Füe die unterzeihnete Werft sollen Backtröge, Brod\chieber, Hadckbretter, Ciskisten, Hängetische für Ko& und Briefkasten beschafft werden. tea wollen ihre Offerten versiegelt mit der Auf- Khrift: „Submission guf Lieferung von Ba- trögen 2c.“ bis zu dem am 29. November 1880,
Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten - Zehörde 2 ; bis 30, Juni 1880 zu zahlende Rente von 3} pro-
Behörde anberaumten Termine unter Angabe der kürzesten Lieferzeit, welche niht über den 1. Javuar 1881 hinausgehen darf, einreihen. Die Bedingun- gen sind während der Dienststunden in der Regi- fstratur der Verwaltungs8-Abtheilung einzusehen, und fFann Absctrist derselben auf portofreien Antrag gegen Einfendung ron 1 4 Kosten, sowie Zeich- nung gegen Erstattung der Herstellungskosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 16. November 1880. FKaiser- liche Werft. Verwaltungs-Abtheiiung.
Eerloosung, Amortisation, Sinszablung n. s w. von öffentlichen Papieren. [28691]
Ruyänische Eisendahnen- Actieu- Gesellschaft.
Die Einlösung des am 1. Dezember d. F. fälli- gen Zinêcoupons Nr. 9 und der am 1. Septem- ber cr. verloosten Stücke unserer 6 9/9 Schuld- verschreibungen zum Nennwerthe erfolgt vom 1. Dezember cr. ab:
bei der Os der Disconto - Gesellschaft
ter,
bei Herrn S, Bleichröder hier, und
an unserer Gesellschaftskasse, Charlottenstraße
Nx. 394.
Den einzultefernden Zinecoupons is ein Num- wmernverzeihniß beizufügen.
Berlin, den 18, November 1880.
Fürstliche Direktion. J. Kalindéro.
Bekanutmachuung, betreffend die Ausloosung Hobenzollernsher Rentenbriefe. Bei der am 12. d. Mts. stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern- {cher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April 1881 find folgende Nummern gezogen worden: Ltt. A, à 000 Fl. = 857 Æ 14 », 46 Stüd: 202 608 718 910 1200 1275 1874 2020 2143 2317 2433 2498 2855 3059 3128 3200 3206 3410 3416 3471 3886 4153 4165 4243 4532 4643 4776 4840 4971 5093 5394 5547 5709 5894 6207 6432 6509 6710 6962 6972 6987 7423 8172 8422 8428 9028, Kitt, B. à 100 Fl. = 171 A 43 4,10 Stüd: 56 198 340 384 474 792 810 1473 1563 1574, Lütt. C. a 25 Fl. = 42 M 86 S, 7 Stü: 255 295 369 601 936 1162 1224. Die vorbezeih- neten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1881 hierdurÞ mit der Aufforderung ge- kündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge- nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande — also, wenn dieselben außer Cours geseßt waren, nah vorheriger Wiederincourssezung — bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1881 hört die weitere Berzin- fung der ausgeloosten Rentenbriefe auf, und es müssen mit denselben die niht mehr fällig werden- den Zinscoupons Serie II1. Nr. 9 — 16 nebst Ta- Ions unentgeltlich zurüdgeliefert werden, widrigen- falls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Einlösung der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter Einsendung durch die Post an die hiesige Landes- kasse erfolgen, und ift in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, Über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Poft auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleich- zeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen auêgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe, und zwar aus der Verloosung pro 1. April 1875: Litt, A, Nr. 2181, pro 1. April 1878: Litt. B. Nr. 867 1282 1527, pro 1. Oktober 1878: Litt, C. Ne. 63 1069, pro 1. April 18792 litt, A. M 7042 Tie B N 1065) Tite C Ne 290
. i 325 462 605, pro 7 Sr 1880: Litt. A, Nr.
635 1559 3721 5465 6255 7117 8510, Litt, B. Nr. 1011 1316, Litt, €, Nr. 2 197 822 zur Ver- meidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 17, November 1880. Königliche Regkerung.
Magdeburg - Halberstädter Eisenbahn-Gesellschaft.
Flag In Ausführung des 8, 8
1] des Vertrages vom 5. Junt
Lt 41879, betreffend den Ueber-
S Zita gang des Magdeburg-Halber-
nternehmens auf den Staat
(Gefeß - Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657)
fordern wir die Inhaber der Prioritäts-Stamm-
Aktien (Aktien Litt, B.) auf, leßtere vom 1. Of-
tober d. J. ab gegen Empfangnahme der ent-
\prechenden Anzahl Staatsschuldvershreibungen
Hei der Königlichen Eisenbahn - Hauptkasse
hierselbst oder bei der Kasse des von uns
ressortirenden Königlichen Eisenbahn-Betricbs3-
Amtes zu Berlin (auf dem Potsdamer Bahn-
Hofe) während der Dienftstunden von 9 Uhr Mor-
gens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines
arithmetisch geordneten Nummern-Verzeichnisses, nah
den von dea Einlôösungskassen einzufordernden For- Mularen, einzurei{en.
