115 CBEDRR C E

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Walter in Breslau ist vom 1. Ja- nuar 1881 ab unter Zulassung zur Nechtsanwaltschaft bei dem Amtsgeriht in Brandenburg zum Notar im Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Wohnsißes in Branden- burg, ernannt worden. n

Der Rechtsanwalt Barchewiß in Breslau is zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau, mit Anweisung seines Wohnsißes in Breslau, ernannt worden.

Der Notar Velder in Wald ist in den Anitsgerichts- bezirk Crefeld, im Landgerichtsbezirke Düsseldorf, mit Anwei- sung seines Wohnsißes in Crefeld, verseßt worden.

BerantntmaGUngen auf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des 8. 12 des Reichsgeseßes gegen die ge- meingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, vom 21. Oktober 1878, wird hierdurch zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß die im Verlage von A. Herter zu Rießbach- Zürich (Schweiz), Jndustriehalle, erschienene und in der Schweize- rischen Vereinsbuchdruckerei zu Hottingen-Zürich gedruckte, nicht periodische Druckschrift „Was die Sozialdemokraten find und was sie wollen“, nah §8. 11 des gedachten Ge- febes Seitens der unterzeihneten Landes8polizeibehörde ver- boten worden ist.

Berlin, den 16. Dezember 1880.

Königliches Polizei-Präsidium. von Madai.

Auf den Grund des §. 1 des Gesetes gegen die gemein- gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Ok- tober 1878 wird versügt:

Der freireligiöse Sängerclub in Mannheim wird verboten.

Mannheim, den 14. Dezember 1880. —

Der Großherzoglich badische Landesktommissär für die Kreise Mannheim, Heidelberg und MosbaY.

Jn der heutigen Handelsregister-Beilage wird Nr. 51 der Zeichenregister-Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 17, Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die Vorträge des Polizei-Präsidenten von Madai und des Ministers des König- lichen Hauses, Grafen Schleiniß entgegen und empfingen den Regierungs-Präsidenten von Rosen sowie den Generalstabs- Arzt z. D. Dr. Grimm.

— Jhre Majestät die Kaiserin und Königin wax heute in der Kaiserin Augusta-Stiftung in Charlotten- burg anwesend.

— Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin stattete gestern Vormittag 11 Uhr Jhren Majestäten einen Besuch ab.

Demnächst empfingen Jhre Kaiserlichen und König- lihen Hoheiten die Kronprinzlichen Herrschaften die Gemahlin des Botschafters Prinzen Heinrih VIl, Reuß sowie gegen 11/3 Uhr Se. Durchlaucht den Prinzen Hein- rich VIl. Neuß und statteten Nachmittags Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrih Carl und Jhrer Hoheit der Prinzessin Reuß Besuche ab.

— Jn der am 16. d. M. abgehaltenen Plenarsißung des Bundesraths gab der Staats-Minister von Boetticher als Vorsitzender, zunächst unter allseitiger Zustimmung dem Be- dauern Ausdruck über den Verlust, welchen die Versammlung durh das am 13. d. Mts. erfolgte Ableben des Königlich württembergischen außerordentlihen Gesandten und bevoll- mächtigten Ministers, Staatsraths Freiherrn von Spigzemberg erlitten hat. Alsdann trat die Versammlung in die Erledi- gung der Tagesordnung ein. Die Vorlage, betreffend die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen des Reichs für das Etatsjahr 1879/80, und ein Antrag Oldenburgs, betreffend die Einbeziehung der Stadt Delmenhorst in den Zollbezirk, wur- den den zuständigen Ausshüssen überwiesen, wogegen bezügs lich eines Vorschlages zur Wiederbeseßung einer am 1. Januar k. 55. zur Erledigung kommenden Rathsstele am Reichs- geriht die Beschlußfassung in der nächsten Sißzung er- folgen soll. Entsprehend den vom Ausschusse für Zoll- und Steuerwesen gestellten Anträgen wurde ferner be- chlossen: a. einige Erleichterungen bei der Ermittelung des Nettogewichts des mit dem Anspruhe auf Steuervergütung in Fässern auszuführenden Zuckers eintreten zu lassen; b. die Taravergütung für unbearbeitete Tabakblätter und Stengel (Nr. 25 v. 1 des Zolltarifs), in Ballen aus Schilf, Bast und Binsen auf 3 Prozent zu ermäßigen; c. einer Eingabe, in welcher die Verzollung der als Umschließungen von amerikani- hem Schmalz eingehenden hölzernen Eimer in Anregung ge- bracht wird, keine Folge zu geben.

Ebenso soll eine Anzahl Petitionen von Weingroßhänd- lern, Handelskammern u. st. w., welche die Wiedereinführung des Weinzoll-Nabatts bezw. die Erweiterung der Zollkredit- fristen nachsuchen, ablehnend beschieden werden.

Weitere Ausshußberichte und Beschlüsse bezogen sich: a. auf die Einführung eines gleichmäßigen Formulars zu Heimathscheinen, für welhe das Formular — vorbehaltlih einer zweiten Berathung — festgestellt wurde; b, auf das Betriebsjahr der Nübenzulerfabriken, welches für die bereits begonnene Betriebsperiode die Zeit vom 1. September 1880 bis 31. Juli 1881, von da ab jedoch regelmäßig die Zeit vom 1. August bis 31. Fuli umfassen soll; fowie c. auf:Eingaben, betreffend die Verzollung geshlateter Schweine, deren Fleisch gesundheitspolizeilih für ungenießbar erklärt wird; die Ent- rihtung rüdständiger Packhofsniederlage-Gebühren; die Be- schäftigung von Arbeiterinnen in Glashütten ; endlih den Er- laß oder die Stundung von Gerichtskosten.

