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[31813]

Oeffentlihe Zustellung mit Ladung.

Kahstchender Auszug? „Zum Königl. Landgerichte Zweibrüdcken, Civilkammer. Klageschrift für -

Paul Sofsky, Kaufmann, früher în Bruchmühlbach,

jegt in Landstuhl wohnhaft, die Rechte seiner Schuld-

verin Kathariaa Lefmeister, Wittwe von Johann

Adam Schmitt 11, im Leben Ackterer, in Spesbach

wohnhaft gewesen, sie in Hütsbenhausen wohnhaft,

augübend, Kläger, vertreten durch den in Zweibrücken wohnenden Recbtsanwalt Gebhart, gegen -

I. akob Leßmeister denErsten, AXerer, in Hütschen- hausen wohnhaft,

I. ‘dessen mit feiner verlebten Ehefrau Barbara Wolff erzeugten Kinder — als Erben an dem Nachlasse ihrer verstorbenen Mutter — nämlich:

1) E Leßmeister, Ackerer in Hütschen- hausen,

2) Daniel Leßmeister, Ackerer allda,

3) Adam Leßmeister, ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort in Amerika abwesend,

4) Johannes Leßmeister, ebenfalls in Amerika abwesend, _ ,

5) Garl Leßmeister, ebenfalls ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend,

6) Margaretha Leßmeister, Ehefrau von Jo- hannes Toby, Akerêmann, in Hauptfstubl wohnhast, und Leßteren selbst der Güter gemeinschaft wenen, : :

7) Katharina Leßmeister, Wittwe des in Spesbach verlebten Ackerers Adam Schmitt 11, fie in Hütschenhausen wohn-

baft, 8) Elisabetha Leßmeister und . 9) Anna Maria Leßmeister, letztere Beide ohne bekannten Wohn- und Aufenthalts- ort in Amerika abwesend, Beklagte, wegen Theilung. ;

Die vorgenannten Beklagten Adam Leßmeister, Jobannes Leßmeister, Carl Leßmeister, Elisabetha Leßmeister und Anna Maria Leßmeister werden an- dur vor das Kgl. Landgericht Zweibrücken, Civil- kammer, geladen und aufgefordert, einen zur anwalt- \{aftlihen Vertretung daselbst zugelassenen Rechts- anwalt zu bestellen, welcher für sie in dem unten bezeichneten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- \treites aa Termine zu erscheinen hat, um antragen zu hôren:

6 gefalle dem Kgl. Landgerichte, Civilkammer :

I. Die Theilung der zwischen der verlebten Bar- bara Wolff und ihrem Ehemanne Jakob Leßmeister dem e 00 in Hütschenhausen, bestandenen Gütergemeinscha#t, —

I]. die Theilung des Nachlasses der eben genann- ten Barbara Wolff zu verordnen, demgemäß die Parteten zu diesem Zwelke vor einen Notär des Kal. Amtsgerichts Landstuhl zu verweisen, zugleich au einen Experten zu ernennen, welcher sich in einem bei dem ernannten Kgl. Notär niederzulegen- den Gutachten über die Theilbarkeit oder Untheil- barkeit der Fahrnißgegenstände und Immobilien aus- zusprechen hat, welche letteren Falles öffentlich zu lizitiren sind, ferner das Kgl. Amtsgericht Landstuhl mit der Beeidigung des Cxperten zu kommittiren, außerdem au einen Herrn Kgl. Landgerichts-Rath zu ernennev, welcher im Falle von Streitigkeiten Bericht erstatten soll, s{ließlich noch zu verordnen, daß die Kosten dieser Theilungsprozedur aus d:r Masse vorweg genommen werden, —

wird mit dem Beifügen, daß zur mündlichen Ver- handlung Termin auf den 4. März 1881, Vor- mittags 9 Uhr, anberaumt ist, den obgenannten Beklagten, Adam Lefmeister, Johannes Leßmeister, Carl Leßmeister, Elisabetha Leßmeister und Anna Maria Leßmeister, deren Wohn- und Aufenthalts- ort unbekannt ift, hiermit öffentlih zugestellt.

Zweibrüdcken, den 18, Dezember 1880.

Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts : Cullmaun, Kgl. Gerichtsschreiber.

[31824] Subhastations-Patent.

Auf Antrag der betheiliaten Miterben foll der aus dem Na:lasse der Wittwe des Edo Euken Peterssen, Hel ia Christina, geb. Kempe, zu Hage, herrührende, untcr 4 ewsum belegene Plaß:

„Helenenhof“, bestehend aus einem Platgebäude und den bei dem- selben benußten ad Tom. I. Nr. 22, Tom, II. Nr. 77, 87, 120 und 121, Tom. IIL Nr. 151, 166 und 180 Grundbuchs8 von Pewsum, ad Tow, I, Nr. 17 Grundbuchs Canum und Tom. IV. Nr. 187 und 188 Grundbuchs Visquard registrirten, zu insge- sammt 54 Hektar 96 Ar 37 Qu.-M. in der Grund- steuer-Muilterrolle rerzeihneten Ländereien im Wege freiwilliger Subhastation zum öffentlich meistbieten- den Verkaufe gestellt werden, und ift dazu Ters min auf Donnerstag, den 20. Januar 1881, 11 Uhr Vormittags,

im Frese’shen Gasthofe zu Pewsum, anberaumt, zu welchem Kaufliebhaber hierdurch unter dem Bemerken eingeladen werden, daß die Verkaufsbedingungen auf der Gerichts\chreiberei zur Einsicht ausliegen, auch in Abschrift von dort be- ¿ogen werden können.

Emden, den 14. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. II. Lohftöter.

121827) Verkaufs-Anzeige und Aufgebot.

