1880 / 266 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 11 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[37839] Aufgebot.

Der am 23. Mai 1823 geborene Musiklehrer Xaver v. Rakowski , welcher bis zum 23. Juni 1850 seinen Wohnfiß in Pleschen gebabt hat , ift seit dieser Zeit verschollen und participirt als Miterbe an dem Natlaß des Theofil v. Stoß, welcher das Vorwerk Lobez, Kreis Tremessen, hinter- [afsen hat. :

Auf Antrag seiner Tochter, der Frau Antonina v. Szadkowska, geborene Rakowska, zu Samter wird der vorgedachte Xaver v. Rakowski hierdurch auf- gefordert, sich spätestens in dem auf deu 21, September 1881, Vormittags 11 Uhr, an der hiesigen Gerichtsftelle anberaumten Auf- gebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todes- erklärung desselben erfolgen wird.

Pleschen, den 21. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht.

(2782) Bekauntmachung.

Dur Urtheil der T. Civilkammer des Kgl. Landgerichts in Elberfeld vom 18. Oktober 1880 ift zwishen den Eheleuten Spezereihändler Wilhelm Iost in Elberfeld und der geshäftslosen Carolina Gantenberg daselbst bisher bestandene eheliche Güter-

emeinshast mit Wirkung seit dem Tage der Klage- Pebändiuna, 16. Juli 1880, für aufgelöst erklärt worden. L

Der Landgerichts-Sekretär. Jausen.

(27823) Bekanntmachuug.

Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königl. Landgerichts in Elberfeld vom 18, Oktober 1880 ist die zwischen den Eheleuten Friedri Roelke, ohne Geschäft in Elberfeld, und der Spezereihändlerin Auguste Werth daselbst bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Lage der Klagebehändigung, dem 13. Juli 1880, für aufge- [ôft erklärt worden.

Der Landgerichts-Sekretär. Janseu.

[27824] Bekanntmachung.

Durch Urtheil der I. Civillammer des König- lichen Landgerichts in Elberfeld vom 18. Oktober 1880 ist die zwischen den Eheleuten, dem jeßt im Konkurs befindlichen Kleiderhändler Arnold Scheller in Elberfeld und der ges{chäftslosen Catharina Küm- mel daselbst, bisher bestandene ehelihe Gütergemein- \{aft mit Wirkung seit dem 9. September 1880 für aufgelöst erklärt worden.

Der Landgerichts-Sekretär. Janseu.

25151]

| Oeffentliche Ladung und Bekanntmachung. Die nachgenannten Personen, nämlich :

1) Johann Georg Blaich von Neuweiler, O,/A.

Calw, geb. am 29. Juli 1851, eb. am 16. Januar 1856, 3) Jacob Friedrid Breitling von Gechingen, O./A. Calw, geb. am 25. April 1852, heim, O./A. Calw, geb. am 11, März 1851, 5) Johann Michael Ehnis von Oberweiler, O./A. Galw, geb. am 30. Januar 1852, 7) Ioh. Peter Fichter von Ostelsheim, O./A. Galw, geb. am 17. November 1850, 8) Karl Wilhelm Gackenheimer von Calw, geb. 9) Karl Georg Gehrin Calw, geb. am 15, November 1853, 10) Joh. Michael Geiger von Martinsmoos, O./A. 11) Albert Gottwick von Hirsau, O./A. Calw,. geb. am 24. Juli 1853, Georg Christian Haudte von Ernstmühl, O./A 13) Johann Georg Kirhherr von Oberkollbac, O./A. Calw, geb. am 14. Januar 1851,

14), Karl Wilhelm Kröck von U'’reichenbach, O./A. 15) Jacob Friedrich Lörcher von O'reichenbach, OD./A. Calw, geb. am 29, November 1855,

16) Michael Philipp Lörcher von Oberkollwangen, 17) Philipp Reinhardt von Oberkollwangen, O./A. Calw, geb. am 24. November 1851,

18) Friedrih Schaible von Neuweiler, O./A. Calw,

acob Friedrih Schauz von Eberspiel, O./A. Calw, geb. am 29, Oktober 1853, 20) Christian Schlecht von Neuweiler, O./A. Calw, geb. am 10, Juni 1852, 21) Joh. Peter Schmid von Ostelsheim, O./A. 22) Joh. Adam Schnaufer von Röthenbach, O./A. Calw, geb. am 15. August 1850, 23) Martin Seiß von Neuweiler, O./A. Calw, hristian Wilhelm Stähle von Calro, geb. am 11, Dezember 1850, 25) Ludwig Friedrih Stickel von Calw, geb. am 26) Karl Christian Stoll von Calw, geb. am 15. August 1851,

