i j Ä jede aus Mainz erklärte sich gegen jede Ds A ur Versammlung sei, auf 24 Schreiben enthält, zu ndonk aus Düssel-

gelaufenen Schreibens. Beantwortung, da es unter der bloße Komplimente, wie |îe Era antworten. Darauf beantragte E dorf die cene einer vorläufigen Geschäftsordnung und

f ta : ibm gemachten und verle- empfahl“ als solhe einen von @ n E L ffen furzen Entwurf. Zugleich solle eine Kommission zur Entwer

D, Í s werdeu. von

e Eut D Ra iftéordnung niedergeseßt - -

fung mer A Geschi 2 einstweiligen Annahme die von drei ede aue

: Zerlin empfahl e Mohl und Murschel) aus Veran- Mitgliedern (Schwarzenberg, A feue Geschäftsord | ce. ér Celtheren Aufforderung entworseue ejchafteorduung, lassung einer früße: ¿ Ernenunng einer Kommijjion zur baldthuus- sodaun die ge über diesen Gegenstand. Diese umfassendere lichsten Be E ede erst im Laufe der Sißung vollständig ver=- Gean e daraus hervorgehende Unbekanntschaft vieler Mitglieder mit dem genaneren Juhalt wurde im Laufe der sehr stürmischen und ungeregelten Debatte vorzüglich gegen die Annahme geltend gemacht. | Nach Schluß der Verhandlung wurde der 9. Redensche Antrag durch Stimmenmehrheit angenommen. Auf Grund des Abschmtts k. der nun- mehr einstweiligen Geschäftsordnuug beantragte W ippermann aus Kassel die Vornahme der Wahl! eines vorläufigen Präsidenten. Dagegen wurde von mehreren Seiten, wie von Fu ch o aus Frankfurt, Fus aus Breslau 2c, bemerkt, daß man bei den bereits getroffenen Bestim= mungen hinsichtlich des Oberpräsidiums und der Schriftführer bleiben solle, bis nah Prüfung der Vollmachten eine definitive Wahl statt finden fönne. Mit der allgemeinen Annabme der Geschäftsordnung, die man noch n:cht genau gekannt habe, seien noch nicht alle Para- graphen, zumal wenn sie Beschlüssen entgegenstünden, angenommen, Zaup aus Darmstadt stellte den Antrag, unter dem Vorsiße des Alteröpräsidiums einen vorläufigen Präsidenten auf vier Wochen zu wählen, Die rage, ob überhaupt zur Wahl eines vorläusi= gen Präsidenten geschrttten werden sollte, wurde durch Stimmen- mehrheit, die sich nach mehrmaliger Probe und Gegenprobe er- gab, bejaht, die Wahl selbst für heute ausgeseßt. Biedermann aus Sachsen stellte als Berichterstatter der vorbereitenden Kommission den durch Abstimmung mit einer Modification zum Beschluß erhobe- nen Antrag, daß eine gedruckte Ausgabe des stenographischen Proto= folls veranstaltet, der Verkauf zu möglichst billigen Preisen veran- laßt und einer Kommission zur Einleitung der erforderlichen Maß- regeln Ermächtigung ertheilt werde. Stedtmann stellte den An- trag (vor Biedermann), zur Prüfung der von der vorbereitenden Kommission für die Nationalversammlung getroffenen Anstalten eine Kommission niederzuseßhen,. Die Kommission zur Berichterstattung über die Geschäftsordnung soll in der morgenden auf 10 Uhr Vor= mittags festgeseßten Sihung ernanut werden. Auf slürmisches Ver-= langen nah dem Schlusse der Sihung wurde diese gegen 7 Uhr

geschlossen.

Frankfurt a. M., 19. Mai. (O. P. A. ZZ Bei der Wahl des Präsidenten der fonstituirenden National -= Versammlung erhielt Heinrich Gagern 305, von Soirou 85, Blum 3, von Lindengu 1, von Vinke 1, Cnyrim 1, Dahlmann 1 Stimme. Es stimmten also 397 Mitglieder. Bei der Wazl des Vice - Präsidenten erhielt von Soiron 341, Robert Blum 26, Dahlmann 10, Hermann (aus Mün- chen) 3, Scheller aus Frankfurt a. d. O. 2, Römer 1, Maier 1, Hecfscher 1, Simon 1, Bardeleben 1, Uhland 2 Stimmen.

Der interimistishe Präsident der konstituirenden National - V.r- sammlung, Heinrich von Gagern, hielt beim Antritt seines ho- hen Amtes folgende Rede:

„Meine Herren! Bei dem Eindruck, den Jhre Wahl auf mich macht, bin ich nur im Stande, wenige Worte an Sie zu richten. Es ist zwar nur ein vorübergehendes Amt, welches Sie mir über- tragen haben, nur wenige Tage, hoffe ih, werde ich dem Vertrauen zu entsprechen haben, welches die große Mehrheit dieser erhabentn Versammlung in mich geseßt hat. Aber auch für die kurze Dauer bin ih genöthigt, ihre Nachsicht und Unterstüßung im weitesten Um- fang in Anspruch zu nehmen. Jch ge!obe feierlich vor den Augen des ganzen deutschen Volkes, daß seine Junteressen mir über Alles gehen sollen, daß sie nur die Richtschnur meines Wir-= kens sein werden, so lange ein Blutstropfen in meinen Adern rollt, Jch gelobe als Organ der Versammlung die höchste Unparteilichkeit in der Ausübung der mir übertragenen Pflichten. Wir haben das größte Werk vor uns zu vollenden, welches je deut- \{chen Männern zur Vollendung übergeben worden is. Wir sollen schaffen eine Verfassung für das ganze Deutschland, * Den Beruf und die Vollmacht empfangen wir von der Souverainetät der Nation. (Allgemeines Bravo!) Ju der Voraussicht der Schwierigkeit, wo niht zu sagen Unmöglichkeit, mit den Regierungen die Verfassung Deutschlands zu Stande zu bringen, hat das Vorparlament uns die Jestsebung der Verfassung übertragen. Deutschland will ein Reich sein, ein Volk. Dies soll geschehen durch die Mitwirkung aller Stände, aller Regierungen. Diese Mitwirkung zu erzielen, liegt in dieser Versammlung. Wenn in derselben über viele Punkte die An- sichten aus einander gehen, das Verlangen nah der Einheit i das allgemeine. Die Einheit wird die Nation haben, und sie wird ste be- festigen, troß aller Schwierigkeiten von außen und innen. Und so, meine Herren Vertreter des Volkes, wenn ih gelobt habe, auf dem vorgezeihneten Wege zu beharren, so bitte ich Sie wiederholt um Jhre Unterstüßung und Nachsicht für die kurze Zeit meiner Amts-= führung. Wäre es eine längere Zeit, dann hätte ih noch einen anu- deren Aft anzukündigen, der dann nicht ausbleiben könnte. Jch füblte

dann, daß das Amt, welches ih in meinem Staate befkleide, nicht ver- träglich wäre mit mit dieser Stelle (allgemeines Bravo). Jch geße

j

nun zur Verwaltung meines Amtes über.““ B „Hierauf sprach der Vice-Präsident der konstituirenden National- érjammiung, von Soirou, folgende Worte :

