Ä iden
N Bdk
scirem gesammten Verkalten, weil sein politis&es und fonstige offentliches Auftreten ihn nicht als einen Mann erscheinen läßt, voa dem roan die Zuversicht babcn kann, daß er den Religionsunterricht mit der Mäßigung und in dem Geiste ertheilt, welhe im Staats- interésse erfordert werden müssen. Seine anderen Kollegen, die im Uetrigen eben fo st:hen wie cr, kat man uxaogefcecten in ihrer Stellung zur Schule gelassen, mit ihm konnte man tas nicht tbun, eben im Interesse der Mäßigung und des Friedens unter den K-n- fessionen. Jch muß dem Hrn. Abg. Dr. Franz allerdings zuge- stehen, daß eine sehr bedaue:lihe Verwecbselung zwischen ihm und der Pirson seines Kollegen Kewpa staitgesfunden hat und daß es allerdings einen peinlihen Eindruck mat, daß man avf eine Ausiafsung die ang:fohtene Maßregel begrüntet hat, welche schließ;- lih sich als unrichtig erwiesen; aber es ist ja auch sofort, sobald die Regierung tas erfuhr, das Jrrihümliche zurückgenommen worden und vur Bezug genommen worden auf die übrigen {weren gegen die Person des Hrn. Krahl obwaltenden Bedenken. Nach meiner Wisserschaft von ter Sache ist der Pfarrer Kral,l cin Maron, dem mau weder kir@lice Pflicttwidrigfkeit zumuthen, noch% amtlich? Inte- grität absyrecen kann, aber er hat si in ratiborsceu Lokalkämpfen in einer Weise immisitirt, welche entschiedene Bedenken errezen mnßte in Bezug auf seine G:sammtkhaliung zu der Volksschule. Auch daß er es in der Mädchenschule für seine Pflicht hält, v:r den Staatz- pfarrern zu warnen, kann ih nicht in dem Lichte betrachten, wie ber Herr Vorredner. Ich glaube, es ift kein integrirender Theil des katholischen R-ligionéunterrichts, in kritisher Weise Dinge zu beleuch- ten, die vawertlih aus dem Rahmen dieses Unterrit ts durchaus herausfallen.
___ Der bâufig zitirte Pfarrer Sterba zu Leschiß amticte überdies in einer ganz andern Gegend. Die RNatiborer jungen Mädchen und Sülerin nen der Mädcbenschule hatten, glaube ic, kein Interesse daran, vor diesem Herrn und den sogenannten Staattpfarrern im allgemeinen, dèren es în Ratibor gar keine giebt, gewarnt zu werden. Meiner Auffassung nah is} das ein Th:ma, welches inan schr füglich über- gehen kann in dem katholischen Religtonsunterriht, ohne irgendwie feine Pflicht zu verl:ß-n. Der betreffende Lehrer kann h auf die Auêlegung der Glaubenëwahrheiten und der christlichen Heilsthat- sachen beschränken, und ich glaube, er wird den Schülerinnen dadurch mehr nützen, als durch das Hineintragen derartiger pol.mischer Dinze. Der Kuratus Krahl hat es ferner für nöthig gehalten, eine Agitation in Scene zu seßen gezen die in Ratibor bestehende nit aut\{licß- ti fatholisde Tôcterscbule, und er hat das in ciner Weise gethan,
| die ih wiederum nibt füc rihtig balte. Er hat uit etwa, wie das ja an sih sein Necht gewesen wäre, einzelnen Eltern Warnungen
zugehen laffen, jener Schule ihre Kinder anzuvertrauen, sondern er hat die Schülerinnen, die am Beichtunterricht theilnahmen, förmlich darüber examinirt, aus welchen Gründen ihre Eltern sie dieser Schvle und nicht der katholischen anvertraut hätten. Das ist ein Verfahren, welcbes meiner Ansicht nah nicht geeignet ijt, das Vertrauen zu erwecken, daß der Kuratus Krabl bei Leitung und Er- theilung des katholishen Religionsunterrihts {sich eventuell in den Grenzen halten würde, welche die Staatsregierung von ihrem Stand- punkt aus festhält. Die politisce Thätigkeit des Kuratus Krahl eincr Prüfung und Erörterung zu unterziehen liegt mir natürlich sehr fern; notorisch is es aber, daß er sih von seinen ihm ja sonst ganz galeih gesinnten Kollegen ia Ratibor seiner ganzen Haltung nah wesentlich ‘unterscheidet. Ec steht überall im Vordertreffen te3 poli- tien Kampfes und muß, glaulte ih, auch die Konsequenz davon ziehen, wenn es sich um andere Beziehungen des öffentlichen Lebens handelt, wie diejenige, welche hier vorliegt.
