Konkursmasse etwas \{uldig find, wird aufgegeben, bahn-Direktionsbezirks Frankfurt a./M. und Stcæ- nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder : tionen der zum Eisenbahn-Direktionsbezirk Han- zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von | nover gehörigen Main-Weser Bahn andererseits, dem Besiße der Sache und von den Forderungen, ! c. Stationen des Eifenbahn-Direktionsbezirks Frank- für welhe sie aus der Sache abgesonderte Befriedt- ; furt a./M. (Linie Berlin-Blankenheim, Halle-Mün- aung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter | den, Göttingen-Frankfurt a./M., Elm-Gemünden, bis zum 10. Dezember 1880 Anzeige zu machen. | Niederhone - Treysa, Wilhelmshöhe - Waldkappel, Zebdeuick, den 15, November 1880. Frankfurt-Rüdesheim-Coblenz-Kinzenbac) einerseits Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. | und Stationen der zum Eisenbahn-Direktionsbezirk Abtheilung I. Hannover gehörigen Main-Weserbahn andererseits,
Lemm, d. Stationen des Eisenbahn-Direktionsbezirks Frank-
— — furt a./M. (Strecke Berlin-Blankenheim und Nie- [28402] Koukursverfahren derhone-Treysa) und Stationen des Eisenbahn-Di- Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann
g 8 E
aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- \spru{ nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 9, Dezember 1880 Anzeige zu machen. Roessel, den 13. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
(2839) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmauus Christian Eichborn in Runkel wird heute, am 8. Novem- ber 1880, Vormittags 11 Uhr, das Koukurs- verfahreu eröffnet. i
Der Georg August Gerhardt in Nunkel wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderunçen sind bis zum 23, November 1880 bei dem Gerichte anzumelden. .
Œs wird zur Bescblußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{u}sses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
und zur Prüfung der angemeldeten Forderungea auf den 17. Dezembex 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt,
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiy haben oder zur Konkursmasse etwas \culdig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeins{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflihtuxg auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche E aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Lüneburg, Abthl. Il.
Bega : M, Beg R G
Berihts8\chreiber des Kgl. Amtegerichts Lüneburg, E Abthl. 11.
[28401] Koukursverfahren.
Ueber das Vermögen der Caroline Vogler, Händlerin von Wildberg, wird heute, am 15, November 18809, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. i i
Der Gerictsnotariatsassistent Krayl hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14. Dezember 1880 bei dem Gerichte anzumelden. 4
Es wird zur Beschlußfassung übrr die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\hufses und eintretenden D über die in §, 120 der Konkursordnung bezeichneten
Gegenstände auf cas Dienstag, den 14. Dezember 1880, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten* Forderungen auf Mittwoch, den 22. Dezember 1880, Nacmittags 3 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt, Allen Pecsouen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nichis an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Moeaeeingen, für welce sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung
cs tes
rann, daß
des , ob in einem
den
inso-
eine {olche oder
ei cinem
sweise aufzu-
8 für Verkäufe
der im Zahblungsstatt bestimmte Stempelbetrag zu
g ür
her ‘Be- frage im Wesentlichen
assationsmittel der Aktien- d jedes
daß der ür 2, beziehun handlung enthält, schriften M,
82
zweiten Civil- t und sodann Civil-Senate äfte genstände un ts in inne \chäft, nit getretene ver- o die unmittelbar Kauf
hande gten
ag an die vereini
si als ein vom
Gesellschaft und {äft darstelle und die
tarifs sub vocez; hingewiesen, daß
Tarif n Geld bestehendem
{on dem
erhôchste Kabinetso
mpel be Einhrin
ür rdre vom 13. No-
, der Artikel 207 steueit werden darf, vielmehr
en, hierf wegen der damit
ärz 182
it ember 1
f
cke der Felevea Gewerkschaft
,
buches in der Fassun
S8. 235 bis 237 und de chäftes — beispiel8-
habenden Vor g anerkannt
undete Ge
sicbtigte oder cin
n der Hingabe an Zahlungs-
36 und 38 Titel 2 Theil S. 101 alinea 3 des Allgemeinen
Juni 1865 und der Artikel 529 und 1289 in die
fe zum Stempelgeseße vom h desselben
gung nur dann und in
ff des Velbal!