«5% danfe Jhuen für diese mehx als ehrenvolle Wahl. Jch will mit wiederholen, Meine Gesinnungen sind die nämlichen, wie e Bs Zreundes und Kollegen. Wenn ih berufen sein sollte tarife Ceeuvertreter, wird es mein Bestreben sein, die parlamen=

5 Sronuug aufreht zu erhalten, den Willen der Mehrheit zu ergründen und zy vollziehen.““

Preußeu. Berlin, 21. Mai 3 Min isterial-® s die gesammte innere Ver, / 21, Mai. Das Min isterial-Blatt für e ge) nnere Verwaltungenthält außer anderen von uns bereits mit-

getheilten Verordnungen 25. lion Qun{ali aa t E Verwaltung dex respektiven Königlichen Behörden noch:

Z : ad 7, Bommunen, Corporationen und Jnstitute: Cirkular-Verfügung vom 4 , 7

j é Jung - Febr, d. J. Regi der Provinzen Preußen, Schlesien und E Or I Mei in Stralsund, betreffend die Bestimmung der Amiseich “fr vis Magistrats - Mitglieder, Stadt - Verordnet, ardt

ü ter ; ten, Bezirks - Vorstch d BVürger =- Beisißer; desgleihen an die Regier heren Franffurt, Magdeburg, Posen, Bromberg "Mersebur: Vegas

, ,

Münster , Viinden, Arnsberg, Düsseldorf un 5 derselben Angelegenheit. Unte N F af e E Pol f o n Feuer-Soziecäts-Wesen: Verorduung der Regierung zu Frank furt, mit der Geschäfts - es für die Schorn eiufegermeister vom 19, Januar d. J. Unter Medizinal= und Sanitäts Polizei: Instruction für die Sanitäts-Kommission zu Swinemünde,

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behufs der Ausführung des unter dein 30, April 1847 ergangenen Quarantaine -Regleménts vom 1. Dezember v. J. Verordnung der Regierung zu Köslin, die amtliche Revision und Feststellung der Arz- nei - Rechnungen betreffend, vom 13. Februar dieses Jahres. Un- ter Gewerbe- und Handels = Polizei: Plenar - Be- {luß des Geheimen Ober - Tribunals, den Anspruch auf Entschädi- gung für die Aufhebung des Mahlzwanges betreffend, vom 18. Oktober v. J. Unter Domainen- und Forst-Verwal- tung: Cirfulax- Verfügung an sämmtliche Regierungen, die Annahme von Privoatschreibern seitens der Königlichen Rentbeamten und Ober- Förster betreffend, vom 25, Oktober v. J. Desgleichen betreffend die Ausübung vou Forst-Servituten ín Beziehung auf forstpolizeiliche Anordnungen der Landes-Polizei-Behörde vom 25. Oktober v. J. Unter Militair-Angelegenheiten: Cirkular - Verfügung an sänuntliche Regterungen , betreffend die gegenseitigen landräthlichen Mittheilungen über die zur Musterung gekommenen, anderen Kreisen augehörigen militairpflichtigen Individuen, vom 14. Februar d. J.

Swinemünde, 19. Mai. (Ostsee-Ztg.) Der Termin für den Ausgang englisher Schisse is nunmehr vou dem Befehlshaber der dänischen Blokade-Fregatte in der Art verlängert worden, daß jedes einzelue derselben eine angemesse Zeit haben soll, Ballast oder Ladung einzunehmen, um dann in See zu gehen.

Desterreich. Wien, 19. Mai. (Wien. Ztg.) Der Kriegs- Minister hat nacstehenden Tagesbefehl erlassen :

„Die Abreise Sr, Majestät des Kaisers und des Allerhöchsten Hofes aus der Nesidenz hat Besorgnisse für die Störung der öffentlichen Ruhe erregt, Der verantwortliche Minister - Nath hat seiner Pflicht gemäß die nöthigen Maßregeln getroffen, um der Regierung die erforderlive Macht zu sichern, Durch die sreisinnige Erklärung der Nationalgarde und der ata- demischen Legion , welche dem Ministerrath die Bitie vorgetragen habn, unter die Befehle Sr. Excellenz des kommandirenden Gencrals gestellt zu werden und sich jeder Anordnung des Minister - Rathes zu unterziehen, 1} die Einheit hergestellt, welche die Bürgschaft der Kraft und Ordnung ist. Der unterzeichnete Kriegs-Minister wendet sich mit vollem Vertrauen an die braven und treu ergebenen Truppen der Garnison. Er is überzeugt , daß sie in der gegenwärtigen Lage im vollsten Einverständniß mit der National- garde zu dem großen Zwecke der Unterdrückung jeder Unordnung mitwirken werden, und so wie sie gegen einén äußercn Feind sich als die festeste Stütze des Thrones zeigen — auch gegen jeden Versuch innerer Feinde, unsere Staats-Verfassung zu erschüttern und einen Umschwung herbeizuführen , sich bemühen werden , durch volle und eifrigste Pflichterfüllung dem Rufe der braven österreichischen Armee würdig zu bleiben,

Wien, am 418. Mai 4818,“

Ferner enthält die Wien. Ztg. in ihrem heutigen Blatte fol- genden Erlaß des Ministei-Rathes :

„Der Minister-Rath hat im nichtamilichen Theile der heutigen Wie- ner Zeitung eine Verglecihung der dort nur in Aussicht gestellten Ab- reise Sr. Majestät des Kaisers von Wien mit der Flucht König Ludwig XVI. mit dem Beisay gelesen: „daß der legte Tag des Hierseins Sr. Majestät auch der erste Tag der Republik sein würde.““

„Der Minister - Rath handelt gewiß nur als Organ der gesammten Bewohnerschaft Wiens, so wie der sammilichen, ihrem gütigen Monarchen treu er¿cbenen Völker, wenn er mit entschiedener Entrüstung eine Unterstel- lung solcher Gesinnungen oder gar der Absichten der Bewohucr Wiens zum Unmsturze der monarchischen Verfassung von ihnen abweist.

