Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

- Inserate für dena Deutschen Reich8- und Königl. | Preuß. Staats - Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Deffentlicher Anzeiger. n ter

Iiibiken „Invalideudaunk“. Rudolf Mosse, Haaseustein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Séhlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachem. 9. Industrielle Etablissements, 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. u. dergl. . Verschiedene Bekanntmachungen.

Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm-Sraße Nr. 32. e

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

————

6

7. Literarische Anzeigen. 8, Theater-Anzeigen. u der Börsen- 9, Familien-Nachrichten. beilage. 2

Anunoncen-Bureaus.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. j verstorbenen Johann Peter Pfotenhauer und dessen

Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Cigar- renmacer alias Korbmacher Hermann Julius Nobert Schulze, am 15. Februar 1849 zu Char- lottenburg geboren, welcber flüchtig ift, oder sib verborgen hält, is in den Akten R. I. 3136 de 89 die Untersubungshaft wegen {weren Diebstahls verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Königlibe Stadtvoigtei-Gefängniß zu Berlin abzuliefern. Berlin, den 23. Oktober 1889. Königliches Amtsgericht LT., Abtheilung 85. Be- schreibung: Alter: 31 Jahre, Größe: 1 m 63 ecm, Statur : kräftig, Haare: blond, Stirn: hoch, \{räg, Bart: rasirt, Augenbrauen: blond, Augen: blau, Nase: breit, Zähne: vollständig, Kinn: oval, Ge- sichtsfarbe: aesund. Besondere Kennzeichen : der linke Arm ist mäßig gekrümmt, das Nagelglied des rechten Daumens ift verkrüppelt.

Stecckbrief. Gegen den unten beschriebenen Nagelschmiedegesellen Wilhelm, Jahn ift in den Atten V, R. L Nr. 928 de 1880 ‘die Unter? suchungshaft wegen Diebstahls verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und an die König- lihe Stadtvoigtei-Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den 28. Oltober 1880, Der Untersuchungs- richter bei dem Königlichen Landgerichte 1. Fohl.

j ; j i

7

Beschrcibung: Alter: 30—32 Jahre, Geburtsort : Fürstenwalde, Größe:

170 Centimeter, Statur: :

träftig, Haare: s{chwarz, Stirn: gewöhnlich, Augen- ! brauen : dunkel, Nase: gewöhnlich, Gesicht : länglich, !

Gesichtsfarbe: blaß, Kleidung: Überzieher, helle Hosen und hohe seidene Müßte.

Steckbriefs-Erledigung, Der unterm 19. Dkto- | vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 10,

ber 1880 hinter den Gärtnergehilfen Herrmann | Kupfernagel a3 Kröllwiß bei Halle a./S. er- ! lassene Stcckbrief is crledigt. Potsdam, den ! 39. Oktober 1880. Der Untersuchungsrichter beim ! Königlichen Landgericht.

Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Kalli- ! graphen Friedrih Wiltelm Zimmermann, !| am 24. Juni 1852 zu Cöln a. Rhein geboren, welcher flüchtig ist oder {G verborgen hält, ist in ! den Akten R. I. 3160 de 80 die Untersuchungshaft i wegen Diebstahls verhängt. Es wird ersucht, den- |

selben zu verhaften und in das Königliche Stadt- : kaution beantragt.

voigtei-Gefängniß zu Berlin abzuliefern. Berlin, den 26. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht 1, i Abth. 85. Beschreibung: Alter : 28 Jahre, Statur : | klein u. bucklih, Haare: dunkel, Bart : kleiner Schnur- j bart, Gesicht: abgelebt. Besoudere Kennzeiäen :

an der rechten Hand nur 3 Finger.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u, dergl,

[27071] Oeffentliche Zustellung. i Die Frau Auguste Mathilde Henriette Bier- mann, geb, Zimmermaun zu Danziso, vertreten durch den Rechteanwalt Ackermann hier, klagt gegen ihren, dem Aufenthalte na unbekannten Ehemann, den Gymnastiker Johann Hermann Oskar Bier- manu, früher gleichfalls hier, wez2en böslicher Ver- laffung und Ehebruchs mit dem Antrage auf Ehe- scheidung : : j

das Band der Ehe zu trennen, den Beklagten

für den allein {uldigen Theil zu erklärer, ihm

auch die Kosten des Rechtsstreites aufzuerlezen,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand-

lung des Recbtsstreits vor die XIIT. Civilkammer des

Königlichen Landgerichts T. zu Berlin j auf den 31. März 1881, Mittags 12 Uhr,

heller Sommer- i

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge-

richte zugclassenen Anwalt zu bestellen. ! Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage belannt gemacht. Berlin, den 30. Oktober 1880. Bucthtvald, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts I, Civilkammer XIII,

[21119] Oeffentliche Vorladung.

Der Banquier Samuel Nyitrai zu Wien, Kärth- ; nerstraße Nr. 1, vertreten dur den Justizrath Primker ! bier, {hat wider den Kaufmann Desidor (Degso) ; Grünhut, früher hier Krausenstraße Nr. 2 wohn- ; haft, aus cinem von Simon Lw am 12. Januar ! 1876 ausgestellten, von dem p. Grünhut acceptirten } und am 21, September 1876 fällig gewesenen Wechsel, ! welcher dur Blanko-Giro des Simon Löw auf den } Kläger übergegangen ift, Klage auf Zahlung von !

0 i E Dl, j 1876 ! 1000 A nebst 6 °/ Zinsen seit September 1876 ; Grundbuch eingetragen werden wird und daß, wer

Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Auf- | die ihm obliegende Anmeldung unterläßt, sein Recht

erhoben.

