B.Z1Stüc 4pCt. Obligationen.
Nr: 141. 162. 167. 170. 437. 438. 721. 754. 1029 4032, 1411. 1432. 1533. 1550. 1637. 1720. 1860, 1864. 1925. 2025. 2274. 2276. 2309. 2324. 236/- 2525. 2594. 2943. 3507. 3756. 3910. 4149. 4209. 4473, 4608, 5092, 5110. 5183. 6106. 6189. 6389. 7091. 7330, 8052, 8409, 8731. 8732, 8772. 8901. 9359, 9761, t :
Wir fordern die Jnhaber dieser Obligationen P
dur auf, dieselben mit den, nah dem 1. Jui : J.
serfallenden Zins - Coupons längstens bis zum 1, Juli
d, J, bei uns oder bei den Herren
J. D. Herstatk.., as S. Oppenhetm jun. & Co.
N fol € Co, in Berlin Y elssohn & C0.
argen Empfangnahme des Nennwerthes und der, bis
dabin verfallenen, 1och nicht erhobenen Zinsen einzu-
liefern. Vom 1. Juli d. Zan hört die Verzinsung ieser Obligationen auf. y
Met FAetig derjenigen nah dem 1. Juli d. J. ver-
fallenden Coupons, welche bei Einlösung obiger Obli-
gationen nicht mit eingeliefert werden, wird von dem
Kavitale gekürzt und zur |pateren Einlösung dieser Cou-
pons verwendet, s
Köln, den 25. März 1848, B I
in Köln,
Stand der Lèbène- Versicherung f. D, in [366 b] Gotha ám 4. Mai 1848. Versicherte -.
Summe der
15,025 Pers.
ÉONgEN . - +. 4... ; ; 23,870,700 Thlr. Hiervon neuer Zugang seit 1. Jan. Versicherte- 9
V ersicherungs-Summe an Pränuen
351 Pers. 606,400 Thlr.
Einnahme geit 4. Januari c. Ausgabe für 107 Sterbefälle .. Betrag der verzinslichen Ausleihungen Gesanmmtfonds It 06 5,205,000 - Dividende sür 1848, aus 1843 stammend 26 Proz. Dividende für 1849, aus 1844 stammend 26 V ersicherungen werden vermittelt durch Carl Gottfrd. Franz, Alexanderstr.
und Zinsen Î 336,500 172,700 5,050,000
No. 44.
à WEMERA 4ER A
[326] Edi lel all X Der Handlungsdiener Julius Friedrich Wilhelm Klemm, ein Sohn des als Faktor des Alaunwerkes Schwemsal in Preußen verstorbenen Carl August Klemm, hatte sich mit einem von dem unterzeichneten Kreisamte untex dem 7. Juni 1827 zu einer Reise nah Düben ausgestellten Reiseyaß von Loßniy bei Freiberg, wo sich die von ihrem Ehegatten getrennt lebende Mutter Klemm's, Frau Christiane Wilhelmine Klemm, geb. Schenk, bis zu ihrem Tode aufhielt, in dem gedachten Jahre entfernt, hat aber seitdem über sein Leben und seinen Wohnort den hier bekannten Angehörigen keine Nachricht gegeben und soll dem Vernehmen nach nicht nach Düben ge- fommen sein, sondern seinen Weg über Dresden nach Meißen genommen und seinen Tod in der Elbe gefun- den haben. Zu Ermittelung seines Lebens und Auf- enthaltes is auf den Antrag des für seinen blödsinni- gen Bruder Evuard Moriz Klemm von dem hiesigen Stadtgericht bestellten Zustands-Vormundes, des Shub- machermeisters Herrn David Benjamin Just allhier, die Einleitung des Edifktal-Verfahrens beschlossen worden, Es wird daher der verschollene Julius Friedrich Wil- helm Klemm bei Strafe, daß er im Falle des Außen- bleibens für todt erklärt und sein Vermögen, welches am 31. Dezember 1846 außer einem Kux von Imma- nuel Erbstollen zu Reinsberg 3366 Thlr. 22 Ngr. 9 Pf. betrug, denen, welche die nächsten Rechte daran dar- thun, werde ausgeantwortet werden , so wie alle dieje- nigen, welche als Gläubiger oder Erben Klemm's oder sonst aus irgend einem Grunde Anspruch auf sein Ber- mögen zu haben glauben, bei Strafe des Ausschlusses und des Verlustes ihrer Ansprüche, überdies auch diese sowohl, als der Verschollene selbst, bei Verlust der Wie- dereinsezung in den vorigen Stand hierdurch geladen, den achtundzwanzigsten September 1848 zu rechter früher Gerichtszeit an hiesiger Kreisamtsstelle in Person oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen und sich anzugeben, auch, was die Erben und Gläubiger anlangt, ihre Ansprüche an dem Klemm- hen Vermögen anzumelden und zu bescheinigen, hier- über nah Befinden unter sich und mit dem bestellten Kontradiktor rechtlih zu verfahren, binnen 6 Wochen zu beschließen und den neunten November 1848 der Inrotulation der Akten zu Abfassung cines Erkennt- nisses, so wie den dreißigsten November 1848 der Publication eines Bescheides, der rücksichtlich der Außengebliebenen in diesem Termine, Mittags 12 Uhr, Ungehorsams halber für publizirt geachtet werden wird, gewärtig zu sein, , h Auswärtige Juteressenten haben spätestens im Ter- mine bei 5 Thlr. Strafe Beauftragte zu Empfangnahme künftiger Verfügungen am gietge Orte zu bestellen. Freiberg im Königreich Sachsen, den 4, April 1848, Das Königliche Kreisamt daselbst, O. L, Deuben
A DiU l: Q
1287] Der Wollmarkt in Güstrow, Mecklenburg-Schwerin, wird in Folge Großherzoglicher Bestimmung in diesem Jahre am 26., 27, und 28. Juni
abgehalten, die Wolle wird hon vor Beginn des Mark- tes gelagert, \o daß die Herren Käufer mit Anfang des ersten Markttages gleich das ganze Quantum übersehen fönnen, Güstrow, den 29, März 1848,
Bürgermeister und Rath.