Die Befugniß der Magdeburger Privatbank und der Provinzial-Aktienbank für das Großherzogthum Posen zur Ausgabe von Banknoten wurde bis zum 1. Januar 1891 verlängert. | ;

Zum Schluß wurde über die ges{häftlihe Behandlung der neuerdings eingegangenen Petitionen, welche zur Vorlage ge- langten, Bestimmung getroffen.

— Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten befinden fi in der Ersten Beilage.

— Die heutige (6.) Sißung des Herrenhauses nahm um 1 Uhr ihren Anfang, und wohnten derselben die Staats- Minister Dr. Lucius und Dr. Friedberg sowie mehrere Ne- gierungskommissarien bei. Nach Erledigung der geschäftlichen Angelegenheiten beschloß das Haus, die Denkschrift über den Nothstand in Schlesien durch Schlußberathung zu erledigen, dagegen die betreffenden Geseßentwürfe einer besonderen Kom- mission von 15 Mitgliedern zu überweisen, sobald dieselben aus dem Abgeordnetenhause herübergekommen sein würden. Die Kommission wurde nah Schluß der Sißung gewählt.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung war die Ab- stimmung über den Geseßentwurf, betreffend das Pfan dleih- gewerbe, nah den gestern vom Hause gefaßten Beschlüssen. Mit Ausnahme des 8. 10, welcher gestern in der Fassung eines Amendements des Herrn von Dechend angenommen war und heute in der von der Kommission vorgeschlagenen Fassung angenommen wurde, wurden die gestrigen Beschlüsse des Hauses nochmals genehmigt, und sodann die zu dem Gesetz eingegangenen Petitionen als durch diesen Beschluß für erledigt erachtet.

Der 8. 10 des Geseßes in der nunmehr definitiv an- genommenen Fassung lautet:

„Der Verkauf ist in öffentlicher Bersteigerung durch einen Gerichtsvolliteher auszuführen. Gold- und Silbersachen dürfen nit unter ihrem Gold- oder Silberwerthe, Werthpapiere, welche einen Börfen- oder Marktpreis haben, nicht unter dem Taget- course verkauft werden; wird der Tagescours nicht erreicht, fo können diesclben von dem Gerichtsvollzieher aus freier Hand zum Tage8cours verkauft werden. Der Pfandleiher kann felbst bieten und erstehen.“

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht der Agrarkommission über die Petition des Pfarres Ellen- berger zu Ortenburg und Genossen, um Abänderung der Ver- ordnung vom 13. Mai 1867 und des Zusaßgeseßes vom 200 U L876 VetreenD De Lo Una Der Wald servituten.

Der Berichterstatter Herr von Simpson-Georgenburg beantragte, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei.

Hiermit war die Tagesordnung erledigt, und der Präsi- dent erklärte, da das gesammte Material damit aufgearbeitet sei, zu der nächsten Sitzung besonders, und zwar erst dann einladen zu wollen, sobald wieder Material zu mehreren Sizungen sih angehäuft habe. — Schluß der Sißung 2 Uhr.

— Jn der heutigen (30.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats-Minister Maybah und Dr, Friedberg mit mehreren Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß folgende Vorlagen von der Königlichen Staatsregierung eingegangen seien: 1) der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verwendung der Jahresübershüsse der Verwaltung der Eisenbahnen, 2) der Entwurf eines Nach: tragsetats zum Staatshaushalts-Etat 1881/82, Hierauf trat das Haus în die Tageßordnung ein und seßte die zweite Be- rathung des Staatshaushalts-Etats sür 1881/82 fort. Der Tit. & des Kap. 64 der dauernden Ausgaben des Etats der Bauverwaltung, welher der Budgetkommission zur Vorberathung überwiesen worden war, wurde nah dem Antrage dieser Kommission unverändert genehmigt. Der Abg. von Nauchhaupt empfahl bei dieser Gelegenheit, daß die Bauverwaltung bei allen Neubauten eine größere Sparsamkeit walten lassen wolle, als dies jeßt namentlih bei Justizgebäu- den der Fall sei, Der Abg. Rickert machte darauf aufmerk- sam, daß gerade die Freunde des Abg. von Rauchhaupt in der Budgetkommission bei der Prüfung von Bauanschlägen niht immer dem Prinzip der Sparsamkeit praktishen Aus- drul gegeben hätten.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung war die Be- rathung der einmaligen und außerordentlihen Ausgaben der Us verwallUng, Kay. 9 Der Beriliterstalter der Budgetkommission, Abg. Freiherr von Huene, empfahl fol- genden Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) die einma- ligen und außerordentlichen Auêgaben des Etats der Justizverwal- tung auf Grund der Anlage zu bewilligen im Gesammtbetrage von 4385 945 / 2) Einzustellen in den Etat der allgemeinen Finanz- verwaltung unter dem Abschnitt „außerordentlihe Einnahmen.“ Titel 15, Rückeinnahmen aus dem für Justizbauten in den 3 Jahren vom 1. April 1878/81 bewilligten Pauschquantum 2 685 000 „6G 3) Der bisherige Titel 15 im Etat der allgemeinen Finanzverwaltung im Betrage von 30 589000 # erhält die Nummer ,„16".

Diese Anträge der Kommission wurden ohne Debatte vom Hause angenommen.

