| unserem Geschäftslokal, Heiligegeistgasse 108, ein { unbeschränkter Submissionttermin anberaumt. | Unternehmer können die ebendaselbst ausliegenden Bedingungen einsehen und die bezüglichen Offerten bis zum Termin versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, bier einreicben.
Nachgebote bleiben unberüdsichtigt.
[28445] gungen bekannt sind und Unternehmer denselben sich unterwirft. Lüneburg, den 16. November 1880.
Königl. Direktion der Strafansialt.
_ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \, w. von öffentlichen
[8450] Oeffentliche Zustellung. L. A In der Prozeßsacke e Kaufmanns c D. Loesh- Steigerungs-Aukündigung.
mann in Danzig wider die Erben der zu Grünthal In Folge richterliher Verfügung wird der ! bei Frankenfelde, Kreises Pr. Stargatdt, verstorbe- j Schuster Andreas Tritsler Gbefrau Karolina, ge- ! nen Förfterwittwe Julie Knebel haben die Mitver- ) borne Fräßle, in Buchenbach, am
Tlagten Montag, den 29. November 1880,
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1) Glasmater Johann und Emilie, geb. Knebel, Nachmittags 1 Uhr, Witt’shen Cheleute, zuleßt in Rummelsburg bei Berlin und
2) die unverehelihte Mathilde Knebel, zuleßt in Grünthal wohnhaft gewesen, jeßt ihrem Aufent- halte na unbekannt,
nach dem Beschlusse des vormaligen Kreisgerichts zu Pr. Stargardt vom 2. September 1879 na{stehen- den Eid zu leisten: - „Ich schwöre, daß ih, der von mir angewende- ten Bemühungen ungeachtet, nit erfahren habe und also nit weiß, daß die verstorbene Förster- wittwe Julie Knebel die in der Klagerecbnung aufgeführten Waaren und Getränke gekauft und und empfangen hat. So wahr 2c,“ Zur Ableistung dieses Eides sowie zur weiteren Verhandlung werden die genannten Verklagten vor die I. Civilkammer des Landgerichts zu Danzig auf
den 11. März 1881, Vormittags 11 Uhr, unter der Verwarnung geladen, daß bei ihrem Aus- bleiben angenommen werden wicd, sie können oder wollen diefen Eid nicht leisten.
Diese Ladung wird zum Zweck der öffentlichen
Zuftellung bekannt gemat. Danzig, den 5. November 1880, Barganotwoski, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.
(28418) Oeffentliche Zustellung.
Grnestine, verehelichte Elbel, geb. Thimmich zu Weida, vertreten durch den Rehtsanwalt Dr. Schmidt, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Gustav Elbel, früher zu Weida, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen CEhbebrus und Mißhandlung mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe und Verurtheilung des Beklagten zu den Prozeßkosten und ladet den Be- kTlagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor die I. Civilkammer des gemeinschaft- lien Landgerichts zu Gera — S@loßstraße Nr. 23 — 1 Treppe hoh — Zimmer Rr. 7 — auf den 1. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Assessor Oeckler, Gerichts\hreiber des gemeinschaftlihen Landgerichts.
[#41] Oeffentliche Zustellung
Nr. 8244. Landwirth Jakob Bogt, alt, von Hesselhorst, vertreten durch Rechtsanwalt Bumiller, Tagt gegen den Landwirth Jakob Vogt von da, zur Zeit flüchtig aus Bürgschaft, mit dem Antrage auf Zahlung von 1200 4 nebst 4409/4 Zins vom 12. August 1874 und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Givilkammer Tb. des Großh. Landgerichts zu Offen- burg auf
Samstag, den 29, Januar 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Offenburg, den 12, November 1880.
Die Gerichtsschreiberei des Großhzgl. Landgerichts. Schwaab.
[241° Oeffentliche Zustellung.
Ernestine, verehelichte Bergk, geborene Kirst, zu Gera, vertreten durch den Rechtsanwalt Sturm, tagt gegen ihren Chemaun, den Zimmermann Fo- hann Christian Bergk, früher in Gera, jeßt unbe- kannten Aufenthaltes, wegen Mißhandlung mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien beftehenden Ebe und Verurtheilung des Beklagten zu den Prozeßkosten und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rech1sstreits vor die I. Civilkammer des gemeinschaftlichen Landgerichts zu Gera — Schloßstraße Nr. 23 — 1 Treppe bo, Zimmer Nr. 7, auf den 1. Februar 1881, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwette der öffentlichen Zuftellung wird die- ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Assessor Oeckler, Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts,
[849% Oeffentliche Zustellung.
Der Besißer Christian Stelzner aus Goldau, vertreten durch den Rechtéanwalt Nauen in Nosen- berg i. Wpr., klagt gegen die Friedri und Wil- helmine, geborne Peters, Piellus(’shen Eheleute in Rosenberg, und die Erben des am 19. Mai 1880 verstorbenen Friedrich Piellusch, au gegen den seinem gegenwärtigen Aufenthalte nach unbekannten Richard Piellusch, wegen 3300 Æ und Zinsen, mit dem Antrage auf Verurtheilung der B lagten zur Zahlung der Kosten, da er wegen Kapital und Zinsen inzwischen befriedigt sei, und ladet den Mitbeklagten Richard Piellusch zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die Erste Civillammer des König- lien Landgerichts zu Elbing auf den 15. Februar 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemat.
