1881 / 7 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Jan 1881 18:00:01 GMT) scan diff

zu berühren. Es ift insbesondere von einem derselben hervorgehoben worden, daß die als genügende Reserve angefchzne Summe von 1 ©°/ auf einer vagen Annahme ruke. der Fall, theilung gemacht, nach ciner Aufstellung, welce- die Fahre scit 1860 umfaßt, die S&wankungen irnerhalb der eirzelnen Fabre- ge- ringfügiger gewesen sind, als man obenubtin anrebmen solite. erbebliste S{wankung beläuft sich na unten 0,75% dcs A" lage- Tapitals, rah oben auf 2,42%, die geringste na oben auf 0,02 im Jahre 1879/80. Es ift nun ganz ritia, daß, wie der Hr. Abg. Kies&ke

zu ermitteln, die Rüctlagen nach der Rentabilität zu die lehtere auêzugleicen, fondern ledigli darum, gegen garwifsse Sc{wankungen, die von der Eisenbahnverwaltunz zurückwirkend inner- balb des Staatéthauéhbalis eintreten können, fich in Zukurft cer zu stellen. Das iann ic ja dem wenn man das Prinzip ftabilifiren will, man dafsclbe aub arderen Verwaltungen gegenüber zur Anwendung kringen kann, Er hat der Bergewerkverwalturg *gedaht. Es ift im vorigen Jahre con er- wähnt worden, daß in cinem Iahre sich der Ueberibuß belaufen hat auf 54 Millionen und im andern Jahre auf kaum 9 Millivren Mark. Indesien, meine Herren wir würden, wenn wir das Prinzip allgemein aznehmen wollten, de wobl zu weit gehen. Gegenüber dem kolessalen Kapital, welches in den Staatsiisenbahnen fsteckt und welcbes cuf die Hinanzlage des Landes in seinen Ergebnissen von besonders großem Einfluß ift, erscheint es gerechtfertigt, zu scl@er Reserve zu reiten.

Wenn dann bemängelt ist die Höhe der Bemessung des Anlage- Tapitais, so ist {on von dem Herrn Vorredner ganz rid®tig gesagt worden. daß man sich ganz klar darüber gewesen ist, im vorigen Jahre in der Kommission nicht haarscharf das wirkliche Kapital zu fixiren, fondera daß man gemeint hat, ungefäßr das Richtige zu treffen, wenn man die gesammte Staatsschuld als das Anlagekapital der Eisen- bahnen annimmt. C8 heißt, um das anzuführen, in dem Kommissionk- bericht wörtlich:

Die Kommission glaubt pur, daß es für den Zweck des jetzt zu fordernden Geseßes, also lediglih für den Zweck, cine Grundlage bei der Verrechnung der Eisenbahpükerschüsse zu gewinnen , nit wesentlich ist, eine haarsharf nach bestimmten Rechnungemethoden gefundene Summe zu ermitteln, daß es vielmehr darauf ankommt, dieselbe ungefähr zutreffend zu fixiren, =—- und es ift rorhin bemerkt worden, daß die Nechnunaen, reelche Über diese Schulden bisher vorgelegt seien, zwischen 1200 ut:d 1600 Millionen \{wanken, so daß man ungefähr das Richtige treffe, wenn man tie Mitte nehme, bie gesammte Staatsschuld als Anlagekapital fubsummitre und das wird wohl auch der Fali scin. Ich glaube dess halb aud wohl, bei dem Sate stehen bleiben zu können, den id im vorigen Jahre ausgesprochen habe, daß man mit einem Neservefouds in der Höhe, wie er jeßt dem Beschlusse hes vorigen Jahres ent- sprechend vorgeschlagend ijt, vollständig auereicen könnte. Ich habe auc nicht die Besorgniß, daß nah den Erfahrungen, die anderewo gemact sind, dieserhalb bei uns Nachthcile zu besorgen jeien. Der Hr. Abg. Büwtemann hat hingewiesen auf die Schwankungen, welche bei den sächsischen Staatteisenbahnen eingetreten sind. Es ift ja richtig, dort sind Schwankungen vorge- kommen, aker der Herr Äbgeordnete wird fc erinnern, daß diese nit eingetreten sind innerhalb tes alten Neues, sondern durch den Zukauf von neuen Bahren, die, wie man sagt, etwas theuer bezahlt wurden ; ebenso sind bei den badischen Staatsbahnen Schwankungen eingetreien, wesentlih durch den Hinzutritt der sebr thecuern Scbwarz- waldbahn und anderen theuern Gebirgélinien, Also dieses Beispiel würde nicht stimmen und mich nicht \{recken,

Was die übrigen Ziffern angeht, die der Hr. Abg. Büchtemann erwähnt hat, so mag es ungefähr richtig sein, was er in Bezug auf diejenige Summe anführt, welhe als Rüdcklage für das Jahr 1880/81 zu betrachten sei. Indessen ih muß mir do die Prüfung vorbehalten und zwar umsomehr, weil ih gegen einige früheren An- gaben, welche bei einer anderen Gelegenheit gemaht wurden, cia ge- wisses Mißtrauen zu \{öpfen Veranlajjung gehabt babe. Er hat uns gesagt in der leßten Etatsberathurg, daß die Differentialtarife in Bezug auf russishcs Getreide nah Berlin auf der Ostbahn noch bes stehen, er hat aber übersehen, daß der Differentialtarif seit dem 1. Januar v. Is. aufgehoben worden ift. Er hat dann bemerkt, daß die Entfernurg der Strecke von Thorn nach Berlin ungefähr 500 bis 600 km beträgt ; sie beträgt uur 383 km, die Rechnung, die er daraufhin angelegt hat, stimmt also niht. Er hat ferner die Ectreidetarife des Ostens als ein Schreckbild hingestellt für die hannoverische Landwirtbschaft. Ih habe eine Berechnung hier vorliegen, wele nachweist, daf, wenn wir die Differentialtarife im Often in Hannover einführen würden, für die hannoverisce Lantwirthschaft si vielfa sogar eine Ermäßigung ergeben würde. Die Einnahme für den Getreidetran8port hat ra einer Zusammenstellung im Binnenverkehr während des Jahres 1878/79 eine Summe von überhaupt nur etwa 530000 M reprä- sentirt, Der Herr Abgeordnete hat mih damals ih mö{te fast sagen, damit erschreckt, daß er erklärte, wir bâtten cinen Tarif in Absicht, welcher cine Mehbrbelastung der Landwirthschaft in Hannover von 15 Millionen in Auéßcht stellte. Von einer Mehrkbelastung wird gar nit die Nede sein können ; was dort bestebt, und zum Theil sogar auf Grund von Staatsverträgen besteht, werden wir be- halten und eine Schädigung der Landwirthschaft uns ganz gewiß nit zu Schulden kommen lassen.