n civilrechtliher Bedeutung verschiedenen tigen, alf
gerin in der Appellationsinstanz f die Entstehungsgeshichte der
i eseßbuchs ausgeführt g keineswegs baare Einlagen sämmtli
gen ma
É
he des Stempeltarifs zum Ge- Ü
, Seite 21) Handelsgese
nur mit der civilrechtlihen ft vorschreibt;
cht8ge
gen male des Kaufes oder
für den Wert
der ge verschiedenes Re
¿10,32 weifel nit unterliegen
3 hen des Civilrechtes zu beurtheilen ift gegebenen Falle die Merkmale eines folhen Ges
weise eines Kaufvertra
gen ift, als der
ste K gen der Frage, ob der Immobiliar-
1 war, wird au
gensft
ä en von nit i
,
f die Feststellu
n Klà
Gegenstände oder Ges haft nit
ung mit
g des Stempels für jeden dieser Ge
dieser Gesch
besonders
fentlichen Sißung des
gerichts vom 5. März 1880 ver
handlung und Entscheidun verwiesen worden, weil der
Senate in einem Urt
Rechtsansicht
i i
ten Ste
y d
ber 009) IORgEIE die Gewährung von Aktien
Gesell\haftsvertra
zweite Civil-Senat der vom vierten Civil- vom 15, Januar 1880 ausgesprochenen von Aktiengesellshaften, wenn Aktionäre
des gedahten Stempe öocbsten Kabinets-Ordre vom 13. November
g von 1829
15 und 247 des Deutschen g zu berüdsich
, des Betreffs der Prinzipien
S8. 7 tehbende Einla
Temperx in
er allgemeinen Vorschriften beim Gebrauche wornah, wenn eine \{riftlide Ver
, das angegriffene Urtheil zu vernihten und Annahme ausges{lo}sen ist, als ob die Be-
a den vo des Handelsg
Juni 1870 zugnahme au
owie der \
heile niht in Geld be
daß bei Gründun
”
châfte von deren Beurkundung der dort b
t werden soll,
. ‘
es — vorliegen ;
e ieses
gt f
C S it R D
he. widert
was gegen das er
andrechts | in der ô
j 1822,
zelnen Positionen im Tari ob
ammlun geführt wurde, we
7. Dezember
ssationsbeklagte beantragt Verwerfung des Kassations- fte nah den darauf Anwendung
n und sonftigen Vermö stempelpflichtige
ge — der Allerh gen worden.
eß - S
Eigenthumeübertra
Hingabe an Zahlungsftatt (A
vem
zuseßzer
ä zu berechnen ist, — der Begri
der Kabinets-Ordre vom 13, Nov
oder Hingabe an
s entrichten sei; nit beizutreten bes{chlossen hatte. —
ßes vom 11, 8. 300 Titel 16, s
des Allgemeinen
Ber bü
)
daß fodann, wie auch in der Rechtsprechun des Stempels nur das jeweils beurk
preußischen Stempelgeseße vom
l an
alle Grube bertra
in Nach vorheriger Berathung wurde erlassen und verkündet im
Beisein der Vertreter der Parteien folgendes
daß hiernach das Einbrin Vermögen in eine Aktiengesell
erlichen Geseybuchs. Es wird beantra in der Sache selbst n Es wird unter Be Artikel 180 und 209b. daß aber damit d stimmung in Ziffer I. d
des Stempeltarifs,
In Erwägung: verschiedene
Die Sade i Senats des Reichs daß die ein 7. März 1822 die Ges
Hierauf ift er die Ver
ggeseßes vom 24. das Gleiche,
Die Ka
rekurses.
aber D mit dessen Abschlusse beab
e vom 7. Mär oder mittelbar bewirkte Verinögensübertra
weit mit der Stempelsteuer zu bele für das beurkundete besondere Gesch
genommenen Anträgen zu erkennen. Aktiengesellshaftsvertra
sellschafter vorausse
nennung aufführen und es einem nah den Grundsä
mögensrechtliche Verändervn
seßte Stempel berechne civilrechtlicen Merk
statt an si trage;
esellshaft aus
Kaufverträ 1828 (Gef
209b., 2 des Gese der Betra von desse
fassen sei; bewirkten
seß ürg
g
\tempe
Ansa
Ü zu prüfen
- - x
¿ 13.
