1848 / 49 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

habe man der Gerechtigkeit ihren Lauf gelassen. GegenAehnliches müsse man hier Vorsorge tresfen. Es sprahen noch Reh, welcher bis Montag gewartet wissen will, wo der Bericht werde erstattet werden ; Mee Ÿ; welcher für den Prioritäts-Ausshuß erklärt, daß dieser den Leueschen Antrag nicht mehr für dringlich habe halten köunen, _nachdem die Versammlung neulich Anträge auf Sicherung gegen außen nicht für driuglih erklärt habe ; Plathner, welcher bemerft, daß Valdenaire nit zugelassen wurde, weil die Untersuchung son im Gang war, und man die Unabhängigkeit der Gerichte nit beeinträchtigen wollte 2c. 2c. Die National-Versammlung erklärte sich gegen die Dringlich= keit. Reh verlangte die Verlesung der bereits bekannten Adresse der gesammten Eiuwohner Wieus an das souveraine Parlament zu Franf- furt, vom 8. Juni. Die Adresse wurde verlesen, und die ganze Ver- sammlung erhob sih auf Reh's Anregung am Schlusse zum Zeichen der Auerfennung der ausgesprochenen Gesinnung. Schluß der Siz= zung gegen 4 Uhr. Sigung der deutschen National-Versammlung am 19, Juni. Nach Verlesung des Protokolls der leßten Sihung er- stattete von Beisler von München Bericht über die österreichisch- \lavischen Verhältnisse, Der Aueschuß-Antrag geht dahin, die öster- reichische Regierung aufzufordern, die rücstäudigen Wahlen zur Na- tional - Versammlung, besouders in Böhmen und Mähren, vornebmen zu lassen und dabei dieselbe der Untastüßung der National - Ver- sammlutig bei ihren Maßregelu zu versichern. Es wurte sodann zur Tagesordnung der Diskussion über die provisorische. Exckutiv- Gewalt gegangen. Nach der Mittheilung des Präsidenten sind 50 Anträge , -davon 28 kurz vor der Sigzung, übergeben worden, über welhe leßtere heute noch nicht diskutirt werden fgann. Der Redner sind 11 über den Ausshuß- Antrag, 72 dagegen, 30 dafür eingeschrieben. “Es wurde vorerst beschlossen, ohne Diskussion über die Nothwendigkeit einer provisorischen Central -Gewalt (welche allgemein anerkannt sei, wie mehreïe Redner bemerkten) sogleich auf die Sache selbs einzugehen. Von Wiedemann von Düsseldorf und Anderen i} der Antrag gestellt, daß zuerst über die §g. 1, 3, 4,5 des Ausschuß = Antrags und dann über den §. 2 (die Art der Bildung der Exekutiv-Gewalt) berathen und beschlossen werde. Hierüber entspann sih eine längere Debatte, an der Mühlfeld, Blum, Schaffrath, Wesen= donk, Hermann vou Mönchen, Berger und Soiron 2c. Theil nah- men. Die am Schlusse vom Pcäsidenten gestellte Frage, ob für die Redner eine Beschränkung in dec Reihenfolge ier Besprehung der Materien eintreten solle, wurde fast einstimmig verneint. Es wurde hierauf die Reihenfolge der Redner verlesen. Hecck \cher von Hamburg besteiat zuerst die Tribüne, um über den Auss{huß-Antrag zu sprechen. Der Redner steht auf dem Standpunkte der Volks-Souverainetät, will eine provisorische Central - Regierung, nicht einen bloßen Vollzie= hungs - Ausschuß; diese soll von der National-Versammlung gewählt werden, die Regierungen mögen einen unmaßgebliden Vor- \chlag machen. Die Central - Regizzung, aus drei Personen besteheud, fell unverantwortlih sein, umgeben von einem verantwortlichen Mi= nisterium, Die Bundes- Versammlung kaun uicht daneben bestehen. Wiesner spriht gegen den Ausshuß-Autrag, giebt einen Rückblick auf die bereits vom Funfziger- Aussch{uß gemachten Vorschläge und trägt auf Verwefung des ganzen Antrags an. Pagenstecher für den Antrag. VBehx von Würzburg beantragt die Erlassung eines Manifestes, in welchem die Versicherung der friedlihen Gesinnung Deutschlands ausge\prochen werde. Reinw ald dagegen, vonRa= dowiß für den Antrag; Mammer von Plauen über den Antrag, spricht gegen das Triumvoirat und verlangt, daß die National-Ver- sammlung die Centralgewalt wähle. Der Redner i} für den Blum-= hen Autragz desgleichen Wesendonk. Nachstehendes ist der Wortlaut des „Berichts des Ausschusses der foustituirenden National = Versammlung wegen Errichtung einer provisorischen Centralgewalt für Deutschland.“ Berichterstatter Da h l- mann. „Bereits seit manchem Jahrzehend lebt im deutschen Volke die U?berzeugung, die bisherige Bundes - Verfassung sei ungenügend für die Sicherstellung Deutschlauds vor inneren und äußeren Gefahren, und nah den großen Umwälzungen vom März d. J. hat der Funfziger- Aus\huß in seinen Sipungen vom 18., 26. und 27. April die wunde Seite unseres Gemeinwesens volleuds aufgedeckt. Man stellte hier, im Einverständu!ß mit einem Ausschusse der 17 Vertrauens- männer, den Antrag auf eine exekutive Gewalt, welche in eilenden Fällen unter cigener V rantwortlichfeit handle, in allen audeien Fäl- len aber nah dem Rathe der Bundes-Versammlung verfahre. Man lehnte somit den Plan an die bestehenden Gewalten an, ja die drei Männer, welchen man die exekutive Gewalt vertraut wissen will, werden lediglich als eine Verstärkung der Bundes - Versammlung betrahtet, in welcher sie mit berathender Stimme Play neh- men. Sie sollen von der Bundes =- Versammlung im Einverständ= niß mit den Vertrauens- Männern und den Fünfzigern den Re= gierungen vorgeschlagen werden. Von da an ist der Plan häufigst in kleineren und größeren Kreisen, bei den deutschen Höfen und in der Bundes - Versammlung, allein und in Verbintung mit den 17 Vertrauensmännern, besprochen; man fühlte das gestei= gerte Bedürfniß, aber die Erledigung blieb aus. Dieselben Uebel, welche man durch eine Verstärkung des Vollziehungs - Organs heilen wollte, waren vermuthlich die Ursache, daß diese nicht zur Vollziehung kam. Seit dem Zusammentritt der konstituirenden National - Ver- sammlung häusten sh die dringendsten Anträge in dieser Richtung. Es liegen deren eine große Anzahl, zum Theil von einer bedeutenden Zahl von Abgeordneten unterzeichnet, dem Ausschusse vor, und eine Beilage zu diesem Berichte wird solche, nebst einer Anzeige von dem Juhalte der vielen Bittschriften die= ses Gegenstandes, zur Kenntniß der hohen Versammlung bringen. Mochten die Ansichten der verschiedenen Antragsteller noch so sehr auseinanderlaufen und würde es ermüdend sein, in ihre Unterschiede hier einzugehen, die bohe Versammlung hat augenscheinlih einem in gauz Deutschland gefühlten Bedürfnisse entsprochen , als sie am 3ten d. M. den Ausshuß von 15 Mitgliedern, aus den Abtheilungen zu erwählen, niederseßte, welcher sih heute beehrt, derselben vou dem Ergebniß seiner vielfachen Berathungen, vom Z3ten bis zum 16ten d. gepflogen, Bericht zu erstatten. Alles beruhte hier auf dem System welchem ihr Ausschuß folgen wollte, Die einander am' \chroffsten entgegenstehenden politischen Parteien möchten zu demselben Ziele auf- entgegengeseßten Wegen gelangen, die einen laden vielleicht bei ihren politischen Gegnern den Vorwurf der bedenklichsten Neuerung auf sich, erhalten dagegen von diesen den Vorwurf zurü, daß sie auf dem alten morshen Grunde das neue Gebäude aufführen wollen und somit nichts ausrihten werden. Allein es lassen si die beiden extremen Systeme {hon darum schärfer bezeihnen, weil sie inmitren

