1) auf die durch das Geseß vom 20. März 1874 (Geseß-Samml. S. in Lde O Auleihe P75 637 M 50 S, 2) auf die dur das Gejsez vom 17. Juni 1874 (Geseß-Sam:nl. S. 256) bewilligte Anleibe 13 757 651 Æ 48 5, 3) auf die dat 7. Juli 1876 (Geseß - Samml. S. 288) bewilligte 1 559 467 A 17 S, 4) auf die durch das Geseß vom 29. März 1877 (Geseßz-Samml. S. 124) kewilligte Anleihe 448 964 M, 5) auf die durch das Gese vom 26. Juni 1878 (Geseß-Samml. S. 259) ee willigte Anleihe 4271 073 # 08 &, 6) auf die dur do® (GHesetz vom 5, März 1879 (Gefeß - Samml. S. 28) bewiP0*“te Anleihe 32418 279 M 85 S, 7) auf die dur das Geï-; vom 12. März 1879 (Geseß-Samml. S. 135) bewilligte Nzleihe 3 000000 A, zu- fammen 43 671 073 Æ& 08 S, #0 do® von dem flüssig gewordenen Betrage von 45 039 435 46 54 à, noch 1368362 M4 46 -§ zur Verrechnung auf hierzu geeig” ete Kredite vorhanden sind.

Der Nachweis der V-reinnahmung der vorstehend unter Nr. 1 bis 7 aufgeführten Y eträge wird in den jährlichen Uebersichten von den Staatseinn® men und Ausgaben bezw. in den Staatéhaushalts- rechnungen èrfolgen. Betreffs e IOUE Na CTa enes Rechnungsjahre angehôrigen Positionen Nr. 1 bis 4, 6 und 7 [en A E Vebersibt von den Staatscinnahmen und Ausgaben für 1. April 1879/80 Seite V. sub Nr. I., Seite VII. sub Nr. I. und Seite VIII. bezw. auf die in dieser Uebersict unter Kap. 11 Tit. 31 der ecta1emäßigen Einnahmen aufgeführte Einnahmeposition Bezug genommen. : i t Was die Kontrole der Staatsschuldenverwaltung über die Ver- wendung der flüssig gemachten Bestände betrifft, so ist zu diejem Zwecke der Hauptverwaltung E Staatsschulden in Gemäßheit einer mit derselben getrossenen Vereinbarung ;

1) A Lei sämmtlicher am 1. Oktober 1879 vorhanden gewesenen Bei: ände der in Rede stehenden Art zugestellt worden. Fer ält dieselbe ; | S tete einen Finalabs{luß der Generalstaatskafse üker die bei den qu. Beständen vorgekommenen Einnahmen und Ausgaben,

3) die jedesmaliae Mittheilung, auf welche der noch unverwen- deten Kredite die flüssig gemachten Bestände angerechnet worden sind, wcbei hinsihtlich der flüssig gemachten Effekten die zur Justifizirung des Erlóses erforderlihen Nachweise gegeben werden, A Y

4) in denjenigen Fällen, in welchen die get ahte Verwa tung auf Grund eines Geseßes, dur welches die Aufnahme einer Anleihe bewilligt is, um die Ausgabe von Schuldverschreibungen ersuht wird, die Mittheilung, daß flüssig gemachte Bestände der in Rede stehenden Art niht mehr vorhanden sind, andernfalls, auf welche der dazu geeigneten Anleihen diese Bestände zu verrechnen sind.

Berlin, im Oktober 1880. L

Der Finanz-Minister. Bitter.

Statistische Nachrichten. /

Ueber ten Postverkehbr ter österreihish-ungarischen Monarcie im Jahre 1879 lassen wir nach dem kürzli veröffent» lihten 111. Heft des XR. Bandes der „Nachrichten übec Industrie, Handel und Verkehr aus dem Statistischen Departement im D k, van- deléministerium“ folgende Mittheilungen folgen : In den im Reichsrathe vertretenen Ländern œurden im vorigen Jahre 302 394 750 Postiüke: Briefe, Korrespondenzkarten, Drucksachen und Waarenproben versendet; davon entfielen 814 Millionen Stücke auf den internationalen Verkchr und 18 Millionen waren rekcmmandirt. Die Anzahl der frankirten Briefe betrug 194, die der unfrankirten D die der Korrespondenzkarten 38, die der Drucksachen (Zeitungen) 32, die der Waarenproben 6 Millionen, die der vortojreien Briefe 2 Millionen. Der Postverkehr von Wien und Umgeb ing macht in fast allen diesen Kategorien den dritten bis sechsten Theil aus, denn auf

dieses Gebiet entfielen z_ B. von den frankirten Briefen 48, von |

den Korrespondeuzkarten 9, von den Druä&tsachen 10 Millionen, von den Waarenproben fast eine Million, von den 302 Millionen \ämmtliher Stücke des Briefpostverkehrs 72 Millionen. Pakete wurden im Gesammtverkehre 5 Millionen im Gewichte von 15 M loren Kilogramm aufgegeben, davon in Wien und Umgebung ungefähr der achte Theil; an Geldbriefen 10,8 Millionen Stü im Betrage von 3248 Millionen Gulden, davon in Wien und Umgebung anderthalb Millionen Stück mit einem Inhalte von 608 Mill. Gulden, An Werthsendungen wurden aufgegeben 12 Mill, Stück im Werthe ron 1296 Mill. Gulden, davon in Wien und Umgebung 1,8 Mill. Stück im Werthe von 481 Mill. Fl. — In den Ländern der ungarischen Krone wurden aufgegeben 54 Mill. frankirte Briefe, davon 22 Mill. im Postdirektionsbezirke Budapest, unfrankirte Briefe 1,7 Mill, Korrespondenzkarten 12 Mill., Druc- sahen 9 Mill, Waarenproben 1,8 Mill., portofreie Briefe 16 Mil, zusammen 95 Mill. Stü, also nicht ganz dec dritle Theil des be- treffenden Verkehrs der österreichis{,en Länder; an Packeten 673 675 Stück im Gesammtgewichte von 2 Mill. Kilogramm, au Geld- und Werthsentungen 7 Mill. Stü im Werthe von 816 Millionen Gulden. — Der Postverkehr von Wien uad Um- gebung übertrifft in der Zahl der beförderten Briefe, Drucksachen und Werthsendungen den jedes öôsterreihis&en Kronlandet, derjenigen der kleineren Länder sogar um mehr als das Zwanzigfache; in Kor- respondenzkarten, Waarenproben und portofreien Briefen steht jedoch Böhmen obenan. Gegenüber den 48 Millionea frankirter Briefe und 9 Millionen Korresponden;karten des Wiener Postbezirkes hat auch das übrige Nieder-Oesterreich nur 9 Millionen Briefe und fast 2 Millionen Korrespondenzkarten aufzuweisen. Der Postverkehr Böh- mens fast in jeder Beziehung doppelt so stark als derjenige Galiziens, kommt in einigen Beziehungen dem der ungarischen Länder nabe, z. B. 42 Mill. frankirte Briefe und 10 Mill. Korrespondenzkarten in Bêhmen, gegen 54, be;w. 12 Mill. Stück in Ungarn, übertrifft den ungarischen Verkehr in Geldbrief- ‘und Werthsendungen um mehr als die Hälfte, 1295 gegen 816 Millionen. In diesem Punkte über- trifft au der Verkebr im Postdirektions-Bezirke Wien und Um- gebung mit 1089 Millionen den von ganz Ungarn und kommt ihm in der Zahl der Briefe, Korrespondenzkarten und Packete wenigstens nahe. Bemerkenswerth ist das Verhältniß der unfrankirten Briefe zur Zahl der frankirten; es ist in den Ländern mit s{chwäche- rem Postverkehre viel größer, als in den Ländern mit mehr ent- wickeltem Lerkehre. Jn den österreihishen Ländern kommen auf 194 Millionen frankirter Briefe 5 Millionen unfrankirte, also auf je 38 franfirte cin unfrankirter, in den ungarischen Ländern auf 54 Millionen fravfirter Briefe 1,7 unfrankirte, also auf 32 fran- kirte ein unfranfirter Brief. In Dalmatien kommt auf 10, in Gali- zien auf 17, in Böhmen auf 42, in Wien und Umgebung auf 50 frankirte Briefe je cia unfrankirter.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Der Monatsbericht der Königlich Preußischen Aka - demie der Wissenschaften zu Berlin für August 1880 (Berlin, Bucbdruckerei der Königl. Akademie der _Wisienschaften. (G. Vogt.) NW. Universitätsstr. 8. — In Kommission in Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung. Harrwiß und Goßmann) hat fol- genden Inhalt: Weierstraß, Ueber einen funktionentheoretishen Saß des Hrn. G. Mittag-Leffler. Weierstraß, Zur Funktionenlehre. — Ueber die Anlage von Blitzableitern. h