Befondere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
rag
ren ag wurde auf
demnach das ganze Aktiv- und
gesellschaft, als eine auf das Grund-
äm- äm-
t ent- gerecht
genstand der Uebertragung die
bereits hervorgehoben und auc in gedeutet worden, in Wirklichkeit das
t, also die hierzu geh
bestimmte ge nach
derselben
ser Auffassung stehe nic
tlichen Theilhaber der
schaft den den Mo-
g des Vermögens,
stelle sih zwar nicht wie das e an Zahlun
e unterlä
ahlun
Aktiengesell- erlie
oren
wobei von | meinen Vors{riften bei dem Gebrau
- und Hütten ôgens der hier
bertribunal in
zember 1875 angenommenen
iht beschwert. gung des Verm
sentlichen erwogen :
iglihen O
T
Durch jene An-
gêftatt, sondern
stehende gen aber dem n
(28387) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmaun3 Wilhelm Werneburg zu Schmalkalden wird nach erfolgter Abhaltung des Sc{lußtermins hierdurch aufgehoben.
Schmalkalden, den 8. November 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. (gez.) Schuchardt. Die Nichtigkeit der Abschrift beglaubigt: Bergftraeßer, Gerichtéschreiber.
[28340] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Maurermeisters FJo- hann Heinrich Christian Bardowicks in Schwarzenbek, i am 13. November 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Zum Konkursverwalter ist Herr Heinrich Seeefe hieselbst ernannt.
Offener Arreft ist mit der Auflage erlassen, von dem Besitze etwaiger zur Masse gehörigen Sachen und von den Forderungen, für welbe aus den Sachen abgesonderte Befriedigung in Anspruch ge-
ür eine
dete dar und unt
kihaft die n f find, da mit der Bil- f als folhe zu bestehen
Senate, in der ende Entscheidung
n
neu gegrün
aft8antheile (Kuxen)
Steuerdirektion zu
ch
- -
Berlin, den 17. November 1880.
9, November 1872 haben demgemäß einen Bet
Dieser Betr ge eingezogen, worauf die Aktiengesellschaft dur
Mai 1877 auf Rückzahlung dieses Betrages nebst
Gewer
s
gen der Gewerk seits die Theilhaber der
¡ie Aktiengesellshaft respektive
t weniger erscheine die Höhe und formgerecht erhobene
ktiengesellshaft ein neues als die Kontrahenten des in Rede ung der Nr. 1 der allge-
ftes einer
géftatt.
ichters überall beizutreten sei, Appellantin n
namentlich auc darin, daß nicht die Gewerk sondern das Mo- und Immobiliar-Vermö
Gegenstand des Uebertrages bilde.
soweit er
Bergwerks
Gesellschast B. Kassationsklägerin
{haft B. eine Aktiengesellschaft les
G. Hütten-Aktien-Gesellshaft B.“
Dieser Uebertra
gegen Baarzahlung erfolgte,
in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Königlich Württembergisches Amtsgericht zu Nagold. Zur Belau Fee, ipps.
3
gerichts werde also die
Das Landgericht seinerseits hat im We
gesellschaft,
Aktionären nicht in baarem Gelde be g der A
chtzeiti
Nich Kassationsrekurs wird gestüßt auf Ver
njaß gebrachten Stempels
einbringen und daf en Ge
zahlungen erhalten sollen.