Aus alen diesen Gründen glaube ich annehmen zu müssen, daß die von dem Herrn Abg. Dr. Franz angegriffene Ver- fügung der Regierung zu Oppeln eine wohl erwogene ge- wesen ist, JIch selbt, dex ich damals die Ehre hatte, Ober- Präsident der Provinz Schlesiea zu sein, habe auf eine dagegen Tei mir eingelegte Beschwerde nit anders entscheiden können, als von diesem Standpunkte aus. Nun will ich ja nicht ableugnen, daß, wenn «s sich hier in der That um die Befriedigung eines dringenden lokalen Bedürfnisses handeln würde, die ganze Angelegenkbeit vielleicht in cinem milderen Lichte von mir beurtheilt und behandelt werden tönnte. Wenn es richtig wäre, daß eine wesentliche Lücke in der Er- theil:ng des katholischen Religionsunterrihts in den Volkss{ulen Ratibors durch das Ausscheiden des Kuratus Krahl entstanden roäre, dann Töônnte man ja leiht — ih glaube nicht, daß ih es thun würde, aber ih wil die theorctische Möglichkeit anerkeanen — über diese Dinge viellei&t eher hinwegkommen. Aber dies Bedürfniß iegt — und ich glaube ziemli orientirt zu sein — meiner Meinung nach nit vor, mindestens nicht in dem behaupteten Grade. Die lokale Ertheilung des Religionsunterrihts in den Volkéschulklassen von Ratibor ist von jeher überwiegend in den Händen der Lehrer ge- wesen, die Herren Geistlichen haben im Großen und Ganzen sich die Dverleitung und Uzeberwachung vorbehalten. An diesem Zustande etwas zu ändern, {eint mir nicht erforderlich zu sein; es würde weit über dasjenige hinausgehen, was früher îin Ratibor
üblid gewesen ist. Nun bat die, ih \sprecbe es ofen aus, mir nit sympathische Einrichtung der Ratibcrer Volksschule als paritätische Anftalt es mit sich gebraht, daß der Religionsunterriht in ver- schiedene Abtheilungen, die geringer sind als die Zahl der Klassen, hat zufammenzedrängt werden müssen, Es find im Ganzen 39 Volkss{ulflassen in Ratibor, und der Religionsunterribt wird in 12 Klassen ertbeilt. Nun meine ih, daß eine Dreizahl von Geistlichen, felbst wenn der Hr. Pfarrer S{affer nur in geringem Maß? sich daran betheiligen kann, denen die Regierung ganz vnangefodten die Leitung des Re!igionsunterrichtes gelassen hat, vollfommen genügt, um in 12 Klassen die Ueberwawbung des ReligionEunterrichtes zu übernehmen. Meine Herren, das ist um so wahrscheinlicher, als nah den mir zngegangenen Nachrichten — ih will vom Hrn. Stadtpfarrer Schaffer absehen, weil er do zum größten Dheil durch seinen leidenden Gesur. dheitszustand behindert ist, aber auch von den anderen beiden Herren, denen die Leitung des ReligionEuntkerrichts bclassen ist, ein auffallend geringer Gebrau von dieser Befugniß “gemacht ist. Daraus ziehe ich die Kon- sequenz, daß sie das Vertrauen haben, daß die Elementarscullehrer die ja alle in Bezug auf die Ertheilung des Religionsunterrichts ge- prüft find, im Großen und Gauzen den Anforderungen in Bezug auf Ertheilun1 dieses Unterrichts genügen und es in dieser Hinsicht nur einer Ueberwachung im Ganzen bedarf. JH kann mir wenig- stens nicht denken, daß durch ben Hinzutritt des Kuratus Krak]l in dieser Hinsicht sich eiwas wesentli ändern solle.
Aus allen diesen Gründen, meine Herren, muß ih mi gegen den Antrag des Herrn Abg. Dr. Franz auzsprehen und Sie biiten, den Antrag Ihrer Kommission anzunehmen. Ih wiederhole dabei, daß ih auf dem Standpunkt, den ih ja {on öster hier im Hause ge- kennzeicnet habe, stehen bleibe, daß i in den Zugeständnissen, welche ih auf diesem Gebiete den katholischen Geistlichen in weitem Um- fange gemacht habe, gern bis an di-jenige Grenze gehe, wo für mi das Staatsinteresse es gebiet t, ein Veto einzulegen, Dieser Fall liegt hier nach dem Urtheil sämmtlicher zuständiger Lokal-, Bezirks-, und Prooinzialbehörden vor, und ih würde glauben, mit einer recht s{chweren Verleßung der Achtung, die ich vor der Autorität dieser Behörden haben muß, f{chuldig ¿zu machen, wenn ich eine von ihnen getroffene wohlerwogene Verfügung ohne einen ausreihenden Grund rückgängig zu machen mich entshlöfse. Aus diesen Gründen bitte ih recht sehr, daß das hobe Haus den Antrag sciner Kommission annehmen und über die Petitio1 zur Tage?ordnung übergehen wolle.
S Inserate für den Deutshea Reihs- und Königl. | Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Hankels- register nimmt an: die Königliche Expedttion des Deutschen Reichs-Anzrigers und fiöniglih Preußischen Staats-Anzeigers :
Berlin SW., Wilßelm - Straße Nx. 382, M B
T E E P
SteFbriefe und Nuntersuchuugs - Sachen. | Kappel; Stlag Jagen 58: 46 Nm. Kiefern Nuß- | vou Messeausrüstungs-Gegenständen“ bis zu dem
am 24, Januar 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein- _Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des vier Mal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden „AUgemeinen Submissions-Anzeigers*“,
[314] i holz,
Kreis Teltow, wohnhaft gewescn, gegenwärtig unbe-
{ holz 314 Fm. Kiefern Kloben, Der ehemalige Ulan, jeßige Knecht, Franz Ludwig R ie Birken Kloben, 61 Rm. Birken Sts E A ch4 / O ‘L! ! Kiefern Kloben; Totalität: 2 Rm. Birken Kloben,
n
30 Rm. Kiefern
Schuybezirk BVietmaunsdorf, | reichen.