27) Johann Zech on Gechingen, O./A. Calro, geb. 28) Jacob Friedrich "Gutekfunst von Haiterbah, O./A. Nagold, geb. am 29. Oktober 1859,

29) Ioh. Gustav Adolf Flogaus von Oberschwan- sind beschuldigt, als Wehrpflichtige, in der Absicht, ch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes- tigen Alter sih außerhalb des Bundesgebiets aufge-

halten zu haben

Vergehen gegen §. 140 Nr. 1 des St. G. B. zember 1880, Vm. 9 Uhr, vor die Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen zur Hauptverhandlung geladen.

auf den Grund der nach §. 472 der erp, ordnung von den mit der Kontrole der Wehrpflich- tigen beauftragten Behörden abgegebenen Erklärun-

Weiter wird veröffentlicht, daß durch Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen vom 1. September l, J. das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der in Zfr. 28 und 29 ge- nannten Angeklagten in Gemäßheit des §8. 140 leßter Absatz des St. G. B. 8, 326 und 480 der St. P. O. je bis zum Betrage vou Dreitausend Mark mit Beshlag belegt worden ift. Ver- fügungen, welche die Angeklagten Über ihr Ver- mögen, soweit es mit Beschlag belegt ift, nab dieser Veröffentlichung vornehmen werden, sind der Staats- kae gegenüber nichtig.

Tübingen, 6. Oktober 1880,

K. Staatsanwaltschaft.

Verkäufe, Verpachtungen, h Submissionen 2c.

Bekanntmachung.

Die Königliche Domäne Althöfhen im

Kreise Birnbaum, ca. 36 Kilom. von der Kreis- stadt und ca. 32 Kilom. von der Eisenbahnstation Landsberg a. W. entfernt, soll auf 18 Jahre, und zwar für die Zeit von Johannis 1881 bis dahin 1899, im Wege des öffentlichen Meiftgebots ander- weit verpachtet werden, zu welchem Behufe wir anf Dienstag, deu 7. Dezember d. Jrs3., Vor- mittags 11 Uhr, in unserem Sißungszimmer Termin anberaumt haben. Die Domäne besteht aus den Vorwerken : a. Althöfchen mit einem Flächeninhalte von 369,566 ha, b, Semmriy nebst Nebenvorwerk Neuvorwerk mit einem Flächen- inhalte von 424,747 ha. Das festgestellte Pachtgelder-Minimum beträgt 21 000 Æ, die Pachtkaution ist auf 7000 4 und der Werth des Vieh- und Wirthschafts-Fnventa- riums, mit welchem die Pachtstücke beseßt zu halten find, auf 75 000 M festgeseßt. Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat

[26622]

farius über den eigenthümlichen Besitz eines dis- ponibelen Vermögens von 175 000 Æ, sowie über seine landwirthschaftlihe und sonstige Qualifikation auszuweisen. Die übrigen Pachtbedingungen und die Lizitations- regeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aus der Grundsteuer-Mutterrolle, das Gebäude-Inventa- rium 2c. können vor dem Termin sowohl in unse- rer Domänen-Registratur während der Dienststunden, als auch in Althöfchen selbst bei dem gegenwärtigen Pächter Herrn Hecker eingesehen werden, welcher nah vorheriger Anmeldung auch die Besichtigung der Pacbtobjekte gestatten und sonstige Auskunft er- theilen wird. Posen, den 26. Oktober 1880. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. Bergenroth. Die bei diesseitiger Verwaltung angesammelte Makulatur von circa 41000 kg, darunter etwa 10 000 kg zum Eiastampfen, soll meistbietend ver- kauft werden. Gebote hierauf pro 100 kg find ver- siegelt und portofrei mit der Aufschrift „Offerte auf Ankauf von Makulatur“ bis zu dem am 2@, November cr.-Mittags 12 Uhr, anberaunt- ten Termine an unsere Drucksahen-Verwaltung, Koppenstraße 88/89 einzureichen. Ebendaselbst liegen auch die Kaufbedingungen während der Geschäfts- stunden zur Einsiht aus und können von dort be- zogen werden. Berlin, den 8. November 1880. Königliche Eisenbahn-Direktion.

