1880 / 271 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Konkursmasse etwas \{uldig find, wird aufgegeben, bahn-Direktionsbezirks Frankfurt a./M. und Stcæ- nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder : tionen der zum Eisenbahn-Direktionsbezirk Han- zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von | nover gehörigen Main-Weser Bahn andererseits, dem Besiße der Sache und von den Forderungen, ! c. Stationen des Eifenbahn-Direktionsbezirks Frank- für welhe sie aus der Sache abgesonderte Befriedt- ; furt a./M. (Linie Berlin-Blankenheim, Halle-Mün- aung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter | den, Göttingen-Frankfurt a./M., Elm-Gemünden, bis zum 10. Dezember 1880 Anzeige zu machen. | Niederhone - Treysa, Wilhelmshöhe - Waldkappel, Zebdeuick, den 15, November 1880. Frankfurt-Rüdesheim-Coblenz-Kinzenbac) einerseits Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. | und Stationen der zum Eisenbahn-Direktionsbezirk Abtheilung I. Hannover gehörigen Main-Weserbahn andererseits,

Lemm, d. Stationen des Eisenbahn-Direktionsbezirks Frank-

furt a./M. (Strecke Berlin-Blankenheim und Nie- [28402] Koukursverfahren derhone-Treysa) und Stationen des Eisenbahn-Di- Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann

g 8 E

aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- \spru{ nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 9, Dezember 1880 Anzeige zu machen. Roessel, den 13. November 1880.

Königliches Amtsgericht.

(2839) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmauus Christian Eichborn in Runkel wird heute, am 8. Novem- ber 1880, Vormittags 11 Uhr, das Koukurs- verfahreu eröffnet. i

Der Georg August Gerhardt in Nunkel wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderunçen sind bis zum 23, November 1880 bei dem Gerichte anzumelden. .

Œs wird zur Bescblußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{u}sses und eintretenden Falls über die in $. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

und zur Prüfung der angemeldeten Forderungea auf den 17. Dezembex 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt,

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiy haben oder zur Konkursmasse etwas \culdig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeins{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflihtuxg auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche E aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Lüneburg, Abthl. Il.

Bega : M, Beg R G

Berihts8\chreiber des Kgl. Amtegerichts Lüneburg, E Abthl. 11.

[28401] Koukursverfahren.

Ueber das Vermögen der Caroline Vogler, Händlerin von Wildberg, wird heute, am 15, November 18809, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. i i

Der Gerictsnotariatsassistent Krayl hier wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 14. Dezember 1880 bei dem Gerichte anzumelden. 4

Es wird zur Beschlußfassung übrr die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\hufses und eintretenden D über die in $, 120 der Konkursordnung bezeichneten

Gegenstände auf cas Dienstag, den 14. Dezember 1880, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten* Forderungen auf Mittwoch, den 22. Dezember 1880, Nacmittags 3 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt, Allen Pecsouen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nichis an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Moeaeeingen, für welce sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung

cs tes

rann, daß

des , ob in einem

den

inso-

eine {olche oder

ei cinem

sweise aufzu-

8 für Verkäufe

der im Zahblungsstatt bestimmte Stempelbetrag zu

g ür

her ‘Be- frage im Wesentlichen

assationsmittel der Aktien- d jedes

daß der ür 2, beziehun handlung enthält, schriften M,

82

zweiten Civil- t und sodann Civil-Senate äfte genstände un ts in inne \chäft, nit getretene ver- o die unmittelbar Kauf

hande gten

ag an die vereini

si als ein vom

Gesellschaft und {äft darstelle und die

tarifs sub vocez; hingewiesen, daß

Tarif n Geld bestehendem

{on dem

erhôchste Kabinetso

mpel be Einhrin

ür rdre vom 13. No-

, der Artikel 207 steueit werden darf, vielmehr

en, hierf wegen der damit

ärz 182

it ember 1

f

cke der Felevea Gewerkschaft

,

buches in der Fassun

S8. 235 bis 237 und de chäftes beispiel8-

habenden Vor g anerkannt

undete Ge

sicbtigte oder cin

n der Hingabe an Zahlungs-

36 und 38 Titel 2 Theil S. 101 alinea 3 des Allgemeinen

Juni 1865 und der Artikel 529 und 1289 in die

fe zum Stempelgeseße vom h desselben

gung nur dann und in

ff des Velbal!