unseres Ausschusses ihre lebendigen Vertreter gefunden haben. Dag erste System erblickt, vermöge des Grundsahes der Volks-Souverai- netät, in der National-Versammlung die erste und alleinige Quelle der Erxekutivgewalt, Es verlangt eine Vollziehungsgewalt, von der National - Versammlung allein ernannt und aus ihrem Schoße ent- springendz; ihre Aufgabe is, die Beschlüsse der National - Versamm- lung zu vollziehen. Dieses System nimmt keine Rücksicht auf die Rechte der deutschen Regierungen, keine auf ihr Organ, -die Bundes- Versammlung. Wird es augeuommen, so hat die National-Versamm- lung die Regierung über Deutschland thatsächlih angetreten ; es fann

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sein, daß sie sich ihres Rechtes mit Mäßigung bedient und die be- stehenden Regierungen fortbestehen läßt; allein die vollziehende Ges= walt ist dem Grundsaße. uach ihr, als der wahren und einzi- gen Centralgewalt, untergeordnet und so der Weg zur Republik prak tisch angebahut. Es ist hier nicht die Stelle für die Untersuchung, ob die Republik denn wirklich dem Volke und einem Volke von 45 Millioneu mehr Freiheit und mehr Freiheitssicherstelung und mehr Macht nah außen gewährte, als die mouarchische Verfassung. Hier genügt die einfache Thatsache, daß die überwiegend aroße Mehrzahl unseres Volkes der Monarchie auhäugt, wovon die Folge, daß die Republik allein durch blutigen Bürge1krieg und auf dein Wege lan- ger Anarchie auf deutschem Boden errichtet werden fönnte. i Der Geist dieses republifanishen Systems zeichnet sich {on in verschiedenen Anträgen und Petitionen ab, am entwickellsten aber m dem Artrage der Ausschuß - Mitglieder Robert Blum_ und von Trüßschler. Jhr Ausschuß erklärte sich gegen dieses System mit einer Majorität von 13 gegen 2. Das entgegengeseßte System ließt sich um \o fester an die gegebenen Verhältnisse an. Es wil! die (immerhin drei) mit der Excfutivgewalt betrauten Männer von deu Regierungeu ernannt und als Minister der Regierungen ode auch der Bundesversammlung angesehen wissenz sie sollen der Natio nalversammlung verantwortlich sin. Diesem Plane aber tritt em Haupt-Einwaud entgegen. Gleich in der ersten Ausschußjibung vom 4. d. waren uämlih alle Mitglieder darin einverstanden, daß die Cr- rihtung einer provisorischen Exekutivgewalt für Deutschland noth- wendig sei, weil ohue sie man s{chwerlich hoffen fönne, die mannig- fachen Gefahren, die dem Vaterlande von innen und von außen drohen, zu überwinden. Wenn aber diese Wahrheit mit |o großer Uebereinstimmung erkanut wird, o fommt es auch gewiß darauf an, eine Gewalt einzuseßen, die es wirklich und uicht blos dem Namen naÿ sei, Daß die deutsche Bundesversammlung neuerdings dur eine bedeutende Zahl verdieustvoller und vaterlän- disch bewährter Mitglieder verstärkt worden 1, wer möchte das 11 Abrede stellen? Von der anderen Seite aber, wer möchte behaupten, daß durch diese veränderte Beseßung das Unmögliche möglich gemacht und es gelungen sei, die Ucbel hinwegzutilgen , welche unveimeid- lich an dieser ganzen Justitution haften. Die Uebel der Bielherr- schaft und in Folge davon der streitenden, mithin gefährlich verz gernden Juteressen, Daher die politische Thatlosigleit und völlige Unbeholfenhecit eines Gemeinwesens von so vielen Millioneu Deut- schen in allen Fällen, wo im raschen einheitlichen Zusammenwiken das einzige Heil zu finden ist. Fragt es sich nun aber, ob durch die Zuorduung eines verantwortlichen Ministeriums diesem Nebel gesteuert werde , so liegt das Nein darauf in nächster Nähe. Es ist in ho- hem Grade thunlich, der constitutionelle Minister einer einzi- gen Regierung zu sein; ein solcher Minister wird aus allon Kräften die Wilde sciner Regierung aufreht halten ; sobald er aber einen übermächtigen Willen aufkommen sieht, der mit semer gewissenhaften Ueberzeugung im Widerspruche steht, tritt er von ]ei- nem Amte zurück, und ein anders überzeugter Minister tritt au seine Stelle. So bleibt Alles in ungestörter Orduung, Wie es aber möglich sein fönue, zu gleicher Zeit Minister von mehr als dreißig Regierungen zu sein, von welcher der Natur der Dinge nach die etne hierhin, die andere dorthin will, und wie man in solcher Einrichtung eine Verbesserung der bisherigen Exekutivgewalt entdrcken könne, das ist {wer zu begreifen. Blicken wir auf ganz neue Ereignisse. (Es ist allbekaunt, daß in dem obwaltenden dänischen Kriege gezen Deut\s- land die Krone Preußen ihre Bundespflicht treulih erfüllt hat, daß aber andere norddeutshe Regierungen sich in Stellung threr Kou tingeute nahlässig bewiesen baben. Nun liegt es tu der Natur der Verhältnisse, daß ein Ministerium seine Regierung vertrete uud für ihre Beschlüsse verantwortlich sciz wie eines aber zugleich iür Da und für Nein, für Thun und für Unterlassen verantwortlich fein köune, das ist {wer zu begreifen. Dieses zweitc System rühmt gern von sich, daß es an der bestehenden Ordnung, an der Bundes-Versammlung halte, indem es sie zugleich verbessere. Wie es mit der Verbesseruag bewandt sei, davon war so eben die Rede, und es liegt das jo Élar vor Augen, daß die eifrigsten Vertheidiger des Systems sich ge- drungeu fühlen, um es zu halten, einen starken Schritt weiter zu gehen, Sie sagen: „Die Bundes-Versammlung ijk durch die legten schwierigen Zeitäufte bereits gewöhnt, ohne Justruction zu handeln; sie wird eine ähuliche Befugniß fortan den Triumvirn beilegen vdei die Bundes-Regierung veranlassen, es zu thun, alo, day die Triumoirn in allen eiligen Fällen gus eigener Macht handeln düxfen./ Was aber hat man hiermit bewirft ? Man hat die Bundes-Versammiung in ein Schattenbild verwandelt, indem man die eiligen Fälle, das heißt, alle Fälle wichtigerer Art ihrer Mitwirkung entzieht, und man hat zu gleicher Zeit eine Zwittergestalt aus den Triumvirn gemacht. Deun für die gewöhnlichen Fälle siud sie Binister (Minister der Bun- des-Versammlung oder auch der Bundes-Regierungen, wte fich deni jeder das in seiner Weise auêmalt) und als solche der National-Ber- sammlung verantwortlich ; für die eiligen Fälle aber sind sie Central- Gewalt. Sollen sie nun auch als leßtere der National-Versammlung verantwortiih sein, so steht die National-Versammlung über der sogenannten Centralgewalt, und die Triumvirn sind in allen Hauypt= sachen lediglich Vollzieher der Befehle der National - Versammlung. Dergestalt treten alle Bedenken des ersten Syskeurs in dem zweiten hervor, sobald dieses nämlich den Versuch macht, etwas mehr zu lei- sten, als ein füuftes Rad thut, welches einem zerbrochenen Wagen aufzelfen soll. Ein Ausschuß-Mitgiied, von Lindenau, hat ein ge- mishtes System aufgestellt, welches sich am nieisten dem zweiten an- zuschließen scheint. Ju dem Ausschusse fand dasselbe keine Unter- siüßung. Ju der Mitte zwischen beiden Systemen steht ein drittes, welchem die Mehrzahl des Ausschusses ihren Beifall giebt. 5s legt dasselbe eine wirklihe Regierungsgewalt in die Hände von drei PMian- nern des Vertrauens provisorisch nieder und hat dessen fein Hehl; aber die Gewalt dieser drei beschräufkt sich auf Alles, was die allge- meine Sicherheit und Wohlfahrt des deutschen Bundesstaats augehkt, und greift somit weder in de Befugnisse der einzelnen Regierungen, noch in die Rechte ein, welche der Natioual-Bersammlung als ciner fonstituirenden in Hlusicht auf das deut\che Verfassung&werk zustehen. Das Bundes - Direktorium (denn diesrn Namen würde die Gesammtheit dieser drei Mäuner führen) ernenut die er- forderlihen Minister, die der National - Versammlung für ihr Thun und Lassen veranticortlih sind; von der anderen Seite werden aber auß tie Bundes=-Regierungen vor jedem gefährlichen Ucbergriffe der Bundes- Direktoren sicher gestelit, und zwar zunächst durch die beschränkte Dauer ihrer Gewalt ; denn diese nimmt mit der Vollendung der Reichsverfassung und ihrem Eintritt in das Leben durch die vollbrachte Einseßung der künftigen deutschen Reichs-Regie- rung augenblicklich ein Ende. Aber auch in anderer Beziehung kann diese Einrichtung den bestehenden deutschen Regierungen keine Sorge einflößen, da sie, weit entfernt, in die besonderen Kreise derselben störend einzugreifen, vielmehr ihre Erfolge sicherstellt durch Be- kfämpfung jeder anarhischen Gewalt, welche in deu einzelnea Bundes- gebieten dem Ziele wahrer Freiveit störend entgegentreten möchte. Endlich drittens stammt ja der Gedanfe dieser ganzen Einrichtung ¡aus etnem von den deutschen Regierungen eben so tief als vom drutschen Volke empsundenen Bedürfnisse größerer Cinheitskraft herz die zu ernennen- den drei Mänuer sind die Männer ihres e genen Vertrauens, sie ge-