Elbing, den 15. November 1880.
Baecker, Gerichtsshreiber des Königlichen Landgerichts.
L Vekanutmachung.
Die gemäß der Civil-Prozeß-Ordnung und Kon- kTurs-Ordnung erforderlichen Bekanntmachungen des hiesigen Gerihts werden für das Geschäftsjahr 1881, abgesehen von der durch den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger geseßlich vor- geschriebenen Veröffentlichung, durch die Königs- aenger Hartungsce Zeitung und die Tilsiter Zeitung erfolgen.
Ragnit, den 10. November 1880.
im Rathhause zu Buchenbacb, ein Wohnhaus nebft 1 Ar 80 Meter Gemüsegarten allda zwishen dem Rothebah und der Höllenthal- rale Dit u L E öffentli zu Eigenthum versteigert und endgültig zugeschlagen, wenn der Schäßungspreis erlöst wird,
Hievon erhalten die an unbekanntem Orte ab- wesenden Unterpfandsgläubiger Hermänn Hemmer- dinger von Freiburg, Johann Georg und Moriz Frei und Peter Müller, Schuster, diese drei.von Buchen- bah und deren etwaige Rechtsnachfolger Nachricht mit der Aufforderung, den Betrag ihrer Forderungen spätestens in dem Versteigerungstermine bei mir an- zumelden, damit sie bei Verweisung des Erlöses be- rücksihtigt werden können. Dabei wird auf die Bestimmung in §. 79 des Bad. Einführungsgesetes zu den Reichs-Justizgeseßen hingewiesen, wornach die auf den Grund der Verweisung geshehende Zahlung des Steigerungspreises die Befreiung der versteiger- ten Liegenschaften von der Unterpfandslast bewirkt. Zugleich . wird genannten Gläubigern aufgegeben, einen hier wohnhaften Gewalthaber aufzustellen, widrigenfalls diese Ankündigung als zugestellt gilt und alle weiteren Behändigungen gemäß §8. 187 Abs. 2 der Reichs-C. P. O. nur an der Gerichtstafel angeschlagen würden.
&reiburg, den 14. November 1880.
Großh. Bad. Vollstreckungsbeamter. Straub, Notar.
[28437] Edictalladung.
Der Ackermann Jgnaß Adam Wüstefeld zu Obern-
feld hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines
ihm aus der Landes-Kreditanstalt in Hannover zu
bewilligenden Dahrlehns Hypothek mit seinem im
Bezirke des unterzeichneten Amtsgerichts zu Obern-
feld unter Nr. 102 belegenen Ackerhofe zu bestellen
beabsichtige.
Derselbe besteht :
1) aus den Gebäuden unter Haus[- Nr. 120 u, 102a. bis e,
2) den Grundstücken, welche in der Grundsteuer- Mutterrolle von Obernfeld unter Artikel Nr. 102 zu 9,0664 ha Aker, Wiese, Garten, Hofraum und Vattgatten beschrieben sind,
n
U 3) einer halben Gemeindegerechtigkeit. Nachdem der Provokant als verfügungs- fähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grund- besißes sich allhier vorläufig ausgewiesen hat, so werden
unter Bezugnahme auf die 8. 25 und 26 der Ver- ordnung vom 18. Juni 1842 und den 8. 18 des Geseßes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände An- sprüche irgend einer Art erheben zu können glau- ben, mögen diese in Eigenthums- oder Ober- Eigenthumsrechten, in hypothekarishen und font bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindungs-, Dotal- oder Leibzuhts-Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche Ansprüche in dem dazu auf &reitag, den 31. Dezembex 1880, Vormittags 10 Uhr, angeseßten Termine anzumelden. Dur die Nicht- anmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der Landes- Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren. Einer Anmeldung bedarf es daber nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Borzugsrecht der der Landes-Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek nicht eingeräumt werden soll. Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direk- tion der Hannoverschen Landes-Kreditanstalt Certi- fikate ausgestellt worden. Duderstadt, den 15. November 1880. Königliches Amtsgericht. 1. Wasserfall.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[28455] Bekanutmachung. Zum Umbau des Emswehrs zu Listrup-Mehringen sind in der 1, Hälfte des nähften Jahres erforder- lih etwa: 194 cbm fertig bearbeitete Quader von Sandstein, 259 „ behauene Sandsteine von kfubischer Form mit 0,7 m Seite zur Pflasterung, 3900 „ Bruhfteine zur Füllung und Beton- \{üttung, 19 Eichen-Spundbohlen, 2,4 Eichen-Kantholz, 84,5 „ Kiefern-Spundbohlen, 18,7 , Kiefern-Kantholz. Die Lieferung dieser Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, wozu Termin auf Sonnabend, den 4. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeihneten Bauraths angeseßt ist. Die Unternehmer haben ihre Gebote portofrei und versiegelt mit entsprechender Aufschrift bis dabin hier einzureichen. Die Bedingungen, unter welchen die Uebertragung der erun erfolgt, können im Wehrbau-Bureau zu Listrup, Amts Lingen, eingesehen, au für Hau- steine, Pflaster- und Bruchsteine, und Holz getrennt, gegen Erstattung von je 60 „Z Kopialien von dem Herrn Regierungs-Baumeister Kerner daselbs be- ¿ogen werden. Lingeu, den 10. November 1880. Der Königl. Baurath: Meyer.