Fentliher Anzeiger. 7 E
Inserate nehmen ant die Annoncen-Expeditionen des
1, Steckbriefe und Untersnchungs-Sachen. 9, Industrielle Etablizzements, Fabriken „Juvalidenvank“, Rudolf Mofse, Haaseusteiu 2, Sublaatalionen, Aufgebote, Vorladungen 5 und Grosshandel. & Bogler, G. L, Daube & Co., E, SŸlotte, u. dergl. 3, Verschiedene Bekanntmachrngen, Büttner & Winter, sowte alle übrige S f 3, Verkäufe,V erpachtungen, Submissienen etc | 7. Literarische Anzeigen. e , a A ae E U 4, Verloosung, Ámortisation, Zinszahlung S. Theater-Anzeigen. |] In der Börsen- : ias u. 8, W. von öüffentiäichen Papieren. 9, Vamilien-Nachrichten., | beilage, M ié
kannten Aufenthalts, wird besculdtigt, als beurlaub- ter Reservist ohne Erlauktniß ausgewandert zu sein, und von der bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige nit erstattet zu haben, Uebertretung ggen §. 3€0 Nr. 3 des Strafgesetz- buchs, Derselbe wird auf Anordnung des König- lihen Amts8aer:ts 11, hierselt#|st auf deu 28, Fe- biuar 1881, Mittags 12 Ußr, vor das König- lie Scch{chöffengericht
Nr. 14, zur Hauptverhandlung
niglihen Landwehr - Bezirlskommando zu Schlawe ausgestellten Erklärung verurtheiit werden. lin, den 23. Dezember 1880. schreiber des Königlichen Amtsgerichts Il,
S m
Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u, dergl.
O] Aufforderung.
Nr. 10412, Segen den 78 Jahre alten Daniel Dreher, Maurer von Bonndorf, welcher scit dem Jahre 1856 unbekannt wo abwcsend ist, ist Antrag auf Verscbollenheitserklärung gestellt. Derselbe wird aufgefordert, innerhalb Jahrcsfrift Nach- rit von fich zu geben, widrigenfalls er verscbollen
Bere :
Screiber, Gerihts- | Messingschrott, alte Radreifen, Abfälle von Leder,
hierselbst, Hau?voigteiplatz | l i geladen, Bei ! mee wird derselbe auf Grund ! H 4 ‘ S U z d L N - | er na Î der Strafprozeßordnung von dem Kö- Jahres 1881 si ergebenden Materialien - Abfälle,
127 Rm. Kiefern Kloben, 199 Rm. Kiefern Knüppel ; Jagen 218: 13 Nm. Kiefern Kloben, 2 Rm. Kiefern Knüppel. Die Verkaufs-Bedingungen werden im Termine bekannt gemacht. Die Ablage Höpen an der Havel kann wegen Bauten auf derselben nicht benußt werden. MNeiersdorf, den 11, Januar 1881, Der Oberförster Walter.
860] ù _Vergisch- Märkische Eisenbahu.
Die in den diesseitigen Werkstätten, im Laufe des
als: Gisenguß, Schmiedeeisen, Stahl-, Kupfer- und
Gummi und Wagentucb, Glasscheibenstücke u. a. m., sollen in öffetlicher Submission verkauft werden. Offcrten hierauf sind versiegelt, frankirt und mit
; der Aufschrift ;
„Dfferte auf Aukauf alter Werkstätteu-
| Materialien pro 1881“
t
: verseben, bis zum 20. Januar 1881 an unsec maschinentechnis{chc3 Bürcan dahier einzureichen, woselbst die Eröffnung derselben am darauf fol- genden Teoge, Vormittags 11 Uhr, in Gegen- wart der erschienenen Interessenten erfolgen wird.
¿ Die Ve.kaufsbedingungen nebst Mafsenverzeichniß | find bei dem Kanzleivor steher Pelz hierselbst einzu-
S
I L C L L E E B
[1C67]
S Kraft sind,
H E L S E R A
fowie in der Registratur der Verwaltungs-Abthei- lung zur Einsicht aus und können auf portofreien Anirag gegen Einsendung von 1,00 4 Kosten von der Registratur der Kaiserlihen Werft bezogen werden. Kiel, den 8. Januar 1881, Kaiserliche Werft. Verwaltung3-Abtheilnug.
C L E: L A E E Us L S A A E E
: U Or determ“, E Lebens-Versicherungs-Actien-Gesellsehast u Berlin,
O Reserve-Fonds 1879, | Versicherungsbestand Ende 1880 47,517 112
: Der „Nordaterm ist eine der billigsten und zugleich sicbersten Lebens-Ver- M sicherungs-Anstalten. Beweise des Vertrauens, dessen sich die Ánstalt erfreut, sind die vielen S Verträge, welche von Staats- und Communal-Behörden, Vereinen etc. behufs Versicherung der
Beamten, Lehrer, Vereinsmitglieder etc. beispielsweise von dem General-Post-Amt des Deut- schen Reichs und der Deutschen Reichsbank mit dem „Nordstern“ abgeschlossen und in
E S4 E40
9, 190,000 Mark 9,712, 758
»)
59
Der „Xordaterm“ schliesst Versiïcherungen auf den Todesfall, wie auf den Lebensfall über Summen von 1500—300,000 Mark,
Anch Leibrenten können beim „Nordstern“ versichert werden,
Arbeiter-Verasicherung.