Ich wollte das nur anführen, um zu dokumentiren, daß es mir nicht übel genommen werden kann, wenn ih die Zahlen des Hrn. Abg. Büchtemann nicht ohne Weiteres acceptiren fann, sondern die nähere Prüfung vorbehalten muß, Es wird ja in der Kommission das Weitere crfolgen können.

Ueber die geshäftlice Behandlung hake ich ja keine Vors&läge zu machen, aber es will mir allerdings fast \cheinen, als ob die Budgetkcemmission die richtige Stelle wäre, un alle diese Fragen in ihren Details zu erörtern und zum Auêtrag zu bringen.

Der Abg. von Wedell-Malchow erklärte, im Allgemeinen seien nur von dem Abg. Büchtemann wirkliche Einsprachen und Einwendungen gegen das vorliegende Geseh erhoben. Jm Uebrigen könne er konstatiren, daß die anderen Herren, die bis jeßt gesprochen hätten, \sih als Freunde des Gesetzes bekannt hätten. Selbst der Abg. Kieshke habe sich dem Grund- gedanken des Gesetzes befreundet gezeigt, derselbe habe nur gegen Einzelheiten Bedenken erhoben und namentlich cine gründliche Kommissionsberathung gefordert. Dafür seien auch seine politishen Freunde und er, er glaube aber um gleich diesen Punkt vorweg zu nehmen daß es si empfehle, dieses Ge- seh an die bereits bestehende XI. Kommission zu verweisen, die sich mit dem Gefeß über die Bezirkseisenbahnräthe und den Landes- Eisenbahnrath beschäftige. Er gehe dabei von dem Gedanken aus, daß der Budgetkommission, die noch bedeutende Arbeiten außerdem abzumachen habe, jedenfalls das gleihfalls vor- liegende Steuerverwendungsgesebß zukommen werde und es auch sehr wünschenswerth sei, daß dieses Geseß noch in dieser Er fürchte aber, daß, wenn

Session zur s komme. auch das vorliegende Gese an die Budgetkommission verwie- sen werde, dann niht mehr die gehörige Zeit und Gelegenheit sich finden werde, um dasselbe rechtzeitig an das Plenum zu

bringen. Es sei auch eine andere Kommission wohl in der Lage, das Gesey für die Berathung im Hause vorzubereiten. Er schließe \sich deshalb denjenigen Anträgen an, die dahingingen, diese Vorlage an die X1, Kom- mission zu überweisen. Was nun das Materielle der Frage betreffe, so wolle er bei der vorgerüdten Zeit nur noch einige Punkte berühren, das Weitere werde sid; ja in der Kommis- sionsberathung und in der zweiten Lesung nachholen lassen, noch dazu, weil viele von den bereits angeregten Punkten

Es ist dies indessen dur@&aus nit i

| licge nicht vor, denn es werde sich die Sache so machen, Die | | vornehmen werde.

A TU. Gs tit 1 ¿ - Ul es@te | daran, daß überhaupt nur anführt, cs si in dieser Frage nicht darum handelt, die Rertabilität | in den Resolutionen berücksichtigt seien. Es sei ein Mangel ermessen und | der bisherigen Etatsaufstellung, daß diz extraordinären Aus-

Hcn. Abg. Büchtemann zugeben, daß, |

wirkli sehr spezielle Angelegenheiten beträfen, die eigentli

nung der Jahresübershüsse, welche hier erwähnt worden sei, daß man die Verrechnung erst nah Fe':sielung der Jahresrechnung

) L Daß b-i der Berechnung in den Motiven keine Nücksicht auf das Extraordinarium genommen sei, liege die Ueberschüsse im Ordinarium

gaben bei der Eisenbahnverwaltung nit regelmäßig abge- sdrieben und amortisirt scien; diesem M:ß5stande helfe das Gesetz ab, indem nah demselben die Summen des Extra- ordinariums in Zukunft zur Eisenbahnschuld hinzuträten und der Amortisation verfielen. Daß der Abg. Büchtemann als Gegner der Vorlage aufgetreten sei, habe ihn, den Redner, nicht frappirt; die Partei des Abg. Büchte- mann sei ja stets der Verstaatlizung der Eisen- bahnen entgegengetreten, sie trete nun auch den Maß- regeln entgegen, welche die von der Mehrheit nit verkannten Gefahren der Verftaatlihung abwenden sollten; aber man sollte in der Opposition nicht so beharrlich sein, Dingen gegen- über, für welche eine große Mehrheit tes Hauses sich ausge- {prochen habe. Die von den Abgg. Büchtemann und Kieschke vorgeführten Zahlen bewiesen in der Sache gar nichts; denn es komme wirtlih nit darauf an, ob die Eisenbahnkapital- \c;uld 100 Millionen Mark mehr oder weniger betrage. Das Gesetz folle ja nur den Verlegenheiten ein Ende machen, die möglicher Weise daraus entstehen könnten, daß die Ein- nahmen aus den Eisenbahnen in zu großem Umfange shwankte!; ferner wolle die Vorlage den altpreußishen Grundsäßen gemäß wieder eine regelmäßige Amortisation herbeiführen. Wenn man die Kapitalschuld etwas höher an- nehmcn wollte, so ließe sich darüber reden; ja, es wäre sogar möglich, daß man dadur noch s{neller zum Ziele gelangte, weil dann auch der Reservefonds höher bemessen werden müßte. Daß die Amortisation troßdem langsam gehen würde, sei richtig ; aber wenn vielleicht ein Drittel dex Schuld abgetragen sein würde, würde der Staat viel günstiger stehen und allen Eventualiäten mit Ruhe entgegensehen können. Der Abg. Büchtemann habe ausgeführt, daß Staatsbahnen nicht wie Privatbahnen Reserven zurüdcklegen könnten ; troßdem habe der Abg. Büchtemann bei den Rentabilitätsberehnungen für Staatsbahnen denselben Maßstab angelegt, den man bei den Privatbahnen anzulegen pflege, Die konservative Partei wolle eine geordnete ¿Finanzverwaltung herbeiführen, um nicht von den zufälligen Betriebsübershüssen in Verlegenheit ge- bracht zu werden. Deshalb erkläre sie sich für den vorliegen- den Geseßentwurf, der Klarheit in die Eisenbahnverwaltung und damit in den ganzen Etat bringe. Dann könne man e. it die Bedürfnisse Preußens übersehen und ihnen abhelfen. Wenn man sich bei der Finanzreform darauf verlasse, daß die Eisen- bahnen oder andere Betriebsverwaltungen mehr einbrähten, dann würde man nie zu einem geordneten Haushalt kommen. Seien die Eisenbahnintraden aber auf das richtige“ Maß ge- bracht, dann werde es möglich sein, die gesunde altpreußishe Finanzwirthschaft wieder herzustel!en.