— Sammlung altdeutsher Werke in neuen Bear- beitungen. A. Försters Verlag in Staßfurt und Leipzig, — Das Unternehmen des vorstehend genannten Verlages, ältere werthvolle Werke unserer vaterländischen Literatur, die für die Kenntniß der sittlichen, religiösen und gesellshaftlihen Zustände und die Lebensan- shauungen der vergangenen Jahrhunderte von Bedeutung find, in neußohdcutschen Uebertragungen allen Gebildeten zugänglich zu machen, ift als ein sehr dankenétwerthes zu begrüßen. Dasselbe verdient aber eine um fo größere Anerkennung, als die Bearbeitungen durchaus treu und alle unnöthigen und willkürlihen Aenderungen gewissenhaft vermieden sind, während kurze literargeschich1lihe Einleitungen über die betreffenden Dichter sowie erläuternde Anmerkungen das Verständniß

vurch das Geses p | nleibe |

det Sébrifté? erleichtern helfe, Bisher liegen ron der Samm- lung 12 Bänden vor, nämli: 1) Hans Sachs’ Spruchgedichte, auê»

| gewählt “¿nd spraclich erneuert, mit Ginleitung und Anmerkungen

!

wird auf die Denk- ;

von Engelbrecht (geheftet 1, eleg. geb. 14 60 5); 2—3) Aus- ealite Ged (ass JFohann Fischart, neudeutsch mit Einleitung vid Anmerkungen von A. Engelbrebt. I. Theil (geheftet 2 H); 4) Hans Sachs? Schwänke, von demselben (geheftet 1 H, eleg. geb. 1 M 60 4), 5—6) Johann Fischart, ausgewählte Schriften, neu- deutsch mit Einleitung und Anmerkungen von Dr. Herm. Hoffmeister. IT. Theil. (geh. 2 4, beide Theile eleg. geb. 5 A), 7) Konrad von Würzburg, kleinere Dichtungen, aus dem Mittelhochdeutschen ee seßt, mit Einleitung und Anmerkungen von Karl Pannier (gehefte 1 M, eleg. geb. 1 M 60 4), 8) Älbrecht von Eybe's Ghestands- büchlein, \spraclich erneuert und mit Vorwort von Karl Müser (ge- beftet 1 M, eleg. geb. 1 M 60 S), 9) Vas Lied yon der Gottes- minne, aus dem Mittelhocdeutschen ütertragen und mit Einleitung versehen von Dr. Karl Siegen (geheftct 1 M, eleg. geb. 1 A 60 5), 10—11) Ulri Boners Edelstein, auëgewählt und \prachlich erneuert mit Einleitung und Erläuterung von Max Dberbreyer (ge- hefetet 2 M, eleg. geb. 2 M 60 4), 12) Jörg Widcrams Rollwagen- büdblein, ausgewählt und sprachlich erneuert von Karl Müller (zeheftet 1 M, eleg. geb. 1 4 60 4H). — Die Ausstattung ist gut und die Preise so gestellt, daß fie günstige Gelegenheit bieten, für ein Billiges allmäktlich eine Lts gewählte altdeutsche Bibliothek in wande zu sammeln. :

N Ai Stinde's „Aus der Werkstatt der Natur“ (Berlin, Verlag von Louis Senf, Pr. 1,50 4) ist wiederum ein Bändchen erschienen, in welchem der Verfasser in seiner ins teressanten Weise Streifzüge zu den kleinsten Wesen unternimmt, unhörbaren Tönen lauscht, die Kunde der Edelgesteine bereichert, die Wunder des Lichts beschreibt, Wind und Wetter, Wissenschaft und Täuschung erörtert, die Hausfeinde an das Tageslicht zieht und endli über Sionestrug und Hypnotismus und was damit zusammen-

ängt, Aufschluß ertheilt. : : E e s ite Nummer 1951 der „Jllustrirten Zeitung“ (Leipzig, Verlag von I. I. Weber) enthält fol» gende Abbildungen: Cardinal Jacobini, der neue „pâpitliche Staatssekretär. — Das Albertus - Magnus - Denkmal für Lauin- gen, — Die neue Niesenbrüccke über die Wolga bei Syzran im Gouvernement Simbirsk (Rufland). — Aus Albanien: Das Kloster zum heiligen Kreuz mit dem Wunderbrunnen (Cudezna Ds\chesma). Nach der Natur gezeichnet von Prof. Franz Zoerina. — Walachischer Landmann. Nach dem Leben gezeichnet von 2 tar Flashar. — Walachisches Landmädchen. Nach ‘dem Leben gezeich::ct von Marx Flashar. — Die restaurirte St. Gereonéfirce in Göln, Originalzeichnung von I. Scheiner. — Das Junere der St. Gee reonsfirce in Cöln. Originalzeiwnung von N: Seiner, — Friedrich Dettmer, Königlih säcsisher Hofschauspieler, an 24 Of, tober. Nach einer Photographie von Hanfftängl (Teich) in Dresden. Emil Palleske, f am 28 Oktober. # Nach einer Photographie voa Gottheil und Sohn in Königsberg. AE Die Domkirche zu Agram, dur das Erdbeben am 9. November ar; beshädigt. — Polykecnishe Mittheilungen: Aus dem Gebiet der modernen Goldscmiedekunst, 17 Abbildungen, Aus der illustrirten Zeitschrift „die Perle" (Wien, Verlag von M. Gerlach u. Co.); daë

| Photophon ; vexrbessertes Velociped, — Jllustrationtproben aus WWer-

oe

ken vom Weihnachtsbüchertish: Nus Mrs. Annie Brassey's „Sonnen-

hein und Sturm im Osten“ (Leipzig, F. Hirk u. Sohn). 2 Abbil- | dungen : Aquädukt bei Ephesus; Strafe der Ritter in Rhodus; aus }