In Zwangs8vollstreckungssachen des Fabrikanten F. Gier, Inhabers der Firma J. Dunst in Nord- hausen, Klägers

aegen den Gastwirth W. Rettberg in Freiheit, Beklagten, wegen Forderung sollen auf Antrag des Klägers folgende dem Swuldner gehörige Grundstücke 1} Parzelle 5 Kartenblatt 1, welch{e in der Grund- teuermutterrolle des Gemeindebezirks Freiheit, sab Artikel Nr. 87 zu einer Größe von 3 Ar 05 Qu.-Mtr.

2) Parzelle 2830/4 Kartenblatt 1, die daselbst als } Löschung gebrackt wird.

Hausgarten zu einer Größe von 22 Ar,

3) Parzclle 2381/4 Kartenblatt 1, die daselbst als / :

Hofraum zut einer Größe von 79 Qu.-Mtr.

eingetragen und beschrieben ist nebst dem auf den Grundstücken defindlihen Wohnhause, Hausnum- mer 94, und sonstigen Gebäuden und Zubehör öffentli an den Höchstbietenden veckauft werden und wird dzu Termin auf dieunstag, den 1. Mürz 1881, / Vormittags 10 Uhr, an hbiesic,er Gerichts\ftelle anberaumt. Zugl--ih werden alle Diejenigen, welche an den vorbezc:ihneten Grundstücken Eigenthums- und andere. dinglihe Rechte, als insbesondere Pfand-, Nôäher-, lebenrechtlihe fideiklommissarishe Rechte wie auch Servituten und Realberech{tigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte bis spätestens in gedabtem Termine anzumelden, widri- genfalls für den sih nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht. Osterode, am 17. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. II…1.

Schwake.

[31840] Bekanntmachung. Das Königliche Amtsgericht Ansbach hat folgende

Aufgebote erlassen:

I. - Auf Tuial des Schreinermeisters Johann Adam Pleß von Leutershausen, dessen früheres An- wesen Nr. 63 daselbst mit folgendem Hypothekein- trag belastet ift: :

„0. August 1828. 15 Gulden Kaution für den

Antheil an dem vertheilten Sophia Ringler’schen

Vermögen laut Protokolls vom 1. Mai 1791“ werden Diejenigen, welhe aus diesem Eintrage Rechte abzuleiten vermögen, hiermit aufgefordert, innerhalb ses Monaten vom 1. Januar 1881 an gerechnet diese hierorts geltend zu machen, widrigen- falls der Anspruch als erloschen erklärt und die Hypothek? gelöscht würde.

IL. Bezüglich der nachgenannten Personen, welche vor vielen Jahren aus8gewandect sind oder heimlich si entfernt haben, und von welchen seit mehr als mindestens zehn bezichungs8weise fünfzehn Jahren keine Nachricht mehr eingetroffen ist, nämlich: /

leßt -Borstenhändler in Leutershausen, nach Amerika gereist 1864, welchem eine Erbschaft von 994 M. jüngst zufiel,

2) Harris, Merle, aus Leutershausen, geboren

17. Februar 1804, ledigen Standes, nah der Türket gereist, Tochter eines israelitischen Lehrers, für welche ein Muttergut von 250 4. hier verwaltet wird, Brand, Justus, Apotheker aus Leutershaufen, Landgerichts-Assessorssohn, 1850 nach Amerika ausgewandert, geboren 1832, welchem ein müt- terliches Erbgut von beiläufig 2000 4 in Aus- sicht gestellt ift, a :

4) Preiser, Johann, aus Kressenhof, außerehelich am 21. September 1830 geboren, nach Amerika vor 1857 ausgewandert, für welchen ein mütter- lihes Erbgut von beiläufig 100 4 hier ver- waltet wird,

5) Kern, Karl, Bader, aus Lehrberg, Landarzts- sohn, geboren 1818, nach Amerika 1845 aus- gewandert, feit 1862 versbollen, für welchen ias A von beiläufig 170 M hier verwaltet wird,

6) Seiler, Johann Paul, aus Fladengreuth, Müller, Bauernsohn, geboren 14 Dezember 1815, nah Amerika angeblich gereist 1840, für welchen ein aa von 3300 A hier verwaltet wird,

7) Weinmaun, Johann Leonhard, aus Rügland, geboren etwa 1846, Altsißers\sobn, nach Amerika heimlih ausgewandert 1866, für welchen ein Vermögen von 70 #4. hier verwaltet wird,

8) Link, Georg Christoph, aus Rügland, Schrei- ner, Schreinermeisters\sohn, geboren 23. Februar 1820, ungefähr 1850 nach Amerika ausgewan- dert, für welchen ein Vermögen von 130 4 verwaltet wird,

baben deren nächste Verwandte oder Erben die

Todeserklärung im Aufgebotsverfahren beantragt.

Es ergeht hiemit die Aufforderung :

1) an die Verschollenen, spätestens im Aufgebots- termin persönli oder \{chriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls se für todt er- klärt werden,

2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotsverfahren wahrzunehmen,

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber dem Gerichte zu machen. j

Bezüglich des zu 4, genanuten Johann Preiser

baben fich zuglei die zur Zeit nicht bekaunten

Erben bei Vermeidung der Nichtberüctsichtigung bei

der Erbtheilung, spätestens bis zum Termin hierorts

zu melden und zu legitimiren.

Der Aufzebotstermin, zu welchem Antragsteller

zu erscheinen haben, wird am

Samstag, den 1, Oftober 1881,| i Vormittags 9 Uhr,

Bititn S Mlage des K. Amtsgerichts dahier abge-

alten.

Ansbath, den 20. Dezember 1880.

Der Kgl. Gerichtsschreiber : Schwarz.