n civilrechtliher Bedeutung verschiedenen tigen, alf

gerin in der Appellationsinstanz f die Entstehungsgeshichte der

i eseßbuchs ausgeführt g keineswegs baare Einlagen sämmtli

gen ma

É

he des Stempeltarifs zum Ge- Ü

, Seite 21) Handelsgese

nur mit der civilrechtlihen ft vorschreibt;

cht8ge

gen male des Kaufes oder

für den Wert

der ge verschiedenes Re

¿10,32 weifel nit unterliegen

3 hen des Civilrechtes zu beurtheilen ift gegebenen Falle die Merkmale eines folhen Ges

weise eines Kaufvertra

gen ift, als der

ste K gen der Frage, ob der Immobiliar-

1 war, wird au

gensft

ä en von nit i

,

f die Feststellu

n Klà

Gegenstände oder Ges haft nit

ung mit

g des Stempels für jeden dieser Ge

dieser Gesch

besonders

fentlichen Sißung des

gerichts vom 5. März 1880 ver

handlung und Entscheidun verwiesen worden, weil der

Senate in einem Urt

Rechtsansicht

i i

ten Ste

y d

ber 009) IORgEIE die Gewährung von Aktien

Gesell\haftsvertra

zweite Civil-Senat der vom vierten Civil- vom 15, Januar 1880 ausgesprochenen von Aktiengesellshaften, wenn Aktionäre

des gedahten Stempe öocbsten Kabinets-Ordre vom 13. November

g von 1829

15 und 247 des Deutschen g zu berüdsich

, des Betreffs der Prinzipien

S8. 7 tehbende Einla

Temperx in

er allgemeinen Vorschriften beim Gebrauche wornah, wenn eine \{riftlide Ver

, das angegriffene Urtheil zu vernihten und Annahme ausges{lo}sen ist, als ob die Be-

a den vo des Handelsg

Juni 1870 zugnahme au

owie der \

heile niht in Geld be

daß bei Gründun

châfte von deren Beurkundung der dort b

t werden soll,

.

es vorliegen ;

e ieses

gt f

C S it R D

he. widert

was gegen das er

andrechts | in der ô

j 1822,

zelnen Positionen im Tari ob

ammlun geführt wurde, we

7. Dezember

ssationsbeklagte beantragt Verwerfung des Kassations- fte nah den darauf Anwendung

n und sonftigen Vermö stempelpflichtige

ge der Allerh gen worden.

- S

Eigenthumeübertra

Hingabe an Zahlungsftatt (A

vem

zuseßzer

ä zu berechnen ist, der Begri

der Kabinets-Ordre vom 13, Nov

oder Hingabe an

s entrichten sei; nit beizutreten bes{chlossen hatte.

ßes vom 11, 8. 300 Titel 16, s

des Allgemeinen

Ber

)

daß fodann, wie auch in der Rechtsprechun des Stempels nur das jeweils beurk

preußischen Stempelgeseße vom

l an

alle Grube bertra

in Nach vorheriger Berathung wurde erlassen und verkündet im

Beisein der Vertreter der Parteien folgendes

daß hiernach das Einbrin Vermögen in eine Aktiengesell

erlichen Geseybuchs. Es wird beantra in der Sache selbst n Es wird unter Be Artikel 180 und 209b. daß aber damit d stimmung in Ziffer I. d

des Stempeltarifs,

In Erwägung: verschiedene

Die Sade i Senats des Reichs daß die ein 7. März 1822 die Ges

Hierauf ift er die Ver

ggeseßes vom 24. das Gleiche,

Die Ka

rekurses.

aber D mit dessen Abschlusse beab

e vom 7. Mär oder mittelbar bewirkte Verinögensübertra

weit mit der Stempelsteuer zu bele für das beurkundete besondere Gesch

genommenen Anträgen zu erkennen. Aktiengesellshaftsvertra

sellschafter vorausse

nennung aufführen und es einem nah den Grundsä

mögensrechtliche Verändervn

seßte Stempel berechne civilrechtlicen Merk

statt an si trage;

esellshaft aus

Kaufverträ 1828 (Gef

209b., 2 des Gese der Betra von desse

fassen sei; bewirkten

seß ürg

g

\tempe

Ansa

Ü zu prüfen

- - x

¿ 13.