hören durch Pflicht und Treue und durch mannigfache Bande der Zuneigung jeder seinem Staate und vielleicht sogar (denn jeder Weg der Bezeichnung bleibt offen) den regiereuden Häusern als Mitglieder an, Alle diese Erwägungen lassen den Gedauken an einen Mißbrauch der provisorisch übertragenen Gewalt zum Nachtheile der bestehenden Regierungen an \sich uicht auffommen. Ueberdies aber wird diefe ohe Versammlung darüber wachen, daß den jungen Boden deutscher Freibeit die geseßliche Orduung fest umhege, indem sie die Verant wortlihkeii der Minister in vollstem Maße zur Anwendung bringt. Der wahre Zweck aber jeder weisen Staatsetiurihtung is das Wohl des Volks, und wer auc die Rechte der Erbregierungen noch so hoch hält, weil er in ihnen die Sicherstellung des Volkoroohles eiblidt, darf dieselben doch- sv weit nit ausdehnen wollen, daß er den erb= lichen Regierungen auh das Recht beilegte, ihre Besugnisse beliebig anderswohiu zu übertragen, Eine so!he Uebertragung von Regie= ruungsrechten giebt es aber hier, wenn ein Bundes-Direktorium eiu- geseut wird, immerhin nur auf vielleicht wenig Monate, gleichwohl unvermeidlich durch cinen Aft der Regierunas = Uebertragung. Darum fonnte Jhr Ausschuß nicht einen Augenblick zweifelhaft sein, baß viese Uebertragung uuter Zustimmung der National - Versammlung geichehen müte, Ledialich die dabet zu beobachtende Form fonnte Bedenken erregen. Wo es quf Pezsonen ankommt, dexen eine so hohe Stellung zugedacht is, und“ die darum der National = Ver sammlung gegeüber als unverantwortlich dasteh:n müssen, thut eine jede Diskussion über iren Charafter und das Maß ihrer Verdienste in vffentlicher Versammlung dem Zwecke der Unantast= barkeit ihrer Stellung unvermeidiichen Eintrag. ‘Der Aueschuß glaubte eine Weile der hohen Versammlung ‘vorjhlagen zu dürfen, jie möge thr Recht für diesen Fall in die Hände etnes Au- schusses von dreißig Personen niederlegen, der zu dem Ende aus threr Mitte gewählt würde. Diese Dreißig würden über die von den Regierungen bezeichneten Personen diskutiren, aber nicht öüf= fentlih, insoweit ein Geheimniß unter folher Zahl zu bewahren steht. Unser Ausschuß entschied sich am Ende dahin, das Recht der gesammten National - Versaumlung ungeshnälert aufrecht zu er= haiten, jedoch die hohe Versammlung zugleich zu ersuchen, ihr Recht der Genehmigung oter Nichtgenehmigung in diesem Ausnahmefalie auf dem Wege der eiusachen übstimmung ohne vorhergehende Dis= fussion üben zu wollen. Gelingt auf solhem Wege tie Vereinba- rung, wozu bei einem Eatge enkfommen der Regierungen alle Hosf- nung is, so wird die National-Versammlung fortan sich mit verdop= peltem Vertrauen ihrem hohen Werke der ztonjuturung Deutschlands wiomen fönuenz denn durch die Thätigkeit des Bundes - Di ektoriums über die allgemeinen Verhältnisse des Vaterlandes beruhigt, wird sie minder Störung in ihrer Haupt - Aufgabe erfahren. An dem cte fassungs - Werke nimmt das Bundes= Direktorium ketneu Antheil, und die Stellung der National=- Vrrsammlung, den Bundes -Regterungen gegenüber, bleibt in di. sem Betracht unverändert. Sollte es si aber von den wichtigsten Staats Interessen, von Beiträge mit Ae A gen Mächten oder vollends von Krieg und Frieden handeln, 10 egt dem Buud-s = Direîto:ium ob, sich, bevor es be) ONe, durch feine M nister des Cinverständuisses : der National R e zu versichern. Es ijt dies n _Syjkem, 3 welchem die Mehrheit hres Ausschusses sih auschließt, manGmal jene Verzweoigt= heit zum Vorwui fe gemacht, weil es nämlich schon jest Minister und Gesaudte fordert, die sich, meint man, allein für son schließlich e|t- gesteilte, nicht für blos provi! crische Verhältnisse passen sollen. Allein die großen Verhältnisse der Geschichte richten sich) nach fein m deut {en Provisorium, und um- nur Eines herauszuheben, \chwerlich hâtte in der neuerlih n Dioklussion über Sch:eswig=Holstein und den däut- {hen Krieg eine getheilte Mcinunz in Bezug «auf die Ratification des Friedens vou Seiten der National-Versammlung auft uhen können, hätte Deutschland schon jeßt seine auswärtigen Gesandten. Auch ist es wohl fein Vorwuf gegen das erwählte Sysiem, wenn man ihm nachsagen muß, daß es in tie bevorstelzende, nothwendig einheitlichere Ordnung der deutschen Dinge bereits sih hineiulebe. Denn echte