: Die in Verbindung mit der Lebensversteherungs-Actien-Gesellschaft «Nordeterm zu
erklärt und sein Vermögen seinen muthmaßlichen sehen, können auch gegen Zahlung von 50 3 pro
Erben in fürsorglihen Besitz zugewiesen würde. | Exemplar von dem Senannten bejogen werden,
Bonndorf, den 16. Dezember 1880. Großh. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Kohler,
NdRS B» f : E (10488) Verschollenheitsverfahren. Nr. 686. Nachdem auf die diesseitige Auffi rde- rung vom 27, September 1879 Nr. 29 863 keinerlei Einsprachen erhoben wurden, werden nunmehr S JZguaz Falk und Josef Falk, beide von Zell-Wb., für rers{hollen erklärt und deren
einzige Scwester Johanna Falk ledig von Zell-Wb. ! in fürsorglihen Besiy und Gewähr der Verlassen-
schaft der Verschollenen eingeseßt. Offenburg, den 4. Januar 1881. Gr. Amtsgerichts, Der Gericbté schreiber O. Beller.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Holz-Vez:kauf, cr., von Vormittags 10 Uhr ab, sollen im Bähn'schen Gastkause zu Groß-Väter aus dem dieétjährigen
Einslage des Forstreviers Reierédorf folgende Nut und Brennhölzer meistbietend versteigert
werden: L. Schuybezirk Wudcker. Totalilät: 982 Rm. Kiefern Kloben, 154 Rm. Kiefern Knüppel. 50. Schnhbezirk Döllnkrug. Totalität: 9 Rm. Birken Kloben, 989 Rm. Kiefern Kloben, 417 Rm. Kiefern Knüppel. 11x. Sehuzbezirk Dusterlake, Totalität: 2 Rm. Eicken Kloben, 26 Rm. Buchen Kloben, 60 Rm. Birken Kloben, 23 Rm. Erlen Klobey, 32 Rm. Birken Knüppel, 45 Rm. Erlen Knüppel, 2 Rm. Atpen Kloben (runte), 1002 Nm. Kiefern Kloben, 367 Rm. Kiefern Knüppel. IV. Schußbezirk Gellin. Totalität: 10 Rm. Birken Kloben, 525 Rm. Kiefern Kloben, 250 Rm.
f i | î i | Î Î j
Î
Eiberfeld, den 7, Januar 1881. Königliche Eisenbahn-Direktion. [1047] __ _BVeckauntmachung. Im Wege êffenilicher Submission follen am
‘ i Dounecrstag, deu 27. Januar 1881, Vormittags 12 Uhr,
die Lieferung vou :
A. 8000 kg Neis, 15000 kg Zudcker, 8600 kg Bacdkpflaumen, 25 000 kg Erbsen, 23 500 kg Bohnea uud 6400 kg Salz für die Marinec- Station dcr Ostsce, sowie
: B, 6500 kg Reis, 12000 kg Zuder, 6000 kg Bacpflaumen, £0 000 kg Erbsen, 20 (00 kg
Am Mittwcch, ten 26, Januar |
Bohnen, 56090 ke Salz und der erforder- liheBedarf an frishemBrod, frischer Butter, frischen Kartoffeln und Fou- rage für den Zeitraum vom 1. April bis ultimo September 1881 für die Mariue - Statiou der Nordsee von der unterzeihneten Stations- Intkendantur vergeben werden. S Die Lieferungöbedingungen für Hülsenfrüchte 2c., jowie frishen Proviant und Fourage getre: nt, liegen sowohl in unserer Registratur, als auch in der Erx- pedition dex Deutshen Submissions - Anzeigers, Berlin 8,, Nittersitraße 55, zur Einsicht aus und werden von der diesseiti-en Registratur auf porto- fre’es Verlangen gegen Erstattung der Herstellungs- kosten von 1,00 K pio Exemplar mitgetheilt; in den ke:üglihen Requisitionen muß jedoch angegeben werden, welche von den be:den oben beregten Be- dinaungen gewlinscht werden. Wilheluishaven, den 7. Januar 1881, Kaiserliche Intendantur der Marine-Stalion der Nordsee.
Für die unterzeihnete Werft sowie für die Kaiser- lie Werft zu Wilbhelinthaven joll der für das Gtatéjahr 1880/81 noch vorliegende Bedarf an
Kiefern Knüppel, V. Scchuyhbezirk äter. Totalität: 3 Nm, Eichen Kloben, Kloben, 885 Nm. Kiefern Kloben, 77 Rm. Kiefern
9 Rm. Birke |
Porzellangescirr I, und 11, Qualität, Glatsacken I, und 1], Qualität und Wäschestücken 2c. beschafft werden. NReflektanten wollea ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung
Nark errichtete
30 Pf, pro Woche,
Gegenseitigkeits-Gesellschaft.
Zerlin, jedoch mit besonderem Grunäkapital von Brei Nititionen
„Nordstern, Arbeiter-Versicherungs-Actien-Gesellschaft“ m gewährt Arbeitern und überhaupt allen Personen aus den gering bemittelten Klassen der Be- æ völkerung Kapital-Versicherung zwecks Fürsorge für Fran und Kinder in Verbindung mit Für- # sorge für das eigene Alter und mit Berücksichtigung 'frühzeitiger Invalidität gegen jährliche N halbjährliche, vierteljährliche, monatliche und wöchentliche Prämien von Beträgen bis herab zu
Die Gesellschaft ist bereit, mit Arbeitgebern, Behörden, Korporationen, Vereinen ete. Colleetiv-WVersilecherungen ohne ürztiliche Untersuehung zu schliessen, L Die Dividende der Actionaire ist statutgemäss bei 20 Procent Baareinzahlung und 80 Procent Deckung durch Sola-Wechsel im Maximum auf zwel Procent des Actien- EAanplitals begrenzt, während aller darüber hinaus zur Vertheilung kommende Gewinn voll an die Versicherten fällt; die Gesellschaft vereinigt s0mit alle Vortheile der Actien- und der
Prospecte und Tarife sind kostensrei bei den Agenten der Gesellschaft zu haben im Berlin Hei der BDirecilian :
U, Kiaiserhosstr. 3.
Aklien-Zuckersiederei Braunschweis,
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zur
9. ordentlichen Generalversammlung auf Moutag, den 24. Januar cr., Mittags ül2 Uhr,
S im oberen Saale des „Wilhelms-Gartens“ hier, ein. Eintrittskarten und Stimmzeltel sind gegea Vorzeigung der Aktien und Prioritä!s - Aktien im Bureau der Braunschweig-Hannoverschen Hypothekeubauk hier, vom 29.—22. Januar in Enpfang zu nehmen. — Zu gleicher Zeit liezt daselbst die Bilanz zur Einsicht aus. :
1) Bericht und Beschlußfassung über die Bilanz,
2) Wabl voa drei Aufsichtsraths-Mitgliederz,
3) Wah! von zwei Revisoren,
4) Abänderung des §8, 6, Abs. 1 der Statuten. Braunschweig, den 10, Januar 1881.
