mit 283 gegen 24 Stimmen zum erstenmal verlesen. Sie soll Montag hon das Comité passiren,
E E:
(Eingesand t.)
BVielseitig aufgefordert und angegangen, Abtheilung gemachten Vorschläge, auf welche der verehrte Abgeord=- nete für Westfalen in seiner gestrigen Rede Bezug genommen, welche auch der Herr Finanz-Minister, in ihren Grundzügen sich angeeignet und wodurch derselbe ohne Erhöhung der Steuern noch der Kontra=- hirung lästiger Staats - Anleihen hot bis zum Zusammentreten der Volksvertretung den Staatsbedürfnissen begegnen zu können, fo nebme ih feinen Anstand, ohne indessen irgend einen Anspruch auf einen vollfommen ausgearbeiteten Plan den hier zu gebenden Andeu- tungen zu vindiziren, eben nur eine Skfizzirung meiner Vorschläge zu geben.
Die Lage des Staats if eine politish-kritishe , das Vertrauen, die Basis des bürgerlichen , namentlih aber des Geldverkehrs, ist gestört, und wenn seit Jahren der Kleinhandel unter dem Druck des Mange!s der cirfulirenden Mittel, gegenüber der in jüngster Zeit geschassenen Menge neuer Werthe durch Landes - Meliorationen , Neubauten und Eisenbahnanlagen, chwer gelitten, so mußte natürlih in einem Mo- mente, wo das -niht ausreichende Tauschmittel durh Furcht vor Krieg und Mangel an Zutrauen zu den bestehenden Staatseinrichtungen, dem Verkehr entzogen wurde, eine empfindliche Stockung für Handel und Gewerbe eintreten. Die preußischen Finanzen und die H ülfs- quellen des Staats sind indessen der Art, daß sie einem Zustande wie dem angedeuteten vollflommen zu begegnen im sind, indem einmal bei Zusammenrechnung der Staatsschulden sämmtlicher europäischer Staaten Preußen nur mit einem Prozent in der ganzen Summe betheiligt is, und somit den ganz \huldenfreien Staaten am nächsten steht; weil ferner in dem Staats\chabe ein effeftiver Baar= bestand in Gold und Silber von 154 Millionen Thaler noch vor- handen und troß des mehrmonatlichen Ausfalles im vorigen Jahre der Mahlsteuer der Hauptabschluß des Staats - Budgets für 1847 noch einen Uebershuß von 1,200,000 Rthlr, gegen die Voranschläge belassen hat. :
Bei einem solchen in |der That nur höchst günstig und gesund zu nennenden Zustande des Staatshaushaltes und der Hülfsquellen des Volks erschien es nur für die Bedürfnisse nicht allein des Mo- mentes, sondern der Zukunft von Wichtigkeit, die vorhandenen baaren Mittel des Staats\chalzes zu einem bleibenden Nutzen für das Ge= fammtvolk zu erhalten und zur Dotation in edlem Metalle für ein National-Devartement of ipue zu verwenden, d. h. zur Begründung einer Kasse, welche Papiergeld in kleinen Abschnitten von 1, 5 und 10 Riblr. mit bankmäßiger Sicherheit emittiren kann, ohne irgendwie mit dem bestehenden Institute der Hauptbank zu kollidiren, und doch dur die Elastizität einer vermehrten Papier -Currency den Staat einmal in den Stand seßt, durch eine zinsfreie \{webende Schuld momentan seinen Bedürfnissen zu genügen, ferner Lombard-Kassen zu dotiren, welche dem {wer gedrückten Handel und Gewerbe augen- blicklihe Hülfe gewähren können, und endlih das cirfulirende Mittel pro tempore zu vermehren und dadurch in indirefter Weise dazu
die von mir in der Finanz-
e N Stande
914
beizutragen, daß das Vertrauen wiederkehre, und mit diesem vor allem Anderen diejenigen Kontanten, welche heute den gewöhnlichen Kanä- len, in welhen sie sich im geregelten Zustande des Staatslebens be- wegen, entzogen sind, wiederum zurückzuführen. Dies vorausgeschickt, erlaube ich mir in kurzen Umrissen meinen Vorschlag in folgender Weise anzudeuten. Es werden bei der hiesigen Hauptbank deponirt : a) 15 Millionen Thaler baar aus dem Staatsschabe, b) 15 G s Staatsschuldscheine, i c) 15 2 - Spezial-Hypotheken auf Domainen (Do= mainen-Pfandbriefe), wogegen die Bank der Regierung kleine Noten in einem solhen Be- trage ausfertigt, wie das Bedürfniß es erheischt, jedoch höchstens und niht mehr als das 15fache der baar deponirten edlen Metalle. Die neuen Banknoten unter dem gleichen Formulare wie die Noten der