(30779) Oeffeutliche Zustellung.
Die Wittwe Marie Colomb, geb. Krüpfgant, zu i
Berlin, Oranienburgerstr. Nr. 80, klagt qegen die Frau Marie Zimmermann, geb. Scherr, früher zu Berlin, und zwar L Grenadierstraße Nr. 43a, zulegt Taubenstr. -Nr. 35 beim Kürscbnermeister Scherr, jeßt unbekannten Aufenthaltsorts, aus dem mit der Beklagten am 27. Februar 1879 gesclossenen Miethskontrakte wegen rückständiger Miethe für die Zeit vom 1. Ok- tober 1880 bis 1, Januar 1881 mit dem Antrage:
1) die Beklagte zur Zahlung von 232 50 Z
zu verurtheilen, 2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- flären,
und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht I., Abtheilung 38 zu Berlin, Jüdenstr. 58, 2 Tr., Zimmer 26, auf den 10. 2ärz 1881, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der sffentliben ZusteUung wird dieser Auszug der Klage aus den Acten C. 1155 do 1880 bekaxznt gemacht.
Berlin, den 7. Dezember 1880.
Haase, : Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Ubtheilung 38.
[33795] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Cornelius Hlaser zu Stafforth, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Horte in Karls- ruhe, klagt gegen den Unterlehrer Wilhelm Ecnst zu Stafforth aus Darlehn laut Schuldschein vom 1. November 1875 im Betrage von 685 H 73 S, verzinslich zu 5 °/, welches vor mehreren Monaten gekündigt worden, mit dem Antrag auf Verurthei- lung des Beklagten zur Zahlung der Summe von 685 M 73 S nebst 5 9/0 Zinsen vom 1. November 1876, sowie auf Arrestanlage ¿zu Gunsten dieser Forderung nebs Kostea im Anschlage von 80 M, und ladet ten Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rec{tsstreits vor die erste Civilklammer des Großherzoglihen Landgerihts zu Karlsruhe
auf Freitag, den 18, Februar 1881, Bormittags 84 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugela)\senen Anwalt zu bestellen. |
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanni gemachk.
Amann, : Gerichtsschreiber des Großherzolichen Landgerichts.
30783 | Oeffentliche Zustellung.
| Die unverehelihte minderjährige Marie Scheibel, vertreten dur ihren Vater, den Hüttenarbeiter August Seibel, zugleich natürlicher Vormund ihres Sohnes Paul Otto, zu Ober-Eulau, klagen gegen den Swlofserge‘ellen Anton Steiner au s Ober- Glogau, welcher in der Zeit vom Oktober 1878 bis zum Juli 1879 in Mallmit sib aufh!elt , auf Zahlung von Alimenten mit dem Antrage:
1) den Beklagten für den natürlichen Vater des von der Klägerin Marie Scheibel am 17. Februar 1879 geborenen Knaben, Namens Paul Otto, zu erklären,
2) ihn zu verurtheilen : :
a, an die Klägerin an Tauf-, Entbindungs- und Sech3wochenkosten 45 4,
b, an Alimenten für das Kind von dessen Ge- burt bis zum zurückgelegten vierzehnten Lebens- jahre den Betrag von monatlich 9 4 und zwar die seit der Geburt des Kindes rück- ständigen sofort, die laufenden in viertel- jährigen Raten im Voraus zu zahlen,
c. die Lehr- und Lossprechungékosten zu tragen, falls das Kind ein Handwerk erlernen sollte,
d, die Begräbnißkosten zu tragen, falls das Kind vor dem 14. Lebensjahre sterben sollte,
e. das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- klären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht zu Sprottau auf
den 14. Februac 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. wtaue, i Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Il,
[30794] Oeffentliche Zustellung.
Gimbel Löw Mayer, wohnhaft zu Heidelsheim, vertreten dur Rechtsanwalt G. Mayer in Bruch- fal, klagt gegen den Ochsenwirih Friedrich Fink zu Heidelsheim aus Darlehen vom 10. März 1879 mit 100 M und vom 21. Auzguft 1879 mit 230 Æ, ver- zinslih zu 69/6, mit dem Antrage auf Verurthei- lung des Beklagten zur Zahlung von 330 A nebft 6% Zins aus 100 4 vom 10. März und aus 230 vom 21. August v. J. und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung dcs Rechtsstreits vor die erste Civilklammer des Großherzozlichea Landgerichts zu Karlsruhe |
auf Freitag, den 25. Februar 1881, Vormittags 87 Uzr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
nun Zwecke der öffentlihen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Amann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
{30756} Oeffentliche Ladung.
Der Arbeiter Herrmann Hübscher zu Breslau, rertreten dur den Rechtsanwalt Zenker hierselbft, hat wider seine Ehefrau, die Adeltne Hübscher, ge- borene Kofsandier, zuleyt zu Breëlau, jeßt unbe- fannten Aufenthalts, auf Trennung der Che ge- klagt mit dem Antrage:
bis ca. 20. September 1880 ;
Lj
[30800] Oeffeutliches Aufgebot.
Auf den Antrag des Besitzers Friedrich Jecke zu Mandeln bei Neuhausen werden alle Diejenigen, welche auf eine angeblich verloren gegangene, von der Deu!schen Lebens-, Pensions- und Rentenver- ficherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Potsdam unter Nr. 018784 in Höhe von 250 Thlr. (750 4) für die Ebefrau des Antragstellers Henriette Jeck“, geb. Wohlfarth, ausgestellte Lebentversicherunpépolice Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, aufge- fordert, solche spätestens in dem
am 4. Juli 1881, Miitags 12 Uhr, im Lokale des unterzeichneten Gerichts anstehenden Termine anzumelden und die bezeichnete Police vor- zulegen, widrigensalls die Kraftloserklärung dersel- ben erfolgen wird.
