1880 / 266 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 11 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

namentlich auch im Jnteresse der Städte. Jeßt bestehe der , denken gegen si hat, mit deren Detailliruna, ber : i Provinzial-Landtag nicht aus den Vertretern dieser drei | Art und Weise der Vertretung, i Sie Di as p | DA aube p E t sib. Herren, das if etwas, was sib nicht die Dorf- und Landgemeinden einen regelmäßig ges{hlossenen | mentlih werde zu erwägen scin, ob nicht der Kreisaus\{uß, | waltung in Posen einen Anfang zu machen. Der Entwurf Gruppen, sondern aus Vertretern der Kreise als solchen. müäden will. e / die Beurtheilung der Verbältnisse für die übrige Peabine d Mete G auf Distrikt bildeten. Das sei von großer Wichtigkeit auch | der nah der Vorlage vollständig ernannt werden solle, | werde nah Ansiht seiner politishen Freunde der dur le Städte hätten aber {on mehrfah beantragt , die 4 nl vielmehr übr zu dem zweiten Punkt, welcher in der That | es kann nah meiner Veberzeugung nur die Folge Antgess Es für die Bildungen der Amtskommunen und die Bestim- | vielleiht nur die Hälfte ernannt und zur Hälfte ge- | 7 Mitglieder zu verstärkenden Verwaltungskommission zu Dotationen für die Amtsvorsteher zu beseitigen, weil sie selbst Geftaltuna tex R A E U ist. Es ist die Frage der überhaupt den Zeitpunkt nit für gekommen erachtet, dieses Fns mungen bezüglih des Amtsvorstehers. Er habe noch eine | wählt, oder auf Präsentation der Kreisverbände er- | überweisen sein, und er stelle hiermit ausdrückli den Antrag, nichts davon hätten ; wenn das so weiter gehe, so würden die Nui L Bren Ne, d : z stitut in der ganzen Provinz einzuführen. Es ist vorhia ein sehr ganze Reihe von Bedenken, wolle jedo dieselben bei der vor- | nannt werden solle. Was die Berusung von Distrikts- | diese Ueberweisung an die für die Verwaltungs- städtischen Vertreter nicht mehr in den Provinzial-Landtag Vat zule ‘Wie bes PBegcinis S Det ruh hier gehört übellautendes Wort bier gebraudt, es is gesproden worden von gerückten Zeit niht vortragen. Auf Grund des Materials, | kommissarien betreffe, so dürfe man nicht übersehen, daß | geseze, für das KompetenzgeseÞh ernannte Kom- gewählt werden, denn die ländlichen Abgeordneten hätten in | dritter, der ihr durch Geburt angehört und ein incl dai en ree versdiedener Klassen, die durch Institutionen des Staats welches man ihm in der Richtung, welche er entwickelt habe, | eine Zwischeninstanz zwischen dem Landrath und der Gemeinde | mission, welhe durch 7 von den Abtheilungen zu den Kreistagen die Mehrheit ; ‘da wäre es gut, wenn die | seines Bekenntnisses von den dortigea Verhältnissen aihts zu wissen E ave M Das ist von anderer Seite widerlegt liefern werde, sei er vollständig bereit, auf sahgemäße Erwä- | unbedingt nothwendig sei. Der vorhandene nationale Gegen- | wählende Mitglieder zu verstärken sei, zu beschließen, in der Städte ein Recht auf Vertretung im Provinzial-Landtage | die anderen Herren auf das lebhafteste unterstützt hat, ka sollte | Unterscheidungen aen Tai 154 E aa a, Serien gung über die Einführung der Kreisordnung in Schleswig- | saß werde in den meisien Fällen die ehrenamtlihe Verwaltung | Hoffnung, daß die einzelnen Bestimmungen derselben dort hätten. Z L E E man wirklih glauben nah alledem, es wäre hier eine Einstim- | ibren Boden baben wenn E E s fe allenfalls Holstein einzutreten, aber ohne dies Material würde er nicht | dieser Zwifrheninstanz durch einen Amtsvorsteher unmöglih | einer eingehenden {rüfung unterworfen würden, und daß es Der Abg. Graf Baudissin erklärte, wenn hervorgehoben Dee vorhanden in der Provinz, wie über gar keinen anderen | Provinz aus politischen oder anderen Gründen Tres S A ; in die Berathung der Kreisordnung eintreten. machen; es werde also doch eine kommissarishe Verwaltung | gelingen werde, den Entwurf im wesentlichen den Absichten untt, und andere Meinungen wären niht mögli, als daß der | die anderen anders behandelte in Bezug auf cine der renten | Der Abg. Hansen konstatirte, daß sein, auch von dem | und somit derselbe Zustand eintreten, welchen jeßt die Regie- | der Staatsregierung entsprehend dahin zur Annahme zu brin- i | Minister in Bezug genommener Ausspruch: „man wolle in | rung mit der Jnstitution der Distriktskommissarien herbeiführen | gen, daß den Ausnahmeverhältnissen der Provinz Posen aus- wolle. Thatsache sei, daß sih bis jetzt diese Distriktskommissa- | reihend Rehnung getragen und die Einfügung derselben in

sei, daß es nicht gerechtfertigt wäre, den Kreisen )roß- ; grundbesißes in Schleswig-Holstein eine Irblere Matin p E in Sbleswig-Holstein eintreten müsse. Und was it | Einrichtungen des Staats. Das halte ich für unmögli; dec N e Mehrheit, meine Herren, es bestehen zwei Strömungen in der | den von Scleswig- Holstein würde si mit Net über Alrü@ebuna Schleswig-Holstein aus dem Grunde das FJnstitut der Amts- rien recht gut bewährt und dur ihre Amtsführung die Zu- | die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung herbei-