[27731] Bekauntmachung. Termin zur Vergebung der Lieferung inkl. Ver-

legen von : 1) ca. 790 Stüd ges{liffenen Treppenstufen von Granit und Syenit, 2) ca. 390 qm geschliffenen Flurplatten Granit und Syenit, 3) ca. 1440 qm geschliffenen Marmorflurplatten, steht den 24. November d. J., Vormittags 11 Uhr, im Baubureau der technischen Hobschule in Charlottenburg an, woselb die Verzeichnisse und Bedingungen gegen Erstattung der Kosten zu erhalten, sowie die Offerten einzureichen find. An- fragen und Offerten sind an meine Adresse nah dem vorbezeibneten Baubureau zu richten. Berlin, den 8, November 1880. Der Königliche Baurath. Stüve.

von

[27748] Bekauntmachung. Zum öffentlihen Verkauf einer Partie alten Aktenpapiers ist ein Termin auf Sonnabend, ben 13. November d, J, Nachm. 2 Uhr, im Kammergerichtsgebäude anberaumt, zu welchem Kauflustige eingeladen werden. Berlin, den 8. November 1880. Königliches arg eriGt,

Geheimer Kanzlei-Rath Lor ting.

[27839] Bekanntmachung.

Die Reparaturarbeiten an einzelnen Fahrzeugen der Brücken-Trains einschließlich Neuanfertigung von 15 Rädern sowie Lieferung von Belagbret- n sollen im Wege der Submission verdungen werden.

Die Bedingungen nebst Kostenanschläge find in der Kaserne des Bataillons, ehemaliges Lazareth- Gebäude, Stube Nr. 1, tägli von 9 bis 12 Uhr Vormittags einzusehen und versiegelte Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Wagen-Repara- turen 2c.“ bis zum Donnerstag, den 18. Novem- ber cr., Vormittags 11 Uhr. daselbft einzureichen. Berlin, den 9. November 1880.

Kommando des Garde-Piouier-Bataillons.

[27727] Submission. Die Lieferung von 2687 Tief. Bettungsbohlen,

sich vor dem Termine bei dem Lizitations-Kommis- -

{ Leistungsfähige Lieferanten wollen ihre Offerten ! versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung material“ bis zu dem auf Dienstag, den 23. d. Mts., Vorm. 10 Uhr, im dies. Büreau angeseßten Termin portofrei ein- fenden. Die Lieferungsbedingungen können hier eingesehen, auch abshriftlichd bezogea werden. Thorn, den 8. November 1880, Königliches Artillerie-Depot.

von Bettungs-

[27728] Bekanntmachung. Umbau Bahnhof Halle.

1000 cbm lagerhafte Bruchfteine zu den Funda- menten des neuen Gütershuppens für die Staats- bahnen auf Bahnhof Halle sollen vergeben werden, und ift hierzu Termin am

20. November a. c., Vormittags 10 Uhr, im Dienstgebäude der Königlichen Cisenbahn-Direk- tion zu Magdeburg, Füritenwall Nr. 1—10, Zim- iner Nr. 100, angeseßt. Offerten sind bis zum ge- nannten Termin mit der Aufschrift: „Bruchstein- lieferung für Bahnhof Halle“ versiegelt und portofrei an die Königliche Eisenbahn-Direktion einzusenden und werden in Gegenwart der erschie- nenen Submittenten geöffnet werden. Die Be- dingungen sind in dem oben bezeichneten Büreau einzusehen resp. gegen Erstattung der Abschreibe- gebühren von dem Unterzeichneten zu requiriren.

Magdeburg, den 8. November 1880.

Der Regierungs-Baumeister. F. Nitshmann.

[27818] Bekanutmachung. Donnerstag, den 25. November cr., Vormittags 11 Uhr, i sollen die von dem großen Ererzierplaßze im J93- hannesfelde hierselb abgezweigten 6 Landparzellen meistbietend an Ort und Stelle öffentlich versteigert

[27091]

L. Behrens

Die Zahlungen für fällige Coupons und Anleihe geleistet werden :

Berlin, den 2. November 1880.

werden. Urternehmungslustige werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß \ich die qu. Parzellen ihrer günftigen Lage wegen zu Baupläten vorzugs- weise eignen.

Die Verkaufsbedingungen und die Vermessunz8- karte 2c. liegen im Geschäftszimmer der unterzeih- neten Garnison-Verwaltung Petersberg, Kaserne A. während der Amtsftunden zur Einsicht aus.

