[26555] Aufgebot behufs Todeserklärung. Der Seemann Wilhe!m Möllering, geboren am
19. September 1840 zu Geestendorf, Sohn des | Nademathers Conrad Möllering und dessen Chefrau, !
Nebecca, get. Âllers, zu Geestendorf, soll im Jahre 1866 von Liverpool zur See gegangen sein, angeblich nach Houngkonz. Seitdem ist von demselben eine Nacbricbt nicht bekannt geworden. Auf begründeten Antrag seines Curators des See- Iotsen Lüer Koop aus Geestendorf wird der genannte Wilhelm Möllering aufgefordert, sich bis zum 26. Oktober 1881 bei dem unterzeihneten Amtsgerihte zu melden, widrigenfalis er für todt erklärt und sein Vermögen den nächsten bekannt.n Erben oder Nachfolgern über- wiesen werden soll. Zugleich werden alle, welch{e über das Fortleben dez Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung und zuglei für den Fall der dem- nächstigen Todeterklärung etwaige Erb- oder Nach- folgebercchtiz;te zur Anmeldung ibrer Ansprüche auf- gefordert, lehtere unter der Verwarnung, daß andernfalls bei der Ueberweisung des Vermögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden soll. Geestemünde, 20. Oktober 1880. Königlich Preußisches Amtsgericht, IIT. WBacmeister.
CERER Bekaunrmachung. Auf Antrag der Hofbesißer Lex Martens, Johann Siem Peters und Gosch Hinrih Wulff in Fedd- ringen werden Alle, welche aus nachstehenden, an- geblich verloren gegangenen Urkunden, nämlich: 1) dem auf dem Grundbesiß des p. Martens im Feddringer Schuld- und Pfandprotokoll I. pag. 1 protofkollirten, zwischen Jürgen Löhndorf nebst Chesrau und Neimer Claußen am 8. Januar 1800 abges{lossenen Kontrakt bezüglich der darin von Letzterem übernommenen Verpflich- tung zur Bezahlung sämmtlicher Schulden der Eheleute Löhndorkf, dem auf dem Grundbesiß des p. Peters im Feddringer Schuld, und Pfandprotokoll I. pag. 64 protofkollirten, am 831, Dezember 1810 zwisckcen den Erben des Carsten Gro1b Peters in Feddringen und der Chefrau Antje Neimers abzcs{lossenea Kontrakt bezüglich der darin von der Letzteren übernommenen Verpflichtung zur Bezahlung sämmtlicher prefitirter Schulden des verstorbenen C. G. Peters, sowie zur Alimenti- rung des unmündiges Ch. S. Peters, Zahlung von 1040 Mark 2 Scwill. und Lieferung von Kleidungéstücken im Werthe von 30 Mark an denselben, dem auf dm Grundbesiß des Þ. Wulff im Geddtinger Schuld- und Pfandprotokoll I. pag. 13 protokollirten, am 13, November 1834 ¿wiscen der Subhastationsmasse des C. Küsel, weil. in Preil und Claus Chr. Wulff in Fedd- ringen abgeschlossenen Kaufkontrakt bezüglich des behauptlih berictigten, jedoÞd noþ nit delirten Kaufgelderrestes von 213 Nthlr. 32 Schill. nebst Zinsen, ferner: a8 der auf demfelben Folium acm 16. Februar 1823 protoftollirten, von Gosch Wulf in Fedd- ringen für die unmündigen Kinder des Hinrich Dalldorf daselbst geführten vormundschaftlichen Assistentschast, Recbte irgend welcher Art zu haben vermeinen resp. Inhaber dieser Urkunden sind, hierdurch aufgefordert, ipätestens in dem auf den 1. Juni 1881, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericbte anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden und die obigen Urkunden, ins- besondere auch die angeblich ebenfalls verloren ge- ganaene Bestallung ad 4 vorzulegen, widrigenfalls die Urkunden hinsichtlich der bezüglichen Pöfte werden für kraftlos erklärt und die betreffenden Protokollate werden geiöscht werden. Heide, den 8. Oftober 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Meyn.
126439]
Nacdem der zum Vormund des verschollenen Heinrich Nuppert von Amönebura, Sohn des Kon- rad Nuppert und dessen Ehefrau Anna Maria, geb. Gerlacb, gebcren am 14. Mai 1810 bestellte Georg Adam Braun dahier, das Aufgebot zum Zwecke der Todeéerkläcung beantragt hat, wird der Äbwesende aufgefordert, bei Meidung der Todeserklärung sich \päâtestens im Termine
den 29. April 1881, Vormittags 11 Uhr, zu melden.
Zugleich werden dessen etwaige Leibeserben auf- gefordert, ihre Rechte zu diesem Termine anzu- melden, widrigenfalls sie bei Feststellung der Nechts- nahfolge als nit vorhanden angenommen werden.
Amönceburg, am 14. Oktober 1880.
Geri{ts\chreiberei Königlichen Amtsgerichts. Petersdorf.
Verkündet am 6. Oktober 1880. Noemer, Referendar als Gerichts\chreiber.
Zu NameaÞt des Königs !
Ín Sachen, betreffend das Aufgebot eines ver- loren gegangenen Wechsels hat das Königliche Amtsgericht zu Witten durch den Amterichter MNocholl für Necbt erkannt:
Der unterm 25. Juni 1879 von Gebrüder Seck ¿u Bockenheim auf die Märkische Mühlen-Aktien- Gesellschaft zu Witten auf Höhe von 2412 M 78 5 gezogene von der Märkischen Müblen-Aktien-Gesell- \ckchaft zur Höhe von 2000 M acceptirte, am 1. Sep- tember 1879 fällige Wechsel, wird für kraftlos
erktlärt. ge: Nocholl.