zu geben, so habe er darauf zu entgegnen, daß es ebenso Provin Li eA En | Zei bie ; R : e N E ¿, von denen die ein 1 ¿s Amts tér E Lr ; i: i: E : N ungeredt sei, ben Fleinen Kreisen eine foldje einzuräumen. | d die andere dagegei if und (5 (fi bévouericberme ‘de legte | S me ie Len dde, Li Zert, EgeiGtung der Polizei man | vorsteher haben, weil man nitjé Preußen weiter Klasse wer- | rien rect gut bewä dmtsftthrung die Zu: | die : r Ret sf e A ug er Selbstverwaltung sei man | Meinung hier nit zum Ausdruck gekommen, daß sie aber bestht, glaube | solches Vorgehen cinen überaus Es e G ae es iede ein i den wollte,“ lediglih über die in verschiedenen Kreisen seiner | friedenheit der Bevölkerung erworben hätten. Ueber einzelne | geführt werde. Er wolle wünschen, daß die Ausnahmebestim- fei daß diese Ei ht zulehnen, wenn der Beweis erbracht | id, das wird Niemand von den Herren, fo sehr er eingenommen | Entwicklung der Verhältnisse jener Distrikte d tf N Fernere j Heimath obwaltende Auffassung, niht seine eigene Ansicht | spezielle Abänderungen werde die Kommission sih s{lüssig zu | mungen, welche er und seine politishen Freunde für die Pro- Pv Rae 2 E gs vit E die Provinzen nicht passe und s 1600 Bie a S benng der Amtsvorsteher, in Abrede stellen | das Verbältniß der dort nebeneinanderlebeuden Haa Aen n referirt habe, wie das seinen Landsleuten hier im Hause ja | machen haben und dadurch das Zustandekommen des Geseyes | vinz Posen jeßt noch für nothwendig hielten, in einer kürzeren Regierung gefül A D ‘genzven sei durch die Motive der Mbiua Ó bin, daß E Mas halten, wenn i der | einander haben. Ö / au schr wohl bekannt sei. A | erleichtern, für welches die Provinz Posen der Regierung wie | Frist möchten beseitigt werden fönnen, als er es nach seinen Le Amtsvorsteher s E es acceptirte die Einsührung sordecn Distriktsommifizcien E f ceGierung, nicht irr H Dies, meine Herren, sind ohne allen Rückhalt die Gründe | Damit {loß die Debatte. Die Vorlage wurde hierauf | dem Hause zu Dank verpflichtet bleiben werde. e vorstehenden Ausführungen besorge. Er wolle ferner dringend Gs: Tex selbe nidt pra nch in E gegen den Distriktsbeamten als es nach den Aeußerungen der Nba D e Mer welche die Regierung dazu bestimmt haben, Ibnen vorzuschlagen. i derselben Kommission überwiesen, wehe das Zuständigkeits- Der Abg. Magdzinski berief sih auf die Autorität des | wünschen, daß die Zeit recht bald gekommen sein möge, in der ber Vünslleousn R ag de unter der großen Masse den Anschein gewinnen könnte. In der That, und der e: Gert das Institut der Distriktsbeamten in der Provinz Swbleëwig- Holstein / geseßz vorberäth, jedoch solle sie zur Berathung der Kreis- | Abg. Gneist, welcher in seinem „Nechtsstaat“ ausdrücklih an- | in der Provinz Pojen die Bewohner der deutschen und pol- aben sollten g stl | Peeigne e Ner nliErtilen für diese Posten Redner bat das mit vieler Billigkeit an die Sptße seines Vortra:8 gestellt, A lOpdera von den 7/8 oder %%10 Theilen der Provinz, | ordnung für Schleswig-Holstein um 7 Mitglieder aus dieser | erkannt habe, daß die Institution der Amtsvorsteher als die | nischen Nationalität in aller und jeder Beziehung friedlich und Huden Aus Praga Leute wür n eine große Ehre darin | es ist dies eine disfutable Frage. Ich verkenne meinerseits keineöwegs, debnen ges F Éa besteht, auch auf den kleinen Ueberrest au8zu- | Provinz verstärkt werden. Hauptsäule der ganzen Verwaltungsorganisation von 1872 | freundlich neben einander leben und mit einander arbeiten vieleidt Veranlafiung zu Vebenken geben Tonnten wrder | ale Viesenian Untcleger mofuaieen H elte fc Balm | gu empfiehlt [ib nt dratlisben Gründen aufs Deingecdiie. 8 Hierauf fred das Gaus in dia erfie Beratung einer} O senen cene Widben (le, I8 ia Bt | meACOO Gi E E O nach seiner Meinung die Einführung der Amtsverwaltungen der Awtsvor steher Lalorbedlid ad éhaten fa R +4 A e bitte in diesem Sinne ihn in Ecwägung zu ziehen. E | E N nit P o A Vos M U ine ai Dicht Babe at idt dd i f x die Vorl i in il tun nur von Vortheil sein. Abneigung gegen die Uebernahme | Mien Tendenz, in welcher sich die Vorschläge ‘der Regierung bes Der Abg. Dr. Hänel erklärte, der Minister habe | eines Geseges L N S E O 4 d i ‘ignet [7 Di tionalen G 6 bzu- L 2 A L, des Amtes des Amts P. d ame | wegen, unser Bestreben: dabin gebt, Abwei E G E MSH ;; e E E. HAVE FUP nung vom 2957 Junt 1875 in diéser Provinz ein, Dex Abg. -| L: Wenig. Sectgner: 1e E POTOGIEN WeHeN abe abzu- | gen Form unannehmbar. Auf die von dem Vorredner ange- es Amtes des Amtsvorstehers sei niht vorhanden. Die Be- | fz. ; gebt, Abweichungen von den Grund- | Motivirung seiner Vorlage betreffs des Distriktskommissars j i l e stumpfen. Ueberdies habe die Regierung jeden Augenblick d Aende 3 - wohner