Höckers Erzählung „Deutsche Treue, wälshe Tücke“ (Leipzig, F. Hirk 1. Sohn): Die Guillotine in Straßburg ; | ir Naturgeschichte der Thiere“ von Philipp Leopold Martin (Leipzig, F. A. Brockhaus), 6 Abbildungen: Cisbär, Javaner Affe, Elch, Rüsselrobbe oder See-Elephant, Eskimohunde, Berg- oder Felfen- fänguru.

Gewerbe und Wandel.

Amtlichen Nachrichten zufolge ist die Rinderpest in der Stadt Warschau, über deren Wiederautbruch kürzlich *) berichtet wurde, nunmehr erloschen. :

A A in dem Dorfe Kolo, Kreis Warschau, neuerdings 4 an der Seuche erkrankte Stück Vieh gefallen und 3 kranke sowie 7 verdächtize Nirder getödtet worden. N :

Kuh in Pleck, der Hauptstadt des Gouvernements gleichen Namers, ist das Auftreten derselven Krankheit amtlich konstatirt; daselbft ist eine Kuh gefallen, sowie cine kranke und cine verdächtige Kuh getödtet worden, / E -

— Die Direktion der Berlin-Kölnishen Feuerver- siherungs-Aktiengesell\cchaf}t versendet soeben ein Cirkular- \hreiben, in welchem sie die heftigen gegen das íöInstitut gerichteten Angriffe der „Frankf. Ztg.“ zurückweist. — E

— Oer Geschäftsbericht der Dresdener Papierfabrik [ür das Rechnungejahr 1879/80 weist eine Produktion von 1 286 106 kg (177 256 kg mehr als 1m Vorjahre) und einen Fakturenbetraa für verkaufe Papiere von 891 643 4 (128 620 # mehr) auf. Troy dieser Mekbrproduktion und dem weientlih höheren Fakturenbetrag ist der erzielte Gewinn, 93 761 4, um 31937 4 gegen das Vors jahr zurückgeblieben und in Folge dessen die Dividende von 83 °%/0 des Vorjahres auf 6% zurückgegangen. Als hauptsäcbliher Grund dieses Rückganges darf die zu Anfang des laufenden Ka- lenderjal)res Pplöulich eingetretene ungünstige Konjunktur in den Preisen der Lumpen angesehen werden, die um 9 %o, in einzelnen Sorten sogar um 60 und 70 %% stiegen und dabei noch in sehr mançgclhafter Qualität geliefert wurden. Die Abschrei- bungen ketragen 25 000 M1, Reparat ren im Betrage von 20 870 é sind aus dem Betriebe gedeckt worden, während das Maschinenconto einen Zuwachs ven 16566 #6 durch die Beschaffung einer greßen Papierschneidemaschine und mannigfahe Verbesserungen und Ergäns- zungen an den maschinellen Einrichtungen gefunden hat. :

— Dem Aussihtsrath der Nürnberger _Aktien-Bier- brauerei (vorm. Heinr. Henninger) wurde die Bila: z per 30. Scp- ber d. I. welche eiven Gewinn von 405411 A (ca. 1049/6 des Aktienkapitals) nachweist, vorgelegt; derselte beschloß, hiervon 97 072 6 für Abschreibungen auf Immotien und Mobilien zu ver- wenden, dem Resercefonds 5 °/o zuzuweisen, 65 /o Dioidende zur Ver- theilung zu bringen und den nah Abzug der Tantièmen verbleibenden Rest von 4986 F auf neue Rechnung vorzutiagen. Das Gesammt- Abschreibungskonto der Immobilien und Mobilien umfaßt jetzt die Summe von 688 002 4. und der Reservefond hat die Hôhe von 79 377 A. erreicht. L

Washington, 17. November. (W, T. B.) Der Schap- Sekretär S herman kaufte heute für 59000 Dollars Bonds von 1880 zum Course von 102,75.

Verkehrs: Anstalten.

Wien, 14, November. (C. Zta.) Die Arbeiten am Arl- berg-Tunnel schreiten rüstig vorwärts. Am westlichen Tunnel- ausgang bei Langen, wurde am 4. d. die Handarbeit durch die Bohrmaschine abgelöst, Der Sohlstollen war an diesem Lage auf 216 m vorgerückt. Zur Durchbrehung is maschineller Betrieb in Aussicht genommen; vom 1, Februar 1881 an muß von jeder Tunnelmündung aus bis zum Durchschlage täglich ein Fortschritt von 3,3 m erzielt werden. Jn 180 Tagen nah erfolgtem Durh- schlage des Richtstollens soll der Tunnel fertig hergestellt sein. Dis Kosten der östlihen Tunnelhälfte nebst der 0,7 km langen Zufahrt- strecke sind auf 6 444 500 Fl., dié der westlichen §älste sammt der gedachten Bahnstrecke auf 6 587 700 Fl. veranschlagt. Die Vollen- dung der Tunnelftrede wird für Mitte August 1385 erwattet, so daß die Eröffnung der Arlbergbahn im Herbste 1885 vor sich gehen fönnte. i

Triest, 18, November. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Acill es" ist heute Vormittag aus Konstantinopel hier ein- getroffen.

*) conf, Nr. 258 des „Reichs-Anzeigers.“

aus der „JUustrirten 1

Berlín, 18. November 1880.