Potsdam, deu 1. Dezember 1889,
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
N Aufgebot.
Bei der nothwe digen Subhastation der Häusler- stelle Nr. 70 Eckersdorf ist eine auf diesem Grund- stüdck Abtheilung 111. Nr. 8 für den Weber Fried- ri August Peter in Goldentraum auf Grund der Schuldurkunde vom 7. Februar 1855 eingetragene Darlehnsforderung von 180 # von Amtswegen liguidirt und mit 180 M zur Hebung gelangt.
Mit dieser Summe ist, da sich Niemand mit Ansprüchen auf die Forderung gemeldet hat, eine Spezialmasse angelegt und von dem den unbekann- ten Betheiligten bestellten Kurator Häusler Wache in Cterddor| das Aufgebot der Spezialmasse bean- tragt worden,
C8 ergeht daher an alle Diejenigen, welche an die Sp-zialmasse Ansprüche geltend machen wollen, die Aufforderung, dieselben spätestens in dem auf
den 26. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichne ten Amtsgericht anberaumten Termine bei Vermei dung der Präklusion anzu- melden.
Marfkli}a, den 2, Dezember 18806.
Königliches Amtsgericht.
[P Aufgebot.
Auf Antrag des Abnahmemannes Jürgen Lassen in Lysabbel wird dessen am 1. Dezember 1809 ge- borener Halbbruder, der Seemann Peter Hansen La fen, ebendaher, weld er seit dem Jahre 1848 ver- schollen ift,
in Gemäßheit der Verordnung vom 9, Nov. 1798 hierdurch aufgefordert,
spätestens zu dem auf ;
Freitag, den 8. Apxil 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine sich im unterzeichneten Amtsgericht einzufinden, widrigenfalls derselbe für todt erkiärt und fein im Inlande befindlices Ver- mögen an die gehörig legitimirten Erben ausgelie- fert werden wird.
Sonderburg, den 8. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. 11. Lembke.
S A Aufgebot.
Der Schneidermeister Paul Schmidt zu Cüstrin hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Depositalscheins der Lebensversicherungs-Aktier-Ge- seuschaft Germania zu Stettin vom 20. Oktober 1868, nach welchem dessen am 18. April d}. Is. zu Berlin verstorbener Buuder, der Lohnfschreiber Gustav Adolph August Smidt zu Berlin, die Police der Germania Nr. 43105 vom 9. Scp- tember 1863 über 1500 M als Unterpfand für etn im gewährtes Darlehn gegeben hat, beantragt. Ler Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, \pä- testens in dem auf
den 9, Juli 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloëerklêrung der Urkurde erfolgen wird. i ut
Stettin, den 6. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
[30784] Bekanntmachung.
Auf Antrag der Wroza’shen Eheleute, eingetra- aener Eigenthümer des Grundftücks Nr. 200 Große Schimnitz, ift die Hypothekenurkunde —
gebildet über 530 #4 rückständige Kaufgelder nebst 5%/ Zinsen seit dem 22. Januar 1876, Theilbetrag für den Schänfer Joseph Czeczotta auf Grund des Zuschlagsbescheides vom 17. De- zember 1875 und der Kaufgelderbeleguugsver- handlung vom 22. Januar 1876 auf d:m Grundstücke Nr. 200 Groß-Schimnit in Ab- theilu»g 1IT. Nr. 5 ad b. eingetragenen Post von 1517 A 82 S nebst Zinsen, abgetreten a1 den Gasthauétbesizer Herrmann Weicht zu AUIU und eingetragen am 19, Oktober durch Aus\ch{lußerkenntniß von heut für kraftlos er- flärt, und alle Diejenigen, welche an das Dokument Ansprüche zu machen hatten, mit denselben ausge- \{lofsen worden,
Oppeln, den 3. Dezember 1880,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
[30778] j Der durch Erkenntniß der Königlihen Kreis- gerihts-Kommission zu Garß a./O. vom 23. Ok- tober 1878 für todt erklärte Klempner Friedrich Wilhelm Schultz, uneheliher Sohn der Charlotte Henriette Schult, später verehelichten Unteroffizier Mathias Schwarz, hat als Vermögen 75,69 hinterlassen. Die Erben des p. Schultz sind nicht
das zwischen den Parteien bestehende Band ? zy ermitteln gewesen, weshalb auf den Antrag des
der Ehe zu trennen und die Beklagte für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand-
; !
Verlassenschaftskurators, Sécretairs Pankow, das Aufgebotsverfahren eingeleitet is, Demgemäß wer- den alle Diejenigen, welche Ansprüche als Erben des
lung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer | p. Schuly an dessen Nacblaß zu haben vermeinen, ? aufgefordert, diese Ansprüche und Rechte spätestens
des Königlichen Landgerichts zu Breslau auf den 24. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 27. November 1880.
Seipelt, Gerichts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.
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in dem auf
den 4. Oftober 1881, Mittags 12 Uhr,
hierselb ankteraumten Aufgebotstermin anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß dem Fiskus ausgeant- wortet werden wird. Garß a./O., den 1. Dezember 1880. Könizliches Amtsgericht.