Der Abg. Rilert bemerkte, der Abg. von Wedell lege der Vorlage eine Bedeutung bei, die sie an sih nicht habe und zu der s{wungvollen Aufforderung zur Rückkehr zum System der altpreußishen Finanzverwaltung und Erringung von Klarheit in den preußishen Finanzen keinen Anlaß biete. Wäre sie das Mittel, die Finanzen Preußens klar zu machen, dann würde er sih sehr lebhaft für sie interessiren. Die Vor- lage könnte aber vielmehr zu ihrer Verdunkelung beitrage: und darum begreife er den Enthusiasmus des Abg. von Wedell für sie absolut nicht. Er bitte den Abg. von Wedell daher auch, die große Politik hier bei Seite zu lassen und dem Abg. BVüchtemann nicht eine prinzipielle Opposition unterzulegen, die demselben sehr fern liege, wenn derselbe auch, wie er (Redner) diesem Gesct sehr kühl gegenüberstehe. Eine Garantie! sei das Geseß, wie er {hon vor Jahr und Tag gesagt have, und wie man ihm auch zugege- ben habe, s{lehterdings niht, und er fände es sogar ganz versiändiz, wenn der Finanz-Minister seine Bedenken gegen das Geseß so {wer wiegen ließe, daß derselbe \sih darüber freue, daß es garnicht zu Stande komme. Es sei die Frage no nicht beantwortet worden, ob nicht mit Annahme dieser Vorlage die Stellung dieses Hauses in Finanzfragen dem Herrenhause gegenüber geändert werde; er glaube, die Koms- mission werde diese Frage sehr cingehend erörtern müssen. Es hätte viel einfahere Wege für den Austrag der Sache gegeben, die Sache wäre in dem Etat zu erledigen, und die Vildung eines Erneuerungsfonds wäre eine Finanzmaßregel, die er verstche, das Gese aber mit allen seinen Operationen verstehe er nicht. Wenn die Ma- jorität vom vorigen Jahre gesprochen habe, so könne man seiner Partei heute doh kein Schloß vor den Mund legen. Die Majorität sei damals nicht im Stande gewesen, das Geseß zu machen, deshalb habe sie dem Hause die Resolution gebraht. Der Finanz-Minister fei zu gewissenhaft gewesen, derselbe habe sich zu schr an die Nesolution gehalten. Er {ließe sih dem Finanz-Minister als Compagnon an, in seinem (des Redners) Sinne den Entwurf zu bessern; vielleicht nehme der Minister diese Compagnonschast an. Was die geschäftliche Behandlung anbetreffe, so möchte er den Abg. von Wedell bitten, daß derselbe die Eisenbahnkommission diesmal mit der Aufgabe nicht betraue, denn ihm scheine recht eigentlich hier eine Etat- und Finanzfrage vorzuliegen. Man solle an der Hand dieser Paragraphen ermitteln, in wie weit der zukünftige Etat be- einflußt werde und, wie er hinzufüge, au das Etatsreht des Abgeordnetenhauses in Beziehung auf die Mitwirkung des Herrenhauses. Die Budgetkommission sei daher die eigent- liche Jnstanz für diese Prüfung. Er würde das Haus in Uebereinstimmung mit dem Abg. Stengel bitten, die Vorlage der Budgetkommission zu überweisen. Komme dieses Geseh in diesem Jahre nicht zu Stande, so würde er darüber ebenso: wenig Smerz empfinden, wie er annehme, daß der Finanz- Minister denselben empfinden werde, indessen das verspreche er dem Hause, wenn es die Vorlage der Budgetkommission überweisen wolle, so wolle er auch als Mitglied der Minori- tät und als Gegner des Staatseisenbahnwesens mit ganzer Kraft dahin arbeiten, daß aus der Vorlage das werde, was der Abg. von Wedell hoffe, er aber nicht erhoffe, nämlich Ln Liittel, um zu altpreußischen Finanztraditionen zurückzu-

chren.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode hob hervor, der Abg. Rickert habe seinem Freunde von Wedell bestritten, daß es sich hier um die Klärung der preußischen Finanzen handele. Man

l g ß i | könne ja unter Klärung der Finanzen sehr Verschiedenes ver- ne auf Grund von positiven Zahlen eines vorliegenden Be- | stehen; jedenfalls handele es sich um die Sicherung der Finan- . 2 E Y F - j tes Ort D en. Die Schwieri : torrec- |

