Kaiserliches Landgericht. Auszug. In Sachen der Minet‘e Bekker, Chefrau d-8 Handelsmanne3 Gerson Blo, wohnhaft zu Hochfelden, Klägerin, vertreien dur Retsanwalt Leiber, gegen
1) ea genannten Ehemann, wohnhaft zu Hoc- elden,
2) den Notariatsklerc Reinfrank daselbft, in seiner Cigenschait als Verwalter der Konkurêmasse von Gerson Bloch,
_ wegen Gütertrennung
ist dur& Beschluß des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg, I. Civilk’ammer, vom 13. Oktober 1880, die zwischen der Klägerin und ihrem Chemanne be- standene Sütergemeinschaft mit allen geseßlichen Folgen für aufgelöt erklärt, die Verweisung der Parteien zur Aiteinamdetiebang der Vermögens- rechte vor den Kaiserlichen Notar Matter zu Hoch- felden verordnet und der Beklagte Ehemann Bloch in die Kosten dcs Verfahrens verurtheilt worden.
Strafburg, den 15. Oftober 1880.
Ver Landgerichts-Sekretär : Rittmann.
[143] Proclama. Zu dem auf
den 30. Juni 1881,
Vormittags 11 Uhr, E anberaumten Termine, werden vor das Königliche Amisgericht, Abtheilung 11, zu Worbis, der am 20, November 1841 geborene Stellmacher Joseph
esse, Sohn des Ackermanns Philipp Hesje und der chcfrau desselben, Regine, geb. Pfütßenreuter zu Niederorschel, welcher im Jahre 1867 nah Amerika ausgewandert ift, aber abgesehen von einem in dem- felben Iabre eingegangenen Briefe keinerlei Nach- richt von sih gegeben hat und etwa 1000 F Ver- mögen bisißt, und dessen Rechtsnachfolger unter der Verwarnung geladen, daß der Verschollene selbft für todt c2flärt und sein Nachlaß den geseßlichen Erben unter den geseßlichen Vorausfeßzungen, Bedingungen und Folgen zuerkanrt werden wird. Worbîts, den 24. Juli 1880. Königliches Amts3gericht. Abtheilung Il.
126193}
[26020] i Die Brau/leute Bäcker Richard Saltmann hier und Bertha Michels daselbst, welche ihren ersten Wohnsitz hier nehmea wollen, haben für ihre be- vorsteheude Ele die Gemeinschast der Güter aus- ges{lofsen. Hoßzeniimburg, 14. Oktober 1880. Körigliches Amtsgericht.
[26099] Die Brautlcute Bäcker Carl Ninke zu Elsey und Jda Schrieve aus Hobrück, welche ihren ersten Wohnsiß zu Elfey nehmen wollen, haben für ihre bevorstehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus- gesch{chlofsen. Hohenlimburg, 19. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.
[26150) Bekauutmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Laud- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind ferner heute eingetragen worden unter
Nr. 73 ee Gerichts-Assessor Gustav Eglinger un Nr. 74 der Gerichts-Afsessor Peter Dubeltaan, Beide zu Cölp. Cöln, den 18. Oktober 1880. Der Landgerichts-Präsident. Maas.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissiouen 2c.
Bekanutmachung.
Die Königliche Domaine Maricnfließ im Saaßziger Kreise, mit einem Areal von 669,756 ha,
darunter : 411,963 ba Acker, 91,834 , Wiesen, 29,20 „ Qûtuttd; 117,259 , Wasserstüdke, zur Grundsteuer eingeschäßt mit einem Reinertrage von 1306,49 Thaler, fell von Johannis 1881 ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. Hierzu haben wir cinen Termin auf Miitwoch, den 17. November d, J., Vor- mittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, zu welbem Pachtbewerber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Pachtbedingungen in unserer Domainen- registratur, sowie bei dem jeßigen Päthter, Herrn Scallehn in Marienfließ, eingesehen werden können, und daß das zur Uebernahme erforderliche disponible Vermögen, dessen eigenthümliher Besiß uaserem Domainen-Departements-Rath, Regierungs-Rath von Vünau, rechtzeitig vor dem Termine glaubhaft nacbzuweisen ift, 100 0009 Æ beträgt. Stettin, den 8. Oktober 1880. Königlicje Regierung. Nbtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Triest.
Bekanutmachung.
Die Königlicze Domäne Forbach, im Kreise Schroda, ca. 31 km von der Kreisstadt und ca. 1 km von der Eisenbahnstation Pudewitz entfernt, foll auf 18 Jahre und zwar für die Zeit von Jo- hannis 1881 bis tahin 1899 im Wege des öffent- lichen Meistgebots anderweit verpachtet werden, zu welcdbem Bebufe wir
[25524]
[26161]
auf Donnerstag, den 2, Dezember d. J,
Bormittags 11 Uhr, in unserem Sihungs- zimmer, Termin anberaumt baben.