Danzig, den 15. November 1880. öniglihe Garnison-Verwaltung.
[28447] Submission auf Werkstatts-Materialien. Die Lieferung der für unsere Werkstätten für den
Zeitraum vom 1. Januar 1881 bis 31, März 1882
erforderlihen Materialien, als:
Metalle, Metallwaaren, Werkzeuge und Ge- räthe, ölzer und Holzwaaren, Holzkohlen, Manufakte, Posamentier-, Leder- und Gummi- waaren, Farben, Chemikalien, Droguen und Glaswaaren,
foll im Wege der öffentlihen Submission vergeben
werden.
Die Bedingungen liegen zur Einsicht in unserm General-Bureau, Fürstenstraße 1—10, und Mate- rialien-Bureau, Fürstenwall straße 10 in Magdeburg, und in den Bureaus der Haupt-Werkstätten zu Buckau, Stendal , Halberstadt und Potsdam aus und können auch von dem General - Bureau in Magdeburg auf portofreie Anfrage gegen Erstattung von 1 M. bezogen werden. ci E haben ihre Offerte mit der Auf-
rift :
; e Nou gut F ats Matoriatien versehen, pätestens bis zum - Fcovember cr., . r c Se 0E Boximitiags 8 Ubr, an nuser Materialien-Bureau | 2956 4076 5063 2139 ¿264 7512 8146 8318 8496 in Magdeburg einzureichen, wo dieselbeu in Gegen- 9131 10178 10495 10921 11841 11842 wart der erschienenen Submittenten eröffnet werden. s 21 St. à 200 Thlr Thlr 4900
Ele Eis Ea Litt. D. No, 42 602 1291 2486 3448 3814 5723
8 ches i 5948 6062 6937 7007 7056 7108 8035 8153 8968
9097 9713 9952 10107 10648 10649 12432 12697
12707 12927 13490 14580 14980 15042 15601 15880 16140 16515 34 S8t. à 100 T T 8400:
zus. Thlr. 22100, Rückständig sind; von der 31. Ziehung per 15, Februar 1877: Litt, D, No. 13458 13501 . 2 8t. à 100 Thlr. von der 32. Ziehung per 15. August 1877: S 100 von der 35. Ziehung per 15, Februar 1879: O 1 St, à 1000 Litt, B, No. 3862 . 186 A 500 Litt, C. No, 5081 . S A 200 Dit D N Sa 100 von der 36. Ziehung per 15, August 1879: Litt, C, No, 543 6093 . . 2 8t, à 200 Litt. D, No. 3113 6891 10509 14082 4 St, à 100 von der 37, Ziehung per 15, Februar 1880: Ne E E 0,0) C ING 283647 2 St. à 200 Litt, D, No, 1104 4560 13109 14091 4 St, à 100 von der 38. Ziehung per 15. Angust 1880: Litt, B, No. 953 1383 2540 4823 / 480 A 000 Litt. C. No, 1063 2395 4697 4896 6283 9016 9715 9748 11500 11537. 10 St. à 200 Thlr,
Di D No 39 20H 2780 AD44 4500 (D 7571 0967 ro011 Lad 780 O at, à 100 Thlk,
Papieren.
42% Schwedische Reichs- (83) Hypotheken-Bank- Pfandbriefe von I1S6I.
39. Ziehung.
Bei der heute durch den Notar Herrn Stoel=- fffleth, Dr., vorgenommenen Verloosung sind die nachstehenden Pfandbriefs obiger Anleihe ausgeloost worden und werden dieselben vom 15. Februar 1881 ab ausbezahlt;
in Hamburg an unserer Coupons-Casse,
ë L bei Herren Gebr. Bethmann
E bei A V. Erlanger & hme.
Litt. A. No, 55 359 1681 1825 2230 3545 3964
200 4190 9 SU a 1000 Thlr. Thlr. 9000.
Litt, B. No, 366 1580 1761 1862 2473 3794 3888 4317 4325 5921 5964
11 St. à 500 Thlr. Thlr. 5500.
[8%] Bekanntmachung.