Es folgte die Berathung des Etats der Eisenbahn- verwaltung, welcher ebenfalls der Budgetkommission vor- gelegen hatte. Berichterstatter war der Abg. von Tiedemann- Bomst. Derselbe theilte mit, daß die Kommission der Ansicht gewesen sei, die großen Prinzipienfragen über die Ver- waltung der Eisenbahnen niht bei diesex Etatsbera- ung, sondern bei Berathung der Denkschrift über die Erfolge der VerstaatliGung der Eisenbahnen zur Er- örterung gzu bringen. Er sich diesem Vorschlage anzuschließen. Der Abg. Büchte- mann führte aus, daß die Erwartungen, welhe die Staats- regierung bei der VerstaatliGung der Bahnen erweckt habe, niht in Erfüllung gegangen seien. Er suchte nachzuweisen, daß der Betrieb der alten Staatsbahnen niht eine Mehr- einnahme von 10 Millionen, sondern nur von 8 Millionen ergeben hätten. Die Mehreinnahmen der neuerdings ver- staatlihten Bahnen ließen sih nicht auf die neue Staatsverwal- tung zurückführen, sondern resultirten noch aus der früheren Privatverwaltung. Der Einfluß, den die Verstaatlihung der Bah- nen auf den gesammten wirthschaftlichen Verkehr ausgeübt habe, fei bis jeßt ein sehr geringer, und die in Aussicht gestellte Ver- einfahung des Betriebes sei niht eingetreten. Auch der Lokal- verkehr habe nicht die gebührende Berücksichtigung gefunden. Er wün})che, daß die Staatsregierung einen Plan über ihre Absichten betreffs der Aenderung der Tarife vorlege, damit man beurtheilen könne, ob durch zu niedrige Tarife das Finanzinteresse des Staates oder durch zu hohe das 00 Ser TAUU geschädigt werde. Viel sei von ap Aenderung der Tarife nach seiner Ansicht nicht zu er- warten.

Der Abg, Frhr. von Zedliß und Neukirch führte aus, daß

\{hlage dem Hause vor,

die Erfolge der EisenbahnverstaatliGung noch niht in der kurzen Zeit bisher sich habe zeigen können, sondern daß dies erst in der nähsten Zeit geschehen könne. Auf die einzelnen Ausführunger. des Abg. Büchtemann wolle er nicht eingehen. Wenn die Herren von der linken Seite die Einnahmen für zu hoch veranschlagt hielten, so wundere er fich, daß die Budgetkommission niht eine Herab- seßung derselben beantragt habe. Den Lokalverkehr hätten die Privatbahnen auch nicht mehr gefördert als die Staatsbahnen es thäten, namentlich sei von ihnen der Bau von Sekundärbahnen vernachlässigt worden. Er sei überzeugt, daß die Verstaatlihung der Bahnen zum Segen des Landes gereiche. Der Abg. Rickert behauptete, daß der Vorredner, ohne auf die objektiven Thatsachen einzugehen, nur ganz allgemein die VerstaatliGung der Bahnen als eine ersolgreihe Maßregel hinzustellen suche und der linken Seite des Hauses die Tendenz unterschiebe, die wirthschaftlichen Verhältnisse in einem ungünstigen Licht darzustellen. Bei der Berathung der Denkschrift über die Erfolge der Verstaatlihung werde fich Gelegenheit finden, die Folgen des Staatsbahn- betriebes näher zu prüfen. Die Regierungskommissarien Ge- heimer Ober-Regierungs-Rath Rapmund und Geheime Regie- rungs-Nath leck theilten mit, daß die Einnahmen im No- vember 1 Million Mark gegen das Vorjahr mehr ergeben hätten. Die Gütertarife seien derartig geregelt, daß sie allein dem Julande zu Gute kämen, niht wie die früheren Differentialtarife auch den ausländishen Jnteressen.

Der Minister der öffentlihen Arbeiten Maybach sprach die Ansicht aus, daß jeßt noch nit die Erfolge der Verstaatlichung beurtheilt werden könnten ; erst wenn eine Gleihmäßigkeit der Verwaltung erzielt sei, würden sich die Wirkungen dieser Maß- regel überschen lassen; das Eine behaupte ex mit Sicherheit, daß die Staatsregierung nichts versprochen habe, was sie nicht au werde leisten können. Er hoffe sogar, daß die gehegten Erwartungen noch übertroffen werden würden. Der Ueberschuß für 1880/81 werde bedeutend größer sein als veranschlagt worden sci. Der Minister wies im Einzelnen nach, daß die Bedürfnisse des Lokalverkehrs die weitgehendste Berücksihtigung gefunden hätten, wie ihm namentlich de Abgeordneten aus Pom- mern . Und Preußen bezeugen wrden, Die Tarife würden den wirthschaftlichen Bedürfnissen des eigenen Landes angepaßt werden, und aus denselben Gründen sei der Bau von Sekundärbahnen in Angriff genommen worden. Von den Privatbahnen sei eine Förderung des Sekundärbahnbaues nicht zu erwarten, da die finanziellen Verhältnisse derselben dem hindernd entgegen ständen. Er bitte das Haus, uner- füllbare Wünsche zurückzuweisen, aber die Staatsregierung in allen Maßnahmen zu unterstüßen, die dieselbe auf dem Gebiete der Bahnverwaltung zu treffen gedenke.

Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. von Wedell- Malchow das Wort.