Es werden für je acht Aktien Litt, B. sieben Staats\{uldvershreibungen der vierprozentigen kon- folidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Park gewährt.
Die Staatës{uldver{chreibungen sind mit laufen- den, im Januar und Fuli fälligen Zinscoupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1880 ab, versehen. Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1880 noch nicht fällig gewor- denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abstem- pelung gelangten Aktien) resp, Zinscoupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern.
Für etwa fehlende Dividendenscheine resp. Zins-
Resflektan-
coupons werden die Coupons der Staats\{uldver- | [ESIRIEN für die entsprehende Zeit zurückbe- alten.
Sofern bei den nit zur Abstempelung gelangten Aktien der auf das Iahr 1880 laufende, am 2. Ja- nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar
cent, also von 5 M 25 S§ für jeden Dividenden- schein, baar ausbezahlt. i
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Litt, B. einzureichen sind, wird in Gemäßheit des al, 3 des 8. 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Sabr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgeseßt.
Bei der Kasse in Berlin köôanen die den Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nah der Ein- reibung der Aktier gegen Wiederablicferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden.
Magdeburg, den 27, August 1580.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
[15447] Bekanntmachung.
Nachdem durch Allerhöchste Ordre vom 20. April cr. genehmigt ist, daß die vom Kreise Sagau auf Grund des Privilegiums vom 3. Mai 1869 (Ge- feß-Sammlung Seite 782) begebenen Kreigobliga- tionen Litt. B. 11. Emission von 5 auf 4#% Zinsen herabgeseßt worden, werden die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen Kreisobligationen des Kreises Sagan Litt. B. IL. Emission im Gesammtbetrage von 46 000 Thalern = 138 000 A den gegenwärti- gen Inhabern für den 2. Januar 1881 gekündigt.
Den Inhabern der genannten Obligationen stellen wir Convertirung derselben in der Zeit vom 1. Ofk- tober bis 1. Dezember a. er. frei, bemerken dabei d daß eine Convertirungéprämie nicht bezahlt wird.
Die zu convertirenden Obligationen sind in der | bezeihneten Zeit in coursfähigem Zustande mit Talons und Nummerverz:cichniß an unsere Kreis- Kommunalkasse hier einzusenden, dieselben werden mit dem Convertirungsstempel und neuen 439%
Couponsbogen sowie Talons versehen den Einsen- dern franco zurückgestellt und dabei die Zinsbeträge | pro 11. Semester 1880 zu 59/5 baar beigefüat. i Allen Obligationsinhabern, welche die Converti- ! rung nicht in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. De- | zember cr. bewirken, wird vom 2. Januar 1881 ah !| der Kapitalsbetrag mit 509%/5 Zinsen pro 11. Semester } 1889 von unserer Kreis-Kommunalkasse hier gegen | Einreichung der couréfähigen Obligationen mit Talors ausgezahlt werden. | Vom 1. Januar 1881 hört die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen Litt. B, 11. Emis- j fion gänzlich auf. i Sagan, den 2. Juni 1880. j Der Kreis-Auss{chnß Des Kreiscs Sagan. | A
vou Wedell-Par!ow. |
[1518] Bekanntmachung, betressend die Kündigung sämmtliher noch
unausgeï ooster Krei8obligationen des Kreiscs ?
Züllichau-S&wiebus.
In Folge Beschlusses des Kreistages Hier vom 20. März 1880 werden hiermit in Ausführung def- selben die sämmtlichen noch im Umlauf befind- lien unausgeloosten und nicht schon früher partiell gekündigten „Kreis8obligationen E R
reises“
aus der Serie Ill. nach dem Privilegium vom 5, März 1866, ausgefertigt de dato Züllihau, den 12, Juni 1867, den Inhabern zum 1. Zanuar 1881 mit der Aufforderung sammt und sonders zur Rückzahlung gekündigt: die baaren Kapitalbeträge vom 2. Januar 1881 ab gegen Rückgabe der Obli- gationen, welche sih im coursfähigen Zustande be- finden müssen, bei der Kreiskommunalkasse zu Zül- lihau in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung sämmtlicher Kreisobligationen vom 1. Januar 1881 ab für immer aufhört, so find mit den Obli- gationen zuglei die anflebenven Coupons der Serie III. von Nr. 8 bis inkl. 10 nebst Talons zurückzugeben.
Für etwa fehlende, unentgetlich mit abzuliefernde Coupons werden die Zinsbeträge sofort bei der ge- nannten Kasse vom Kapitale gekürzt werden.
Züllichau, den 4. Juni 1880.
Der Krecis-Aus\{chuß des Kreises A Ses
Foerster.
[14482] Bekanntmachung. Bei der diesjährigen Ausloosung der Kreis-
| Obligationen des hiesigen Kreises sind folgende
Nummern gezogen worden :
L, von der IV. Anleihe:
Litt. B, Nf. 11 29 und 583 über je 200 Æ,
EL. von dec V. Anleihe:
Litt, A. Nr. 4 und 14 über je 1600 M, Litt, B, 9ir. 122 und 138 über je 500
Diese Kreisobligationen werden deren Inhabern hierdurch zum 1. Januar 1881 mit der Aufforde- rung gekündigt, die in den ausgeloesten Nummern vershriebenen Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. Januar k. F. fälligen Zinécoupons und Talons am Verfalltage bei der hiesigen Kreis- Kommunalk«asse und bei der Ostpreußischen Land- schaftlichen Darlehnékasse zu Königsterg in Empfang zu nehmen.
