Dasselbe Blatt enthält in einem Beihefte die namentlichen Ver- lustlisten der Königlich preußischen Division in Schleswig-Holstein.

Desterreich. Wien, 8. Juni. Die Wiener Zta. enthält in ihrem amtlichen Theile Folgendes: „Mehrere an das Ministerium gelangte Erflärungen aus Böhmen baben die Errichtung einer pro= visorischen Regierung in Prag gemißbilligt, und au der constitutio= nelle Verein daselbst hat die Bitte gestellt, die im prager National- Ausschuß projektirte provisorische Regierung als unbegründet und dem constitutionellen Wesen zuwiderlaufend nit zu bestätigen. Das Mis nisterium hat die Vorausseßung, unter welcher eine provisorische Re-= gierung beabsichtigt wurde, eben so als unrichtig, wie diesen Vorgang selbs als ungeseßlich erkannt, und fann daber nicht zugeben, daß dic provisorische Regierung eine Wirksamkeit ausübe und der Verband mit der Central-Regierung beeinträhtigt werde.“

Das Kriegs-Ministerrum macht Folgendes bekannt:

„Obwohl die in der Armee bestehenden Körperstrafen hon seit langer Zeit durch vielfahe Anordnungen und geseblihe Bestimmun- gen wesentlih beshränkt gewesen sind, so is doch na Vernehmung des obersten Militair=Gerichtshofes nunmehr an sämmtliche General- Kommanden unterm P2ten d. M. die provisorische Verordnung erlassen worden, wonah die körperlihen Strafen von nun an — bis zum Erscheinen eines neuen Militair-Strafgeseßbuches — nur durch friegs- rechtlibes oder fommissionelles Erkenntniß verhängt werden können. In dem alle, wo die Strafe durhch eine Kommission ausgesprochen wurde, is ein Jndividuum jeder vorhandenen Charge der Kommission beizuziehen, und selbe darf nur nah Mehrheit der Stimmen beschlos jen werden, Die Strafe des Gassenlaufens wird im Disziplinarwege ganz außer Anwendung gesetzt.“

__ Prag, 6. Juni. (Oesterr. .Deut\ch. Ztg.) Jn Bezug auf den Erlaß des Ministeriums in Wien gegen die Errichtung des provisorischen Regierungs - Rathes für Böhmen (Preun. Sl, Anz, Nr. 35) hat der Gubernial-Präsident, Graf Leo Thun, in der Con-= stitut. Prag. Ztg. nachstehende Kundmachung erlassen :

„Der Minister des Innern, Freiherr von Pillersdorf, hat mit Erlaß vom 1sten l, M, gegen die Bildung einer provisorischen Regierung ín Prag Protest eingelegt, dieselbe für null und nichtig erklärt und mi aufgefordort, ihr weni «stens bis zur Entscheidung Sr. Majestät keine Folge zu geben, Er hat mich zugleih für alle Folgen und Nachtheile, welche daraus entstehen fonnen, verantwortlih gemacht, und diese Verantwortung auf alle diejeni- gen ausgedehnt, welche an dem von ihm ungesetlich erklärten Schritte Theil genommen haben, fo wie auf alle Behörden und Staatsdiener, welche dem- jelben Folge geben, und mich beauftragt, seine Verwahrung bekannt zu machen s _ „|&Xaut meiner Kundmachung vom 29, Mai l. J, hat der provisorische Regierung?rath, von dessen Bildung ich Sr. Majestät sogleich die aller- unterthanigste Anzeige erstattet habe, bis zur alleryöchsten Entscheidung nur die Bestimmung, über solche den Wirkungskreis der Landesstelle überschrei- tende innere Landes-Angelegenheiten zu entscheiden, welche durch die außer- ordentlichen Verhältnisse in Folge der Ereignisse in Wien unverschieblich werden duürsten, Die Bildung desselben hat daher die Stellung der Landes- Behörven in feiner Weise verändert, und eine Verantwortung tann demnach nicht die mix unterstehenden Behörden und Staatsdiener, sondern nur mich allein treffen, :

4 „Diese Veranttvortung trage ich mit ruhigem Bewußtsein, nachdem dieje außerordentliche Maßregel, ehe fie die Genehmigung Sr. Majestät im verfassungsmäßigen Wege erhält, nur erst dann in Wirksamkeit treten würde wenn die Folgen der verfassungzwidrigen Vorgänge in Wien es durchaus unmöglich machen sollten, daß die Landesregierung, deren Leitung mir an- vertraut ijt, sich nur in der streng geseglichen Bahn bewege. 4

Prag, den 4, Juni 41848, E

D

Graf Leo Thun, Kaiserl, Gubernial-Präsident.“

Bayern. München. gende wesentliche Punkte :

__ 1. Beschlüsse der Kammern über die Geseßp- Entwürfe. §, 1, Die Wahl der Ubgeordneten zur Volksvertretung beim deutschen Bunde betreffend, is bereits publizirt, §, 2, Desgleichen das transitorishe Gesey, die Zahl der Abgeordneten zur Stände-Versammlung aus der Pfalz betreffend, §. 2 Eben so das Amnestiegesez, Dem Wunsche der Stände, dem Dr, Eisen- mann und dem Dr. Behr für ihre materiellen Verluste eíne billige Ent- schädigung zu gewähren, ist durch eine bereits bewilligte Vergütung entge- gengekommen worden. §. 4. Die Behandlung neuer Geseßbücher betreffend. Bereits publizirt. „Den Wünschen, daß 1) während der gegenwärtigen Stände-Versammlung von der Ausführung der Art, 11, und X, Umgang genommen und 2) die Entwürfe der im Art, 1, erwähnten Geseßze mög- lichst bald durh den Druck veröffentlicht werden möchten, werden Wir entsprechen.“ §, 5, Die Aufnahme eines Anlchens im Wege der freiwilligen Subscription betreffend. Bereits publizirt. Den von den Ständen beigefügten Wünschen: 1) daß auf der Rückseite der neu zu fkreirenden Staatsschuldscheine der Zinsenbetrag bemerkt werde und 2) daß bei der Unterstüßung der Jndustrie allen Kreisen nach deren Bedürfniß und industrieller Betriebsamkeit geeignete Rücksicht zugewendet

