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Allein es wurde dieses Vorgeben auf feine Weise zur Wahrscheinlich- feit erboben. Das Kriegsgericht erklärte die beiden Steiner als des Todtschlagversuhs mit mildernder Berücksichtigung der vorausgegan= genen Aureizung schuldig und verurtheilte einen jeden derselben zu drei Jahren Zuchthausstrafe.

Kanton Basel. (Karlsr. Ztg.) Der Aufenthalt der französischen Gesandtschaft in Basel hat in Folge einer Weisung der französischen Regierung seine Endschast erreiht, und wird Herr Bois le Comte mit jeineu Secretairen schon morgen (412, Januar) nach Neuenburg abreisen, wo er vorläufig bleiben wird. Sir Stratford Canmiúng steht, wie wir vernehmen, auf dem Punkte, Bern zu ver- lassen, um sih auf semen Gesandtschafts-Posten in Konstantinopel zu begeben, Er würde dem Präsidenten der Tagsatung bereits seinen Abschieds - Besuch abgestattet haben, wenn niht Herr Ow:seubein seit einiger Zeit krank gewesen wäre. Leßterer soll den eindringlichen Mahnungen des britischen Gesandten, überhaupt, namentli aber ge- gen die Sonderbunds-Kantone, gemäßigt und nachsichtig zu handeln, immer eiu ganz williges Ohr geliehen haben. Leider machen si aber auch Einflüsse geltend, welche entgegengeseßter Art sind, abgesehen von dem Umstande, daß Ochsenbein, wenn auch Präsident der Tag= jaßung, doch nur ein einzelner Mann ift. : N

S anien.

& Madrid, 4. Jan, Bereits vor einiger Zeit meldete ih Ihnen, daß der Gesundheitszustand der Königin Zsabella Manches zu wünschen übrig ließe. Lebthin vernahm manu, daß ihre Nerven durch frampfhaste Anfälle erschüttert würden, über deren eigentliche Beschaffenheit die die Königin zunächst umgebenden Personen jedo ein geheimnißvolles Schweigen beobachteten. Jndessen verbreitete sich seit einigen Tagen das Gerücht, daß die Königin einem abermaligen, heftigeren Anfalle fast erlegen wäre. Die Minister suchten auch die- ses bedenklihe Creigniß der öffentlihen Kenntniß zu entziehen; es unterliegt jedo leinem Zweifel, daß am Nachmittage des 31. Dezember die Königin plöblih, von Schwindel ergriffen, zu Boden sank, und eine Hofdame, auf die sie sih zu stüßen suchte, mit niederriß. Erst nah zwei Stunden gelang es den Anstrengungen der Aerzte, sie aus ihrem bewußtlosen Zustande zu erwecken, worauf denn die Königin, aller Vorstellungen ungeachtet, in die Oper fuhr und durch ihre entstellten Züge die anwesenden Zuschauer in Besorg- uiß verseßte, Als sie in den Palast zurückgekehrt war, versank fie abermals in einen leidenden Zustand. Während wir am folgenden Tage in der Gaceta den hergebrachten amtlichen Artikel, die Köni- gin erfreue sih der besten Gesundheit, lasen, hatten der französische Gesandte und Herr Mon eine lange Zusammenkunft mit der Königin Christine, nah deren Beendigung eine telegraphische Depesche und ein Courier nach Paris abgefertigt wurden,

Da nun die Leibärzte der Königin erklärt haben \ollen, daß sie einen erneuerten nervösen Anfall vielleiht niht zu überstehen vermögen werde, \o blicken die verschiedenen politishen Parteien be- greifliherweise mit Spannung in die nächste Zukunft. Das progres- sistishe Blatt, el Eco del Comercio, stellt heute unter der Ueber= schrift „drohende Gefahren“ ernstlihe Betrachtungen über die Ver- wielungen an, zu denen die plößliche Erledigung des Thrones Ver=

anlassung geben dürfte, und spricht die Ansicht aus, daß die englishe Regierung der Verpflanzung der Dynastie Orleans

auf den spanischen Thron ernstlihe Schwierigkeiten in den Weg legen würde. „Jn London““, sagt das Eco, „befindet sih eine hohe Person, welche an den Stufen des spanischen Thrones als Sohn eines Prä= tendenten geboren wurde, der sieben Jahre lang mit Jsabella Il. um dié Krone rang, welche ein Jahrhunderte hindur herrshendes Prinzip vertritt, die Ansprüche, die Generale und die Partei seines Vaters erbte und Großbritanien als Fahue dienen kann, um unter ihr sich der Thronbesteigung der Dynastie Orleans in Spanien zu wider- feben..….., Es ist gewiß, und alle Spanier, selbst die Moderirten, sind davon überzeugt, daß, falls das Ereigniß, auf das wir uns be- ziehen, einträte, während die Jnfantin sih in Paris befände, Mont- pensier und Montemolin fast zu gleiher Zeit in Spanien eintreffen würden. Da haben wir den Krieg. Montpensier, im Namen der constitutionellen Rechte der Schwester Jsabella's Il. aguftretend, un- terstüßt von den Moderirten, welche diese Vermählung begünstigten oder genehmigten, und Frankreich würde ihm ohne Zweifel seinen nach- drücklichen Beistand verleihen und vielleicht die Zeiten und die Feldzüge Ludwigs X1V, erneuern. Montemolin, sich auf andere frühere Gesebe und in europäischen Traktaten verzeichnete Unvereinbarkeiten berufend, ge- stüßt auf eine Partei, die vor nicht langer Zeit einen Krieg von 7 Jahren zu führen vermochte, und auf den Beistand Englands, der ihm mit mehr oder minderer Offenheit gewährt werden würde. Die Mo- derirten und Karlisten schlagen sih. Lebtere haben das Uebergewicht der Zahl für sih, denn es giebt in Spanien mehr Karlisten als Moderirte. Die Moderirten rechnen auf die Organisation und Kraft, welche jede bestehende Regierung besißt, uud die spanische Re- gierung is ausschließlich moderirt. So geräth Spanien über den Streit um den Thron in Flammen. Unter solchen Uniständen verlie=- ren die Gesebe ihre Kraft, man wendet sich an die Nation, Mout- pensier würde den Willen Spaniens anrufen, Montemolin nicht we- niger. Ein großer Theil der Nation würde vom ersten Augenblick an im Felde stehen, aber getheilt.“ Endlich frägt das Eco, was die Marne Partei thun würde, hält aber die Antwort für jeßt zurü.