Sn dem 11. Heft des XXVI. Bandes von Dr. A. Peter- manns Mittheilungen aus Justus Perthes' geographi- \cher Anstalt finden wir unter Anderem interessante „Sth nographische Studien in Albanien“, von Spiridion Gopcevié. Derselbe s{childert in ausführliher Darstellung die friegerisdem Stämme der Mirediten und der Maljsoren und ihre Eigenart. In Ober- Albanien, sagt er, steht die Herrschaft der Pforte nur auf sehr- {wachen Füßen. Mit Ausnahme der Festungen Scutari, Dulcigno, Les, Kruja, Durazzo und der Stadt Tirana halten die türkischen Truppen keinen Zoll albanischen Territoriums beseßt; zudem find die türkishen Besaßungen so {chwacd, daß (außer Scutari und Dulcigno) ihr Schicksal bei einer Volkserhebung keinem Zweifel unterliegen kann. Die Autorität des türkishen Vali erstreckt sich nur über die größtentheils von Mohamedanern bewohnten Städte und Ebenen; die Gebirge sind seit Jahrhunderten thatfêhlich unabhängig, denn sie leisten gar feine oder nur geringe Abgaben, {tellen blos Freiwillige zur Armee und kümmern sich_ um die Befehle der Paschas nur dann,«4 wenn sie ihnen bequem find. In Nordalbanien sind es die {on genannten Maliforen, weke “in den Gebirgen hausen, in Mittelalbanien die Dukadzini, die Mire- diten und die Matija. Unter den leyteren sind die Mirediten die vornehmsten. Sie haben in den leßten Jahrhunderten eine giößere Rolle gesptelt als die andern und bilden ein festeres Gemeinwesen Auch an Zahl sind sie der mächtigste aller oberalbanishen Stämme. Die Mirediten stehen seit Beginn des 18. Jahrhunderts unter erblichen Fürsten, eigentlich blos Kapitäne genannt, deren erster Dzon Marku wax. Wenigstens wird die Dynastie des jeßigen Kapitäns Pren? Bib Doda vom Volke als „Dera e Dzon Markut* bezeichnet. Das An- sehen der Mirediten in Mittel-Albanien ift fo groß, daß die beiden anderen Hauptstämme, Dukadzini und Matija, gern mit M'redita gehen, gehen, wenn dieses zur gemeinsamen Wahrung ihrer Interessen zu den Waffen ruft. Von den Maljsoren heißt es: Man fann fühn die Behauptung aufstellen, das alle Maljsorenstämme sich in fattischer Unabhängigkeit von der Pforte befinden. Kein einziger türkischer Soldat darf ez wagen, sich ia ihren Bergen sehen zu lassen. Kein türkisher Steuereintreiber läßt sich blicken, keine Konskrip- tionskommi)sion, fein Beamter oder sonstiger Vertreter der türkischen MNegierung. Je:ter Stamm thut, was “ihm ret und billig dünkt, und wenn er den anderen bekriegen will, geschieht es, ohne ers um Erlaubniß zu fragen. Die Pforte beo trachtet freilih die Maljsoren als ihre Unterthanen, weil fie selbst sih für solche ausgeben ; das ändert aber nihts an der Thatsache, daß die Maljsoren faktis{ch vollkommen unabhängig sind. Der beste Beweis hierfür liegt darin, daß die Pforte vor jedem Kriege mit Montenegro bei ihnen um freien Durchzug bitten mußte. Als fie dies einmal nicht that, fühlten sie sich beleidigt, verwehrten dem türkishen Heere den Durchzug und zwangen es zur Rückkehr. — Ferner enthält das Novemberbeft Beiträge über des _russie {hen Oberst-Lieutenants Pjewzow Reise dur die Mongolei nach Kuku-coto (1878/79), über die arktishe Campagne 1880 (die Fahrten im europäishen Ciêsmeere, im amerifanifchn Eiêmeere, und Lieutenant Schwatka's Scblittenreise nab King-Williams-Land, zur Auffindung der Reste der Franklinschen Erpedition, mit Karte), end» lih Begleitworte zu der Karte von N. A. Sewerzows Reise dur das Pamir-Gebirge (1878), den geographischen Vèonatéberiht und die Uteratur- Uebersicht.

Agram, 16. November. Ueber die neuen Erdstô ße, we:lBhe gestern telegraphisch gemeldet wurden, wird der „N. e Pr.“ telegra- phirt: Die durch etwa fünf Stöße während der h-utiagen Nacht her- vorgerufene Panik ist unbeschreiblih. Der erste Stoß kam um 12 Ubr 2 Minuten Nachts; diesem folgten in kurzen Intervallen. drei, ‘nah Anderen sogar mehr Stöße, worauf um 4 Uhr 33 Minu» ten Morgens ein heftiges Beben erfolgte. Es war wieder eine Nacht wahnsinnigen Schreckens. Wenige Minuten nach dem ersten Stoß: waren bereits Straßen und Pläye mit angsterfüll» ten Männern, wverzweifelnden Weibern und |ch@retenden Kindern angefüllt. Die Kranken im Spitale der Barm- berzigan Brüder wollten {G schreiend und jammernd ¡um Fenster hinauéstürzen. Diz allseitige Verzweiflung haîte den Höhepunkt crreiht. Frauen brachen in Weinkrämpfe oder Lachkrämpfe aus, andere ergriffen die Kinder und wollten sie zum Fenster hinaus» werfen. Viele waren dem Wahnsinn nahe, da sich die Stöße stets erneuerten und die Erde immer ärger bebte. Es war ein furcht-. cares Nachtbild. Der Mond \chien heiter am prachtvollen Skerr en» himmel, während im Junern der Erde dafür die furchtbarften Ele- mente cntfesselt \chienen. Fast jeder Erdstoß kündigte sh dur ein vorautgehcndes unhcimlihes Braufen an. Lom Ges» Pirge her waren Heslige Detonationen vernehmbar. Man glaubte stets, nun müsse in der nächsten Sekunde die Kas tastrophe eintreten. So furctbar wie die heutige war roh keine der jüngst verflossencn Nächte. Mit den Morgeazúgen verließen wieder zahlreide Bewohner die Stadt. Für den Abend steht eine weitere Massenflucht in Aussicht. Die B-völkerung wagt nit, in den ershütterten Häusern zu bleiben und sacht Zuflucht im Freien. Auf dem Zrinyplaße waren heute Naht nit blos alle Bänke beseßt, sondecn auf dem bloßen Erdboden lagerten Frauen und Kinder aus den besten Klassen. Es sollen dort 5099 Menschen kampirt haben. Fn Folge dessen sind Krankheiten zu befürchten.

Ueber das Kohlenzechenunglück in Nova Scokia meltet

ein Telegramm aus Halifax, daz sämmtlih?e Grubenarbeiter, die sich auf der Nordseite der Zeche Foord befanden, entkommen find; auf der Südseite haben indeß, wie man glaubt, 46 Arbeiter ihr Leben ver- loren. Reitungêmannschasten fahren fort in den Schacht hinabzu»- steigen, aber in Folge des Nachdampfes sind sie außer Stande weit vorzudringen. Sie haben indeß mehrere Leichen von Menschen und )ferden entdeckt. HO Ein vom 14. d. datirtes Telegramm meldet; Die Pumpen an der Mündung der Zehe Foord in Stellarton wurden gestern außer Thätigkeit gejeßt, und man ließ das Wasser steigen und die Flam- men löschen, wodur jede weitece Gefahr aus diesem Schachte ver- hindert wurde. Es fönnen daher feine weiteren Leichen geborgen werden, bis die Zeche ausgepumpt ist. Bis jeyt sind nur zwei Leichen an die Oberfläche gebracht worden.

Ein neueres Telegramm aus Halifax meldet, daß am 14. d Abends in der Zeche Foord in Stellarton wiederum Feuer ausbrach und mehrere neue Explosionen s{lagender Wetter stattfanden.