werde, besonders aber auch auf die kleinen Gewerbtreibenden Bedacht zu nehmen sei? wird die besondere Königliche Berücksichtigung zugewendet wer- den. §. 6. Gesecp, einige Abänderungen des Strafgeseßbuches betreffend, Bereits mit den Modificationen der Stände publizirt, Bezüglich des Wun- sches, denjenigen, die nah dem Wilddiebstahl-Geseze vom 9, August 1806 dermalen noci) Verbrechen - und Vergehensstrafen erleiden, einen Akt Kö- niglicher Gnade angedeihen zu lassen, wird nach Revision der Straf - Be- stimmungen über den Wilddiebstahl die Königliche Berücksichtigung vorbe- halten. §. 7. Die ständische Juitiative betrefsend, Wird unter den von den Ständen beantragten Abänderungen sanctionirt. §. 8, Die Ver- antwortlichkeit der Minister betreffend, desgleichen, Den Wünschen: 1) den Geseh - Entwurf über den Staats - (Herichtshof und das Verfahren bei Anklage der Minister der nächsten Stände - Versammlung unverzüglich wieder vorlegen zu lassen und 2) die Anordnung zu treffen, daß bei allen Ausschreibungen von Königlichen Entschließungen, so wie von den Ent- schließungeu der Staats-Ministerien, auch die Unterzeichnung und Gegen- zeichnung, wie sie in der Vorschrift enthalten sind, in den amtlich zu beglau- bigenden Abschriften auszudrücken seien, wird entsprochen und die betrefen- den Weisungen an das Gesammt-Ministerium erlassen werden. §, 9, Die Wahl des Landtags-Abgeordneten betreffend. Wird in der von den Stän- den modifizirten Fassung sanctionirt, Auf die beigefügten Wünsche wird Folgendes erklärt: „1) Wir werden den Antrag, daß dem nächsten Land- tage ein Gesey - Entwurf über zeitgemäße Erweiterung der Kammer der Reichsräthe vorgelegt werde, jorgfältiger Würdigung und geeigneter Berück- sichtigung unterziehen und 2) eben so die Frage einer zeitgemäßen, den Prinzivien des neuen Landtags - Wahlgesetzes entsprechenden Revision der Gesege über die Wahlen zu Kreis-, Bezirks- und Gemeinde-Ver- tretung in Berathung nehmen lassen, um hiernah das Weitere einzuleiten 3) Dem Antrage, daß jedem gemäß Art, 7 des Landtags - Wahlgeseßes passiv Wahlfähigen, welcher, ohne Wahlmann zu sein, \sih für eine Âb- geordnctenstelle meldet, frei stehe, unmittelbar vor Beginn des Wahl-Aktes in der Versammlung zu erscheinen, seine politischen Grundsäge darzulegen und die von Wahlmännern an ihn gerichteten Fragen zu beantworten, ver- mögen Wir, so wenig Wir der Freiheit der Besprechung zwischen Kandida- ten und Wahlmännern irgendwie entgegenzutreten beabsichtigen, aus Rüdck- sichten für den geordneten und ungestörten Vollzug der Wahlhandlungen nit zu entsprechen. 4) Dem Vorschlage, daß den im Tit. 1Y. §. 3, Lit. b der V.rfassungë-Urkunde aufgeführten Kriterien des Staatsbürgerthums auch das vesteuerte Einfommen aus intellektueller Thätigkeit beigezählt werde fonnen Wir um so weniger Unsere Zustimmung ertheilen, als hierdurch eine verfassungsmäßige Bestimmung auf den Grund eines zur Zeit nur als transitorisch angenommenen Ges-ßes über die Cinkommensteuer abgeändert werden will, Zudem widerstreitet dieser Vorschlag dem von bei- den Kammern unverändert angenommenen Art, 6 des Gesez-Entwurfs, die Wahl der Abgeordneten zur Stände-Versammlung betreffend, und e