„Der Ministerrath kann in einer solchen Deutung eines Evtschlusses Sr, Majestät hinsichtlich eines zeitweiligen Aufenthaltes Allerhdchstihrer Person au diesem oder jenem Orte der constitutionellen Monarchie nur eine traurige Verirrung oder Beleidigung Einzelner gegen die unerschütterliche Treue der Oeft rreicher aller Voltsstämme für ihren Monarchen erkennen,

„Das interimistische Minifterium ist diese Erklärung allen Bewohnern Wiens schuldig und wird tim völlen Einvoc:ständnisse mit der geiammten Bevölkerung Wiens und 1m Vereine mit der National-Garde nach allen ihren Bestandtheilen, so wie mit deu Kaiserl. Militair, mit Ernst und Nach- druck nicht blos die Aufrechtbaliung der öffentlichen Sicherheit und Ruhe, sondern insbesondere auch mit unerschütierlicher Festigkeit die monarchische Ordnung und die unverbruchlih bewährte Treue und Anhänglichkeit der Diener an ihren geliebten Kaiser zu shirmen wissen,

Die intecimistishen Minister Sr. Majestät des Kaisers,

Wien, den 18, Mai 1848.“

Bayern. München, 16. Mat. (A. Z.) Die beiden neue- sten Geseßblätter euthalten ein GVesez über die Behandlung neuer Geseßbücher und ein auderes, die Uufuaghme eines Auleheus 1m Wege der freiwilligen Subscription betreffend z lebteres lautet :

„Maximilian il, 2c. Wir haben in Berücksichtigung des agußeror- dentlichen Kosten - Auswandes, welchen die Mobilmachung Unseres Heeres, die Unterstüßung der Jndustrie und die Fortsezung der öffentlichen Arbeiten erfordern , nah Vernehmung Unseres Staatsrarhs und mit Beirath und Zustimmung Unserer Lieben und Getreuen, der Stände des Reichs, be- \chlossen und verordnen, was folgt: Art, 4. Der Staats - Minister der Finanzen is ermächtigt, im Wege der freiwilligen Subscription cin vèr- zinsliches Aprlehen von 7 Millionen Gulden aufzunehmen, Art. 2. Ueber dieses Anlehen werden auf Beträge von 20 bis 4100 Gulden lautende Staaisschuldscheine von der Königlichen Staatsschul- dentilgungs-Kommission unter Mitwirkung der ständischen Commissaire aus- gefertigt. Art. 3. Dieses Anlehen is auf die grundzins-, zehent- und lehen- herrlichen Gefälle des Staates versichert, und wird aus diesen Gefällen all- jährlich verzinst. Bei den an den Staat für die Ablösung dieser (Gesälle zu zahlenden Summen sind diese neuen Staatöschuldscheine nach dem Nenn- werthe bis zur Hälfte des Ablösungsbetrages, wenn derselbe 40 Fl. erreicht oder übersteigt, anzunehmen. Erreicht der Ablösungsbetrag 400 Fl. , so fann ein Viertel auh in älteren 3}prozentigen Staatsschuldscheinen nach dem Nennweithe erlegt werden, Die eine Hälste ist jedoch immer baar zu entrichten, Art, 4, Sollte in den Jahren 1848—49 und 1849—50 guf die im Art. 3 bezeichnete Weise die vollständige Einlösung dieses Anlehens von 7,000,000 zl nicht bewerkstelligt sein, so i der verbleibende Rest in den Jahren 1850 — 51 und 1851 — 52 im Wege der Verloosung zu tilgen, Art. 5. Der Staats-Minister der Finanzen is mit dem Vollzuge des ge- genwärtigen Geseges beauftragt. München, den 12, Mai 1848, Ma x,“ (Folgen die Unterschriften sämmilicher Minister.) .

Ju der gestrigen Sißzung der Kammer der Abgeordneten erstat= tete Professor Etel Bericht über die Rückäußerung der Reichsräthe in Bezug auf das Gesetz, „die Grundlagen der künftigen Gesetzgebung be= treffend‘, Diese hatten betanntlich die Aufhebung der Siegelmäßigkeit ge- strichen, und der Ausschuß s{lägt nun, um vielleicht das Gese durch Erzie- lung eines Besammt=Beschlusses doh noch zu retten, eine modifizirte Fassung in der Art vor, daß „mit Einführung des Notariats auch die Siegelmäßigfkeit als Vorreht aufhöre“‘. Mehrere Redner sprechen die Hoffnung aus, daß das Notariat reht bald eingeführt, und daß sich, wie Defzu Bauer sagte, die Resignation der Reichsräthe doch so weit {wingen werde, das freiwillig aufzugeben, was die Zeit jedenfalls aufheben werde. Die Kammer stimmte dem Aus\huß ein- müithig bei, Der Minister Thon-Dittmer brachte einen fast nur for= mellen Geseß-Entwurf ein, der die Anwendung der bayerischen Geseß=- gebung auf die jüngst erworbenen, früher zu Böhmen gehörigen Lan- deôtheile, das sogenannte Fraisch - Gebiet, festseßt. Die Ausschüsse sind mit Berathung der Gesetze über ständische Juitiative, Minister= Verantwörtlichkeit, Staats - Gerichtshof, Kapital- und Einkommen-

Steuer beschäftigt,

Jn der heutigen Sißung der Abgeordneten-Kammer wurde das Wahlgeseß mit 116 gegen 7 Stimmen angenommen.

Gestern hielt der König Heershau über die sämmtlichen hier garnisonirenden Linien = Truppen, worauf diese vor dem Königlichen Schlosse, in welhem die Königin ‘am Fenster zum erstenmale seit

ihrer Entbindung öffentlich sich zeigte, vorbeizogen, Troy der gro-

ßen Zahl von Truppen, welche in Folge der badischen Ereignisse von der hiesigeu Garnison abgegeben wurden, wird doch jeßt, wo rasch nach einander die Rekruten für die zu bildenden dritten Bataillone eintreffen, der Raum zu ihrer Unterbringung immer enger, und es war bereits nothwendig, einzelne Truppen = Abtheilungen in benah= barte Ortschaften zu verlegen; selbst in unmittelbarer Nähe Mün- chens wurden Lokalitäten für den temporairen Aufenthalt von Mann=

chaft gemiethet.

Sachsen. Dresden, 20. Mai, (Leipz. Ztg.) Gestern hielten beide Kammern -des außerordeutlihen Landtags ihre erste vor- bereitende Sißung. Aus den von den Kammern für die Prästdent- schaft gewählten Kandidaten hat der König den Abgeordneten Réwiter zum Präsidenten der zweiten Kammern und den Abgeordneten Pfo= tenhauer zum Vice-Präsidenten derselben ernannt, Für die erste Kam- mer hat von Schönfels nach einer Audienz beim König die Erneunung zum Präsidenten angenommen, während Bürgermeister Gottschald als Vice-Präsident bestätigt worden ist.