Jn Sachen der zu B. domicilirten B.-
Aktien
seits d
Die
» J
ekt geschaffen sei, so daf:
| ä n die ncue Aktiengesellshaft eingebracht
rdre vom 13. November 1828 ieses Urtheil re
ge Gewerkscha
ahlungsstatt mit der Gründun
gte, „ vereinigte Civil
\chaf
ete zu diesem Akte einen Stempel von ri
Stempel-Fiskal hielt dagegen einen Stempel von 9000 Thlr. erforderlih und defektirte von 7167 Thlr, 10 Sgr. oder 21 502
administrativem We
Ladung vom 8.
dkapital von 400 000 Thlr. vom 20. De
O
rihtshof hat jedoch die Berufung als un- der Allerhöchsten Kabinets-L
Der Appellhof hat erwogen, daß in thatsächliher und re(tlicer
preußische Provinzial Hinsicht den Ausführungen des ersten R
Fationsbekla
chsgericht
öffentlichen Si
erlassen:
dar, Kaufvertr anderer
lien Stempel wie die Hingabe an
nahme des Land
[28332] Bekanntmachung.
Veber das Vermögen des Kappenmathers und Kürschners Hermaun Stader zu Oberhausen ist am 15. November cr., Nachmittags 45 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Ge- werke und Kaufmann Carl Brauns zu Ober- hausen. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis zum 14. Dezember cr. ein- \chließlich, Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 21. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr,
sehen seien.
s des von der Stenerbebörde in A
Entscheidungen des Reihs-Gerichts.
Einlagen gemacht werden.
Handelsgeseßbu ch Art. 209þ. Stempelsteuer nah preußischen Bestimmungen.
bung vom 8. Juli 1880 folg
es stelle fih die Uebertra
in Rede stehenden Gewerkschaft auf die
haft als eine Hingabe an Z ren die bishe
andgeriht zu C. hat durch Urtheil vom 7. Mai 1878 die
Klage als unbegründet abgewiesen. besonderen Rechtsgesch
Gewerkschaft persönli Kure bildeten, doch wie
„B.-G. Bergwerks- und und
det mit einem Grun In dem Akte ist beurkundet, daß die Gewerken ihre 1000 Ku
die Königlich zum Preise von 1400 Thlr. pro Kux, Passiv-Vermögen in die Aktien
C., Ka
hat das Rei Der Hiotus erhob eine Rekonvention, die nicht mehr interessirt.
Unter Anwenduna des von dem Kön seinem Plenarbeschlusse ß
geridt annähme, als eine Hingab Rechtsgrundsa
Durch Aft vor Notar C. in C. vom 2
die sämmtlichen Gewerken der Gewerk
unter der Firma: Die Aktiengesellsaft appellirte-
Der Notar verwend 1833 Thlr. 5 Sgr. Der Der Appellationsge , da, wenn auch nominell d
begründet verworfen. ein Kaufvertra
Der gegen d
gegrün Das
e Series Kw e O g rede Berlin-Frankfurt a./O.) einerseits un as Max Müller, Inhabers der Firma H. M. Müller | tionen des Gi a bnDireftionsbezirks Hannover in Zwickau ist am 15. November 1880, Vor- | andererseits, e, Stationen der Eisenbahn-Direktions- mittags 212 Uhr, das Konkursverfahren eröff- | bezirke Bromberg, Berlin der Oberschlesischen net worden. Eisenbahn, der Berlin-Stettiner Eisenbahn, des Konkursverwalter: Rechtsanwalt Eisenbahn - Direktionsbezirks Magdeburg, des Zwidckau. Eisenbahn-Direktionsbezirks Frankfurt a. /M. (Linie Dienstag, den 30. November 1880, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum | Berlin-Blankenheim, Halle-Münden, Göttingen- Bormittags 10 Uhr, 31. Dezember 1880. Frankfurt a./M., Elm - Gemünden, Niederhone- und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Erste Gläubigerversammlung: Treysa und Wilhelmshöhe-Waldkappel) einerseits Dienstag, den 7. Dezember 1880, 1880, Vormittags 10 Uhr. und Stationen der Lothringisch - Luxemburgischen Vormittags 10 Uhe, Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderun- | Hghnen andererseits. Hierdurch werden theils Er- vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. | gen: 4. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr. | mäßigungeu, theils Erhöhungen der seitherigen Allen Personen, welce eine zur Konkursmasse ae- | Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 81. De- | Frachisäßze eingeführt. Vom genannten Tage ab hörige Sache in Besi haben oder zur Konkursmasse | zember 1880. Z treten dafür außer Kraft: 1) der Theil 11, des etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Königliches Amtsgericht Zwickau, Staatskahn-Gütertarifs (die besonderen Bestimmun- Gemeins{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, den 15. November 1890, en und Tarifsäße für den Güterverkehr enthaltend), auc die Verpflichtung auferlegt, von dem N Schubert, Gerichtsschreiber. e die hierzu ausgegebenen einzelnen Tarifhefte der Sache und von den Forderungen, für welche fie Nr. 1 bis 10 vom 15. April 1879, vom 15. Maï aus der Sache abgesondèrte Befriedigung in An- i U 11879, vom 1. September 1879 und vom 1. Dezemo spruch nehmen, L bis zum | L'@rif= Ct V erinderungen ber E E den e n NaGtragen. 253, November 1880 Anzeige zu maden. : L M _| (Au3geshlossen von dieser Aufhebung bleiben Königlices Amtsgericht II1. zu Runkel. der deutscheniseCnbatlEnen | vorläufig noh die im Tarifheft Nr. 9 nebst Der Gerichtsschreiber. Wo. 220 Ens eutigen Grameuge für Les L De o erkehr von und nach den Statiouen der 98405 Bekanntmachnuga. Bergisch-Märkischen Bahn ; diese Säye behal- i Riiteng VI, zu Heft II. Ukséres Lokaltarifs, er- | ten bis auf Weiteres noch Gültigkeit); 2) der mäßigte Taxen für Basel 1l:co und transit im Ver- Gütertarif für den Verkehe zwischen Lothringisch- kehr mit Frankreich enthaltend, tritt am 21. d. M. Luxemburgischen Stationen einerseits und Stationen in Kraft. Gratis. der Fraukfurt-Bebraer, Niederschlesis{ch-Märkischen, Straßburg, den 13, November 1880. Königlichen Ost- und Okerschlesisben Bahn anderer- Kaiserliche General-Direktion seits via Goblenz, vom 1. Juli 1879 ab nebst der Eisenbahnen in Cisaß-Lothringen. | deuten Eisenbahn-Verbandes vom 1, Juli 8346 -Berlin-Thiürkingisiber 1877 nebft Nachträgen; 4) der Sütertarif für den [ae A t P R P 1E Verkehr zwischen Lothringisch-Luxemburgischen Stas Am 1. Januar k. I. treten für die Station tionen einerseits und Stationen der Main-Weser- Lichtenfels der Werra-Eisenbahn anderweite, theils | Bahn andererseits via „Goblenz vom 10. „August erhöhte, theils ermäßigte Frachtsäße in Krast. 1879 nebst Nachträgen ; 5) der Theil II. des Mittel- Bis zur Herausgabe eines bezüglichen Tarifnach- deutschen Verbands-Gülertarifs (die besonderen Be- trags ertheilt unser Tarif-Büreau über die neuen | stimmungen und Larifsäge für den Güterverkehr Frachtsäße Auskunft. enthaltend), sowie die hierzu ausgegebenen einzelnen Berlin, den 15. November 1880. Tarifbefte Nr. 1 bis 33, vom 1. November 1877 : Die Direktion beziehungsweise vom 1. Dezember 1877 und der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn-Gesellschaft, A h E E e Ie d t “u. s» N G ( e ; B C o als Aende Mea tenng sishen Eisenbahr-Verbandes vom 1. Mai 1878 nebst
[28345] Müärkisch-Posenex Eisenbahn. Vom 1. Januar 1881 ab tritt für die Mär-
Nachträgen; 7) der Gütertarif des Berlin-Stettin- Thüringischen Eisenbahn-Verbandes vom 1. Januar
lichen Begründer der neuen Aktiengesellscha
tapital anzurechnende Einlage dem Gründungsvertrage felbst an ganze Vermögen der Gewerk
Anzahl Aktien resp. Baar Steuer, wie ein Kaufvertrag.
gegen, daß die sämm bilien und Immobilien, i
Errichtung einer Aktien worden seien.