der Provinz Schleswig-Holstein hätten stets ihre Kräft säßen der Kreisordnung von 1872 nur im Fall der nabgewiesenen | von Strömungen esprochen, die in der Bevölk 5 Vok von Stablewsfi (Krotoschin) GOY zunächst Ene historischen Hol it G j V de Pai a I PEORANE N d Damme etung es Se T bes Gebeito Lex Metan S Ne A N H R träfte Nothwendigkeit eintreten zu lassen, so können Sie überzeugt sein, meine | was der Minister E rür ‘Strs M Dee O RA R A herrschten, Rückblick über die Entwitelung der Verwaltungsorganisation | Mittel in der Hand, einen aus Polen bestehenden Kreisaus- {usses lege er absolut kein Gewicht; das würde die Sache au bezüglih der ihnen dur die neue Rreaobnung, f Herren, daß es cine sehr ernste und zwar wohlwollende Prüfung | die demselben zugegan s : ubratisbe M, O als in Posen und wandte si sodann namentlich gegen die Bei- | {uß dUuszulöfen, sobald derselbe fi irgend einer Gesezes- | nicht wesentli verändern. Er verstehe nit, weshalb man erlegten Pflichten thun. Die Einführun s S 0 Cen ist, De Vér Frage der Einführung des Amtsvorstehers in | sei es {wer Éd E t ein Bild ishen Berichte; in der That | behaltung der Distriktsbeamten. Warum wolle man nicht mit | übertretung schuldig mache. Ebenso verleßend wie die Ernen- | si scheue, die Bestimmungen über den Kreisausschuß, wie tung lasse si schr wohl mit den Meiget g olitise , Verhält, Bredt Us A Mala Dallein zu Theil geworden ift, aber, und id | fung der éiniufter beit \nsti i i zu machen von der Wir- der Einführung der Amtsvorsteher vorgehen? Die Motive | nung des Kreisausschusses sei die A, daß der König | sie in der Kreisordnung von 1872 enthalten seien, auf die nissen vereinigen. Sollte aber vie Ne E ‘dies eh E O, G L N Resultat geführt hat, Minister felbst in : bes i O A Ferner habe der wiesen in dieser Beziehung auf die nationalen Gegensäße in das Recht haben solle, außer dem Vorfißenden noch zehn Mit- | Provinz Posen zu übertragen. Bewährten sich dieselben nit, zeugung nicht theilen, so könnte man ja N Vorl awig bin einer Gesetzesvorlage können Besoi bars Ce D E in einem und Pte: R A E es E Bort fei E N N V E A ues Pen A E N Ï ( ! F , 4 c - Z / / S J P ; i + g _— » P v 1 - bisherigen Zustand bewahren, und einen Termin bestimmen [ien zu erledigen sind, wie sie hier vorliegen, sich nit darauf einlassen, | Theilungen und Verschiedenheiten éfittetén in laff a! E San LO Urn O M Ana U s A —- direkt egen die Polen eviGtet. Er bitte: Veobalb "vie a et: e T N ra da O R Id 0 N bis zu welhem die Einführung der Amtsverwaltung suspen: | H sehr breiten Ausführungen alles dasjenige darzulegen, was zu dem | solle das in Schleswig-Holstein der Fall sei / oh Polizei Organen der Selbstverwaltung anzuvertrauen. Nach | = D B Les e desyalv, die | ner den Polen gegenüber angeshlagen habe, könne ihn und dirt werde. Der Kostenpunkt sei bisher noch ni É ü bet Beschluß geführt hat, sie sollen aber allerdings die hauptsächlihen und dem Norden Der Mobi s: c M sein wegen der in seiner Erfahrung auf Kreis- und Provinzialtagen könne indessen Vorlage abzulehnen. L seine politishen Freunde keineswegs angenehm berühren ; der worden, Die Last, welde die Ei: s his d Jr S Geflchtspunkte vor Augen führen, um dadurch eine diese Agitation sei nit zu L Ae jen en Dänen-Aagitation ; von nationalen Gegensäßgen nicht die Nede sein. Er gebe zu, Der Abg. Hahn bemerkte, für die exzeptionelle Behandlung Vorredner sei mindestens dazu durch seine (des Redners) poli- der Provinz aufbürde, könnte Se b e A ase fue das Urtheil, ob die Maßnahme in der That begründet | Elsaß-Lothrin gen berrs@ e A mit der in Posen und daß auf politishem Gebiete nationale Gegensäße existicten ; | der Provinz Posen seien zwei Gründe maßgebend gewesen: | tischen Freunde niht veranlaßt worden. Wie gehässig der derselbe Vorzug gewährt werde, wie berseibe aemdt s 190 m A Punkte o F I glaube, das is in den Motiven in Pin E L aA oak »e Jei auf bestimmt Distrikte dafür sei aber lediglich die Regierung verantwortlich zu machen, | erstens die Eifersucht unter den beiden Nationalitäten, und | Vorredner seinen Freunden gegenüber verfahren sei, davon Provinzialordnung durch Ueberweisung d E ß “G D darauf auëzugehen wis geen, und man braucht durhaus nit | us nit die der Provi g du Lag geringer, motivire also durch- weil sie geradezu ein System der Verfolgung des polnischen | dieser Grund verdiene Anerkennung; ebenso der zweite: die | wolle er (der Redner) dem Hause nur ein Beispiel geben. g der Ersparnisse der Jen, zwiscen den Zeilen zu lesen, sondern man braucbt A ) 1d ckTDVINZ aus ihr resulticenden Nachtheile. Um zu j Elements geschaffen habe. Auch diese monstrôse Kreisordnung | Personen, die die Selbstverwaitung leiteten, müßten rückhalts- | Der Vorredner hätte ja die Stellung, welche dem polni-