O R 12) J. 576 Aer am Honigbaumweg 200 | 13) K. 92 Wiese die Pfuhlwiese 3, T4 14) 154 Aker die Eichtriescher 5 E 10) 24 O L, 98 18) M, 49 s

enthalt des p. Grünhut unbekannt ist, so wird dieser |

i 6 j dert, i lage- ! bierdur@ dssentlti® aufgefordert, in dem zur Klage» | erworben hat, nicht mehr geltend machen kann und

beantwortung und weitern mündlihen Verhandlung

der Sache auf den 6, Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr,

vor dem unterzeichneten Landgericht T, Hülfs-Civil-

kammer 14, im Gerihtêgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, ; Saal Nr. 60 anstehenden Termin pünktlich zu er-

\cheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, Urkunden im Original einzureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Sen beruhen, keine Rücksicht genommen werden ann.

Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That- sahen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er- achtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im MNCn N gegen den Beklagten ausgesprochen werden.

Berlin, den 2, August 1880,

Königliches Landgericht 1.,, 14, Hülfs-Civilkammer.

12700) Aufgebot.

Tie Brüder FriedriÞ Lorenz Theodor und Jo-

hann Chriftian Julius Pfotenbauer, Söhne des

ebenfalls mit Tode abgegangenen Ehefrau Marie Louise Margarethe, gcb. Morgenroth in Milöißz b./T., welche vor längerer Zeit na Amerika aus- gewandert sind, haben nah eidlicher Versicherung ibrer nächsten Verwandten seit mehr als 20 Jahren von ihrem Leben und Aufenthalte keine Nachricht gegeben. i : :

Antrags8gemäß werden die Eingangs genannten Gebr. Pfotenhauer, sowie Diejenigen, welche aus irgend einem Rechisgrunde Ansprüche an deren Ver- mözen zu haben vermeinen, aufgefordect, in dem

auf deu 2. Februar k. J.,

Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anstehenden Aufgebotstermine zu erscheinen und ihre Rechte gel- tend zu machen, widrigenfalls die beiden Abwesen- den für todt erflärt und ihr Vermögen ihren näh- ÿen Erb:n auf geantwortet wird, dritte Berechtigte aber ihrer Ansprüche verlustig gehen.

Rudolsiadt, den 25. Oktober 1880.

Fürstlih Sw. Amt:gericht.

F27020) Aufgebot.

Der Gärtner Georg Sasse zu Werl hat das Auf- gebot der Hypothekenurkunde vom 6. März 1853, aus welcher für den Appellationsgerihtsrath Regen- herz zu Hamm auf den Grundstücken des Gärtners Georg Sasse zu Werl Band XXI1I, Blatt 18 Ab- theilung III. Nr. 2 ein Kaufgeld von 1900 Thaler nebst vier Prozent Zinsen und Kosten eingetragen ist, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf-

| gefordert, spätestens in dem auf

den 11. Februar 1881, Vormittags 11 Uhr,

anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu-

melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Werl, den 8. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.

Aufgebot. / Der Gerichtsdiencr Christian Grüß hierselbst hat die Herausgabe der von ihm in seiner Eigenschaft als Exekutor und Bote der vormaligen Königlichen Kreisgerihts-Kommission hierselbst gestellten Amts-

Alle Diejenigen, welche aus dem kautionspflich- tigen Dienstverhältniß Ansprüche und Rechte an diese Kaution geltend machen wollen, werden aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf i: den 30. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, an der Gerichtsftelle hierselbst bestimmten Termin bei Vermeidung der Ausschließung und Herausgabe der Kaution an Erüt anzumelden.

Schwerin a. W., den 28. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. [27030] Se FE Werden auf Antrag i des Bauers Johann Heinrich Volz, Conrads Sohn von Hettersroth Nr. 12, welcher die in der Gemarkung von Hettersroth ge- legenen Grundstücke, als : : 1) H, 197/107 a. Wohnhaus mit Stall darunter und Hofraum, b. Shweinestal = 1a 59 qm

2) 214/106 Haus8garten 10, 66

3) D, 256 Ader an der Schelmskante 33 „ 65

4) E. 165 Wiese die Staudenwicsen 30 D U daselbst 45 O) 2 daselbst 25 7) 351 Adcker tie untersten Dornäcker 6, 12

8) F.20 „ die Staudenäckec C 24

9) 168 Wiese im Adamshof 02 10) G, 38 Aker der Gemeingarten 96 auf dem Schehlberg I OT

m D

T

_

T L. V. S. L

Ds am breiten Baum 85 dasclbst 58 auf der Wolfskante 08, am Hellsteiner Weg 0 die Geßnetäder 0 04, am Poppenstein 10 20 € 10 Jahren im Eigenthumeébesitze

19) W M L seit ‘länger als

¡ hat, alle Diejenigen, welche ein Recht? an diesen

Grundftücken zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche im Termin, den 11. Januar 1881, 9 Uhr C.-Z.,, dahier geltend zu machen mit der Androhung, daß nach Erlaß des Aus\chluß- Urtheils der Besitzer als Eigenthümer in das

gegen einen Dritten, welcher im redlihen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs die Grundstücke

daß er sein Vorzugêsreht gegenüber Denjenigen, deren Rechte vor Erlaß des Aus\{luß-Urtheils an- gemeldet und demnächst auch eingetragen sind, verliert. Birstein, den 25. Oktober 1880, Königliches Amtsgericht. Ewald.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [27136]

Berlin-Auhaltische Eisenbahn.

Submission auf Lieferung von Weichensc)wellen,

Bei diesseitiger Verwaltung soll die Lieferung von 7978 lfd. Meter Weichenschwellen (kieferne in ver- schiedenen Dimensionen) im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen sind im Bureau des Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt, und können von dort, gegen Erstattung ron 9,5 A Kopialien- gebühren, bezogen werden.

Die Offerten sind versiegelt und äußerlich mit

entsprechender Aufschrift versehen, bis zum 15. November cr., Vormittags 11 Uhr,

im Bureau des Unterzeichneten — Bahnhofsstraße, altes Postgebäude T. Treppe — abzugeben, woselbst sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submit- tenten eröffnet werden.

Berlin, den 29. Oktober 1880.