Zinsen klagte. Land
als
f
dung der letzte aufhörte Rechtssubj flehenden
deren Gründer anzu fertigt einzelnen
8) der Gütertarif des
Zimmer Nr. 8. Oberhausen, den 15. November 1880.
Kzbnigliches Amtsgericht.
[28393] Bekanntmachung.
Das durch Beschluß vom 1. Juni 1877 über das Vermögen des Kaufrnanns Le vin Daniel zu Frked- rid:8hoff eröffnete Konkursverfahren ist dur Ver- theilung der Masse beendigt.
Ortelsburg, den 11. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Beglaubigt:
Günter, Gerichtsschreiber.
S Oeffentlihe Vekanutmachung.
Veber das Vermögen des Kanfmauns Herbert Sigismund Ludwiz Bohne hier (Firma Louis Bohne) is am heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet.
Verwalter: Kaufmann Max Kämper hier.
Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 30. No- vember cr., Anmeldefrist biz 13. Dezember cr., erste Gläubigerversammlung 14. Dezember ecc,, Prüfungstermin 29, Dezember cr.
Osuabrück, den 15. November 1880,
Königliches Amtsgericht. 11. Beglaubigt : Meyer, Sekretär, j Gerichts\chreiber des Kgl. Amtsgerichts Osunabrül.
[28344] Konkursverfahren.
Sn dem Konkurse über das Vermögen der Hand- lurg bez. offenen Handelsgesellschaft Jos. Tanke zu Ratibor ift zur Prüfung der nachträzlich angemel- deten Forderungen Termin auf
den 3. Dezember 1880, Bormittags 9X7 Uhr, vor dem Königlichen AmtêLgerichte, Abth. IV,, hier- selbs, anberaumt. :
Ratibor, den 12. November 1880.
Urbainuczyk, Gerichts\{reiber des Königl. Amtsgerichts. Abth. TV,
S D
(2838) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jo- hannes Czichy, in Firma J. Czihy zun Noefiei, wird, da derselbe seine Zahlungen eingestellt und Konkurseröffnung beantragt hat, Heute, «am 13. November 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Koukurs3verfahren eröffnet.
Der Rentier Gustav Porrmaun zu Pioessel wird zum Konkursverwalter ernannt,
Konkursforderungen sind bis zum 16, Dezember 1880 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie Über die Bestellung eines Gläubigeraus\{Gusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge- genstände auf
den 9. Dezember 1880, Mittags 12 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 30, Dezember 1880, Vormiitags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anube- raumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkuré- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie
nommen wird, dem Konkursverwalter bis zum 29. November 1880 Anzeige zu machen.
Anmeldefrist ist bis zum 18. Januar 1881 ecin\{ließlich bestimmt.
Erste Gläubiger: Versammlung zur Bescluß- fassung über die in den §§, 72 und 120 dex Kon- furS8ordnung benannten (Segenftände ist auf den
1, Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin auf den
28. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle angeseßt.
Schwarzenbef, Kreis Herzogthum Lauenburg,
den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht. gez. S, Koecnigsmann, Dw. Veröffentlicht : Nusftin, Sekretär, i
als Gericts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. [28338] Amtsgericht Varel, Abtb. I, Ueber das Vermögen des Schlachters Carl Maaß hieselbst ist das Koukursverfahren er- öffne? am 6. Novbr. 1880, Mitt. 1 Uhr. Ver- walter: Rechnunzssteller Lüken in Varel. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Dezbr. d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 14, Dezbr. d. F. einschl. Erste Gläubigerversammlung den 30. Novbr. d. Z.,, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. Dezbr. d, J, Borm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 7.
Varel, den 11. November 1880.
Beglaubigt: Meycrholz, Gerihts\chreibergeh.
92990; « B [20920] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des unbekannt wo ab- wesenden Leopold Markus von Wetiburg ist heute, am 13, November 1880, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröfsuet.