— Unter denjenigen Kindern, welche in diesem Winter- semester ihr sechstes Lebensjahr vollenden und dadurch das schulpflihtige Alter erreichen, befinden sh zum ersten Male jolce, welhe niht des Sakraments der Taufe theilhaftig geworden sind, obgleih ihre Eltern einer christlichen Neligions- gemeinschaft angehören. Die Schule hat die Pflicht, soweit ihre geseßliche Zuständigkeit reicht, den hieraus für die sittlich- religiöse Unterweisung der betreffenden Kinder zu besorgenden Nachtheilen nah Kräften entgegen zu wirken. Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten hat deshalb die Provinzial- Schulkollegien 2c. dur Citrkularerlaß vom 27. September d. J. angewiesen, Sorge dasür zu tragen, daß die bezüglichen Ver- hältnisse bei der Aufnahme der schulpflichtigen Kinder genau festgestellt und in Gemäßheit der bestehenden Bestimmungen ungetaufte Kinder evangelisher Eltern in Nücksicht auf die Zugehörigkeit der leßteren zur evangelishen Kirche den evan- gelischen, ungetauste Kinder katholischer Eltern von dem ent- sprechenden Gesichtspunkte aus den fatholishen Schulen zu- gewiesen werden, und daß dieselben auch den Neligionsunter- rit in dem Bekenntnisse ihrer Eltern erhalten.

— Die Entwendung von Viehfuttermitteln von unbedeutendem Werth oder in geringer Menge, um scin Vieh sofort damit zu füttern, ist nah einem Erkenntniß des MeiMSgceriais I Can, vom 2 DItober d. Q, mt als bloße Uebertretung aus 8. 370 Nr. 5 Str. G. B., sondern als Diebstahl zu bestrafen.

— Der General der Jnfanterie von Beyer, bisher Gouverneur von O und Ehrenbreitstein, welcher in Genehmigung seines Abschiedsgesuhs unter Belassung in sei- nem Verhältniß als Chef des Niederrheinishen Füsilier-Regi- ments Nr. 39 zur Allerhöchsten Disposition gestellt worden, ist aus diesem Anlaß zur Abstattung persönliher Meldungen von Coblenz hier eingetroffen.

— Se. Durchlaucht der Oberst Prinz Liechtenstein, bisher Kaiserlih österreichisher Militärbevollmächtigter, ist nah Wien behufs Uebernahme seiner neuen Stellung als Commandeur des Kaiserlich österreichishen 14. Dragoner-RNe- giments abgereist.

Sigmaringen, 12, Dezember. Heute Mittag fand die feierlihe Eröffnung des Kommunal-Landtages für Hohenzollern durch den Königlihen Kommissar, Regie- rungë-Präfidenten Graaf, statt. Jn der Eröffnungsrede hob derselbe hervor, daß das in der leßten Sißzung berathene Re- glement sür die Unterbringung verwahrloster Kinder die Ge- nehmigung der Königlichen Staatsregierung erhalten habe. Der ständische Antrag bezüglich besserer Regulirung der Pen- sionsverhältnisse der Schullehrer befinde sich noch im Sta- dium der Vorberathung, indem die Königliche Staatsregierung diese Angelegenheit für die ganze Monarchie gemeinsam ordnen wolle, Auch die von dem Kommunal-Landtag erbetene neue Gemeindeordnung könne erst definitiv festgestellt werden, wenn die Grundlagen dafür nah dem am 1. April k. J. ins Leben tretenden Gese, betreffend die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung, und das noch zu erlassende Geseh über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden und der Verwaltungs- gerihte genauer vorgezeichnet sein würden, was nunmehr zu erwarten sei. Aus Anlaß der vielen Brandfälle in Hohen- zollern hatte sodann der vorige Kommunal-Landtag die Regie- rung um Erlaß einer den Zeitverhältnissen entsprechenden eere chordnung ersucht ; dieser wichtigen Frage habe nun die Regierung ihre volle Aufmerksamkeit zugewendet und beabsich- tige noch das Gutachten des Landtages darüber einzuholen, ob nicht außerdem eine genaue Revision des Brandversiche- rungsfatastcrs nothwendig wäre. Endlich bedürfe auch das be- stehende Reglement über die Dienstverhältnisse der Beamten des Landeskommunalverbandes einer Revision, und würden

Dn T emer ggr e 3 A S R E ror rin Se E Sr r mem Abi Fd Cic I BE E S R I E e i dos 20 a E T S S I E N T

diesfällige Anträge zur Berathung g werden. Sodann wurde noch die Vollziehung einiger Wahlen zum Verwaltungs- gericht 2c. als Aufgabe der Versammlung bezeichnet. Jn der darauf folgenden Erwiderungsrede des Vorsißenden, Land- gerihts-:Präsidenten Evelt, wurden die angeregten Fragen gleihfalls berührt und die Dringlichkeit bei einzelnen, fo namentli bei der Gcmeindeordnung, hervorgehoben, was die Bitte gerechtfertigt erscheinen lasse, zur Berathung dieses wich- tigen Gesetzes einen außerordentlihen Kommunal-Landtag ein- zuberufen, sobald die der Vorlage noch entgegenstehenden Hindernisse beseitigt seien. Bei der Frage über die Pensions- verhältnisse der Schullehrer betonte der Vorsitzende sodann den provinziellen Standpunkt, wie er sich namentlich auch aus der Vergleihung mit Baden und Württemberg ergebe, und {loß dann mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König.

