1848 / 21 p. 3 (Preußischer Staats-Anzeiger)

SUBERLS E F AA A S:

j - urator hat unter diesen Umständen vor=- beizutreteit. Der General-Prokur h | tuchar befan R Le

en, die Anklage fallen zu lassen, e ora Belchworenen dit zu erlangen war. Dasselbe ist in em galle des Herrn Smith O'Brien geschehen. Die Geshworeuen Aue nach der Bestimmung des alten Statuts eingeschlossen, „ohne Spei|e, E Trank 2c“, um so lange zu berathen, bis sie einstimmig eS od) als nah 24 Stunden immer noch zwei gegen zehn protestirten, wur= den sie entlassen und die Anklage zurückgenommen.

ien. Brüssel, 20. Mai, Die Repräsentanten - Kam- mer da E Sigung den Gesetz * Entwurf über die Warrants oder Güter - Beleihung nit 73 gegeu 3 Stimmen ange- nommen. Gestern votirte sie verschiedene andere Gesebß - Entwürfe, unter diesen einen Kredit von 2,005,611 ör. für das Departement der öffentlichen Arbeiten und einen Supplementar=-Kredit von 2,511,331

Fr. für das Finanz-Departement,

Tagsaßung. Sigung vom 15. Mai. (Eidg. Zt g.) Die Versammlung is durch das Erscheinen von Uri, Zug und Appenzell . Rh. nun wieder vollständig. Nach der Genehmigung des Pro- tokolls erhebt sich bei Verlesung des Kreditivs der Gesandtschaft von Uri hinsichtlih der Zulassung des Gesandten, Landammann Muheim, Anstand, indem Zür ih vorerst eine Erklärung von ihm verlangt, daß er das Manifest des Sonderbundes nicht gus persönlicher Ueberzeu= gung, soudern amtlich unterzeichnet habe, ferner, daß er nicht Mit= glied des Sonderbunds =- Kriegsrathes war, und Luzern wollte noch die Erklärung hinzugefügt wissen, daß er von seinen sonderbündle=- rischen Bestrebungen zurückgekehrt sei. Uri rechtfertigt den Landam-= mann Muheim, der niemals Mitglied des Sonderbunds - Kriegs= rathes gewesen sei, und protestirt gegen solhen Zwan: Die

meisten Stände, mit Ausnabme von Schwyz und Genf, stimmen zum Antrage von Zürich. Genf nimmt besonders den beanstandeten Gesandten Muheim in Schuß, protestirt

gegen dessen Ausschließung, da der von Beru gegen ihn ausgespro= hene Verdacht des Landesverraths nicht bewiesen sei und auch nach der Erklärung von Uri's zweitem Gesandten nicht gegründet erscheine, und eben \o falle die geforderte Erklärung durch die vom Deputirten von Uri gegebene Erläuterung dahin. Auch Th urgau (Kern) sin= det die von Uri's zweitem Gesandten gegebene Erklärung, daß Herr Muheim nie Mitglied des Sonderbunds =- Kriegsraths war und an feinen Functionen desselben Theil genommen, und daß Herr Muheim nur auftragsgemäß das Manifest des Sonderbundes unterzeichnet habe, genügend, da man derseiben unbedingten Glauben zumessen müsse und die Tagsaßung nicht das Recht habe, Erklärungen von Ge= sandten über ihre Gesinnungen zu verlangen, worauf dann endlih, da auch Waadt diese Meinung theilt, das Kre- ditio mit 175 Stimmen genehmigt und auch “die neue Gesandtschaft von Baselstadt , Nathsherr Peter Merian und Dr. jur. Burckhardt, Stadtrath, beeidigt wird. An die Tagesord= nung fommt der Antrag St. Gallens zur Abordnung eines sachver=- ständigen Beirathes zu Herrn Luvini, zur Wahrung kommerzieller und industrieller Verhältnisse. Eine weitläufige Berathung veranlaßt der Antrag von St. Gallen, tem Abgeordneten Luvini in Mai=

land einen sachverständigen Mann zur Wahrung und Beförderung der

\{weizerischen kommerziellen und industriellen Futeressen und nach der !

von Aargau gegebenen Ausdehnung auch des Postwesens beizuord- nen. Weitläufig wurden die mannigfachen Vortheile einer solchen Abordnung vom Berichterstatter, Landammann Nä ff, so wie von Zürich und Aargau, besonders geschildert, während von anderer Seite eine solche Abordnung als überflüssig dargethan wird, da ja bereits Herr Luvini, der auch Chef eines Handlungshauses gewesen, | für die nämlichen Zwecfe dort sei und wir überdies einen \chwei= | zerishen Konsul daselbst hätten. Auch sei der jeßige Moment i} feineêweges günstig dazu, um so weniger, da die Tagsaßung den

Seme ———— L E I R E I E R R S

Wechsel - Course.

fecriliner #örse rom 22,

118

Wünschen der Lombardei leßthin eben nicht sehr entsprochen habe, was besonders von Genf hervorgehoben wird, dessen Gesandter, wie dcr bernische Gesandic, Ochsenbein, bemerkt, wieder auf sein Lieblingskapitel, sih in fremde Händel zu mischen, zurückfkommt, was dann wieder einige Wechselreden zwischen diesen beiden Gesandten hervorruft, begleitet mit wehselseitig giftigen Blicken. Der Gesandte von Genf meint, Handelsverträge gingen stets Hand in Hand mit politischen Verträgen, und wir müßten nun wohl, nachdem wir alle