Im Königlihen Opernhause verabschiedeten sich gestern im „Troubadour“ von Verdi Fr. Patti als Leonore und Hr. Nico- lini in der Titelrolle. Das Haus war röôllig ausverkauft. Se. Majestät der Kaiser und König sowie Se. Königliche Hoheit der Piinz Carl und die hohenzollernshen Herrschaften wohnten dir Auf- führung von Anfang bis Ende bei. Vie vollendeten Leistungen der Fr. Patti fanden die lebhafteste und beifälligste Aufnalzme, Hr. Ni- colini, der im ersten Theile der Oper d»s Publikum fait ließ, errang mit der Arie „Lodern zum Himmel“ einen dreifachen Hervorruf. Die hicsigen Kräfte: Frl. Brandt, Hr. Bey und Hr. Krolop, wetto eiferten mit den Gästen auf das Ecfolgreict ste.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner: Vier Beilagen

Berlin:

(ins{ließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deusschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Ne 7-9 ——

Berlin, Donnerstag, den 18. November

1880.

Nichtkamtlicßes.

Preußen. Berlin, 18. November. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (11.) Sißung seßte das Haus der Abgeordneten die Berathung der Jnterpellation der Abgg. Dr. von Cuny und Spener, betreffend die Gerichts- kosten, fort. Nah dem Fnterpellanten Abg. Dr. von Cuny nahm der Justiz-Minister Dr. Friedberg, wie folgt, das Wort:

Meine Herren! Die Juterpellation, in Betreff der zu 1 gestell- ten Frage, „ob die Königliche Staatsregierung Ermittelungen über die bisherige Wirkung des neuen Gerichtskostengesees und der Ge- “bührenordnung für Gerichtsvollzieher angestellt habe“, beantworte ih mit Ja! Ich würde aber glauben, weder den Intentionen der Her- ren Interpellanien noch den Erwartungen, die das hohe Haus an die Interpellation in berechtigter Weise zu knüpfen hat, vor allen Dingen aber, ih möchte giauben — den eigenen Interessen der Staats- regierung wenig zu entsprechen, wenn ih mich auf eine knappe Be- aniwortung der gestellten Frage mit Ja! oder Nein! begnügen wollte, und ich nicht vielmehr die gebotene Gelegenheit ergriffe, die Frage über die Gaichtskosten, welche, wie der Herr Interpellant ja ganz mit Recht angeführt hat, die weitesten Kreise unserer Bevölferung auf das eingehendste vielfay s{merzlich beschäftigen, um von Seiten der Regierung diejenigen Aufklärungen zu geben, die vielleicht dazu beitragen werden, manche Mißverständnisse zu beseitigen und an- dererseits au die berechtigte Hoffnung auf eine Verbesse- rung des bestehenden Zustandes herbeizuführen. Der Herr JIn- terpellant hat {on an die Entstehungsgeschichte dieser Kosten- gesetze erinnert, und Sie wollen mir erlauben, auch nun meinerseits einen kurzen Rüctblick darauf werfen zu dürfen, wenngleih ih dabei Neues nicht anzuführen, vielmehr nur Bekanntes zu wiederholen habe, aber es dürste vielleiht doch von Werth sein, daß man fih das in der Vergangenheit Vorgekommene in dem Augenblick wieder vergegenwärtigt, wo Sie ein Votum in dieser allerdings s{chwerwiegenden Frage abzugeben im Begriffe sind. Ich erinnere daran, daß die Prozeßordnung eine auédrüccktlice Bestim- mung enthielt, die Prozeßordnung könnte nur gleichzeitig mit der Einführung des e ins Leben treten. Es war also den verbündeten Regierungen die, ih darf wohl sagen, deéparate Aufgabe gestellt, ein Kostengeseß zur Prozeßordnung zu s{afen, die zwar in der Gesez-Sammlung hübsch abzedruckt stand, über dessen praktische Wirksamkeit aber im ganzen Deutschen Reich kein Mensch ein begründetes Urtheil abgeben konnte. Es blieb also den verbüns deten Regierungen nichts übrig, als ein Problem zu lösen, darauf begründet, auf der Grundlage der einzelnen theoretischen Säge in den Prozeßg- seßen die danach wahrscheinlich-richtigen Prozeß- gebühren an die einzelnen Geseße anzuknüpfen. Die Arbeit war nicht leiht; und wie wenig die verbündeten Regierungen geneigt waren, zu glauben, als das Werk nun fertig und dem Reichstage vor- gelegt war, daß es cin vollkfommenes Werk sei, das ergaben die Aeußerungen, die von Seiten der Bundesrathsmitglieder vom Re- gierungsti\We glei bei Einführung des Gesetzes gegeben wurden. Die verbündeten Regierungen erkannten ojjen an, daß der Gesez- entwurf auf Wahrscheinlihkeitsberehnungen beruhe, und wenn ih au vielleicht den Ausdruck, daß das Gescß ein „Experiment“ fet, für einen vielleiht niht ganz glüdlichen halte, so war do das darin wahr, daß man eben anerkennen mußte, ob das Geseß #sch in der Praxis bewähren würde oder nicht, das kann nur erst die Erfahrung lehren. Erinnere ih mich recht, so ist von Seiten des Regierungds- tisches damals der Ausdruck gebrauht: „wir machen einen Sprung ins Dunkle“, wir sind aber überzeugt, daß, wenn wir fechlgegriffen haben, jede Landesvertretung und der Reichstag sehr bereit sein wird, demnächst die bessernde Hand anzulegen, namentlich wo wir zua hoh gegriffen haben, die Sätze zu vermindern. Denn, meine Herren, und daran darf ih auch hier erinnern, allerdings sind wir bei der Auf- stellung des Entwurfs davon ausgegangen, die verbündeten Regierun- gen müßten um jeden Preis die eine Klippe vermeiden, zu niedrige Säße genommen zu haben, dem übereinstimmend wurde es von allen Finanz-Ministern der deutschen Staaten als ein Postulat aufgestellt : lassen Sie uns keine Einbuße an den Intraden der Gerichtskosten erleiden, wir können das bei der Finanzlage im Deutschen Neihe und den Einzelstaaten nicht ertragen. Und wenn der Herr Interpellant jeßt an die preußische Staatbrezierung die Bitte richtet, fie möchte sich doch nicht von „fiskalischen“ Rücksichten leiten lassen, so wäre ih für meine Person sehr gern bereit, darauf einzugehen; aber der ein- zelne Minister, ja, auch der einzelne Staat in Deutschland ist gar nicht in der Lage, dies zu können, wenn er niht auch die Gewißheit hat, daß dieses Zurückschieben ter fiskalischen Gesichtspunkte nicht aus

