1880 / 267 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

P iafrete für den Deutschen Reichs- und Königl. | Preuß. Staats - Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischeu Staats-Anzeigers;

D efentlicher Anzeiger. Fade nehmen an: die Annoncen-Expeditionen f

5. Industrielle Etablissements, Fabrik „Juvalideudauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein und Groll. |& Bogler, G, L, Daube & Co,, E. Sglotte,

6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren 7. Literarische Anzeigen.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1. Steckbriefe und Untersuehungs-Sachen.

2. B, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

Berlin 8W., Wilhelm-Sraße Nr. 832, e

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

K u. s. Ww. von öfentlichen Papieren.

8. Theater-Anzeigen. s der Börsen-

Annuoucen-Bureaus. K

9, Familien-Nachrichten, beilage.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

(27985) Oeffeutliche Zustellung.

Die unverehelihte Näherin Auguste Friederike Lehmann hierselbst, Mülerstraße 11, und deren minderjähriger unehelißer Sohn Friß Lehmann, vertreten durch feinen Vormund, Registrator a. D. Püschel hierselbst, Borsigstraße 11, Kläger,

vertreten durch den Justiz-Rath Fr. Arndts 7, hierselbst, Kommandantensiraße 3/4, Tlagen gegen den Kaufmann Georg Ruß von hier, zur Zett abwesend, ofne bekannten Aufenthaltéort, Beklagten, wegen Alimentation mit dem Antrage: den Beklagten für den Vater des am 24. Fe- bruar 1880 hierselbft geborenen Friß Hermann Alfred Lehmann, Sohnes der unverehelichten Auguste Friederike Lehmann, zu erachten, dem Kinde das geseßlihe Erbrecht in den Nachlaß des Beklagten vorzubehalten, denselben au zu verurtheilen, der Klägerin an Tauf-, Entbin- dungs- und Sehswochenkosten 100 (G und an Alimenten für| das Kind monatli 15 in vierteljährlihen Raten pränumerando zu zahlen, und das Urtheil für vorläufig voll- streckbar zu erklären, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand- Tung des Recbtéstreits vor das Königliche Amts- gericht I. zu Berlin, Abtheilung 28, Jüdenstraße 58, 2 Treppen, Saal 29 a., auf den 30. Dezember 1880, Mittags 12 Ußr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berli#, den 4. November 1880. Guiard, Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts 1. Berlin, Abtheilung 28.

Verkaufs-Anzeige

und

Aufgebot.

In Sachen, betreffend den Konkurs über das Vermögen der Fabrikanten Bernhard und Wilhelm Sbirmer zu Hildesheim, Inhaber der Firma Ge- brüder Schirmer daselbst, sollen auf Antrag des Konkursverwalters, Nehtsanwalts Beitzen hieselbst, die nächstfolgenden, dem Gemeinschuldner Bernhard Scwirmer gehörigen Grundstücke, als:

1) das am Galgenberge vor hiesiger Stadt unter Nr, 4 belegene ¿weistöckige massive Wohn- haus, enthaltend 5 Stuben, 8 Kammern, Küche, Keller und Bodenraum,

2) das daneben [liegende maisive Fabrikgebäude,

in welhem bisher Maschinenfabrikation be- trieben ift,

3) der daneben liegende Shuppcn nebst Stall-

gebäude,

4) der dazu gehörige Garten und Hofraum, das Ganze beschrieben in der Grundfteuermutter- rolle von Hildesheim unter Art. Nr. 1890, Karten-

blatt 50, Parzellen S und S zum Flächens }'

[27940]

»

inhalt von 17,57 a, in dem auf Donnerstag, den 20. Jannar 1881, Morgens 10 Uhr,

vor unterzeichnetem Amtsgerichte anberaumten Ter- mine unter den darin bekannt zu machenden, vorher auf der Gerichtsschreib-rei cirzusehenden Bedingun- gen öffentlih meistbietend verkauft werden.

Gleichzeitig werden Alle, welHe an den vor- stehend bezeihncten Liegenschaften Eigenthums, Näher-, lehnreiliche, fizeikommissarishe, Pfand- und andere dinglihe Rechte, insbcsondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben ver- meinen, aufgefordert, diese, foweit sie im Konkurs- verfahren noch nit angemeldet sind, ¡pätestens in dem vorbenannten Termine anzumelden, unter An- drohen des Rechtsnachtheils, daß für den fich nicht Meldenden das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber für verloren gegangen erkannt wetden soll.

Hildesheim, den 4. November 1880.

Königliches Amtsgericht. I, Bening.

Vertaufsanzeige.

In Sachen, betreffend den Konkurs über den erb- Iosen Nachlaß des weiland Fabrikanten Adolf Hein, in Firma Gebr. Hein, zu Hildesheim, wird auf Antrag des Konkursverwalters Rechtsanwalts Mummers hies. anderweiter Termin zum öffentlich meistbietenten Verkaufe der nachstehend bezeichneten, jeßt noch zur MORTRFOnaNIE geWdrigen Liegenschaften,

näm der zu Hildesheim an der Neuen Osfterstraße unter Art. der Grundsteuermutterrolle von Hildesheim Nr. 2066, Kartenblatt 23, Parzellen 24 und 25 zur Gesammtgröße von 10,04 a beschriebenen Grund- stücke, ncbst den darauf stehenden Gebäuden:

I. der mcchanischen Weberei, Haus Nr. 1B,, enthaltend:

1) Wohnhaus mit Comtoir und Lagerräumen,

2) Kesselhaus,

3) Weberei (Fabrikgebäude),

4) KohlenscutÞp:n und

9) dem neben diesen Gebäuden liegenden Garten; IT. dem Wohnhaus Haus Nr. 2, auf

Dor nersta?, den 23, Dezember d. Id, Morgens 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte angeseßt, wozu Kaufliebhaber damit geladen werden.