Der Landtags - Abschied enthält fol-

als dort im Modificatiónswege nicht angeregt, verspätet, §, 10, Das dift,

I - die Freiheit der Presse und des Budhandels beireffend, wird mit den von den Stäuden vorgeschlagenen Modifiationen sancüonirt, Auf die dem Ge- sammibeschluß der Stände beigefügten Wünsche - wird erklärt: „1) daß der Antrag, die Revision der Strafgesei über die Verlegung der Amtsver- schwiegenheit betreffend, bei der neue: Strafgesezgebung in geeigneter Art Berücksichtigung finden werde, und d{ der Antrag auf Umgestaltung der diesfälligen Dienst - Vorschriften, insbsondere mit Nücfsihtnahme auf die Vertheidigung der Staatsdiener gegen öffentliche Angriffe ihrer Amtsehre, so wie mit’ Rücksihtnahme auf das ‘nteresse der Statistik, einer näheren sorgfältigen Würdigung werde unterstelt werden. 2) Wir finden Uns auch unter Bezugnahme auf den §, 5 des Exfts bewogen, mit Gejeßesfraft auszu- sprechen „,,„DerHerausgeber einer Zeitutg oder periodischen Schrift ist schuldig, in Beziehung auf die in derselben vorgéragenen Thatsachen jede amtliche oder amtlich beglaubigte Berichtigung unengeltlich, so wie jede andere Berichti- gung des Angegriffenen gegen die gewhnlichen Jnsertionsgebühren, sogleich nach deren Mittheilung in das nächstolgende Blatt, Stück oder Heft auf- zunehmen. Bis zum Erscheinen eines Preß-Polizeigeseßes soll der Zuwider- handelnde auf Anrufen des Betheiligten vom Richter zn einer Strase von 9 bis zu 25 Gulden verurtheilt werden.“ “ 3) Bezüglich des weiteren Au- trags in Betreff der napoleonischen Dekreie von 1810 über die Buchdrucke- reien und den Buchhandel behalten Wir Uns die nähere Erwägung mit Rücksicht auf den Umstand, daß Privatæhte und Juteressen dabei betheiligt sind, vor. g§. 41, Die Aufbebung der standes- und gutshecrlichen Gerichtsbarkeit, tann Aufhebung, Füirung uud Ablösung von Grund- lasten betr, Erhält mit den von den Ständ:n beantragten Modificationen die Königliche Sanction. Den von ten Ständen beigefügten Wünschen: 1) enen Staatsgrundholden, welche nit -Grundlasten offenbar überbürdet sind und deshalb früher bedeutende Nawlässe erhalten haben, entsprechende Srmäßigungen zu gewähren und nur die ermäßigten Beträge bei der Fira- tion und Ablösung in Anschlag zu brin4enz 2) daß die vom Staate in olge dieses Gescyes übernommenen standes - und gutsher:lihen Gerichts- und Polizei-Beamten únd Diener, wo möglich unter Belassung ihres gan- zen Gehaltes, baldigst verwendet werden sollen, endlich 3) auf diejenigen Gemeinde- und Stiftungs-Beamten, welche bei den Stiftungs-Verwaltungen durch das gegenwärtige Gesey entbehrlih werden, im Staatsdienste Rücksicht zu nehmen, werden Wir nach Thunlichkeit entsprechen.“ §, 12, Tie Ab- losung des Lehn - Verbandes betrefeud. Wird in der von den Standen modifizirten Fassung sanctionirt, und der Wunsh: „Die Koniglichen Archive zu ermächtigen, auf Ansuchen der Vasallen die zum Nachweise des Lehen-Auftrages nöthigen Urkunden ohne weitere Be- richterstattung und Änfrage schristlich mittheilen zu DUEeN , gewahlt, 8.13, Die Aufhebung des Jagdrechts auf frembem Grund und Boden in ten Negierungs - Bezirken diejjeits des Nheins betreffend, Mit den ständischen Modificationen sanctioniut, Der von den Ständen beigefügte Wunsch we- gen Bedachtnahme auf das Brodloswerden des Jagdpersonals soll geeignet berücksichtigt werden, §. 14, Die Grundlagen der Gesezgebung über die Gerichts-Orgauisation, über das Verfahren in Civil- und Strafsachen und über das Strafrecht betreffend. Der Geseg- Entwurf wird mit Genchmi- gung der ständischen Modificationen sanctionirt und verordnet, daß bei Ve- arbeitung der neuen Gesege von den darin enthaltenen Bestimmungen aus- gegangen werde. §. 15, Die protestautishen General - Synoden und den Konsistorialbezirk Speyer betreffend; §, 16 die Einkommensteuer betrefsend ; §. 17 die Kapitalsteuer betrefendz §. 18 die Verhältnisse der Sparkassen und beziehungsweise die bei der Staats - Sthuldentilgungs - Anstalt anliegenden Sparkassen-Kapitalien betreffend; §. 19 die Einführung der baverischen Ge- seße in den 1847 von Böhmen erworbenen Gebietstheilen betreffend — sämmtlich mit den ständischen Modificationen sanctionirt, — 11, Abschnitt, Nachweisungen, Da deren Würdigung den Stäuden im Laufe der gegen- wärtigen Versammlung nicht mehr möglich war, so werden dieselben dem nächsten Landtage wieder vorgelegt werden, — 111, Abschnitt, Besondverer Wunsch und Antrag. Das Alluvionsrecht des Staates im Herzogthume Neuburg betreffend. Hierauf wird erwiedert, daß es in der Allerhöchsten Ab- sicht liege, demnächst durch geseßliche Vorlagen über den Uferschuß und Flußbau im Allgemeinen , so wie die Köonkurrenzpflicht hierzu, den diesfalls mehrfach erhobenen Beschwerden zu begegnen und die hiermit verbundene Frage über das Alluvionsrecht ebenfalls geseßlich zu regeln. Inzwischen werden die betreffenden Behörven iviederholt angewiesen, bei Behandlung vorkommender Alluvionsfälle, im Hinblicke auf die diesfallsigen, in den Land- tagsabschieden vom 28, Dezember 1831 Abth. 111. Nr. 73, vom 17. No- vember 1837 Abth. 111, litt. I. Ziff. V. und vom 23, Mai 1846 Abschnitt [T litt. B. §. 26 gegebenen Entschließungen, den beschädigten Grundbe- sigern auch fernerhin billige Berücksichtigung angedeihen zu lassen. Hamburg. Hamburg, 8. Juni. (Börs. H.) Das gestern veröffeutlichte Protokoll der ersten S ißung des am 1sten d. M, hier er= ösfneten deutschen Marine-Konugrejsses enthält nur einen Bericht über die Beschlüsse in Betreff der vorbereitenden Fragen. Herr Senator Dr. Rirchenpauer eróffffuete díe Versammlung, die aus den von RNegierungö-Behörden und den verschiedenen Comités-Delegirten he- stand. Er begrüßte die Versammlung im Ausftrage des Senates, der ihn und Herrn Senator Büsch ernannt habe, im Vereiu mit den Mitgliedern des hiesigen Comités für eine deutsche Marine, den Herren N. M. Sloman und C. Godeffroy, an den Verhandlungen der Versammlung Theil zu nehmen, stellte den Secretair des hams-= burger Comité’s, Herrn Dr. C. L. Heise, als Protokollführer vor und entwickelte sodann in einer kurzen Darstellung, was der Versamm- lung in Beziehung auf den nämlichen Zweck vorangegangen sei, wobei er hervorbob, daß in Haunover eine \{chon vor dem Erlaß des Funfziger- Ausschusses beredete Konferenz der Nordsee=Küstenstaa= ten stattgefunden, und daß neben der Marine-=Kommission des Bundes= tages iu den legten Tagen eine solch?: Kommission auch von dem Parlament in Frankfurt bestellt sei. Auf den Antrag des Herrn JZustizraths Schleiden wurde alsdann Herr Senator Kirchenpauer durch Acclamation zum Präjidenteu der Versammlung erwählt, Von dem Präsidenten wurde nun zunächst die Frage wegen der Art der Abstimmung (nah den einzelnen Comités oder nah den Ländern) in Anregung gebracht und die Diskussion durch die Bemerkung des Herrn Godeffro9y, daß die Frage vorläufig überflüssig sei und man sich vielmehr auf die Ernennung eines Comités für die weiter einzuleitenden Verhandlungen beschränken möge, auf die Frage wegen der Stellung, welche die Theilnehmer der Versammlung einerseits zu ihren Regierungen, andererseits zu den Central-Behörden in Frankfurt einnehmen, hinübergeführt, Nach längerer Debatte wurde ein von Herrn Stein gestellter Antrag, daß „die Beschlüsse der Versammlung der Natio= nal-Versammlung und dem Bundestage in Frankfurt offiziell mitgetheilt, daß auch die Protokolle über die Verhandlungen, so weit es der Ge= genstand gestatte, veröffentliht werden sollen“, durch Acclamation an- genommen, und die Versammlung sprach sich demnächst dahin gus, daß ste nur als berathende und begutachtende Versammlung sich kon= stituire. Der Präsident stellte hierauf nah Maßgabe des Aufrufs der Funfziger als erste Hauptfrage die Frage zur Diskussion: Ob von Seiten der Versammlung für die augenblicklichen Anforderungen der Gegenwart etwas geschehen solle? Herr von Kathen zeigte dabei an, daß in Preußen für den Nothstand der Gegenwart eine Anzahl Kanonenböte gebaut und für die Begründung ener Marine 900,000 Rthlr. zur Disposition gestellt seien. Herx Godeffroy bemerkte, daß für die Nordsee wegen wangelnder Geldmittel Gleiches nicht habe geschehen können, und beantragte die Ueberreichung der für den Zweck des Augenblicks vorhandenen Geldmittel entweder an den zu ernennenden Aus\{uß oder an dic National - Versammlung in Frankfurt, Herr Stein suchte nachzuweisen, daß für den Augenblick nur die Ostsce des Schutzes bedürfe, und beantragte daher, alle vorhan= denen Kräfte für die Erbauung einer Flotte in der Ostsee zu tonzentrixen, Durch die Diskussion über diese Anträge stellte si die Nothwendig- keit der Ernennung eines Spezial - Comités zur Begutachtung und Beantwortung der Vorfragen immer mehr scst, und der Prâsident stellte daher einen Antrag dahin: daß eine Kommission gebildet werde, welche über die verschiedenen Fragen bestimmte, präcise Vorschläge,