Die Domäne besteht aus dem Vorwerke Forbach {den an den Wochentagen einzusehen, können auf
mit ca. 415,904 ba Flächeninhalt, Das festgestellte Pachtgelder-Minimum beträgt
8000 M, die Pachtkaution ift auf 2700 4 und der | Werth des Vieh- und Wirthschafts-Inventariums, | mit welbem die Pachtstük: beseßt zu halten sind, j
af 36000 M. festgesetzt.
[24935]
Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, bat sih vor dem Termin bet dem Lizitations-Kommis- farins, Regierungs-Assessor Buck, über den eigen- tbümlichen Besiß eines diêponiblen Vermögens von 70 000 Æ, sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen.
Die übrigen Pachibedingoungen und die Lizita- tionsregeln, sowie die Karten, Negister, Auszüge aus der Grundstcuer-Mutterrolle, das Gebäude-Inven- tarium, der Kosteranscktlag zum Neubau eines Stalles nebst Kohlenshuppens 2c., können vor dem Termine sowohl in unserer Domänen-Registratur während der Dienststunden, als auch in Forbach selbst, bei dem gegenwärtigen Pächter Herrn Ober- Amtmann Doellen eingesehen werden, welcher nach vorheriger Anmeldung auch die Besichtigung der Pachtobjekte gestatten und sonstige Auskunft erthei-
len wird.
Posen, den 21. Oktober 1880. Königliche Negierung, Abtheilung für direfle Steuern, und Forsten. Bergenrgoth.
Bekanuti:achuug.
Zur öffentlich meistbietenden Verpachtung der im
Domänen
Kreise Oppeln, 10 Kilometer von der Stadt Oppeln gelegenen, von der Chaussee durchs{chnititenen
Königlichen Domäne Prosktat,
nebst den dazu gebörigen Vorwerken Zlattuik, Klein-
Schimniß und Neuvorwerk, sowie nebst Brauerei,
Brennerei und Ziegelci im G-:-\ammt-Flächeninhalte von 1050 ha 94 a 20 qm wird hiermit Termin auf
Donnerstag, den 25. November d. Js3., Vormittags 10 Uhr,
im hiesigen S@&losse vor dem Herrn Regierungs- Rath Bayer anberaumt, Die Ausbietung wird al- ternativ in der Weise stattfinden, daß die Domäne auf 187 Jahre, vom 1. April 1881 bis zu Johanni 1899, und zwar einmal mit Einschluß, sodann mit Auss{luß der abgesondert gelegenen Brauerei, in leßterem Falle aber die Brauerei besonders, und zwar nur auf den Zeitraum von 12x Jahre, vom
1. April 1881 bis Johanni 1893 zum Ausgebot
gelangt.
Es enthalten die Domänen-Vorwerke und zwar: w. das Vortocrk Proëkau an
Ader 278,957 ba
Wiese .
44,833 Ae 23/001 Holzung . 0,145 Oa, D O Leiche und Gräben 51,948 Gärten e 3,123 Wege . 13800 Unland L zusammen = 426,082 ha = 426,082 ha; D. vas Vortverk Zlattnik an 105 924 ba 34,124 17,603 2/130 0,790 0,756 3/001 0,107... zusammen = 164,905-ha = 164,905 -ha ; e. Klein-Schimuiß mit Nenvortwerk an 407,416 ha 20/284 1/327 0,573 2937 6,196 5,141 11,022 O09 zusammen = 459,955 ha = 459,955 ha. Die mit Eiskellern versehene Brauerei und die Brennerei werden je durch eine Dampfmaschine be- trieben. Es beträgt a. das Pachtgeldez-Minimum : 1) für die Domäne einsch{ließlich dec Brauerei 32,000 M, 2) für die Domäne mit Aus\ch{luß der Brauerei 26,000 M, 3) für die Brauerei 6000 #. H, Das von den Pachtbewerbern nachzu- tocisende disponible Vermögen: 1) für die Domäne eins{ließlich der Brauerei 250,000 M, 2) für die Domäne mit Aus\{luß der Brauerei 130,000 Æ, 3) für die Brauerei allein 60,000 Die Pachtbewerber haben si über den eigen-
Ader
Wiese .
E 026 ui « Teiche und Gräben Hofraum .
Gärten
Wege .
Unland
m D L L
Ader . Wiese . Weide . Holzung
Dorum Teiche und Gräben Gärten Wege . Unland
| thümliden Besiß dieses dieponiblen Vermögens, so
wie über ihre Qualifikation als Landwirthe mög- list noch am Tag: vor dem Bietungstermine, spätestens in demselben auszuweisen.
Die Pachtbedingungen und Regeln der Lizitation liegen im Geschäftslokale der zeitigen Königlichen Administration zu Proskau und in unserer Do- mänen-Registratur im hiesigen Schlosse zur Einsicht aus, werden auch gegen Erftattung der Kopialien abscristlih mitgetheilt.