Staatsweisheit gebietet, alle jäven Sprünge in den staatlichen Lin= gen möglichst zu vermeiden. Mit um \o mehr Vertrauen empfiehlt Jhnen der Ausschuß dieses System, weil es den Forderungen der Gegenwa:t entspricht und zugleich die Einleitung bildet in eine hof- feutlich gehobenere Zukunst unseres Vaterlandes. Jhr Ausschuß em pfiehlt Jhnen, die Annatme folgender 8 Punkte zu beschließen, über welche die Majorität, bestehend aus den Vittgliedern Claujjen, Dina, Oulfer o Queen, on Mager, von Raumer, von Saucken, Wippermanu, von Würth, von Zenetti, übereingefommen ijt.

Lie National-Versammlung beschließt: L t Begründung einer Regierungegewalt für Deutschlant Bun

,„1) Bis zur definitiven

D foll ein Ui des - Direktorium zur Ausübung dieser obersten Gewalt in allen ge= meinsamen Angelegenheiten der deutschen Nation bestellt werden. 2) Dasselbe soll aus drei Männern besteve!, welche von den deutschen Regierungen bezei ! net und, nachdem die National-Versammlung ihre zustimmende Eiklärung durch eine einfache Abstimmung ohne Lisku)- sion abargeben haben wird, von denselben crnauut werden. 3) Das Bundes = Direktorium hat provisorisch a) die vollziehende Gewalt zu üben in allen Angelegenheiten, welche die allgemeine Sicherbeit und Wohlfahrt des deuischen Bundesstaats betreffen; b) die Oberleitung des geszmmten Heerwes. ns zu überuezmen und namentlich den bere Feldherrn der Bundestruppen zu ernenneuz “€) dic völferrechtliche Vertretung Deutschlands augzuüven und zu diejem Ende Gesandte und Konsuln zu eruennen, 4) Ucber Krieg und Frieden und über Verträge mit auswärtigen Mächten beschließt das Bundes Direftorium im Einverständnis; mit der National - Versammlung. e Die Errichtung des - Verfassungswerkes bleibt von der x Wirijamlkeit des Bundeë=Direktoriums ausgeschlossen, 6) Las Bundes L d rium übt cine Gewalt dur von ihm ernannte, der pre sammlung verantwortliche Minister aus. Alle Anordnungen derjelben bedürfen zu ihrer Gültigkeit der (Segenzeihuung wenigstens eines vergutwort:ichen Ministers. . 7) Die Minister haben das Recht, den Berathungen der National - Versammlung beizuwohnen und von der selben jederzeit geht zu werden; ste paben jedoch das Stimmrecht in der National - Versammlu: g nur dann, wenn sie als Mitglieder derseiben gewählt sid. Dagegey ist die Stellung eines. Mitglteder des Bundes-Direktoriums mit der eines Abgeordneten zur Long unvereinbar. 8) Sobald das Versassungéwerk für in Ausführung gebracht ijt, hört die 2hqa=

“1

Versainmlug Deutschland vollendet uud ng_ tiafeit des Direktoriums und seiner Minister auf. r Vini Anfooucs Der Plan, wie er Jhnen hiermit vorliegt, mat (E Sp d : 7.5 ‘den sich vielmehr in ihm. die konkreten Verhält- auf Jdealität, es bilden sich vielmehr 1 S 1 ; Ey nisse Deutsclands getreulih ab Die Aufstellung eines einzigen | v S Z E E Kats D Ql Si i Buudesdirektors oder Reichsverwejers würde den Ansprüchen der ; *+ rHwerlich aber den Anforderungen der Gegen- Theorie mehr genügt, s{hwerlih a e e N „E! art besser entsprochen haben. Wee es bis dahin steht, theilen nun H l Lee Ftreitenden Juteressen unser Deutschland in drei große po- (tische Mañén die wir als Ocsterreih, Preußen und die minder brt aten bezrichnen, Die Aufstellung eines einzigen Judi= mächtigen Staaten "s! "5 F G s T REKUT E BogiRadibe viduums würde in solcchzer Lage der Vinge große, gefährlich verzögernde Schwierigkeiten finden, und der vielleicht endlich aufgefundene Mann eines zusammenstimmenden dreifachen Bertranens würde gleichwohl in seiner Wirksamkeit unvermeidlich mit allen den Mißdeutungen zu