[39782] Verkaufsanzeige und Aufgebot.
In ZwangsvolUstreckungsfachen des Magistrats zu Harburg wider die Wittwe weiland Leinewebers Joachim Heinri Meyer, Henriette Dorothea Mar- garetha, geb. Schäfer hier, soll das der Leßteren gehêrige Bürgerwesen, Große Scbippsee hier Nr. 34, Hyp. Nr. 370 (zwishen Bode und Müller), öffentli meistbiete:.d vcrkauft werden.
Das Bürgerwesen besteht im Wesentlihen aus dem Wohnhaus mit Garten und Hofraum, Schweine- ftail und Privets.
Verkaufstermin Freitag, den 18. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, wozu neben den Parteien Kaufliebhaber geladen werden. :
Zuglei ergeht an Alle, welche an dem Bürger- wesen Eigenthums-, Näher-, lehnsrechtlihe, Pfand-, fideikommissarishe oder sonstige dinglihe Rechte, insbesondere auch Servituten oder Realberechtigungen zu haben vermeinen, die Aufforderung, ihre Rechte, bei Meidung des Verlustes gegenüber dem neuen Erwerber, spätestens im obigen Termin anzumelden, au die begründenden Urkunden vo1zulegen.
Harburg, den 4. Dezember 1880.
Königliches Amtegericht. III, gez. Hölscher. Nehknh, . Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
30791] [ Sn dem Verfahren, betreffend die Zwangsver- steigerung der zur Konkurêmasse des Büdners Bastian zu Daenschenburg gehörigen Büdnerei Nr. 8 daselbst, ist zur Abnahme der Rechnung des Kon- kursverwalters, zur Erklärung über den vom Ge- richte angefertigten Theilungsplan, sowie zur Aus- führung der Vertheilung Termin auf
„den 18. Januar 1881, Mittags 12 Uhr,“ vor dem Großherzozlihen Amtsgerichte hierselbit im Schöffensaale des Amtsgerichtsgebäudes bestimmt worden. Rechnung und Theilungsplan liegen vom 10. nächsten Monats ab auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Betheiligten aus.
Zu diesem Termine werden die Leßteren auf An- ordnung des Großherzoglichen Amtsgeric{ts geladen.
Nibnunitz, den 7, Dezember 1880,
K. Senst, int. Gerichts\{reiber des Großberzogl. Meckl.-Schwerin. Amtsgerichts.
30788] [ Zur Erlangung eines Ausschlußurtheils behufs feiner Eintragung als Eigenthümer hat der Bôttcher- meister August Namokel hiecselbst das Aufgebot des Grundstücks Blatt 49, als dessen Gigenthümer der jüdishe Kaufmann Hirsh Meyer eingetragen ift, auf Grund des Gesetzes vom 7. März 1845 be- antragî. ; S
Es werden daher alle Diejenigen, welche Cigen- thum8ansprüche an diesem Grundstücke geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle auf den
27. April 1881, Vormittags 10 Uhr,
anberaumten Termine anzumelden, mit der War- nung, daß die Ausbleibenden mit ihren etwaigen Realansprüchen auf das Grundstück ausgeschlossen ‘werden und ibnen deéhalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt wird.
Bojanowo, den 27. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
[30803] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau des Schreiners und Wirths Gott- fried Eich, Margaretba, geb. Schumacher, zu Trois- dorf, vertreten durch Rechtsanwalt Krupp zu Bonn, klagt gegen ihren Ehemann, Schreiner und Wirth Gottfried Eich zu Troitdorf, wegen (Hütertrennung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehenden eheliwen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der 11, Civilkammner des Königliden Landgerichts zu Bonn is Termin auf den 27, Jaunar 1881, Bormittags 10 Uhr, bestimmt.
Donner, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.
(90004) Erbvorladung.
Katharina Müller und Eva Margaretha Müller voa Eppingen, deren Aufenthaltsort unbe- fannt ist und welce zur Erbschaft ihres am 19. Juli 1879 verlebten Vaters, des Tazlöhners Jakob Müller von da, kraft Gesetzes berufen sind, werden mit Frist von drei Monaten zur Vermözens8aufnahme und zu den Erbtheilungsverhandlungen mit dem Bedeutea hiermit vorgeladen, daß im Nichterschei- nungtfalie diz Erbschaft ledigli Denjenigen würde zugetheilt werden, welchen sie zukäme, wenn die Borgeladenen zur Zeit d¿s Erkanfalls richt mehr am Leben gewesen wären.
Eppingen, den 8. De:ember 1880,
Gr. Gerichtsnotar Stoll,
[30785]
Von Herrn Gutébesizer Heinrich Wilhelm Schweitzer in Eckerebacb is das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Krafiloserklärung des Königlich Sächsischen 4% Staatsschuldenkassensheins vom Jahre 1847 Nr. 1069 über 500 Thaler anhängig gemacht worden.
