[18450] Deutsches Volfkstheater Hamburg-Altona Aktiengesel! ¡chast in Abwicklung.
Zweite Bekanntmachung. Die „Deutsches Volkstheater
Hamvurg-Altona Aktiengesellschaft“
hat sich gemäß Hauptversammlungs-
beschluß vom 3, März ‘1942 mit dem
1. April 1942 aufgelöst und befindet
sih in der Abwicklung. Diejenigen, die : an die Gesellschaft
irgendwelche Forderungen zu haben glauben, werden aufgefordert, . dies
dem Erftunterzeichneten, Hamburg:
Altona, Poststraße 32, schriftlich mit-
zuteilen.
Hamburg-Altona, den 21. Fuli 1942. Die Abwickler:
Dr. Wilhelm Harbe ck.
Max Be stmann. Dr. Emiï Plet t.
[18472] Zel!lulose- und Papierfabriken Brigl «& Bermeifter, Afktien- v gesellschaft. Kraftloserklärung von Aktien. Mit dreimalig im „Deutschen Reichs-
anzeiger“, im „Völkishen Beobachter“ |-
und im „Neuen Wiener Tagblatt“ er- folater Bekanntmahung wurden die Aftionäre aufgefordert, in Gemäßheit des Beschlusses der ordentlihen Haupt- versammlung vom 31. Fuli 1940 die alten, auf Schilling lautenden Aktien zum Umtausch gegen neue, «auf Reichs- mark lautende Aktien bis längstens 31. Dezember 1941 einzureichen.
Die bis zu diesem Termin nicht ein- gereihten alten Aktien der Gesellschaft im Nennwerte von S 100,— werden hiermit für kraftlos erflärt.
Die an Stelle der kraftlos exklärten ausgegebenen neuen Aktien im Nenn- wert von FAÆM 100,— werden für Rech=- nung der Beteiligten gemäß den Bestim-. mungen des Aktiengeseßes ausgefolgt oder gerihtlich hinterlegt.
Nifklasdorf, im Juli 1942.
Der Vorftand.
[18465]
Holz- und Kartonagenindustrie- Garagen-A. G. Einladung zur Hauptversammlung. Die Aktionäre unserer Gesellschast werden hiermit zu der am Sonnabend, den 29, August 1942, vormittags 10 Uhr, im Hotel Sächsisher Hof, Sebniß, Sa., stattfindenden ordént- lichen Hauptversammlung eingeladen, Tagesordnung:
4. Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz nebst Gewinn- und Ver-. lustrechnung für das Fahr 1941
und des Berichtes des Aufsihts- | T
rates über die Prüfung. Genehmigung dieser Vorlage und. Beschlußfassung über die Verwens-, dung des Reingewinnes. Entlastung des Vorstandes und des. Aufsichtsrates. Neuwahl zum Aufsichtsrat. Wahl des Abschlußprüfers für das Jahr 1949. é
Die Ausübung des Stimmrechts ist davon abhängig, daß die Aktien oder ein über deren Hinterlegung von einem Notar oder Vankinstitut ausgefüllter Hinterlegungsschein bis spätestens Sonnabend, den 22, Auguft 1942, bei der Kasse. der Gesellschaft hinter- legt werden.
Sebnitz, den 21. Juli 1942.
Holz- und Kartonagenindufstrie-
Garagen-A. G. Bruno Koh, Vorsiver des Aufsichtsrates.
[18470]
¡„Teerag““ Aktiengesellschaft, Wien 40, Marxergasse 25. Kundmachung.
Die 28. ordentliche Hauptver- sammlung der Aktionäre der „Teerag“‘ Aktiengesellschaft in Wien findet Donnerstag, den 13. August 1942, um 11 Uhr vormittags in den Räumen der Gesellshaft in Wien, 3., Marxergasse 25, statt.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Rechnungsabschlusses über das Geschäftsjahr 1941, der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrates nebst Vorschlag über die Gewinnverteilung.
2. Béschlußfassung über die Gewinn- verteilung.
3, Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aufsicht3- rates.
4. Wahl zum Aufsichtsrat.
5, Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942.
6. Allfälliges. S N
Nach § 19 der Statuten gibt jede Aktie zu 10,— S das Recht auf eine, und eine Aktie zu 100,— M das Recht auf 15 Stimmen in der Hauptversamm- lung. Stimmberechtigt sind jene Aktio- näre, die spätestens am dritten Tage vor“ der Hauptversammlung ihre Aktien
bei der Länderbank Wien, - Aktien- 64 ai Wien, 1, Am Z 9
of 2, bei der Zenträlsparfasse der Ge- meinde Wien, Wien, 1., Wipp- linger, Straße 8, bei der Deutschen Bank, “ Berlin W S, oder j bei der Hauptkasse der Gesellschaft JUTA und bis zur Beendigung der zauptversammlung dort belassen.