(26544
{26518] In Sawen, keteeffend : Z das Aufgebot der Spezialmasse „Wittwe Jo-
Subhastation der Grundstücke Nadstawen Blatt Nummer 8 und Nuwmer 20 mit dem Liqui- date der Posten Abtheilung I1l. Nummer 11 und respective Nummer 6 bei Nadstawen Blatt Nummer 8 und respective Blatt Nummer 20 von 375 Thlr. nebst 69% Zinsen aus der Schuldurkunde vom 9. Juni 1873 und dem Liquidate der Post Abtheilung 111. Nummer 9 A. B. bei Nadstawen Blatt Nummer 8 von 205 Thlr. 9 Sgr. 3 Pf. und 118 Thlr. 29 Sgr. 2 Pf. nebst 6/9 Zinsen und 3 Thlr., zusammen 327 Thlr. 8 Sgr. 5 Pf., aus dem Urtel vom 8. Mai 1868, gebildeten Spezialmasse „Wittwe JIechanna Bernhardt“ im Betrage von 2022,63 4 vorbehalten, — alle unbekannten Interessenten dagegen werden mit ihren etwaigen Ansprüchen an die bezeichnete Spezialmasse ausgeschloffen ; die Kosten werden vorweg aus der Spezialmasse entnommen und die über die bezeichneten Hypo- thekenfo: derungen gebildeten Hypothekenurkunden werden für kraftlos erflärt. Für den richtigen Auszug : RNawiltsch, den 14, OktoLer 1860. HSossmann, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts,
[26547] Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Kaiserlichen Amtsgerichts Metz is der Rentner Franz Xaver Alfred Aubertin aus Met entmündigt worden.
Der Gerichtsschreiber Franz August Rinckenbach ist zum Dativ-Vormund ernannt worden.
Mez, den 23, Oktober 1880.
Das Kaiserliche Amtsgericht. Dr, Fremmelt.
[26548] Bekanntmachung.
Durch Beschluß dcs unterfertigten Amtegerichts ist die ledige Anna Magdalena Potiusignon, Eigen- thümerin aus Brittendorf, entmündigt worden. Der Adcerer Felix Poinsignon auf dem Hof la Forge, Gemeinde Villers-Bettuach, ist zu ihrem Dativ-Vormund ernannt worden. Metz, den 23. Oktober 1880. Das Kaiserliche Amtsgericht. Par, 7rommelt,
965 [2654) BPekanntmachung. Durch Beschluß des unterzeibneten Amtsgerichts ist die Nentnerin Catharina Chenucllement aus Cuvry entmündigt worden. Der Pfarrer Hr. Chenellement aus Nouilly ist zu ihrem Dativ-Vormund ernannt worden. Met, den 23. Oktober 1880, Das Kaiserliche Amts8gericht. Dr. Frommelt,.
[26541] Die geschäftslose Ebefrau des Konditors Peter Hostenbach, Maria Gertrud, geb. Porten zu Oden- kirchen, hat gegen ihren genannten daselbs wohnen- den Chemann bei der 2. Civillammer des Kgl, Land- gerihtes zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung erhoben und ist bierzu Verhandlungstermin am 18. Dezember d. J., Morgens 9 Uhr,
Für rihtigen Auszug: Düsseldorf, den 26. Oltobec 1880.
Holz, Gerichts\{reiber des Kgl. Lardgerichts.
25151]
Oeffentliche Ladung und Bekanutmachung.
Die nachgenannten Personen, nämltch:
1) Johann Georg Blaich von Neuweiler, O./A. Calw, geb. am 29. Juli 1851,
2) Johannes Braun von Neubulac, O./A. Calw, geb. am 16. Januar 1856,
3) Jacob Friedri Breitling von Gechingen, D./A. Calw, geb. am 25. April 1852, Georg Christof Gottlieb Deckinger von Stamm- heim, D./A. Calw, geb, am 11, März 1851, Johann Michael Ehais von Oberweiler, O./A. Calro, geb. am 39. Januar 1852,
Adolf Feeser von Unterreichenbac, O./A. Calw,
Ioh. Peter Fihter von Osteléheim, O./A.
Calro, geb. am 17, November 1850,
Karl Wilhelm Gackenÿcimerx von Calw, geb.
am 4. September 1850,
Karl Georg Gehring von Ulthengsteit, O./A.
Calw, geb. am 15. Novewber 1853,
Joh. Michael Gelgeez von Martinsmoos, O./A.
Calw, gcb. am 3. März 1855,
Albert Gottwick von Hirsau, O./A. Calw,
geb. am 24. Iuli 1853,
Georg Christian Handte von Ernstmübl, O./A
Calw, geb. am 26. August 1852,
13) Johann Georg Ktr{herx von Oberkollbach,
D./A. Calw, geb. am 14. Januar 1851,
14) Karl Wilhelm Kröck von U'reihenbah, O,/A
Calw, geb. am 10. April 1851,
15) Jacob Friedrib Lörcher von O'reichenbah,
D./A. Calw, geb, am 29, November 1855,
16) Michael Philipp Lörcher von Oberkollwangen,
D,/A. Calw, geb. am 5. November 1856,
17) Philipp Reinhardt von Oberkollwangen,
O /A. Calw, geb, am 24. November 1851,
18) Friedrih Schaible von Neuweiler, O./A. Calw,
geb. am 15. Juli 1853,
19) Jacob Friedri Schanz von Eberspiel, O./A,
Calw, geb. am 29, Oktober 1853,
20) Christian Shlecht von Neuweiler, O./A.
Calw, geb. am 10. Juni 1852,
21) Joh. Peter Schmid von Ostelsheim, O./A,
Calw, geb. am 26. März 1852,
22) Joh. Adam Schnaufer von Nöthenbach, O./A.