IA abe im vorigen Zahre in der Kommillion ee Mils | richtes erörtert werden fönnten. Die Schwierigkeit der Verrech

zen, und jede Sicherung sei gleichzeitig eine Klärung der Fi- nanzen für die nächsten Jahre mit. Der Vorredner habe seine (des Redners) Partei sodann gewarnt, sie sollte bei dieser Gelegenheit nidt die hohe Politik hineinziehen. Auch dieser Ausdru sei sehr vieldeutig ; jedenfalls hänge die Frage der Erweiterung des preußischen Staatsbahnnetzes mit der hohen Politik unmittelbar zusammen, und es sei deshalb gar nicht zu vermeiden, die leßtere bei der gegenwärtigen Erörterung wenigstens zu streifen. Der Abg. Rickert habe heute nah Bundesgenossen auf allen Seiten für seine unterlegene Sache gesucht, und sich auch an den Finanz-Minister gewendet, dem derselbe doch sonst nicht sehr zugeneigt sei, der Abg. Rickert hab? auc das Herrenhaus gewarnt, daß man seine Befugnisse beshneiden wolle (Abg. Rickert: das Gegentheil !), während do das Herrenhaus demnächst selbst über dies Geseg zu beschließen haben werde. Wenn der Abg. Rickert si darüber wundere, daß die Konsequenz der finanziellen Garantie noch nicht im Etat zum Ausdruck gekommen sei, so liege das darin, daß die Sache noch nicht geseßlich festgestellt sei. Der Abg. Rikert sei aber ein Gegner des ganzen Gedankens; derselbe habe sogar bedauert, daß der Minister sich bereit gefunden habe, . Be- schlüsse t:des Hauses so \chnell und glatt auszuführen ; wenn es sich um Beschlüsse der linken Seite des Hauses ge- handclt hätte, hätte man diesen Standpunkt nit eingenom- men. Er freue si, daß der Einfluß des Abg. NRickert auf die nationalliberale Partei aufgehört habe, aber er hoffe, Daß die Nationalliberalen auh weiter den Standpunkt vertreten würden, welchen der Abg. Miquel in der vorigen Session in der Eisenbahnfrage zum Ausdruck gebracht habe. Seine Partei habe durchaus nicht durch den Erwerb der Privatbahnen die Verpflichtung übernommen, eine hohe Rente herauszuwirth- schaften; das Bestimmende für seine Partei seien die wirth- schaftlihen Jnteressen gewesen, deretwegen er und seine poli- tischen Freunde auch eine minder günstige finanzielle Chance hätten Übernehmen zu können geglaubt. Auch er halte dafür, die Vorlage nit der Budgetkommission, sondern der vom Abg. von Wedell bezeihneten Kommission zu überweisen.

Hierauf wurde die Diskussion geschlossen.

Der Abg. Rickert bemerkte persönlich, der Abg. von Min- nigerode lasse ihn sagen, er hätte bedauert, was sonst nicht zu gesehen pflege, daß der Minister die Beschlüsse des Hauses ausgeführt habe. Davon habe er kein Wort gesagt, sondern er habe bedauert, daß der Minister ganz gewissenhaft Punkt für Punkt die Resolution sogar formell befolgt habe, weil er glaube, das Haus würde seinen gewissenhaften Erwägungen gewiß nicht entgegentreten.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode erwiderte, der Abg. Nickert habe ausdrücklich in seiner Rede gesagt, der Minister habe die Resolution des vorigen Jahres leider zu loyal aus- geführt. Der Abg. Rickert möge seinerseits diese Worte aus- legen, wie er wolle.

Der Abg. Nidcert betonte, bish:r sei es Usance im Hause gewesen, wie im persönlichen Verkchr, die Worte eines WMan- nes so auszulegen, wie er sie ausdrücklich ausgelegt haben wolle. Dem Einzelnen stehe es nit zu, sie so auszulegen, wie derselbe es für gut finde. Bei dem Verfahren des Abg. von Minnigerode höre überhaupt jede parlamentarische Ver- handlung auf.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, entweder der Abg. Rickert halte seine Worte aufrecht, oder derselbe nehme sie zurück; vom Auslegen sei keine Rede.

Der Abg. Büchtemann vertheidigte seine Zahlen gegen die Angriffe des Ministers, der sie niht widerlegt Mos

i "aan wurde die Vorlage der Budgetkommission über- wiesen.

Auf Antrag des Abg. Berger wurde der leßte Gegenstand der Tagesordnung (Geseß- ntwurf, betreffend die Vereinigung der Landgemeinde Oberbonsfcld mit der Stadtgemeinde Lan- genberg) von der Tagesordnung abgeseßt.

5 Eau vertagte sih das Haus um 21/; Uhr auf Dienstag hr.

Nr. 1 des Armee-Verordnungs-Blatts hat folgenden Inhalt: JInformations-Kursus für MRegiments-Commaundeure der Infanterie 2c. bei der Militär-Schieß\hule. Formation der Militär- Schießschule für 1881.

Heft 12 des Jahrgangs 1880 der Annalen der Hvdro- graphie und maritimen Meteorologie, Organ des Hydro- graphischen Amtes und der Deutsden Seewarte, herausgegeben von dem Hvdrographishen Amt der Admiralität, Verlag von Ernst Siegfried Mittler u. Sohn in Berlin, hat folgenden Inbalt: Die tbeoretishe Begründung des Buys-Ballotshea Gesetzes. Von Dr. A. Sprung. (Mittheilang von der Deutschen Seewarte). Be- merkenêwerthe Stürme. Von Pr, J. van Bebber. I. Sturm vom 21, Dftober 1880, (Mittheilung von d-r Devtshen Seewarte ) Aus den Reiseberihten S. M. S. „Prinz Adalbert", Contre-Admiral Mac Lean. Dceanographische Beobachtungen im Chinesishen Meer, im Indischen und Atlantishen Ocean. April—September 1880, Meteorologishe Beobachtungen während des „Prinz Adalbert “-Tei- furé vom 10.—16. September 1879, Eingänge von metorolegischen Journalen bei der Deuishen Seewarte im Monat August 1880. Beschreibung des Sugury- und Mahfab-Fluses und des Fishermans Sees bei Cape Mount, Westküste von Afrika. Segelanweisung für die Hainan-Straße. Südküste von China. Bde in der Aequa- torialgegeud des Atlantischen Oceans. (Mitth:ilung von der Deut- {en Seewarte). Vergleicende Uebersicht der Witterung des Mo- nats September 1880 in Nordamerika und Centraleuropa. (Mit- theilung von der Deutschen Seewarte). Reisechronik von 13 Schiffen der Kaiserlih Deutshen Marine. Kleine hydrographische Notizen : 1) Sichtweite der Kap Verdesben Inseln. 2) Ansegelung von Ba- bia. 3) Ankerplay bei Matsushima. 4) Stzrm an der Südküste von Australien im September 1880. 5) Seebeben im Südlichen Stillen Ocean. 6) Nordlicht im Karaibishen Meer ‘D. S.) Er- klärung einiger internationalen meteorolozishen Stmbcele. Ta- bellen. Kartenbeilagen.