kämpfen haben, welche aus der bisherigen Lage unseres Vaterlandes stammen, Ban würde in furzer Frist von seinen Hinneigungen zu irgend einem dieser drei Theile reden. Möge ein baldiges Hineinleben in eine no.h einheitlihe Drdnung solhe Verdächtigungen für immer auf dem vaterländischen Boden beseitigen z aber einen solchen Zustand vor- wègnehmen zu wollen, schien niht rathsam. Auch in anderer Weise beachtet der Jhnen vorliegende Pian die bestehenden Verhältnisse, ohne sth ihnen dtenstbar zu machen, Ohne Zweifel wird durch ihn die deutsche Bundes - Versammlung in ihrem bisherigen bedeutsamsten Verhältniß, vielleicht sogar in ihrem Nameu bedroht, und es gehörte nicht noth- wendig in unseren Plan, den Plaß für ihre künftige Wirksamkeit zu ermitteln, -Nichtedestoweniger ijt es unverkenubar, daß das Bundes= Virekiorium einer steten lebendigen Mittheilung mit den einzelnen Bundesstaaten bedarf, und vermuthlich wird dasselbe in den Abgeord- neten der einzelnen Staaten einen für die fortlaufende Kenntniß der ¡inneren Angelegenheiten. unseres deutschen Bundesstaats unentbehr- lichen Staatsrath erblicken, dessen Gutachten ciuzuziehen , mit Aus-=

nahme bejonders eiliger Fälle, ihm von Wichtigkeit sein muß. Es ijt ei großes und [chwieriges Werk, welches die hohe Versammlung internmmnmt, mdem sie den Grund zu einer deutihen Centralgewalt legt; wenn aber innere Klarheit und Besonnenbeit Jhre Schritte zum re@ten jfaategemaßen Ziele lenken, wird der Dauk des von langem ibt der Jiteressen genesenen Vaterlandes Jhr Bemühen lohuen.“

Preußen. Berlin, 21. Juni. Se. Majestät der König yaben Allergnädigst geruht: Dem Gesandten und Kammerherrn von Boccktelberg die Anlegung des von des Großherzogs von Hessen uud bei Rhein Königl. Hoheit ihm verliehenen Großkreuzes des Ludwigs -Ordens zu gestatten,

„_Desterreich. Wien, 19. Juni. Das Kriegs - Ministerium theilt nachstehenden, ihm am 18ten zugekommenen Bericht des Felt=- inarscchall= Lieutenants Baron Welden aus Treviso vom 15ten d. M. wort) mit :

v „Gestern, den 14, Juni, hat si die Stadt Treviso, nachdem ich dice- jede durch 12 Stunden bombaudiren ließ, gezwungen gesehen, sch zu un- lerwerfen, und zwar unbedingt, Bei dicser Gelegenheit kann ih die Aus- dauer, das gute Beuchmen und die militairische Haltung aller mir unter- stehenden Truppen nur belobend erwähnen, speziell erlaube ich mir indessen jeßt [on den Lieutenant Wedl der Artillerie anzuführen, der im Kartät-

{

schenfeuer seine Geschüße mit fkältester Besounenheit vorführte. Das Ge- lungen der Eroberung dieses allerdings sehr wichtigen Punktes ist indeß min- oer der schr lebhaften Beschießung, die ih mehr screckend als zerstörend [ortfuhren Neß, alsjener Umgehungs-Kolonne zuzuschreiben, welche ich bereits den [2ten und 13ten d, von Quinto über Sile gegen die Straße von Mestre und links durch die Brigade Mitis durh Vorrückung über den Sile auf dem ganzen rechten Ufer desselben, aus der Linie Tre - Palade bis Casale, anbefohlen, Der verr General Mitis hat bei dieser Gelegenheit eine große Thätigkeit an den Tag gelegt und fuhr {hon den 131en d. M. über St. Ambroggio vor den Mauein der Stadt mit seinen Geschüßen auf, wo er sogleich ein heftiges óeuer eröffnete, Da sich übrigens in der nächsten Umgebung der Stadt meine Truppen - Abtheilungen durh den Sile getrennt befanden , so ware es dem Feinde noch immer möglich gewesen, sich gegen Mestre und Deéuedig zurüclzuzichen, Allein das heftige Bombardement beschäftigte und betäubte die Besagung dergestalt, daß es mix gelang, bis Abcnds die Kette der Tiraillears bis unter den Mauern der Stadt einen engen Kreis ziehen zu lassen, und noch ehe die Nacht eintrat, unterwarf sich die Garnison meinen gestellten Bedingnissen, Jch bin heute Morgens in Urevi)o eingezogen, auf dessen Thärmen die Adler Oesterreichs wieder we- hen, und habe sogleich die Brigade Liechtenstein auf der Straße nah Mestre vorgezogen, Vie sich durch die Capitulation ergebenen Trophäen bestehen aus 4090 Mann, die sich drei Mouate lang nicht gegen uns zu dienen verbindlich gemackt und, von meinen Offizieren geleitet, Uber den Po zurüd- ziehen, aus 36 Geschüßen und einer großen Menge von Waffen, Mun'tion und Feldgeräth. Es is mcht zu leugnen, daß ih der Feind, vorzüglich aber dessen Artillerie, auf das heftigste vertheidigt hat, dessenungeachtet ist unjer Berlust äußerst unbedeutend, da die Truppen größtentheils gedeckt ausgesteüt weiden fonnten,“ i i

- Nach w iteren Nachrichten vom Feldmarschall = Lieutenant Baron Den 1jfder greife Feldmarschall=Lieutenant Baron Bianchi, der betannt- ic) gefangen gewesen und auf das unwürdigste behandelt wurde, mnnehr befreit. Die Scene des Wiedersehens war ergreifend. Feld- marschall Lieutenant Welden hat noch am 15Zten vor dem alten Krie= ger 809) Mann in g1ößter Parade defiliren lassen. Zugleich zeigt er an, daß Padua von Truppen des Felduarschall- Lieuteaants d'Aspre beseßt sei.

Die vben erwähnte Capitulation lautet folgendermaßen : Capitulation, geschlo}en vor Treviso zu Santa Maria della Novere in Casa Berti am 14. Juni 1848,

Obwohl die Garnison von Treviso troy der ihr von Sr. Excellenz dem (Beneral und Kommandanten des Reserve-Corps bewilligten und ohne- hin ihre Erwartungen weit übersteigenden Frist zum Abschluß einer chren- vollen Capitulation die Feindseligkeiten und das Feuer wieder begonnen hat, fo will der vorgenanute Armee-Co1ps-Kommandaut deunoch aus be- sonderer Nücksicht für dieselbe nachstehende Punkte bewilligen :

1) Sämmiliche Stadtthore werden unverzüglich von den Kaiserlichen Truppen besetzt,

2) Die Truppen, welche im gegenwärtigen Augenblicke die Garnison

Treviso bilden, ziehen morgen um 6 Uhr früh mit Waffen und Ge-

so wie mit Kiegsehren, ab und veipflichten sih, binnen 3 Monaten

Tage thres Uebertritts auf das rechte Po-User gerechnet, nicht gegen . Majestät den Katser von Oesterreich zu dienen, so wie auch (mit Um- ung von Padua) über Noale doireit uach Ponte lago scuro und dem

lenstaat abzurucken, Sie werden bis zur päpstlihen Gränze von einem Dsffsizler der Kaiserlichen Armee und einem städtischen Kommissar aus Tre- viso begleitet,

3) Die gesammten Kriegsvorräthe werden den Kaiserl. Truppen gehü- rig übergeben, die Garnison behält jedoch zwei Geschüße nach Wabl Sr. Cxcellenz des kommandirenden Generals der Kaiserl. Truppen als Anertennung sciner besonderen Achtung für ihr Wohlverhalicn während des Gesechtes, so wie überhaupt ihrer Kriegstauglichkeit, i

!) Sollten sich unter der Garnison von Treviso österreichische Unter- thanen befinden, welche unter der fremden Fahne gedient haben, so versteht es fh, daß alle jene, so derselben freiwillig folgen wollen, als Auswande rex betrachtet werden.