Der Herr Rechtsanwalt Stähler dahier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Anmeldefrist, offener Arreft mit Anzeigefrist bis zum 6. Dezember 1880.
Grste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin
Montag, den 13, Dezember 1880, Bormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. IIk, Weilburg, den 13. November 1880, Königliches Amtsgericht. I.
[28341] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Putmacher3 Otto Kelpin zu Zehdenick wird hente, am 15. No- vember 1850, Mittags 12 Uhr, das Koukurs- verfahren eröffnet.
Der Scharfrichtereibesißer Hermanu Staveunow zu As bei Zehdenick ift Koukursver- walter. Ï
Konkursforderungen sind bis zum 10. Dezem- ber 1886 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wab] eines andern Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigecauss{usses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände sowie zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf den 21. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichueten Gerichte Termin anberaumt.
kisch-Posener Eisenbahn an Stelle der Lokallarife vom 1. Januar 1873 und 1. Januar 1878 bezie- bungsweise deren Nachträge ein neuer Lokaltarif für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugeu und lebenden Thieren in Kraft.
Guben, den 14. November 1880.
Die Direktion. [28383] Marienburg - Mlawkaer Eisenbahu.
Die Spezialbe|\timmungen unsers Lokalpersonen- tarifs zu §. 10 des Betriebêreglements werden da- bin abgeändert, daß vom 1, Januar 1881 ab ein Erwachsener mit einem Kinde unter 10 Jaÿren in I, Wagenklasse auf ein Billet I. und ein Billet II. Klasse (statt wie bisher auf ein Billet I, und ein Billet UV. Klasse) befördert werden.
Danzig, den 13, November 1880.
Die Dircktion.
(Eisenbahn-Direktionsbezirk Bekanntmaczung.
Vom 1. Dezember d. I. ab werden auf den Sta- tionen der der unterzeihneten Verwaltung unter- stellten Bahustrecken Frachtbriefe mit Vermerken, welche nicht dur das deutsche Handelsgesetz oder durch das Betriebs-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands für statthaft e1klärt worden sind, nicht mehr angenommen.
Zu den niht mehr zuläsfigen Vermerken gehören auch folgende :
„von Sendung des Herrn N. N.
zur Abgabe (Weiterbeförderung) an Herrn N. N.
versichert A der Transportgesellshaft N. N.
oder
unter Assekuranz von N. N.
um Nücksendung der lecren Säcke (Fässer) wird ersucht“,
ferner der Vermerk unter der Adresse:
„zur Weiterbeförderung durch Fuhrmann (Spe- diteur) N. N,“
Ferner werden Frachtbrief-Formulare, welche auf der Rückseite außer der vorgedruckten Firma noch andere vorgedrudte Vermerke enthalten, zur Ab- stemrelung mit dem Verwaltuncsstempel nicht an- genommen. Endlich werden bahnseitig gelieferte oder hahnseitig abgestempelte Frachtbriefe, wel nachträglich mit gedruckten, aber unzulässigen Ver- merken versehen werden, zurückgewiesen.