Calw, geb. am 15. August 1850,
23) Martin Sciy von Neuweiler, O./A, Calw,
2 abzugeben, auch thunlichft persörlih im Termine
} Heeres zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes- gebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflih- tigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufge- halten zu baben —
— Vergehen gegen §8. 140 Nr. 1 des St. G. B. —
Dieselben werden hiermit auf Freitag. den 24. De- zember 1880, Vin. 9 Uhr, vor die Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unents{Guldigtem Ausbleiben werden dieselben auf den Grund der nach §. 472 ter Strafprozeß- ordnung von den mit der Kontrole der Wehrpflich- tigen beauftragten Behörden abgegebenen Erklärun- gen verurtheilt werden.
Weiter wird veröffentliht, daß dur Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen vom 1. September l. J. das im Dentschen Reiche befiudliche Vermögen der in Zfc. 28 und 29 ge- nannten Angeïlagten in Gemäßheit des §8. 140 leßter Absaß des St. G. B. 8. 326 und 4% der St. P. O. je bis zum Betrage von Dreitousend Mark mit Besckchlag belegt worden ist. Ver- fügungen, welche die Angeklagten über ihr Ver- mögen, soweit es mit Beschlag belegt ist, nach dieser Beröffentlichung vornehmen werden, sind der Staats- kasse gegenüber nictig.
Tübingen, 6. Okteber 1880.
K. Staatsanwaltsckaft.
[2660041] Pekanntmachung.
Der beim hiesigen Landgericht zugelassene Rechts- anwalt und Notar Goering hat seinen Wohnsitz seit dem 1. Oktober d. Is. von S(lawe nah Stolp verlegt, was in der Liste der Rechtsanwälte vermerkt ift:
Stolp, den 23, Oktober 18860.
Der Landgerihts-Präßident.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [25811] Veriin-Görtißer Eisenbahn.
: 38 orberlihen Betriebs- materialien, als: Bindestränge, Bindfaden, Bitter-
falz, Cylindergläser, Dochtgarn, Haarbesen, Hand-
feger, Klebestoff (Dextrin), Kreide, Kuvfervitriol, Lampendochte, Morsepapier, Notizbücher, Petroleum, Piassavabesen, Plomben, Plombirschnur, Putlappen, Pußtücber, Pußwolle, Rüböl, rafff.,, Schmieröl, Scrubber, Seife, grüne und weiße, Tala, Wasch- leder, Wasserblei, soll im Wege öffentlier Sub- mission vergeben werden.
Franfirte Offerten sind mit der Aufschrift :
„Subwisfion auf Lieferung von Betriebs- e r: ends für die Berlin-Görlizer Eisen- ahn“ versehen bis zu dem am Sounabend, den 6. November cr., Mittags 12 Uhr, anstelenden Termine an unsere Central-Materialien- Verwaliung hier S§0., Görlißer Bahuhof, einzu- reien.
Die Submissions- und Lieferungs-Bedingungen können von genannter Dienststelle gegen Erstattung von 50 - Kopialien in Empfang genommen werden.
Bemerkt wird hierzu, daß nur diejenigen Offerten als gültig angesehen werden können, welcen die mit der Unterschrift des Offertestellers versehenen Lieferungs- resp. Kontraltsbedingungen beigegeben
D,
Berlin, am 12. Oktober 1880.
Die Direktion.
[26606] Bekanntmachung. Es soll die kontraktlihe Lieferung der im Etats - jahr 1880/81 noch erforderlichen ppir. 3000 m Pockleinwand und « 700 kg rufsisWem Talg im Wege der öffentlihe.n Submission an den Mindestfordernden vergeben werden, und ist zu diesem Behufe ein Termin auf &reitag, den 19. Novemkber 1880, i Bormittaas 112 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Direktion anberaumt worden, Liefexungslustige werden ersubt, ihre bezüglichen Offerten portofrei und mit der Aufschrift: „Submission auf vie Lieferung von Pack- leintvand resp. Talg“ versehen, bis zum Beginn des Termins an die unter- zeibnete Direction einzureichen, __ Lieferungs-Bedingungen und Musfterofferte liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus, können aub gegen Copialien abscriftlihß bezogen werten. Erfurt, den 26, Oktober 1880.
Köuigliche Direction ver Gewehrfabrik,
[26445] Tagéplatten,
Lieferung sind von unserem Centralbureau, Breslau, chrift der Bedingungen und bis zu dem,
L 6) Nechte-Oder-Ufer-Eisenbahn-Gesellschaft. Die Beschaffung von Kleineisenzeug, nämlich: 150,000 Stck. Hakennägeln, 10,009 Stck. Unter- ( 18,000 Stk. Winkellashen, 40,000 Stck, Laschenbolzen, 43,000 Stck. federnden Unterlag8- ringen, 4009 Stck. Stüßknaggen, 1000 Stck. Schwellenshrauben (tire-fond«), bezeihnung8nägeln soll durd Submission vergeben werden.
ul 39,000 Std. Schwellen- . Die Bedingungen der Submission und der Berlinerstraße 76, zu beziehen, Offerten, nah Vor-
ADOEN für die Submittenten öffentlichen Submiisionstermine, ebeu- daselbst, Mittwoch, deu 10, November a. 6., Vorm. 11 Uhr, aa uns einzurcicen.
Direktion.