Seebad auf Nordernei.
Das Nórbseebad auf der Jnsel Nordernei an der Ostfriesischen Küste wird auch in diesem Jahre vom 4. Juli bis zum lehten September eröffnet sein.
Während der Badezeit wird zwischen Nordernei und dem Norddeiche (in der Nähe der Stadt Norden, bis wohin die Chaussee nunmehr vollendet is) täglich ein Padessif in- und zurüfahren, welhe Fahrt in der
egel eíne Stunde dauert, Die Fahrt zu Wagen durch das Seewätt erfolgt vóm Hilgetriedersyhl ab, unv kann mán ‘auf diese Art in eigener Ce und ohne die eringste Gefahr. bequent die Júsel erreichen, Die Zeit diesér Watt- Passage, so“ wie die Abfahrtsstunden des
[407]
176
Paeischiffs — für jodett einzelnen Tag mit Rücksicht auf Ebbe und Fluth bestimmt — wird, durch Insertion ín die Hannoversche Zeitung und das Ofstfriesische Amts- blatt bekannt gemacht, und werden desfallsige Anschlage- zettel ebenfalls in den bedeutenderen Gasthöfen in Han- nover, Bremen, Oldenburg und auf der Route zu fin- den sein, i :
Auch wird wiederum während der Saison eine täg- liche Agnes E zwishen Norden und Nordernei über Hilgenriedersyhl eingerichtet werden, die in mög- lichst genauem Zusammenhange mit den täglichen Brief- und Personen-Posten zwischen Norden und Aurich sich
[365 b]
an die täglichen Posten zwischen Aurich und Olden- burg (Bremen, Hannover) anschließen soll,
ußerdem fahren, wie früher, die bequem eingerichte- ten Dampfschiffe von Bremen und vielleicht auch von Hamburg wöchentlich an festgeseßten Tagen, welche durch öffentliche Ankündigungen in den bangen und
durch Anschläge: in den vorzüglicher “ : fannt gemacht werden, züglicheren Gasthäusern be
Logis - Bestellungen wird der Vogt Ha - drit pünktlich zu besorgen sich ae hie e Mai 1848, Das Königliche Bade - Kommissariat.
Nachdem auf Grundlage der in den Wochenblättern und in der St. Petersburgschen Zeitung inserirt gewesenen
Publication des Ober-Directorii der livländischen adeligen fandbriefe Litt. S., welche von 1848 ab aus bisheriger Gebundenheit und
des 20sten Theils der livländischen
wieder in die Reihe der für beide Theile kündbar werdenden Pfandbriefe zurücktreten, am
Kredit-Sozietät vom 5. März d. J. die Ausloosung
3, Mai d. J. von die-
sem Ober-Direktoriuum bewerkstelligt worden, werden die gezogenen Nummern zur Kenntniß der Jnhaber solcher Pfandbriefe mit Beziehung auf die Publication vom 5, März d. J. desmittelst bekannt gemacht :
Thlr. Rb. S. Gilfen 1000 — Alt-Ottenhof — 41000 Loddiger 1000 — Púürkeln O 499, 169, Marienburg — 4000 999, 25, Schloß Burtneck 1000 — 1276. 5. Fehsen 1000 : 1326. 5. Uerkülshof 1000 1390, 5. Grundsal 500 1433, 9, Ranyen 1000 1487, 52. Aahof 1000 1580. 27. Kaugershof 1090 169/, 24, Rorendor 1000 T. do. 1785. Bersohn 1924. Erlaa 2034. Kamkau 2091, Seßwegen 2218, Alt-Calzenau 1000 2253. Manrzen 1000 2613. Palzmar — 2871. Luhde — 3084, 4, Cadfer 3089, C do. 3168. Gallandfeld 3724. Ohlenhof 3971. Morißberg 1002. Weißensee 4137. 1, Neu-Wrangelshof 4143. do, 4266. Cremon 4369. Fianden 4439. Keysen 4468, Neu-Wohlfari 1504, Gollgofeky 4699, Praulen 4793. Ult-Schwaneburg 4990. Königshof 5116. . Raumelshof 5119, 19, Do, 5122. Da do, 3641. Kalnemoise 1000 6588. Kroppenhof 1000 OTST. Schloß Serben 1000 6961. Cóölljall * 1000 6963. do, 1000
No. gen. sp. 47, 2. 104. 13. 137, 1, 188. 45,
1000 1000
500 1000
1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 i000 500 10
7003. Ficht 500 7029, Klein-Roop 1000 T7027, Lubahn 1000 7476, Tooßhen 1000 7581. Nietau 500 7617. Klein-Noop 1000 7647, Odsen 1000 77299 Kemmershof 700 7966. Schloß Wenden 500 8054. Laudohn 1000 8417. Praulen 1000 817. Mehrhof 1000 3736. Lindenhof - 550 8800, Hasick 500 8845, Smilten 1000 8897. lat Do. 1000 9309, Sandel 1000 9333, Wilsenhof 1000 9489, Dickeln 1000 9562. Klingenberg 1000 9640, Rußtky 1000 9731. Sepkull 1000 9847. Alt-Salis 900 9904. Kulsdorf 1000 9905, C do. 650 9978. 5, Neu-Schwaneburg ie 74000 9990. do. - 1000 10042. Alt-Schwaneburg — 4000 10254. Neu-Ottenhof 1000
Zu Riga, am 11, Mai 1848.