Nach dem 1, Januar 1881 werden die ausge- loosten Obligationen niht mehr verzinst. Die bei der Einreichung derselben fehlenden Zinscoupons werden vom Kapital in Abzug gebracht.
Lyck, den 11. Mai 1889.
Der Kreis-Ausschuß Kreises Ly.
[28651]
Görlißer Aktien-Brauerei.
Die Aktionäre der Görlißer Aktieu-Brauerei werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung
Donnerstag, den 9. Dezember a. c., Nachmittags 3 Uhr,
in den Saal des Restaurants zum „Englisben Garten“, Konsulsstraße Nr. 46 hierselbst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht des Verwaltungsrathes.
2) Wiederbeseßung der nah §. 18 des Statuts durch Ausscheiden des Nittergutsbesiters
und Kreisdeputirten Herrn von Wolff-Liebsiein erledigten Stelle eines Mitgliedes des
Vertoaltungsrathes.
3) Bericht der Revisionskommission über Prüfung event. De(arge der Vilanz des ver-
flossenen Geschäftsjahres.
4) Wahl von drei Rechnungs-Revisoren. 5) Ausloosung von sechs Stück Prioritäts-Obligationen.
Die Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in vorerwähnter Generalversammlung auêüben wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum Tage vor der Generalversammluna während der Ge- \chäftsfiunden bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Communalständvischen Bauk hierselbst gegen Depositenschein niederzulegen; — dieser Depositenschein, welcher die Anzahl der Stimmen enthält (5 Aktien = 1 Stimme), gilt gleichzeitig als Einlaßkarte für die Generalversammlung.
Der gedruckte Geschäftsberiht kann von Montag, den 6. Dezember a. c. ah in unscrem Comptoir oder von der Communalstäudischen Bank in Empfang genommen werden.
Görliß, den 30. Oftober 1880, Der Verwaltungsrath der
von Wolff-Liebstein.
Görlißer Aktien-Brauerei. Wm. Löschbrand.
[28737] Munster-Snf} heder Eisenbahu.
In Gemäßheit des §. 21 des Statuts und der §8. 3 und 5 des Betriebsüberla\sungsvertrages
vom 3. März 1872 werden die Herren Aktionäre zur fünften ordentlichen
sammlung auf
Generalver-
den 15, Dezember d. I, Nachmittags 3 Uhr,
im Gerbaulet’s{hen Saale zu Münster i, /W. eingeladen.
Die Tagesordunuug ist folgende :
1) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsihtsrathes an Stelle eines ausgeschiedenen und eines anderen Mitgliedes, dessen Funktionszeit abläuft,
2) Erstattung des Berichtes des Königlichen Eisenbahn-Betriebs Amts zu Münster über das verflossene Betriebéjahr, sowie des Berichtes des Aufsichtsraths über die Prüfung der Rechnung für dasselbe und Ertheilung der Decharge an den Aufsicht*rath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind in Gemäßheit des 8. 26 der Statuten die- jenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 3 Stunden vor dem festgeseßten Beginne der General- versammlung ihre Aktien in der Königlichen Eisenbahn-Betriebskasse zu Münster bei dem c. Rendanten Stracke, oder in dessen Verhinderung dem Buchhalter Köhler deponiren, oder amtliche Bescheinigungen von Staats- oder Gemeindebehörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien hinterlegen. Gleich- zeitig mit den Aktien oder den Depotscheinen muß jeder Stimmberechtigte ein von ihm untershriebenes Verzeichniß der Nummern seiner Aktien in 2 Exemplaren dem bezeihneten Beamten übergeben.
Burgsteinfurt, im November 1880.
Der Vorsißende des Aufsichtsraths.
A A
1 Probcelti1sto
mit 12 ganzen Fliaschon In 12 ausgowählten Sorten von Cephalonia, Lt
Corinth, Patras und Santorin ver- (F endet — Flaschen und Kiste frei — zu
J. F. Menzer,
G
#9 Mark
Ritter d.Kgl.Grieoh:
Neckargemün
[28230] Bekanntmachung. :
Bei dem unterzeichneten Artilleriedepot soll auf
dem Submissionswege die Lieferung von: 253 Bettungsrippen à 4,5 m lang, 0,16 m [J] fiark und 893 Bettung8behlen à 3 m lang, 0,3 m breit und 0,08 m stark vergeben werden.
Es ift hierzu ein Termin auf Moutag, deu 29. November 1880, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Artilleriedepots — St. Michaelskaserne — festgeseßt worden, bis zu welcher Zeit die Unter- nehmer versiegelte Offerten mit der Aufschrift „Submission auf die Lieferuug von Bettungs- material“ abzugeben haben.