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Zweite Beilage zum Reichs- und Staat8anzeiger Nr. 171 vom 24, Juli 1942, S. 4
[18473]
Metallisator Berlin 2Ufkt.-Ges.
Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellshaft zur außerordent: lichen Hauptversammlung am 17. August 1942, nahm. 5 Uhr, in den Geschäftsräumen des Notars H. M. Masius, Berlin W 15, Kur- fürstendamm 169/170, IV, ein.
Tagesordnung: Satzungsänderung. Wahl in den Aufsichtsrat. Verschiedenes.
Aktionäre, die an dieser außerordent- lichen Hauptversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, entweder ihre Aktien spätestens am vierten Tage vor der außerordentlichen Haupt- versammlung während der Ublichen Geschäftsstunden an der Gesellschafts: fasse oder bei Tinem deutschen Notar } oder eine - entsprehende Erlag8- bescheinigung einer Bank zu hinter- legen. G
Berlin-Neukölln, den 23. Fuli 1942.
Metallisator Berlin Aktien- gesellschaft. “Der Aufsichtsrat. Dr. Erich Naue.
[18451]
Aachen-Leipziger Versicherungs- Aktien-Gesellschaft in Aachen.
Wir laden hiecdurch unsere Aktio-
näre zu der am Dienstag, den
11. August 1942, mittags 12 Uhr,
in“ Mirnchen in den Räumen der Baye-
rishen Rükversicherungs-Aktiengesell- schaft, Leopoldstraße 4, stattfindenden
Hauptversammlung ein.
Tagesordnung:
1. Vorlage über die auf Vorschlag des Vorstandes durch den Aufsichtsrat beschlossene Kapitaqlberihtigung ge- maß der Dividendenabgabeverord- nung vom 12. 6. 1941 sowie die daduxch notwendig gewordene Saßungsänderung.
2. Vorlage der - berihtigten Bilanz und der Gewinn- und Verlustreh- nung sowie des Berichts des Vor- stands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1941.
3. Beschlußfassung über die Verwen- s des Reingewinnes.
4. Beschl
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rates. 5. Wahlen zum Aufsichtsrat. 6. Verschièzdénés.
Teilnahme spätestens
bei der Gesellschaft anmelden. =
Aachen, den 21. Fuli 1942.
; Der Vorstand. Adolf Heudcken.
f17116].
es F e i : der Hauptversammlung sind. diejenigen ußfassung über die Entlastung | Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien des Vorstandes und des Ausfsichts- | spätestens am dritten Werktage vor
dem Tage der Versammlung bis zum -J Ende der Schalterkassenstunden bei der i Gesellschaftskasse oder bei Zur Teilnahme an der Hauptver- | deutschen Notar oder einer deutschen sammlung sind alle im Aktienbuch ein- | Wertpapiersammelbank mit der Maß- etragenen Aktionäre berechtigt, die ihre | gabe hinterlegen, daß die Hinterlegung am dritten | bis zur Beendigung der Hauptversamms- age vor der Hauptversammlung | lung andauert.
Sanatorium Auerspergstraße Aktiengesellschaft, Wien.
Bilanzkonto per 31. Dezember 1941.
[18452] Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der “am Freitag, dem 14. August 1942, vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der OMZ Vereinigte Ost- und Mitteldeut- [he Zement Aktiengesellshaft, Oppeln, in Berlin W 50, Ranfkestraße 16, statt- findenden Hauptversammlung ein- geladen. Tagesordnung: , 1. Wahl des Aufsichtsrates. 2. Nah Beendigung der kommissa- rishen Verwaltung und Bestellung der Vorstandsmitglieder durch den Aufsichtsrat Vorlage der Schluß- bilanz für den-31. 12. 1939, der Er- öffnungsbilanz für den 1. JFänuar 1940, derx Berichte des interimisti- hen Vorstandes und des Aufsichts- rates zur Eröffnungsbilanz und Reichsmarfumstellung sowie des Abschlußprüfers. 3. Genehmigung und Feststellung der Schlußbilanz und der Eröffnungs§- bilanz. Entlastung des interimisti- hen Vorstandes und des Aufsichts5- rats. Verzicht auf Fnyehaltung der Auslegungsfrist des § 125 Abs. 6 A. G.