begründet auf Berichte von Sachverständigen und auf eigene bur Reisen gewounene Anschauung, zu stellen habe, und daß diese Kom=- mission fonstituirt werde aus Kommissarien der beifommenden Negie- ruagen und aus Mitgliedern der verschiedenen Comités, wobei eine Abtheilung nah Staaten zu Grunde zu legen, weshalb die Regie- rungen um Ernennung ihrer Kommissarien, die verschiedenen Comités aber zu ersuchen, unter sich zwei Herren von jedem Staate als Mit- glieder zu bezeichnen. Dieses Amendement wurde mit Hinwegiassung der Hindeutung auf Reisen und mit der Hinzufügung, daß die Re= gierungen ihre Bevollmächtigten sofort (und nicht erst am 12. Juni, den von einigen Regierungen angedeuteten Termin) s{hicken möchten, angenommen. Die Regierungs - Bevollmächtigten von Preußen und Metenburg, die Herren Sthröder und Crull, hatten vorher erklärt, für das zu bildende Comité hier bleiben, die Herren Schleiden und Kulenkamp (Schleswig-Holstein und Lübeck) Ersatzmänner schicken zu wollen, d Der Vorsißende des Marine-Kongrees . Rirdben= L gresses, Senator Dr. Kirchen pauer, macht Folgendes bekannt :

„Jn der zweiten Versammlung des Marine-Kongresses am 2. d. Mts, wurde beschlossen, die sämmtlichen in Deutschland bestehenden Comités für die deutsche Marine zur Einsendung genauer Angaben über die von ihnen gesammelten Geldmittel, so wie über deren bisherige Verwcndung, desgleichen der von ihnen etwa gesammelten statistishen Materialien in Bezug auf Marine-Verhältnisse, an die nah Auflösung des Kongresses in Hamburg zurückbleibende Kommission deutscher Küstenstaaten aufzufordern. Die bei dem Kongresse anwesenden Vertreter von mehr als 25 Comités der Küsten- staaten haben es übernommen, die von ihnen vertretenen Comités zu solcher Einsendung zu veranlassen. An die beim Kongreß nicht vertreten gewesenen Comités ergeht hierdurch das Gesuch, die vorgedachten Notizen an

die Marine-Kommission deutscher Küstenstaaten zu Ha

burg, zu Händen des unterzeichneten Vorsitenden derselben, und zwar so bald und so vollständig als möglich gefälligst einsenden wollen. Die Komniuissien wird nicht unterlassen, in Erwiederung darauf gedruckten Protokolle des Kongresses einzusenden, Hamburg, den 6, Juni 1848.

Im Auftrage des Marine- Kongresses, Rirchenpauer, Vorsizender desselben,“

Desterreih. Pesth, 5. Juni. (Bresl. Ztg.) Gestern

der Vice=- Könta, Erzherzog Stephan, hier an. Der Premier= Minister, Graf L. Batthyany, begegnete ihm auf dem Wege und seßte seine Reise weiter nah Jnueb1uck fort. Es bestätigt sih, daß der Ban von Croatien ebenfalls zum König beschieden worden ist. Lemberg, 3. Junt, (Deftr. Deutsche Zta) Die hiejtge Zeitung enthäli nachstehende Bekanntmachung des Landes - Gouver= neurs, Grafen Franz Stadion :

„Mit Allerhöchstem Handschreiben Sr. Majestät vom 26sten v. M. mit der Bildung eines neuen Ministeriums beauftragt und aufgefordert, zu die- sem Behufe mit möglichster Beschleunigung in das allerhöchste Hoflager nach Junsbruck abzugehen, hat der gefertigte Gouverneur der Königreiche Gali- zien und Lodomerien im Grunde höchster Ermächtigung Se, Cxcellenz den Herrn Kommandirenden von Galizien, Freiherrn von Hammerstein, eingela- den, im Einvernehmen mit dem Herrn Gubernial-Vice-Präsidenten _Agenor Grafen Goluchowski seine Stelle bis guf weitere allerhöchste Befehle zu vertreten,