Die Bedinguagen können im Bureau des Ar- tilleriedepots eingesehen und auf Verlangen gegen Bezahlung der Kopialien abscriftlih mitgetheilt werden.
Glogau, den 13. November 1880.
Artilleriedepot.
DBerschiedene Vekanntmachungea.
Dur die Verseßung des seitherigen Inhabers ist die Krcis-Thierarztstelle des Kreises Labiau vakant geworden. Wir fordern qualifizirte Be- werber auf, fich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebentlaufs bis zum 20, De- zember cr. bei uns zu melden. Königsberg, den 4, November 1880. Königliche Regierung, Ah- theilung des Junern. Schöônian.
Actien-Gesellschaft für Eisen-Judustrie zu [28611) Styrum.
In der Gereralversammlung am 13. cr. wurde Herr Ewald Hilger als Vorstandsmitglied wieder- gewählt,
Wir machen zuzleichß bekannt, daß von unsern Partial - Schuld - Urkunden Thlr. 10000. —. (M. 30 000. —,) = 50 Städt à Thlr. 200. —. zur Ausloosung gekommen u:d folgende Nummern ge- zogen worden sind:
N O G S La 212 231 257 272 296 309 397 443 473" 494 GIOFST2 OTS OTL OTSE G2 E 70S 16e S9 LSDO 856 861 888 930 975 1003 1007 1059 1065 B24 S Co S7 T0 1209 1210 1233 1235 1248 1249, deren Besißer den Nennwerth gegen Auslieferung der Urkunden nebst Coupons und Talons vom 2. Januar 1881 ab fortlaufend an unserer Kasse, sowie bis zum 31. Januar 1881 bei dem A. Schaaffhausen’shen Bankverein in Cöln, der Cssener Creditanstalt in Effen, ___ dem Herrn Gustav Hanau in Mülheim a. Rhr. in Empfang nehmen wollen. Die früher ausgeloosten Partial-Schuld-Urkunden (im Jahre 1879) Nr. 653 655, sind nech nicht zur Präsentation gelangt. Oberhausez, den 18. November 1880.
Bilanz per 30. Zuni 1880.
Activa. Grun i Wege- und Eisenbahn-Anlage-Conto Gre E Hütten-, Magazin- und Wohngebäude-
C Familien-Wohngebäude-Conto Hüttenbetriebs-Gebäude-Conto M Conto der Arbeiter-Wohnungen . Menage-Coniío . I, Werkzeuge- und Geräthe-Conto Meobilien-Conto N Modelle-Conto .
Fuhrwerks.Conto . Betriebsmaterialien Rohmaterialien Sin are
ertige Waaren Debitoren Cassa-Bestand .
Wechsel-Bestand
Cf Da...
Eisensteinfelder Concessionen .
Gewinn- u. Verlust-Conto 30, Juni 79 M.
940472, 22 1879/80 Brutto- gewirn ¿01159778 ab Abschreibuns- gen laut Sta- tut 101082. 04 ab Abschreibun- gen wegen ¿wet- felhafter Debi- toren460000.—16108%, 04 150515. 74
[5 113014 76 110349 26
POALOSO
76989 63 42030 77 466508 32 133562913 5281867 1466/19 17854750 3278/95 1806 55 3738 20 27064 25 3O0O21UTT 109435 97 7737559 576153 48 445573 6457 91 125100 — 4633213
78995648 419794153 Easaiva.
Actien Litt. A. Capital-Conto Actien Litt. B. Capital-Conto Partial-S(uld-Urkunden-Conto . Partial-Schuld-Urkunden -Juteressen- C Partial-Schuld- Urkunden - Amortisa- N Conto der Krankenkasse . Gi NB. Abschreibungen : 1857/8—1878/9 M. 1905841, 24 Dio 1879/80, 101082, O04 Á. 2006923, 28 Der Vorüand: Ernst Nedelmann. D. Morian. Wm. Grillo. Ewald Hilger. Aug. Waldthausen.
1500000 — 1293600 — 720000 —
9072095 | 2400’ —
72271115 58894943
410792153
r O J T T E 7 T Q A
Lir doi [5 N r E a i e dg be ‘oprhà Zu Origüinal-&wunrikinpr
Mar iSstolti
q“) Festecke: Tafellöffel pr. Dtrd, Mk. 27,60, Tafelgabeln pr, Dtzd, Mk. 27,60, Tafelmesser pr, D:zd. Mk, 28,80, Kaffeelöftel pr, Dtxd Mk. 14,40.
bei Vex Weil.