[26605] Bekanutmachung,
Zur kontraktlicwen Sicherstellung des Brotk- und
Fouragebedarfs. für die mit Königliben Magazinen
nit verschenen Garnisonorte des diesseitigen Corp3-
bereichs pro 1881 werden Submissions- resp. Lici-
tationétermine und zwar :
in Soest am 15, November cr., Vormittags 11 Uhr, in Bielefeld am 16. November cr.,
Vormittags 10 Ubr,
in den Geschäftélokalen dec betreffenden Magi-
sträte,
in Detmold am 17. November cr.,
Vormittags 11 Uhr,
im Bureau der Garnisonverwaltun;; daselbft,
von einen diesseitigen Deputirten abgehalten werden,
zu welwen wir qualifizirte Unternehmer —- wegen
Uebernahme der Brotlieferung, namentli® Bätcker-
meister — miî dem Bemerken einladen, daß die
bezüglichen Licferungsbedingen in den vorbezeichneten
Büreaus einzusehen sind.
Die Submittenten haben ihre postmäßig ver-
{lossenen und mit der entsprechenden Aufschrift
zu verschenden Offerten rechtzeitig, d. h. vor Be-
ginn des Termins, an den oben bezeichneten Stellen
behufs der Theilnahme an der event. stattfindenden Licitation zu erscheinen. Münster, den 23. Oktober 1880,
Königliche Intendantur 7. Armee-Corps. Am 4. November cr., Vormittags von 10 Uhr ab, werden auf dem Hofe des Train-Depots des Garde-Corps cine größere Partie Beile, Spaten 2. und komplette eiserne Zeltgerippe öffentlich meist- bietend verkauft werden, Berlin, den 25. Oktober | 1880. Die WMaterial-Berwaitungs-Kommission des Traiu-Depots des Gardc-Corpt, Für die unterzeihnete Werft soll 1 Offizier-Kom- büse II. Klasse beswhaft werden. Offerten sind ver- siegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lie- ferung einer Offizicr - Kombüse Lx. Klasse“ bis zu dem am 6. November 1880, Vêèittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde
anberaumten Termine einzureiwen. Die Bedin-
79
geb. am 9. Juni 1853, 24) Christian Wilbelm Stühle von Calw, geb. am |
11, Dezember 1850, f 29) Ludwig Friedrich Stiel von Calw,
27, Januar 1850, 26) Kark Christian Stoll ven Calw, geb. am | 15, August 1851, Johann Zech von Gechingen, O./A. Calw, geb. am 3. Juli 1854,
hanna Bernhardt aus der Schwarz'schen Sub- hastation“, bat das Königliche Amt183gericht den Antrag des Justizraths Hecht für Recht erkannt: |
Der Wittwe Johanna Verahardt in Lissa woer- | sind den ihre Nechte auf die in der Schwarz'schen : si dem Eintritt
zu Rawitsch auf | 29)
Jacob Friedrid Gutekunst von Haiterbac, l O./A. Nagold, geb. am 29. Oltober 1859, j Ioh. Gustav Adolf Flogaus von Oberschwanse dorf, O /A. Nagold, geb. am 11, Mai 1859,
in den Dienst des stehenden
j geb. am | di
Staats-Eisezvahnen, L beschuldigt, alé Wehrvflichtige, in der Absicht, | aller Branche,
r C a)
Mit erläuternden Prospekten,
denen die ehrendsten Zeugnisse höchstec Behörden,
gungen find während der Dienststunden in der Re- gistratur der Verwaltungs - Abtheilung einzusehen und kann Abschrift derselben nebst Zeichnung auf portofreien Antrag uad gegen . Einsendung von 4. 3,00 Kosten von der Registratux der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 24. Oftober 1880. [26gga e Werft. Verwaltungs-LAbtheilung. ZO0ULZ
Breslau-Schweiduniz-Freiburger Eisenbahn.
In Gegenwart der Notare Justiz-Rath Kaupisch und Rechtsanwalt Geißler sind heute gemäß der Bestimmungen der betreffenden Privilegien von den seit dem 28, Oktober 1879 eingelösten amortisirten diesscitigen Prioritäts-Aktien und Prioritäts: Obli- gationen Litt, A, bis G. = 509 Stück über zu- jammen 242,700 Æ, verbrannt worden.
Breslau, den 25. Oktober 1880.
Direktorium.
Verschiedene Ve?anrntmachungen.
Die Kreïisthierarztstelle des Kreises Brilon, mit wclcer ein Gehalt von jährlich 600 M ver- bunden ift, soll interimistisch besezt werden, Bewer- bungen um diese Stelle sind, unter Beisügung eines Leberélaufs und der erforderlichen Atteste binuen 6 Wochen an uns zu richten. Arnsberg, den 4. Oktober 1880. Königliche Negierung, Ab- theilung des Juneru.
[26565]
Gemäß §8. 5 der Sescbäfisordnung der Anwalts- fainmer zu Berlin werden die Herren Mitglieder der Anwaltiskammer zu Berlin zur ordeutliczen Versammlung dexr Linwaltsfkammer zum #0, November d, Z., Abends 6 Uhr, im HStel Age IReE hierselbst, Mohrenfiraßc Nr. 11, erus.en. ° Tagesordnung: Rechnungslegung und Wabl der
Revisoren der Rechnung gemäß §8. 5 der (Geschäftsordnung. Berlin, den 26. Oktober 1880. Der Vorsitzende des Vorstandes der Linwaltskammer. Ulfert,.
Von allen existirenden Vervielfältigungs-Apparaten ift die
ÆAutograptiische FPresse
ft 8 der einzige, mit dem man von einem Original, Schrift oder Zeich- nung, eine beliebige Auzahl von Abyrüccken ohne besondere Bor- fenntnisse selbst anfertigen kann, wethalb dics: Presse, die in 4 ver- scbiedenen Größen gebaut wird, überall {nell Eingang gefunden hat. Heetograph, Chromograpln uur geringer Zahl; außerdem werden Lehtere durch UAnilin- farben hergestellt, welche, vem Licht ausgeseßt, gänzlich verschwinden und übri
ete, licfern Copien in
in kurzer Zeit ens dem Briefporto unter-
R worfen sind, wäßrend die mittelst autographisher Presse er- j zeugten Abdrücke die Portovergünstigung von 3 Vf. bis
zu 50 Gramm genießen. sowie erster
industrieller Firmen des Deukshen Reiches beigedrukt sind, stehe gern zu Diensten.