Bcmerkt wird noch, daß das Kessel- und Fahrifk'- gebäude enthält:

a, eine Dampfmaschine,

b. einen Dampfkessel,

. einen eisernen Kalander,

. 39 Webestühle,

[27939]

eine Leingarn-Mangel- oder Quetschmaschine,

| das Dokument Ansprüche

tere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberehtigungen

Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren i

die hiesige Gerichtstafel

[27993]

wittwe Anna Maria Kindschr mit einer Tochter, Namens Apollonia, welche sich Ende der dreißiger odec Amerika beceben, und daselbst mit dem Tüncher Josef Seuffert, angeblih aus Kitßingen, ratk et hat.

e —— a B ——=

h. zwei Scheermaschinen und eine Aufbäume- maschine, i. eine Parhend-Rauhmaschine, k. verschiedene zur Weberei gehörende Theile, als Webblätter, Wibegeschirre 2c., : 1 ARiges Fabrifkinventar, Tresen, Regale und ergl. i ‘Auf den Webestühlen sind bisher zweie bis acht- s{äftige Waarea, als Beiderwand, ODrelle, Fedet- kföper, Atlas und ander: Bett- und Futterparchende ‘in Breiten von 76 bis 160 em gearbeitet, au ift Raum für mehrere Stühle vorhanden und Dampf- heizung in allen Räumen. Im Termine soll zunächst der Garten als Bau- platz, fodann die Maschincn und Geräthe, hierauf die mehanische Weberei, als: a, das Geschäftshaus mit Lagerräunmen und Comtoir, b, das Kesselhaus, c, Weberei (Fabrikg: bäude), d, bort und e. Kohlenshuppen und zwar ohne Maschinen und Geräthe, hierauf das Wohnhaus (neben dem Geschäfts- hause) für sich allein, im Einzelnen und erst darauf das gesammte Kaufobjekt werden. Hildesheim, den 6. November 1880. Königliches Amtsgericht. L. Bening,

127951] Aufgebot

eines verloren gegangenen Hypotheken- E Dokuments.

Auf dem, dem Schiffbauer Johann Friedrich Leh- mann und dessen Ehcfrau Auguste Henriette, geb. Rowliß, zu Stregc nz gehörigen, im Grundbuche von diesem Orte Band 1. Nr. 9 Blatt 109 verzeichneten Grundstücke fiehen in der dritten Abtheilung unter Nr. 1 für die Wittwe Anna Dorothea Jurisch, geb. Gnaedig aus Streganz 90 Rthlr. = 270 M zu 3% verzinélihe rüdständige Kaufgelder aus dem Kaufverirage vom 2. Oktober 1846 zufolge Ver- fügung vom 28, Oktoker 1846 eingetragen. Die Post ift getilgt und von dem leßten Inhaber Ludwig Carl Posling aus S&{werin au Löschungs- bewilligung er!heilt, das darüber gebildete, aus Aus- fertigung des Kaufvertrages und einem annektirten Hypothetenbus - Auszuge unterm 28. November 1846 gebildete Hypotheken-Dokument aber angeblich verloren gegangen. Dasselbe wird Zwecks Löschung der Post im Grundbuche auf den Antrag der Eigenthümer des Pfandgrundstücks Schiffbauer Lehmannschen Ehe-

leute hierdurch aufgeboten. Demgemäß werdcn alle Diejenigen, welche auf und Rechte haben, aufge-

und Rechte spätestens in

i Vormiítags 11 Uhr, Gerichtéstelle anstehenden Term!ne an-

¿zum Verkaufe gestellt

fordert, diese Ansprüche dem am 18. Februar 1881, an hicsiger zumelden. Andernfalls wird cin Ausf{luß: Urtheil erlassen und das Dokument für kraftlos erklärt werden, Storkow, den 25, September 1880. Königliches Amtsgericht.

[27973]

Berkaufsanzeige und Aufgebot.

In Sachen, betrcffend die Zwangsversteigerung

der dem Abbauer und Bâäer Heinrih Kurz zu

Pattensen gebörigen sub Nr. 75 und 75a. daselbst

beleger en Abbauerstelle, soll auf Antrag der ver-

einigten landschaftlihen Brandkasse zu Hann -ver

die bezeichnete Abbauerstelle im Wege der Zwanz8-

vollftreckung in dem auf E

Dicustag, den 4. Januar 1881,

A Morgens 11 Uhr,

auf hiesiger Gerichts\ftube anberaumten Termine

öffentli gegen Meistgebot verkauft werden.

Die Stelle besteht :

1) aus einem eine Stube, eine Kammer, eine

Küche, zwei Haut fluren, eine Backstube mit

Batdtofen, einen Pferde- und einen Schweine-

stall und Bodenraum cnthaltenden aus Fach-

werk aufgejührten und mit Ziegeldach versehenen

Wohnhause,

2) aus einem offenen Schuppen,

3) aus einem vor und hinter dem Wohnhause be- findlichen Hofraum.

Kaufliebhaber werden damit geladen.

