[12185] Dahme-Uekroer _ Eisenbahngesellschaft. Namens und: im Auftrage des Herrn stellvertretenden Vorsißers des Auf- sihtsrats werden die Aktionäre unserer Gesellshaft hiermit zu der am Don- nerstag, dem 9, Zuli 1942, um 11,30 Uhr in. Dahme (Rathaus, Sitßungszimmer) stattfindenden or- dentlichen Hauptversammlung jer- gebenst eingeladen. . Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts und des «¡Fahresabshlusses für 1941 nebst dem Vorschlag des Vorstandes für die Gewinnverteilung und dem Bericht des Aufsichtsvats.

2. Beschlußfassung über die Vertei- lung des Reingewinns.

3. Beschiußfassung über die Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrats.

Zur Teilnhame an - der Hauptver-

L É L L T E E E l

[10865].

Bleicherei, Färberei u. Appreturanstalt Uhingen A.-G.

in Uhingen. Vilanz auf 31. Dezember 1941,

4

Dritte Beilage zum Reich83- und Staatsanzeiger Nr. 138 vom 16. Juni 1942. &.4

sammlung sind nur die Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien spätestens zwei Stunden vor der Versamm- lung bei der Gesellschaftskasse in Dahme oder späteftens ám dritten Tage vor der Versammlung bei der Vrandeuburgischen Provinzial- bank und Girozentrale, Berlin SW 68, Alte Jakobstr. 130/132, oder bei öffentlichen Junstituten oder bei einem Notäâr hinterlegt haben. f An Stelle der Aktien genügen auch amt- liche Bescheinigungen von Staats- oder Kommunalbehörden- und -kafsen sowie von dèr Reichsbank und deren Nebenstellen übr die bei ihnen hinter- legten Aktien. Wegen des Verfahrens bei dex Hinterlegung der Aktien und der Erteilung der Einlaßkarten wird auf § 29 der Sabung verwiesen. / Dahme (Marfk), den 13, Juni 1942. Die Direktiou. Borchar t.

1,1.1941

Stand am

Stand am 31.12.1941

Abschreibung für 1941

Zugang in 1941

__ Aktiva. L. Anlagevermögen:

1. Bebaute Grund- stücke mit a) Wohngebäuden b) Fabrikgebäuden

2. Unbebaute Grund- stüde

3. Maschinen . .

4. Werkzeuge, Betriebs3- und Ge-

86 550 301 505

shäft3ausstattung . 2|—

RA |S,

4 595 50] 577 100/—

R S, RA S

84 600 — 271 175|— |

4 595/50 645 716|—

2 242 74

i —— —|

169 636 30| 101 020 30

4 959 07 4 959 07

969 752/50

176 838/11| 140 50211

IT. Umlaufvermögen:

.- Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe . . Halbfertige Erzeugnisse . . . Fertige Erzeugnisse . . .. . Wertpapiere

. Anzahlungen

. W-chsel J . Kasse, Reichsbank, Postsheck . | 10. Andere Bankguthaben

11. Sonstige Forderungen

Rechnungsabgrenzung. . „

DRARD V o

Passiva. I. Grundkapital: 1. Stammaktien Kapitalberichtigung . 2. Vorzugsaktien Kapitalberichtigung IT. Rüdlagen: 1. Geseßliche Rücklage 2. Andere Rülagen. Entnahme

3. Kapitalberichtigung 223 000,—

sür Pauschsteuer . . IIT. Delkrederewertberihtigung

Entnahme für Kapitalberichtigung

IV. Rüstellungen V, Verbindlichkeiten: L. Anzahlungen von Kunden . . , 2. Lieferer- und Leistungsschulden . 3. Sonstige Verbindlichkeiten . . .

VI. Posten der Rehnungsabgrenzu

VIL. Gewinn- und Verlu finds: E Vortrag aus dem Jahr 1940. . Gewinn 1941

. . 23 757,94 „ Eigenaktien nominelle R .195 000,— . . ..

. Forderungen für- Waren und Leistungen. ..

. 161 142,59 30 992,72 215 893 25

358 929/10 52 500 '— 118 927/81 106 744'43 4 970 25 25 721/97 81 840/55 53 709/09

1019 236/45 20 617/39

2 045 942 34

1 046 500

6 500

. 416 530,44

Gewinn- und Verlustrechnung für 1941.

296 850

466 080/90

30 000 — 205 393/47

50 000!