Magdeburg, den 8. November 1880.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Mit dem 1. Januar 1881 tritt ein neuer Güter- tarif (Theil 11, die besonderen Bestimmungen, \o- wie Kilometerentferuungen und Frachtsäße enthal- tend) in Kraft und zwar für den direkten Verkehr zwishen a. Stationen des Eisenbahn-Direktions- bezirks Bromberg, des Eisenbahn-Direktionsbezirks Berlin, der Oberschlesishen Eisenbahn, der Berlin- Stettiner Eiseabahn einerseits und Stationen des Eisenbahn-Direktionébezirks Frankfurt a./M. und Stationen der zum Eiscnbabn - Dircektionsbezirk Hannover gehörigen Main-Weser Bahn antderer-
Allen Personen, welhe eine zur Konkurs- masse gehörige Sache in Besiy haben oder zur
seits, b. Stationcn des Eisenbahn-Dircktionsbezirks Magdeburg einerseits und Stationen des Eisen-
1880 nebst Nachträgen ; Sclesisch-Niedersächsishen Eiseubahn-Verbandes vom 1. August 1878 nebst Nachträgen ; 9) der Gütertarif des Der Me Eisenbahn - Ver- ; L 10 2 bandes vom L Ma 1879 nebst Nachträgen; 10) der Gütertarif des Norddevtsh-Sächsishen Eisens bahn-Berbandes vom 1. November 1879 nebst Nach- trägen; 11) der Gütertarif des Niedersächsish-Dst- deutschen Verbandes vom 11. Mai 1878 nebst Nach- trägen; 12) der Gütertarif für den Main-Weser- Franfkfurt-Bebraer Nachbarverkehr vom 1. Dezember 1877 nebs Nachträgen; 13) der Lokal-Gütertarif der Niederschlesis{h-Märkishen Bahn vom 1. Juli 1877 nebst Nachträgen, jedoch nur so weit, als deren Verkehrsrelationen aus den genannten Verkehren ausgeschieden und in den Staatsbahnverkchr über- gegangen sind. — Der neuz Tarif bezw. die eins zelnen Hefte desselben sind zu den darauf vorge- druckten Preisen vom 15. Dezember c. ab bei den betheiligten Verwaltungen bezw. deren Güter-Expe- ditionen käufliÞ zu haben. Inzwischen wird jede gewünschte Auskunft von dem Verkehrs-Bureau der unterzeichneten Königlichen Eisenbahn-Direktion ge- geben werden. Frankfurt a. M., den 15. November 1880. Namens der betheiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahn-Direktion.
Am 1. Januar 1881 treten für den Bereich der unserer Verwaltung unterstellten Bahnstreken neue Lokal-Tarife für den Güter-Verkehr, sowie für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren in Kraft. Mit Einführung dieser Tarife kommen diz nachverzeihneten Güter-Tarife nebst Nachträgen, sowie die hiermit korrespondirenden Tarife für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und Thieren in dem Umfange der neuen Tarife zur Aufhebung: a. Lokal-Güter-Tarif der Frankfurt- Bebraer Bahn vom 1. Juli 1877, b, Lokal-Güter- Tarif der Nassauishen Bahn vom 1. Juli 1877, c, Lokal-Güter-Tarif der Saarbrücker und Rheins» Nahe-Bahn vom 15. Mai 1879, d. Lokal-Güter- Tarif der Homburger Bahn vom 1. September 1877, e. Lokal-Güter-Tarif der Niederschlesi\{- Märkischen Bahn vom 1. Juli 1877 (bezügl. der Strecke Halensee-Blankenheim), f. Gütertarif für den Verkehr zwishen den Stationen der Streckte Stocckthausen-Kinzenbach (exkl. Weßlar) der Nassaui- {hen Eisenbahn einerseits und Skationen der Tau- nuslinie (exkl. Wiesbaden) dieser Bahn andererseits via Gießen resp. Lollar-Frankfurt a./M. vom 1, Ja- nuar 1880, g. Saarbrücken-Rhein-Nahe-Nassauis {cher Güter-Tarif vom 15. Mai 1879, h. Mittel- deutscher-Verbands- Güter-Tarif vom 1, November 1877 (inkl, Frankfurt-Bebra-Nassauisher Güter-Ta- rif vom 1. Juli 1877), i. Staatsbahn-Güter-Larif vom 15. April 1879, k, Ausnahîine-: Tarif für Eisen- bahnscbienen 2c. im Verkehre zwischen Stationen der Saarbrücker, Nassauischen und Frankfurt - Bebrae r Stationen vom 1. Dezember 1879. Die neuen Ta- rife enthalten gegenüber den alten Echöhungen und Ermäßigungen. Nähere Auskunft wird bis auf Weiteres von unserem Verkehrs-Büreau hierselbst gegeben werden. Fraukfnrt a./M.,, den 15. Novem- ber 1880, Königliche Eisenbahn-Direktion.
Nedacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel).
Berlin:
Drudck: W, Elsner.