Befondere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

rag

ren ag wurde auf

demnach das ganze Aktiv- und

gesellschaft, als eine auf das Grund-

äm- äm-

t ent- gerecht

genstand der Uebertragung die

bereits hervorgehoben und auc in gedeutet worden, in Wirklichkeit das

t, also die hierzu geh

bestimmte ge nach

derselben

ser Auffassung stehe nic

tlichen Theilhaber der

schaft den den Mo-

g des Vermögens,

stelle sih zwar nicht wie das e an Zahlun

e unterlä

ahlun

Aktiengesell- erlie

oren

wobei von | meinen Vors{riften bei dem Gebrau

- und Hütten ôgens der hier

bertribunal in

zember 1875 angenommenen

iht beschwert. gung des Verm

sentlichen erwogen :

iglihen O

T

Durch jene An-

gêftatt, sondern

stehende gen aber dem n

(28387) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmaun3 Wilhelm Werneburg zu Schmalkalden wird nach erfolgter Abhaltung des Sc{lußtermins hierdurch aufgehoben.

Schmalkalden, den 8. November 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. (gez.) Schuchardt. Die Nichtigkeit der Abschrift beglaubigt: Bergftraeßer, Gerichtéschreiber.

[28340] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Maurermeisters FJo- hann Heinrich Christian Bardowicks in Schwarzenbek, i am 13. November 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Zum Konkursverwalter ist Herr Heinrich Seeefe hieselbst ernannt.

Offener Arreft ist mit der Auflage erlassen, von dem Besitze etwaiger zur Masse gehörigen Sachen und von den Forderungen, für welbe aus den Sachen abgesonderte Befriedigung in Anspruch ge-

ür eine

dete dar und unt

kihaft die n f find, da mit der Bil- f als folhe zu bestehen

Senate, in der ende Entscheidung

n

neu gegrün

aft8antheile (Kuxen)

Steuerdirektion zu

ch

- -

Berlin, den 17. November 1880.

9, November 1872 haben demgemäß einen Bet

Dieser Betr ge eingezogen, worauf die Aktiengesellschaft dur

Mai 1877 auf Rückzahlung dieses Betrages nebst

Gewer

s

gen der Gewerk seits die Theilhaber der

¡ie Aktiengesellshaft respektive

t weniger erscheine die Höhe und formgerecht erhobene

ktiengesellshaft ein neues als die Kontrahenten des in Rede ung der Nr. 1 der allge-

ftes einer

géftatt.

ichters überall beizutreten sei, Appellantin n

namentlich auc darin, daß nicht die Gewerk sondern das Mo- und Immobiliar-Vermö

Gegenstand des Uebertrages bilde.

soweit er

Bergwerks

Gesellschast B. Kassationsklägerin

{haft B. eine Aktiengesellschaft les

G. Hütten-Aktien-Gesellshaft B.“

Dieser Uebertra

gegen Baarzahlung erfolgte,

in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Königlich Württembergisches Amtsgericht zu Nagold. Zur Belau Fee, ipps.

3

gerichts werde also die

Das Landgericht seinerseits hat im We

gesellschaft,

Aktionären nicht in baarem Gelde be g der A

chtzeiti

Nich Kassationsrekurs wird gestüßt auf Ver

njaß gebrachten Stempels

einbringen und daf en Ge

zahlungen erhalten sollen.