n, welche von den prinzipiellen Bestimmungen der öst- | werde nicht verfehlen, die Gemüther noch mehr zu erbittern | lose Anhänger des preußishen Staats sein, und das könne | schen Element in der Kreisordnung gegeben worden,

wohl in anderer Weise rechtfertigen können ; derselbe hätte zu

Polizeiverwaltung u. \. w. an die Kreisverbände gewährt E 2 L A ene um sich zu überzeugen, welche 2) N} 1n F t F n ; ; F 4 ck r S d u j f zt Ä L E L N ; h s s

e zu dem Ent){luß geführt baben, und | lihen Kreisordnungen auf Schleswig-Holstein übertragen wer- und die Gegensäße zu schärfen. Hierdurch werde aber die hier | man von den Posenern nit sagen. Diese Zustände seien jegt | w Weise recht hätt

no vorhanden, etenso wie im Jahre 1872: daran sei aber | diesem Zwecke nicht die leidige „Fahnenaffaire“ herbeizuziehen

worden sei und die sih in Schleswig-Holstein auf ca. 270 000 4 ; h :

L L g detsals aber könne der Kostenpunkt selbst De Res A as Gier arne M N den ollte, hätte man dem Hause zuerst die Kreisordnungen in Betracht kommende Frage nicht tangirt; im Gegentheil sei A aa N E S Nt ale e adidens an | der Beweis der eingehende und mübsame Veriud, welber ven Ey O N vorlegen sollen; denn dort seien | der neutrale Boden der kommunalen Selbstverwaltung bisher | die Regierung nicht huld. Eine nationale Spannung be- | brauchen. Das sei eine Privatsache, für die der Thäter sich Gr Und seine polltisGen Freunde Die Fi U S Vat der Herren gemacht worden ist, sie zu widerlegen, ein Versuch, d E S vorhanden, und man hätte dann i: stets von diesen Kämpfen verschont geblieben. Weiter vermisse | stehe in der Provinz nicht nur, sondern sei vielleicht noch | bereits vor den Gerichten verantwortet habe. Die Spannung, S E rde h ür ie C inführung der M D mögen mir das nit übel nehmen, dessen Gelingen L h wie le Kreisordnung sih mit diesen abfinden wollte. / die Regierung in Posen die nöthige Zahl geeigneter Männer | stärker geworden, wozu auch die kirchlichen Wirren beigetragen | von der der Vorredner gesprochen, sei keineswegs so alten j eine Lüdke der Vorlage betrachte | in keiner Weise anerkennen kann. Es ist also in den Motiven 5 ait dessen lege die Vorlage in ihrem 8. 118 diesen, wie er , für die Funktionen der Amtsvorsteher. Dies sei allerdings | hätten. Bei der Bromberger Gewerbeaussiellung hätten si Datums, wie dieser gemeint habe ; dieselbe sei vielmehr ledig- ur reihes Material beweisen könne, überall wenigstens an- | rihtig, wenn man den Bildungsgrad, den man für dieselben | polnishe Handwerker nicht betheiligt, troßdem sie anfänglih | lih durch das O und durch das eam les enn man gegen die Polen

er, daß sie davon absehe, Kreisdeputirte in der Provinz ein- gesagt Did daß die Gewöhnung und die Neigung der Bevölkerung ; h l | r Provinz nicht sprehe für die Einführung des Instituts der | saßweise verbreiteten sehr existenzberechtigten Kommunever- | fordere, nah ihrer Kenntniß der deutschen Sprache bemesse. | dazu si bereit gezeigt hätten; sie seien von gewissen Kreisen | erst hervorgerufen worden. Aehnlih sei es bei der landwirthschaft: | immer die Jahre 1830, 1848 und 1863 anführe, so habe das

zuführen. Dieser Mangel sei von jeher in Schleswig-Ho!stein | Ÿ S N as dem Kreise Mh Necht U a E, E l! 6 A Pro- | bänden die Axt an die Wurzel, Diese Großkommuneverbände Er sei aber im Uebrigen der festen Ueberzeugung, daß | beeinflußt worden. nicht. Die a None M gewiß | Anzahl von Herren hier E Gai DU Dikse Wauhs u E E B durch alle Kreise Schleswig-Holsteins | bei Dur(hführung der Selbstverwaltung in Posen es an dem | lihen Provinzialausstellung zugegangen. Redner verwies | keinen Grund. 1830 hätten die Polen freiwillig gegen Ruß- das Necit gebe: beEibebvortbei Din ea G t räsidenten meine Herren, Meinungsverschiedenheiten liber derartige Dinge wer- | von g E immten Ausnahmen verbreitet. Vie Muster da- ; dazu geeigneten einheimischen Material nicht fehlen werde. | ferner auf die bekannte Fahnenaffaire; ein polnischer Guts- | land gekämpft, wie die deutschen Freiwilligen in Schleswig- gliedes sofort eit neues iu E g f rei ‘aus |hußmit: den ¿mmer hesteben, aber die Anführung hat die Bedeutung, ob nach Süderditlk en in den Kreisen Norderdithmarschen,. ! Redner hielt sodann die Bestimmungen des Entwurfs über | besißer habe auf seinem Schlosse eine Fahne aufgehißt mit | Holstein. 