[367 b]
Ungarische Central-Eisenbahn. i s Die von der Direction 4 ausgeschriebene sechste General - Versammlung der Actionaire der Un- arishen Central-Eisen- bahn tourde in Gegen- M wart des Herrn Regie- rungs-Commissairs Lud- wig von Kováts am heu-
tigen Tage abgehalten, Nach Vorlage des Auszuges der Total - Rechnung, des Berichtes über den Stand der Bauten, des Be- triebs-Ergebnisses der Strecken von Pesth bis Waizen und von Pesth bis Szolnok und über die Einleitun- gen, welche rüsichtlih des Betriebes der March-Preß- burger Strecke getroffen worden sind, wurde bezüglich der durch Versäumniß der Ratenzahlungen der Gesell- schaft anheimgefallenen 439 Stück Partial-Jnterims- scheine bestimmt, daß auf alle bisher nicht ordnungs- mäßig eingezahlten Actienscheine die Nachzahlung bis 1. Junius d. J. sammt 6% Verzugszinsen ausnahms- weise“ und unbeschadet dem statutenmäßigen Rechts- Prinzipe geschehen könne, daß aber jene Actienscheine, welche bis zu diesem Termine nicht einbezahlt werden, zu Gunsten der Gesellschaft eingezogen und neue Ac- tienscheine hierfür nah dem Ermessen der Direction hin-
ausgegeben werden,
Die Direction machte sodann der General-Versamm- lung die erfreuliche Mittheilung, daß auf ihre Bitte die hohe Ungarische Staats-Verwaltung, in Berücksichtigung
der hohen Wichtigkeit der Central-Eisenbahn, als Haupt-
No. gen. sp. 299, 11, 321, 9 370,
406, 458, 489, 663, 720,
Thlr. Rb. S. — 1000 1000 1000 1000 600
Menten do. “
Waßula —
Neu-Oberpahlen
Fehtenhof
Rogosinsky 800
Fennern 1000 do. * 1000
813, Hummelshof - 1000 850, ._Imma-Werrafer 1000 886, 5 do, 912, Rewold Ucht
1074, Palloper
1222, 72. Rappin
1259, 109, do.
1293, De Do.
1575, Waimastfer
1615, 38, Meyershof
1618, E do.
1806, Neu-Suislep
1883, Kodjerw “
1895, Woidema 1000
19641. do. 800
1993, Alt-Borkenhof 1000
2018, Ninnigal = L000
2092, Kawershof 1000 S
DALO: Cardis “
2292, Tavppick
2533, Fölkhof
2569, Pólfs
2957. Schloß Sagnih
3005, Í do. 1
3091, Schloß Karkus 1000
3097. do. 1000 —
S9. do. 900 3444, Neu-Anyen 1000 1593, Euseküll
19406, do.
O82: Tarwast
O1: do.
4177, Karkus
4440, Ropkoi
4768. Korasfst
4821, Alt-Anyen
5274, Assikas
5794, Alt - und Neu-Kirrumpäh
6035, Neu-Karrishof
6249, Schloß Fellin
6657, Saarahof
6862, Carolen
TO2T, Löwenhof
7034, do.
7071. Heimthal
7315. Abia
T4607. Groß-Köppo
7496. Pollenhof
7627. Lunia 1000
8021. Kawast ° 1000
8022. do. 1000
8215. 5. Testama {454000
8217. ; do, 1000
600 — — 1000 1000 1000 1000 1000 —— 1000 1000 1000 — _ 1000 1000
500 G 1000 1000
- 1000 1000 1000
500 — 1000 1000 1000 1000 500 900 1000 750 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 1000 500 1000
Der livländischen adeligen Güter Kredit-Sozietät Ober-Direktorium.
P. J. von Schulß, Ober-Direktor.
(Communicationslinie des ganzes Landes, derselben eine Beihülfe von 4 Millionen Gulden Conv. -Münze zur Vervollständigung des Fahr-Fundus instructus und des Ausbaues von der March bis zur Theiß gewähren zu wollen sich bewogen gesunden habe.
Diese hohe Staats-Verwaltung hat sih nämlich be- reit erklärt, der Ungarischen Central - Eisenbahn die er- betene Summe in Einer Million neu zu emittirender Circulationsmittel und drei Millionen in Staatsschuld- verschreibungen, in drei Jahren von Anno 1849 ange- fangen, in vierteljährlichen Termínen zahlbar, gegen dem zur Versügung zu stellen: :
„Daß nah der Wahl des nächsten Reichstages die Gesellschaft für diese Unterstüßung dem Staate
„1) entweder eine 5prozentige, auf die ganze Eisen- bahnstrecke hypothecirte Schuldverschreibung gegen Rückzahlung in Annuitäten ausstelle, oder für diese vier Millionen Actien übergebe, welchen die Priorität des Eigenthums vor den übrigen Actien, in Hinsicht des Fruchtgenusses aber kein Vorzug vor den anderen Actien eingeräumt wird, oder aber ,3) daß die Eiseubahnstrecke von Pesth bis Szolnok
der Ungarischen Staats - Verwaltung unter den diesfalls speziell zu verabredenden Bedingungen fäuflich überlassen werde.