Die Zusammenkunft ist an der Chaussee, südwest- liche Ede des Ererzierplatzes.

Erfurt, den 9. November 1880.

Königliche Garnison-Verwaltung.

[27077] Submission.

Bei dem diesseitigen Artillerie - Depot foll die Lieferung ven

100 fkiefernen Bettungsrippen à 4,5 m lang,

0,16 qm ftark,

850 fiefernen Bettungsbohlen à 3-m lang,

0,30 m breit, 0,08 m stark, im Wege der öffentlihen Submission verdungen werden, wozu ein Termin auf

Donnerstag, den 18, November 1880,

i Vormittags 104 Uhr, im Bureau des Artillerie - Depots zu Diedenhofen angesetzt ist.

Die auf Stempelpapier geschriebenen, postmäßig verschlossenen und mit der Aufschrift :

„Submission auf Lieferung von Bettungs3-

rippen und Bohlen“ versehenen Offerten sind portofrei bis zum Beginn des Submissionstermins an das Artillerie - Depot einzureichen.

Die allgemeinen und speziellen Lieferungsbedin- gungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen und werden auf portofreies Verlangen auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift mit- getheilt.

Diedenhofen, den 31. Oktober 1880.

M. A. v. Rothschild & Söhne

Gebrüder Sul

Lippmann Noseuthal & Co. in Amsterdam,

Comptoir d’Escompte in Paris,

A e für auswärtigen Handel, Londoner Agentur in London.

ea

Artillerie-Depot.

Bekauntmachung

von der Meichsbank zu St. Petersburg.

In Betracht des nahe bevorstehenden Versalltages der Coupons der 4/9 confolidirten Eisen- bahn-Obligationen der 6. Serie bringt die Reichsbank hierdurch zur Kenntniß, daß außer der auf den Obligationen bezeichneten. Zahlstelle in St. Petersburg bei der Reichsbank die fälligen Coupons und geloosten Obligationen dieser Emission zur Einlösung vorgestellt werden können:

a. in Nußland: 1) bei den Comtoirs der Reichsbank in Moskau, Riga, Odessa und Kijety, 2) bet der Polnischen Bank in Warschau ;

b. im Auslande :

bei den Herren Mendelssohn & Co.

S. Bleichröder Nobert Warschauer & Co.

in Berlin,

Söhne in Hamburg, | Frankfurt a./Main,

gelooste Obligationen werden bis zur Tilgung dieser

a. bei der Reichsbank in St. Petersburg, den vier genannten Comtoirs der Reichsbank und bei der Polnischen Bank in Warschau in Goldmünze oder, auf Wunsch der Jnhaber, in Credit-Billets zum leßten Wechselcourse à vue,

b, bei den genannten ausländiswen Bankhäusern für den Coupon von 2 Rbl. 50 Kop. Met., 10 Frs. oder 8 Reichsmark 127 Pf. oder 4 Gulden 82 Cts. holländisch oder 7 shill, 114 d. Sterl. und für die gelooste Obligation von 125 Rbl., 500 Frs. oder 406} Reichsmark oder 240 Gulden 85 Cts. holländisch oder 19 Liv. 18 shi1l, 1 d, Sterl.

St. Petersburg, den 19,/31. Oktober 1880.

Der Gouverneur der Reichsbauk gez. E. Lamansky.

Mit Bezug auf vorstehende Bekannimachung zeigen wir hierdurch an, daß die am 1./13. cr. fälligen Coupons mit 8 Mark 124 Pt. bon jet ab

in den Vormittagsftunden an unserer Kasse zu präsentiren sind. Mendelssohn & Co.

bet uns eingelöst werden und zu diesem Zweck

[27902]

zu der diesjährigen

hiermit ergebenst eingeladen. Breslau, November 1880.

[27903]

zu der am

lung eingeladen.

Der Nachweis der

werden können. Hamburg, den 10. November 1880,

Königshulder Stahl: & Eisenwaaren-Fabrit.

Gemäß §8. 21 unseres Statuts werden die Aktionäre auf

Dienstag, den 30. Novbr.

ordentlichen Generalversammlung im hiefigen alten Börsengebäude, Blücherplay 16,

cr.,, Nachmittags 3 Uhr,

Der Gesellshafts3-Vorstand.

Aktieu-Gesellschaft Eisen- und Stahlwerk zu Osuabrück.