1848 habe man den Polen gestattet, freiwillige und würde vorschlagen, daß d e ha A bedenklich daß Pa der gesammten Verhältnisse wohl anzunehmen sei, Er Gr O ir Ciderstädt, Tondern und Husum. | den Kreisaus\{uß, der niht gewählt, sondern ernannt werden | der Jnschrist: smierc niemcom! Tod den Deutschen! Das sei | Corps zu bilden, da ein Krieg gegen Rußland beabsichtigt Wahl hervorgehe. Schließlich vertra Ls E A stets aus Werde Man nag sle die Uebernahme dieser Aufgabe vorhanden sein | 7 e tg niht sagen, „daß diese Organisationen | solle, für unannehmbar und terief sich zur Unterstüßung | doch ein deutlicher Beweis für das Bestehen nationaler Gegen- | erschienen sei: als man aber wieder die Macht ge- vem Woblwöllert welt ) eer arauf, daß man bei bad Baba E „Eine ewöhnung nicht vorhanden ist für die Aufgabe, | 11 Jeder eziehung seine Zustimmung erhielten, aber : seiner Ansicht auf verschiedene Artikel in der „Posener“ und | säße. Die Annahme des Gesehes sei keine Feindseligkeit gegen | habt habe, habe man die Polen angèegrifsén, dex ohtwollen, welches man der Provinz Schleswig-Holstein | das vedarf keines Beweises; es war aber keine Gelegenheit dazu vor- | sie seien so zäh und allen Vorausseßungen, die man der „Vossishen Zeitung.“ Die Vorbedingung aller Selbst- | die Polen; die Abweihhungen seien gerechtfertigt durch die be- | abgeschlossenen Konvention entgegen. Ueber 1863 wolle allgemein entgegenbringe, die Amtsverwaltung dort einführen handen, denn, meine Herren, abgesehen von den Gutsbezirken, wo bis- | für die fünftige Kommunalorganisation in Pre hen ste - S Vet des : C L g L Q O E E a E ‘c; c werde. her auf Grund der gutsherrlichen Polizeigewalt die Polizei gehandhabt | macht bab tpr E G reußen stets ge- verwaltung sei das Vertrauen; dieses werde aber dur den | sonderen Verhältnisse der Provinz, die nur dann anders wer- | er gar nichts sagen, sondern berufe sich nur auf den Abg. Hierauf ergriff ber Minisièr des Qun G worden ist, von solchen Elementen, die zunäcst in Betra M N nid / “abeas O le er es sih in der Phantasie gar Entwurf geradezu vernichtet, die Regierung statuire mit dem- | den könnten, wenn die Polen endlich einmal die alten, von | Gneist, der den Polenprozeß richtig carakterisirt habe. Wie Eulenburg das Wort: Jnnern Graf gzu bei der Auswahl der Amtsvorsteher, ist nur ein ganz kleiner Theil i Vort n S ) s ae Und die Organisationen hätten ; selben keine Selbstregierung sondern eine Zwangsregierung, | der Geschichte längst überholten Verträge und internationalen schr man das polnische Element d, suche; ver- Meine Herren! Die sämmtlichen Nedner haben zwei Punkt De N lündlichen Bezirken der Provinz Schleswig-Holstein vorhan- daß jeder Ein rif L n 6 ien und richtigen Weise gestaltet, i deren Tendenz darauf gerichtet sei, das polnische Element zu“ | Transaktionen vergessen könnten. Vielleiht wäre es befser, | suchte Redner an verschiedenen Beispielen nachzuweisen ; derselbe aus bem Entwurf einer Kreibocdnung für Sbleotl 5 S D Wo Ren Selbstverwaltung der Polizei, wenn ich mi ein- sei eiß LgE E utionär erscheine. Er für sein Theil i eliminiren. Dasselbe Bestreben zeigten auch die Bestimmun- | mit der Einführung des neuen Verwaltungssystems noch | wies u. A. darauf hin, daß die deutschen landwirthschaftlichen vorgeboben und daran ihre Bemerkungen und ihren e M A Ati rüden darf, stattgehabt hat. Es hat dies nun statt- fa R D O er Liberaler, aber das müsse er dem Hause i gen über die Zusammenseßung des Kreistages. Die Vor- | zu warten, und alles beim Alten zu lassen. Aber das | Vereine eine Staatsunterstüßung erhielten, die polnischen da- niger scharf zugespißten Widerspru geknüpft. Jch werde mi E N L (logenangten oftroyirlen Köögen, welche einen n De Eingriffe, die man in ganz gesunde und tüchtige j \hrift, die Großgrundbesizer zur Wahl ihrer Vertreter zu Be- } neue Organisationsgeseß verlange die Umgestaltung der | gegen niht. Er müsse den Minister fragen, ob denn die näcbst wenden zu den Einwendungen, welche gegen die Vertre- | bin, mit etner Ginco bac Provinz, wenn ih ret unterrichtet A mit dieser Vorlage mache, seien für ihn viel : zirken zusammenzuberufen, sei in der klar zu Tage treten- | posenshen Verwaltung; das Fehlen des Justituts | preußische Regierung so schwach sei, daß sie die paar Polen nicht / : nerzah! von 2750 umfassen. Diese Verhält- | zu revolutionär, dafür sei er viel zu konservativ. Jn den 4 den Absicht geschehen, das deutsche Element auf den Kreis- | der Amtsvorsteher begründete Redner durch die natio- | ertragen könne, blos weil dieselben ihre Sprache pflegten ? Minorität | nalen Gegensäßez; die Bevölkerung habe auch gar kein ; ; 1 2% vat T Z Verlangen danachz; namentlich fehle es, abgesehen von der u e E der Minister des Znnern Graf zu Eulen