„Das hohe ungarische Ministerium verpflichtet die Gesellschaft, die als Unterstüßung zufließenden vier Millionen zum Ausbau und zur vollständigen Ausrü- stung der Bahn zu verwenden, behält sich ferner noch die vollständige Kontrolle über die Gebahrung des ge- sellschaftlichen Vermögens vor und knüpft noch an diese unterstüßende Bewilligung die Bedingung, daß die Di- rection ihren Siy in Zukunft in Pesth nehme und
12)
daselbst sämmtliche Geschäftsgebahrungen verwalte, gest. tet sedoh, daß ein Theil der Direction zunt Behufe di
DENYIENERIt und der Actien-Einzahlung in Win verwendet bleibe.“
Die General-Versammlung nimmt diese Unterstük1"- von Seiten des hohen Ministeriums unter den a gesprochenen Bedingungen mit vollem D an, beauftragt jedoch die Direction, sih mit der B.. an dasselbe zu wenden, von der alternatio gestellten Bedingung der käuflichen Ueberlassung der Pesth-Szol- noker Strecke abgehen zu wollen, weil die theilweise Abtretung der gedachten Bahnstrecke jedenfalls drück. erscheint,
Die unternehmende Gesellschaft erbietet sich dagege! auf die in ihrer Konzession enthaltenen Rechte und Bo. theile des Weiterbaues der ungarischen Central-Cisenbahn nah Debreczin, Arad, Tokav, Ketskemét 2c. zu verzichten,
Sollte das hohe ungarische Ministerium demungeach- tet von dem Ankause der pesth - szolnoker Strecke nicht abgehen, so möge die Bitte gestellt werden, daß die der Gesellschaft sohin erübrigende Linie von der March bis Pesth für immer gegen die Errichtung einer Parallel- bahn, insbesondere gegen die schon früher am rechten Donau-Ufer projektirte Eisenbahn, geschüßt bleibe,
Damit die Gesellschaft der gestellten Verpflichtung, den Siy der Direction nah Pesth zu verseßen , voll kommen entsprechen fönne , erflärten die sämmtlichen Directions-Mitglieder, da die meisten derselben nicht der Lage sind, ihren Wohnsiy in Pesth zu nehmen, ihre Functionen niederzulegen, damit in einer zunächst einzuberufenden General-Versammlung eine neue Di rection ungehindert gewählt werden könne, bis wohi sie jedoch mit aller Bereitwilligkeit die Geschäfte ord- nungsmäßig fortführen werden.
Um aber sowohl dem hohen Ministerium, als aud den Actionairen eine detaíllirte Uebersicht über die wendung der bewilligten vier Millionen zu verscha., wurden die Herren Franz Graf Zichy jun. und Pete Murmann von Seiten der Direction, die Herren Ber- nard von Szitánv, Samuel von Szitány und Wilhelm Czermak, K. K. Ober-Jngenieur, von Seiten der Actio- naire ersucht, eine neue Zusammenstellung aller speziel- len Erfordernisse zur vollständigen Ausführung und Jn- struirung der Eisenbahn zu verfassen und zur Kenntniß der nächsten außerordentlichen General-Versammlung 3 bringen.
Es wurde dann der außerordentlichen und erfolgrei- chen Hülfe gedacht, welche der Unternehmung bisher durch den K, K. Rath und Jnspektor der Staai Cisenbahnen, Herrn Adalbert Schmid, so wie durch die höchst ersprießlichen Leistungen des K, K. Ober - Jnge- nieurs, Herrn Wilhelm Czermak, zu Theil geworden sink
Die Wahl eines technischen Direktors an die Stelle des aus dem Directions - Verbande scheidenden Herrn Hof-Baurathes Paul Sprenger wurde bis zur nächsten außerordentlichen General-Versammlung vertagt.
Schließlich wurden zur Prüfung der Rechnungen und Unterfertigung des General - Versammlungs - Protokolles statutenmäßig 3 Mitglieder der Gesellschaft, die Herren Joseph Födes, Hofrath von Spécz und Moriy von Wi dianer, als Ersazmann Herr Anton Wiesenburg erwäh1..
Das Verhandlungs - Protokoll wird in Balde öffentlicht werden.
Preßburg, den 22. Mai 1848,
Die Direction der ungarische Central- Eisenbahn.
[327 b] ifkauer Eisenbahn.
Die Herren Actionairs der Löbau - Zittauer (Li- senbahn werden hiermit zur diesjährigen regelma ßigen (fünften)
(B ei? eralver- fammlung
eingeladen, welche
S. ( Ry E Mittwoch den 21. Juni d. allhier im kleinen Saale der Sozietät abgehalten wêel- den soll.
Auf der Tagesordnung befinden sih folgende Ge- genstände :
1) der Geschäfts-Bericht auf das Jahr 1847, . 2) der Rechnungs - Abschluß vom 31, Dezember de\- selben Jahres,
3) Mittheilungen über die Geldverhältnisse der Be-
sellschaft, und
4) die Wahl zweier Ausschuß-Mitglieder.
Der Saal wird früh um 8 Uhr geöffnet und um 2 Uhr bei Beginn der Verhandlungen geschlossen.
In Betreff der Legitimation zu dem Eintritt und zu der Stimmberechtigung wird auf §§. 44 und 45 der Statu ten, so wie §. 16 des Nachtrags zu denselben, verwie|en.
Zittau, den 1. Mai 1848. e Direktorium der Löbau- Zittauer Eisenbahn-Gesellschaft.
v¿ Noftty, V.