preuß. Hauptbank, nur mit einem verschiedenen Datum der Emission, stehen in keinem anderen Konnex zu dem Kapital der Bankeigner , als daß die Bank die Realisation bei ihrer Hauptkasse durch die baaren Mittel, die ihr hinterlegt worden sind, übernimmt. Die ad 2 der Dotations-Kapitale für das department of issue beregten Staatsschuldscheine zu beschaffen, \so geht mein Vorschlag dahin, aus den laut Kabinets-Ordre vom 31 März 1827. vet der Haupt-Verwaltung der Staatsschuiden deponirten 8,500,000 Rtblr., wogegen in gleihem Betrage Kassenanweisungen emittirt worden sind, ferner aus Ueberweisung der bei der General-Staatsfkasse leider unter den Aktivbeständen dur frühere, um die Course der Staats- \huldscheine zu halten, gemachte Börsen = Speculationen und endlich durch Bestände verschiedener Spezialfonds zu fourniren, dagegen aber die laut obenbereatem Geseße vom 31. März 1827 emittirten Kassen- anweisungen einzuziehen. Jch halte dies um deshalb für nöthig, als dann der NRealisationsfond für die Kassenanweisungen, welcher mif 3 Millionen abgeseßt is, und welchar sich in den obenerwähnten Be ständen des Schaßes befindet, flüssig gemacht wird, indem, um die Beweglichkeit der laut Geseß vom 17, Januar 1820 fundirten unver- zinslihen Staatsschuld von 11,242,347 Thlr., und welche in Kassen-= anweisungen ihren Ausdruck hat, zu erhalten, es nichts anderen be- dürfen würde, als die Wiederherstellung seiner älteren Bestimmung, wonach in den Steuern Kassenanweisungen zu einem aliquoten Theil einzuzahlen sind. Es wird also, um der Sache näher zu treten, die Bank können — ‘insofern die Staatsregierung die ganze Summe verlangt — Noten bis zum Belauf von 37,500,000 Rthlr. ausfertigen, hiergegen aber würden für die mittelbare Verwendung in Abschlag zu bringen fein : a) die oben erwähnten 8,500,000 Anweisungen und ferner b) die 3% Millien Kassenbestände, welcher die General-Staatsfasse für ihre laufenden Ausgaben bedarf und für welche sie, wie oben erwähnt, die bei ihr sich befindenden Effekten zu dem Dotationsfond des department of issue hergiebt, um flüssige Geldmittel zu erhalten, Diese 12 Millionen abgezogen von der oben erwähnten Haupt-= summe, werden der Regierung zu ihrer Disposition auf die außer= ortentlihen Bedürfnisse 25,500,009 Rthlr, belassen, wovon 15 Millio-
Rhlr. umzutauschende Kassen=
| |
nen für eventuelle Rüstung und Mobilmachung der Armee abzuseben sein würden, dagegen 105 Million Thaler aber zur Unterstüßung von Provinzial = Lombard- oder Diskonto = Kassen zu verwenden sein, welche dem momentan bedrückten Handel und Gewerbe, durch Vor= {üsse auf nicht bankfähige Sicherheiten, Unterstützung gewähren und dadurch den Erwerb der Arbeiter sichern follen?
Ueber das Wie und das Geschästswesen dieser demnächst ins Leben tretenden Diskontokassen ist hier niht der Ort weiter zu sprechen, da das Ministerium, wie äußerlih verlautet, mit den ded=- falligen Justructionsentwürfen bereits beschäftigt" ist und solhe in diesen Tagen zu erwarten sind.
Dagegen dürfte ließli noch zweier Momente zu erwähnen sein, nämlich :
1) daß die Realisation kleiner Noten erfahrungsmäßig mit einer Baardotation von 40 Prozent der Emission mehr als hinreichend gesichert, und daß die bestchenden Jnstructionen für die Hauptbank nicht ge- äudert werden mögen, einmal, damit keine Privatrechte verlebt werden, dann aber auch, damit die Bauk ihre bankmäßigen Sicherheiten eben aus\hließlih fortfährt, zu disfontiren, und so das extraordinaire Bedürfniß, welches durch den Druck der Zeit und die politischen Ereignisse herbeigeführt is und in den Disfontokfassen seine Hülfe zu suchen hat, streng von dem gere- gelten Bedürfniß des Handels gesondert bleibt, was indessen feinesweges ausschließt, daß für den Fall, wenn beim Wiederaufleben des Geschäftes der Andrang von guten Dis= fonten bei der Bank so groß würde, daß ihre Mittel nicht ausreihen, fie von Staats wegen aus dem Hülfsfond gleich wie die Lombard- und Diskonto - Justitute unterstüßt werden würde.