M Merlin W., 44. Kronenastraese 44. f
zum Deulschen
Dritte Beilage
Berlin, Sonnabend
r E
, dei 20, November
Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
AS8O,
Der Inhalt Liefée Beilage, welcher auch die im
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeshrievenen Bekan
Central-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Die Wittwe eines bei einem Bergwerkêunter- ? nehmen ums Leben gekommenen Bergmannes klagte : gegen die Gewerkschaft auf eine dauernde Entschä- ? digungsrente, weil ihr verstorbener Gatte dur ein Verschulden eines Markscheiders, welcher im? Auftrage der Gewerkschaft einen dem weiteren Berg- baubetriebe derselben zu Grunde gelegten Spezialriß in Betreff cines Flôßes angefertigt hatte, verunglüdt | wäre, da der vom Markscheider ausgearbeitete Riß unrichtig war. Das Ober-Landesgericht zu Hamm wies die Klage ab, indem es annahm, daß die Ge- werkschaft niht für das Verschulden des Markschei- ders hafte. Die von der Klägerin dagegen erhobene Nicbtigkeitsbeshwerde wurde vom Reicbs8gericht, V, Civilsenat, durch Erkenntniß vom 9. Oktober d. I, zurückgewiesen, indem es motivirend ausführte: „Nach dem S. 2 des Reichshaftgeseßes vom 7. Juni 1871 haftet der Betrieb8unternehmer in den dort erwähnten Fällen für das Verschulden eines „Bevollmächtigten“, eines „Repräsentanten“ oder „einer zur Leitung oder Be- aufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter ange- nommenen Person“. Es ift klar, daß der von der Verklagten nur mit der Anfertigung des Nisses und den hierzu erforderlichen Messungen und sonstigen Arbeiten beauftragte Markscheider nicht als ein „Repräsentant“ der Verklagten oder als eine zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebs oder der Arbeiter angenommene Person angesehen werden könne. Zweifelhaft kann nur erscheinen, ob der Markicheider zu den Bevollmächtigten in Sinne diefes Paragraphen zu rechnen ist. Es leuchtet ein, daß biermit nicht jede Person, wle einen Auftrag zur Ausführung einer Arbeit bei dem Be- trieb erhalten hat, verstanden werden kann. Denn der Unternehmer würde sonst auch für das Verschulden eincs jeden gewöhnlichen Arbeiters bei Auéführung der ihm übertragenen Verpflichtungen haften, was unzweifelhaft nicht die Absicht des Gesetzes ist. Anderecseits kann man an- führen, daß bei dem Ausdruck „Bevollmächtigten“ nicht wohl an die Ertheilung einer Vollmacht im eigentlihen Sinne, an die Ermächtigung zur Ab- \{ließung von Rechtsgeshäften gedacht sein könne, da unter dem „Betriebe“ im §. 2 nur das Techni- \he der Fabrikation oder Produktion zu versiechen sei, Jedenfalls seßt aber der Ausdruck „Bevoll- mächtigter“ voraus, daß die betreffende Person in einem gewissen Vertragsverbältnifse, wenn auch nur bei den technischen Geschäften des Bewerbebetricbes, zu dem Unternehmer stehe. Von einem sol{hen Verhältnisse zu der Verklagten kann bei dem er- wähnten Markscheider, welcher selbständig und unter eigener Verantwortlichkeit die ihm übertragenen 0A did auszutühreu hatte, jedenfalls ni%t die Rede U
Nab den im Patentblait veröffenilichten Ent- scheidungen des Reich8gerichts vom 16. Oktober d, F. und des Kaiserlihea Patentamts vom 11. Dezember V S Milt cie bie Patent abiateit ats schließende Offenkundigkeit einer Erfin- dung nit schon dann ein, wenn nur einige Exem- plare des erfundenen Gegenstandes verkauft sind, ê namentlich nicht, wenn die Geheimhaltung dabei ausbedungen ist, wenn Sachverständige eine kompli- zirte Maschine nur im Betriebe gesehen haben, wenn cin einzelner Sachverständiger nähere Kenntniß von der Erfindung genommen hat, wenn die Existenz der Erfindung und deren Art, nicht aber die ihr eigenthümliche Konstruktion bekannt war.
Nach einer ebendaselbst veröffentlichten Entschei- dung des Kaiserlichen Patentamts vom 27. Mai | d. I. kann eine bloße Vereinigung bereits be- î kannter und für den vorgeseßten Zweck im Wesent-
audels-N
i Das Central - Handels - Regi: er für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
lihen gleihwerthiger Kombinationeu als eine neue selbständige Erfindung nicht anerkannt werden. — Die Beschränkung cines allgemein als Dichtungs- mittel bekannten Stoffes auf das Dichten spezieller Gegenstände kann nicht Inhalt eines Patentan- spruchs sein.
Sandels- Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreib Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) untex der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlit, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich,
Unter Nr. 1028 des Prokurenregisters |
Aachen.
wurden heute eingetragen die Prokuren, welche der f wurde heute eingetragen:
Kaufmann Johann Joseph Fischer in Haaren für das Handelsges{äft, welches er daselbst unter der Firma Ÿ Y Fischer führt, seiner bei ihm woh- nenden Ehefrau Maria, geb. Beckers, und seinem Sohne, Peter Wilhelm Hukert Fischer, Kaufmann in Haaren, ertheilt hat.
Aachen, den 17. November 1880.