169 230 44 20 000|—

149 764'54 46 126/49

64 862/45 2 A 30 714 49| 95 576/94

| 12045 942/34

R

Aufwendungen: . Löhne und Gehälter . Soziale Abgaben

. Abschreibungen auf das Anlagevermögen . . Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und . Beiträge an geseßliche Berufsvertretungen. .

+ Zuführung zum Grundkapital .

. Gewinnvortrag aus 1940 ¿ „.¿¿., Relstgeldinn o «a Sv ao

Erträge :

1. Rohüberschuß

2. Zinsen und sonstige Erträge . .

3. Außerordentliche Erträge . .

4. Auflösung aus der freien. Rücklage Auflösung aus der. Wertberichtigung. .

5, Gewinnvortrag aus 1940

Nach dem. abschließenden Ergebnis unserer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand entéilien Auf- Velealtas iht den O R LaLaa der. Jahresabschluß und der

jeshäftsberi oweit er den Jahresa uß ‘erläutert; den geseßlihen Vorschri einshhließlich der Dividendenabgabeverordnung. E N

Stuttgart, den 14. März 1942.

Schwäbische Treuhand- Aktiengesellschaft. S

ppa. Dr. Lip fert, Wirtschaftsprüfer.

Jn der Hauptversammlung vom 16. Mai 1942 wurde die Auszahlung einer

ata gen o a i et eto R e In E Die Einlösung, des Sioidena

enscheines Nr. ersolgt bei unserer Kasse in Uhingen, bei der Deutschen iliale Stuttgart, und bei dem u iy E

Vank, UNhingen, den 4. Juni 1942,

- Der Aufsihtsrat: Alfred Federer, Stuttgart, Vorsißer; Paul Rueff, Stutt- (r stellvertretender Vorsißer; Fabrikdirektor i. R. ft geri N t lezinger, Stuttgart; Direktor I Gradner, Blaichach; Direktor A lezinger, Wirmetsweiler.

Kuchen; Diplom-Landwirt Werner

Der Vorstand: Direktor Dr.-Jng. Friy Blezinger, Eduard Cierok, Uhingen; Direktor Walter Graduer, Uhit

Pauschsteuer für Kapitalberichtigung .« «

0, S P

RA 5

505 714/97 35 285/30 140 50211 143 934/15 2 461/21

. 267 300 . 95 576 1 190 774

819 154 36 721 2 736

267 300 — 64 862/45

1190 774/68

pya. Dr. Holzer, Wirtschaftsprüfer.

ankhaus Paul Kapff, Stuttgart.

Emil Waibel, e Kon T ons ert,

Uhingen; Direktor Dr,

— | eine Stimme.

'| Weripapiere

[12285]

STUAG Straßen: und Tiefbau- Unternehmung Aktiengesellschaft. Einladung. -

Am 10, Juli 1942 findet um 12 Uhr in den Räumen der STUAG Straßen- und Tiefbau-Unternehmung Aktiengesellshaft, Wien, I., Tuchlauben Nr. 7a, die 12. ordentliche Haupt- versammlung der STUAG Straßen- und Tiefbau-Unternehmung Aktien- gesellschaft in Wien statt.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes, der

Schlußbilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. 12, 1941 sowie des Berichtes des Abschluf YLEREO über das Geschäftsjahr . Genehmigung der Schlußbilanz mit Gewinn- und Verlustrehnung für das Gesthäftsjahr 1941 sowie Be- hlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes. . Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates. . Neuwahl in den Aufsichtsrat. . Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942,

. Allfälliges. 3

Die. stimmberechtigten Aktionäre, welche an der 12. ordentlichen Haupt- versammlung teilzunehmen wünschen, haben die Aktien in Gemäßheit des § 22 der Satzungen spätestens bis zum Ab- lauf des dritten Tages vor dem Ver- sammlungêtag bei der STUAG Straßen- und Tiefbau-Unternch- mung Aktiengesellschaft in Wien, [1., Tuchlauben T7 a, oder bei der Schweize- rischen Bankgesellschaft in Zürich oder bei einem Notar oder bei einer Wertpapiersammelbank zu hinter- legen. Jede Aktie gibt das Recht auf

Wien, am 11. Funi 1942. Der Vorstand.

[11101].

Fihtel & Sachs Verkauf s-AG., Nürnberg.

Vilanz per 31. Dezember 1941.

RA” 494 170 596 683

2 000

Aktiva.