——
Dampf- Packetfahrt [325 b] zwischen Lübect und St. Petersburg. D Die bekannten, unter russischer | Flagge fahrenden beiden Dampfschiffe ’ der St, Petersburg-Lübecker Dampsf- E schiffahrt- Gesellschaft „Nicolai 1. “, Capt. H. H. Schütt, und „Alexandra“, Capt. C. N. Heitmann, unterhalten in diesem Jahre die regelmä- ßige Fahrt zwischen den obengenannten Pläven. Jeden Dienstag geht eines derselben von jedem der beiden Plätze ab, von Travemuü nde das erste am 25. April, das leßte am 31. Oftoßke : Abfahrt von Travemünde: Dienstags Nachmittags um 5 Uhr. 7 Z 2 i reise der Passage mit Beköstigung, aber ohne Wein : Erste Kajüte 64 Thlr, zweite 41 Thlr., dritte 26 Thlr, reuß, Cour, Nähere Nachricht ertheilt : Das Comtoir der Dampfschiffsahrt-Gesellschaft in Lübeck. TF5” Exemplare des Prospektus sind bei Herren H, F. Fetshow & Sohn zu haben,
E 2A
Das Abonnement beträgt 3 Rthlr. für & Jahr. 4 Kthlr. - 5 F i 6 Atblr. o in allen Theilen der Monarchie : ohne Preis - Erhöhung. Bei einzelnen Kummern wird der Bogen mit 27 Sgr. berechnet,
g 31.
Inhalt
Deutschland Bundes-Augelegenheiten. Frankfurt a, M. Le e n der National-Versammlung,
B “rohes Derlin, Waffensendangen nah den Provinzen Be anntmachung, i vil Q esterreich. Wieu, Protest der Konsuln machungen, Bayern, München. Kammex-Verhandlung, - gig auf Bayerns Stellung zu Deutschland. annover. Hannover, Unruhen, — Bekanntma Schleswig-Holstei R bur g.“ Gef ie De meg Pot n. endsburg.* Gefecht mit den Dänen. è urg, Ankunft des Generals von Wrangel S Ne laund Frankreich, Natioual Versammlung, Juterpellation über die ane n des bisherigen Virektors der Nationalwerkstätten, Uit u v0 G A E über die Befugnisse der iuterimistischen Regierung. — A aßregeln gegen befürchtete Nubestörungen und" Veröffent- Grie in Bezug auf die Thomassche Sache. de ßbritanien und Irland. London. Die Verwerfung der Zu B (L INICN e Riel im Oberhause. — Silber - Ausfuhr. Belgien. Brüssel. Diner beim englis s zur Feier 6 eien. j Ae, , ner beim englischen Gesandten zur Feier des ¿N ags er Königin Victoria, — Ankunft des Prinzen von Preußen, prt E A A Kultus- und Preßfreiheit, — Vereins - und 6 M Antres 6E lellung der Schweizerbürger in der Gesehge- Mid N el Abberufung der Schweizertruppen aus Nea- e — Verm Bordrtliches Kreisschreiben übe s Begehre “lus lieferung badischer Flüchtlinge E Italien. ; . Wahlen, Handels- und Börsen-Nachrichten.
Amtlicher Theil.
So. Nis t E "E der König haben Allergnädigst geruht : em Provinzial - Steuer - Secretair Henniges in e ; L ges in Bres t Vienst = Charakter als Rechnungs =- Rath zu verleiben. T
ÜUnittlicher Theil.
Verhandlungen dex Posen.
Tr ite Kund-
Kundmachung des Ministeriums, gegen einen Angri} auf Triest,
Widerlegung in Be-
Flo : C2 B A z Florenz, Einverleibungs - Cdikt, — Preßgesez, — Rom.
Ver bisherige Ober = Landesgerichts - Referendarius Friedri Cs Nle is zum Justiz - Kommissarius bei dem Land - und E u E und den rechts der Elbe belegenen Patri- que en Mate, gischbecck, Hobengöhren, Klein-Man=
; orf, Wudicke, Bünsche und Wust, mit Anweisung seines Wohn- 1ißes In Tangermünde, ernannt worden. i tes
Â
R. any MESA e E t Vem Vberlehrer Viehoff an der Real - Schule zu Düsseldorf
jt das Prädikat eines Professors verliehen worden.
Dem Ober=-Hütten-=Fn
29, Mai 1848 ein Patent
auf einen durch Zeichnung und Veschreibung erläuterten
Stubenofen nebjt Sicherheitsrost, insoweit beide für neu und eigenthümlich erachtet worden sind,
guf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang
des preußischen Staats ertheilt worden. E
spektor Förster zu Freienwalde ift unterm
Der Königl. sächsishe außerordentliche Ge von
Angekommen: \andte und bcvollmächtigte Minister, Freiherr von Beust, Dreôden.
Uichtamtlicher Theil. Deutschland.
Bundes- Angelegenheiten.