Königliches Amtsgericht. V, Aachen. Der Kaufmann Nicolaus Joseph Krop- penberg in Kettenis hat am 30. Oktober curr. das
andel8ges{äft, welches er daselbst unter der Firma t, J. Kroppenberg führte, den Kaufleuten Victor Ludwig Kroppenberg und Paul Heinrich Kroppen- berg zu Kettenis mit Aktiven, Passiven und der Firma übertragen. Es wurde daher gelöst : 1) die genannte Firma unter Nr. 2875 des Fir- menregisters,
Barmen. hiesige Handelsregister eingetragen worden :
2) die für dieselbe der gewerblosen Gertrud Esser, Wwe. Nicolaus Joseph Kroppenberg zu
egister
berg daselbst ertheilten Prokuren unter Nr. 493 des Prokurenregisters.
Sodann wurde eingetragen unter Nr. 1571 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft unter der Firma N. J. Kroppeuberg, welche zu Kettenis ihren Sit, am 30. Oktober 1880 begonnen hat und voa jedem ihrer beiden Theilhaber, dem obengenann- ten Victor Ludwig Kroppenkberg und Paul Heinrich Kroppenberg, vertreten werden kann.
Aathen, den 17, November 1880.
Königliches Amtsgericht. V.
Altenburg. Befauntmachung.
Auf Fo]. 48 des Handelsregistecs des vormaligen Herzogliden Stadtgerich:8, jeßigen Amtsgerichts, hier,“ist laut Beschlusses vom 16, November d. J. das Erlöschen der Firma F. G. Heinz in Alten- burg verlautbart worden.
Altenburg, am 17. November 1880.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. ÜUbth. I. Pilling. Altenburg. BcTanutmachung.
Laut Beschlusses vem 17, November d. J. ift heute auf Fol, 18 des Handelsregisters des unter- zeichneten Amtsgerichts die Firma Kahnt & Uhl- mauu in Altenburg als neu begründet, und als deren Inhaber Ernst Moriy Kahnt, Kaufmann in Altenburg, und Karl Uhlmann, Harmonikafabrikant daselbst, eingetragen worden.
Altenburg, am 18. November 1880.
Herzogl. Sächs. Amisgericht. Abth, IL. Pilling. Altenburz, Velanutmachuug. Auf dem die Firma Graf & Battré in Alten-
für das Deut
S. 6 des Gefeßes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrechßt an Mustern und
ntmachungen veröffentliht werden, exscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Central-Haudels-Negister für das De Insertons preis für den Raum einer Drußzeile
Umbeck übergegangen ist und von diesem unter der Firma „Carl Umbeck“ in Barmen fortgeseßt wird ; b, unter Ne. 2115 des Firmenregisters die Firma „Carl Umbeck“ zu Barmen und a!s deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Umbeck. t Barmen, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abth[. I.
Berlin. Sandel8regiiicr des Königlichen Amt3gerichts L. zu Berkin, Zufolge Verfügung vom 19. November 1880 sind ? am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesells{Gaftêregister, woselbst unter Nr. | 6366 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: A. Esser & Co. vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft ist dur gegenscitiges Ueber- eintommen aufgelöft. : Die dem Carl Wilh:!m Ferdinand Esser für vorgenannte Handelsgefellshaft ertheilte Prokura ift : erloschen und ist deren Löschung in unserm Pro- ; kurenregister unter Nr. 3758 erfolgt. }
Ia unser Gesellschaftsregister, woselbst unter ! Fir 6165 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in ! irma : ë
i Bach & HZigke / vermerkt steht, ift eingetragen : { Die Eigenschaft des Kaufmanns Bach als alleinigen Liquidators ist erloschen. (
In unser Gesellschaftöregister, woselbst unter È Nr. 6218 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: î R. Beinhauer Söhzue, Berlin ;
vermerkt steht, ist eingetragen: j Die Gesellschaft ist durch gezenseiiige Ueber- i
burg betreffenden Fol. 225 des Handelsregisters des vormaligen Herzoglidben Stadtgerichts, jetzigen Ÿ Amtsgerihi8, hier, ist laut Beschlusses vom 17. d. M. verlautbart worden, daß nach Ausscheiden f des bisherigen Mitinhabers Karl Julius Graf Herr è Ferdinand Wilhelm Albert Battré in Altenburg alleiniger Inhaber der Firma ift.
Altenburg, am 18. November 1880.
Herzogl. Sächf. Amtsgericht. Abth. T. Pilling. Altona. Bekanntmachung.
Bei Nr. 1110 resp. sub Nr. 16009 unseres Fir- ê menregisiers ist heute eingetragen worden, daß das | biéher von der Wittwe Wilhelmine Piening, geb. f Kelting, zu Elmshorn unter der Firma B. Pieuing z daselbst betriebene Geschäft auf deren Sohn, Korn- # händler Hinrich Piening zu Elmshorn übergegangen l ist, welcher dasselbe untcr der neuen Firma Hinrich j Piening fortführt. J Altona, den 12. November 1880. z
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Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIlI, a. Altona. Bekanutmachung. 3 In unfer Genossenschaftsregister ist heute unter è Nr. 16 Folgendes eingetragen worden : C0 1 O „ 2: Waldgenossenschaft zu Elmshorn, Eingetragene Genossenschaft. e 83 GElmöhorit. L d L gg SesellsGaftövertrag datirt j 1 . Mai 5 25. Oktober 1880. k Gegenstand des Unternebmens ift die Aufforstung ? von Haidestrecken im Norden der Elmthorner Feld- ?