Zugleih werden alle diejenigen, welhe an den

bezeichneten Immokilien Eigenthums-, Näher-,

lehnre(tliche, fideikommissarisce, Pfand- und an-

zu haben vermeinen, zur Anmeldung dieser Rechte unter Androhung des Nechtsnachtheils aufg: fordert, daß für den sib nit

geht.

Der Ars\chlußbescheid soll nur durch Anst&lag an

veröffentlicht werden.

Winsen a. d, L., den 8. November 1880. Königliches Amtsgericht. 2,

Nasch,

Aufgebot.

Am 10, März 1864 starb dahier die Wegmachers-

Anfangs der vierziger Jahre nah verhei-

Gegen diefe Seuffert’shen Eheleute, wel{e {on eit Mitte der fünfziger Jahre verschollen find,

c d

G 9 Spulmaschinen, \ g. eine Preffe,

wurde von deren Vormunde, dem Privatier Adam Windischmann dahier, die Todeserklärung beantragt.

in weiter Anwendung der 88, P. O :

[27955] Hinterlassung | lichen Cemmandanturgeribtes Neu-Breisach

der Königlichen Siaatsanwaltschaft vom 23. Okto- ber cr. und

rechtfertigt stattzugeben ift; Belegt das Königliche Landgericht, Strafkammer,

termin auf Samstag, den 15. Oktober 1881,

: _ Vormittags 9 Uhr,

: im Sißungsfaal für Civilsachen anberaumt.

Zugleich ergeht hiermit die Aufforderung:

1) an die Tünchereeheleute Josef und Apollonia Seuffert, spätestens im obigen Aufgebotétermine perfönlih oder schriftliÞd sich anzumelden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden,

2) an die Erkbbéethciligten, ihre Interessen im Aufgebotêverfahren wahrzunehmen,

) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu maten.

Würzburg, den 26. Oktober 1880.

König!. Amtsgericht I. gez. Leykam.

Zur Beglaubigung der Ausfertigung:

Baumülter, K. Gerichtsschreiber.

Aufgebot bchuf Todezerklärung. :

1) Visser, Jan, Kapitän des deutschen Schiffes „Geerdina“ "geboren am 5. November 1811 und dessen Kinder

a. Enget, geboren am 21. September 1839, b. Peter, geboren am 30, April 1845, jâmmtlich aus Emden und seit 1872 verschollen, Beekmann , Helmer , geboren am 31. Mai 1838, Schiffekavitän aus Tergast, früher in Ditzum, verscollen seit Februar 1877, Brants, Iohann, gektoren am 10. Auguft 1851 zu Oidersum, Matrose auf dem deut- cen Schiffe „Margarethe“, Kapt. Theesing aus Weener, verschollen feit 1874, Biermaun, Peter Janssen, geboren am 27. Januar 1839 zu Emden, Matrofe, seit 1863 verschollen,

9) Pool, Frerik Hendriks, geboren am 5. Juli 1805 zu Emden, verschollen seit 1816,

6) Koop, Johanna Hecmann, geboren zu Emden am 30. Juli 1848, Handlungégehülfe, seit

1866 verschollen,

scwi- deren etwaige unbekannte Erben und Erb-

netmer haben sich bis zum

Mit!woch, den 5. Oktober 1881, Morgens 11 Uhr j

[27986]

falis die betreffenden Verschollenen für todt erflärt werden und die alsdann bekannten Erben derselben den betreffenden Nachlaß überwiesen erhalten sollen. Emden, den 6. November 1880, - Königliches Amtsgericht, III, Thomsen.

[27952] Aufgebot,

Auf den Antrag der Finanz-Direkticn, Abtheilung für Forsten in Hannover, werden Alle, wel{e an der von ihr tausdtweise an den Halbmeier Möhlen- hoff in Heilizenrode abge!lretenen, im Tauscbvertrage

von 52 Qu.-R, hannos, = 0,114 Heiligenrode Eigenthumê-, Näher-,

/ ? lehnrehtliche, fidcikommissarische, Pfand- k

und andere dingliche

fordert, solche in dem hiermit auf Dicnftag, 28. Dezember d, J, 11 Uhr; bestimmten Termine anzumelden, widrigenfalls

zum neuen Erwerber verlorea gehen,

Berechtigten werden von der Pflicht zur Anmeldung biermit ausgenommen. Syke, den 8, November 1880. Köntgliches Amtsgericht. II, gez. v, Dafsel, Beglaubigt: : Bähre,

Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts,

Auszug.

[27953] In der Untersuhungssache

Diesem Autrage entsprechend, wird Aufgebots-

persönli oder {riftli hier zu melden , widrigens |

vom 8./22 Juli 1874 näher bezeichneten Xorstflä Je ; ha Gemeinde ?

Rechte, insbesondere auß Serv!tuten und Real- ! berechtigungen zu haben vermeinen, hiermit aufge- !

r den sih nidt Meldenden dicseldcn im Berhältnisse i

Die etwa in die Hypotkekenbücher eingetragenen ?

Nr. 17, Stuhldre&sler, aus Aldekerk bis zum Bes laufe von Dreitausend Mark mit Beschlag.

Cleve, den sieben und zwanzigsten Oktober Ein- tausend ahthundert und achtzig.

gez. Pfeffer. Fischer. Brinck. Zur Beglaubigung: Assistent Küppers, ais Gerihts\ch{reiber.

Vorstehender Beshluß wird in Gemäßheit des 8. 326 der St. P. O. zur öffentlihen Kenntniß gebracht.

Cleve, den 3. November 1880.

Köntgliche Staatsanwaltschaft.

[27954] Beschluß.