Gewerbe und Handel.

Lon don, 8, Januar. (Allg. Corr.) Die gestern veröffentlich- ten Ausweise des britischen Handelsamts pro Dezember 1880 lauten wiederum günstig und ergeben cinen beträchtlihen Auf- s{wung in den Handelsoperationen des Landes. Der Ausfuhr- wertl des Monats beträgt 18 214 789 L, gegen 16 587 620 L im Dez mber 1879 und 14 661029 L in 1878. Der Werth des Exports für das ganze verflossene Jahr beziffert sh auf 222 810 526 L, gegen 191 531 758 £ in 1879 und 192848914 £ in 1878. Die Ein- fuhr im Dezember 1880 beträgt 33 216 852 L, gegen 35 321 556 £ in demselben Monat von 1879 und 26 576678 L im Dezember 1878. Der Werth der JIahreseinfubr betrug 409 990 056 L, gegen 362 127741 £ in 1879 und 368609 610 £ in 1878,

] wird gelö\{cht werden.

nferate für den Deutschen Reichs- und Kö: Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Hand recister nimmt an; die Königlicze Expedit

des Devishen Reichs-Anzeigers und Königlih

Preußischen Stants-Anzeigers : erin SW., Wilhelm -Strafie Nr, 32,

ztgtl,

Wi

elf

ion 1, Steckbriefe und Untersnchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen u, dergl.

3. Verkänfe, V erpachtnngen, Submiscionen etc

4. Verloasung, Amortisation, Zinszahlung

Stebriefe und Untersuchungs - Sachen. i

Stecbriefs-Erledigung. Der unterm 14. Juni 1880 hinter den Böttchergesellen Friedriä: Wil- helm Bose aus Beelin erlassene Steckbricf ift er- ledigt. Potsdam, den 6. Januar 1881, Der U :- tersuhungsrichter beim Königl. Landgericht.

Steclbrief. Der unten beschriebene Sthreiner- gesele Georg Friedrich Vialon aus Wolfhagen ist, nachdem er wegen Diebstahls festgenommen war, |

eniwihen. Es wird ersut, denselben festzuneßmen

und in das Landgerichts Gefängniß zu Cassel abzu- | liefern bei Nachricht hierher zu de: Akten I. 1882/80. ;

Cassel, den 6. Januar 1831. Königliche Staatê- arwaltschaft. Wilhelmi. Beschreibung: Alter : 19 Jahre, Größe: 1,65 m, Statur: mittel, Haare: blond, Stirn: frei, Bart: fehlt, Augenbrauen: blond, Augen: blau, Nafe: gerade, Mund: gewöhn- lib, Zähne: gut, Kinn: oval, Gesicht: länglich, Gesithtéfarbe: gesund.

Kgl. Amksgerit Stuttgart Stadt. Zurückgenommen wird dexr am s U D S gegen J: Väter von Echterdingen, erlassene Steckbrief, Den 30. De:ember 1889, Der Amtêricbter.

Suvbaftationen, Anfgebote, LBsor-

ladungen 1:2 dergl.

[659]

[643]

Verkaussanzeige und Ediktalladung.

Auf Antrag des Rechtzanwalts Wehrhaue von

zur genannten Konkursmasse gehörigen Grundstücke, als: 1) die hierselbst an der Leinstraße Nr. 17 belege-

nen und unter Artikel Nr. 53 der Gebäude- ; steuerrolle von Neustadt a. R. verzeihneten } Gebäude, bestehend aus Wohnhaus, Stall und

Torfschuppen, säwmtlih mit Ziegeln gedeckt,

2) die unter Artikel Nr. 34 der Grundsteuer- i Mutterrolle von Neustadt a./R. als Parzellen !

175 und 176 des 2. Kartenblatts,

23, Kartenklatts, zur Gesammtgrößz von

nd ist dazu Termin auf Sonnabend, den 26. Februar 1881, Bormittags 105 Uhr, angefett,

Zugleich werden alle Diejenigen, “welche an den } Näher»-, î

bezeichneten Immobilien Eigenthums-, lehnrechtiliche, fideikommifsarische, Pfand- und apdere dingliche Rechte, Realberechtigungen zu k aben vermeinen, zur Anmel- dung derselben im gedachGten Termine unter An- drohung des Rechiënachtheils hierdurch aufgefordert, daß für den sich ni©t Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren geht. Der Aus\chlußbescheid wird nur durch AnschHlag an der Gerichtsstelle veröffentlicht werden. Neufiadt a. R., den 3. Januar 1881. Königliches Amtsgericht. IV. Langerfeld,

F F ufgebot einer Hypotheken-Poft, - Die Eigenthümerin des verpfändeten Grundstücks hat behufs Löschung das Aufgebot folgender angeb- lich getilgter Hypothekenpost beantragt : 109 Thaler rüdständige Kaufgelder aus dem Kausfkontrakte vom 19. Jaauar 1843 für Jc- hann Gottlieb Stehemesser und dessen Ehefrau Marie, geborne Voke, zu Lodersleben, zufolge

[641]

G. Graf, :

Parzellen | 55 und 56 des 7. Kartenblatts, Parzellen 83 i und 84 des 21. Kartenblatts, Parzellen 69 und : 70 des 22. Kartenblatts und Parzelle 70 des ?