(31832] Aufgebot.

Im Grundbuche von Sendenhorst Band 4 Blatt 200 steht auf den Grundftücken der Wittwe des Steinhauers Johann Heinri Bröcker, Elisabeth, geborene Düning, zu Sendenhorst, für den Johann Heinri Biöcker zu Sendenhorst aus dem gericht- lichen Theilungsrezesse vom 10, Januar 1848 eine Abfindung von 412 Thalern 29 Sar. 9 Pf., zahlbar zur Zeit der Großjährigkeit, Verheirathung oder Einritung einer eigenen Wirthschaft eingetragen. Die Post ift getilgt, die Löschung im Grundbuche kann jedoch nit erfolgen, weil das über dieselbe gebildete Hypothekeninstrument verloren gegangen ist.

Seitens der Wittwe ist deshalb das Aufgebot des Hyvothekeninstruments beantragt.

Der Inhaber der genannten Urkunde wird daher aufgefordert, spätestens in dem auf

|

den 6. Juli 1881, Morgens 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine seine Rechte anzumelden, widrigenfalls die Urkunde für fraftlos erflärt und die betreffende Post zur

Nhleu, den 6. Dezember 1880,

1) Strehle, Alois, geboren 13. Oktober 1843, zu- 7 zufolge Verfügung vom 28, Januar 1860, gebildet

[31830] Aufgebot.

Theodor Joseph Otto Ebeling, geboren am 10. April 1848 zu Peine, als Sohn der unverche- lihten Johanne Marie Ebeling aus Lamspringe, ist seit dem Jahre 1867 vershollen. Auf Antrag des Vormundes desselben, Kaufmauns Heinrih Brede- horst von hier, ist das Aufgebotsverfahren zum Zweck der Todeserklärnng des Verschollenen be- \chlofsen. L . Derselbe wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf ê den 24, Januar 1882,

anberaumten Termine zu melden, nnter dem Rechts- nactheile, daß er im Nichtanmeldungsfalle für todt erklärt und sein Vermögen den nächsten bekannten Erben oder Na@folgern überwiesen werden soll. Alle Personen, welche über das Fortleben des Verschollenen Kunde geben können, werden zu deren Mittheilung und etwaige Erb- und Nachfolgeberech- tigte zur Sicmeidung ihrer Ansprüche unter der Verwarnung, daß bei der Ueberweisung des Ver- mögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden soll, aufgefordert. Hannover, 16. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtßeilung 16.

Hesse. Beglaubigt und veröffentlicht : Hannover, 20. Dezember 1880. Der Gerichts\chreiber : Schütte.

Aus\{hluß-Urtheil. Jm Namen des Königs!

In der Aufgebotssache VII. F. 5/1880 hat das Könialihe Amtsgeriht VIT. zu Königsberg durch O I R Wandersleben für Recht er- annt:

I, Die Hypotheken-Urkunde über 5009 Thaler rüdständige Kaufgelder, in Rabr. TiI, Nr. 8 des Grundbuchs von Laserkeim, Vol. 93, Fol. 159, ein- getragen für den Legations-Rath und Lehnsbesißer Carl Meinhard Grafen von Lehndorff auf Steinort

[31814]

aus dcm Kaufvertrage vom 26. November 1859,

dem Eintragungsvermerk vom 9. Februar 1860 und dem Hypothekenbuhs-Au3;ug vom 28. Januar 1860,

S Behufs neuer Ausfertigung für kraftlos er- ärt.

II, Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden tas ¡Fes Carl Meinhard von L:hndorff auf- erlegt.

Verkündet am 10, Dezember 1880.

Königl. Amtsgericht zu Königsberg.

[31811] Aufgebot.

Auf Grund der Dispensation von Seiten der Königl. Preuß. Regierung zu Sigmaringen vom Wiederau}bau des am 8. September d. J. durch Brand total zerstörten Wohn- und Oekonomie- gebäudes P.-Nr. 116 — 1 Ar 16 Meter im Unter- dorf der Gemeinde Steinhofen haben die Eigen- thümer der benannten Parzelle, die Maurer Wittwe Melchior Fisher, Mechtild, geb. Fecker, und der Hubert Fi1cher, Beide von Steinhofen, ein Aufgebot beantragt.

Demgemäß twoerden alle etwa vorhandenen Pfand- hypothekengläubiger oder sonstige Realberectigten aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte {pätestens in dem auf den

2. April 1881, Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 11, anstehenden Aufgebotstermine anzumelden, widrigen- falls ihre Rechte gegenüber der Landeskasse in Sig- marinaen, als Hinterlegungsstelle, verloren gehea.

Hechingen. den 30. November 1880.

Königl. Amtsgericht.

[31818] Aufgebot.

Der #F Hufner Andreas Andersen zu Hüsby hat seine ihm und seiner Ehefrau Margaretha, geb. Will, gehörigen, zu Hüsby belegenen § Hufenstelle, aroß nach dem Güteraus8zuge 36 Hekt. 87 Ar 70 Quadratmeter, wie fie nad Kontrakt vom 21, Juli 1860 erworben is (Sch{uld- und Pfand-Pro- tokoll der Ahrens und LTreya Harde Vol, II. Fol, 195) an den Hufner Peter Jensen zu Schaabby und den § Hufner Johannes Marxen zu Loit verkauft und haben dieselben die Erlassung eines landes- üblichen Evifktionsproklams beantragt.