F} aber endlih davon die Rede, Staatsschuld durch die vorgeschlagenen so besteht dies in einer \chwebenden 10,500,000 Rthlr., welhe Summe ebcn aber nur und aus\chließlich zur Untersiüßung für Handel und Gewerbe auf Zeit vorschußweise hergegeben und beschafft werden soll, um so die Erwerbsfähigkeit der ganzen Nation zu stüßen und zu fräftigen. Eine solhe Schuld 11 gewiß um so mehr zu rechtfertigen, als sie binnen kurzer Frist von den Privaten wird dem Staate zurückgezahlt werden können, etwaige Ausfälle aber in der eigenen Verzinsung des zinslos be\haften cour sirenden Mittels sich decken werden, die fünftigen Vertreter des preu- sischen Volkes aber qu von den im vorigen Jahre zur Doti- rung von Provinzial-Hülfskassen dem Vereinigten Landtage überwie- senen 2,590,000 Rthlr., und die noch intaft vorhanden sind, zu ent- nehmen im Stande sein werden, wogegen sich wohl keine Stimme im Lande erheben möchte. f
So wird der zweite und leßte Vereinigte Landtag eben |0 wemg als der erste dazu beigetragen haben, dem Lande weder neue Lasten und Steuern, noch neue Schulden aufgebürdet zu haben.
Berlin, 12, April 1848, G
in wie weit die preußische Operationen vermehrt wird, unverzinslichen Schuld von
Mild e,
Allgemeiner
Oeffentlihe Vorladung.
| Der Cafetier Martin Feldt aus Lindenruh bei Glo- ist wegen Bankerutts zur Kriminal - Untersuchung bat sich aber der Verantwortung durch
| [318]
H g Bekanntmachungen. [316] Pp | Der abwesende Dienstkned
auf Ansuchen seiner Ehegattin Friederike, geb, Hilde brand, zu Flemsdorff bei Schwedt, welche behauptet, von seinen Aufenthalte aller angewandten Mühe un- geachtet keine Nachricht erhalten zu laben, hierdurch aufgefordert, sich binnen drei Monaten, und spätestens {it dem auf den 26. August d. J., Bormittags 12 Uhr, im Kammergerichte angeseßten Termine vor
O C a Im a,
| gau t Carl Wiedemann wird
gezogen word?n,
Entfernung entzogen, Vernehmung auf den ( tags um 9 Uhr, in unserem Geschäftslokal hierselbst, unter der Warnung hiermit öffentlich vorgeladen, bei seinem Ausbleiben mit der Uniersuchung und Be- weis-Aufnahme in contumaciam verfahren werden, er
Derselbe wird deshalb zu seiner
14, August 1848, Vormit
daß habhaft wird, vollstreckt werden joll. Fraustadt, den 9, April 1848,
Königl. Glogauer Jnquisitoriat.
Nnzeîger.
| seiner ctivanigen Einwendungen gegen Zeugen und Do- fumente, wie auch aller s\ch nicht etwa von selbs erge benden Vertheidigungsgründe, verlustig gehen, demnächst nach Ausmittelung des angeschuldigten Verbrechens auf die geseßliche Strafe erfaunt und das Urtel in sein zu- rücgela\senes Vermögen und sonst, so viel es geschehen faun, sofort, an seiner Person aber, sobald man seiner
-
erschlesisch-Märkische Eisenbaßn.
Bekanntma U
Die in den §8, 33.49, 78. und 85. des Betrieds- Reglements vom 17. Juli 1846 für Passagiergepäc, Güter, Vieh und Equipagen ubernommene (Garantie fónunen wir in Gemäßheit der von uns wegen dex Nüct- versicherung geschlossenen Verträge fortan nux mit del Einschränkung übernehmen, daß wir für diejemgen Zcdhâ-
Q ck L
len und die wegen böslicher Berlassung angestellte Ehescheidungs- lage zu beantworten, widrigenfalls die bösliche Ver- lasuno für dargethan angenommen und auf Trennung der Ebe* erkannt und der ausbleibende Ehegatte für den allein {huldigen Theil erklärt werden wird.
dem Kammergerihts-Nath von Nönne zu gestell
S TOH
der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft pro 19. April bis 15. Oktober 1848.
den keine Garantie leisten, welche durch bewaffnete Macht durch Kriegs - Ereignisse oder durch unrechtmäßige Ge- walt bei bürgerlichen Unruhen entstehen. Die hierauf sich ergebende Modification der oben allegirten Bestim- mungen des Betriebs-NReglements bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß.
Berlin, den 24. März 1848, Das Ehegericht des Königl. Preuß. Kammergerichts, [1184] Nothwendiger Verkauf. [. Personenzug Das im Dt. Croneschen Kreise belegene freie Allo- S E dial-Ritteraut Schroß Nr. 352, landschaftlich abgeschägt auf 31,199 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf., soll Schulden haiber in dem am 30. Juni £848, Vormittags 14 Uhx, vor dem Herrn Ober - Landesgerichts - Nath Roloff an hiesiger Gerichtsstelle anstehenden Termine im Wege der
U e
IT. Personenzug
ITT. Güterzug
IV. Personenzug
Ab von VBeimar..... 9
Ankunst n Ciienah.. 7X» » E
ab von Halle 77 Uhr Morgens
Ankunft in Eisenach .… 127 » Mittags 9 Uhr Morgens
“ab von Halle
Ankunft in Eisenach... 25 » Nachmittags ab von Halle .…..... 2% Uhr Nachmittags Ankunft in Eisenah.. 7% » Abends
ab von Erfurt. Ankunft in Halle . 87 ab von Eisenach Ankunft in Halle
ab von Eisenach. Ankunft n Qa... 9 ab von Eisenach... Ankunft in Halle 87
nothwendigen Subhastation verkauft werden, —
Taxe und Hypothekenschein sind in der Registratur einzusehen. V. Personenzug
in der Nichiung von Halle nach Eisenach. | 11. in der Richtung von Eisena ch nach Halle. 43 Uhr Morgens
- Nhr Morgens Uhr Morgens
“3 Uhr Nachmittags
Berlin, decn 5. April 1848, Vie Direceciion der Niederschlesish-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft.