In ‘der hiesigen Strafanstalt werden zum 1. März k, Js. 10 bis 12 mit Swneiderarbeiten und ferner zum 1, April k. Is. ça. 50 mit Rohrmatten-Fabri- kation, resp. mit Korkschneiden 2c. beschäftigte Ge- fangene disponibel, welche für dieselben oder andere der Gesundheit nit nachtheilige Industrie-Arbeiten, entweder getheilt, jedo nicht unter 10 Mann, oder au im Ganzen anderweit zu verdingen sind.
Zuverläsfige und kautionsfähige Unternehmer, welche auf. diese Arbeitskräfte reflektiren, wollen ihre Angebote versiegelt mit der Aufschrift :
„Offerte auf Beschäftigung von Gefangenen in der Strafanstalt zu Lüneburg“ bis zum Montag, den 20. Dezember, / Vormittags 10 Uhr, einreichen, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offer- ten stattfnden wird.
Die Bedingungen, welche den abzus{ließenden Kontrakhn zu Grunde gelegt werden, können an den Arbeitstagen in dem Bureau des Inspektors einge: sehen und Auêëwärtigen auf portofreies Verlangen gegen Eitsendung von 1 4 in Abschrift mitgetheilt werden; uch ist die unterzeichnete Direktion zu jeder weiteren Tuskunft auf mündlichem wie \chriftlichem Wege bert. Die baar oder in zu verpfändenden Staatspatieren zu leistende Kaution beträgt ca. pro aa der [zu beshäftigenden Anzahl Gefangener Hamburg, den 15, November 1880.
In den Offerten ist zu bemerken, daß die Bedin- Norddeutsche Bank in Hamburg,
Moseo-Rijáäsan Eisenbahn - Gesellschaft.
Tuf Grund der Bedingungen der Anleihe der Mosco - Rjäsan Eisenbahn - Gesellschaft von 5 375 000 Thaler Preuß. Courant is am 20, Oktober 1880 von dem Verwaltungsrathe der Gesell- schaft im Verein mit dem Aufsichts-Comité und im Beisein des Wege-Inspektors die siebzehnte Ziehung der Obligationen in Gemäßhät des zur Amortisation bestimmten Betrages vollzogen worden. In der Ziehung wurden folgende Obligationen aus dem Rade genommen: Nr. 11—15 996—1000 1011—1015 2161—2165 2261—2265 2481—2485 2626—2630 2661—2665 2701—2705 2966—2970 4136—4140 4846— 4850 4916—4920 93596—5360 9376—5380 6746—6750 7261—7265 7416—7420 8341—8345 8986-— 8990 11086 bis 11090 11231—11235 11616—11620 12881—12885 12986—12990 13346—13350 13436 bis 13440 13946—13950 14631—14635 14801—14805 15156—15160 15286—15290 15441—15445 15666— 15670 15796—15800 15951—15955 16036 — 16040 16191 bis 19195 16241—16245 16941—16945 17421—17425 17581—17585 18281—18285
20850 21741—21745 23086—23090 23376—23380 23716—23720 24266 —24270 24716—24720 24771—24775 24831—24835 25721—25725 26326—26330 26456 bis 26460, im Ganzen dreihundert Obligationen, betragend 60,000 Thaler,
Der Einlösungstermin beginnt
am 1. Februar n. St. 1881. :
Bei den Obligationen muß der Talon mit den nicht fälligen Coupons befindlih sein. Sollten von den leßteren ein oder mehrere an den Obligationen fehlen, so wird der Werth von der Kapital- summe gekürzt. Ö stellt E den früheren Ziehungen sind folgende Obligationen noch nit zur Einlösung vorge- ellt worden : aus dem Jahre 1871: Nr. 2817 11844 22788. aus dem Zahre 1872: Nr. 5035 16985. aus dem Jahre 1873: Ne. 129 22454,
aus dem Zahre 1874: Nr. 1165 2836 2840 5646 11722 23402 25109.
aus dem Zahre 1875: Nr. 4342 4343 5955 9022 22255 23191, E aus dem Jahre 1876: Nr. 1530 7429 10096 10100 10222 10224 10225 12361
17333 17335 26618, aus dem Jahre 1877: Nr. 1733 1833—1835 6121—6124 6304 7421 7939 8938 8939 14091 15499 17649 17999 18000 18985 19552 24634.
aus dem Jahre 1878: Nr. 5141 5142 7883 8901—8904 10344 10629 10630 11391 11999 12360 12811—12815 16557 18996 —18999 20376 20377 24326 26033 26034 26136—26138.
. 86—90 931 1365 2180 2808 3076 3077 3238 3240 4244 4245 4249 6571 6572 7381 7382 8068 8069 10438 11696—11700 11719 11876 11877 14589" 14590 15872—15874 17622—17625 18633 19236— 19240 19361 19363 19606 20556—20558 20772 21581—21584 21816 21817 22117 22392 23381 23382 24978 26176—26180 26211 26214.