l Frankfurt a. M., 31. Mai. (D, P. A. 5) 58, Sipung der deutschen Bundes-Versammlung am 29 Mai 1848. | Für Lippe - Detmold legitimirt sih als Bundestagsgesandter der | Geheime Justizrath Petri, wobei bemerkt wird, daß, wie bisher für die 16te Kurie der Geheimerath von Holzhausen die Stimme zu führen hat, __ Die von der Bundesversammlung nah Mainz abgesendeten Comniissaire erstatten Bericht über das Ergebniß ihrer Sendung. Zugleich wird ein Bericht des Festungs - Gouvernements vorgelegt, wonach die preußische Besaßung in Mainz den Wunsch aus gedrückt hat, von dort verseßt zu werden. Es wird hierauf be schlossen, diesen Gegenstand dem Militair= Ausschuß zur s{leunigen Begutachtung zuzuweisen. Auf das Ansinnen des Präsidenten der National - Versammlung wird beschlossen, zux Bestreitung der Kosten der National - Versammlung vorläufig die Summe von 25,000 fl, anzuwcisen. Cine von der Königl. bayerischen Regierung mitgetheilte Be= schwerde von Ludwigshafen wegen Störung der Dampfschleppschiff fahrt wird durch die unterm 6. und 8. Mai getroffenen Verfügungen und dem seither eingetretenen beruhigenden Zustand als erledigt be= | trachtet. i i : Auf*deu Antrag der Militair - Kommission wird beschlossen, die | Bundes - Regierungen aufzufordern, die periodisch zu erstattende An- zeige über die wirkliche Stärke ihrer Truppen - Kontingente auf den Stand vom 8, Juni vorzulegen. Z ; Auf den Antrag der Militair - Kommission wird beschlossen, zur Bestreitung der Kosten für Einrichtung der Festungs - Kommandant= schaften zu Ulm und Rastatt einen Voxschuß von je 2000 fl, zu be- willigen. ¡ Die kurhessische Regierung zeigt an, daß. sie das unterm 15, Ja- nuar 1835 ergangene Verbot des Wanbderns der Handwerksgesellen nach der Schweiz als durch den Bundesbeschluß vom 2. April d, J,
l
j
| | | | |
reußischer
taats-Anzeig
Werlin, Freitag den L, Juni
wegen Aufhebung der Ausnahmegesebe beseitigt annehme. Mit die- ser Annahme erklärte sich die Bundes-Versammlung eiuverstanden Jn der Sipung der deutscheu National-Versammlung am 29, Mai | verlangte Schilling, daß ein in dem Protokoll enthaltener Brodeit: age gen den Beschluß, bezügli des Raveaurschen Antrags von Seiten der. triester Abgeordneten, gestrichen werde, da er nicht in der lei Sibung erhoben worden ser. Der Präsident bemerkte daß allérditas der Protest, um in das Protokoll aufgenommen zu werden sofort Ta der Sibung hätte erhoben werden müssen, Utber eine im Prot toll enthaltene Verwahrung der luxemburger Abgeordneten gegen 0 jüngsten Beschluß gab der Präsident auf Ersuchen derselben lik stehende Erläuterung : ; Nach einem den luxemburgischen Ständen zur Berathung vor- liegenden Verfassungs-Entwurfe für Luxemburg solle Lurenibura Ain unabhängigen und untheilbaren Staat unbeschadet ines Ner hältnisses zum deutschen Bund bilden. Jn dem Wakhlgeseße für die Wahlen nach Frankfurt seien die (dur die Stäude dikidirten) Be- stimmungen eines Vorbehalts gegen alle Beschlüsse der Nad Versammlung, welche 1) der Existenz des Großherzogthums Si: burg als unabhängigen Staates Eintrag thun, 2) demselben das Necht nehmen könnten, nah seinem Gutdünken Handelsverträge m schließen, 3) dem Großherzog und den Stäuden das Recht entzögen über die Annahme der deutschen Verfassung zu entscheiden Bei die- sem beschränkten Mandate hätten sie sih an dem Beschlusse vom Sonu abend nicht betheiligen fönnen und müßten überhaupt bis nach bereits erbetener Instruction der Regierung vorläufig der Theilnahme an den Berathungen sich enthalten, Es wurde diese Sache auf des Präsidenten Vorschlag an den Verfassungs - Ausschuß gewit- sen. Wiesner trug sodann darauf an, daß die Versammlung so- gleih nach ihrer definitiven Konstituirung die ucue nun beginnende
große Zeit des Aufschwunges durch einen großartigen Aft dexr Ver= \öhnung bezeichnen und si für eine vollständige Amnestie aller vo- litischen Verbrechen und Vergehen aussprehen wolle. Reh stellte einen Antrag, die Erhaltung des constitutionell monarchischen Prin= zips in Deutschland und Verschmelzung der kleineren Staaten betref= fend. Eine Adresse newyorker (deutscher) Bürger, dem Präsidium mitgetheilt dur ein Schreiben des hiesigen nordamerifanishen Kon- suls Gräbe, enthält den Ausdruck der innigsten Theilnahme an Deutsch- lands neuer Erhebung. Zugleich ‘ist die Summe von 3500 Dollars in Bremen zur Verfügung gestelit, mit dem Benerken in dem Schrei= ben des Konsuls, daß dieselben anfänglih für Linderung der Noth be= simmt gewesen seien, daß aber nunmehr eine anderweitige Verwendung etwa als! Beitrag zur Gründung der Marine im Sinne der Geber liegen ivurde, nd Bruns Antrag ein Lebehoch für die deutschen Amerikaner ausge- braht, Soiron {lug vor, daß ein weiterer Verfassungs-Aus\{huß gebildet werde, welchem die laufenden Frageu zugewiesen würden,
damit der bestehende Auéshuß von seiner Hauptaufgabe, dem Ver- j
fassungswerke , nicht abgezogen würde. Arndt machte darauf auf- merksam, daß auch politische uub völterredtlide Fragen vorfommen würden, für welche ein Ausschuß niederzuseßen sei. Lichuowsk»y
j is im Ganzen für einen zweiten Ausschuß, verlangt sedoch, daß die
Triestinerfrage, als Frage über die Kompetenz der Versammlung ge- genüber einzelnen Dissenters, an den bestehenden Ausschuß gewiesen werde. Jaupp s{chlug vor, daß der Ans\shuß sür völkerrechtliche und staatsrehtlihe (nah einem Verbesserungs - Vorschlag von Arnim für innere staatsrechtliche) Fragen niedergeseßt werde. Gagern trat vom Präsidentenstuhle ab, welhen Soiron einnahm, um an der Debatte Theil zu nehmen. Er bemerkte gegen Jaupp*s Vor- {lag, daß der Verfassungs-Entwurf auf alle Verhältnisse der ver: schiedenen Theile des künftigen Reichs Rücksicht nehmen müsse. Zur Erfüllung seiner Aufgabe sei also dem Verfassungs - Aus\chusse auch die Kenntniß der laufenden staatsrechtlichen Fragen nüthig, welche von Einfluß auf das Verfassungswerk sein könnten. f j
Nachdem noch mehrere Redner für und gegen gesprochen, wurde nach Schluß der Verhandlung angenommen, daß dem neu niederzu seßenden Ausschuß die völkerrechtlichen und internationalen Fragen zugewiesen, bei Fragen des inneren Staatsrechts aber jedesmal beim einzelnen Falle entschieden werden sollte, ob er dem bereits bestehen- den oder dem ueuen Ausschusse zugetheilt werden solle. Die triester Frage wurde dem Verfassungs = Ausschusse zugewiesen. Die nächste Sitzung is am 31, Mai; Tagesordnung: Verkündigung der als le- gitimirt anerkannten Mitglieder, Wahl des definitiven Präsidenten “e Vice - Präsidenten und Schriftführer; eventuell der Marecksce Untrag.