Am Neujahrstage fand Abends bei dem Marquis von Miraflores et

länzender Rout statt, zu welchem nur der höchste Abel, tis Miene Shess der fremden Gesandtschaften und die höchsten Hofchargen ein- geladen waren. Zahlreiche Erzbischöfe, Bischöfe, Patriarchen beweg- ten sich im Kreise der mit Rücksicht auf “Alter und Ehr-= barkeit ausgewählten Damen, Da in den weiten Salons des Gast- gebers nur vier Sessel wahrgenommen wurden, \o \chmeichelte man sich mit der Hoffnung, die Königlihe Familie erscheinen zu seben, Um Mitternacht traf in der That die junge Königin, von ihrer Mut- ter und dem Herzoge von Rianzares begleitet, ein, zog sich jedoch bald wieder zurück, Der König blieb gus.

Am selben Tage hatte der englische Gesandte vierzig Gäste, mei- stens Engländer und progressistishe Notabilitäten zur Tafel vereinigt. An politischen Trinksprüchen und Festreden war fein Mangel, Herr Mendizabal hielt dem Lord Palmerston eine begeisterte Lobrede, in der er ihn die Stüße der Throne Jsabella’s und Donna Maria's da Gloria nanute. Herr Olozaga wünschte der spanischen Revolu= tion einen neuen Aufshwung.

Nachdem die Königin den zwischen der Gräfin von Montije und dem Marquis vou Miraflores ausgebrochenen Etikettestreit gegen die Erstere entschieden und diese idre Entlassung erhalten hatte, is die Gemahlin des Herzogs von Gor, eine höchst ehrsame Dame, zur Camerera Mayor ernannt worden, Der Heraldo sagt: „Schwer wäre es, eine g rat Person auszuwählen, um in dem spanischen Hofe immer fester jene Majestät und jenen Glanz zu begründen, die in Europa sprüchwörtlich geworden sind.“

Gestern bewilligten sämmtliche Sectionen des Kongresses, daß die gegen den Ex-Minister Salamanca von der Majorität der De- putirten eingereichte Anklageschrift in der heutigen Sißung verlesen werden solle,

86 Handels - und Börsen - Nachrichten. Berlin, den 15. Januar 1848.

Wechsel - Course.

| | Brief. | Geld a S i 250 FI. Kurz | — | 1445 E aper 250 Fi. | 2 Me. | 1435 | 1435 E A Ea Se Edu po adobbopneos 300 Mk. | Kurz | 152€ | 1527 E ia E Gi ema 300 Mx. | 2M. | —- |KBK C ads I Lst. | 3 Mt | nan 6 281 a 300 Fe. |2 Ml — | 85% L 150 FL 2 Mit. 1027 _— E 150 F1. 2 Mit. — | 1024 N 100 Tbir. | 2 Mt. 995 | 99% Leipzig in Courant im 14 Thle. Fuss. 160 Thile. ( s n n | out | 99. T A 100 FI. | 2 Mi 57 — —

Pei ee. û660 C E C 100 SRblL. | 3 Wochen [ 1085 f Pfandbrief-, Kommunal - Papiere und Geld - Course.

Inländische Fonds,

Zt.| Brief. | Geld.

|Zr.| Brief. | Geld. | Gem. „Gem, St. Schuld-Seb. 36 923 | 913 | Kur- u. Nm.Pfdbe. 35 947 93% Seeh. Präm. Sch.|— 91% 917 Secblesische do. 35 is 967 K.u.Nwm. Schuldv. 3; 895 | 883 do. Lt. B. gar. do. |« 5 _- 92% Berl, Stadt-Obl. |3{| — 91: Pr. Bk-Antb.-Sch — [1065 -—— Westpr. Pfandbr. |37 91% s. f S | | Gros6b.Poseu do.| 4 | — 100% | Fnedrichsd'’or. «jo 137 13% do. do. 35 915 £03 Aud.Geldm.àößth, |— 135 I Ostpr. Pfandbr. |3{| — 95% Disconto. —| Ñ 45 Poum. doe. 3{| 93% _— 3 z Ausländische Fonds. : : S G R A L Russ, Hamb.Cert.| 5 | — -— Poln. ueue Pfdbr. | 4 | 94% 945 do.beillope3.4.8.|15| — | — do. Part. 500 F1./4| 80; | 793 O1 B do. do. 1. Aol./4] 927 | — do. do. 300 Fl. |—|1007 | 99% do. Stiegl. 2.4.4.14| 92 — ITamb Feuer-Cas. [32 — 867; as, dd 6 A148 91% a do.Staats-Pr. Aul|—| — 86 do. v. Rthscb.Lst.} 5 110 1092 Holl. 25 % Int. (25 — — do. Poln. Schatz0.! 4 82% 82% Kurb.Pr.O. 40 th.|— 305 .__ | do. do. Cert. LA.|5| 96 | — Sardin. do. 36 Fr.|—| 9% | — | do.do.L.B.200FI.|—| 15% | — N. Bad. do. 35 Fl. |—| 20%] — Pol. a. Pídbr.a.C:1 4 | — 954 | S O Eisenbahn- Actien. i Volleing. |ze. ae, Amst. Rott. 4 96 B. O0.Schl. L.B. |34/1007 G. A Ute, f Pts. Mgdb. |4 934 B. Berl.Anb.A. | 4 | 1143 B. do. Pr. B. |4 925 bz. do. Prior. | 4 —- do. do. [0 [100% bs Berl. Hamb. | 4 1007 B Rhein. Stm. | 4 |85 bz. do. Prior. 43 1007 B 100# bz. do. Prior. | 4 Ged Beël. Stett. (4 |LI1 B. 1107 G. do.v.St. gar. 3% fit Bonn-Cöln. | 5 A Sächs. Bayr. 4 892 G Bresl. Freib. | 4 — Sag.-Glog. 4152 B. do. Prior. 7 ei do. Prior. 45 —— Chem. Risa. Us do, do, (O 1O8X B 97L Q oa, Maa, 35 935 1 93 þz. u B St.-Vobw. 4 70 ‘R. N An Prior. |45| 98% bz. do. Prior. | 5 |995 e. Cöth. Bernb. J 6 EEDE Thürioger. |4|82 bz. Cre. Ob, Sch. 5 R Whb.(C.0.)|4| — Dresd. Görl. | 4 967 G. do. Prior. | 5 102% & Düss. Elberf. : 99 G Zarsk. Sele. —| 687 B. do. Prior. — f Gloggnitz. 4 — - a Hmb. Bergd. | 4 — QAeO 5 Kiel-Al. |4F1I215 B; O Lpz. Dresd. | 4 — he E Löb. Zittau. | 4 — Aach.Mastr. [30/747 B. 735 a 74 bz Magd. Halb. | 4] 1184bz exvl.Dir. 1198.] Berg. Mek. |70|79 B. Magd.Leipz. | 4 En Berl. Anb. B. |45/ 108% a 7 bz do. Prior. | 4 _— Bexb. Ludw. |70 —_— N. Schl. Mk, (35/87 B. 865 bz. u B, |Brieg-Neiss. |90 -— do. Prior. |4 194 bz. Thür. V. 20 _ do. Prior. | 5 | 1015; B. Magd. Witt. |/50| 744 B. {4 bz. do. III, Ser. | 5/1003 B Mecklenb. [90 — Nrdb. K.Fd.|4| — Nrdb. F. W. |75| 5673 bz. u. B. O.Scbl. Lt.A [35 1047 B, Rb. St. Pr. 80 877 B, do. Prior. | 4 —- Starg. Pos. |70{ 815 G. % B.