Der Vo:sißende des Aufsictsrathes der Aktien-Zuckersiederci
vlaßsassung über
Braunschweig.
von SeekenudorMM,
46 11.
Der Frnhalt M Sicil6ge, tz welher auch die im §. 6 des Gejezes über ven Wiaurtïe
Vi S5len vom 11. Sanuazg
Central-Handels-Register
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag,
Das (Sentral-Handels-Register für das Dentsche Kzich kann ckurch alle Post-Anftalten, für
Berlin H var die Köntglicze Grvedition 2s Deutschen Netché-
Anzeigers: 87. Wilheinmitrafe 32, bezogen erden.
Vom „Central
Nach einer Entscheidung des Reich8gercichts vom 27. Oktober v. J. ist die Versendung von Cirkularen und Zeichnungen, welche Sacbkundige in Stand setzen, den Gegenstand einer Erfin- dung zu benußen, ist als eine offenkundige Be- nußung zu erachten.
Eigenschaften eines Gegenstandes, welhe w:der aus der zur Patentirung eingereihten Beschreibung, noch ans der Zeichnung erkennbar sind, stehen nicht unter Patentschuß. S -
Die Erweiterung des Nichtigkeitsantrages ist nach Analogie des §. 240 der Civil-Prozeß-Ordnung im Laufe des Nichtigkeitsverfahrens zulässig.
Das Versprechen, wodurch im Falle cines A k- kords zwischen dem Gemeinschuldner und seinen Gläubigern ein Dritter (niht der Kridar selbst) einen dem Afkkorde beitretenden Gläubiger des Kri- dars den durch die ftipulirten Akkordprozente nicht gedeckten Theil seiner Forderung gan; oder zum Theil zu zahlen verspricht, so daß dieser Gläubiger um diesen ihm von dem Dritten versprochenen Be- tra mehr als die anderen dem Akkord beizetretenen Gläubiger erhält, ist nach ein:m Crkenntniß des Reichsgericts, 1. Civilsenat, vom 11, Dezember v. I., nach gemeinem Ret verbindlich.
(P. A.) Die Vorbereitungen zur allgemeinen deutschen Patent- und Mustershug-Aus- stellung [hreiten ihrer Vollendung entgegen. Der Preßauss{huß seinerscits hat bereits eine seiner Hauptobliegenheitcn in der Weise definitiv erledigt, daß er das Budget der von ihm herauszugebenden „Aus stellungszeitung" aufgestellt und in der Person des Herra Jngenieur Franz Graf einen Nedacteur dafür ernannt hat. Gleichzeitig wurden die umfassendsten Schritle gethan, um aus allen Theilen Deutschlands bewährte Namen zur Mit- arbeitershaft in dieser Zeitung heranzuziehen.
Dieselbe sell wöchentlich zweimal, also etwa in 42 Nummern erschcinen und nicht nur cin getreues Bild des ganzen äußeren Verlaufcs der Ausstellung bringen, sondern in ihrem technischen Theile auch derart redigirt sein, daß sie cire vollständig unge- färbte, von aller Reklame sih fernhaltende, mög- list verständlich gehaltene Darfteliung und Erklä- rung der wissentwerthesten AusfteUungsobjekte ihren Lesern bringen wird. — Gleichzeitig mit dieser Aus- stellungszeitung wird die Herausgabe eines umfassen- den, instruktiven Katalogs besorgt werden, so daß dem besuchenden Publikum alle Hülfsmittel geboten sein werden, um ih, unter den von allen Seiten guf es einstürmenden, meistentheils neuen Erschei- nungen aus allen Gebieten der Technik u. f. w. möglichst ocientirt zu sehen.
(H. Corr.) Die Firma Kantorowicz, welche wegen Verleßung der Marke der berühmten Be- nediktiner-Abtei in Fécamp in Frankrei zur Löschung der nahgeahmten Marke verurtheilt wor- den, bat am 14. Dezember 1880 vor dem II. Civil- seuat des Reich8geribts noch ein empfindlichcs Nachspiel jenes ersten Prozesses erlebt, das wegen der hierbei ausgesprocbenen Rech1s\äße des Neichs- gerihts vom allgemeinsten Interesse ist. Die Ir- haber der Verletzten (cociété anonymo e la destil- lerie de la liqueur kénédiciine de labbaye de Fé- camp, Depart. Havre) klagte nämlih auf Schaden- ers18 g?gen die Bellagte wegen der duch die Fâl- {ung der französishen Marke und den Verkauf der Fabrikate der Beklagten unter dieser Marke verursacten Beeinträchtigung der Klägerin für ihren Waarcnabsay in Deuts&land. Die Vorinstanz, Oberlandecsgeriht Posen, hatte den Beweis von der Klägerin erfordert, daß sie die von der Beklagten gemachten Geschäste bei Nichtfälhung der kläge- rishen Marke selbst gemacht baben würde. Das Reichégericht verwarf diese Rechtsanschauung und spra aus, daß umgekehrt, bei Fälsbung einer Marke, nach §. 16 des Markenschußzgeseßes der dur Fälschung der Marke erzielte Abjay als Schaden des verletzten Berechtigten zu gelten habe. Und zwar sagt das Reichsgeriht wörtih: „Dur die Be- timmung des §8. 