Jn Sachen der zu B. domicilirten B.-

Aktien

seits d

Die

» J

ekt geschaffen sei, so daf:

| ä n die ncue Aktiengesellshaft eingebracht

rdre vom 13. November 1828 ieses Urtheil re

ge Gewerkscha

ahlungsstatt mit der Gründun

gte, vereinigte Civil

\chaf

ete zu diesem Akte einen Stempel von ri

Stempel-Fiskal hielt dagegen einen Stempel von 9000 Thlr. erforderlih und defektirte von 7167 Thlr, 10 Sgr. oder 21 502

administrativem We

Ladung vom 8.

dkapital von 400 000 Thlr. vom 20. De

O

rihtshof hat jedoch die Berufung als un- der Allerhöchsten Kabinets-L

Der Appellhof hat erwogen, daß in thatsächliher und re(tlicer

preußische Provinzial Hinsicht den Ausführungen des ersten R

Fationsbekla

chsgericht

öffentlichen Si

erlassen:

dar, Kaufvertr anderer

lien Stempel wie die Hingabe an

nahme des Land

[28332] Bekanntmachung.

Veber das Vermögen des Kappenmathers und Kürschners Hermaun Stader zu Oberhausen ist am 15. November cr., Nachmittags 45 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Ge- werke und Kaufmann Carl Brauns zu Ober- hausen. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis zum 14. Dezember cr. ein- \chließlich, Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 21. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr,

sehen seien.

s des von der Stenerbebörde in A

Entscheidungen des Reihs-Gerichts.

Einlagen gemacht werden.

Handelsgeseßbu ch Art. 209þ. Stempelsteuer nah preußischen Bestimmungen.

bung vom 8. Juli 1880 folg

es stelle fih die Uebertra

in Rede stehenden Gewerkschaft auf die

haft als eine Hingabe an Z ren die bishe

andgeriht zu C. hat durch Urtheil vom 7. Mai 1878 die

Klage als unbegründet abgewiesen. besonderen Rechtsgesch

Gewerkschaft persönli Kure bildeten, doch wie

„B.-G. Bergwerks- und und

det mit einem Grun In dem Akte ist beurkundet, daß die Gewerken ihre 1000 Ku

die Königlich zum Preise von 1400 Thlr. pro Kux, Passiv-Vermögen in die Aktien

C., Ka

hat das Rei Der Hiotus erhob eine Rekonvention, die nicht mehr interessirt.

Unter Anwenduna des von dem Kön seinem Plenarbeschlusse ß

geridt annähme, als eine Hingab Rechtsgrundsa

Durch Aft vor Notar C. in C. vom 2

die sämmtlichen Gewerken der Gewerk

unter der Firma: Die Aktiengesellsaft appellirte-

Der Notar verwend 1833 Thlr. 5 Sgr. Der Der Appellationsge , da, wenn auch nominell d