Baden. Karlsruhe, (Karlr. Ztg.) Nachdem der Feld= marschall Prinz Karl von Bayern, Kömgl. Hoheit, welcher scit dem 9ten Mai sein Haupt- Quartier in Mannheim hatte, diese Stadt gestern Abend verlassen und sih über Heidelberg und Heilbronn nah München zurücbegeben hat, is Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Friedrich von Baden heute Mittag gegen 12 Uhr wieder hier einge=

troffen, Nassau. Wieöbaden. (D. A. Z.) Die Landstände sind auf B 1aôs

den 22, Mai einberufen. Das Verordnungs-Blatt bringt einen Gesehz= ç

Entwurf über die künftige Ausübnug der Jagd im Herzogthum Nassau, wonach das Jagdrecht wieder auf die Gemeinde übergeht,

Schleswig-Holstein. Rehdsburg, 18. Mai. (Alt, Merk.) Die provisorische Regierung hat nachstehende Verfügung in Betreff der Aufhebung des Embargo auf dänische Schiffe erlassen : „Ju Uebereinstimmung mit dem in der 49sten Sibung des deutschen Bundestags gefaßten Beschluß, daß, wenngleih dänischerseits guf deutsche Schiffe Embargo gelegt, doh von Bundcs wegen eine gleiche Maßregel allgemein nicht anzuwenden je, verfügt die provi= sorishe Regierung hierdurh, daß es in den Herzogthümern Schles- wig- Holstein nach Maßgabe des gedachten Beschlusses zu verhalten sei, und hebt demnach das auf dänische Schiffe bereits gelegte Em= bargo wiederum auf.“

Elmshorn, 18, Mai, (B. H.) Die heute Nachmittag 6 Uhr sich hier lreuzenden Bahnzüge waren wieder sehr frequentirk. Der von Norden fommende brachte zahlreiche Freischärler, die in ihre Heimat zurückkehren; der von Süden her angelangke führte eine große Anzahl Matrosen hier durch nach Kiel.

(Alt. Merk.) Bei den Hafenbauten sind

Husum, 13, Mak, D Ae jeßt bereits 1000 — 1100 Arbeiter beschäftigt und werden vorläusig Z ß öffentlichen

bis 1400 augenommen, Der Fortgang diejes großen E Werkes ist um fo erfreulicher, da theils wegen des milden Winters, theils wegen der Zeitverhältnisse die außerordentlichen Deicharbeiten im 2ten und 3ten Leichband, jo wie im Porrenkoeg, wahrscheinli für dies Jahr eingestellt bleiven werden, wodurch ejne bedeutende Arbe1- terflasse, wenn dur deu Haf-nbau kein Crsaß eingetreten wüte, für den größten Tbeil des Sommers broèlos geworden ware. Vie Wich- tigkeit dieser Arbeiten für die darauf einmal «ngewiejene Klasse leuch- t: ein, wenn man bedenft, daß in Ciderjtedt allein jährlich 10,000 Rtblr. für außerordentliche Deictslasten verwandt zu weiden pflegen.

Kolding, 18. Mai. (Oftsee- Ztg.) Der General von Wrangel hat nach#ehendte Proclamztion erla}jen:

: „Bewohner Jütlands! E j j 5

„Seit 14 Tagen befindet sich ein großer Theil meiner Armee aus jütlänvischem Bodenz ich habe genau das gehalten, was meine Procla- mation vom 4. Mai Euch versprochen und have nicht einmal alle Veo dürfnisse für mein Heer gefordert, eben so wenig , wie ich Cuch die Wider- sezlichkeit und Abgceneigtheit, welche ih in dieser Hinsicht bei mehreren von Euren Behörden gesunden, vergolten habe, Eure Regierung fäbrt aber fort, deutsches Eigenthum mit Beschlag zu beicgen und die deutschen Schiffe aufzubringen. Durch diese HandlungEweise zwingt mich Eure Ne- gierung, meine Uebermacht anzuwenden, von dem Rechte des Krieges Gebrauch zu machen und in Jütland Schadenersay für allen Schaden, welchen derx deutsche Handel, die deutsche Schissfahnt und deutsches CEtgen- thum anderweitig leiden, zu suchen. : E E „Jütländer! Eure Regierung zwingt mich, Euch eine Contribution von 2 Millionen Spezies aufzulegen. Diese Contribution foll indessen nur ein Pfand sein für den Schaden, den Eure Regierung dem deutschen Handel und Eigenthum zugefügt hat. / ; i .

„Jm Falle Eure Regierung das unter Beschlag liegende deutsche Ei- genthum sfreigiebt und Ersaß für den Deutschland zugesügten Schaden leistet, sollen Ench die Contributionsgelder wieder zurückgezahlt werden,

„Mit Hülfe Eurer Behörden beabsichtige ich, diese Contribution unter die verschiedenen Aemter gleichmäßig zu vertheilen, wobei ich be neuesten Steuer-Register zu Grunde legen und ferner die Bestimmung gelten lassen wirde, daß das freie Hartkorn doppelt so viel wie das unsreie zahlt, und daß das Eigenthum milder Stiftungen und Schulen von dem Beitrage zur Contribution frei bleiben soll. i | r

„Wenn ter Betrag dieser Contribution bis zum 28sten d. M. nicht eingezahlt is, wird die Eintreibung ihren Anfang nehmen. / — „Sollten nun wider Erwarten Eure Behörden sich weigern, Cuch dicje Kriegslast durch gerechte und billige Nepartition zu erleichtern, so werde ich diesen Austrag anderen zuverlässigen Männern übertragen, und wären solche auch nicht zu finden, oder solltet Jhr selbst sogar die Zahlung verweigern, so lasse ih durch meine Truppen Alles uns Nöthige nehmen, wo es ge- funden wird, A a0, ba zu Gott, daß die Behörden und bas Volk selbst Einsicht genug haben werden, mich nicht zu diesem leßten Mittel zu zwingenz ge- \chicht dies doch, dann muß das Volk selbst die Verantwortlichkeit sür all das Elend und Unglück, welche bei einem solchen Verfahren unvermeidlich sind, auf sih nehmen. Dl 1800 R E A Der Ober-Befehlshaber der Armee

Wrangel, ; Königl. preuß. General der Kavallerie,“

Lguenburg. (H. C.) Lauenburg, 17. Mai, Die Re- gierung des Herzogthums Lauenburg hat folgendes Schreiben an die provisorische Regierung der Herzogthümer Schleswig - Holstein ge= L verehrliche provisorische Regierung der Herzogthümer Schleswig- Holstein hat der hiesigen Regierung schon Zert 2ten d, anheimzestellt, den für das Herzogthum Holstein ernannten Bundestags-Gesandten, Pro- fessor von Madai, auch mit der Vertretung des Herzogthums Lauenburg zu beauftragen, und würden wtr uns son früher beeilt haben, das des- fallsige Schrciben sofort zu beantworten, wenn es uns nicht sehr wünschen3- werth erschienen wäre, da von Seiten der hiesigen Landesvertretung ein Mitglied des Landes-Ausschusses nach Frankfurt gêschickt worden ist, nähere Kunde der desfallsigen Verhältnisse von dort auf diesem Wege zu erhalten, Da jedoch eine verehrliche provisorische Regierung in dem gesälligen Schrei- bex vom 10ten d, den Wunsch einer Beschleunigung unserer Entscheidung aus¡pricht, so dürfen wir nicht länger zögern, ergebenst zu erwiedern.

