1848 / 1 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Das Abonnemeux beträgt:

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Es

Die Allgemeine Preußische Zeitung ift am gestrigen Tage zum lebten Male erschienen.

Preußischer

Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, Dienstag und Mittwoch, den 1., 2, und 3, Mai

Alle Post - Anstalten des Jn- und

Auslandes nehmen Bestellung auf

dicses Blatt an, für Berlin die

Expedition des Preuß. Staats- Anzeigers :

Behren-Straße Ur. 57.

1345S.

An ihre Stelle tritt von heute an unter dem obenstehenden Titel des „Preußischen Staats-Anzeigers“ ein amtliches Organ, welches in derselben Weise täglich erscheinen wird,

wie die Allgemeine Preußische Zeitung.

Der Preußische Staats- Anzeiger wird,

außer den amtlihen Bekauatmachungen und. Erlasscn der Regierung, auch die Verhandlungen der zur Vereinbarung über die

preußische Verfassung einberufenen Versammlung vollständig und so schnell wie möglich mittheilen. Der nichtamtliche Theil desselben wird der Mittheilung fortlaufender

thatsächlicher Berichte über die Tagesgeschihte und vorzüglich hältnisse, so wie für Besprehung der Inuteresscn der Kunst und

der darauf Bezug habenden offiziellen Aktenstücke, Kammer-Verhandlungen u. \. w. gewidmet fein. Wisseuschaft, find besondere Abschnitte des Preußischen Staats- Anzeigers bestimmt. Der Preußische Staats - Anzeiger wird den verehrlihen Abonnenten der Allgemeinen Preußischen Zeitung in derselben Weise zugeschickt, wie leßtere.

Für Handels- und Börsfenver-

Diejenigen resp.

Abonnenten, welche damit nicht einverstanden sein sollten, werden ersucht, sih darüber bis zum l15ten d. M. gefälligst erklären zu wollen, worauf ihnen zwei Drittel des eingezahlten Quartal-

Abonnements, hier am Orte in unserer Expedition, Preußischen Staats - Anzeigers fortgefahreu werden. Berlin,

den 1. Mai 1848.

Expedition des Preußischen Staats- Nuzeigers.

Behrenstraße 57, auswärts bei den resp. Königl. Postämtern zurückgezahlt werden. Jm entgegengeseßten Falle wird mit der Zusendung des Für das laufende Vierteljahr werden neu hinzutretende Abonnements mit 1 Rthlr. 10 Sgr. bezahlt. i

I3-1u h à 1 f.

Amtlicher Theil.

Deutschland.

Bundes- Angelegenheiten. Frankfurt a. M. 43ste Sizung der deutschen Bundesversammlung. Entwurf des deutschen Reichs-Grund- geseßes, Aufruf des Funfziger-Aus schusses an alle Deutschen,

Preußen. Berlin. Die Wahlen. Königsberg. Pässe nach Ruß- land. Danzig. Dänische Kriegsschiffe. Breslau, Proclama- tion des Ober-Präsidenten an die Einwohner Schlesiens

Desterreich. Wien. Bericht über die Vorgänge in Krakau,

Bayern. München, Die Königin von einem Prinzen entbunden.

Baden. Karksruhe. Ernennung. Musterung ves Sten deutschen Armeecorps durch Prinz Friedrih von Württemberg. Niederlage der Herweghschen Schaar bei Schopfheim.

Holstein. Nendsbhurg. Nachrichten vom Kriegs\schauplaße, Wahl für das deutsche Parlament.

A usland. Ergebniß der pariser Wahlen. Die National- Versammlung.

Großbritanien und JFrland. Londowr, NüÆfehr _ Wittwe aus Madeirä, Uebungs-Geschwader im Kanal, Dänemark. Kopenhagen, Antwort des Kriegs - Ministers auf die Berichte des Generals Hedemann, Eröffnung der Stände - Versamm- lung in Roesfkilde. Ankunft des Ministers Orla Lehmann, Handels-: und Börsen-Nachrichten.

Fraukvreich. Paris,

der Königin

Beilage.

Amtlicher Theil.

Des Königs Majestät haben nachstehende Proclamation an die Armee zu erlassen geruht :

An die Arme e!