begründet verworfen. ein Kaufvertra

Der gegen d

gegrün Das

e Series Kw e O g rede Berlin-Frankfurt a./O.) einerseits un as Max Müller, Inhabers der Firma H. M. Müller | tionen des Gi a bnDireftionsbezirks Hannover in Zwickau ist am 15. November 1880, Vor- | andererseits, e, Stationen der Eisenbahn-Direktions- mittags 212 Uhr, das Konkursverfahren eröff- | bezirke Bromberg, Berlin der Oberschlesischen net worden. Eisenbahn, der Berlin-Stettiner Eisenbahn, des Konkursverwalter: Rechtsanwalt Eisenbahn - Direktionsbezirks Magdeburg, des Zwidckau. Eisenbahn-Direktionsbezirks Frankfurt a. /M. (Linie Dienstag, den 30. November 1880, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum | Berlin-Blankenheim, Halle-Münden, Göttingen- Bormittags 10 Uhr, 31. Dezember 1880. Frankfurt a./M., Elm - Gemünden, Niederhone- und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Erste Gläubigerversammlung: Treysa und Wilhelmshöhe-Waldkappel) einerseits Dienstag, den 7. Dezember 1880, 1880, Vormittags 10 Uhr. und Stationen der Lothringisch - Luxemburgischen Vormittags 10 Uhe, Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderun- | Hghnen andererseits. Hierdurch werden theils Er- vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. | gen: 4. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr. | mäßigungeu, theils Erhöhungen der seitherigen Allen Personen, welce eine zur Konkursmasse ae- | Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 81. De- | Frachisäßze eingeführt. Vom genannten Tage ab hörige Sache in Besi haben oder zur Konkursmasse | zember 1880. Z treten dafür außer Kraft: 1) der Theil 11, des etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Königliches Amtsgericht Zwickau, Staatskahn-Gütertarifs (die besonderen Bestimmun- Gemeins{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, den 15. November 1890, en und Tarifsäße für den Güterverkehr enthaltend), auc die Verpflichtung auferlegt, von dem N Schubert, Gerichtsschreiber. e die hierzu ausgegebenen einzelnen Tarifhefte der Sache und von den Forderungen, für welche fie Nr. 1 bis 10 vom 15. April 1879, vom 15. Maï aus der Sache abgesondèrte Befriedigung in An- i U 11879, vom 1. September 1879 und vom 1. Dezemo spruch nehmen, L bis zum | L'@rif= Ct V erinderungen ber E E den e n NaGtragen. 253, November 1880 Anzeige zu maden. : L M _| (Au3geshlossen von dieser Aufhebung bleiben Königlices Amtsgericht II1. zu Runkel. der deutscheniseCnbatlEnen | vorläufig noh die im Tarifheft Nr. 9 nebst Der Gerichtsschreiber. Wo. 220 Ens eutigen Grameuge für Les L De o erkehr von und nach den Statiouen der 98405 Bekanntmachnuga. Bergisch-Märkischen Bahn ; diese Säye behal- i Riiteng VI, zu Heft II. Ukséres Lokaltarifs, er- | ten bis auf Weiteres noch Gültigkeit); 2) der mäßigte Taxen für Basel 1l:co und transit im Ver- Gütertarif für den Verkehe zwischen Lothringisch- kehr mit Frankreich enthaltend, tritt am 21. d. M. Luxemburgischen Stationen einerseits und Stationen in Kraft. Gratis. der Fraukfurt-Bebraer, Niederschlesis{ch-Märkischen, Straßburg, den 13, November 1880. Königlichen Ost- und Okerschlesisben Bahn anderer- Kaiserliche General-Direktion seits via Goblenz, vom 1. Juli 1879 ab nebst der Eisenbahnen in Cisaß-Lothringen. | deuten Eisenbahn-Verbandes vom 1, Juli 8346 -Berlin-Thiürkingisiber 1877 nebft Nachträgen; 4) der Sütertarif für den [ae A t P R P 1E Verkehr zwischen Lothringisch-Luxemburgischen Stas Am 1. Januar k. I. treten für die Station tionen einerseits und Stationen der Main-Weser- Lichtenfels der Werra-Eisenbahn anderweite, theils | Bahn andererseits via „Goblenz vom 10. „August erhöhte, theils ermäßigte Frachtsäße in Krast. 1879 nebst Nachträgen ; 5) der Theil II. des Mittel- Bis zur Herausgabe eines bezüglichen Tarifnach- deutschen Verbands-Gülertarifs (die besonderen Be- trags ertheilt unser Tarif-Büreau über die neuen | stimmungen und Larifsäge für den Güterverkehr Frachtsäße Auskunft. enthaltend), sowie die hierzu ausgegebenen einzelnen Berlin, den 15. November 1880. Tarifbefte Nr. 1 bis 33, vom 1. November 1877 : Die Direktion beziehungsweise vom 1. Dezember 1877 und der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn-Gesellschaft, A h E E e Ie d t “u. N G ( e ; B C o als Aende Mea tenng sishen Eisenbahr-Verbandes vom 1. Mai 1878 nebst

[28345] Müärkisch-Posenex Eisenbahn. Vom 1. Januar 1881 ab tritt für die Mär-

Nachträgen; 7) der Gütertarif des Berlin-Stettin- Thüringischen Eisenbahn-Verbandes vom 1. Januar

lichen Begründer der neuen Aktiengesellscha

tapital anzurechnende Einlage dem Gründungsvertrage felbst an ganze Vermögen der Gewerk

Anzahl Aktien resp. Baar Steuer, wie ein Kaufvertrag.

gegen, daß die sämm bilien und Immobilien, i

Errichtung einer Aktien worden seien.