5) Die Stadt wird sogleich alle Einwohner entwaffnen, sämmtliche Wasfez1 in das Kaiserl, Hauptquartier abliefern und ihr Geschick de1 (Groß- muth anhemstellen, welche die österreichische Regierung bei allen Gelegen- heiten gegen die Landesbewohner an den Tag gelegt hat. :

Zur Beglaubigung wurde vorstehende Capitulation von den fkontrahi- renden Theilen unterferiigt. /

Auf ausdrücklichen Befehl Sr. Excellcnz des Generals en chel des Neserve - Corps ;

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Gf, Crennev ille, E Major, Ver Bireïtor der technischen Corps A, Gariboldi, Major.

Prag, 18, Juni, 11 Uhr. (D. A, Z.) Prag hat sih erge- ben. ; S. das gestrige Blatt des Pr. Staats-Anz.) Gestern um L L enn wurde éine Vereinigung befanut , wonach der Fürst Wiudischgräß und Graf Thun abdanken, au ihre Stelle aber die Herren Ed} und Klecausfky treten, ferner die Grenadiere und bic rtillerie Prag gänzlich verlassen, dagegen aber das Regiment Latour und Khevenhüiler Kavallerie als Besaßung einrücken uud zu gleicher Zeit die Barrikaden in solcher Breite aus einander genommen

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werden sollen, daß ein Wagen dazwischen fahren kann, Damit waren beide Parteien einverstanden, und {on war Alles heute in der zufrie= densten Lane. Jh selbst ging nah der Färber-Jusel ; kaum dort, fiel hon ein Schuß, man sagt zufälligz der Quai aber war ganz be- deckt mit Zuschauern, welche die shrecklihen Zerstörungen au deu Häusern ansahen. Alsdann ich auf der Jusel mit einigen Freunden zu Abend, als wieder ein Schuß aus den Mühlen oberhalb der steinernen. Brücke (Kleiu -Venedig) fällt und, wie man sagt, der an der Spiße des in die Altstadt einrüdenden Militairs gehende Offizier von ciner Kugel get?offen zusaminenstürzt, Im Mo ment begann ein furchtbares Feuern, Die Menschen waren vom Quai wie weggeblasen und wir dur eine schinale, den Schüssen der Jäger ausgeseßte Brücke von dem Festland getrennt. Eine volle Stunde brachten wir hier uuter dem Regen der rets und links pfei= fenden Kugeln zu, nur geschüßt durch das hoße Gebäude des Tanz- saales, welhes uns vor jedem Schuß sicher stellte. Die Anwesenden, etwa 24 Personen, waren allerdings in uicht geringer Sorge, da wix nicht wüßten, wie davon zu kommen, bis endlich ein Kahu vom jenseitigen Ufer ganz aus aller Schußweite der Jäger herbeigebvradt, und uachdem uns auf dem Wasser die Müller gedroht hatten, uns zu erschießen, falls wir nit ganz ill wären, auf das Festiand hinübergebracht wurdea, Während dessen hatte die bereits augcfküudigte Kanonade voll- ständig begonnen. Bomben wurden in die Mühlen von Klein-Vene- dig geworfen, und halb 9 Uhr staud son die ganze Masse der Ge- bäude in helleu Flammen. Die ganze Nacht dauerte der Brand, wäh: rend überall neue Barrikaden aufgeworfen und von Viertelstunde zu Viertelstunde ueue Bomben und Granaten in die Stadt geworfen wurden. Am Morgen des heutigen Tages brannten die Mühlen noch fort, der Thurm der Wasse:kunst ist bis auf den leßten Ho. zspahn aus- gebrannt. Dieses Ereigniß hat aber den Muth der Czehen gebrochen, die Studenten haben die Waffen weggeworfen und verließen sämmtlich heute Morgen die Stadt. Eine Proclamation des Landes-Präsiden- ten Thun und des Commandeurs Windischgräß kündigt ‘au, wie alle bisherigen Verhandlungen fruchtlos geblieben, die Hof - Kommis sion abgedanktt habe und man die Unterwerfung der rebellischen Stadt mit Gewalt erzwingen werde, falls uiht bis 12 Uhr Mittags alle Waffen abgeliefert und 14 benannte Geiselu den Behörden gestellt werden. Mit Zittern und Beben erfüllte die Bürgerschaft das Ver- langte, Schlag 12 Uhr erschien das Militair und nahm mit aller Orduung uud in größter Ruhe die Altstadt in Besiß eine Procla- mation wird noch gefaßt und heute erscheinen, j

Srtes, 15, Quit (5, D Dei Lloyd) Der Feldmarschalls Lieutenant, Militair-Kommandant Gyulai, hat nacsteheunde Belguut- machung erlassen :

„In Folge der angekündigten Blokade der Stadt und Rhede von Triest wurde mit der gestern erfolgten Kundmachung Sr, Excellenz des Herrn Gouverneurs des österreichisch-illyrishen Küstenlandes zur L entlichen Kenntniß gebracht, daß diese Stadt und ihr Hafen in Belagerungszustand erklärt wurden, und sonach die K, Polizei-Dircction, das K, Hafenamt, der K. Central «Sanitäts - Magistrat, das Kommando der Nationalgarde und der politisch » ökonomische Magistrat unmittelbar in Allem was die Erhal- tung der öffentlichen Ordnung, die Lokal- Polizei des Platzes und des Hafens und im Allgemeinen die im gegenwärtigen Augenblicke erforderlichen Maß- regeln zur Vertheidigung und Sicherheit betreffen, unter die Befehle des Unterzeichneten gestellt worden sind, Diese durh das Erforderniß des Augenblicks nothwendig bedingte Konzentrirung der Gewalten, deren haupt- |achliher Zweck ist, für die Sicherheit und Vertheidigung der Stadt gegen außere ¿Feinde zu sorgen, soll nicht die herkömmlichen Gewohnheiten dieser braven Bevölkerung stör n, nocch eine Aenderurg in der Amtswirksamkcit der obengenannten Bchörden hervorbringen, Die einzigen Vorschriften, Nube bezw, Bala Ste B N ind Ote uüg S

s VLU l t, id svigende:

„Fremde, die thren Aufenthalt in dieser Stadt nicht rechtfertigen lón- nen, und gegen deren Ausweisung erhebliche Gründe vorliegen, werden un- nachsihtlih entfernt werden, Alle Reiscpässe sind nach der Vidimirung v-n Seiten der K, Polizei-Direction noch mit dem Visa des zum Stadt-Kom- mandanten ernannten Herrn General - Majors von S taudeisky zu verscben, Allen denjenigen, die nicht dazu berechtigt siud, is das Tragen was immer

für einer Art von Waffen auf das strengste verboten. Die Eigenthümer von Waffenvorrätzen zum Handelsgebrauche sind verpflichtet, binnen 24 Stunden oben genanntem Herrn General-Major die Menge und Beschaffen- heit der Waffen u1nD Munition, die sie besitzen, anzuzeigen.