Beschluß über die Reichsmark- umstellung des Grundkapitals und der Aktien. Ermächtigung des Vor- standes und des Vorsißers des Auf-
sihtsrats zux Durchführung - der
Umstellung. 4. Vorlage der Fahresabshlüsse für die Geschäftsjahre 1940 und 1941 mit Berichten des interimistischen' Vorstandes und des Auffichtsrats. Verzicht auf Fnnehaltung der Aus- legungsfrist des §7125 Abs. 6 A. G. Genehmigung und Feststellung dex Jahresabschlüsse für 1940 nnd 1941. Beschlüsse über Verwendung und Verteilung des Reingewinns 1940 und 1941, 5. Entlastung des interimistischen Vor- standes und des Aufsichtärats zu Punkt 4. ; / 6. Vollständige Neufassung der Sat- zung der. Gesellschaft. 7, Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942. Zux Ausübung des Stimmrechts in
Hansdorf, den 22. Juli 1942. Kalïf- und Zementfabrik Hansdorf A. G. Der Vorstand.
Wien, am 31. Dezember 1941.ck
Wien, im Juni 1942.
Schöler, Vorsißerstellvertreter; Dr. Ludwig
Aktiva. RA S] A S5 L, Anlagevermögen: j Geschäft3- u. Wohngebäude per 30.4. 1941 „. 439 500 — E o 5 616/67] 4833 883/33 Maschinelle Anlagen, Weckzeuge, Betriebs- und T} Geschäft8ausstattug. .. 85 200|— Ee 550,— Abschreibungen . .... . 8774,45 . 9 324/45 75 875/55 0509 758/88 EI, Aan: oh-, Hilfs- und Betriebsstofse. „e « e + + 23 17289 Geleistete Anzahlungen .........., 1 448/36 Forderungen auf Grund von Warenlieferungen 2 963/69 NaAVeiaiO s Se a a v o 0A 5 624/23 33 209/17 f 542 968.05 assiva. | Grundkapital . .. M i R L E 480 000|— Gie R o a e T E E i 17 153/84 D i bee 0a E C “ 15 845/70 Vorauszahlungen von Kunden... 1 083/68 Verbindlichkeiten auf Grund. von Warenlieferungen und j S o e s a Cl 21 628/78] / 38 558/16 Rechnungsabgrenzungsposten. . . .... i 7 6 382/92 Gewinn zum 31. 12. 1941 (1. 5. bis 31, 12. 1941) . {4 873/13 542 968105
Gewinn- und Verlusttonto per 1. Mai bis 31. Dezember 1941.
\ Verlust. A 1D Löhne und _Gehale ..... e R E 87 426/85 Soziale Abgaben, geseglihe «eee 13 635,7 Freiwillige Abgaben eee ies 82 008/25 16 193/97 Ableben. a E t o E L R 14 391/12 B a E E 6e L E S S R O 1 187/22 Steuëérn vom Einkommen . « « « «- o o o ooo ei 6 o}, 168305/93 DEELTSHCHO Nea s C E L ors 54 — Geschäftsertrag zum 31. 12. 1941 (1. 5. bis 31.12.1941)... ., 875/13 - / 136 434/22 Gewinn. i Erträgnisse aus dem Sänatoriumsbetriebb „F. 135 877/68 Außerordentliche Erträge E E C E E 556/54
Der Vorstand. Edlhofer. Dr. Neuwirth. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- flärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geseßlichen Vorschriften.
Dr. Steinfelder, Wirtschaftsprüfer. / Dem Aufsichtsrat gehören an: Dr.
Dem Vorstand gehören an: Dr. ly apabici h Direktor Adolf Edlhofer. _Sanatorium Auerspergstraße
136 434/22
Max Buschman, Vorsißer; Dr. Alfons Herberth; Direktor Alois Rumpold.
ftiengesellschaft, Wien.
Wien, im Juli 1942. / "Der Vorstand. 4
einem-| -
[18446] A Vayerische Granit Aktiengesellschaft, Regensburg.
Die Aktionäre unserer Gesellschast werden hiermit zu der am Montag, den 24. August 1942, vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft in Regensburg, Albertstraße Nr. 5, stattfindenden 53. ordentlichen Hauptversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn-
und Verlustrechnung über das Ge-
schäftsjahr 1941 sowie der Berichte des Vorstandes und des Aufsichts- rates und Beschlußfassung über die
Verwendung des Reingewinnes. „Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. Festsebung der Bezüge des Auf- sihtsvrates.
Wahlen zum . Aufsichtsrat. . Wahl des Bilanzprüfers für das
Geschäftsjahr 1942.