Bankguthaben . . . ., Sonstige Forderungen . . Posten der Rechnungs-

abgrenzung. . « « 8 868

; 1 101/722 Passiva. Aktienkapital Gesetzliche Rücklage . .. Außerordentliche Rücklage Rückstellung Posten der abgrenzung Gewinnvortrag “ 12 677,30 Reingewinn 1941 6 316,95

1 000 000 28 000 32 000 - 15 798

6 930

|_- 18 994 1 101 722’

Gewinn- und Verlustre nung per 31. Dezemver 1941, *

Rechnungs-

Ausweispflichtige Steuern Außerordentliche Aufwendung: Rücklagenzuweisung

Uebrige Aufwendungen . . . Gewinnvortrag 12 677,30

Reingewinn 1941. 6 316,95

Ertrag. Gewinnvortrag Zinsenmehrertrag

UVebershuß aus Wertpapiere- verkäufen

Außerordentlicher Ertrag Außerordentlihe Zuwendung

15 126

1411 7 060 39-930 |—

76204 Der Vorstand. Kaiser.

Nah dem abschließenden Ergebnis meiner pflihtmäßigen Prüfung - auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auskünfte und Nachweise ent- sprechèn die Buchführung, der Zahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.

Würzburg, den 26. Mai 1942,

Dr. A. Düll, Wirtschaftsprüfer. Der Aufsihtsrat und Vorstand seßt sih aus nachstehenden Herrèn zu- sammen: : l Aufsichtsrat: Konsul Willy Sachs, Schloß Mainberg, C 4 Direktor Wilhelm s Schweinsurkt, stellv. Vor- siger; Direktor Dr. E. Schneider, Schwein- furt; Dr. Rudolf Dießl, München. Vorstand: Direktor Heinz Kaiser Schweinfurt. E 6

10. Gesellihaftenm.b. H.

[12172]

Transoceau, Gesellschast mit beicor ätte Haftung, aa Zu der am 2.- Juli 1942, vormit- tags 111/2 Uhr, im Hauptgebäude der Dresdner Bank, Berlin, Behrenstr, 35/39 (Kleiner Sißungssaal), stattfindenden

neuesten ege ierquotuges und bei Ver-

tretung die Vorlage einer beglaubigten

Vollmacht.

Tagesordnung:

/1, Bilanz nebst Gewinn- und Ver- [lustrechnung für das Geschäfts- jahr 1941.

i A des FJahresberichtes und Entlastung der Verwaltungs- organe. j

. Satzungsänderung:

a). Erhöhung des Stammkapitals, b) Erweiterung des Ausfsichts- rates.

“an zum Aufsichtsrat.

. Verschiedenes.

Transocean, G. m. b. H. Karl Schulte.

[11078] Bekanntmachung.

Wir machen -bekannt, daß durch Be- {chluß der Gesellshafterversammlung vom 29, Mai 1942 das Stammkapital der Gesellshaft von K.AÆ 500 000 — um

herabgeseßt worden ist. Die Gläu- biger der Gesellschaft fordern wir auf, sih bei der Gesellschaft zu melden und der Herabseßung zuzustimmen. Stgt.-Feuerbach, 6. Juni 1942. G. J. Schober G. m.-b. H. Die Geschäftsführer : Jul. Rosex. A. Woehr.

[10801] Bekanntmachung.

Die Theodor Bergmann Erben Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung in Suhl hat in der ordentlichen Gesellshafterversammlung- vom 8. De- zember 1941 beschlossen, die Gesellschaft mit dem 31. Dezember 1941 in Liquidation treten zu lassen. um Abwickler ist der Unterzeichnete bestellt worden.

Jh fordere die Gläubiger der Ge- sellshaft hierdurch auf, ihre Ansprüche bei mir geltend zu machen. «Liqui- dátionsstelle ist Berlin N 65, Mal: plaquetstraß;e 32 b. 5

Verlin, den 2. Juni 1942.

Der Abwiler:

Franz Dub.berke.

E

11. Genoffenschaften

[11079] Am 28. Juni 1942 findet um 14,30 Uhr die diesjährige Hauptver: sammluñg des Vau- und Siedlungs: vereins Bebra gemeinnützige Bau- grn ofen e. G, m. b. H. in ebra im Sitßungsraum der Genossen- schaft statt. Tagesorduung: 1. Bekanntgabe des Geschäftsberichtes für das Geschäftsjahr 1941. . Genehmigung des Jahresab- \hlusses. J . Verteilung des Reingewinnes, , Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. . Neuwahl der ausscheidenden Auf- sihtsratsmitglieder. „'Vermögensübernahmevertrag zwi- shen dem Bau- und Siedlungsver- ein Bebra gemeinnüßige Bauge- nossenschaft e. G. m. b. H. ‘in Bebra und der Siedlungsgesell- haft für das Verkehrspersonal Rie Gesellschaft m. b. H. in. Mainz, Bahnhofstraße 85/10.

