D A E E D er ne

Era ammen Fuma A

E

dias

Steitin

kreise sind möglich gleichmäßig, doch mit Berücksichtigung besonderer hältnisse festzuseßen. Ein Wahlkreis, der weniger als 20,000

Stimmbe= at und nicht

Lokal-Ver

Seelen zählt, hat gleihwohl Einen Abgeordneten zu wählen. réchtigt is jeder Schweizer, der das 21ste Altersjahr erreicht hat ! | vom Aktivbürgerrecht ausgeschlossen 1)t. Wahlfähig als Repräjentant ist

jedér Schweizer, der | treten hat. " enig fu worbene Bürgerrecht besißen, um wahlfähig zu jem.

timmberechtigt is und das 25\te Altersjahr ange- Ausländer müssen seit wenigstens fünf Jahren das er- Der Repräsen=- |

tanten - Rath wird auf die Dauer von drei Jahren gewählt.

austretenden Mitglieder sind wieder wählbar. Sitzung als solcher nicht wieder wählbar ist.

die absolute Mehrheit der Anwesenden.

versammelt sich jährlih einmal zur ordentlichen Sißung. außerordentlich einberufen durch Beschluß des Bundes - Die Mitglieder des Repräsentanten-Raths werden aus der Bundes-Kasse entschädigt. Die Tagsaßung besteht aus den Gesandten der Jeder Kanton hat Eine Stimme, welche von einem Gesandten ab

wenn ein Viertel der Mitglieder es verlangt.

gegeben wird. s

structionen oder Vollmachten zu ertheilen. D melt \ich jährlih einmal. Sie wird außeror Beschluß des Bundesraths oder wenn fünf Kantone Die Tagsaßung kann nur dann gi ( 1

ten von wenigstens zwölf Kantonen anwejend sind. fann nur mit zwölf Standesstimmen gefaßt werden. entscheidet die absolute Mehrheit der Stimmenden. der Tagsaßung werden von den Kantonen entschädigt.

Die Bundes - Versammlung hat alle diejenigen Gegenstände zu

behandeln, welche nach Inhalt der gegenwärtigen Verfassung dem einer anderen Die Geschäfte der Bundesversammlung thei- in sich 1) in solche, für deren Erledigung in getrennter Abstimmung die absolute Mehrheit beider Abtheilungen der Bundesversammlung erforderlih is; diejenige des Nepräsentantenraths und diejenige der Tagsaßung; 2) in solche, für welche nur Eine Abstimmung stattzu=

Bunde zugeschieden sind und niht in die Kompetenz Bundesbehörde fallen.

finden hat, und zwar in der Weise, daß die Stimmen der Mitglieder des Repräsentantenraths und diejenigen der Tagsaßung zujammenge=

zählt werden, und daß die absolute Mehrheit der anwesenden Mit

iltig verhandeln, wenn

Der Repräsentanten- Rath wird durch den Bundes = Präsidenten präsidirt und wählt sich einen Vice - Präsidenten, welcher in der nächstfolgenden o Um gültige Verhand=- lungen vornehmen zu fönnen, muß wenigstens die absolute Mehrheit der Mitglieder anwesend Coin J Repräsentanten - Rath entscheidet Der Repräsentanten - Rath

Er

Raths

22 Kantone. Den Kantonen steht es frei, ihren Gesandten Ju ie Tagsaßung verjam ¿erordentlich einberufen es verlangen. die Gesand

Ein Beschluß

Bei Wahlen Die Mitglieder

glieder beider Abtheilungen der Bundesversammlung entscheidet.

dieser leßteren Abstimmungsweise hat bei getheilten Kantonen für je- Die Gegenstände, für deren Erledigung in getrennter Abstimmung sowohl die absolute Mehr= heit der anwesenden Mitglieder des Repräsentantenraths, als die ab solute Mehrheit der Standesstimmen erforderlich ist, sind folgende : 1) Bündnisse und Verträge mit dem Auslande; 2) Kriegserklärungen und Friedens\chlü}sse; 3 Anerkennung auewärtiger Staaten und Re- gierungen; 4) Revision der eidgenössischen Mannschafts- und Geld= \falaz 5) die allgemeine Organisation des Militairwesens und auf das Militairwesen bezüglichen Versügungen , welche den Kanto= 6) Allgemeine Bestimmungen 7) Festsezung der Zolltarife

den Kantonstheil ein Gesandter Stimmrecht.

nen neue Verpflichtungen auferlegen. iber die eidgenössischen Kriegssonds.

und Bewilligung oder Verlängerung des Bezugs vou Zöllen î T T t t a ,

und Brückengeldern bis nah Durchführung der Centralisation Münzfußes.

- Systems.

Zollwesens. 5) Festseßung des \hweizerischen Festsegung des 10) Errichtung auf bezügliche Expropriationen, Kantone nach der eidgenössischen Geldffala. terventionsfosten.

Heimatlosen. 14) Verfügungen in Beziehung auf insofern es das allgemeine Interesse der 15) Revision der Bundes - Verfassung, Der Bundes - Versammlung hat bei gleichgetheilter

öffentlicher Anstalten und

die entscheidende Stimme bei allen Verhandlungen , Bei Wahlen übt er das Stimmrecht aus, wie jedes Mitglied des Repräsentanten - Raths. Wenn in Fragen, für deren Entscheidung die absolute wohl des Repräsentantenrathes als der Tagsaßung ers fein Beschluß zu Stande kommt, so kann dur die absolute Mehrheit der anwesenden Mitglieder beider Abtheilungen der Bundes-Versamm-

Einer Abstimmung zZU erledigen sind,

lung die Dringlichkeit erklärt und den Kantonen eine Frist angeseßt werden, innerhalb welcher dieselben ihre Standesstimme abzugeben

7

haben.

\hweizerischen Maß - und Gewichts Werke

141) Erhebung von Beiträgen der 12) Nachlaß von Jn- 13) Gesebßlihe Regulirang der Verhältnisse der die Fremdenpolizei, Schweiz verlangt. Präsident Stimmenzahl die

und

Mehrheit \o- orderlich ift,

rdentlichen

Zeder Abtheilung der Bundes - Versammlung, so wie dem

Bundesrathe und jedem Mitgliede des Re \räsentantenrathes und der : j ( e

Das gleiche Die Sihun-

Tagsaßung, steht das Vorschlagsrecht (die Jnitiative) zu. Recht können die Kantone durch Korrespondenz ausüben. gen der Bundes-Versammlung sind in der Regel össe

S pat e u.