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, welhe gemäß § 16 des Gesell- schaftsvertrages bis spätestens am 20, August 1942, mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaftskasse oder bei einer Wertpapiérsammelbank eines deut: schen Wertpapierbörsenplaßes oder bei der Dresdner Bank, Verlin W 56, oder deren . Filiale München oder deren Filiale Regensburg oder bei der Deutschen Bank, Filiale Regensburg, oder bei der Vayerischen Staatsbank, München, und deren Filialen ihre Aktien oder die über diese lautenden Hinterlegungsscheine einer Wertpapiersammelbank eines deut- schen Wertvapierbörsenplaßzes bis zux Beendigung der Hauptversammlung hinterlegen. Die Hinterlegung kann auch bet einem deutschen Notar er- folgen, sofern dex Hinterlégungs- schein spätestens am 21, August Lee bei der Gesellschaft eingereicht wird,
Régénsburg, den 21. Juli 1942.
Der Vorstand. Trier.
[17934]
Einladung zu dér Hauptverfamm- lung am 21, Auguft 1942 um 17 Uhr mit nachstehender Tages- ordnung:
1. Bericht des Vorstandes über das
Geschäftsjahr 1941.
. Vorlage und Genehmigung der . Billanz und. der Gewinn- und Ver-
lustrechnung 1941 nebst Bericht des
Vorstaudes und Ausfsichtsrates.
3. Entlastung des Vorstandes und
Aussichtsrates für 1941.
4, Wahl des Wirtschaftsprüfers. 5. Vexschiedenes.
Die Versammnilung findet statt im Büro des Herrn Notars Eugen Klein, Berlin-Charlottenburg, . Bismarkstraße Nr. 115. Zur Teilnahme an der Haupt- versammlung und * Ausübung des Stimmwvxechts siud- diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Haupt- versammlung bei der Kasse dex Ge- sellschaft. zu Verlin - Grunewald, Salzbrunner Straße 17, oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.
._ »DEPI“ Petroleum-Aktien-
gesellschaft, Berlin-Grunewald. fia Der Vorstand.
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[18448]
Filzfabrik Aktiengesellfchaft Fulda, Fulda. Vekanutmachung betreffend Kapitalberichtigung.
Auf Grund der Dividendenabgabever- ordnung vom 12, Juni 1941 hat der Aufsichtsrat auf Vorshlag des Vor- standes am 1. Juni 1942 beschlossen, das Grundkapital von N A 900 000,— im Wege der Berichtigung um Reichs- mark 450 000,— auf Li. A 1 350 000,— zu ‘erhöhen. Mit der am 5. Juni 1942 erfolgten Eintragung des - Berichti- gungsbeschlusses in das Handelsregijter gilt das Grundkapital nah § 10, Abj. 6 der erwähnten Verordnung als ‘erhöht. Vir fordern nunmehr unsere Aktio- nâre auf, gegen Einreichung des Ge- winnanttetlsheins Nr. 3 der alten Aktien ihr Anrecht auf die ihnen aus der Kapitalberichtigung zufallenden -zu-, säßlichen AuteilSrechte in der „Zeit vom 29, Juli 1942 bis 18. August 1942 einschließlich bei den Nieder- lassungen dex Dresdner Bank “in Frankfurt a. M. und Fulda während der bei- diesen üblichen Kassenstunden auszuüben. Die Gewinnanteilscheine Nr. 3 sind auf der Rüsseite mit der Firma bzw. dem Namen und der Adresse des Einreichers zu versehen. Auf einen Nennwert von je Reichs- mark 2000,— alte Aktien entfällt einë zusäßlihe Aktie über nom. T A 1000,—. Auf je A 1000,— alte Stammaktien entfallen 5 Zusatz- aktien über je nom. lè./ 100,—. Auf je eine alte Aktie über li. A 100,— wird ein Bezugsrecht von Ki. M 50,— ewährt, Falls -der Alktieninhaber einen gegenteiligen Wunsh zum Aus- druck bringt, wird, soweit mögli, an Stelle von je 10 zusäßlichen Aktien über je A 100,— eine zusägßliche Aktie über A 1000,— ausgereicht werden. Die zusäßlichen Aktien über NA 1000,— bziv. A 100,— wer- den mit Gewinnanteilschein Nr. 4 ff.
L
und Verkauf von Bezugsrehten zur Erreihung eines in Stücken über NR.A 100,— darstellbaren Zusaßaktien- betrages zu ve-mitteln. Die Abrechnuyng crfolgt hierbei zum Kurs des Tages der ersten Notiz dec berichtigten Aktien im Freiverkehr der Frankfurter Börse.
Nach Ablauf der obigen Frist, d. h. ab 19, August 1942, versteht sih ein etwaiger Handel in den alten und den zusäßlichen Aktien unserer Gesellschaft mit Gewinnanteilschein Nr. 4 ff. im Freiverkehr der Rhein-Mainischen Börse zu Frankfurt a. M., gleih- berechtigt in Prozenten des berichtigten Kapitals. :
Die Ausübung des Anrechts auf die Zusaytaktien erfolgt für die Aktionäre kostenfrei. j
Fulda, den 20. Juli 1942, Filzfabrik Aktiengesellschaft Fulda.