Die Aktionäre der Aktiengesellshaft Eisen- und Stahlwerk zu Osnabrück werden hierdurch

Sounabend, den 27. November d. J., Morgens 10/2 Uhr,

in Schaumburg's HStel zu Osnabrück stattfindenden zehnten ordentlichen Generalversamm-

Tagesordnung: L Sctediaung der im §8. 31 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte. - timmberechtigung ist in Gemäßheit des §. 20 des Statuts entweder beim Vorstande in Osnabrück oder beim unterzeichneten Vorsißenden des Verwaltungsraths zu erbringen, wo- selbst auch vom 22. November an Exemplare der Bilanz und der Geschäftsberichte in Empfang genommen

Der Verwaltungsrath der A REMRRE Cen us Stahlwerk zu Osuabrück. « We

elhoeft.

[27926]

Cottbus-Großenhainer Eisenbahn.

Veragleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat Oktober 1880/79,

Für Personen

Ein- Zahl | nahme

Mh.

Summa bis ult, Oktober Per-

nahme] ma | sznen- Güter A 4 | zahl t

Cxtra-

Für Güter Ein-

Ein- nahme t M.

Sum-

ob.

33204 31368 1836

1880 provisorisch . 1879 definitiv .

1880 | 1494

mehr

29501 | weniger

173 „, Bettungsrippen, O albhölzer und 12 alken

2) Johannes Braun von Neubulach, O./A. Calw, 4) Georg Christof Gottlieb Deckinger von Stamm- 6) Adolf Feeser von Unterreichenbach, O./A. Calw, am 4. September 1850, von Althengstett, O./A. Calw, geb. am 3. März 1855, 12) Calw, geb. am 26. Auguft 1852, Calw, geb. am 10. April 1851, O./A. Calw, geb. am 5. November 1856, eb. am 15. Juli 1853, 19) Calw, geb. am 26. März 1852, g. am 9. Juni 1853, 24) 27. Januar 1850, am 3. Juli 1854 dorf, O /A. Nagold, geb. am 11. Mai 1859, gebiet verlassen oder nah erreihtem militärpflich- Dieselben werden hiermit auf Freitag, den 24, De- Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben gen verurtheilt werden,

für das diesseitige Artillerie-Depot soll im Sub- missionswege vergeben werden. |

) 1880 provisorisch .

364 379

15

1879 definitiv .

1880 { {nene

weniger

a: Frankfurt

28007] 49122/149199

a. O.—Großenhaiu. 9258/1954601341198/397400/1638855 8962/186168/305213/378599/1585272

296] 9292} 35985| 18801| 53583

52016/156701

2894 7602

H. Zweigbahn Ruhland—Lauthhammer.

18452 18796

344

19066 15110 3956

2204 2171 33

15530] 17572

2042

2024| 1840 _ 1792

45 48

_—— ——

Ri C S E E R I I E E I I E E Li bit E I T

„M 266.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag,

den 11. November

I=sSO0,

Der Inhalt dieser Beilage, welcher au die im S. 6 des Gesezes über den Markenshußz, vom 30. November 1874, fowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesehß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

CEentral-Handels-Negister für das Deutsche Reih. «r. 26;

: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staa1s-

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Negel tägli. Tas

Abonnement beträt

etràät 1 4 530 H für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 Insert'onspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 S.

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente. j

Patent-Aumeldungeu.

Die nahîfolgend Genannten haben die Ertheilun* : eines Patentes für die daneben angegebenen Gez-ens- i stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- j A Nummer erhalten. Der Gegenstand der i

nmeldung ift von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chÜütt.

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ieg. Dampfmashinensteuerung, bei welcher die Dampf- vertheilung durch einen hin- und bergehenden Kolben erfolgt, während die Absperrung resp.

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Neuerung an Flugmaschinen. Kl. 77.

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Kl. 12

Nr. 40380. WHeidler & Werner in Siegmar in Sachsen. i Mühleisenbefestigung für mechanishe Wirk- ! üble. Kl, 25. ; Berlin, den 11. November 1880. ì Kaiserliches Patent-Amt, [27886] î Ao Pi, ;

Berichtigung, j Die unterm 30. September d. Is. veröffentlichte :

1 4

: Nr. 20 986. Georg Zartmann in Bonn.

| Kontrolapparat für das Drehen der Fässer bei dem : : unter P. R. Nr. 6620 für Fr. Michaelis patentir- j | ten Dreh-Essiz-Bilder-System. Kl. 6. }

Berlin, den 11. November 1880. Kaiserliches Patent-Amt. Ao

Versagung von Patenten. i Auf die nachsichend bezetchneten, im Reichs-Anzeiger f an dem angegebenen Tage bekannt gemachten "ns # meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einsiweiltgen Schutzes gelten als nit eingetreten. i Nr. 20 695/79. Verfahren zur Darstellung von Explosivstoffen durch Behandlung der Nitroderivate von Naphthalin, Phenol, Toluol, Benzol und Xylol mit Salpetersäure. Vom 26. Februar 1880, Nr. 14 330/80, Federgelenk für \{wingende Maschinentheile, genannt Lippenscharnier. Vom 13.