Diesem nah sind alle nicht protokollirten An- sprüche und Rechte an die genannte F Hufe c. pert. spätestens in dem auf E

Dienstag, den 1. März 1881, Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Aufs- gebotstermin bei Vermeidung des Verlustes desselben, anzumelden. Schleswig, den 15, Dezember 1880. Königliches Amtêgericbt. Abtheilung Ik. aez. Hennings. Veröffentlicht: König, Gerichts\chreiber. [31819] Aufgebot,

Der Rechtsanwalt Schneider zu Namslau als Nachlaßpfleger hat das Aufgebot des erblosen Nach- lasses der am 1. September 1879 daselbst verstor- benen, am 12. April 1837 zu Hamburg gebornen verwittweten Steuereinnehmer

Betty Wenyhky, geb, Lübker, beantragt.

Die unbekannten Erben werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 1. März 1881, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu- melden, widrigenfalls der Nachlaß als ein berren- loses Gut dem Fiskus zugesprocben werden wird,

Namslau, den 12, Mai 1880,

Königliches Amtsgericht. I. Bieder. Berichtigung.

Die verwittwete Steuereinnehmer Betiy Wenßhky, geb. Lübker (oder Lübke), ist nit am 12. Nvril 1837, sondern angeblich am 17. December 1806 oder 1807 geboren. Jhr Geburtsort ist unbekaant.

Namslau, den 15, Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. 1. Bieder.

[31835] Die zu Crefeld wohnende Ehefrau des früheren

gegen ihren genannten daselb wohnenden Ghe- mann bei der 2. Givilkfammer des K. Landgerichts Klage auf Gütertrennung erhoben und ift hierzu Verhandlungêtermin am 19. Februar 1881, Morgens 9 Uhr. Für rihtigen Auszug: Düsseldorf, den 21. Dezember 1880.

Holz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[31767] Die Eintragung des Rechtsanwalts Br. Oppenheimer zu Lübcck in der Liste der beim biefigen Landgerichte und Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ift gelöst. Lübe, den 17. Dezember 1880. Der Präsivent dcs Landgerichts : Hoppenstedt. Schweiß. aaren

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.

[31071] Bekanntmachung.

Die Lieferung der Oeckonomie-Bedürfnisse für die Hiesige Königliche Strafanstalt und die Hülfsstraf- anstalt zu Gollnow auf die Zeitdauer vom 1. April 1881 bis 31, März 1882, bestehend in ca. für Naugard für Gollnow

1) Roggenmehl 7940 kg 2830 kg

2) Buchweizgries 60-7; 20

3) Weizenmehl 120 40

4) Hafergrütze JIDO 2120

9) Buchweizgrüße 6500 2320 6) Gerstgrüßze 6600 2350 7) Kaftee (unge-

brannt) 580 210 8) Koch-Erbsen 10280 3670 9) Bohnen 6710 2400 10) Linsen 6440 2300 11) Kartoffeln 95500 34160 12) Graupen, ord. 4209 1500 13) Perlgraupen 140 50 14) Reis 5760 2060 15) Hirse 6920 ; 2360 16) Essig 35 12 17) Fadennudeln 130 50 kg 18) Salz 10580 3770 19) Koch-Butter 2860 1020 20) Tisch-Bulter 60 5 21) Schmalz 1870 409 22) fetteIm Spe# 1970 23) Braunbier 133 24) Pfeffer 90 25) Heringe 12 26) Schnupftabak 400 kg 27) Schwed. Zünd- hölzer 75 mille 28) Lampen-Cyliuder 65 Dßd. 29) Clainseife 3400 kg 39) Rasicseife 24. 31) Soda 2060 , 32) Löschpapier 169 Rieß 33) Thran 60 kg 34) Schuhwichse O A L 35) Roggenstroh 26 Swod 11 Stodck soll im Submission8wege vergeben werden, und sind die Bedingungen hierüber in der hiesigen, sowie in der Gollnow’er Anstalts-Kanzlei einzusehen, au werden dieselben gegen Einsendung von 1,50 Kopialien abschriftlich mitgetheilt.

Portofreie Submi/ssions-Offerten {sind unter Bet- A von Proben, versiegelt und mit der Auf-

rift:

„Submission auf Oekonomie-Bedürfnisse 2c.“ bis zu dém am 12. Januar kœt., Vormittags 9 Uhr, im Direktorial-Bureau hierselbst anberaum- ten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart ctwa persönlih erschienener Sub- miitenten eröffnet werden.

In den Offerten muß nächst der Bezeichnung der oferirten Artikel, in der ausgebotenen Reihenfolge, die genaue Angabe der Preise ohne Brucpfennig und zwar: G

ad.1, 4 bis 12, 14, 16, 18, 19, 21, 29 26, 29, 31 und 34 per 100 kg, ad 2, 3, 13, 17, 20, 24, 30 und 33 per je 1 kg, ad 16 und 23 per hl, ad 25 per Tonne, ad 27 per mille, ad 28 per Dbd., ad 32 per Rieß und . ad 35 per Swod, oui die ausdrücklihe Bemerkung dcs Submit- enteu, daß ihm die Lieferungs-Bedingungen bekannt sind und er si denselben in allen Punkten unterwirft, enthalten sein, wobei noH besonders auf Absatz 2 F. 7 dieser Bedingungen aufmerksam gemacht wird,

Unvollständige Dfferten bleiben unberücsichtigt.

Naugard, den 10. Dezember 1880.

Die Direïtion der Königlichen Strafanstalt.

[31455

]

Bergisch- Märkische Eiseubahn.

Die Lieferung der für das Jahr 1881 erforder- lichen Telegraphen-Materialien soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. Abdrüdcke der Bedingungen nebst Bedarfönachweisung können gegen Zahlung oder franco Einsendung von 50 H von dem Kanzleivorsteher Herrn Pely hier bezogen werden.

Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Lelegraphen-Materialien bis zu dem auf VMittwocb, den 29, Dezember cr., anbe- raumten Submissionstermin frankirt an uns ein- zureihen, an welwem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.