Zinsen klagte. Land

als

f

dung der letzte aufhörte Rechtssubj flehenden

deren Gründer anzu fertigt einzelnen

8) der Gütertarif des

Zimmer Nr. 8. Oberhausen, den 15. November 1880.

Kzbnigliches Amtsgericht.

[28393] Bekanntmachung.

Das durch Beschluß vom 1. Juni 1877 über das Vermögen des Kaufrnanns Le vin Daniel zu Frked- rid:8hoff eröffnete Konkursverfahren ist dur Ver- theilung der Masse beendigt.

Ortelsburg, den 11. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Beglaubigt:

Günter, Gerichtsschreiber.

S Oeffentlihe Vekanutmachung.

Veber das Vermögen des Kanfmauns Herbert Sigismund Ludwiz Bohne hier (Firma Louis Bohne) is am heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet.

Verwalter: Kaufmann Max Kämper hier.

Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 30. No- vember cr., Anmeldefrist biz 13. Dezember cr., erste Gläubigerversammlung 14. Dezember ecc,, Prüfungstermin 29, Dezember cr.

Osuabrück, den 15. November 1880,

Königliches Amtsgericht. 11. Beglaubigt : Meyer, Sekretär, j Gerichts\chreiber des Kgl. Amtsgerichts Osunabrül.

[28344] Konkursverfahren.

Sn dem Konkurse über das Vermögen der Hand- lurg bez. offenen Handelsgesellschaft Jos. Tanke zu Ratibor ift zur Prüfung der nachträzlich angemel- deten Forderungen Termin auf

den 3. Dezember 1880, Bormittags 9X7 Uhr, vor dem Königlichen AmtêLgerichte, Abth. IV,, hier- selbs, anberaumt. :

Ratibor, den 12. November 1880.

Urbainuczyk, Gerichts\{reiber des Königl. Amtsgerichts. Abth. TV,

S D

(2838) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jo- hannes Czichy, in Firma J. Czihy zun Noefiei, wird, da derselbe seine Zahlungen eingestellt und Konkurseröffnung beantragt hat, Heute, «am 13. November 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Koukurs3verfahren eröffnet.

Der Rentier Gustav Porrmaun zu Pioessel wird zum Konkursverwalter ernannt,

Konkursforderungen sind bis zum 16, Dezember 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie Über die Bestellung eines Gläubigeraus\{Gusses und eintretenden Falls über die in $. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge- genstände auf

den 9. Dezember 1880, Mittags 12 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 30, Dezember 1880, Vormiitags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anube- raumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkuré- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie

nommen wird, dem Konkursverwalter bis zum 29. November 1880 Anzeige zu machen.

Anmeldefrist ist bis zum 18. Januar 1881 ecin\{ließlich bestimmt.

Erste Gläubiger: Versammlung zur Bescluß- fassung über die in den $$, 72 und 120 dex Kon- furS8ordnung benannten (Segenftände ist auf den

1, Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin auf den

28. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle angeseßt.

Schwarzenbef, Kreis Herzogthum Lauenburg,

den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht. gez. S, Koecnigsmann, Dw. Veröffentlicht : Nusftin, Sekretär, i

als Gericts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. [28338] Amtsgericht Varel, Abtb. I, Ueber das Vermögen des Schlachters Carl Maaß hieselbst ist das Koukursverfahren er- öffne? am 6. Novbr. 1880, Mitt. 1 Uhr. Ver- walter: Rechnunzssteller Lüken in Varel. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Dezbr. d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 14, Dezbr. d. F. einschl. Erste Gläubigerversammlung den 30. Novbr. d. Z.,, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. Dezbr. d, J, Borm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 7.

Varel, den 11. November 1880.

Beglaubigt: Meycrholz, Gerihts\chreibergeh.

92990; « B [20920] Konkursverfahren.

Veber das Vermögen des unbekannt wo ab- wesenden Leopold Markus von Wetiburg ist heute, am 13, November 1880, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröfsuet.