%,

[12177].

RA 100 000,— auf R.A 400 000,—

7. Beschlußfassung über die dation des Bau- und Siedlungs- vereins.

8. Bestellung der Liquidatoren.

9. Verschiedenes.

_NB, Die Vilanz liegt täglich von 14

bis 15 Uhr bei dem Kassierer zur Ein-

siht offen. - Faßhauer, Vorsitzender des Ausfsichtsrates. E 15. Verschiedene Bekanntmachungen

[12255 | Rheinische Girozentrale ‘und ‘ Provinzialbank Aachen — Düsseldorf — Köln. Bekanntmachung über die Ausgabe neuer Bogen. Die Ausgabe der neuen Bogen zu den 4% (fr. 41/2 %, urspr. 6 %) Goldpfandbriefen der Landesbank der Rheinprovinz, Ausgabe 2, er-

folgt gegen Rückgabe der Erneuerungss- - sofern micht der Jnhaber eines

scheine, Pfandbriefes der Ausgabe bei uns widersprochen hat. Fn diesem Falle so- wie bei glaubhaft gemachten Verlust des Erneuerungs|cheins wird der: neue

Bogen dem JFnhaber des Pfandbriefes

(des Mantels) ausgehändigt, wenn er diesen vorlegt.

Die Ausgabe der neuen Bogen er- folgt kostenfrei durch die Rhéinische

*?Girozentrale und § rovinzialbank in

Düsseldorf und deren \Zweigstellen in Aachen und. Köln, durG die Giro- zentralen, Landesbauken und Spar- fassen sowie viele andere Banken. Die Ausgabe vermitteln sämtliche Bänken, Bankiers und Kred't- genossenschaften.

[12173] Vékanntmachung.

Das Aufsihtsratsmitglied Herr Malermeister - Wilhelm Schmelzer, Saarbrücken, Mons 7, ist mit dem 22. Mai 1942 durch Tod aus dem -Auf- sichtsrat ausgeschieden.

„„Handwerk, Handel und Gewerbe“ Krankenversicherungsanstalt a. G. zu Dortmund.

Der Vorstand. : Bökenkamp. ‘Bergmann.

[12176] :

Dex Jahresabschluß} 1940 des Mitteldeutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Mágdeburg — Kör- perschast des öffentlichen Rechts — ijt eprüuft und mit dem nachstehenden Prüfuugsvermerk versehen wordén:

„Nach dem abschließenden Ergebnis unjerer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund. der Schriften, Bücher und jon- stigen Unterlagen sowie der erteilten Aufklärungen und Nachweise. ent- sprechen die Buchführung, der Fahres- abshluß sowie der Geschäftsbericht, so weit er den Jahresäbs{chluß erläutert, den gesêßlihen Vorschriften. Fm übri- en haben auch die wirtshaftlihen Ver=- bältnifse wesentlihe Beanstandungen nicht ergeben: -

Berlin W 8, Fägerstr. 10/11, den 20, August 1941.

Treuhandgesellschaft für Kommunale Unternehmungen A. G. Nolte, Wirtschaftsprüfe®. ppa. Dr. Paulokat, Wirtschafts- prüfer.“

Staatliche Kreditanstalt Oldenburg-Bremen, Bremen.

Vekanntmachung.

Lit. A Nr. 23 201—30 700 Lit. B Nr. 23 011—30 510 Lit. C Nr. 33 226—44 025 Lit. D Nr. Lit. E Nr.

nicht bedarf. :

Börsen - als erfolgt.

Reichswirtschaftsministers vom 4. worden. i

auf den Jnhaber.