EBugO Moch, Maschineufabrik, Leipzfæa, Mallmaunstraße 7—8, Lieferant der Ministerien, kaisexrlihen Marine, Armee,
audraths- und Bürgermeisierümter, sowie Zudustriellen und Kaufleute
¿ 254,
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28 Oftober
880.
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen, vom 11. Januar 1876, ad Lin
2A Dritt Laue
welher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre{t an Mustern und im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebeaen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral-Haudels-Register für das Deutsche Reih. x. 21)
Das Central - Handels - Neg
für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers, 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — Tas Abonnement beträt 1X 50 S für das Vierteljahr.
4 — Einzelne Nummern kosten 20 H. — Infertions8preis für den Raum einer Druckzeile 30 S.
Irc EEES I M2 —
Patente.
Patent-Anmelduugen.
Die uachfolgend Genannten haben die Ertheilun; eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen- stände nacgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- ctbene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
unmeldung ift von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ge\{chütt.
Nr. 1589/80. Emil Blum in Berlin N. W. A für George Spring Dwight in New-
ork.
Neuerungen an Strong-Lowe's Systemen zur Erzeugung von Heiz- und Leuchtgasen. Kl, 26.
Nr. 6096. U. Sehemburg & Söhne in Berlin N. W , Alt-Moabit 97.
Neuerurgen an den unter P. A. Nr. 4786/79, P. A. Nr. 18 427/79 und P. R. Nr. 11206 beschriebenen Verfahrungêweisen zur Herstellung zusammengefetter Mühlsteine. Kl. 80.
Nr. 12 476. Johannes Fleiseher in Cöln a./Rh.
Neuerung an Dampfkochapparaten. Kl. 36.
Nr. 15 832. Glildemeister & Kamp in Dortmund.
Vorrichtung zur Verhütung des unbefugten Oef- nens der Wetterlampen, sowie zur Ersiickung des Lampenbrandes und des Nachbrandes beim Auftreten s{hlagender Wetter. Kl. 4.
Nr. 16 396. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Charles Henry Joseph Perrard in Paris,
Taschenschreibzeug. Kl. 70,
Nr. 28 472. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für George Henry Corliss in Providerce, Staat Rhode Island (V. St. A.).
Neuerungen an Speisewasservorwärmern Dampfkessel. Kl. 14.
Nr. 23 282. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für François Marie Constantin Farradesche in Paris,
Regenschirm mit \elbstthätigem Schluß. Kl. 33,
Nr. 25 324. Heinrich Röhrs in Falling- bostel, Hannover.
Hoalzhobelmaschine zum Abtrennen von Stäbchen zu Zündhbölzern u. dergl. Kl. 38.
Nr. 27234, Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Wellington Parker äldder in Boston (V. St. A.)
Tiegeldrulpresse für endloses Papier mit Sneide-, Liniir- und Bronzirapparat. Kl. 15,
Nr. 273038. W. H. Uhland in Leipzig für
Conrad Stawugaard in Horsens. Plâtteisen mit Gasheizung. Kl. 34,
Nr. 27 982. U. Gifhorn in Wolfeabüitel. Vorrichtung zur Ausgleibung mehrerer Zug- kräfte an Göpeln. Kl. 46.
Nr. 28 236. Leop. Phil, Hemmer in Agen. Neuerungen an Stoffwaschmaschinen. Kl. 8.
Nr. 28 251. R. J. Schmutzler in Berlin W.,, Linkstraße 37 für Eugòre Cossaerat in Amiens, Frankreich.
Jacquardmaschine für Unterfach mit zwei Muster- ketten. Kl. 86.
Nr. 28802.
Neudorfstr. 16. Drehbare Zimmerdraisinen.
Nr. 28 966. August Kommandantenstr. Nr. Bug handlung von Anders & Bufleb.
Herstellung von Ammoniumseife. Kl. 23.
Nr. 29 688. Kurt Abel in Berlin. Tranéportabler Waggon-Polstersip. Kl. 33.
Nr. 29 799, C. Kesseler in Berlin W., Mohren- itr. 63, T, für Nicolaus Wenzel in Prag.
Brückenwaage ohne Geleisunterbrebung zum Abwägen von Eisenbahnfahrzeugen und ihrer NRad- und Arxbelastungen. Kl. 42.
Nr. 29 904,
Nürnberg. s Verstellbare Gardinenleiste. Kl. 34.
Nr. 30 417. Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstr. 73, für Franz Prásûl in Kladno bei Prag.
Montirung8gerüst für Brücken. Kl. 19.
Nr. 30 763. Jean Eigel in Göln.
Kork- und Füllmaschine zur Herstellung gleih- mäßig gefüllter Gefäße unter Druck in Krügen und Flaschen 2c. Kl. 64.
Nr. 831094. Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftraße 109/110 für A. Wuët in Delft (ou de Delft 46).
Neuerungen im Bau und in der Fortbewegung von Wasserfahrzeugen. Kl, 65.
Nr. 31382. Wilkelm Walstenhaeh jun,
in Barmen. : Maschine zum Befestigen ron Glasperlen auf Fäden in beliebigen regelmäßigen Zwischen- räumen. Kl. 8.
Nr. 31385. Franz Wammerachmfdt in Schüren bei Aplerbeck, Westf, und Friedrich WDroste in Aplerbeck.
Vorrichtung zur Dichtung von RNohr- und Sc(lauchverbindungen. Kl. 47.