Sympathieen für die Lombardei schnöde zurückgewiesen, erröthend

einen Abschlag erwarten, wenn wir nun auf einmal Handels-Vor- theile in Anspruh nehmen wollten. Aber die Früchte einer solchen egoistishen Politik würden wir nur zu bald zu kosten be- fommen. Bern will die Menschen niht als Waaren be- trachtet wissen und auch um Waaren keine Menschen geben, Es gebe doch noch gewiß Männer in der Lombardei, die gar wohl begreifen, daß Menschenblut kein Tausch - Artikel im Handel sei, Genf murmelt deuts und sieht den Präsidenten grimmig an, der hinwieder fiustere Blicke zurückwirft. Später giebt der Präsident die Allg. Augsb. Ztg., welche er gelesen hat, dem Herrn Kanzler, indem er ihn auf cinen Artikel aus Genf, der die Pläne Fazy's ent- hüllt, aufmerksam, macht, welcher sie nun wieder cinem Gesandten zum Lesen überreicht, Zwischen Solothurn, welches die Abord- nung cines dritten Gesandten für überflüssig findet und glaubt, daß Herr Luvini unangenehm davon berührt werden müßte, und St, Gallen entsteht ebenfalls eine bittere Zwiesprahe, da sich Solothurn von St, Gallen absichtlich beleidigt glaubt und die Anspielung auf den Kanton Veltlin, und daß es nicht über persönlihe und Kantonal - Juteressen hinaussehe, höchst übel aufnimmt und nicht mehr persönlich und kantonal auf ihm herumgedroschen wissen will, Der Antrag von St, Gallen erhält endlih doch 125 Stimmen, Es werden noch zum Schlusse der Sißung, da die Zeit bereits ob den fruchtlosen Debatten bedeutend vorgerückt is, einige Vorfragen über bie morgen bezinnende Bera- thung des Bundes-Projektes erledigt, und zwar dahin, daß vorerst die Eintretens-Frage behandelt, mit §. 55 (Organisation) die Bera= thung bezonnen werden und ein freies Wortbegehren st1ttfinden solle. Ferner werden die bisherigen Redaktoren der Bundes-Revisions-Kom- mission, Dr. Kern und Druey, aufs neue zum deutschen und franzú= sischen Redaktor gewählt und damit endlich die Sißung aufgehoben.

SiPUlg Lom 16. Mai (Eidgen Zeitun) Nach Genehmigung des Protokolls wird Landammänn Muheim beeidigt und sodann zur Berathung des Bundesprojektes geschritten, und zwar zuerst die Eintretensfrage behandelt, wobei in freier Diékussion die Gesandten ihre größtentheils bereits hiulänglih befanuten Justruc= tionen eröffnen. Bei der Abstimmung finden sich Genf und Bern richtig für einen Verfassungsrath zusammen, welhe unerwartete Ei- nigkeit zwischen zwei erbitterten Gegnern unwillkürlih Lächeln, und zwar bei deu Betreffenden selbst, erregt. Für das Eintreten in das vorliegende Projeït stimmen Zürich, Uri, Obwalden, Zug, Solothurt, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau, Wallis, Genf, Neuenburg. Waadt, Thurgau, Graubünudten, Appenzell, Basel, Freiburg, Glarus, Luzern und Bern. Nidwalden und Tessin behalten das Protokoll offen, und Schwyz, welches nah seiner gestern eröffneten Jnstruction nur Theil nehmen kann, wenn das bisherige Repräsentations-System beibehalten wird, enthält sich der Abstimmung. Die Berathung wird nun mit dem §. 59, welcher das Zweikammer - System ausstellt, begonnen.

Sfhing vom 17; Mai, (Frkf, JZ Heute wurde in bêr Tagsaßung bei Berathung des Bundes - Entwurfs der Grundsaß des Zweifammer=Systems mit 16 Stimmen angenommen. Hier= auf wurde mit 20 Stimmen beschlossen , den Entwurf artikelweise durchzuberathen , angenommen.

und es wurden die vier ersten Artikel unverändert |

i in 3 Akten, von J. Nestroy.

Sihung vom 18. Mai. (Nat. Z.) Eine badishe Note verlangt Entfernung der badischen Flüchtlinge aus den Gränz-Kanto=- nen. Zürih macht besonders auf die Stelle der Note aufmerksam, daß die Flüchtlinge freiwillig ihr Vaterland aufgegeben, so wie auf das Begehren der badischen Regierung an und für sich. Basel;= Stadt giebt über das Benehmen der Flüchtlinge Aufschlüsse, die durchaus nicht zu ihren Gunsten ausfallen. Luzern: Die Sache solle vom Vorort auf eine der eidgenössischen Politik angemessene Weise erledigt werden. Dieser Ansicht wird meistens beigestimmt. Zwanzig Stände übertragen dem Vororte, die Note zu beantworten.

Spanien. Madrid, 13, Mai. Ein Königliches Dekret verordnet die sofortige Niederseßung eines Ausschusses, der sich mit genauer Prüfung der fkonsolidirten und nicht fkonsolidirten Staats= \huld zu beschäftigen hat und sich nicht früher trennen darf, als bis dieses Geschäft vollständig vollendet ist.

Meteorologische Beobochtungen.

Wolkénzug. ..-

Tagesmittel : 337,24'" Par... + 10,9° R... -+ T3925 00 pCt. W.