(Schluss der Börse 3 Uhr.)

Ohne besonderen Grund waren heute alle Actien-Course aufs neue gedrückt und schlossen niedriger als gestern.

Getraide-Bericht. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:

VVeizen 64-—70 Rthlr. Roggen loco neuer 44—46 Rihlr.

- pr. April/Mai k. J. 45 Rthlr. bez, Hafer 48/52 pfd. 27—28 Rihlr.

- 48 pfd. pr. Frühjahr 274 Rihlr, Bf, S50pfd. 287 BF. Gerste 42 Rthlr. Rüböl loco 117; Rthlr. verkauft.

- Jan. /Febr. 117; Rthler.

- Fébr./März do,

- April/Mai do. Spiritus loco 20;—21 Rihlr, i

- Frühjahr 22%—-234 Rihlr. bez, u. G.

Königsberg, 12. Jan. Marktbericht. Zufubr mittelmäßig, Wei- zen 65 — 80 Sgr. pro Schffl.; Roggen 45— 52 Sgr, pro Schffl. ; große Gerste 40 — 45 Sgr. pr. Schffl, ;- kleine Gerste 38 — 42 Sgr, pro Schffl. z Hafer 24-— 27 Sgr. pr. Schffl; graue Erbsen 65 —70 Sgr, pr. Schffl. z weiße Erbsen 45 — 55 Sgr. pr. Schffl. Heu 14 Sgr, pr. Ctr,; Stroh 100 Sgr, pr, Schockx, Spiritus 26 Rihlr, pro Ohm,

% Stettin, 14. Jan. Jn den Hafen zu Swinemünde sind im Laufe des verflossenen Jahres 2246 Schiffe von zusammen 198,457 Lasten Größe eingelaufen, wovon 2179 (189,390 Lasten groß) beladen und 167 (9067 Lasten) geballastet waren. Unter den eingelaufenen Schiffen befan- den \sih der Nationalität nah 235 aus Dänemark, 59 aus Meklenburg, 18 aus den Hansestädten, 98 aus Rußland, 141 aus Schweden, 134 aus Norwegen, 388 aus Großbritanien, 104 aus Hannover, 25 aus Oldenburg, 110 aus den Niederlanden, 36 aus Frankreich, 6 aus Jtalien, 1 aus Nord- Amerika und 991 Preußen. Die leßteren hatten eine Gesammt-Lastengröße von 91,916, und es waren davon 922 (87,654 Lasten) beladen, und 69 (4292 Lasten) trugen Ballast. — Aus demselben Hafen gingen 2151 Schiffe (187,536 Lasten groß) seewärts aus. Diese bestanden der Nationalität nach in 233 Dänen, 58 Medcklenburgern, 20 Hansestädtern, 106 Russen, 140 Schweden, 136 Norwegern, 285 Engländern, 104 Hannoveranern, 24 Oldenburgern, 105 Niederländern, 36 Franzosen, 6 Jtalienern, 1 Nord- Amerikaner und 797 Preußen, Von den ausgelaufenen Schiffen waren 1065 (87,404 Lasten groß) beladen und 1086 (100,132 Lasten groß) ge- ballastet, und namentlich trugen von den ausgelaufenen 797 Preußen 430 (44,455 Lasten groß) Waaren, und 267 (36,989 Lasten groß) gingen mit Ballast aus.

% Breslau, 13. Zan, Wei 5, 71 bis 77% Sgr. gelber 62, 70 bis 74 n E E S, et

Rog gen 50, 56 bis.60 w p. geb, / März gestern 84pfd, 485 Rihlr,

rübhj, Rthlr, Br

bez., heute 48 Rthlr. Br., p. Gerste 43, 48 bis 53 Sgr,

.

Hafer 26, 28 bis 30 Sgr.

Rapps 80, 84 bis 87 Sgr. z “adi Kleesaat, Für eine Partie feine Mittel - Saat 141 Nthlr, ezahlt. Weiße Kleesaat. Kleinigkeiten zu leßtgemeldeten Preisen gehandelt, Spiritus bei kleinem Umsay fester und 11 Rihlr, loco nicht zu ha- Dieser Preís auch theilweise bezahlt, j Rüböl loco 115 Rthlr, bez. _ Das Geschäft am Getraide - Markt wurde heute durch das eingetretene Schnee - Wetter gestört, wodurch auch die Zufuhr weniger bedeutend war, Für Oberschlesien entwickelie sich wieder einige Kauflust für Roggen,

Wien, 12. Jan, Unsere Handelstvelt scheint sich durch die mailän- der Erzesse weniger beunruhigen zu lassen, die günstigere Stimmung an der gestrigen Börse steigerte die Nachfrage nah Judustrie-Papieren, höhere No- tirungen fanden statt, der Cours der Cisenbahn-Papiere stell:e sih bei Nord- bahn-Actien um 9 bis 10 Fl,, Mailänder um 2 Fl. höher, auch die Me- talliques waren höher notirt und mehr begehrt, überhaupt zeigte sich größe- res Vertrauen. i t

ben,

e London, 10, Jan. Getraidemarkt, Die heutigen Zufuhren von inländischem Weizen waren nicht unbedeutend und wurden geräumt zu den- selben Preisen wie vor acht Tagen. Fremder Weizen erfährt wenig Nach- frage, aber ist fest im Preise, Feine Gerste findet zu den Notirungen Abgang z mittel und ordinaùe ist schwer anzubringen. Bohnen und Erb- sen lebhaft und etwas höher, Das Geschäft in Hafer still. Mehl mäßig begehrt, aber unverändert im Werth, Roggenmehl gefragt. s

Amsterdam, 12. Jan, Getraidemarkt, umgegangen. Z Kohlsaamen 5 L. niedriger, auf 9 Faß gleich 64 L., April 657 L, Sept. 62 L. Leinsaamen ohne Handel.

Rüböl gleich und auf Lieferung etwas flauer; Leinöl wieder nicht williger. Rüböl p. 6 W. 37 Fl., flieg. 365, Mai 365 a 2

X Spt, Dit, ur » r Nov. u. Dez. 364, Leinöl p, 6 W. 305, flieg. 295, Hanföl p, 6 W. 325, flieg. 317.

Jn Getraide is nichts

Börsen, wirkl. Sch. 99, Neue Anul. 15%.

Auswärtige

Amsterdam, 12 Jan, Niederl.

Anutwerpen, I. Jau. Zinsl. —.

Frankfurta. M., 13, Jan. 5% Met. 103. Bauk - Act, 1940 Br. Stiegl 85%. Integr. 99. Poln. 300 Fl. L. 99. do. £00 Fl 79%, 5% 195. 185. 3% do. 257. 25%. Bexb. 86%. S6L, Taunus Actien 3567 356.

i1amburg, 13. Jan. Bank-Acticu 1600 Br. Eagl. Buss. 1047. 1043. Hamb, Berg. Actien 834 Br, Magd, Wittenb. 747. 74. Hamb. Bez, 98%. 98%, Kiel Alt. 108%. 108. Glückst. Elmsh. 52 G. Rendsb. Neum. 90 G. Kopeub. Kotbsecb. 08 Br. Medakl. 507. 50.

Leip zi Es 14, Jan. Leipz. Dresdn. Act. 1157. 115. Sücbs. Bayer. 90.‘ f Sächbs. Schles. 96 Br. Chem. Ries. 48 Br. Löb. Zitt. 45 Br, Mgd. Leipz, 2215 Br. Berl. Aub. Lt. A. 1147 G. Lt, B. 1085 G. Dess. Bank-Aect. 105 G.

Lo ndon, 10. Jan. Cons, 3% 862. 863. Bela : Ard, 193. 195. Passive 47. 4, Ausg. Sch —. 25% Holl. 544,547. 4% do. 85%. 857. Engl. Russ. —. Bras, 2, £0. Chili —. Mex. 183. 185, Peru 31. 29,

P aris, 11, Jan, 65% Rente fn cour. 116. 90, 0% 6p cour. de. 74 85. Neue 3% Aul. 75. 80.

V ien, 12 Jan. dctieu 1582 Aul. d: 1854 1565

5% Spau, 15 L

Span,

5 % Mit t. 1047. 4%, do. 90. 3% do. 609, Bauk de 1839 112, Gloggn. 111. fcrdb. 1407,

Berichtigung. Jn der Zahlen - Aufführung der Rheinischen Stamm - Prioritäts - Actien in dem Artikel: „Einige Worte über unsere Geld - Verhältnisse“ (Beilage zur Allg. Pr. Ztg. Nr, 13) hat sich ein Irrthum eingeschlichen. Es is das Kapital der Actien nämlich statt auf „14 Millionen““ auf 22 Millionen angegeben worden, und demgemäß auch die Einzahlungs-Summe um so viel zu ermäßigen.

Meteorologische Beobachtungen.

Nachmittags | 2 Ubr. |

Abends 10 Ubr.

Morgens Nach einmaliger

1848. | G Ubr.

114 Jan.

Beo bachtung,

Luftdruck... .« [338,72 Par. 339,61 Aue Par,/338,55'’ Par. |Quellw ärme T R,

Luftwärme .,..« —D6'R.| — 5,0? R. — 9,9 R. |Flusswärme

Thaupunkt ¿Éd l R E R, | —— 7,8 ° R./ —_— E R. Bodenwärme

Dunustsättigung- 8] pCt, | 70ER 88 pCt, |Ausdünstung

Wettér . 2... | trüb Sebnee | trüb |NiederschlagÜ0,069" Rh,

Wild eee | ONO ONO. | ONO, Wüärmewechsel — 95,0 °

Wolkenzug .. M —— | ONO. | —— | —— 7,2 : Tagesmittel: 338,98" Par... —5,5°R.., —7,6° R... 82 pCt, ONO.

Königliche Schauspiele. Sonntag, 16, Jän. Jm Opernhause. 9te Abonnements Vorstellung. Lebtes Auftreten der Dlle. Marie Taglioni in: Thea, oder: Die Blumenfee, Ballet in 3 Bildern, von Paul Taglioni. Musik von C. Pugny. (Dlle, Marie Taglioni: Thea.) Vorher ; Der Schaygräber, Singspiel in 1 Akt, Musik von Mehul. Und: Der Kurmärker und die Pikarde, 1815, Genrebild von L. Schneider, An- fang 6 Uhr. :

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Preisen verkauft : :

Ein Billet in den Logen des Prosceniums, des ersten Ranges und ersten Balkons 1 Rthlr, 10 Sgr., ein Billet zum Parquet, zur Tribüne und in den Logen des zweiten Ranges 1 Rthlr., ein Billet zu den Logen des dritten Ranges, im Balkon daselbst und im Par= terre, 20 Sgr., ein Billet im Amphitheater 10 Sgr., ein Billet in der Fremden-Loge 2 Rthlr. E

Im Schauspielhause. 8e Abonnements-Vorstellung : Der Jude. Hierauf: Der verwunschene Prinz.

Montag, 17. Jan. Jm Schauspielhause. 9te Abonnements- Vorstellung: Christoph Columbus. (Erster Theil): „Die Entdeckung

der neuen Welt‘“, Schauspiel in 3 Akten, von Werder, Die Ouver=- türe und die Musik in den Zwischenakten: Symphonie von Beethoven (C-moll), Anfang halb 7 Uhr.

Königsstädtisches Theater. E

Sonntag, 16. Jan. Eiumal Hunderttausend Thaler. Posse mit Gesang in 3 Abth., von D. Kalisch, Musik vom Königl, Musik Direktor Gährih. (Herr LArronge, von seiner Krankheit genejen, wird als Bullrig hierin wieder auftreten.) —

Montag, 17. Jan. Einmal Hunderttausend Thaler. ;

Dienstag, 18. Jan. Zum erstenmale : Don Aranda, oder: Große Leidenschaften, Lustspiel in 2 Akten, nah dem Französischen des Scribe, von H. Börnstein, e R

Hierauf: Wer ißt mit? Vaudeville-Posse in 1 Akt, nah Desau- gier's: „Le diner de Madelon”, von W. Friedrich, :

Mittwoch, 19. Jan. (Jtalienische Opern-Vorstellung.) Il Matri- monio segreto. (Die heimliche Ehe.) Komische Oper in 2 Akten. Musik von Cimarosa. i j |

Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen und im Balkon des ersten Ranges 1 Rthlr. u. st. w,

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen, Im Selbstverlage der Erpedition.

Gedruckt in dex Deckerschen Geheimen Obex - Hofbuchdrueret. Beilage

87

Sonntag den 16 Januar.

Ih. 444

Fnland, Berlin. Mittheiluug des Kriminalgerihts-Direktors Märker über die Einrichtung des Königl. Kriminalgerichts zu Berlin 2c.

Deutsche Bundesstaaten. Schreiben aus Mün chen, (Hofnachricht; Vermischtes.)

Schweiz. Kanton Zürich. Weitere Verhandlungen des Kriegsgerichts, — Kanton Basel, Die Meuterei unter den baseler Truppen, — Kanton Wallis, Bericht des Priors vom großen St. Bernhard über die Beseßung des dortigen Klosters.

Griechenlaud. Athen. Erklärung der griechischen Bank - Directiou über die Ereignisse in Patras. é

Eisenbahneu und Dampfschifffahrt. Berlin. Versammlung des Bereins für Eisenbahnkunde.

Handels - uud Börsen - Nachrichten,

I-n la d.

Berlin, 14. Jan. Das Justiz-=Ministerial-Blatt ent- hält in seinem „nichtamtlihen Theile‘““ nah einer Mittheilung des Kriminalgerihts- Direktors Märker Folgendes über die Einrichtung des Königlichen Kriminalgerihts zu Berlin und dessen Grundsäße bei Ausführung des Gesetzes vom 17. Juli 1846: i

l, Gerichts - Abtheilungen,

Als das Gesey vom 17. Juli 1846 bei dem hiesigen Kriminalgerichte zur Ausführung kommen sollte, ergab eine Durchschnitts - Berechnung der damaligen eigentlichen Kriminal-, summarischen und fiskalischen Untersuchun- gen aus den drei letten Geschäfts - Jahren 1844, 1845 und 1849, daß, außer den nicht zur

Einleitung gekommenen Skfrutinial - Sachen, jährlich... 3010 Untersuhungs- Sachen abzuurtelu sein würden, Dazu

Tame E E e E 2400200 0d eto 52 an Todes - Ermittelungs- und Obductions -Sachen 229 d Ce E 1111

Summa 4402 Sachen.

Zur Bearbeitung dieser Untersuhungen nah dem Geseße vom 17. Juli 1846 sind 9 Abiheilungen gebildet worden :

die erste für die besonders schweren Verbrechen (§8, 64 des Ge- seßes) aus sechs — und für die Fälle, wo das Geseß ein Ver- brechen mit lebenswieriger Freiheits- oder Todesstrafe bedroht — aus acht Mitgliedern, unter dem Vorsiße des Kriminalgerichts- Direftors ; die zweite, dritte, vierte und fünfte für die {weren Verbrechen (§. 39 des Gesehes), jede mit Einschluß eines Vorsißenden, aus drei Nichtern. Unter diesen vier gleich kompetenten Abtheilungen sind die Geschäfte nach den Gattungen der Verbrechen vertheilt ; die sechste für die leichten Verbrehen (§. 24 des Geseßes) unter cinem Einzelrichter ; die sicbente und achte für die Polizei-Vergehen (§. 112 des Ge- seßes), jede unter einem vom Kammergerichte kommissarisch bestell- ten Polizeirichter, über welchen die Aufsicht seitens der gedachten Behörde ein- für allemal dem Kriminalgerihts-Direktor übertragen worden ift,

Unter beiden Abtheilungen sind die Polizei - Vergehen ebenfalls nach Gattungen vertheiltz

die neunte für die niht nah dem Geseße vom 17. Juli 1846 zu behandelnden Sachen (§. 110 des Geseßes) aus sieben Richtern, einschließlich eines Dirigenten, welcher zugleich alle Requisitions- Sachen bearbeitet.

a, Untersuchungsrichter.

Für die Voruntersuchungen (§. 43 des Geseßes) wurde anfangs jeder der fünf ersten Abtheilungen ein besonderer Untersuchungsrichter zugeordnet, Diese Einrichtung wurde jedoch bald aufgegeben, da sich hierbei eine zu un- gleiche Geschäfts-Vertheilung ergab. Es wurden nun überhaupt zwei Un- tersuhungsrichter bestellt, der eine für alle Diebstahls -, Naub - und Meord- sachen, der andere für alle übrigen Verbrechen; und jedem wurden zwei be- stimmte Hülfsarbeiter, außerdem die zu ihrer Ausbildung beim Kriminalge- richte arbeitenden Kammergerichts - Referendarien als Gehülfen überwiesen, Auch diese Maßregel erwies sich jedoch als unzureichend, da hierbei theils die nöthige Kontrolle über die einzelnen Arbeiter verloren ging, theils eine Einheit in den Grundsäßen bei Führung der Voruntersuchungen nicht zu er- langen war. Deshalb is fürzlich folgende Einrichtung getroffen:

“ Es sind überhaupt \echs Untersuchungsrichter bestellt, denen die gedach- ten Kammergerichts-Referendarien hinzutreten. Dem ältesten der Un- teisuchungsrichter is die Direction übertragen, dergestalt, daß derselbe alle neu eingehenden Sachen unter die Einzelnen vertheilt, alle expe- dirten und Marginal-Verfügungen zeichnet und überhaupt die regel- mäßige und schleunige Führung der Voruntersuchungen überwacht, Als Protoftollführer fungiren einige Aktuarien und außerdem eine Anzahl Ausfultatoren, deren Zuordnung dem gedachten Dirigen'en obliegt.

b. Gerichts - Mitglieder,

An Mitgliedern des Kriminalgerichts sind überhaupt, außer dem Kri- minalgerichts-Direltor, zur Zeit vorhanden: 12 Räthe, 4 etatsmäßige und 6 gußeretatsmäßige Kammergerichts - Assessoren, leßtere als Hülfsarbeiterz und diese sind wie folgt vertheill«e -

Die erste Abtheilung tritt, so oft sie Sizungen hält, außer dem Direk- tor, aus Mitgliedern der zweiten und fünften Abtheilung zusam- men, und wenn acht Mitglieder erforderli werden, so tritt noch der Dirigent der neunten Abtheilung hinzu, Sie erfordert also ein besonderes Beamten-Personal nicht,

in der zweiten, dritten, vierten und fünften Abtheilung fungiren sie-

“ hen Räthe (wovon vier als Vorsißende) und fünf Kammerge-

ite At, U E L U ver O A 1 — Rath als Einzelrichter; in der siebenten desgleichen 1 Ratb, Ub roe M | Ae 1 Kammergerichts-Assessor als Polizeirichter, n der neunten Abtheil Und —— “ Nath als Vorsißender und die übrigen Mitglieder treten, so oft Sizungen gehalten werden, aus den Untersuchungs- Richtern und deren Hülfsarbeitern zusamen. Zu Unter- uug Nie id r E: 2 R S aae 4

Kammergerichts - Assessoren bestellt; zusammen, außer dem D, A Mitglieder.

Diese Zahl is, wenn nicht Behinderungsfälle eintreten, vollkommen ausreihend, obwohl vor dem Geseße vom 17, Juli 1846, mit Einschluß der richterlichen Huülfsarbeit, 32 Mitglieder vorhanden waren, und jeßt zwei Mitglieder ausscließlich mit Bearbeitung der erst nah dem Gesey vom 17, Juli 1846 der gerichtlichen Cognition überwiesenen Polizei-Straf- sachen beschäftigt sind,

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c Gerichtsschreiber,

Als Gerichtsschreiber (§. 38 des Gesetzes) is jeder der Abtheilungen 1T. — VIII. ein Aftuarius oder ein geeigneter Protokollführer überwiesen ; auch werden dazu die hon geübteren Auskultatoren verwendet.

Der Dienst bei der ersten Abtheilung wird abwechselnd von dem Ge- richts\chreiber der zweiten und fünften Abtheilung mit versehen,

11, Sizungen.

Die erste Abtheilung hält, je. nah dem Bedürfniß, wöchentlih ein- oder zweimalz die zweite, dritte, vierte und fünfte halten wöchentlich drei mal oder, nach Bedürfuiß, viermal öffentliche Sißungen, von Morgens 8 Uhr an, wobei natürli die der ersten einerseits und die der zweiten und

fünften andererseits auf verschiedene Tage gelegt sind, weil erstere aus Mit- gliedern der leßteren beiden besteht. i

Vor Beginn ünd nah Beendigung der öffentlihen Sizungen wird die Zeit zum Vortrag der Memorialien benußt, Uebrigens versammeln sich diese Abtheilungen auch an allen übrigen Wochentagen, von 11 Uhr an, zum Vortrage der Memorialien.

Der Einzelrichter in der sechsten und die Polizeiriter in der siebenten und achten Abtheilung sind täglich zur Verhandlung und Aburtelung der Sachen, von Morgens §8 Uhr an, im Gerichts-Lofkale,

Bei der nennten Abtheilung is der Dirigent täglih anwesend, und die Sißungen werden wöchentlih einmal gehalten.

Die Untersuchungsrichter halten wöchentlih zweimal, Morgens vor Be- ginn ihrer übrigen Geschäfte, eine kurze Sißung, theils zur Besprechung einzelner gerade bedenklicher Sachen, theils zum Vortrage allgemeiner An- gelegenheiten, Uebrigens sind sie ebenfalls täglih im Gerichts - Lokale an- wesend, und aus ihrer Zahl ist für jede der fünf ersten Abtheilungen ein- für allemal ein Richter bestimmt, der bei etwa plöylihen Verhinderungs- fällen eines Mitgliedes als Substitut bei den öffentlichen Sipzungen eintritt.

Außerdem bestcht eine Plenar-Sizung, die den Zweck hat, theils Ge- neralsachen von allgemeinem Juteresse, theils Prinzipien-Fragen zum Vor- trag zu bringen, um so namentlich die Einheit bei Anwendung der formel- len und materiellen Geseße unter den einzelnen Abtheilungen zu erhalten, Sie is früher wöchentlich einmal und wird jet nur alle 14 Tage einmal, Morgens 8 Uhr, abgehalten, und da sie in der Regel nur kunze Zeit erfor- dert, so treten diejenigen Abtheilungen, welche an diesem Tage öffentliche Sizungen halten, dann erst um 9 Ühr zusammen. Die übrigen Mitglie- der blieben früher noch zusammen, um die nah dem alten Verfahren zu behandelnden, vor dem 1. Oktober 1846 abgeschlossenen, jeßt sämmtlich er- ledigten Untersuchungssachen abzuurteln. i

Das Austrags-Decernat in diesen leßteren Sachen is unter die einzel- “die Abtheilungen nah denselben Gattungen, wie die neuen Sachen, ver- theilt, |

I1T, Lokalien,

Es existiren drei größere Sißungszimmer, Jn dem einen halten ab- wechselnd die erste und zweite, in dem anderen die dritte und fünfte, in dem dritten die vierte Abtheilung ihre öffentlihen Sizßungen, und tvenn eine der zweiten, dritten und fünften Abtheilung in einer Woche vier Sessionen hal- ten muß, so benußt sie dazu entweder das Lokal der ersten oder das der vierten Abtheilung an den dort frei bleibenden Tagen, j

Neben jedem Sizungs- Zimmer befindet sich noch ein kleineres Zim- mer, wohin sich die Nichter zur Berathung zurückziehen und wo die Siz- zungen für die Memorialien stattfinden, ;

Den Abtheilungen, die hiernah abwechselnd dasselbe Berathungs-Zim- mer benußen müssen, is zur Aushülfe für diese Memorialien-Sihungen noch ein anderes Zimmer überwiesen, worin sih zugleich ihr Büreau be- findet. Bei den anderen is das Büreau unmittelbar mit dem Berathungs- Zimmer verbunden, Jede der sechsten, siebenten, achten und neunten Ab- theilung hat für ihre Verhandlungen, resp. Sißungen, ein angemes\jenes Zimmer und daneben noch ein Lokal für das Büreau. Jeder Untersu- chungs-Richter hat für sich ein besonderes Zimmer, und mit dem des Di- rigenten sind noch zwei Büreau-Zimmer verbunden. Zum Aufenthalt sür die Parteien sind drei Zimmer eingerichtet. E

Zu allen diesen Lokalitäten hat die früher benußte und damals sür das Bedürfniß beschränkt gewesene Räumlichkeit des Kriminalgerichts nicht nur vollständig ausgereicht, so daß die Eintheilung der Zimmer ur die einzelnen Beamten sogar jeyt bequemer und gelegener als früher erfolgen konnte, sondern es is auch möglich gewesen, davon noch für den Staats- Anwalt und desscn Gehülfen und Büreaus fünf Zimmer abzutreten, Durch dies Zusammensein des staatsanwaltlihen Büreaus mit dem Gericht in demselben Gebäude wird die gegenseitige vielfahe Communication und da- durch der Geschäftsgang wesentlich erleichtert,

1V, Büreau- Einrichtung. Z

Jede der neun Abtheilungen hat ihr besonderes Büreau, und eben so besteht ein solches für die Untersuchungs «Richter, Dem Büreau steht bei den Abtheilungen der jedesmalige Gerichtsschreiber, resp. bei der neunten der Protokollführer, bei den Untersuhungs-Richtern ein Aktuarius vor, und diesem sind noch ein oder zwei Kanzelisten, je nach dem Bedürfniß, beige-

eben, Für je zwei Büreaus ist noch ein eigener Registratur-Beamter be-

stellt. Bei der ersten Abtheilung wird auch der Büreaudienst von dem Ge- richtsschreiber, Negistratur-Beamten und Kanzelisten der fünften Abtheilung mit versehen. S : e /

An diese Büreaus gelangen alle Sachen unmittelbar bei ihrem Ein- gange, und in den Büreaus der Abtheilungen bleiben sie, bis die Straf- Vollstreckung oder sonst die Akten-Reposition erfolgt is, Dann gehen sie zu der von früherher noch beibehaltenen Haupt - Registratur, wo sie wieder, nach den für die Abtheilungen maßgebenden Gattungen der Verbrechen ge- sondert, nebst den alten Austragssachen aufbewahrt, und wie diese, so oft es nöthig wird, dem betreffenden Decernenten vorgelegt werden, Dadurch hat sich der Dienst in der Haupt-Negistratur so vereinfaht und vermindert, daß es möglich gewesen is, aus den früheren Registratur - Beamten die er- forderliche Zahl der Registratoren für die einzelnen Büreaus zu entnehmen.

Diese Büreau - Einrichtung hat sich als die dem Zwecke des Gesetzes vom 17. Juli 1846, namentlih dem Zwecke der Beschleunigung allein an- passende, bewährtz denn dadurch, daß dice Büreaus mit den jeden Tag ver- sammelten Abtheilungen und resp. Untersuchungs-Richtern in unmittelbarem Zusammenhange stehen, is es möglich geworden, daß die Sachen noch an demselben Tage, an dem sie eingehen, auh zum Vortrag und zur Erledi- gung gelangen können,

V. Geschäftsgang, 1. Bei den Untersuchungs - Richtern. a. Vorläufige Vernehmung der Verhafteten.

Da das Gericht nach §. 5 des Geseßes bei Einleitung und Führung der Untersuchungen nicht mehr von Amtswegen, sondern nur auf Antrag des Staats-Anwalts einschreitet, von etwanigen Verhaftungen also auch Leß- terer nun zuerst Kenntniß erhält, ihm aber nach §. 7 daselbst Verhandlun- gen nicht zustehen, so is, damit die Verhafteten nicht bis zur Voruntersu- chung oder bis zur Einreichung der Anklage ohne Vernehmung bleiben, in Vereinigung mit dem Staats-Anwalt die Einrichtung getroffen, daß sämmt- lihe Gefangene nach ihrer Cinbringung, jedenfalls innerhalb der ersten 24 Stunden, dem Dirigenten der Untersuchungs - Richter vorgeführt und von diesem summarisch und ad Generalia vernommen werden, die desfallsige Verhandlung aber alsdann sofort dem Staats - Anwalt, resp. dem Polizei- Anwalt, zur weiteren Veranlassung zugefertigt wird,

Erachtet der Staats-Anwalt eine gerichtliche Voruntersuchung für nöthig oder is solche geseglich erforderlich (§. 65 des Geseges), so gelangen die Akten von ihm unmittelbar in das Büreau der Untersuchungs-Richter und so an den Dirigenten derselben, der die Voruntersuchung entweder selbst führt oder sofort einem Anderen zuschreibt, Hierbei sind folgende Grund- säße angenommen worden :

: aa. Bei leichten Verbrechen,

Bei leichten Verbrechen und Polizei - Vergehen findet eine gerichtliche Voruntersuchung gar nicht statt, Wird die von dem Polizei-Anwalt cinge- reihte Anklage bei der betreffenden Abtheilung unvollständig befunden, so wird dies unter Anführung der Punkte, worüber es noch einer näheren Auf- klärung bedarf, dem Polizei - Anwalt mitgetheilt , und es bleibt demselben überlassen, durch die ihm zu Gebote stehenden polizeilichen Hülfsmittel die zur Begründung der Anklage nöthigen Materialien zu sammeln,

bb. Bei schweren Verbrechen,

Da bei den {weren Verbrechen eine gerichtlihe Voruntersuchung ebenfalls nicht durchaus nothwendig ist (§. 43 des Gesezes ), so begnügt sich der Untersuchungsrichter bei dergleichen Sachen in der Regel damit, die Anträge des Staats - Anwalts zu_ erledigen, und nur wenn sich hierbei erst evident ergiebt, daß noch andere Thatsachen ins Licht zu seyen bleiben, wird mit der desfallsigen Aufklärung auch ohne Weiteres verfahren. Da- bei wird durch die in Vereinbarung mit dem Staats-Anwalt stattfindenden mündlichen Rücfsprachen häufig viel Zeit und Arbeit gespart, Meistens wird aber in diesen Sachen eine gerichtlihe Voruntersuchung gar nit ver- langtz die etwa erforderlichen Requisitionen an andere Behörden werden dann unmittelbar von dem Staats-Anwalt erlassen, Die Abtheilungen des

S E E I

Gerichts haben auch, sobald nur die Denunciation auf Angabe eines ver- eidcten Beamten beruhte oder auf Veranlassung des Staats-Anwalts durch eine summarische polizeilihe Ermittelung im Allgemeinen bestätigt war und dabei die persönlichen, die Angehörigkeits- und Militair-Verhältnisse, so wie die etwaigen früheren Bestrafungen des Angeklagten, festgestellt waren, die Einleitung der Untersubung ohne Weiteres beschlossen. ce. Bei besonders {weren Verbrechen. Bei ten besonders {weren Verbrechen aber, wo eine gerichtlihe Vor- untersuchung unbedingt nöthig ist. (§. 65 des Geseßes), müssen, außer Fest- stellung der gedachten allgemeinen Verhältnisse, und außer der Vorlegung der etwanigen früheren Untersuchungs-Alteu, mindestens die Angeklagten voll- stän:ig gehört werden, und soweit sie leugnen oder ihr Geständniß mit an- deren bereits ermittelten Umständen nicht übereinstimmt, muß die Eristenz und Natur des Verbrechens durch Vernehmung des Damuifikaten oder sonst, so wie die Personen der Thäter und die zu ihrer Ueberführung die- nenden Beweismittel, ins Licht gesezt werden ; jedoch immer nur so weit, als es zur Erlangung eines Geständnisses oder son| zur Begründung einer Anklage und zur Vorbereitung der mündlichen Haupt - Verhandlungen, er- forderlich erscheint. Sind also z. B. über eine Thatsache, deren Ermitte- lung beantragt is, oder die sonst für erheblich erachtet wird, mehrere Zeu- geu vorgeschlagen, so wird in der Regel bei der Voruntersuchung nur ein glaubwntrdiger Zeuge, der die Thatsache bekundet, vernommen, und zwar werden solche Vernehmungen nur kurz gerade auf diese Thatsache gerichtet, da die genauere Vernehmung zweckmäßiger der mündlichen Verhandlung vorbehalten bleibt, Umständlicher müssen diese Zeugen-Vernehmungen aber {on in der Voruntersuchung erfolgen, wenn dieselben auf ein Nichtschuldig des Betheiligten hindeuten, weil dann eine weitere mündliche Verhandlung dadurch unnöthig gemacht werden kann. b. Jm Allgemeinen,

Uebrigens aber hat der Untersuchungs - Richter alle etwanigen Anträge des Staats - Anwalts zu erledigen. Eine Prüfung der Erheblichkeit dersel- ben wird niht vorgenommen, da es lediglih dem Staats-Anwalt überlassen werden muß, welhe Momente er zur Begründung der Anklage für erheb- lich erachtet.