Nr. 31416. Carl Pieper in Berlin SW.,, Grneisenaustr, 109/110, für Renard père et ils «& C6. in Paris,
Durch Gas gekeizter Glasofen mit doppelter Einführung der Flamme. Kl. 32.
Nr. 31894, Wilhelm Matt und Robert
Wenzel in Bendorf a./Rhein.
für
Rudolph Theuer in Breslau, dreirädrigen
in Berlin,
Treibvorrihtung an
L 03. SeiheIs
46,
Verfahren zur Herstellung von Camée-Bildern. |
Kl. 80. Nr. 832 205. Schulstraße d.
Gustay Kluge in Leipzig,
Johann Adam Sehreiber in!
4
|
Neuerungen an Bildern mit beweglichen Fi- guren. Kl. 17. Nr. 32420. Hugo Aliseh, Hoflicferant in Berlin. Neuerungen an Kohlen säurefänger oder Gähr- und Abziehspunden. 6 Nr. 32 965.
Carl Wilhelm Petermann in
Dresden.
Vers{blußvorrihtung an Kehrpflügen. Kl, 45. Nr. 34 470, Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für George Henry Cerliss in Providence, Staat Nhode Island (V. St. A.). Neuerungen an Corlißsteuerungen für Dampf- maschinen. Kl. 14. Nr. 34 5317. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für John Friberg in London. Neuerungen an Kinderwiegen. Kl. 34.
Nr. 34698. J. Brandt & (G. W. von Nawrocki |
in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Louis Mario Antoine Cowehoud in Marseille, Frankreich. Neuerungen an einem Eierkocher, Zusatz zu P. N: Nr; 6024 - Kl. 34 Nr. 34 818. Moritz Jahr in Gera (Neuß). Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. K[. 14,
Nr. 34825. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37, für Claudius ¿euton in Vithy, Franfreich.
Scbutzmittel gegen die Reblaus. Kl. 45.
Ne. 34 978. C, Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 031, für David Gaussen in Sedblade (Grafschaft Gloucester, Enaland).
Neuerungen in der Herstellung von Decken, Platten, Federn 2c. aus Kautschuk mit oder ohne Einlage anderer Materialien. KI. 39, E 351153. Gustay Socnmneeken in Nem- eid. Verbesserte Kaffeebrenn-Maschine, Zusay zu P. N. Nr: 3307.-- Kl. 34.
Nr. 35 124. J. Lorum, Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M., für Emmanuel Genty in Rouen, Frankreich.
Neuerungen an Apparaten zur Darstellung von carburirter Luft. Kl. 26.
Nr. 35190, 6. L. Lippold in Dresden,
Trompeterstr. 19. Leder-Surrogat. Kl. 28,
Nr. 35 542, A. Saekhs in Berlin W., Leip-
zigerftr. 36, s Druckshlauh mit äußerer Schraubendraht- panzerung. Kl. 47,
Nr. 36 180, Hermann Kuhlen in Rheydt, Neg. Bez. Düsseldorf.
Gewebte Trei»riemen mit eingewebten Metall- fäden. Kl. 47.
Nr. 36 267. Reinhold Dresecher in Kappel. A VATADOen an mechanischen Wirkstühlen. Kl. 25,
Nr. 36 290. R. J. Schmutzler in Berlin W., M 37, für J. M. Wixens in Véziers (Frank- reich).
Knall-Signal-Apparat für Eisenbahnen. Kl. 20.
Nr. 36 433. 0tto Liebmann «& Co. in Klingenthal.
Viertôönige Huppe (Signalhorn) mit zwei Vens- :
tilen. Kl. 31. Nr. 36 552. Herrmann Sehulz in Ratibor. Continuirliher Maischdestillirapparat.. Kl. 6.
Nr. 36 618. Oswald Ferdinand Zeidler in
Seiffen b. Oibernhan. Verstellbarer Bilderrahmen. Kl. 34.
Nr. 36 747. Robert Kramer in Mittweida
(Sachsen), Neumarkt 127. Stbraubensicherung. Kl. 47.
Nr. 36880. New-York-HFamburg’er Gummi-TWaaren-Compagnie in Ham- burg.
Nevuerurgen an Maschinen zum Schneiden und Bollenden von Zähnen in Kämmen, Zusatz zu P. A. Nr. 28-728. Kl. 39.
Nr. 37 230, Gottfried Weiîss in Mülheim a. Rhein. :
Durch Kupferstifte vernietete Segeltuctreib- riemen. Kl. 47.
Nr. 37 588. Alfred Cords, Berlin, S{iff-
bauerdamm Nr. 14.
Neuerungen an dem Peininger’s{en Apparate !
zur Herstellung von Feinspiritus. (P. A. Nr. 24 346.) K!\. 6. Nr. 385632. Kalker Werkzeug- masechinen-Fabrik in Kalt, Unkraut-Auslesemaschine mit durchloch tem Aus- lesecylinder. Kl. 45, Nr. 38 757, Moritz Weil jun. in Frank-
furt l V S Kl. 45,
——————-
Nr. 5452. Neuerung an Rechenschiebern. K1. 42.
Nr. 5773. Simshobelmaschine für conishe und parallele Kehlungen. Kl. 38.
Nr. 6339, Automatischer Futtervertheiler. Kl. 42.
Nr. 7919, Rohrgewindekluppe. Kl. 49.
Nr. 7921. Schiefer Swleifmaschine. Kl. 67,
Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als ; nit eingetreten.
Nr. 35 129/79. Neuerungen an Gasëkraftmasci- nen. Vom 22. Januar 1880.
Nr. 11 354/80. Neuerungen an Eisenbahnfuhr- werken. Vom 3. Juni 1880.
Nr. 13 908. Neuerungen an Flascbenvers{lüßen, ? Zusaß zu P. R. 3141. Vom 26. April 1880. Nr. 18 124. Zusammenlegbarer Reisestuhl. Vom 17. Juni 1880. Berlin, den 28. Oktober 1880, Kaiserliches F A, acobi.