9 226—12 825 = 3 901— 5 400 = l der Staatlichen Kreditanstalt Oldenburg-Bremen

an den Börsen zu Berlin, Hamburg und Hannover der Einreichung eines Prospektes

Der Herr Reich3wirtschastsminister hat durch Erlaß vom 27. März 1942 — IV Fin. 314/42 C XI — angeordnet, daß es vor der Einführung von

A 30 000 000,— 4% Hypothekenpfandbvriefe Serie X

= Stück 7500 zu = Stück 7500 zu = Stüdck 10 800 zu

RAMA 100,—, RA 500,—, RA 1000,—, RA 2000,—, R.A 5000,—

Stück 3 600 zu Stück 1500 zu

1 ( / Gemäß § 40 Abs. 1 Sah 2 des Börsengeseßes (RGBl. 1908 S. 215) gilt mit dieser Anordnung die Zulassung der Wertpapiere zum Börsenhandel an' den genannten

Die Genehmigung zur Ausgabe der Pfandbriefe ist uns mit Erlaß des “Herrn ebruar 1942 — IV Kred. 10305/42 — erteilt

Die Pfandbriefe sind unter dem 1. April 1942 ausgestellt. Die Stücke lauten

Die Pfandbriefe tragen unter der Firma „Staatliche Kreditanstalt Oldenburg- Bremen“ die faksimilierten Unterschriften zweier Direktionsmitglieder, die eigenhändige Unterschrift eines Kontrollbeamten sowie den Prägestempel der Kreditanstalt. -

- Die Verzinsung beträgt 4% pro Jahr. Die Zinsscheine der Pfandbriefe sind am 2. Mai und 1. November jeden Jahres fällig.

Für die Sicherheit der Schuldverschreibungen haften die Länder Oldenburg

und Bremen.

fann die Pfandbriefe zum 2.

ganz fündigen oder auslosen, i

Bezeichnung der ausgelosten

den bekannten Zahlstellén eingelöst.

Gesells Ss laden wir unsere Gesellshafter ein, Zur Teil-

gén.

I nahme berechtigt die Vorlage eines

Mee den 12. Juni 1942.

l

Die Pfandbriefe sind von seiten des Fnháäbers unkündbar. Die Kreditanstalt 1 1 2. Mai und 1. November jeden Jahres durch eine mindestens drei Monate vor dem Rüdckzahlungstermin erfolgende Bekanntmachung teilweise oder

Die Tilgung muß bei den Pfandbriefen am 1. November 2010 beendet sein. Die die Pfandbriefe betréffenden Bekanntmachungen, insbesondere Aus- losungen oder Kündigungen werden im Deutschen Reichsanzeiger — Preußischen Staatsanzeiger, in der Berliner Börsen- zeitung und im Hamburger Tageblatt veröffentlicht, und zwar bei Auslosungen unter ¿ i osten Stücke, spätestens 14 Tage nach der Ziehung. Jn der gleichen Weise werden jährlih die Nummern der gekündigten, aber noch nit ein-- gelösten Stücke bekanntgegeben. Die Zinsscheine der V

oder ausgelosten Stücke werden kostenfrei in Berlin,

Zeitung, in der Niedersächsischen Tages-

fandbriefe sowie die gekündigten Hannover und Hamburg bei

Die Pfandbriefe sind auf Grund der Verordnung über die Mündelsicherheit der Pfandbriefe und verwandten Schuldverschreibungen vêm 7. Mai 1940 — RGBL 1 1940 S. 276 — zur Anlage von Mündelgeldern geeignet.

Die Zulassung zum Lombardverkehr der

eihsbank wird beantragt werden.

taatliche Kreditanstalt Oldénburg-Bremen..

Liquis

A h #4 E E 0 M E 7K E E

Deutscher Reithsanuzeiger

Erscheint an jedem W abends. dur 2,30 M4 einschließlich 0,58 Beitunggabüdn, aber ohne abholer bei der enstelle 1,90

Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer dis str 32. Einzelne Nummern diesex

10 « “Sie werden nux en

Betrages einschließlich des 8 abge

Breußischer Staatsanzeiger

E EEE L ET a S c

sollen, —

paltenen 55 breiten e Moe e femaey ner iges PetitoZeile 1,85 A, E e

e 32. Alle riebenem vö insbesondere anzugeben, wel E elle durch Se Gia x -

Verlin SW 68, Wilhel

Reíchsbankgirokonto Berlín, Konto Nr. 1/1913

Nr. 139

Verlin, Mittwoch, den 17. Funi, abends

Inhalt des amtlichen Teiles

Deutsches Reich

Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag- nahmten Vermögen. j : Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Reichenberg über

die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Neunzehnte Durhführungsanordnung zur Verordnung über die Verbrauchsrégelung für Spinnstoffwaren. Vom 16. Juni 1942. Bekanntmachung gemäß § 7 des Maisgeseßes. / Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über Tragkräfte, Geschwindigkeiten und Richtlinien für die Beanspruchung bei Aufzugsanlagen vom 8. Juni 1942. Bekanntmachung über . die Ausgabe: des Reichsgeseßblatts, Teil L, Nr. 64.