Der Herr Rechtsanwalt Stähler dahier wird zum Konkursverwalter ernannt.

Anmeldefrist, offener Arreft mit Anzeigefrist bis zum 6. Dezember 1880.

Grste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin

Montag, den 13, Dezember 1880, Bormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. IIk, Weilburg, den 13. November 1880, Königliches Amtsgericht. I.

[28341] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Putmacher3 Otto Kelpin zu Zehdenick wird hente, am 15. No- vember 1850, Mittags 12 Uhr, das Koukurs- verfahren eröffnet.

Der Scharfrichtereibesißer Hermanu Staveunow zu As bei Zehdenick ift Koukursver- walter. Ï

Konkursforderungen sind bis zum 10. Dezem- ber 1886 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wab] eines andern Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigecauss{usses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände sowie zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf den 21. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichueten Gerichte Termin anberaumt.

kisch-Posener Eisenbahn an Stelle der Lokallarife vom 1. Januar 1873 und 1. Januar 1878 bezie- bungsweise deren Nachträge ein neuer Lokaltarif für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugeu und lebenden Thieren in Kraft.

Guben, den 14. November 1880.

Die Direktion. [28383] Marienburg - Mlawkaer Eisenbahu.

Die Spezialbe|\timmungen unsers Lokalpersonen- tarifs zu $. 10 des Betriebêreglements werden da- bin abgeändert, daß vom 1, Januar 1881 ab ein Erwachsener mit einem Kinde unter 10 Jaÿren in I, Wagenklasse auf ein Billet I. und ein Billet II. Klasse (statt wie bisher auf ein Billet I, und ein Billet UV. Klasse) befördert werden.

Danzig, den 13, November 1880.

Die Dircktion.

(Eisenbahn-Direktionsbezirk Bekanntmaczung.

Vom 1. Dezember d. I. ab werden auf den Sta- tionen der der unterzeihneten Verwaltung unter- stellten Bahustrecken Frachtbriefe mit Vermerken, welche nicht dur das deutsche Handelsgesetz oder durch das Betriebs-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands für statthaft e1klärt worden sind, nicht mehr angenommen.

Zu den niht mehr zuläsfigen Vermerken gehören auch folgende :

„von Sendung des Herrn N. N.

zur Abgabe (Weiterbeförderung) an Herrn N. N.

versichert A der Transportgesellshaft N. N.

oder

unter Assekuranz von N. N.

um Nücksendung der lecren Säcke (Fässer) wird ersucht“,

ferner der Vermerk unter der Adresse:

„zur Weiterbeförderung durch Fuhrmann (Spe- diteur) N. N,“

Ferner werden Frachtbrief-Formulare, welche auf der Rückseite außer der vorgedruckten Firma noch andere vorgedrudte Vermerke enthalten, zur Ab- stemrelung mit dem Verwaltuncsstempel nicht an- genommen. Endlich werden bahnseitig gelieferte oder hahnseitig abgestempelte Frachtbriefe, wel nachträglich mit gedruckten, aber unzulässigen Ver- merken versehen werden, zurückgewiesen.

Magdeburg, den 8. November 1880.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

Mit dem 1. Januar 1881 tritt ein neuer Güter- tarif (Theil 11, die besonderen Bestimmungen, \o- wie Kilometerentferuungen und Frachtsäße enthal- tend) in Kraft und zwar für den direkten Verkehr zwishen a. Stationen des Eisenbahn-Direktions- bezirks Bromberg, des Eisenbahn-Direktionsbezirks Berlin, der Oberschlesishen Eisenbahn, der Berlin- Stettiner Eiseabahn einerseits und Stationen des Eisenbahn-Direktionébezirks Frankfurt a./M. und Stationen der zum Eiscnbabn - Dircektionsbezirk Hannover gehörigen Main-Weser Bahn antderer-

Allen Personen, welhe eine zur Konkurs- masse gehörige Sache in Besiy haben oder zur

seits, b. Stationcn des Eisenbahn-Dircktionsbezirks Magdeburg einerseits und Stationen des Eisen-

