Emission vom 1. Oktober 1856.

Breslau-S&{weidniß-Freiburger Eisenbahn. Litt, A. Nr. 17, :

Die Lieferung der pro 1881 erforderlichen Be- Litt. B. Nr. 53 64 97 150 161 254 256. tricbs-, Werkstatt3- und Telegrapheu-Materialien Litt, C. Nr. 356 357 464 468 469 544 546 \ofl im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. 548 549 559 599 708 749 754.

Bedingungen mit Verzeichnissen 2c. können gegen Litt. D, Nr. 805 873 992 1138 1141 1143 Zahlung von 1,50 Æ Kopialien von unserer Re- 1242 1249 1401 1403 1418 1419 1421 gistratur, Zimmer Nr. 35, bezogen werden. Nach 1423 1613 1614 1616 1617 1618 1631 Auéëwärts erfolgt Franko-Ueberweisung gegen Ein- 1640 1641 1644 1645 1646 1754 1755

sendung von 1,70 4 1796 1800. 4 E. Nr. 40 50 119 121 380 396 über Die Lieferungsproben können rom 20. d. M. ab H. IIL. Emission vom 15. Juli 1860, Der E EE s Crone. # O Siy. 06

an den Wechentagen von 9 bis 12 Uhr Vormittags Litt, A. Nr. 26. . L 4 S x Ÿ D ©

S E Lit. C. Nr. 284 298 324 342 385 410 A 2) Von Mee 11. Emission Anleihe de 1877 l Central s andels - H é F Ter m ; e 1 Me 4e FAN M7 A E Q ; f Litt, A, Nr. 170 über 1000 A. . . . 1000 E d

O E E E E L nie B KE D Lebensversicherungs-Gesellschaft B. Nr. 22 132 153 211 über 500 2000 Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich kann dur< alle Post-Anstalten für | dert, die Kapitalbeträge ai @ am 1. April 1881, 11737] zu Leipzig. e Q s an E 16 25 128 150 180 L Berlin au dur die Königlicce Eepedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatg-

[14819] Bekanntmachung.

Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Ayz, loosung der im Jahre 1880 zurü>zuzahlenden ur) zu solhem Zwe>ke zu kündigenden Kreisoblige, f ane B 1eme ame feigen: dh :

Eine Verzinsung der vorstehend aufgeführten Ob- | _. on der 1. Emission Anlcihe Ke 1868, iaati 5 S hinaus fin Litt, B. Nr. 19 über 500 Thlx. , . . 500 Thl, Damlenen über den 1. Januar 1881 hinaus findet “* C. Ne. 50 150 über 200 Thir. - . 400 hlr,

Dt. Crone, den 21. Juni 1880. e

D. Nr. 88 174 212 über 100 Thlr. 300 an Mustern und

Bisdellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez vom 25. Mai 1877 vorgesGriebenen Bekanntmahungea verdöffentlihi werben, ers<eint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reih. «a: 26)

Das Gentral-Haudeis-Regisier für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. Das Abonnement beträgt k „> 60 S für vas Bierteljahz. Einzelne Nummeru kosten 20 &S

„Submissions3offerte auf Materialicn- Insertion#vreis fir den Kaum etner Druckzeile 30 4.

Lieferung“ bis Montag, 5c 25. Oïtober, Vormittags 9 Uhr, eiözurcichen. : Der Submissionstermin wird im Arbeiter-Speise- --Faal unserer Werkstatt abgehalten. Breslau, den 9. Oktober 1880. Direktorium. [25370] Bekannimachung.

Die zum Neubau des Garnison-Lazareths zu Pase- walk erforderliben Anstreicher- und Maler-Arbeiten, veranshlazt auf 3790,8 4, sollen im Wege der Sukbmission vergeben werden. i

Die Gebote sind versiegelt und portofrei mit ent- sprechender Aufschrift bis zum

25, Oktober d. J-, M 12 s an das unterzeichnete Königliche Garnison-Lazareth einzureichen, zu welcher Zeit die Offerten in Gegen- wart der etwa erschienenen Submittenten geöffnet werden. :

Die LVedingungen und Kostenans{läge können gegen Erfiaitung von 2 # vom Bau-Bureau be- zogen werden.

Pasewalk, den 14. Oktober 1880.

Königliches Garnijson-Lazarcth.

25321] G önigildie Eisenbahn-Direktion zu Hannover. Die Lieferung von 20 000 Stü eichenen Bahnschwellen

[7796]

ad b, am 1, Januar 1881 bei der biesigen Kreis- wegebau-Kasse gegen Rückgabe der Obligationen und der no< nicht fälligen Zinécoupons in Empfang zu nehmen. Brilon, den 1. Jali 1880. Die Kreis-Chausseeban-Kommisfiou. Der Vorsibßende, Königliche Landrath, y gez. Federath,

[16124] Bekanntmachung.

Behufs Amortisation dcr Di. Cronexr Kreis- Obligationen pro 1881 sind folgende Obligationen ausgeloost:

I. Emission Litt. C. Nr. 5 6 140 142 161 240 267 268 269 und 291.

I Gmisfion Latt, C. Nr. 8 13 16 16 17/29 157 187 188 und 192.