tung der Kreise erhoben worden sind. Meine Herren, da ist | nisse also können ni i | ; y a/S z L , nnèen nit in Betra en. f ache nte ; T 2 N 6 Wil ; ; V 1 :

Sar Großen Anb Ceeeenartigen Standpunften aubgegangen. | ferner die Erfahrung, meine Herren, daß in Gegenden von großer | schaft in einer Weise cuf, vos ber teur reise die Lande | tagen zu, verstärken, Von cinem Sue der Minorit Widerspruch gegen die Uebertragung der Griribidde ber Aceitai ein Wohlhabenheit und von der Gestaltung der Besizverhält- allgemeinen Wahlrechts und. di En Ds At 16 Anhänger des y könne unter diesen Umständen nicht mehr dié Rede sein. ngen entlich fe von 1872 auf die Provinz S{leswig-Holstein nit Tat ieouben T N „fle in der Provinz Sclewig - Holstein vorhanden | mys und Sdo iejenigen, we he den Liberalis- h Redner {loß mit der Mahnung, die Feindseligkeit nicht zu | Qualifikation, an der Geneigtheit . zur Uebernahme folcher Jh habe nur die Absicht, auf die eine Frage zu antworten, Es sind nur nach der einen oder anderen Richtung hin aewisé Maf: E A Neigung zur Uebecnahme des mühsamen Amtes eines Amts- fell witd el M immer gleichstellten, nitt befriedigt b weit zu treiben und bat, das Geseß in der zweiten Lesung | Aemter. Die Abneigung gegen die Distriktskommissare sei | welche der legte Herr Redner soeben an die Regierung gerichtet hat : nahmen, theils im Ganzen, theils für einzelne Kreise betUvocben wor- b S at findet, und dafür, daß die rehte Neigung zur nd st But e er Wahl der Jntkeressenwirthschaft gehe zu- k abzulehnen. weniger gegen die Jnstitution als gegen die Perfonen, welche | ob sie si in der That so sbwach fühlt, daß sie Maßregeln dieser den. Es ist richtig, daß der Prozentsaß des Großgrundbesitzes Bespreibungen (R L as Aan 0 spricht auc, daß bei den Kirch elfolsen n E Aue aN hervor, hieraus das j Der Abg. Günther betonte das dringende Bedürfniß | diese Posten innehätten, gerichtet; es habe aber das seinen | Art, wie sie vorgesblagen, gegea die Polen für nothwendig halte. t A0 Sleswig-Holstein etwas _niedriger sid ge- | gefunden haben, inter be D L N L ene M statt [Gaft&detsamminn, L Oen, und sodann die Land- f einer die Städte und den kleinen Grundbesiß mehr als bisher | Grund in den shlechten Besoldungsverhältnissen dieser Be- | Ib muß zunächst zurückweisen, daß die Maßregeln, welce in der f im Gesammtdur&shnitt der östliben Provinzen. | es wäre nicht so {wierig mit der Ve } ordergrund geileut wird, ) amnung. n iesen ganz gesunden Organismus 8 berücksihtigenden Kreisvertretung und die Nothwendigkeit, die | amten, die ordentlich qualifizirte Leute fernhalte. Die Zer- Kreisordnung vorgeschlagen worden, bezeihnet werden als Indessen abgesehen davon, daß gestern bereits eingehe wierig mit der Verwaltung des Amtsvorstehers, | werfe die Kreisordnung den dort ganz unbekannten Unter- h emeinen \ati 7 v @ s ian A i I . | gegen die Polen gerichtet. Wir befinden uns einer Provinz ausgefühct worden if, baß bie A e Iu eingehend | der brauche ja nur einen Schreiber anzunehmen, der würde die | schied zwishen Groß- und Kleingr dh {ndetannten 1 nter- Konsequenzen der allgemeinen Landesorganisation auch für | legung der Klasse der Großgrundbesißer in mehrere Wahlbe- ¿egrniiber in wel SUD) ble (don D E Ges Af Ver bie Sreife KAh R E I O Dao sdbon machen. Meine Herren, das ist meines Erachtens eine man das organisch fonftruir / T as estß hinein. Nenne | die Provinz Posen zu ziehen. Schon diese Argumente müß- | zirke sei nicht darauf gerichtet, die Polen zu eliminiren, son- leugneten ' Gegensäße eine Spannung und Verhältnisse einge- thäßige Unterlage übérbaupt. it bai R A T, n eo ständige Verkennung dessen, was von einem Amtsvorsteher verlangt | Sei das wirklid das P utren, ei das wirklich fonservativ ? l ten unbedingt dahin führen, die Frage, ob die Einführung | dern babe nur den Zweck, die Minoritäten zu schüßen. Daß | treten sind, welhe in Beziehung auf die Verwaltungsorgani- merksam machen, daß in den östlichen Provinzen in. einzelnen e Tûdlid s und unter solGer Vorausseßung kann ih mir cine E C) R der Kreisordnung? Er könne l einer neuen Kreis- und Provinzialordnung zweckmäßig sei, | das Vorschlagsrecht des Kreistages für das Landrathsamt | sgtion besondere Kautelen erheishen und es wäre unbegründet und rungöbezirken, die nahezu die Größe der Provinz S éwiarDolslem e E des Instituts niht verspreben, zumal die ge- dies e A Wenn ihm aber entgegengehalten werde, 2 zu bejahen. Verstärkt würden diese Gründe noch dadurch, j suspendirt bleiben müßte, sei wohl selbstverständlich; es wäre | unrect zu sagen, daß diese Maßregeln gegen eine Nationalität, in haben, der Prozentfaß des Großgrundbesißes noch geringer ift als in Amiavdetr lo Tbee Li Ns auf gleicher Stufe mit dem ht Sa REo Fi Organisationen seien in anderen Kreisen 8 daß erst dur die neue Gesetzgebung die Vorbedingung zur | aber empfehlenswerth, wenn die Regierung, wie dies bis: | Feindseligkeit gegen den einen der dort lebenden Volksftämme ge- der Provinz Sthleéwig-Holstein, und daß man nitsdestoweniger | haben. Auf den Einz ie Tommifsarisden Amtévorsteher bezeichnet | Ut vorhanden, fo bitte er doch irgend einen Kre's zu nennen. l Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit geschaffen werde, | her hon geshehen sei, auf Kreiseingesessene zurückgreifen | richtet seien. In Folge dessen ist au die Frag? ganz unzutreffend, keinen änstand genommen bat, dasselbe Vertretungeverhältniß au | Perfönli& „oven Einwand, nicht überall seien geeignete und bereite | Sr werde sofort nahweisen, daß es überall solche Ansäßte gebe | n Vel, dessen Erreihung von allen Seiten mit dem | wolle. Die Zusammenseßung des Kreisausschusses aus er- | wie sie der Vordner gestellt hat, ob die Regierung sich zu s{chwach dort bestehen zu laffen, Ich glaube daher, daß P 4 «A uo persönliWkeiten vorhanden, hat man erwidert : nun, dann werden | (Redner gab als Beispiel eine spezielle Darstellun der S 2 [3 E E LUS E As g O S L N g Di Bs d A +_ | fühle, um die Kreitordnung nur mit den besprochenen Kautelen in der S@leswig-Holstein s{werwie oder fo! nis vagegen au jür | Tommissarisde Amtsvorsteher ernannt, Ja, meine Herren, als ob die kom- isatione ines N ea L g Der Vrga- / lebhaftesten Jnteresse angestrebt werden müsse. Es könne | nannten Mitgliedern sei allerdings eine große Abweis] Aeocin Voleg: etuinführen, den diz KFautelen ind buavttGli wig- „chw gende Bedenken nit vorliegen werden, | missariichen Amtsvor : I rren, als ob nisationen seines Wahlkreises Seegeberg und fuhr sodan1 B l d die F del ler F d der Kreisord 1872, aber d auvt- Provinz Posen einzuführen, ije § | hauptfächlih da es im Ganzen nicht in Abrede gestellt ist, daß der Großzrurd- | t M mksévorsteher etwas Anderes wären, wte die Diftriktsbeam- fort): Er wolle dem Hause damit „ZUYr odann t sich also nur noch Um dlé ¿zrage han ein, In weier ¿orm Jung von Der KretSordnung von 10/4, (Oer Das Haup “_ | nöthig îm Interesse dec ganzen dort. lebenden Bevölk-+rung. besiß in der Provinz Schleswig-Holstein von einer erbebliden muy | en Man kann dieses Institut nur da einführen, wo man die Sicherheit Provinz überall Verbä auje damit nur beweisen, daß die i die Kreis- und Provinzialordnung auf die Provinz Posen zu | gewicht liege ja nicht darin, daß die Selbstverwaltungsorgane | (Fs handelt ih dabei also gar nicht um die Shwäche oder Stärke © crhevliden und | oder doch die Wahrscheinlichkeit hat, daß es seiner Idee thatsählih | At N verall Verbände habe, welche geeignet scien, die großen i übertragen sei. Von keiner Seite könne geleugnet werden, | gewählt seien, sondern in der Zuziehung des Laienelementes | der Regierung. Wenn diese Frage aber in Betracht kommen könnte, ommunen bei richtiger Organisation unmittelbar darzu- ; daß in diesem Landestheil ein scharfer Gegensaß der Nationa- | überhaupt. Wolle man auf den Entwurf des Ministers Friedenthal | meine Herren, dann hat die Regierung dur diese Vorlage den Be- zurückgreifen und 3 Kreisausshußmitglieder ernennen, 3 wählen | weis geführt, daß sie si stark fühlt, datjenige vorzuschlagen, was sie