Der Ober-Jngenieur. Wiedenfeld, Baurath.

(27137] Berlin - Anhaltische Eisenbahn.

Submission auf Herstellung und Uebergabe

von Schienen und Schienen-Befestigungs-Material.

Es soll bei diesseitiger Verwaltung die Lieferang von:

I, 2000000 Kilo (= 40000 Ctr.) Eisenbahn-

schienen aus Flußstahl, II, die nachverzeihneten Schienenbefestigungs-Ma- terialien und zwar: a. 79000 Kilo Hakennägel, b. 135 000 Kilo Winkellaschen, c. 30400 Kilo Laschenbolzen mit Muttern, im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen (sub IL) find im Bureau des Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und körnen von dort, gegen Er- stattung der Kopialiengebühren mit 1,50 4 ad I. und 2 M. ad II. bezogen werden.

Die Offerten find versiegelt und äußerlih mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum

i 6 1 big 12x Ube und zwar sub I, bis 123 r | gn; und sub I, bis 11 Uhr j Mittagf, im Bureau des Unterzeichneten — Bahnhofsstraße, im Postgebäude 1 Treppe — abzugeben, woselbst sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submit- tenten eröffnet werden.

Berlin, den 29. Oktober 1880.

Der Ober-JFugenieur. Wiedenteld, Baurath.

Bekanntmachung. Für die hiesige Werft sollen 57 000 Kg. Schiffsnieten, 150 000 Kg. Eisenplatten, 70 000 Kg. Wirnkeleisen im Wege der öffentlichen Submission beschafft werden und ist hierfür Termin auf Sonnabend. den 13. November, Vormit- tags 113 Uhx, anberaumt. Die näheren Bedin- gungen liegen in den Expeditionen des „Deutschen Reichs-Anzeigers“, der „Danziger Zeitung“ und des „Kieler Tageblatts“, sowie des „Deutschen Sub- missions-Anzeigers" und der

Einsicht aus, können jedoch au gn Erstattung von 50 H Kopialiengebühr von Leßterer bezogen werden. Offerten sind mit der Aufschrift: „Än- gebot auf Schiffsmaterial“ verschen, versiegelt und portofrei an die Registratur der Verwaltung einzusenden, Wilhelmshaven, den 23. Oktober 1880. Kaiserliche Werft, Verwaltungs-Ab- theilung.

Bekanutmachung.

In Gemößheit der Bestimmungen 88. 39, 41, 46 uxd 47 des Geseßes vom 2. März 1850 über die Errichtung von Rentenbanken (Ges. Samml. de 1850 S. 119/120) wird amn

16. November cr., Vormittag 10 Uhr,

in unserem Ges äftélokale, Unterwasserstraße Nr. 5, hierselbst, die halbjährlib vorzunehmende Ver- loosung von Ncntenbriefen, sowie die Vernich- tung früher ausgelooseter und eingelieferter Renten- briefe nebst Coupons unter Zuziehung der von der Provinzialvertretung gewählten Ubgeordneten und eines Notars stattfinden.

Berlin, den 25. Oktober 1880.

Königliche Direktion der Rentenbauk LION Brandeuburg. CVDET,

AVochen-Ausweise der deutschen ZFettelbanken.

Br Cer BEarùiúe o E vom 30, Oktober 1580, Activa z

Ube e M

M bIa ee. « - « 5 Noten anderer Banken . . ,

Gesammt-Kassenbestand. . Giro-Conto b. d. Reichsbank? E 5 . Lombardforderungen . Effekten . : Debitoren

1,851,584. 46 S 4000, 46,300. — ,

1,901,881. 16

„ MOOEOO. 15

« 28,401,483,

. 0,8904787. 89

¿7 RRRELT 7

P 74,824, 36 Immobilien & Mobilien . 300,000, — Paczesivaæas Grundkapital . «s. 16,607,000. —- M

773,753. O. © GSO0UIO: SLEe, täglich fällige Ver- bindlichkeiten , L 216,691, An Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten 12,529,511. Cu E S 697,531. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen na dem 30, Okto- ber fälligen Wechseln . . . 1,521,481. 88 „ Verzinsung der Einlagen auf Contobücher für Ok- E e 3} %/0. Der Director : Ad. Renken. Dreier, Proc.

«“

_ Submissionszeitung f „Cyclop“, sowie in der diesseitigen Registratur zur

[27140] Wothen-Uebersicht der

Württembergischen Notenbauk —vom 81, Oftober 1880.

Activa, |

Maa a ,136,180 70 Bestand an Reichskassenscheinen . 27,680 — „ anNoten anderer Banken 1,735,300 —

an Wein 18,428,348 37

an 2ombard-Forderungen 566,000 —

an een. es 6 370,049 40

an sonstigen Aktiven 746,567 49

P asaîwa.

Das Grundkapital... , #4 | 9,000,000 — Der Meer o S 383,726 31 Der Betrag der umlaufenden | A IZLIOTS0OO —=ck Die sonstigen tägli fälligen Ber- | bindlichkeiten ‘ 487,701 35 14,000|—

Die an eine Kündigungsfrist ge-

_ bundenen Verbindlichkeiten . . ,

Die sonstigen Pav... 616,798/30 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln 6 1,198,525, 72,

2 Stand

Ger Eadischen EBarntiä aua 31, Oktober 1SS0. Activa.

Mea S Reichskassenscheine i Noten anderer Banken Wachselbestand , i Lombard-Forderungen

He

Sonstigs Activa ,

6,195,444 /37

4,805|— 115,600|— 17,070,988 70 995,150|— 48,14076

e 2,245,992 79 4. |126,676,121 62

Passiva. 9,000,000 |— e E E LSCS LALDO Umlaufends Noten .,,, , y [15,184,400 — Täglich fällige Verbindlichkeiten, , 408,222/36 An RKündigungsfrist gebundene |

Verbindlichkeiten A 83,562 98 SOUSTHCO Fa A 636,794 38 6 126,676,121 62

Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen Zeutschen Wechsel betragen J 2,095,060. 23 S.