»
»
d u S A E S a Literarische Anzeigen. Bei E. Anton in Halle is erschienen und zu haben
S - bei E D i itller in Berlin (Stechbahn
Nachmittags
Abends
av von Halle .…... 7% Uhr Abends ab von Eisenach .….... 6
Alnlutt in. Erfurt... 40% » ») Ankunft in Weimar. 8
Marienwerder, den 29. November 1847. ha
Civil-Senat des Köniol, Ober-Landesgerichts. Die speziellen Fahrpläne sind auf den verschiedenen Stationen der Bahn ausgehängt und sind daselb zu haben.
[273] Oeffentliche Bekanntmachung.
Von dem unterzeichneten Vormundschaftsgericht wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die Verlags - Buchhandlung des verstorbenen Buchhändlers Georgé Heinrich Wilhelm Ferdinand Dümmler unter der Firma „Ferdinand Dümrnalersche Verlags-Buchhand- lung“ am 18, Januar 1848 mit allen den Erben des gedachte: Dümmler zustehenden Verlagsrechten, Verlags- und Kommissions - Artikeln auf den Buchhändler Herrn Ernst Wilhelm Grube und Doctor philosophiac Herrn Julius Harrwiß eigenthümlich übergegangen ist, so wie, daß die Dümumlerschen Erben, :
der Dr. medic, Herr Ferdinand Leberecht Dümmler,
die verehelichte Frau Gutsbesißer Brandt, Wilhel-
mine Caroline, geb. Dümmler, -und der minorenne
Ernst Ludwig Dümmler, seit dem genannten Tage aus der verkauften Buchhand- lung ausgeschieden sind, /
Berlin, den 6. März 1848, 274 b]
Königliches Vormundschaftsgericht. Abtheilung I. pi
U E N d Nothwendiger Verkauf. n Stadtgericht zu Berlin, den 5, April 1848, 4 Das dem Kaufmann Carl Johann Philipp Rudolph E Ferdinand Ludwig Langefeldt gehörige, in der Alexan- drinenstraße Nr. 18, früher Feldstraße Nr. 13, belegene, im stadtgerichtlien. Hypothekenbuche von der Louisen- stadt Vol. 18. Nr, 1174. verzeichnete Grundstück, ge- rihtlich abgeschäßt zu 16,153 Thlr. 23 Sgr, 6 Pf., soll
[315]
an der Gerichtsstelle subhastirt werden, Taxe und Hy- pothekenschein sind in der Registratur einzusehen,
Berlin-Potsdam-Magdeburger
am 6, November 1848, Vorm, 11 Uhr, von Magdeburg ! 6 Uhr Morgens, 12 Uhr Mittags, 45 Uhr Nachmittags,
Die Direction der Thüringishen Eisenbahn-Gesellschaft,
Eisenbahn - „Fahrpläne vom 15, April c. ab. Von Berlin nah Cöthen (Halle, Leipzig) 8 U, früh, 1 U. Mitt, 3 U, Nachm. 57 U. Nachm, bis Wittenberg.
5 U. früh Lon Wittenberg. 5% U, früh von Wittenberg.
_Bon ( Von Magdeburg nach Berlin 52 U. früh, 9 U. Vm,, 5 U. Ab,, 40 U. Ab, 6U. früh, 12U. Mitt, 13 U. Nchm,, 6 U. Ab. von Potsdam:
Von Berlin nah Magdeburg
nach Potsdam: 10, 12, 2, 35, 9.7 uny 10 Udr,
(A1
t C c c po 098, 9, F O
7 1 10,
in Côthen 6 Minuten, in Magdeburg 7
Eisenbahn.