& Madrid, 27. März. Mittags. Schon gestern (So Morgen hieß es allgemein, daß es am Abend „etwas geben“ würde. Da man aber auf der anderen Seite bemerkte, daß die ganze Be- saßung theils in den Kasernen, theils in den Staatsgebäuden e daß die

ntlich.““

den Waffen stand, so überließ man sich der Vorausseßung,

Regierung von dem Komplotte unterrichtet wäre und dem Der Prado und alle

desselben vorzubeugen wissen werde.

Bekanntmachungen.

[109] Subhastations-Patent. Nothwendiger Verkauf,

Das dem Tischlermeister Heinrich Eduard Adolph Graßmann gehörige, in der Frauengasse unter der Ser- vis-Nummer 834 und Nr, 26 des Hypothekenbuchs ge- legene Grundstü, abgeschäßt auf 5302 Thlr. zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Re- gistratur einzusehenden Tae, soll

am 13 September 1848, Vorm. 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Königliches Land- und Stadtgericht zu Danzig,

[295] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 24. März 1848.

Das dem Zimmerpolier Ernst Johann Heinrich Kö- nig gehörige, in der Cöôthenerstraße Nr, 24 belegene, im stadtgerichtlichen Hypothekenbuche von den Umgebun- gen Vol. 29. Nr. 1864. verzeichnete Grundstü, gericht- lich abgeschäßt zu 21,269 Thlr. 12 Sgr. 3 Pf., soll

am 31. Oftober 1848, Vormitt. 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.

nntag)

Ausbruche Spazier-

852

gänge waren daher mit friedlichen Leuten angefüllt , und auch die junge Königin erschien dort im Wagen, von dem Marquis von Mi=-

raflores begleitet. zurückfuhr, fiel aus einem der dort befindlichen Volkshaufen ein Schuß, vermuthlih nur durch Zufall, Soldaten von der im Posthause aufgestellten Hauptwache drängten sih so- gleich um den Wagen der Königin , bis er über den Plaß hin- aus gelangt war. Da die Volkshaufen dort sich vermehrten und Dunkelheit einbrach, stellte ein Bataillon sich vor dem Posthause auf, ermahnte die Menge, sich zurückzuziehen, und gab endlich ein Peloton= Feuer. Dieses wurde nur {chwach vom Volke erwiedert. Ein Hau- fen von hundert bis hundertundfunfzig meistens jungen Leuten, die den niederen Ständen anzugehören schienen und unter ihren Mâän-=

teln Trabucos oder Flinten trugen, eilte in die von der Puerta del | nonen Sol zu, So eben werden in Eil noch mehr Kanonen aus dem Retiro

Sol nah dem Prado führende Straße Carrera de San Geronimo und errichtete aus den dort aufgehäuften, zur neuen Pflasterung der Straße bestimmten Quadersteinen vier Reihen Barrifaden. In den übrigen Theilen der Stadt, namentlich in den Straßen Toledo, Atocha, vorzüglich aber auf der Plaza de la Cebada, errichtete das Ro!k unterdessen ebenfalls Barrikaden, die hißig vertheidigt und mit Entschlossenheit genommen wurden. Die Aufrührer riefen meistens: es lebe die Freiheit! es lebe Spanien!‘ Der Ruf, „es lebe die Revublik!“ wurde nirgends gehört. Dagegen sollen die Worte, „fort mit Montpensier !‘“ erschollen sein. Man scheint nämlich den niede ren Volksklassen beigebracht zu haben, der Herzog von Montpensier wäre gestern heimlich hier eingetroffen.

Érst nachdem die Aufrührer vollständig aus ihren Schlupfwin=

feln hervorgekommen waren und ihre Pläne entwickelt hatten, fand es der Minister-Präsident, General Narvaez, sür angemessen, mit dem seinigen her vorzutreten. Gegen neun Uhr (Abends) marschirte er an der Spibe von vier Bataillonen Jufanterie, einem Regimente Ka-=- vallerie, zwei Batterieen und der berittenen Gendarmerie nah der Puerta del Sol und stellte diese Truppen vor dem Post- ause auf. Dann ertheilte er zwei Grenadier - Compagnieen Befehl, die in der Carrera de S, Geronimo errichteten Barrikaden zu nehmen, während er die berittene Gendarmerie durch anderê Straßen abschickte, um den Aufrührern den Rückzug abzuschneiden. Diese eröffneten hinter den Barrikaden und aus einigen Häusern das Feuer, wurden jedoch durch die Grenadiere bis an die leßte Bar= rifade zurügetrieben und dort theils durch diese, theils dur die Gendarmen niedergemacht oder gefangen genomme?. Eine Abtheilung Soldaten drang in den in derselben Carrera de S. Geronimo bele- genen Klub der Progressisten und führte die dort versammelten Per- sonen (etwa 25) gefangen fort. : 5

Im Theater de la Cruz wurde gerade ein neues aus das Na= tionalgefühl der Spanier berechnetes Stück, „die Belagerung von Saragossa‘, aufgeführt, in welhem 50 bis 60 Soldaten auftreten. Als das Volk das Schießen auf der Straße vernahm, stürzte es sich haufenweise auf die Bühne, entriß den Schauspielern die ölinten und Munition ( die sich, seltsam genug, vorfand ) und eilte in die Straße. In diesen Haufen, nah meiner Wohnung eilend, verwik=- felt, wurde ich fortgerissen und einem heftigen Flintenfeuer, das auf dem Plaße Santa Ana von zwe1 Compagnieen auf uns gerichtet wurde, ausgeseßt, Ein mir bekannter bejahrter Engländer wurde neben mir getödtet, mehrere andere Personen, Herren und auch Va- men, verwundet. An den Ausgängen aller Straßen standen Pikets von Soldaten, welche auf die Volkshaufen feuerten, einzelne Vorüber- gehende aber anhielten und, wenn sie Wassen bei ihnen vorfanden, festnahmen, Endlich erreichte ich meine Wohnung in der Straße Al- calá und fand, daß gerade vor meiner Thür zwei Kanonen ausge führt und nach der Puerta del Sol gerichtet waren. Artillerie - Sol daten mit brennenden Lunten und eine Abtheilung Kavallerie standen dabei. Audere Posten waren bis an die Puerta del Sol vorgesch0o=- ben und gaben von Zeit zu Zeit Feuer, Bis 11 Uhr erscholl hef= tiges Feuern aus den entlegeneren Theilen der Stadt. Daun trat Rube ein, und um vier Uhr diesen Morgen zogen die Truppen sich zum Theil in ihre Kasernen zurück,