„n Nücksicht auf die Hafendisziplin ist Folgendes zu beachten :

„Allen Barken, Kähnen 2c, is es verboten, ohne besontere Erlaubniß des Kaiserlichen Militair-Kommando's dieser Stadt den Hafen zu verlassen, Die in Titest ansässigen Fischer müssen sih mit einem Certififat des politischen Lokal-Magistrats verschen, um aus dem Hafen herausgehen zu tönnen, wobei sie immer sich im Angesicht desselben halten und beim Unicrgange der Sonne wvieder zurückkehren müssen. Den Fischern, die das venetianische Kusten- land bewohnen, ist die Einfahrt in den Hafen von Tricst verboten. Jedes Schif, von was immer füx einer Flagge, das aus dicsem Hafen ausläuft, muß außer den gewöhnlichen Papieren noch mit einer Spezial - Erlaubniß des Kommandanten der Fregatte „Guerriera““ verschen sein, i : „Schließlich wird es für nöthig befunden, dem Publikum anzurathen, im Fall eines Allarms nicht auf die Straßen zu eilen, sondern sich in der eigenen Wohnung zurückzuhalten und so die Verwirrung zu vermeiden, die aus dem übergroßen Andrange unter Gefährdung der Sicherheit und des Lebens der ruhigen Einwohner eintreten könne, /

Triest, 15. Juni 41848,

Z Gyulai, Feldmarschall-Lieutenant, Militair-Kommandant.““

Bekanntmachung in Bezug auf das Standrecht :

¡Der Umstand, daß die hiesige Stadt sammt ihrem Freihafen von der frindlichen Flotte in den Blokadezustand erilärt worden ist, versetzt die Mi- litair-Behörde in die Nothwendigkeit, die vom Geseze vorgeschriebenen Maß- regeln in Anwendung und den getrenen, wohlgesinnten Einwohnern zur Kenntniß zu bringen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten und den Uebel= gesinnten jedes Mittel zur Störung oder Gefährdung der Nuhe zu rauben, durch welche sich jene von jeher in so glücklicher Weise guszeichneten,

Ss wird daher zur öffentlichen Kenniniß gebracht, daß jedes Einver= standuiß mit dem Feinde, so wie jede auf Förderung feiner Partci und sci- ner Unternehmungen hínzielende Handlung auf summerishem Wege mit der größten Strenge bestraft werden sollen. Jnsbeiondere soll gegen Jeder- mann aus dem Civil- wie aus dem Militairstande, der sich des Verbrechens der Auskundschaftung oder Anwerbung für einen fremden Dienst schuldig machte, im Einklang mit der allerh. Entschließung vom 20. Juli 1821 mit dem für solche Fälle gültigen Martialgeseze, nah den Vorschriften des Standrechtes vorgeschritten werden, Bei der Veröffentlichung dieser von der Vringlichkeit des Falles gebotenen Maßregel unterliegt es ubrigens feinen Zweifel, daß die hiesige Bevölkerung fortfahren wird, mit der bisher bewie- jenen Vaterlandsliebe und mit der gewohnten Energie zur Aufrechthaltung der Ordnung mitzuwirlen und auf diese Weise den Behörden selbst die Mitiel zu geben, jeden Anfall des Feindes zurückudrängen, ,

Triest, den 16, Juni 1848, :

Vom Kaiserl, Militair-Kommando des österreichisch-illyrischen Küstenlandes. G yulai, Feldmarschall-Lieutenant,'“

Das J. d. Oest. Lloyd meldet aus Caoile: „Unsere kleine Batterie in Caorle scheint fortwährend der Punkt zu sein, auf den die venetianische Flotille ihr Augenmerk ridtet. Am 13ten d. M. um 6 Uhr früh erschien dieselbe wieder vor Caorle mit 1 Dampfboot, 1 Brigg, 8 Kanonier -Schaluppen und vielen Bragozzi mit zal lrei= cher Bemannung, und begann unter dem Rufe: „„Evviva Pitalia!“ das Feuer auf unseren Zwölfpfüunder. Dieser hatie- eben die vierte Kugel entgegengeschickt, es war jedoch ein Fehlschuß. Die Equipage der „Cannoniera““, vor der die Kugel ins Wasser fiel, erhob eben wie- der ihr freudiges Evviva darüber, als ein weiterer Schuß crfo.gte. Ein großer Qualm eine Explosion und die „Cannoniera““ war

dur eine Glüßfugel in die Luft gesprengt, Bald darauf sah man nur die nackte Spiere des Fockmastes aus dem Wasser hervorlugen. Dieser glücklihe Shuß war wieder das Verdienst des braven Vor- meister ÉExproprio Kanonier Karl Karoly des 3ten Regiments. Die Schiffe zogen hierauf ohne Verweilen ab. Aus den vorgefundenen &ragmenten eines Bord=Journals geht hervor, daß die in Grund ge= bohrte Peuich „Furiosa““ diejenige is, die aus Lesina unter Kommando des Fregatten-Fähuris Marini im Monat April desertirte.“

: Bayarn, München, 16. Juni. (A. Z.) Der diesseitige Gesandte in Turin, Herr von Abel, 1st beauftragt worden, gegen die

Blokade von Triest energische Protestation einzulegen und, falls die- selbe nicht berücksihtigt wird, seine Pässe zu fordern,

_ Hannover. Hannover, 19, Juni, (H. Z.) Se. Majestätder Kong hat den General=Lienle1aut Sir Hvgb Halkett, Commandeur der crjten Jufanterie-Division und zur Zeit Comandeur ber mobilen Di= viston N zehnten Bundes-Armee-Corps, zum General der Jufauterie ernaunt,

_ Hessen und bei Kheinu. Darmstadt, 19, Juni. (Darmsft. Ztg.) Nachstehende Ausprache Sr. Königl, Hoheit des Großherzogs an das Militair wurde gestern Morgen um 7 Uhr- hier und gleih- zeitig 1n alleu Garnisonen, bei feierliher Ausrücfung, von deu Kom- mandanten öffentlich vorgelesen und hierauf jedem Mann ein Exem- plar derselben vertheilt, und is diese Publication somit gleihsam an die Stelle früherer Huldigungs- Feierlichkeiten getreten :

Die Vorschung hat Meinen geliebteu Hexren Vater, den Großherzog Ludwig I. , von Silner segensreichen irdischen Laufbahn abgerufen.