QLUBdcapa Reservefonds

Braunschweigische Bank. Stand vows 381. Oktober #880.

[27162] Activa.

Metall-Bena M 552,218.

Reichekassenachsine g 1,195.

Noten anderer Banken , 185,700,

Wechsel-Bestand 10,102,671. 1,518,180.

[Lombard-Forderungen , 2 S LOOOORR, Pasaîvs.

Eff¿kten-Bestand Sonustige Áctiva , . 6. 10,500,000. 316,736,

2,144,600. 1,855,313.

1,915,100. 171,334.

Grundkapital , O VOURUIENGe No A4 Sonstige täglich fällige Ver-

DIDCGLIOROIAO S An eine EKündigungsfrist ge-

bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wecbsln. M 430,344. Erauncerhweils, àsa 31, Oktober 1880. Bie Direction. Bewig. Stübaol.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreisthierarzt-Stelle des Kreises Kroeben mit einem jährlihen Gehalte von 600 #4. und dem Wohnsiße in Rawitsch ist erledigt. Qualifizirte Be- werber wollen sih unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 28. Oktober 1880. König- liche Regierung, Abtheilung des Junern.

Behufs definitiver Beseßung der mit 600 jährlich dotirten Kreis- Thierarztstelle zu Weißen- see werden hierdurch als Kreisthierärzte approbirte Thierärzte I. Klasse aufgefordert, fich unter Bei-s fügung von Qualifikations- und Führungszeugnissen , sowie eines“ eigenhändig geschriebenen Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden, Erfurt, den 30, Oktober 1880, Königliche Regierung, Abtheilung è es Junern. v. Tettau.

[27102] Allgemeine Berliner Omnibus-Aktien-Gesellschaft. 1879, 1889. Einnahme pro Monat Vlktober . . M 155,934. 10 §. M 124,821. 10 H. Durchschn. pro Tag u. Wagen M. 36, (8 A. A 33. 85 H. Die Direktion.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kes\e l.) Dru: B. Elsner.

Drei Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage.)

Berlin:

A¿ 259.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. November. Die in der gestrigen (3.) Sitzung tes Hauses der Abgeordneten bei Vor- legung des Staatshaushalts-Etats pro 1880/81 von dem Finanz - Minister Bitter gehaltene Rede hat folgenden

Wortlaut:

Ich babe die Ehre, tem hohen Haufe mit Allerhöchster Ermäch- tigung hiermit den Finanzetat für das Jahr 1881/82 vorzulegen. Als ich im vorigen Jahre den Etat für das jeßt laufende Finanzjahr vorlegte, befand sich das Land, wie Sie alle wissen, an dem Aus- ange einer sehr {weren Krisis, welhe auf alle Zweige des öffent- én Lebens und Verkehrs sehr nachtheilig zurückgewirkt hat und welche für dic Verhältnisse der Finanzverwaltung in Preußen tief eingreifend gewesen war. Ic konnte damals konstatiren, daß in diesen Verhältnissen ein gewisser Stillstand eingetreten sei, ich bin jeßt in der Lage, auch diesmal konstatiren zu können, daß nicht blos ein Stilistand eingetreten ist, sondern daß von der Bahn des Herab- gehens d r Staatseinnahmen, wie damals zu konstatiren war, gegen den jebigcn Zeitpunkt eine sehr erfreulihe Wendung zum Besseren {ih gezeigt hat. J darf hoffen, daß die nachstehenden Zahlen, die ih die Chre habe, Jhnen vorzulegen, einen Beweis hierfür liefern werden. Wenn ih zunächst einen Rückblick auf das abgelaufene Finanzjahr 1879/80 werfen darf, über welches ih die speziellen Auseinandirseßungen sofort dem hohen Hause voilegen werde, 0 rater (0 Daraus Da aub bier ene Behevuig zu konstatiren ist. Jm vorigen Jahre glaubte ib, darauf hinweisen zu dürfen, daß die ersten sechs Monate des damals laufenden Finanz- jahres sehr erheblihe und mir bedenklih erscheinende Minder- beträge auf „ewiesen bätten; gegenwärtig im weiteren Verlauf der Verwaltung haten stich diese doch bis auf einen gewissen Punkt so weit ausgeglihen, daß ib hoffen dürste mit einen nit erheblichen Minderertrage oder mit einem erheblichen Mehrertrage das Jahr ab- {ließen zu dürfen. Dies würde au der Fall gewesen sein, wenn nicht fehr erheblihe Mindererträge etnen viel größeren Umfang an- genommen hätten, als vorauszusehen war und wenn nicht Ausgaben eingetreten wären über den Etat, die ebenfalls nicht in diesem Maße vorausgesehen werden konnten. Ich darf in dieser Beziehung dem hohen Hause mittheil.n, daß an Mehreinnahmen in dem bezeichneten Finanzjahr eingetreten find — i lasse die kleinen Zablen außer Be- traht — an direkten Steuern 568 640 M, die Bergwerkéêverwaltung hat einz Mehreinnahme über den Etat geliefert 1 276 060 4, die Eisen- bahaverwaitung 6 605 157 4A Ich möchte dabei noch die Bemerkung machen, daß unter diesen 6 Millionen sich 4818 326 # befinden, welche den verstaatlichten Privatbahnen angehören, deren Erträge nur bis Um 1 ana D, D: haben festgestellt werden können, weil damals die Uebereinstimmung zwischen dem Rehnungkt jahr der Privat- bahnen und dem staatlihen Etatéjahr noch nicht hat autgeführt werden könven. Sollten in diesem ersten Quartal, welches noch nit mit zur Rechnung hat gezogen werden können, noch einige M-hr- einnahmen aus den Privatbahnen, wie ih glaube, zu verzeichnen sein, dann würden sie ja natürlich dem damals abgelaufenen Etatsjahr zugute gerechnet werden können. Jch babe außerdem zu bemerken, daß die Dotationen eine Ausgabeer\sparniß von 330 000 A. haben eintreten lassen und daß aus der Reich#kasse aus Uebershüssea der