Eingesehen das umstehende Gesuch des Kaiserlichen Commandanturgerihtes zu Neu - Breisah vom 18. September cr., sowie den vorstehenden Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft und

In Erwägung, daß leßterem Antrage als gereck{t- fertigt stattzugeben ist;

Aus diesen Gründen : Belegt das Königliche Landgericht, Strafkammer, das Vermögen des Musketiers Heinrich Kan- der, d. Compagnie 4. Westfälischen Infanterie-Re- giments Nr. 17, Tagelöhner, aus Huisberden bis. zum Belaufe von Dreitausend Mark mit Beschlag.

Cleve, den sieben und zwanzig&ten Oktober Ein- tausend achthundert und acbtzig.

0ez. Pfeffer. Fischer. Brinck. Zur Beglaubigung : Assistent Küppers, als Gerichtsschreiber.

Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des S. 326 der St. P. O. zur sffentlihen Kenntniß gebracht.

Cleve, den 3. November 1880. Königlihe Staatsanwalischaft.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[27956] Submission. Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot foll die Lieferung von: 9 kiefernen Bettungsrippen à 6m Länge, 0,16 m Breite und 0,16 m Stärke, 131 dergleichen à 4,5 m Länge, 0,16 m Breite und 0,16 m Stärke, 663 fieferne Bettungsbohlen à 3 m Länge, 0,30 m Breite und 0,08 m Stärke auf dem Wege der öffentlihen Submission verdun- gen werden. Lieferungslustige werden ersucht, ihre Offerten, den Bedingungen entsprechend, portofrei, bis Mon- tag, den 22. November cr., Vormiitags 10 Uhr, auf dem Büreau des genannten Artillerie-Depots cinzureihen, woselbst die Bedingungen zur Einsicht ofen liegen. Leßtere können au gegen Erstattung der Kopialien auf portofreien Antrag von ebendahber bezogen werden, Saarlouis, den 9, November 1880, Artillerie-Depot.

[27881] Submisfion.

_BVon dem unterzeichneten Artillerie-Depot werden: im Wege ver öffentlihen Submission folgende Bettungshölzer an den Mindestfordernden vergeben;

162 fieferne Rippen à 6 m lang, 16 ecm [] stark,

M «„ 640m „16m, 962 Tieferne Bettungsbohlen à 3 m lang, 30 cm

_ breit und 8 em starf. Behufs dessen if zur Eröffnung der eingegangenen. Offertea auf Mont«g, den 29, November cr., Vormittags 10 Uhr, Termin anberaumt.

Lieferungslustige werden mit dein Bemerken ein- geladen, daß die bezüglichen Bedingungen im dies- seitigen Bureau audtliegen, auch gegen Zahlung der Kopialien in Abschrift bezogen werden können.

Ohne Kenntnißnahme der Bedingungen werden: Offerten nicht angenommen.

Uím, im November 1880.

gegen den Füsilier Diouysius Hans des 11. Compagnie | 2. Rheinischen Jnfavterie-Regiments Nr. 28, gebo- ren am 10. April 1854 zu Oderu, Kreis Thann, wegen Fahnenflucht,

hat auf Antrag der Kaiserlihen Staatsanwalt- haft vom 20. Oktober 1880 die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts in Mülhausen in der Sißung vom 23. Oktober 1880

beschlossen,

daß das Vermögen des Füsiliers Dionysius Hans der 11. Compagnie 2. Rheinischen Infanterie-Negi- ments Nr. 28, geboren am 10. April 1854 zu ODdern, Kreis Thann in Elsaß-Lothringen, Fabrik- arbeiter, Sohn von Ioseph und Elisabeth Luttenauer, bis zum Betrage der ihn möglicherweise treffenden Geldstrafe von 3000 \( und der Kosten im Ge- sammtbetrage von Dreitausend zweihundert Mark mit Beschlag belegt sei und zugleich die auszug8- weise einmalige Bekanntmachung dieses Beschlusses im „Deutschen Reichs-Anzeiger" verfügt, und zwar 325 und 326 Str.

“iu Wolf, HoppéÉ, Marheinecke.

: Beschluß. Eingeschen das umstehende Gesub des Kaiser- vom

18. September cr., sowie den vorstehenden Antrag

In Erwägung, daß dem letzteren Antrage als ge-

Aus diesen Gründen:

das Vermögen de3 Musketiers Heinrich iFentúen, 8, Compagnie

Kaiserliches Artillerie-Depot,

Verschiedene Bekanntmachungen.

; Dur die Versetzung des seitherigen Fnhabers ist die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Labiau vakant geworden. Wir fordern qualifizirte Be- werber auf, sih unter Einreibung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis zum 20, De- zember cr. bei uns zu melden. Königsberg, den 4. November 1880, Königliche Regierung, Ah- theilung des Jnnern. Sch{chönian.

[27836]

Bekanntmachung.

Seit Juli d. Js. hat der bisher hier praktizirende Rechtsanwalt seinen Wohnsiß na Stettin ver-

legt. Es liegt für den Umgegend das dringende Bedürfniß vor, daß die Stelle hier \{leunigst wieder beseßt wird, und dürfte dem \ih hier niederlafsenden Rechtsanwalt benadbarte Kreidfiadt U U zumal die venachbarte Kreisfta eckermünde ebenfall Recbtêanwalt ift. N OIRE Pasewalk, den 8. November 1880. Dez Magistrat. Kujack, Will.

P S 4M M 0E M D T P AE S E A0 A

hiesigen Ort und dessen

E O S A R I B A—-

Nedacteur: Niede Ï Z

Verlag der Expedition (Kess\e l.) Druck: W. Elsner.