Elberfeld, den 15. D zember 1880,

Königliche Eisenbahn-Direktion.

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Die Kreisthierarztsielle des Kreises Poln, Wartenberg mit dem etatsmäßigen Stellergehalt von 600 A und einem Gehaltszuschuß aus Kreis- fonds von jährli 600 M, soll, weil erledigt, wiederum beseßt werden. Qualifizirte Thierärzte, welche auf diese Stelle reflektiren, werden aufge- fordert, fich unter Einreichung ihrer Approbation und sonstigen Zeugnissen binnen 8 Wochen bei

Schuhwaarenhändlers, jeßigen Schusters Albert

Köntglihes Amtsgericht.

Joseph Devers, Anna Maria, geb. Prickel, hat

uns zu melden. Bceeslau, den 1. Dezember 1880. Königliche Regieruug, Abtheilung des Zunern,

Dweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.

16 BO2.

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Berlia, Donnerstag, deu 23. Dezember

H B EV E ZI Z I R R I E E E S: E E m —

R Der Inhalt dieser Beilage, odcüex vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesez, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen v

Seutral-Haudels-Register für

Das Central - Handels - Regtster für das Deutsche Reich k di t Q i î Berlin auch durch die Königliche Erpedition des De Net, E dur alle Poft - An stalten, für Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 5, vis n E Den Heihs- und Königlihß Preußischen Staais-

S L E L L L E L L R R E E"

Abonneme. t beträgt 1 K 50 Sf

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welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem eröffentliht werden, erscheint au i

das Deut

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Gefez, betreffend das Urbeberrecht an Mü n einem besonderen Blatt unter T Tite eur: Sap

e é Reich. (Nr. 302

Das Central-Handels-Register für das Deuts&e Reich erscheint in der Regel tägli. — Las z E ür das Vierteljahr. — He, L Insert‘on3preis für den Raum einer Drudzeile Z0 S.

Einzelne Nummern koftcn 29 A. —

e E T ADNEE A 2 U B CADEE SE T I BE M E C E p Neuerung ani offenen Lufix.yrom: Zusatz i L +41 et e i C t WBatente. D. M. 10060 M e A U O N I. Patent-Aumeldungen, : A 373. Franz Friedrich Fiuwllrie in nafolgend Sezanuten baben die Ertbeilun: | Zeichen- und Sthreib-Stift-Schärfer. Kl, 70 entes u die daneben angegebenen (Bexers Nr. 41508, FHerrmann Eduard Letunanza Se paBaelunt Mie M hat die an- in Oberlichtenau bei Chemniß. j ged ne Nummer erhaïten. Der Gegenstand der Kutscwagen mit zusamm »pbar c Anmeldung ist e LeA angegebenen Tage an einst Kk: 63; s R E / weiten geaea unbefugte Beaußung geschüt1 Nr 4 i j egen Benußung geschüti, „Hr. 42 037, R. J. Schmntzler in Berlin W. cite A, C. Blank in Goeln, Ehren- Linkitr. 37, für A. WVileog t n C E : S Louviers (Frankreich). M ; A Tae as Papicrsadmascinen. KI, 54, j Einricztung zur Bewegung des Fadenführers ! Patent - Ertheilungen find Sir 304/80. Carl Pieper in Berlin SW., an Seidenhaspeln. Kl. 76, - Nr. 42 610, August Eietlaorn

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——_

Neuerung an Aufzug-Maschinen die Thüryf ae ; i a LUufzug-Maf K ie Thürpfosten eingreifenden Riegeln. Kl. 68, ! erliches f 1E Gebr. Eberhardt in Ulm. Nr. 43 575. Adolf Wletehert in Leipzig. î A ena Neuerungen an Draÿtfeiibahnen, 4. Zusay zu * Acudecun i

Nr. 31 092. Ln 4 Faadenbüdsen, Zusaß zu P. R. Nr. 6919. Kl, 63, P. R. 2934, Kl. 81. | Nr. 81 546, „Georg Dumeker in Hamburg, | Nr: 44038. R. J. Schmutzler in Berlin wy | idt im Înlaude wohnenden Patentinh “alie zur Krast und Bewegungserzeugung Linkftr. 37, für P. Pingard in La Claice N Ae gespannter Gummischnüre. Kl, 46. ! (Frankreich) E VULe C D j 1 druff bei Gotha befclâ Borspinnk | (On in Sachen sei L : : A / eschlägen an Borfpinnkrempeln. Kl, 76. | (Bererlin in Sachen seines Patents Nr. n s a der / Ventilationseinrihtung ! Nr. 44 034. R, J. Schmutzler in Berlin W;, j (Dr t \ Gulider E rû apparate, Zusaß zu P. R. Nr. : Linkitr. 37, für César Corron in St. Etienne | Feilen mittelst Metallklammern) bestellt, Nr. 32 838, De 0, Fraun in Berli | (Frankrei). i j 4 fo ale Ba S Ga a D n Berlin l Fenruna an Spulmaschinen für G h E L aleit-Gnt: ] Nr. 44 270. 5

S 3 «pparat, genannt „Taucher" : ExlösGung von Vateuten.

¡an Stelle von T. Brandt & q. W, v. Na

Deinrich Guíigesell in E

zur Prüfung des !

j

Bie Sächsieehe Sticeks- :

r T

Nr. 37 412; Neuerungen an Kreiseln mit Vor- citung zur Erzeugung musifaliszer Töne, Süfas

[51846]

E Naatacte in ie folgenden, unter der angegebenen t: mmer

, der Patenirolle im HetchL-Anzeiger bekannt gemachten auf die nachgenannten

Nr. 9423. Albert Wehbezrle in Ueberlingen,

a N

{31847]

Die in Beilage 3 zu Nr. 281 dieses Blattes ab- gecrudte Bekanntinahung wegen des Patents Nr.