ölle und der Tabaksteuer gegen den Etat mehr eingeseßt worden nd 4838 132 :

Diesen Mehreinnahmen stehen indessen leider die sehr bedeutenden Mindereinnahmen, namentlih aus den Betriebsverwaltungen gegen- über, welche noch nicht auf ihren früheren Stand haben gebracht werden können. Nichtsdestoweniger würde, wenn diese Minder- einnahmen und einige Mehrausgaben nicht mit zu großen Zahlen recneten, das Jahr sehr gut abgeschnitten haben. Es ist in ter Mindereinnahme zu bemerken: bei der Domänen- und Forstveiwal- tung 5064 155 Æ, bei der Stempelverwaltung 4529 568 #4, bei den hinterlegten Geldern 1980049 A Außerdem hat bei der Justiz- verwaltunz eine Mehrausgabe stattgefunden über den Etat von 6 623 291 (A Diese Mehrausgabe hat natürlich aus den laufenden Mitteln der Verwaltung gedeckt werden müssen. Sie finten die speziellen Details aller dieser Berehnungen in dem, wie ih bereits zu erwähnen die Ehre hatte, Jhnen vorzulegenden Nachweise für 1879/80. Durch diese Ausfälle und durch zum Theil unvermeid- lihe Mehrausgaben, welhe bei der Justizverwaltung durch das UVebergangsftadium der Justizreform, bei der Stempelverwaltung zum Theil durch die Geldkrisis, zum Theil durch die Wirkungen der neueren JIustizgeseßgebungen herbeigeführt ist, ist zu meinem Be- dauern ein Defizit von 5 Millionen Mark entstanden, dessen Deckung Ihnen durch eine Anleihe vorgeschlagen wird.

Ich möchte gleich darauf hinweisen, daß nichtsdestoweniger im Finanz- jahre 1879/80 gegen das Vorjahr 1878/79 eine Verbesserung in dem Ab- {luß von 3F Millionen nachgewiesen ist, daß also doch immerhin, selbst wenn man die allerschwärzesten Ansichten Über die jeßige Finavzver- waltung haben sollte, ein sehr bedeutender Fortschritt zum Besseren erkennbar ist. Jedenfalls bin ich der Meinung, daß durch diesen immerhin unerwünschten Abschluß niht auch eine ungünstige Rük- wirkung auf die augenblicli%e Finanzlage geschlossen werden darf. Denn fo sehr im vorigen Jahre anzuerkennen hatte, daß die ersten 6 Monate eine erhebliche Mindereinnahme geliefert hätten, daß dagegen in den jeßt vorliegenden Quartalabschlüssen si sowohl gegen das Vor- jahr als auch gegen das Etatsf\oll sich sehr erfreulice Ueberschüsse gezeigt haben. Man wird auch der Nachwirkung der {weren Verkehrs- frifis, die so lange Jahre angedauert hat, einige Rechnung tragen müssen, und ih führe das besonders an in Bezug auf die Ninder- einnahmen bei der Forstverwaltung, welche über 4 Millionen betra- gen haben. Ich glaube, daß es {wer sein wird, über so große Zahlen fortzukommen, wenn man nicht ganz außerordentliche und außergewöhnlihe Einnahmen zur Deckung hat.

Wenn ich nach diesem Rüdkblick auf das Etatsjahr 1879/80 auf den vorliegenden Etat auf das Jahr 1881/82 übergehen darf, so {ließt diejer in Einnahme und Ausgabe mit 912 341 287 M ab. Die einmaligen und außerordentlihen Auêgaben in diesem Etat be- tragen 39 557718 A4 Es ist augeuommen worden, daß zu deren Deckung nur ein Anleihebetrag von 30 580 000 M in die Einnahmen auf- zunehmen sein wird. Wenn dieser in der Gesammtsumme mit enthaltene Betrag von der Einnahme avgelep: wird, verbleibt eine Reineinnahme von 881 761 284 M. Die in gleicher Weise berechneten Einnahmen des Vorjahres betragen 761 500 580 #4, es haben sich also die or- dentlichen Staatseinnahmen — leider sind extraordinäre Staats- einnahmen wie in den früheren Jahren nicht zu verzeichnen gewesen — um 120 260 704 Æ vermehrt. Dieser Vermehrung, so erfreulich sie an sich ist, stehen natürliher Weise bedeutende Mehrausgaben gegenüber, auf welche ih weiterhin besonders zurückkommen werde.

Vor allen Dingen aber habe ih zu bemerken, daß wie in der laufenden Verwaltung von mir die größeste Sparsamkeit und Ord- nung aufrecht erhalten und durchgeführt wird, diese Ordnung und Sparsamkeit auch bei der Aufstellung dieses Etats stattgefunden hat, daß aber die nachgewiesenen dringenden und unvermeidlichen Mehrausgaben und Bedürfnisse, wie ich se nachher näher detailliren werde, Jhre Befriedigung gefunden haben, Mit Bezug hierauf habe ich beüglich der Einnahmen des neuen Etats Folzendes zu bemerken. Die Verwaltung der Domänen und Forsten {ließt mit einer Mindereinnahme von 430310 X ab, wo- bei vor;üglih der von der Staatsverwaltung unabhängige, vermin-

E R 1

Berlin, Mittwoch, den 3. November

derte Ertrag von Ablösungen aus Domänengefällen und aus dem Verkauf von Domänen- und Forstgrundstücken entsheidend gewesen ist, während die Forstverwaltung ¡elbst nach mehrjährigem Rüdck- gange in den Einnahmen eine wenn auch nur geringe Erhöhung von 350 000 ÁÆ nachgewiesen hat. __ Sie werden ferner das Finanz-Ministerium mit einer Minter- einnahme von 10 607 540 Æ in Rechnung gestellt finden. Dies hat seinen Gruud darin, daß die Staatsregierung, worüber ih mich weiterhin ausführlih aussprechen werde, es für zulässig und nüßlich halten müßte, den Erlaß einer dreimonotlihen Klassen- und Ein- fommenfteuerquote von 14 Millionen in Folge des G-scßes vom 16. Juli dieses Jahres einzustellen. Hätte der Abzug, der si hier durch diese 14 Millionen vollzieht, nicht stattgefunden, so würde das A IL I mit einem Uebershuß von 3 329 460 4 ab- ießen.