Um acht Uhr ging ih heute nah der Puerta del Sol. Jn der Carrera de S. Geronimo begassten Neugierige die vielen Blutspuren auf dem Steinpflaster und die Kugeln in den Hausthüren. Man hatte zwölf Leichen von Civilpersonen in dieser Straße gefunden. Die Zahl der auf anèeren Punkten Getödteten soll sehr beträchtlich sein, und auch mehrere mir bekannte Offiziere sind getödtet oder ver= wundet worden. Jn der Dunkelheit feuerte ein Jngenieur-Bataillon

auf eine Grenadier=Compagnie, von der acht Mann und ein Offizier getödtet wurden, Die Anzahl der Truppen mochte sich zu der der kampffähigen Aufrührer wie fünf zu eins verhalten. Die Truppen, auf deren Schwanken lehtere vielleicht gerechnet hatten, hlugen sich mit der größten Erbitterung und wurden durch die Worte des 1n ihrer Mitte befindlichen Generals Narvaez zum Kamp} angefeuert. Unter den niederen und einem Theu der inittleren Klassen der Be- ovlkerung scheint große Erbitterung zu herrschen. Alle Läden sind gesclossen.

Die amtlihe Gaceta, das einzige Blatt, welches heute er- cheint, enthält mehrere Dekrete, in denen die Auflösung der Cortes, die Suspendirung der verfassungsmäßigen persönlichen Garantieen in der ganzen Monarchie, die sofortige standrechtliche Aburthei- lung der gestern gefangen genommenen Rebellen und die Verhängung des Belagerungs = Zustandes über Madrid verfügt wird. Jn einem Erlasse des Kriegs-Ministers werden die Truppen für die Vertheidi-

gung des Thrones Erlasse erklär Als sie um sechs Uhr über die Puerta del Sol | seit

zu ertheilen, die Feinde de tumultuarischen und

Ein Uhr Nachm. Ich komme von der Puerta del Sol, Es wurden etwa sechzig Gefangene aus dem Posthause abgeführt, um, wie es heißt, vor dem Thor ers veranlaßte so große Aufregung, daß die Schildwachen Feuer gaben und die Gruppen zersprengten. /

und verschiedene Pikets |

So

nur von drei

8153 Coutos und all von 277 Contos zeigt. innere und äußere, 3241 Contos betragen z ein zweites L Mehrere andere Ausgaben, d von 917 Contos erreichen, bringen das ganze tos, ungerechnet die auße den Kammern nächstens vor er Minifter mehrere temporaire Rcductionen vor ünd zwar

Schuld um 5 641 Contos z zusammen 1632 Contos. Ler Ueberschuß von 205 Con tos soll für die außerordentlichen Ausgaben verwandt werden. Außerdem chlägt er folgende Maßregeln vor : 1) Die Kreirung von Jnscriptionen

422 Contos, in diversen Branchen des Staatshauzl {

Summe in von 584 Contos Juscriptionen zu bewilligen; 3) d Gouvernement zu ermächtigen , «alle unbezablten Dividenden aus innere und äußere Schuld zu fundiren; 4) einige Branchen des die Bildung eines \{chwindenden Fonds zu b um die der Regierung von der lissaboner Banf und und Obras Publicas Compagnie gemachten Vorschü}|

Einkommens

len, so wie eben so die Rückstände auf Gehalte unk Pensionen z 5) alle Gehalte bis 390 Milreis um _ bis 400 Mil 400 Milreis um 5 zu reduziren. finden sich in einer als j ich ( Staats - Einnahme zu (hafen, die der Mimjter ossen eingesteht , heißt mit anderen Worten die Unmöog mit höheren Auflagen zu belajten, ohne die dringende neuen Revolution, S : von einem Aufstande in Arragonen, war durchaus ruhig. : : verwittwete Königin von England wo e Gon ei Madeira nah England zurückkehren.

_ t L aus Vercinigte Staaten von Uord- Amerika

London, 31. März. in new=yorker

Traktat unter einigen Modoificationen mit 58 gegen 15 Stimmen ra tifizirt hat. nur Folgendes: die herrschende in Calif Stelle die Stipulation völliger Religions=-Freiheit gesetzt worden. Zeit der Einverleibung Californiens als gleichberechztigten Staatcs Union wird dem Ermessen des Kongresses anheimgegebenz €s haben nämlich mehrere Männer von Ansehen dahin ausgesprochen, daß ortige Aufnahme des Landes unter die Staaten de Union unzwecmäßig sein würde und, wie Calhoun meint, erst nach 20 oder, wie Andere glauben, erst nach 30 Jahren zweckmäßigerweise geschehen bis dahin würde Californien nur in der Qualität eines Ler ritoriums den Vereinigten Staaten einverleibt werden müssen, Zahlung von 15 Millionen als Entschädigung an Mexiko b zügliche Artikel ist dahin abgeändert worden, daß die jährlihen L mine dieser Summe in baarem Gelde in Mexiko bezahlt werden sollen, so daß die vorbehaltene Alternative der Zahlung in Staatspap1eren zurückgewiesen ist. die Vereinigten Staaten si verpflichten, 3 Ml als Maximum der von Mexiko an amerikanische Bürger zu zahlenden Summe zu übernehmen, ist fehlge\chlagen, _Eb der Senat die sogenannte Wilmot-Klausel, welche die Einführung der Sflaverei in den neu erworbenen Ländern verbietet, verworfen.