1880 nebst Nachträgen ; Sclesisch-Niedersächsishen Eiseubahn-Verbandes vom 1. August 1878 nebst Nachträgen ; 9) der Gütertarif des Der Me Eisenbahn - Ver- ; L 10 2 bandes vom L Ma 1879 nebst Nachträgen; 10) der Gütertarif des Norddevtsh-Sächsishen Eisens bahn-Berbandes vom 1. November 1879 nebst Nach- trägen; 11) der Gütertarif des Niedersächsish-Dst- deutschen Verbandes vom 11. Mai 1878 nebst Nach- trägen; 12) der Gütertarif für den Main-Weser- Franfkfurt-Bebraer Nachbarverkehr vom 1. Dezember 1877 nebs Nachträgen; 13) der Lokal-Gütertarif der Niederschlesis{h-Märkishen Bahn vom 1. Juli 1877 nebst Nachträgen, jedoch nur so weit, als deren Verkehrsrelationen aus den genannten Verkehren ausgeschieden und in den Staatsbahnverkchr über- gegangen sind. Der neuz Tarif bezw. die eins zelnen Hefte desselben sind zu den darauf vorge- druckten Preisen vom 15. Dezember c. ab bei den betheiligten Verwaltungen bezw. deren Güter-Expe- ditionen käufliÞ zu haben. Inzwischen wird jede gewünschte Auskunft von dem Verkehrs-Bureau der unterzeichneten Königlichen Eisenbahn-Direktion ge- geben werden. Frankfurt a. M., den 15. November 1880. Namens der betheiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahn-Direktion.

Am 1. Januar 1881 treten für den Bereich der unserer Verwaltung unterstellten Bahnstreken neue Lokal-Tarife für den Güter-Verkehr, sowie für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren in Kraft. Mit Einführung dieser Tarife kommen diz nachverzeihneten Güter-Tarife nebst Nachträgen, sowie die hiermit korrespondirenden Tarife für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und Thieren in dem Umfange der neuen Tarife zur Aufhebung: a. Lokal-Güter-Tarif der Frankfurt- Bebraer Bahn vom 1. Juli 1877, b, Lokal-Güter- Tarif der Nassauishen Bahn vom 1. Juli 1877, c, Lokal-Güter-Tarif der Saarbrücker und Rheins» Nahe-Bahn vom 15. Mai 1879, d. Lokal-Güter- Tarif der Homburger Bahn vom 1. September 1877, e. Lokal-Güter-Tarif der Niederschlesi\{- Märkischen Bahn vom 1. Juli 1877 (bezügl. der Strecke Halensee-Blankenheim), f. Gütertarif für den Verkehr zwishen den Stationen der Streckte Stocckthausen-Kinzenbach (exkl. Weßlar) der Nassaui- {hen Eisenbahn einerseits und Skationen der Tau- nuslinie (exkl. Wiesbaden) dieser Bahn andererseits via Gießen resp. Lollar-Frankfurt a./M. vom 1, Ja- nuar 1880, g. Saarbrücken-Rhein-Nahe-Nassauis {cher Güter-Tarif vom 15. Mai 1879, h. Mittel- deutscher-Verbands- Güter-Tarif vom 1, November 1877 (inkl, Frankfurt-Bebra-Nassauisher Güter-Ta- rif vom 1. Juli 1877), i. Staatsbahn-Güter-Larif vom 15. April 1879, k, Ausnahîine-: Tarif für Eisen- bahnscbienen 2c. im Verkehre zwischen Stationen der Saarbrücker, Nassauischen und Frankfurt - Bebrae r Stationen vom 1. Dezember 1879. Die neuen Ta- rife enthalten gegenüber den alten Echöhungen und Ermäßigungen. Nähere Auskunft wird bis auf Weiteres von unserem Verkehrs-Büreau hierselbst gegeben werden. Fraukfnrt a./M.,, den 15. Novem- ber 1880, Königliche Eisenbahn-Direktion.

Nedacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel).

Berlin:

Drudck: W, Elsner.