Miates baben si ferner zwar die Erträge der Stempelsteuer etatsmäßig um 1 668 600 M vermindert, die sonstigen Einnahmen haben sich aber fast durchweg erhöht.

An rechnungêmäßig sih darstellenden Mindereinnahmen habe i ferner die allgemeine Finanzverwaltung mit einem Minder -+rtrage von 21 431 412 Æ aufzuführen, welcher sich aber nur daraus ergiebt, daß bei den Hinterlegungsfonds und bei den Zinsen der hinterlezten Gelder 25 911 930 M weniger haben eingestellt werden können, als im vorigen Jahre. Wenn man die hierher gehörigea, nur als durcb- laufende Posten b:haadelten Summen in der Einnahme abseßt, o bleibt gegen die in gleicher Weise berehnete Einnahme des vorigen Jahres eine Mehreinnahme von 4777 518 übrig, eine eigentliche Mindereinnahme in wirtbschaftliher Hinsicht hat daher auch bei diesem Titel in keiner Weise stattgefunden.

Diesen zum Theil scheinbaren Mindereinnahmen stehen aker er- hebliche Mehreinnahmen gegenüber. Im Ministerium der öffent- lichen Arbeiten betragen die Einnahmen für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen 85 371 743 M, und gegen das vorige Jahr mehr 6 302031 A Die Verwaltung des gesammten Eisenbahnw-sens ist veranshlaat auf 356 542 000 #, und gegen das Vorjahr mehr 139 884 977 Æ, so daß die Betriebsverwaltung dieses Minist-riums, wobei allerdings der Hinzutritt der verstaatlihten Privateisenbahnen mit im Auge behalten werden muß, \ih allein gegen das Vorjahr um 146 187 008 M vermehrt hat.

Bei dem Abschnitt B. Kapitel 22 der aligemeinen Finanzver- waltung werden Sie unter Titel 1 als preußischen Ertrag der Zölle und Tabaksteuer aus dem Reich die Summe von 34 123 900 (A auf- geführt finden, wodur eine Mehreinnahme gegen das Vorjahr von 9 648 420 Æ nachgewiesen wird. Diese uns in sichere Aussicht ge- stellte Mehreinnahme aus dem Reich ist gewiß sehr erfreulih und ihr vorzüglih ist es zu danfen, daß die Staatsregierung sich ent-

{lossen hat, ihr gegenüber und io Gemäßheit des darauf basirten-

Reichsgeseyes den bereits erwähnten Erlaß an Klassen- und Ein- klommensteuer in Ausgabe zu stellen.

Was die den etatëmäßigen Mehreinnahmen gegenüberstehenden Ausgaben betrifft, so wird der vorliegende Etat ergeben, daß eine niht unerheblihe Erhöhung der Verwaltungéau®gaben, soweit {sie dringend nöthig gewesen sind, hat stat1finden müssen. Derartige Mehrauszaben gegen das Vorjahr weist nach die Domänen- und Forstverwaltung mit 84 290, das Finanz-Ministerium mit 1001 400 #4, und die Berg-, Hütten- und Salin-nverwaltung mit 1978427 s, ebenso die Eisenbahnverwaltung mit 123 734 024 M

Abgesehen von diesen Betriebsver waltungen haben die eigentliche Staatsverwaltung ferner eine Mehrauszabe gehabt von 1 939 641 4, so daß eine Gesammtmehrausgabe von 128 737 782 . vorhanden ift.

_ Dieser Mehrausgabe steht natürlih unter Berücksichtigung der

Minderausgaben in der Finanzverwaltung eine Ersparniß von 16 277 267 Æ gegenüber, sodaß der Gesammtbetrag der anshlags- mäßigen Mehrausgabe im Ordinarium die immerhin bedeutende Summe von 112 344 635 4 gegen das Vorjahr beträgt. __ Bei Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben in den einzelnen Ressorts ergiebt {ih für die Berg-, Hütten- und Salinen- verwaltung ein Reinübers{uß von 4323 604 A Bei den vom Staate verwalteten Eisenbahnen nah Abzug der Mehrausgaben eine Mehrausgabe von 16 150 953

Was die bereits erwähnten Staatêverwaltungsausgaben betrifft, so möchte ih bei Titel IIL. Kap. 58 auf gewisse Mehrausgaben im Finanz-Ministerium aufmerksam machen, welche dort auf 858 284 M angegeben und durch die Bestreitung von Ausgaben für die Ober- Präsidenten, Regierungs-Präsidenten und Regierungen herbeigeführt sind, wobei namentlich besonderes Gewicht darauf gelegt werden muß, daß in Folge der Hinterlegungs8ordnung die Arbeit und Thätigkeit der Regierungen und Regierungshauptkassen in ungewöhnlichem T vermehrt ist. Außerdem hat durch das Geseß vom 26. Juli d. I. in diesem Etatstitel, da die Aufstellung des besonderen Etats im Einzelnen noch nit hat erfolgen können, ein Paushquamtum von 400 000 M eingestellt werden müssen, Behufs Deckung der bei Reform der Behörden zu erwarienden Personalausgaben an Dispositionsgehältern und Woh- nungsgeldzushüfsen. Ich hoffe, daß cs möglih sein wird, noch im Laue dieser Session diefen speziellen Etat dem hohen Hause vor- zulegen.