Mit dem 15. April c. wird unser Sommer- Fahrplan in Krast tre- ten, wonach die Züge von Berlin nach N g Magdeburg um: 00; Uhr Morgens, 9 Uhr U y Vormittags, 5 Uhr Nach- S mittags, 10 Uhr Abends, nach Berlin um:
7%, 10 und 12 Uhr Vormittags, 2,
abgehen werden,
Potsdam, den 12. April 1848, Das
6 Uhr Abends,
E L Uhr Abends
Von Cöthen nah Berlin 82 U, früh, 17 U. Nchm., 3% U, Nhm, 75 U, Abends bis Wittenberg,
dd) 3+ D E / 1 pr 6 z b t , ,20 1 S Die Differenz der mittleren Zeit gegen die Berliner beträgt: Minuten
von Berlin nah Potsdam um: , 9, 410 und 12 Uhr Vormittags, 2, 35, 5, 7 und 10 Uhr Nachmittags und Abends, von Potsdam nach Berlin un: 34, 0, (, 85 Und 10 Uhr Nachmittags und Abends fehlenden Blätter Ost - und Westpreußens, Polens und
Bis zum bewirkten Anschlusse unserer Bahn an die Magdeburg-Leipziger und Magdeburg-Halberstädter im | sam. Neye dieser Kaite (von welcher ganz Nord- Magdeburg-Leipziger Babnhofe werden die auf 6 Uhr | Morgens und 6 Uhr Abends angeseßten Züge von der Friedrichsstadt cine Viertelstunde später abgehen.
M LET E
Nr. 3) und Posen: Pfaff, Dr. C.,
» nah seiner Entstehung
geh. Preis 15 Sgr.
Geschichte des Pfalzgrafen - Amtes und Bedeutung. gr, 8.
Von der als kla\ssisch bekannten (bei Schropp & C o. vorräthigen)
Reymannschen topographischen Spezial-Karte von Deutschland
[272 b] in 59 Dir,
im Maßstabe von 1/200,000 der natürlichen Größe, werden in circa 14 Tagen nachstehende neue Blätter ausgegeben: Sect, 219, Heidelberg. — 220, Rothen- burg. — 221. Ansbach, — 222. Amberg. — 29, Côör- lin. — 31. Nittel. 47. Kulm, — 48. Elbing, — 6. Hela, — Chorzellen. — Ostrolenka, — 62. Schneide- mühl, — 9, Rendsburg. — Rastenburg. — 48, Grait-
denz, — 32, Marienwerder, — 49. Soldau. — 33, Osterode, — Allenburg, — Ortelsburg. —
82 und 10 Uhr.
na ch,
80, Brzesz. — Goldavp. — 203. Neustadt. — 64. Thorn. — 162. Gießen. — Ferner sind von ect, 01,74, 91, 92, 110. neue Bearbeitungen erschienen. Jn Arbeit sind die noch
Frankreichs. Die Offiziere aller deutschen Länder machen wir auf diese rühmlichst bekannte Militairkarte aufmerk-
deutscchland fertig is) sind in allen Landkarten und Buchhandlungen Deutschlands gratis zu haben und werden Bestellungen von denselben angenommenz ein- zelne Blätter kosten 15 Sgr. C, Flemming.
919
Beilage zur Allgemeinen Preußischen Zeitung.
all über dic
nland. Berlin. Protokolle der Landtags - Verhandlungen Uve Mahlen für die deutsche National-Repräsentation, — Provinz Sach- sen. Bekanntmachung des Ober-Präsidenten. j
Deutsche Bundesstaaten. Königreich Bayern, München, Oeffentlichkeit der Sizungen der Reichsräthe, — Geseg über Verantwort- lichkeit der Minister, — Musterung der Landwehr. — Adresse der Kunst ler an König Ludwig. — Königreich Hannover, Gesey-Abänderun gen, — Freie Stadt Frankfurt, Bericht über die Verhandlungen der XVII.
Oesterreichische Monarchie. nister des Jnnern, — Preßburg. i nd rin. — Comités für die Verbesserung des Unterrichts. — Trie st, Stimmung daselbst. — Venedig. Mailand und Venedig.
Rußland und Polen, St. Petersburg. Die Cholera,
Frankreich. Paris, Ruhestörungen, — Verhaftungen. — zeiliche Erkenntnisse.
Jtalien, Genua. Rüstungen, — Rom. Erklärung über die Jesuiten,
Wien. Kabinetsschreiben an den Mi- Ankunft des Kaisers und der Kai|e- Le Zuchtpoli-
Eine französische Flotte erwartet. —
ltichtamtlicher Theil.
Anl and.
Verhandelt auf dem Königlichen Schlosse zu Berlin am 6, April 1848,
Nachdem an den Landtags - Marschall des Königreichs Preußen, Herrn Ober - Burggrafen von Brünneck Excellenz , die Aufgabe ge- l1ngt war, die Wahl der dem Geseße vom 3. April d. J. zusolge für die Provinz Preußen zu erwählenden 23 National=Vertreter, so wie de- ren Stellvertreter, bei der deutshen National - Versammlung zu ver= aulassen, hatte derselbe zu diesem Zwecke die Abgeordneten der Pro vinz zu einer Sißung für den heutigen Tag, Morgens 9 Uhx, auf gefordert, zu welcher sih auch sämmtliche nach dem Verzeichnisse hier anwesende Herren eingefunden hatten. Zur Erleichterung und Ver einfachung des Wahlgeschäftes hatte der Herr Marschall bereits am gestrigen Tage unter seinem Vorsibe eine Abtheilung gebildet, welche die von 34 Abgeordneten eingereihten Wahlzettel zusammenstellte und auf Grund derselben eine Kandidaten Liste bildete, welche dur die heute noh eingereihten Wahlzettel vervollstäudigt wurde.