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 23, Mai. Jm Schauspielhause. 82ste Abonnements= Vorstellung: Der Spieler, Schauspiel in 5 Abth. , von A. W. Jffland. (Herr Wagner. vom Stadttheater zu Leipzig: Baron von Wallenfeld, als Gastrolle.)

Mittwoch, 24. Mai. Vorstellung. Neu einstudirt : O) _ Musik von L. Spohr, (Frau Louise Köster: Jessonda.) halb 7 Uyr. i, S

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Preisen

verkauft : : Ein Billet im Parquet, zur Tribüne und in den Logen des zweiten Ranges 20 Sgr. z ein Billet in den Logen des ersten Ran=- ges und im ersten Balkon daselbst 1 Rthlr.; ein Billet im Parterre, in den Logen und im Balkon des dritten Ranges 15 Sgr. z ein Billet im Amphitheater 7§ Sgr.

Jm Opernhause. 59ste Abonnemen§s- Jessonda, Oper in 3 Abth., mit Tanz. Anfang

Königsstädtisches Theatcr. Dieustag, 23. Mai. Der Verschwender. Zaubermährhen in Z Akten, vou F. Raimund. Musik vom Kapellmeister Konr. Kreußer. Mittwoch, 24. Mai. Der Unbedeutende. Posse mit Gesang

Donnerstag, 25. Mai. Einmal Hunderttausend Thaler. Posse mit Gesang in 3 Akten, von D. Kalish. Musik vom Königl. Musik=

Direktor Gährich. ——— G

M7 // è. s

Eisecenbanhn- Actien

1 Brief. | Geld. L: N G | A R Ec n C W006 250 Fi. | Kurz | — | 144% Slamm- Actien. | Kapital. É S . Prioriläls - Actien. K apital. 2 do. . eee oe eee co enen ener 25061. | 2m. | E | 142% E T G R E S E E È s Tages - Cours. E Se 8 | Tages - Cours. Häibur& «obe ove reen 00 30 Mk, | Kurz | — | 1495 in Aue: dzu liestimmien Rubeil aufadtulik Y É L E See eor e Ber Par N Ee o 60 0906 loo bei 3006 Mk. 2 Mt. | — | 148% Die mit 34 pCt. bez. Actien sind v. Staat gar. [2 a JANTIoue YerigoSung Pu | | E 1 Lst. 3 Mét. 6 26% 6 255 P E Co ee bera oblos 300 Fr. 2 Mt. BIE 812 Berl. Anhalt Lit. A. B. ! 3,500,000 | 4 | 7%| 74 B 73 br. Ser Anhalt. 240 Ld O 4 E Wien m 20 Xr......... eee enua o or 150 Fl. 2 Mt. S —- O Habe | 8,000,000 | 4 | 25| 57 6. do. Dambile 5,000,000 4; | 795 6 A a S eia een eve is 150 FI1. | SME | — | -— do. Stettin -Starg.. | 4,824,000 | 4 —| 745 G. do, Pótsd Magd... 2,367,200 ! __— Dé ae eee ebe Cap os e avo vaties 100 Thlr. | 2 m1 | 995 | — do. Gde abi 4,000,000 | 4 | 4 | 435 G See i ¿N i s O j 68 bz A ; S8Twe | — | — Maed:-Halberastadti . | 1,700,000 | 4 | 7 — Magdeb.-Leipziger .…. |1,788, — Leipzig in Courant im 14 Thlr Fus. . 100 Thlr. (Q das: Leiprights s | 2,300,000 | 4 | 15 — Halle -Thüringer ... 4,000,000 44 __— Frankfurt a. M, südd. W............ 100FL | 2 Mt. — |57 — Halle-Thüringer .…... 9,060,000 | 4 | —| 405 bz. Gols Mde 3,674,500| 45 | 715 6. L E 100 SRbI | 3 Wocken| — | — Cöln - Minden... | 13,000,000 3% | —| 615 bs. uv. 6. Rhein. E gar.. S 2 a — T ———————————— na E F l d de Péloritit:.. [2497.21 - - Inländische Fonds, Pfandbrief-, Kommunal - Papiere und i A «5 pe CISLOOA : — G E E ris c 1,250,000 | 4 2 L — Geld Course. | Düsseld. Elberfeld 1/527,000 i — Düsseldorf-Elberfeld. |1,000,000| 4 S |ze.| Brief. | Gela. | Gem. Zt.| Brief. | Geld. |Gem. | Steele - Vohwinkel... 1,100,000 | 4 | — — Niederschl. Märkisch. 4,175,009) 4 70 B. St. Schuld-Scb, |31| 692 | 683 Kur-u.Nm.Pfdbr.|32| 882% | 87% Niederschl. Märkisch. | 10,000,000 37 | —| 563 a & bz do. do. i 3,500,000 5 764 G Seeb. Präm. Sch.|—| 78% | 77% Sillbrsela: do, (86 — do. Zweigbahn | 1,500,000 4 | — — do. 1. Serie. 2,300,000) 5 | 735 B K.u.Nm. Sebuldy. 31 _° de. L e o, 3 0 8 Oberschl. Lit. A. .…. 1,429,700 35 | — — do. Zweigbahn 152,000 45 — Berl. Stadt-Obl, 3 S De: 0E Anil Ma 602 | 591 do. t Bas 2,400,000 | 34 | — d do. : do. 148,000 5 Ÿ Weestpr. Pfandbr, zt 743 | 741 ; Í f x Cosel - Oderberg .…... 1,200,000 | 4 | — — Oberschlesische ……... 1,276,600| 4 - Gros3h.Posen do. 4\ 4 | Breslau - Freiburg 1,700;000' 4 | 5 ! — Cosel - Oderberg... 250,000 5 ha do. do. 35| 69% | — Paeleialiadiós 1398| 13 Krakau - Oberschl.... | 1,500,000 4 | — — Steele - Vohwinkel... | 325,000) 5 T Ostpr. Pfandbr. 35 e l as A Golda Abi (——| 182 | 122 Quittungs - Bogen B Breslau - Freiburg. . | 400,000/ 4 |._ 7 Pomm. do. 351 88 871 n, . V s -s g & . R T ER E M Disconto. —| 43 53 Berl Anhalt. Lit-B. 2,500,000 4 | 60| 65 B. 642 be. Ausl Sinne ct 2227 Ausländische Fonds Stargard-Posen 5,000,000 4 | 90| 441 a 45 bs. u. G, O E ÉN E D K! E TEL O Tg, s Rei E i Berg. Märk. «6: | 4,000,000 4 | 90| 38 B. Dresden-Görlitz .… -. |/4,000,000| 4 | — E Mt art Aar] Pols. ne Fe di «+ ;| 80% Brieg -Neisse 1,100,000 | 4 | 90) — Leipzig-Dresden .….… 4,500,000 4 |—| — , do.beiHope3.4.8./9 | — = do, Ia 14 G1 4 2 50 Magdeb.-Wittenb.. 4,500,000 | 4 | 60| 407 B. Chemnitz -Risa ..…... 3,000,000| 4 | — — do. do. 1. Anl.|4| — An E E e E ses aps N Aachen-Mastricht .…. 2,750,000 | 4 | 30 G Sächsisch-Bayerische |6,009,000| 4 | — E C E 7 L Hamb. Feuer-Cas, 31 E F Thür. Verbind.-Bahn 5,000,000 2 20 ——— Kiel R M 2,050,000| 4 | —| 78 B 77 br o. do. 5. A. — E L i ; A Amsterd.-Rotterd. Fl. |6,500,000| 4 | — — do. v. Rtbsch.Lst.| 5) — | 8627 87 ! non. 2 R U E T 3e Mee 8.525.000 | 4 | 90 Mecklenburger Thlr. |4,300,000| 4 | — D do.Polu.SchatzO0,| 4 | — — 48 |Kurb.er O. 40 — „udw.-Bexbach 24F1. 25, ) 4 a p E L O Sa E A — Pesther.….…. 26FI. | 8,000,000 4 |8W| — j | do.do.L.B.200FI.|— —_ |— N. Bad. do. 35 Fl. R Friedr.-Wilh.-Nordh. 8,000,000 | 4 | 80| 305 % L a À bz. Pol, a. Pfdbr.a.C./4| — | £05 s : E A i : / d A I S | Schluss - Course von Cöln - Minden 61: 6, von Preussischen Bank - Antheilen 595 G. mehrfache Kauf-