Drei Beilagen (eins{chließlich Börsen-Beilage),

Berlin:

4, Westfälischen Infanterie-Regiments

außerdem ein Fahrplan der Königlichen: Eisenbahu - Direftion zu Frankfurt a, M,

267.

Deutsches Nei.

N der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reiche

Berlin, Freitag, deu 12.

achweis

ung für die Zeit vom 1

November

. April 1880 bis zum Schlusse des Monats Oktober 1889,

E

Ober - Poft - Direktions - Bezirke.

D: Einnahme

a

im Monate Oktober 1880.

|_-S

3.

M. |

Hierzu Einnahme in den Vormonaten.

S |

4. Zusammen.

M. |

2)

5. Einnahme in

des Vorjah

(Spalte 4). M.

dem-

felben Zeitraume

res

|_S

6.

+ mehr Ab. |

In 1880/81

weniger

S

L. Im Reichs8-Postgebiete.

1) Königsberg :

2D Gumbinnen. , Danzig . Berlin . MrA io O rankfurt a./D. . Stettin. x Köslin .

Y Posen, «

H Bromberg .

11) Breslau

12) Liegniß .

13) Oppeln. .

14) Magdeburg

15) Halle a./S. .

16) Erfurt .

17) (O

18) Hannover .

19) Münster

20) Minden

21): Arnsberg .

2

23) Frankfurt a. /M.

24): Cöln . A

25) Aachen .

26) Coblenz .

27) Düsseldorf

209) SUieL

29) Dresden

30) Letpzig.

D Karlsruhe .

32) Konstanz .

33) Darmitant .

34) Schwerin i./M..

35) Oldenburg

36) Braunschweig

20 SYENAN

30) Dambita . 2 M i./E.

13 073 2 651 11 417 62 923 3 896 7 473 8 316 1 930 4 544 3 631 16 538 7 636 6 550 21 263 9 421 9 933 5 887 7391 1 939 5 835 17793 3 987 29 848 14 174 9482 3416 39 992 2 297 11 898 36 444 16 644 5 244 9 811 2076 3 850 6 057 18 564 66 736 16 166 4 920

40 30 50 30 50 90 60 10 95 90 30 10 80 90 70 80 40 70 60 00 40 60 20 45 30 20 00 80 60 50 60 40 20 20 40 70 30 95 45 20

67 259 17 006 65 017 336 381 17 147 39 421 42 791 10 750 24 482 16 271 82 787 42 143 31 994 97 618 42 805 53 927 33 875 34 207 10 653 31 621 92 339 19 724 174 182 86 335 42 268 18 352 208 538 12 500 64 252 184 143 84 390 31 239 59 030 O 22447 25 195 105 318 398 852 96 914 20 505

60 70 05 70 7 15 05 80 20 15 30 80 05 50 60 10 90 20 90 40 20 65 10 60 45 80 50 60 15 45 40 50 40 20 30 20 60 15 30 30

80 333 19 658 | 76 434 | 399 305 21 044 46 894 51 107 12 680 29 027 19 902 99 325 49 779 38 544 118 882 52 227 63 460 39 763 41 598 12 593 37 456 110 632 23 712 204 030 100 510 51 750 21 769 244 130 14 798 76 150 220 587 191 035 36 483 68 841 13 §46 26 297 31 252 123 882 465 589 113 080 25 425

00 00 99

| 00

65

90 15 65 60 90 85 40 30 90 30 90 50 40 60 25 30 05 75 00 50 40 95 00 90 60 40

90 90 10 75 50

99 900 22 268 91 267 376 971 24 855 48 662 57 146 13 841 33 151 22318 107 070 50 134 44 073 118 131 51 349 60 949

14 288 42 035 124 032 24 935 190 261 94 293 48 089 20 402 235 805 14 287 74 628 204 492 91 469 38 118 69 735 16 556 29 947 28 419 122 908 442 833 108 793 25 160

41518 | 43 420 |

05 60 40 80 40 20 45 15 99 50 39 89 55 T5 65 89 39 05 | 70 40 30 95 30 60 25 20 3 30 99 39 05 40 60 05 05 60 40 30 35

19 567 | 2610 | 14 832 22 333 3811 1 767 6 038 1160 4 124 2 415 7 744 354

5 528 750 877

2 511 1 755 1821 1 695 4 579 13 399 1223 13 769 6 216 3661 1 366 8 324 511

1 522 16 095 9 565 1 634 893

2 710 3 649 2 833 974 22 755 4 287 265

05 60

| 85 | 90

15 99 80 25 40 5 75 95 70 65 65 05 05 15 20 00 70 70 09 45 50 80 65 05 45 40 15 15 80 20 35 85 30 70 15

527 264

40

2 856 564

7D

3 383 829

15

3 368 529

90

15 303

29

40) Mey ‘s : umme

a Bac 20

10

40 325 21 172

. .