eri
Preußen. Berlin, 31, Mai, Nach den Mittheilungen welche in der heutigen Sißung der National - Versammlung seitens des Kriegsministeriums gegeben worden sind, haben die Waffen- sendungen, welche aus dem hiesigen Zeughause seit etwa 14 Tagen stattgefunden haben, feinen anderen „Zweck gehabt, als die Waffen-- depots in den Provinzen, "welche durch die Abgabe von Gewehren an die neu gebildeten Bürgerwehren theilweise ganz geleert waren, wieder zu veivollständigen. Das Zeughans in Berlin bildet das Central Waffen = Depot für das ganze Land; Sendungen von Waffen welche die Crhaltung der Wehrhaftigkeit der Waffenpläße in den Provinzen zum Zweck haben, können daher als rein administrative Maßregela im Ressort des Kriegsministeriuums ein besonderes Auf= sehen mit Grund nicht erregen, Die zur Sicherung des Zeughauses getroffenen Vorkehrungen gegen früher sind übrigens in feiner Weise verandert worden. i
Posen, 31; Mai; (Pos. Ztg.) folgende Bekanntmachung erlassen:
„Jn Folge einer Miitheilung des Königlich preußischen General-Kon- suls Herrn von Wagner zu Warschau vom 22sten d, M. bringe ich bier- mit die nachstehenden Anordnungen der Königlich polnischen Regierung zu Warschau, die Zulassung preußischer Unterthanen zum dortigen Woll- markte betreffend, zur Kenntniß des betheiligten Handelsstandes.
„Die Königlich polnische Regierung zu Warschau hat die Kaiserlich
Dex Ober - Präsident hat
Es wurde der Druck der Zuschriften beschlossen und auf |
/ baben , / minder erfüllen, indem es den längeren Weg redlich erfüllt, welcher als der
Alle Post - Anstalten des Jn- und
Auslandes nehmen Bestellung auf
dieses Blatt an, für Berlin die
Erpedition des Preuß. Staats- Anzeigers :
Behren-Straße Ur. 57.
[948.
L LORIRLEE in Berlin ermächtigt, die Pässe zuverlässiger und Prei Wid R Gi E s bei den legten Unruheu in ‘der hiesigen i Warkn: Gas irt fin , und welche sich zu dem im Monat Juní E hau stattfindenden Wollmarkte dorthin zu begebeu beabsichtigen, zu visiren. Diese Reisenden müssen si jed-ch auf geradem Wege nah War- schau begeben, dürfen nux bis zur Beendigung des Wollmarktes dort blei- ben Ha ‘müssen ebenfalls wieder auf geradem Wege nah ihrer Heimat Bien E Bedingungen werden in dem Paßvisa selbst auch erner sind die Gränzzoll-Behörden von der Königlich poluischen Re- peuos p E worden, unter- obigen Bedingungen und n ge te antwortlichkeit hin solchen Geschäftsleuten, welche in der -l0ye der (Vranze ansässig und - ihnen persönlich bekfaunt sind, auf Grund ibrer von den preußischen Behörden ausgefertigten Pässe auch ohne das Visa der Kaiserlich russischen Gesandtschaft in Berlin ven Eintritt in das Königreich Polen zu gestatten, Pojen, den 26. Mai 1848, Dex Ober-Präsident des Großherzogthums Posen. vou Beurmann.“
z j Li ; ; ; j 0e E Wien, 30, 210 (Wien, ZU) U) um fe nacstezende Kundmachung erlassen :
1,D/as Lelnistertum an die Bewohner der Residenz! ige ce anblingon dos, Ministeriums sind verstbeton beuti Worken vg M Nen Iweife gezogen, der Mangel eines Programms,
hes einen festen Plan erkennen läßi, wird ihm zum Vorwurfe gemacht,
En Ministerium ohne Vertrauen, ohne Plan, ohne einen klar ge zeichneten ang ist unmöglich, selbs ein interimistisches Ministerium hat daher die Pflicht, über seine Handlungen und Absichten Klarheit zu geben und die Zwecke, welche es verfolgt, der allgemeinen Beurtheilung zu un- terziehen,
„Allein das Programm eines Ministeriums, welches eine Verfassung zu entwerfen hat, liegt in der Verfassung selbst.
Et 20, April hat das Glaubensbekenntniß des Ministeriums veröf- fentlicht, Ob es rin freisiuniges, ob es ein den Forderungen und Bedürf- nissen der Zeit entiprechendes, ob es ein die bürgerliche Freiheit zureichend shüßendes, das Wohl aller Klassen der Bevölkerung gleichmäßig becchten- des war, darüber haben zwölf Provinzen, darüber hat die Residenzstadt ge urtheilt, j
E Bewegungen im Monate Mai haben gezeigt, daß hier nicht die Wünsche über alle Bestimmungen der Verfassung übereinstimmen. Allein keine ihrer Grundlagen wurde angegriffen. Der Charakter der Verfassung als eíne vollendete Urkunde wurde bestritten; gegen die Zweckmäßigkeit dei Wabhleinrichtung in einzelnen ibrer Bestimmungen wurden Zwcisel erhoben ; gegen die erste Kammer in ibrer Zusammensezung machten sich Einsprüche geltend. Diese Einsprüche und jene Ziveifel wurden behoben; der erste Reichstag wurde als ein konstituirender anerkannt.