Bayern. München, 15. Dezember. (Allg. Ztg.) Die Landrathsversammlungen sind in diesen Tagen ge- {lossen worden. Da die am 1. Dezember eröffneten Sessionen der Kreisvertretungen auf vierzehn Tage präliminirt sind und eine Verlängerung über diese Zeit hinaus einer besonderen Allerhöchsten Genehmigung bedarf, so suchen die Landräthe mit allem Fleiß ihre Aufgabe in der bestimmten Frist zu er- ledigen, und meistens gelingt es ihnen auch. Als gemein- samer Zug der diesmaligen Verhandlungen trat das Bestreben hervor, die finanziellen Leistungen auf das Nothwendige zu beshränken, so daß es theilweise sogar ge- lang, die bisherige Höhe der Kreisumlagen etwas herabzuseßen. Am lebhaftesten gestalteten sich die Berathungen des unter- fränkishen Landraths, in welhem namentlich die Abhülfe gegen die Nothstände der Bewohner des Spessart längere Debatten hervorriek. Gegen das Fnstitut der Kreisschul- inspektorate und die angeblich mehr auf die Shulgebäude als auf den Unterricht gerichtete Thätigkeit der Jnspektoren wurden lebhafte Klagen erhoben. Jn mehreren Kreis: vertretungen wurden auch Forderungen für Schulzwecke abge- lehnt, z. B. für neue Realschulen, was indessen auch darin seine Erkärung findet, daß für diesen Zweig des Unterrichts in jüngster Zeit schon sehr große Aufwendungen gemacht worden sind. Mehrfach wurde an die Regierung die Bitte um Ab- minderung der Kreis- und Distriktslasten und um weitere Entwickelung der Verkehr3wege gerichtet. Die Wahlen der Mitglieder der Kreisstiftungsräthe für die Wittelsbacher Landes- stifstung wurden überall vollzogen, während zugleich patriotische Kundgebungen im RNükblick auf das 700jährige Jubiläum des Fürstenhauses erfolgten.

Württemberg, Stuttgart, 14, Dezember. Der „Staats-Anz. f. W.“ widmet dem verstorbenen Gesandten Frei- herrn von Spitzemberg folgenden Nachruf:

Wir erhalten die überraschende Trauerkunde, daß der Königliche Gesandte und Bundesrathsbevollmächtigte in Berlin, Freiherr Karl von Spitßemberg, in der Nacht vom 13. auf den 14. d. Mts. nach kurzer Krankheit verschieden ift.

Der Verstorbene, am 19. September 1826 geboren, hat zuerst im Justizdepartement gedient und ift 1855 in die diplomatische Lauf- bahn eingetreten, welche ihn nah Wien, Paris, St. Petersburg, Bern E S 1866 auf den Gesandtichaftsposten in Berlin ge- ührt hat.

Seit 1871 zuglei zum Bundesrathsbevollmächtigien ernannt, hat er die bobe Vertrauenéstelung, welche ihm übertragen war, in ausgezeichneter Weise zum Besten des Landes auszufüllen und die Achtung und Freundschaft der hervorragenden Männer, mit welchen sein Beruf ihn zusammenführte, zu gewinnen verstauden.

Die vielen Württemberger, welche in seinem Haufe gastli che Aufnahme gefunden und das liebenswürdige Entgegenkommen des Verstorbenen, wie seiner nun in die \{merz;lichste Trauer versetzten Gemahlin, kennen gelernt baben, werden mit den zablreichen Freun- den und Bekannten dem Verewigten gute und ehreude Erinnerung bewahren.

Neuf: ä. L. Greiz, 14. Dezember. (Lpz. Ztg.) Der Fürst ist gestern in Begleitung des Oberförsters Grafen Künigl-Ehrenberg zum Besuch des Prinzen von Schaumburg- Lippe nah Nachod in Böhmen abgereist. — Die heute zur Ausgabe gelangte Nummer der Geseßsammlung enthält eine RNegierungsverordnung, einige Aenderungen der Bau- polizeiordnung für Dörfer betr., welche wesentliche Erleichte- rungen schaft; weiter ein Gesetz, einen Nachtrag zum 8. 4 I. der geseßlihen Verordnung vom 7. Januar 1854 über die Aufbringung des für Kirchen und Schulen erforderlichen Auf- wandes betr. ; ferner ein Geseß, betr. eine Zusaßbestimmung zu dem Geseß vom 2. Juli 1878, die Fischerei betr., und eine RNegierungsverordnung, die sogen. Gasspar-Apparate betr., durch welche die Benußung der sogen. Gasspar-Apparate, welche mit den besonders bezeichneten feuergefährlichen Stoffen gefüllt werden, bei Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder entsprehender Haftstrafe im Fürstenthume verboten wird.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 16, Dezember. (W. T. B.) Wie die „Elsaß-Lothringishe Zeitung“ mit- theilt, hat der Statthalter von Sr. Majestät dem Kaiser die Ermächtigung erbeten und erhalten, die Aufhebung des Kriegsgerihts in Straßburg bei dem Bundesrath be- antragen zu dürfen. Die Einbringung dieses Antrages steho unmittelbar bevor.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus genehmigte die von der Regie- rung verlangte Emission von Papierrente im Betrage von 14/2 Millionen Gulden und nahm fodann den Handelsver- trag mit Spanien an. — Der Handels-Minister brachte das neue Gewerbegeseßz ein.

Pest, 16. Dezember. Der von einigen Journalen ge- brachten Meldung gegenüber, daß der Finanz-Minister dem- nächst gezwungen sein werde, zur Deckung des Bedarfs von 1881 eine Kreditoperation von 51 Millionen zu machen und 38 Millionen durch den Verkauf von Staatsgütern zu beschaffen, wird von der „Ungarischen Post“ der ziffernmäßige Nachweis geführt, daß der pro 1881 mittelst einer Kredit- operation zu deckœende Betrag höchstens 28 Millionen und der Bau der Pest-Semliner Bahn pro 1881 höchstens 5 Millionen erfordern werde und daß die zu verkaufenden: Staatsgüter einen Betrag von 5 Millionen nicht überschreiten würden,

Schweiz. Bern, 14. Dezember (N. Zürch. Ztg.) Der Ständerath hat das Banknotengeseß und das Epidemien- geseß erledigt.