Diese Obligationen werden hierdur< den Besißern

Der von der unterzeihneten Gesellshast aus- gefertigte Versiheruugsschein Nr. 8543, aus- gestellt am 1. Juli 1852 auf das Lelen des ver- storbenen Herrn Eduard Gotthilf Herrmann Gre- gorovius, Regierungs-Sekretärs und Kalkulators in ane a. O., zuleßt Rechnungs-Raths a. D. in Liegnitz, ist bei uns mit dem Antrage auf dessen Mortifikation als verloren angejeigt worden.

In Gemäßheit von $. 15 der allgemeinen Ver-

sicherungsbedingungen unseres revidirten Statuts wird dies hiermit unter der Bedeutung bekannt ge-

macht, daß dieser Schein als nichtig betrachtet

werden und an dessen Stelle ein Duplikat ertheilt werden wird, wenn innerhalb eines Jahres vom

untengeseßten Tage ab ein Berechtigter bei uns si

nit melden sollte.

Leipzig, den 20. November 1879. Lebensversicieruungs3-Gesellschaft zu Leipzig. Hunmanmer, Dr. Gallus.

Ma tindigung

der 5proc, Schwedischen Sfaals-Anleihe

von 1866.

Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs-Schulden-Comptoir \i< für die 5% Schwedische Staats-Anleihe von 1866 in den dieselbe betreffenden, am 2. Januar 1866 ausgestellten Obligationen, in

Diese Obligationen werden den Inhabern mj der Aufforderung hierdur< gekündigt, den Kapital, betrag am 20. Dezember d. J. und später geg Rückgabe der Obligationen, Zinecoupons und T, E lons bei der Kreis-Kommunalkasse hierselbst i, F Empfang zu nehmen. H

Mit dem 20. Dezember d. J. hört die Verzin, sung der gekündigten Ohligationen auf. Y

Bergen, den 1. Juni 1880, Der Kreis-Ausschuß des Kreises Rügen, In Vertretunz des Vorsitzenden : Dey v. Neiswit, Regierungs-Assessor.

———— É

Verschiedene Veranntmachungen.

Die Kreisthierarztflelle des Kreises Münster F berg, mit deim etatsmäßigen jährlichen Gehalt v 600 M und einem Gehaltszus<uß aus Kreiëmittel; von jährli 240 M, ift erledigt und soll ande weitig beseßt werden. Qualifi.irte, auf diese Stel, reflektirende Thierärzte fordern wir auf, sh unt Einreichung ihrer Approbation und Jührungsattest, F binnen 6 Wochen bei uns zu melden. À

Breslau, den 25. September 1880.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern, l [25363] N

nzeigers 1 SW., Wilhelmfiraße 32, bezogen werden.

Berlin, 13. Oktober 1880. VIn neuerer Zeit sind wiederholt Patente, narmen?- lih au< solhe Reichspatente, welhe ursprünglich Landespyatente gewesen waren, in Folge Versäumntß rechtzeitiger Zahlung der IJahresgebühren erloschen.

Aus dieser Veranlassung wird no<hmals auf die folgenden, im Patentblatt 1878 S. 111, 1879 S. 10, 79 und 665, 1880 S. 8 und 9 veröffentlichten Be- kanntmachungen l

zur genauen Beachtang Seitens der Pateutinhaber

Berlin, den 29. Mai 1878, Bei der Zahlung der geseßlichen Gebühren für

hingewicsen :

Patentinhabern bei Zufertigung der Patente zu- gehenden besonderen Mittheilungen Jrrunge: ent- standen, welche in mehreren Fällen den Verlust der Patente zur Folge gchabt haben. Zur Vermeidung der Wiederholung gleicher Nachtheile wird nochmals auf Folgendes aufmerksam gemacht :

Das Patentgeses vom 25, Mai 1877 bestimmt:

8. 8, Für jedes Patent ift bei der Ertheilung eine Gebühr von 30 4 zu entrich!en.

Mit Ausnahme der Zusaßpatente (8. 7) ist außer- dem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und

; angegeben werden.

nicht mehr erfolgea. Dagegen soll in dem Schrei- ben, dur< wel<es der Beschluß über die Ertheilung des Patents dem Patentinhaber zuzestelt wird,

¿ unter ausdrü>li&em Hinweis darauf, daß an die Rei Zahlung der Patentgebühren nicht er- ! inner

wird Und daß die einer Bersäumung nicht rückgängig können, die Frist, gebühren alljährli<h zu entrihten sind, bestimmt Den Betheiligten wird hiermit

dringend empfohlen, die bezüglichen Angaben in den

Folgen gemacht

! ihoen zugehenden Eröffnungen sorgfältig zu be-

achten und die Zahlungéfristen selbst genau im Auge zu behalten. Insbesondere werden au<h die

; Vertreter der Patentinhaber darauf hingewiesen, : dur< eine strenge Patente auf Erfindunger, welche bereits dur | Zahlung der Gebühren die Rechte ihrer Auftrag- | Landespatente ges{Üüßt waren, sind troy der den ?

Kontrole über die re<tzeitige

geber möglichst zu wahren.

Bexlin, den 23. Dezember 1879,

Tung der Jahresgebübren für Patente versäumt worden. Aus diesem Anlaß wird darauf aufmerk- sam gemacht:

daß das Patent erlis{t, wenn die Gebühren :

nicht \pâtestns drei Monate nab der Fälligkeit gezahlt werden (8. 9 des Patentgesetzes),

daß eine Mabnung zur Leistung der Zahlung.

vor Abiauf der Frist nicht erfolgt,

j werden | innerhalb deren die Patents- :

i 105 762

im Jahre 1879 mit 4,7 Millionen Gulden bei der

Einfuhr, und mit 1,5 Millionen Gulden bei der 4943 die Handelsgesellschaft in

Ausfuhr betheiligt, Deutsche Sciffe liefen in 1879 in den Häfen von Triest ein: 48 Segelschiffe und 2 Dampfscbiffe mit zusammcna 22345 Reg.- Tonnen und 547 Personen Besatzung,

Dem Handelsbericht aus Boston für das Jahr : 1879 entnehmen wir na dem „Deutschen Handels- arhiv“ folgende Daten : Der Bericht konstatirt, daß in Folge der vorzüglichen Ernte und der günstigeren - Handelsverhältnisse sowohl die Einfuhr als die ' Ausfuhr im Jahre 1879 gegen das Jahr 1878 aus : dem Hafen von Boston bedeutend zugeuommen hat. Der Werth aller eingeführten Waaren betrug:

¡in 1878 36 692 228 Doll., in 1879 48 552 309 Doll., : mithin eine Zunahme von 11860081 Doll, Der vermerkt steht, ist | Werth aller ausgeführten Waaren betrug in | / 1878 50 655 179 ‘voll, in 1879 55 127 626 Doll., : ; mithin eine Zunahme von 4472 419 Doll. In wiederholten Fällen ist die rechtzeitige Zahs

Auf : indirektem Wege wurden aus Deutschland ein- ? geführt: Bücher im Werthe von 30767 Doll, i Chemikalien 42535 Doll, Posamentierwaaren : ; Doll, Baumwollwaaren 24675 Doll, ! Steingut 12764 Doll, Kärze und Galanterie- ! waaren 29 128 Doll., Papierwaaren 19 272 Doll, Seidenstoffe 29 734 Doll., Wein 17549 Doll,

Glaëwaaren 42090 Doll., Nr. 6509 die Handelsgesellschaft in

Wolwaaren 23015 Doll., * mit dem { alle anderen Artikel 119 206 Doll.; in Summa

In unser Gesellschaftöregister, woselbst unter Nr. Firma : W. Schramm

Tj» mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- laffung zu Charlottenburg vermerkt steht, ift ein- getragen :

Der Theilhaber Edmund Otto Adolph Schramm ift aus der Handelszesellshaft aus- geschieden. -

Die Zweigniederlassung zu Charlottenburg ist zu einem selbstständigen Geschäfte erhoben worden.

In unser Geseüschaftsregister, woselb unter Nr.

5097 die hiesige Handel®geseUschaft in Firma:

Ludwig Polborn

eingetragen:

Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Fridolin Lude- wig Polborn ist dur< Tod aus der Handels- gesellschaft ausgeschieden. Die Wittwe Louise Henriette Polborn, geb. Schuckardt, zu Berlin ist am 13. Februar 1880 als Handelsgesell- \chafterin eingetreten. Gesellschaftsregister , woselbst unter Firma:

L. H, Berger, Collani & Co.

Sigze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Karlsruhe in Baden, Königsberg i. Pr., Kiel,

In unser

Neue Actien-Zucker-Raffinerie, F

Halle a. Saale. i:

Der von uns in den Vorstand delegirte Her;

H. Frenkel is in den Auffichtsrath zurü>getreten, E

An dessen Stelle fungirt von heute ab Her

Alexander Jahn als Mitglied des Vorstandes. [| Halle a./S., 15. Oktober 1880. Der Aufsichtsrath

der Neuen Actien-Zu>er-Raffinerie, Werther, Vorsitzender.

foll verdungen werden.

Termin: Dienstag, 26, Oktober d. J., Morgens 11 Uhr, bei dem unterzeihneten Bureau, von welchem auch die Bedingungen gegen Einsendung von 20 „ß zu beziehen sind.

Hauuover, den 12. Oktober 1880.

Materialien-Bureau.

¿ Mainz, Hamburg, Mey, Potédam und Wilhelms- ; haven vermerkt steht, ist eingetragen:

Î Die Zweigniederlassung zu Karlsruhe ist zu j cinem selbitständigen Geschäfte erhoben worden.

jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welhe das erste Mal 50 46 beträgt und weiterhin jedes Jahr um 59 M steigt.

8. 9, Das Patent erlisht, wenn der Patent- inhaber auf dasselbe verzichtet, oder wenn die Ge- bühren nicht spätestens drei Monate nah der Fäl- ligkeit gezahlt werden.

8. 42. Der Inhaber eines (auf Grund lan- desgeseßliher Bestimmungen) bestehenden Pa- tentes kann {ür die dadurch ges<hüßte Erfindung die Ertheilung cincs Patentes na< Maßgabe dieses Gesetzes beanspruchen u. #. w.

S 43, Auf die geseßlide Dauer cines nah Maßgabe des $8. 42 ertheilten Patentes wird die Zeit in Anrehaung gebracht, während deren die Erfindung nah dem ältesten der be- stehenden Patente im Jnlaûde bereits ges{<ütßt gewesen ist. Der Patentinhaber ift für die noch. übrige Dauer des Patentes zur Zablung der geseßlien Gebühren (8. 8) verpflichtet; der Fälligkeitstag und der Jabresbetrag der Gebühren wird nah dem Zeitpunkte bestimmt, mit welchem die Erfindung im Julande zuerst einen Schuß erlangt hat.

Schon bei Mittheilung des Bes&klusses, dur welchen die Umwandlung eines Landespatents in ein 5 Reichspatent erfolgt, wird dem Erfinder eine Be- [21663] H rechnung zugefertigt, welche. den erstmalig von ihm

Uebereinstimmung mit dem am 2. Dezember 1865 geschlossenen Anleihe-Kontrakte, vorbehalten hat, kün- digt das Reicbs-Schulden-Comptoir hiermit die sämmtlichen, zur Zeit no< ausstehenden, E nicht ausgeloosten Obligationen der obengenannten Staats-Anleihe zur Rückzahlung am 1. April 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in den Obligationen angegeben sind, und wird daran erinnert, daß die A M diese Obligationen nicht länger als bis zu dem bezeihneten Tage, den 1. April 1881, ver- gütet werden.

Stockholm, den 16. März 1880. -—

Das Reichs-Schulden-Comptoir,

Deutscher Lloyd, Transport-Versicherungs-Aktien-Gesellsczaft in Berlin. Gemäß $8. 31 unserer Statuten berufen wir hierdur< eine außerordentliche Generalverfammluug der Aktionäre auf Sounabend, den 30. Oktober dieses Jahres, Nachmittags 1 Uhr,

in den Bureaux der Gesellschaft, Oranicnburgerstraße Nr. 16 in LVerlin, Musterschachteln à 2 Dtz. Stck. 50 Pfennige

Tagesordnung: durch jede Papierhand ant : D T Jede Papierhandl., Fabriksniederlage bei f Abänderung der Statuten, S, Loewenlhain, 171. Friedri i: f 88. 2, 3, 5, 6, 21, 23, 24, 26, 29, 31, 33, 59, 40 und 41. E R E E Ea A men

Berlin, den 28. September 1880. Der Vorsiheude des Aufsichtsrathes. Der Vorstand. Ernst S#rader. und Kernspitze, 36“ lang, Dut.

Baucendahl. h unächt M 4,50, empfiehlt ai ird E E V. Sehreiher’s Pfeifenfabri!

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ZToseph Strauss Ausstellun

Ngent in Fraukfurt a, Main. Spezialitäten in Getreide und Mehl. Prima-Rcferenzen stehen zur Disposition, In Frankfurt a. M. wird vom 1. Mai bis 30. September 1881 eine inter- nationale balneologische Ansstellung im Anschlusse an dieg’allg. / deutsche Patent- und Musterschutz-Ausstellung stattfinden. ar Aa et Das Programm umfasst: Mineralwässer, deren Produkte und Präparate, Wasserhebe-Apparate, Wasserversendungs-Gegenstände, Bade-Einrichtungen, balneo- therapeutische, heilgymnastische, elektro-therapeutische, meteorologische Apparate und Instrumente, pharmaceutisch-diaetetische Präparate, Modelle und Pläne der verschie- denen Kanal- und Abfuhr-Systeme. Ansichten und Situationspläne von Bade- und Kurhäusern, Trinkhallen etc., bildliche Darstellungen von Kklimatischen und Höhen- kurorten, balneologische Literatur und Statistik. Anmeldebogen und Programme sind von dem Ausstellungs-Bureau, Handels-

kammer, Neue Börse, Zimmer No. 50, in Frankfurt a. M. zu beziehen.

daß das Erlöschen bci Versäumniß der Frist | 496 497 Doll. unbedingt eintriit, und È daß das S Ha elbe via E M gründe zugelassen bat, dur< welche die Folgen C - S ito der Versäumniß abgewendet werden fönnteis, : : JandDels- Negister. E : Die Gebühr ist für das erste Jaßr bei der Er- j Die Handelsregister:inträge aus dem Königreid | Jn unser Gesellsaftsregister, woselb unter theilung, weiterhin mit Beginn des zweiten und | Sachsen, dem Königreich Württemberg und? 37. 7290 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma : jeden folgenden Jahres der Dauer des Patents zu j dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, Horn & Rubel entrihten. Das Patentjahr läuft von dem Anfangs- | bezw. Sonnab:nds (Württemberg) unter der Rubrik vermerkt steht, ist einzetragen : tag des Patents; diefer Tag ist in der Patent- j Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt | Die Gesellschaft ift dur gegenseitige Ueber- urfunde angegebev. War jedo< die Erfindung be- | veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die ; einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Ferdinand reits dur<h Landespatent ges<hüßt, so läuft das leßteren monatli. j Ernst Julius Horn zu Berlin seßt das Handels- ¡

Se Sr Er Mar T er Pt Dre ere T unt: ui Me O u Se Cer Se Mr Ie LTS CoIEC D" Me T L Teer DS

[25270] Bekanntmachung.

Die im Bereich des unterzeichneten Eisenbahn- Betriebs-Amtes angesammelten alten Materialien, alé: Schienen, Schmiedeeisen 2c. im Gesammt- gewite von rot. 41500 kg sollen im Wege der öffentliwen Submission verkauft werden. Die hierauf bezügliden Bedingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien werden jedem Kauf- lustigen auf portofreie Requisition an das Betriebs- Amt gegen Einsendung von 50 & Copialien zu- geschi>t werden.

Die Bedingungen find ferner ausgelegt in den Stationsbüreaus zu Berlin, Scneidemübl, Brom- berg, Dirschau, Danzig l. Th., Stolp, Neustettin, Wangerin und Konitz.

Der Submissionstermin ift hierzu auf den

28. Oktober e. a., Vormittags 10 Ußr, in dem Betriebs8-Amt hierselbst angeseßt.

Die nah Maßgabe der Submissions-Bedingungen auézufertigenden Offerten sind portofrei und ver- siegelt mit der Aufschrift :

„Offerte auf Ankauf von Schienen 2c." an das Betriebs-Amt zu übersenden. Die Ecöffnung der Offerten erfolgt zur bezeihneten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Stolp, dea 7. Oktober 1880. Königliches Eisenbahn-Betriebé-Amt. Nahrath.

[28] Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs pro 1881 an Noggen und Hafer für die Proviantämter Coblenz, Cöln, Jülich, Saarlouis und Trier, sowie an Hafer für die Magazin - Verwaltungen Aachen, Bonn und Saarbrücken soll im Wege der öffentlichen Sub- mission verdungen werden. Termine hierzu werden an den nacbezeichneten Tagen, jedesmal Vormittags 10 Uhr, in den Bureaus der betreffenden Magazin- Verwaltungen abgehalten und zwar:

in Trier am 27. Oktober d. Js9.,

in Saarlouis am 28. Oktober d. JIs.,

in Saarbrücken am 29. Oktober d. Is.,

in Jüliþh am 2. November d. Is. (für die Magazine in Jülich und Aachen),

in Cöln am 3, November d. Js,

in Bonn am 4. November d. Js,

in Coblenz am 5. November d. Js.,

Schriftliche Offerten versiegelt und mit der Auf- schrift versehen:

Offerten auf Naturalien-Lieferung __ Magazin N. N. sind bis zu dem bezeichneten Termine in den ge-

23855 i j, [23855] Patentjahr von dem Tage, mit welchem die Erfin- } Altona. Bekanntmachnng. ges<äft unter der Firma:

dung zuerst einen Patents{buß erlaugt hat. (Veral. | Bei der sub Nr. 421 unseres Gesellscaftsregi- ? Julins Horn Bekanntmachungen vom 29, Mai 1878 und 18, Fe- ; sters unter der Firma J, E. Tiedemann zu Al- ! fort. Vergleiche Nr. 12,489 des Firmenregisters, bruar 1879, Patentktlatt 1878 S. 111 1879 ; tona verzeichneten offenen Handelsgesellschaft : Demnächst ist in unser Firmenregister unter S. 79.) i 1) der Wittwe Auguste Marie Ti:demann, geb. i Nr. 12,489 die Firma:

Der legte Tag, an wel<hem die Zablung erfolgt j Hamdorff, j Julius Horn sein muß, ist für“ tas zweite und" die folgenden i 2) des Kaufmanns Emil Carl Georg Tiede- * mit dem Sitze zu Berlin und es if als deren Jahre derjenige Tag des dritten Monats, welcher j mann, und : | Inhaber der Kaufmann Ferdinand Ernft Julius seinem Datum na< dem Tag des Beginnes der} 3) des Kaufmanns Rudolph Cornelius Theo- | Horn hier eingetragen worden. Liatlaneie E A M daher das Patent | dor R df,

eispielsweise am 16. November, so ift der folgende ? ämmtlich zu oa, ñ 2 ; 4 16. Februar derjenige Tag, an wel<.m späteitens j ist heute eingetragen worden, daß der ad 2 ge- ! vit Meh D O nter Ne, 990 die Zahlung erfolgen muß. L i nannte Theilhaber ain 8. Oktober d. J. aus der : g Julius Lange

Fehlt der betr. Monatstag, so ist ter legte des | Handelsgesellschaft ausgetreten is und das Geschäft | vermerkt steht, ift eingetragen : Monats als der leßte Tag der Frist anzusehen ¡ son d2n beiden anderen Theilhabern wie bisher | Die Firma ift dur Erbgang auf die Wittwe der Frist auf einen Sonntag oder allgemeinen Feier-| ltona, den 9. Oktober 1880. | zu Berlin, übergegangen. Vergleiche Nr. 12.484

|

Kratzen und spritzen nicht, Nur echt mit der Firma der Fabrik C BRANDAUERE u. Co., WIRNMINGHANE. H

T E R A L Q T NOE

Komplette lange Pfeifen mit Weichselroh: zu zahlenden Betrag und den Zeitpunkt, mit welhem l | ? O N Dro F M6 5,08 die Erfindung zuerst im Inlande eineu Schuß er- j tag, so verlängert si< die Frist bis zum Ablaufe ! Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a. des Firmenregisters. 4 E A E Sonn- oder Feier!ag zunächst folgen- gs | Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. en O S N Alt ma. Bekanntmachung. | 12,484 die Firma: Der BotsiPeude des AalleniEen Patentamts. Zufolge Verfügung vom 12. d. ets. ist beute in Julius Lange O unser Firmenregister unter Nr. 1597 eingetragen: | mit dem Sitze zu Berlin und es ift als deren der Kaufmann Dtto Fricdrih Preben Saxtorph ' Inhabecin die Wittwe Pauline Hermine Bertha Wernich zu Altona. Lange, geborne Grothe hier, eingetragen worden. Fier der Ce Altona. E Firma: Otto Wernich, n unfer Firmenregister sind je mi Sitz Altona, den 13. Oktober 1880. «Aa ee B UER O A0 E, ais Ds Königliches Amtsgeriht. Abtheilung Ill a. unter Nr. 12,485 die Firma: E D P. Séhneitler (jeßiges Geschäftslokal: Müllerstraße 179 b.) und als deren Inhaber der Civil-Ingenieur Paul Emil August Schneitler hier, unter Nr. 12,486 die Firma:

F. Schade (i‘higes Ges<häfislokal: Roßstraße 27) und als deren Inhaber der Juwelier Friedri Herr- mann Waldemar Schade hier, unter Nr. 12,488 die Firma: Paul Baschwig (jeßiges Geshäftélokal: Seydelstrafe 25) und als deren Jnhaber der Kaufmann Paul Basfch- witz bier, unter Nr. 12,487 die Firma: Leopalid Lorenz (jetziges Geschäftslokal : Reichenbergerstraße 183) und als deren Inhaber der Fabrikant Leopold Lorenz hier, eingetragen worden. S Dem Jacob Bütow zu B-rlin ift für leßtgenannte

j langte, d. h. den Fälligkeitétag der jährlih zu ,_ M zahlenden Gebühren ersehen läßt.

(3 Die demnächst dem Erfinder zuçcechende Patent-

f urkunde ergiebt den Anfavg der Dauer des Patentes N und bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits dur< Landespatente geshüßt waren, zugleich die längflmögliche Dauer derselb:zn. Der in leßterer Beziehung angegebene Monatstag ift wiederum zu- gleich der Fälligkeitétag der Gebühreu. Außerdem erhält der Erfinder mit der Patenturkvnde eine ge- dru>te Mittheilung, wele den Inhalt der DA and 9 des Patentgeseßes wiedergiebt und hin- zufügt:

Es ift daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlichen Fälliakeits- termin genau im Auge zu behalten. Fällig- Teitstermin ift nit der Beginn des Kaiender- jahres, sondern der Beginn des Patentjahres. Das Patentjahr läuft von dem Anfangstag des Patents; der Tag ist in der Patenturkunde angegeben.

Ist jedo< die Erfindung bereits dur< Landes- patent ges{üÜbt gewesen, so läuft das Patent- jahr von dem Tage, mit welchem die Erfin- dung zuerst einen Patentschuß erlangt hat. Es wird vorausgeseßt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatente, namentli<h das älteste derselben, dem Patentamt genaue An- gaben gemacht hat. Sofern dics nicht ge- \hehen ift, wird der Patentinhaber si< die daraus entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben

[25281]

(Pat. Bl) Bei dem Königlichen Landgericht München I. s{webte wegen Verleßung der Patente Nr. 1797, 1798 und 3083 eine Civil- klage. Inzwischen wurden bei dem Patent-Amt Klagen auf Nichtigkeilserklärung dieser Patente vor- | gebraht. Durch Erkenntniß des genannten Land- gerihts vom 1. April 1889 ist- vie Verhandlung in ersterer Prozeßsacbe bis zur re<tskräftigen Erledi- gung der Nichtigkeitêanträge ausgeseßt. Das Ver-

[25307]

Verlag von F. A. Bro>khaus in Leipzig. Barmen. Auf Anmeldung ist heute die unter ? Nr. 1368 des hiesigen Handele- (Firmen-) Registers fahren wegen Nichtigkeit wurde als ein Präjudizial- { cingetragene Firma H. Damp in Barmen gelöscht punft im Sinne der bayeriscen Prozefßiordnung an- | worden, S s as geshen, weil im Falle der Nichtigkeitserkläruag die} Barmen, den 12. Oftober 1880.

Rechtélage so anzuschen sei, als ob überhaupt für Königliches Amtsgericht. Abth. T.

die Erfindungen ein geseßlicher Schutz nicht vor- L handen gewejen sci und demgemäß dic Civilklage von selbst als unbegründet hinwezfallen würde.

Soeben ersien:

ur Verwaltungsreform

und

Verwaltuugsre<tspflege

in Preußen. Von

Rudol! Gneîst. 8, Geh, 74 50 P N L Der berühmte Staatsrechtslehrer , Referent deff Kommission, welche das preußische Abgeordnetenhau! f zur Vorberathung der in der Session von 1889 vos der Regierung eingebrachten Reformgesetzentwür ernannt hatte, giebt in diefer Schrift eine orienti i

rende Uebersicht über den Entftehungs- und E

wi>elungsgang der Verwaltungeéjustiz in Deutschla

Barmen, Auf Anmelbung haben heute folgende ! S un im hiesigen Handelsregister stattge- j unden: Ï a, unter Nr. 839 des Gefells{aftäregaisters bei der i Firma P. D. G. Sieper's Söhne in Oege bei Lennep:

Dur den am 1. Oktober 1880 erfolgten ? Austritt des Gustav Sieper ist die Handels- ? gesellschaft sub Firma „P, D. G. Sieper's : Söhne“ aufgelöst worden. Das Geschäft ist :

mit Aktiven und Pasfiven und mit dem

Rechte der Beibehaltung der Firma an den

Dem Handelsberiht von Triest für das Jahr j 1879 entnehmen wir na< demn „Deutschen Handels» j archiv“ folgende Daten: Nach dem Bericht zeigt das è Jahr 1879 gegen 1878 eine Zunahme, sowohl in der Einfuhr als tin der Aussuhr. Während im Jahre 1878 die Einfubr zu Lande 101 183 899 Gulden, die zur See 133584451 Gulden, zusammen 237 718 3850 Gulden betrug, belief sich die Einfuhr im Jahre 1879 auf 103 218 820 Gulden zu Lande

für das

dachten Bureaus niederzulegen, woselbst auch die Licferungsbedingungen zu Jedermanns Einsicht aus- liegen. Nab den Leßteren bleiben die Submitten- ten an ihre Offerten bis zum 10. Dezcmber d. Js, gebunden und wird von gee derselben angenommen, daß ihm die Lieferungsbedingungen genau bekannt sind. Die Beiwohnung der Termine bleibt den Submittenten überlassen.

In den Offerten sind bestimmte Preise pro Cent- ner srei Magaztnboden anzugeben.

Es wird bemerkt, daß ni<ht nur Offerten auf das erforderlide Gesammtquantum der Lieferung oder auf größere Posten, sondern au< Lieferungs-Aner- bietungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit zu vereinbarenden Lieferungsfristen berücksichtigt werden.

Coblenz, den 5. Oktober 1880.

Königliche Jntendantur des 8, Armee-Corps.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

ele heutiges 8

ei der heutigen Ausloosung der für d 1881 zu amortifirenden Be reis Ooee tionen sind folgende Nammern gezogen:

Schluss der Anmeldungen am 831, October 1880. Der Ausstetltungs- Vorstand.

M [22752]

Pastilles

L A Aer B A E T] A E Er

Die aus dem Biliner Sanuerbrunn gewonnenen

de Bilin

(Œiliner Verdauungszeltchen).

bewähren sich als vorzügliches Mittel bei Sodbrennenn,

Magenkrampf, Bläl=-

Ssucht und Hbewelwerlicher Verdauung, bei Fiagenkatarrhenm, wirken über- raschend bei Werdauungsstörungen im Kindiichen Organismus und sind bei Atonie des Magens und Darmkanals zufolge sitzender Lebensweise ganz besonders anzu-

empfehlen.

Depôts in allen Mineralwasserhandlungen, in den meisten Apotheken und Droguenhandlungen. Brunmen-Direction in Bilin (Böhmen).

wie speziell in Preußen und knüpst daran die int: essantesten etra<htungen über die Grundlagen v Staat und Gesellschaft.

[25282]

Nachstehende Catalogo uneeres

Lagers erschienen sosben und werden gegen É! stattung der Francatur versandt;

antiqarisc H L Lagercataloge: S

81, Bivliothec: gaxonicaoa, Das Königreich 1 die preuss, Prov, Sachsen, die Thü: ingischu Länder, Anhalt u. Lanusitz. h. 82, Griech, u, 1öm, Archäologie u, Geschichi In: criptiones, 4 83, Romanische Sprachen (mit Ansxahme di Spanischen). Ÿ Antiquar-Anzeiger 393: Archäologie (excl, grie} u, röm,), Praehistorisches, ¿M IL, Supplt. zu Cat, 70: En2l, u, amerikan, N tional-Occonomie, 1 0 Supplt. zn Cat. 73: Mathematik, Phbyeliy Astronomie u, Meteerologie. B

Frankfurt a. F., Octhr. 1880.

Foneph Baer & Co Kossmarkt 18,

haben.

Die Patentinhaber wollen die vorstehend bezeich- neten Bestimmungen genau beachten. Die verspätete Einzahlung der Gebühren zieht den Verlust des Patents unfehlbar nah sich; eine Verlängerung dieser Frist oder eine Restitution gegenüber dem eingetretenen Verlust ift nah dem Geschß nicht zu- lässig.

. Künsftig wird zur mchreren Sicherheit der Patent- inhaber in der Mittheilung, die bei Zufertigung der Patentur kunde erfclgt, auß no< der nächste Fäl- ligkeitstermin der Gcbührenzahlunz angegeben werden.

B.rlin, den 18, Februar 1879.

Um in Anschuag der Zahluag der Patent- gebühren Irrungen möglich|t vorzubeugen, war bisher die Einrichtung getroffen, daß einige Wochen nah der ' Zustellung desjenigen Beschlusses, dur welhen das nacgesuhte Patent, sei es in dem ganzen dur< die Anmeldung gegebenen Umfange, lei es mit gewissen Beschränkungen, ertheiit wurde, jedem Patentinhaber eine Erianerung wegen recht- zeitiger Zahlung der Gebühr für das erste Patent- jahr zuging, Diese Mittheilung wird in Zukunst

1nd 144 871 873 Gulden zur See, zusammen auf 253 090 698 Gulden. Es betrug daher die Einfuhr zu Lande gegen 4%, die Einfuhr zur gegen 8% mehr als 1878, und die Ge- jammteinsuhr weist ein Mehr von 6% auf. Bei der Ausfuhr zu Lande eraab si< na< dem Bericht eine Vermirnderung um 2°%/ gegen das Jahr

1878, während die Ausfuhr zur See ein Plus von } 379% aufwies, so taß bei der Gesammtausfuhr sich ; noch immer eine Erhöhung um 1/6 gegen 1878 zetgte. i

Der Werth der Ausfuhr im Landverkehr betrug in

1879 203 644 453 Gulden, gegen 201 535 793 Gul- ! den in 1878, und hat si< demnach um 1/6 erhöht; ; See,

Wer:h der Auéfuhr 61 505314 Gulden Gulden bétruz, Der Werth der

zur

während der 4 gegen in

welcher in 1879 1878 246 042 056

zugenommen hat. Ausfuhr

nah deuts<hen Häfen betrug 17 622 Gulden, und ; h j , vermerkt steht, ist eingetragen :

bestand die Ausfuhr aus folgenden Artikeln: Lor- beeren 6 metr. Ctr, Sumach 128 metr. Ctr., ver-

iedene Kräuter 11 metr. Ctr., aromatische Essen- j zen 1 metr. Ctr, Johannisbrot 39 metr. Ctr., ver- i

schiedene getro>ncte Früchte 55 metr. Ctr, Gummi

112 metr. Ctr.,, Olivenöl 65 metr. Ctr., Farben- !

wurzeln 29 metr. Cir. Die deuts<e Flagge war

- Ét E S,

See };

Berlin.

am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

um 04/0 In U ¡lse 6722 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:

Dome Gd Éi G a P E R I

Carl Julius Sieper überaegangen und wird ! von diesem für alleinige Rehnung unter un- : veränderter Firma in ODege bei Lennep fort- . gest. : b. unter Nr. 2101 des Firmenregisters die Firma: | P, D. G. Skeper's Söhne in Oege bei ! Lennep und als deren Inhaber der Maschinen- | fabrikant Carl Julius Sieper daselbst, Barmen, den 14. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. Abthl, I.

1 Handelsregister des Könialicßen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 14. Oktober 1880 sind

L E S T4

taa

In unser Gejellschaftéregister, woselbst unter Nr. ? Nichter & Warter |

Der Theilhaber August Nichter is aus der Handelsgesellschaft ausgescbieden. Die Theil- haber Eustav Richter und Louis Wa ter können nur in Gemeinschaft mit cinander die Gesell- {aft vertreten.!

Berlin.

am selbigen folgende Eintragung

a D n D O I I

Firma Prokura ertheill und ift dieselbe unter Nr. 4752 unseres Prokuri nregister3 cingetragen worden.

Gelöscht sind: i Firmenregister Nr. 10,927 die Firma: Hermann Ahlers Nachfolger. Firmenregister Nr. M die Firma; uls8

Berlin, den 14, Oktober 1880. Königliches Amtsgericht 1, ANIEERs 54, T, a.

A Handelsregister

des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin,

Zufolge Verfügung vom 14, Oltob:r 1880 ist

Tage in unser Gesellschaftsregister

j erfolgt :

Colonne 1, Lautende Nummer:

A 2. F TOST,

¡0lonne 2, irma der Gesellschaft:

: Preußisches Leihamt. (f

Colonne 3, Siy ver Gesells<haft: Berlin.