„Wir dürfen es als betannt annehmen, daß in den hiesigen Verhält- nissen des Herzogthums Lauenburg zum Landesherrn bisher gegen das seit 1816 bestandene Verhältniß keine wesentliche Veränderung eingetreten ift, auch daß, ausgenommen, daß für den Augenblick die Communication zwi-

schen hier, und Kovenhaägen erschwert und deshalb der Regierung eine in mancher insicht erweiterte Vollmacht ertheilt worden, die Lage des hiesigen Landes und der hiesigen Regierung ungeändert geblieben is, Die Lage der Herz2giyumer Schleswig - Holstein und des hiesigen Landes is mithin eine wesentlich verschiedene, indem für erstere eine verehrliche provisorische Regierung, wenn auch Namens des Landesherrn , die Angelegenheiten des Landes doch völlig selbstständig leitei, dagegen die hiesige Regieruttg in dem früheren Verhältnisse zum Landesherrn verblieben is und daher als bloße Regierungs-Behörde nicht selbstständig bei dcr deutschen Bundes-Versamm- lung auftreten kann.

„In diesen unverkennbar ganz verschiedenen Verhältnissen der Herzeg- thümer Schleswig-Holstein und des hiesigen Landes, so wie in der verschie- denen Stellung der vortigen verehrlichen provisorischen Regierung und der hiesigen Regierung, liegt unseres Dafürhaltens eine unübermindliche Schwie= rigkeit gegen die Möglichkeit, daß das Herzogthum Holstein und das Her- zogthum Lauenburg durch ein und denselbigen Gesandten am Buntestage vertreten werde, namenitlich aber auch für die hiesige Regierung irgend einen Schritt zur Bertretung des hiesigen Landes beim Bundestage selbstständig zu thun, indem solches vom Landesherrn ausgehen muß, wir auch nicht ein- mal wissen, ob und inwieweit der Landesherr, als Herzog von Lauenburg, durch eine Gesandtschast beim Bundesiage nicht noch diesen Augenbli ver- treten ist, 4 t / j _ ¿Mnter diesen Umständen hoffen wir, daß eine verehrliche provisorische Regierung nicht verkennen werde, daß wir in Betracht der Verhältnisse des Landes und der Stellung der Regierung außer Stande sind, dem Wunsche der verehrlichen provisorishen Regierung zu entsprechen,

„Noch müssen wir leider hinzuzufügen uns erlauben, daß wir theils aus obigem Grunde, theils weil wir unterm gestrigen Tage erst von Kö- niglich schleswig-holstein-lauenburgischer Kanzlei benachrichtigt sind, daß Se. Majestät der König der Bundes - Versammlung das Recht nicht zugestehen könne, irgendwelhe Bestimmungen, das Herzogthum betreffend, einseitig zu tressen, uns außer Stande schen, über die von einer verehrlichen provoisori- schen Regierung der Herzogthümer Schleswig - Holstein uns gefällig mitge=- theilte Bestimmung der hohen Bundes - Versammlung wegen des von Hol=- stein und Lauenburg gemeinschaftlich zu tragenten Beitrags zu den Kosten der fonstituirenden Versammlung von 716 Fl. 5 Kr, iu Verhandlung zu treten. : s __ Raßeburg, den 13, Mai 1848,

Königl, zur Regierung des Herzogthums Lauenburg verordnete Landdroft, Regierungs - Näthe und Assessor

Rantßau. G, Reventlow. Susemihl,

H. vön Linstow.“

Frankfurt. Frankfurt a. M., 18. Mai.

Rede des Präsidenten des Funfziger-Ausschusses in der leßten Sihung desselben am 18, Mai. __ Meine Herren!

_ Noch sind es niht zwei Monate, als sich hier in Frankfurt eine große Versammlung von Männern gus ganz Deutschland zusammen= fand, um den Gefahren des Vaterlands durh Begründung der lang ersehnten Einheit und Freiheit zu begeznen. Der geseblihe Boden, auf welchem die Versammlung stand, war die Nothwendigkeit, welche über allen geschriebenen Satzungen steht; die Vollmacht der Männer war ihre warme Vaterlandsliebe, Sie haben in wenigen Tagen die Grundlagen eines Wahlgeseßes zu einer kenstituirenden Nationalver- sammlung festgestellt und zum Vollzug ihrer Beschlüsse als Wächter des begonnenen Werks einen permanenten Ausschuß ernannt, Dieser “usschuß, den wir gebildet , is seiner Auflösung nahe, denn es steht die Cröffnung der fonstituirenden Reichéversammlung bevor, Es be= darf feines Rückbliks auf unsere Thätigkeit in den leßten sechs Wochen; sie ist der Oeffentlichkeit übergeben, das deutsche Volk mag darüber urtheilen. S

Nur eines sei mir als Präsident, der ich an den Berathungen

und an den Abstimmungen, welche ih nur geleitet, keinen Theil ge= habt, erlaubt, das vielfach über den Ausshuß ausgesprochene Urtheil zu berichtigen und zu widerlegen. j : j ___ Man hat dem Ausschuß von der einen Seite vorgeworfen, er jet nicht weit genug gegangen, von der anderen Seite, er sei zu weit gegangen. Gr: gus Herren! Der Ausschuß hat die größten Gefahren für A A für die Oretheir U eutschlands m der hereinbrechendein Anarchie und in der zu befürhtenden Reaction finden zu müssen Ges glaubt, Der Ausschuß hat deshalb einstimmig den Grundsaß auf gestellt und festgehalten, daß er mit eben so viel Kraft und Ent= \chiedenheit der Anarchie wie der. Reaction entgegenzutreten habe. Diesen Grundsaß hat der Aus\{huß niemals aus dem Auge gelassen z; er mag dadurch diejenigen verleßt habrn, welche zwar äußerlich die Anarchie verdammen, sich aber im Junern Hoffuung auf den Erfolg derselben machen; der Ausschuß mag dadurch anch diejenigen gekränkt haben, welche sich hüten, von der Reaction zu sprechen, ihre Reactions= gelüste aber troßdem im Busen tragen. Gerade daraus aber ergiebt sich, daß der Ausschuß, zum Wächter der deutschen Sache, der so viele Gefahren drohten, berufen, wenn cr mit der größten Strenge und Gewissenhaftigkeit seinen Grundsaß durchgeführt hat, eher Lob als Tadel verdient hat.

Was ich bier gesagt babe, sollte blos als weiteres Material zu unseren gedruckten Beschlüssen und Verhandlungen dem öffentlichen Urtheil unterbreitet werden.

Ich gehe daher zu unserem gegenseitigen Verhältuiß über.

Meine Herren! Jch dauke Jhnuen für die große Nachsicht und für das Vertrauen, welches Sie mir bewiesen haben. Sollte ich vielleicht im Eifer für Aufrechthaltung der parlamentarischen Ord nung zu weit gegangen sein, so bin ich mir doch bewußt, daß ih niemals die Versammlung oder einzelne Mitglieder derselben ver=- leßt und mein Bestreben dahin ging, den Willen der Mehrheit zu finden und zu vollziehen. Daß 1h mich in dieser meiner Ueber= zeugung nicht getäuscht habe, dafür bürgt mir die Liebe, welche Sie mir vom ersten bis zum leßten Tage meiner Amtsführung bew?tesen haben.