Lemberg, am 3. Juni 1848,

Franz Graf von Stadion. Landes8-Gouverneur,“

Frankreich. National - Versammlung. Sißung vom 7. Juni. Präsident Senard. Anfang 1 Uhr. Leyraud beklagt sich, daß ihm der Präsident gestern das Wort verweigert habe, wäh- rend er doch nur die Versammlung in die Schranken des Reglements habe zurücführen wollen. Senard rechtfertigt sich durch den Lär= men, bei welchem er die Worte Leyraud's nicht verstanden. Ver Kriegs-Minister Cavaignac überreiht einen Gesez-=Entwurf, w0=- nach jeder Franzose von 17 Jahren an schon in das Militair treten soll, Ein Mitglied rügt die ungeheure Langsamkeit, mit der die Verfassungs = Kommission vorschreite. Eine neue Verfassung sei der eigentliche Gegenstand der Berathung der Versammlung, und noch höre man feine Sylbe von dem Entwurfe, Vaulabelle, Secre= tair der Kommission, verspricht den neuen Verfassungs-Entwurf bin- nen 10 bis 12 Tagen. Leon Faucher wünscht deu Kredit der ge= heimen Gelder an einen Aus\{huß zur Prüfung überwiesen. Der Gegenstand sei wichtig; man könne in der Republik nicht die alten Gebräuche einreißen lassen. Hiernächst schritt man zur eigentlichen Tagesord- nung, dem Geseß gegen Zusammenrottungen. Ein Repräsentant be= kämpfte dasselbe als einen Rückschritt ; bewaffnete Zusammenrottungen seien Bürgerkrieg; unbewaffnete verbieten zu wollen, sci der Republik unwürdig. Lepelletier verglich das neue Geseß mit einem Messer, mittelst dessen man der Republik den Hals abshneiden wolle. (Lärm : O! O!) Diejenigen, die das Gesetz beantragt, seien verzogene Kin= der, Jn jedem Falle werde das Geseß böses Blut machen. Eine Krauthadcke inmitten eines Haufens werde genügen, um über bewaff= nete Zusammenrottung zu schreien. Lebe man unter der Monarchie oder unter der Republik? Schon habe die Polizei die Fahnen von den Klub - Eingängen entfernt. Das Alles sei eruster, als es scheine. Saint Rome nennt das Gese ein drakonisches. Bac hält cs barbarish, weil es Schuldige und Unschuldige treffe. Ein friedlicher Spaziergänger bleibe stehen, höre zu und könne zwei Jahre für scine Neugier eingesperrt werden. Unmöglich, ruft ein anderes Mitglied, fönne eine Barrikaden - Regierung sih zur Vaterschaft cines solchen Geseßes bekennen. B äse spra für das Gese. Er führte Furcht vor Barbés- und Blanquischem Einfluß aufs Volk an. Das Gesetz sei ein nothwendiges Umstandsgeseßh. Sarrut und von Morna y wollten nicht zugeben, daß Staatsgefahr vorhanden sei. Marie da- gegen motivirte den Geseß- Entwurf durch die Dringlichkeit des Augenblicks, und die Versammlung schritt zur Berathung der Artikel. Der erste Artifel wurde angenommen ; er lautet: „Jede auf öffentlicher Straße sich bildende bewaffnete Zusammenrottung ist verboten. Ebenfalls verboten is jede niht bewaffnete Zusommenrottung, durch welche die öffentliche Ruhe gestört werden könnte.“ Der zweite Artikel dagegen, folgenden Jnhalts: „die bewaffnete Z1sammenrottnng gilt als Ver= brehen, wenn sie sich niht auf die erste Aufforderung zerst-eutz sie gilt nur als Vergehen, wenn sie auf die erste Aufforderung sich ohne Widerstand zerstreut“, wurde mit Einw lligung des Regierungs= mitgliedes Marie gestrichen. Die Artifel 3 und 4 lauten: „Die Zusammenrottung is bewaffnet: 1) wenn mehrere der Jndividuen, aus denen sie besteht, fihtbare oder verborgene Waffen tragen z 2) wenn ein einziges, sihtbare Waffen tragendes, unter diesen June dividuen nicht sofort aus der Zusammenrottung von denen selbst, welche fie bilden, ausgestoßen wird. Wenn eine bewaffnete oder nicht bewaffnete Zusammenrottuug auf offener Straße si bildet, haben der Maire oder einer seiuer Adjunkten, in ihrer Ermangelung der Polizei-Kommissar oder jeder andere Agent oder Depositar der öffentlihen Macht und der vollziehenden Gewalt, mit einer di eifar= bigen Schärpe bekleidet, sich an Drt und Stelle der Zusammenrottung zu begeben. Ein Trommelwirbel verkündet die Ankunft der Magistratsperson. Jst die Zusammenrottung bewaffnet, so rihtet die Magistratsperson

au sie die Aufforderung, si aufzulösen und zurückzuziehen. Bleibt diese erste Aufforderung fruchtlos, so geschieht eine zweite Aufforderung durch die Magistratëperson nach vorangegangenem Trommelwirbel. Jm Fall des Widerstandes wird die Zusammenrottung mit Gewait zer= streut. Js die Zusammenrottung unbewaffnet, so vermahnt die Ma- gistratöperson nah dem ersten Trommelwirbel die Bürger, sich zu zerstreuen. Wenn sie sih nit zurückziehen, werden dreimalige Auf= forderungen nah einander an sie gerichtet. Jm Fall des Wider= standes wird die Zusammenrottung mit Gewalt zerstreut. Dann folgen die Strafbestimmungen. Ueber diese wurde beim Abgang der Berichts zur Post, um 65 Uhr, noch debattirt; es waren dazu ver= shiedene Abänderungen vorgeschlagen.