__ Vebertragung vou Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen N!mmer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent - Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Nr. 8546, H. Sîrk «& Ce. in Graz (Steyer- mark) — Vertreter C. Pieper in Berlin, Gneise- naustraße 109/110,
Flüssigkeitsmesser zugleih als Motor dienend, vom 19, Juli 1879 ab, Nl 42;
Nr. 10 282. Verwittwete Fran Maria Rehm,
geb. Steger, in Schwabing bei München, Neuerungen an dem v. Essen\chen Roste, vom 21. Oktober 1879 ab. Kl. 24. i
Nr. 10321. A. Rebinson und Isaac Ro=- binmeon in Chicago — Vertreter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Frankfurt a./M,.,
Apparat zur Nawhfermentation des BVlätter- tabaks mittels feucter Wärme, vom 14. ZUnt 1809 b Kl (9
Nr. 10 402, Thee Barker FIarine Sa=- fety Signal Company in New-York — Vertreter: V. E. Thode & Knoop in Oreêden- | Berlin, ?
Signalapparat für Marinezwecke, vom 24. Juni 1879 ab. Kl. 74. Nr. 10 542, Gustay Bekhkrzd in Berlin, Abnehmbarer Bratofen-Aufsaß für Kochherde, è vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 36. j Nr. 11971, J. A. Pyritz in Gnesen, Vorrichtung zum Verhüten des Einklemmens der Finger an den Thüren der Eisenbahn- wagen, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 20. Berlin, den 28, Oktober 1880. Kaiserliches Pateni-Aurt. Jacobi.
Aenderung in der Person des Vertreters von nicht im Fulande wohnenden Pateuntinhabern. Edwin A. Brydges & Co. in Berlin, König- grätßer Str. 73, find als Vertreter der Société ; anonyme des atéliers de la Dyle in Youvain für ? deren Patent auf gegliederte oder Charnier-Dia- phragmen bei hydraulischen Pressen (P. R. Nr. 5173) in die Patentrolle eingetragen worden. j F. Edmund Thode & Knoop in Dresden/Berlin | find als Vertreter des William Lawrence in London für dessen Patcnt auf einen Apparat zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten (P. R. Ne, 5982) in die Pateutrolle eingetragen worden.
[26561]
[26562]
anonyme des atéliers de la Dyle in Souvain für deren Patent auf Neuerungen in der Fabrikation
in die Patentrolle eingetragen worden. Berlin, den 28, Oktober 1880. Kaiserliches Vateni-Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgeud genannten, untcr der angege-
Patenie sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. tai 1877 erloschen.
Nr. 649. Métkode zur Herstellung eines auto- open Drudces von Schriften und Zeichnungen, KRL' 159
und anderen körnerartigen Massen. Kl. 42.
Nr. 1349, Verfahren, gewebte und andere Stoffe wasserdidt zu machen. Kl. 8 N
Nr. 1694, Verfahren der Fabrikation künstlichen Leders3 aus Lederabfällen. Kl. 28, :
Nr. 2930, Kopynstruktion von Hinterladern.
{ zweiter Instanz verurtheilt. T [26563] | gewendete Berufung ist vom Reicsgericht unter l nadbstehender Motivirung verworfen worden: „Nab
benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen !
Nr. 839, Apparat zum Messen von Getreide !
Nr. 8028, Vorhängeshloß. Kl. 68.
Nr. 8029, Einstecks{loß. Kl. 68.
Nr. 8119. Stein - Vorrichte-, Scharrir- Sclihtmaschine. KI. 80, :
Nr. 8132. Neuerungen an Diffussions8gefäßen für Zuckerfabriken. Kl. 89.
Nr. 8249, Nähpult für Schneider. Kl. 3.
Nr. 8287. Neuerungen an Pflügen mit rollender Sohle, Kl. 45. at 9O Neuerungen an Hinterlader-Gewehren.
Nr. 8449. Vorri&tung zum Bewegen der Fenster an Eisenbahnwagen. Kl. 20.
Nr. 8581. Zange zum Ausreißen von Wurzeln aus der Erde. Kl. 45.
Nr. 8651. Kneifzange. Kl. 87.
Nr. 8699. Kombinirte Maschine für landwirth- \chaftlide Zwelke. KI. 45. |
Nr. 8700. Ziegelpresse nebst Formen. Kl. 86. e wet Neuerungen an Stiefelauêsweitern.
Nr. 9264. Vorrichtung an Plätteisen zur Hei- zung derseiben mittelst eines Gemenges von Leucht- gas und atmosphärischer Luft. Kl. 34.
Nr. 9331. Neuerungen an Kéttenverbindungs- gliedern. Kl. 47.
Nr. 9620. Verfahren zur Herstelung fünstliben Rautswhukmasse. Kl. 39,
Nr. 9958. Maschine zur Anfertigung gepreßter Zudcerstücke. Kl. 89. Í
Nr. 10 604. Gummi-Treibriemen mit Ketten- ern: K 46
Nr. 10 612. Neuerungen an Schraubenköpfen und zugehörigen Schraubenziehern. Kl. 47.
Nr. 10 619, Pumpheber. Kl. 59,
Nr. 10 620. Mechanismus zum Deffnen und selbstthätigen Schließen von Tafschenfcuerzzugena und ährlihen Behältern. Kl. 44.
Nr. 10 666. Wassermesser. Kl. 42.
Nr. 10 693. Maschine zur Herstellung von ges \{weißten Ketten. Kl. 49. E
Nr. 10 961. Kreissägen-Schutz. Kl. 38
Nr. 11107. Apparat zur Herstellung von Leucht- gas. Kl. 26. :
Nr. 11 168. Doppelt wirkende Hochdruck-Lusft- maschine. Kl. 46. .