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è mark und forftwirthschaftlibe Nußung derselben ?
durch Verkauf der zu érzielenden &Waldprodukte.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) Weinhändicr Otto Piliening,
2) Landmann Johann Thams, f
3) Rendant Heinrich Christian Pape, ;
sämmtli zu Elmshorn. î
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- ? machungen werden in den Elmshorner Nachrichten veröffentlicht. j
Rechtêverbindlich sür die Genossenschaft sind nur solhe Akte, welche von allen drei Vorstandsmit- ? gliedern gemeinfam unterzeichnet sind. f Das Verzeichniß der Genossenschafter kann wähe- ? rend der Dienststunden beim unterzeichneten Gericht | eingesehen werden. i
Altona, den 15. November 1889,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ill a.
Baden. Nr. 19476, In das Firmenregister
O. Z, 213. Firma: A. Schmider in Lichten+
thal. Eigenthümer Albert Shmider ist verheirathet ! mit Karoline, geb. Danz, von Freiburg.
Nach dem Cbhevertrag sind gemäß L. R. S. 1560 fff. die beider-
seitigen fahrenden Vermögen, welche sie jeßt besitzen und während der Ehe ckben oder geschenkt erbalten | von der Gütergemein chaft autges{lofsen, mit Aus- ! nahme von 100 4, wovon jeder Theil die Hälfte
einwirft. ê
Baden, den 13. November 1880. Großh. Amtsgericht. Der Gerichts\chreiber.
Auf ist heute in das
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Anmeldung a, unter Nr, 619 des Gesellshafttregisters zu der |
Firma Umbeck & Wemhöner zu Barmen : daß | am 15. November 1880 die unter der Firma Folge Uebereinkunft aufgelöst worden und die Firma | ete ij erloschen ist; daß das Geschäft mit Aktiven und
Handelsgesellscha#t „Umbeck & Wemhöner“ in :
tenis und dem gewerblosen Ludwig Kroppen- * Passiven an den ehemaligen Gesellschafter Carl
einkunft aufgelost. Der Kaufmann Otto
Knust zu Berlin cui das Handelsgeschäft unter | Firma: z
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der ;
N. Beinhauer Söhne suee. i
fort. Vergleiche Nr. 12,545 des Firmenregisters. ?
Demnächst ist in unser Ficmenregister unter Nr. ê 12,545 die Firma:
N. BVeinßauecr Sine suee.
mit dem Sige zu Be-clin und es ift als deren In- ;
haber der Kaufmann Otto Knust hier eingetragen i ¿ vom 13, November 1880 am 15. November 1880 unter
worden.
he Reich. «ar. 214)
utsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnemeat beträt 1 X 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 F. —
30 S.
Bielefeld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld, In unser Firmenregister ist unter Nr. 871 dfe Firma: j É Ad. Hagedorn und als deren JInhaker der Kanfmann Adolf Hage-
| dorn zu Rheda am 16. November 1880 eingetragen. Bielefeld.
Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. Die unter Nr. 520 des Firmenregisters eingetra-
Theodor Müller (Firmeninhaber der Kaufmann Theodor Müller zu
! gene Firma:
| Gütersloh) ist gelöst am 16. November 1880,
! mann. Auf Anmeldung ift béute unter Nr. 408 : des hiefigen Handels-Gesellscaftsregisters eingetragen
worden die Handelsgesellshaft sub Firma : Gustav Hennenbruß & Fü!h A s Siye in Bonn und als deren Gesfell- asker 1) Guftav Hennenbruch, Kaufmann in Mül- heim a. d. Ruhr, 2) Heinrih Fütd, Kaufmann in Bonn.
Die Gesellschaft hat am 1. November 1880 be- gonnen und ift jeder Gesellshafier für fi berech- tigt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.
Bonn, den 17. November 1880.
Königliches Amisgericht. btheilung III. Bruehhauszen. Beftanntmaßung.
Im hiesigen Handelsregiiter ist Blatt 58 zur Firma Hoppe & Comp. in Rubrik 3 eingetragen: Dekonom Carl Rathmann in Bruchhöfen ist als Theilhaber aus der Gesells(aft ausgetreten.
Bruchhausea, den 11. November 1880.
Königliches Amtsgericht. F VEUlTér:
Burg b. SBefanutmachung.