Die Börse war in Folge der Eröffnung der Na c s O gr A MAaUonal V lust, doch blieben die Umsätze nur auf kleine Posten Dan

ersammlung günstig gestimmt, und die meisten

Actien -Course sind gestiegen. Für fast alle Gattungen zeigte sich heute

Auswsrtige Börseu.

Frankfurt a. M., 20. Mai. Darmst. 50 Fl. L, 53» 524. do, 25 Fl. 184 Br. Baden 50 Fl. L. 353. 344. do. 35 Fl, 23. 22%. Kurhess. L. 20%. 204. Sardin. 19. 18. Span. 3proz. 165. 165. Polu. 300 Fl. L. 74. 72. do. 500 Fl, 505. 495. Köln- Minden 62. 60, Bexbach 49, Friedr. Wilh. Nordbahn 302.

Wechsel. Amsterdam (100 Fl. Crt.) k. S. 1015 Gld., 2 M. 4100575 Gld, Augsb. (100 Fl. Crt.) k. S. 119{ Gld. Rthlr.) k. S. 1045 Gld. Bremen (50 Rthlr. in Ld?or.) k. S. 983 Gld. Hamburg (100 Mk. Bco.) k. S. 875 Gld., 2 M. 86% Gld,

Berlin (60

Leipzig (60 Rihlr. i. d. M.) k. S. 105 Br. Loudon (10 Liv. St.) ï, S. 1205-G., 3 M. 1193. 119% Lyon (200 Fr.) k. S. 95 Gld. Mailand (250 Lir. Austr.) k. S. 987 Gld. Paris (200 Fr.) k. S. 2 R Wien (in 20r. 100 C. M.) k. S. 108 Br. Diskonto

Marfkt- Berichte.

, Berliner Getraideber icht. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt :

Weizen Roggen loco neuer » Mai /Junit Hafer 48 /52ps#d. Gerste Rüböl loco 105 Rthlr. » Mai 115 Rthlr. » Juni/Juli 16 Rthlr. Spiritus loco 154—#4 Rthlr,

Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober -Hofbuchdruckerci, Beilage

ohne Umsaz.

119

Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.

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Dienstag den 23. Maëí.

Inn hatt. Deutschland.