Wenn hiernach das gesammte Fazit der Etatsaufstellung gezogen wird, jo stellt sih die Einnahme für das Extraordinarium nah Ab- zug der Ausgleichungssumme für das Extraordinarium im Ganzen auf 881 761 284 M, die Ausgabe im Ordinarium aber auf 872 783 566 A, es ist daher neben dem bereits erwähnten Steuererlaß von 14 Millio- nen Mark noch ein Ueberschuß vorhanden, welcher 8 977 718 Æ, also nahe 9 Millionen, beträgt, und die Staatsregierung \{lägt vor, diese 9 Millionen zur Herabminderung der extraordinären Ausgaben zu verwenden, über die ich mich weiterhin aussprehen werde. Jch bemerke zu diesem Uebershuß aber ganz ausdrücklih, daß, wenn das Gese üker die sogenannten Eisenbahngarantien“ bereits erlassen worden wäre, ein Theil dieser Summe dem Reserre- und Amortkti- fationsfonds der Eisenbahnen bätte überwiesea werden müssen. Zur Zeit i} dieses Gesey niht erlassen — es wird Ihnen vorgelegt werden und die ganze Summe erscheint daher als ein freier Staatsabschluß, über den die Regierung ihre Vorschläge zu machen hat. Sollte das hohe Haus bésWließen — was sich ja demräcbst aus den Debatten ergeben wird, daß ein Theil dieses Uebershufses zum MReserve- und Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung ein- gezogen werden foll, so würde dem unsererseits nichts entgegenstehen, wir würden aber in der Lage sein, dafür den Autgleichsfonds für das Defizit erhöhen zu müssen.

Ich habe nun zunächst auf den Steuererlaß von 14 Millionen näher einzugehen. Es ift, meine Herren, der Staatsregierung und mir keineswegs entgangen, daß der Theil des Ordinariums, welcher als Uebershuß zum Steuererlaß von 14 Millionen bestimmt worden ist, dod auch eine andere Verwendung möglih ge- MmaGT Dabei Wurde, alo Ne von Ie _ VIEdIELUNI M Vorschlag gebracht worden is. Nach streng finanziellen Grundsätzen würde man in der Lage gewesen sein, dicse 14 Millionen zur Herab- minderung der extraordinären Ausgaben ztz, verwenden. Daß die Staatsregierung das nicht gethan, dafür werde ih Ihnen die Gründe \fogleih mittheilen.

Es betragen diese 14 Millionen mit den oben angegebezen 9 Millionen zusammen 23 Millionen und würde das Defizit im Mar R dadurch etwa auf 164 Millionen reduzirt werden

nnen.

Was da3 Verwaltungsdefizit des vorigen Jahres anbetrifft, fo

würde mau eben au verlangen können, daß diese 5 Millionen auf die Uebersbüsse des laufenden Jahres angewiesen würden. Es ift indeß von Seiten des hohen Hauses und von Seiten der Finanz- verwaltung immer angenommen worden, daß jedes Finanzjahr für sih rein abzus(ließen habe und daß die Ausgaben des cizen Jahres nicht auf das nächste Jahr zu übertragen seien; ih kann nur wünschen, um der Klarheit der Finanzverhältnisse willen, daß diese bisherige Eearis beibehalten werden möge, und die Regierung \{lägt Zhren daher vor, das Verwaltungsdefizit der 5 Millionen vom Jahre 1879/80 durch ein Anleihegeseß zu decken, welches Ihnen dem- nächft vorgelegt werden wird.

Was aber die Deckung des Extraordinariums betrifft, so würde dasselbe allerdings, wenn 14 Millionen und 9 Millionen davon wirklich in Abzug kommen, erheblich herunter gebracht werden können. Die Staatsregierung ist bei ihrem Vorschlag von dieser nah streng finanziellen Grundsäßen sehr wohl zu rechtfertigenden Verwendung dieses Ueberschusses abgegangen.

Es ist bei Berathung des sogenannten Verwaltungszeseßes vom 16, Juli D: wohl von feiner Seite vorausgeseßt worden, daß dessen Wirkung in dort behandelten Steuererlassen erst dann ein- treten sollte, wenn die Staateverwaltung nicht blos alle laufenden, sondern auch alle ihre extraordinären und einmaligen Ausgaben und Bedürfnisse gedeckt haben würde. Man hat vielmehr, soweit ih mi erinnern kann und soweit ich üÜüberschen kann, vorausgeseßt, daß, wenn das Ordinarium des Etats die Mittel bieten sollte, überhaupt keine Erlasse zu bewilligen, mit diesen vor- gegangen werden müsse, um fo eber, als ja die Ucbershüsse aus der Reichskasse ebenfalls in das Ordinarium eingetragen werden und be- stimmungê?mäßig vor diesen Steuererlafsen zar Verfügung gestellt werden sollen. Wäre man si bewußt gewesen, daß auch die extra- ordinären Ausgaben des Staa!s vor der Steuererleichterung den Vorzug Haben sollten, dann, meine Herren, würde es in der That gar keine Eile mit diesem Gesetze gehabt haben, denn so viel kann man bestimmt sagen, daß, wenn man auch der steigenden Tendenz der Staatseinnahmen, der allgemeinen Besserung der wirthschaftlihen Lage urd der inarzverbältnisse vollste Rehnung tragen will, es mindestens 2, 3 oder 4 Jahre daucrn wird, ehe wir in die Lage kom- men würden, alle extraordinären und einmaligen Ausgaben aus den laufenden Cinnahmen der Finanzverwaltung zu deken. Bis dahin die Ausführung eincs solhen Geseßes und damit den ärmeren Klassen der Bevölkerung eine Steuererleihterung vorzuenthalten, kann die Staatsregierung ihrerseits niht für erwünscht halten, um so weniger, als im laufenden Etat bereits über 94 Millionen mehr an Reichssteuern in Einnahme gestellt worden sind, als im vorigen Jahre und soweit si bis jeßt übersehen läßt, die im Reichs- tag besclossene Herabseßung der Matrikularbeiträge, für jeßt wenigstens und so weit mir bekannt, nicht hindernd entgegentreten würde. Auch wird man gewiß nicht wohl thun, daß man die Aus- gaben, welcbe jeßt für extraordinäre Verwendungen nothwendig sind, welche also d:-ch im wesentlichen der Zukunft zu Gute kommen, der Gegenwart und zwar den ärmeren Theilen der gegenwärtigen Be- völkerung entzieht. Wir sind wenigstens der Meinung, daß si ein solches Verfahren, wenn vielleiht au theoretisch, doch thatsächlich nicht würde rechtfertigeu lassen. Die Bevölkerung hat durch das Ge- seß vom 26. Juli und in der Vorausseßung, daß über- haupt Uebershüsse aus der Reichskasse an die Staatskasse abgegeb'n werden, ein gewisses Recht auf die praktische Ausführung dieses Ge- seßes, und sobald eben die Mittel aus dem Ordinarium geschaffen werden können, glauben wir au, daß die Umstände dazu angethan sind, den Anschauungen dec Bevölkerung nach dieser Seite hin ge- wisse Rechnung tragen zu sollen.

Die Regierung ist hierbei der Ansicht gewesen, daß eia geringerer

al ein dreimonatliher Steuererlaß, wenn eine Steuererleihterung irgend merklich sein follte, niht würde in Aussicht genommen werden können. Sie erachtet es als ein hervorragendes Staatsinteresse, daß mit der Steuerreform, wenn auch nur in dem vorliegenden be- \{ränkten Umfange, doch ein praktisher Anfang gemacht werde. (Bravo! rechts. Hört! hört! links.) — Es ist mir sehr angenehm, daß diese Bemerkung Ihre Aufmerksamkeit erregt; ih kann aber nur sagen, daß ih mit ganzer Zuversicht darauf rechne, d-ß das hohe Haus dieser Position des Etats, d. h. den Erlaß von 14 Milltonen, seine - Zustimmung nicht versagen wird. Daß es bei diesem Anfang der Reform nicht bleiben kann, daß es sih jeßt nur um den ersten Schritt auf der Bahn ‘na vorwärts handelt, ist für uns nicht zweifelhaft. Jh werde hierüber später noch einige Bemerkungen hinzufügen. Ich habe nur noch zu bemerken, daß meiner Ueberzeugung nach bei gleih \parsamer und vorsichtiger Verwaltung, welche bei uns in Preußen immer eine der ersten Bedingungen unserer wirthschaftlihen und Finanzlage sein muß, die Staatsfinanzen auch in den kommenden Jahren die Ein- nahmen bieten werden, um einen gleihen Erlaß wie den jeßigen in den Etat einstellen zu können. _ Was nun das Extraordinarium selbs betrifft, dessen Summe ih hier bereits mehrfach genannt habe, so dürfte dasselbe si in den aufgenommenen Positionen, welche noch Ihrer aufmerksamen Prüfung unterliegen werden, fih in fich selbs rechtfertigen. Ih möchte hier- zu nur noch bemerken, daß — wie ich so hie und da aus den Be- merkungen der jeßt sehr zahlreih erscheinenden Artikel in der Presse über diese Finanzvorfragen erfahren habe, man die Meinung verbrei- tet, daß der Uebershuß in dem Ordinarium dadurch herbeigeführt sei, daß Ausgaben der laufenden Verwaltung, welche in das Ordinarium gehören, in dem Extraordinarium ihre Aufnahme efunden hätten. — Diese Vorausseßung is eine durchaus rrige. Eine Vergleihung des jeßt vorliegenden extra- ordinären Etats mit den gleichartigen extraordinären Etats der vori- gen Jahre wird ergeben, daß Punkt für Punkt keine anderen Aus- gaben dort aufgenommen sind, als solche, welche sich in der That als einmalige und außerordentlihe Ausgaben darstellen. Es hat da- her eine Verdunklung der Ausgaben im Extraordinarium dadur, daß man laufende Ausgaben des Ordinariums dorthin cingestellt hat, nach keiner Seite hin ftattgefunden.

Ich bemerke ferner — wenn ich zu den einzelnen Positionen des Extraordinariums übergehen darf —, daß neben unwesentlichen Aus- aben für das Staats-, Handels- und Finanz-Ministerium, das Ministerium der ôffentlihen Arbeiten eine Summe von 25 978 215 #4 in Anspru nimmt, wobei 9522 450 4 für Eisfenbahnzwecke und 16 093 665 K für die Bauverwaltung bestimmt sind, von denen wieder etwa 143 Millionen Mark für die Regulirung der Waßserstraßen, die Förderung der Binnenschiffahrt und für die Häfen und Schiffahrts- verbindungen ausgeworfen sind. Das Justiz-Ministerium erfordert zum Bau von Gerichtsgebäuden und Gefängnissen 2455 145 4, das Minis- sterium des Jnnern für Strafanstalten etwas über eine Million Mark, die Forst- und landwirthschaftliche und Gestütverwaltung 2319 200 X Für das Kultus-Minist:rium sind 6154537 # ausgeworfen, von denen 24 Millionen für Universitäten, 390 000 für Wissenschaft und Kunstzwecke, 2062 500 A für das technishe Unterrichtswesen und 245 875 Æ für das Elementarschulwesen bestimmt sind.

Die aus dem Vorjahre übernommene Summe der extraordinären Ausgaben, welche auch dort nit der laufenden Verwaltung ange- hôren, aber, da die betreffenden Verwendungen bereits ihren Anfang genommen haben, auch gedeckt werden müssen, erheben sich auf 26 530 000 G. Es bleiben also für dieses Jahr an neuen Bewil- ligungen nur etwa 13 000 000 Æ zu verzeihnen. Das ift jedenfalls kein sehr erheblicher Betrag.