Amtliches

Deutsches Reich

Bekanntmachung Das beschlagnahmte Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gemäß L 2 Abs. 1 des Gesetes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung derx deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Fuli 1933 (Reichsgeseßbl. T1 S. 480) als dem Reiche ver- fallen exklärt:

Reich3anzeiger Nr. vom

Bekanntmachung vom

1, Re'ch-:nberger, Emanuel

Johann Baptist /

2, Vollmar, Matthias Rudolf |' Berlin, den 12. Funi 1942.

Der Reichsminister des Fnnern. J. A.: Dr. Lösene v,

119 24, 5, 1941

22, 5, 1941 234 7.10. 1041

6,10, 1941

Bekanntmachung

Auf Grund der 88 1, 3 und 4 der VO. über die rat voléfs- und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12, Mai 1939 (Reichsgesebbl. T S. 911) in Ver- bindung mit den Erlassen des Reichsministers des Fnnern vom 12, Juli 1939 — Ta 1594/39/3810 — und des Reichsstatt- halters im Sudetengau vom 29. August 1939 — IIl Wi/Jd. 7126/39 — wird das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Anna Weinmann, geb. Kreitner, geb. am 29. Mai 1886 zu Hohenbrück, zuleßt wohnhaft gewesen in Prag 11., Washingtoner Str. 15, hiermit zugunsten des Deut-

schen Reiches eingezogen. j

Reichenberg, den 13. Funi 1942. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Reichenberg. -

Schröder.

Neunzehnte DurchsührungsLanorduung

zur Verordnung über die Verbrauchzregelung für Spinnstoff- waren

@ Vom 16, Juni 1942

_ Auf Grund der Verordnung über die Verbrauchsregelun für Spinnstoffwaren in der Fassung vom 11, Oktober 194 (Reichsgesebbl. T S. 630) wird mit Zustimmung des Reichs- wirtschaft8ministers angeordnet:

S1

(1) § 1 der Zwölften Durhführungs8anordnung zur Ver- ordnung über die Verbrauchsregelung für Ra: waren vom 1. August 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staat§8- ainz. Nx. 178 vom 2. August 1941) wird hiermit aufgehoben. (2) Die mit dem Aufdruck- „Gültig nah Aufruf“ ver- ehenen Bezugsabschnitte Nummer 1 bis 20 der Dritten eihsfleiderkarten für Männex, Frauen, Kñiaben, Mädchen und Kleinkindèr werden aufgerufen. Der Zeitpunkt der Fällig- keit dieser Abschnitte ist einheitlich für sämtliche Dritten Reichs-

Éleiderkarten der 1. November 1942,

82 Die Geltungsdauer der Zweiten Reichskleiderkarte für tänner, Frauen, Knaben, Mädchen und Kléinkinder und der Zweiten Zusaßkleiderkarte für Jugendlihe wird über den 31, August 1942 hinaus um ein weiteres Jahr bis zum 31. August 1943 verlängert. 4 8 3 Diese Anordnung tritt mit ihrex Verkündung in Kraft. Berlin, den 16. Juni 1942. Der Sonderbeauftragte für die Spinnstoffwirtschaft. Dr. Bauer.

p

j S, 2498) folgendes anr

Bekauntmachung - Auf Grund des § 7 des Maisgeseßes vom 5. Oktober 1934 (Reichsgesehbl. I S. 918) in Verbindung mit § 5 der Ver- ordnung zur Ausführung des Maisgeseßes vom gleichen Tage (Reichsgesebbl. T S. 921) wird in Aenderung meiner bis auf weiteres verlängerten Anordnung vom 26. August 1936 zu B V 1 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 200) folgendes an- geordnet: i z 1. Grieben, Griebenkuchen und Griebenmehl inländischer Erzeugung aus Zolltarif-Nr. 161 gelten, soweit sie für die menshlihe Ernährung Verwendung finden, bi3. auf weiteres als durch die Reichsstelle für Ge- treide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung, in den Verkehr ge- bracht. : 2. Diese Anordnung tritt am 1. Zuli 1942 in Kraft. Berlin, den 15. Juni 1942.

Der Vorsißende des Verwaltungsrats der dra pes für Getreide, Futtermittel und sonstige landivirtschaftliche Erzeugnisse.

É J. A.: (Unterschrift).