„und der Constitution““ belobt. Jn einem anderetit Minister des Junern , die Regierung hâtte {hon Tagen die Schritte der Ruhestörer ausgeforscht (es ba) und nur beabsichtigt, ihnen eine harte Lehre (dura leccion)

Zugleich sagt er: „Es würde nicht befremden, wenn r Ordnung darauf dächten, in ‘dieser Residenz dieselben

anstößigen Auftritte zu erneuern.

chos}sen zu werden. Dieser Anblick

Jn diesem Augenblick marschiren

ein Jufanterie-Regiment, eine Schwadron Kürassiere und acht Ka= in Eil vor meiner Wohnung vorüber nah der Puerta del

tellen sich auf. Es herrscht Todtenstille.

r. Die Artillerie if in verschiedenen Straßen vertheilt, eben begegnete ich dem General Narvaez, der in großer Uniform, rdonnanzen begleitet, durch die Haupt-Straßen ritt. — Jch vergaß oben anzuführèn, daß gestern Abend 60 Rebellen, wie es scheint, gediente Militairs, sich im Theater del Prinzipe befestigten

Io It

und bis 2 Uhr Morgens vertheidigten, dann aber die Waffen strecken

Porxrtuds!

Lissabon, 20. März. Der Finanzminister hat das ang

erwartete Budget der Deputirten - Kammer vorgelegt. L1€ ordent lichen Ausgaben für das Fahr 1848 — 49 |jind die Einnahmen auf 7876 Conto®, was einen Aus

angeschlagen auf

Die Ausgaben für die nationale Schuld, betragen 3474 Contos, während die Einnahmen h Desizit von 233 Contos,

die noch dazu kommen und die Summe Defizit auf 1427 Con

ordentlichen Ausgaben für dieses Jahr, die gelc gt werdeu sollen. Um dies zu decken,

inneren Schuld um 569 Contos, der außeren S

Zelaufe von 700 Contos zu autorisiren, um eine gleiche Noten der lis}saboner Bank zu sundiren ; 9) eine weiter

A

G

] Die Finanzen be

hlechteren Lage S ie Inmögiichkeit, neuc

lichkeit, das Volk de Gefahr ciner

T 4 1 LUhsagbon

Das Paketschiff „New Worid" bringt

Berichten vom 11. März, wie {on gestern er die Meldung, daß der Senat den mexikanischen ¿Friedens

die Modificationen weiß man aus Privatbriefen

Der 9te Artikel, welcher die fatholishe Kirche als

Fornien anerkennt, is verworfen und an dessen 1€

E Del

, G l 3

e l

Ein Versuch, die Bestimmung zu, streichen, der i Z Millionen 250,000

Eben jo hak

[261 b]

Die neue Berliner Hagel- Assekuranz - Gesellschaft

beehrt sich beim Beginn der Versicherungs - Periode das landwirthschaftliche Publikum darauf aufmerksam zu machen, dals SIe cegen feste Prämie, wobei durchaus Versicherung

mit welchem die Gesellschast in diesem Jahre für ihre Verbindlichkeiten haftet, besteht aus dem voll- ständigen Stamm - Kapital von 509,009 Thlr. , wozu noch die einzunehmenden Prämien kommen.

Die erforderlichen Antrags-Formulare, s0 wie Ver- sassungs - Urkunden, sind in dem Haupt-Büreau, am Kupfergraben No. 7, s0 wie bei den betreffenden Agenten ; welche in den Provinzial-Blättern bekannt Die De ion der Bergish-Märkischen Eisenbahn-G

Literarische Anzei So : eben eréchien bei F. A. Br« Leipzig und ist durch alle Buchb

gemacht werden, zu haben.

Berlin, den 6. April 1848.

der Neuen Berliner Hagel - Assekuranz- Gesellschaft.

B € k Wi h Wi AL

keine

der Feldsrüchte gegen Hagelschaden übermmm! und den Verlust durch Hagelschlag, der den bei ihr Versicherten trifft, gleich nach ersolgter Feststellung baar vergütet. » n

“Allgemeiner Anzeiger.

[235 b]

Da

Nachzahlung stattfinden kann, die

Der Sicherungs-F'onds,

Elberfeld, den 23. März 1848.

Divect10n

———

Bergisch-Märkische Eisenbahn.

R 20, März ausgeschriebene neunte Raten- zahlung in eine schr

S 00 M bewegte Zeit fiel, #o ha-

Fz T Æf ben wir die Herren G e- brüder Schickler in Berlin bevollmächtigt, die

gevachte Einzahlung Ohne Conventional- strafe, jedoch mit Zurechnung von Verzugszinsen, bis zum L Mai C. noch anzunehmen,

andlungen zu €r-

durdi die (5 rOPIUSd: No. 12

halten, in Zerlin

Buch- u. Kunsthandlung, Königl. Bauschul A na - Das Jahr 194/.

Zweiter Nachtrag zu den Genealogischen Tafeln des 19. Jahrhunderts von E U Verte Quer 8. Geh. 12 Igr.

Das Hauptwerk {ührt den Titel Genealog1ische Tafeln zur Staatengeschicht« der germanischen und slawischen Völkez 1m 19. Jahrhundert. Nebst einer genealogisch ctatistischen Einleitung. Neue Ausgabe. Mit einem bis zu Ende des Jahres 1846 fortgeführten Nachtrag

Quer s Cat L ly. 19 Sgr.

Für die Besitzer der ersten Ausgabe wird der erst Nachtrag: „Die Jahre 1845 und 1846“, ein

zeln zu 16 Sgr. erlassen.

A J “zus Medizinal-Rath Þr. Schmalz, seit vielen Jahren ausshließlih mit den i [260b] _ Arran eilten Ei A des Gehörs und der Sprache beschäftigt, wird sich nur noch kurze Zeit hier aufhalten, um solchen Kranken Rath zu ertheilen: Ma rkfgrafen- str aße Nr, 49, Ee der Französ, Stx, (von 12—2 Uh1)+

D

O T

A 99.

rom I

Iu hal k

Deutsche Bundesstaaten. Schreiben aus Darmstadt, (Rede des

O

Minister v. Gagern über die Kräftigung der

Erste Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.

Organisation des deutschen

357

Sonnabend den §8. April.