Die im Jahre 1869 gezogenen, bis jeßt voch nit eingelösten Obligationen Nr. 18885 und
23069 werden hiermit auf Grund des §. 10 der Anleihe-Bedingungen für nngültig erklärt, da die-
selben im Laufe von 11 Jahren na* stattgefundener Ausloosung nicht präsentirt wurden.
aus dem Jahre 1879:
[28448] Ziegellieferung. ; ; Zur Verdingung der zum Neubau einer Kaserne | in Neufahrwasser erforderlichen /
306 000 rothe volle ganze Verblendsteine, \ 36 700 Form- vnd Keilziegel, Ï 70 000 Dreiquartier Verblender,
Königliches Amtsgericht.
ist auf den 29, d, Mts,, Vorm. 11 Uhr, in
Zur Empfangnahme des Kapitals und der vor der Ziehung fälligen Coupons haben sich die Besißer der gezogenen Obligationen zu wenden:
in Mosco an die Kasse der Gesellschaft,
in St. Petersburg an die St. Petersburger Privat-Handels-Bank,
in Berlin a die Direktion der Disconto-Gesellschaft,
in Urantsurt a. M. an die p Dia der Bank für Handel und Judustrie, in Cöln an die Herren Sal, Oppenheim jun. & Co.
18441—18445 18476—18480 18811—18815 19756—19760 20511—20515 20846 bis .
¿ 272.
Berlin, Donnerstag,
den 18. November
880,
g
Der Inhalt dieser Beilage, welcher au die Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesezt,
Central-Handels-Ÿ
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-
Anzeigers, 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Dateut-Aumeldungem. :
Die nuacfolgend Genannten haben die Ertheilunz eines Patentes für die daneben angegebenen Gegens | fände uachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- î gegebene Nummer erhalten.
weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. Nr. 7166. J. H. Eisele in Riel, Muhlius- à ftraße 96. : Í Neuerungen an Pendeluhren. KL. 83. Nr. 10 466. Fleeder & Co. in Grefeld. Drudckmaschine für Natur-Holztapeten. Kl. 8. 5 Nr. 21123, J. Gaeteke, Ober-TZelegraphen- Assistent, und A. FWerse in Neustreliß. e zum telegraphischen Gegensprecen. f R 2U Nr. 21532. F. 6, Maoehring in Frank- füuta Mi Ulster N55. Neuerungen an Heißluftmaschinen. Kl. 46. Nr. 25298. F. W, H. Haas, in Firma J, W. Guttknecht, in Stein bei Nürnberg. Bleistifthalter. Kl. 70. Nr. 256 963. Leonhard Cassel in Cöln. Zerlegbares Feldbett. Kl. 33. Í Nr. 26 642. Friedrich SehaMer in Rothen- ! bah bei Gottesberg und Karl Faeger in Wal- ¡ denburg i. Sl. | Neuerungen an Koksöfen. Kl. 10. ; Nr. 27 347. B. Spiegel und Benj. Krüu=- tertblith, in Beuthen O.-S. ; Se zur Verhütung der Kesselsteinbildung. Nr. 27927. T. L, Buysen, Hofptanoforte- : fabrikant in Berlin, Friedrichstr. 219. : Repetitions-Mechanik für Flügel und Piano- S R O Nr. 30 314. Karl Breehaler in Oresden, Sophiensir. 1. Pulveriges Scmiermaterial für Axen, Wellen 2c., Zas L P N NE 103750 R 22 ? Nr. 80550. Friedrich Lauterbhorn in
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Cirkulations-Dampfkessel. Kl. 13.
Nr, 36 249, WWalbaech «& Yioeller in
Hagen i./Westf. Eissporn. Kl. 33.
Nr, 36 556, A. Todt, Lehrer an der Königl.
Provinzial-Gewerbeshule in Frankfurt a./O. Verbesserungen an einer Heißluftmaschine, Zu- ag u. P R: 11301, Kl 46;
Nr. 37 527, F, Aug. SehulIz in Zeiß. Neuerung an Gasfeuerungen. Kl. 24,
Nr. 37 693. T. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuenburgerstr. 31, für Julien Steimmaun dit Xaminski in Paris.
Rotirender Knotenfänger. Kl. 55.
Nr. 38 000. A. Sachs in Berlin. Vorrichtung zum mechanishen Bewegen von Radiraummi. Kl. 70,
Nr. 38 083. T. G6. Wolf in Lüßen. Neuerung in der Verbindung des Leitungs- drahtes bei Bliyarbeitern. Kl. 37.
Nr. 38865, C. Sehmledeeke in Berlin. Neuerungen an Verkorkungsmaschinen für Flaschen. KlI. 64.
Nr. 39 062. Leopold Gereehter in Berlin C., Georgenkirchplay 11 I. i
Neuerung am Trctmechanismus maschinen, Kl. 52. |
Nr. 39134. E. Willmann in Dortmund. Rôhrendampfkessel. Kl. 13.