Neueruagen in der Erzeugung von , Gpauiden der Alkali- und Erdalkali-Metalle mit- ron Stickgas in geshlo\enen

V. Alder in Wien, — Vertreter : J. Lorum i. F. Peter Barthel in Franksurt a. M.

,

[31848]

in der Person des Vertreters cines

abers,

j George Washington Mc Gil in New-York hat

Wwrocki

Werkzeug zum vartiellen Abdrehen von Kraßetn- \în Berlin zu seinem Vertreter Robert R, L

7035

(Vorrichtungen zum Hesten von Büchern und der-

{31849}

Pctroleums auf secive Ent:ündu j uk u zß otzündung8tembper . Inna 2 in Kavye j ß ( | gstemperatur. Sehinrmfalrik in Rappel bei Chemniß. ? Die nahfolgend genannten, unter der angege-

Kl, 42,

n ; Neuerungen an Stickmasch{i Sl, 52 : benen Nu in di Nr 2679. ir Derlin: 00,2! g mai\Sinen. Kl. 52, j denen Nummer iz die j

E Len S &© VIGllnaaennm in | Patente find auf Grund des enst. E Z teuwalzierk b. Menden. {i vom 25, Vai 1877 erlos n A aa Sohlensüber, Kl. 71. . j , Schubriegel mit seitliher Federung. Kl. 68. | Nr. 119, Bad at fes KI. 15 E N A ramks in Leipzig. L Ds 44 447. Wirth & Co. in Franffurt a./M.,| Nr. 156, Dampfwasser-Ofen Kl. 36 N p E 4 . 68, : {für Eugène Amédée fÆatennter & Pierre * Nr. 184, Stieberglocken-Versc1 F S Maf R 0. Oustay Friek in Bayenthal bei Adrien Fietzel in Paris. \ Kl, 33 5 Z eres ln a./Rh. | Neuerungen an dem Verfahren zum Färben | Nr. Ne, 84 10g e Oodrudluftmascblne. Kl: 46; ; ven Holz, Horn, Knochen Glitubei A i Q 39 E “(7 04 199, Hermann Nefehszaer in Erwar, ! i Stoff : 2B Nr. 258 ifi jenberg (Sachsen). n Swar j a Stoffen, Zusaß zu P. R. 12126] Ne 202. Apparat zum Pasteurisiren. Tung Jom Gus a Fuiederschlagen von} Nr, 44924. E. Drewitiz in Thorn ¡ Kl, ò „Kulschwagen-Verdecken. Kl, 63. f Neuerungen an eisernen Scheiben. Kl. 77 i Nr, 329, Biercontcolteu i us 35 540, Joseph Sechaufler in Ravens- | tiven: 46483, Wilhelm Carlus in Rolhen- j Ne 963, Dei, Mos h | shirmkac bei Eisleben. lirung dec § stà e ai d N Sicherheits\{lofse | n ellh-Hade und Mishmasdine. Kl, 66 j E e 5% wee r Kahen[hräuke. Kl. 68, r. 45 504, Vans Engelbreeht in Uf- des manometri öhenmesers ( S 424. H. Floitmann «& Co. in. hoven bei Langensalza, E Nr. A E ) ; : : O egulirvorribtung an Jaucbenvertkbeilern. Kl. 45, ! Kl. 35. : n R E und unterer cylindrisher | Nr. 45 616. F. FAteuast in Charlottenburg. | Nr. 1433, Verfahren und Apparat zur R 4A ü ens. Al. 47. 5 : j Neuerungen an einem Luftheizungs-Apparat sür stellung carburirter Lufr, Kl 26. A Wolrzadi C « Bebastian Almatütter in Eisenbahnwagen, Zusaß zu P. R. 9250. Kl, 20. | Nr. 2618, Berfahren zur i an I S Nr. 45 691, Dr. Emil FZeyer in Coepenick. | Farbstoffen dur Einwirkung N: La n Ae N R. ehren, uin die Vegetation in den Schuß- Salze auf die sogenannten Phtalöine. . 39 506, 8, ainz, en an vden zu verhindern. Kl. 45, ) 266i inderunç B elStto: cou L D: noi Einlagsoblen g n W'alddesiänden ¿1 verhindern, Kl. 45.) Nr. 2663. Veränderungen

auf der Brandfohle von Scubßen. Kl. 71, Schrotwalzen. Kl. 50 ¡ Nr. 40 381, C. Seliaegel in Hoyerswerda : Nr. 45892, Emil Robert Sehneider in | M (Neg.-Bez. Liegniß). / Leipzig. N Zern lde Meta liqus, Zl: Ae z ¡ vi erungen an Sieben. Kl. 45. Nr, D084, f ckmburger ! asechüinmens= j A 960, Die - P, W'öhlert’h: Ma: ' Orname ‘nirte N A Eisengiesaserei, Aktiengesell- s{inenbauanstalt und Eisengießerei Aktiengesellschaft F 38, N Ruenitam und aft in Magdeburg-Sudeaburg. f in Berlin, Chausseestraße 50. Nr. 4314 F roSenapparat für Zur, Oelsamen und äbuzi Quetschwalzwerk, Kl, 50. | keiten. Kl. 6 N Me Bes, Kl; 82. i i E __} Nr. 46 707, Brydges & Co. in Berlin, König- Nr. 4417, L r. 68. Eugen Gugel in Müngen für aräßerstraße 73, für Baron G6, Luehaiîre in ouis Bonihoux in Grenoble (Frankrei), Kefikow, Schweiz. Maine zum Schweifen der Stiefel {äf A Neuerungen an Hufeisen. Kl. 45,

n D Fritz Bohm Brükeastr. 3 IIL, }

Kämme mit verstäkicn 3

Kl, 4,

Darstellung

! maschine und Motor). Kl. 46.