Hierbei erklärten die Abgeordneten von Donimierski, von Kos= sowski, von Kalkstein und von Rautenberg, an den Wahlen keinen Theil nehmen zu wollen, und sprach der Erstgenannte den Wunsch aus: seine zu diesem Zwecke besonders formulirte Erklärung ins Pro tokoll aufzunehmen. ;
(Diese Erklärung der vier Abgeordneten lautet : Nach den be- stehenden Geseßen vom 5, Juni 1823 und 3. Februar 1847 nur be- rehtigt, über innere Angelegenheiten den Beirath zu ertheilen, über= haupt nur Vertreter und Wahrer ständischer Rechte , hielten sle si nicht für kompetent, an den Wahlen Theil zu nehmen, vielmehr müßte nah ihrer Ueberzeugung diese für alle Bewohner der Provinz gleich wichtige Handlung nur von den wirklichen Volks-Vertretern ausgehen, die in kurzem zusammentreten werden.)
Die vervollständigte Kandidaten - Liste wurde nunmehr laut ver- lesen, um jedem Mitgliede Gelegenheit zu geben, seine nun zu ferti genden näheren Vorschläge machen zu können, nachdem in Betreff der Kandidaten, welche nicht anwesend sind, von den Herren Ah=- geordneten, welche dieselben genau kennen, näherer Aufschluß gege=- ben war.
Die Herren Abgeordneten Schönlein und Panzer waren ersucht, die von den Anwesenden gefertigten Wahlzettel zu sammeln , und wurden von diesen vierundachtzig zur Eröffnung gebracht, #o daß biernah die Zahl der absoluten Majorität, welche die Versammlung für entscheidend gehalten wissen will, sich auf dreiundvierzig heraus= stellt. | Die Herren von Aruim, Röpell und von Platen unterzogen sich dem Geschäfle der definitiven Aufstellung der Wahl - Liste, wurden bierbei aber sehr bald, größerer Beförderung wegen, noch von eini gen Mitgliedern unterstüßt und überreihten dann die vollständige Wahl-Liste. : |
Die Versammlung erklärte hierbei einstimmig, daß sie jedenfalls den jeßigen Minister des Jnnern, Herrn von -Auerswald Excellenz, zum Vertreter beim deutschen Parlamente gewählt haben würde, wenn uicht die Rücksicht auf seine jeßige Unentbehrlichkeit in seinem hohen Amte dies verboten hätte.
Nach Juhalt der Wahl-Liste waren mit absoluter Majorität so= gleich als National-Vertreter gewählt :
1) Der Herr Kommerzien-Rath Abegg in Danzig, Abg., mit
y 69 Stimmen, 2) Oberst von Auerswald-Faulen 63 » 3) Ober-Präsident von Auerswald in Königsberg ..........+- 52 4) Landtags - Marschall ERCFUENA (0901000 06 9) Ns - Rath Brämer - Ernst= O » General von Below 47 7) Landrath von Bardeleben 93 S) 2 Landschafts-Dir, Graf zu Dohna-= Wesselshöfen 79 9) » Major Fischer, jeßt in Münster .… 76 10) Der, Orübenau in Danzig 59 11) Stadtrath Goullon in Königsberg 50 12) Kommerzien-Rath Höne in Danzig 0)» Professor Dr, Rosenkranz in Kö nigsberg is Bürgermeister Sperling in Königs- VEIA, \ (220er err Landschafts-Rath v. Strachowsky- E, e art edie o ddo ateo tes Staats-Minister v. Schön Excellenz Rittmeister a, D. von Saudcken- Tarputshen ei ee eee 65 18) General = Landschafts - Rath von Saudcken-Julienfelde..…........... 50 »
Um die Erwählung der noch fehlenden fünf Vertreter herbeizu-
führen, beschloß die Versammlung, daß diejenigen Kandidaten, welche
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14) 15)
47 16) 48 T)
nun zunächst die meisten Stimmen erhalten, genannt und dann über diese, je nahdem ihre Stimmenzahl war, der Reihe nach dur Auf- stehen und Sizenbleiben abgestimmt werden solle. Hiernah wurden auf diesem Wege mit sehr großer Majorität gewählt : 19) Der Herr 20) » » M) v 8