[27887] |

|

Mai 1880. j

Bexlin, den 11. November 1880. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi,

Uebertragung vou Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen N'mmer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten B O find auf die nachgenannten

ersonen übertragen worden.

Nr. 4108. The Compressed Asphalt EBiock Company in Norwih, Gonnecticut, U. St. A., Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt-a. M.,

Presse für künstliche Pflaftersteine, vom 2. Juli 1878 ab. Ki. 80,

Nr. 11302. Firma Winkel und Trupp und Christian Fürchtegott Wetersen in Franf- furt a. M:

Rohrwärmer für Wasserleitungen. vom 2. März 1880 ab. Kl. 85. Berlin, den: 11, November 1880. Kaiserliches Pateut-Amt, Bac

Erlöschung vou Batenten:

Die nachfolgend genannten, unter der angege- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 ves Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

A 620. Freifall-Vorrichtung an Hoklbohrern.

Kl, 0,

Nr. 722. Verbesserter Meßapparat für strö- mende Flüssigkeiten. Kl. 42.

Nr. 1051. Gasmesser. Kl. 26. 6 1052, Vercbesserte metallishe Dichtung.

Nr. 1373. Einrichtung an Swhiebethüren. Kl. 68.

Nr. 1770, Muster-Rauhmascbine mit rotirender und feststehender Schablone znr Erzeugung von O in dem Stapel glatt gewebter Stoffe.

Nr. 1857. Friktions-Ausrückvorrihtung für ver- A E insbesondere für Mahlgangspindel.

Nr. 3162. Muster-Rauhmaschine mit rotirender und feststehender Scablone zur Erzeugung von Mustern in dem Stapel glatt gewebter Stoffe. Zusay zu P. R. 1770. Kl. 8.

Nr. 3409. Greifvorrihtung mit Klauen zum Staaken des Heues.

Nr. 3469. Rotirender Tropfenfänger an Ver- dampf-Apparaten, Kl. 89. ;

Nr. 3549, Veranstaltungen,“ um die \{ädliche Kondensfation von Dampf in Dampfmaschinen zu vermindern. Kl. 14. Gr 70

Nr. 3613. Sthnellschreibfeder. Nr. 3783. Versahren zur Herstellung von Blei-

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[27889

ina

Nr. 3651. Faßspund. Kl. 64.

Nr. 3823. ODoppeltwirkende Balancier- Presse

Nr. 3893. Apparat zur Scheidung des Dampfes vom mitgerissenen Kesselwasser. 40:

Nr. 3990. Sammtfärbe-Maschine. Kl. 8,

Nr. 4071. Horizontale Standuhr mit magneti- schem freishwingendem Zeiger. Kl. 83,

Nr. 4225. Federnder Halter, um das Abwikeln von N und dergl. von der Rolle zu verhüten.

Nr. 4231. Brenner für Petroleumlampen mit

bes. Kl, 4, y Nr. 4269. Petroleumbrenner mit amen, Nr. 4301. Verfahren nebst Apparat zur Ruf-

gewinnung. Kl. 22.

Nr. 4331. Pneumatischer Sprengwagen. Kl. 85. Nr. 4508. Neuerung an Mehl- und Gewürz-

Schaufeln. Kl, 87.

Nr. 4570. Verfahren zur Darstellung von An- thrachinon durch Orydation von Anthracen mit

; einkunft aufgelöst.