Großbritannien und Jrland. London, 16. Dezember. (W. T. B.) Nach der Rülckehr der Minister von Windsor fand heute Nachmittag eine Sißung des Kabinetsraths

stait. — Das zweite Bataillon der Jäger zu Fuß, welches sih augenblicklich auf dem Wege von Maltacknach der Heimath befindet, wird, anstatt nah England, nach Frland gehen. — Bei der Parlamentswahl in Kendal wurde der Kandidat der Liberalen, Cropper, mit 953 Stimmen ge- wählt, der konservative Gegenkandidat erhielt 653 Stimmen.

— 17. Dezember. (W. T. B.) Nach dem gestrigen Kabinetsrathe hat sich der Staatssekretär des Auswärtigen, Granville, nah Walmer und der General-Sekretär für Jrland, Forster, nah Dublin zurückbegeben. Gladstone kehrt heute nah Havarden zurück. — Das 97. Negiment ist von Gibraltar nach Jrland beordert worden. — Der „Daily Telegraph“ erfährt, daß das Kabinet die Möglichkeit einer Proklamirung des Standrechts in den unruhigen Distrikten Jrlands in Erwägung gezogen habe.

— (Allg. Corr.) Der Administrator der Kap-Ko- lonie, Sir G. C. Strahan, hat nachstehende Depesche vom 10. Dezember an das Kolonial-Amt gerichtet: Aus dem Ba- sutolande ist keine Besserung zu melden. Carrington seßt seinen Streifzug fort. Verschiedene erfolgreihe Gefechte, ge- paart mit Wegnahme von Vieh, haben die Situation gebessert.

m Transkai herrs{ht geringere Unruhe wegen der Fingos. Zwischen den Pondos und Xesibes hat ein Zusammenstoß statt- gefunden.

Frankreich. Paris, 15. Dezember. Das „Journal officiel“ veröffentliht heute das Dekret, welches die Ge- meindewähler aller Gemeinden Frankreihs und Algeriens auf den 9. Januar 1881 zur Erneuerung ¡der ¡Gemeinderäthe zusammenberuft.

— 16. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer hat in dem Etat für das Kultus-Ministerium die von ihr beschlossenen, von dem Senat aber abgeänderten Ziffern wieder hergestellt. Von dem Deputirten Turquet wurde ein Antrag auf theilweise Veräußerung der Kron- güter eingebracht.

Ftalien. Rom, 16. Dezember. (W. T. B.) Dex Papst hat in dem heute abgehaltenen Konsistorium die Ceremonie der Mundöffnung und Mundschließung an den Kardinälen FJacobini und Hassun vorgenommen und mehrere Bischöfe ernannt. Ferner erfolgte die Ernennung Jacobini's zum Staatssekretär und Verwalter der päpstlihen Güter.

Griechenland. Athen, 15. Dezember. Der „Pol. Corr.“ meldet man: Dem Deutschen Gesandten, von Ra- dowiß, ist es gelungen, eine Konvention wegen der Schuld Griechenlands an Bayern zum Abschluß zu bringen, nah w:lcher die griechische Regierung sich zur Zah- [lung von 2 600 000 Fr. verpflichtet. Die Konvention ist der griehishen Deputirtenkammer heute vorgelegt worden.

Türkei. Konstantinopel, 14. Dezember. (W. Pr.) Wie versichert wird, hat die Pforte die Absicht auf- ge|geben, in der griehischen Frage ein Rundschrei- b'en zu erlassen.

Skutari, 15. Dezember. (Pest. L.) Der Bevollmäch- tigte Montenegros hat gestern Derwisch Pascha das signirte Jnstrument in Betreff der Uebergabe Dulcignos und des dazu gehörigen Territoriums überbracht.

Numänien. Bukarest, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Nachrichten über das Befinden des Ministerpräsidenten Bratiano lauten auch heute zufriedenstellend. Die gegen Petraru geführte Untersuhung hat bereits mit Sicherheit er- geben, daß seit längerer Zeit ein Komplot gegen das Leben Bratiano’'s bestand, durch die Aussagen einiger Verhafteten sind auh die Namen der Hauptanstifter festgestellt. Aus den Provinzen sind von allen Seiten brieflihe und telegraphische Glückwünsche an den Ministerpräsidenten eingegangen, der- selbe wurde auch von dem österreichish-ungarischen Minister, von Haymerle, und von dem englischen Staatssekretär des Auswärtigen, Lord Granville, telegraphisch beglückCwünscht.

— 17. Dezember. Unter den in Folge des Attentates auf den Ministerpräsidenten Bratiano verhafteten Personen befindet sih ein gewisser Patescu, welcher hier ein kleines Blatt der Opposition „Vestea“ herausgab. Der- selbe soll der direkten Mitschuld an dem Verbrechen überführt sein. Ferner wurde ein Pole, Namens Flavosinski, verhaftet. Der Staatsanwalt Zenide hat sich nach Tergowitsch begeben, woselbst einer der wohlhabendsten Bürger, welcher früher De- putirter und Präfekt war, durch die Aussagen der Verhafteten star? kompromittirt sein joll. Mehrere Zeitungen erwähnen ein Gerücht, wonach auch der Senator Fürst Georg Stucdza verhaftet werden würde, sobcld der Senat scine Einwilligung dazu gegeben haben würde.

Galagt, 15. Dezember. (Pol. Corr.) Die Mehrzahl der Delegirten zur Donaukommission hat \ich für die Kom- mission mixte unter dem Vorsiß Oesterreih-Ungarns ausge- sprochen. Nur die Delegirten von Rumänien und Bulgarien erhoben Widerspruch.