222 829 101 991

261 989 | 75 119.163 | 60

263 154 123 163

50 39

30 25

1164 | 75 3999 | 75

L L FFEET T TFEEEHLT T T L FHEFH|

HI. Württemberg E Ueberhaupt

Berlin, im November 1880, -

588 761 70

3 181 385 |

30 | 3 700 147 | 3 749 679 | 2d 20 467 |

Haupt-Buchhalterei des Reihs\chaß-Amts.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 12, November. Jm weiteren Dra D gelten (0) Situa trat das aus der Abgeordneten in die Berathung der Ueber- Rai von den Staatseinnahmen und Ausgaben des «zahres 1. April 1879/80 ein. i E Der Abg. Rickert wünschte über die Vorlage einige ge- nauere Erläuterungen des Finanz-Ministers zu provoziren, als sie dem Hause bis jeßt gegeben seien. Er glaube, daß der Finanz-Minister die Absicht e mit der herausgerechneten günstigen Lage die Finanzpolitik des Reichskanzlers m em günstiges Licht zu seßen. Aber diese günstige Lage existire in der That gar nicht; sie beruhe nux auf Hoffnungen der Regierung. Der Minister habe von dem vorliegenden Ab- fchluß mehrmals hervorgehoben, daß derselbe sehr gut sein würde, wenn er nicht etwas {lechter geworden wäre: wenn die Mindereinnahmen und die Mehrausgaben nicht so groß gewesen wären, hätte das Jahr sehr gut abgeschlossen, Und zugleich habe der Minister an einer anderen Stelle darauf hin- gewiesen, daß nichtsdestoweniger 1879/80 gegen das Vorjahr eine Verbesserung in dem Abschluß von 3 Mill. nachgewiesen, also au den allerschwärzesten Ansichten über die jeßige Finanzverwal- tung gegenüber ein sehr bedeutender exortschritt zum Besseren erkénnbar sei, Durhweg habe si der Finanz-Minister in seinem Vortrage bemüht, geaen den Verdacht zu schüßen, daß in der NRechnungsübersicht und im Etat Mindereinnahmen aus wirth- schaftlichen Gründen auftreten könnten und die neue Aera der Wirthschaftspolitik dur trockene Zahlen zu decken. Der vor- liegende Abschluß sei gegen den vorangehenden um 31/, Millio- nen günstiger ausgefallen. Das gebe er zu. Aber man mache leicht einen günstigeren Abschluß, wenn man mehr Steuern und Zölle erhebe: an unvorhergesehenen aus dem Reiche herübergekommenen Einnahmen seien 4132 000 « in Rechnung gestellt, und mit den 110 Millionen, die der Finanz- Minister noch für das Reich in petto habe, werde man _noh bessere Abschlüsse erzielen. Man habe bei der Berg- und Hütten- verwaltung eingenommen 1877/78 93 Millionen Mark, 1878/79 84 Millionen und in dem Jahre des angeblichen Aufschwunges 821/» Millionen, also 11/, Millionen weniger als im Vorjahre. Die Ausgaben stellten sih dann so: 1877/78 80 Mill., 1878/79 731/, Millionen und 1879/80 701/, Millionen. Ja wenn man an den Betriebsausgaben spare, könne man freilih bessere Abschlüsse machen. Die Mehreinnahme von 1 376000 4 seße fich lediglih zusammen aus Ersparnissen bei den Ausgaben, namentlich im Extraordinarium; die Einnahmen selbst duen geringer als im Vorjahre, und nur durch die strenge Kälte veranlaßt, wie auch die Motive ausgeführt hätten. Bei den Eisenbahnen hätte man eine Mehreinnahme von 6 605 000 4 gehabt. Der Minister habe dazu bemerkt, daß unter diesen 61/2 Millionen sih 4818 000 /6 befänden, welche den ver- staatlichten Privatbahnen angehörten. Wenn man die alten von den neuen Eisenbahnen trenne, \o hätten die ersteren 10 Millionen Mindereinnahme und 10/2 Millionen Minder- ausgabe gelabt. Dabei sei aber zu bemerken, daß die Aus-

stattung der Erneuerungsfonds durhaus nicht im Einklang mit den Prinzipien einer soliden Wirthschaft stehe. Der Erneuerungsfonds. für die Bahnanlagen sei bewilligt in Höhe von 91, Millionen, und {hon diese Summen habe man für sehr niedrig bemessen gehalten, troßdem sei daran noch die Summe von 1 238 000 6 gespart worden. Für die Erneuerung des Lokomotiv- und Wagenparks seien bewilligt 31/2 Millionen, ausgegeben 21/2 Millionen; es jer Hier alfo beinahe der dritte Theil gespart worden. Auf diesem Wege könne man freilih günstige Abschlüsse erzielen. Auch in dem Etat von 1881/82 habe sich der Finanz-Minister eine Mehr- einnahme von 26 Millionen eingerechnet. Hiervon entfielen beiläufig bemerkt 12 Millionen allein auf Verzinsung der Schulden. Der Etat habe in diesem Punkte noch mehr Achillesfersen. Es habe nah der eigenen Rechnung der Regierung dabei ein Minderansaßz von 8 Millionen für den Erneuerungsfond stattgefunden. Die Hoffnungen des Ministers auf eine Besserung der Verhältnisse theile er hiernah nicht. Er glaube sogar, daß die Wirth- schaftspolitik des Reichskanzlers den naturgemäß schon vor mehreren Jahren in Aussiht zu nehmenden Aufschwung der Jndustrie verhindert habe. (Gelächter rets.) Er wisse wohl, daß es Zeiten gebe, wo man gewisse Dinge nicht sagen dürfe, ohne einem Gelächter zu begegnen, er wisse aber auch, daß alle Dinge ein Ende hätten. So werde auch die Jdee von dem nothwendigen Aufshwung der Jndustrie durch die Wirthschastspolitik des Reichskanzlers fih noch eine Weile aufrecht erhalten und dann an der nühternen Wirklichkeit zu Schanden werden. Was dies \{höne Programm von der Os des armen Mannes betreffe, so werde derselbe nach 2 bis 3 Jahren, wenn er si die Rechnung mache, zu der Einsicht kommen, daß diese Politik kein Vortheil, sondern ein s{werer finanzieller Nachtheil sei. Bei dem Etat der Justizverwaltung sei eine Mehrausgabe, die . er mit dem Finanz-Minister _be- dauere; er habe indeß in dieser Beziehung absolut nichts einzuwenden. Die Regierung habe dann aber auch eine Er- sparniß beim Kultusetat von 1 426 000 4/6, die ih auf die Gymnasien, Realschulen, auf das Elementarschulwesen und auf die Bisthümer vertheile und die er nicht gern sehe. Er fomme zu dem Gesammtresultat: die Regierung habe fein Recht, diesen Rechnungsabs{hluß als einen besonders günstigen hinzustellen. Wenn man das Extraordinarium und namentlich die hier gemachten Ersparnisse des l so stelle sih eine Unterbilanz heraus. Er möchte den f inanz-Minister bitten, daß derselbe dem Hause heute etwas mehr Erläuterungen gebe und vielleiht weitere Mittheilungen über die Resultate des jeßigen Jahres daran s{ließe. Es würde dies wesent- lih die bevorstehende Budgetdebatte erleichtern. Der Minister habe gesagt, wenn die Rehnung auh jeßt niht gut ab- eshlossen habe, so seien do die beiden ersten Quartale des lau enden Jahres erheblih günstiger. Er möchte fragen: an welchen Punkten? Jm Eisenbahn- oder Bergwerks-Etat ? Seien es Ersparnisse oder Mehreinnahmen? Er beantrage, die vor- liegende Uebersicht an die Rehnungskommission zu überweisen,