Königliches Amtsgericht zu Burg b. M. In upyser Fir menregister is zufolge Verfügung
2 * Nr. 261 eingetragen :
In unser Gesellschastsregister , Nr. 7576 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: ? Fböhn & Co. 5
vermerkt steht, ift eingetragen: é Die Gesellschaft ist durch gezenscitige Ueber- : einkunft aufgelöst. Ver Tischlermeister Lion f Kießling seßt das Handelsgeschäft unter unver- änderter Firma fort. WVergleihe Nr. 12,547 des Firmenregisters. E j Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. : 12,547 die Firma: j Köhn & Co. 5
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren
; Inhaber der Tischlermeister Lion Kießling hier ein- i
getragen worden. ; Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: ! 2. Blume & Comp. j
vom { am 4. Oktober 1880 begründeten Handelsgesells{aft ? men,
(jeßiges Geschäftslokal : Kaiser Frauz Grenadier- ; Play 8a.) sind: : ; 1) der Eigenthümer Johann Friedrich Wilhelm ? Blume, E
2) der Mühlenmeister Franz Wilhelm Andrée, j
3) der Mühlenmeister Hermann August Otto ? Emil Schmaly, j fämmtlih zu Berlin. j
j Zur Veriretung der Geselishaft sind immer nur ?
je zwei der Theilhaber in Gemeinschaft miteinander : berechtigt. ; Dies is in unser Gesellschaftsregister unter ? Nr. 7582 eingetragen worden. ! Die Gefells{baster der hierselbst unter der Firma : ! Oscar Schmidt & Co. j
am 15. November 1880 begründeten Handelsgesell- i
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haft (jeßiges Geschäftslokal: Dreédenerstraße 82/83) !
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1) der Kaufmann Heinri Wilhelm Oscar : Schmidt zu Berlin, z
2) der Fabrikant Franz Cobau zu Berlin. : Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. ? 7583 eingetragen worden. j
In unser Firmenregister ist mit dem Siye zu ; Berlin unter Nr. 12,546 die Firma; i
: ¿Zos, Dölle ¡ (Geschäftslokal: Belleallianceplay 5) und als deren ? Inhaber der Kaufmann Herrmann Döle hier cin- ? getragen worden. ¡
Gelöscht sind: j Firmenregister Nr. 6368 die Firma: ; A. S. N. Müller. ; Firmenregifter Nr. 10,185 die Firma: 7 Sarre's Lak- und (Firniß- Fabrif. George Sarre. Prokurenregister Nc. 4569: die Prokura des Friedri Joseph Grasemann für lcehtge- nauute Firma. Firmenregister Nr, 11921 die Firma: A. H. Borchardt. Prokurenregister Nr. 4409 die Prokura des BDêcar Borchardt für lchtgenannte Firma. Berlin, den 19. November 1880. ; Königliches Amtsgericht L Abtheilung 54. Mila.
wc selbst unter è
Kaufmann Albert Neßband zu Burg mit dem Orte der Niederlassung das:lbst unter der Firma:
i „Alb, Netband“.
Crefeld. Zwiswen den zu Winrekcndonk woh- nenden Kaufleuten Jacob WBerhalen und Johann
: Oehmen ift unterm 11. November 1880 eine offene z Handelsgesellschaft sub Firma Verhalen & Oehmen | mit dem Site in Winnckendonk errichtet worden
und wurde diese Gesellschaft auf Anmeldung heute
j sub Nr. 1370 des Handels-G:fellshaftsregisters j hiesiger Stelle eingetragen.
Crefeld, den 17. November 1880, Königliches Amtsgericht. Crefeld. Der Kaufmann Emil Ulmer, in Neuß wohnend, hat für das von ihm daselbft errichtete Handelsgeschäft die Firma Emil Ulmer angenom- als deren Inhaber derselbe auf Anmeldung beute sub Nr. 2852 des Handels-Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen worden ift. Crefeld, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Crefeld. Die offene Handelsgesellshaft sub Fina Neuenhaus & Co. mit dem Sige in
refeld ift in ¿5olge Ablebens des Mitgesellschafters Ludwig Neuenhaus, Kaufmann dahier, unterm 29. September 1880 aufgelöst worden, deren Liqui- dation inzwishen beendigt und sind sowobl die Firma derselben, als auch die zu deren Zeihnung dem Wilhelm Neuenhaus und Heinri Küppers, Beide hier wohnhaft, ertheilten Prokuren erloschen. Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1161 des Handelsgesells{afts- und respektive bei Nr. 804 und 805 des Prokurenregisters hiesiger Stelle eingetragen.
Crefeld, den 17. November 1880.
Königliches Amts8gericht.
Crefeld. Bei Nr. 973 des Handels-Prekuren- registers hiesiger Stelle, betr. die dem Carl Anton Hoegen dahier ertheilte Prokura zur Zeichnung der Gesellshafts-Firma Breuners & Hoecgen dahier wurde auf Anmeldurg heute eingetragen, daß diese Prokura erloschen ift.
Crefeld, den 17. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
Pelitzeeh. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 244 eingetragene Firma „Ferd. Wolfermann“
zu Deli i} heute gelös{t worden.
Delitsch, te: 15. Norember 1880.
Königliches Amtsgericht. Doenaueschingen. Oeffentlije Befannt- machung.
Nr. 16207. Zu O. Z. 111 des Firmenregisters
; wurde unterm Heutigen eingetragen: Firma Josef
Heer in Geisingen. Inbaber der Firma is Josef Heer, Kaufmann in Geisingen. Derselbe is ver- heirathet mit Maria Scorpp von Geisingen und bestimmt der unterm 6. Oktober d. Is. errichtete Chevertrag, daß jedes der Brautleute den Betrag von 100 G in die Gütergemeinshaft einwirft, während alles übrige gegenwärtige und künftige,