Nr. 4768. Verbesserung an Faßspunden, Zusatz ,

ät P. N: 3651. Kl 64 j Nr. 4858. Neuerungen an Kegeln und Kegel-

platten für Kegelbahnen. Kl. 77. Nr. 4936. Hemmschub-Vorrichtung. Kl. 20. Nr. 5240. Vorrichtungen zur Verminderung der

Condensationswafsserbildung in Dampfmasinen, :

Zusay zu P. N. 3549, Kl, 14. i l Nr. 5509. Scqraubenvorrihtung zum Staken }

e E und dergl. , Zusaß zu P. R. t Nr. 5824. Neuerungen an Telegraphen systemen |

und den dazu dienenden Apparaten. Kl. 21. j Nr. 6055, Flüssigkeits - Meß- und Control- !

apparat. Kl. 42. | Nr. 6800, Einrichtungen an Schraubenschneide- !

mascinen zur periodischen selbstthätigen Umstellung j

des frässcbeibenartigen Werkzeuges. Kl. 49. Nr. 6970. Presse zur Entsäftung der Zucker-

rüben. Kl. 89.

Nr. 7940, Brillenglas-Rciniger. Kl. 33.

Nr. 7960. Vorrichtung zum Entwässern feinen

Sandes. Kl[. 1.

Nr. 8232. Maishkühlapparat. Kl. 6.

Nr. 8233, Neuerungen an Feinspinn-Maschinen.

I; 76.

Nr. 8252. Maschine zum Zerreiben von Rüben, Kartoffeln u. dergl. Kl. 34.

Nr. 8320. Lustheizapparat mit Generativ- (Gasé-) Feuerung. Kl. 36, N 8323. Kubizirender Hochdrucckwassermefser.

Nr. 8345. Fangen von Feldmäusen.

Nr. 8348, Neaerungen N: 40.

Nr. 8374. Waschmaschine.

Nr. 8452. Reibungsstangen stetiger Rotation. Kl. 47.

Nr. 8609. Schmierlager-Einrichtung an Förder- wagen. Kl. 20.

Nr. 9121. Feueranzünder. Kl. 10.

Nr. 10 276. Neuerungen an Apparaten und S Noten zur Erzeugung bewegender Kraft.

Nr. 10 357. Wafßserstandsglas mit s\elbstthäti- ger Absperrung beim Brucve des Glases. Kl. 13,

Nr. 10 581. Apparat zur Appret- (Stärke- Tleister-) Bereitung. Kl. 8.

Nr. 10 713. Lesemaschine, kombinirt mit Da- menbrett und Mühlenspiel. Kl. 77.

Nr. 10 750. Akustiiches Warnungsfignal für Eisenbahnen. Kl. 20.

Nr. 10 791. Neuerung an Vorhangstangen, Zusatz zu P. R. 9851. Kl. 34. oa 797. Automatishes Eatluftungsventil.

. 49e

Nr. 10 826. Einrichtung an mechanischen Kulir- stühlen zum Wirken von Deckelfersen. Kl. 25.

Nr. 10 907. Schraukensicherung. Kl. 47.

Nr. 10 999, Neuerunagen an Rakelshleifmas\chi- nen, Zusatz zu P. R. 7361. Kl. 67.

Nr. 110583. Ovales drehbares Mundstück für Phonographen mit centraler Shwingungsregulirung der Membran. Kl. 21.

Nr. 11184. Verbesserungen an einem Billet- und Kontrolapparat, Zusaß zu P. R. 8014. Kl. 42.

Nr. 11 413, Continuirlich wirkender Kochappa- rat für entrahmte Milch. Kl. 45.

Nr. 11 815. Neuerungen an Rauchhakzügen für Lokomotivscbuppen. Kl. 20.

Berliu, den 11. November 1880.

Kaiserliches Pateut-Amt, Jacobi.

i

Vorrichtung an Gebäuden zum Kl. 45.

an Pferderechen. Kl. 34. zur Erzeugung

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Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. Auf Anmeldung ift heute unter Nr. 2111 des hiesigen Handel8- (Firmen-) Registers eingetragen worden die Firma „Wwe. Franz Krumm“ zu Wiedenhofshöhe beim Remscheid und als deren Inhaberin die Kaufhändlerin Wittwe Franz Krumm, Emma, geb. Marcus, daselbst.

Barmen, den 8, November 1880.

Königliches Amtsgericht. Abthl. I.