Jch habe nun noch eine angenehme Pflicht zu erfüllen, ich erfüfle sie mit besonderer Freude. Jch danke nicht blos im Namen des Ausschusses, nein, im Namen des ganzen Vaterlandes den Bür= gern und Einwohnern, der Bürgerwehy und sämmtlichen Behörden der freien Stadt Frankfurt für ihre echt deutsche Gaslfreindschaft, für ihre freundlihe Zuvorkommenheit und für ihre fräftige Unter- stüßung in jeder Beziehung deu \{hönsten Dauk. Möge ihr die schönste Belohnung dadurch zu Theil werden, daß in wenigen Wochen in ihren Mauern der Grundstein zur deutschen Einheit, Freiheit und Kraft gelegt wird.

Hiermit erfläre ih, daß der Ausschuß in dem Augenblick, in welhem die verfassungsgebende Reichsversammlung si thatsächlich desinitiv konstituirt hat, als aufgelöst zu betrachten ist.

„_ SBamburg. (Börs. H.) Hamburg, 19, Mai. Das hie- sige Comité für eine deutsche Kriegs-Marine macht nachstehende An-= sprache in Betreff des Marine-Kongresses am 31, Mai békannt :

,, Das Unterzeichnete Comité fühlt sich gedrungen, öffentlich Zeugniß abzulegen von der großen Theilnahme, welche ihr Unternehmen in weiten Kreisen in Deutschland gefunden hat. Als das bedeuisamste, als das e1- freue Ergebniß des neu erwachten Strebens muß der von dem Funf- a UAN di Heure an die deutschen Uferstaaten ergangene Antrag bildenden Marine-Kongres._ auf einen am 31. Mai d. J. ia Hamburg zu

. ¿Das Comité hâlt sich verpflichtet, auc seinerseits dahin mitzuwirken daß diesem Antrage diejenige Folge möge n E wilde die Wich- tigieit der Sache fordert, Vereinte Kraft, einige Wirksamkeit is noth, wenn der Grund gelegt werden soll zu einem Werke, wie Deutschlands Juteresse,

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wie Deutschlands Würde es verlangt, f möge vor der Schwierigkeit der Aufgabe, Cin kräftiges Handeln trägt in sich die Sicherheit des Gelingens. Oder soll Deutschland nah weiteren dreißig Jahren etwa noch einmal die verlorene Zeit zu beklagen haben, wenn es bedroht wird von einer feindlihen Seemacht? Daß aber bei diesem nationalen Werke sich auch bewähren möge Deutschlands treueinige Gesinnung! Daß Deutschlands Einigkeit auch hier als unsere größte, als " eine unüberwindliche Macht fo leben- dig von uns möge ecfannt werden, wie sie zu allen Zeiten von den Fein- den Deutschlands erkaunt is. Und niemals wird wieder ein Feind — wie in diesem Augenblicke noch Dänemark — es wagen dürfen, die Hoffnung laut werden zu lassen, daß Neid und Eifersucht ein Werk untergraben werde, welches begonnen wird im allgemeinen deutschen Interesse, welches sih stügt auf Deutschlands vereinigte Krast. :

„An alle Deutsche, an alle Vertreteg der berufenen deutschen Ufer- staaten inzbesondere ergeht daher die Ansprache des unterzeichneten Co- mité's, daß Jeder, so viel an ihm, dahin wirken und die Einleitung der erforderlichen Schritte fördern möge, damit die gecizneten Abgeordneten zu der ‘auf den 31, Mai angeseßten Eröffnung des ersten deu:scen Marinc- Kongresses zahlreich sich einfinden. Wir und ganz Hamburg werden mit freudigem Gruße sie empfangen, Eine einheitliche Wüksamkeit, fußend auf großer deutscher Grundlage und gerichtet auf die Herstellung einer See- macht, welche Deutschlands würdig, wird die vereinzelte, auf das Bedürfniß des Augenblickes beschränste Thätigkeit in sich aufnehmen. Soll aber der Antrag des Funfsziger-Ausschusses von Segen sein für ganz Deutschland, so sorgt Alle, an die er ergangen ist, daß zeitig sich in Hamburg die Männer vercinigen, deren Einsicht uud frästiges Handeln berufen is, ein Werk zu gründen zu Deutschlands Sicherheit und Ehre,

Hamburg, den 19, Mai 1848.

Das Comité für cine deutsche Krieg8marine : R. M. Sloman. J, C. Godeffroy u. Sohn. Roß Vidal A, F. Woldsen.“

Daß doch Keiner zurückschrecken

R 5 finn Luslat®D,

HDesterreich, Venedig, 7. Mai. (A. Z.) Der Präfekt von Venedig hat, unter Zustimmung der provisorisheu Regierung, folgende Verfügung erlassen :

„Es wird ein Comité der öffentlichen Aussicht von sechs Männern ge- bildet. Dieses beschäftigt sih, in Verbindung mit der Central - Präfektur der öffentlichen Ordnung, mit Entdeckung der geheimen Staatsfeinde, damit bei ihrer Konfrontirung dem Gesehe gemäß verfahren werde, Jn Verbin- dung mit der Präfektur trifft es die geeigneten Maßregeln für gefährliche und verdäctige Personen, damit ihnen die Möglichkeit, sich zu versammeln, genommen werde, Jn dringeuden Fällen trifft das Comité seine Versügung ohne vorherige Nücksprache mit der nachher von izr zu benachrihtigenden Präfektur. Um seinen Zweck zu erreichen, empfängt das Comité die Anga- ben, welche Jemand ihm machen zu können glaubt, Diese Angaben ent- halten Beschreibungen von Thatsachen und besonderen Umständen. Sie sind von den Angebern zu schreiben und zu unterschreiben und mit Be zeichnung d:8 Ortes, wo der Angeber wohnt. Sie werden dem Comité in seiner Residenz im National-Palast übergeben.“