Dresden, am 6. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1 b. Fraue. [30792]
Im Zwangsversteigerungêverfahren über die Ha(hten’she Häuslerei Nr. II1, zu Karow if} zur Abnahme der Rehnung des Sequesters, zur Er- flärung über d:.n Theilungsplan sowie zur Vor- nabme der Vertheilung Termin auf
Moutag, dea 3. Januar 1881, Morgens 11 Uhr, anberaumt, zu welchem die Betheiligten hiemit ge- laden werden. Rechnung und Theilungéplan liegen in der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus. Wismar, den 7. Dezember 1880. Großherzgliches Amtsgericht,
[30802] u Namen des Königs! Auf den Antrag des Schmiedemeisters Hugo Kirst zu Potsdam, Louisenstr. 4, erkennt das Königliche
Amtsgericht Ubtheilung I. ja Fettoam, durch den Amtsgerichtêrath Beyrich für Recht:
Das Sparkassenbuch der Stadt Potsdam Nr. 8507 (Acbttausend fünfhundert sieben) über 194 Æ 40 4 (Einhundert vier und neunzig Mark und rierzig Pfennige), auszestellt unter
dem Titel „Schmiedegefellen-Krankenkasse“, wird für fraftlos erklärt.
—_———
[30774]
Der Rechtsanwalt Jufliz-Rath Köppelmaun zu Wesel ist, nachdem er sein Amt niedergelegt hat, in der Liste der Recht?anwälte bei dem Landgerichte zu Duisburg gelöscht.
Duisburg, den 7. Dezember 1880.
Königliches Landgericht.
(30757) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Julius Salz if mit dem Wobnsiß zu Posen bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur Recht8anwaltschaft zugelassen und in die Necbts8arwaltsliste eingetragen worden.
Posen, den 9, Dezewber 1880.
Der Präsident ves Königlichen Landgerichts.
[30756] Bekauntmachung.
Nr. 7405. Durch Erlaß Großh. Ministerium des Gr. Hauses und der Justiz vom 30. November d. I. Nr. 13,732 ist Rechtsanwalt ECpiphan Kettececr mit dem Wohnsiß in Waldshut bei dem Großh. Landgerichte daselbst zugelafsen, und if demgemäß seine Eintragung in die hier geführte Anwaltsliste Rae worden, was hiermit bekannt gemacht wird.
Waldshut, den 8. Dezem*®er 1880.
Großh. Bad. Landgericht. Junghanns.
Werkäánfe, Berpachturtgen, Submissionen 2c.
[30767] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 5C00 Centnern Maschinen- kohlen und 600 Centnern Schmiedekohlen für den Baggerbetrieb zu Memel soll im Wege der éffent- lichen Sukmission zusammen oder getrennt vergeben werden, wozu Termin auf
Freitag, den 24. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Hafen-Bauinspectors anberaumt wird.
Die Submissions-Bedingungen liegen in dem ge- nannten Bureau in den Dienststunden zur Einsicht aus, können auch auf portofreien Antrag gegen Er- stattung der Copialien im Betrage von 1,0 M von
hier be¿ogen werden.
Die versiegelten, mit entsprechender Aufschrift versehenen Offerten sind bis zum Submissions- Termine einzureichen.
Memel, den 8. Dezember 1880.
Der Hafen-Vauinspector. Dempwoltff.
[30766] Bekauntmachung.
Die Lieferung des auf dem Königlichen Salz- werke Staßfurt und der Grube Loederburg für das Etatsjahr 1881/82 erforderlichen Vedarss an nach- verzeihneten Materialien:
Eisenblech, Bleirohren, Ble&t- und NRandscbaufeln,
Nieten, Drahtstifte, Rohrnägel, Schaufelstiele,
Hauen- und Zweispißenhelme, gereinigtes Rübsl,
Steinöl, Mascbinenöl, ungereinigtes Rüböl, Hanf,
Hanfwechsel, Heede, Pegu- Cate&u, Putwolle,
Cylinderöl, Seilschmiere, Mennice, Seifenpulver,
Plomben, Plombirbindfader, Cartolsäure, Salz-
\äde, Reisbesen, Kanzlei-, Concept-, Bitef-, Pack-
papier, Alktendeckel, Briefcourerts, sowie des Be-
darfes an Wermuthkrautpulver für die König- lihe Saline Schönebeck und das hiesige Königliche
Salzwerk soll im Wege der Submission vergeben werden.
Hierzu ist auf
Donnerstag, 23- Dezember, Vormittags 10 Uhr, im Registraturzimmer der Berzirspektion Termin anberaumt, welchem Offerenten beiwohnen können.
Offerten nebst Proben bez. Mustern sind frankirt und versiegelt mit der Aufschrift :
„Angebot auf Lieferung von Materialien“ bis zu obigem Termin einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, das spezielle Verzeich- niß der zu submittirenden Materialien, sowie Pros ben liegen zur Einsicht aus. Die Bedingungen und das Verzeichniß find gegen frankirte Einsendung von 50 „S portofrei zu beziehen.
Staßfurt, den 8. Dezember 1880.
Königliche Werginspcktion.
[30775] Bekanntmachung. B. V. 630.
Gemäß §8. 36 des Statuts des Brandversicberungs- Vereins Preußischer Forstbeamten bringen wir zur öffentlichen Kenntnife, daß der Herr Minister des Innern auf Grund des §. 25 des Statuts bis zur ersten durch die Generalversammlung zu bewirkenden Wahl:
1) den Königlichen Oberforstmeister von Alvens-
leben zu Potsdam, :
2) den Königlichen Oberförster
Köpenid,
3) den Stiftsförster Kirchert zu Laat,
4) den Königlichen Förster Wollanke zu Forst-
haus Gaisberg,
5) den Königlichen Oberförster Godbersen zu
Woltersdorf, 6) den Königlichen Oberförfter Tücksen zu Kaitisermühl,
7) den Königlichen Oberförster von Stünzner
zu Colbiß,
8) den Königlichen Oberförster Reizenstein zu
Söllicbau, 9) den Königlichen Oberforstmeister Rehfeldt zu Stralsund zu Mitgliedern des Verwaltungsraths des Vereins ernannt hat. Berlin, den 6. Dezember 1880. Direïtorium des Brandversicheruugs3-Vereins Prenßischer Faro, PUCT,
Krieger zu
L 29D
Britte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Dezember
Bad,
Der Inhalt dieser Beilage, welher aud die im §8. 6 des Geseßzes über den Markenshuh, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustecn
E E Und
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. «r. 29)
Das Central » Handels - Register für das Deutshe Reih ¡kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Watentes
Batent-Anmeldungen.