„Die Verfassung wird gründlicher beleuchtet, sorgfältiger geprüft werden, vollendeter aus dieser Vrüsung hervorgehen , eine solche Prüfung war durch die Verfassungs-Urkunde vom 25. Apnil auch nicht ausgeschlossen allein die Monarchie wird später zu deu organischen Geseßen, welche die Verfas- sung ergänzen müssen, später zux Ordnung ibres inneren Haushaltë, spate u jenen Einrichtungen und Anordnuagen gelangen, twwelcbe das Vertrauen befestigen und das materielle Wobl fördern follen. : i
„Das Ministerium ift sich bewußt, seine Pflicht richtig aufgefaßt zu indem es diesen Hang abzufürzen bemüht war; cs wird sie nicht
Das Mi
vorzüglichere erfannt wurde, Haben die Mínister srüher und seither die Grundsäße verleugnet, welche sie in der Verfassung niedergceleq a ; f Sie können mit Zuversicht mit Nei 10 j L E A j DRSEHICE „tein antworten, Keine der Zusicherungen jenes Programms is unerfüllt geblieben. Unter den Bedrängnissen eines außeren Krieges und inneren Spaltungen wurde die Freiheit der Nis tus der Schrist gewissenhaft bewahrt, kein Recht des Staatsbürgers h : E feine BüeigltäGlgung oder Bevorzugung willkürlich ausgeübt. E E An war M Ee Boden, auf welchem sich die Minister evegten, hie bleibt die unverbrüchliche Richtschnur ihrer Handlungen, bis ein neues Staatsgrundgeses den Handlungen dey Regierun e bete Richtung vorzeichnet, Eine Verwaltungs-Maßregel der Mi iste E heftigen Widerstand gestoßen, Sie haben auf dem Evlaen: cout a A Wege durch die Niederlegung ihrer Aemter geantwortet Der Vie Les Monarchen hat sie bis zur Ernennung ihrer Nachfolger in diesen Reikteah festgehalten, und die Erklärungen der ausgezeichnetsten Körperschaften der Re- sidenz haben sich diesem Willen angeschlosscn, Die Minister durften Und b irfen daher das Vertrauen ihrer Mitbürger ansprechen, wenn sie diesem Progirenviiè gemäß handeln, und sie haben so gehandelt, denn sie haben der Monarcie Stärke und Achtung nach außen, Ordnung, Freiheit und Sicherheit im Znnern, Vertrauen, Erwerb und Förderung aller zum Wohlstande fuhren den Znteressen zu verbürgen gestrebt, Eine starke und tapfere Armee ver theidigt an den (Gränzen den geheiligten Boden des Vaterlandes; eine eben so kräftfg sich entwickelnde Volkswehr schirmt den Frieden und die Befol gung der Geseße im Jnnuern des Reiches, und der Bürger wie der Land- mann genießt bereits in allen Theilen desselben Freiheiten und Erleichte- rungen, wie sich deren die glücklichsten Länder dieses Welttheils erfreuen
„Allein auch hier könnte Manches beschleunigt, der Z3wischenraum zum Reichstage abgekürzt, rascherer die Hand an die nöthigen Reformen gelegt ein entschiedenerer Gang der Regierung nach allen Theilen des Reiches entwickelt werden. So lauten die Wünsche, so lauten die Forderungen so lauten die Vorwürfe, welche das Vertrauen gegen die Minister {mälern und in ihrem behutsameren Vorgange die Einwirkung lähmender Reaction wahrzunehmen glauben. Die Minister sind verpflichtet, darauf zu exklären: sie kennen keine Reaction, welhe ihren Gang zu lähmen bemüht oder bas vom Monarchen Zugestandene zurückzunehmen vermögend wäre, Das Sy- stem des ersten constitutionellen Ministeriums in Oesterreich ist ein kla ausgesprochenes, es kann nur mit diesem stehen und fallen, Sy stem und Minister müssen aber in der Ueberzeugung und in dem Vertrauen der Staatsbürger Wurzel fassen, denn nur in diesem Boden ruht ihre Kraft und Stärke. Nur wenn Ruhe in den einzelnen Theilen, Sicherheit im Mittelpunkte der Jutelligenz und des Reichthums eines großen Reiches herrschi, können die Eiarichtungen und Gesegze desselben reif erwogen , die streitenden Znteressen verschiedener Länder vermittelt, das ehrwürdige Selbst- gefühl der Nationalitäten befriedigt, der Jutelligenz, so wie dem Fleiße, dem Eigenthume und der Arbeit die gebührende Aufmunterung und Geltung verbürgt werden. : : _ ¿Nur Vertrauen kann eine starke Regierung gründen, und nux eine solche kann die Juteressen des Landes kräftig vertreten, An dieses Vertrauen stellen die Minister daher, so lange die ihnen anvertrauten Aemter in ihren Händen ruhen, gerechte Ansprüche. Sie erklären dabei:
a) an allen Freiheiten der Verfassung vont 25. April feslzuhaltenz
b) feinem der späteren Zugeständnisse die volle Anerkennung zu versagen;
c) der Anarchie oder Störung der Ordnung eben so wie jeder Reaction
muthig entgegenzutreten und in dem Auffommen von jedem dieser Ucbel das rIóschen ihrer Amtswirksamkeit zu erkennen ;