Jh habe bereits durch Meine Proclamation vom 18, März Meine feste Ueberzeugung dahin ausgesprochen, daß Unser gemein- \haftlihes deutsches Vaterland nux dadurh zu seiner alten Macht und Glorie und zu dem 1hm gebührenden Ansehen in Europa gelangen könne, wenn es selbst in seiner Gesammt- heit, so wie in allen Staaten, die es bilden, durch verfassungsmä= ßige Freiheiten /gekräftigt und erhoben würde. Darauf habe Jch in Folge dieses Ausspruhs Meinen Erblanden eine solhe Verfassung aus freiem Entschlusse verheißen und beschlossen, sie für Mich und Meine Nachfolger in der Krone anzunehmen. Jh * werde Mich, unterstüßt von Meinem treuen und biederen Volke, ihrer vollsten Ent- wickelung und Ausführung zum Heil des Vaterlandes weihen und sie durchführen, so Mir Gott hilft. : Ï

Jhr nun, treue und tapfere Krieger Meines Heeres, seid beru- fen, mitzuwirken au der Vollbringung dieses großen Werks, und um Euch dazu zu kräftigen, rufe Jh voran in Euch die Erinnerung auf, wie unter Unseren glorreihen, mit Sieg und Segen gekrönten Far-= ben Eure Vorfahren den Ruhm des preußischen Namens begründet und erhalten haven. Die Mühen dieser oft {weren Kämpfe haben Eure Könige und Eure Mitbürger zu allen Zeiten dankbar erkannt und eehrt.

G "Was Eure Vorfahren und Jhr bisher für Preußen gethan und gewesen, das werdet Jhr bei der unter Gottes gnädigem Beistande zu vollendenden Einigung Unseres deutschen Vaterlandes für dieses fer- ner thun und sein, und so tragt Jhr neben Unseren alten Farben zugleich die des tausendjährigen deutschen Reichs, um stets eingedenk zu sein, daß Jhr mit Euren deutschen Waffenbrüdern des ganzen einigen Deutschlands Shuß und Wehr seid.

Jn dem Bewußtsein dieses hohen Berufs werdet Jhr streben, immer die ersten zu sein unter den tapferen deutscheu Brüdern, wenn es den Kampf gilt, mit Blut und Leben für die Freiheit des theuren Va- terlandes.

Aber nicht allein nah außen ruft Euch die Pflicht, sondern Euer Arm soll auch dienen, um im Jnneru die Ordnung zu wahren, dem Geseß Achtung und Gehorsam zu sichern und Unsere Verfassung auf- recht zu erhalten.

Für Erreichung dieses großen hohen Ziels und Erfüllung dieser rühmlichen, aber {weren Pflichten wird Euch kein Opfer zu theuer

sein. Ih erwarte dies mit fester Zuversicht von Euch, Meine treuen

und tapferen Krieger, in dem Bewußtsein, Euh mit Meinem Bei= spiel voranzugehen. ; Potsdam, den 1, Mai 1848.

(gez.) Friedrich Wilhelm.

(gez.) Graf Caniß.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Die Regierungs-Präjidenten von Raumer und von Wedell auf ihr Ansuchen von der seitherigen Function, und zwar des Ersteren zu Köln und des Lebteren zu Aachen, zu entbinden; dagegen aber dem 2c. von Raumer das erledigte Präsidium der Regierung zu Frankfurt a: d. O. und dem 2c. vou Wedell das gleichfalls er- ledigte Präsidium der Regierung zu Stralsund zu übertragen ; auch den seitherigen Stadtrath von Wittgenstein zum Präsidenten der Regierung zu Köln und den vormaligen Staats-Prokurator Kühl -= wetter in Düsseldorf zum Präsidenten der Regierung zu Aachen ;

Den bisherigen Land - und Stadtgerichts - Direktor Temme in Tilsit zum Staats - Anwalt bei dem hiesigen Kriminalgerihte; und

Den bisherigen ersten Vorstands - Beamten des Bank -Comtoirs zu Münster, Rehnungsrath Woynfc®,“ zum Haupt - Bank - Assessor und Mitgliede des Haupt - Bank = Direktoriums zu ernennen,

Der Justiz - Kommissarius und Notarius Benekendorff zu Preußisch Stargardt is auf seinen Antrag nach Schlochau zurück= verseßt worden,

Bernt maGuu g,

Jn Verfolg der Bekanntmachung vom 27sten v. M. über die Annahme der zur Bestreitung des Staatsbedarfs eingehenden frei= willigen Beiträge wird zur öffentlihen Kenntniß gebraht, daß vom 4ten d. M. an Beiträge dieser Art, welhe in Gold oder Silber in Barren oder in verarbeitetem Golde oder Silber bestehen, in Ber- lin nicht mehr von der Kasse der Königlichen Haupt-Verwaltung der Staatsschulden, sondern von dem Königlihen Haupt-Münz-Comtoir (Unter - Wasserstraße Nr. 2), und zwar in den Vormittags - Stunden von 10 bis 12 Uhr, werden angenommen werden, dieses Comtoir auh die in §. 3 der oben gedachten Bekanntmachung erwähnten Empfangs=-Bescheinigungen ausstellen wird.