T S E E ——— E, T a E E

politischen und sozialen Bedürfnissen am meisten zus ß die Ei

| sozia i | zusagen, dâß die Ein- heit, welhe wir für Deutschland zu erringen im Begriffe sind, E | der gleihmäßigen inneren Freiheit aller Theile Deutschlands sich auf- |

Me gemast. Auf diesem Wege konnten die zu einem wahren und räftigen Bunde unentbehrlichen Jnstitutionen nicht ausgebildet und

Bundes. — Herzo gthumHolstein, Rendsburg. Stände Vers j gthumL A g. S amm- (e C v - Auw lung. — Bekanntmachung, — Altona, Einzug preußischer E vie, —” | bauen müsse, daß aber Deutschland unvermeidlich der Republik zuge- | S E ge Auwendung gebracht werden. Verlängerung der hamburg-altonaer Telegraphenlinie, — Truppen-Bewe- führt werden würde, wenn es in der monarhisch-constitutionellen Ver- | eine amt ge: der einzelnen Buudesstaaten wurde dadur : DEl= | Ausdehnung gegeben, welche die Wirksamkei in nung { weld Wirksamkeit des Bundes in

gungen in Schleswig, — Borschuß-Bank Ankunft ßischer ‘ 2 0 ;-Bank. 2 preußischer Truppen. Nufßlaud und Polen. St. Petersburg. Die Cholera,

Freie Stadt Hamburg. Errichtung ciner

Tie 0 ç e S E M ATy e ç Frankreich. Paris, Bericht über die französisch-belgische Freischaar, —

Vermischtes. Großbritanien und Irland. London, Vermischtes.

Dänemark. Kopenhagen, Rüstungen. — Bevorstehende Abreise des

G Königs zur Armee. - Vermischtes. Wisseuschaftliche und Kunst- Nachrichten.

E Deutsche Bundesstaaten. X Darmsftadt, 5. April.

Eine ausführliche Mittheilung

R

der Rede des Ministers Freiherrn von Gagern zur Begründung des

t) "6 0 S Y í e Sor 2a 4 C, ; Z

in der Es Kammer der Stände des Großherzogthums Hessen

und bei Rhein gestellten Antrages der Abgeordneten von Gagern « C fé d

R

Wernher, „Lehne und Frank, die Kräftigung der Organisation des deutschen Bundes betreffend, wird gewiß von allgemeinem Jnteresse

fein. Der Antrag lautete:

„Jn der badischen Stände - Versammlung hat der Abgeordnete

Herr Friedrich Bassermann folgenden Antrag gestellt :

o U) "t y ge » e »Ô By S “ YY ck ( t ; C , oe M mmer moge in eimer Adresse an Se. Königliche Hoheit den roßherzog die Bitte richten, auf geeignete Weise dahin wirken zu

wollen, day durch Vertretung der deutschen (Nation) Ständekam-

mern am Bundestage ein sicheres Mittel zur Erzielung gemein=

samer Geseßgebung und einheitliher National - Einrichtungen ge- 4 _ «

{hafen werde.

Es i} dieser Antrag und seine Motivirung Epoche machend; S Der Unterzeichneten I d „V , a! 0a -- - S L

Absicht geht dahin, lediglich den Bassermannschen Antrag in dieser hessischen Stände-Versammlung aufzunehmen, damit die Uebereinstim= mung der öffentlichen Meinung der Deutschen über das Bedürfniß einer mehr Vertrauen erwecfkenden und dadurch kräftigeren Organisa=

er war reif und is seitdem noch mehr gereift.

tion des Gesammtvaterlandes auch hier sich fundgebe. Es is na- türlich, daß solhes Bedürfniß in den kleineren und exponirten Staag-

ten Deutschlands dringender sich geltend mache.

Seitdem haben die Ereignisse rings um uns her eine Entwicke=

lung gewonnen, die zu schnellen und entscheidenden Schritten drängt.

a Einsicht hat, _der fann darüber nicht mehr im I E gegenüber den sih drängenden Begebenheiten, die E es Verfassung und die organischen Einrichtungen des Bundes zum Schuße Deutschlands gegen die es bedrohenden Gefah- ren unzulänglich sind. Deutschland bedarf unverzüglich einer einheit= lichen monarchischen Führung, die sih, um stark zu sein, auf den Bei= rath des Volkes stüben muß. Das ist weithin die Stimme, das Berlangen des Volks z die Treue aber gegen das gemeinsame große Baterland ist die heiligste Pflicht. Diese Pflicht in ihrer durch das Bertrauen des Volks 1hnen angewiesenen Stellung zu genügen stellen die Unterzeichneten folgende Anträge: H (

A ans A in einer Adresse an Se. Königl, Hoheit den

i roßherz g die Ditte richten, unverzüglich in der Bundes - Ver-=

ammlung und außer derselben in geeigneter Weise dahin wirken zu wollen, daß unter \0 dringenden und von außen Gefahr dro=-

henden Umständen, und für die Dauer derselben f

L) die Sorge für den Schuß der äußeren und inneren Sicherheit

Deutschlands, insbesondere die Leitung der auswärtigen Ange= legenheiten, des Heerwejens und der Volksbewaffnung in die Hand eines Kabinets gelegt werde, dessen Minister dem interimi- E e Ma A und der Nation verantwortlich seien, 2) daß das ‘imistische Haupt Deutschlands Geseßgebung und Besteuerung, in Uebereinstimmung mit einem Rath der Fürsten und einem Rath des Volkes, nach den wesentlichen Formen des reprüselangen Systems ausübe, und daß die Berufung der National Repräsentation gleichzeitig mit der Ernennung des Bundeshauptes erfolge. i :

_ DE Kammer wird sich ohne Zweifel veranlaßt finden, einer An= gelegenheit von so dringender Natur und von so hohem fkonservati= ven Zuteresse, daß jedes andere Juteresse dagegen zurütritt, die möglichste Beförderung angedeihen zu lassen.“ — ;

A Nach vorausgeschickter Einleitung bemerkte Minister von Gagern : „Meine Herren! ih habe heute in doppelter Eigenschaft mir das Wort von Zhnen zu erbitten, als Antragsteller und als mit dem Vertrauen be- ehrt, welches mich in den Stand geseßt hat, für die Erfüllung die- ses Antrags einige Schritte vorwärts zu thun. Was, als ich den Antrag stellte, als eine kühne Forderung erschien , das ist jeßt nad) dem Urtheil aller Verstäudigen die unzweifelhafteste, die ernsteste Noth= wendigkeit geworden. Während Besibstände und Existenz, die wir als auf fester Grundlage ruhend bisher zu beurtheilen gewohnt wären, schwanden und zusammenbrachen, is ein Fortschritt in seiner Bahn geblieben und geht fest und unaufhaltsam seinem großen Ziele ent- gegen, das Streben nah Deutschlands Einheit ; das Bestreben, aus dem Shutt unserer früheren Zustände die deutsche Nation groß und mächtig hervortreten zu sehen. Jch bin mir des Ernstes dieser Stunde bewußt; der unermeßlihen Bedeutung der Interessen Lia N E anvertraut sind, und ih muß von der 'Vor- a fa U sie meine Kräfte wachsen lasse mit den Schwie-

N Mw AaA aa D! er: N der zur Diskussion ausgestellt ist, enthält die po- 1e teverzeugung, die mein ganzes Leben mich beseelte.

ih 4 a über die Lage des Vaterlandes und über politische

ige gedacht, habe ih die föderative Organisation Deutschl für zu {chwach und dadurch den Ereignissen, denen Deutschland at derx entfoputorer Qoit dio Stirn / #& R e ages E E O "and kann, nicht gewach=

1 htet. — ) mich berufen glaubte, eine Meinu Z= O habe ich sie in diesent Sielle Lintelbe 1eDerzeu ip n Lebe F if s E 1 t S n da Leben erfüllte, darf ih auch jeßt, im Amte, e: Win E wie er gestellt wurde, fommt die Proclamation o. M e Hoheit Des Erbgroßherzogs und Mitregenten vom 6ten e gegen, Jun dieser Proclamation ist gesagt: „Die Bun- des-Verfassung hat die gerechten Forderungen des deutschen Volkes auf nationale Geltung nicht befriedigtz dabei haben wir die Ueber- “E daß eine National-Vertretung zur Vervollständi= aan Eon und zur Erstarkung L eutschlands wesentli torrl indie E E uns nach Kräften bemühen, bei den Cersbafans itshen Fürsten dieser Ueberzeugung Eingang zu

Fg , N Ss 10

u M diese atel Ry: O aa was die Regierung gethan " Ehe id ide «noi Min Srfüllung gehen zu lassen. vinweiltn, COE e übergehe, werde ih bei dem Antrage selb}

uht in seinem ersten Theil auf der Ueberzeugung,

| | |

\

daß die mongrchische Staatsform dem Geiste der Nation, unseren

fassung den Grad von Freiheit und volksthümlicher Entwickelung, die der heutige Standpunkt der Civilisation fordert, und vivfalgs, Be- | friedigung in der Freiheit nicht findet, welche diese Verfassung zu ver- leihen im Stande is, Wehe, wenn darin Deutschlands Erwartun- gen getäuscht werden sollten! “Die monarchisch - repräsentative Ver- fassung und das Bedürfniß des Fortbaues derselben wurzelt nicht allein tief in den Gefühlen und dem Bewußtsein der unermeßlihent Mehrzahl des Volks; sie is daher eine Forderung der nationalen Selbsterhaltung und Politik, wenn wir Deutschland uicht zerreißen wollen; sie is auch eine Forderung der Civilisation. Die Versuche, welche neuerlich gemacht wurden, um die bürgerliche Gesellschaft auf einer neuen sozialen Grundlage aufzubauen, haben bis jeßt das Pro- blem niht lösen fönnen, und in Frankreich, wo eben die republifa- nische Verfassung proklamirt worden ist, hat eben der davon unzer= S gewesene Versuch der Lösung der sozialen Fragen der Be- echtigung Aller zu den Lebensgenüssen, die ter Aerinere sich nit bren eigene! fand oar Ccauffed Len BERTRSAO e Set y m ihren eigenen Gesandten dahier vertreten. Dies ßGte die ein= über ih A Dre A ici: emand faun dal heitlihe und rasche Erledigung der Geschäfte bie: Jbr pr fiau | publif in Sraufred R ibeit T befrbt:: evan dem Namen Re Kein Wunder, daß nach allem Obigen das Ansehen chisch -repräsentative Verfa}u auf vit its L E Be der Bundes-Versammlung von Tag zu Tag mehr sank und 4 zu Sér ves Welte E “l E der Ver leßt in sein Gegentheil verwandelte. Dies uste dm) ro i r währt sind, zugleich cine its tic A E, N, wcl.He uns ge=- und um so schneller gesehen, als die Fâlle sich nadbéten E ja Wr , zugleich eine Garc ntic der Greil'e.t, Der Antrag beruht vielen Bundes - Regierungen die mühsam zu S alt Sas E m anderen Theil auf der gleich festen Ueberzeugung, daß die Bundesbeschlüsse häufig ni E A gebrachten unabweislihhe Forderung der Mitführung der nationalen Angelegen- J E häufig nicht publizirt, oft nicht befolgt und zuwei= heiten durch das Volk, mittelst seiner Vertretcr vereuilgt 9 (i Fe (E Feradean unverbindlih erklärt wurden, Jn manchen Bun- National-Parlament, die Centralisation und centrale Leitung wesent S ist weder die Bundes-Akte, noch die Schluß-Afte und licher Theile der Volkswohlfahrt erheisht, während deu Selbsistän ie aus eren Grundgesebe des Bundes jemals geseßlich bekannt ge= digkeit der Einzelstaaten und dem in der Gesdihte Deutseblauds Rad L U nur zu häufig is der Vollzug der Bundesbeschlüsse von | in den Bedürfnissen seiner Theile und Stämme tief wurzelnden Par- A der Landes - Geseßgebung abhängig gemacht tifularismus ein immer noch reiches Gebict und eine » Ga Inte worden. Nur diejenigen Bundesbeschlüsse, welhe der öffentlichen bleibt, elle Aufgabs, dip'es als tin Seb aben E Sans Ausgabe Meinung entgegentreten, und deren Verantwortlichkeit die Bundes-= unter solchen Verhältnissen an der Spibe La ‘Cinein É a Regierungen daher lieber dem Bunde überließen, wurden als Bun- und zugleich den mächtigeren Einfluß auf die Sl fte en zu, stehen desgeseße publizirt und als solche auf deren Befolgung gehalten Angelegenheiten zu üben, der solher Stellu Aa E er nationalen Wie konnte da das Volk Vertrauen zum Bunde und dessen Organ, der Persönlichkeit der Fürsten diesen selbs g A ta ), und, je nach die Bundes-Versammlung, fassen, ja, wie konnte er nur in das bf zufallen kann und wird, als sol | Si ! E entscheidender ZOPLIe fentliche Bewußtsein übergehen! In demselben Verhältnisse s DeSoEtnrid D / her Einfluß bei der bisherigen Bun wie die Souverainetät der B aan i A y Z s es-Einrichtung sich geltend machen konnte. Auf solchen Grun! j \ der: Bundesfiaattn, 14 auf Kost E wünschte ih und sah ih den Uebergang der A De Grundlagen des zu erweitern suchte, nahm die Wirksamkeit und das Ansehen beur Auslanbe dined Sinai Laie # beit N ved wid aus | der Stände - Versammlungen in den einzelnen Bundesstaaten zu and? beiracte thn na. ven Siu ber: bse s aw esstaats vor Diese Stände - Versammlungen bildeten die landständischen Verfas= entschiedene Sache. Wie dieser Abtian "iat Meinung für eine sungen zu wahren Repräsentativ-Verfassungen aus und ‘wurden da= liegt in dem Soße einer nabên Zukunft, 8 Apr mag, das | dur zur eigentlichen Regierungs - Gewalt und durch die Oeffent= vorauszusagen. Mir aber liegt es ob ‘bren zu ais E E | O M0: DOONG R E O OARE E O E dieser Beziehung gedacht und gethan, und wie ich den St Y Ee M E E 8 Let E U 1 and unserer | Da die Bundes =- Versammlung die Oeffentlichkeit ihrer Ver= l | | |

stets M Gränzen einzwängen mußte.

E Dei E Abhängigkeit der Bundestags-Gesandten as n 1 B erer und dies Unmöglichkeit der Entwide- as L Di Bc E E dieser hohen Versamm- mehr, als ein Repositoriu p undes-Versammlung waren. ns e: L A rium von Vorträgen und einzelnen Abstini= wre ie0s ito Simcteae und Zusammenhang, ohne Austausch ergebendes Resultat.” p et: and ge O Holgerichtiglelt Ordnung, deren Vervollständigung is Ee, T weniger erzielt wurde. Allein auch diese Geschäfts-Orbia ep es bsi der Stellung, die den Bundestags«Gelandien vu-ibe R gierungen gegeben war, nicht einmal eingehalten ine cat i D R E hoher Bundes-Versammlung betraute

ar seit vielen Jahren nur auf kurze Zeit durch

Verhältnisse beurtheile: Weun i : eile: Weun ih von den Schri f ie id F : A zwocun 1h 9 n Schritten rede, die ich hand » a fa l c, Cb v Ns E : , die 1h andlungen aufgehoben hatte, so würde sie, se E | N 4 der Verheißung in der Proclamation gethan, so forderliche Wirksamkeit bofen bitte, e P E sie die er- j C C f a Gi O b» E 1 / E E \ can p J S p v fte | in Wien und Berlin Zu E E neuesten Creignjjen hende Macht nicht haben in die Séhranfen iélie Ae “Lie weniger vorgesehen A Ad Pat A i E F aar _viel war jeder Einfluß auf die öffentliche Meinung End aae Z Be S dem Standpunkt zur Zeit Bund k : - / ; e Ra O : » A ; N a a onnte ) h R N E R als u den E zur Zeit, als Se. Königl, Hoheit der Erb- getragen e Pt au: nit durch dieje Lg großherzo Mitreae 3 E ; B E n, getra , s E Mitregent die Proclamation vom 6. März erließ. Da die Bedürfnisse der Neuzeit dringend Befriedi j bre E 2 Es welches der Entwickelung Deutschlands zu ten, diese aber durch den Bu id nich E DREIE I: FEEO erjenigen Form, deren Nothwendigkeit jeßt nicht mebr bestritten wird, ten sich die deutschen Völker i O S E Es 0E 5 A entgegenstand, lag in dem Dualismus der beiden deutshen Groß lung s s 8 tbe er immer mehr den Stände - Versamnu-= ächte, Oesterrei Preuße C et as E gen zu und überließen es den Regierungen E A: L e dde und Preußen, von denen feines in dem anderen | sich gegenseitig aiv san zu nade ital ge V dag y v 6° q »y Uit A E 7 L r C h ( . M D N enen feines dem anderen das Prinzipat oder die Pe- Ein folher Bund Éontiio die Sympathieen d \ ) gemonie einräumen wollte oder auch konnte. Dieser Dualismus in | fer nicht für sih gewinne E en der deutschen Völ= der Stellung der beiden Großmächte, diese Rivalität in Bezug auf | ten die B but S Für das Versinken des Bundes konn die Lei G M apo pnkotto E O en die Bemühungen vieler deutschen Regierunge -ch Sevar e Leitung der deutschen Angelegenheiten trat in viel hindernderer Vereine dasjenige zu erzielen was C r T L GE Zu , Ml : zu gewahren ver- mochte, keinen hinreichenden Ersaß bieten. Diese Vereine dienten

Gjop 0 P y o e , j Ft vielmehr dazu, die Unvollklommenheit und Mangelhastigkeit des

Itoiso 1 ckY »yfto 2 oj a M ostolyo c

h in der ersten Zeit des Bestehens des deutschen Bundes auf.

Jm Lauf der Zeit hat sich die Stellung der be.den Mächte zu denen N A - c : . C Bundes noch augenscheinlicher zu machen. Es wurde dadurch einer 4 “Ayr +411 y C N N de Haupt-Forderung der deutschen Völker nicht genügt, der der Ent=

des übrigen Deutschland sehr geändert, Während der preußische Staat nichts war und nichts sein konnte, ohne Deutschland, ohne seinen Stanudp in Deuts zu finde ibr Preußen, \elb\ ; d e a IAN R zu finden, während Preußen, selbst unter wickelung und des Schußes nationaler Juteressen in den innere A lige1 E di( seit 30 Jahren feine Verwaltung und äußeren Beziehungen Deutschlands E e . o ä » a Sts I c - 1 E E / \ S \ De E atteri]iren, as Gefühl hatte, auf Deutschland sich stüßen zu mü} Fn dieser Lage wurde Deutfchl Ho » weuef 5 sen, ohne leider die Bedingungen zu erkennen, unter denen allein es nissen in Frankreich uberraf\d) t e a iee ev au e Pete diesen Stübßzpunkt finde a N O Md e E ¿ezrantreich uberra})ccht, iesen Stüßpunkt finden konnte, |o war die fonstante Politik von Es genügt dies, um die Stellung Oesterreichs zu dem deutscheu ( ( C l g f} o zu dem DeUTtiMe Bunde zu bezeichnen, worauf es hier ankommt. Während also Preußen, seiner ganzen Lage nach, darauf ange-

p, C yY : Bs 0 "5 "V O A y j ec . E Oesterreich eine ganz andere. L esterreih is zwar in den deutschen wiesen war, einen Stüßpunkt in Deutschland zu suchen, mit Deutsch-

Bund eingetreten; an dessen Eâtwickelung hat es aber nur einen sehr

negativen Antheil genommen, Die Klagen darüber sind jeßt allgemein z land vereint auf derselben Grundlage der Entwickelung und der öffent- lichen Freiheiten vorzuschreiten, war die Lage Oesterreichs eine andere.

nicht blos in dem Munde der Volksmänner, sondern sie gehen viel=

E M schärfsten von denen aus, die mit Recht oder Unrecht bis- ver als der övsterreihishen Partei angehörend betr E Sis j ih anf j

ischen * g rachtet wurden. Wie Oesterreich zeigte gleich anfangs Abneigung gegen zu engen Verband

mit Deutschland, Furcht vor der Kontagion der politischen Ueberzeu-

rechtigkeit ford G i ou G mes E E : i S N O L Pt je E noch che die | gungen, es zog sich von Deutschland immer mehr zurück uud {loß beurtheilt Ga Sie A e R E Bundes sich in sich ab. So gewann unter den denkenden Männern die An einen Bericht vortrage, brt in 4 s Als diee Mo N | sicht Raum, daß die Krone Preußen berufen sei, an der Spiße Deutsch- 7 ua: E ees Monats an lands zu stehen und unter de Notp G S

m B v ‘oßherzogli ische G : s O S er dem Beirath der Fürsten und des Volkes

dem Bunde von dem Großherzoglich badischen Bundestags-Gesandten | die deutschen Angelegenheiten zu leiten. Aber als Bedingung dieser

auch die Wirksamkeit solcher Männer beurtheilt werden mag, die Ge-

erstattet worden ist: | Rolle ersi ie ofe Gt E fi i Von Lis Bundes-Versammlung G ia die: here | E die offene, unumwundene Einlenkung auf die constilu- g M G 0 N Lt , E E Bedeutung des ihm gewordenen Auftrags. e ael A met E diese Rolle Preußen zugestanden würde Wel Ereignisse vermag er sich nicht auf weitläufige Widführungen uvd | E ps EGRAL L, I deute, Oesterrei, ce Erörterungen einzula} vielmebr beschränkt ex G auf das: Deuts land ganz sich löste, Immer von der politischen Lage zur örterungen einzulassen, vielmehr beschränkt er si auf das Noth= | Zeit, als ih meinen Antrag stellte, ausgehend , glaube ih, daß tin

wendigste und auf dasjenige, was zunächst zu thun sein dürfte.

Die Beleuchtung der inneren Lage des deutschen Bundes muß der Aus\huß mit dem betrübenden Bekenntniß beginnen, daß der deutshe Bund und sein Organ, die Bundes-Versammlung längst hon das allgemeine Vertrauen in ihre gedeihliche Wirksamkeit verloren haben. Ein solches Vertrauen ist aber die Grundbedin- gung des Fortbestandes einer jeden politishen Justitution,

__ Hohe Bundes-Versammlung wird es dem Ausschusse erlassen die Ursachen ausführlich darzulegen , die einen solchen beklagens- werthen Zustand herbeiführten. — An ihm is es nicht, den An- fläger gegen diese Versammlung und die höchsten Bundes Regie=- rungen zu machen. Nur einige der hauptsächlihsten Gebrechen des

H tens nit als eine noth wendige Folge der engeren organischen Einheit des übrigen Deutsch- lands zu betrachten war. Wie das Verhältniß von Oesterreich zu Deutschland im Bunde ein immer loseres geworden ist, so hatte es ein festeres, zur engsten Allianz sich steigerndes werden Éönnen, so wie es auf der einen “Seite der inneren Entwickelung Deutschlands zur Freiheit auf Bahnen, die nickt die seinigen sein konnten, Fein födeta= tives Hinderniß mehr entgegenseßte, „auf der anderen Seite darauf verzichtete, nah außen eine Solidarifat L eutshlands für Oesterreichs Seyarat=Politik zu begründen. i Ï

Pie It Politik Oesterreichs, durch die Zusammensetzung

c L i der Monarchie bedungen, erflârt die Schwierigkeit, die auch in den Bundes muß er jeßt hervorheben. lebten Tagen des ungeheureit Umschwunges Oesterreich allein von Schon die Grundverfassung des Bundes war eine mangelhafte allen deutschen Staaten, die solhen Umschwung erfuhren, abgehalten

und ungenügende. : hat, die Frage des deutschen Parlaments, diese Bedingung des ein- Manche Gegenstände waren darin aufgenommen, die füglich | beitlichen Zusammenhaltens Deutschlands, in seinen Proclamationen

den einzelnen Bundesgliedern hätten überlassen bleiben fönnen zu berühren. Oesterreich i, nachdem es frei geworden, zunächst während andere und wichtigere, die zur Entwickelung und Erstar- darauf angewiesen, \ich selbt neu zu konstituiren, das wedhselseitige fung des Bundes unentbehrlih waren, von dessen Kompetenz aus- Verhältniß der verschiedenen Nationalitäten, welche sich in dieser gro= geschlossen oder doch nur als Versprechen oder Wunsch bezeichnet | ben Monarchie neben einander reihen, zu einander zu ordnen. Dann wurden. — Die Erfüllung solcher Versprehen und Wünsche wurde ird es in die Frage fommen können, wie die \o verschiedenen

; ; erst wi : Er DEA der Cinhelligkeit der Stimmen abhängig und dadur die Theile der Monarchie, von denen einer selbstständig ist und andere Erreichung eines befriedigenden Resultats von vorn herein unmög-