Die unerschöpsliche Liebe, welche Er zu Seinem Volke getragen, hat Cr 1nsbejondere auch allen Angehörigen des Militairstaudes in reichem Maße jeder Zeit bethätigt, und Alle werden daher Jch bin dessen ge- I Meinen tiefen Schmerz über de: Verlust des “Dahingegangenen ellen.

„Als Sein Vermächtniß würde diese Liebe nun auf Mich als Groß- herzog übergehen, wenn Jch sie nicht als Erbgroßherzog bisher schon in einem Maße, welches keines Zusagzes fähig is, Meinem Militair, wie Mei nem ganzen Volle, gewidmet hätte. T i;

h will nicht, daß Mein Militair Mir von neuem den Eid der Treue schwöre, da Mir erst vor wenig Monaten, als Mir Mein dahingegangener Herr Vater die Mitregentschaft zu übertragen die Gnade hatte, dieser Eid- schwur als Landes- und Kriegsherrn geleistet worden war, Jch nehme die- jen Cid als heiliges Gelöbniß für die ganze Dauer Meiner Regierung und Jch habe das feste Vertrauen, daß Mein Militair diesen Eid jederzeit unverbrüchlih halten, daß es Meine Liebe mit gleicher Liebe erwiedern wird.

„Offiziere, Unteroffizie e uud Soldaten! Zhr habt Treue dem (Hroß- herzog, Gehorsam dem Gesepze und Beobachtung der Staats-Verfassung vor dem Angesichte Gottes angelobt, Haltet fes und une1schütterlih bei die- lan Eide! Jh baue auf Euch, wie das ganze Vaterland auf Euch )ui,. i

Darmstadt, den 17, Juni 1848,

vi tue n - Ludwig.“

Vie stille Beisebung der Leiche Sr. Königl. Hoheit des verstor= beneu Großherzogs auf der Noscuhöhe hat heute Morgen um 6 Uhr ganz in der vou dem Programm bestimmten Weise stattgefunden. Troß der frühen Morgenstunde hatte sich in den Straßen der Stadt und längs der Wege, die der Leichenzug passirte, eine überaus zahl= reiche Pienge eingefunden, dim liebevollen und gültigen Fürsten das Traueropfer der Verehrung zu bringen.

Sachsen-Nlteaburg. Altenburg, 20. Juni. (D. A. Z.) Gestein erschien ais Mauerauschlag folgende Bekanntmachung :

„Auf Befehl Sr. Hoheit des regierenden Herzogs wird hiermit bekannt gemacht: 1) Das hier zusammengezogene Königlich sächsische Militair wird jofort ernstlich zurückgezogen in der Erwartung, daß die in der Stadt er- ricvteten Barrikaden gleichzeitig von der Bürgerschaft wieder entfernt werden und geseßliche Ordnung wieder eintritt und gehandhabt wird; auch wird die Staats - Regierung auf ehethunliche Verminderung des Präsentstandes des Linien-Bataillons Vedacht nehmenz 2) alle bisher verschuldeten politischen Vergehen sind amnestirtz; 3) die Eröffnung des einberufenen Landtags er- leidet feincn Aufschub; 4) der ÞDr. jur. Friedrih Albert Cruciger ist zum drit en Minister ernauut. Altenburg, den 19. Zuni 1848, Herzogl. sächsi- {Mes Deter, Von PIalib., Sees

L M D

Ziusland.

_ Frankrei. Paris, 18. Juni. Die Verfassungs-Kommission hat stch gestern den Entwurf, wie cr s{ließlich von ihrem Berichter=- statter redigirt worden is, vorlesen lassen. Heute wird sie ihre Ar= beiten schließen, und morgen soll der Verfassungs=Entwurf in der Na= tional-Versammlung vorgelegt werden. } i:

: Jn ihren Abtheilungen hat die National-Versammlung den De-= fret = Entwurf geprüft, durh welchen für die National - Werkstätten abermals 3 Millionen bewilligt werden sollen, Ju ollen Abtheilun= gen war man über die Notdwendigkeit einverstanden , die National= Werkstätten baldmöglichst aufzulösen. Herr Goudchaux, der {on frü= her in öffentliher Sißbung das System der National-Werkstätten leb- haft bekämpfte, erklärte in seiner Abtheilung, daß er an dem nämli= hen Tage, wo die Verwirklihung der Jdeen L. Blanc?s im Luxem= bourg eingetreten sei, den festen Entschluß gefaßt habe, das ihm von der provisouischen Regierung anvertraute Ministerinm niederzulegen, weil ihm klar gewesen jei, daß L, Blanc's System die Finanzen Frankreichs rui- utren werde, Herr Goudchaux erklärte ferner, bei Errichtung der Natioual-Werkstätten habe die Absicht vorgeherrscht, ein revolutionai= res Arbeiterheer von 100,000 Mann zur Verfügung zu haben. Herr Cremieux gab als cine Ursache des Fortbestehens der National-Werk- stätten die \{lehte Organisation der vollziehenden Gewalt Us: er erklärte, daß weder unter den Ministern, noch unter den Mitgliedern der vollziehenden Gewalt Einigkeit und Cinverstäuduiß bestehe. Herr Etienne hob hervor, daß man nur auf die aucdrücklic)e Versicherung des Ministers der öffentlichen Arbeiten , die Auflösung der Werkstät= ten jer nabe, die schon verbrauchten drei Millionen bewilligt habe. Viele Rep äjentanten meinten, man müsse die Regierung veraulassen ohne Zögern ihre Absichten hinsichtlich der Werkstätten klar und be- stimmt auszusprechen.

_ Großbritanuien und Jrlaud. London, 17, Juní. Zm auswärtigen Amte fand heute Mittag eine Kabinets-Berathung statt.

__Die Verhandlungen der gestrigen Sitzungen des Parlaments be- trafen neue Anträge der Schußzoll-Partei auf Wiedereinführung und Beibehaltung der Zölle, namentlich für Getraide und Kolontalzucker. m Oberhause regte Lord Stanley die Sache an, indem er den Wunsch aussprach, die Regierung möchte eine furze Bill einbringen, welche die Beibehaltung der Kornzölle auf sechs Monate ausspreche, damit im nächsten Jahre das Parlament beurtheilen könne, ob die Einnahme des Staates die gänzliche Aufyebung des Zolles wün- shenswerth mahe. Der Herzog von Richmond unterstügzte den Antrag und machte bemerklih, daß die Zoll-Einnahme aus derKorn- Einfuhr noch immer 500,000 Pfd. gewinne. Graf Grey indeß ‘er- flärte, daß es bei den Bestimmungen der Bill von 1846- sein Be- wenden haben müsse. Nachdem der Marquis von Lans dowite die auf die Abreise des spanischen Gesandten bezügliche Po piere nièder= gelegt hatte, vertagte jih das Haus. Zu Anfang der Sißw.4g brachte der Grafvon Ftbhard inge eine von dem Direktor des Hayw grket-Theaters