Anordnung

des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über Tragkräfte, Geshwindigkeiten und Richtlinien für die Beanspruchung bei Aufzugsanlagen vom 8. Funi 1942

Zux Leistungssteigerung im Aufzugsbau ordne ih auf Grund der Verordnung über die Lenkung und Verteilung der Maschinen- v4.d Appärate-Erzeugung vom 11. Dezember 1939 (Reichsgesebbl. T S. 2411) in Verbindung mit der Durchfüh- rungsverordnung vom 20. Dezember 1939 (Reichsgeseßbl. T

1. Für die Planung und g von Aufzugsanlagen allex Art bis zu einer Tragkraft von: 8000 kg sind die ia dek Tragkräfte und die ihnea zugeordneten Fahrkorbgeschwin- digkeiten in m/s zu benußen: Personen-

zahl 4 6.10.18 20 26 Tragkraft kg 50 100 300 450 750 1125 1500 2000 3000 6000 8000 m/s 02 02 02 02 02 083 082 0,4 04 04 04 04 04 04 04 04 0,4

06 06 06 06 06 06 0,6 08 0,8 08 08 08 08 10 10 1/0 150 1/26 ferner auf Antrag für besondere Fälle 1,5 m/s.

Wenn bei Motoren und Steuerungsapparaten hinsichtlich ihrer Lebensdauer Unterschiede in der Bemessung gemacht wer- den, sind sie für Aufzugsanlagen aller Art auf folgende zwei Fälle zu beschränken: :

a) Normal benutzte Aufzüge. = bis zu 60 Fahrten je Stunde, b) Stark benußte Aufzüge = bis zu 120 Fahrten je _ Stunde. L Aufzugsanlagen dürfen niht mehr hergestellt werden. : 2, Aufzugsanlagen, die vorstehenden Bestimmungen nicht entsprechen, dürfen sowohl für JFnlands- als auch für Aus3- E EE nicht mehr hergestellt werden. i

3. Bei den Herstellern bereits vorliegende Aufträge. sind den obigen Bestimmungen anzupassen, A dies ohne Stôs- rung der Fertigung beim Hersteller möglich ist.

4. Wenn in außergewöhnlichen Fällen der Verwendungs®- zweck durch eine. Normalausführung nicht erreicht werden kann und eine Sonderausführung Taraaieden werden muß, ist eine

m/a m/a m/s m/a m/s

Ausnahmegenehmigung über den Arbeitsausshuß Aufzüge,

Förderung der Erfindertätigkeit

Der Reichswirtshaftsminister hat einen Erlaß an die Organisation der gewerblihen Wirtschaft gerichtet, worin er die Erbaftun des Höchststandes der deutshen Technik als eine uner- e orausseßung für eine siegreihe Beendigung des Krieges erklärt. Darum habe auch die Erfindertätigkeit+keine E dei

Es3 sei ein Zeichen für die Schöpferkraft des deut]hen auch in dieser Zeit ununterbrochen zahlreiche, beaht- liche Érfi ungsvorshläge vorgelegt werden. Es sei flicht der berufenen Organe der deutshen Wirtschaft, ihnen jede nur mög- liche Pes angedeihen zu ann, Der Rei Lane - mintister. habe: die ihm vorgelegten Erfindung8vor da e, die zu einer Patenterklärung noch nicht geführt haben r deren Be- währung noch nicht erwiesen werden konnte, regelmäßig dem Reich8amt für irtschaftsausbau zur Prüfung überwiesen. Aen, die bereits zur Erteilung eines - Patentes geführt 2e en, für die es dem Erfinder indessen niht gelungen war, eine uswertung herbeizuführen, habe er jeweils den ahlich A ua en Gruppen der Organisation der gewerblichen Wirtschaft vorge co mit der Weisung, ihre Bedeutung für die Kriegswirtschaft fe t- zustellen und gegebenenfalls in'einem Me Unternehmen ihre raktishe Auswertung herbeizuführen. eh 1 rbeiten in Fühlungnahme mit dem Amt sür technishe Wissen- haften im Zentralbüro ver Dentschen ' Arbeitsfcront durchgeführt.

erfahren. Volkes, da

e Stellen haben-- die |.

1942

termin aen der Bigenstelle eingegangen Berlin-Charlottenburg, Grolmanstraße 6, bei mir zu bean- tragen. Eine sachlihe Begründung dieser Anträge ist hierzu erforderlich. Z i

5. Der Arbeitsausshuß Aufzüge hat. die Durhführung dies ser Anordnung zu überwachen. Die Hersteller sind ihm gegen- über zur Auskunft, zur Einsichtgewährung in die Geschästs- bücher, einschlägigen Unterlagen, Zeichnungen usw. und zur

ulassung von Betxriebsbesichtigungen und etwa erforderlichen rüfungen verpflichtet.