; nes R 01s 1 2 : t 1 4 O e E Sin ddide GaO Bonn Eine ‘ett e entsprechen werde. In dem größeren Theile der Provinz, in dem L H yE 4 C Ô , as id 20:1 è A G E Í R , s Ez so 4 : ; j e Beurtheilung können, wie ih zugebe, einzelne Kreise A E 9.90 sagen, sind alle diese Bedenken nicht inna oder dur die Landgemeindeordnung herstellen j litäten vorhanden sei, welcher gewisse Abänderungen der Kreis- / L denen derartige Berbältnisse von Alters hec si entwickelt haben, | li E. dat Ven Versa nil E Abrede stellen, daß es mög- | sU assen, Diese alten Amtsverbände ohne Weiteres N und Provinzialordnung von 1872 für Posen rechtfertige, und | lassen, so würde troßdem mit Hinzutritt des Landrathes die | für das Interefse einer Provinz für nothwendig hält, auc wenn sie wie, in den beiden Dithmarschen, in Eiderstedt und viellei§t auch im | Bedenken | wären nit bur S Ua 1 N angenommen, diese | ¿U beseitigen, das sei ein so unerhörter Eingriff, ein solches N die Regierung erfülle nur ihre Pflicht, wenn sie zum Schuße |-Mehrheit immer aus ernannten Mitgliedern bestehen. Redner ( gend, fo fallen doch die politishen | Präjudiz für die künftige Landgemeindeordnung, daß es für H der Minorität Kautelen schaffe. Ob diese Kautelen in diesem | emvfahl die Annahme dieser Bestimmung und ebenso die Er- starke Opposition zu technen hat. | nennung von 10 Mitgliedern zum Provinzial-Landtag durch tach Annahme eines Vertagungsantrages, vertagte sich

Kreise Husum. Jch darf indeß nicht unerwähnt lassen daf Ioh onfs ¿ : C l sen, daß ganz | Bedenken, welche vorliegen, mit entsceiderdem Gewicht in die Waag- | ihn einfa gegen sein Gewissen gehe, auf Grund der ganz Y oder jenem Punkte gemildert werden könnten, darüber werde | athung treten müssen. Na- | den König, um endlich mit der Einführung der Selbstver- | das Haus um 4'/, Uhr auf Donnerstag 11 Ur. ____

voraussieht, daß sie von einem Theil der Bewohner derselben auf

l l c N , , , , C C 1 1! ] L \ - l 1 \ \ m G P a0 ß T i b flä li h - N i V l t i i - li die Kommissio1 1 ein 1 T

ind, unter der \ | m j find, unter der Herrschaft der Kreisordnung von 1872 auc anderswo sehe, wie man darüber sollte hinwegkommen können F E C ) | : artigen Paragraphen aufzunehmen. Es ginge aber auch gegen H aue O e aemn