Nr. 11 348. Verfahren zur Herstcllung plastischer Kalk- und Dolomitmassen. Kl. 18.
Berlin, den 28. Oktober 1880.
Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.
Na einem Erkenntniß des Reich8geri chts vom 9, April d. J. kann die Vermittelung eines Grundstückskaufs Hant*elsgeschäft fein,
und
einer
[26564]
| wogegen das frühere Preußische Ober-Tribunal an-
genommen hatte, daß nach Artikel 275 des Handeiss
| geseßbuchs die Vermittelung eines Grundstückskaufs
Edwin A. Brygdes & Co. in Berlin, Könige | nie Han delsges{chäft scin könne. gräßer Str. 73, sind als Vertreter der in fie |
(Gew. Bl. aus Wttbg.) Ein Fabrikant wurde wegen fahrlässig widerrechtlicher Nachbil-
N15 M1 N. Nr. 7586) i dung eines geseßlih geschüßten Webe!'- von Zudcer und Alkohol aus Rüben (P. R. Bb, 1000) L da Le Uet As iaeMkdt ub Hie «Ne Eb
Die hiergegen ein-
8. 14 des Geseßes vom 11. Januar 1876 und §. 18 des Gefeßes vom 11. Juni 1870 wird der, welcher vorsäßlich oder aus Fahrlässigkeit ein den gesetz- lichen Schuß genießendes Muster ohne Genehmi- gung des Berechtigten in der Absicht der Verbreis tung nachbildet, mit einer Eeldstrafe bis zu 1000 Thalern bestraft. Die Bestrafurg bleibt jedoch ausgeschlossen, wenn der Veransialter auf Grund. entschuldbaren, thatsächlihen oder rechtlihen Irr- * thums in gutem Glauben gehandelt bat. In Betracht der Ausfage des Musterschießers K., der ich widersprehenden Angaben des Verklagten und jeiner Weigerung, den Kunden zu benennen, welcher ihm den Rath zur Anfertigung der Muster B. ges geben, ift der Annahme des zweiten Richters bei- zutreten, daß der Verklagte bei dem Herstelenlassen der Waare das gewählte Muster als ein bestimm-
| Kl, (2, Nr. 3547. Selbstthätiger Eierkoccer. Kl1. 34.
Nr. 3590. Behälter , Cigarrenhalter und Aschbeher dienend. Kl. 44. ar S Knäulwickelmaschine für Handbetrieb.
Nr. 4108, Ablegevorrihtung für Mähmaschinen.
Berlin, den 28. Oktober 1880, Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.
Pnrtnp eung von Pateut -Anmeldungen, Die na Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmeldung ist zurückgezogen. E Nr. 33 181/79. Verbesserter Bakofen mit äußerer Heizung. Vom 22. April 1880. Berlin, den 28, Oktober 1880. Kaiserliches Pateut-Amt, Jacobi.
Versaguug von Patenten.
Neuerungen an Dreshmaschinen. [26559]
26560]
die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger bilisher und animalisher Substanzen. a a g “A Maschine zum Umwilkeln der Cigars« ;
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An- meldungen ift ein Patent versagt worden. Die
folgend genannte, unter der angegebenen '
Kl. 45.
j . 4104,
i R: T0,
Nr. 4223, Verstellbarer Schalenhalter für Gas-
, brenner. Kl. 26. .
¡i Nr. 4405. Neuerungen in der Bewegungsüber- tragung zwischen Achsen der Lokomotiven und Pferde» bahnwagen wie auch zwischen Triebwellen. Kl, 47.
¡ Nr. 4406. Neuerungen an Schmierapparaten.
Kl. #7. ¡ Nr. 44638, Maswine zum Aussch{neiden von Cigarren-Deckblättern. Kl. 79. L : ir. 4835. Selbstthätige Riemenspannvorrich- tung an Walzen stühlen, deren Geschwindigkeit wäh- * rend des Ganges verändert werdcn kann. Kl. 50. | Nr. 5312. Verfahren zum eros Zagas
Farben - Tusche- und Tintenfaß.
Nr. 5349,
renwick(l mit Deckblait. Kl. 79.
als Streicbholzbüchse,
tes, von anderen bereits verwendetes Muster gekanuat hat. Dies genügt jedo zur Bestrafung nit. Der ¿ Nachbildende muß gewußt oder fahrläfsig sich in “ Unkenntniß darüber erhalten haben, daß das nach- { geahmte Muster ein geseßlih ges{hüßtes sei. Die Vorderrichter haben das Bewußtsein des Verklagten, { daß an dem von ihm nachgebildetea Muster das U1he- berret des H. bestanden, nicht für erwiesen, dagegen { eine Fahrlässigkeit desselben für dargethan erachtet. Es kann si hier nur fragen, ob leßteres rah der | Sachlage gerechtfertigt ist, und dies muß bejaht werden. Das Musterschußgeseß seßt voraus, daß der, welcher ein Muster nacbilden will, sich er- kundigt, ob dasselbe ges{üßt ist. Unterläßt er eine solche Grkundigung, fo handelt er ohne die ihm ob- gelegene Aufmerksamk-it und Umsicht, alfo fahr- lässig, und ist, wenn ihm nicht besondere Umstände zur Seite stehen, strafbar. Der Verklagte hat aut- drücklich erklärt, daß er si darum, ob das Muster ges{üßt sei, „gar nicht gekümmert habe“. Der Ums stand allein, daß das Muster von H. versiegelt nies dergelegt war, vermag ihn nicht zu Cn Ben, Es [äßt fih nicht annchmen, daß der Verklagte das nach{Fbildete Muster in gutem Glauben für gut gehalten hat.“
¿meins