Paris, 7. Juni. Die Mitglieder der vollziehenden Kommis- sion versammelten \ih gestern vor der Sißung im Conseil. Das Votum der Minister in der Sache Louis Blanc's soll Gegenstand einer lebhaften Erörterung gewesen sein. Nach der Presse betrach= tete man am Schlusse des Conseils den Rütritt Lamartine?s und Ledru Rollin’s als gewiß. Ein anderes Journal will wissen, daß alle Mitglieder des Kabinets dem Beispiel Cremieux?s folgen und ihre Entlassung nehmen würden, Jules Favre hat bereits, als Unter staats-Secretair der auswärtigen Angelegenheiten, seine Demission eingereiht, und sie ist angenommen worden, Das erledigte Porte- feuille der Justiz soll Herrn Bethmont angeboten worden sein, der es aber, wie es heißt, nur unter der Bedingung annehmen will, daß die Herren Portalis und Landrin in ihre Stellen als General-Pro=- furator und Prokurator wieder eingeseßt würden. Statt Lan- drin's is Herr Desmarest zum Prokurator der Republik am Seine=- Tribunal ernannt worden. Die Stelle des General-Prokurators ist erst Herrn Senard, der sie ablehnte, und darauf Herrn Martin von Straßburg angeboten worden, der sih zwei Tage Bedenkzeit ausbat. Diese wurde ihm nicht bewilligt und nad dem Moniteur du Soir der Repräsentant Woirhaye, bisher General - Prokurator zu Mes, zum Nachfolger des Herrn Portalis ernannt. Die Patrie, welche, gleih der Presse, von dem bevorstehenden Rücfcritt der Regierungs=-Mitglieder Lamartine und Ledru Rollin spricht, fügt hin- zuz „Auch Herr Garnier Pagès, hieß es gestern, und der Finanz- Minister Duclerc würden sich zurückziehen. Alle diese Gerüchte ver- urjachten ‘einige Aufregung in der National = Versammlung. Es war in derselben auch die Rede von einer Dreimänner - Regiernng an Stelle der gegenwärtigen, aus fünf Gliedern bestehenden, vollziehen- den Kommission. Man nannte den General Cavaignac als eines der Mitglieder des neuen Triumvirats.““ Bis heute Nachmittag hat indeß fein Negierungs= oder Kabinets - Mitglied, außer Cremieux und Jules Favre, seine Entlassung eingereicht. Die gestrige Abstim= mung in der National - Versammlung ist übrigens zu Gunsten des Ministeriums ausgefallen; die Versammlung hat mit 387 gegen 362, also mit einer Majorität von 25 Stimmen, beschlossen, in der Cisen= bahn-Expropriations-Frage die ministeriellen Vorschläge vor denen der Kommission in Berathung zu ziehen.

Ein Plakat des Ober - Maire von Paris zeigt an, daß morgen das Resultat der 11 Neuwahlen im Stadthause publizirt werden wird. Caussidière, Goudchaux, Thiers, Changarnier, Moreau, Louis Bonaparte, Fould, Proudhon und Emil von Girardin haben die meisten Stimmen, wenn die Angaben der Blätter richtig sind. Thiers soll auch noch an anderen Orten gewählt sein. E

Eine telegraphische Depesche befiehlt der obersten Militair - Be« hörde der Festung Mey, 6 neue Batterieen Fuß - Artillerie und 2 Batterieen reitender Artillerie in Bereitschaft zu seßen.

Großbritanien und Jrland. London, 6, Juni. Jhre Majestät die Königin wird morgen wieder die Stadt verlassen und auf der Jusel Wight ihre Residenz nehmen,

Iu der gestrigen Unterhaus=Sißung wurden verschiedene Fragen und Anträge in Betreff der auswärtigen Politik Englands behandelt, Nachdem zuvörderst Lord John Russell angezeigt, daß er das Haus auffordern werde, am 27. d. M. im Ausschusse über den neuen Parlaments =- Eid zu berathen, den Sir R. J nglis „die neue Judenbill ‘’ nannte, und der Minister des Jnnern auf eine Frage erklärt hatte, daß die Regierung Alles aufbieten werde, um die Wiederkehr der Ruhestörungen in der Hauptstadt zu verhindern, brachte Herr Munß die italienischen Angelegenheiten zur Sprache und fragte, ob der englische Gesandte in Neapel das jüngst dort statt= gefundene Blutbald gebilligt habe, wie das Gerücht behaupte, und ob England überhaupt in Jtalien zu Gunsten der österreichischen Regie=

223

rung intervenire?

mühungen des italienishen Volkes,

(Beifall)

mittelung zwischben den beiden allein oder Palmerston

nicht in Verbindung mit anderen

Der Haupt - Gegenstand der über die spanishe Angelegenbeit,

F

Spanien zu sren drohe,

Anderes, a5 was aus Den vorlage;

und dessen Verfabren sei nicht zu

Auswärtigen.

auf dem wankenden Throne sie.

eingemisht, wie Lord Palmerston. Redner, führten.

zu billigen.

habe.

eine solche Sprahe am wenigsten erlguben.

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Wechsel - Course.

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Amsterdam | Kurz 1437 | 1455

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Wien 1n 20 Xer..... ]50 FL | 2 Mit. |

Augsburg 150 Fl. | 2 Mi, |

Breslau 160 Thlr, | 2 Mt |

160 Thlr. S Tage

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Leipzig in Courant im 14 Thle. Fuss.. 2 Mt. | e

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do. do, þ f T4Z Ostpr. Pfandbr. — Pomm. do. 88

Ausländische Fonds.

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Friedrichsd’or. | And.Goeldm.à Sth. |— Disconto. — |

Russ Hamb. Cert Poln neue Pfdbr.| ch do, beillope3 4.8. ° do. Part 569 FI. do. do. 1. Anl do. do 8300 FI do. Stiegl. 2. 4.A, Hamb. Feuer-Cas.|- do do. 5. A. de. Staats-Pè. Anl. do. v. Rtbsch.Lst. Hell. 23 % Int. do.Poin. SchatzO.| LKurbh.Pr.O. 40 th. do, do. Cert. L.A.' Sardin. do. 36 Fr. do.do.L.B.200FI.|— _— N. Bad. do. 35 Fi. Pol, a. Pfdbr.a.C.| 4 “ 1844

564 |57

Die Notirungen der meisten Eisenbahn - Actien sind heute zwar w

Cre BRL I E PROE S. L V E 0a E

Stamm - Actien.

Kapital.

Der Reinertrag wird nach erfolgter Bekanntm. in der dazu bestimmten Rubrik ausgefüllt, S Die mit 34 pCt. bez. Actien sind v. Staat gar |

3,500,060 | 4 8,000,000 | 4 4,824,000 | 4 1500000 | 4

Der Ana A B! do. Hamburg | do. Stettin -Starg.. do. Potsd.-Magd...

Magd.-Halberstadt do. Leipziger

Halle-Thüringer Con Mde... do. Aachen Bonn - Cöln Düsseld. Elberfeld . Steele - Vohwinkel... Niederschl. Märkisch.

do. Zweigbahn

OVerechl L A

do. t B,

Cosel - Oderberg Breslau - Freiburg ……. Krakau - Oberschl....