mit dem Auftrage, dieselbe nit blos formell, sondern auch nah der Richtung hin zu prüfen, ob sie wie die Regierung behaupte ein Beweis dafür vorhanden sei, daß Preußen in wirthschaftliher Beziehung Fortschritte gemacht habe.

Hierauf ergriff der Finanz-Minister Bitter das Wort:

Meine Herren! Der Hr. Abg. Rickert hat soeben einen sehr ris tigen Saß ausgesprochen, den nämli, daß Alles in der Welt sein Gnde nimmt, unsere wirthschaftlihen Hoffnungen, wie aub unsere wirthschaftlihen Befürchtungen, und ih bin der Meinung und gewiß ein großer Theil des hohen Hauses, daß unsere wirthschaftlihen Be- fürchtungen und der beispiellose Niedergang, den ien a Jahre hindurch in den allgemeinen wirthscaftlihen Verhältnissen zu erlei- den gehabt haben, sein Ende nehmen wird. Daß unsre Hoffnungen zu Ende gehen würden, das möchte ih nicht anerkennen, ih bin im Gegentheil der Meinung, habe fie früher bei der Einbringung des Budgets ausgesprochen und ftehe auch in diesem Augenblick auf dem Standpunkt, meinerseits die Ueberzeugung aussprechen zu müssen, daß die Hoffnungen, die von vielen Seiten na dieser Richtung hin ge- begt worden sind, in Erfüllung gehen werden, daß diese Hoffnungen aber nicht von einem Tage zum andern erfüllt werden können, son- dern daß sie ihre Zeit keineswegs, wie mir entgegen gerufen werden wird, auf eine unabsehbare Zeit hinausreicen sollen, sondern daß die Besserung sih in einigen Jahren zum Segen des Vaterlandes ent- wickeln werde. i

Ich kann jeßt zu meinem Bedauern auf die Auscinandersezun- gen, die der Hr. Abg. Rickert in Bezug auf den Bergwerks- und Eisenbahnetat gemacht hat, nicht antworten, ohne mi zuvor mit meinem Herrn Kollegen, der dieses Ressort speziell zu vertreten bat, verständigt zu haben. (Aha! links.) Ja wohl, meine Herren, es ist bei uns nicht eingeführt, daß wir Kritik üben, ohne daß wir uns darüber zunächst in Verbindung mit unseren Herren Kollegen seßen. Wenn besondere Veranlassung vorliegen sollte, darüber dem hohen Hause {on jet einige Auskunft zu ertheilen, dann werden die Herren Kommissarien des Ministeriums für die öffentlihen Arbeiten, die si hier befinden werden, sehr gern diese Auskunft geben, so weit sie sie im Augenblick geben föônnen. Wenn der Hr. Abg. Rickert aber ertlärt hat, es sei bei der Vorlegung des Etats und speziell bei den Bemerkungen, die ih über das Jahr 1878/79 gemacht habe, mein Bestreben gewesen, die Aera der ligen Wirthschaftspolitik gegen die Vermuthung zu decken, als ob in ihr ein Rückgang und nit ein Fortgang zu finden wäre, so muß ih das, wenigstens so weit es mich betrifft und soweit ih die Absicht gehabt habe, mich über die Finanzlage bestimmt zu äußern, als irrig bezeihnen, ih babe einen derartigen Verdacht gar

nit gehabt. Jch habe einen solchen Verdaht auch gar nit ab- wehren wollen, weil ih überhaupt nitt geglaubt habe, daß ein solcher Verdacht überhaupt gehegt werden könnte. Ich habe bei der Vorlegung des Budgets nah allen Seiten hin mit voller Objektivität und ohne irgend einen Rückhalt alle die gp gegeben, die ich geglaubt habe, dem hohen Hause geben zu müssen, um Ihnen im ersten Augenblide glei vorbehaltlih der speziellen Studien, die ja im reisten Maße werden gemacht werden einen Ueberblick über die Ver- hältnisse zu gewähren. Jch habe in keiner Weise die Verhältnisse gefärbt, weder trübe noch rofig, ih habe sie so dargestellt, wie mir ns A dies an die Hand gegeben baben, und diese Zahlen waren richtig.