Montenegro. Cettinje, 14. Dezemher. (W. Z.) Die Nückkehr der aus Dulcigno ausgewanderten Mohamedaner in ihre Vaterstadt hält ungeshwächt an. Jm Laufe der leßten Tage sind abermals über zehn der emi- grirten Familien in Dulcigno eingetroffen. Fürst Nikolaus beabsichtigt, den Dulcignoten als Entschädigung für die viel- fachen Leiden, die sie zu ertragen hatten, verschiedenartige Begünstigungen zu gewähren, und das Ministerium in Cet- tinje beschäftigt sih eben mit der Frage, ob dieselben in der Form von Steuerbefreiungen oder sonst in irgend einer an- deren Art zu bewilligen wären.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 16. Dezember. (W. T. B.) Der englische Botschafter, Lord Dufferin, ist heute Abend hier wieder eingetroffen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. De zember. Der neuernannte französishe Gesandte am hiesigen Hofe, Mr. Jules Patenôòtre, überreichte gestern dem Könige seine Beglaubigungsschreiben.

Amerika. Washington, 14. Dezember. (Allg. Corr.) Der Präsident Hayes hat dem Kongreß den Bericht des Kommissars für Landwirth*chaft übersandt, worin konstatirt wird, daß das nah England exportirte kranke Vieh aus den westlihen Staaten kam. Es wird darauf hingedeutet, daß die Maul- und Klauenfäule sowohl dort wie in einigen Theilen der östlihen Staaten und auch in Chicago, Buffalo, Albany, Boston und Portland, welhe als Hauptpunkte der Ver- schiffung die Sammelpunkte der Seuche bilden, herrsht. Der Bericht empfiehlt dem Kongreß, den Viehtransport aus Und innerhalb der angesteckten Distrikte zu- beschränken, damit die Seuche ausgerottet werde.

Im Nepräsentantenhause wurde heute eine Bill eingebraht und dem zuständigen Ausschuß überwiesen, welche der „Maritimen Kanal-Compagnie von Nicaragua“ Korpo- rationsrechte verleiht. General Grat is einer der Gründer dieser Gesellshast. Heute wurde die Rückzahlungs-Vorlage (Fundirungs-Bill) zur Debatte gezogen. — Jm Senat wurde eine Vorlage eingebraht, welhe die Wiederherstellung des Gerichtshofes über die Alabama-Ansprüche zum Zweck hat.

__ Asien. Persien. (Allg. Corr.) Aus Teheran meldet cin Telegramm des Reuterschen Bureaus unterm 13. ds:

„Ss verlautet, Scheich Abdullah befinde sih in dem Dorfe Nochah, von wo aus er Befehle an die Kurden erlassen, die Operationen gegen die Perser vorläufig einzustellen und mit dem Wiederbeginnen der Feindseligkeiten bis zum Frühjahr zu warten.“

Landtags- Angelegenheiten.

Im 1. Marienwerder\{chen Wahlbezirk (Stuhm-Ma- rienwerder) ist der Geheime Regierungs-Rath Herwig in Berlin, dessen Mandat wexen seiner Beförderuug erloshen war, mit 218 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten wieder ge- wählt worden. Sein Gegenkandidat, Gutébesitter Plehn-Kopitkowo erhielt 110 Stimmsn.

Statistische Nachrichten.

Nab Mittheilung des statiftishen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 5. Dezember bis inkl, 11. Dezember cr. zur Anmeldung ge- fommen: 182 Gheschließungen, 862 Lebendgeborene, 38 Todtgeborene und 507 Sterbefälle.

— Die „Soz. Corr." veröffentlit die bis jeßt bekannt ge- wordenen Zählungsresultate in 10 größeren Städten

Sachsens. 1875, 1880. Dresden 197 295 Leipzig 127 387 148 760 16,78 Chemnitz 78 209 94 868*) 21,30 Zwidcktau 31 491 309199 TLOC Plauen 28 756 35 069 21,95 Freiberg 23 559 25 431 7,95 Glauchau 21 743 21 363 —1,75 Meerane 21 277 22 156 4,13 Zittau 20 417 229313 9,29 (Crimmitschau 17 649 18 991 7,60.

— (Soz. Corr.) Aus den‘durch Zeitungsberichte zu unserer Kennt- niß gelangten vorläufigen Zählungsresultaten von 54 deut- \{en Städten mit über 20 000 Einwohnern geht hervor, daß die Be- völkerung8zunahme derselben innerhalb des leßten Jahrfünft ins8ge- sammt 532 764 betrug: dies find 12,89 9%.

Von den gedachten Städten hatten 25 cine Bevölkerungs8zunahme unter diesem Prozentsaß, 28 eine solche darüber ; in einer Stadt ver- minderte si die Bevölkerungs8zahl, nämlich in Glauchau, von 21/743 auf 21363. t Um 9,00 Personen ober L. Um weniger als die Hälfte des Durcschnitts vermehrte sich die Bevölkes- rung in Hanau (die Stadt mit der geringsten Bevölkerungszunahme), Meerane, Spandau und Stralsund; um mehr als die Hälfte des Durchschnitts wuchs die Bevölkerung in Chemniy, Freiburg i. B., Elberfeld und Plauen (die Stadt mit der Setten Bevölkerungs8- zunahme) 21,95 9%,

Der absoluren Zahl nach vermehrte fih die Bevölkerung natür- lich am meisten in der Reichshauptstadt, nämlich um 151 772, d. h. um 15,70%. In der absoluten Zahl hat ic nach Berlin München am meisten vermehrt, nämli um 35298 (17,75 9/6); dann folgte Breslau mit einer Zunahme von 33340 (13,95 9/0), Dresden mit einer Zunahme von 22921 (11,62 %/), Leipzig mit einer Zunahme von 21 373 (16,78 9/0), Elberfeld mit einer Zunahme von 17 261 (21,42 9/0), Chemniy mit einer Zunahme von 16 659 (21,30 9/6)