Nr. 39 378. Peutseche Werkzeug- masehinenfnbrik vorm. Sondermann «& Súdler in Chemnitz. i 5
Neuerungen an Knopfbearbeitungsmaschinen, Zusatz zu P. R. 9230, Kl. 39,
7
und
von Näh-
für Gebr. Adt in Pont à Moufson. ß Druckhöbe. Kl. 26
Der Gegenstand der | Nr. 21, für R, P. Estildsen in Puerto Gabello Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- | (Venezuela).
für TJoseph Relfmnuaun in Paris,
4 Hannover, Heinrichstraße 19.
i von organishen Schwefelverbindungen und Sauer-
und Königlich Preußischen Staat1s-
Kraftsammler für Pferdebahnwagen. Kl. 20. ; Nr. 39 492. Wirth & Co. in Frankfurt a./M., j
Ee zur Herstellung von Kartonknöpfen. Nr. 39 501, P. Engel in Hamburg, Grasfeller
S Ier Alarm - Apparat für Drehfeuer. TÆ: Nr. 40 301. Wirth & Co. in Frankfurt a./Main
Neuerungen an dem unter Nr. 10 190 patentir- ten Speiserufer für Dampfkessel, Zusay zu P N 1090 R 13:
Nr. 40 483. Fritz Vogel in Sonneberg i./Th. Herstellung einer elastishen Schicht bei mit Wachs überzogenen Gegenständen zwischen der Grundmasse und dem Wadl:se. Kl, 39.
Nr. 41 019, FVeusinger von Waldegg in
Befestigung der Eisenbahnuschienen an eisernen Quer- und Langaschwellen. Kl. 19. Berkin, den 18. November 1880. Kaiserliches Batent-Amt. Jacobi
Í Abbas von Patent -Anmeldungen. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmeldung
ist zurüdLgezogen. Nr. 37 798/79.
[28497]
Anwendung eines Gemenges
stoff abgebenden Körpern (chlorsaures Kali, Sal-
peter) für sib allein, oder noch mit organischen
Substanzen (Stärke, Sägemehl) als Aufsaugungs-
bafis für Nitrog!lycerin.
Vom 5. Februar 1880.
Bexzlin, den 18, November 1880.
Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.
[28498]
Versagung vou Pateuten.
Auf die uacstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Än- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Nr. 29 278/79. Petroleum-Motor.
Vom 7. November 1879, Nr. 38 760/79. Reinigungsapparat, einge\chaltet zwischen Windkessel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres in den Windkessel zu verhindern.
Vom 22, Januar 1880, Ne. 40 609/79, Transportable Bremse zur Be- nußung beim Aufhauen von Bremsbergen.
Vom 29. April 1880. Nr. 41 254/79. Verfahren zur Herstellung von Marmor- und Holzmaser-Tapeten mittels Grundir- maschinen.
Vom 9. Februar 1880. Berlin, den 18, November 1880.
Kaiserliches Patent-Aut, STCODE
Uebertragung vou Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen N !mmer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent - Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Nr. 8186. K. Angele in Harburg und Adolph Friedrich Paulsen in Hamburg,
Gasmotor, vom 24. September 1878 ab. Kl. 46.
Nr. 9058. 6. L, Bräekmann in Dort- mund,
Neuerungen in der Herstellung von Radreifen für Gisenbahnfahrzeuge, vom 2. Oktober 1879 ab. Kl. 49,
Nr. 11196, MHannover’sche TIánopfs- fabrik, Gompertz «& FMeinrath in Han- nover,
Neuerungen an Knopfpressen, vom 19, März 1880 ab. Kl. 39. Berliu, den 18, November 1880. Kaiserliches Pateut-Amt., Jacobi.
Erlöschung vou Patenten, Die nachfolgend genannten, unter der angege- benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Nr. 59, Bücherheftmaschine. Kl. 11. Nr. 111, Aufgehängter Zimmerofen. Kl. 36. Nr. 283, Schulbauk mit pendelndem Siy. KI. 34. Nr. 274, Herstellung von Shhieferplatten mit Nasen. Kl. 37. _ Nr. 510. Zwei Gestänge- \{lössern. Kl. 47, : 5 Nr. 1294. Muffenverbindung für Gas- Wasserleitungsröhren. Kl. 47. Nr. 2078. Büchereinband mit Doppelfalz und | geslossenem Rücken, Kl. 11. Nr. 3568. Briquettepresse. Kl. 10. Erleichtern des
Nr. 3787. Vorrichtung zum Ausblafeventil für Dampffäfser.
[28499]
[28500]
Einrichtungen an
und
Anziehens bei Fuhrwerken. Kl. 20.
im §8. 6 des Gesetzes über den Markenschuß, vom 30. November 1874, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht wer
egister für das Deuts
Abonnemea t beträt
sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern nud den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
he Reih. r. 272;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Nr. 4230. Hubzähler mit NullsteUung. K. 42.