6. Zuwiderhandlungen gegen die Anordnung fallen untex die Sträfbestimmungen des § 4 der Vercrdnung vom 20. Des zember 1939 zur Durchführung der Verordnung über die Lens kung und Verteilung der Maschinen- und Apparate-Erzeugung (Reichsgeseßbl. T S. 2498). “ :

7. Die Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung im Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 8. Juni 1942.

Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktion Karl Lange

Postschectkonto: Berlin 41821

Bekanntmachung Die- am 15, Juni 1942 ausgegebene Nummer 64 des Reichsgesehblatts, Teil I, enthält: . Erlaß des Führers über den Reichsforshungsrat. 9. Funi 1942. Verordnun(

rihtung von l ; i Reichsgauen und im Reichsgau Sudetenland.

Vom

zur Ergänzung der Vorschrifben über die Er- Hesundheitsämtern in den Alpen- und Donau-

Vom 12. JFunî 1942. i Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 N. A. Postver- sendung3gebühren: 0,03 Æ.Æ für ein Stück bei Voreinjendung auf unser Postsheckonto: Berlin 96200. Berlin NW 40, den 16. Funi 1942. Reich8verlag8amt. Dr. Hubrich.

Nichtamtliches Deutsches Reich

Der Finnishe Gesandte in Berlin, Herr Toivo Mikael Kivimäki, ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Kgl. Afghanische Gesandte in Berlin, Herr Allah Nawaz Khan, ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Postwesen Fernsprechdienst mit den Niederlanden und mit der Schweiz

Vom 1. Juli 1942 an gelten der Fernsprehtarif zwischen Deutschland und den Niederlanden und der Fern\ R zwishen Deutschland und der SHwéiz auch in allen seit 19 mit dem Deutschen Reich vereinigden Ost- und Westgebietden, im decrci fte im Generalgouvernement, im Elsaß, Lothringen und uxemburgqg. S Fernsprechdieust mit Spanien

Vom 1. Quit 1942 an gilt der Fernspvechtarif poithen Deutschland und Spanien mit ringe Abweichungen auch in allen seit 1938 mit dem Deutschen eih vereinigten Ost- und Westgebieten, im Protektorat, im Geueralgouvernenent, im Elsaß, Lothringen und Luxembuvg.

Umfang des Postscheckdienstes im Mai 1942 Die Zahl der Postshecklonten ist im Mai 1942 um 8812 Konten auf 1 566 558 gestiegen. Auf diesen Konten wurden bet 81,0 Mill. Buchungen 31,2 Milliarden N. umgesezt. Davon sind 27,1 Mrd. NAÆ oder 86,9 % uünbar ichen wovden. Das Guthaben auf den Ten hedfonten betrug Ende Mai 2432 Mill. * RAÆA, im Monatsdurh|hnitt 2340 Mill. NAK. :

Wirischaftsteil |

Jnzwischen ist das Amt auf das Hauptamt für Technik der NSDAP. Ubergeführt worden. Er gebe der SUNC Mens Ausdruck, daß bei der Bearbeitung von Erfindungsvorschlägen und Erfindungen von den Gruppen mit dem Hauptamt für Technik der NSDAP. engste Ver-

bindung gehalten werde. a

Verzeichnis der bestehenden Errichtungs- und Erweiterungsverbote

Jn Nr. 16 vom 3. Juni 1942 seines Ministerialblattes hat das Reichswirtschaftsministerium ein Verzeihnis der auf Grund des § 6 des Zwangskartellgeseßes erlassenen Anordnungen (Errich- tungs- und Erweiterungsverbote) veröffentlicht. Bei den einzelnen A ist zuglei vermerkt, in welchen Teilen des §- ebietes (Altreih, Sudetengau, Alpen- und Donaugaue, eingeglie- derte Ostgebiete) sie gelten. Abdrucke des Verzeidnisses sind bet Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44, erhältlich.

Auch der Texlileiazelhandel repariert

Der Neihüretshastdurinitter stellte fürs mit einem Erlaß die E des fkriegswichtigen eee sder: E 4 a -À iung Bereich gewinnt e rage der Aus- i on araturen an Bedeutung. Schneiderhand- werk d das Puymachergewerbe haben für ihre Bereiche schon .

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