29
dd do » »
Ober-Bürgermeister Philipps in Elbing, Landrath von Platen=-Tillau, : Dr. Kos in Köuigsberg, Tribunals-Rath Ulrich in Königsberg, E 5 » Kriminal-Direktor von Neitschüß in Königsberg. Behufs Erwählung von 23 Stellvertretern wurde nun wiederum die Wahl - Liste verlesen, und bestimmte auch hier die Versammlung, daß durch Aufstehen und Sißenbleiben abgestimmt, eine genaue Zäh- lung aber jedesmal vorgenommen werden solle, damit je nah der höheren Stimmenzahl die Reihenfolge bestimmt werde, in welcher die Herren Stellvertreter einzutreten haben. Nach dieser Feststellung erfolgte die Wahl, und es wurden zu Stellvertretern erwählt: 1) Herr Justiz-Kommissarius Tamnau in Königsberg mit 74 Stimmen, -3 i
c 4
2) Stadtrath Jebens in DAniia Vit, „e 4 3) Kreis-Richter Röpell in Konihß mit .…. 7 4) » LUndschafts - Direktor von Hoverbeck- Nidslödorf mit... att le d c (O Stadtgerichts-Direktor Temme in Tilse M i anda 0006s Gutsbesiber Riebold-Kanibken mit... Tribunals-Rath Simson in Königsberg mit : Landschafts - nen mit Justizrath Groddeck in Danzig mit. Gymnasial - Direktor Lehmann in Ma- Li EE M it aact ots Abgeordneter Weise in Thorn mit... Kammergerichts - Assessor von Vegesack in Danzia Mil, aat dige o otetatoot oon Zimmermeister Stadelmann in Barthen Mt 6 Landschafts-Rath Sacksen-Karschau mit 5 Ober = Landesgerichts - Rath Jarke in Königsberg mit E Rittergutsbesißer von Henning-Plonkot mit N Rittergutsbesiber Landschafts-Rath von Arnim-Koppers hagen mit Rittergutsbesißer von Brünued Jacobau E ai rid Dr. Motherby-Arnsberg mit Justiz - Kommissarius Schwarz in Ju- sterburg mit A8 Regierungs - Präsident Wallah in Kö= nigsberg mit 47 Kommerzien-Rath Jachmann-Trutenau E S E I is 46 » Hiernach war der Wahlakt beendigt, welchem der Abgeordnete Heinrich, der mit ansehnlicher Stimmenzahl auf der Kandidaten-Liste gestanden, dur seine bestimmte Ablehnung si entzogen hatte. Nach erfolgter Vorlesung des Protokolls wurde dasselbe nach einigen niht wesentlihen Bemerkungen, die sogleich ihre Erledigung fanden, von der Versammlung genehmigt, jedoch gestattet, daß ein vom Abgeordneten Sperling erhobener Protest wegen der beim Wahl=- Akte nicht übercinstimmenden Wahlform zum Protokoll genommen werde, welhem Proteste sich auch die Herren Heinrich und Dulf an- ließen, Hierauf erfolgte die Unterzeichnung dieser
Hensche = Pogrimmen
29)
Verhandlung.
von Brünne ck. von Donimierski. Raddaßtß. von Kalkstein. Schön. Wehr. Sperling, Wetse. Siegfried. oon Arnim. von Gall, M Thiel Kischle,. Li Mee Noel Hooff. Selle. Timm, Heid. Wenghöffer, Weise, von Gordon. Henig, Minkley. Kunowski, Rie- bold. Plagemaun. Gröben. Schlenther. Pan- nenberg. Graf zu Dohna Wesselshöfen. von Kannewurff. A. von Saucken-Julienfelde. Frhr. von Saucken-Tarputschen. von Platen. Schickert. Stattmiller. Keum. Kunckel. Gleich. Schönlein. Bardeleben. Léfevre. Frenßel-Beyme. Wächter. Wessel. Hasenwinkel. Bürger Puitle, Grune walde, . Will, Abeada Mübbel QUi, Fort» reuter. SwMlattièl, von“ Zins Kunyheim. Panzer. Riesen, Thiel. Greger. Reimer. Pie per. Mrongowius. Sadcksen. Feldt, Heinrich. Hannemann. Schumann, Sperber. Urra. Stobbe. Jachmann. Meyhöffer. Hoverbed.
a, U,
Gadegast. Hensche, von Thiel. Pohl.
Jo (063) Bramer.