Barmen,

Berlin. Handel®êreaifier

des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlit,

Zufolge Verfügung vom 10. November 1880 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt :

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7557 die biesige Handelsgesellschaft in yirma :

Levy & Pohl vermerkt steht, ift eingetragen : i Die Gesellschast ift durch gezenseitige Ueber-

Der Bildhauer Joseph David, genannt Gustav Levy, scyt das Han- delsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

Vergleiche Nr. 12,532 des Firmenregisters. | B ü ch

Die Gesellschafter dcc hierselb unter der Firma Zeidler & Loesewitz am 1. November 1880 begründeten Handelsgefell- R (ießiges Geschäftslokal: Lothringerftraße 71) nd: 1) der Bildhauer August Albert Zeidler zu Salz- hof bei Spandau, 2) der Ingenieur Johannes Wilhelm Erdmann Loesewiy zu Berlin. Dies is in unser Gesellschaftsregifter Nr. 7573 eingetragen worden.

unter

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen : Colonne 1, Laufende Nummer: 7574. Colonne 2. Firma der Gesellschaft:

Saloschin & Silberstein. Colonne 3, Siß der Gesellschast:

Stettin mit Zweigniederlassung zu Berlin. Colonne 4, Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Folgende, im Gesellschaftsregister von Stettin enthaltene Vermerke :

Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann David Saloschin zu Stettin, 2) der Kaufmann Julius Silberstein daselbst. Die Gesellshaft hat am 10. Juni 1874 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. Juni 1874 am folgenden Tage.

_ Der Kaufmann Max Silberstein zu Stettin

E ph Gefellshaster in die Gesellschaft ein-

getreten.

Eingetragen zufolge Verfügung vorm 3. Juli

1880 am 5. Juli 1880. sind hierher mit dem Bemerken übertragen, daß der Theilhaber Julius Silberstein jett zu Berlin wohnt.

Die Gesellschafter der hierfelbs unter der Firma : Carl Helm

ar am 1, November 1880 begründeten Handels8gesell- {aft sind: 1) die Wittwe Johanna Louise Christiane Helm,

geborene Seebach, zu Berlin,

2) der Kaufmann Carl August Weber zu Berlin, Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7575 eingetragen worden.

Die Firma „Julius Casper“ ist von Nr. 11,467 des „Alemegregilers nach Nr. 12,531 übertragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Siye zu Berlin unter Nr. 12,530 die Firma: S. Jfenheim Geschäftslokal: Schmidfiraße 44) und als deren nhaber der Kaufmann Samuel Jfenheim hier eingetragen worden.

Der Kaufmann Wilhelm Levinssohn zu Berlin. bat für sein hierselbst unter der Firma : Landsberg & Levinsfohu (Firmenregister Nr. 9683) betriebenes Handelsge\{chäft dem Adolf Goldstein und Emil Anvecs, Beide zn Berlin, Kollektiv-Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 4769 unseres Prokurenregifters einge- tragen worden.

Der Kaufmann Eduard Gustav Großmann zu Berlin bat für fein hierselbst unter der Firma : Gustav Grofimauan (Firmenregister Nr. 12,514) bestehendes Handels- geschäft dem Alfred Großmann zu Berlin, Prokura. ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4770 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Gelöôsch{t sind: Firmenregister Nr. 4263 die Firma: Adolph Goldbaum ; Firmenregister Nr. 4322 die Firma: . Neumann wv. Berlin, den 10, November 1880. Königliches Amtsgericht L Abtheilung 54. M ika;

Boeham. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Zu Nr. 245 unseres Gesellschaftsregisters „Herner Eisenhütte“ ist am 4. November 1880 Folgendes eingetragen: Die Gesellschaft if dur Beschluß vom 31. Sanuar 1880 aufgelöt. Der Ingenieur Al- bert Sickel, jeßt zu Düßeldorf, ist mit der Befugniß, einen Substituten zu bestellen, zum Liquidator ernannt.

Boizenburg. Sn das biesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 3. d. Mts. unterm 5. d. Mts. sub Nr. 54 Fol. 37 cingetragen:

Handelsfirma: J. C. Haupt.

Ort der Niederlassung: Boizenburg.

Name und Wohnort des Inhabers: Kaufmaun äFohannes Julius Christian Otto Haupt in Boizenburg.

Boizenburg, den 5. November 1880. Großherzogliches Amtsgericht. ner.

12,532 die Firma: Levy & Pohl

haber der Bildhauer Ichseph David, genannt Gustav Levy hier eingetragen worden.

Chromsäure, sowie zur Regeneratioa der lehteren.

: Braunschwelig. Sm hiesigen Aktiengesell-

mit dem Sitze zu Berlin und es is als deren Jn- f schaftsregister Vol. L. Fol, 200 ift bei der daselbst

eingetragenen Firma. „Braunschweigische Dampfmühlen-Gesellschaft“ * heute vermerkt, daß laut Generalversammlungs«