Desterreich. Triest, Erklärung der Deputirten für Frankfurt, Frankfurt. Frankfurt a. M. Verhandlungen des Funfziger - Aus-

usses und der vorbereitenden Zusammenkunft der Deputirten zur deut- {en National-Versammlung. i;

Hamburg. Hamburg. Antrag des Senats auf eine außerordentliche Einkommen - Steuer,

A usland.

Frankreich. Paris, Blanqui und Huber, — Oberst Rey. — Ver- mischtes. — Lyon, Vermischtes.

Großbritanien und JFrland. London, Beabsichtigte Aenderungen in der Schifffahrtsakte.

Schweiz. Basel. Ablehnung des Begehrens der Auslieferung württem- bergishrr Militairs.

Fitalienu. Rom. Der österreichishe Botschafter erhält seine Pässe. — Vermischtes,

Handelsberichte. Eisenbahn-Verkehr. I&issenschaft und Kunft.

Leipzig. Sizung der Gesellschaft der Wissenschaften.

Uichtamtlicher Theil.

Deutschland.

Desterreich. Triest, 16, Mai. (J. d. Vest. Lloy d.) Die für das frankfurter Parlament im Wahlbezirk von Triest gewählten Deputirten und Stellvertreter, die Herren C. von Bruck, De, Bur= ger, C. Regensdorf, J. Hagenauer, C. Mettike und H. Lutteroth, ha= ben vor dem Wahlmänner - Körper in übereinstimmender Weise eine Erklärung abgegeben, die im Wesentlichen Folgendes enthält:

Die Loosung, zu welcher sich die vom triestiner Wahlbezirk nach Frank furt gesendeten Deputirten dort bekennen werden, heißt: Triest mit Oester- reich; und wenn es Ocsterreich im Allgemeinen vortheilhaft findet, sich enger an Deutschland anzuschließen : Triest mit Oesterreich und Deutschland,

Auch bei einer solchen Vereinigung, geschehe diese zun durch eine Fort- entwickelung oder Reform der bestehenden Bundesafkte, oder sonst wie, darf die Jutegrität Oesterreichs nicht beeinträchtigt, noch auch seine Souveraine- tät verleßt werden, Diese darf nur insoweit beschränkt werden, als die S ärkung und fkräftigere Bethätigung des Bundes es erheischt, so wie dies auch in der gegenwärtig geltenden Bundesakte der Fall ist; dabei immer vorausgeseßt, daß es im „Einklang mit der österreichishen Verfassung ge- schehe, der unershütterlihen Grundlage, von der man sich weder entfernen darf noch kann,

Ausgehend von der Unmöglichkeit, daß Oesterreich jeßt schon dem deut- schen Zollverein beitrete, werden die Deputirten des triestiner Wahlbezirks auch für das von ihnen vertretene Gebiet in entsprechender Weise zu Werke gehen und dahin wirken, daß ihm das Freihafenrecht und die freie Bewe- gung der Handelsgüter in der Stadt und im Territorium, mindestens in- nerhalb seiner gegenwärtigen Gränzen, durchaus unverkürzt und eben so die volle Freiheit seines Handels und seiner Handels-Marine zugesichert bleibe,

Da ferner der Grundsay der Handelsfreiheit jeßt überall mehr und mehr sich Bahn bricht, so werden unsere Deputirten desto fester auf die bete O der Freiheiten Triests beharren, wo jenes Prinzip stets gegolten atte, : :

O

ie Deputirten bekennen sich zu dem vom triestiner Central-Wahl-Co- mité veröffentlichten Programme und erklären :

Daß ihnen die Nationalität und die Sprache mit allen darauf bezüg- lichen und durch §, 4 der österreichischen Verfassung gewährleisteten Rechte als unverleßlih gilt. :

Daß auch die anderen Freiheiten Triests, so wie die eventuelle Erwei- terung des Freihafens, die Zollerleichterungen für seine Fabrikerzeugnisse und für die ländliche Jndustrie seines Gebictes und der zugehörigen Distrikte von ihrer Seite eine kräftige Unterstüßung erhalten werden, obwohl diese Gebietsinteressen cher auf dem Reichstage zu Wien ihre Erledigung zu fin- den hätten.

Daß die Deputirten den Plan zur Bildung einer deutschen Flotte und eines befestigten maritimen Mittelpunkies am Adriatischen Meere unterstüßen und dabei den Verschlag vertheidigen werden, das Centrum der Bundes- flotte am Mittelmeere nach Triest zu verlegen, Dieses sollte deshalb \leunig auf Bundeskosten befestigt, serner eine Werste, ein Arsenal und ein Kriegs - Marine - Kollegium, angemessen dem Umfange der Juteressen, welche der Bund im Süden zu vertreten hätte, daselbst angelegt werden,

___ Daß die Deputirten, im Falle ganz Jstrien den Wunsch ausdrüdte, sich dem Bunde anzuschließen, diesen Wunsch lebhaft unterstüßen werden, da diese Küste ganz geeignet sei, Kauffahrtei-Schiffe auszurüsten und Ma- trojen zu liefern, besonders, wenn in Jstrien die Werbung für das Land- heer eingestellt würde, : :

_, Daß die Deputirten die Vollendung der Eisenbahn von Wien nach Triest, so wie den Bau einer anderen von Bruck dur Salzburg nach München, in Antrag bringen werde», leßtere zum Anschluß an hie La Eisenbahnen, um auf dem kürzesten Wege das Rheinbeken zu erreichen un eine Verbindung durch ganz Süddeutschland herzustellen, wie eine solche zum Glü in Norddeutschland bereits vorhanden isff, Sie weden sür die- seu Vorschlag besonders den Grund geltend machen, daß durch dieje Bah- uen ein großer Theil des ostindischen Handels sich Deutschland zuwenden würde, und werden in diesem Sinne mit allem Eifer verfahren, um die Regierungen auch für die anderen Straßen zu Anordnungen zu bestimmen, die zur shleunigsten Erreichung jenes so wichtigen Zieles beizutragen ver- möchten, E 5 S