Wegen Besichtigung der Pactokbjekte wollen \ich die Pachtbewerber an die Königliche Administration zu Proékau wenden.
Oppeln, den 9. Oktober 1880.
Königliche Negterung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. von Borries. [26043]
Die unterzeichnete Direktion beabsichtigt die Be- \{afffung von „700 m Tuch“ nach bestimmter Pro“e. Lieferungsunternchmer wollen ihre Offerten postmäßig vershlossen und mit der Aufschrift: „Sub- mission auf Tuch“ bis zu der am 2, November um 107 Uhr Vormittags abzuhaltenden öffent- liden Submission einsenden.
Die Li ferungsbedinzungen, sowie Proben sind im Bureau auf dem Eiswerder in den Dienststun-
(Erfordern und auf Koften des Empfängers auch übersandt werden. (àCto.421/10.) Spandau, den 20. Oktober 1880, Direktion des Feuertverks-Laboratoriums,
Für die unterzei{nete Werft sollen eiserne und Metallklinkringe verschiedener Größe beschafft wer- den. Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission anf Lieferung von Klinkringen“ bis zu dem am S. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterze!{chneten Behörde anberaumten Termine einzureihen. Die Bedin- gungen sind wöhrend der Dienststunden in der Ne- gistratur der Verwaltungs - Abtbeilung einzusehen und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von #4 0,50 Kosten von der Registratur der Kaiserliben Werft bezozen werden. Kiel, den 21. Ottober 1880. Kaiserliche Werft, Verwaltungs-Abtheilung.
Für die unterzeihncte Werft follen 3 Stücke Rundeisen von 220 bezw. 180 m/m Stärke beschaft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von „NRundeisen“ bis zu dem am 1. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau dex unter-eich- neten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs-Abtheilung ein- zusehen und ist Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von 4 9,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft zu be- ziehen. Kiel, den 18. Oktober 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs- Abtheilung.
Die Lieferung von 540 Stü kiefernen Ramm- pfählen von 95 m Länge zum Bau eines Modell - bauses und eciaes Materialienmagazins auf der Werft hierselbst soll in öffentliver Submission an einen Unternehmer vergeben werden. Es ift hierzu auf Mittwoch, den 3. November ecc., Vor- mittags 117 Uhr, im Geschästszimmer Nr. 15 der Hafenbau-Kommission, Termin anberaumt,- zu
welchem Offirten mit der Aufschrift: „Submission
auf Lieferung von Nammplsühlen“ frankirt und versiegelt an uns einzureichen sind. Die Bedingun- gen liegen in unserm Geschäftszimmer Nr. 15, \o-
wie in den Expeditionen des Deutschen Submissions-
Anzeigers, Berlin 8®,, Ritterstraße 55, und der Submissionszeitung „Cyclop“ Berlin 8W,, Friedrich- straße 1, zur Einsicht aus, können auch ron unserer Registratur gegen 0,15 4 pro Bogen resp. 0,50 46 pro kowpletes Exemplar abschriftlich bezogen werden. Wilhelmshaven, den 18, Oktober 1880. Kaiser- liche Viarinc-Hafeubau- Kommisfion.
[24848] Bekauntmachung.
Zur Verdingung der Lieferung von Brod und Fourage für die Truppen an den mit Königlichen Magazinen beziehungsweise eigenen Garnison-Bäcke- reien nicht versehenen Garnisonorten unseres Ges \{häftsbereihs für das Jahr 1881 haben wir nac- ftehende Submissions8- resp. Lizitations-Termine an- beraumt:
am 1. November cr., Vormittags 10 Uhr,
in Militsch, | Brodverdingung für Militsch und Sulau;z am 2, November cr., Vor:nittags 10 Uhr, in Oels, Verdingung von Brod und Fourage für Oels und Bernstadt; 4 am 3, November cr., Vormittags 10 Uhr, in Namslau, Verdingung von Brod und Fourage für Namsélau und Creuzburg ; am 4. November cr., Vormittags 10 Uhr, in Veuthen O.-S., Verdingung von Brod für Beuthen O,-S., Königs- bütte, Pleß, Sohrau O.-S., von Fourage für Beuthen OD.-S., Pleß, Sohrau O.-S., Gleiwitz am 6. November cr., Vormittags 10 Uhr, in Neustadt O.-S,., Verdingung von Brod und Fourage für Ober-Glogau, Leobshütz, Ziegenhals ; i
am 10. November cr., Vormittags 10 Uhr,
in Oppeln,
Verdingung v:n Brod und Fourage für Oppeln; am 16, November cr.,, Nachmittags 1 Uhr, in Winzig,
Verdingung von Brod und Fourage für Guhrau,
Herrnstadt, Winzig, Wohlau;
am 17, November cr.,, Mittags 12 Uhr,
in Freiburg i. Schl,
Verdingung von Brod und Fourage für Freiburg i. Sl. und Reichenbach, von Brod für Striegau; am 19, November cr., Vormittags 10 Uhr, in Grottkau.
Verdingung von Brod für Grottkau.
Lieferungs - Offerten zu diesen Terminen können mit der Aufschrift „Submission für die Verpflegung dexr Garnison
in » « , « « + betreffend“ in Milits{, Oels, Namslau, Beuthen O.-S,, Neu- stadt OD,,S,., Oppeln, Winzig, Freiburg i. Sl. und Grottkau an vorgenannten Tagen bis zur festgesetzten Terminstunde an unseren Deputirten abgegeben werden,
Die Termine werden in dem Rathhause ter qu. Städte abgehalten, woselb auc dite Lieferungs-Be- dingungen und Bedarfs - Quantitäten von jeßt ab eingesehen werden können.
Außerdem liegen die Lieferungs-Bedingungen au in den Magistrats-Büreaus derjenigen Städte aus, für deren Garnisonen der Bedarf ausgeboten wird.
Vreslan, den 2, Oktober 1880.
Königliche Futcudautur 6. Llemce:Corps,
[26198]
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.
(X26 Bekanntmachung.
Die vierte Serie Zin€couxons für den Zeitraum vom 1, Oktober 1880 bis dahin 1885 zu den Obli- gationen der Stadt Lennev wird von heute ab bei der Gemeindekasse hierselbst auëgegeben werden. Zu diesem Zwecke sind die Tulons mit einem Ver- zeichniß, aus welchem Namen, Stand und Wohnort des Gigenthümeis ersihtlih ift, an die bzzeichnete Kasse portofrei einzuliefern.
Lennep, den 18. Oktober 1880.
Dic Schuldentiiguugs-Lommission.
969 A J
[4] BVekanntmachung.
Aufkündigung bter ausgeloosten Obligationen des Kreises Tost-Gleiwißtz,
Bei der am 24. September 1880 in Gemäßheit der Bestimmungen des Allerhöchsten Privilegii vom 12. Februar 1866 im Beisein der Mitglieder der Chaufseebau- Kommission stattgehabten Verloosung der nach Maßgabe des Tilgungsplanes yro 1880 einzulösenden Kreisobligationen d:s Tost-Gleiwiter Kreises find nachstehende Nummern im Werthe von 10950 MÆ ge:ogen worden, und zwar:
Aus ver 1. Emission:
9 Stü Litt, A, à 1500 A Nr. 114 152 205 209 und 275.
8 Stûdck Litt. B. à 300 A Nr. 113 200 214 234 237 268 285 und 299.
7 Stud Litr. C, à 150 A Ne. 38 83 89 93 I 101 und 168.
Indem vorstehend bezeichnete Obligationen hier- mit zum 1. April 1831 gekündigt werden, fordere ich die Inhaber derselben auf, den Nennwerth gegen Rüllicferung der qu. Obligationen nebst den zu denselben gehörenden, nah dem 1. April 1881 fäl- ligen Zint coupons nebst Talons und gegen Quit- tung vom 1. April k. J, ab in der hicsigen Kreis- Kommunalkafse in Empfang zu nehmen.
Der Geldbetrag der etwa fehlenden unentgeltlich mitabzuliefernden Zinêcoupons wird von dem zurück- zuzahlenden Kapitale event. zurückbehalten werden.
Die Erhebung der Nennwerthe der aufgekündigten Obligationen kann auch vor dem 1. April 1881 er- folgen, do werden die Zinsen von den vor dem 1. April 1881 eingelösten Obligationen sür das 1, Quartal nicht mcbr gezahlt.
Gleichzeitig fordere ih den Inhaber der am 29, September 1877 aufgekündigten Obligation 1. Emission Litt. B. Nr. 232 über 300 A zur alsbaldigen Eiulösung derselben bei der Kreis- Kommunalkasse hierselbst auf.
Gleiwiß, den 16. Oktober 1880.
Der Königliche Landrath, Graf vou Strawih,
ABocen-Answeise der deutsen Zettelbanken. [26266] Wocheu-Uebersi it der Städtischen Bauk zun Breslan ani 23, Oktober 1880,
Activa. Metailbestand: 859655 4 26 A. Bestand an Reichskassensheinen : 4510 # Bestand an Noten anderer Banken : 17970 A Wesel 3967409 M 21 § Lombard: 3846600 Effelten: 188 603 # 79 §. Sonstige Aktiva 1 32279 M 50 S,
Faseiva. Grunb?apital: 30009000 A Rer ferve-Fonds: 600000 # Banknoten im Umlauf1 2 194 500 # Tägliche Verbindlichkeiten ; Depositens Kapitalien 2 971 630 4 An Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten: — 4 Sonftige Passiva: vacat, Eventuelle Verbindlichkeiten aus weitere A imm Julande zahlbaren Wechseln 1 109 985 „4 55 S.
Verschiedene Bekanntnaungeiu.
u ¿ A [61] Stettin-Kopenhagen. A. I. Postdampfer „Titauia“, Capt. Ziemke. Von Stettin jede« Sonunabeud 12 Uhr Mittags. Von Kopenhagen jeden Mittwoch 3 Uhr Nahm. Dare: der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden. Hin- un, Retour-Billets (30 Tage Giltigkeit) zwischen Berlin und Kopenhagen : M 43,50. Bahn 11, Kl. u. Dampfer 1. Kajüte, 4. 26. Bahu I1I. Kl, u. Dampfer 11. Kajüte, # 17. Bahn Il1. Kl. u. Dampfer De, verkauft die Billetkasse der Berlia-Stettiner Eisen- bahn in Berlin, welche gleichfalls Nundreise- Billets ausgiebt. i Rud. Christ, Gribel in Stettin.
[19817] E
Für Eiskellereien ist
das Dr, H. Zerener'sche flüss, u, trock, 2 ntime1uliors, D. R. Paent 378, a. d, chem, Fabrik v, G, Schal- lehn, Magdeburg, à Ko, 50 resp, 25 S, officiell »Ehrend anerkannt“ das beste Im=- prüäügnüir- u, Isollr- Material gegen Schwamm u. Fäutlnlas, sowie zur Conser- virung des Eises. Rath u, Prospekt gratis. Depot in Berlin lci J. G. Braumüller «& Solhre, Zimmerstr, 35,
Vereinigte Nheinisch-Westfälische
Vulverfabriken in Csôlu.
Zu der
am 26. November a.
c., Morgens 11 Uhr,
im Lokale des A. Shaaffhauseu schen Bauk-Vercius ordentlichen Generalversammlung
mit nachstehender Tagesordnung laden wir unsere Herren Akticnäre unter Hinneis auf §. 27 unseres
hier stattfindenden
Statuis ergebenst ein.
Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt gegen Vorzeigung der Aktien (8. 27) am 25. Nes- vember während der üblichen Geschäftsstunden auf unserem Bureau, Blauba 45, 47, 49. Tagesorbuung. Erledigung der im §. 39 2nb 1—d vorgesehenen Ge\chäfte.
Der Nuffichtsrath.
¿ 251.
Dweite Beilage zum Deutschen Reihs-Auzeiger und Königlich Preußisheu Staats-Anzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Sesetes liber ten Markeunshus, vom 30. 35
Berlin, Montag, den 25 Oktober
A E
S E E E S E R R E E T
vember 1874, sowie die in dem Gefeß, betreffend das Urheberreßt an Musteru uud
Modellen, vom 11. Jannar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeshriebenen Bekanntmachungen veröffentlict werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unier bem Titel
Sentral-Handels-NRegister
für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Das Central - Handels - Reç
Berlin au dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats-
Änzeigers, SW,, Wilhelmstraße 32, be;ogen twerden.
aen
Patente.
Patent-Aumeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen ¿«Sezxens- ftände nachgesucht.
egebcne Piummer erhalten. Der Gegenstand der
ameldung ift von dem angegebenen Tage an einsts : hausen a. d. Rukr. Einrichtung an Koksöfen bestehend in der Vor- j : vom 23. Dezember 1879 ab. K[, 59. ; Nr. 11 968, Elektrischer hydrometrischer ölügel,
weilen gegen unbefugte Benußung geschützt.
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brohl, Station Hocnaingen. Neuerungen an dem unter Nr. 10 298 paten- tirten «xpandirbarcn Spundschlüssel. Kl. 64. Nr. 13 738/80. Constantin Hamburg.
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werden Tann. Kl. 44, Nr. 34 621, E. M. Baeh in Burgstaedt i. S. bei Chempvitß.
Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung
von Zungennadeln. Kl, 25. Nr. 34 677. Dr. C. @tto æ& Co. in Dahis
wärmung der Kokéofengase, nachdem denselben der Gehalt an Theer und Ammoniak entzogen,
vor ihrer Verbrennung. Zusaß zu P. R. 7054. |
K-10. Nr. 34 909. burg,
Borribiung an Schirmen zum Spannen und ;
ließen derselben. Kl. 33. Nr, 34979. C. Resseler in Berlin W., Mobren- für TJoseph Segers
Neuerungen an Bru{bändern. Kl. 30. Nr._34 981. C. F. Wiseheropp in Berlin. Siederohr - Dictapparat mit radial verschieb- baren und auswechselbaren Kl, 159. Nr. 35 041. heim bei Frankfurt a. M. Apparat (getheilte Form) zum Pressen und Zusammennageln stark ge\chweifter Schuh- C ODEe Due U D 0309 L vir. 390 044. J. G.E. Reichard in Stuttgart. Sf apparat für aëtpirirte Wiahlgänge. , 50;
Nr. §5119. F”. Nexer in Buxtehude. S AROIO für agtpirirte Mahlgänge.
Nr. 35 348. Richard Lüders in Görliß für Adolph Nöhrlrg in Martorásár in Ungarn. Rotirender Dämpfer. Kl. 6, Nr. 35 457. Suppe & Bender in Ofen- bah a. M. Taschenbügel-Vers{luß. K[. 33. Nr. 35606, Engelbert Breuer in M-.- Gladbach. Neuerungen an Bandsägen. Kl[. 38.
Nr. 35759, (6G. Hambrueh in Berlin. Neuerungen an Gaskraftmascbinen (Zusay zu P. A. Nr. 283 676/80). Kl. 46;
Nr. 35 933. Bernhard Nestler in Thum. Neuerungen an der Rugolf'shen Nähmaschine für reguläre Strümpfe. KL[. 52.
Nr. 36 247, Joseph Bräutigam in Nürn-
berg, Weißgerbergasse 12. Einspannvorrichtung zum Hobeln von Gehrun- Emil Pott
Nen Nl 38 Nr 90920 Pr. in München, Barerstr. 48, für Professor Dr. Joseph Bezrsckh in Baden bei Wien. Hefe-Aufzieh- und Lüftungs-Apparat. Kl. 6. Nr. 36 616.- M. Yenuerturg in Cöln.
Ginrichtung zur Staubverhinderung an Kugel- |
an A A, Zusatz zu Patent Nr. 658. Nr. 36 706. P. C. Glaser, Königl. Kommissions- Rath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80, für Charles Thomas Wiekham in London. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfahr- Uge, Kl, S0 Nr. 36 889, J. P. Prell in Krumbach in Bayern und Wilhelm Kkumpfmüiler in Münden. Griespußmaschine. KTl. 50. Nr. 36891. Peter Wegmann in Hagen, Westfalen. S Be egunryng für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 37 263. P. Weller in Neusalz; a./O. Universal-Schraubens{chlü}sel. Kl. 87.
Nr. 37969, Theod. SFansen in Bonn. Luftreiniger mit EGlasgehäuse für Bierdruck- apparate. Kl, 64.
Nr. 88146. 6. Wilseher in Chemnig,
Bederstraße. I Vorrichturg an Kulirstühlen zum Wirken re- gulärer Waaren mit Laufmaschzn, welche bis in die Deckkanten reihen. Kl. 25.
Nr. 38 170. Gebrüder Xäayser in Kaysers- j
lautern. Neueruyng an Nähmaschinen. Kl. 52. Nr. 38196. Dr. H. Baeblich u. Georg Wehr in Berlin. ges an elektrischen Bade-Einrichtungen. i Berlin, den 25. Oktober 1880. Kaiserliches EMERS M acobi.
Versagung vou Vatenten.
[26201]
Auf die nacchstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger |
erfo i Nr. 11967. Kraft-Regenerator mit Plunger- | betrieb füc Wafserhaltungsmascinen, S
Charles Lavy «& Co. in Hamse | ;
| vom 28. Dezember 1879 ab. K[. 42. : | Le 11969. Shulbank mit Sig- und Steh- | Pull, Î
in Rolinger- ! i vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 34. ¡ Eisbildner zur Erzeugung von | Rollenhaltern. | Weber & NMiler in Boden- i
j vom 13. April 1880 ab. ; Neuerungen an doppelt wirkenden j
¿ vom 12. Mai 1880 ab.
für 9as D
Das Central-Handels-Register für
Me), r. 251)
das Deutsche Reich erscheint in der Rege! täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern tosten 20 S. —
Inse rtio nöpreis für den Raum einer Drudlzeile 30 4.
Ertheilung von Patenten,
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Flleuteole ift unter der angegebenen Nummer gt.
Haniel & Lueg in Düsseldorf,
A. B. Bariacher, f. f. Professor in Prag
— Vertreter : J. Moeller in Würzburg, Dom- i
straße 34,
berg,
Nr. 11 970. Klareis und für cchemishe Zwecke zur Auëescheidung
| verschiedener nit frierbzarer Stoffe auz Flüssig- : * vom 20. Junt 1880 B Ql 13.
keiten,
F. Littmann, i. F, Vaas & Littmann in ;
Halle a./S.,
| vom 7. Februar 1880 ab. Kl. 17. i Vorrichtung zum Verhüten des | Einklemmens der Finger an den Thüren ber Eisen-
Nr. 11 971.
bahnwager,
C. Buron, Forstrerwalter in Mielno, Kreis L { vom 22. Junt 1880 ab. Kl. 13.
Gnesen, vom 4. Mai 1889 ab. Kl. 20. Nr. 11 972, Vorrichtungen, um geöffnete Fenster,
weiter Zusaß zu P. N. 6664, J. Könurig in Dresden, vom 24, Februar 1880 ab. Kl. 37.
Nr. 11973, Wafsermotor, der auch alz roti- rende Pumpe benußt werden kann,
M, Bamme in Dresden, Wallstr. 13. TIL., vom 6. März 1889 ab. Kl. 58. Nr. 11974. Neuerungen an Apparaten zum Scließea der Absperrventile bei Dampf- und an- deren Maschinen, J. Tate in Bradford (England) — Vertre- ter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßerftr. 73,
vom 11. März 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 11975. Notenblattwender,
W. Tobuse in St. Johann a. d. Saar, vom 14. März 1889 ab. Kl. 51.
Nr. 11976, Neuerungen an Ringspinnmascinen,
J. J. Beureart in Sürich — Vertreter: Dr.
H. Grothe in Berlin SW,, Alte Jakobstr. 172, vom 19. März 1880 ab. Kl. 76.
Nr. 11977. Vorrichtung zur Ortsbestimmung näcztlicher Feuersbrünste,
E. Floese in Rostock, Brandesftr. 3, K T4
Nr. 11 978.
Dampfrwafserhebern,
C. Hasemanm in Berlin N., Chausseestr. 32, i f vom 23. Mai 1880 ab. KL[. 42,
vom 15. April 1880 ab. Kl. 59
Nr. 11979, Neuerungen an musikalischen Jn- strumenten, welche mit der Hand und gleichzeitig |
mechanisch gespielt werden können,
G. H. ChinnoekK in Brooklyn und W. W, ! Bennett in Jersey (V. St. A) — Vers : treter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in #
Frankfurt a. Main,
vom 17. April 1880 ab. Kl. 51.
Nr. 11980. Strudel-Apparat zum Auêwässcrn : ¡ vom 29, Mai 1880 ab. Kl. 42.
von Photographien,
E. H A. Sehlîtte im Hamburg, SwWlahter- } j ere nigunglontrole von Bierröhren, Zusatz zu P. R.
straße 2, vom 17. April 1880 ab. Mr. 11981 richtungen für Mahlgänge, Ed. Bergward in Berlinchen, vom 18. April 1880 ab. Kl. 50,
Ml; De,
Nr. 11 982. Drehbare Fahne an Windmotcren, j
0. SielaŒ in Stolp i. Pommern, vom 30. April 1880 ab. Kl. 88. Nr. 11983, Neuerung Verlängerungtstüccken für Wasserleitungen, J.L. Sebmfdt in Dortmund, Ostwall Nr, 34, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 85. Nr. 11984, Hundehalsband, V. Wagaer in Ottensen bei Altona, Gr. Reinstr. 25, vom 4. Mai 188 ab. Kl. 44 Nr. 11985. Neuerungen haltunas-Maschinen, Th. Hleineorgen in Gelsenkirchen, Kl. 69, Nr. 11986. Neuerungen an Papierschneide- vorrichtungen, Zusaß zu P. M. 10 794, C. Gmeiïîn in Berlin, Veteranenstr. 1,
an Grukcnwasser-
an dem ançegebenen Lage bekanut gemachten, Äne- | vom 12, Mai 1880 ab. Kl[. 11.
meldungen ift ein Patent versagt worden.
nit eingetreten.
Nr. 35 806/79. Verfahren zur Herstellung einer an jeder Rcibfläche entzündbaren Masse für Zünd- Tas ohne gewöhnlichen Phosphor. Vom 1. April
Nr. 9447/80. aufgeschuittener Nohrstücke.
26, April 1880, Beriin, den 25. Oktober 1880. Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
Scaufelbefestigang vermittelst Vom 12. April 1880. | Nr. 12 058. Neuerungen an Eisshränk:n. Vom |
[26202] |
Nr. 11987. Flather mechanischer Kulirstubl mit Mindervorribtung und hoher Leistuagéfähigkeit, L. A. Hubert in Iroyes in Frankrei — Vertreter: T, Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin ., Leipzigerstr. 124, vom 13. Mai 1880 ab. Kl. 25.
Nr. 11988. Apparat zum Mahlen und Reinigen i
von Getreide und ähnlichen Stoffen,
G. Milbank in Ghillicothe, Amerika —
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 16. Mai 1880 ab. KlL. 50. Nr. 11989. Condensationswafserableiter, E. NacekKke in Dresden, Oftra-Allee 8, vom 19, Mai 1880 ab. Kl. 13,
J, Mottmann in Ochringen, Württem-
E E Eo E CULA B S P A T 3A ENROEENET A
i BTUETUN
E A g A I S I"
TEL 7A
* apparat,
Neuerungen an Aspirations-Ein- j
j an Wandscheiben und
Nr. 11990. Exrplosonésicherer Damypferzeuger, G, Goepel und F. Reek in S{hweipfurt a. M., vom 20. Mai 1880 ab. K![. 13. Nr. 11 991. Neuerungen an Getreidesieben,
J. Wernz in Erpolzbcim, vom 21. Mai 1880 ab. Kl. 45. Nr, 11995 Slabshieber - Präzisicnssteuerung für Dampfmaschinen, J. G. Pühler in Nürnberg,
j vom 1. Juni 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 11993. Comnando-Compaß,
Ch. A, Pieper in Kiel, Harmsftr. 18, vom 10. Juni 1880 ab. Kl. 65.