befiehen, und Niederung oder, wie man es in Scchleswig-Holstei a 5 : a Ponuooer ali: Marsche und Geeste, kommen E Weichsel v ‘Aud i Gott Gub Un en Punkt erwähnen, fein Gewissen wenn er derartigen Bildungen in Sl ; H E i E E e O E E e E 7 nd Elbe gan j L at s, O ; » t ie Provinz ; ( D s - L den Weg cesunden, eine Autaleihune {n de mee bdem hat die Praxis | Sle#wig-Holftein ein Gebiet im Slhen hat, weldes einen außer, | Holstein gegenüber aus jenen allgemeinen Raisonnements von || | Juserate für den Deutschen Reichs- und Königl. | Se entlî éV Nu EIREL | tung, die dem Bedürfniß entspricht, in der That hergestellt worden ist Es 4 en ic Ungünsftigen Boden für die ehrenamtlihe Verwaltung Neigung ohne Weiteres sage, das Junstitut der Amtsver- ¡ S P Ra B As E E + Inserate nehmen ant die Annoncen-Expeditionen des ist auch vit ein wirklich dur{greifender Einwand Bin u er Polizei bietet, das ist die unmittelbare Umgebung der Stadt | waltung, des Amtsvorstehers sei in Schleswig-Holstein nit i Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Hankels- Juvalideudauk“, Rudolf Mosse, Haasenftcin ger N W 0eteHw igten Vorschläge, daß in Enlelnen Seeifei S O ene erren thi Wir aut überall in der Nähe der | einführbar. Die allgemeinen Gründe, die in der Molibieung i register nimmt an: die Königliche Expedition L Ceres nund T gp non, 9, Ed Sans Fabriken L Vogler, G L Diube È Cs : E. Shlotte rozentsaß des jroßgrundbesitzes weit unter d fd Et! / ¡oh L dre, namentli ter in Berlin, die Erfahrung emadct, | entl alten seien i ini ILnno des Deutschen Reichs-Anzeigers und Kfiönigli 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen O (ros8 andel, 2 d . i 0 ® A ' lies pan in reihlihem und umfassenden B d Ie es beta / A alia bali e E V seiner eigentlichen Be- auf Grund diefer sich a DUU Ju intiBlitiae R Ne Ge i aa Se At E 3 E bt Submissì t 7. Litorarioahs ‘E07 E Vsittuee & Ms E 0 en Provinzen vor. J i i 166 A FUN / en in N c T x REE ede ) I ne Ï 7 Ee G " 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submisslonen etc.| (. Lliterarische Anzeigen. - x Zahlen nit ermüden, es Ln Sin nit : dah De a8 t Städten; die großen Ortschaften, die t dótt bien Bumuthung, zu deren Zurückweisung es {wer sei, sih im E Berlin 8W,, Wilhelm-Srafße Nr. 32. 4, Verloosung, Aaortfantión: Zinszahlung l Théatar-Aieigen. (Iu der Börsen- SRELNIIGIERNE say des Großgrundbesitzes in nicht R iae6 Reise va aftlichen a nehmen mebr oder weniger städtishen Charakter an, unk zaum zU halten. Nach allen seinen (des Redners) Deduktionen 5 M. K u. 8. w. von öffentlichen Papieren. 9, Vamilien-Nachrichten, beilage. K Guten r N, 14 des Gesammtsteuerbetrages an Grand, Guten A Ma Eva Ie [Mvotftepiri unter diesen aiptells Stett U ep GHalein An URCIS: eine prin- i ————————— i aus und Gebäudesteuer herabgeht. Es ist in der That ni%t m3al P a Chat über das hinaus, was im Ehrenamt ahme der Regierung in Bezug auf alle diejeni : Dezug auf die Vertretung der Kreise eine folde Spe un feente: eren fann. Einzelne rühmliche Ausnahmen find mir ja Landtheile, wo die Großkommune ¿actbe fol IEGIECE ladungen u. dergl. Umgebungen Band 109 Seite verzeich- | richte zugelassenea Anwalt zu bestellen. dem Preußisch ( Verhältnisse eintreten zu lassen, daß man nur jeden einzelnen Kreis | die A Mary roßen und Ganzen ist es aber ein Terrain, welches für | Schleswig-Holstcin gegenüber eine ganz neuen Statistik üb é 127843] id N fi neten Grundstüde des Beklagten in Nbthei- | Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird | Litt. F. Nr. 107 457 über 300 #& nebst Talon zu ansieht und verfuht na den speziellen Verhältnissen desselben, cine Das be tebt Zen Ghrenbeamten nicht geeignet ist. Meine Herren! | die vorhandenen Kommunalverbände ihre Größ D ois J Oceffeutli JC Zustellung. lung 1IL. unter Nr. 2 eingetragenen 780 000 M | dieier Auszug der Klage bekannt gemacht. haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spätestens Bertretung herauszubilden, wie sie gerade unter diesen besonderen | und pes Ne auf ein erheblihes Gebiet von Schleswig-Holstein petenzen und welche etwa in (O U E BIA Toms Die Preußische Hypothekenversicherungs - Aktien- | mit dem Antrage, den Letzteren zur Zahlung von | Berlin, den 5, November 1880. in dem auf den 22, Dezember 1880, Mittags Umsftänden angemessen sein möchte. Van muß sich für eine Provin n Ns 0 au in Betracht, Zersplitterung in Kleink NEUSTEL Zeit zu Gunsten der gesellschaft hierselbst, vertreten dur ihre Direktoren, | 23 400 4 nebst 5% Verzugszinsen seit dem Lage Mohring, 12 Uhr, an Gerichtsftelle hierselbst anberaumten entsceiden, und ich muß dabei bleiben, daß im Sans diffi R er Tomme ih auf den Norden. Der Hr. Graf Bau- habe man dies statisti onmunen unterdrüct seien, Warum Bürgermeister a. D, Gustav Gräfe und Jakob | der Rehtekrast des Urtheils bei Vermeidung der | Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 1. | Termine bei dem unterzeihneten Amtêgerichte anzu- keine wesentlihen Bedenken entgegenstehen, das Prinzip der daß d b gesagt, zu meinem Grstaunea, er vermöhte nit einzusehen, das dl les statistishe Material nicht gegeben? Es sei ja Dannenbaum hierselb, Friedrichstraße 101, . deren | Zwangsvollstrekung in das vorgedachte Grundstück E melden und zu bescbeinigen, widrigenfalls sie mit Kreisordnung anf Schleswig-Holstein zu Übertragen. Werden in Ih weis 4 L That die politishen Verhältnisse so ungünstig seien, | 242 grun egende Kriterium; habe aber die Regierung das Vertreter der Justiz-Rath Makower hierselbst, Kö- | zu verurtheilen und das Urtheil gegen Sicherheits- S ihren Ansprüchen auf die vorgedachte Kaution aus- Bezug anf die Dithmarschen Vorschläge anderweitig gemacht werden, | meint 2 "n t, wo er seine Informationen hergenommen hat, die Material nicht, dann hätte sie eine derartige Kreisordnung j nigstr. 7, ist, flagt gegen den Gutébesißer Gustav | leistung Seitens der Klägerin für vorläufig voll- | [27882] ufgebot. ges{lofsen werden sollen und die Zurückgabe der- fo bin ih gern bereit, in eine Erwägung derselben einzutreten, kann O G n ¡lammen von Männern, die in jenen Viftrikten leben * und | gar nit vorlegen dürfen, Dieses Material müsse auch zeigen i Klau Mrs Raustraße 11, seinem gegenwärti- | ftreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur Auf Autrag der Herren Vorstandsbeamten des | selben an den 2c. Schröder verfügt werden wird. / , enen auch nit ein Einziger die Möglichkeit statuirt, im gegen- | wie der Großgrundbesitz in Schleswig-Holstein si vertheile. j gen Aufenthalte nah unbekannt, wegen Zahlung j mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die S Nt Jene U ge N zu L E E ib N it . ), Oktober 1880 werden alle Diejenigen, welche au öntglihecs Amtsgericht.

E E2ZMEZ:

Sub a ationen, Aut ebote or- | des Königlichen Amts eridts I. hierselb von den | mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- | rihtsvollziehers kr. A. früheren Aktuars Schröder, af h fg E ON Sina s 1907 | bestehend aus dem Preußischen Staatsschuldschein

aber nicht verhehlen daß der Vorschlag, es bei der bi ; pt p , 19 o j ; ; tp j L e | s ps :

herigen Ver- | wärtigen Augenblick in den Kreisen mit vorwiegend dänischer oder stark | Denn man werde darin finden, daß hier die Großgrundbesißun- Feu Lo Queen, ar Ae r fe A Let m 1 Brtlia Ee E SNBIAUEn SAUSIEe g trgend einem Rech de Ansprüche auf die Amts / S 1, Oktober 1880 bezügli er für sie auf dem arl zu Berlin au rgend einem Rechtsgrunde Ansprüche auf die Am 1

tretung in Dithmarschen bestehen zu lassen, doch / ganz erheblihe Be- * gemischter deutsch-däni Boy! L LEE / E E S O S dergestalt zusammenschlössen, daß demgegenüber f der Prenzlauer Chausjce belegenen, im Grundbuche | den 28, Januar 1881, Vermittags 10 Uhr, | kaution des aus dem Justizdienst entlassenen Ge-