Der Vorstand.
Aktiengesellschaft für Gas
und Elektrizität in Breslan,
[18443] Kapitalherabsezung. Dritte Bekanntmachung.
Jn unserer ordentlichen Hauptver- sammlung vom 25. Juni 1942 ist be- lossen worden, das Grundkapital unserer Gesellshaft von Reichsmark 6 000 000,— durch Zusammenlegung
um [li / 5400 000,— auf Reichs- urark 600 000,— herabzuseßen. Die Rückzahlung findet zum Nennwert zus züglih eines noch von der Genehmi- gung der zuständigen Ministerien ab- Cäntigen Aufgeldes statt.
Nachdem dieser Beschluß in das Hans- delsvegister ckeingetragen worden ist, fordern wir hierdurch unsere Aktionäre auf, ihre Attien. mit Gewinnanteil- schein Nr. 5 ff. und Elen nah Maßgabe der folgenden Bestim- mungen bis spätestens zum 15. Ofz tober 1942 einschließlich bei der
Deutschen Bank in Berliwm oder
Vreslau,
Verliner Handels - Gesellschaft
in- Berlin,
Breslau während der“ üblichen Geschäftsstunden zum Umtausch einzureichen.
Die Durchführung der Kapitalherab- setzung geschieht in dèr Weise, daß für je‘*10 bi8herige Aktien zu je Reichs- mark 1000,— odex für je 100 bis- herige Aktien zu je l. X 100,— eine Aktie zu li. A 1000,— ausgegeben wird. Für die restlichen je 9 von 10 bisherigen Aktien über Reichs- mark. 1000,— bzw. je 90 von 100 bisherigen Aktien über li. 100,—, die eingezogen werden, erhalten die ‘Ak- tionäre nah Ablauf der geseßlichen Sperrfrist vo# sechs Monaten (§ 178 Abs. 2. Aktiengeseß) ‘den Nennbetrag gegen Ablieferung -dss Gewwinmanteil- scheins Nr. 3 sowie ein noch von. der N der zuständigen Mini sterien abhängiges Aufgeld gegen Ab- lieferung des Getwwinnanteilscheins Nr. 4 ausgezahlt. Als Sicherheit füc die vorgesehene Barrückzahlung (90 % des bisherigen Aktienkapitals) hat die Gesellshaft eine Bankengarantie gegén- N den eizareichenden Aktionären ge- stellt. :
Die Umtauschstellen sind bereit, nah Möglichkeit den An- und Verkauf ron Spizenbeträgen zur Erreichung eines taushbaren Nennbetrages zu ver- mitteln. E :
Die Aushändigung der fortan gül- tigen Aktienurkunden erfolgt nah voll- zogener Abstempelung mit Ablauf der obengenannten Frist gegen Rückgabe der für die eingeréihten “Aktien erteilten, nicht übertragbaren Empfangsbescheini- gungen bei derjenigen Stelle, welche die Empfangsbeschetnigung ausgestellt hat. Die Umtauschstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Einreichers der Empfangsbescheinigung zu prüfen. -
Für die mit dem Umtausch verbun- dewen Sonderarbeiten wird die übliche Provision in Anrechnung gebracht; so- fern jedoch die Stücke u der Nums- Metnfbte geordnet bei den vorstehend genannten Stellen unter Benußung der daselbst erhältlichen Formulare direkt am zuständigen Schalter eingereiht werden und ein Schriftwechsel hiermit nicht verbunden ist, erfölgt der Ums- tausch kostenfrei. Aktien, die innerhalb der festge- setzien Frist überhaupt nicht oder in einer zum Umtausch “in abgestempelté Aktien - niht ausreihenden Zahl ein- gereicht, der Gesellshaft von den Ak- tionären aber niht zur. Vérwertung Hir Rechnung der Beteiligten zur Ver- ügung gestellt werden, werden nach Maßgabe der geseßlichen Bestimmungen für kraftlos erklärt. Die auf die für kraftlos erklärten Aktienurkunden entfallenden abgestent- pelten Aktien werden für Rechnung der Beteiligten gemäß den geseßlihen Bez stimmungen" verkauft; der Erlös wird den Beteiligten nah dem Verhältnis ihres Aktienbesiyes ebenso wie ihr ‘An- teil an der Barrückzahlung von 90 % zur Verfügung geftellt. f Breslau, den 22, Juli 1942. Aktiengesellschaft für Ga8 und Elektrizität in Breslau. Der Vorstand,
Zug um Zug aus roe. Die vorge- nannten Banken fin bereit, den An-
der Aktien zum Zwecke der Rückzahlung
“ Dresdner Bank in Berlin oder
ie
- 2 Are Mai 2 N
Deutscher Reithsanzeiger
Preußischer
Staatsanzeiger
Reichsbaukgirokonto Berlin, Konto Nr, 1/1913
Nr. 172
mans
Fnhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich
Bekanntmachung über eiyen Vermögensträger, in dessen Ver- mögen die Vermaenoverwältima der Deutschen Arbeitsfront eingewiesen ist. / E
Bek rinftachunia des Reichsführers {f und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Jnland. . i
Anordnung Nr. 40 der Reichsstelle „Chemie“ über chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel, Vom 23. Juli 1942.