Berlin, den 2. Mai 1848,

Der Finanz - Minister. Hansemann.

Angekommen: Se, Excellenz der Geheime Staats- und Kriegs- Minister, General-Lieutenant Graf von Canibß, von Koblenz.

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Bundes - Angelegenheiten.

43ste Sihung der deutschen Bundes-Versammlung vom 29, April 1848. Eine Mittheilung des Funfziger - Aus- \husses, worin darauf angetragen wird, die Bundes - Versammlung durch drei Mitglieder, welche unter eigener Verantwortlichkeit die voll- ziehende Gewalt auszuüben haben, zu verstärken, wird an den Aus= {uß für Revision der Verfassung zur Begutachtung verwiesen.

Von Bayern wird angezeigt, daß General von Damboer zum Kommaudanten von Ulm ernannt worden sei; desgleichen, daß in Lan= dau die deutsche Bundesfahne aufgepflanzt werden soll.

Von Landau wird über die den Truppen-Kommando's beigege=- benen Civil-Commissaire Mittheilung gemacht.

Der Ausschuß für Revision der Verfassung beantragt, zur Vor= bereitung der formellen Angelegenheiten der fonstituirenden Versamm- lung eine aus Mitgliedern des Bundestags, Vertrauensmäunern, Mit= gliedern des Funfziger - Ausschusses und des frankfurter Senats ge=- mischte Kommission niederzuseßen; welcher Antrag genehmigt wird.

Auf eingekommene Nachricht, daß die dänishe Regierung auf deutshe Schiffe Beschla gelegt habe, wird beschlossen, gegen derar= Le E deutshen Eigenthums die wirksamsten Maßregeln zu treffen.

Frankfurt, 29. April. (O. P. A. Z.) Der „Entwuxf des deutshen Reichsgrundgeseßes““, wie er der deutschen Bundes=-

versammlung als Gutachten der siebzehn Männer des bffentlichen Vertrauens am 26. April d. J. überreiht worden, is so eben in einem besondern Abdruck im Verlag von Benjamin Krebs hier erschienen.