Nr. 4390. Apparat zum Anzünden und Löschen von Gaetlaternen ohne Rücksicht auf Nr. 4720. Kurbelshraubenzieher. KL. 87. i Nr. 4763. Closethahn. Kl. 85. j Nr. 4790. Neuerungen an Manschetten und | deren Befestigung, Zusaß zu P. R. 4036. Kl1, 3, ! Nr. 4919. Mechanische Thürglodcke. KlI. 37. Nr. 5020. Nivellir-Instrumeat. Kl, 492. ; Nr. 5463. Verbesserungen an Nivellir-Instrus- i menten, Zusaß zu P. R. 5020. K[. 42. i Nr. 5984. Vorrichtungen an Bandwebstüblen | zur Herstellung von Jalousieband mit eingewebten doppelten Zwis&enbändern. Kl. 86. Nr. 7982. Noth- und Reserve- Hufeisen. Kl. 56. | Nr. 8097. Neuerungen an Meßtischen. Kl. 42. | Nr. 8191. Neuerungen an Windturbinen. Kl. 88. Nr. 8206. Dichtungsvorrichtung an einem Zapf- | hahn und cinem Faßspunde. Kl. 64.
Nr. 8376. Breanstoff-Jujektor für Feuerungs- Anlagen. Kl. 24. Nr. 8629, Neuerungen an Schienen für Eisen- bahnen. Kl. 19. 3 Nr. 8684. Neuerungen an Lagern für Wellen.
t 1 Æ 560 S für das Vierteljahr. Insert oa preis für den Raum einer Drudzeile 30 s.
/ Berlin.
KI. 47. Î Nr. 9018. Verfahren und Apparate zur Fabri- j kation von Flaum- und Daunentuch. Kl. 8. î ais 9116. Neuerungen an Kopfdrucpressen. ?
Nr. 9721. Kühlapparat zur Konservirung von “a Trinkwasserreinigung und Lustverbefserung.
Nr. 10 765. nung. Kl. 24. Nr. 10 803. Neuerungen an den Radacsen für Geschüße. Kl. 63. i : Nr. 10913. Kanak-Drebfchieber. Kl. 47. Nr. 11015. Elektrisher Lothapparat. KL, 42. [28501]
Feuerungsanlage mit Koksgewin-
Berlin, den 18. November 1880. Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.
Mittheilungen des Sekretariats der Handel s- und Gewerbekammerin Stutt- gart. Stuttgart, den 25. Oktober 1880. Nr. 4. Aus den Verhandlungen der Handels- und Gewerbe- kammer Stuttgart, Plenarsißung vom 14. Oktober 1880. Währungsfrage. Hinsichtlich des Antrages dex Ulmer Handels- und Gerverbekammer auf Er- höhung der Hausirsteuer, beschloß die Kammer, daß die Königlihe Regieruug um die Einfüh- rung einer Körperschafts\teuer, wie sie {on für die Wandexlager bestehe, ersuht werden folle, erklärte aber, von der Hereinziehung der sog. Detailreisenden Umgang nehmen zu wollen. Ferner beschloß die Kammex, den Antrag der Handelskammer Nürnberg auf Einführung der halben Frachtberechnung bei der Rücksendung von Hopfenblehcylindern zu befürwor- ten. Endlich faßte die Kammer in Betreff des Ge- suches des mitteirheinishen Fabrikantenvereins um Un- terstüßung des Antrages auf reich8geseßliche Einseßung eines Neihs-Gisenbahngerichtshofes den Beschluß, in erster Linie die Erlassung eines Reich8-Eisenbahn- geseves und erst im Anschluß hieran die Errichtung des fraglihenGericbtshofes für nothwendig zu bezeichnen,— Volkswirthschaftlihe Konferenzen. Die Kommunal- besteuerung des Hausirhandels. Vor 20 Jahren be- trieben in Württemberg durchschnittlich 2500—3000 Personen den Hausirhandel, im laufenden Jahre find es deren ca. 12000. Daß diese Ausdehnung des Haufirhandels aus polizeilichen und wirtbschafts- politishen Gründen nicht zu begünstigen sei, darüber war Alles einig. Wegen der gemeingefährlichen Ausdehnung des Hausirhandels hatte die Ulmer Kammer eine Aenderung der neuen Steuergeseßzge- bung beantragt, und zwar vor Allem die Feststellung eines ebenso hohen Minimums der Staatsfteuer wie in Bayern, nämlich von 20 für den gewöhn- lichen Hausirer und von 100 4 für den Detail- reisenden, Bei den deshalb entstandenen Debatten wurde u. A. bemeikt, eher sei die Einführung einer gleihmäßig hohen Hausirsteuer innerhalb des ganzen Deutschen Reiches zu empfehlen; weniger Schwierig- keiten aber bôte die Einführung der bayerischen Korporationssteuer, und zwar mit einer gewissen Klasfenabstufung, Dieselbe sei denkbar als Ge- meindesteuer oder als eine für jeden Betriebsort er- hobene Staatsgewerbesteuer, oder als eine für jeden Bezirk erhobene Ausdehnungs\portel. Schließlich einigte sich die Stuttgarter Kammer hinsichtlich der Hausirsteuer zu dem {on oben angegebenen Be- {chlaß. — Abänderung des Regulativs wegen Steuer- freiheit des Branntweins zu gewerblihen Zwecken, Die Beschlüsse des Bundesraths, betr. Gesuche von Seiten der Bleiweiß - und Bleizuckerfabrikanten, betr. Gesuche von Seiten der Theerfarbenfabrikanten, betr. ein Gesu von Seiten der Leder- und Gold- leistenfabrikanten, betr. Gesuche von Seiten der Essigfabrikanten, endli bezüglich der Denaturirvng von Vranutwein zur Essigfabrikation durch Zusaß von Wasser.