anderen Gebieten größere Gefahren herbeiführen möchte. So kam — um in der geschichtlichen Darlegung fort¡ufahren — der sehr be- scheiden eingeführte Gesehentwurf zur Berathung des Reichstags. In sehr s{chwierigen und lang ausgedehnten Verhandlungen wurde der Geseßentwurf in einer Kommission im Wesentlichen angencmmen. Einzelne Theile der Säße wurden freilich verringert, aber in anderen Theilea — und das müssen Sie erlauben, daß ih es betove, chae irgend Jemandem damit gegen irgend wen cinen Vorwurf machen zu wollen — sind auch fehr erheblibe Steigerungen erst dur die Beschlüsse des Reichstages in dieses Geseß hineingebracht worden ; denn das, was auf der einen Seite abgemindert wurde, ist bei ande- ren Punkten oft bis zu ein Orittel erhöht worden. So is es ge- kommen, daß wir jedenfalls, wo wir fehlgegriffen haben in den Säßzen, uns redlich in die Fehler getheilt haben. Die verbündeten Regierungen und die Landesvertretung haben dabei beide ihren gleic- gemessenen Antheil. Nun traten die Gesetße am 1. Oktober 1879 ins Leben und es dauerte gar nicht lange, als sich, namenilich in der Presse, vielfa) der Ruf erhob: „Die Gerichtsgebühr ist zu theuer ! Die neue Gesetzgebung vershränkt die Rehtsverfolgung, es muß Hülfe geshafen werden.“ Erlauben Sie mir, meine Herren, daß ih hierbei aus Crfahrungen meiner Person \prehen darf. Ich war um jene Zeit aus dem Neichs- in den preußischen Dienst zurückgetreten, und beïam die Klagen über das schlechte Gerichtskostengeseß an erster Stelle zu kosten. Jch muß hinzufügen, aus den Kreisen der Gerichts- eingesessenen kamen eigentlich verhältnißmäßig wenige Klagen an den Justiz-Minister, zum Theil auch wohl, weil er nur im geringen Grade in der Lage war, selbst helfen zu können, weil meistens nur im Instanzenzuge abgeholfen werden konnte. Aber dagegen hat mit der allergrößten Lebhaftigkeit die Presse die Frage aufgenommen, und ih übertreibe vieliciht niht, wenn ih sage, es ist wohl kaum ein Tag vergangen, an dem mir nicht ein Zeitungs8ausschnitt anonym oder unterschrieben, oder auch selbst amtlich zuging, in welhem diese Klage laut wurde. Wir hielten es im Justiz - Ministerium vom ersten Tage an für unsere Pflicht, solchen Klagen — mochten sie von Parteien ausgehen oder von der Presse, und mochten sie mittelst der Presse uns anonym zugefertigt sein, — nachzugehen, um erkennen zu können, ob und inwieweit jene Klagen begründet scien. Wenn nun auch diese Arbeit oft sehr wenig anmuthig war — denn täalich mit solchen Klagen heimgesucht zu werden, ist in der That für einen Departementshef keine kleine Laft, — \o bin ih doch weit entfernt, der Presse daraus einen Vorwurf zu machen; im Gegentheil, ich habe alle Ursache, ibr dankbar dafür zu sein, Denn ich bekenne, daß vielfah, wo wir auf solche Preßstimmen eingingen, wir gefunden haben, daß die Klagen zum Theil begründet waren. Viele sol&e Mittheilungen waren — ver-

zeißen Sie mir den ctwras \chleckcht gegriffenen vulgären Ausdrvck — Räubergeschichten, darauf berechnet, einen sensationellen Eindruck zu machen. Viele aber waren in der That begründet. Worin aber lag nun dér Grund derselben? Nicht immer in dem Gesetz, nicht in den Säßen ter Gebührenordnvng, sondern darin, daß einmal die prozeßz- führenden Parteien noch nit genügend bekannt waren mit den sehr \harf zugespißten Bestimmungen der Prozeßordnung, ja daß auch die Gerichte vielfah noch in der Ausführung derselben fehlgriffen. Wo und in so weit da eine Remedur möglich war, haben wir sie ein- treten lassen. Vor allen Dingen aber haben wir diese Erhebungen — es sind ganze Berge von Aïten allein darüber angeßäuft — dazu benußt, um uns die Frage vorzulegen: {sind wir vielleiht {hon jetzt in der Lage, eine Reform. dek Kostenge¡eßcs in Anregung zu bringen ? Zu dieser Frage hatten wir einen doppelten und dreifachen Anlaf, cinmal, waren es die Klagen, von denen ic gesprocen hake, dann war e der Beschluß des Reichstags, der gleich bei der Genehmigung des Serichtöskostengeseßes eine Reform desselben, und ¿zwar — ih darf den Herrn Interpellanten wohl an die Zahl erinnern — innerhalb voa 4 Jahren in Ausfibt genommen hatte. Dann hatten wic eine weitere Veranlassung dazu, durch Anträge, die im preußishen Herrenhause, und endliÞh auch durch einen An- 10g, der von det O Aba Klo, der fa aus Mitglied des Hauses ist, im Reichstag eingebracht worden war, und der zu dem Beschluß geführt hatte, es solle der Reichskanzler ersucht werden, prüfen zu lassen, ob die neu eingeführten Gerichtskostentacife geeignet wären, auf die Rechtépflege durch Vertheuerung störend ein- zuwirken, sowie von tem Ergebniß dieser Ermittelungen dem Neichs- tag Kenniniß zu geben.“ Damit war nicht nur die äußere Ver- anlassung, sondern auch die verfassung mäßige Verpflichtung für mich als Justiz-Minister gegeben, mit der Centralstelle der Justiz im Reich in Verbindung zu treten und zu prüfen, ob wir son jetzt zuverlässige Erhebungen zur Unterlage für eine Reform macvea könn- ten. Das geschah {on in der Mitte dieses Jahres. Wir kamen aber nach sorgfältigen Erwägungen übereinstimmend zu der Ueber- zeugung, daß der Zeitpunkt noch nicht gekommen sei, um auf Grund eines statisiisWen Materials eine gesicherte Unterlage für eine Reform der Gebührengeseße zu gewinnen, sondern daß wir erst vie Erfahrung eines größeren Zeitraums vor uns haben müßten, um mit einer solchen vorzugehen. Meine Herren, von allen Täuschungen giebt es, glaube ich, keine {limmere, als diejenige, die sich auf den Grund von Zahlen anscheinend sicher aufbaut, während die Zahlen selbst der ri@tizen Unterlagen entbehren. Wir hätten aber eine solche richtige Unterlage nicht gewinnen können, weil die Zahlen trüglih gewesen wären, die wir hätten aufstellen können, Ich erinnere daran, daß die Gebührenordnung,. wenigstens in Preußen, nah dem dazu hier erlassenen Einsührunçcsgeset, an dem Sie ja Alle Jhren Antheil haben, im S. 21 sagt: „in allen gerihtlichen Angelegenheiten sind, soweit nicht reichs- geseßliche Bestimmungen entgegenstehen, baare Auslagen yach den A der C8. 79 und 80 des deutschen Gerichtskostengesetzes zu erheben.“