_5,4787 ha verzeihneten ; Grundstücke öffentlich meistbietend verkauft werden, ;

insbesondere auck Servituten und !

F

Uu. s. w. von öffentlichen Papieren,

den 21. September 1881, : 10 Ukr Vormittags, ! von dem unterzeichneten Amtsgerichte Landbaus-

i ftraße 12, 11], Zimmer Nr. 7 anberaumten Aufs i : gebotstermine persônlich oder dur cinen gebörig f

Deffentlicher Anzeiger.

5. Trdnustrielle Etablizgements, Fabriken und Grozshande!, 6, Verschiedene Bekanntmachungen. 7. Literarische Anzeigen. . Theater-Anzeigen. |] In der Börsen- . Familien-Nachrichten. / beilage, : 2) Begang Dianenhof. ; 76 fiefern Shneidehölzer. ' 3) Degana Herzwoslde. : 86 kiefern Schneide- und Bauhölzer. 45 eichen Nutzenden.

i legitimirten Bevollmächtigten ch zu melden, widri- ; 11 birken Nuzenden.

) genfalls fie für todt erflärt werden wird. Dresden, am 3. November 1880, Königliches Amtsgericht. Abtbeilung Lb.

“v big

[22231]

Aufgebot.

i von der Leipziger Hypothekenbank ia Leipzig Nr. 746 | 497 der Serie C.

: der Serie B, zu 50 Tblr. und Nr.

; zu 100 Thlr., beide vom 30. April 1864 beantragt. | : Der Inhaber dieser Hypothekenbanksceine wird aufge- : Totalität der Königlichen Oberförsterei Regenthin è ca. 85 Stück Eicwen-Nutenden, ca. 8 : Nuzenden, ca. 1500 Kiefern-Ba1- i bölzer unter den

focdert, spätestens in dem auf

den 8, März 1881, Vormittags 16 Uhr,

j vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 225, ¡i anberaumten Aufgebotstermine seine Nechte anzus- ; meiden und diese Scheine vorzulegen, widrigenfalls

¿ die Kraftloëcrflärung dieser Scbeine erfolgen wird. ;

Leipzig, den 4. September 1880. Königliches Amtisge: iht. Abth, ILI. Steinberger.

[19987

Frau Pauline Antonie, verehel. Jacsbi, geb. | : Clauß, zu Hohenstein hat das Aufgebot zum Zwede ? ¿ der Kraftloserklärung zweier Hypcthckenbank|cheine ;

| wollenes, 380( einen, t Leinen, gestreift, 75 m Drillichléeinen, j Leinwand, Facon, 1775 m Leinwand,

Die resp. Unterför ster, mit dem speziellen Nach-

i weis der Hölzer beauftragt, werden auf rechtzeitige d ¡ Bestelluag Verkaufslisten vom 14. d. Mts. Frandcke, ¡ geben,

i Strelitz uod Neustrelitz, den 6.

ab-

Fanuar 1881. Oberförster Wentze2,

Tf rf it r A

Ir meter TOZA E LZe

: Hg9lz-Licitation. Donnerstag, den 29. unar cr., Bormitiags 10 Uhx, twerden | Rettslag’hen Gasthofe hicrielbst aus 1a 193 136, 14

a Ss 1m i nus den Jagen F219 20 27 und n dee t 8 Stck. Buche gewöhnlichen Licitai

gungen zum Verkauf gestellt werden. (

den 6. Januar 1881, Der Oberförstee :

Für die unterzcibnete Werft solle: 75 m Band, 3800 1m Band, leinen, 153 m Drillich- arau, 600 m Tate, 586 m

D

Der Oekonom Carl Eug?n von Berg, geboren | Leinwand, alte weiße, 11 m Tuch, ro!hes, 64 m

5 C

jam 3.

SYA

Rechtsanwalt mit Genehmigung des :

| seines Abwesenheits - Vormundes ,

i Brunnemann zu Stettin,

} Vormundschaftsgerichts für todt erilärt werden. | ren Bedingungen liegen in der Exrtedition

Er wandaerte im Jahre 1850 von Neuendorf, Re- ? | gierungsbezirk Côslin, Provinz Pommern, wo er sich ; als Inspektor aufhieit, nah Süd-Amerifa aus und ¿ ift seitdem verschollen. : .

Die leßte Nachricht con im ist im Jahre 1870 an seine in Valparaiso (Staat Chile in Süd- i Amerika) damals wohnbafte Ebefrau „Catharina Baroners von Berg* ergangen.

Es ergeht daßer die Aufforderung 2

1) an den Oekonecm Carl Eugen von Berg, sich spätestens in dem auf

den 27.*) Mai 1881, Vormittaas 117 Uhr, im hiesigen Gerichtszimmer Nr. 7 anberaumten | Aufgebotstermin persöônlih oder \{chriftlich an- zumelden,

Ehefrau Caroline Louise Befsän soll auf Antrag | Baud 2c.“ j

Januar 1828 zu Greifenhagen in Pommern, i Wollenzeug zu Vochängen beschafft werden. MReflek« Sohn des verstorbenen Capitains Friedrih Wil- | tanten bier als Verwalter der Aerbürger Adolf Völkers- i helm Constantin von Berg und dessen verstorbener | Aufschrift: schen Konkur3masse zu Neustadt a./R., sollen die :

ihre Offerten versiegelt mit der „Submission auf Lieferung vou bis zu dem am 18. Jaunar 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. D

wollen

Vie naße- des riermal wöwentlich in Stuttgart erscheinenden „AUgemeinen Submissions-Anzeigers“ sowie in der Registratur dér Verwaltungs-Abtheilung zur Einsicht aus und können

j kishzn i Beginn des Jahres 1881 ab vur noch bei uns zur

Inserate nehmen an! die Annoncen-Expeditionen des

validenvau?“, Nubelf Mosse, Haasenstein zi S, L, Dante & CT2,, E. Schiotte,

, Winter, sowie alle übrigen größerezt Anunoneen - Bureans,

J auf portofreien Antrag gezen Einsendunz von #6 1,00 Kosten von der Registratur der Kaiser- lien Werft be:ozen werden. Kiel, den 7. Januar 1881. Kaiserlihe Werft, Verwaltungs - Ub- theiiung.