1,700,000 | 4 2,300,000 | 4 9,000,000 13,000,000 4,500,000 O01 ¿00 1,527,000 1,100,000 10,000,000 1,500,000 1,429,700 2,400,000 | 1,200,000 1,700,000 1,502,000 Quittungs - Bogen. Berl. Anhalt. Lit. B. Stargard -PFosen ...-- Berg. - Märk. Be Na... Magdeb.-Wittenb.….. Aachen-Mastricht .…. 2,750,000 | Thür. Verbind.-Bahn 5,600,600 |

Aust. Quittungsbo z |

Ludw.-Bexbach #4FI. | 8,575,000 | 4 Pesther 26 Fl. 8/000,000 | 4 Friedr. Wilh.-Nordb. | §8,000,000 | 4

2,500,000 5,000,000 4,000,000 1,100,000 ! 4,500,000

Schluss - Course von

als gestern; vielmehT belegte sich die Börse zuletzt wieder etwas mehr:

renden Parteien in Verbindung mit noch anderen Mächten führe 2 Lord erklärte, bei den gegenwärtig {webenden Unterhand=

Sißung war eine aus welcher Lord Palmerston sowohl, wie der britische Gesandte in Madrid, Sir H. Bulwer, glän- zend gerechtfertigt hervorgingen. Herr Bankes stellte nämlich, um einem Angriff der Tories gegen Lord Paimerston Raum zu geben, den Antrag, daß das Haus mit Bedauern ‘aus der vorgelegten Ker- respondenz ersehe, wie cine versuhte Einmischung in die inneren An-

Papieren aber Lord Palmeïston habe die Auzweisung prevozirt, entschuldigen. Herr der die Stelle des Münzmeisters in dem gegenwärtigen NVinisterium hckleidet, vertheidigte in gewohuter beredter Weise den Minister der Mit vieler Wärme zeigte er, wie auf Seitcn Englands in dieser Frage Wahrt-eit, Recht, Vernunft und Chre sien, wie Eng- land, das die Königin Jsabeiüla auf den spanischen Thron habe seben helfen, nothwendig sih darum bekümmern müsse, ob auch die Regie- rung der Königin die Bedingungen erfülle,

unverantwortliche Handlung des spanischen Ministeriums,

Lord Palmerston entgegnete darauf, daß an diesen Gerüchten nihts Wahres seiz die britijche Regierung, obschon eine Theilnehmerin des wiener Vertrags, welher die italienischen Staaten ordnete, sei doch nicht durch diesen Vertrag gebunden, bei den gegenwärtigen Ereignissen in jenen Staaten zu interveuiren. Obgleich die britishe Regierung mit dem Kaijer von Oesterreich in alten freundschaftlihen Beziehungen stehe, so müsse sie doch eine lebhafte Sympathie empfinden für die hoffentlich erfolgreichen Be- freie und constitutionelle Regie- rungen zu erhaltenz aber die natürliche und angemessene Stellung der britischen Regierung zu jenen Staaten sei, dort nicht zu interveniren, i Was die Ereignisse in Neapel anbetrifft, so versprach der Minister, einen Bericht des dortigen englischen Geschäftêträgers vor-= zulegen, aus welchem hervorgehen würde, daß England mit den dort stattgefundenen Ereignissen nihts zu schaffen gehabt habe, — Urquhart erneuerte hierauf seine &rage, hinsihtlih der Stellung Engtlands zu dem dänish=-deutshen Kriege, | friegfüt

Herr

ob namentlich die Ver= England

lungen zwishen Dänemark und Preußen könne er nicht mehr sagen, als daß die britishe Regierung in ihrer Vermittelung allein und

handle. Disfussion

Regierungen

geiegenheiten der spanischega Regierung seitens der englischen Minister die britische Regierung sowohi, wie ihren Repräsentanten am Hofe von Madrid, in eine erntedrigende Lage georacht h b, l chaftlihen Beziehungen zwischen den Höfen von Großbiitan.en und |} Herr Bank den Antrag, indem er bemerkte, daß allerdings die : Sir H. Bülwer nicht gerechtfertigt erscheine, wenn geg:n ihn nichts

* Und d'e freund=-

8 motivirte in längerer Rede Ausweisung des gegen 1hn

hervorgehe,

Shiel

ein Recht zur Einmischung gehabt, aber die Wrise derselben wäre nicht Indeß sei die Ausweisung des englischen Gesandten eine Lord De Russell machte darauf aufmerksam, daß si die spanische Regierung fürzlih ebenfalls in die Angelegenheiten Neapels gemischt habe. E und das ganze Ministerium übernähßmen die volle Verantwortlichkeit für Alles, was Sir H. Bulwer gethan. al {hicke augenblicklich in Händen ruhten, denen es an Mäßigung und

Weun auhch Spaniens Ge-=

Zactgesühl fehle, so würde er doch nicht vergessen, daß die Angele- genheiten der Königin von Spanien und der tapferen spanischen Na- tion mit den Gefühlen alter Freundschaft zu betrahten wären, Herr d'Jsraeli beklagte, daß Spanien noch keine Genugthuung angebo= ten für die unerhörte, durch nichts geretfertigte Beleidigung. belobte das Verhalten Sir H. Bulwer's, um gleich darauf seiner Feindschaft gegen Lo:d Palmerston Luft zu machen und dessen sich in fremden Angelegenheiten mis{chende Politik desto tiefer herabzuseben. Sir R. Peel fam auch diesmal den Ministern zu Hülse und sprach sih gegen den Antrag des Herrn Bankes aus, ohne doch die anmaßliche Weise billigen zu wollen, in welcher Lord Pa!merston seine Note abgefaßt Bei einer so stolzen Nation, wie die spanische, dürfe man fich Lord Palmerston

Fun i.

rom 10.