Wenn hier jeßt gesagt wird, es haben bei einzelnen Einnahmen in den Positionen Mindereinnahmen stattgefunden der Hr. Abg. Rickert hat ih vorzugsweise auf den Bergwerksbetrieb bezogen, er hat aus8gerehnet, daß durch Ausgabe-Ersparnisse eine nicht unerhbeblid e Mehreinnahme erzielt worden sei, daß die Einnahme selbst aber zurückgegangen sei, fo hat er, wie, glaube ih, das hohe Haus si erinnern wird, auf der andern Seite soglei gesagt, der Aufshwung, der in der Kohblenbranche ftaltgefunden hat, sei die Folge der strengen Kälte gewesen. Ja, meine Herren, wozu dient denn das Heizmaterial F Es werden do niht im Sommer bei der großen Hiße 24 Millionen Menschen das Heizmaterial kaufen, um es da verwenden zu können. Das Heizmaterial dient offenbar dazu , um cs während der Kälte in Anwendung zu bringen , also es muß au gekauft werden. Daß dies der Regierung zum Vorwurf gemacht werden würde, das habe ich wirklich nit erwartet, eben so wenig, wie ih es für mögli halten würde, daß das hobe Haus oder irgend eincr, der sich für die Verhältnisse des Landes interessirt, daraus Vor- würfe herleiten fönnte, daß in den Kreisen Lauban und Görliß ein furchtbarer Wolkenbruch stattgefunden hat, der die Regie- rung zur Ausgabe von großen Summen genöthigt, und daß die Oder in unerhörtem Maße fih über die Ufer ergossen hat, so daß auch da die Regterung genöthigt war, mit ihren Mitteln einzutreten. Das sind ja, meine Herren, Erörterungen, die ih nicht für begründet halten kann. : ; .

Wenn der Hr. Abg. Rickert aber zunächst darauf aufmerksam gemacht hat, daß ich eine zu günstige Anschauung in Betreff des Abschlusses für 1879/80 geltend gemacht habe, da ja diefer Abschluß ein ungünstiger sei, so habe ih meinerseits erklärt, daß die bedeutende Mehreinnahme, die ih ja ziffermäßig nachgewiesen habe i habe im Augenblick blos das Material in dem gedruckten Bericht vor- liegen, der Ihnen ja zugegangen ift, durch eine Mehrausgabe mehr als absorbirt worden sei. Wenn bei den bedeutenden Minder- einnahmen der Domänen- und Forstverwaltung, bei der indirekten Steuerverwaltung, insbesondere bei den Stempelsteuern, bei dem Hinterlegungéfonds, den doch der Abschluß für 1879/80 mit einem Uebersbuß von 3# Millionen berechnen ließ, sch vortheilhafter als früher gestellt hat, dann möchte ich darauf aufmerksam machen, daß ich ausdrücklich erklärt habe, dieser günstige Ab- {luß würde eingetreten sein, wenn nicht eine unerwartete Mehr- ausgabe, welche die Staatsregierung, und wie ib fagen darf, auch der Herr Minister der Justiz, im Voraus nicht hätten erwarten können, in den leßten Tagen nachgewiesen worden wäre und den Finalabs{luß fo weit ungünstig beeinflußt hatten, daß und bei einigen allerdings anerkennentwerthen Mehreinnahmen, die fich sont ungefähr mit den Mindereinnahmen hätten ausgleichen können, ein Minus- betrag von Millionen in Rechnung zu stellen war. Es war allerdings sehr empfindlich, wenn plößlich jene überetatsmäßige Mehr- ausgabe von 97 Millionen angemeldet wurde. Balanziren Sie diese mit dem übrigen Abschluß, so werden Sie leiht auf jene 33 Millionen kommen, welche ich bis dahin als Mehreinnahme in Rechnung zu tellen geglaubt hatte. Die leßten Jahre haben stets mit Min-. derbeträgen abges{lofsen, ih bedaure, das wiederhole ih, daß dies auch für 1879/80 der Fall hat fein müssen, aus diesem Ihnen socben angeführten Grunde, den ich au bei Vorlegung des Budgets keines« wegs verheimliht habe. J kann aber nur wiederholen, daß i na dieser Richtung hin immerhin einen bedeutenden Fortschritt: gegen die Vorjahre konftatiren kann, indem der Abs{luß diefes Jahres doch mit einer ganz erheblich geringeren Defizitsumme in. Rechnung zu stellen is als in den Vorjahren. Wir haben jeyt: einen Kredit von 5 Millionen zu fordern, während die Kredite der Vorjahre im Verwaltungsdefizit schr viel größere waren. Oh diese Mehreinnahmen nur auf die eine oder di: andere Weise herbeigeführt worden sind ih gehe auf die Details der Berehnung des Hrn. Abg. Rickert nicht ein, weil ih glaube, daß diese Frage in der Budgetkommission zur Erörterung gelangen müsse, \{heint mir nicht von Erbeblickeit. Ich kann aber doch unmögli zugeben, daß mir daraus ein Vorwurf gemacht wird, daß die Eisenbahneinnahmen hierbei mitgewirkt haben, da ih bei der Bezeichnung des Ueber-