; barem Zugglasträger und Zutritt der Verbren ? [luft theils feitli, s “ Brennerhülse. K[. 4. _Nr. 4496. Apparat zur Bestimmung der zundung8temperatur brennbarcr flüchtiger K 42. Nr. 4557,

KI. Ls Berlin den 923 D O 3 S 23. Dezember 1880. Nr. 40 658. Benno Sehoeller in Düren. # ats Kaiserliches Vatent-Amt. Neuerung an Papiermaschinen. Kl. 55. i Jacobi.

Nr. 40 966. Rudolph Voss in Hamburg. / 5 L Neuerungen an Hosenträgern. Kl._3, ¿ Zurückziehung von Patctut -Aumeldungen, f

[31844]

“E: t: R in Coeslin. e Me Jur, Suengnng au rohrbürsfte. L“ 24, Nummer und auf dbeu angezedenen Gegenstand L Lr: 41 120. „Th. KRiehters in Breslau und eingereihte und an dem angegebenen Lage im j Fagen in Magdeburg. | _… | Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Reinigung von ammoniakhaltigen Abfallflüssig- Anzeiger bekannt gemachte Patent - Aumeldung keiten unter Gewinnung des Ammoniaks und ist zurückgezogen. der Düngstoffe. N: (0 Nr. 33 616. Li Q 41 121, E. M. Baekh in Burgstaedt i. /S Eisenbahnzüge. : e i ula ¿s deln für Wiek Y | G 11, Novetnber 18830. Kl 21, Veuerung ungennadeln für rk- un erlin, den 23. Dezember 1880, Nr. 6392, Weitere Neuerungen an Coli Strickmaschinen, Zusaß zu P. A, 34 621. Kl. 25. Kaiserliches Pateut-A 81845) Absen. Aulah iu P, i, dog Ran Coling E 41 B80, Vene S R s O se N Doe Amt. [31845] Asen. Zusay zu P. R. 4203, Kl, 63.

(Reuß j. L.) /

“ice f der H mpsereianiGlung an Versagung von Patenteu, ordeons, Zusaß zu P. R. 12057. Kl. 51, Auf die nachéftehend bezeichneten, im Reichs- - wir. 41 272. Elsenhütten- u. Emanillir- an R S Zen Ienent E erk in Neusalz a./O. : meldungen ift cin Patent versagt worden. ° Neuerungen in der Konstruktion des Messer- Wirkungen des einstweiligen halters an Kapsel-Fleishhackmaschinen. Ki. 66. nit eingetreten. Nr, 41368, Friedrich Wiske in Immen- Nr. 13 180,

dorf bei Woifenbüttel. maschinen,

masse. Kl. 2 Nr. 4640. _Nr. 4670, Eiscruer Oberkau Swienenunterlage für Eisenbahnen. Nr. 6043. Neuerungen an lasten. Zusaß zu P. R. 119.

Kl. 19.

Luftdruck-Nothsignal-Apparat für Ml. 40,

Nr. 8120, Nr. 8562, Thermometern.

Pderungin an Mikroskopen. K Nu

an Die Sernnan an Pyrometern

Scuyes gelten als

Z : ; ; Vat, Kl, 86,

Maschenzählapparat für Strick- Vir. 8711. Neuerungen an Apparaten zum

spannen von Corsets, Kl. 3.

an Kr

d i Nr. 4116, Pumre (kalorise Wasserhebungs-

Nr. 4147. Verfahren zur Hersteung gepreßter massivem Holze.

Apparat zum Kühlen von Glüssig-

r. Nundbrenner für Mineralöle von verschiedenem Grade der Flüctigkeit mit verstell-

theils von oben ins Innere der

Elastische Zügel für Pferde. Kl. 56.

Buchdrucker-Setz-

Nr. 7338. Verfahren zur Gewinnung von Er- FEBL aus Walkwässeru und Seifenflüssigkeiten.

Patentrolle eingeiragenen S. 9 des Gefeßes

‘

irmen.

ähnen.

Nr. pa Kl, 6. Nr. 819, Gesteinbohrma|chine für Handbetrieb.

è N 3471 : [s B n) E E î Lampenbrenuer mit Feder zur Negu- } nicht vorliegt,

Nr. 1067. Methode der Höheunmessuug mittelst i keit nit aus\{@ließt.

Ie, 8727. Ganzer oder theilweiser Collodium- Uberzug über Cigarren. Kl. 79. Nr. 8759. Spielzeug mit dur einen Magneten b bewegenden Figuren. Kl. 77, : Nr. 8826. Neuerung an Noftstäben. Kl. 24, Nr. 8872. Gasbrenner mit Sicherheitsstab. Kl. 26. Nr. 8892. Neuerungen an Stlittscuben. Kl. 77. e SUE E ‘Er auigen an Uhren. Kl. 83. „tr. 9020. Stellvorrihtung für d:n Rumy Säemascinen. Kl. 45. E Nr. 9117. Sc(littshuh mit neuer Hrbelver- Brennerkopf an Gaëöllampen und

tellung. KTI. 77. O

orri{tung zu dessen Bcwegung. Kl. 4,

Nr. 9371. Verstellbare, halbkugelförmnize, mit Wasser gefüllte Lichtrefleltoren. Kl. 4. L

Nr. 9655. Verbesserungen an Stempel-Appag- raten mit Selbstfärbung. Kl. 15,

Nr. 9667. Verfahren der Herstellung von doppel- wandigen, spiegelnden Glaskuppeln unter Benutzung cines besonderen Arbeitssiückes. Kl, 32.