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unter welchen sie allein Er verwies auf das ähnliche Ver- halten der früheren englishen Minister, namentlich darauf, daß auch Lord Aberdeen sich eben so wohl in die Angelegenheiten Spaniens Es folgten hierauf eine Menge die dem größten Theile nah für den Minister das Wort

Lord Mah on wollte zwar zugeben, daß Lord Palmerston

nahm die ganze Verantwortlichkeit dessen, was Sir H. Bulwer ge- than, auf si selb, bemerkte aber gegen Sir N. Peel, daß seine Note vom 16. März nicht für das spanische Ministerium geschrieben. Der Minister widerlegte mit der ihm eigenen Schärfe alle Ct digungen gegen seinen Freund Bulwer, unter Auderem, daß E den gestürzten spanischen Ministern umgegangen. Von 1832 bis 7 hätte es in Spanien 30 verschiedene Minister - Präsidenten gegeben und 38 Minister der auswärtigen Angelegenheiten, und es fönne einem Gesandten, der mit allen diesen Männern verkehrt habe, un=- möglich zugemuthet werden, sich alles Umganges mit den 3/ Mini= stern, die gerade nicht im Amte wären , zu enthalten. Er hoffte, man werde die Beendigung der gegenseitigen Mittheilungen abwarten, die er dann dem Hause vorzulegen nicht unterlassen würde, ehe man ein Urtbeil abgebe. Herr Hume billigte Lord Palmerston's und Sir H. Bulwer's Benehmen durchaus, und Herrn Bankes? Antrag ward ohne Abstimmung beseitigt. :

Jm Oberhause beantragte gestern der Marquis London-= derry die Vorlage der Berichte der Gesandten in Florenz, Neapel und Turin, namentlich der leßteren über den Einfall Karl Albert's in die Lombardei gegen die Oesterreicher. E E

Der Marquis von Lansdowne erwiederte, daß dies vorläufig nicht augehe, wril die Umstände zu {wierig seien und England keim direftes Juteresse an jenen Ereignissen nehmen dürfe. Lord Br ou g= ham drang demnächst auf Unterdrüung der chartistischen Bewegun- gen, die jeden Abend in den Straßen Londons stattfänden. Ver

Marquis Lansdowne erwiederte, daß bereits Maßregeln getroffen seien, welche diese Bewegungen unterdrücken. Sollten dieselben nicht aenügeir, dann werde das Kabinet neue O. seß-Entwürfe dem Hause vorlegen, Eine kurze D batte entspann sih über die Bill zum Schus und zur Besserung der liederlihen Dirnen Londons, deren zweite Le=- sung der Urheber der Bill, der Bischof von Oxford, beantragte. Die zweite Lesung wurde bewirkt.

Kongliche Sczauspiele.

Sontag, nit, im Overnhause. 66ste Abonnements- Vorstellung : ire zur Oper: „Lenore““, von L. van Beethoven. Hierauf: Fidelio, L in 2 Abtb., nah dem Französischen, von F. Treitschke. Musik von L. van Beethoven. (Frau Louise Köster : Tidelio.) Anfang halb 7 Ur. e

Tim Schauspielhause. 91ste Abonnements-Vorstellung: Die Râu= ber, Trauerspiel in 5 Abtheil. , von Schiller. (Herr Wagner : Karl von Moor.) : N

Montaa, 42, Juni, Sm Dvernbams Lur aufgehobenem Abonnement :. Der Rechnungsrath und seine Töchter, Lustipiel in S Abth., von Feldmann. Hierauf : Robert und Bertrand, pantomimisch= fomisches Ballet in 2 Abth., von Hoguet. Anfang halb 7 Uhr.

Im Schauspielhause. 76ste französische Abonnements-Vorstellungs La seconde représenlation de: L’homme blasé, vaudeville nouveau en 2 actes, par MM. Duvert et Lauzanne, L'’image, comédie vaudeville en 1 acte. S

Dienstag, 13. Juni. Im Schauspielhause. 92e Abonnements=-

Uv? D

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Er

Er

Vorstellung: Tiphonia, Trauerspiel in 5 Akten, von Karl Zwengsahn, (Herr Wagner: Jsfko.) Äönigsfstädtisches Theater.

Sonntag, 11. Juni. Der Glöckuer von Notre - Dame, _Ro- mantisches Drama in 6 Tableaux, nah dem Roman des Victor Hugo, frei bearbeitet von Charlotte Birh-Pfeisser. Die Vuvertüre und die zur Handlung gehörige Musik ist vom Musik-TL irektor Clâpwus, Montag, 12. Juni. Einmal Hunderttausend Thaler. Posse mit Gesang in 3 Akten, von D. Kalisch. Musik vom König!. Musit= Direktor Gährih.

Dienstag, 13. Junk, Feurige Zohlen, oder : Ein Mann u | dem Volke. Lustspiel in 3 Akten, nah der Zdee von Aubray s | Lenoir, von Friedr. Udam!. Hierauf : List und Phlegma, Vaudeville= Posse in 1 Akt, frei uach Patrat, von L. Angely. 4 / Mittwoch, 14. Zuni, Der Weltumsegler wider Willen, teuerliche Posse mit Gesang, in 4 Bildern, von Räder.

Aben=

———

Eisenbahn - Actien.

Tages - Cours.

0a 79 ba, 567 þz. o G, 80 a 79 bz. u B 425 B.

471

65 bz,

465 bz. 625 a 62 bz. 24 B.

22 0m 6, B, 72 bz.

73 bz. D153 bz. n. 6.

80 — 69) 31% K a À bz. u G.

Cöln - Minden 654 6,

Prioriläts- Actien. |ICapital.| | | / . ; | Tages - Cours.

Sämmtliche Prioritäts-Actien werden durch N jährliche Verloosung a 100 pCt. amortis

B N 1,411,800] 4 | do. Hamburg |5,000,000| 47 | do. Potsd.-Magd. . |2,367,200| 4 | do. d [3,132,800 | 5 Magdeb.-Leipziger .. |1,788,000| 4 | Halle - Thüringer ….. [4,000,000/ E Cöln - Minden |3,674,500| 42 |

1

2

Rhein. v. Staat gar... | O 1, ErIOLHAL. | do. Stamm - Prior... |1,250,000

Düsseldorf-Elberfeld. |1,000,000

Niederschl. Märkisch. 4,175,009

do. do. 13,500,000 do. ITII. Serie. |2,300,000 do. Zweigbahn | 152,000 do. do. 148,000

Oberschlesische 1,276,600

Cosel - Oderberg... | 250,000!

Steele - Vohwinkel... | 325,600|

Breslau - Freiburg . 400,000]

447,250

j | | Ausl. Slamm-Act. | | . 4,000,000 | 4

Leipzig-Dresden .…... 4,500,000| Chemuitgz =Risa …….. 3,000,000 Sächsisch-Bayerische |6,00 600] Kiel - Altona Sp. |2,050,000| Amsterd.-Rotterd. FI. 6,500,000) Mecklenburger Thlr, O

Dresden-Göorlitz ….

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von Preussischen Bank - Antheilen 714 B.

ieder etwas gewichen , jedoch war die Stimmung im Allgemeinen nicht s0 flau, und der Rückgang auch nicht s0 bedeutend“