Anordnung über die Preisbildung im Stahlbau vom 22. Juli 1942, : :
Anordnung V 51 der Reichsstelle für Waren verschiedener Art (Veräußerung a Seca gegen Bedarfsbescheinigungen). Vom 24. Juli 1942. /
e lantnadania Nr. 1 zur Anordnung V 61 der Reichsstelle für Waren verschiedener Art R von Möbeln gegen Bedarfsbescheinigungen). Vom 24, Juli 1942.
Berichtigung der Bekanntmachung zur“ 1, Durchführungs- anordnung zur Anordnung T der Reichsstelle für Eisen und Stahl, in Nr. 146.
Preußen
Bekanntmachung über die Ausgabe der Preußischen Geseß- sammlung Nr. 8.
Amtliches Deutsches Reich
Bekanntmachung
Auf Grund des § 24 Abs. 4 des Geseßes über die Ge- währung von Entschädigungen bei der Einziehung. oder dem Uebergang von Vermögen vom 9. Dezember 1937 (RGBl, 1 S. 1333) wird als Vermögensträger, in dessen Vermögen die Vermögensverwaltung der Deutschen Arbeitsfront GmbH, ein- gewiesen is, weiter bekanntgegeben: :
Verein der Gold- und Silbershmiede und verwandte
Berufe, Görliß.
Als Stichtag wird gemäß § 25 Abs. 1 des Gesebes der 81. Dezember 1934 bestimmt.
Berlin, den 24. Fuli 1942.
Der Reichsminister des Junern. F. A.: Turn eck.
Bekanntmachung Jm Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks- aufflärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 derx Ver- ordnung des Reichspräsidenten zum E von Volk und Staat vom 28, Februar 1933 bis auf weiteres im Fnlande die Verbreitung der Schrift : „Judenfrage eine entscheidende Frage der de vom Pfarrer Wilhelm V i \ch er, Verlag Evangelische Buch- handlung, Basel, verboten. | Der Reichsführer-#4 und Chef der Deutschen Polizei im Reichs8ministerium des Jnnerxn. J. A.: Müller.
Anorduung Nr. 40 der Neichsstelle „Chemie“ über chemishe Konservierungsmittel für Lebensmittel
Vom 23, Juli 1942
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (RGBl. 1 S. 1430) in dex Fassung der Ver- ordnung vom 30. Oktober 1941 s I S. 679) in Verbin- dung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueber- wachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzei- ger Nv. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
81 ; Chemische Konservierungsmittel im Sinne dieser Anord- nung sind Chemikalien sowie Mischungen odêr Zubereitungen daraus, die zur Haltbarmathung von Lebensmitteln bestimmi
ind. sin g 9
Chemische Konservierungsmittel drien nux in Packungen oder Q und nur dann in den Verkehr gebracht wer- den, wenn ihre Unbedenklichkeit zur Haltbarmahung von Lebensmitteln geprüft und bescheinigt ist. Auf die Abgabe von chemischen Konservierungsmitteln an industrielle Betriebe, die sich gewerbsmäßig mit der Haltbarmachung von Lebensmitteln befassen, finden die Bestimmungen diesex Anordnung keine An- wendung. e B
(1) Die Unbedeunklichkeitsprüfung ce auf Antrag des- jenigen, dex chemishe Konservierungsmittel abpackt odex ab-
Berlin, Sonnabend, den 25, Fuli, abends
üllt. Anträge sind bei dem Deutschen Frauentwerk, Versuchs- f elle ür S Miaietscaft, Leipzig ¿l Windmühlenstr. e eits ic vis das nach vorheriger Prisug durch das ei gesundheltsamt im Auftrage der Reichsstelle „Chemie“ die praktische Begutachtung des Mittels vornimmt und die Unbes denklihkeit bescheinigt. Die Anträge haben den Namen des Mittels, die Zusammenseßung und den Verwendungszweck zu enthalten. Das Deutsche Frauenwerk ist ermächtigt, weitere Antragserfordernisse vorzushreibe i (2) Auf alle Packungen und Behältnisse mit chemischen Konservierungsmitteln, deren Unbedenklichkeit geprüft und bé- sceinigt ist, sind folgende Angaben aufzudrucken: a) Der Verwendungszweck des Mittels, 2 Þ) eine fuvze Gebrauchsanweisung, über deren e das Deutsche Frauenwerk Bestimmungen fresfen fann, 2 S c) der Vexmerk: „Geprüft durch das Deutsche Frauen- werk, Versuchsstelle für Hauswirtschaft.