Die nach&folgend Genannten haben die Ertheiluns eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen- tände nabgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- Pee Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ift von dem angegebenen Tage an einsts weilen gegen unbefugte Benußung ge\s{chüßt.
Nr. 10 948, Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerfir. 8, für Freeman Ianson in Hollis, Maine, V. St. A.
Drebmeißel zum Schneiden und Fraisen von Holzknöpfen vnd dergl. K[l. 38.
Nr. 20528 P, Schneitler in Berlin N., Muüllerstraße 197 B., für Arnold Bueliholz in London.
Ansteigendes Sieb in Verbindung mit einem Walzenstuble. K[. 50.
Nr. 23 144. Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C., für Johann Roskiîiewiez, K. &. Oberst im Militär-geographischen Institut in Wien.
Verbesserungen eines Distanzmessers (ohne Latte) mit der Basis am Instrumente zur Beobach- tung von einem Standpunkte für militärische O Jude Zwelke, Zusa zu P. N. Nr. 3518,
Nr. 25 593. Wilh. WReislug in Barmen, Ge- werbeschulftr, 87.
Neuerungen an Flechtmaschinen, Zusaß zu P. A. Nr. 6194. Kl. 25.
Nr. 26 319. Richard Vogel in Bochum. Neuerungen an Pulsometern. Kl. 59.
Nr. 26 904. Baron Gabriel von Bottkmer in Algermissen, Provinz Hannover.
Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 9877 patentirten Kontrol- und Wiedergewinnungs- Apparat für verlorengehende Zuckersäfte und andere Flüssigkeiten. Kl. 89.
Nr. 27 500, Karl Weiîss & L, Stiennon in Siegen in Westfalen.
Wagenrad. Kl. 63.
Nr. 28 057. T. Brandt & (G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Alphons@ More! in Gpinal (Voë8ges — Frankrei).
Neuerungen an heizbaren Wärmflaschen für Agen I. Zusaß zu P. R. Nr. 10476.
Nr. 32 214. Oito Lackunzann in Berlin, Köpenikerstr. 99.
Vorrichtung an Drehbänken zur Herstellung von Gewinden und anderen Formen. Kl. 49.
Nr. 32 561. Frank & Herz in Berlin C.,
Gr. Präsidentenstr. 1. Neuerungen an Corsets mit Corseistangen aus Scraubenfedern. 5 Nr. 33 697, C. Weissenborn in SGonder- urg. Packgefäß für Butter. Kl. 81.
Nr. 34502. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Henry Richmann und Uriah Kline Ar= nold in San Francisco.
Neuerungen an Gesteinbohrmaschinen. Kl, 5.
Nr. 34 678. C. Oelkler in Stuttgart.
Neuerung an Pianinos. Kl. 51.
Nr. 35 0831. J. Dach in Berlin, Oranienstr.
101/2 für Edouard Guiehard in Reims (Franf- } Grünhof.
rei). Flashenverkorkungs8maschine. Kl. 64. Nr. 35436, Wilkelm Weber in O. /Scblesien. Scienennagelzange. Kl. 19. Nr. 35908. J. 6, Bott in Mannheim. Neuerungen an Manschettenknöpfen. Kl. 44. Nr. 358916. Friedrich Busehkmann in Harburg. Vereinfachte Mechanik für Pianoforte's. Kl. 51. Nr. 36 518, Heinrich Raetke in Berlin, Li- nienstr. 7, für William Bown & Joseph Henry Hughes in Birmingham (England). Einstellvorrihtung für Rollenlager. Kl. 47. Nr. 36 952. Th. JFanke in Cottbus, Apparat, welcher beim Kartenspielen den jedes- maligen Geber und Ausspieler der Karten an- a, R (C.
Nr. 37 058: Hans Loss6ow in Osnabrüd. Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20, Nr. 37 544. Lenz & Sclmidt in Berlin NW., Genthinerstr. 8, für Jean Alfred Rubino de
Barazîia in La Noelle, Frankreich. Knopf mit Dornverschluß. Kl. 44, Nr. 37 678. L. A. Riedinmger in Augéburg. Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. zu P, Vi, 0100; Nl, 14. Nr. 37 692. E. Ermst in Beesenlaublingen.
Beuthen
Neuerungen in der Vergasúung von Melasse- }
\{lempe. Kl. 89, Nr. 38 071. Ernst Lohausen in Frankfurt a. Maiu (Sachsenhausen Wallstr. 9). Neuerungen an Niemenschrauben. Kl. 47.