Da aber andererseits der Untersuchungs - Richter nah §., 44 des Ge- seßes alle in der Kriminal - Ordnung für die Jnquirenten gegebenen Vor- christen zu beobachten hat, so steht er auc, wie dieser, ganz selbstständig z er richtet also außerdem die Voruntersuchung auf Alles, was ihm erheblich scheint, jedoch immer nur so toeit, als es der obige Zweck erheischt; es wer- den also geeignete Vorhaltungen an den Beschuldigten gemacht, Confron- tationen veranlaßt, Einnahmen des Augenscheins vorgenommen, überhaupt alle nah der Kriminal - Ordnung zulässigen Mittel zur Erforshung der Wahrheit und Erlangung eines Geständnisses von dem Beschuldigten an- gewendet, j j L Die Vereidigung der Zeugen in der Voruntersuchung wird möglichst vermieden, :

c. RNeqguisitionen , Verhaftungen und Steckbriefe. L

Vermöge der obengedachten selbstständigen Stellung der Untersuchungs- Richter erlassen sie auch, namentlich im Laufe der Voruntersuchung, unter eigenem Namen alle erforderlichen Requisitionen, und der Dirigent der Un- tersuhungs-Richter zeichnet die Verfügungen:

„Der Üntersuchungs - Richter des Königlichen Kriminalgerichts hiesiger Residenz.“

Eben so verfügen die Untersuchungs-Richter Verhaftungen und erlassen Steckbriefe,

d. Entlassungen und Akten - Neposition ohne Einleitung.

Entlassungen verfügt der Staats - Anwalt eben so wenig wie Verhaf- tungen, schon weil er keine der Gefängniß - Expedition vorgeseßte Behörde ist, So wie er vielmehr überhaupt nur durch Anträge wirksam ist, so be- antragt er auch die Entlassungen entweder bei der Polizei - Behörde, die solchem Antrage immer Folge geben muß (§. 4 des Gesezes), oder falls eine Voruntersuchung stattfindet oder die Anklage schon eingereicht is, bei dem Untersuchungs - Richter, So oft der Staats-Anwalt von einer Unter- suchung Abstand nimmt (§. 12 des Gesetzes), giebt er die Akten zur Ne- position ebenfalls an den Untersuchungs-Richier, der diese ohne weitere Cog- nition verfügt und für Ausschüttung der etwa vorhandenen Masse sorgt,

e. Untersuchungen nach dem alten Verfahren.

Außer den Voruntersuchungen gelangen an die Untersuchungs - Nichter alle nah dem alten Verfahren zu führenden Untersuchungen (§. 110 des Geseßzes), mit Ausnahme der dem Einzelrichter der sechsten Abtheilung über- wiesenen Holzdiebstahlssachen.

Wo bei Steuer - Defraudationen eine Beleidigung dcr Beamten oder eine thätlihe Widersezlichkeit gegen dieselben mit vorgekommen is , werden die ersteren von den leßteren, weil diese öffentlih und mündlich zu verhan- deln sind, getrennt.

Die vorkommenden Leichen - Besichtigungen und dabei etwa erforderli- chen Obductionen werden ebenfalls von den Untersuchungs - Richtern auf Antrag des Staats - Anwalts, und zwar nach einem ein- für allemal be- stimmten Turnus erledigt, und werden von dort brevi manu zur weiteren Beschlußnahme an den Staats-Anwalt zurückgegeben,

Dagegen crfolgt die Vernehmung aller Supplikanten, die Bekanntma- hung der die Untersuchung einleitenden Beschlüsse und Verfügungen und der Anklagen (§. 51 und 66 des Gesegzes), so wie die Aufnahme von Ap- pellations-Anmeldungen und Rechtfertigungen, durch die Gerichtsschreiber,

Für die vorkommenden , aber auf die dringendsten Fälle beschränkten Unterredungen der Verhafteten mit ihren Angehörigen in Familien - Angele- genheiten 2c. ist die Einrichtung getroffen, daß die Leßteren, so oft die Un- terredung von den betreffenden Untersuchungsrichtern gestattet wird, eine von dem Dirigenten derselben gezeichnete Anweisung an die Gefängniß-Cxpedition er- halten, wonach die Besprechung dort in einem dazu eingerichteten Lokale, un- ter Aufsicht eines Gefängniß - Beamten, an bestimmten Tagen so erfolgt, daß der Gefangene von dem Erschienenen durh ein Drathgitter getrennt bleibt,

2, Geschäftsgang bei den Abtheilungen, a. Versezung in den Anklage - Zustand.

Bei den besonders {weren Verbrechen gelangen die Akten nach been- digter Voruntersuchung von dem Staats - Anwalte mit dem Antrage auf Verseßung in den Anklage - Zustand unmittelbar an die vierte Abtheilung, welcher die Functionen der Anklage-Kammer übertragen worden sind (§. 66 des Geseyzes). Jn diesem Antrage bezeichnet ter Staats-Anwalt die Per- son des Anzuklagenden , das vorliegende Verbrechen und die Geschzesstellen, worauf er die Anklage gründen will. Sind mehrere Verbrecher oder meh- rere Verbrechen vorhanden, so wird der Antrag nur auf diejenigen Perso- nen oder Verbrechen gerichtet, bei welchen die Voraussezungen des

§. 64 des Geseyes zutreffen, weil es hinsihts der anderen einer Ver- seßung in den Anklage - Zustand nicht bedarf, auf diese viel- mehr ohnedies die demnächst einzureihende Anklage mitgerihtet wer-

den kann. Der Beschluß der Anklage-Kammer wird in der Regel auf den Original-Antrag geseßtz darin wird die Person des Anzuklagenden, nach ihrem vollständigen Vor- und Zunamen, und das Verbrechen , dessen der- selbe beschuldigt is, bestimmt ausgesprochen, und es werden kurz die Gründe des Beschlusses angegeben; z. B. in folgender Art: | „der Johann Karl N. N, von hier wird wegen zweiten gewaltsamen Diebstahls in den Anklagezustand verseyt. Die Existenz und Natur die- ses Verbrechens is durch die Aussage des Bestohlenen, die Thäterschaft des bereits wegen gewaltsamen Diebstahls bestraften Beschuldigten aber durch die Angaben des glaubwürdigen Zeugen N, N, wahrscheinlich L O Belfidinng von Gründen ist zwar im Geseh nit vorgeschrieben, sie is aber vom Gericht für nöthig erachtet worden, und gewiß auch zweck- máßig, da man, wenn Jemand wegen eines besonders {weren Verbre- chens unter Anklage kommen soll, auch äußerlih die Ueberzeugung gewäh- ren muß, daß die Gründe gehörig erwogen worden sind. Hierbci, so wie überhaupt bei Einleitung aller Untersuchungen, is der §. 11 des Geseyzes nicht für maßgebend erachtet worden. Wenn also z. B, der Staats-Anwalt beantragt, Jemanden wegen betrüglichen Bankerutts in den Anklagezustand

u verseßen, das Gericht findet aber nicht die Kriterien eines betrüglichen, sondern nur die eines muthwilligen Bankerutts als vorhanden, so seut das-