U 213207 | Die absolute Zahl der Bevölkerung an den beiden leßten Zäh- lungen und die Bevölkerung8zunahme geht aus den folgenden nah der Größe der Zunahme geordneten Angaben hervor: Glau(au 1875: 21 743; 1880: 21363; Abnahme 380 = — 1,75%/0, Hanau 1875: 22409; 1880: 23 190; Zunahme 691 = 3,08 9/4. Meerane 1875: 21277; 1880: 22156; Zunahme 879 = 4,13 9%. Spandau 1875: 26 888; 1880: 28 936; Zunahme 1677 = 6,24°%/. Stralsund 1875: 27 765; 1880: 29516; Zunahme 1751 = 6,30%. Altona 1875: 84097; 1880: 91 124; Zunahme 6027 = 707%/. Bromberg 1875: 31 3085 1880: 33 522: Zunahme 2214 = Mainz 1875: 57020; 1880: 61 130; Zunahme 4110 = , Freiberg 1875: 23 5597 1880: 25431: Zunahme 1872 = (q. Mülhausen i. E. 1875 : 58463; 1880: 63 415: Zunahme 52 = 8,47 9/0. Regensburg 1875: 31 504; 1880: 34360; Zunahme 2854 = 9,06 9/6. Stuttgart 1875: 107 273; 1880: 117021; Zunahme 9748 = 9,09 9/0. Nordhausen 1875: 23 570; 1880: 25 900; Zunahme 2330 9,09 9%. Zittau 1875: 20417; 1880: 22313; Zunahme 1896 9,29 9%. Schwerin 1875: 27 643; 1880: 30219; Zunahme 2576 = 9,32 9/0. Nürnberg 1875: 91018; 1880: 99 777; Zunahme 8759 = 9,62 9/0. Bamberg 1875: 26 951; 1880: 29 622; Zunahme 2671 9,91 9%. Görliy 1875: 45310; 1880: 49 884; Zunahme 4574 = 10,09 9/6. Magdeburg 1875: 87925; 1880: 97 145; Zu- nahme 9220 = 10,49 9%. Offenbach 1875; 25911; 1880: 28 628; Zunahme 2717 == 10,84 %. Z3widau 1875: 31491; 1880: 35.135, Zunahme 3644 = 11,50% Dresden 1875: 197 295 1880: 220 216; Zunahme 22 921 = 11,62%. Kottbus 1875: 22 612; 1880: 25 300; Zunahme 2688 == 11,89 09/,. Straßburg i. E. 1875: 94 306; 1880: 106 000; Zunahrn:: 11694 = 12,39%. Fürth 1875: 27 360; 1880: 30763; Zunahme 3403 = 12,44%/,. Wörzburg 1875 : 44 975; 1880: 51004; Zunahme 6029 = 13,41 9%. Mann- heim 1875: 46453; 1880: 52860; Zunahme 6407 = 13,77 9%. Lübeckl 1875: 44 799: 1880: 50975; Zunahme 6176 = 13,79 %,. Breslau 1875: 239 050; 1880: 272 390; Zunahme 33 340 = 13,95 %/. Dortmund 1875: 57742; 1880: 65855; Zunahme S000 = -16.0(.%/o. Baireuth 1875: 19180; 1880: 21 975+ ee 2795 = 14,57 0/6. Gotha 1875: 22 928; 1880: 26 339; Bunahme 3411 = 14/87 % Altenburg 1875: 22263; 1880: 25 773; Zunahme 3310 = 14,87 %. Hannover 1875: 106 677; 1880: 122675; Zunahme 15998 = 14,99%. Mühlheim 1875: 17 321; 1880: 20 465; Zunahme 3144 = 18,15 0%/,, Kaiserslautern 1875: 22 668; 1880: 26 128; Zunahme 3459 = 15,25%). Licgniß 1875: 31442; 1880: 37108; Zunahme 5666 = 15,27 9%. Heil- bronn 1875: 21208; 1880: 24525; Zunahme 3317 = 15,64 9%. Berlin 1875: 966858; 1880: 1118630; Zunahme 151772 = 15,70 9/4. Neustadt-Magdeburg: 1875 24093; 1880: 27888; Zu- nabme 3795 = 15,75 9/0. Leipzig 1875: 127 387; 1880: 148 709 ; Zunahme 21373 = 16,78 %/,. Düsseldorf 1875: 80695; 1880: 94 164; Zunahme 13596 = 16,85%. Karlsruhe 1875: 42895; 1880: 50 180; Zunahme 7295 = 17,01 °%/6. Meß 1875: 45 856; 1880; 53 661; Zunahme 7805 = 17,02 °/6. Kiel 1875: 37246; 1880: 43 588; Zunahme 6342 = 17,03 %. Beuthen 1875: 19384; 1880: 22714; Zunahme 3390 = 17,49 °/4, München 1875: 198 829; 1880; 228 372; Zunahme 352983 = 17,75 ‘/o0. Halle 1875: 60 503; 1880: 71393; Zunahme 10974 = 18,14%. Oldenburg 1875: 17 321; 1880; 20465; Zunahme 3144 18,15%. Flenéburg 1875: 26 474; 1880: 31 313; Zunahme 4839 = 18,28 °%/9, Chemnitz 1875: 78 209; 1880: 94 868; Zunahme 16 659 = 21,30 9/%. Frei» burg i. B. 1875: 30695; 1880: 37253; Zuname 6558 = 21,37 9%. Elberfeld 1875: 80 589; 1880: 97 860; Zunahme 17 261 =: 21,42 %,. Plauen 1875: 28 756; 1880; 35 069; Zunahme 6313 = 21,95 %/0.

Zunahme in %%. 220 216 F M

*) SwWloß- Chemniß if mit der Stadt Chemniy vereinigt worden.