Die Deputirten des triestiner Bezirks werden endlih im übereinstim- menden Juteresse der Staaten und Regierungen die Aufhebung der Trans- itzólle und deren Verwandlung in eine einfache Recognitionsgebühr bean- tragen, unter Hinzufügung des Wunsches nah Ermäßigung und Gleichför- migkeit der Eisenbahn - Tarise, ohne welche wir nur einen Theil der Vor- theile genießen, die aus ihnea erwachsen könnten,

Frankfurt. Oeffentlihe Sihung des Funfziger-Ausschusses vom 15. Mai Vormittags 95 Uhr. Vorsißender Soirou, Einläufe :

1) Joh. Ph. Becker, Kommandant der deutschen Legion in der Schweiz, giebt dem Ausschuß sein Urtheil über dessen Wirken zu er- kennen. Ausgelegt.

2) Von Herrn Tabor: Bemerkungen zum Reichs - Grund-

geseß. j 3) Mioduczewsfy protestirt gegen den Protest des Herrn Kerst, bittet um Absendung von Deputirten zur unparteiüschen Erfundung der posenschen Zustände, _An die National-Versammlung. j

4) Banerupp aus Frankfurt macht Bemerkungen über die Noth-

wendigkeit von Maßregeln gegen fortdauernd g ; und ä der ar A Zu dén Akten, è Ruhestörungen hier

5) Der Vorsißende zeigt an, daß die Unterzei T T: deutsche Flotte bei Herrn Dedsd er aeflicge zeihnungsliste für die

6) Adam in Ulm macht Vorstellungen wege Eisenbahnnetes, besonders um die Festung, Ulm, gen Vollendung des

Der atc A R Cusènhewähren,

7) Handwerker aus Rostock bitten um Zuziehun L itido aus ihrer Mitte bei Verhandlungen über Gewerbs - Angelegenheiten Desgleichen. j f

8) Das hanauer Comité für Schleswig= Holstein macht Vor- stellung wegen einer rohen Behandlung deutscher Bürger bur die badische Polizei. Desgleichen.

9) Eine Mittheilung des bayerischen Bundestags-Gesandten von Closen, in Betreff der leßten Verhandlungen des Ausschusses über das Separat=Protokoll des Bundestags,

Wird auf Eisenmannu?s Antrag hier nachstehend vollständig mitgetheilt. ; 1 Sehr geehrter Ausschuß der Funfziger!

Die jüngsten Verhandlungen über den Bundestags - Beschluß, wodurch die Regierungen lediglich um Verhaltungs - Befehle für die Gesandten der fonstituirenden Versammlung gegenüber gebeten wur- den, und über das den Beschluß begleitende Promemoria veranlassen mich, ciner hohen Versammlung einen Auszug meines nah München erstatteten Berichts bezüglich der Stelle mitzutheilen, die mir {on bei dem Anhören des nur abgelesenen Vortrags einer ungünstigen Auslegung fähig hien, so überzeugt ih auch war, daß der ehren- haste Verfasser nur die bessere Seite vor Augen hatte.

Jch bemerkte über

die Art der Geltendmachung der Wünsche. der Regierungen, auf die Mitglieder auf dem Weg des Jdeen = Austausches, der Ueber- zeugung cinzuwirken: „der Einfluß der Regierung wäre nur ein moralischer, allein dadurch sollten die den Ansichten der Regierun= gen beitretenden Mitglieder keinesweges die nit offiziellen Organe derselben werden, ihre Sprache sei immer nur die des nah seinem Gewissen stimmenden Mannes, nicht die eines Organs. Wo die Regierungen auftreten, mögen sie cs offen thun und ohne einzelne Abgeordnete in eine falsche Stellung zu bringen. Das ist des Mannes und der Regierung Würde am angemessensten.““

Nur so verstanden, wie ih, sämmtlihe Anwesende das Pro- menoria.

Jch erneuere bei dieser Veranlassung die Versiherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Fraukfurt a, M., den 13, Mai 1848,

Closen.

10) Abegg theilt den Jnhalt eines Schreibens der breslauer Kaufmannschaft mit, worin über die noch immer fortdauernde Geld- sperre Desterreihs geklagt wird. Auf Abegg's Autrag beschließt die Versammlung, den schon früher gestellten und später wiederholten Antrag an den Bundestag auf Vermittelung der sofortigen Aufhebung jenes Verbots nochmals und dringend zu erneuern,

Die Tagesordnung führt zum Bericht der Kommission über die Arbeiterfrage. Eisenmann {ließt si{ch dem darin aufgeführten Stedtmann-

shen Antrage an mit dem Zusaße: daß der Bund veranlaßt werden Ls auh auf Palliativmittel gegen die augenblicklihe Noth hinzu- wirken.

___ Wedemeyer wünscht den Stedtmannschen Antrag dahin abge= ändert, daß nicht eine einzige allgemeine Kommission, sondern eine Kommission in jedem einzelnen Staate gebildet werde.