16 des Geseges vom 20. No- vember 1874 über Markenshuß soll, wie dur die gleichen Vorschriften in Artikel 27 des Handels- gesetzbucbs, in Artikel 19 des Geseßes rem 11, Juni 1870 über das Urheberredt der Kläger von dem in den meisten Fällen unmögliccen oder doch nur {wer zu führenden Beweise bestimmter einzelner That- sachen befreit werden, aus denen sich das Daseia und die Hôhe des Schadens ergiebt, Es foll {on genügen, daß im Allgemeinen eine Beschädigung an- genommen werden könne, und hierüber, sowie über die Hôhe des Schadens uter Würdigung aller Um- stände nah freier Ucberlegung des Richters ent- shieden werden. Ist es auch danach nicht aus- geschlossen, daß über einzelne Parteibehauptungen, wie etwa über die Größe des Umsayes, üter die Produltionskosten und Verkaufspreise Be- weis erhcben wird, so steht es doch im Widersprude mit dem Geseße und würde dessen Zweck vereiteln, wenn die Schadensforderung von dem Nachweise abhängig gemacht würde, daß der Kläger ohne das Dazwischentreten des Beklagten mehr von seinem Fabrikate abgeseßt hätte, oder daß bisherige Kunden des Klägers sh der Beklagten
zugewendet haben; gerade so'che Nachweise, wie fie im Urtheile des Berufungögerichtes vermißt werden, sollen dem Kläger erspart bleiben, und soll an deren Stelle die Würdigung aller Umstände treten. Das Berufungsgericht verletzt also den §. 16 cit, zunächst dadurch, daß von der §
lâgerin cin Beweis gefordert
wird, welcher ihr nicht obliezt, es wird aber das Gesetz noch dadur unrichtig angewendet, daß den von der Klägerin geltend gemachten Momenten die Beachtung versagt wird, obgleich dieselben in ihrer Gesammtheit ausreichen, um na freier rihterliher Ueberzeugung einen Schadensersaz zubilligen zu fönnen. Die Klägerin hat die É&röôße ihres Umsatzes in Deutsch- land nach Löschung der Marke der Beklagten, den Umsatz der leßteren angegeben, über alle diese That- sac:en, wie insbesondere darüber Beweise erboten, daß die Beklagten ihren Abnehmern gegenüber, ihr Fabrikat als echten Benedictiner-Liqueur, nämlich als aus der klägerischen Fabrik \tammend, ausgegeb-:n habe. Wenn auc die Ablehnung dieser Beweis- ertieten zum Theil mit Erwägungen thatsächlicher Natur motivirt ist, so beruht sie doch unverkennbar auf der Anschauung, daß die Klägerin einen direkten Beweis zu führen habe, daß ihr Kunden entzogen worden, oder daß die Absatquellen, welche die Be- fiagte sich eröffnet hat, ohne der letzterea Dazwischen- treten ihr zugefallen sein würden“.
Bern, 4. Januar. (Cöln, Ztg.) Da die Be- stimmung des Gesetzes vom 19. Dezember 1879, betreffend den Schuß der Fabrik- und Hans delsmarken, nach welcder Anfangsbubstaden einer Geschäftsfirma, sowie neben die Ge|häftsfirma oder an deren Stelle geseßte Zeichen, wenn sie aus- \{ließlich aus Zahlen, Buchstaben odec Worten be- stehen, nicht genügen, um eine Marke zu bilden und Schuß für diese zu beanspruchen, von den Be- theiligten verschiedenartig aufgefaßt worden ist, faßte der Bundesrath in seiner heuticen Sihung in näherer Autführung jener Bestimmung folgenden Beschluß:
„1) Art. 4 des Bundesgeseßes vom 19. Dezember 1879, betreffend den Schuß dec Fabrik- und Han- delsmarken bezieht sb niht auf a. Personennamen, zu deren Gebrauh der Hinterleger berechtigt ist ; Þb, Ziffern, Buchstaben und Worte, sofern dieselben durch Zeichnung oder eigenthümlihe Form von an- dern leiht zu unterscheiden sind, 2) Das eidgenöf- sische Amt für Fabrik- und Handelsmarken ist er- mächtigt, ausnahmsweise auch als Marken anzu- nehmen : 2, Benennungen, welche der Hinterleger für seine Erzeugnisse zuerst angewandt hat; b. bei ächten Bijouterieen u, f. w. schr kleine aus Anfangsbuch- staben bestehende Stempel, sofern jene Marken (a. und Þb.) {on vor dem 1. Oktober 1879 in einem andern Lande hinterlegt worden sind und ohne Nach- theil des Berechtigten nicht geändert werden fönnten.“
Handels - Register.
Die Handelsregister-inträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöcheutlih, die leßteren monatli.
Anechen. Unter Nr. 1363 des Gesell- \chaftsregisters wurde vermerkt, daß Herr Jo- hann Alfred Erckens, Tucbfabrikant zu Burtscheid, in die daselbst unter der Firma Johaun Erckens Söhue bestehende Handelsgesellschaft als vertretungs- berechtigter Gesellsafter heute eingetreten ist.
Die für diese Firma dem Herrn Friedri ch Wilhelm Hammer ertheilte Prokura ift erloschen und wurde daber unter Nr. 24 des Profkuren- registers gelöscht. —
Sodann wurde unter Nr. 1031 desselben Registers eingetragen die Prokura, welche dem Herrn Carl Sirebel, Kaufmann zu Aachen, für obengenannte Firma ertheilt wird.
Aachen, den 31. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. V.
Aachen, Unter Nr. 3883 des Firmen - registers wurde heute eingetragen die Firma J. Schroiff, welhe zu Aachen ihre Niederlassung hat, und deren Inhaber der zu Aachen wohnende Dampfkessel - Fabrikant Iohann Joseph Schroiff ift. Agathen, den 5, Januar 1881, Königliches Amtsgericht. V.