Handels-Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großkberzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und: Darmstadt
Nr. 3827. 7
; bohrern. Kl. 67.
Nr. 39 397, Friedrich Philipp Ernst Freund- Zieh in Charlottenburg.
Nr. 4036. Unter Einwirkung einer Feder \elbst- thätig \{ließende Manschette. Kl. 3,
K. 47 Nr. 4017, Apparat zum Schleifen von Spiral- |
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich,
Altenburg. Bekanntmachung.
— Einzelne Nummern kosten 20 §. —
‘ae ist laut Beschlusses vom heutigen Tage Frau Auguste, verw. Fischer, geb. Keul, in Altenburg als jevige
Anzahl und Inhaberin der Firma Eduard Fischer in Alten-
burg eingetragen worden. Altenburg, am is. November 1880. Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. IT. Pilling.
Haudelsregister des Königlichen Amtsgerichts A. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 17. November 1880 find
| am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt :
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,485
die Firma: Schëuwald & Weinstock vermerkt \teht, ift eingetragen : Die Firmeninhaberin hat \ich mit dem Kauf- mann Wilbelm Gahlbeck verheirathet. Ein gleicher Vermerk ift in unser Proëurenregister unter Nr. 4083 eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Viehmarkt-Aktien-Gesellschajt
(Gesellschaftsregister Nr. 3607) hat dem Emil Haen- sel zu Berlin derart Prokura ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes der Gesellschaft deren Firma zu zeichnen. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4775 eingetragen worden.
Gelöscht ift: _ / Firmenregister Nr. 9670 die Firma: L. Mielcke. Prokurenregister Nr. 3404: die Prokura des A Hermann Mielke für leytgenannte erma. Berlin, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung d4. Mila.
Berlin. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister Nr. 94, woselbst die Aktien-Gesellschaft „Teltower Federviehhof“ ver- zeichnet, ift heute E eingetragen worden : Dur Beschluß des Aufsichtsraths vom 16. April 1880 ist in Gemäßheit des § 9 des Statuts das Aktienkapital durch Emission von 60 Aktien zu je 500 Mark, um 30 000 Mark, mithin auf 60 000 Mark erhöht. Berlin, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht 11, Abtheilung 11.
Bochum. Handels3register
des Königlichen Amtsgerihts zu Bochum.
In unser Register, betreffend Aus\{ließung der Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist unter Nr. 24 am 9. November 1880 Folgendes eingetragen: “ Der Kaufmann Adolf Füßmann zu Bochum hat für seine Che mit Louise, geb. Teichgraeber, aus Dortmund durch Verhandlung vom 29. Oktober 1880 jede Art der Gütergemeinschaft ausgeschlossen. Boehum. Hanvel3register
des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.
Der Kaufmann Johann Christian Leye zu Bochum hat für seine zu Bochum bestehende, unter der Nr. 8 des Firmenregisters mit der Firma Joh, Chr. Leye eingetragene Handelsniederla\sung dem Kaufmann
i; Felta und dem Kaufmann Ernst Keßler, Beide zu Bochum, Kollektivprokura ertheilt, was am 15, November 1880 unter Nr. 189 des Pros- kurenregisters vermerkt ist.
Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ift Nr. 5576 die Firma: Carl Meyer hier und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Meyer hier heute eingetragen worden. Breslau, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. : : In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 573 die durch den Tod des Kaufmanns Philipp Schoens- feld erfolgte Auflösung dec ofenen Handelsgesell- haft Gebrüder Schoenfeld hierselbft und in unser Firmenregister Nr. 5577 die Firma Gebrüder Schoenfeld hier und als deren Inhaber der Kauf- mann Bernhard Schoenfeld hier cingetragen worden. Bréslau, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. _ : In unser Firmenregifter is Nr. 5575 die Firma: A. Plasknda i : hier und als deren Inhaberin die verehelichte Wirth- \chaftsin\spektor Albertine Plaskuda, geborene Scchmeer, hier heute eingetragen worden. Breslau, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Breslam Befanntmahung.
In unser Prokurenregister i| Nr. 1177 ODéêcar Pla6bkuda hier als Prokurist der verebelichten Kaufmann Albertine Plaskuda, geborene Scheer, hier für deren hier bestehende, in unserem Firmens regifter Nr. 5575 eingetragene Firma:
A. Plaskuda heute eingetragen worden.
Breslau, den 13. November 1880.
¿ Auf Fo]. 77 des Handelsregisters des vormaligen ‘ Herzoglichen Stadtgerichts, jeyigen Amtsgerichts hier,
Königliches Amtsgericht,