Nr. 11 994, Neuerungen an Drahftstiftmaschinen, A. von der Beeke in Gundwig bet Iserlohn,
vom 15. Juni 1889 ab. K[. 49. Nr. 11995. Neuerungen an Kr-ié- und Gerad- blattsägen, H, Ebrtardé in Düffeldorf,
an Wafserstand£-
Ÿ vom 18, Juni 1880 ab. Kl. 49.
Nr. 11/996. zeigern, A. Büttner in Uerdingen a./Nhein,
Neuerungen
Nr. 11997. Handbohrmascine, Th. Pesach in Barmen, Untcrdörnestr. 121 A,
è vom 22. Juni 1880 ab. KI. 49.
Nr. 11998. Neuerungen an Root'shen Dampf- Tesseln, T. Zusaß zu P. R. 467, Rühelmnisehe Röhrendamnmpfslkessel=- Fabritz in Uerdingen a /Rhzio,
Nr. 11999. Granaten mit gepreßten Pulver-
l i ] : Tuchen als Sprengl:dung, N und Thüren in jeder Lage festzuhalten, Î
H. Gruson, Königl. Rommerzien-Nath in Budcau,
i vom 13. Dezember 1879 ab. Kl, 72.
Nr. 12000. Neuerungen am Verschluß für Conservebüchsen, G. Beeker & Co. in Reotlmünde bet Hörter,
vom 13. März 1880 ab. Kl. 64, Nr. 12 001. Additionsapparat, 8t. Gény in Nizza — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124, vom 1, Mai 1880 ab. Kl1, 42. ; Nr. 12 002. Holuyapfhahn mit elastishen Ein- agen. H. Stelnritek in Corbach im Fürstenthum Waldeck, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 003. Klärvorrichtung für Koblenaufbe- reitungsanstalten, R. Haufffflffe in Boholt, Poftstation Berze- Borbeck, Rheinprovinz, vom 23. Mai 1880 ab. Kl. 1. Nr. 12 004. Villet-Ausgabce- und Kontrol- J. N. MasKelyne in Egyptian Hall, Pica- dilly, Grafscbaft Middlesex (Enzland), — Ver- treter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden- Berlin,
Nr. 12 005. Photometer, D, Coglievina in Wien, — Vertreter: J. Moeller ‘in Würzburg, Domitraße 34,
vom 28. Mai 1880 ab. K[. 42.
Nr. 12 006. Wassermesser, H. Puecenne in Lüttib und Pollack Holtscehneider in Aagen, — Vertreter: J. Branät & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124,
Nr. 12 007. Neuerungen an Vorrichtungen zur
H. Aliseh «& Co., Königl. Hoflicferanten in Berlin SW., Belle-Alliancestraße 11,
i vom 21. Mai 1880 ab. Kl. 64.
Nr. 12 008. Neuerungen an Syphonen, H. Beins & J. F. Beins in Groningen (Holland), — Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M., vom 4, Juni 1880 ab. K!1. 64. _ Nr. 12 009, Neuerungen an Kühlvorritungen für den Brauereibetrieb, M, Krudewig in Frankfurt a. M., Felds tergstraße 36, vom 17. Juni 1879 ab. K[. 6. Nr. 12 010, Velociped, W. Btöeker in Bremen, Contreßcarpe Nr, Gi, vom 18, Dezember 1879 ab. Kl. 63. Nr. 12 011. Fischbehälter aus verzinkten Rund-
: eisenstäben, f
H, Peters in Rummelsburg bei Berlin, vom 10. Februar 1880 ab. ‘Kl. 45. Nr. 12 012. Kartoffelerntemaschine, C. Trowitzseh in Dombrowsta bei Rawitsch, vom 19. Februar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 013. Neuerungen im Bau der Nesonnanz- böden für Flügel und Pianines, Fagepiel & Co., Hofpianofortefabrifanten in Dresden, Falkenstraße 12, vom 22, Februar 1880 ab. Kl. 51. Nr. 12 014. Lampe mit spiralförmig gewun- denen Heißluitfkanälen, C. W. Muehall in Wiesbaden, vom 20. April 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 015. Multenförmiges Schild an Koks«
j ausdrücktmaschinen,
Sehwelmer Elzenwerk in G{hwelm,
| vom 19, Mai 1880 ab. Kl. 10.
Nr. 12016, Kokszerkleincrung8maschine,