[512] Königliche Eiscnbahz - Direftion zu Hannover. Die Lieferung von 3200 Stück eictenen soll verdungen werden. Termin: Dienftag, 18. Jauuar d. J,, bei dem unterzeichneten Bureau, von die Bedingungen gegen 20 s pro Ex ziehen find. Haunosver, den 4. Januar 18 PViateriaiien-Bur

Weidchens{twellen

31. cau. Verloosung, Nmertifation, Siuszaßinng 3. f W. vou öffentlichen Papieren.

ck d e Bekanntmachung.

Unter Bezuznabme auf unsere Bekanntmachung vom 28. Januar 1879 machen wir darauf aufmerf- sam, daß die nit convertirten und bis zum 31. De- zember 1880 noch nicht eingelösten Bergish-Miär- Prioritäts-Obligationen Vil. Serie vom

azn {656]

Baareinlösung eingereicht werden können. Die Be- fißer der nidt mit dem Convertirunz#stempel ver- sehenen, seit 1. Sanuar 1880 unverzinélihen Oblis- | gationen dieser Anleihe fordern wir zur V:rmeidunz weiteren Zinéveriustes hierdurH auf, diese Obliga- tionen nunmehr bei unserer Hauptkasse hier oder bei einer der diesseitigen Betcietbkassen zu Aawen, Düsseldocf, Hagen, Efsen, Caffel (B. M.) und Altena zur Einlösung zu präfentirzn,

Elöverfeid, Den 9 Januar 1881. Königliche Eisenbahn-Direktion.

[747] Der Umtausch der von uns auêégeftellten Juterimsscheine /

gegen die definitiven Stücke von 4/4 Ostpreußischen

bei der

2) an alle Diejenigen, insbesondere nen Auskunft zu geben vermögen, Mittheilung hierüber zu macben. _ Greifenhagen, den 9. Juli 18809. Königlich Preußisches Amtsgericht.

*) Nicht 26. Mai, wie in den Nrn. 173, 209, 5+ T)

245 und 281 d. Bl. abgedruckt if

A Erbvorladung. | Nar Lipp von Wieblingen, zur Zeit in Bra- i filien, ist zur Erbschaft seines Vaters, des Bahn- { warts Michacl Lipp in Wieblingen, berufen, und wird, da sein Aufenthaltsort hier unbekannt ist, i Ossen1lih aufgefordert, seine E: bansprüche

innerhalb dreier Monate bet dem unterzeichneten Notar anzumelden, widrigen- falls der Naclaß so vertheilt würde, als ob Karl Lipp zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leber gewesea wäre. : E

Heidelberg, den 5. Januar 1881. Der Gr. Badische Notar: Lugo.

| [649] Erbvorladung.

Verfügung vom 31. Januar 1843 im Grund- buche Band 62 Art. 2559 Abtheilung IlI. Nr. 1 auf das der verehelichten Fickert, verwittwet ge- wesenen Stechemesser, Anna Marie, geb. Kuhnt, zu Lodersleben gehörigen WohnkLause nebft Scheune vom Hintersättlergute 79 eingetragen. Die Inhaber dieser Post sind nicht legitimirt, Es werden daber die Jahaber dieser Poft, deren Erben, Cessionarien oder die sonst în deren Rechte getreten sind, namenilich der seinem Aufeutbalt nah unbekannte Gottlieb Christian Stechemesser aus Lodersleben, als angezeigter Rechtsnachfolçer der Gläubiger aufgefordert, sih mit ihren Ansprüchen spätestens in dem auf den 13, April 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts:ichter Krüger anberaumten Termine au melden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die Post werden ausgeschlossen, und die Post

Querfurt, den 27. Dezember 1880, Köuiglictes Amtsgericht. I1. Abtbeilung.

9726 p [27660] Aufgebot.

Herr Fremdensührer Friedrih August Oertel in Wehlen hat das Aufgebot zur Herbeiführung der Todeserklärung der mit ißm im vierten Grade in der Seitenlinie verwandten, am 23, August 1825 in Dreéden als Tochter des Herrn Schneidergesellen Johann Ernst Unverricht und der Frau Auguste Penriette, ceïciedenen Bauer, verw. gewes. Unver- richt, geb. Habekost, geborenen Erneftine Henriette Unverricht, unter Bezugnahme darauf beantragt, daß von deren Leben seit dem 9. Juli 1859, an welchem Tage derseiben von der Königlichen Polizei-Direk- lion zu Dreêten cin unter dem 27. Oltober 1858 auegestellter Paß über Hamburg nach London visirt worden, eine Nachrit nicht m. hr vorhanden sei.

Fräulein Ernestine Heurictte Unverricht, für welcde im Depositum des biesigen Königlichen Amts8- gerichts ein Vermögen von gegen 18 300 A aufbewahrt wird, wird hiermit aufgefordert, \päte-

| haft ihres am 15. April 1880 în Ziegelhaujen

Philippine, geb. Müller, Ehefrau des Martin Bäuerle vou Ziegelhausecn, ist zur Erb-

verstorbenen Vatcrs Adam Müller berufen und wird, da ihr Aufenthaltéort in Australien hier un- bekannt ift, öffentlich aufgefordert, ißre Erkansprüche binnen drei Monaten? bei dem unterzeibneten Notor anzumelden, widrizen- falls der NaÞhlaß Denjenigen zugetheilt werden würde, welchen er zukäme, weun sie zur Zeit dcs Erbanfalls nicht mehr am Leben geme}en ware. Heidelberg, den 5. Januar 1881. Der Gr. Bad. Notar:

Lugo,

Verkäufe, Verpachtungen, Subniissionen 2c. [624]

Am Montag, den 17. Jannar, von Morgens 9x Ubr an sollen im Lokale d: Herrn Bürvenig zu Strelitz öffentlich meistbietend aegen Baarzablung verkauft werden :

L. Aus der Oberförsterei Strelihz,

1) Begang Godendorf. (Schlag am Lrewen-

See.) / /

209 kiefern Bau- und Schneidehölzer. Begaug Drewiu. (S{lag unweit Drewin und Totalität.)