Diese Bestimmung haite die Folg-, daß alle diejenigen Sachen, die noch aus tem alten Verfabren vom Jahre 1879 in das neue Verfahren Üübergingen, zum Theil mit Liguidationen begleitet wur- den, die auf dem neuen Kestengeseß beruhten. Nun erlauben Sie mir, Ihnen Zahlen anzuführen über diese aus alten Verfahren über- gegangenen Sachen. Mir stehen freilih augenblicklich nur die Zah- len aus den östliwen Provinzen Zu Gebote. Dana gingen am 1, Dftober 1879 über an Bagatellsachen 168 019 alte Sachen, an landgerichtlihen Sachen 70 335, an Subhastationtsacben 6530 und an Konkursen 19 000. So wie wir jeßt an eine Statistik zum Zwecke einer Neform hätten gehen wollen, würden wir diese alten Sacben haben trennen müssen von den Sachen, die nah dem neuen Verfabren verhandelt wurden, und das wäre eine Arbeit gewesen, die die Kräfte von Hunderten in Ansrruch genommen hätte und doch nicht mit dem Anspruch auf Zuverlässigkeit hätte durchgeführt wer- den können. Erwägen Sie, meine Herren, wie {wer der Uebergang für die Gerihte {hon in jener ersten Zeit an sich war, wie schwer sich Überhaupt aus den alten ecingewohnten, zum Theil ja auch lieb gewordenen Organisationen und Pro- zeßordnungen in eine neue Organisation einzuleben. Gs ist mir hierbei eine Pflicht und Freude, offen vor dem Lande be- kennen zu dürfen, daß alle Justizbeamten, Richter, Staatsanwälte, Gerichtsschreiber, wie au vîe Beamten der unteren Ordnung und endlih auch Rechtsanwälte mit einer Pingebung und mit einem Erfolg sich dieser Aufgabe gewidmet haben, der niht boch genug gerühmt werden kann, und welchen die Gerichtseingesessenen ibnen nit hoch genug anre{chnen können. Denn, meine Herren, wie steht es heute mit jener ganz exorbitanten Zahl von 186 000 übergegange- nen alten Sachen? Davon sind heute alle bis auf 1157 erledigt ! Von den Landgericht?sachen, die ja natürlich nicht gleihra\ch erledigt werden konnten, weil sie ja nach der Natur des Prozesses länger dauern mußten, sind nur nech 12 134 unerledigt, 12134 von 70 000, und ic glaube, einen besseren Beweis für die hingebende Treue in der Arbeit der Gerichle kann man nit finden als in diesen Zahlen. Da nun glaube ich Ihres Einverständnuisses sicher zu sein, glaube, daß Sie «8s billigen, wenn ich die Last, die {hon auf den Gerichten lag, niht noch tur eine statistishe Erhebung zweifelhaften Werthes vermehren wollte.

Aber, wie dem auß immerhin sein mochte, die Thatsa&e der

lagen konnte ich nicht leugnen; ih konnte auch nicht ignoriren, daß v.ele dieser Klagen nah den Erhebungen, die ih gemat hatte, ge- rechtfertigt waren, und darum durfte ih mich der Aufgabe nit ent- ziehen, einleitende Schritte zu thun, um eine Reform des vorhan- denen Gebübrengeseßes wenigsiens für die Zukunft vorzubereiten. Scbon in den Berathungen des Neichstags, die auf den Antrag Klotz gipflogen sind, wurde anerkannt, und der Herr Interpellant bat es ja auch heute bier wieder anerkannt, daß es wenig angebracht sein würde, wenn ein Partikularstaat glauben wollte, mit theilweiser Rcform in seinen engen Grenzen vorgeben zu können, daß vielmehr cine wirkiiche zweckbmäßige Reform nur von der Centralstelle im Reiche selbst au! gehen könne, und zu diesem Ende haben denn auch bereits einzeheude Ver- handlungen mit dieser Neichscentralstelle über die Frage, ob in nächster Zeit vielleibt mit einer Reform von solchen Mikßständeo, die am sühlbarsten hervorgetreten wären, versucht werden köunte. Zu dem Ende habe ih eine Reihe von Punkten allerdings als folche hervor- gehoben, die einer Reform fähig, vielleiht als einer solchen bedürftig anzuerkennen seien. Jch brauche damit nicht zurückzuhalten, kann sie vielmehr erwähneo. So glaube ih allerdings, wie der Herr Autrag- steller mit Recht gesagt hat, daß die Zustellungsgebühren der Gerichtsvollzieher nah einigen Richtungen hin werden vermindert werden können, denn rüdsihtlih ihrer befteht ein Hauptgravamen. Dabei dürfen Sie mir aber wohl erlauben, hinzuzufügen, daß eine Erhöhung dieser Gebühr vom Reichstage ausgegangen ist ; wir hatten für amtsgerihtlihe Sachen eine kleine Gebühr vorgeschlagen, der Reichstag hat diese Gebühr erhöht und ih wiederhole, daß darin nicht etwa ein Vorwurf liegen sol. Jch glaube ferner, daß die Ge- bühr für die Beglaubigung der Abschrift ¿ines Schriftstückes, die nach vielen Erfahrungen als sehr lästig empfunden wird, wird fort- fallen können’; denn eine eigentliche Leistung steht dieser Gebühr nicht gegenüber. Jch glaube ferner, daß bei den Schreibgebühren eine Re- form mögli sein wird, aber, und ih knüpfe hierbei an das, was der Herr Abgeordnete ausgeführt hat, man möge nicht alles von der

Reform im Reich erwarten, sondern möge auch ia den Partikular-

staaten die Hand an die Neform da legen, wo der Partikularstaat dazu für si allein berebtigt ist. Schwierigkeiten {werer Art er- geben sich gleih hier, Wir haben bei der Gerichtsorganisation in Preußen ca. an 800 Amtsgerichten die staatlih besoldeten Lohn- schreiber abgeshaft und das ganze Schreibwerk in die Hände des Gerichtss\cbreibers gegeben, dieser beshaft das nothwendige Schreib- werk auf seine Kosten und erhält dafür die Schreibgebühren als Entschädigung. Wenn wir nun eine Reform bei den Schreibgcbühren vornehmen wollen, so treffen wir damit wieder andere Interessen, und der Weheruf von heute über die Schreibgebühren wird vielleicht dem Weheruf folcher Personen, die bei der Aenderung um ihre jeßigen Einnahmen kommen, Play machen. Nichts desto weniger glaube ih, daß bei den Schreibgebühren cin Punkt liegt, den die verbündeten Regierungen für die Reform vorzugsweise ins Auge zu fassen haben, und ih glaube ferner, daß die Gebühr für die Voll- ¿redungéflausel gleibfalls einer Cinshrärkung fähig ift.