Dem Entwurf vorausgeschickt is folgendes

V o W0 LN

Aus einem treulih fortgeseßten Bemühen i| uns am Ende eine Arbeit erwachsen, die der besonnenen Pflege und eiuer zeitigen= den Frühlingssonne gar sehr bedarf, wenn aus ihr etwas zum Heile des Vaterlandes erblühen foll. Nicht blos, daß wir die ungeheure Kühnheit, ja Vermessenheit empfanden, durch wenige scharf einschnei dende Paragraphen tausendjährige Schäden heilen zn wollen, unter uns ergab sich, daß wir es nur geradezu gestehen, als wir den Hauptorgauen der neuen Staatsbildung nachfragten, mannigfache Meinungsverschiedenheit, und es sind hochwichtige Entscheidungen allein dur Mehrheiten, überwiegende freilih, getroffen. Was uns indeß immer wieder zu neuer Gemeinsamkeit des Eifers zusammen- führte, war unsere volle begeisterte Einstimmigkeit in einem Punkte. Dieses Deutschland, welches die vielhundertjährigen Strafen sciuer Entzweiung getragen hat, muß seine Volks- und Staatseinheit jeßt erreichen, unverzüglich, bevor noch das zweite Jahrhundert seit jenem Frieden abläuft, welcher seine Schwäche heilig spricht. Niemand in der Welt ist so mächtig, ein Volk von über vierzig Millionen, wel- hes den Vorsaß gefaßt hat, sich selbst fortan anzugehören, daran zu verhindern, Niemand auch dürfte nur wünschen es zu sein, und wenn dur Ereignisse, in welhen wir Alle die Waltung einer höhe- ren Hand verehren, Vieles von dem, was früher allein die Sehn= sucht des Vaterlandsfreundes erreihte, heute in die nächste Nähe gerüdt ist, wehe der Staatskunst, die in solhem Augenblicke die alten Neße der Täuschuug wieder auêswerfen wollte, sie würde sich ibr eigenes Grab graben. Darum sind die Artíifel über die Bedeu= tung des Reichs, über die Grundrechte des deutschen Volks und die Kompetenz des Reichsgerichts mit großer Einmüthigkeit genehmigt. Allein die Nothwendigkeit, welhe in den Sachen belegen is, führte die Mehrzahl der Versammlung einen starken Schritt weiter. Nie= mand in threr Mitte verbarg sich, daß in jener Zerstückelung welche für unser Vaterland so traurige Früchte getragen hat, deu= noch zugleich vielfältige Keime verborgen liegen, welche unzertreteu bleiben müssen, wenn unse:e Zukunft fröhlih gedeihen soll. Die Bedeutung unserer Dynastieen ist durch die Stürme weniger- Wochen nicht entblättert, und eine edle Scham hat uns Deutsche behütet denen zur Seite zu treten, welhe aus dem Mißbrauche der Macht, wozu die Versuchung in jeder Menschenbrust liegt, die Nothwendigkeit folgern wollen, jede hervorragende Größe als ein Hinderniß dex Frei= heit zu beseitigen. An unsere Fürstenhäufser knüpft sich nicht blos die Gewohnheit des Gehorsams, welche sich durhaus uicht beliebig anders wohin übertragen läßt, sondern in Wahrheit die einzige Mög= lichkeit, dieses weitschihtige, vielgestaltige Deutschlaud allmälig in die Staatseinheit einzuführen, die sich aus höheren Gründen nicht länger entbehren läßt. Wenn es gewiß is, daß eine Einheit in der Art, wie sie in anderen europäischen Reichen obwaltet, sich auf deutsche. Boden nur durh eine unabsehlihe Reihe von Gewaltthaten und Freveln, deren Verantwortlichkeit kein reiner Vaterlandsfreund guf sich nehmen möchte, erreichen ließe, so würde eben so gewiß am er- reichten Ziele das Gefühl einer völligen Verödung und Rathlosigfeit die deutschen Gemüther überwältigenz denn es wäre ein plözlicher leihtsinniger Bruch unt unserer ganzen Vergangenheit. Steht so die Erblichkeit nicht blos in der Gewissenhaftigkeit und der Gesinnung der Deutschen, soudern auch in ihren politishen Ueberzeugungen fest, so hat sich doch über die Frage, ob das künftige Oberhaupt Deutscl=- lands ebenfalls erblich zu berufen sei, die Versammlung der Sieben= zehner nicht - zur Einstimmigkeit vereinbaren können. Die Auffassung der Mehrzahl aber, die im Fortgange der Berathung stärker anwuchs, ist diese: Von der Zeit an, da ein Reichsgrundgeseß dem deutschen Volke die Reichseinheit und seinen einzelnen Staaten cine Fülle der edelsten Freiheiten, wie sie noch kein Volk der Erde in so kurzem Kampfe crwarb, gewährleistet, Freiheiten, deren noch weiteren Fort- schritt nihts hemmen wird, es wäre denn die eigene Besonnenheit, vou- dieser Zeit an muß für jeden Vaterlandsfreund die Bewahrung solcher unshäßbaren Güter vor umwälzenden Strebungen - die Hauptsahe sein. Kuüpft sich nun unser vielverzweigtes Volks= leben wesentlich an den Fortbestand der Dynastieen Deutsch- lands, so darf das Reichs - Oberhaupt, welhes über dem Ganzen zu walten berufen ist, ebenfalls nur ein gleiartig erb- berechtigtes sein. Verlassen von dieser Eigenschaft, welche die Wurzel jeder mens{lichen Macht bildet, würde es ungleih berechtigt denjeni- gen gegenüberstehen, welche, um der Wohlfahrt des Ganzen willen, die Verpflichtung anerkannt haben, ihre Erbmacht seiner Hoheit un=- terzuordnen. Es würde eben darum, wenn von Haus aus mächtig, das Reichsregiment- als eine vergängliche Nebenaufgabe, nur allen=- falls zu Hauszwecken nubßbar, betrachten und behandeln; ohne Haus- lande aber an den höchsten Plab gestellt, wie könnte ein solches, blos