Heckscher, den Stedtmannschen Antrag in modifizirter Weise ablehnend, beantragt : : :

„daß der vorliegende Kommissionsberiht der konstituirenden Ver= sammlung mit der Empfehlung überwiesen werde, ungesäumt durch eine zu diesem Zwêcke zu ernennende Prüfungs-Kommission, unter Vernehmung von Sachverständigen aller Fächer, namentlich auch aus den Handwerkern und Arbeitern aller Theile Deutschlands, eine nähere und umfassende Prüfung vorzunehmen und die Regie= rungen zu Mittheilungen über die lokalen Verhältnisse und Maß- nahmen aufzufordern.“

Fs wird zuerst der He ck\ch erse Antrag zur Abstimmung gebracht und angenommen.

Der Eisenmann sche Antrag dagegen findet keine Annahme.

Nah Wächter®s Antrag sollen Einleitungen zur möglichsten Verbreitung des Kommissions - Berichts getroffen werden,

Eine Anfrage Ven edey9's: ob die nöthigen Vorbereitungen zur Eröffnung der konstituirenden Versammlung am 18ten d. M. und namentlich zur raschen offiziellen Veröffentlihung der Verhandlungen und zur Zulassung von Korrespondenten der Zeitungen getroffen seten, wird von Stedtmann im Namen der Vorbereitungs - Kommission bejahend beantwortet,

Der Vorsibende theilt mit, daß Herr Schleiden vom Aus-= {uß Abschied nehme , indem er von seiner Regierung zur Ausfüh= rung eines amtlichen Auftrags abberufen worden sei.

Mehrere Eingänge zur Arbeiterfrage werden dem Kommissions= Bericht beigefügt und so der National-Versammlung mit überwiesen.

Nächste Sitzung den 17. Mai, Nachmittags 4 Uhr. Tagesord=- nung: Bericht der Kommission zur Bericht-Erstattung an die Natio= nal-Versammlung über die Wirksamkeit des Ausschusses.

Zur Beurkundung: Biedermann. Verhandelt Frankfurt a. M., den 17. Mai 1848 im Kai- sersaale des Römers.

Die fünfte vorbereitende Zusammenkunft der Deputirten zur deutschen National - Versammlung wird um 11 Uhr eröffnet. Der Alters-Präsident, Herr Schott, fordert die Versammlung auf, Ver-= fügung über das Präsidium des heutigen Tages zu treffen. Der Vorschlag Eisenmann's, daß der bisherige Alters - Präsident das Präsidium behalte wird durch Acclamation der Versammlung ange= nommen und eben so der Antrag des Alters-Präsidenten, Herrn Mi= nister von Lindenau dem Präsidium zuzuordnen und Herrn Pr. Schilling als Secretair zuzuziehen.

Es wird darauf das Protokoll über die vorbereitende Versamm= lung des gestrigen Tages verlesen und angenommen,

_ Als neu eintretende Mitglieder melden sich die folgenden Per- sonen: (Folgen die Namen derselben.)

Das Präsidium theilt mit, daß, mit Zuzählung der heute ange- meldeten Abgeordneten die Zahl sämmtlicher hier anwesenden Abge- ordneten auf 265 angewachsen sei.

Es wird hierauf zur Erstattung des Berichts über den Druck der Reichstags - Verhandlungen aufgefordert.

Herr Biedermann trägt als erster Berichterstatter darauf an :

daß die Versammlung eine Kommission ermächtigen wolle : 1) einen neuen Vertrag mit Herrn Sauerländer dahin vor- zubereiten, daß dieser nur den Druck und Debit der stenographi=-

\chen Berichte zu besorgen habe, die Preisbestimmung aber der Versammlung überlassen bleibe ;

2) ferner Einleitungen zu treffen, daß an mehreren Druck= orten zugleih Auflagen nach der Größe des Bedarfs gemacht werden,

3) endlich Einleitungen zu treffen, daß ein Post - Auf {lag auf die stenographischen Berichte nirgends erhoben werde,

Der zweite Berichterstatter, Herr Wigard, beantragt :

Zum Behuf der wörtlihen Niedershrift der Verhandlungen werden 12 Stenographen auf die Dauer der Versammlung ange- stellt und ihuen eben so viele Kurrentshreiber zur Uebertragung der stenographischen Notate in Kurrentschrift beigegeben.

Der Geschäftsgang der stenographishen Kanzlei und der Wesel der Stenographen in den Sihungen is \o zu treffen, daß das in Kurreutschrift gefertigte Manuskript hon zum großen Theile in der Sizung, längstens aber zwei Stunden nach dem Schlusse derselben, vollendet ist. 2

Das in Kurrentschrift gefertigte Manuskript wird theilweise, wie es zur Vollendung kommt, an die Druckerei abgegeben und zunächst in Fahnen abgezogen.

_ Diese Fahnen liegen zur Einsicht und resp. Korrektur der be-

tressenden Sprecher in den noch näher zu bestimmenden Stunden während und nah der Sibung in der stenographischen Kanzlei aus, "1d ist der Schlußtermin 8 Uhr Abends. / __ Es ist jedoch nur gestattet, solhe Abänderungen in diesen Fahnen vorzunehmen , welche entweder Auslassungen oder Unrich= tigkeiten seitens der Stenographen oder unwesentlihe Stylverbes= serungen betreffen.

Jeder Abgeordnete, welcher sein Votum eingesehen, hat sol= hes mit seiner Unterschrift auf der Fahne zu bemerken.