1) Die Unbedenklichkeitsbescheinigung kann von Be- an abhängig gemacht und ot Auflagen verbunden werden: sie kann jederzeit widerrufen werden.
(2) Die Unbedenklichkeitsbescheinigung gilt nur für das chemishe Konservierungsmittel, wie es in dem Antrag nah
Namen, Zusammensezung und Verwendungszweck gekennzeichs net ist. M für s Vemischea Konservierungsmittel eine Unbedenkli
keitsbescheinigung erteilt, so ist jeder weitere Ver- trieb ohne erneute Prüfung und Dia der Unbedenk- lichkeit zulässig." Eine Aenderung des Namens bedarf der Ge- nehmigung des Deutschen Frauenwerks., Eine Aenderung der Zusammenseßung oder des Verwendungszwecks bedarf der er- neuten Prüfung und Bescheinigung der Unbedenklichkett.
i 8ö üx chemische Konservierungsmittel, die vox Fukrafttreten vid M Me in Beuteke gebracht worden u , mü en die Anträge gemäß §5 2 und 3 dieser Anordnung dis zun ß cil tember 1948 eingereiht werden, Diese Erzeugnisse durfen zum 31, Oktober 1942 in der bisherigen Weise abgegeben werden, es set denn, daß bereits “vor diesem Zeitpunkt etwas anderes bestimmt worden ist. 950 . Dié Reichs\telle „Chemie“ kann allgemein odex für den Einzelfall Bestimmungen zur Abänderung und Ergänzung dieser Anorduung treffen 87
uwiderhandlungen gegen diese Anordnung sowie die. im Aut e de Reichsftelle „Chemie“ vom E RAA Men werk, Versuchsstelle füx Hauswirtschaft- erlassenen Bestim- mungen werden nah den 88 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.
88
ordnung tritt am 1. August 1942 in Kraft. Sis gilt d für, die eingegliederten Öst2ediete und die Gebietè von Eupen, Malmedy und Moresnet, Berlin, den 23. Juli 1942. Dex Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter,
Anorduung über die Preisbildung beim Stahlbau vom 22. Juli 1942
Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Le Saales Ür dio Ardisbildung — vom 29. Oktober 1936 (RGBl. 1 S, 9 T) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahres- plan sowie im Einvernehmen mit dem Reichsverkehrsminister und dem Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bau- wirtschaft angeordnet: Ï
81 } Geltungsbereich und Begrifssbestimmungen
(1) Die Vorschriften dieser Anordnung gelten für alle Leistungen, die zum Bereich der Fachgruppe Stahlbau der Wirtschaftsgruppe Stahl- und Eisenbau gehören, mit Aus- nahme des Weichen-, Drehscheiben- und Schiebebühnenbaues.
(2) Jm Sinne dieser Anordnun los , i a) Arbeiten in der Werkstatt Lo che Arbeiten, die die Stahlbauunternehmen in ihrem heimischen Betrieb ausführen, i i b) Arbeiten auf der Baustelle solche Arbeiten, die die Stahlbauunternehmen bei der Montage ausführen, c) Einstandspreis der tatsächlihe Einkaufspreis zu- züglich der Bezugskosten.
