040 C P E R BT I I S G2 REENEGE TPRI RCAODT Gt O Li T,
* 2 CRHAI
2. Bats. Landw. Regts. Nr. 19, mit seiner bisher. Unif., v. Wal- Tenberg, Rittm. von der Landw. Kav, des 1. Bats. Landw. Regiments Nr. 50, mit der Landwehgr-Armee-Uniform, Eich- born, Seconde-Lieutenant von der Lanèwehr-Kavallzzie des Res. Landw. Regts. Nr. 38, ais Pr. Lt, Schrötter, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 23, mit der Landw. Armee-Unif., v. Jüchen, Havptm. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regis. Nr. 53, Christiani, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 84, Plate, Sec. Lt. von _der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 85, Willers, Sec. Lt. von der Landw. Jnf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 91, Barthell, Scc. Lk. von dex Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Megts, Nr. 81, als Premier-Lieutenant mit der Landw. Armee-Unif., Pfaehler, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 80, mit der Landw. Armee-Uniform, Kolligs, Frhr. v. Dörn- berg, Sec. Lts. von der Landw. Kav. desselben Ba18., v. Stein- berg, Pr. Lt. von der Res. des Drag. Regts. Nr. 5, Gugert, Sec. Lt. von der Ref. des Drag. Regts. Nr. 20, Paris, Ziegler, Sec. Lts. von der Landw. Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 111, Riegel, Pr. Lt. von der Landw. Inf. des 1, Bats. Landw. Regts. Nr. 112, v. Brok hausen, Pr. Lt. von den Garde-Landw. Jägern, als Havptm., Gropp, Sec. Lt. von der Res. des Feld-Art Negts. Nr. 4, àls Pr. Lt., Lamp, Sec. Lt. von der Res. des Feld- art. Regts. Nr. 9, Krueger, Hauptm. von der Landw. Fuß-Art. des 1. Bats. Landw. Regis. Nr. 6, mit der Landw. Armee-Unif., Werther, Pr. Lt. von den Landw. Pion. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 27, mit der Landw. Armee-Unif. Hasse, Pr. Lt. von der Landw. des Eisenb. Regts., v. Kiedrzyuski, Sec. Lt. vom Landw. Train des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 18, Franke, Rittm. vom Landw. Train des Res. Landw. Bats. Nr. 36, mit seiner bisherigen Unif. der Abschied bewilligt. Î XEL. (Königlih Sächfishes) Armee-Corps. November.
Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. v. Trotha, charakteris. Pr. Lk. im Gren. Negt. Nr. 100, zum etatsmäß. Pr. Lt. ernannt. v. Stutterheim, Herzogl. braunsbweig. Pr. Lt. a. D., als Pr. Lt. beim Inf. Regt. Nr. 104, Barthel, Herzogl. braunschweig. Pre Ll. a. D als Pr. Lt. beim Infanterie-Regiment Nr. 107, Hodann, Herzogl. braunschweig. Pr. Lt. a. D., als Pr. Lt. beim Inf. Regt. Nr. 106, Bauer, Königl. württemb. Pr. Lt. a. D., als Pr. Lk. beim Inf. Regt. Nr. 103, angestellt. v. Egidy, Rittm. im Garde-Reiter- Regt. und Adjut. im Königl. Gen. Kommando, unter Entbind. von leßterer Funktion, zum Cscadr. Chef in seinem Regt., Adler, außeretatsmäß. Sec. Lt. des Feld-Art, Regts. Nr. 12, Hentschel, v. Waßdorf, außeretatsmäß. Sec. Lts, des Feld-Art. Regts. Nr. 28, Heinicke, Arnold, Neum, Schramm, außer- etatêômäß. Sec. Lts. des Fuß-Art. Regis. Nr. 12, zu etatsmäß. Sec. Lts. der Art., ernannt. : i
Im Beurlaubtenstande. Bürck, See, Lt. der Res. des Gren. Regts. Nr. 101, Kühn, Sec. Lt. der Res. des Inf. Negts. Nr. 105, zu Pr. Lts. der Res, Demmering, Pre. Lr. der Mes. des Hus. Regts. Nr. 19, zum Rittm. der Res. befördert. i
Abschicdsbewilligungen. Im aktiven Heere. Heink, Sec. Lt. des Inf. Negts. Nr. 105, mit der geseßl. Pension und mit der Aussicht auf Anstellung im Civilstaatsdiens der Abschied be- willigt.
Lin Beurlaubtenstande. Voigt, Pr. V der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 102, Dr. Uer, Sec. L1 der Landw. Inf. des 1, Bats, Landw. Regts, Nr. 106. Dr Neu- mann, Sec. Lk. der Res. des Juf. Regts. Nr. 102, der Abschied bewilligt.
Im Sanitäts-Corps. Dr. Polenz, Assist. Arzt 2, KI. der Ncs. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 103, zum Assist. Arzt 1. Kl. der Res. befördert.
Nichtamflicßes.
Preußen. Berl n, 18. Dezember. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (30.) Sißung seßte das Haus der Abgeordneten die zweite Berathung des Staats- haushalts-Etats pro 1881/82 mit dem Etat der Eisen- bahnverwaltung fort. Nach dem Regierungskommissar Geh. Regierungs-Rath Fleck ergriff der Minister der öffent- lihen Arbeiten May ba, wie folgt, das Wort: A
Meine Herren! Sie werden mir, glanbe ich, das Zeugniß geben, daß ih wiederholt, im vorigen Jahre und auc im Jahre vorher, ausgesprochen habe, wie man nicht erwarten dürfe, daß die große Maßregel der Verstaatlihung großer Bahnen sofort ihre vollen Früchte tragen könne. Ih habe darauf hingewiesen, wie eine jahre- lange, ich möchte sagen, Dezennien lange Entwickelung unseres Eisen- bahnwesens Zustände gesheffen hat künstlicher Natur, welcke eine Beflerung erst nach und nach ermöglichen und welche in ihren Nach- wirkungen noch lange Zeit fühlbar bleiben. Die Maßregeln, von denen wir eine Verbesserung unseres Cisenbahnwesens erhoffen, haben wir Ihnen im Allgemeinen im vorigen Jahre dargestellt ; wir haben, wie ich mich überzeugt habe, wenn es der Ueberzeugung voch bedurft hätte, niht zu viel versprochen, i glaubte, daß die Erwartungen noch werden übertroffen werden, allein das ift nit von heute zu worgen zu erreihen. Seit wie lange haben wir denn die neuerworbenen Bahnen? Seit dem 1. Februar resp. seit dem 1. April d. J. Jn welchem Zustande haben wir fie überkommen ! Mit den verschiedensten Ginrichtungen, sie den neuen Bedürfnissen zu akkomodiren und die Hindernisse, welche sih in dem Verhältniß der einzelnen Bahnen für sich und zu einander, der neuen wie der alten, finden, nah und nach zu beseitigen werden wir versuchen, Erst dann, meine Herreu, — und darüber werden vielleicht, um die volle Wirkung sehcn zu können, noch einige Jahre ver- gehen — wenn die Gleichförmigkeit der Einrichtungen, wie sie den Interessen des Verkehrs entspricht, zur Durchführung gebracht fein wird, erft dann werden wir die vollen Früchte ernten. Daß wir na irgend einer Seite Versprehungen gegeben hätten, welhe wir zu halten nit im Stande wären, bestreite ich absolut. Jch «laube, ih bin auch Fachmann genug und habe eine längere Erfahrung für mi, als vieueid+t irgend Jemand in der deutschen Eisenbahnverwal- tung bier in Anspru nehmen kann — aus vollster Ueberzeugung sagen zu können, daß die Maßregeln, die wir mit Ihrer Zustimmung zur Durchführung gebracht haben, zum Heile des Landes gereichen werden. Auf einzelne Details muß ich nothgedrungen ein- achen, um Ihnen nachzuweisen, daß die Abschwächung der Hc ffnun- gen, die man von anderer Seite versucht hat, eine nit berechtigte ift. Man hat gesagt, der Etat für das Jahr 1881/82 stellt uns nur einen Mehrübershuß von 34 Millionen 1 Auesicht, das ist richtig, allein es ift dabei doch übersehen, der Mehrüberschuß ift faktisch noch höher. Vergessen Sie nicht, meine Herren, daß wir mit den ver- staatlichten Bahnen überkommen haben die Laft der Zinsgarantien, die fonft auf einem anderen Abschnitte des Etats lastete, für die pem- merschen Bahnen und für die Eifelbahn. Jch habe {on bei der ersten Berathung dcs Etats mitgetheilt, daß die Differenz, die die Staatsbahnen dadurch mehr belastet, auch abzüglid der Super- dividende und der Eisenbahnabgabe sid auf über eine Million, gegen auf . 1127000 beläuft, Ein weiterer Vortheil erwächst daraus, daß die Bestände der verstaatlichten Bahnen, welce früher bei Banquiers untergebraWt wurden, jeßt an * die Generalstaatskasse eingeliefert werden, und die staatlihe Ver- waltung einen Zinsgewinn bezieht von prpr. 1 800 000 M, welchen die Privatbahnen früher hatten.
Ich möchte dann noch weiter hinweisen, meine Herren, au auf den Zin®gewinn, den wir beziehen werden aus den Fondébeständen, die von den verstaatlichten Bahnen uns überkommen sind und welcher nah einer Mittheilung, welche die Staatsregierung an die Budget- kommission hat gelangen lassen, si auf circa 3% Millionen belaufeu, Ich will endli nit sprechen von der Amortisation der Prioritäten, die wir ja auch aus den Erträgen fortseßen und die nahezu 6 Mil-
lionen beträgt. Mein Herr Kommissarius hat Ihnen {on mit- getbeilt, wie nach den Ergebnissen der erften 11 Monate d. I. keine Besorgniß zu Hegen ift, daß wir die angeseßten Summen ni&t erreiben werden. Wir werden für das Jahr 1880/81 einen er- beblich größercn Ueberschuß baben, als bisher angenommen ift. Jrre id mi nit, fo ist dieser Ueberschuß bei den verstaatlidten Bahnen approximativ angenommen auf 11 Millionen Mark. Es is uns vorgeworfen, daß wir eine der Versprechungen, die wir gemackt bätten,
| die Pflege dis Lokalverkehrs, nicht genügend erfüllten. FIcþ habe bier eine
Nachweifung vorliegen, meine Herren, über diejenige Zahl von Zug- kfilometern, die wir auf den verstaatlihten Babnen aegen frühere Zeiten mehr eingeführt haben, uvm eben dem Lokalverkehr entgegen zu kommen. Danach beläuft si die Zahl der Zugkilometer auf 1695. Wir — und die Herren aus Pommern, der Roeiuprovinz und Westfalen und auch aus der Provinz Hannover werden mir be- stätigen, daß wir den örtlihen Bedürfnissen nach Kräften entgegen- gekommen sind, — wir betrachten es eben als eine Hauptaufgabe der Staatseisenbahnverwaltung, die ja die öffentlibe Woblfazrt fich zum Ziele gesetzt hat, gerade auc die lokalen Bedürfnisse zu befrie- digen. Wenn auf das eine Beispiel der Stadt Brandenburg hingewiesen ist, so ift es ribtig, daß ein Zug eingezogen worden, der früher dort ging. Ob das Wiedereinlegen des Zuges unerläßlich ist. unterliegt der Erwägung der Provinzialverwaltung, dec man in folhen Dingen doch aur ein Urtheil zutrauen muß, und diese war bisher nicht die- ser Meinung. : i
Dann ist weiter gesagt worden: warum leat die Staatkregierung nit jeßt {hon eine Uebersicht der Tarife vor, die sie einzufübßren ge- denkt? Meine Herren, wozu das? Jch möchte eine solche Ihnen ja sehr gern geben, aber ih möchte Shnen nit etwas vorlegen, von dem wir nicht bestimmt sagen können, daß wir es au so einführen werden, Wir kaben — und das ist auch eine Verpflichtung der Staatdêregie- rung — die Zustände, wie wir sie überkommen haben, zu \{onen, und nit zu ändern, bevor wir sie genau kennen; — wir haben 5000 km Eisenbahnen nen übernommen, deren innere Verhältnisse doch erst zu studiren sind. Wie wollen neue Tarife unter \chonender Berücksichtifüng der bestehenden Verhältnisse einführen , wir wollen kein berechtigtes Interesse verleßen, und do au vorher, meine Herren, was vor allen Dingen wichtig, Vertreter der betreffenden wirthschaftlihen Zweige hören, ob die neuen Tarife wirklich den Interessen des Berkehrs entspreheon. Einheitlickeit und Stabilität wird in geroisser Beziehung ja herbeigeführt werden, das {ließt aber niht aus, daß wir für kestehende Verhältnisse mit Vebergangstarifen, mit Ausnabmetarifen arbeiten, bis eine Gleich- mäßigkeit nach und nach angebahnt if. Die Zahlen, die als Folge der Einführung der neuen Einheitssäte, die für einen andern Lheil der Bahnen in Auéfiht genommen sind, für die Provinz Hannover erwähnt wurden, kann ih nicht sofort prüfen, Ich glaube aber, daß diese Annahmen nicht zutreffend sind und inébesondere dann nicht, wenn wir auch den dortigen Verhältnissen die gebührlide Rücksicht \{enken. Differentialtarife, meine Herren, — es. ist vorher von meinem Kommissarius schon erwähnt worden — werden wir unter allen Umständen nicht ganz entbehren können, aber, meine Herren, woran ih festhalte, ist das, wix wollen nur Differen- tialtarife haben, die unseren inländischen Interessen dienen, keine Diffe- renlialtarife, die lediglich nah Gesichtspunkten des Cisenbahngewinnes3 etablirt werden und die“.dem ausländiscenInteresse zu Gute kommen.
Gs ist weiter erwähnt, daß wir die Sekundärbahnen bauen aus den Beständen, die uns überkommen sind. Ja, meine Herren, ist denn das nit eine ganz vortreffliche Anlage dieser Bestände ? Wünschen Sie, daß wir sie liegen lassen sollen, um die Zinsen dafür einzuziehen? Ich glaube nicht, daß wir dem Lande ctwas besseres zuwenden können, als indem wir diese Bestände zu solchen nüßlihen Anlagen, die dem Lande wahrhaft zu Gute ommen, verwerthen, und aus demselben Grunde, ih habe es neulich \ch{on gesagt, war es ganz vortrefflich, daß man aus den Milliarden eine große Menge Mittel gewonnen hat, um Bahnen dem Lande zuzufübren, von deren Rentabilität man von vornherein nicht überzeugt sein konnte, von denen man im Gegentheil wußte, daß eine irgend erhebliche direkte Rente nicht in Auésicht ftehe. i
Ueber die Frage, die aub angeregt worden ist, bezügli der angeblich nicht genügenden Erneuerungen, möchte i für jeyt nit sprechen, wir werden auf diefen Punkt später zurüdttommen. J hoffe, Ihnen da die Ueberzeugung beibringen zu kbdönnen, wie fie, glaube ih, in der Kommission gewonnen worden ist, daß die Staats- eisenbahnverwaltung in Bezug auf die Erneuerung hinter den wirk- lidben Anforderungen, hinter dem Bedarf nicht zurückbleibt. Schoa bei der ersten Berathung des Etats habe ich angeführt, wie man, vielleiht nicht ganz gut, in den Jahren 1872 bis 1876 eine große Menge von Betriebsmitteln angeschafft bat über das Bedürfniß Hinaus, Wir sind jeßt in der Lage, vielleicht wiederum Wagen beschaffen zu müssen, Wir haben die neuen Linten inzwischen zum großen Theil montiren können mit den Beständen der alten, wir werden aber Wagen beschaffen müfsen in Folge des An- wacbsens des Verkehrs, und für diese Wagen haben wir hinreichende Mittel in den vorhandenen dazu bestimmten Baufonds. Lokomotiven gewisser Kategorien werden wir auc bedürfen, das heißt kleine Ma- [{inen, um mit Omnibuszligen den Bedürfnissen des Lokalverkehrs entgegenzukommen, und Rangirmaschinen. Aber ih habe \{chon wie- derholt ausgesprochen: wollten und könnten Sie uns nöthigen, noch Lokomotiven für Vollbahnen in großer Zahl anzuschaffen, ih wüßte nicht, wie wir sie anwenden sollten; id würde in der Lage sein, Sie zugleich zu bitten, mir aub die Mittel zu bewilligen, um die nöthigen Lokomotivshuppen zu erbauen, wo wir die Lokomotiven vor- läufig einstellen.
Dann, meine Herren, ist gesagt worden, ich glaube, von dem Hrn. Abg. Nickert — der Sekundärbahnbau würde einen größeren Umfang gewinnen, auch die noch bestehenden Privatbahnen würden sih dem zuwenden, wenn nit über ihnen das Damokles\chwert .der Verstaatlicung \{chwebte; au die Berlin-Anhalter Bahn habe noch verschiedene derartige Projekte im Schreibtish. Mir ist davon nichts befannt. Ich glaube aber, wenn die Privatbahnen — es find ja fehr leistungéfähige Privatbahnen in größerer Zahl nit vorhanden — in der That darauf ausgehen wollen, Sekundär- bahnen zu bauen, dann werden sie das nur thun, um ihre eigenen Interessen dabei zu fördern; sie wissen ret gut, daß die Bahnen, die jeßt noch zu bauen sind, wenig rentabel, und die Rente \{mä- lern würden. Gleichwohl, das muß ic anerkennen, hat die Obec- \ch{lesishe Gesellschaft auf meine Bitte sich dazu verstanden, verschie- dene Linien im obers{lesi\cher. Bergwerksrevier in Aussicht zu nebmen, theils mit, theils ohne Staatshülfe. Ich hoffe, daß auch die Bergisch- Märkische Bahn sich nit abhalten lassen wird, au diese und jene Sekundärbahn noch zur Ausführung zu bringen. Dann hat ja auch noch die Rechte Oderuferbahn sich bereit erklärt, eine Sekundärbahn herzustellen. — Von den azderen Bahnen glaube ih nicht, daß wir eine wesentliche Förderung des Sekundärbahnwesens zu erwarten haben. Sehen Sie si doch deren Finanzlage an, wie viele dieser Bahnen haben einen Kurs über Pari ? Können sie noch neue Aktien ausgeben? nein ! Die Belastung mit Prioritätsobligationen hat aub das zulässige Maß erreiht oder {on überschritten. — Es ist gestern der Pofsen- Creuzburger Bahn gedaht. Meine Herren! Jh möchte—Sie doch auf den Courszettel verweisen; wo steht denn die Posen-Creuzburger Bahn notirt? wo „ollte dieselbe eine große Prioritäts- anleihe aufnehmen können, ohne daß der Staat die Zins- garantie dafür gewährt; also erheblich größere Aufwendungen übernimmt, als wir fie für die Bahn von Tarnowitz na Creuzburg in Vorschlag gebracht haben? Die Course vieler Bahnen stehen au jeßt — das ift meine innere Ueberzeugung — ihren wirklihen Werth, sie stehen so hoh, weil mau neue Verstaat- libung hofft, weil man vielleicht auf solhe {on spekulirt hat, und das ift vielleidt auch ein Grund, weshalb von manchwer Seite fo sehr darauf gedrungen wird, daß der Staat von seinen eigenen Linien Verkehr abtreten möge an die Privateisenbahnen. Jedoch werde ich mich nit dazu herbeilafsen, wenn nicht das Verkehrs- interesse es bedingt — wenn aber das Verkehrsinteresse es verlangt, ganz gewiß.
Ich darf darauf zurückommen, was ich beim S@luß der erften Berathung des Etats gesagt habe. Jh bitte das hohe Haus, der Staatsregierung darin beizustehen, wenn es fi tarum bandelt, uns erfüllbare Erweiterungen zurützuweisen, aber auf dem Gebiete, welches die Staatseisenbahnverwaltung sid als ein zu eroberndes bezeichnet hat, auf dem G-biete der öffentlichen Wohlfabrt, alle diejenigen Einrich- tungen zu treffen, welche demLande von Nutzen sind. Jch bitte ferner daran erinnern zu dürfen, daß die gesammte Staatss{uld — i kann das nit oft aenug wiederholen — nach dem Etat zur Verzinsung erfordert eine Summe von 78 345 859 M, währer.d der Ueberschuß der Gisenbahnvrerwaltung allein den Betrag aufbringt, von 89 722 907 \& Meteine Herren, wir verzinsen fonah die gesammten Staatssulden mit dem Uebershusse unserer Eisenbahnen ; unsere Domänen und Forsten brauchen daza nicht in Anspru genommen zu werden. So ift es jeßt, meine Herren, und ih habe die beste Zus versicht, daß es für die Burn noch besser werden wird.
Der Abg. von Wedell-Malhow wandte sich gegen die Ausführungen des Abg. Büchtemann und glaubte, daß die veransthlagten Einnahmen nicht nur er- reiht, sondern sogar übertroffen werden würden. Er müsse die Behauptung der gegnerischen Presse, daß die Ma- jorität den Eisenbahnetat über das Knie brehen wolle, zurüclweisen. Seine Partei halte besonders die Frage der Tarife und der zweiten Stückgutklasse der Besprehung für sehr werth, wolle aber warten, bis der Bericht der Budget- kommission zwischen der zweiten und dritten Lesung vorliege. Die Einnahmen würden der Veranschlagung entsprechen. Gegenüber dem Schwanken der Mehreinnahmen hätten er und seine politischen Freunde die finanziellen Garantien verlangt ; er fürchte aber, daß gerade der Abg. Büchtemann und seine Partei den verlangten Maßregeln widersprehen würden. Unregelmäßigkeiten im Betriebe habe er auf seinen Reisen bei den vom Staat verwalteten Eisenbahnen nicht bemerkt. Der Tarif der Ostbahn mit fallender Skala stehe der Auf- hebung der Differentialtarife nicht entgegen. Seine Partei wolle nur die Differentialtarife beseitigen, die den fremden Import begünstigten, nicht die zu Gunsten des preu- bishen Exports. Aber auch die leßteren sollten niht ein- zelnen Orten oder Personen, sondern immer der ganzen Linie zu Gute kommen. Gegen eine siskalishe Behandlung der Tarife werde Preußen der Eisenbahnrath s{hüßen, dessen Befugnisse der Abg. Büchtemann auch abschwächen wolle. Es sei begreiflih, daß der Abg. Büchtemann als früherer Privat- bahndirektor das Staatsbahnsystem niht mit besonderem Auge ansehe. Derselbe sollte doch aber die Sache sih einige Jahre nach seiner (des Abg. Büchtemann) Meinung zum Schaden entwickeln lassen, dann werde man sih ja von den Mängeln überzeugen und eine Rekonstruktion herbeiführen können. Aber einerseits das System angreifen, andererseits denjenigen Maßregeln zu widersprechen, die die Majorität des Hauses zur Beseitigung allex Einwände gegen das Staatseisenbahnsystem zu beschließen für gut befunden habe, das sei seiner Meinung nah ein Weg, der nicht beschritten werden sollte. Er und seine politishen Freunde wenigstens würden, bis der klare Gegen=- beweis geführt sei, vollständig auf dem früheren Standpunkt beharren, der dahin gehe, daß seine Partei mit der Jnaugu- rirung des Staatseisenbahnsystems, einen wesentlichen und nüßlichen Schritt für die wirthschafilihe Entwickelung des Landes gethan habe.
Der Abg. Büchtemann erklärte: Der Abg. von Zedliß billige einfach jeden Schritt der Eisenbahnverwaltung ; das sei mehr Gefolgschaft als Sachlichkeit. Er halte die Klust zwischen dém Staatsbahnsystem und dem Woht des Landes für unüber- brückbar. Deshalb sei er auch in den Staatsdienst nicht über- getreten. Ob die Maßregel segensreich gewesen, werde man immer an zwei Punkten prüfen müssen, den Lokalbahnen und den Tarifen. Bezüglich der Differentialtarife stehe die Eisen- bahnverwaltung mit si selbst im Widerspruch. Der Reichskanzler wolle konsequent nur einheitliche und stabile Tarife; wenn man aber überall im wirth- schaftlihen oder fiskalischen Interesse Ausnahmen zulasse, jo komme das dem früheren System der Privatbahnen gleich. Differentialtarife, welhe nur das Ausland begünstigten, gebe es überhaupt nicht, der Vortheil liege immer auf beiden Seiten. Beim Getreide kämen dieselben natürlich Rußland und Desterreih zu Gute, da diese Länder darin mehr nach Deutschland importirten, als umgekehrt. Dagegen kämen die Differentialtarife für Éisen, Stahl, Baumwollenwaaren 2c. dem deutschen Export zu Gute. Die Tarife für russishes Getreide nach Rheinland und Westfalen seien aber jeßt zum Theil noch niedriger geworden, die Differentialtarife hätten also nicht die Konkurrenz des ausländischen Getreides ge- maht, noch die Landwirthschaft gefchädigt. Der Abg. von Wedell - Malchow habe, feitdem er mit dem- selben im Eisenbahnrath sei, hon manche frühere Ansicht aufgegeben; er glaube mit der Beseiti- gung der Differentialtarife werde es demselben ebenso gehen. Er erwarte nicht so bestimmt, daß die Einnahmen der ver- staatlihten Bahnen \sih noch verbessern würden. Nach der von der Regierung gegebenen Berechnung verzinsten sich die Staats- bahnen jeßt mit 4,38 Proz. Ziehe man davon eine Amorti- sation mit 1/, Proz. ab, \o sei man thatsählih nit in der Lage, das Anlagekapital mit 4 Proz. zu verzinsen. Wenn der Minister immer nur den faktischen Bestand der Staatsschuld in Rechnung ziehe, der dur die von der deutshen Armee in Frankreich erworbenen Summen wesentli) wvermin- den sel, so “gehe das * kein richtiges Bild von der Rentabilität der Eisenbahnen. Die Regierung rechne ih das ganze Extraordinarium zu Gute, darunter eine Menge reiner Ergänzungsbauten, welche die meisten Privaibahnen immer aus dem Betriebe bezahlt hätten. Die Regierung möge für den lokalen Verkehr viele Zugkilometer neu eingeführt haben; aber z. B. der neue Zug von Thale nah Wernigerode liege niht so sehr im Jnteresse des Lokalverkehrs als vielmehr im FJnteresse des durhgehenden Verkehrs nach Berlin.
Der Abg. Frhr. von Zedliß und Neukirch (Mühlhausen) konstatirte, daß der Abg. Büchtemann auf seine (des Redners) Einwürfe auh niht ein Wort erwidert habe. Der Abg. Büchtemann habe jedenfalls einen roßen Theil seiner Aus- lassungen überhört. Der Abg. Niert möge ihm gestatten, einen Saß aus dem Protokoll der Kon1imisfion zu verlesen, welche den Widerspruch zwischen seinen dortigen Aeußerungen und den im Plenum gethanen beweisen werde. Der Abg. Rickert habe im Plenum gesagt: „Wie komme der Eisenbahn- Minister dazu, die Einnahme im Eisenbahnetat höher anzu- seßen, als im Vorjahre ?“ Nach dem Protokoll der Kommission habe der Abg. Rickert dagegen gesagt: „Gegen eine wesentliche Erhöhung der Einnahmen habe er nichts zu erinnern.“ Er bedaure, daß er genöthigt sei, diese Angelegenheit hier zur Sprache zu bringen, es sei sonst niht seine Gewohnheit, Aeußerungen in der Kommission hier wis Sprache zu bringen.
Der Abg. Nikert erklärte, er habe nihts zn erwidern,
als daß der Abg. von Zedliß aus dem Protokoll nichiè ge- nügend informirt sein könne, wenn derselbe das hier anführe, was er (Redner) gesagt haben solle. Er könne sich auf das Zeugniß der Mitglieder der Budgetkommission berufen, in E auf diese Protokolle, daß dieselben niemals ein Bild
der Verhandlungen l niht gelesen, aber dieser } sich wohl alle Mitglieder schuldig.
nete auf die gehörten Ausführungen, daß Kilometer, die im Jnteresse des Lokalverkehrs seien, nicht 1695,
dungen, die die Regierung für den Lokalverkehr gemacht habe, größer seien, als vorhin bezeichnet sei. Die Rentabilitätsbere{nung, welche 4,38 Proz. ergebe, betreffe das ganze buhmäßige Kapital, 3. B. auch die im militärischen Interesse, für Stromregulirungen 2c. verausgabten hohen Summen. Die Rente des Kapitals würde viel größer sein, na einer ihm vorliegenden denn bei der Telegraphie, der Post, den Chausseen nah der Renta-
Berehnung 8 Proz. Aber frage man
bilität? Die Staatseisenbahnen dürften
Gesichtspunft nit beurtheilt werden; sie hätten eine andere | aus der Luft Aufgabe als die Privatbahnen. Man werde noch manche unrentaäble Ausgabe zum Wohle des Landes machen müssen. Privatbahnen müßten in erster Neihe auf die Rentabilität ihrer Strecken achten, denn dieselben seien spekulativer Natur; Staatsbahnen aber sollten in erster Reihe dem allgemeinen
Interesse dienen, bei ihnen sei die Rentabilität Die Diskussion wurde ges{hchlo}en.
Persönlich bemerkte der Abg. von Wedell-Malchow, er hoffe, daß, wie er im Eisenbahnrath, der Abg. Büchtemann avch in Folge der Diskussionen dieses Hauses manche seiner
Meinungen ändern werde.
Hierauf wurden Titel 1 und 2 genehmigt, danach ohne Debatte der Rest des Kapitels; ebenso die Kapitel 11 (Direk- tionsbezirk Bromberg 44 600 000 6), Kap. 12 (Direktions: bezirk Hannover 63 180 000 4), Kap. 13 (Direktionsbezir!“ Frankfurt a. M. 27 750 000 46), Kap. 14 (Direktionsbezirk Magdeburg 49 800 000 A6), Kap. 15 (linksrheinische Bezirks-
direktion Côln 45 600 000 M6).
ZU Kap. 16 (rechtsrheinische Bezirksdirektion zu Cöln 68 086 000 6) bemerkte der Abg. Cremer, es sei ihm ein Fall bekannt geworden, in welchem die jeßt verstaatlihten Eisen- € bahnen die 6 Prozent Rente, welche dieselben den Aktionären | durch diese übermäßige Sparsamkeit bei Neubeshafung geben müßten, in Abzug gebracht hätten von ihrem steuer- pflichtigen Einkommen, so daß beispielsweise die Steuern verringert Dies Verfahren widerspreche den Bestimmungen des Gesetzes über die Verstaatlihung der Eisenbahnen, nah wel{chem es vorläufig beim Alten bleiben solle bis zur anderweitigen ge- seßlichen Regelung. Dies Verfahren sei besonders bei der be- drängten Lage der meisten Kommunen von prinzipieller Be- deutung und nicht geeignet, die neu eingeführten Maßregeln in besonders günstigem Lichte erscheinen zu lassen. Hoffentlich
fh von 28000 4 auf 14000 M
sei dies nur ein vereinzelter Fall und er frage wie sie sih dazu stelle?
Der Regierungskommissar, Geheime
than, und er sei bereit, das Aktenmaterial der Verfügung zu stellen.
Danach wurde das Kapitel genehmigt; desgleihen ohne Debatte die Kapitel 17—21 (Main-Neckar-:Bahn 335 143 #, Wilhelmshaven-Oldenburger Babn 270 610 M; Privatbahnen, bei denen der Staat betheiligt ist, 4405 207 4, sonstige Ein-
nahmen 141 040 46).
Bei den dauernden Ausgaben bemerkte zunächst der Neferent Abg. von Tiedemann, daß die Staatsregierung ihr früheres Prinzip, bezüglih der Beamten, geändert habe und beabsichtige, die höheren Beamten der übernommenen Privat- bahnen im nächsten Jahre als etatsmäßige, mit ihren bisheri- gen Kompetenzen in den Staatsdienst zu nehmen.
Der Abg. Dr. Koehler fragte die Regierung, in welcher Weise dieselben in den Staatsdienst einrangirt werden sollien ?
Der Regierungskommissar erwiderte, daß
darüber in der Denkschrist niedergelegt seien, wonach die Be-
amten derjenigen Kategorie zugewiesen werden
im Staatsdienst ihre Geschäfte wahrnehm. N
gäben. Er habe das Unterlafungs\ünde Seine welche von dem Vorredner angeführt sei, sei nit zutreffend,
Der Minister für öffentliche Arbeiten, Maybac, entgeg-
Ober - Reg. - Nath Brefeld, entgegnete, sollte dieser Fall vorgekommen sein, so sei es unrichtiger Weise geschehen. Die Regierung habe die Absicht, treu und gewissenhaft die Veranlagung der Steuer durchzuführen.
Der Abg. Cremer bemerkte, die von ihm klar gelegten Zustände existirten faktisch, dieselben seien aktenmäßig darge-
der ersten Berathung in einer bleiben müsse. Protokoll
maten Aeußerung, das Gegentheil nit gefunden,
die Zahl der mehr befahren
duktionen bewiesen also nichts.
zinspflichtigen gefunden, offenbar geschrieben,
aus diesem | keine Aktien von
gegriffene
Sprache gegenüber einem_
Nebensache.
Verhältniß des Bahnbestandes wesen.
auch weit hinter der Zahl der
Moment gekommen.
disponibler Güterwagen bei
hätten. | stellten Ansprüchen genügten.
fall in
die Regierung,
keit gefahren.
nußen verbieten müssen.
darüber Erhebungen eintreten
diese Frage zurückzukommen. Der Negierungskommissar
Regierung zur
nommen, wären. Richtig sei es, daß men sei.
1 \{hwindigkeit fahren solle. die Grundsäße
sollten, welche
28
Preuß. Staats-Anzeiger und da8 Gentral-Haudels-
register nimmt au! die Königkicze Expedition dex Denftshea Reichs-Anzeigers und Söviglich
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, S. F. Wilhelm-Stzaße Nv. 382, M
. Steckbriefs und Unterzechangz-Sschen. . Snubkastatioues, Anufgobots, F eriadungen u. dergl, 3. Verkünte, Verpachtungen, Subuiezionon eto. 4. Verloozung, Amortigatien, Zinszahlung 2 u x. w. vonz öffentlichen Papieren.
1 3
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u, dergl.
(31370) Oeffentliche Zustellung.
Der Johanua Jakob Gerz, Kaufmann in Vallen- dar, Kläger, vertreten durch Recbtzanwalt Müller hier, klagt gegen 1) Johann Breitbah, Winzer in Boppard, 2) Johann Hasbach, früber Bäcker und Krämer zu Dieblih, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, Beklagte, mit dem Antrage: den zwischen den Beklagten unterm 19. Dezember 1879 vor Notar Bendermacher zu Boppard abgee- \{lofsenen Kaufvertrag für nichtig und wirkungslos zu erklären, zu erkennen, daß die in demselben auf- geführten Realitäten zum Vermögea des Beklagten sub 2 gehören, dem Beklagten sub 1 die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten ad 2 zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf
den 28, März 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen,
n Zwecke der öffentlihen Zustellung wird ieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Coblenz, den 14, Dezember 1880.
Heinnuicke, i
Gerichtsshreiber des Königlichen Landgerichts.
f [31381]
Durch das am 2. Dezember 1889) verkündete Er- kenntniß des Amtsgerichts zu Cosel, Abtzeilung V., ist der 34% \chlesishe Pfandbrief Rascowa O./S. Nr, 9 über 500 Thlr. füc kraftlos erklärt.
Cosel, den 2, Dezember 1880.
Königliches Amtegericht. Abtb. Y. gez. «Jastrow,
O Aufgebot.
In dem Grundbuche des früher den Wirth Michael upd Wilhelmine, geb. Huth, — Douekschen Ehe- leuten gehörigen Grundstücks Sagon Nr. 5 standen für die Louise Wierczoh Abthl. 111, Nr. 1 55 75 S väterliche Erbgelder eingetragen. Ueber die
Der Abg. Kalle erklärte den Ausführungen des Abg. von Zedliß gegenüber, daß er bei seinen Aeußerungen, die er vor
habe undèdie in die Tagesblätter übergegangen seien, stehen Es habe sich um die Kosten der Erneuerung und Unterhaltung des Oberbaues und der Betriebsmittel ge- handelt. Die Erklärungen der Kommissarien in dieser Hin- sicht seien, wie es scheine, im Allgemeinen in der Kommission acceptirt; wenigstens habe er in den Protokollen der Kommission
daß die dafür ausgeseßten Beträ Anfang der 70er Jahre über den Bedarf hinaus angeschafft ondern 2027 betrage, also die Auswen- } sei. Dies sei doch aber nur deshalb geschehen, weil während des Krieges das Fahrmaterial in bedeutender Weise abgenußtzt sei und der Verkehr si bedeutend gesteigert habe.
ge deshalb so gering seien, weil
Namen in den Zeitungen erschienen sei, habe jeßt, also nach Monaten, in der „Nordd. Allg. Ztg.“ eine Erwiderung
Eindruck auf das Haus zu machen. selben in unwürdiger Weise angegriffen. Lokomotivfabriken, das sei eine
Pflicht thue, überlasse ex der Beurtheilung dieses Hauses. Allerdings sei det Verkehr seitdem zurückgegangen, aber die Neubeschaffung entspreche doch schon Jahre lang niht mehr der Abnuzung. Warum seien denn die Neubeschafsungen in den früheren Etats nicht so gering gewesen, wie jeßt? Jm vorigen Zahre seien 14 Lokomotiven angeseßt, jeßt nah der Verstaatlichung der Privatbahnen 19, während es nah dem
vorigen ahre seien die Einstellungen {on sehr gering ge- esen. Wenn auf die Dauer eine solche Einstellung stattfinde, die nit blos weit hinter der Abnußzung zurücbleibe, sondern
müsse der Moment eintreten, wo man nit mehr über einen gewöhnlichen Fahrpark verfüge. Schon jezt sei dieser | l Die Magdeburger Kaufmannschaft be- klage sih wiederholt beim Handels-Minister über das Fehlen
Zugleich werde eine allgemeine um wenigstens 5000 Stück für dringend geboten eratet. Er habe am S@hluß des mehrerwähnten Artikels gesagt, daß
von Vetriebsmaterial man bald dazu kommen könne, Loko- motiven zu benußten, die niht mehr ganz den an sie ge-
Aufklärung über den Unfall bei Courl sei er auf die Idee gekommen, daß bei dem vor längerer Zeit stattgehabten Un- 1 Blumenberg ähnlihe Gründe mitgewirkt haben möchten. Den offiziell angegebenen Grund des Courlerx Un- glü8falles bilde die Benußzun Wegen der Blumenberger Affaire, bei der erx und der Abg. Baurschmidt persönlich betheiligt gewesen seien, habe man Er- hebungen angestellt und es habe si ergeben, daß die Gründe in dem Zusammenwirken mehrerer kleiner Umstände gelegen hätten, die Schienen seien niht in der bei Stahlschienen ge- wöhnlichen Höhe, die Kieferschwellen seien mangelhaft gewesen und wahrscheinlih sei der Zug mit unzulässiger Geschwindig- Der größere Theil des Publikums suche aber, glaube er, nah anderen Gründen. ein für alle Mal Güterzuglokomotiven zu Schnellzügen zu be- Er bitte den Minister noch einmal zu lassen und nah Neujahr auf
entgegnete, er müsse die Behauptungen des Vorredners als unbegründet zurückweisen. Jm Gegentheil, es sei in den leß- ten Fahren, wo man einen großen Ueberfluß an Lokomotiven gehabt habe, eine Ausrangirung derselben in der Weise vorge- daß sogar solche] Lokomotiven ausrangirt feien welche unter sonstigen Verhältnissen noch gebraucht worden
Courl cine niht geeignete Maschine zur Verwendung gekom- ( n solchem Falle sei aber eine Vorschrift gegeben, daß diese Lokomotive nur mit der ihr vorgeschriebenen Ge- ( Was den Unfall bei Blumenberg betresse, so sei das zulässige Maß der Geschwindigfeit nicht überschritten worden. Die Gründe desselben hätten ih leider nicht vollständig aufklären lassen. Bezüglich der Güterwagen, _von welchen der Vorredner gesprochen habe, könne er konstati-
L L L E S R t R 2A
Poft ist ein Hypothekendokument gebildet.
Dieselbe ift nach erfolgter Zwangsver steigerung des gedachten Grundstücks zur Hebung gekommen und auf die rückständigen Kaufgelder angewiesen,
In dem Termine zur Kaufgelderbelegung vom 8, April 1879 hat sich weder die Eigenthümerin oder deren Rechtsnachfolger gemeldet, noch ist das Hypothekendokument vorgelegt worden.
Auf Antrag des Rechtsanwalts #roeclke, welcher als Pfleger für dieses zu einer Spezialmasse ge- bildete Liquidat ernannt ist, wird sowohl die Spezial- masse selbst, wie auch das Hypothekendokument auf-
geboten.
: handen sei. Fraktionsverhandlung gemacht
dieselben seien dahin gegangen,
( Diese De- Der Artikel, der unter seinem j man dabei bis um noch im leßten Moment
Er werde in dem-
Uebrigens habe er Kapitel 23
JInsinuation. Eine solche Abgeordneten , der seine
25 hätten sein müssen. Jm
ausrangirten Lokomotiven, so
der Magdeburger Dixcktion. Vermehrung der Güterwagen
Kurz nach der Lektüre der
vor die Augen
g einer Güterzugslofkfomotive.
ger Strede
| weihenwärter Die Verwaltung werde
Ministerial-Direktor Schneider
bei dem Eisenbahnunfall bei
Erfolg begleitet gewesen. heutige Erklärung des Ministers aus dem stenographischen Bericht auszuschneiden und es ebenso zu machen.
Auf eine Anfrage des Abg. von Saucken (Julienfelde), betreffend die Errichtung einer Haltestelle auf der Jnsterbur- erwiderte der Regierungskommissar Geheime Regierungs-Rath Fleck, daß die Angelegenheit einer nohmaligen Prüfung unterzogen werden solle.
Der Abg. Götting wies auf die traurige Lage der Hülfs-
ren, daß gegenwärtig ein Ueberfluß an solchen Wagen vor-
Der Abg. von Benda erklärte auf eine dahin zielende Bemerkung des Abg. Rickert, daß die Protokolle in den Kom- missionen mit der größten Sorgfalt angefertigt würden. Die entgegengeseßte Aeußerung sei aus einem Mißverständniß ent- standen, worüber er sich mit dem betreffenden Herrn ausein- andergeseßt habe.
Der Abg. Kalle konstatirte, daß der Negierungskommissar eingestanden habe, daß das Unglück wesentlih herbeigeführt sei dur die Benußung einer Güterzuglokomotive und er meine, es sei hauptsählih daburh gekommen, daß diese die zulässige Geschwindigkeit überschritten habe. Es fehle aber dem Lokomotivführer die Möglichkeit, die Geschwindigkeit zu kontroliren. Bezüglich der bei Vlumenberg benußten sei konstatirt, daß die Näder abgedreht gewesen seien, und daß
aschine
an die Grenze des Zulässigen gegangen sei;
eine solhe Maschine sollte zu Schnellzügen nicht verwendet werden, denn nach dem Reglement sollten nur gute Betriebs- mittel dazu verwendet werden.
wurde genehmigt. Bei Kapitel 24 (Eisenbahn-
direktion zu Bromberg) klagte der Abg. Dr. Wehr darüber, daß bei’ den Zügen der in Frage kommenden _Strécken per: -manent ein fog, Dixnstcoupé Il ‘Klasse auch bei den kleinsten Personenzügen eingestellt werde, bei stärkerem Verkehr habe das Publikum darunter zu leiden, während das Dienstcoupé meist leer stehe. drange dem Publikum geöffnet würden. stand sei der, daß die Coupés nit eher aufgemacht würden, als bis ein anderes Coupé voll sei. Minister Abhülfe zu schaffen.
Der Staats-Minister Maybaqh entgegnete, der erste Ge- genstand der Beschwerde sei ihm niht bekannt. Er werde nachforshen und Abhülfe eintreten lassen. Was die Klage wegen Ueberfüllung der Coupés vetresse, so bestehe eine be- stimmte Jnstruktion dahin, daß eine jolhe Ueberfüllung nicht stattfinden solle. Jn der heißen erster Klasse mit nicht mehr als 4, die zweiter Klasse mit nicht mehr als 6 Personen besetzt werden.
Der Abg. Nickert wünschte, daß die Einrichtung getroffen würde, daß man si die Coupés, die man benugzen wolle, selbst auswählen könne; für unterwegs Einsteigende müßten besondere Coupés bereit gehalten werden.
Der Abg. Berger erklärte, er habe den Eisenbahnbeamten gegenüber stets folgendes Verfahren mit Erfolg beobachtet. Der frühere Handels-Minister von der Heydt habe im Jahre 1865 eine Verfügung erlassen, die an Energie nihts zu wünschen übrig Gelas stets bei sih getragen, und, wenn ein Eisenbahnbeauter nicht in der gehörigen Weise verfahren sei, habe er ihm dieselbe
Er bitte, daß dieselben bei herrshendem An- Ein zweiter Uebel-
Auch hier bitte er den
ahreszeit dürften die Coupés
en habe. Diese Verfügung habe er
gehalten. Das sei immer von durshlagendem Er empfehle den Herren, sch die
hin, die blos diätarist beschäftigt seien,
und bei 12stündiger Tagesarbeit 1,70 täglich verdienten ; dennoch müßten dieselben genau denselben Dienst verrichten, wie die eigentlichen Weichenwärter, und ihr Beruf erfordere genau dieselbe Arbeitskraft und Aufmerksamkeit. Bei dem geringen Verdienst seien sie nothwendig auf Nebenbeschäfti- gung angewiesen. Fürsorge für diese Beamten.
Kapitel 24 wurde darauf genehmigt, ebenso ohne erheb- lihe Diskussion Kapitel 25 (Eisenbahndirektion zu Hannover 39 365 000 M), Kapitel 26, Frankfurt a. M. 18 172 000 M, Kapitel 27, Magdeburg 28 559 000 H, Kapitel 28, Cöln linksrheinisch 24 114 000 4, Kapitel 29, Cöln rehtsrheinis{ch 31 842 000 , Kapitel 31, Renten, Zinsen 2c. 62820 663 M 50 0, as pitel 32, Privatbahnen mit Staatsbetheiligung 2135 269 M und Kapitel 33, Centralverwaltung 1 179 199 Á; desgl. das Extaordinarium in Höhe von 9522 450 M der Etat der Eisenbahnverwaltung erledigt.
Hierauf vertagte sich das Haus um 33/4 Uhr auf Sonn- abend 11 Uhr. j
Er empfehle dem Minister dringend die
Kapitel 30, Main-Neckar Bahn 49 961 H,
Damit war
5, Ledusatyialis Etabliszementa, Fabrizsen und Grogzkandal, . Vergchiedene Botonutmschungen, , Täterarizebs Anzeigen, . Thoater-Anzeigan, i 1a der Börzen-
u s E T Zu raa OR S I E G E E A E Inserate für den Dentschen Fei&s- u. Könial. A é ¿ntlî EL 211 Eî 3 Er | Inserate für den Dentschen Reichs- n. Königl S ff} ? 4+ Inserate nehmen ans die Annoucen-Expeditionen des
„Jttvalidendank“, Rudolf Moße, HaasenFein & Vogler, G. L, Daube & Co., E, Schlïsotte, Büättuerx & Winter, fowie alle übrigen größeren
Aunonecen-Bureaus, 5
9, Vamiliea-Noachrickten., j beilaga. 2s
Die Eigenthümerin der gedachten Forderung resp. deren Rechtsnachfolger sowie der Inhaber des ges dachten Hypothekendokuments werd-n deshalb auf- gefordert, sich spätestens in dem auf der biesigen Gerichts\tätte vor dem unterzeichneten Gerichte an- stehenden Aufgebotstermine
am 5. April 1851, B. M. 12 Uhr,
zu melden und ihre Ansprüche und Rechte auf die Forderung anzumelden, resp. das Hvpothekendoku- ment vorzulegen widrigenfalls dieselben mit ihren Ansprüchen präkludirt und das Dokument für kraft- loë erklärt werden wird.
JZohanuisburg, den 2. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
c C 7) - Se Aufgebot.
Frau Christiane Wilhelmine, verehel. Uhlig, in Okerhermersdorf, hat das Aufgebot eines am 23. Juni dieses Jahres in Klihnhaide von dem Pferde- bändler Herrn Carl Auzust Schönherr in Marien- berg auf Christiane, verebel. Böttcher, in Kühn- haide gezogenen, von dieser acceptirten und am 20, September dieses Jahres an die eigne Ordre des genannten Schönherr zahlbaren, von Leßterem mit- telst Blancogiros ihr übertragenen Wechsels über 265 M beantragt. Der Fnhaber des Wechsels wird aufgefordert, späteftens in dem auf den 19. Fe- bruar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichne!eu Gerichte anberaumten Aufzebotêter-
mine seine Rechte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des Wecbsels erfolgen wird. Marienberg, dex 10. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht, Ochardt.
[31361] Bekanntmachung.
Die Restauration auf dem Bahuhofe zu Lingen soll in Folge eingetretenen Todesfall3 der bisherigen Restaurateurin vom 1. Februar 1881 ab anderweit verpachtet werden.
Die Bedingungen liegen in unserm Verwaltungs- s hierselbst beim Bureau-Vorsteher, Eisen- ahn-Sekretär Riesselmann, von welchem dieselben auc gegen Erstattung der Kopialien von 50 4 be- ¿ogen werden können, sowie im Stationsbureau des genannten Bahnhofes zur Einsicht ofen. A
Offerten sind verschlossen mit der Aufschrift: „Submission auf Pachtung der Restauration Lingen bis zum 10, Zannar 1881, Vormittags 11 Uhr, zu welhem Termine dieselbea voa unferem Burcau- Vorsteher in seinem Dienstziimmer in Gegenwart der etwa ershienenen Submittenten eröffnet werden, frankirt an us einzusenden.
Die Wahl unter den Submittenten bleibt uns ohne Rüdcksiht auf die Höhe des Gebotes vorbe» halten.
Müntster, den 13. Dezember 1880,
Königliches Eisenbahn-Betriebs-Aznt,