Verhandelt Berlin, den 0, April 1848,
Anwesend : Herr Graf Zeh-Burkersrode, Marschall, Graf von der Asseburg-Meisdorf, Graf von der Schulenburg Altenhausen, Landrath von Hanstein, Garke, von Byern, Landrath von Gustedt, » von Münchhausen, vou Bodungen, Graf von Helldorff, General-Feuer-Sozietäts-Direktor von Helldorff, Landrath, Geheimer Rath von Leipziger, von Stammer, Graf von der Asseburg, von Minnigerode, - Landrath Freiherr von Friesen, Neubauer, Forstrath von Wedell, von Schönberg, von Bodenhaujen,
21) Herr Graf vou Gneisenau, 22) Graf von Schulenburg-Emden, 23) Landrath von Pfannenberg, 24) » Justz-Kommissar Heyer, 25) von Bismark, 26) Landrath von Helldorff, 27) Geheimer Rath Bertram, 28) Rathmann Müller, 29) Bürgermeister Schier, 30) Stadtrath Shwarzbach, 31) » Keferstein, | 32) » Magistrats-Affsessor Lindner, i Fabrifant Weiß, i D Bürgermeister Tölle, 35) Kau‘mann Coqgui, 36) Kayser, G7) Bürgermeister Zeising, 38) Stilling, 39) Schacht, 40) Kaufmann Giese, 41) Bürgermeister Douglas, 42) Kaufmann Uthemann, 43) Bürgermeister Eckardt, 4A) Ziegeleibesißer Schulze, 45) Bürgermeister Kersten, 46) Schulze Pebold, A) » Hanisch, 18) ) Gule, Beer, Gutsbesißer Dorenberg, Schmidt, Zachau, Hartmann, Möwes, Lorenz, Vatteroth, Bürgermeister Schneider, » Gier, Schulze Giesler, Gutsbesißer Seltmann, von Schierstädt, vou Bülzingsl0wen, Graf von der Schulenburg-Vibenburg,
Jn Folge des Allerhöchsten Propositions-Dekretes d. d. Pots- dam, den 3ten d. M., war der heutige Tag zur Wahl der National- Vertreter bei der deutshen Bundes-Versammlung seitens der Provinz Sachsen bestimmt worden. Es hatten sich unter dem Vorfiß
des Provinzial - Landtags = Marschalls, Herrn Grafen Zech - fersrode, die vorverzeichneten Stände der Provinz Sachsen eingefunden,
Nach behufigem Vortrag des Vorsißenden wa1 die Versammlung dahin einverstanden :
Daß die Wahl durch Stimmzettel nah absoluter Majorität, jedoch nicht nah den einzelnen Ständen, sondern von der ganzen Ver- sammlung ohne Unterschied der Stände bewirkt werden solle.
Ebe zur Wahl selbst geschritten wurde, erklärten die Abgeordne- ten Giesler und Lorenz, daß sie sich zu der jeßt vorzunehmenden Wahl nicht für kompetent hielten und sich daher dabei nit betheiligen wür- den, und außerdem übergaben die Abgeordneten Seltmann, Becker und Vatteroth die auliegende schriftliche Erklärung, welche die Voraus=- sezungen und Bedingungen, unter welchen sie die Wahl vorzunehmen Willens sind, enthält.
Bei der hierauf erfolgten Wahl, an welcher si
einund\sechzig Mitglieder betheiligten,
R p Ur =
erhielt
1) der General-Feuer-Sozietäts-Direftor Kammerherr von Helldorf zu Bedra, 52 Stimmen,
2) der Dr. Zachariä von Lingenthal zu Groß-Kmelen, 47 men,
Z) der Professor Dunker zu Halle, 46 Stimmen,
4) der Dr. Shwebschke zu Halle, 44 Stimmen,
der Oberst von Willisen zu Aschersleben, 44 Stimmen,
der Staats-Minister Graf Alvensleben zu Erxleben, 41 Stims-
men,
der Fabrikant, Orts\chulze Bolze zu
men,
der Professor Par zu Magdeburg, 35 Stimmen,
der Ober-Landesgerichts-Justiz-Kommissarius , Hofrath Telle=
mann L. zu Naumburg, 33 Stimmen,
der Fabrikant Degenkolb zu Eilenburg, 33 Stimmen,
der Graf von der Schulenburg-Wolffsburg, 32 Stimmen,
der Land- und Stadtgerichtês-Rath Jmmermann zu
Salza, 31 Stimmen. Bei der darauf folgenden Wahl betheiligten si
fünfundfunfzig Mitglieder
Stim=-
Salzmünde, 39 Stim=
Groß=-
und erhielt : der Stadtrath, 31 Stimmen. Hierauf stimmten zweiundvierzig Mitglieder und erhielt : der Bürgermeister und Justitiar Schier zu Stimmen, und von den hierauf . vierundvierzig Wählenden der Provinzial-Landtags-Marschall, Graf Zech - Burkersrode, 39 Stimmen, und der Gutsbesitze Zachau zu Bardeleben, 33 Stimmen, so daß sämmtliche Vorstehende mit absoluter Majorität ge- wählt worden sind.
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Gebeime Kommerzienrath Wucherer zu Halle,
; L Freiburg, ch0
Man ging hierauf zur
[r Wahl einer entsprechenden Anzahl von Stellvertretern über und wurden von S sechsundvierzig stimmenden Mitgliedern 1) der Graf von Helldorff zu Wolmirstädt, mit 37 Stimmen, 9) der Justiz-Kommissar Heger zu Halberstadt, mit 37 Stimmen, 3) der Dr. Wwe zu Kalbe, mit 34 Stimmen, 4) der Oberst Schlüsser zu Magdeburg, mit 33 Stimmen, 5) der Kaufmann Zudkschwerdt zu Magdeburg, mit 33 Stimmen, der Ober-Landesgerichts-Rath Weißenborn zu Halberstadt, mit 32 Stimmen, der Direktor Niemeier zu Halle, mit 31 Stimmen,
dex Justizrath Eichapfel zu Weißenfels, mit 27 Stimmen,