Nr. 38 169. Richard Wagmer in Chemniß. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfal;es an Blechgefäßen, 2. Zusatz-Patent zu P. R. 8153. Kl. 49,
Nr. 38 539. Fr. Gebauer in Gharlottenburg, f
Berlinerstr. 24/5. Neuerungen an Roÿ5rverbindungen. Nr. 38 628, F. 0. Sehmidt in Berlin, Kronenftr. 33. Sicherheitsvers{luß an Wagen. Kl, 63. Nr. 39022. Christian Westphal in Frankfurt a. M. : y Neuerungen an pneumatishen Gasanzündern.
Kl, 26. in Berlin W.,,
Kl. 47.
Nr. 39168. C, Kesseler
Zusaß j
/ Gneisfenaustr.
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Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als | nicht eingetreten.
Mohrenstr. 63 I., für K.
K. P. Simmelhauer in
Luxemburg. 5
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Das Central-Handels-Registec für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli, — Das Abonnemeat veträqgt 1 4 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. —
Insert'oaépreis für den Raum einer Druzeile 30 -
Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genanntcn ist ein Patent auf
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« Nr. 12551. Colopbonium-Büchse, ! F. Riehter in Markneukirchen,
Schmiervorrichtung für Cylinder und Schieber ? die daneben angegebenen Gegenstände und von dem F vom 29. Juli 1880 ab. Kl. 33.
der Lokomotiven und Dampfmaschinen. Kl. 47. ; angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in !
Nr. 39 396. 109/110, für William Cheesman in Hartlepool in England, Neuerungen an Drath'eilen. Kl. 47. Nr. 39451. G. & A. Thoenes in Dresden.
Gummibälle mit den fünf Erdtheilen (Globen, ;
Weltkugeln), den einzelnen Erdtheilen, Ländern ÿ vom 30. Oktober 1879 ab.
und Himmelskörpern bemalt. Kl. 77. Nr. 39480. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für James Albert Bonsaek in Bonfad's,
Staat Virginia, V. St. v. N. Amerika. j Kl. 79. Î
Neuerungen an Cigarettenmaschinen.
Nr. 39536. W. No!z in Berlin 80, Reichenbergerstraße 52.
Neuerungen an Heststiften. Kl. 47.
Nr. 39 545. Robert Seluuultz in Dirschau.
_ Neuerungen an Sonnenkraftmaschinen. KI. 46.
Nr. 39709. Emil Streblow in Ratibor- hammer.
Neuerungen an Mutteerstoßmascbinen. Kl. 49.
Nr. 39744. B. Koe in Meckenheim b./Bonn a./Rhein.
ae mit veränderlichem Neigungsrwoinkel. Ll. .
Nr. 39758. Ernst Nletzeler in St. Hermtdorf. Lohmühle. Kl. 50
Nr. 39 972. Firma C. Hl. Messe in Berlin 0., Breslauerstr. 27.
Beweglicber Garderobeknopf. Kl. 44.
Nr. 40 481i, (. Dittmar in Berlin 8W., Gaei- fenaustr. 1, für Charles Cowdery in NRewent, (England).
Mefsser-Putz-Maschine. Kl. 34.
Nr. 40 732. W. Friede invHamburg. Schnee- und Shmubß-Pflug für Straßeneìsen- bahnwagen. Kl. 19.
Nr. 40 829, Albert Treppe in Berlin. Neuerungen an Cigarrenabichneidern. Kl. 44.
Nr. 41236, Fiseher & Stiehl in Gffen a. d. Rubr.
Maschine zum Anschneiden von Muffen oder Muttern mit Rechts- und Linksgewinde. Kl, 49.
Nr. 41 651. Conrad Bügler in Dresden — Plauen.
Antrieb-Einrichtung ‘für die Grover und Baker“ Schiffchen-Nähmaschine. KI. 52,
Nr. 41955, F. Ziehbold i, Sl.
S SNAONN für Wasserleitungen.
Nr. 41965. Karl Faneelae in Berlin 8.W., Zimmerstr. 681II. Elektro - magnetisber Rapport - Apparat für Flechtmashinen. KI. 25. Nr. 42671, Gustay Peöber in Sarstedt bei Hannover. Schaltwerk für Futters{hneidemaschinen. Kl. 45, Nr. 42741. C. Ziegler in Nippes bei Cöln. Neuerung an der Befestigung der Reifen auf # Nädern der Eisenbahnfuhrwerke, Zusatz zu P. M. 12093, Ql: 20; tr. 42917, Karl Oberländer in Stettin,
in Neumarkt
Selbftthätige Weicbenstellvorrihtung Straßenbahnen. Kl. 20.
Nr. 43 215. Paul Zeiller jun. in München, Theresfienstr. 85/11. :
Schußwagen mit selbsithätiger Bremse Eisenbahnzüge. Kl. 20.
Nr. 43 333, G6. Teinert in Breslau, Wer-
derstr. 5 b. j Absperrventil mit selbstthätiger Entleerungs- | vorrichtung für Wasserleitargen. Kl. 85.
Nr. 483 3842, Theod. Wemning in Brudbsal, i Baden.
Weichen- und Signal-Stellapparat. Kl. 20.
Nr. 43 392. Leopold Zeyen in Raguhn.
Kunotenfänger für Papiermaschinen. Kl. 55. Nr. 43958. Franz Lehmann in Berlin. Antrieb - Cinrihtung an Nähmaschinen für Hand- und Fußbetrieb. Kl. 52.
Nr. 44463. Ed. Hirsckhke in Berlin. Gloset-Ventilation. Kl. 85.
Nr. 44 466. I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für I. E. An- derson in Arboga (Schweden).