158 Siück dergleichen. Begang Fürsteusee. See.)

320 Stück dergleichen. Begang Goldeubaum. und Totalttät.)

112 Stück dergleichen.

5) Begang Dabclow. (Schlag am

Felde.)

5 270 Stü dergleichen. 5

17. Aus der Oberförsterei Wildpark. 1) Begang Serrahu

(S&lag am Zwirn- (S{la2g im Bresen

Thymer

e cthwaige Erben, welche übèr das Leben des Verscholles ;

und außerdem

dem Bankhause Berlin, den 8. Januar 1881. General-Direktion der

[735]

Grundkapital

In Gemäßbeit des 8. 3 8 bract, daß der Auffichidrath Herren besteht: Präsident:

5) der Kölnischen

Mitglieder : Herr Dr. H.

daselbft.

daselbst.

Herr Franz Damiîian Leiden, Leiden, daselbft.

Herc Theod. daselbft. garisher Gene:al-Konfîu

& Cie., daselbst,

Köln, den 1, Januar 1881.

Herc Robert Hcuser, Kaufmann; in Firma: D. G, Heuser Herr Jacob Lauge, Fabrikbesizer; in

Moviun3, Direktor des A.

Herr Freiherr Ed1ard von O

n A L 4 L Mili

Dekanntinaczuug. zu 4°%/% Ostpreußischen Pfandbriefen

Pfandbriefen nebît Zinscoupons und Ta'ons3 erfolgt

von heute ab Haupt-Sechaudlungs-Kafse in Verlinu bis zum 32. d. Mts. einschließlich

bei der Ostpreußischen Landscbaftlihen Darlchntkase und |

e E E J, Simon Wwwe.& Söhne

in Közigskerz i./Pr.

Secrhandlungs-Seocietät,.

——

Kölnische Unfall: Zerficherungs-Actien-VBefellschaft

in Koln a. Nheirr.

3,009,000 M

esells.bafisstatuts wird hierdurd zur öffeatliben Kenutniß ge- Unfall-Versicherungs-Actien-Gescllichaft

aus folgenden

Herr J. Gilbert, Dircktor der Kölnischen Feucr-Versßchzrunzs-Gesells{aft „Colonia“. Vizepräsident : Herr Robert Essec UU., Recht8anwalt in Köln. . B E Herr Thesdor Deichmann, Banquier; in Firm: Deichmaun & Cie., daselbst. Grüncberg, Fabriftbesißer; in

Firma: Vorster & Grüncbe-g, '8 Söhne, daselbst, Firma: J. J. Langen & Söhne, Königlich Niederländisher Konsul; in Ficma: D. Scsaaffhausen’sßen Bankvereins,

Kaiserli

ppenheim, Ka Barquier; in

Königliß DesterreichisH-Un- Firma: Sal. Oppenheim jw.

Der Dircktor 5: Korth.

[30527]

19. November 1880 die Ziehung von & °/, const übereinstimmend mit der Amortisatioz.s-Tabelle, druckt ist, stattgefunden hat,

Es wurden folgende Nummern gezogen:

No, 024 851 bis No, 024 890,

Zuszammen

»

Y

im Texte der Obligationen angefüh:t, die Zablang

gesetzten Zeit fällig wird, müssen mit

stens in dem auf

322 kiefern Bau- und Schneidehölzer. 100 birfen Nuyenden.

wird der Betrag der fohlend-n Coupons Abzug gebracht,

olidirten ruessischen Eis-nbahn-Obligatione

7, 003 592, 003 76

nach der Ziehung stattfinden : in London durch Herrn N. #8, Rothaschila Sühne in L, , in St, Petersturg durch die Reichsbank in Rubeln; in Paris durch &ebrüder V KRotaschiid in Francs; in Frankfirt a, M, durch Herren M. A. v. Rothschiid und Söhne in Reichs-Mark; in Amstérdam in holländischen Gulden und in Berli . in Reichs-Mark bestimmten Banquiers; in den letzten fünf Octen zum Tazzscours auf London, Die Coupons deren Zazlungsterinin erst nach der zur Capitalzablung den Obligationen zusamtmnen } vou der anuszuzahlendoen Summa der gezogenen Obligationen in

REICHSSCHULDEN-TILGUNGSCOMMISSION, «jt, Petersburg.

Die Reichsschulden-Tilgungscommiesion bringt hiermit z4r allg

dass am 1 4, Emission,

meinen Kenntni

S

welche auf der Rückeseite einer jedon Obligation abge-

ùè 1000 L. «sterlI.

Xo, 000 028, C00 666, 002 21

àù 500 L. ster1. S S ;

No, 006 153, 007 446, 007 790, C08 248, 008 753, 008 893, 099 423. 010 7356, 011 300, 011881. à 100 L. sterIl,

, 0C4 468.

,

No. 051 971 bis No. 051 992.

à 50 L, sterl, e S No. 060 991 tis 061 030, No. 091951 bis 091 959, 6 Obligationen à 1C00 L. = 60090 L.

500 , = 5000 , 100 = G 00 = 340,

Im Ganzeu 127 Vbligationen im Betrage von 19 650 L, sterl, Uebereinstimmead mit dem am 14, November 1873 Allerhöchst

wird, wis sonate Sterl. ;

erla TAIAT 24 1) Ukase des Capitals einer jeden Obligation

sechs

darch die von den Contrahbenten

ler Obligationen fest-

vorgestellt werdeo, widrigen salls