National-Versammlung. Schluß der Sizung vom 16. Mai. Herr Favre, Unter = Staatssecrctgir der auëwärtigen Angelegenheiten, zeigte an, seit heute Morgen fei die Polizei - Präfektur durch National - Garde und Liuientruppen unter Negrier und Bedeau eingeschlossen gewesen, gegenwärtig aber werde sie, ohne daß ein Tropfen Blutes geflossen, durch die National-Garde und die republikanische Garde militairish besezt gehalten. Der Mi- nister des Junern kündigte an, daß die Stinmung in Paris überall die beste sei; noch befinde sich die republikanische Garde in der Präfektur; ihr Befehlshaber habe die guten Absichten dieses Corps und dessen Willen betheuert, jede blutige Kollision zu vermei- den, Caussidière: „Es sind 25,000 Mann gegen die Präfektur marschirt; man hat zwei Kanonen auf sie gerichtet. (Eine Stimme: Man hat recht gethan.) Die National-Garde ist mittelst Ucberein- funft eingerüdckt. (Lebhafte Einsprüche.) Ich frage, weshalb man Kanonen gegen die Präfektur richtete, in welde man ohne Schwie rigfeit einrücken fonnte? Jch ertläre hier, daß ih freiwillig meine Ste!le als Polizei-Präfekt niederlege.““ (Ah! Ah! Heftiger Tumult.) General Bedeau erklärt es für unwahr, daß man Kanonen gegen die Präfektur gerichchtet . habe. Der Präsdent , vêrlas hterauf eine Anzeige ber Regfiericigs - Komniisslon, daß die Nättio-

nal -= Garde ohne Schwertstreich provisorisch vou der Políizei-

Präfektur Besiß genominen hate, (Nuf: Provisorish? Nein!) Der

Präsident: „Wo is Caussidière? Huissiers! Gehen Sie und sa-

geu Sie ihm, daß ich ihn auffordere, sch nach dem Luxembourg zu be-

geben.“ Herr Ducoux fagte, er komme von der Políizei-Präfektur,

wo Alles wieder in Ordnung sei, Die Nationalgarde habe dieselbe

besezt und sei dort Herrin in Gemeinschaft mit der republifgnischen

Garde, die höchstens 120 Mann zähle. Hcrr Murat dagegen be= hauptete, blos 52 Nationalgardisten hätten ins Junere der Präfektur eindringeu können, und die Offiziere der republikanishen Garde hät-

ten auf alle Vorstellungen erwiedert, daß fie sich ohne Befehl ihres Chefs ( Caussidière) nie ergeben würden, Herr Em. Arago erin- nerte daran, daß die Versammlung alle weiteren Viaßregeln der Re= gierungs - Kommission überlassen habe, welche jeßt berathe und die zweckdienlihhen Schritte zur Lösung des Konsflifkts auf der Präfektur gewiß thun werde. Herr Ferrée_ erklarte noch, daß er êben Lon der Präfektur komme, wo er die Offiziere der Nationalgmde mit de- nen der republikanischen Garde fraternisireäd gefunden habe. Tie Soldaten der lehteren seien jeßt beschäftigt, in einer Adresse ihren Eifer für Vertheidigung der Republik und der Nationalgarde auszu- sprechen. Nach einigen Erörterungen über das Reglement wurde daun die Sißzung aufgehoben.

Sipung vom 1/7, Mak Un 12 Ur exrlarte Pradent Buchez die Sißung für eröffnet, Die Umgegend des Sizhungsge- bäudes ist mit denselben militairischen Vorsihtemaßregeln geschüßt wie gestern. Starke Abtheilungen der beweglihen Natioz1al-Garde und der Linie bewachen die Seine-UÜfer und die Revolutionsbrücke. Nur die Kanonen vor der großen CEingangstreppe des Bourbon- Palastes sind verschwunden. Juin Vorhofe liegen mehrere Compags- nieen, zum Theil auf Matraben, welhe dem Orte ein kriegerisches Ansehen verlcihen, Man glaubt sich in einem Feldlager. Die Vorlesung des Protokolls gab zu einem kleinen Gefecht Veragulgssung. Ein Mitglied der Versammlung wünschte cinen Tadel gegen den Präsidenten Buchez wegen dcs Nichteinschreitens der Truppemmacht im Augenblick der Annäherung der pariser Gewerke ins Protokoll aufgenommen zu sehen. Lacrosse, Vorleser, protestirte gegen cine solhe Verveollstän- digung. Das Protokoll habe seiner Ansicht nah nur Gescheheues, keine Wünsche oder neue Anträge aufzunehmen. Dieser Protest ging durch, und die Verhandlung begann. Ein Mitglied überreichte eine Adresse der Nationalgarde von Havre, worin sie Leib und Leben zu ihrer Verfügung stellt. Der Präsideut zeigte auch an, daß in der Nacht ein Bataillon der Nationalgarde von Melun angelangt sei und sich der Versammlung zur Verfügung gestellt habe, Die Versammlung votirte ihr dafür öffentlichen Dank. Demnächst verlas Buchez als Prä= sident das Abdankungs7esuch Cazussidière's, Herr German Sarrut: „Es is leiht zu begreifen, unter welhem Eindru Herr Caussidière seine Entlassung gegeben hat, Ein sehr ernster Ausdruck wurde gestern hier gebraucht, Einer unserer Kollegen bediente sich des Wor- tes „Rechtfertigung.“ (Eine Stimme: Und mit gutem Fug.) Meine Ansicht is die entgegengesebte, Jch sage, daß ein Kollege Erklärun-

Frankreich.