Zapfhabn für dickde Flüssigkeiten. Kl. 64,
Nr. 44656, Ferdinand Preller in Hamburg.
Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung vou Drahtarbeiten. Kl. 7. Nr. 45 221, Paul Fielier in Reutlingen. Ausschankbehälter mit Kolben. Kl. 64, Berlin, den 13. Dezember 1889, Kaiserliches Patent-Amst, Jacobi.
für
für
[30834] j
Versagung vou Patenten. Auf die nachstehend bezeichueten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Lage bekanni gemachten, Une meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Nr. 21882. Neuerungen an RNeißbrettern.
ë vom 8. Juni 1880 ab.
j vom
Vom 2. August 1880.
Nr. 23 311. Neuerung an Nlschenmaschinen. Bom 26. Juli 1880.
Nr. 26 494. Soutacbefuß für Nähmaschinen. Bom 2. August 1880.
Berlin, den 13, Dezember 1880.
Kaiserliches Patent-Amt, [30835]
Jacobi.
Nr. 12 528. Elektrishe Lampe, F, Tommasiì in Pacis O: Fieber n Dn B, 109/110,
M20:
Nr. 12529. Neuerungen an Bleistifthaltern, IL Zusay zu P. R. 6523, J, Reckendorfer in New-York, V. St. v. A, — Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Kl. T0;
vom 23. Dezember 1879 ab.
Nr. 12 530. Bligableiter,
J. Heisinmg in Wadersloh, Kreis Beckum, vom 14. Februar 1880 ab. Kl. 37.
Nr. 12 531. Neuerung an elektrishen Lampen, Ch. L, Pilileux in Paris — Vertreter: J, Brandt & G. W, von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 17. Februar 1880 ab. Kl\. 21. Nr. 12 532. Neuerungen an Plätt- und Mangel- maschinen, L. Zusatz zu P. R. 5732, R. von Bamdel in Hannover, vom 11. April 1880 0b, NU 8, Nr. 12 533, Neuerungen an den unter P. R. 7220 ges{üßten Petroleumrunudbrennern, A. M. Silber in Yondon, Wood-Street — Vertreter: Dr. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C., vom 27. April 1880 ab, Kl. 4, Nr. 12534, Neuerung an Siederdhren Dampfkessel, W, Thamm in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domsftr. 34, vom 29, April 1880 ab, Kl. 49; Nr. 125635, Dôütenmaschine richtung, J. GerhoIld in Hamburg, vom 15. Mai 1880 ab. Kl[. 54. Nr. 12 536, Neuerungen an Dampframmen für den Straßenbau, 8, Nielholls in Paris -—— Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 73, vom 27, Maï 1880 ab. Kl. 19.
Nr. 12 037. Schriftseßz- uud Ablegemasch{ine, Gebr. Silberberg «& Co. in Berlin, Alexanderstr. 38 a., i
E: 15.
vom 28. Mai 1880 ab. Neuerung an der Aufhängung
Nr. 12 538. von Wagenkasten,
in Berlin SW., Große Kl. 63,
G, Liedmnmann Langwaschmaschine sür Tuche und
— Verteetec : Gneisenaustr.
für
mit ODrukvor-
beerenstr. 1, vom 5. Juni 1880 ab. Nr. 12 539. Stoffe aller Art, N. J. Hanmemanmn in Düren bei Aachen, Nl. 8, Nr. 12 540. Neuerung an Heizapparaten (Calo- risatoren) für Diffusionsbatteriea, E. Kluge in alle a. S. und 0. ön- nü in Merseburg, Vot 9, Unt L880 ab N S9 Nr. 12 541. Neuerungen an Regulatoren für Dampfmaschinen, J. D. Churehîll in England, Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden-Berlin, vom. 11, Junt 1880. ab, Kl 60; Nr. 12 542. Kettenhaken für Uhren und andere Gegenstände, J. Gramzin in Frankfurt a. M., Fahr- gasse 70, vom 12. Juni 1880 ab. KI. 44.
Nr. 12 543. Neuerungen an Eisenbahn-Weichen, J. B, Carey in Boston, Maf, V. St. A. — Vertreter: C. Pieper in Berlin S8W., Grneisenaustr. 109/110,
vom 19, Junt 1880 ab, Kl, 19, Nr. 12 544. Planscheibe mit mehreren sich selbst- thätig anlegenden Mitnehmern, J. WWil4 iu Columbus, Georgia, V. St. N. A. — Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 29, vom 22. Junt 1880 ab. Kl. 49. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon'’s@en Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, G. Hambrach in Berlin, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 46. Nr. 12546, Neuerungen an Falzziegeln, G Müller in Chweinfurt, I Unk 1880 ab, R 96 Nr. 12 547. Herstellung von Puppenksöpfen 2c. mittels einer aus Papierbrei und mineralischen Stoffen bestehenden gießbaren Maffe, E. Escher junior in CGoaneberg, Thüringen, vom 15, Juli 1880 ab. Kl. 54. Nr. 12 548, Neuerung an Runddocht-Petroleum- brennern, N. 8. Wax in Bremen, Ansgariithorstr. 23, rom 16. Juli 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 549, Zweiloch- Knopfmasc(ine, Gebr. Brill in Barmen, Springerstr. 5, vom 17. Juli 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12550, Spannrahmen zum Färben von Seidengeweben, A. Lyon W G. V. P straße 124, vom 23. Juli 1880 ab. Kl. 8,
Upper Hollowway,
Cement-Dach-
in Paris — Vertreter: J. Brandt Nawrocki in Berlin W., Leipziger-
Nr. 12552. Neuerung an dem Verfahren zur
Carl Pieper in Berlin S8W., è die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer : Reinigung der Abflußwässer aus Zuckerfabriken und Talbot } erfolgt.