Veber alle diese Fragen wird mit der Centralstelle der Reichs- juftiz bereits verhandelt. Es würde aber voreilig sein, meine Herren, wenr ich jeßt {on irgend eine Gewähr dafür übernehmen wollte, daß die verbündeten Regierungen in ihrer Gesammtheit auf diese Borschläge ohne Weiteres eingehen werden, und daß es möglich sein wird, diese Reform alsbald gesetzgeberisch in Angriff zu nebmen. Denn, meine Herren, — und damit darf ich nicht zurückhalten — es giebt auch weite Kreise im Reich und in den maßgebenden ?tegierungen, die keineswegs davon überzeuzt sind, daß schon jeßt der Zeitpunkt getommen fei, eine Reform des Gebühbrengesetes in Angriff zu nebmen. Mir liegt beispielsweise der Bericht eines Ober-Landes- gerihts vor, eines nichtpreußischen, sondern eines mitteldeutschen, welches mehr, wie viele andere in der Lage war, die Wirkungen der Kostengeseße von heute gegen die Kostengeseße von sonst zu erkennen; W n C U ma S E E Obere Landesgeriht von Jena, welhes sämmtlihe thüringische Staaten umfaßt. Jn diesem Bericht wird auch die Frage über die Reform der Kostengeseße erörtert, und ich will es lieber wörtlich vorlesen, was darüber gejagt wird, Es Heißt in jenem Be- riht des Präsidenten, eines Mannes, der mit Net den Ruf cines sehr hoch angesehenen Juristen in jenen Landen genießt :

Es ist niht zu verkennen, daß -das Gerichtskostengeseß seit der kurzen Zeit seiner Anwendung mannigfaltigen Anfehtungen aus- geseyt ist und daß die Klage über die unverhältnißmäßige Höhe der Kosten, namentlich durch Veröffentlichung einzelner Fälle in der Presse eine Verbreitung gefunden hat, die zu der Annahme führen könnte, daß das Verlangen nah einer Aenderung, bezüglich nach einer Ermäßigung ein allgemeines sei.

Auch ist es richtig, daß bei Vergleichung der früheren in den thüringishen Staaten, auf welche ich meine Aeußerung zunächst beshränken zu müssen glaube, geltenden Vorschriften für Prozeß- sachen mit den durch das Gerichtskostengesez eingeführten fsich in vielen Fällen nah dem leßteren ein bei Weitem höherer Betrag herausstellt, als wie dies nah den bicherigen Säßen der Fall sein würde.

Es bedarf jedo kaum der Erwähnung, daß dieser Umstand allein für eine Revisioa, bezüglich Ermäßigung des Gerichtskoftens geseßes niht maßgebend sein kann; eineêtheils, weil die früheren Gerichtskostengesceße keineswegs immer auf richtigen Prinzipien basirten, und manche, namentlich die älteren, ganz unverhältniß- mäßig niedrige Sätze enthielten, anderentheils, weil auch nach den früheren Geseßzen der Fall gar nit selten war, daß bei unbedeu- tenden Streitobj: kten die Kosten den Werth des Streitobjekts er- heblich überstiegen.

Nun führt der Referent dasselbe weiter aus, was ih vorhin an- gedeutet habe, daß nämlich zum Theil Fehler von Seiten der Par- teien, von Seiten der Anwälte, aber auch Fehler von Seiten der Gerichte vorgekommen seien, die zur Steigerung der Kosten beige- tragen, daß aber in Summa er dringend davon abräth, {on jeßt die Hand an eine tiefgehende Reform zu legen. Es heißt hierüber :

Sür die allgemeinen Revisionen des Gerichtékostengeseßes mag

man vielleiht au gegen éinzelne Bestimmungen derselben Be- denken haben, ift aber meines Erachtens gegenwärtig umsoweniger Veranlassung, als die Kürze der Sre während welcher es in Kraft stebt, jede Crfahrung über seine Zweckmäßigkeit und Brauchbarkeit ebenso aus\{ließt, als die Erfahrung darüber, wie si der Ertrag der Gerichtssporteln nah dem neuen Gesetz gegen den bisherigen Ertrag herausstellen wird, und ob nicht dur eine vorzeitige Ermäßigung der jeßigen Kostensäße gegenüber dem durch die neuen Justizgeseße bedingten Mehraufwand das finanzielle Interesse der Staaten mehr oder weniger benachtheiligt werden wird.

Ich will, meine Herren, die ja {hon zum Gemeinplatz herab- gedrückte Frage, ob denn eine billige Rechtspflege eine Wohlthat für ein Land jei, nicht wiederholen ; ih für mein Theil bekenne, \o wenig populâr aub ein folcher Ausspruch für einen Justiz-Minister sein mag, daß ih eine allzubillige Justizpfleze nicht für ein Glück des Landes halte. Jch kann hier zwei Erfal,rungen anführen, die uns {hon jeßt als gute Folge der neuen Gesetze entgegengetreten sind. Die neuen erhöhten Gerichtskosten haben {on heute mit zur Folge ge- habt, daß eine der s{lechtesten Arten von Prozessen sich verringert hat, vielleiht zu verschwinden beginnt, nämli die Injurienprozesse. Wenn ib mich na den Gründen dieser Erscheinung erkundigte, dann hieß es: früher fonnte man zu leiht den Prozeß anstrengen, der Kostenvor- \{chufß, den man an si zu leisten hatte, kam thatsäthlich selten zur Einziehung, beutzutage ist es anders, und da besinnen sich nun die Leute um Vieles mehr, ob sie gleih zum Richter laufen und leithin einen Injurienprozeß anfstrengen sollen, den sie später vielleicht selbst bereuen. Meine Herren! Ich glaube, das ist ein recht guter Er- folg der neuen Kostengefetze.

Eine andere Erfahrung, die wenigstens in einzelnen Landes- theilen berichtet wird, besteht darin, daß Prozesse über ganz geringfügige Summen, die namentlich von Swhankwirthen gegen jolhe Personen angeftrengt wurden, denen sie leihtsinnig einen Kredit gegeben hatten, um Vieles weniger werden, J53, es ist mir versichert worden, und dies z. B. aus den Kreisen von Oberschlesien, daß die Klagen aus wucberishen Geschäften, die früher an der Tages- ordnung waren und meistens \solch kleine Objekte hatten, um Vieles weniger geworden sind.

Meine Herren! Wenn man auf der einen Seite so rasch mit der Behauptung zur Hand ist, cs würde durch die Höhe der Kosten den Gerichtseingesessenen das Antreten des Richters vershränkt, \so darf ich vielleicht dieser einen Klage den hier hervorgehobenen Vor- theil grgen tegen daß durch diese Kostensäge auch eine Reihe \{lechter Prozesse verhindert werden. E

Wie aber auch die Entschließungen der verbündeten Regierungen ausfallen werden — und ih wiederbole, ich glaube, wir werden zu einer Abstellung der von mir erwähnten hauptsächlichen drücktenden Punkte kommen, ohne glei die Axt an die Wurzel des ganzen Ge- setzes legen zu müssen — eines erlaube i mir {ließli zu bemer- ken und daran eine Bitte zu knüpfen, fast von allen Seiten dieses hohen Hauses und anderer geseßgebenden Häuser ist der Wunsch laut geworden, man möchte doch endlih cinmal der Geseßgebung etwas Ruhe gönnen, man möchte das allzurasche Tempo der Geseßz- gebung mäßigen. Wie sehr ih für meine Person diesen Wunsch für begründet erachte, das, glaube ih, werden Sie daräus entnommen haben, daß ih au nit einen einzigen Geseßentrourf aus dem Kreise meiner

Verwaltung Ihnen vorgelegt habe, denn wenn auf irgend einem Gebiet endlih einmal Ruhe nothwendig ift, so ist es, glaube i,