82 Richtpreise
Soweit der beim Reichsverkehrsminister bestehende Richtpreisaus\chuß für neue Stahlbauten (R. Þ. A.) Richt- preise festgeseßt hat, dürfen höchstens diese berechnet werden. Soweit bei diesen Richtpreisen die Berechnung von Zu- Lago für bestimmte Fälle vorgesehen ist, bleibt sie weiter- Jin zulässig. d
R Gu für den Raum Des fünfgespaltenen 85 rum breiten Valit-Yello L 5 s dure dis Poft monat A S e binex dreigespaltenen 92 mm breiten Petit-Beile 1,35 M, — Unzeigen { - Sb L Sagticti das Af Beton er oh Skr Sus m R O HTE Es Den Ste It aer N | abholer bei nzeigenstelle 1, j T e i bholer die elm anzugeben, welde Worte etwa durch Fettdruck (einmal unter 4 R ter ra Canal ter vnelóe Stn 1 Lo Bde (f E Err de iee mige T Lags vot’ dém Gra Betrages einsdllediid des Portos abgeg Fernspre-Sammel-Ur.s 19 38 : N Pi termin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Postschectkonto: Berlin 41821 1942
Arbeiten in der Werkstatt und damit verbundene Baustellens arbeiten
83 Allgemeines
(1) Wenn Richtpreise nicht bestehen, gelten für Arbeiten in dée Werkstatt und auf der Vaustelle, die E Auftrag zu einem einheitlichen Preise durchgeführt werden, owie für Arbeiten in der Werkstatt allein als höchste zulässige Preise: ;
a) Soweit die Unternehmer gleiche oder vergleichbars
“ Leistungen bereits ausgeführt haben: die Preise für diese;
b) soweit gleiche oder vergleihbare Leistungen von dem Unternehmen selbst noch nicht, dagegen von vergleichbbaren Unternehmen ausgeführt worden sind: die Preise für die Leistungen des am besten vergleichbaren Unternehmens;
o) soweit gleiche oder vergleichbare Leistungen weder von dem Unternehmen selbst noch von vergleichs baren Unternehmen ausgeführt worden sind: die nah dem Runderlaß Nr. 137/40 des Reichskommiss sars für die Preisbildung vom 8. November 1940 (Mitt. Bl. 1 1940 S. 806) zu bildenden Preise für neue Leistungen nach Maßgabe der §§ 4 und 5s.
(2) Der Preis kann als Gesamtpreis für einen bestimms ten Auftrag oder als Preis je to vereinbart werden. Wird etn Gesamtpreis vereinbart, so ist zugleih auch ein Tonnen preis anzugeben, nah dem bei Projektänderungen abzurechs nen ist. Bedeutet jedoch die Projektänderung eine grund- legende Aenderung des gesamten Bauwerks, so ist ein neuer Prets (Gesamtpreis oder Tonnenpreis) zu vereinbaren.
(9) Der Erlaß des Reichskommissars für die a E an den Deutschen Stahlbauverband vom 2, April 194 e T — 201 — 18 756/40 —, betreffend das Preisverständi4 gungsverfahren, bleibt unberührt.
S 4
Preiserrehnung bei ueuen Leistungen
Soweit die Preise nah § 8 Abs. 1 Buchstabe c) gebildet werden, müssen die Unternehmen die Preise auf folgender Grundlage errechnen:
L, Werkstoffkosten:
a) Einstandspreise der Werkstofse einschließlich der Elektroden, Farben, Nieten, Schrauben und fertig bezogenen Me ags ane jedoch ohne Vorfracht des gewalzten, gegossenen und geshmiedeten Eisens, nah Abzug des Schrott-
erlöses E S 4 b) Werkstoffgemeinkosten in v. H, auf a) E IIL. Kosten des technischen Büros a) Produktive Gehälter E U
b) Bürogemeinkosten in v. H. auf a) x3... ITL. Werkstattkosten
a) Fertigungslöhne E
b) Fertigungsgemeinkosten in v. H. auf a) a n E
IV.. Baustellenkosten
a) Löhne und Gehälter Eo
b) Baustellengemeinkosten in v. H. auf a) E L Summe Herstellkosten I—IV „¿..... ä
V, Verwaltungs- und Vertrieb8gemein- kosten in v. H. auf Herstellkosten a è
VI. Maschinen, Geräte, Gerüste und andere Kosten der Baustelle (außer Sonderleistungen)
Summe Selbstkosten I—VI „....,..4
VII. Gewinn einshließlich Wagnis in v. H. auf Selbstkosten
VIIT. Frachten a) Vorfraht des gewalzten, ge- gossenen und geshmiedeten Éisens Eu L 2 b) Transportkosten für Lieferung
B F T. O0
von Bauteilen und Baugeräten von der Werkstatt zur Baustelle „.....….. «
IX. Sonderkosten Summe I—IX X. Preiserhöhungen der Werkstoffe seit 1» Januar 1940 pin XI. Lohnerhöhungen nach dem Lohn- stoptag ë . XII. Umsaßsteuer ë XIII. Gefamtpreis XIV. Zulässige besondere Zuschläge
S5 Einzelheiten der Preiserrechnung bei neuen Leistungen Bei der Preiserrechnung nah § 4 gilt für die nach- stehend genannten Ansäße folgendes: A | 1. Für Werkstoffkosten (T und X): Es dürfen die tatsächlichen Einstandspreise, die nah den einschlägigen Preisvorschriften zulässig sind, berü-
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