: anderen gewerblichen Anstalten, Zweiter Zusaß zu l P, R. 6211, S M j W. Knauer in OSmünde bei Gröbers, ? vom 1. August 1850 ab. Kl. 30. Nr. 12553. Cigarrenspite, welhe au als Wickelapparat benußt werden kann, F. Flefsehkauer in Walteréhausen (Thü- ringen), vom 18. August 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12554. Neuerungen an Steceichholzbüchsen, C. Hommel in Halberstadt, vom 19, August 18809 ab. Kl[. 44. Nr. 12 555. Alarm-Kafsette, P. Zyliez in Berlin, Schönholzerstr. 5,
\ vom 29. April 1880 ab. Kl. 74.
Nr. 12 556. Neuerungen an Thürshlöfsern, A. Donner in Rogasen, vom 20. Mai 1880 ab. Kl. 68. Nr. 12 557. Maulsperre für Pferde, W. Wiieke in Osterburg, vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12558. Hufeisen mit Eissporen, L. Ehret in Zarbes, Frankreich -—— Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 2. Juli 1880 ab. KlI. 45. Nr. 12 5659. Dressur- Halsband für Hunde, F. Hartanmg in Braunschweig, vom 20. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 560. Zerlegbares Bienenhaus, A. Allgoever in Breslau, vom 25. Juli 1880 ab. K[. 45.
Nr. 12 561. Bienenstock, aus Papiermasse und anderem Faserstoffe herzustellen,
J. Poppe in Wartha (Sdlefien), vom 25. Juli 1380 ab. Kl. 45.
Nr. 12562. Verfahren, basishe Ofenfutter-
materialien in einer Blehumhüllung zu brennen, F. Meleaun in R -igsbütte, Oberschlesien, vom 4. März 1880 ab. Kl. 18.
Nr. 12 563. Neuerungen an Kupolösöfen,
Ph. A. Fawuler in Freiburg (Baden), vom 9. April 1880 ab. Kl. 18.
Nr. 12 564. Elektrisher Gaszünd-Apparat,
H. Fisecher von Röslerstamm und F. Mannliceher in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domfstraße 34,
vom 21. April 1880 ab. Kl. 26.
Nr. 12565. Neuerung bei der Gewinnung von Halbcellulofe,
Goetjes «v Sehulze in Lauten, vom 28, April 1880 ab. Kl. 55. Nr. 12 566. Universal-Stuhl, J. SehoeberlI in Münden, vom 2. Mai 1880 ab. KlI. 34.
Nr. 12 567. Kindertragsessel,
Maria Reeele in Bredow bei Stettin, vom 4, Mai 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 12568. Fleishschneidemaschine,
Th. Wenning; in Düffeldorf, Fährstr. 9, vom 11, Mai 1880 ab. Kl. 66.
Nr. 12 569. Neuerungen an Kälte-Erzeugungs8- Maschinen,
Nieneck «& Hambroek in Ottensen bet Altona, vom 15. Juli 1880 ab. Klasse 17.
Nr. 12 570. Einrichtung an Bessemer Birnen
zur Erleichterung des Einsetzens von Fernen und Böden, F. Melaun in Stadt Königshütte, Ober- \{lesien,
vom- 21, Juli 1880 ab. Mi. 18.
Nr. 12571. Neuerung an dem Müller’\chen Wasserrade mit geaeigt liegender Are, “ Zusatz zu P. R. 5892,
J. H. Miller in Hamburg, a. d. Koppel 97, vom 30. Juli 1880 ab. Kl. 88.
Nr. 12572. Verfahren zur Herstellung von Baumwollentreibriemen,
M. Gamdy in Liverpool — Wirth & Co. in Franffuart a./M., vom 23. September 1879 ab. Kl. 47. Nr. 12573. Neueruogen an Garbenbindern, Zusaß zu P. R. 11 334, W. Woolnough & Ch. Kingsford in Kings9toa, Surrey, Eagland — Vertreter: I. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 10. Dezember 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 12574. Neuerungen an Ausfluß-Regula- toren für Flüssigkeiten im Allgemeinen, speziell für Leuchtgas,
V, Bablon in Paris — Vertreter: Liehr & Dach in Berlin SW., Oranienstr. 101/102, vom 19 März 1880 ab. Kl. 26. y
Nr. 12575, Nenerungen an den Klöppeln für
Flechtmaschinen, Zusay zu P. R. 11 705, Wittwe Wüisehe in Schwelm, vom 25. Februar 18809 ab. Kl. 25. Nr. 12 576. Verwendung von Kryolith und Blei- zucker beim Kupfershmelzen zur Eclangung dichter und ges{chmeidiger Güsse, Ss. Walker in Birmingham, England — Vertreter: F. C, Glaser, Rôvigl. Rommissionsß- Nath in Berlin 8W., Lindenstr. 80,
vom 9. April 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 12 577. Neuerungen im Verfahren * der Kälteerzeugung für Cisbereitungszwecke,
C, M. Tessiéó du Motay und A. J. KRossi in New-York — Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W,, Gneisenaustr. 109/110.
Vertreter :
vom 18. April 1880 ab. Kl. 17.