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gen giebt, ehe êr nöthig hat, sch zu rechtfertigen. Verlangen Sie von ihm eine Rechtfertigung, so stellen Sie eîne förmliche Anklage z bis dahin aber giebt er blos Erklärungen. Jh für mein Theil ehre die Empfindlichkeit unseres Kollegen. Jch spreche von thm nicht als vom Polizei-Präfekten, sondern als vom Volksvertreter, Seine Ab= sicht ist offenbar, der Versammlung zu freiem Urtbeil über sein Ver= halten Raum zun geben und dann an die Wähler zu appelliren. (Un- terbrechung.) Jch schlage vor, daß die Versammlung das Entlassungs= Gesuch des Herrn Causjidière nicht annehme, oder daß sie förmlich erflâre, fie wolle feine Anklage gegen thn erheben. (Nein, nein! Wir haben damit nichts zu thun!) Herr Senart: „Wenn ih mih des Wortes „Rechtfertigung“ bediente, fo entsprah ich nur den Ge- fühlen, die offenbar Herru Causjidière bei seiner ganzen gestrigen Nede bewegten.“ (Hört, hört! Zeicheu großer Ungeduld. Man ruft: Die vorläufige Frage !) Die vorläufige Frage wurde darauf zur Abstimmung gebracht und augenommen, das Eutlassungsgesuch des Repräsentanten Caussidière mithin genehmigt, Der Staats-Anwalt Alais verlangte so= dam einen Urlaub, um nah Limoges zurückzukehren und dort den Kommunisten - Prozeß z1 leiten, Mchrere Mitglieder der Linken be- nußien diesen Anlaß, um das unverträgliche Verhältniß hervorzuhe= ben, das zwishen Volks-Vertretung und Beaniten-Geschästen herrsche. Sie drangen deshalb auf sofortige Erledigung der Junkompatibilitäts=- Frage. Nächstdem erhielt der Berichterstatter über die Wahlen auf Korsika das Wort. Korsika hat uämlih die beiden Napoleoniden Pierre Bonaparte und Pierre Napoleon Bonaparte und Louis Blanc zu Vertretern gewählt. Es fragte sich aber, ob Napoleoniden wegen threr Verbannung überhaupt zulässig. Die Kommission hielt diese Ver= bannung für abgeschafft, und die Versammlung trat dieser Ansicht bei, Was die Wahl Louis Blanc's beir!fft, der auf Barbès? Plate saß, so beantragt der Berichterstatter der Kommission zur Prüfung der Wahlen, daß die Wahl L. Blauc's im Departement Loiret we=- gen verschiedener, in drei Wahßlbezirken begangener Regelwidrigkeiten, die er räher angab, für uihtig erklärt werden solle. L. Blanc betheuerte, von diesen angeblichen Regelwidrigkeiten, die allêrdings seine Wahl nigültig machea würden, nichts zu wissen (O, oz er verlange daher, daß die Versammlung eine Untersuchung anbefehle. Der Berichterstatter äußerte, eine weitere Untersuchung sei unnöthig, da die vorliegenden Aktenstücke über die vorgefallenen Regelwidrig= keiten gar keinen Zweifel lassen könnten. Die Versammlung erklärte durch Abstimmung die Wahl L. Blauc's für nichtig und an seiner Statt Albatucci für zugelassen. Louis Blanc bleibt indeß Reprä=- seutant für das Seine - Departement, Hierauf schritt die Versamm- lung zur Wahl derjenigen 18 Commissaire, welche die künftige Staatê= Verfassung Frankreichs entwerfen sollen. Diese Operation er= fordert viel Zeit, da auf jede Liste achtzehn Namen geseht und zuleßt die Ergebnisse der sämmtlichen Abstimmungen zusammen=- gefaßt werden müssen. Sie begann um 2 Uhr, und un 10 Uhr, beim Schluß der Sißung, war man erst bis zur Wahl von 6 Mit- gliedern der zuammenzu stellenden Kommission gelangt. Um halb 6 Uhr nahm inzwischen der Minister des Jnnern, Recurt, das Wort, um der Ve: sammlung einige dringende wichtige GVesez-Eutwürfe vor= zulegen. Nachdem er die Maßregeln augegeben, welhe die Exekutiv= Kommission ergriffen, um die Versammlung und Paris vor jedem neuen Angriff zu \{hüben, verlas er folgende Dekrete: 1) „Alle be- waffnete Versammlungen sind verboten, Wer in einer Versammlung vstensibel oder geheim Waffen tragend betroffen wird, verfällt einer dreimonatlichen bis zweijährigen Gefängnißstrafe.“ Diese Maßregel ift nur die Erneuerung eines Dekrets der ersten provisorischen Regie= rung. Der Minister bemerkte, die Recierung schlage für jeßt fein Gese in Betreff tumultuarischer Versammlungen oder aufrührerischen Lärms und Gesihreis vor, weil hicrauf bezügliche Geseße schon be= ständen, welhe so lange streng würden vollzogen werden, als die National =- Versammlung sie niht abändere. Dies ist nur die Erneuerung eines Dekrets der provisorischen Regierung. „Es herrscht jeßt übrigens“, fügte der Minister hinzu,- „„vollklommeue Ruhe, und die ganze Bevölkerung ist vou den besten Gesinnungen beseelt. General Cavaignac is zum Kriegs=Métnister ernanut und Herr Trouvé-Chauvel, unser Kollege, zum Polizei= Präfekt. Die republikanische Garde, welche heute früh um 6 Uhr noch mehrere Posten besebt hielt, hat diejelben ohne allen Widerstand verlassen. Die Regierung hat den Befetl ertheilt, dieselbe aufzulö= sen, um sfe neu und ordeutlich zu organisiren, Euergische Maßregeln zlissen getroffen werden, um die feierlich proflamirte Republik. auf= recht zu erhalten. Strafbaren Hoffnungen muß ein Ende gemacht werden. Die Republik muß ihre Stärke in ihrer Mäßigung finden sie muß der Wiederkehr solcher Exzesse, wie die, deren Zeugen wir gewesen, vorbeugen und den strafbaren Versuhen von Unsinnigen, icelche jeßt die Republik angreifen möchten und von einer unmöglichen Restauration trâumen, ein Ziel seßen. Deshalb {lagen wir Jhren obiges Dekret und zugleih das folgeude vor: 2) „,„Die National- Versammiung beschließt, daß von dem Gebiet Frankreichs, vou welchem die Familie Karls A. durch das Geses von 1832 ausgesclo}eu worden, auch Ludwig Philipp und seine Familiè ausgeschlossen sein soll. (Eine Stimme auf der rechten Seite: Bravo) 3) Ein Dekret, wonach den Nationalgardisten, welche bei Vertheidigung der öffentlichen Ordnung und der National-Versammlung verwundet, und deu Familien derer, die dabei getödtct worden, Belohnungen vom Stagt bewilligt werden sollen.“ (Lauter Beifall.) Der Präsident zeigte hierauf an, eine so eben von Lille eingegangene telegraphische Depesche widerleg: das Gerücht, daß dort eine ähnliche Bewegung, wie die in Paris am 15. Mai, stattgefunden hätte. Dann verlas der Justiz-Minister Cremieun x folgendes Dekret: „Art. 1. Die Mit= glieder der vollziehenden Gewalt sollen nicht genöthigt sein, den Be= rath:ngen der Natioual - Versommlung beizuwohnen. (Zeichen der Verwunderung.) Art. 2, Die Minister sollen bei diesen Berathun- gen zu erscheinen verpflichtet sein. Art. 3, Wenn die Mitglieder der vollziehenden Kommission in die Versammlung berufen werden, soll dies durch einen in öffentlicher Sißung zu fassenden Beschluß gesche- hen, und nur damit sie die von idnen etwa begehrten Erklärungen geben, (Murren.) Art. 4. Die Mitglieder der vollziehenden Kom= mission sollen, so oft sie es sür nothwendig erachten, gehört werden. Art, 5. Der Präsident der Versammlung kann den Generalmarsh {lagen lassen, um die Truppen zusammenzuberufen; aber der vollziehenden Regicrung allein steht es zu, militairishe Maß= regeln fär die allgemeine Vertheidigung und Sicherheit zu treffen.“ (Neues Murren.) Diese Vorschläge stießen auf schar= fen Widerspruch und sollten erst in den Abtheilungen geprüft werden. Herr Tr el at, Minister der öffentlichen Arbeiten, verlangte demnächst mehrere Kredite für Wiedergufnahme von Kanal- und Eisenbahnbau- ten im Seine-Departement und Reorganisation der National- Hand- werkstätten , damit sie sich mit einträglicherer Production als bisher beschäftigen könnten. Es schien auch ihr demnächstiges Aufhören zu befürworten. Mehrere Mitglieder leisteten gegen die Dringlichkeit des vorgeschlagenen Mechauismus ziemlih lebhaften Widerspruch. S Repräsentant ging so weit, der Exekutiv-Kommi}jion die g O sicht der Einführung einer Pentarchie ait dié Ee ck ice drós unterzulegen, wogegen der Minister Flocon e ite: diy vorgeschla- testirte. Herr Vivien konnte gus die LORRE futiv - Kommission, genen Maßregeln , namentli rücksihtli nen Rückschritt, Das nicht zugestehen und sah in einigen Punkten eine ne