Nr. 10279, Neuerung-u an der He:zvorrich- O Wenderoth'’schen Fermentations-Apparates.

Nr. 10 835. Zusammezlegbare Schirme und Schirmgestelle für Lam en, iusbesondere für f l zur Billardbeleuctung. ä L. 4 E

Nr. 11270. Verstellbares Kühls{iff - Thermo- meter mit elektrishem Läutewerk. Kl, 42.

Nr. 11313. C Pleuelstange für Tretvors-

richtungen. KL, 47, Zeugrolle. Kl. 34.

La 11398. r. 11425, Lawometer mit rotirendem Zellen- rade. “Kl. 42. : S as Nr. 11625. Neuerungen an dem unter P. N Nr. 3826 patentirten automatischen L fevafbras ge spund. (M 4 [en Biergährungs r. 11702, Neuerung an der Gelenkverbindu der Tafelwaagen. Kl. 42. E Nr. 11 712. Decimal-Swhalenwaage. K|, 42. Nr. 12618, Neuerung an regulirenden Gas- behältern für Gasfkraftmaschinen. Kl. 48. DBeztin, den 23, Dezember 1880. Katlserliches Vatecut-Amt.

31850] Jacobi.

Hat ein seine Zahlungen einsiellender Kaufs- mann seine Vüber fo unordentlich geführt, taß demzufolge die Uebetsibt feines Bermögenszustandes erschwert, aber nibt unmögli gemadt ist, fo hat er nach einem Urtheil des Reichsgeric{ts, UI, Strafs., vom 23. Oktober d. Js, sib dadur ma strafbaren Bankeruttes s{Guldig ge-

Nach Entscheidungen des Kaiserlichen Patentamt

vom _28. August 1879 und des Mette Gai vate 30. Dftober d. J. (Patentblatt Nr. 50) kommt es bei Prüfung der Neuheit einer Erfindung è nidt darauf an, ob der angeblich erfundene Gegens D E A E ihn vor anderen axs i zeichnen ; ungeachtet folher Vorzüge kann ein Pate

è vit ertheilt werden, E Lon G

j wenn eine neue Erfindung ¿nit 1 i wie andererseits der Mangel solcher i Vorzüge die aus der Neuheit folgende Patentfähig- — In der Wahl eincr dic-

f teren Sorte von Kanevas zur Herstellung von Treib-

ahuen j riemen, als sie bisher zur Anwendung gekommen ift,

Her-

ron

unterchlorigsaurer Mb, 22,

en an Waldbestä / | | Nr, ¿ an Gesteinbohr- j Nr. 45 776, Fried, Fricdiänder in Ratibor. ! maschiaen für Handbetrieb, Zusay zu P. R. 319. |

ung8s

Ents- Oele.

y , , | Aan nit eine neue Erfindung,

} fahrung

j interessanter Gegenstände, ¿ gelaufen, je näher der Termin der Zulaffung her-

L j i sondern nur die Anwendung eines bereits bekannten Mittels gefun-

j den werden; denn es lassen si bestimmte technische

Unterscheidungsmerkmale und eine hierdurch gegebene

|Warfe Grenze zwischen festgesblagenem (dihterem)

i und anderem Kanevas nit angeben.

Franbsurt a M (V A) Wie dia ng noch bei alen Ausstellungen gezeigt hat, sind auch für die im Jahre 1881 bier- selbst stattfindende Patent- und Musterschutz- Ausftellung die Anmeldungen, darunter die hohe um so zahlreicher eins

Er-

anrückte. Von besonderer Anziehungs6kraft werden diejenigen Fabrikationszweige scin, welhe dem Pu- blikum im Betrieb vorgeführt werden. Hierher gehören außer den bereits genannten S@uhwaarene- und Zündholzfabriken, au die Chokolade-, Nudel-, Handsch{uh-, Schrauben-, Cisfabrifkation, eine Fabrik von von Kaffeepräparaten, eine Tapeten-, Sammets- und Seidenfärberei, eine vollständig Typens

einer î

Die nachfolgend genannte, uuter der angegebezen * wassa:dibten \chreib- und jchleiffejten Ueberzugs- i 2,

ï

/ t

j

E, 6212. Feuermclde- und Sicherheits-Apparat. |

j

hen !

l, 42. ! und

Nr. 8667. Hängematitenartizes F:ld- und Rube-

Aufs j

; Eisenbahn

gießerei 2c. Alle diese Industrien werden vor den Augen des Publikums produziren und ibre passenden Fabrikate zum Verkauf bringen. Die elektrische und den elektrishen Ruf¡ug haben

wir bereits erwähnt. Nicht weniger anziehend

mit elaftisher | wird ohne Zweifel eine fünstlibde Eisbabhn sein, j welche

weile in dem für die Ausstellung gepachteten Scating Rink hergestellt und unterhalten wird, so daß Groß und Klein das Verguügen haben werden, im Hochfommer auf Eisschlit:‘shuhen sih dem Sport des Sclittshublaufens hinzugeben. Vermittel ft einer künftlihen Abkühlung soll im Scating Rink

! selbst eine Temperatur von nicht über 14 Grad R,

herrshen. Dergleihen in Amerika und London bekannte Eisbahnen waren seither auf dem Con»

tinent noch nit eingerihtet worden. Hervorheben

wollen wir heute noch etne große Sternwarte mit einem kolossalen Refraktor. Dieses Riesenfernrohr wird bei Tag und bei Abends dem Publikum zur Beobachtung des südlichen Himmels zur Verfüzung stehen und wird ein Sachverständiger die gewünschte Auskunft ertheilen.