Anchen. Unter Nr. 3884 des Firmen- registers wurde heute eingetragen die Firma L. von Coll, welche zu Aachen ihre Niederlaffung bat, und deren Inkaber der zu Aachen wohnende Kaufmann Ludwig von Coll ift. Aathen, den 5, Januar 1881, Königliches Amtsgericht. V.
Anehen. Unter Nr. 3885 des Firmen- registers wurde heute cingetragen die Firma Joseph Wolter, welhe zu Linnih ihre Nieder- lassung hat, und deren Inhaber der zu Linnich wohnende Kaufmann Joseph Wolter ift, Aachen, den 5. Januar 1881. Königliches Amtsgericht. V.
Anechenm. Unter Nr. 1578 des Gesell- \schaftsregisters wurde heute eingetragen die Firma Kay & Langstadt, welce ihren Siß in Aachen hat, und deren Inhaber die Kaufleute Julius Kah und Julius Langstadt daselbst sind, von denen Jeder die genanate Firma zu ver- treten berechtigt ift. Aachen, den 5, Januar 1881, Königliches Amtsgerictt, V.
asBU§, vou 30.
\
ür
den 14. Jaüuar
j i | Y j
Aaehen. Das zu Aachea unter der Firma J. Fellinger & Söhne bestehende Handelsgeschäft ist von dem Firmeninhaber Julius Georg Fellinger dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Johann Iacob Fellinger mit Aktiven, Passiven und der Firma übertragen worden.
Die dec Ehefrau Julius Georg Fellin- ger zu Aachen und dem genannten Johann Jacob Fellingec für obige Firma ertheilten Prokuren sind erloschen.
Es warde daher die unter Nr. 9 des Firmen- registers eingetragene Firma J. Fellinger & Söhne, sowie die hierfüec unter Nr. 784 und 985 des Prokurenregisters der Ehefrau Julius Georg Fellinger und dem Johann Jacob Fellinger ertheilten Prokuren gelöscht.
Sodann wurde unter N-c. 3886 des Firmen- registers eingetragen die Firma J. Fellinger & Söhne, welche in Aachen ihren Siß hat und deren Inhaber der Kausmann Jokann Jacob Fellinger daselbft ift.
Ferner unter Nr. 1032 des Prokurenregisters die Prokura, welche dem bisherigen Firmeninhaber Julius Georg Fellinger zu Aachen für ge- nannte Firma ertbeilt ist.
Aachen, den 5. Januar 1831,
Königliches Amtsgericht. V. Aachen. Unter Nr. 1033 des Prokuren - registers wurde heute eingetrages die Prokura, welche dem zu Düren wohnenden Kaufmann Bern- hard Kroes für die daselbst bestehende Firma Ph. Jacobs ertheilt ist.
Aachen, den 5. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht. V.
Aachen. Das zu Aaten sub Firma Aachener Tuchwaatren-Expedition C. Bellefoutaine be- stehende Handelsgeschäft ift erloschen und wurde da- her heute die unter Nr. 3791 des Firmen- registers eingetragene Firma gelöscht. Aachen, den 5. Januar 1881. Königliches Amtsgericht. V.
Aachon. Zu Nr. 1936 des Gesellschafts- registers, woselbst eingetragen ift die Firma Homann & Esser, wurde heute vermerkt, daß der eine Theilhaber, Kaufmann Leopold Homann zu Aachen, aus der genannten Gesellschaft heute aus- getreten und der Rentner Fricdrih Lünenschloß zu Wiesbaden als vertretungsberehtigter Theilhaber in dieselbe eingetreten ist und daß die biéherige Firma unverändert beibehalten wird. Aachen, den 5. Januar 1881, Königliches Amtsgericht. V.
Aachen. Die zu Eynalten unter der Firma
1 A. J. Franßen & Cie, bestehende Handelsgesell-
{aft ist erlosben; Aktiva, Passiva und Firma sind auf den einen Theilhaber Andreas Joseph Franßen, Gutsbesißer und Rentner zu Eynatten, überge- gangen. Es wurde daher heute genannte Firma unter Nr. 1129 des Gesellschaftsregisters gelö\{1, dagegen unter Nr. 3887 des Firmen- registers eingetragen. Dieselbe beginnt mit dem heutigen Tage, hat ihren Siß in Eynatten, und ist deren Inhaber der vorgenannte Andreas Joseph Franßen zu Eynatten. Aachen, den 5. Januar 1881. Königliches Amtsgericht, V.
Allendorf. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Allendorf. Rr. 38, Die Firma Geßner und Haubold zu Allendorf ist ercloshena nach Erklärung vom 29. De- zember 1880, Eingetragen am 4. Januar 1881, S : Nr. 32. Die Firma W. H, Oesterheld in Ellershausen ist erloshen nah Anzeige vom 3. Ja- nuar 1881, Eingetragen am 7. Januar 1881. Veröffentlicht : Allendorf, den 8. Januar 1881. Maibaum, . Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Arnstadt. Sefanntmahung, . In das hiesige Handelsregister ist heute einge- tragen worden : Fol, 317, Seite 932 und 933, unter Firma: 1) den 11. Januar 1881: Gebr. Hofmann in Arnstadt, laut Anzeige vom 11. Januar 1881, Bl. 1 der Spec.-Firmenalkten ; unter Inhaber : 1) den 11. Januar 1881.