_ Spätere Reclamationen gegen den Jnhalt einer Rede nah dieser Durchsicht, oder weun ein Abgeordneter diese zu der ange=- gebenen Zeit versäumt, können bei dem Abdruck nicht berücksichtigt werden und sind unzulässig.

Nachdem die Redaction das Manuskript mit einem kurzen Jn= halts-Verzeichniß versehen, auch die etwa inserirten Stellen einge= schaltet hat, gelangen die Fahnen des anderen Tages früh 7 Uhr an die Druckerei zurück, und hat die Ausgabe der Verhandlungen auf Nachmittags 4 Uhr des Tages nach der Sizung zu erfolgen.

Die nächste Leitung der stenographischen Kanzlei liegt einem hierzu prakti\{ befähigten Stenographen ob.

Außerdem steht sie unter der Redactions-Kommission,

Jeder Stenograph i} für die Ausführung obiger Bestimmun= gen, so weit sle die stenographische Kanzlei angehen, und für einen geordneten Geschäftsgang in derselben zunächst der Redactions= Kommission und dem Direktorium der Versammlung, dann aber dieser selb} verantwortlich.

Einem der Secretaire des Tages liegt die Verpflichtung ob, darauf zu sehen, daß keine anderen als die erwähnten Abänderun= gen vorgenommen werden, und er is verbunden, wenn dies dennoch erfolgen sollte, den ursprünglihen Wortlaut wiederherzustellen.

Der dritte Berichterstatter, Herr Haßler, beantragt, alle De tails dieser ganzen Angelegenheit der Kommission zu überlassen.

Herr Eisenmann beantragt, den Druck niht auf Frankfurt

und Leipzig zu beschränken, sondern ihn auf fünf Städte zu ver- theilen, Herr Wedefind ist der Ansicht, daß den stenographischen Protokollen jeder authentishe Charakter fehlen müsse, daß ihre An- fertigung der Privat-Speculation zu überlassen und die von der Ver= sammlung zu veranlassende Ausgabe derselben lediglich von der Stärke zu machen, daß die Abgeordneten ihre Exemplare erhalten und die Kosten der Auflage gedeckt seien. i

Herr Stedtmann fordert Verstärkung der erwählten Komnmis=

sion durch die Mitglieder Eisenmaun und Bassermann und beantragt für diese Kommission in Ansehung der vorzunehmenden An= ordnung der Angelegenheit ein unbedingtes Vertrauens-Votum.

Herr Gumpreccht formulirt folgenden Antrag :

In Erwägung, daß sich die Versammlung nicht für ermächtigt halte, bestimmte Anordnungen wegen der Veröffentlichung dieser Verhandlung der konstituirenden Versammlung zu treffen, ersucht die niedergeseßte Kommission, verstärkt durch die Herren Eisen- mann und Bassermann, die erforderlichen einleitenden Maß- regeln zu treffen, damit nach Koustituirung der National-Versamm= lung die Veröffentlihung der Verhandlungen möglichst bald statt- sinden könne,

Dieser Autrag wird von der Versammlung angenommen, und es fallen hierdurch die anderen Anträge,

Die nächste Sißung wird auf heute Abend 7 Uhr anberaumt und auf die Tagesordnung die Verhandlung über den Zeitpunkt des zu eröffnenden Reichstages geseßt.

Schluß der Sißung 1 Uhr.

Zur Beurkundung oon Lindenau, Schott, Alters-Präsidenten. Schriftführer: Simon. Protokoll der 36stenSihßung des Funfziger-Aus\chusses- Frankfurt, am 417, Mai 1848.

Die Sißung wird Nachmittags 4 Uhr eröffnet, Der Vorsißeude Soiron verlicst folgende Eingänge: :

1) Freiherr von Dörnber g zu Frankfurt zeigt an, daß den Mitgliedern der konstituirenden National - Versammlung die Annahme der Postportofreiheit werde angetragen werden. Zu den Akten.

2) Handwerker zu Rostock bitten, daß bei Feststellung der Ver- hältnisse der Handwerker und Gewerbetreibenden Sachverständige aus diesen Ständen zugezogen werden möchten. An die konstituirende National-Versammlung.

3) General Wrangel dankt für die Proclamation des Funf- ggr EMARE, welche er an seine Truppen vertheilt hat. Zu den Akten.

4) Verschiedene Einwohner von Marburg danken für den Be- {luß des Funfziger-Ausschusses in Betreff des Separat - Protokolls der Bundes-Versammlung vom 4ten d. M. Zu den Akten.

5) Haase aus Magdeburg macht Vorschläge wegen Abhülfe der Geldnoth. An die konstituirende National - Versammlung.

i 6) W. Keudel 2c, aus Alsfeld senden 37 Fl. 7 Kr. zur deutschen Flotte. 7) Schreiben des Bürgervereins zu Aachen beschwert si, daß der Gouverneur von Limburg das Ausfstecken der deutschen Flagge auf Gemeindegebäuden verboten hat. i

Venedey beantragt, das Schreiben an den Bundestag mit dringender Empfehlung abzugeben. De: Antrag wird angenommen.

8) Schreiben mehrerer Einwohner zu Jdstein in Betreff des Sepa- rat-Protokolls vom ten d. Mts.

9) Ein dergleichen Schreiben aus Langenschwalbah.

10) Ein dergleichen Schreiben aus Aarxweiler. 8, 9 und 10 zu den Akten,

1848 / 21 p. 3 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff