1880 / 299 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Dec 1880 18:00:01 GMT) scan diff

T var S E I I I I

S E R R T P E T N E E R M A A R RA E E 7 c NA + # í 7 é u : dts A,

Cr Pr:

[31511]

In der Aufgebots\sahe F. Nr. 2/80 sind dur Aus\{luß-Urtheil vom heutigen Tage die unbe- fanrten Berechtigten mit ihren Ansprücben auf die 352 Thaler 5 Sgr. 7 Heller ausges{lossen, welche als Zuscblagspreis aus dem Zuschlagsbesceide vom 30. September 1861 auf dem in Rotbenditmold geleg-ne» Grundeigenthum des dortigen Cigarren- machers Carl Kersting und auf der dem Königlichen Eisenbahn-Fiskus zuges{riebenen Parzelle Rothen- ditmolder Gemarkung E. 448. 13 Ar 90 Qu.-Mtr. hvpotbekarish eingetragen sind.

Cafsel, den 14. Dezember 1880,

Königliches Amtsgericht, Abth. I. gez. Séhoedde. Wird veröffentlicht. Der Gericbts\chreiber : Kohlhepp.

[31469]

In der Strafsache gegen 1) den Kaufmannslehr- ling Julins Karger, 26 Jahre alt, mosaish, in Obersitßzko geboren, 2) den Ladislaus Blazyúszki, 27 Iahre alt, katholis, in Posen geboren, wegen Verleßung der Wehrpflicht, wird, da die Angeschul- digten des Vergehens gegen 8. 140 Absay 1 Nr. 1 des Strafgeseßbuchs beihuldigt sind, auf Grund der L. 480. 325. 326 der Strafprozeßordnung, zur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höcbsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens, das im Deutschen Reiche besfind- liche Vermögen der Angeschuldigten mit Be- schlag belegt, Posen, den 10. Dezember 1880. Königliches Landgericht. Strafkammer. gez. A l- binus, Büttner. Fraas.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.

[29952] Bekanntmachung. : Die Königliche Domäne Moessin im Saaßiger Kreise, mit cinem Areal von 389,132 ha, darunter: 303,244 ha Aer, 53,105 ba Wiesen, 17,188 ba Hütung, 6,271 ha Holzungen, zur Grundfieuer einges{äßt mit einem Reinertrage von 1131,57 Thaler, foll von Johannis 1881 ah auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. Hierzu haben wir einen Termin auf Miitivoch, den 22. Dezember d. Js., Vormitiags 10 Uhr, Sti R in unferem Sitzungszimmer anberaumt, zu welchem Pachtbewerber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Pachtbedingungen in unserer Domänen- Registratur, sowie bei dem jeßigen Pächter, Herrn Hütner in Moessin, eingesehen werden können, und daß das zur Uebernahme erforderlicbe disponible Vermögen, dessen eigenthümlicher Besiß dem Do- mänen-Departements-Rath, Regierungs-Rath von Vünau, re{tzeitig vor dem Termine glaubhaft nach- zuweisen ist, 75 000 M beträgt. Stettin, den 26. November 1880. Königliche Regierung, Abiheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. V0

[31458] Bekanntmachung.

Die Lieferung der für die hiesige Strafanstalt für die Zeit vom 1, April 1881 bis ultimo März 1882 erforderlihen Haushalt3bedürfnisse, als

4900 kg Gerstenmehl, 3900 kg Roggenmeh!, 1600 kg Weizenmehl, 2650 kg Hafergrüße, 3250 kg Bucbweizengrütße, 2600 kg Gerstenarüße, 709 kg Kaffee, 8700 kg Erbsen, 4000 kg weiße Bohnen, ) 4000 kg Linsen, 190090 kg Kartoffeln, 2000 kg ordinäre Graupen, 50 kg feine Graupen, 3100 kg Reis, 1200 kg Hirse, 100 kg Fadennudeln, 6700 kg Kochsalz, 1800 kg Butter, 1000 kg Schweineschmalz, 1000 kg Rindernierentalg, 1200 kg Sped, 2750 kg Nindfleis{, 1800 kg Schweinefleisch, ( 180) kg Hammelfleisch, 25) 250 kg Kalbfleisch, 26) 114600 kg Roggenbrod für Gesunde, 27) 2800 kg Roggenbrod für Kranke, 28) 600 kg Semmel, 29) 10900 1 Mil, 30) 4300 1 Bier, 31) 1300 kg Elain-Seife, 32) 250 kg weiße Stegseife, 33) 700 kg fkrystallisfirte Soda, 34) 38 Schock Roggenrichtstrohb, 35) 33 cbm Kiefern-Scheitholz, 36) 4950 Ctr. Steinkohlen, theils Würfel-, theils Nußkohlen, soll im Wege der Submission verdungen werden. Anerbietungen sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift : „Submission auf die Lieferung von Haushalts- bedürfnissen für die Königliche Strafanstalt zu Jauer pro April 1881 bis ultimo März 1882“

bis zum 19, Januar 1881

cinzureichen, Die Eröffnung derselben findet an dem gedachten Tage, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der hiesigen Strafanstalt iy Gegenwart der etwa ershienenen Submittenten ftatt, Offerten, die spätir eingehen, sowie Nachgebote, finden keine Be- rücsihtigung.

Der Preis, der für die einzelnen Gegenstände ge- fordert wird, muß in der Offerte in Mark und Pfennigen, ohne Bruchpfennige, und zwar pro 50 kg resp. pro Ltr., Schock, Kbm., Ctr. angegeben wer- den, auch sind von den ad 1 bis incl. 16, 31 und 32 bezeichneten Gegenständen versiegelte Qualitäts- proben mit der Offerte einzureichen.

Die Lieferungsbedingungen können während der Amtsftunden hier eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden.

In den Offerten ist ausdrücklich anzugeben, daß Submittent von den Bedingungen Kenntniß ge- nommen und dieselten als für sih rechtsverbindlich acceptirt hat.

Offerten, welche diese Angabe nicht, oder aber

Abweichungen von dersclben enthalten, bleiben uns !

berüdsicbtigt. Jauer, den 14. Dezember 1880. Königliche Strafanstalts- Direktion.

[31457] Bekarntmachuug. .

Die Lieferung der in der Zeit vom 1. April 1881 bis dahin 1882 erforderliÞen Verpflegungi- und Oekonomie-Bedürfnisse, als ungefähr:

a. Gegenstände, zu welchen Proben gefordert werden:

50 Ctr. Hafergrüße, 50 Ctr. Buchweizengrüte,

75 Ctr. Gerstengrüße, 14 Ctr. ungebrannten

Kaffee, 210 Ctr. Erbszn, 135 Ctr. weiße Bohnen,

40 Str. Linsen, 65 Ctr. grobe Graupe, 75 Ctr.

Reis, 65 Ctr. Hirse, 155 Ctr. Petroleum, 30 Ko.

Rüböl, 20 Ko. Stearinlichte, 24 Cir. grüne Na-

turkornseife, 95 Ko. harte Talgseife, 8 Ctr.

Soda, E

b». Gegenstände,

zu welhen Proben nicht einzureichen sind:

50 Ctr. Gerstenmehl, 75: Ctr. Roggenmehl,

30 Ctr. Weizenmehl, 900 Liter Kuhmilh, 30 Ko.

Buchweizengries, 2809 Ctr. Kartoffeln, 50 Ko.

Perlgraupe, 20C0 Liter Essigsprit, 60 Ko. Faden-

nudeln, 130 Ctr. Salz, 40 Ctr. Butter, 15 Ctr.

Schweineschmalz, 35 Ctr. geräucerten Spe,

3000 Kg. Rindfleis, 1500 Kg. Schweinefleisch,

500 Ko. Hammelfleisch, 50 Ko. Kalbfleisch,

115000 Ko. grobes Roggenbrot, 8000 Ko. feines

Roggenbrot, 180 Ko. Semmeln, 1200 Liter

Braunbier, 45 Ko. Pfeffer, 35 Ko. Englisch Ge-

würz, 45 Ko. Kochkümmel, 5 Hl. Zwiebeln,

900 Stück Reiserbesen, 4 Ctr. Wachholderbeeren,

4 Ctr. graues Schrenzpapier, 25 Schock Lager-

ftroh, fo A Wege der Submission vergeben werden und baben wir zur Eröffaung der von Reflektanten mit der Aufschrift: 4

„Submission anf Wirthschaftsbedürfnisse“ frankirt einzusendenden Offerten einen Termin auf

den 11. Januar 1881, Vorm. 10 Uhr, anberaumt. : : L

Bezüglich der Hinterlegung einer Lieferungs-Kau- tion wird auf die während der Geschäftsstunden in unserem Registraturbureau ¿ur Einsicht ausliegenden Lieferungs-Bedingungen Bezug genommen ; Abschrift der leßteren wird an Auswärtige jedoch nur gegen vorherige Einsendung von 1 #6 Kopialien über- sandt, :

Jeder Submitteut muß in seiner Offerte, zur Vermeidung der Ungültigkeit derselben, erklären, daß er die Lieferungsbedingungen annehme.

Die Lieferanten von Balwaaren, Fleisch und Bier müssen im hiesigen Orte oder in dec Stadt Crone a. Br. wohnen.

Cronthal bei Crone a. Br.,

den 15, Dezember 1880. Königliche Strafanstalts-Direktion.

unterzeichnete Werft sollen diverse Kettenshubhe, Fidds, Handspak.n, Besen- und S(hrubberstiele, Ankerbojen, Rettungsbojen von Kork, diverse Kasten, Signalbretter und NRollen- tafeln 2c. beshaffft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Ketteuschuhen 2c,“ bis zu dem am 27. Dezember 1889, Mittags 12 Uhr, im Bureau dcr unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs- Abtheilung einzusehen, und kanu Abschrift derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 6 0,30 Kosten und Zeichnungen, soweit solche vor- handen sind, gegen Erstattung der Herstellungs- kosten von der Registratur der Kaiserlihen Werst bezogen werden. Kiel, den 14. Dezember 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltunas-Abtheilung,

Für die

Für die unterzeibnete Werst sollen: diverse Bootsauker, Ankers{äkel, Kettenhaken, Elliotshäkel (Patent), Marlspiker, Schaalen, cis. für Tauwerk, Wirbel für Flaggleinen, Looshaken und Sclüfsel für Schiffefilter 2c. beshaft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission anf Lieferung von Boots- ankern 2c.“ bis zu dem am 27. Dezember 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde ankeraumten Tirmine einreihen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs-Abtheilung einzusehen, und kann Abschrist derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 0,50 4 Kosten und Zeich- nungen, soweit solche vorhanden find, gegen Erstat- tung der Herstellungskosten von der Registratur der Kaiserlihen Werft bezogen werden. Kiel, den 13, Dezember 1880, Kaiserliche Werft. Ver- waltungs-Abtheilung.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen VBapßieren.

[31456]

Zinszahlung.

Die am 2, Jauuar 1881 fälligen Coupons der neuen 4°/9 Poscuer Pfandbriefe werden von diesem Tage ab bei uns Vormittags von 9—12 Uhr eingelöst. Die Coupons sind mit einem Verzeich- nisse nah den Beträgen geordnet einzureichen.

Folgende Bankhäuser sind von uns beauftragt, obige Coupons vom 2. Januar bis 28, Februar T: F. einzulösen :

in Breslau: Herr Oppenheim & Schweiyer,

in Bromberg: Herr Albert Arons,

in Glogau: Commandite des Schlesischen

Bankvereins, L

in Görliß: Communalständishe Bank für

die Pr. Ober-Lausit,

in Stettin: Herr Wm. Schlutow,

in Dresden: Herren George Mensel & Co,

Berlin, den 17. Dezember 1880.

Hirschfeld & Wol},

General-Agenten der Königl. Direktion des neuen landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen.

[29647]

Berliu-Potsdam- S s Magd ungen S S S aft, H E Fes

In Ausführung des §. 7 des Vertrages vom 24. Dezember v. J., betreffend den Uebergang des Berlin - Potsdam -Magdeburger Eisenbahnunterneh- mens auf den Staat (G. S. pro 1880 pg. 36 bis 42) fordern wir die Inhaber der Stammaktien der genannten Gesellschaft auf, die leßteren vom 2. Ja- nuar 1881 ab gegen Empfangnahme der entspre- chenden Anzahl Siaatéëschuldverschreibungen bei der Kasse des Lon uns ressortirezden Königlichen Eisenbahn-Betrieb8amts zu Berlin (auf dem Potsdamer Vahuhofe oder bei der König- lichen Eisenbahn- Hauptkasse hierselbst) während der Dienststunden von 9 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geord- neten Nummerverzeichnisses nach den von den Ein- lôösungtfassen einzufordernden Formularen einzu- reichen.

Für je eine Stammakiie der Berlin-Potsdam- Magdeburger Eisenbahngesellsbaft wird eine Staats- \chuldverschreibung der vierprozentigen konsolidirten Anleihe zum Nominalbetrage von dreihundert Mark gewährt. i

Die Staatss{uldvershreibungen sind mit lau- fenden, im Juli und Januar fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 2. Jaauar 1881 ab ver- sehen. Demgemäß find gleichzeitig mit den Aktien sämmtlihe am 2. Januar 1881 noch nit fällig gewordene Dividendenscheine (bei den nicht zur Ab- stempelung gelangten Aktien) resp. Zinecoupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Aktien) sowie die zugehörigen Talons einzuliefern. Für etwa feh- lende Dividendenscheine resp. Zinecoupons8 werden die Coupons der Staatsschuldvei schreibungen für die entsprebende Zeit zurückbehalten. A

Die Frist, innerbalb welcher die Aktien einzu- reichen sind, wird in Gemäßheit des Al. 3 8. 7 des Vertrages vom 24, Dezember 1879 guf ein e also bis zum 2. Januar 1882 festge- eßt.

Bei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkasse hier- felbst können die den Aktien entsprechenden Staats- schuldrersckreibungen nit Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ectheilenden In- teriméquittung au8gehändigt werden,

Magdeburg, den 29, November 1880.

Königliche Eisenbahn-Direktion,

Magdeburg!]- Halberstädter Eisenbahn-Gesellschafi. In Ausführung des 8. 8

I des Vertrages vom 5. Juni E N ketreffend den Ueber-

E ang des Magdeburg-Halbers städter Eisenbaha - Unternehmens auf den Staat (Gesetz - Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657) fordern wir die Inhaber der Prioritäts-Stamm- Aktien (Aktien Litt, B.) auf, leßtere vom 1. Qf- tober d. J, ab gegen Empfangnahme der ent- sprechenden Anzahl Staatsschuldverschreibungen bei der Königlichen Eisenbayn - Hauptkasse hierselbst oder bei der Kasse des von uns ressortirenden Königlichen Eisenbahn-Betriebs- Amtes zu Berlin (auf dem Potsdamer Bahn- hofe) während der Dienststunden von 9 Uhr Mor- gens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern-Verzeichnisses, nah den von den Einlösungskassen ecinzufordernden For- mularen, einzureichen.

Es werden für je acht Aktien Litt. B. sieben Staats\chuldvershreibungen der vierprozentigen kon- solidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Mark gewährt.

Die Staats\chuldverschreibungen sind mit laufen- den, im Januar und Juli fälligen Zinécoupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1880 ab, versehen.

Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1880 noch nicht fällig gewor- denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abstem- pelung gelangten Aktien) resp. Zinscoupons (bei den zur Abstempelung gebrahten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern.

Für etwa fehlende Dividendenscheine resp. Zink- coupons werden die Coupons der Staats\chuldver- inden für die entsprehende Zeit zurüdbe- alten.

Sofern bei den nicht zur Abstempelung gelangten

Aktien der auf das Jahr 1880 laufende, am 2. Ja--

nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1, Januar bis 30, Juni 1880 zu zahlende Rente von 34 pro- cent, also von 5 M 25 S für jeden Dividenden- schein, baar ausbezahlt.

Die Frist, innerhalb welcher die Attien Litt, B. einzureichen siad, wird in Gemäßheit des al. 3 des L h des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf cin

ahr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgesetzt.

Bei der Kasse in Berlin köanen die den Aktien entsprechenden Staats\chuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Ein- reihung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interiméquittung ausgehändigt werden,

Magdeburg, den 27. August 1880.

Königliche Eisenbahn-Direktion.

,„Phoenix““, Actien-Gesellschaft für Bergbau und

[29347] Hüttenbetrieb.

Die Dividende für das Geschäftsjahr 1879/80 ist festgeseßt für die Actien Litt. A. auf 6% oder M 36, —. pro Actie und kann gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 20 vom 2. Januar 1881 ab in Empfang genommen werden bet

der Direction der Disconto-Gesellschaft in Berlin,

E si Schaaffhausen'schen Baukverein in N 11710

E Ferro Sal, Oppenheim jw. & Cie, in öln, der Bergisch-Märkishen Bank in Düssel- dorf und bei unserer Hauptkasse hierselbft. Laar bei Ruhrort, 24, November 1880, Die Direktiou.

[31347]

Märkisch-Posener Eisenbahn.

Die am 2. Januar a. fut, fälligen Zinécoupons unserer Prioritäts-Obligationen werden bei unserer Haupt-Kasse hierselbst und während des Monats Januar durch die Direktion der Disconto-Gesell- {haft und die Deutsche Bank in Berlin, sowie die Provinzial-Actien-Bank des Großherzogthums Posen in Posen eingelöst.

Guben, ten 15. Dezember 1880.

Die Dircktion.

[31440] : Altona-Kieler Eisenvahn-Gesells#haft.

Am Montag, den 83, Zanuar k. Z., Vormit- tags 11 Uhr, findet im Bahnhofsgebäude in Altona die 11, Ausloosung von 120 Stück 4x % Scleswigschen Eisenbahn - Prioritäts-Obligationen ¿um Nominalreerthe von 120 000 M in Gegenwart ¿weier Direktionsmitglicdver und eines protokoll- führenden Notars ftatt, zu welcher Ausloosung den Inhabern der der Verloosung unterliegenden Prio- ritäts-Obligationen der Zutritt gestattet ist.

Altona, den 18. Dezember 1880.

Die Direction.

[31455] i : Bergisch - Märkische Eisenbahn.

Die Lieferung der sür das Jahr 1881 erforder- lihen LCelegraphen-Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Abdrücke der Bedingungen nebst Bedarftnachweisung können gegen Zahlung oder franco Einsendung von 50 H a ias Kanzleivorsteher Herra Pely Hier bezogen werden.

Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Telegraphen-Materialien bis zu dem auf Mittwoch, den 29. Dezember cr., anbe- raumten Submissionstermin frankirt an uns eins» ¿urcien, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.

Elberfeld, den 15. Dezember 1880,

Königliche Eisenbahn-Direktion.

Köln - Mindener Eisen- bahu. Reute - Zahlung. Die Zahlung E A S Vertrage l Que Skt E t 10, Oktober = 1879, betreffend den Ucber- er Eisenbahn-Unternehmens3 cuf den Staat, am 2. Januar k. Js. fälligen halb- jährigen Rente der Aktien der Köln-Mindener Cisene- baÿn-Gesellshast exfolgt gegen Ausliefe:ung des Zinscoupons Nr. 2 mit 4 18. in Berlin bei der Haupt-Seehaudlungskasse, dem Herrn S. Bleich- röder und der Direktion ver Diskonto-Gesell- saft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bauk, in Frankfurt a. M. bei den Hecren M. A. vou Nothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Judustrie, in Düsseldorf bei der Regierung3-Hauptkasse in den gewöhn- liden Geschäftsstunden, in Köln bei unserer Haupt- fasse (Domhof 48), Vormittags. Nah dem 15, Januar k. Js. erfolgt die Zahlung der Nente aus\c{ließlich bei der Haupt-Seehandiungékasse in Berlin, der Regierungs-Hauptkasse in Düsselborf und bet unserer Hauptîasse. Bei der Einlösung ist den Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes, mit der Quittung des Eigenthümers über den Geld- betrag versehenes Verzeichniß vorzulegen. Kölu, den 10, Dezember 1880, Königliche Direstion.

Köln - Miuvener Eisen-

bahn. Zinsenzahlung, Die

Einlösung der am 2, Januar

j k. J. erfallenden halbjährigen

Sa O Zin8coupon8s der Prioritäts

tem ligationen I., Il, V, und

VII, Emission der KölneMindener Eisenbahn-Ge-

sellschaft erfolgt in Berlin bei der Haupt - Sec-

handlungsfkafse, dem Herrn S. Bleichröder und

der Dircktion der Disfkouto-Gesellschaft, in

Hamburg bei der Norddeutschen Bank,

in Frankfnrt a. M. bei den Herren M.

A, von Rothschild & Söhne und bei der Filiale

der Bank für Handel und Zudustrie in den

gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 2. bis einschließ -

li 15. Januar k. J., in Köln bei unserer Haupt-

fasse (Domhof 48) Vormittags. Bei der Ein-

lösung ist den Zahlstellen ein nach den Nummern

geordnetes, mit der Quittung des Eigenthümers

über den Geldbetrag versehenes Verzeihniß vorzu-

legen. Köln, den 10. Dezember 1880, Königliche Direktion.

ABochen-Aun3weise der deutschen Zettelban?en. VUebersicht

der

TTannoverscthen FBanis

vom 15, Dezember 1880, Active.

(31470)

Metallbestand MOISOSEMSE E e g Noten auderor Banken

Wachegel N [Lombardforderungen ,

i) R

Sonstige Activa ,

19,600, 480,900.

599,075, 610 794,

a 7,266,261. Pasaliva, GIUAA A ce o e 12,000,000, E a N 903,195, O O eh o OOSPOON Sonstige täglich fällige Verbinä- O pa s An Kündignungsfrist gebundene Ver- bindlichkeiten S SONSUIEO: TRVR. s 00 ai s

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zum Deulschen Reichs-

¿ 299.

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 20. Dezember

Der Inhalt dieser Beilage, welcher aub die im &_6 des Grie Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, Î es Geseyes liber

Central-Hanudels3-Re

Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich ¿kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Praußisden Siaats:

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

Patent-Anmeldunacn,

Tie natfolgend Genannten haben die Ertheilunz i eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen- Ihre u A hat die ans ! 1 Segenstand der | ‘Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst»

stände nachgesucht. gegebene Nummer erhalten. Der

weilen gegen unbefugte Beaußung ges{chütt. Nr. 7614, The Prein in Schleuse Vogelsang bei Datteln, Sus der Bandagen an Eisenbahnrädern.

Nr. 11 066, Paul Loehrmann in Seiß. Verbindung einer Heißluftmashine mit einem Zimmer-Springbrunnen. Kl. 46.

Nr. 25 164, Brydges & Co. in Berlin, König- !

R Nr, 6699 ara, Zweiter Zusaß zu P

Nr. 41441, Grahl & Töul in Dresden.

den Markenschuß, vo

è î

7

Verbefferung an Farbkasten für Tapetendruck- !

Maschinen ohne laufendes Tuch, Zusatz zu P. M. Nr. 9000. Al 15 o R

Nr. 41452, Fr. Toevote in Hannover. Neuerung an Schmiecrorrihtungen für dick- flüssiges Maschinenfett. Kl, 47.

Insertionspreis

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

880,

E aud r ewi L r I I V Er Aas PERIEA 4a E Pt T L Gese! i m 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern und vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

gister für das Deutsche Reih. x: 250;

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. Dag Abonnemea t beträat 1 4 50 H für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 F.

Ertheilung von Patenteu,

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem ! angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung inf S P NTORE ift unter der angegebenen Nummer ! erfolgt.

Nr. 12609. Neuerung an Brennern bei Gas-

j j feuerungen, j

Nr. 42 027. Paul Preuss in Stettin, Kohl- |

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Generator-Plätteisen mit Kappendeckel, Kl. 34, Nr. 43 1283, 7 f

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Verfahren zur Gewinnung von Blei und Silber aus gemischten Erzen. Kl. 40. Nr. 34 447. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Gustay Ffoysan in Ghampigneules.

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Nr. 36 282, Franz LueK in Suhl, Judithstr. Hinterladungs8gewehr mit Blockverscluß. Kl. 72,

Nr. 36 319, Wilh. Kayser in Slmenau. Verfahren zur Herstellung eines Materials zur Verhinderung der Kesselsteinbilduna. Kl. 12.

Nr. 36 533. Wirth & Co. in Frankfurt a./M, für Henry Seholfield in Guatemala (Central- Amerika).

Apparat zum Trocknen von Kaffeebohnen, Ge- treide, Früchten 2c. Kl. 82. Nr. 37 063, August Thimm in Berlin, Neuerungen im Färben von Hölzern. Kl. 38. ñ E 115, Fritz Müller in Rheydt, Haupt-

f: ;

RiemenschlittsGuhe mit mechanischer Befesti- Qua, Nl (R

Nr. 37545. C. Kesseler in Berlin W.,

Mohrenstr. 631., für Joseph Forater in Wien. Schirmgestell. Kl. 33.

Nr. 837 561. T. Brandt in Berlin W., König- grägerstr. 131, für Louis Constant Cheneval in Gompiègne, Louis Fausaens und Edmond WBWodart in Louvain (Belgien).

Neuerungen in dem Verfahren zum Lüften von Körnerfrüchten in Schiffen. Kl. 65,

Nr. 37 597. C. Zlegel in Nenwedel. Verfabren zum Gerben thierisher Häute. KI. 28.

Nr. 37 805. Sehütz & Hertel in Wurzen. Kühblvorrihtung an Cylindern von Luftkom- pressoren mittels Wassereiasprizung in Staub- Tor, Al S6

Nr. 38 689. PBrydes & Co. in Berlin, König- gräßerstraße 73, für Charles Midätletan in Eaft Dereham und Percival Everütt in Great Ryburgh (England).

Neuerungen an Dreschmaschinen und Stroh- elevatoren. . 40,

Nr. 38882, E. C. Nagel Söhne in Schleswig.

Hahnartiges Ventilgehäuse mit Oeffnung zum HPerausnebhmen der Ventile. Kl. 47.

Nr. 89 438, Xaver Salzmann in München. Bier-Kontrol-Apparat. Kl. 64.

Nr. 39 963. Hellmuth Holbein in Berlin, Alte Jakobstr. 1, für Johann VWieiss u. Sohn in Wien,

Stellhobel. KTI. 38.

Nr. 40569, R, J. Schmutzler in Berlin W., grade 37, für J, B. Robbü in Nice (Frank- rei).

Maschine zur Herstellung“ von Guirlanden. Kl: 20

Nr. 40 774, F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusftr. 3 IL, flir Richard illowaen in Middlesborouzgh on Tees, Grafschaft York in England. l

Neuerungen an Pianofortes, Zusay zu P. A. Vir, J0'460. N, 01,

Nr. 41100, C. Kesseler in Berlin W., Moh-

renstraße 63 I., für Fr. Miehaëlis in Lurem-

burg,

Neuerung an dem Michaëlis'sWen Oreh-

Gustavy Stoff in Frankfurt an

Düsseldorf. Verstellbare Schußdecke für {nell rotirende Shleifsteine. Kl. 67.

Nr. 44 280, 9. Brandt & (G, W. y. Nawrocki

in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Claude Charles Suif in Paris. Drehbares Schirmdach, hergestellt durch Thei- lung des Schirmstocks. Kl, 33,

Nr. 44 283, Sekluaabel & EFlenning in

Brubsal, Baden. Weichenregulirvorci{tung. Kl. 20.

Nr. 44467, Wilkelm Kromer in Frei- burg i. B.

Straubenspund mit Lufthahn, IV. Zusaz zu Po 2013 Kl 64

Nr. 44779, F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 311, für Casimir Bru junior in Paris.

Neuerungen an [Spiclzeuzent* Gelenkthiere, C trinken und gemolken werden können.

Nr. 44875. Louis Bratsela in Nixdorf, Juliusf\tr. Nr. 49.

Regulirbare Shmiervorrihtung. Kl, 47.

Nr. 45310. C. Kesseler in Berlin W.,, Mohrenstr. 63 I,

Neuerungen in der Herstellung von Dichtungs- mitteln für Dampfleitungen. Kl. 47,

Nr. 45 352. Richard Lüders in Goerlitz für

Ferdinand Zelemanmm in Mildeneichen, Böhmen, Hahn mit Rückschlagventil. Kl. 47,

Nr. 45 582. R. J. Schmutzler in Berlin W., M 37, für C. Chenn in Etampes, Frank- reich.

Vorrichtung zum MRauhen der kleinen Leder- platten an Billardqueus. Kl. 77,

Nr. 45 600. C. W. Sehumann & Franz

Küchler in Weißenfels, Provinz Sachsen, Auswechselbare Vorrihtung zur Verbrennung von Theer in Feuerungen. Kl. 24.

Nr. 45 707. A. Woering in Sinn, Regie- rungs8bezirk Wiesbaden.

Neuerung an hoblen Ventilkugeln. Kl. 47.

Nr. 45 731. Ernst Wost in Dresden , Rosen- straße 103.

Neuerungen an Maswinen zum Schneiden, Hobeln, Egalisiren und Poliren von Seife und ähnlichen Stoffen. Kl. 23.

Nr. 45891. JSebens in Emden, Große Osterstr. 52.

Anordnung de3 Stoßes der Unterschienen des zweitheiligen Langschwellen-Oberbaues. Zusatz u P. N, 12279, NL 19:

Nr. 45 939. M. SehaIz in Stralsund.

S ares eisecnes Rüstband für Baugerüste.

Nr. 46 035. Carl Pieper in Berlin 8W,.,, Gneisenaustr. 109/110, für Frederick William Turner in St. Albans, Hertford, England.

Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46.

Nr. 46 138. H. WHandkKke und C. Kkrause in Berlin, Anklamerstr. 38.

Pneumatischer Thürzuschlaghinderer. Kl. 37.

Berlin, den 20. Dezember 1880.

Kalserlihes Patent-Amt. [31517] Jacobi.

Versagung vou Patenten.

Auf die nachstehend bezeiGneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Än- meldungen i} ein Patent versaat worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 329, Verfahren zur Darstellung von Soda dur direkte Zerseßung des Kocksalzes durch Feuer- gase bei Gegenwart von kohlensaurem Ammoniak.

Vom 8. April 1880,

Nr. 8831, Apparat zum Abstecken von Kreis- bogen im Felde.

Vom 12, Auguft 1880,

Nr. 10 496. Verfahren zur Darstellung eines möglichst reinen Roheisens in einem Hohofen mit Kernschaht aus basisbem Material in Verbindung Gas neben der Gebläseluft zugeführten reduzirenden

asen.

Vom 22. Juli 1880,

Nr. 13 369, Verfahren zur Herstellung feuer- festen basischen Materials.

Vom 1. Juli 1880. Nr. 25 516. Neuerungen an Lokomotivkesseln. Vom 22. Juli 1880. Nr. 28 843, Gleis-Anlage mit ununterbrohenem Hauptgleise. Vom 12. August 1880, Berlin, den 20. Dezember 1880. Kaiserliches Pateut-Amt,

[31518] Jacobi.

/ __F, C. Glaser, Königliher Kom--| missions-Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80, !

C. Flaupt in Brieg, Í vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 24. : Nr. 12 610. Traneéportabler Rost mit mehas- j nischer Beschickung, C. KGötling in Bulmke bei Gelsenkirchen, vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 24. Nr. 12611. Vorrichtung zum Aufnageln des Dbkerflecks auf Absäße, Zusaß zu P. R. 1091, C. S8. Larrabee & Co. in Mainz, vom 11, Mai 1880 ab. Kl. 71. E 12 612, Seitenkuppelung für Eisenbahn- agen, E. Petzhold in Braunschweig, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 29.

„Nr. 12 613. Neuerung an regulirenden Gasbe- | hältern für Gaskraftmaswinen,

. Kramume in Berlin, vom 18. Februar 1880 ab. Kl, 46,

Nr. 12614, Spieltish mit Kreisel,

F, Rohr in Mainz, Wiesenweg-Gartenfeld, vom 10. Februar 1880 ab. Kl, 77.

Nr. 12615, Neuerung an Brennern,

J, L. Piedboeuf in Düsseldorf, vom 20. Februar 1880 ab. K1. 24,

Nr. 12616. Ziegel- und Thonwaarenpre}e mit elung zum Abmessen des zu formenden Ma- erials,

G. H. FTedrich in Pegau (Sachsen), vom 16. April 1880 ab. Kl. A Sin

Nr. 12 617. Befestigung von Radreifen auf den Rädern der Eisznbahnfuhrwerke,

R. LatowsklW, Eisenbahn-Maschinenmeister in Oels i. Sl, vom 14. Mai 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 618. Compensationsvorrihtung für die Verbindungestange zwischen der Weiche und dem Spitenvers{chluß,

Th. Henning in Brubfal, Baden, vom 29, Mai 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 619. Neuerungen an Barrièren;

J. Gaat in Berlin N.0, Greifswalder- straße 22, vom 30. Mai 1880 ab. Kl. 20. Nr. 12 620. Kreistheilapparat, A, Vieteor in Wiesbaden, Schüßenhof- straße 3, h vom 10. Juni 1880 ab. Kl[. 42. Nr. 12 621. Neuerungen an Wurzelshneidern, F. W. Sehülbaecek in Leipzig, vom 11. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12622, Schmiervorrichtung, A. Fnoevena gel in Hannover, vom 12. Juni 1880 ab. Kl. 47. Nr. 12 6283. Byivgana mit Bürftapparat, / H. M. Hease in Sehndorf (Sachsen-Altenburg), ) vom 26. Juni 1880 ab. Kl1. 50. z Nr. 12 624. Vorrichtung zum Offenstriken an der Lamb’shen Strickmaschine, F, Reinhardt in Naumburg a./S. und H. Günther in Chemniß, äußere Kloster- straße 32,

vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 25.

„Nr. 12 625. Neuerung an Rettungsapparaten

für Sciffsmannschaften und Passagiere, J. P, Th. Johansemn in Kopenbagen Vertreter: Selten & Co. in Berlin W., Leip- î zigerstr. 105,

vom 7, Juli 1880 ab. Kl. 61.

Nr. 12 626. Neuerungen an den Stlössern der Lamb’schen Strickmaschine, anwendbar für Flach- stridckerei,

J. A, St, Biermatzkfi in Hamburg,

Gasfeuerungs-

è? Hemmung für

vom 24. Juli 1880 ab. Kl. 25. Nr. 12 627. Neuerung an den Swlössern von | Strickmaschinen mit geradem Nadelbett zur Verhü- : tung des Unstoßens der Nadelfüße gegen die Kanten i des Mittelhebers, j J, A. St, Biernatzki in Hamburg, i vom 24. Juli 1880 ab. Kl. 25. Í Nr. 12 628. Zusammenlegbare eiserne Bettstelle, } Y. Colaert in Poperinghe (Belgien) Ver- treter: ¡C. Kesseler in Berlin W., Mohren- straße 63, vom 28. Juli 1880 ab. K[. 34, i Nr. 12 629. Neuerungen an Doppelsteppstich-, j Nâäh- und Stickmaschiren, I. Zusaß zu P. R. 7016, Gritzaer & Ce. in Durlach, Baden. ; vom 7. August 1880 ab. Kl. 52. : „Nr. 12 630. Dur Winddruck bewegtes Alarm- Läutewerk für Eisenbahnwagen, j H, Semtdt in Nürnberg, [ vom 10. August 1880 ab. Kl. 20. j Nr. 12 681. Neuerungen an Phonographen, Th. A. Edison in Menlo Park, Staat News - Jersey, Amerika; Vertreter: F, E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin, vom 12. Juli 1878 ab. Kl, 21, Nr. 12 632. Neuerungen an Orcestrions, j J. Tritecehler in Vöhrenbaw, Baden, z vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 51, f Nr. 12 633. Einrichtungen zur Lösung der Sper- rung von Fangvorrihtungen an Förderkörben unter Anwendung des elektrishen Stromes, ; E, Rlve, Premierlicutenant in Porta bei Minden, vom 22, Februar 1880 ab. Kl. 5,

für den Raum einer Drulzeile 30 S.

Nr. 12 634. Universal Bewegungs- und Steue- rungêapparat für Wasserfahrzeuge, F. Kleemann in Wanderéleben b. Dieten- dorf, Reg. Bez. Erfurt, vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 65. Nr. 12 635. Dampfwagen für Haupt- und Nes benbahnen. G, Themas, Mitglied der Special-Direktion der Hessischen Ludwigsbahn-GeseUschaft in Mainz, vom 9. März 1880 ab. Kl. 20, Nr. 12636. Rotirende Grabschaufeln an Kar- toffel- und Rübenpflanzmascinen, F. W. Unterilp in Düffeldorf, vom 1. April 1880 ab. Kl[. 45.

Nr. 12 637. Neuerungen an Nepetiruhren, Gebrüder Kreuzer in Furtwangen, Baden,

vom 20. April 1880 ab. Kl\. 83.

Nr. 12638. Ein Ziegelpreßmundstück mit be- beweglichen kombinicten metallenen Formen, Unis versalabshneidemehanièmus und in bestimmter

j Curwe gleitendem Steintrantporteur zur Fabrika-

tion von Verblend-, Voll-, Hohl- und Façon- 2c. Ziegeln, L. Soucehard in Berlin 0.,, Große Frank- furterstr. 4a, vom 20, April 1880 ab. Kl. 80.

Fe: 12639, Feuhtapparat für Buchdruck- presjen,

E. Bragard in Cöln, Waifenhaus8gafse 27, vom 23. April 1880 ab. [L 15,

Nr. 12 640, Aufdruckmaschine zum Adressiren von Briefen,

G. W. Seliz in Wandsbed, vom 25, April 1880 ab. Kl[. 15.

Nr. 12641, Einrichtung an Schmiedemaschinen zum Abspalten der Gabelzinken,

Stamm ch«& Vollmann in Edesecy bei Hagen i./W., vom 28. April 1880 ab. Kl. 49, Nr. 12642. Neuerungen an der Leavitt’sch{en Maschine zum Abstempeln von Briefen und Post- karten und zur Entwerthung von Stempelabdrüken, Th. Leavitt in Boston (V. St. A) Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Moh- renstr. 63,

vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 15.

Nr. 12 643. Neuerungen an Rotations-Druck- maschinen,

Masechinenfabrik Augsburg in Augdburg, vom 15. Mai 1880 ab. Kl[. 15.

Nr. 12644. Vorrichtung zur Herstellung von

Dichtungsringen, H, Bollîinger in Mailand, Stalien Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- rath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80, vom 2. Juni 1880 ab. Kl. 76. _Nr. 12645. Masthhine zum Anfertigen von Koblenbriquetts, Zusaß zu P. R. 9015, WMlerekelbagh-Despa in Lütti Ver- treter: Brinck und Hübner in Mannheim, vom 6. Juni 1880 ab. Kl. 80. Nr. 12646. Vorrihtung zum Ausftreuen der Nükensaat, T. Caren in Aniches, Frankrei Vertre- ter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 13. Juni 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 12647. Einrichtung der Kösewitz'schen Regulirvorrihtung für Brenner zu Beleuchtungs- zwecken, I. Zusaß zu P. R. 9009,

F. Kösewitz in Hamburg,

horftweisen

; vom 15. Juni 1880 ab. Kl[. 4,

Nr. 12048. Verbesserungen an einer freien

tragbare Uhren, usa zu P. R. 11 706. E d

F, SockK in Wolfenbüttel, Krambuden 6, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 83, Nr. 12 649, Elektrische Uhr, J. Zimbvber in Furtwangen, vom 4. Juli 1886 ab. Kl. 83.

Nr. 12 650. Maschine zum Richten und Schnei- den von Draht,

C. Schwamemeyer in Sferlobn, vom 11. Juli 1880 ab. Kl. 49,

Nr. 12 651. Hahn mit Sicerheits\{loß,

R, Herbig «& Co. in Berliù 8.W., Neuen- burgerstr. 24, vom 14. Juli 1880 ab. Kl\. 64.

Nr.12 662. Neuerungen an Mechanismen zur Fortbewegung von Swiffen,

G. Wülson in YLondon Vertreter: H. Raetke in Berlin NO., Linienftr. 7, vom 16. Juli 1880 ab, Kl. 65.

Nr. 12 653, Neuerungen an dem Backofen mit Oberfeuerung und Leitung der Feuergase unter dem Backraum hia, Zusay zu P. R. 10 718.

C. Th. Seîtdel in Dresden. vom 6. August 1880 ab. Kl. 2,

Nr. 12654, Neuerungen an Maschinen zum Schneiden von Kuchen,

Girner & Schefuss in Hamburg, vom 14. August 1880 ab. Kl. 2. L Nr. 12655. Vorrichtung ‘zur Tonverlängerung an Pianinos, Fortepianos und Flügeln, C. Mahling in New-York, Nordamerika Vertreter: P. Mahling in Berlin, Schöôn- hauser Allee 6,

vom 12. Juni 1880 ab. KI. 51.

Nr. 12 656. Neuerungen an Nähmasinen,

A. Freckmann in Hannover, Lüßowstr. 1, vom 16. April 1880 ab. KlI. 52,

Nr. 12657, Presse zur Herstellung von Stiefel-

eisen u. dgl,