Der Kausmann Hermann Hofmann und der Kaufmann Max Hofmann zu Arnstadt sind Jn- haber der Firma ;
laut Anzeige vom 11. Januar 1881,
Bl, 1 der Spec.-Firmenakten. Arnstadt, den 11. Januar 1881, Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. 1. Abth. Langbein.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handeléregister eingetragen worden:
a, Unter Nr. 824 des alten Gesellschastêregisters zu der Firma „Christoph Vorberg Söhne“ zu Nonsdorf : daß am 31, Dezember 1880 die Handels- gesellschaft sub Firma „Christoph Vorberg Söhne“ in Folge Uebereiakunft aufgelöst worden und in
: Das Setutral-Handel3-Kegister für das Deutsche 5
ua Königlich Preußfisczen Stauive | Abuunewrnt beirägt 1 6G 89 & für das Viertellakr. | es i K A El . P f Req A Mt an
| Zuferticngpreit für den Raum ciner Dzucfzeile D e.
—————————————————————
«Handels-Regifter für das Deutsche Neich“/ werden heut die Nrn. 114. uad 11 B.
44 aEIERRE 32A
-
1881.
j November 13274, sowie die iz dem Sesct, betreffend tas Urdeberrch! an Winter 22? 376, und die im Waterigeses vca 25. Tai 1877 vorgeshriebenen BebanntmaGnugenr verösfentliht werden, ccseiat auß in einan besondezen Blatt unter derr Litet
das Deutsche Reich. r A
Ai erscheint ln der Regel gli. _—_ Einzelne Komn often 26 S —
ausgegeben.
Liguidation getreten ist. Die lehtere wird von beiden Gesellschaftern in der Weise ausgeführt, daß jeder on ihnen berechtigt ist, besagte Firma mit dem Zusaße „in Lquidation® unter Beifügung seiner persönlichen Unter\scbrift zu zeichnen.
b, Unter Nr. 178 des Zeichenregisters zu der be- nannten Firma „Cheistoph Vorberg Söhne“: daß das daselbst eingetragene Waarenzeit en an jeden der bisherigen Gesellschafter dieser Firma, die Kaufleute Friedrich August Vorberg und Julius Otto Vorberg in Ronsdorf, überaegangen und zwar so, daß jeder ron ihnen berechtigt ist, jenes Zeichen zu seiner neu errichteten Firma zu führen.
c. Unter Nc. 2137 des Firmenregisters die Firma „Jul. Otto Vorberg“ zu Ronsdorf und als deren Jahaber der daselbst wohnende Kaufmann Julius Otto Vcrberg.
d. Unter Nr. 2138 des Firmenregisters die Firma „Vriedr. Aug. Vozrberg“ zu Ronsdorf und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Friedrich August Vorberz. “
Barmen, den 7. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1, Blomberg. Die Witiwe Kaufmanns I, F. Heringlake hierselbst hat das von ihr am hiesigen Orte unter der Firma J- Fe Heringlake betriebene Handelêgeshäft mit Eisen- und Kolonial-Waaren auf ihren Sohn Heinrich Herinalake übertragen, welcher dasselbe unter der Firma J. F. Heringlake fortführen wird. Leßtere ijt auf geschehene Anmel- dung unter der Nr. 29 des Firmenregisters einge- tragen.
Blomberg, den 7. Januar 1881.
Fürstl. Amtsgericht, Abth. I. Brandes.
Bremen. In das Handelsregister ist ein- getragen: am 12. Jauuar 1881:
Fischer & Sohn, Bremeu. Am 1. Januar d. I. ist an Franz Wilhelm Osfterloh Prokura er- theilt.
Harjes & Herkloy, Bremen. An Hermann Eduard Kurt Burdinski in Hamburg ist am 1, Januar d. . Profura ertheilt
H. M. Hauschild, Bremen. An Hermann Victor Guido Hauschild ist am 10. Januar d. J. Prokura ertheilt.
F. Mißler, Bremeu. Inhaber Johann Friedrich Mißler. S
Hiuricus Fischer, Bremen. Inhaber Hinricus Iacobus Fiscber. S :
Betty Gercke, Bremen. Inhaherin Caroliene Elisabeth Henriette Ger ck e.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han- dels\sachen, den 12, Januar 1881.
G H, Thulestius, x, Breslau. Bekanutmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3818 das durch den Eintritt des Kaufmanns Robert Winkler hier in das Handelsges{chäft des Kaufmanns Carl Friedrich Wilhelm Beckelmann erfolgte Eilöscben der (Einzel-) Firma: W. Guck & Bectelmann hier, und in unser Gesellswaftêregister Nr. 1709 die von den Kaufleuten Carl Friedri Wilhelm Beckelmann zu Breélau und Robert Winkler zu Breslau am 1. Januar 1881 hier unter der Firma:
W. Guck & Beckelmann errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.
Breslau, den 8. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 4920 der Uebergang der Firma Julius Weiß hier durch Vertrag auf den Kaufmann , Reinhold Heinke zu Breélau, und
unter Nr. 5615 die Firma: Zulius Weiß bier und als deren Inhaber der Kaufmann Reinhold Heinke hierselbst heute eingetragen worden. Breslau, den 8. Januar 1881, Königliches Amtsgericht.
8reslau, Bekanntmachung. In unser Firmenregister is Nr. 5616 die Firma: Credit-Shuy. R, Dorenberg . hier und als deren Inhaber der Kaufmann Rein- hard Dorenberg hier heute eingetragen worden. Breslan, den 8. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.
Breslau, Sefkfanntmachung, S In unser Firmenregister i bei Nr. 770 der Uebergang der Firma : M. Puniher hier mit der Aenderung in: M, Punitzer Nachfolger W, Schirokauer auf den Kaufmann Wilhelm Schirokauer zu Bres- lau und unter Nr. 5614 die Firma: M. Puniyer Nachfolger W. Schirokauer und als deren Irhaber der Kaufmann Wilhelm Scirokauer zu Breslau heute eingetragen worden. Breslau, den 8. Januar 1881, Königliches Amtsgericht.